Presseschau 04/Februar 2010

Presseschau

04 / Februar 2010

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Karlheinz Weißmann über die Notwendigkeit metapolitischer Arbeit und den Zustand der Unionsparteien (Auszug aus dem Antaios-Gesprächsband):

Weißmann: (...) Die amerikanischen Konservativen haben die schöne Parole aufgebracht „ideas have consequences“ – „Ideen haben Konsequenzen“. Das entspricht genau meiner Anschauung. Denjenigen, die meinen, es komme nur darauf an, Personal zu plazieren, die Wirtschaft anzukurbeln oder einen Fernsehsender in die Hand zu kriegen, sei gesagt, daß das alles nicht genügen wird, wenn man keine Begriffe und keine Vorstellungen davon hat, welche Ziele man verfolgen will. Das 21. Jahrhundert wird die Legitimitätsfragen in einem ungeahnten Ausmaß zur Geltung bringen, darauf können Sie sich verlassen, und da ist einem mit „weiter so“ nicht geholfen.

Kubitschek: Trotzdem möchte ich noch einmal auf die Parteienfrage zurückkommen.

Weißmann: Ich habe niemals einer Partei angehört, ich gehöre keiner an und ich gedenke daran nichts zu ändern. Das bedeutet umgekehrt nicht, daß ich die Bedeutung von Parteien unterschätze. Sie sind in modernen Staaten ein wesentlicher Bestandteil des politischen Lebens. Das heißt aber nicht, daß ihre Existenz gottgegeben ist. Das gilt auch und gerade im Hinblick auf die Union. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß CDU und CSU personell weitgehend ausgezehrt sind und jenseits des Machtgewinns überhaupt keine Ziele mehr kennen. Die Rechtfertigung des dauernden Opportunismus mit dem Charakter der Volkspartei, dem Wählerwillen etc. ist lächerlich. Tatsächlich weiß in dieser Partei niemand, wofür er inhaltlich steht. Es gibt noch ein paar Üblichkeiten, ein paar Vorbehalte, aber ansonsten nur eine große weltanschauliche Leere. Das zieht neben denjenigen, die aus Familientradition zur Union gehen, nur die an, die ihrerseits weltanschaulich leer sind oder Karrieristen. Wenn sich die Gesamtlage verschärft, wird man hier kaum jemanden finden, der die Situation meistern könnte oder wollte.

(Karlheinz Weißmann: Unsere Zeit kommt. Götz Kubitschek im Gespräch mit Karlheinz Weißmann, Schnellroda 2006, S. 85 f.)

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Ausbildungseinsatz in Kriegsgebiet
Afghanistan-Mission frustriert deutsche Polizisten
Von Jörg Diehl
Raketenangriffe, Selbstmordanschläge, Feuergefechte: In Afghanistan bilden deutsche Polizisten Einheimische aus – regelmäßig geraten sie dabei in Gefahr. Die Beamten fühlen sich für den Einsatz schlecht vorbereitet und halten viele afghanische Rekruten für untauglich. Sie zweifeln am Sinn der Mission.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676729,00.html

Ist Gebirgsjäger-Skandal wirklich ein Skandal?
Mittenwald – Schweineleber oder Gärfisch? Für die einen ekelhaft, für die anderen eine Delikatesse. Im einen Fall werden Gebirgsjäger gegeißelt, im anderen Fall Biathletinnen gefeiert.
http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/gebirgsjaeger-skandal-wirklich-skandal-628799.html

Mord an Hamas-Funktionär
Mutmaßliche Killer tarnten sich als Tennisspieler
Aus Abu Dhabi berichtet Alexander Smoltczyk
Der aufsehenerregende Mord an einem Hamas-Führer in Dubai war offensichtlich perfekt geplant. Die Killer sollen in einer geheimdienstartigen Blitzaktion zugeschlagen haben – die Polizei hält eine Beteiligung des Mossad für möglich. Sie fahndet nach elf Verdächtigen, unter ihnen ein Deutscher.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,678113,00.html

2010:
Obama setzt auf Atomkraft
Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist in den USA kein neuer Meiler mehr gebaut worden. US-Präsident Obama will das ändern: Eine neue Kommission ist eingesetzt, Kreditgarantien für die Atomindustrie sollen verdreifacht werden.
http://www.sueddeutsche.de/politik/498/501751/text/
http://www.sueddeutsche.de/politik/174/503397/text/
http://www.tagesschau.de/obamaatomplaene100.html
http://www.handelsblatt.com/newsticker/politik/atom-obama-stellt-weichen-fuer-atomenergie;2521582

So hieß es noch 2009:
Wir wissen nicht, ob Barack Obama auf Kernkraft setzt
http://www.3sat.de/dynamic/sitegen/bin/sitegen.php?tab=2&source=/nano/bstuecke/132418/index.html

Und so 2008:
McCain will Atomkraftwerke, Obama will Ökostrom
http://www.welt.de/politik/article2121664/McCain_will_Atomkraftwerke_Obama_will_Oekostrom.html
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/mccain_setzt_auf_atomkraft__obama_auf_sonnenenergie_1.769728.html

CDU-Kritiker protestieren gegen Linkstrend
BERLIN. Mit einem „Manifest gegen den Linkstrend“ hat eine Reihe ehemaliger CDU-Politiker und Publizisten auf die Berliner Erklärung der CDU reagiert. In dem Aufruf fordern die Unterzeichner um den ehemaligen CDU-Bundesrichter Friedrich-Wilhelm Siebeke von der Parteiführung eine „grundlegende politische Kurskorrektur, eine geistige Wende“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M546359fa06e.0.html

CDU-Politiker weisen Kritik am Kurs der Partei zurück
BERLIN. Führende CDU-Politiker haben den Vorwurf eines Linkstrends ihrer Partei zurückgewiesen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der Welt, der CDU zu unterstellen, sie sei nach links gerückt, sei „absurd“.
Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, verwahrte sich gegen den Vorwurf. Vielmehr sei die CDU unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Mitte gerückt, sagte Altmeier im Deutschlandfunk.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M542354c6fd1.0.html

Aktion Linkstrend stoppen
Von Karlheinz Weißmann
Die Initiative „Stoppen Sie den Linkstrend“, die der ehemalige CDU-Bundesrichter Friedrich-Wilhelm Siebeke angestoßen hat, ist eine honorige Sache. Das, was die Unterzeichner, meistens ältere und ausgewiesen konservative Parteimitglieder fordern, kann man nur unterstützen: Schluß mit der Verschuldung, dem Multikulturalismus, der weichen Gesellschafts- und Schulpolitik, dem einseitigen Gedenken, massenhafter Abtreibung, schleichender Islamisierung.
Allerdings fragt sich der wohlwollende Betrachter, ob die Initiatoren im Ernst glauben, mit ihrem Manifest die „geistige Wende“ einzuleiten. Selbst wenn man annimmt, daß sie für einen Teil der schweigenden Unionsbasis sprechen: Sie repräsentieren keinen Flügel der Partei, sie haben keinen aktiven Bundes- oder Landtagsabgeordneten, der offen auf ihre Seite tritt, und Angela Merkel wird der Vorgang nicht einmal eine Stellungnahme wert sein. (...).
http://www.sezession.de/12321/aktion-linkstrend-stoppen.html#more-12321

Reconquista in der CDU
Von Dieter Stein
Wer sich an den Regierungsantritt von Helmut Kohl 1982 zurückerinnert, der weiß: Wenn CDU/CSU und FDP eine Koalition eingehen, stellt sich sofort die Frage der Integrationsfähigkeit nach rechts. Damals hatte Kohl mit seiner Forderung nach einer „geistig-moralischen Wende“ Erwartungen unter Konservativen geweckt, eine von der Union geführte Regierung werde politisch wesentliche Korrekturen vornehmen. Schon nach nur einem Jahr traten erhebliche Friktionen zutage, als klar wurde, daß Kohl nicht nur deutschland-, sondern auch gesellschaftspolitisch bruchlos an die sozial-liberale Vorgängerregierung anknüpfte.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5b44c8e75e8.0.html

Private Abrüstung: Niedersachsen gibt seine Waffen ab
http://www.spiegel.de/video/video-1045023.html

Streit über Regelsätze
Hartz-IV-Forscher springen Westerwelle bei
Guido Westerwelle mag sich bei seiner Hartz-IV-Schelte im Ton vergriffen haben – in der Sache aber hat er recht, sagen Ökonomen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Sie legen neue Zahlen vor, die klarmachen: Für viele Arbeitslosengeld-II-Empfänger rentiert sich ein regulärer Job schlicht nicht. Von Anne Seith und Alexander Landsberg
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,678478,00.html

Immobilienblase
US-Experten fürchten den nächsten Mega-Crash
Von Marc Pitzke, New York
Die US-Regierung verbreitet Optimismus, die Rezession sei überstanden. Doch renommierte Experten widersprechen: Sie warnen vor einem neuen, katastrophalen Crash. Diesmal auf dem Markt für Gewerbeimmobilien samt riesigen Mietwohnungskomplexen. Betroffen wäre fast jeder Amerikaner – und die Deutsche Bank.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,678126,00.html

Defizit-Kosmetik
Griechenland zahlte 300 Millionen Dollar an Goldman Sachs
Wall-Street-Banker sind an der katastrophalen Schuldenkrise Griechenlands in großem Stil beteiligt. Vor neun Jahren schon half Goldman Sachs dem maroden Land, Milliardenschulden zu verbergen – für ein stattliches Entgelt, wie die „New York Times“ berichtet.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,677750,00.html#ref=nldt


In Würde trauern
Von Thorsten Hinz
Der Trauermarsch, den eine Junge Landsmannschaft Ostdeutschland zum 65. Jahrestag des anglo-amerikanischen Bombenangriffs auf Dresden plant, steht unter dem Motto: „Gegen Krieg, Bombenterror und Vertreibung!“ Ein unanfechtbarer Appell, selbst wenn man in Rechnung stellt, daß es den Organisatoren um die politische Provokation und den schmerzenden Stachel für den offiziellen Gedenkbetrieb geht statt um die Bekundung von Trauer.
Ihre Erwartung hat sich bereits erfüllt. Seit Wochen findet eine Gegenmobilisierung statt, die einschlägige Antifa-Initiativen, Politiker, Künstler, Gewerkschafter, Kirchenführer, Medienvertreter – die sogenannte Zivilgesellschaft – umfaßt. Am 13. Februar soll eine Menschenkette durch die Dresdner Innenstadt gebildet werden. Die Teilnehmer sind aufgerufen, sich eine weiße Rose anzuheften: eine obszöne Berufung auf die 1943 hingerichteten Geschwister Scholl. Die Scholls handelten unter Lebensgefahr, gestützt allein auf ihr Gewissen und aus der konsequentesten Sezession heraus. Die Gegendemonstranten haben das staatliche und mediale Wohlwollen auf ihrer Seite und die Aussicht auf ein herzerwärmendes Kollektiverlebnis. Zum Bombenjubiläum die Widerstandsinszenierung als Wochenendspaß! Wer sich so etwas ausdenkt, hat die Trauermarschierer wirklich verdient.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e4fabeee6f.0.html

Warum nicht jede Seite die falsche ist
Von Götz Kubitschek
Die offiziellen Zahlen reichen aus: Selbst wenn bei der Bombardierung Dresdens nur die von einer Historikerkommission im Jahre 2008 angenommenen rund 25000 Menschen umkamen (verbrannten, erstickten, erschlagen und zerfetzt wurden), hätte die Bundesregierung Jahr für Jahr in einer großen Veranstaltung einem unvergleichlichen Vernichtungsverbrechen zu gedenken.
Aber sie kommt dieser nationalen Erinnerungspflicht nicht nach, die Repräsentanz der Nation, und daß offiziell also nicht angemessen gedacht wird – auch in Hamburg oder Pforzheim oder Halberstadt oderoderoder nicht – ist geschichtspolitisch so bedeutsam, daß man vor dieser Lücke nicht unentschieden stehen kann.
http://www.sezession.de/11947/warum-nicht-jede-seite-die-falsche-ist.html#more-11947

Kundgebung in Dresden aufgelöst
DRESDEN. Die Kundgebung der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) aus Anlaß der Bombardierung der Stadt Dresden vor 65 Jahren ist am Samstag um 17 Uhr vom Versammlungsleiter aufgelöst worden.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M555a9b65a6e.0.html

Ich war dabei
Von Ellen Kositza
Noch auf der Autobahn Richtung Dresden stand keineswegs fest, ob wir uns zu den Trauermärschlern der Jungen Landsmannschaft gesellen würden. Besser: inwiefern den Ankündigungen zu trauen sei, daß es sich um eine würdige Gedenkveranstaltung handeln würde. Die Jahre davor, so hatten uns Veteranen dieser Veranstaltung berichtet, sei das tatsächlich so gewesen. Das sei kein Glatzenaufmarsch, sondern ein sehr stilles, ja schweigsames „Gesichtzeigen“.
http://www.sezession.de/12126/ich-war-dabei.html#more-12126

Linke Gewalt in Dresden – Indifferenzen
Von Götz Kubitschek
Man tut gut daran, selbst vor Ort zu gehen, um hinterher zu wissen, was geschehen ist und was nicht. Auf der Rückfahrt von Dresden war mir klar, daß es über die linke Gewalt kein klares Wort in den Medien geben würde. Dabei gibt es zahlreiche Bilder und Filmausschnitte sowie Berichte über die Gewalt linker Schlägertrupps, die wahlweise rechte Trauermarschteilnehmer oder Polizisten angriffen. Ein paar Links setze ich unten.
http://www.sezession.de/12147/linke-gewalt-in-dresden-indifferenzen.html#more-12147

So wurde von den Linken mobilisiert ...
No pasaran! Antinazi-Demo Mobi-Clip Dresden 13.02.2010
http://www.youtube.com/watch?v=QE2bKXOAvzs

Gemeinsame Webseite von „Autonomen“ und Alt-Stalinisten
http://komunya.org/

Albrecht Schröter in Dresden
Von Felix Menzel
Am 29. und 30. Januar 2010 organisierte der Oberbürgermeister von Jena, Albrecht Schröter (SPD), eine Konferenz zum Thema „Kommunen gegen Rechtsextremismus“ und lud dazu Vertreter aus mitteldeutschen Städten und „zivilgesellschaftliche Initiativen“ ein. Seine Strategie im „Kampf gegen rechts“ zeigte sich nun am 13. Februar in Dresden.
Schröter sprach am Sonnabend auf einer nicht angemeldeten Demonstration des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ auf dem Albertplatz in der Neustadt. Stern.de hat diesen Auftritt zusammengefaßt.
http://www.sezession.de/12155/albrecht-schroeter-in-dresden.html#more-12155

Ich war dabei (II)
Von Martin Lichtmesz
Ich bin im geradezu militärisch abgeriegelten Dresden-Neustadt um etwa halb neun eingetroffen, als die Polizei gerade erst begann, die feindlichen Lager auseinanderzusortieren. Mit dem bloßen Auge ist das gar nicht so einfach. Bei einer Gruppe mit schwarzen Anoraks, Palitüchern und Kapuzen, die neben mir ihr Frühstück einnahm, war es mir auch physiognomisch nicht möglich, die Glaubensrichtung zu bestimmen.
http://www.sezession.de/12148/ich-war-dabei-ii.html

Biedermänner und Brandstifter (Rückblick auf Dresden)
Von Martin Lichtmesz
Die Berichterstattung der Mainstream-Medien über die Demoblockade von Dresden geriet wie erwartet zum diffusen Feelgood-Geschunkel, gepflastert mit dem üblichen abgedroschenen Vokabular, das auf Reflexe und Emotionen, nicht aber auf Erhellung der Situation abzielt.
Eine kleine Auswahl, erstellt via Google-News-Suche:  „Ein Bollwerk gegen die Ewiggestrigen“ (Zeit online).“Dresden und die Neonazis: die anständigen Aufständischen“ (Stern).  „Dresden bietet Neonazis die Stirn“ (Focus). “Dresdner Debakel für die Neonazis stärkt die Zivilgesellschaft“ (Wiener Zeitung).“Buntes Dresden stoppt braune Einfalt“ (Neues Deutschland). „Dresden wehrt sich erfolgreich gegen Rechts“ (Welt).  „Dresden stemmt sich gegen die Geschichtsklitterer“ (Spiegel Online).
http://www.sezession.de/12272/biedermaenner-und-brandstifter-rueckblick-auf-dresden.html#more-12272

Dresdner Nachlese: Rosen von Götz Aly
Normalerweise halte ich es mit Nietzsche: Ohne Geschichtsbewußtsein sinkt man zum blöde blinzelnden, letzten Menschen herab, doch zuviel davon drückt einen ebenfalls nieder. Auch halte ich es mit dem Ausspruch: Kommt Zeit, vergeht Unrat! Andererseits fällt in unserer schnellebigen Zeit viel zu viel unter den Tisch, das es verdient hat, aufgehoben und in seiner Bedeutung erkannt zu werden. So eine Kostbarkeit stellt der am 9. Februar in der Berliner Zeitung veröffentliche Kommentar „Dresden und Auschwitz“ des Historikers und Publizisten Götz Aly dar.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5fdf5639d17.0.html

„Jetzt werde ich etwas tun“
Hitler-Gegnerin und BDM-Mädel, kühle Hochbegabte und verliebter Teenie, wilde Tänzerin und strenge Asketin: Hinter der Widerstandsikone Sophie Scholl entdeckt die bislang umfassendste Biografie des berühmtesten Mitglieds der „Weißen Rose“ eine junge Frau voller menschlicher Widersprüche. Von Katja Iken
[Viele dieser vermeintlichen „Widersprüche“ dürften sich wohl in Luft auflösen, wenn man weiß, daß sie eine deutsche Patriotin war und nicht zuletzt aus dieser Motivation heraus handelte ...]
http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6144/_jetzt_werde_ich_etwas_tun.html

Kinofilm: „Jud Süß – Film ohne Gewissen“
Kunstfreiheit oder Geschichtsfälschung?
http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/kino-kino/oskar-roehler-jud-suess-film-ohne-gewissen-hintergrund-ID1266405396822.xml
http://derstandard.at/1266279110570/Vor-der-Premiere-Jud-Suess-Produzenten-weisen-Vorwuerfe-zurueck

Das bewältigende Klassenzimmer (Teil 1: Sichtung)
Von Claus Wolfschlag
Während der 70er und 80er Jahre geisterten regelmäßig Warnrufe von Pädagogen oder Polit-Lobbyisten durch den Blätterwald, nach denen die deutschen Schüler viel zu geringe Kenntnisse über die NS-Zeit besäßen. Wieviel Kenntnisse Jugendliche von Karl dem Großen oder Bismarck hatten, wurde dabei nie gefragt oder in Relation gesetzt.
Schon damals wirkten die Kassandra-Rufe penetrant und angestaubt. Sie kamen primär aus der Alt-68er-Ecke und somit sei einmal entlastend in Erwägung gezogen, daß das Bewußtsein jener Wissenschaftler und Meinungsforscher schlicht in ihrem Heimatkundeunterricht der 50er Jahre steckengeblieben sein mochte. Mittlerweile sind die Warnrufe aus dieser Ecke weitgehend verstummt, allzu peinlich und weltfremd wäre es heute wohl, mangelnde NS-Aufarbeitung ausgerechnet dem Schulunterricht noch anlasten zu wollen.
http://www.sezession.de/12361/das-bewaeltigende-klassenzimmer-teil-1-sichtung.html

Das bewältigende Klassenzimmer (Teil 2: Schlußfolgerung)
Von Claus Wolfschlag
Woher rührt der Drang nach solchermaßen forcierter Vergangenheitsbewältigung im Klassenzimmer, wie ich sie exemplarisch am Projektplan des Kölner Maximilian-Kolbe-Gymnasiums (mkg) veranschaulichen konnte? Welche Interessen werden da vertreten? Was reitet das pädagogische Personal?
http://www.sezession.de/12364/das-bewaeltigende-klassenzimmer-teil-2-schlussfolgerung.html#more-12364

CDU ...
Lammert will mehr Migranten einbürgern
Auch der Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert (CDU) wirbt jetzt fleißig bei Migranten um deren Einbürgerung: „Unser Problem in Deutschland ist nicht eine zu hohe Zuwanderung, sondern die zu geringe Einbürgerung.“
http://www.pi-news.net/2010/02/lammert-will-mehr-migranten-einbuergern/

München: Türke verlangt Wegezoll
Die multikulturelle Bereicherung ist schon weit fortgeschritten. Wegezoll verlangte jetzt in München-Ramersdorf ein Türke von einem deutschen Nachtbummler, die gebotenen zehn Euro waren ihm aber zu wenig. Er drohte mit der Tötung seines Opfers und nahm die ganze Geldbörse.
http://www.pi-news.net/2010/02/muenchen-tuerke-verlangt-wegezoll/

Hamburg
Fahndung nach Bus-Schlägern mit Video-Bildern
Wegen einer Lappalie haben zwei junge Männer einen Fahrgast in der Hamburger Linienbus halbtot geschlagen: Ein 19jähriger hatte sich über die laute Musik beschwert, woraufhin die Schläger den jungen Mann lebensgefährlich verletzten. Jetzt sucht die Polizei die Täter mit Bildern der Überwachungskamera.
http://www.welt.de/vermischtes/article6429328/Fahndung-nach-Bus-Schlaegern-mit-Video-Bildern.html

Verdächtige stellen sich nach Attacke in Hamburger Linienbus
Nach dem lebensgefährlichen Angriff von zwei jungen Männern auf einen 19jährigen in einem Hamburger Linienbus haben sich die beiden Verdächtigen der Polizei gestellt.
http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/panorama/9899308-Hamburg-Angreifer-stellen-sich-der-Polizei.html#.00000002

Offenbach
Mit gezielten Schlägen und Tritten wehrte sich ein 31jähriger Mann aus Obertshausen
Opfer hatte schlagende Argumente
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/opfer-hatte-schlagende-argumente-633313.html

„Südländer“ jagen Punks
Punks fühlen sich politisch für gewöhnlich am linken Rand zuhause, sind im „Kampf gegen Rechts“ ganz vorn dabei. Und weil es gut tut, sich andere vorzustellen, die noch weiter unten sind als man selber, fühlen sie sich besonders berufen, angeblich verfolgte Südländer vor bösen Deutschen zu schützen. Pech, daß die das nicht immer zu würdigen wissen. Einige Südländer in Hildesheim betrachten die Angelegenheit offenbar wenig differenziert.
http://www.pi-news.net/2010/02/suedlaender-jagen-punks/#more-118235

Offenbach/Darmstadt
Fußballprügel-Prozeß: Landgericht bestätigt Urteil
Jugendliche 27 Monate nach der Tat bestraft
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/fussball-pruegel-prozess-jugendliche-bestraft-627167.html

Hier nochmals der Hintergrund:
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/gedaechtnisdunkel-gasse-347082.html

TV-Kritik: „Alt geworden in der Fremde“
Zufällig stieß ich am Sonntagabend auf eine Sendung von BR Alpha mit dem Titel „Alt geworden in der Fremde – Muslime in Deutschland“, dieser Titel machte mich neugierig. Schon nach wenigen Augenblicken wurde mir klar, um was es in dieser Sendung geht: Die Muslime stellen Forderungen, die von bösen Deutschen jedoch nicht erfüllt werden.
http://www.pi-news.net/2010/02/tv-kritik-alt-geworden-in-der-fremde/#more-119016

BNP öffnet sich für Einwanderer
LONDON. Die rechte British National Party hat beschlossen, künftig auch Farbige aufzunehmen. Mit diesem Beschluß eines Sonderparteitages entgeht die Partei einer Klage durch die Kommission für Gleichberechtigung und Menschenrechte (EHRC). Diese hatte die bisherige Parteisatzung als nicht vereinbar mit dem britischen Anti-Diskriminierungsgesetz bewertet.
Neben einer möglichen Haftstrafe für Parteichef Nick Griffin hätten die Prozeßkosten die Partei finanziell ruinieren können. Griffin erklärte in einem Rundschreiben, daß man sich jedoch weiterhin für die einheimischen Briten einsetze. „Wir werden uns weiterhin zum Recht der ethnischen Briten bekennen, als ein ethnisches Volk mit allen gültigen Rechten anerkannt zu werden.“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M51131ae2714.0.html

Udo Ulfkotte
Ethnische Europäer: Menschen zweiter Klasse
http://info.kopp-verlag.de/nc/news/ethnische-europaeer-menschen-zweiter-klasse.html

Debatte um Islamkritiker
Im Zweifel für den Populisten
Aus Den Haag berichtet Henryk M. Broder
Für manche ist er ein Freiheitskämpfer, für andere ein Haßprediger: Geert Wilders steht in den Niederlanden wegen Volksverhetzung vor Gericht. Ein peinlicher Prozeß, der die zentrale Frage unbeantwortet läßt: Warum sollte eine demokratische Gesellschaft eine Meinung bestrafen?
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,678451,00.html

Italien
Mailänder Migranten liefern sich blutige Kämpfe
In einem überwiegend von Einwanderern bewohnten Viertel von Mailand ist es zu schweren Auseinandersetzungen gekommen. Auslöser war die Ermordung eines jungen Ägypters, der offenbar von einem Lateinamerikaner niedergestochen wurde.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,677775,00.html#ref=nldt

Tod eines jungen Ägypters
Mailands Immigranten-Viertel wird zum Pulverfaß
Von Martin Zöller
Dutzende Einwanderer aus Nordafrika warfen Fensterscheiben ein und Autos um. Ausgelöst wurden die schweren Ausschreitungen in Mailand durch einen Mord an einem jungen Ägypter. Kritiker der Regierung beklagen nach den heftigen Unruhen jetzt eine verfehlte Einwanderungspolitik.
http://www.welt.de/politik/ausland/article6410433/Mailands-Immigranten-Viertel-wird-zum-Pulverfass.html

Das kann auch noch auf uns zukommmen ...
Eigene Partei
Bushido will Bürgermeister von Berlin werden
http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Aus-aller-Welt/Artikel,-Bushido-will-Buergermeister-von-Berlin-werden-_arid,2073495_regid,2_puid,2_pageid,4293.html
http://www.gala.de/stars/ticker/BSBS95600/Bushido-plant-eigene-Partei.html

Bushido
„Du hast theoretisch einen Mord frei“
Rapper Bushido vergleicht Jugendstrafanstalten in Deutschland mit einem Jugendclub. Allgemein hätten die Strafen für Verbrechen wie Diebstahl oder Mord keine abschreckende Wirkung.
http://www.focus.de/panorama/boulevard/bushido-du-hast-theoretisch-einen-mord-frei_aid_477985.html

Mit Hegiss hat die Stadt ein Projekt geschaffen, das auch dem DFB und Mercedes gefällt
Dietzenbach erhält Integrationspreis
http://www.op-online.de/nachrichten/dietzenbach/dietzenbach-erhaelt-integrationspreis-634644.html

Tag der Muttersprache:
1.000 Gründe für die deutsche Sprache gesucht
Erlangen, 19. Februar 2010 – „1.000 Gründe für die deutsche Sprache“ will die DEUTSCHE SPRACHWELT mit vereinten Kräften zusammentragen. Anläßlich des Internationalen Tags der Muttersprache am 21. Februar stellte die Sprachzeitschrift heute ihre Aktion vor. Ziel ist es, ein Zeichen gegen die Verdrängung der deutschen Sprache zu setzen und das Bewußtsein für den Wert der Muttersprache zu fördern, erklärte Chefredakteur Thomas Paulwitz.
Die DEUTSCHE SPRACHWELT ruft deswegen alle Freunde der deutschen Sprache auf, ihre Zuneigung zur deutschen Sprache zu begründen und den Satz „Ich mag die deutsche Sprache, weil .“ zu ergänzen. Über einhundert Gründe hat die Sprachzeitung bereits mit Hilfe ihrer Leser gesammelt und ins Netz gestellt. Wer will, kann die Bekundung seiner Sympathie für Deutsch über ein Eingabeformular an die DEUTSCHE SPRACHWELT senden. Die Sprachzeitung veröffentlicht die Gründe dann auf einer eigenen Netzseite, die sie fortlaufend ergänzt.
http://deutschesprachwelt.de/berichte/pm-2010-02-19.shtml
http://www.deutsche-sprachwelt.de/forum/1000.shtml

Anglizismen
Nie wieder „Kiss & Ride“ mit der Deutschen Bahn
http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2010-02/deutsche-bahn-anglizismen

Wieder mal Abrisse für ein Einkaufszentrum ...
Leipzig
Abbruch in der Henricistraße: Nach zehn Jahren droht Lindenau doch noch ein überdimensioniertes Einkaufs-Center
http://www.l-iz.de/Politik/Brennpunkt/2010/02/Abbruch-Henricistrasse-Lindenau-Einkaufscenter.html

Bürgerwiderstand zahlt sich manchmal doch aus ...
Velbert
Denkmalschützer entscheiden
Die Villa Herminghaus bleibt
http://www.derwesten.de/staedte/velbert/Die-Villa-Herminghaus-bleibt-id2604814.html
http://www.derwesten.de/staedte/velbert/Buergerbegehren-geht-weiter-id2610487.html

Berlin Stadtentwicklung
Bauakademie darf auferstehen
http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/bauakademie-darf-auferstehen/

Eisiger Dauerfrost
Jetzt kämpfen selbst Wildschweine ums Überleben
Von Katharina Wiechers
Einen solchen Winter hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben: Seit Wochen liegen große Teile Deutschlands unter einer dichten Schneedecke – hart und kompakt durch den Wechsel von Tauwetter und Minusgraden. Als Folge sind zahlreiche Wildtiere verhungert. Landkreise haben die sogenannte Notzeit ausgerufen.
http://www.welt.de/wissenschaft/umwelt/article6333255/Jetzt-kaempfen-selbst-Wildschweine-ums-Ueberleben.html