Russland zwischen Souveränität und Abhängigkeit

Fjodor Lukjanow für RIA Novosti

Ex:

 

http://de.rian.ru/opinion/20121005/264601140.html/

 

In dieser Zeit haben Russland und der Rest der Welt einen tiefgreifenden Wandel durchlebt.

Diese Wandlungen lassen sich schwer zusammenfassen, aber eines ist offensichtlich: Seit dem Ende des 20. Jahrhunderts verschwimmen die Grenzen zwischen den Staaten.

Den Regierungen fällt es zunehmend schwerer, die Prozesse um den Zustand ihres Landes unmittelbar zu kontrollieren. Russland ist da keine Ausnahme. In Russland ist dieser Trend sogar besonders deutlich zu sehen.

Russland und der Rest der Welt

Die stetig zunehmende Abhängigkeit von äußeren Faktoren kam nicht überraschend. Das Auseinanderfallen der Sowjetunion begann bereits in den 1960er-Jahren. Damals machte sich das Land wegen der Erschließung neuer Gas- und Ölvorkommen in Sibirien und deren Exports nach Westeuropa von der Konjunktur des internationalen Rohstoffmarktes abhängig. Der Öl- und Gasexport sowie die Einnahmen wuchsen kontinuierlich, aber auch die Situation auf dem Weltmarkt wirkte sich auf die Sowjetunion aus.

Bis in die 1980er-Jahre profitierte das Land vom permanenten Anstieg der Rohstoffpreise. Dann aber begann die Rezession, die für die UdSSR fast zum Verhängnis wurde.

Andererseits ging der Kreml, der seinen Einfluss in Europa stärken wollte, ein politisches Spiel im Rahmen des Helsinki-Prozesses ein. Am Ende erreichte Moskau sein Ziel: Die bestehenden Grenzen wurden anerkannt. Es musste sich jedoch dem kostspieligen Entwicklungsprogramm für die Dritte Welt anschließen, was später eine wichtige Rolle für die Wandlungen spielen sollte, die zum Zerfall der Sowjetunion geführt haben.

Im Grunde hatte die sowjetische Führung selbst die Voraussetzungen für diese Reformen geschaffen: „Frische Luft“ kam endlich durch den Eisernen Vorhang.

Mit den Folgen der Abhängigkeit vom Rohstoffexport und des „Imports“ der Sehnsucht nach Freiheit musste sich Michail Gorbatschow auseinandersetzen. Das Ergebnis ist allen bekannt. Der Einfluss des Westens hat die Erosion der Sowjetunion beschleunigt, aber nicht verursacht. Die Sowjetunion wurde das Opfer der eigenen Unfähigkeit, die Situation in den Griff zu bekommen.

Boris Jelzin kam an die Macht, als Russland sich bereits geöffnet und als Teil der Welt etabliert hatte. Dies geschah jedoch, weil Chaos nach dem Zerfall der Sowjetunion herrschte, und der äußere Einfluss sich in dieser Situation als gegenläufig und widerspruchsvoll erwies. 

Aber selbst damals, als der russische Staat den Anschein erweckte, nahezu handlungsunfähig zu sein, behielt er die Kontrolle über seine wichtigsten Funktionen und Prozesse innerhalb des Landes.

Vernetzte Welt

Um die Jahrhundertwende wurden die Staatsgrenzen noch durchlässiger. In seiner ersten Amtszeit als Präsident ging es Putin vor allem darum, Russland aus der Misere zu holen, während die Situation in der Welt stabil zu sein schien. Jahre später sollte sich jedoch alles ändern. 

Russland erstarkte, wenngleich die Methoden nicht unumstritten waren. In der Welt begannen dagegen destruktive Prozesse, die sich aber auch auf die Lage in Russland auswirkten.

Die Globalisierung, die ursprünglich in der Wirtschaft begann, weitete sich allmählich auf andere Gebiete aus. Einzelne Staaten verloren die Möglichkeit, sich gegen äußere Einflüsse abzusichern.

Innere Faktoren der Instabilität verschmelzen sofort mit den äußeren, mit der Reaktion der Großmächte bzw. mit deren Interessen, mit der Einflusskraft der ideologischen Dogmen usw.

Verantwortungsvolle Staatsoberhäupter müssen angesichts der weltweiten Turbulenzen einen Mittelweg zwischen dem eigenen Konservatismus und der gesellschaftspolitischen Entwicklung im eigenen Land finden. Übertreibungen könnten dazu führen, dass sie die Kontrolle verlieren.

Die Politiker blicken in eine ungewisse Zukunft und müssen deshalb in der Lage sein, wenigstens kurzfristige Entwicklungen zu erkennen.

Der hippokratische Grundsatz „Primum non nocere“ scheint der einzig vernünftige Weg zu sein. Jegliche Aktivitäten, harte Maßnahmen könnten die Welt ins Wanken bringen. Die Politiker müssen heute vor allem in der Lage sein, schnell auf  Ereignisse zu reagieren.

Selbstzerstörerende Welt

Putin ist in seiner dritten Präsidentenamtszeit ein erfahrener Politiker, der die Perspektiven der Welt eher skeptisch sieht.

Früher hatte Putin die Unfähigkeit bzw. Weigerung des Westens kritisiert, Russland als gleichberechtigten Partner zu akzeptieren. Zudem warf er dem Westen vor, Russlands Interessen verletzen zu wollen.

Mittlerweile rätselt er darüber, warum der Westen sich selbst zerstört und die ohnehin ernsthaften Probleme noch mehr zuspitzt. 

Die Ereignisse in der Welt, der Mangel an Vernunft lassen ihn offenbar an der Zweckmäßigkeit und Möglichkeit der eigenen Schritte gegenüber dem Westen zweifeln. Sein Credo ist: Auf innere oder äußere Impulse reagieren!

Wenn man genau weiß, wie eine Herausforderung aussieht und woher sie kommt, sind Antworten leichter zu finden. Wichtig sind nicht konkrete Verhaltensstrategien, sondern das eigene Potenzial und die Anzahl der Instrumente, die zum richtigen Zeitpunkt angewendet werden müssen.

Souveränität über alles

Ein wichtiges Thema für Putin ist die Unantastbarkeit der Souveränität Russlands. Dieses Denken kennzeichnet seine Vorgehensweise. Er ist überzeugt, dass Souveränität die letzte Stütze eines mehr oder weniger soliden Systems ist. Ohne Souveränität geht der letzte Faktor verloren, der das wachsende Chaos strukturieren kann.

Das seit dem 18. Jahrhundert existierende Westfälische Staatensystem bestimmte die Kooperationsprinzipien, die manches Mal hart, dafür aber klar und verständlich waren. Dieses Modell stütze sich auf souveräne Staaten, die als Struktureinheiten dienten. Wenn diese Elemente plötzlich verschwinden, stellt sich die Frage, worauf sich diese Konstruktion überhaupt stützen könnte. Denn eine konzeptuelle Alternative für Souveränität gibt es nicht.

In letzter Zeit redet Putin gerne von der „Soft Power“ – der russischen und anti-russischen.

Die jüngsten umstrittenen russischen Gesetzesänderungen sind  nachvollziehbar: Russland muss sich gegen den äußeren Einfluss zur Wehr setzen. Putin sieht sich offenbar von den traurigen Erfahrungen der Sowjetunion gewarnt: Damals konnte der Staat den attraktiven Ideen und Argumenten von außerhalb nicht widerstehen und fiel letztendlich auseinander.

Russlands Abhängigkeit von der internationalen Marktkonjunktur ist nach wie vor ein Problem. Ideologische und intellektuelle Einflüsse von außerhalb abzuwehren ist die eine Sache. Eine andere Sache ist aber, dass Putin jetzt eine eigene Idee vorschlagen muss.

Dazu ist Russland jedoch noch nicht bereit. Es entsteht aber der Eindruck, dass ein solcher Versuch in absehbarer Zeit unternommen wird. Wie dies in der unberechenbaren Welt funktionieren wird, steht aber in den Sternen.

Zum Verfasser: Fjodor Lukjanow ist der Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs"

Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.