Presseschau (III)

PRESSESCHAU (3)

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Luftangriff bei Kundus
Guttenberg: „Militärisch angemessen“
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat den vom deutschen Oberst Georg Klein angeordneten Luftangriff auf zwei von Taliban gekaperte Tanklastwagen im afghanischen Kundus als „militärisch angemessen“ bezeichnet und als notwendig dargestellt. Er hege keine Zweifel an der Einschätzung des Generalinspekteurs, General Schneiderhan, wonach „die Militärschläge und die Luftschläge vor dem Gesamtbedrohungshintergrund als militärisch angemessen zu sehen sind“.
[Man beachte auch das Video zum Artikel der „Frankfurter Rundschau“ (siehe zweiter Link!)]
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EC07EA426C5E64971B2E13551ECF11745~ATpl~Ecommon~Sspezial.html
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/dossiers/spezial_afghanistan/aktuell/?em_cnt=2064918

Nach Luftangriff in Afghanistan
Regierung plant zentrales Gericht für Soldaten
Der Luftangriff auf zwei gekaperte Tanklastzüge hat weitreichende Folgen. In Potsdam soll für solche Fälle eine zentrale Gerichtsbarkeit geschaffen werden. Außerdem will die Regierung die völkerrechtlichen Grundlagen für den Afghanistan-Einsatz nachbessern. Es handele sich um eine „kriegerische Auseinandersetzung mit Aufständischen“.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5116876/Regierung-plant-zentrales-Gericht-fuer-Soldaten.html

Spezialeinsatz in Bundeswehrgebiet
US-Militär startet brachiale Taliban-Jagd in Kunduz
Aus Kunduz berichten Matthias Gebauer und Shoib Najafizada
Es war die größte und härteste Offensive in der deutschen Zone Afghanistans: Nahe des Bundeswehrcamps bei Kunduz haben US-Elitetrupps mit afghanischen Soldaten eine Großoffensive gegen Taliban geführt. Fünf Tage und Nächte fielen Bomben, die Rede ist von 133 Toten. Die Deutschen wollten sich nicht beteiligen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660064,00.html

Al-Baschir sagt Türkei-Reise nach Kritik ab
Istanbul (dpa) – Der sudanesische Staatspräsident Omar al-Baschir hat eine Türkei-Reise nach internationaler Kritik abgesagt. Er wollte in Istanbul an einem Wirtschaftsgipfel der Organisation der Islamischen Konferenz teilnehmen. Al-Baschir wird wegen Kriegsverbrechen in der Krisenregion Darfur mit internationalem Haftbefehl gesucht. Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan wies Schuldvorwürfe gegen Al-Baschir zurück. Ein Muslim könne keinen Völkermord begehen, erklärte Erdogan.
http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/863805

Türkischer Premier Erdogan
„Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen“
Von Boris Kalnoky
Israels Verhalten gegenüber den Palästinensern im Gazastreifen hatte den türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan im Januar noch wütend aufschreien lassen. Den wegen Kriegsverbrechen in Darfur mit Haftbefehl gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir nimmt er hingegen in Schutz.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5144277/Ein-Muslim-kann-keinen-Voelkermord-begehen.html

US-Notenbank
Der mächtigste Geheimbund der Welt
Kapital, Macht und Egoismus sind eine gefährliche Kombination. Wie die Fed das internationale Finanzsystem kontrolliert und die Krise auslöste.
http://zeitwort.at/index.php?page=Attachment&attachmentID=2648&h=8733bfd5abf3e9384c5cbfec8304b59b07d98472

Neuer Spendenskandal erschüttert NPD
Von Sven Röbel und Andreas Wassermann
Frisierte Rechenschaftsberichte, erschlichene Staatszuschüsse – eine Woche nach dem Tod ihres wichtigsten Finanziers wird die rechtsextremistische NPD von einer neuen Parteispendenaffäre überrollt. Es drohen Strafzahlungen in Höhe von 1,7 Millionen Euro.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,659887,00.html#ref=nldt

Gigantischer Stromausfall taucht Brasilien in Finsternis
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/article5180845/Gigantischer-Stromausfall-taucht-Brasilien-in-Finsternis.html
http://www.focus.de/panorama/vermischtes/stromausfall-brasilien-chaos-nach-stromausfall_aid_453205.html

Kriminalität am Kap
Südafrikas Polizei verliert die Kontrolle
Von Karl-Ludwig Günsche, Kapstadt
Wenige Monate vor der Fußball-WM in Südafrika liefern sich kriminelle Banden in den Städten offene Kämpfe. Die überforderte Staatsmacht versucht, ihr Versagen mit Härte zu kaschieren. In Johannesburg wurde ein dreijähriger Junge erschossen – offenbar von einem Polizisten.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,660486,00.html


Und demnächst heißt es dann: Hurra, wir feiern das Versailler Diktat ...
Erster Weltkrieg
Frankreich feiert Deutschlands Niederlage
Am 11. November feiert Frankreich den Waffenstillstand mit Deutschland im Ersten Weltkrieg. Noch nie hat ein deutscher Regierungschef an den Feierlichkeiten teilgenommen, dieses Jahr soll sich das ändern: Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte nach Frankreich reisen – Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy spricht schon von einer Feier der deutsch-französischen Freundschaft.
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/erster-weltkrieg-frankreich-feiert-deutschlands-niederlage-_aid_452878.html

Was sucht Merkel in Paris?
Von Götz Kubitschek
Angela Merkel (Bundeskanzlerin) ist morgen in Paris. Der 11. November ist nun nicht irgendein Tag, sondern der Tag, an dem Deutschland 1918 kapitulierte und damit den Ersten Weltkrieg verlor. Das Friedensdiktat, das auf die Kapitulation folgte, folgte vor allem dem französischen Wunsch nach demütigender Schwächung des starken Nachbarn, und so kann der 11. November 1918 für Deutschland keinesfalls als Friedenstag bezeichnet werden. Das hat auch Lorenz Jäger in der FAZ vom 31. Oktober festgestellt
http://www.sezession.de/9023/was-sucht-merkel-in-paris.html

Waffenstillstandstag
Was tut Angela Merkel am 11. November in Paris?
Von Lorenz Jäger
http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E31D12DB6AD94461FB388F283CFAF2983~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Gedenken an den 1. Weltkrieg
Sinnstiftend für die französische Nation
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EEC65D462691748B0A08A2917A85BC225~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews

Der Beginn unserer Katastrophe
Von Karlheinz Weißmann
Wenn die ehemaligen Siegermächte des Ersten Weltkriegs den 11. November feierlich begehen, so hat das seinen Grund nicht nur darin, daß man am „Waffenstillstandstag“ oder „Tag des Sieges und des Friedens“ der Gefallenen gedenken will, sondern auch darin, daß das Erinnerungsbild von Briten und Franzosen ein anderes ist als das der Deutschen. Um genau zu sein: ein anderes war als das der Deutschen.
Denn hierzulande verliert sich im Zeichen gelungener Verwestlichung allmählich das Bewußtsein, daß die Deutschen nichts zu feiern haben, wenn es um das Datum 1918 geht, noch weniger als im Hinblick auf das Datum 1945.
http://www.sezession.de/9031/der-beginn-unserer-katastrophe.html#more-9031

KSA in Berlin
Erik Lehnert
Zur Stunde findet in Berlin die 5. konservativ-subversive aktion statt. Anlaß ist die Teilnahme der deutschen Bundeskanzlerin an der Siegesparade in Paris. Was hat Merkel da zu suchen? Die Aktivisten haben ein riesiges Banner entrollt und verteilen Flugblätter.
http://www.sezession.de/9044/4-ksa-in-berlin.html#more-9044

11. November 2009: Die nächste Konservativ-subversive Aktion
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1423

Protest gegen Merkels Teilnahme an Siegesfeier in Paris
BERLIN. Mit einem Transparent haben am Mittwoch vormittag Mitglieder der „Konservativ-Suversiven Aktion“ vor dem Brandenburger Tor und der französischen Botschaft in Berlin gegen die Teilnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel an den Feiern in Paris anläßlich des Jahrestages des Waffenstillstands von 1918 protestiert.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M54c2aff7ee6.0.html

5. Konservativ-subversive Aktion in Berlin angelaufen
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=17091

Dies ist KEIN Friedenstag für Deutschland
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1424

Das ist Verrat: Unbehagen auch in Frankreich
Wie der Deutschlandfunk in Europa heute berichtete, herrscht auch in Frankreich über die Geschichtsumdeutungen Unzufriedenheit. Gerade in den dörflichen Gegenden Frankreichs wird der französische Feiertag noch heute freudig begangen und der Versuch ihn zum Versöhnungstag zu machen als Verrat begriffen.
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1425

5. ksa: Was sucht Merkel in Paris? – Weitere Bilder, Video folgt demnächst
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1428

Merkels Rede
[KERNAUSSAGE: „Wir werden nie vergessen, wie sehr in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Franzosen durch Deutsche zu leiden hatten (sic!). Der schonungslose Umgang mit der eigenen Geschichte ist – davon bin ich überzeugt – die einzige Grundlage, um aus der Geschichte zu lernen und die Zukunft gestalten zu können. Zugleich weiß ich: Geschehenes kann nicht ungeschehen gemacht werden.“]
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1429

Merkel in Paris, wir in Berlin – und ein Film dazu
Während Angela Merkel gestern in Paris erzählte, daß „wir“ nie vergessen würden, „wie sehr in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Franzosen durch Deutsche zu leiden hatten“, waren „wir“ (diesmal wirklich „wir“) in Berlin, um darauf hinzuweisen, daß für uns Deutsche der Krieg 1918 nicht vorbei war, sondern gegen unser demobilisiertes Volk fortgeführt wurde. Karlheinz Weißmann hat das Notwendige dazu gesagt.
Über unsere Aktion in Berlin vor dem Brandenburger Tor, dem Reichstag und der Französischen Botschaft hat Martin Lichtmesz einen kurzen Film gedreht und ihn über Nacht geschnitten. Hier ist er.
http://www.sezession.de/9076/merkel-in-paris-wir-in-berlin-und-ein-film-dazu.html

Widerstand
Von Stefan Scheil
Zwanzig Jahre Mauerfall und Paris, beide Stichworte machen in diesen Tagen Schlagzeilen. In meiner Erinnerung gehört beides ohnehin zusammen, denn genau dort, in Paris, habe ich selbst den Mauerfall erlebt. Man hatte damals den Eindruck einer merkwürdigen Spannung, die über der Stadt lag.
http://www.sezession.de/9088/widerstand.html#more-9088

Kommentar: Warum Guido Westerwelle Erika Steinbach stoppen muß
http://blog.zeit.de/joerglau/2009/11/11/warum-guido-westerwelle-erika-steinbach-stoppen-muss_3212

Umfrage: 86 Prozent sehen Einheit positiv
Berlin (dpa) – Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall bewerten 86 Prozent der Deutschen die Wiedervereinigung als eine richtige Entscheidung.
http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/9259198-86-Prozent-sehen-Einheit-positiv,articleset=9261356.html

Schülerwissen
DDR – das steht doch für „Das Dritte Reich“
http://www.faz.net/s/RubA91992BFFBF84DB3B4EBE604A92D275B/Doc~E0004E2AD81FE4026B3C4FD7AF132FADE~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews

20 Jahre danach: DDR, Mauerfall und Friedliche Revolution
Was wissen die Bürger heute noch, 20 Jahre nach der Friedlichen Revolution, von DDR, Mauerfall und Stasi? Von Unterdrückung durch Einheitspartei, mangelnde Meinungsfreiheit und skrupellose Verfolgung von Regimekritikern? Über diese und andere Fragen haben wir mit Rainer Eppelmann – evangelischer Pfarrer, Politiker, Bürgerrechtler – gesprochen.
http://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft.html?&news%5Baction%5D=detail&news%5Bid%5D=2536

Wen interessiert das Geschwätz von gestern ...
Politikeraussagen zur Wiedervereinigung
http://www.politik.de/forum/archive/index.php/t-5604.html

Mauerfall
Das unverhoffte Glück der Deutschen
Von Thomas Schmid
Der Blick zurück ordnet die Geschichte meist so, daß sie in ihrer Entwicklung folgerichtig, ja zwangsläufig erscheint. Doch so ist es nie, die Zukunft ist immer offen. Das Ende des Kommunismus vor zwanzig Jahren hätte auch blutig ausfallen können. Wir haben Grund, dankbar zu sein.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5113025/Das-unverhoffte-Glueck-der-Deutschen.html

Miesepeterei zur Einheitsfeier ...
Knobloch vermißt Pogrom-Gedenken
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Knobloch-vermisst-Pogrom-Gedenken/57881
http://www.stern.de/politik/deutschland/charlotte-knobloch-pogromnacht-darf-nicht-vergessen-werden-1520654.html

Die Linke
Lafontaine wollte Bündnis mit Platzeck stoppen
Wäre es nach Oskar Lafontaine gegangen, dann hätte sich Brandenburgs SPD-Chef Matthias Platzeck einen anderen Koalitionspartner suchen müssen. Der Linken-Vorsitzende jedenfalls wollte das Bündnis in letzter Minute verhindern. Angeblich soll er gar mit seinem Rücktritt gedroht haben.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5119513/Lafontaine-wollte-Buendnis-mit-Platzeck-stoppen.html

Schweiz
Handfester Streit innerhalb der „Grünen“ um Einwanderung und Ökologie
http://www.blick.ch/news/schweiz/politik/genner-stellt-girod-in-rechtsradikale-ecke-132271
http://www.bastiengirod.ch/index.php?option=com_content&view=article&id=1264:arbeitspapier-bevoelkerungsentwicklung-in-der-schweiz-kritische-beurteilung-aus-gruener-sicht&catid=57:blogs-und-debatten&Itemid=67
http://www.pi-news.net/2009/11/gruenin-stellt-gruenen-in-rechtsradikale-ecke/

Bestmenschen gegen Rechts: Anmerkungen zu einem anthropologischen Superlativ
Verfaßt von Mathias Brodkorb
http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=3994:bestmenschen-gegen-rechts-anmerkungen-zu-einem-anthropologischen-superlativ&Itemid=419

Wer hätte das gedacht ...
Linke in Berlin gewalttätiger als Rechte
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Linke-in-Berlin-gewalttaetiger-als-Rechte/58114
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5180394/Hauptstadt-der-linksextremen-Gewalt.html
http://www.bild.de/BILD/regional/berlin/aktuell/2009/11/12/chaoten-terror/berlin-ist-auf-dem-linken-auge-blind.html

Eine interessante Seite (unter anderem geht es um die Ehrung Ilja Ehrenburgs in Berlin):
http://www.widerhall.de/25wh8mai.htm

Wieder mal Bilderstürmerei ...
Straßennamen in Eschwege
Schatten aus der Nazi-Zeit
Von Joachim F. Tornau
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2039268_Strassennamen-in-Eschwege-Schatten-aus-der-Nazi-Zeit.html

NS-Zeit wird aufgearbeitet
Straße wird umbenannt
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2043636_NS-Zeit-wird-aufgearbeitet-Strasse-wird-umbenannt.html

Ein zweiter Dom für Köln
Von Hildegard Stausberg
Am Wochenende wurde der Grundstein für eine der größten Moscheen in Deutschland gelegt
An der Inneren Kanalstraße in Köln, einer der wichtigen Durchgangsadern der Stadt, liegt die riesige Baugrube für die Großmoschee. Ein etwa 40 Meter hoher Baukran überragt sichtbar das Gelände von der zweifachen Größe eines Fußballfeldes. Hier fand am Wochenende die Grundsteinlegung statt für eines der größten muslimischen Gotteshäuser in Deutschland und ein angrenzendes Kulturzentrum. Der Himmel meinte es nicht gut: Es regnete in Strömen. Aber Mißgeschicke dieser Art bewältigt Köln mühelos, ohne daß die Stimmung leidet: Die Kunst des Integrierens praktiziert man hier schließlich seit der Römerzeit.
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5135927/Ein-zweiter-Dom-fuer-Koeln.html

„Deutsche fühlen sich fremd in der eigenen Stadt“
In der WAZ erscheint heute ein nachdenklich machender Artikel über die ehemalige Kohlestadt Bergkamen im Ruhrgebiet: „Die Migranten haben in Bergkamen eine Stadt in der Stadt gebildet. Ganze Siedlungen direkt im Stadtzentrum sind fest in türkischer Hand. Nimmt man türkische Geschäfte, Arztpraxen, Reisebüros und Fahrschulen dazu, in denen Menschen türkischer Herkunft arbeiten, besteht an manchen Stellen überhaupt keine Notwendigkeit, Deutsch zu sprechen.“
http://www.pi-news.net/2009/11/deutsche-fuehlen-sich-fremd-in-der-eigenen-stadt/
http://www.derwesten.de/nachrichten/waz/rhein-ruhr/2009/11/9/news-140087947/detail.html

Zigeuner müssen jetzt bei der Polizei „Rotationseuropäer“ genannt werden ...
Aggressive Bettelei
Ordnungsamt vor schwierigen Aufgaben
http://www.faz.net/s/RubFAE83B7DDEFD4F2882ED5B3C15AC43E2/Doc~E24B0EE86F7E74112898926F49960BBF5~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Opfer und Opfer
Die Stadt Dresden verzichtet in diesem Jahr auf einen offiziellen und öffentlichen Karnevalsbeginn am 11.11.
Die Oberbürgermeisterin von Dresden, Helma Orosz [CDU] untersagt den für Mittwoch geplanten Faschingsauftakt im Rathaus: Weil da voraussichtlich das Urteil im Marwa-El-Sherbini-Prozeß gesprochen würde, könne sie nicht „unbefangen und fröhlich“ sein.
Merkwürdig. Als Kevin Plum, Timo Hinrichs, Thorsten Traglehn, David Fischer, Robert Edelmann oder Tobias M. ermordet wurden – um ein paar zu nennen – wurde bei der Urteilssprechung der Mörder überhaupt nichts abgesagt. Genaugenommen wurde nicht einmal flächendeckend darüber berichtet. (...)
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=17031

Streitfall Notwehr
„Ich habe noch nie so viel Angst gehabt“
Von Julia Jüttner
Sven G. wurde an einer U-Bahn-Haltestelle von Jugendlichen attackiert, in Notwehr stach er einen Angreifer nieder. Richter schickten ihn deshalb fast vier Jahre ins Gefängnis – doch der Bundesgerichtshof hob die Entscheidung auf. Jetzt wird der Fall neu aufgerollt.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,659320,00.html#ref=nldt

Streitfall Notwehr
Student Sven G. auf freiem Fuß
Fast 20 Monate saß Sven G. in Haft. Nun durfte der Informatikstudent den Gerichtssaal vorerst als freier Mann verlassen. Der 31jährige hatte sich im März 2008 an einem Münchner U-Bahnhof gegen einen pöbelnden Jugendlichen gewehrt und diesen mit einem Messer schwer verletzt.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,660228,00.html#ref=nldt

Zweierlei Urteile
Die Jugendkammer des Landgerichtes Lübeck spricht die beiden Ghanaer Collins Y. und Isaac B. vom Tatvorwurf der Vergewaltigung frei – ihr Opfer, die 22jährige Studentin Nadine M. hatte sich kurz nach der Tat selbst umgebracht. Die Beweise seien nicht ausreichend, argumentiert Richterin Kreuder-Sonnen. Der Ghanaer Isaac B. ist allerdings nicht das erste Mal mit so einer Anklage konfrontiert: Im März 2008 hatte er eine 17jährige vergewaltigt. Die Angehörigen von Nadine sind entsetzt.
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=17044

Der Präzedenzfall von Dresden (II)
Von Thorsten Hinz
Der Spätaussiedler Alex W., der im Sommer die Ägypterin Marwa El-Sherbini und ihr ungeborenes Kind tötete, hat die Höchststrafe erhalten. Das Dresdner Urteil mag angemessen sein, doch die Kürze des Prozesses läßt vermuten, daß nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
Erst am Montag war bekannt geworden, daß Alex W. von der russischen Armee wegen Schizophrenie ausgemustert worden war, trotzdem fiel bereits zwei Tage später das Urteil, das dem Angeklagten die volle Schuldfähigkeit attestierte.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5a628751238.0.html

„Ich versuche argumentativ vorzugehen und die Fragen grundsätzlich anzugehen.“
Karlheinz Weißmann im Gespräch
von Martin J.G. Böcker
Man kann über ihn lesen, er sei der „spirtitus rector“ der Neuen Rechten. Gemeinsam mit Götz Kubitschek hatte der Gymnasiallehrer 2000 das Institut für Staatspolitik gegründet und leistet seitdem mit seiner „Metapolitik“ politisch-philososphische Grundlagenarbeit für die deutschen Konservativen.
http://www.dasgespraech.de/?p=1719

Schwarz-grünes Hamburg
Schulkampf mit allen Schikanen
Von Birger Menke und Markus Verbeet
Spione, wüste Beleidigungen, Nazi-Vergleiche: Die Schulreform polarisiert Hamburg, Eltern aus den feineren Vierteln bangen um die Gymnasien. Gegner und Befürworter der Reform sind sich für keine Nickeligkeit zu schade. Und die härteste Schlacht steht wohl noch bevor.
http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,660235,00.html
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