Eigene Bevölkerung im Visier: EU bereitet sich auf Niederschlagung von Unruhen vor

Udo Ulfkotte

 

Von Medien und Öffentlichkeit unbemerkt werden jetzt überall in Europa Sondereinsatzkräfte darauf vorbereitet, erwartete soziale Proteste mit Gewalt niederzuschlagen.

 

Nicht einmal die mit der Kontrolle der Geheimdienste befassten deutschen Abgeordneten wussten bis vor wenigen Tagen, dass es seit mehreren Jahren schon einen europäischen Geheimbund von Spitzeln gibt, dessen Ziel vor allem EU-Gegner und Euro-Kritiker sind. Der Gruppe gehören nicht nur Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden aus EU-Staaten an. Auch Albanien, Kroatien, Mazedonien, Norwegen, Russland, die Schweiz, Serbien, die Türkei und die Ukraine sitzen mit am Tisch, wenn es um die Bekämpfung von »politisch motivierter Kriminalität« mit EU-Bezug geht. Die Sorge darüber, dass Menschenmassen in vielen Ländern zeitgleich auf die Straßen gehen und den Regierungen gefährlich werden könnten, ist derzeit das Hauptthema dieser Gesprächsrunden. Während sich in der geheim tagenden Gruppe vorwiegend Vertreter von Polizeibehörden treffen, geht es in einem noch weitaus geheimnisvolleren Arbeitskreis vor allem um den Austausch neuester Entwicklungen auf dem Gebiet der Überwachungstechnologie. Neben den EU-Staaten sitzen dann auch Vertreter aus Australien, Kanada, Israel, Neuseeland, Südafrika und den Vereinigten Staaten mit am Tisch, zudem Forschungseinrichtungen und Firmen, die Überwachungstechnologie herstellen. Die Arbeitsgruppen bilden länderübergreifend Teams, die beispielsweise potenzielle mutmaßliche Rädelsführer von inneren Unruhen beobachten und Kontaktpersonen in deren Umfeld einschleusen sollen.

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