Presseschau (Dez. 2)

PRESSESCHAU (Dez. 2)

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Ohne Worte ...
Rüttgers bedauert Abzugspläne für britische Rheinarmee
http://jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5c446e4389d.0.html

Afghanistan-Strategie
US-Präsident Obama setzt Deutschland unter Druck
„Dies ist nicht nur Amerikas Krieg.“ Mit diesen Worten richtete Barack Obama in seiner Rede zur Strategie in Afghanistan ein deutliches Signal an die Alliierten, gemeinsam den Krieg zu beenden. Deutschland steht unter Zugzwang, sein Kontingent um fast 50 Prozent aufzustocken und das Einsatzgebiet auszuweiten.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5400841/US-Praesident-Obama-setzt-Deutschland-unter-Druck.html

Tanklaster-Angriff
Guttenberg gerät in Erklärungsnot
Eilig läßt der Verteidigungsminister den Angriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan neu prüfen. Die Zeit drängt, auch in den eigenen Reihen wächst die Kritik am Krisenmanagement Guttenbergs. Einem Zeitungsbericht zufolge bewertete das Kanzleramt den Einsatz bereits vor der Wahl [zivilistisch gesehen] als Debakel – und schwieg.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,664150,00.html

Bombardement in Afghanistan
Guttenberg korrigiert Einschätzung des Tanklasterangriffs
Verteidigungsminister Guttenberg vollzieht die Kehrtwende: Aus heutiger Sicht sei der Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan „militärisch nicht angemessen“ gewesen, sagte er im Bundestag. Dennoch will er den für das Bombardement verantwortlichen Oberst Klein nicht fallenlassen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,665075,00.html#ref=nldt

Kommentar zur Kundus-Affäre
Guttenberg hat seine Reifeprüfung bestanden
Von Thorsten Jungholt
Er hat eine lückenlose Aufklärung des Luftangriffs von Kundus angekündigt – und sein Versprechen gehalten: Verteidigungsminister Guttenberg. Im Bundestag revidierte der CSU-Politiker seine ursprüngliche Einschätzung des Bombardements und nahm gleichzeitig die Soldaten in Schutz.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5418479/Guttenberg-hat-seine-Reifepruefung-bestanden.html

Was denkt die Truppe? Schaut auf die T-Shirts ...
Wer wissen will, was die Truppe irgendwo im fremden Land wirklich denkt, sollte mal einen Blick unter die Uniform werfen. Wie bei gleichaltrigen Zivilisten sind T-Shirts mit Aufdruck oft genug ein Ausdruck dessen, was die Truppe denkt – oder manchmal auch nur fühlt. Da spielt es keine Rolle, ob diese Aufdrucke auf hohem intellektuellem Niveau sind oder vielleicht sogar geradewegs geschmacklos: Die Baumwollhemdchen treffen einfach einen Nerv.
Deshalb ist das T-Shirt, das nach Bundeswehrangaben in Camp Marmal in Nordafghanistan verkauft wurde, auch so ein Symbol: Unter dem biblischen Gebot „Thou shalt not steal“ (Du sollst nicht stehlen) waren zwei Tanklastzüge abgebildet. Kommandeur Jürgen Setzer hat natürlich den Verkauf sofort verboten. http://wiegold.focus.de/augen_geradeaus/2009/11/was-denkt-die-truppe-schaut-auf-die-tshirts-.html

Afghanistan
Was wir unseren Soldaten schuldig sind
Eine Demokratie hat die Menschen zu achten, die sie in ihren Krieg schickt, meint der Schriftsteller Michael Kleeberg. Dieser Staat müsse Verantwortung übernehmen – nicht nur gegenüber der Bevölkerung in Afghanistan und den Bündnispartnern, sondern auch gegenüber den eigenen Bürgern in Uniform.
http://www.welt.de/politik/article5369654/Was-wir-unseren-Soldaten-schuldig-sind.html

Und wieder spielt die Gewalt gegen Deutsche oder Mehrheitsbürger keine Rolle ...
„Hate Crimes“
Haß aufs Anderssein
Von Malte Steinhoff
Obdachlose, Schwule, Andersgläubige: Jedes Jahr werden in Deutschland mehr als 100.000 Angehörige von Minderheiten Opfer einer Gewalttat. Experten sehen in den „Hate Crimes“ eine Gefahr für die zivilisierte Gesellschaft. [HINWEIS: Im Artikel selbst bezieht sich die in der Einleitung genannte Zahl von 100.000 Taten (inklusive Dunkelziffer!) nicht nur auf Gewalttaten (deren es schätzungsweise 2.000 bis 3.000 pro Jahr geben soll, davon knapp ein Drittel mit „rechtsradikalem“ Hintergrund), sondern auch auf andere nicht körperliche Übergriffe in Form von Sachbeschädigungen, Beleidigungen und Drohungen!]
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,662836,00.html

Familienministerin ...
Kristina Köhler beim Christopher-Street-Day in Frankfurt
http://www.kristina-koehler.de/wiesbaden/unterwegs/2009/kristina-koehler-beim-christop/

Familie
Richter schützen ledige Väter vor deutschem Recht
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Deutschland wegen der Diskriminierung lediger Väter gerügt und damit deren Sorgerecht gestärkt. Die Straßburger Richter gaben einem 45jährigen Kläger aus Köln recht, der seit acht Jahren vergeblich um ein Sorgerecht für seine Tochter kämpft.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5411956/Richter-schuetzen-ledige-Vaeter-vor-deutschem-Recht.html

Krisengipfel im Kanzleramt
Ackermann warnt vor neuem Finanzmarkt-Crash
Beim Krisentreffen im Kanzleramt sprach der Chef der Deutschen Bank Josef Ackermann von tickenden „Zeitbomben“. Damit meint er vor allem kleinere Länder wie Griechenland, die über alle Maßen verschuldet sind. Aber auch die Immobilienkrise in den USA sei noch nicht gelöst, warnte Ackermann die Kanzlerin.
http://www.welt.de/politik/article5412179/Ackermann-warnt-vor-neuem-Finanzmarkt-Crash.html

Krisenvorsorge – Was Sie unbedingt über die globale Finanz- und Wirtschaftskrise wissen sollten ...
http://www.krisenvorsorge.com/

Im Bundestag notiert: Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin
Verteidigung/Kleine Anfrage – 23.11.2009
Berlin: Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, wie viele verstorbene Bundeswehrsoldaten, die am Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin namentlich aufgeführt werden, früher in der Wehrmacht oder der Waffen-SS gedient haben. In ihrer Kleinen Anfrage (17/32) verlangt die Linksfraktion zudem Auskunft darüber, warum bei der Erstellung der Namensliste für das Ehrenmal darauf verzichtet wurde, das Militärgeschichtliche Forschungsamt zu konsultieren, um zu verhindern, daß möglicherweise ehemalige Kriegsverbrecher geehrt werden.

Brandenburg
Platzeck sitzt in der Stasi-Falle
Von Stefan Berg
Und wieder einer: In der neuen rot-roten Koalition in Brandenburg werden inzwischen fast täglich ehemalige Stasi-Mitarbeiter enttarnt. Ministerpräsident Platzeck scheut die Konsequenz – den Koalitionsbruch und Neuwahlen. Wie lange noch?
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,664802,00.html

Meine Ostalgie
Von Thorsten Hinz
Je länger die DDR zurückliegt, desto mehr verspüre ich, wenn von ihr in der Öffentlichkeit die Rede ist, eine merkwürdige Eifersucht auf sie. Und das sogar bei Meldungen wie die über die Stasi-Verstrickungen in der brandenburgischen Landtagsfraktion der Linken.
http://www.jungefreiheit.de/index.php?id=154&tx_ttnews%5Btt_news%5D=85111&tx_ttnews%5BbackPid%5D=154&cHash=d248694d53&MP=154-570

Brutaler Überfall auf pro-NRW-Ratsherrn Nico Ernst in Bonn
http://www.pro-nrw.org/index.php?option=com_content&view=article&id=1450:brutaler-ueberfall-auf-pro-nrw-ratsherrn-nico-ernst-in-bonn&catid=15&Itemid=20

Hier eine ein Jahr alte Verlautbarung der „Antifa“ über Nico Ernst ...
„ProBonn“ gegründet
Biedermänner lassen Tarnung fallen - Vorsitzender ist bekannter Bonner Neonazi
http://www.trend.infopartisan.net/trd1208/t401208.html

Steine, Farbbeutel, Molotowcocktails
Chaoten greifen Polizei, BKA und Zoll an
Brennende Polizei- und Zollautos in Hamburg, Farbbeutel und Molotowcocktails gegen das Bundeskriminalamt in Berlin – Unbekannte haben in der Nacht deutsche Ordnungs- und Sicherheitsorgane zur Zielscheibe gemacht. Linksextreme hatten zuvor im Internet den Dezember als „Aktionsmonat“ ausgerufen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5421219/Chaoten-greifen-Polizei-BKA-und-Zoll-an.html

Was SPIEGEL-Schreiberlinge so alles für schlechtes Benehmen halten ...
Eklat im Funkhaus
Doherty singt erste Strophe von Deutschlandlied
Die lädierte Vita von Pete Doherty ist um einen Skandal reicher: Bei einem live im Radio übertragenen Konzert eines Bayerischen Jugendsenders benahm sich der Rüpelrocker mal wieder daneben – und stimmte die erste Strophe des Deutschlandliedes an. Man ließ ihn gewähren.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,664137,00.html

Skandalauftritt
Sender fordert Entschuldigung von Doherty
Pete Doherty sang die erste Strophe des Deutschlandlieds und sorgte so für einen Eklat: Nun verlangt der Bayerische Rundfunk eine Entschuldigung von dem britischen Rocksänger. Große Hoffnungen auf eine Reaktion macht sich jedoch nicht einmal der Sender selbst.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,664273,00.html#ref=nldt

Skandal-Auftritt
Doherty entschuldigt sich für Deutschlandlied
Der britische Rocksänger Pete Doherty hat sich für das Anstimmen des Deutschlandliedes in einer Live-Sendung des Bayerischen Rundfunks (BR) entschuldigt. Damit kam er einer Forderung des Senders nach. Er sei sich der Kontroverse um das Lied nicht bewußt gewesen. [Welche Kontroverse?]
http://www.welt.de/vermischtes/article5390686/Doherty-entschuldigt-sich-fuer-Deutschlandlied.html

1. Strophe Deutschlandlied
„Skandalauftritt beim Nachwuchsfestival: Pete Doherty provoziert für junge Bands“
http://www.stern.de/kultur/musik/skandalauftritt-beim-nachwuchsfestival-pete-doherty-provoziert-fuer-junge-bands-1525712.html

„Pete Doherty soll sich für Deutschlandlied entschuldigen“
http://www.zeit.de/newsticker/2009/11/30/iptc-bdt-20091130-264-23144922xml

„Auf dem rechten Weg
Doherty – Hymne an Hitler?
MÜNCHEN – Der Ex-Babyshambles-Frontmann schoß den Vogel ab – und sang das Deutschlandlied. Buh!“
http://www.blick.ch/unterhaltung/musik/doherty-hymne-an-hitler-134585

Schweizer stimmen für Minarett-Verbot
In der Schweiz dürfen in Zukunft keine Minarette mehr gebaut werden. Mit der Mehrheit von 57,5 Prozent nahmen die Schweizer bei einer Volksabstimmung eine entsprechende Initiative an. Das Ergebnis kam für die meisten Parteien sowie die Regierung völlig überraschend. Die Wahlbeteiligung war mit rund 54 Prozent unerwartet hoch.
http://www.tagesschau.de/ausland/schweiz144.html

Sorge vor militantem Islam
Schweizer wollen den Bau von Minaretten verbieten
In der Schweiz dürfen in Zukunft keine Minarette mehr gebaut werden. Das geht aus Hochrechnungen einer entsprechenden Volksabstimmung am Sonntag hervor. Danach stand bereits am Mittag fest, daß ein entsprechender Vorstoß einer Gruppe um die national-konservative Schweizerische Volkspartei (SVP) überraschend erfolgreich war.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5367424/Schweizer-wollen-den-Bau-von-Minaretten-verbieten.html

Initiative
Schweizer stimmen gegen Minarett-Bau
Überraschendes Votum für ein Minarettverbot: Die Eidgenossen haben in einer Volksabstimmung gegen den Bau von Gebetstürmen auf Moscheen votiert. Zwei rechtspopulistische Parteien hatten die Initiative auf den Weg gebracht.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,664104,00.html

Initiative gegen Minarette
Die Schweiz wählt die Islam-Angst
Ein Kommentar von Mathieu von Rohr
Die Schweizer wollen keine Minarette, eine Mehrheit votierte für ein komplettes Bauverbot. Die Entscheidung ist keine Reaktion auf schwelende Probleme in der Eidgenossenschaft. Sie zeigt tiefsitzende Ängste vor dem Islam – die auch in anderen europäischen Staaten akut sind.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,664135,00.html

Keine Minarette
Von Karlheinz Weißmann
In der Schweiz sollen keine Minarette mehr gebaut werden, so die Entscheidung der Volksabstimmung vom vergangenen Sonntag. Wohlgemerkt, es geht nicht um ein Verbot von Moscheen oder der Ausübung islamischer Religionspraxis, sondern nur darum, daß die Errichtung jener Türme unterbleibt, die man als Triumphzeichen des Islam verstehen kann, die in der Vergangenheit auch an gewaltsam entweihten und für den moslemischen Gottesdienst umgewidmeten Kirchen gebaut wurden.
Was an dem Vorgang noch interessanter ist als die Sache selbst, sind die Kommentare aus der politisch-medialen Klasse. Der Unmut scheint flächendeckend, sieht man ab von den Initiatoren der Schweizerischen Volkspartei (SVP), die ihre Genugtuung kaum verbergen, ist alles von der Fatalität des Entscheids überzeugt. Die Schweizer Grünen erwägen den Gang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, um den eigenen demos zu verklagen, die Sprecherin der Berner Regierung sieht diplomatische Schwierigkeiten voraus, die Wirtschaft fürchtet ökonomische Einbußen.
http://www.sezession.de/9480/keine-minarette.html#more-9480

Broder: Schweizer haben sich gegen die Islamisierung entschieden
Der Publizist Henryk M. Broder hat das Ergebnis der Volksabstimmung über ein Minarettverbot in der Schweiz als Votum gegen die „Appeaser“ in Politik und Medien bewertet. Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Armin Laschet nannte es dagegen ein Glück, daß es in Deutschland keine Volksabstimmungen gebe.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M52e2b02fd68.0.html

Keine Demokraten
Von Martin Lichtmesz
Neulich war an dieser Stelle von einem Comic die Rede, in dem über „Extremismus“ und „Demokratie“ aufgeklärt werden soll. Meine Lieblingsszene im Band über „Rechtsextremismus“ ist die, in der die bauchnabelfreie blonde Magda mit dem Keltenkreuz um den Hals ihre Lehrerin provokant fragt: „Ist ja eine tolle Demokratie, in der niemand seine Meinung sagen darf. Was ist denn mit der Meinungsfreiheit in diesem System?“ Darauf antwortet die Lehrerin: „Wer verbietet denn jemandem eine Meinung hier? Man sollte aber die Meinungsfreiheit nicht dazu ausnutzen, die Grundprinzipien der Demokratie auszuhebeln.“
http://www.sezession.de/9486/keine-demokraten.html#more-9486

Schweizer U-17-Star schwärmt für Islamisten
Das Schweizer U-17-Stürmertalent sowie Weltmeister Nassim Ben Khalifa äußerte sich öffentlich darüber, daß er den umstrittenen Muslim-Führer Tariq Ramadan toll finde. Tariq Ramadan ist der Enkel des Gründers der radikalislamischen Muslimbruderschaft. Dieser wurde kürzlich sogar im muslimisch überbereicherten Rotterdam von seinem Posten als „Integrationsberater“ entlassen, weil ans Licht gekommen war, daß er im Programm eines staatlich-iranischen Fernsehsenders des Diktators mitgewirkt hatte.
http://www.pi-news.net/2009/11/schweizer-u-17-star-schwaermt-fuer-islamisten/

Erste Proteste gegen Schweiz
Islamische Welt entsetzt über Minarett-Verbot
Von Hasnain Kazim und Daniel Steinvorth
Demonstrationen in Pakistan, ein wütender türkischer Kulturminister: In der islamischen Welt wird der Schweizer Minarett-Stopp kritisiert. Politiker erwarten massive Proteste, ein Imam in Genf ruft zur Besonnenheit auf – und die Uno schaltet sich ein. Sie will das Verbot auf Rechtmäßigkeit prüfen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,664337,00.html

Entscheidung in der Schweiz
Erdogan sieht Minarett-Votum als Zeichen von Faschismus
„Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, „klar diskriminierend“: Das Schweizer Votum gegen den Neubau von Minaretten hat international einen Proteststurm entfacht. Der türkische Ministerpräsident wütet gegen eine „faschistische Haltung“ in Europa. Die Eidgenossen fürchten um ihre Sicherheit.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,664551,00.html#ref=nldt

Erdogan: Schweizer Entscheidung ist faschistisch
So spricht ausgerechnet jener, der folgendermaßen zitiert wird: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.” Und da wundert sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, daß die Schweizer das Spielchen nicht mitmachen wollen?
http://www.pi-news.net/2009/12/erdogan-schweizer-entscheidung-ist-faschistisch/

Türkischer Minister ruft zu Schweiz-Boykott auf
Wohlhabende Muslime auf der ganzen Welt sollen ihr Vermögen aus der Schweiz abziehen und in der Türkei anlegen. Das fordert der türkische Europaminister Egemen Bagis als Konsequenz aus dem Minarettverbot. Schließlich hätten türkische Banken der internationalen Finanzkrise widerstanden.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5402343/Tuerkischer-Minister-ruft-zu-Schweiz-Boykott-auf.html

Bauverbot für Minarette
Türkei droht Schweiz
http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1293477/Tuerkei-droht-Schweiz.html

Schweiz wird Feindbild für die arabische Welt
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Schweiz-wird-Feindbild-fuer-die-arabische-Welt/60389

Unverständnis über Minarett-Votum
Regisseur Fatih Akin boykottiert die Schweiz
http://www.rp-online.de/gesellschaft/leute/Regisseur-Fatih-Akin-boykottiert-die-Schweiz_aid_791067.html

Minarettverbot: Sarrazin kritisiert Medien
BERLIN. Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat anläßlich der Schweizer Volksabstimmung über ein Bauverbot von Minaretten Politik und Medien kritisiert: Das Volksbegehren zeige, „daß in der Tiefe der Gesellschaft anders gedacht wird, als die politische Klasse und die Mehrheit der Medien glauben wollen“, sagte Sarrazin dem Handelsblatt.
http://www.jungefreiheit.de/index.php?id=154&tx_ttnews[tt_news]=85088&cHash=266d89b5e2

Online-Petition an den Deutschen Bundestag
Einsetzen einer Enquete-Kommission „Zuwanderung, Staatsbürgerschaft und Integration“
http://www.meideu.de/petition

Bundesbank
Sarrazins türkenfeindliche Tiraden lösen Entsetzen aus
Von Anne Seith, Frankfurt am Main
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,652571,00.html

„Aufstand der Anständigen“ ...
Proteste gegen den Anti-Minarett-Entscheid
Tausende demonstrieren in mehreren Städten der Westschweiz
http://www.nzz.ch/nachrichten/wissenschaft/protest_gegen_den_volksentscheid_gegen_minarette_1.4092368.html

Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland Stephan Kramer wettert gegen die Schweizer
http://www.pi-news.net/2009/12/kramer-wettert-gegen-die-schweizer/#more-102420

Armin Laschet (CDU) beleidigt Schweizer Verfassung
„Der Islam gehört zu uns“
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-11/minarett-streit-laschet

Cohn-Bendit
Muslime sollen Gelder aus Schweiz abziehen
http://www.20min.ch/news/schweiz/story/Muslime-sollen-Gelder-aus-Schweiz-abziehen-12731911
http://www.pi-news.net/2009/12/laschet-beleidigt-schweizer-verfassung/

Die Luft wird dünner für Oberlehrer
Wer einmal einen deutschen Oberlehrer in Hochform erleben wollte, der mußte heute „Das Duell bei n-tv“ einschalten. Dort wurde Sebastian Edathy installiert, der beim Publikum Heiterkeit erzeugte, dessen hohle Sprechblasen („die meisten Ängste vor dem Islam sind irrational“) Empörung auslösten und der uns zeigt, warum die SPD auf dem Weg zum Projekt 18 ist und ihr Image als Volkspartei schon lange verloren hat. In Alexander Gauland hat er einen würdigen Gegner gefunden. Schwätzer Edathy wird auch von Diskussionsleiter Heiner Bremer in seiner zügellosen volkspädagogischen Schulmeisterei gut gekontert.
http://www.pi-news.net/2009/12/die-luft-wird-duenner-fuer-oberlehrer/#more-102386

„Jungle World“ zur Ausländerdebatte in Frankreich
Republik der Schleimer
http://jungle-world.com/artikel/2009/48/39869.html

Larmoyanz und Verwesung
Von Martin Böcker
Riechen wir noch nichts von der nationalen Verwesung? Auch Nationen verwesen. Deutschland ist tot. Deutschland müßte tot sein. Und wir hätten es getötet, wenn es wirklich in dem Zustand wäre, den wir herbeizittern: harmlos, wehrlos, alt.
Wie trösten wir uns – wir, die wir totreden, was nur totzureden geht?
http://www.sezession.de/9471/larmoyanz-und-verwesung.html

Deutsche Täter, deutsche Opfer – eine Antwort auf Martin Böcker
Wenn mir auch der Grundtenor von Martin Böckers polemischem Debüt auf Sezession im Netz sympathisch ist, so ist mir doch unklar, wen genau er nun weswegen attackiert. Vor allem scheint mir die Perspektive, von der er aus seine Attacke reitet, korrekturbedürftig zu sein
http://www.sezession.de/9662/deutsche-taeter-deutsche-opfer-eine-antwort-auf-martin-boecker.html

In Europa wächst Skepsis gegenüber Migranten
Von Karen Merkel
Der German Marshall Fund hat untersucht, wie Europäer und Amerikaner ihre Einwanderer beurteilen. Ergebnis: Immer mehr Menschen stehen Migranten skeptisch gegenüber. Wenn es Probleme bei der Integration gibt, sehen viele die Einwanderer in der Pflicht. Diese Meinung ist vor allem in Deutschland verbreitet.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5415523/In-Europa-waechst-Skepsis-gegenueber-Migranten.html

Klischee oder Kultur?
Integration: Multikulti in Soaps ist immer mehr im Kommen – Gratwanderung zwischen Realität und Überspitzung
http://www.main-netz.de/nachrichten/kultur/kultur/art4214,1013377

Verdacht auf Spendenbetrug
Bundesweite Razzia gegen Milli Görüs
Razzia bei der größten islamischen Organisation Deutschlands: Bundesweit sind Dutzende Büros von Milli Görüs gefilzt worden. Es bestehe der Verdacht auf Spendenbetrug, erklärte die Staatsanwaltschaft.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,664727,00.html

Berlin: Körting will Flüchtlinge nicht abschieben
Sie leben teilweise schon viele Jahre in der Bundesrepublik. Sie kamen seinerzeit, weil sie in Krisengebieten um ihr Leben fürchten mußten oder politisch verfolgt wurden. Für ca. 30.000 in Deutschland lebende Flüchtlinge heißt es Ende des Jahres Abschied nehmen. Insbesondere für die, die es auch nach vielen Jahren nicht geschafft haben, sich ohne Unterstützung des Steuer-Michel selbst zu ernähren. Genau das will der Berliner SPD-Innensenator Körting (Foto) jetzt verhindern.
http://www.pi-news.net/2009/11/berlin-koerting-will-fluechtlinge-nicht-abschieben/

Union erwägt Verlängerung des Bleiberechts
BREMEN. Die Union will offenbar die Bleiberechtsfrist für geduldete Ausländer um zwei Jahre verlängern. Nach einem Bericht des „Weser-Kuriers“ hätten die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie die unionsgeführten Bundesländer einen entsprechenden Vorschlag erarbeitet, der beim Treffen der Innenminister von Bund und Ländern in dieser Woche diskutiert werden solle.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M592278a243e.0.html

Offenbacher Ordnungsamt will notorischen Nichtzahlern das ungeahndete Falschparken erschweren
Bis zu 96 Knöllchen ignoriert
[Man sollte sich durch den Hinweis auf den Deutschen nicht von den eigentlichen Haupt-Tätergruppen ablenken lassen]
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/knoellchen-ignoriert-547365.html

Offenbach
36jähriger verurteilt wegen Kreditbetrugs
Gehalt frisiert
[Dubiose Geschäfte von Balkan-Einwanderern]
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/gehalt-frisiert-546837.html

Das Hobby eines grünen Fahnenpinklers
Der 24jährige Student Ario Ebrahimpour Mirzaie bringt alle nötigen Voraussetzungen mit, eines Tages mal ein richtig großer Politiker zu werden, solange wenigstens wie der Multikulturalismus noch als die vorherrschende bundesrepublikanische Staatsdoktrin gilt. Er hat mohammedanischen MiHiGru (Migrationshintergrund), studiert in Berlin Politikwissenschaft, haßt grundsätzlich alles was mit „deutsch“ zu tun haben könnte.
http://www.pi-news.net/2009/11/das-hobby-eines-gruenen-fahnenpinklers/

Ario Ebrahimpour Mirzaie – Rede auf der Europa-BDK in Dortmund zur Zukunft der EU
http://www.youtube.com/watch?v=tUL04A0Xk4Y

Wohnideen für „Weltbürger“ ...
Schiffscontainer
Der neue Wohn-Trend
http://www.faz.net/s/Rub8E0FC0CD826A4ACA80504FD9153A70F2/Doc~E85D3CD207382448A8F2399C47044CFA7