Von der SED in die Corona-Diktatur – das System Merkel

Stefan Schubert:

Von der SED in die Corona-Diktatur – das System Merkel

Ex: https://kopp-report.de

Dieses Jahr wurde im Namen der Corona-Krise im Schnellschritt der Abbau elementarster Grundrechte umgesetzt. Begonnen hatte diese negative Entwicklung jedoch bereits seit Jahren durch die Regierung Merkel. Im Angesicht dieses nun offenen Trends in Richtung einer im Endeffekt geradezu totalitären Gesellschaft ist eine Neubewertung von Angela Merkels Vergangenheit dringend erforderlich. Nicht nur, dass die Kanzlerin im Unrechtsregime der DDR sozialisiert wurde, sie war Teil dieses Systems und arrangierte sich zudem perfekt mit dem autoritären Überwachungssystem, machte Karriere und genoss Privilegien.

Immer mehr Bürger stellen sich die berechtigte Frage, ob der angeordnete gesellschaftliche und wirtschaftliche Lockdown in dieser Weise gerechtfertigt war. Ob die Einschränkung elementarer Grundrechte in nie dagewesenem Ausmaß nicht viel früher und weitreichender hätte wieder aufgehoben werden müssen.

Die Bundeskanzlerin gehört zu den höchsten Repräsentanten unserer Demokratie, und die Grundlagen einer Demokratie bestehen in der ständigen Debatte mit dem Bürger und dem Hinterfragen von Regierungsentscheidungen, gerade wenn diese die rigidesten Maßnahmen seit dem Zweiten Weltkrieg darstellen. Merkel hatte somit die Pflicht, vor der Bevölkerung jeden Tag aufs Neue zu rechtfertigen, warum diese einschneidenden Maßnahmen weiter aufrechterhalten werden sollten und warum der permanente Ausnahmezustand die durch die Berliner Eliten propagierte neue Normalität sein sollte. Doch diese Diskussion versuchte Merkel mit einer Wortschöpfung abzuwürgen, die nichts Geringeres als eine Verhöhnung der Demokratie und der Bürger bedeutet

Diesen zwingenden demokratischen Diskurs erklärte Merkel zu »Öffnungsdiskussionsorgien«, die es zu beenden gelte.

Dies belegt nicht nur die demokratiefeindliche Einstellung einer Angela Merkel, sondern wie abgehoben, wie empathielos sie dem Volk gegenübersteht. Sie verfügt über keinerlei Gespür für die Sorgen der Bürger, die zu Millionen um ihre Existenz bangen und befürchten, von der Kurzarbeit direkt in die Arbeitslosigkeit abgeschoben zu werden. Zudem droht 70000 Gastronomiebetrieben durch den Corona-Lockdown der Konkurs, und Zoos stellten Listen für die Schlachtung der Tiere auf, da sie aufgrund der Schließungen über keinerlei Einnahmen verfügten, um Futter zu kaufen. Und Millionen Menschen, die dieses Land nach dem Krieg wiederaufgebaut haben, sind gezwungen, ihren verbleibenden Lebensabend in der Isolation von Alten- und Pflegeheimen zu verbringen.

Angesichts dieser Zustände äußerte sich die Kanzlerin genervt, wenn Debatten und Antworten eingefordert wurden – »Öffnungsdiskussionsorgien«, die es zu beenden gelte; das war das Einzige, was der Kanzlerin dazu einfiel. Darum stellt sich heute umso dringender die Frage: Wie wurde Angela Merkel zu der, die sie heute ist?

Angela Merkel – Profiteurin und Teil der SED-Diktatur

Im Netz kursieren zahlreiche Behauptungen, die Angela Merkel eine Spitzeltätigkeit für die Staatssicherheit unterstellen. Zwar war Merkel gerade am Anfang ihrer politischen Karriere von einem dichten Netz von Stasi-Top-Informanten wie Wolfgang Schnur umgeben, doch der ultimative Beweis der Existenz von »IM Erika« (angeblicher Deckname Merkels bei der Stasi) konnte bisher nicht erbracht werden. Zur umfangreichen Information sei der gut recherchierte Artikel »IM Erika – eine Spurensuche« auf der Website hubertus-knabe.de empfohlen.

Der Historiker Knabe war unter anderem Gründungsdirektor der Gedenkstätte im früheren zentralen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen, bis ihm durch den sozialistischen Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke/SED) mit einer fadenscheinigen Begründung gekündigt wurde Doch auch ohne den Fall »IM Erika« abschließend bewerten zu können, wird eines bei den Recherchen zu Merkels familiärem und politischem Werdegang deutlich: Sie war umgegeben von einem Netzwerk sozialistischer Ideologen, die dem SED-Stasi-System angehörten. Besonders prägend für Merkels politische Ausrichtung war unzweifelhaft ihr Vater.

Hubertus Knabe schreibt dazu:

»In vielen Internet-Veröffentlichungen wird auch darauf hingewiesen, dass Angela Merkels Vater Anhänger des SED-Regimes oder sogar IM der Stasi gewesen sei. Tatsächlich siedelte er 1954 als Pfarrer aus Hamburg in die DDR über und beteiligte sich an führender Stelle an der Zerschlagung der damals noch gesamtdeutschen Organisation der Evangelischen Kirchen. Er war Mitglied des Stasi-gesteuerten ›Weißenseer Arbeitskreis‹ sowie der kommunistisch gelenkten Christlichen Friedenskonferenz (CFK). In Kirchenkreisen galt er deshalb als der ›rote Kasner‹, wie der Mädchenname Merkels lautet.«

Der Autor der Jungen Freiheit, Hinrich Rohbohm, hat zudem für sein Buch System Merkel monatelang im Umfeld von Merkels Familie recherchiert. Demnach lehnte ihr Vater nicht nur die Wiedervereinigung, sondern auch die Gesellschaftsordnung der BRD ab. Am Abendbrottisch der Familie wurde ebenso intensiv über Politik gesprochen wie bei den regelmäßigen Treffen seines politischen »Hauskreises«, an denen auch Angela Merkel rege teilnahm. In Konflikt mit der SED-Diktatur kamen weder die Familie noch Merkel; ganz im Gegenteil, sie waren Teil der privilegierten Oberschicht und besaßen neben einem Dienstwagen auch einen Privatwagen. Ferner waren der Familie zahlreiche Russlandaufenthalte sowie Westreisen gestattet. Der SED-Staat ermöglichte Merkel zudem das Abitur und ein Physikstudium an der »roten« Karl-Marx-Universität in Leipzig, die als deutlich SED-konformer als andere Hochschulen galt. Ein Klassenkamerad Merkels erinnert sich, dass diese am Ende ihrer Schulzeit an den FDJ-Aktivitäten ihrer Abiturklasse führend mitwirkte. Auch an der Karl-Marx-Universität, wo die ideologische Indoktrination stark ausgeprägt war und es von Stasi-Mitarbeitern nur so wimmelte, übernahm sie FDJ-Funktionen. Gemäß Rohbohms Recherchen wurde Merkel von Kommilitonen als FDJ-Funktionärin bezeichnet, die Studenten »auf Linie gebracht« habe.

Weiterhin beschreibt Knabe den späteren Personenkreis, in dem sich Merkel bewegte:

»Tatsächlich waren wenigstens drei ihrer Kollegen am Zentralinstitut beim Staatssicherheitsdienst als Informanten erfasst: Hans-Jörg Osten (IM ›Einstein‹), Frank Schneider (IM ›Bachmann‹) und Michael Schindhelm (IM ›Manfred Weih‹). Mit Letzterem, den PDS-Kultursenator Thomas Flierl 2005 zum Generaldirektor der Berliner Opernstiftung berief, teilte sie sich eine Zeit lang ihr Büro. Als sie 1989 zum Demokratischen Aufbruch stieß, arbeitete sie mit einem weiteren Stasi-Informanten, dem ersten Parteivorsitzenden Wolfgang Schnur (IM ›Torsten‹ und ›Dr. Ralf Schirmer‹), zusammen. Im April 1990 wurde sie schließlich stellvertretende Regierungssprecherin unter dem letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, der in MfS-Unterlagen als IM ›Czerny‹ erfasst ist.«

Im aktuellen Buch des Autors Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird, wird der gesamte Komplex Merkel in der SED-Diktatur akribisch recherchiert und analysiert.

Auch die Recherchen der Merkel-Biografen Günther Lachmann (Welt) und Ralf Georg Reuth (Bild) haben Widersprüche, um nicht zu sagen Lügen von Merkel über ihre Rolle im SED-Staat enthüllt. So ist es als bewiesen anzusehen, dass sie als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda zuständig war.

Merkel bestreitet bis heute ihre Propagandatätigkeit für die SED-Diktatur, doch dem widerspricht ihr damaliger Gruppenleiter Hans-Jörg Osten. In den folgenden Jahren zwang Merkel der CDU kontinuierlich einen immer weiteren Linkskurs auf. Nach der Sozialdemokratisierung folgte die Öffnung der CDU zu Koalitionen mit den Grünen, die immer noch stark von ehemaligen Angehörigen der K-Gruppen geprägt waren und es bis heute sind. Schauen wir uns einmal genauer die Transformation der CDU unter Merkel in Sozialpolitik, Klimapolitik, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik, Energiepolitik, Europapolitik und nicht zuletzt in der Migrationspolitik an, dann ist eine Übereinstimmung mit Positionen des sogenannten demokratischen Sozialismus nicht von der Hand zu weisen.

Die entscheidende Frage im Jahr 2020 angesichts einer immer autoritärer agierenden Bundesregierung ist daher nicht, wie viel totalitärer SED-Sozialismus in der ehemaligen FDJ-Funktionärin Angela Merkel steckte, sondern wie viel totalitärer SED-Sozialismus noch heute in Angela Merkel steckt.

Bestellinformationen:

» Rainer Mausfeld: Angst und Macht, 128 Seiten, Paperback, 14,00 Euro – hier bestellen!

» Stefan Schubert: Vorsicht Diktatur!, 320 Seiten, 22,99 Euro – hier bestellen!

Montag, 17.08.2020

Zestien hoge Duitse rechters: Merkel breekt grondwet met massa immigratie

Zestien hoge Duitse rechters: Merkel breekt grondwet met massa immigratie

 

Ex: http://www.xandernieuws.punt.nl

In ‘De Staat in de Vluchtelingencrisis’ wordt gesteld dat de bondskanselier een ‘staatsgreep’ heeft gepleegd en zichzelf tot ‘alleenheerser’ heeft gemaakt

‘De regering mag niet de identiteit van het volk, waar zij haar identiteit aan te danken heeft, structureel veranderen’

SPD wil na verkiezingen volgend jaar ultralinkse rood-rood-groene coalitie vormen

Bondskanselier Merkel kan met haar eenzijdige besluiten met recht een nieuwe Reichskanzler worden genoemd, net als haar illustere voorganger Adolf Hitler, die op vergelijkbare wijze stap voor stap de macht van het volk buiten werking stelde.

De almaar aanzwellende kritiek op haar ‘Wir Schaffen Das’ welkomsbeleid wimpelt Angela Merkel tot nu toe af als onbetekenend. Analisten vragen zich af of ze dat blijft doen nu 16 van Duitslands hoogste gerenommeerde rechters in het boek ‘De Staat in de Vluchtelingencrisis’ stellen dat de bondskanselier met haar immigratiebeleid op werkelijk alle punten de Duitse grondwet breekt. ‘Angela Merkel heeft het geldende recht feitelijk buiten werking gesteld,’ staat reeds in het voorwoord. ‘Het volk is de stille getuige van de afbraak van zijn collectieve identiteit,’ en de ‘door de staat gefinancierde media praten enkel de officiële koers na.’

‘Staatsgreep van boven’

Als gezaghebbende Duitse staats- en grondwetrechters, waaronder een rechter die tot het hoogste Grondwettelijke Hof behoort, Angela Merkel beschuldigen van een oneindig lange reeks wetsovertredingen, dan kan niemand meer ontkennen dat er bij onze Oosterburen iets zeer ernstigs gaande is. De opstellers van het boek hebben het zelfs over een ‘coup van boven’, een door de bondskanselier en haar vertrouwelingen zelf gepleegde staatsgreep – misschien wel het allerergste verwijt dat je als regeringsleider door rechters voor de voeten kan worden gegooid.

‘Lawine immigranten zal samenleving mee naar ondergang sleuren’

Met hun vertwijfelende oproep doen staatsrechters zoals professor Peter Huber (Grondwettelijke Hof) en professor Otto Depenheuer (Universiteit Köln) een appel op de elite om ‘nu het nog relatief rustig is’ de wissels voor immigratie om te zetten. Gebeurt dat niet, dan zal de ongecontroleerde ontwikkeling ‘tot een lawine’ uitgroeien die zowel de staat als de samenleving ‘met zich mee zal sleuren’ naar de ondergang, waardoor de rechtstaat totaal zal verdwijnen.

Dat dit geen rechtse complottheorie is, bewijst de regering Merkel met recent aangekondigde maatregelen en acties, zoals het binnenlands willen inzetten van het Duitse leger, de oproep aan alle burgers om een noodvoorraad aan te leggen, en de plannen om mogelijk al spoedig een verbod uit te vaardigen op het gebruik van contant geld.

‘Regering mag identiteit van het volk niet veranderen’

De rechtstaat is volgens de 16 rechters dankzij de migrantencrisis ‘aan het verdampen’, en daar is Angela Merkel de belangrijkste verantwoordelijke voor. ‘Het besluit van de bondskanselier om de grenzen voor iedereen open te houden, heeft geen democratische legitimiteit. De regering mag niet de identiteit van het volk, waar zij haar identiteit aan te danken heeft, structureel veranderen.’

‘Merkel heeft zichzelf tot alleenheerser gemaakt’

‘Nu Merkel zonder het volk te consulteren besluiten heeft gemaakt waarmee zowel de identiteit van het volk als het karakter van de nationale staat van dit volk ernstig wordt beschadigd, heeft ze zichzelf tot alleenheerser gemaakt. Dat is niet verenigbaar met het principe van de soevereiniteit van het volk.’ (1)

Censuur

Auteur en onderzoeksjournalist Udo Ulfkotte vraagt zich hardop af hoelang dit boek in de Duitse winkels zal liggen, aangezien de regering Merkel sinds vorig jaar op steeds hardere en strengere wijze censuur pleegt op alle media, en zelfs al bloggers heeft laten arresteren omdat ze zich openlijk uitspraken tegen haar massale moslim migranteninvasie van Duitsland en Europa.

SPD wil rood-rood-groene coalitie

Dat het bij onze Oosterburen na de verkiezingen van volgend jaar juist nog sneller richting afgrond kan gaan, blijkt uit het feit dat regeringspartij SPD (de Duitse PvdA) gesprekken voert met de Linken en Grünen voor de vorming van een zogeheten ‘rood-rood-groene’ coalitie, bedoeld om het CDU van Merkel buitenspel te zetten (2).

Wij verwachten dat die coalitie geen meerderheid zal behalen, maar alsnog met het CDU zal worden aangevuld, en er dus een ‘zwart-rood-groene’ coalitie ontstaat, die ons continent nog sneller zal islamiseren door het te overspoelen met miljoenen moslims.

Xander

(1) KOPP
(2) Focus

Merkel y Putin podrían estar discutiendo un acuerdo secreto para terminar con la crisis de Ucrania

 

Merkel y Putin podrían estar discutiendo un acuerdo secreto para terminar con la crisis de Ucrania

 

Ex: http://www.elespiadigital.com

Alemania y Rusia han estado trabajando en un plan secreto para negociar una solución pacífica para poner fin a las tensiones internacionales sobre Ucrania. The Independent ha revelado que el plan de paz, que se está trabajando tanto por Angela Merkel y Vladimir Putin, se basa en dos ambiciones principales: la estabilización de las fronteras de Ucrania y dotar al país con problemas financieros con un fuerte impulso económico, especialmente un nuevo acuerdo energético para garantizar la seguridad del suministro de gas.

Más polémico, si trato de la Sra. Merkel llegara a ser aceptable para los rusos, la comunidad internacional tendría que reconocer la independencia de Crimea y su anexión por parte de Rusia, un movimiento que algunos miembros de las Naciones Unidas podrían encontrar difícil de digerir.

Fuentes cercanas a las negociaciones secretas afirman que la primera parte del plan de estabilización exige a Rusia que retire su apoyo financiero y militar a los diversos grupos pro-rusos que operan en el este de Ucrania. En el marco de dicho acuerdo, se permitiría que asumieran competencias para garantizar su autonomía de Kiev.

Al mismo tiempo, el presidente de Ucrania, estaría de acuerdo en no solicitar la adhesión a la OTAN. A cambio, el presidente Putin no buscaría bloquear o interferir con las nuevas relaciones comerciales de Ucrania con la Unión Europea en virtud de un pacto firmado hace unas semanas.

En segundo lugar, Ucrania se ofreció a un nuevo contrato a largo plazo con la rusa Gazprom, la empresa proveedora de gas, para el suministro de gas y los precios futuros. En la actualidad, no existe un acuerdo de gas; Los suministros de gas a Ucrania se están agotando y es probable que se quede a cero antes este invierno, lo que significaría la ruina económica y social para el país.

Como parte del acuerdo, Rusia compensaría Ucrania con una dotación de mil millones de dólares por la pérdida de la renta que solía pagar por el estacionamiento de sus flotas en Crimea y en el puerto de Sebastopol, en el Mar Negro hasta Crimea votó por la independencia en marzo.

Sin embargo, estos intentos por parte de la Sra. Merkel para actuar como intermediario entre el Presidente Putin y el presidente de Ucrania, Petro Poroshenko, fueron puestos en un segundo plano tras el derribo del avión MH17 en el este de Ucrania.

Pero fuentes que son parte en los debates, dijeron que el "plan de paz alemán está todavía sobre la mesa. Las negociaciones se han estancado debido al desastre MH17 pero se espera que se puedan reiniciar una vez que se haya realizado la investigación”. "Es en interés de todos hacer un trato. Con suerte, las conversaciones serán reanudadas si se puede llegar a un resultado satisfactorio en las investigaciones que se están haciendo en cuanto a las causas de la catástrofe del MH17".

Un portavoz del Ministerio de Asuntos Exteriores alemán dijo que no tenía conocimiento de tales negociaciones. Sin embargo, el portavoz dijo que pensaba que es muy poco probable que los EE.UU. o el Reino Unido estuvieran de acuerdo en reconocer el control ruso sobre Crimea.

Llegar a una solución a la disputa en curso es pertinente para los alemanes ya que Rusia es su mayor socio comercial. Según Merkel, el eje ruso-alemán se ha fortalecido de manera significativa y, hasta el derribo del avión, su gobierno había sido firmemente contrario a las sanciones no solo por razones comerciales, sino también diplomáticas.

Tales lazos comerciales fuertes entre los dos países también han servido para fortalecer la mano de la Sra. Merkel y el presidente de Rusia se ha convertido en el principal impulsor de las relaciones estrechas entre la UE y Rusia. "Este es el acuerdo de Merkel. Ella se ha entendido directamente con el presidente Putin en esto. Necesita resolver la disputa, ya que no interesa a nadie tensar la situación en Ucrania o Rusia cuando llegue el frío. Nadie quiere otra guerra fría", dijo una fuente cercana a las negociaciones.

Algunas de las mayores empresas alemanas tienen grandes inversiones en Rusia, que es ahora uno de los mercados de automóviles más grande de Europa, mientras que muchos de sus pequeñas y medianas empresas también se están expandiendo en el país. Aunque Rusia ahora ofrece a los países de la UE una tercera parte de sus suministros de gas a través de gasoductos que atraviesan Ucrania, Alemania tiene su propio gasoducto bilateral directo con Rusia por lo que es menos vulnerable que otros países europeos.

Sin embargo, Rusia sigue siendo el tercer mayor socio comercial de la UE en comercio transfronterizo, y las últimas sanciones que se introducen por la UE con respecto a los individuos y los bancos rusos perjudicará a los países europeos más que a cualquier otro, en particular a Alemania y a la City de Londres.

Indispensable para las negociaciones sobre cualquier nuevo acuerdo de gas con Gazprom es uno de los empresarios más ricos de Ucrania, Dmitry Firtash.  Firtash negoció el primer acuerdo de gas entre Ucrania y Rusia entre 2006 y 2009 y está ahora viviendo en Viena intentando evitar las peticiones de extradición de los estadounidenses. Pero él tiene una estrecha relación con los líderes de Rusia y Ucrania -apoyó a Poroschenko- y ha estado actuando como intermediario entre bastidores a los más altos niveles.