Capitalisme et gynécocratie

Dictature du féminisme

Der Ernstfall der Politik

Der Ernstfall der Politik

von Gereon Breuer

Ex: http://blauenarzisse.de

Der Theologe Wolfgang Spindler erklärt in einer aktuellen Schrift sehr erhellend die politische Theologie Carl Schmitts, die man nur durch seine Frühschriften verstehen könne.

Wer begreifen will, welcher Zusammenhang für den „umstrittenen“ Carl Schmitt zwischen Theologie und Politik bestand, der muss tief in dessen Werk eintauchen. Gerade in seinen Frühschriften finden sich viele Spuren dessen, was er für theologisch in der Politik hielt. Ernstfall sei sie immer, denn nur, wo sie konkret werde, da könne sie stattfinden. Eine reine Idee der Politik lehnte Schmitt ab. Wolfgang Spindler, Dominikanerpater und intimer Kenner der Werke Schmitts, leistet mit seiner Schrift „Die Politische Theologie Carl Schmitts“ hier einen produktiven Zugang. Die politische Theologie erkennt er in Schmitts Werk in mindestens zwei Dimensionen. Zum einen gibt es dort die Schrift mit dem gleichen Namen aus dem Jahr 1922 – das ist die erste Dimension. Ohne den Kontext der anderen Frühschriften bleibt sie aber unverstanden – das ist die zweite Dimension.

Souveränität existiert nur in der konkreten Anwendung

Als zentralen Begriff in der „Politischen Theologie“ macht Spindler die Souveränität aus. Bereits im ersten Satz der Schrift ist sie als bedeutendes Thema benannt: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Eine derart verstandene Souveränität kann ebenfalls nicht Idee bleiben. Sie kann nicht als Schema der Theorie existieren, sondern nur in ihrer konkreten Anwendung. Diese Anwendung, so legt Schmitt dar, hat sich bis zu ihrer politischen Praxis in der Demokratie wesentlich verändert. So sei der Fürst vor der Französischen Revolution der auf die politische Welt übertragene cartesianische Gott gewesen.

In der Demokratie der Moderne habe sich die Menschheit aber nicht nur an die Stelle des Fürsten, sondern an die Stelle Gottes gesetzt. Hierin erkennt Spindler einen wesentlichen Punkt, der die politische Theologie Schmitts als Kritik an der Demokratie lesbar macht: „Gott und Staat sind nicht an sich selbst gebunden, sondern beweisen in der Ausnahme ihre Überlegenheit über ihre eigenen Gesetze.“

Auch Gott ist Demokrat

Diese Überlegenheit wird dann problematisch, wenn sie demokratisch und damit durch Mehrheitsverhältnisse verhandelbar ist. Schmitt sieht aber noch ein weiteres Problem: „Das metaphysische Bild, das sich ein bestimmtes Zeitalter von der Welt macht, hat dieselbe Struktur wie das, was ihr als Form ihrer politischen Organisation ohne Weiteres einleuchtet.“ Das bedeutet nicht nur, dass in der Moderne Gott zum Demokraten geworden ist, sondern das bedeutet auch, dass der Mensch als so außerordentlich gut angenommen wird, dass niemand erwartet, dass er die Möglichkeiten der Demokratie nutzen wird, um die ihm dadurch gegebene Überlegenheit über eigene Gesetze zum Nachteil anderer auszunutzen. Wie Spindler – als Theologe mit der Erbsünde gut vertraut – richtigerweise feststellt, ist das nicht nur falsch, sondern extrem gefährlich. Er sieht darin die Legalität als Mythos begründet: „Sie ist die Politische Theologie der Moderne, insofern sie beansprucht, den Geltungsanspruch der politischen Ordnung allein rational-​argumentativ zu rechtfertigen.“

Der Mensch als Ernstfall

Wie für den Theologen Spindler war auch für den Juristen Schmitt die Ratio nie die allein ausschlaggebende Kraft. Der „katholische Impuls“ war und ist Spindlers Meinung nach bei den Schriften Schmitts immer spürbar. Das gilt nicht nur für „Römischer Katholizismus und politische Form“, in der Schmitt deutlich macht, dass die Kirche immer auch eine politische Machtform besitzt, die sie grundsätzlich als „complexio oppositorum“ ausübt. Zu ihrem Wesen gehöre es, über „eine spezifisch formale Überlegenheit über die Materie des menschlichen Lebens“ zu verfügen.

Der Ausnahmezustand der Kirche ist also quasi der Mensch. Er ist ihr Ernstfall. Eine entsprechende Überlegenheit kann und will Schmitt in der Politik nicht erkennen, obwohl auch dort der Mensch im Zentrum des Handelns steht. Trotzdem werde dort im Ausnahmefall die Norm durch die Entscheidung vernichtet und der Staat habe so immer ein Instrument in der Hand, das Recht zurückzudrängen. Schmitt sieht darin die problematischste Eigenschaft der Legitimität.

Der schädliche Glaube an die Diskussion

Wie Spindler an vielen Stellen seines Werkes deutlich macht, ging es Schmitt niemals darum, in den beiden Dimensionen der „Politischen Theologie“ die Politik zu theologisieren oder die Kirche zu politisieren. Vielmehr sei es sein Anliegen gewesen, in der Gegenüberstellung beider Ordnungssysteme die Defizite der Politik herauszustellen. Das zeige sich besonders deutlich in Schmitts kritischer Haltung gegenüber dem Parlamentarismus, wie sie sich prägnant in „Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus“ von 1923 äußere. In dieser Schrift macht Schmitt deutlich, dass Parlamentarismus und Demokratie nicht notwendigerweise zwei Seiten einer Medaille sein müssen, wie sich das nach 1945 durchgesetzt hat.

Der „Glaube an die Diskussion“, wie er für den Parlamentarismus prägend sei, habe seinen Ursprung keineswegs in der Demokratie, sondern im Liberalismus. Denn die Demokratie sei immer ohne politischen Inhalt und lediglich eine Organisationsform. Die Ursache für Schmitts Liberalismuskritik resultiert Spindler zufolge vor allem aus der Abneigung gegenüber dem „ewigen Gespräch“, das der Liberalismus im Parlament als Institution der Demokratie installiert habe, wodurch die Wahrheit zur „bloßen Funktion eines ewigen Wettbewerbs der Meinungen“ degradiert worden sei. Alles und wirklich alles habe der Liberalismus so für die parlamentarische Diskussion frei gegeben.

Politik als diskursive Kraft

Schmitt konstatiere schließlich im historischen Zusammenhang „eine Abwärtsentwicklung der politischen Theologie: von der Transzendenz zur Immanenz, von der Person zur Mehrheit, von der Dezision zur Diskussion“. Angesichts dessen, wie sich der Versuch der Ernstfallbewältigung durch die Politik derzeit darstellt, ist diese Feststellung aktueller denn je. Ob Flüchtlingskrise, Eurokrise oder ein beliebiger kriegerischer Konflikt – überall zeigt sich die Politik als diskursive und nicht als dezisionistische Kraft. Es erscheint fast so, als wolle die Politik eine tätige Auseinandersetzung mit dem Ernstfall bewusst verhindern. Ihre Vertreter meiden die Entscheidung, weil ihr Glaube selbst politisch geworden ist: „Sie ‚glauben’ jetzt eben an das legalistische System, an den parlamentarischen Geist oder eine andere Ersatzmetaphysik. Hierin kommt ein irrationales Element zum Vorschein.“ Carl Schmitt empfiehlt sich hier trotz aller Widersprüche in seinem Werk als geeignetes Gegengift, das Spindler mit seiner Schrift ausdrücklich empfiehlt.

Wolfgang Spindler (2015): Die Politische Theologie Carl Schmitts, Kontext – Interpretation – Kritik. disserta Verlag, Hamburg, 124 Seiten, 44,99 Euro.

Les impasses de l’Union Européenne actuelle

Les impasses de l’Union Européenne actuelle

par Thomas Ferrier

Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com

A peine sortie dans la douleur, et sans noblesse, de la crise grecque, elle se plonge désormais dans la crise migratoire qu’elle subit par des décennies de laxisme, par des appels d’air insensés envoyés par exemple par l’actuelle chancelière allemande, par une idéologie de repentance qui l’oblige à courber l’échine devant n’importe quel individu qui se présente à ses frontières.

Certains Etats verrouillent à nouveau leurs frontières et construisent même des murs pour ne pas avoir à exprimer une « solidarité européenne » qui consisterait à accueillir sur leur sol ceux qu’ils sont en droit et même en devoir de ne pas accepter. Ce ne sont pas les Etats qui comme la Hongrie ferment la porte mais bien ceux qui la laissent ouverte et en premier lieu la Grèce du gauchiste Tsipras ou l’Allemagne de la libérale Merkel qu’il faudrait critiquer.

L’UE vacille sur ces fondations molles. Elle craint la sortie du Royaume-Uni (Brexit) qui montrerait que son expansion géographique jusqu’aux frontières du continent prend fin. L’idée qu’elle incarnerait l’avenir risquerait bien d’être largement dévaluée à partir du moment où un Etat important quitte le navire, même si c’est pour se réfugier dans les bras de l’Amérique et continuer son suicide migratoire de son côté, pour peu que le migrant soit issu du Commonwealth et pas de Pologne ou de Roumanie.

Il convient donc de refonder l’Europe, de la « réinventer » comme le dit Arnaud Leparmentier dans Le Monde du 27/01. Mais si le constat est juste, la solution se laisse désirer. Et Leparmentier, comme tant d’autres analystes, tombent dans les travers qu’il dénonce lui-même. Dans « Réinventer l’Europe : quels plans B ? », Leparmentier évoque les différentes (non-)solutions possibles.

La première solution qu’il balaie d’un revers de la main est le retour en arrière, qu’il associe notamment à Marine Le Pen. Or si la construction « européenne » actuelle est une impasse, si elle est incapable de trouver les solutions aux maux qui la rongent et rongent chacun des Etats qui la composent, il est logique et même normal de vouloir en sortir et de revenir sur ses bases de départ. Le problème est que l’Europe est sans doute au milieu de la rivière mais qu’elle a suivi le courant. En clair, la rive de départ n’est plus au même endroit. Le « retour en arrière » est donc illusoire et suicidaire, parce que ce serait se tourner vers une rive qu’un feu de forêt ravage. Ainsi il est totalement différent de ne pas adopter l’euro, ce que le Royaume-Uni et le Danemark ont fait, et de revenir à une monnaie nationale. Les interdépendances étatiques liées à l’euro ne sont pas si faciles que cela à briser et au prix d’un coût exorbitant. L’euro peut certes s’effondrer mais même ceux qui en théorisent (et en souhaitent) la chute n’auront alors que leurs yeux pour pleurer.

La seconde solution qu’il balaie aussi d’un autre revers est le « saut fédéral ». Pour lui, ce positionnement est inaudible et marginalisant, car « l’Europe (a été prise) en grippe ». Or pour quelqu’un qui comme Leparmentier dénonce l’immobilisme de l’actuelle UE, « le statu quo est destructeur », « l’Europe ne peut pas rester au milieu du gué », cette réaction est étrange. Et puis l’expression en tant que telle ne veut pas dire grand-chose. Veut-on évoquer un Super-Etat européen fédéral conservant les Etats actuels en mode affaibli? Il est bien évident qu’un tel Etat passerait nécessairement par une pleine collaboration des Etats « nationaux » à ce processus dont ils ne veulent à aucun prix. Ce serait en réalité la situation actuelle mais « déguisée » par des artifices institutionnels, exactement comme la fausse « constitution » rejetée en 2005. En réalité jamais l’Union Européenne ne s’est pensée comme autre chose qu’une Europe des Etats « nationaux », et ce n’est donc pas un saut fédéral qu’il faudrait oser mais un saut unitaire par le biais sans doute d’une révolution européenne.

L’Europe unie qui en résulterait pourrait très bien être fédérale à sa manière, sans d’ailleurs que les futurs Etats en question correspondent aux actuels et sans être tenue d’hériter de leurs politiques délétères passées.

Quant à l'impopularité de l'actuelle Union Européenne aux yeux des Européens eux-mêmes, ce qui est indéniable, elle ne saurait signifier un rejet de toute idée d'Europe politique par principe et certainement pas de cette Europe unie dont l'émergence dépendrait nécessairement du soutien populaire.

Il écarte également une seconde solution « bis » qui serait un processus révolutionnaire auquel il n’associe que l’extrême-gauche. Pour Leparmentier, la mondialisation n’est pas une option mais une réalité à accepter. Mais l’extrême-gauche partage le même avis, prônant un alter-mondialisme qui n’est qu’une autre face du mondialisme. Tsipras et la Troïka, même combat.

Vient alors la solution qu’il prône et qu’il est allé chercher chez l’eurosceptique Védrine. Et là, on s’interroge. Aux yeux de Leparmentier, la « marche en avant » se résume à une « harmonisation budgétaire et fiscale » de la zone euro et « de vraies frontières extérieures à Schengen ». Vœux pieux. Les leçons de l’échec relatif de l’euro et de Schengen n’ont visiblement pas été comprises. Rien ne sera possible sans Etat européen unitaire ! Des frontières et une monnaie sans un Etat pour les piloter, cela ne fonctionne pas. Et comme aujourd’hui on maintient une division fétichisée de peur d’oser l’unité. Dans ce cas, pourquoi reprocher aux eurosceptiques de vouloir mettre fin à cette « aventure » ? C’est leur donner raison. C’est leur dire qu’en effet une Europe unie relève d’une utopie. Mieux vaut alors mettre fin à l’Union Européenne, à sa monnaie unique, à son marché commun, à son espace sans frontières intérieures.

Ainsi (si mal) défendue, l’Union Européenne est perdue. L’Etat unitaire est la seule solution de son salut. Il évitera un mortifère retour en arrière, alors que les Etats « nationaux » n’ont plus les moyens d’une politique indépendante et resteront ad vitam aeternam les vassaux d’ « Uncle Sam », et aussi les égarements d’une Union Européenne perdue dans les délires du mondialisme idéologique et de la mondialisation économique.

Pour disposer autour de l’Europe de véritables frontières, en y associant nos partenaires naturels, les Russes notamment, il faut un Etat pilote, un Etat européen stratège qui en ait le contrôle total et qui ne délègue pas cette mission aux Etats « nationaux ». Et de toute façon, des frontières ne serviraient à rien sans définition de qui a vocation à en faire partie et qui n’a pas vocation à en faire partie. Cela ne se limite pas à la question de la Turquie à laquelle il faudrait opposer un non définitif. Cela pose les questions de l’identité européenne et donc de la nationalité européenne. Une Europe politique authentique devrait donc de ne pas être tributaire des politiques (suicidaires) passées des Etats mais permettre d’agir sans carcans, et de remettre en cause un demi-siècle de naïvetés humanistes et de folies mondialistes.

Thomas FERRIER

La direction prise par l’OTAN nous mène au désastre et cela avec l’entière aide du gouvernement allemand

Interview de Willy Wimmer*

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch

Horizons et débats: Le gouvernement de la Fédération russe a changé, au début de cette nouvelle année, sa doctrine de sécurité. Devons-nous dorénavant nous sentir menacés par la Russie ou ce changement vient-il de la menace dirigée contre la Russie?

Willy Wimmer: Il serait bon de lire attentivement les textes des doctrines nationales de sécurité, quelle qu’en soit l’origine. Les Etats qui peuvent se le permettre publient ces textes ouvertement qu’il s’agisse des Etats-Unis, de l’Inde, de la Chine ou bien, actuellement, de la Russie. Sur la base de notre expérience, nous pouvons déceler à partir de quoi ces textes ont été publiés et quels moyens ils utilisent pour appliquer les objectifs précisés dans ces doctrines. Ainsi, les autres Etats peuvent déterminer si les moyens engagés et mis à disposition peuvent permettre d’atteindre les objectifs déterminés dans la doctrine. Ceci est également valable pour la doctrine de sécurité nationale de la Russie.

Nous devons impérativement observer les réflexions engagées par les responsables de Moscou en vue de la publication de ce nouveau texte. Est-ce que leur façon de voir le monde correspond à nos observations ou bien y a-t-il des différences notoires? Il semble bien, après étude de cette doctrine, qu’il n’y a pas de différences profondes dans la façon d’observer le monde. L’attente de la Fédération de Russie à la fin de la guerre froide, en conformité avec la Charte de Paris de novembre 1990, de construire une maison commune d’Europe, se heurta aux Etats-Unis qui n’en voulaient pas et se mirent à détruire systématiquement les instruments prévus pour une cohabitation pacifique dans les relations des Etats. Nous le savions tous et les Russes n’étaient pas aveugles. La Russie ne devait en aucun cas en faire partie et on la maintint à distance. Tout un chacun a pu constater au cours des dernières vingt-cinq années que les Etats Unis voulaient être la force dominatrice et voyaient dans la Fédération russe un obstacle à ce rôle, du fait de la coopération pacifique prévue, alors même que la Fédération de Russie n’avait donné aucune raison aux Américains de se méfier, ni sur le moment ni plus tard. Cela rappelle l’ancienne expression romaine selon laquelle il fallait détruire Carthage parce que c’était Carthage.

Moscou estime, à juste titre, que c’est elle qui doit décider de sa politique nationale et refuse de se soumettre à un dictat américain. C’est le fondement même de la dispute et la crise ukrainienne a démontré les efforts américains pour s’approcher militairement le plus près possible de la Russie.

Cette façon de procéder qui débuta en 1992 par le développement de l’OTAN en Europe de l’Est aboutit à une question inquiétante. Il s’agit de savoir quand on arrivera à un «point de non retour» dans cette pression sur Moscou. Alors que les troupes américaines et de ses vassaux ne se trouvent qu’à cinq cents kilomètres de Moscou, il est inutile de se demander, au vu du potentiel militaire des deux blocs, si un affrontement militaire conventionnel ne devait durer que 24 heures et quelles seraient les conséquences dramatiques pour les vassaux européens des Américains. Les capacités militaires russes ont progressé fortement au cours des dernières années. Si nous devions en subir les conséquences, du fait de notre propre engagement, nous serions menacés dans notre existence. La conséquence logique serait d’en revenir à la Charte de Paris.

Il semble bien que cela soit un obstacle pour les Etats-Unis provenant de leur situation insulaire. Ils s’efforcent avec acharnement à mettre leurs grands pieds sur le continent eurasiatique afin de dominer les autres Etats.

Le monde a commémoré, il y a deux ans, l’éclatement de la Première Guerre mondiale, il y a donc cent ans. L’attentat de Sarajevo n’a pas été le seul évènement déclencheur. Pendant des années, on a préparé un climat politique global dans lequel il suffisait d’un rien pour enflammer le ciel. Pour cela quelques Bosniaques ont suffi. Depuis l’attaque contre Belgrade en 1999, les Etats-Unis ont tout mis en œuvre pour préparer le monde à la grande guerre. La question est juste de savoir, si l’on utilisera à nouveau un jeune homme et quand on le mettra en route.

Comment peut-on expliquer tout cela? D’une part, concernant la Syrie et l’EI, on arrive enfin à des décisions unanimes du Conseil de sécurité des Nations Unies, donc des décisions communes des Etats-Unis et de la Russie, mais par ailleurs les tensions entre les Etats-Unis et la Russie s’aggravent.

La puissance de la Russie s’est renforcée au cours des dernières années, de telle façon que le pays a pu revenir sur la scène internationale tout en respectant les règles du droit international, et donc de la Charte des Nations Unies, et les Etats-Unis ne purent rien entreprendre pour s’y opposer. Ce fait a redonné au monde, en Syrie, une nouvelle chance de résoudre cette guerre épouvantable par des négociations. Il semble bien que ce soit la raison qui a poussé des cercles belliqueux américains et d’autres pays à utiliser l’acte turc d’abattre un avion russe pour entraver les efforts entrepris, ou encore la tuerie bestiale en Arabie saoudite renforçant l’opposition entre l’Iran et l’Arabie saoudite afin de saboter totalement les efforts de négociations entrepris par la Russie pour en terminer avec la guerre civile syrienne. Les Etats-Unis voulaient imposer leurs objectifs en Syrie et l’intervention russe, suivie de négociations, se présentait comme un grand obstacle. Personne ne parle de l’intervention d’Israël dans la guerre de Syrie alors même qu’elle est très grave.

Le conflit qui vient d’éclater entre l’Arabie saoudite et l’Iran est donc voulu pour s’opposer à tout progrès en Syrie et dans la guerre contre l’EI.

A mon avis c’est la très sérieuse tentative d’empêcher toute négociation parce qu’on ne veut pas abandonner la règle anglo-saxonne de toujours vouloir garder la supériorité. N’oublions pas que la Syrie n’est qu’un élément entre l’Afghanistan et le Maroc. Les Etats-Unis sont à la tête d’une série d’Etats voulant changer le monde au sud de l’Europe. Mais cela, on veut l’accomplir seul. La Russie représente donc un très sérieux obstacle, difficile à contourner ou à éliminer, avec sa volonté de favoriser la négociation.

En Allemagne on dénigre systématiquement la politique de la Fédération de Russie, cela depuis pas mal de temps. Est-ce le cas aussi dans le reste de l’Europe?

Heureusement non. Il suffit de jeter son regard sur Paris ou sur Rome pour obtenir une réponse à cette question. En regardant l’Allemagne, on constate que les investissements dans les réseaux transatlantiques, englobant la politique et la presse, ont servi essentiellement à ceux qui ont mis en place ces réseaux. Cela correspond parfaitement au caractère de Berlin. Cette ville est, politiquement, aux mains de ces réseaux qui jouissent en politique allemande de plus d’influence que les chefs des gouvernements des Länder et même que le corps électoral. Nous avons pu nous en rendre compte en nous posant la question de savoir qui décide du pouvoir suprême en Allemagne. A Moscou et à Tel Aviv, on a décidé de mettre au jour les influences externes sur la politique nationale ou alors de les interdire. A Berlin, cela fait des années que ces phénomènes contribuent à aliéner la capitale allemande du pays et du corps électoral. Ce phénomène d’aliénation est si grave qu’on peut craindre des conséquences irréversibles pour l’Allemagne.

On estime généralement, et avec raison, que l’Europe, et donc l’Allemagne, a tout intérêt à mener de bonnes relations avec la Fédération de Russie. Pourquoi refuse-t-on à prendre en compte cet intérêt et préfère-t-on suivre les instructions d’autres pays?

Lors de Minsk II le président français et la chancelière allemande ont, avant le déclenchement d’une grande guerre européenne, pour le moins tracé une ligne temporaire à ne pas dépasser. Cela illustre également le peu d’espace de manœuvre restant à la politique allemande. Il ne s’agit pas de nostalgie quand je m’en rapporte à Helmut Kohl et aux chances de la politique allemande de contribuer à la paix dans le monde. C’est inscrit dans la Constitution. Il se trouve que nous envoyons à nouveau des avions de combats en Syrie, violant ainsi le droit international, et illustrant que nous sommes qu’un appendice de la politique d’autres Etats. Après la guerre en violation du droit international contre la Yougoslavie, à laquelle l’Allemagne avait participé, même Gerhard Schröder avait une position plus claire face à la guerre contre l’Irak.

Les autres pays du monde, comment voient-ils cette nouvelle guerre froide? Le «reste» du monde, quel rôle joue-t-il dans ce conflit?

Il n’y a personne au monde qui, en toute lucidité, veuille participer à ce défi américain. Le saint Père dénonce constamment le fait qu’on se trouve, dans différentes parties du monde, dans une troisième guerre mondiale. Il est plus lucide que le synode allemand des archevêques catholiques ou même les évêques protestants allemands qui acclament le président fédéral allemand, leur ancien confrère ne se lassant pas d’évoquer la guerre. Pourquoi me demander ce qu’on en pense aux quatre coins du monde. Le regard sur mon propre pays et ses élites responsables me procure déjà un immense malaise.

Les conflits, tels que cette nouvelle guerre froide ne naissent pas d’une loi naturelle mais découlent de décisions politiques. En comprendre les causes nécessite une rétrospective. Un pays tel que l’Allemagne aurait-il eu une réelle possibilité de s’y opposer par des moyens diplomatiques? Cette possibilité perdure-t-elle toujours?

C’est absolument nécessaire d’un point de vue étatique. Il ne s’agit pas d’une réflexion d’ordre académique, car l’OTAN mène une stratégie de guerre, régionalement et globalement. L’OTAN nous tue avec sa stratégie et cela avec l’aide active du gouvernement allemand. Il suffit d’écouter les propos de nos généraux allemands à l’encontre de la Russie. Cela vous donne le vertige. Alors que doit-on en penser à Smolensk ou Moscou?
Je n’ai pas connaissance que le gouvernement ait pris des mesures envers ces Messieurs qui attisent les tentions.

Pourquoi la classe politique allemande a-t-elle occulté des conférences telle que celle tenue par George Friedman à Chicago en février de l’année passée?1 N’était-elle pas au courant? Ou était-elle à ce point impliquée dans les réseaux que le silence s’imposait? Entretemps, des centaines de milliers d’Allemands prennent très au sérieux ce qu’on peut lire au-delà des grands médias. Pourquoi la classe politique entière persiste-t-elle à s’y désintéresser? Pourquoi êtes-vous l’une des rares exceptions en Allemagne? Il fut un temps où vous apparteniez vous-même à la «classe politique».

Vu d’une manière réaliste, l’Allemagne est à nouveau partagée. Nous avons ceux qui s’informent autrement que par le «mainstream» et forment leur opinion auprès des médias alternatifs et puis ceux qui sont prêts à résilier leurs abonnements aux journaux alignés. Jamais, il n’y a eu autant de graves plaintes concernant les programmes des chaînes télévisuelles qui ne font que battre le tambour de la guerre. Propulsés d’une guerre à une autre, beaucoup de gens réalisent qu’il ne s’agit plus d’empêcher une censure de la presse – voir l’affaire du Spiegel – mais d’en finir avec la censure exercée par la presse.

Personnellement, j’ai pu faire une expérience assez invraisemblable. Lorsque je me suis prononcé ouvertement contre la guerre en Yougoslavie, j’étais vice-président de l’Assemblée parlementaire de l’OSCE, à l’époque une institution hautement importante dans les questions de paix en Europe. Ne croyez pas que j’aie été invité une seule fois à des tables rondes au niveau national par les médias. Lorsque Gregor Gysi s’est prononcé de façon semblable, on l’a invité mais uniquement pour pouvoir mieux le discréditer. Telle est mon expérience au niveau national et telle est la situation également aujourd’hui.

En 2015, plus d’un million d’hommes et de femmes d’Afrique, du Moyen-Orient et des Balkans ont atterri en Allemagne. Cette migration n’est pas terminée. Le sujet fait la Une de tous les journaux. Le fait est que l’Occident a créé les situations amenant une grande partie de ces gens à se réfugier en Allemagne. Mais le discours officiel concernant le combat de ces causes n’est guère crédible. Quelles seront les conséquences politiques de cette politique allemande de migration selon vous? Les évènements de Cologne et d’ailleurs sont-ils un présage? A quoi les Allemands doivent-ils s’attendre?

Cette question, il faut la poser à Madame la Chancelière encore en fonction et à la CDU en tant que parti qui l’a soutenue à fond dans la question de la migration lors de leur Université d’hiver à Karlsruhe en décembre 2015. Personne, ni en Allemagne ni en Europe ne sait ce qui a incité la chancelière à accepter une migration de cette ampleur. Et les organes constitutionnels concernés en premier lieu ne veulent pas le savoir non plus. Mme Merkel a complètement bouleversé l’Allemagne et l’Europe de l’UE et les divise les deux. Il n’y a aucun signe qu’on veuille revenir à une politique responsable envers son propre pays et son propre peuple et loyale envers les habitants des autres pays. C’était différent à la fin de la guerre froide, époque à laquelle nous voulions nous lier plus étroitement par la CSCE et la Communauté européenne avec les Etats situés entre le Maroc et la Syrie, par exemple, et les rendre plus performants.2 Cependant, les Etats-Unis et Israël avaient une autre vision des choses et le résultat est visible aujourd’hui.

Vu la situation explosive mondiale et la situation allemande non moins explosive, que conseilleriez-vous à vos concitoyens allemands? Que peut faire le citoyen pour redécouvrir une lueur d’espoir? Ou alors, à quoi faut-il s’attendre?

Lors des prochaines élections régionales, les citoyens pourront décider s’il y aura à l’avenir à Berlin un gouvernement garantissant l’Etat de droit constitutionnel allemand ou pas. Cependant, il faut aussi prendre en compte que l’Allemagne peut actuellement déjà prendre la voie vers l’agonie. Comme on l’a vu ci-dessus, vous pouvez en déduire vous-même ce que cela veut dire pour l’Allemagne et l’Europe. En Suisse, dans chaque maison, on vérifie soigneusement si les installations de protection civile sont opérationnelles. Qu’avons-nous fait depuis 1990? S’ils doivent choisir entre Mme Merkel et l’Allemagne, les citoyens allemands devraient choisir l’Allemagne.

Monsieur Wimmer, nous vous remercions pour cette interview.    

(Propos recueillis par Karl Müller)

*    Willy Wimmer est né en 1943. De 1976 à 2009, il a été député, directement élu de la CDU au Bundestag allemand. De 1988 à 1992, il a été secrétaire d’Etat parlementaire au ministère de la Défense, de 1995 à 2000 vice-président de l’Assemblée parlementaire de l’OSCE. Avec Wolfgang Effenberger, il est coauteur de l’ouvrage «Wiederkehr der Hasardeure. Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute». A travers ses analyses engagées et ses prises de position pour le retour au droit et contre la politique de guerre, Willy Wimmer trouve un grand public, aussi au-delà de tout l’espace germanophone.

Notes:

1    George Friedman, fondateur et président du service américain de renseignements, Stratfor (Strategic Forecasting, Inc), que le magazine Barron’s qualifie de «CIA de l’ombre» («Schatten-CIA»), le 4 février 2015, suite à l’invitation du Chicago Council on Global Affairs, a fait une conférence où il traitait les objectifs stratégiques des Etats-Unis et où il parlait aussi de la politique des Etats-Unis face à la Russie et l’Allemagne. Il dit, entre autre: «L’intérêt principal de la politique extérieure des Etats-Unis, au cours du siècle passé, lors de la grande guerre et de la Seconde Guerre mondiale et durant la guerre froide était les rapports entre l’Allemagne et la Russie […]. Depuis un siècle, pour les Etats-Unis, c’est l’objectif principal d’empêcher cette combinaison unique entre le capital allemand, la technologie allemande et les matières premières russes et la main d’œuvre russe.» On peut réécouter la conférence entière de Friedman sur:
www.youtube.com/watch?v=QeLu_yyz3tc
2    Depuis le début des années 90, il y a eu des tentatives entreprises par la CSCE de lier la Méditerranée dans un cadre de coopération et de sécurité et d’inaugurer, avec les Etats d’Afrique du Nord et de la Méditerranée du Moyen-Orient, une conférence pour la sécurité et la coopération dans l’espace méditerranéen.
La tentative a échoué. (cf. Jens Bortloff. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Eine völkerrechtliche
Bestandsaufnahme, 1996, p. 94s. ou Annette Jünemann. Europas Mittelmeerpolitik
im regionalen und globalen Wandel: Interessen und Ziel­konflikte; in: Zippel, Wulfdiether (Ed.).
Die Mittelmeerpolitik der EU, 1999, p. 29–64.)

Nouvelle stratégie de sécurité de la Fédération de Russie

km. Le 5 janvier 2016, l’édition allemande du service d’information internet russe Russia Today (RT) (https://deutsch.rt.com/international/36166-neue-sicherhei...), fait savoir que le président de la Fédération de Russie Vladimir Poutine aurait signé fin 2015 la nouvelle stratégie de sécurité (publiée le 31/12/15, on trouve sur RT-allemand le document original en russe).
RT rapporte qu’il est une priorité nationale pour la Russie de garantir et de consolider son statut d’une des forces de premier plan dans le monde entier. RT cite textuellement la nouvelle stratégie disant que «la garantie du statut de la Fédération de la Russie comme une des grandes puissances de premier plan, visant le maintien de la stabilité stratégique et le partenariat mutuel dans un monde polycentrique», serait à long terme un intérêt national de la Russie.

La Russie tient particulièrement à sa force de défense, à sa souveraineté, à l’intégrité territoriale et étatique du pays, au renforcement du consensus national, à l’amélioration de la qualité de vie, au développement et au maintien de la culture ainsi qu’au renforcement de la compétitivité de l’économie du pays. Dans l’approvisionnement en denrées alimentaires, la Russie veut gagner en indépendance.

Le recours à la force militaire ne doit avoir lieu que si tous les autres moyens non-militaires se sont avérés inefficaces. RT cite concernant les armes nucléaires: «Pour la dissuasion stratégique et pour la prévention de conflits militaires, on maintient la dissuasion nucléaire à un niveau suffisant […].»

La nouvelle stratégie de sécurité part du principe que le danger d’une crise économique financière mondiale persiste. Vu la politique des Etats-Unis et de l’UE, elle mentionne que la tentative de quelques Etats d’imposer leurs intérêts géopolitiques à l’aide de méthodes économiques affaiblit le système économique international. L’obligation constante de la Russie d’exporter des matières premières serait également un danger pour le pays. On devrait affronter ce danger avec une diversification économique plus forte.
La Russie veut améliorer ses relations avec la Communauté des Etats indépendants (CEI). Les relations avec la Chine sont un «facteur-clé pour le maintien de la stabilité globale et régionale».

En parlant de l’Occident, il est précisé: «L’autonomie de la Fédération russe concernant sa politique intérieure et extérieure provoque de la résistance de la part des Etats-Unis et leurs alliés qui veulent garder leur dominance dans le monde. Leur politique de l’endiguement de la Russie implique une pression politique, économique, militaire et d’information.»

L’OTAN est à nouveau considérée comme un «danger pour la sécurité nationale»; car l’OTAN n’abandonne pas son désir d’extension vers l’Est, donc vers la Russie. En outre, un réseau de laboratoires biologiques-militaires, exploité par les Etats-Unis, se trouve sur le territoire des Etats limitrophes de la Russie. Aussi bien la menace militaire directe que des tentatives de renversement du pouvoir par des prétendues «révolutions de couleur» menacent la sécurité du pays.

La nouvelle stratégie de sécurité de la Fédération russe semble aussi être une réaction à la nouvelle stratégie de sécurité des Etats-Unis de juin 2015 (www.jcs.mil/Portals/36/Documents/Publications/2015_Nation...). La Russie y est considérée comme paria international et comme un des Etats qui menacent la sécurité nationale américaine. Peu après, le chef désigné de l’Etat major général (et maintenant en fonction), le général Joseph F. Dunford, avait qualifié la Russie de «menace existentielle pour les Etats-Unis». Et Seymour M. Hersh conclut dans sa plus récente analyse sur la politique des Etats-Unis en Syrie («Military to Military»; www.lrb.co.uk/v38/n01/seymour-m-hersh/military-to-military) qu’au Pentagone, il n’y a plus aucune voix s’opposant à une politique antirusse agressive des Etats-Unis.

Malgré tout, la stratégie de sécurité de la Fédération de Russie invite aussi les Etats-Unis et ses alliés à une action commune. Si les USA et la Russie collaboraient au bien-être de la stabilité dans le monde, ils seraient en mesure de résoudre plusieurs des plus graves problèmes globaux.

Helmut Schmidt: «C‘est absurde de faire de l‘Allemagne un pays d‘immigration.»

L’ancien Chancelier fédéral allemand Helmut Schmidt (SPD), récemment décédé, a fait preuve, déjà en 1992, lors d’une interview accordée à la «Frankfurter Rundschau» [le 12/9/1992], d’une clairvoyance et d’une précision assez effrayante: «L’idée qu’une société moderne devrait être en mesure de se transformer en société multiculturelle avec le plus grand nombre possible de groupes culturels différents est aberrante. On ne peut pas transformer l’Allemagne avec son histoire millénaire depuis Otto Ier en un creuset. Vous ne pouvez faire ni de la France, ni de l’Angleterre, ni de l’Allemagne un pays d’immigration. […] Les sociétés ne le supportent pas. Cela fait dégénérer la société.

J’ai toujours considéré comme absurde l’idée véhiculée par exemple par Heiner Geissler que nous pourrions avoir plusieurs cultures côte à côte. […] Etant donné que nous vivons dans une démocratie, nous devons aussi nous orienter vers ce que la société désire, et non pas vers ce que les professeurs s’imaginent. Faire de l’Allemagne un pays d’immigration est absurde. Cela finira par une submersion.»

Source: Vertrauliche Mitteilungen du 12/1/16, no 4165.

Analyse des services secrets allemands «concernant la situation de la Nation face aux flux de réfugiés»

Angela Merkel n’a pas mis de l’eau dans son vin. Elle et son parti ont été débordés et réveillés par les évènements. Les actes accomplis lors du Nouvel An à Cologne sont une lanterne éclairante. Ce qui a alerté le gouvernement allemand, c’est une analyse «rapide» et confidentielle des services secrets allemands «concernant la situation de la Nation face aux flux de réfugiés». Le document se distingue aussi par sa manière de donner – sans mâcher ses mots et sans tenir compte des occupations internes des partis – une image réaliste et complexe de la situation telle qu’elle est et une perspective du «worst case».
Ce qui y est précisé, montre clairement comment notre civilisation culturelle et sociale européenne pourrait être sapée d’ici peu avant d’être détruite systématiquement. Des fanatiques nous ont déclaré la guerre. Pour l’EI c’est clair: «Le prochain théâtre décisif de guerre sera l’Europe tout entière.»

Le rapport note que l’EI a «transféré» 200?000 guerriers potentiels vers l’Europe lors de la vague de réfugiés de l’année dernière (2015) – y compris 20?000 à 30?000 dormeurs pouvant être engagés d’un moment à l’autre. Et eux tous se font héberger et nourrir par leurs ennemis déclarés. Si le flux de réfugiés recommence au printemps après le ralentissement dû aux intempéries (mer agitée et froid en Europe) au même niveau que l’année précédente, on peut s’attendre à un afflux de 200?000 guerriers supplémentaire. La Croatie est comme une porte d’entrée grande ouverte, au large de Lampedusa. La marine y travaille en tant que «troupe de passeurs» au lieu de recourir aux moyens militaires. Et la protection de la frontière extérieure grecque a paradoxalement été confiée par l’UE, pour plusieurs milliards d’euros?(!), à la Turquie qui est un Etat limitrophe. Tout cela n’est pas de la désinformation, mais le contenu des rapports des services secrets adressés au gouvernement de Berlin. Les commentaires expliquent que c’est unique dans l’histoire mondiale.
Les «immigrés du crû 2015» ont déjà préparé le terrain, lit-on entre les lignes. «L’Europe est une grande porte ouverte, un pays de cocagne par excellence.»

Après la prochaine phase de «submersion de l’Europe», la deuxième étape pourra être préparée et les explosions allumées au moment voulu.

Nous illustrons ici le pire des scénarios («worst case») afin que vous puissiez prendre conscience de l’éventail de la terreur que l’EI prévoit de lancer en Europe, à l’aide de bombes et d’assassinats. Le but final, de l’EI est clairement défini: élimination de millions d’«incroyants», et ensuite, étape par étape, l’installation d’un Etat islamique! «Paris et les autres endroits attaqués étaient des exercices d’entraînement ‹anodins› pour leurs organisateurs, constate sobrement le rapport. Avec le deuxième tsunami de réfugiés, l’émigration continue de l’armée de l’EI active en Syrie vers l’Europe occidentale?(!) est planifiée.

Source: «Vertraulicher Schweizer Brief», no 1454 du 12/1/16