Konservatives Kroatien

Konservatives Kroatien

von Boris Relja

Ex: http://www.blauenarzisse.de

Im Gegensatz zu Deutschland ist der Konservatismus in Kroatien äußerst vital. Jugendliche bekennen sich zu Nation und Glauben. Popgrößen feiern das Vaterland.

Als am ersten Dezember die kroatischen Wähler in einem Referendum über die verfassungsmäßige Verankerung der Definition der Ehe als Verbindung von Mann und Frau abstimmen durften, gelang dem konservativen Lager ein fulminanter Sieg. Fast 66 Prozent der Wähler stimmten für die Idee, die die Aktion „Im Namen der Familie“ vorlegen konnte. Beeindruckend ist auch, wie schnell es ihr gelang, Unterstützung zu finden, um die Volksabstimmung möglich zu machen: Innerhalb von drei Wochen wurden knapp 700.000 Unterschriften gesammelt.

Keine historischen Brüche

Die Frage, die sich einem aufdrängt, ist, warum es den Konservativen so leicht fällt, so schlagkräftig zu agieren und Kampagnen zum Erfolg zu führen. Der Blick in die Geschichte beantwortet diese Frage. Kroatien hat 1945 und ab 1968 eben keine kulturelle Zäsur erlebt wie Deutschland. Zunächst wurde das faschistische Regime der Ustascha, das rund 500.000 Menschen tötete, „künstlich“ durch Hitler und Mussolini eingesetzt. Es gab keine Wahlen, die Ustascha-​Bewegung wurde nicht vom Volk legitimiert. Das ist derart zwar auch nicht in Deutschland passiert. Schließlich wurden die Nationalsozialisten auch nicht in der letzten freien Reichstagswahl mit Mehrheit gewählt, aber doch von knapp 44% der Wählerschaft. Damit fällt eine zentrale Voraussetzung für einen Schuldkomplex in Kroatien weg.

Der Krieg brachte keine systematische Bombardierung und Zerstörung der Städte mit sich. Auch von Massenvergewaltigungen durch feindliche Soldaten blieb das kroatische Volk verschont. Die nationale und katholische Identität der Bevölkerung ist bis heute in großen Teilen ungebrochen.

Vielvölkerstaat Jugoslawien

Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs war das Adrialand Teil des sozialistischen Jugoslawien unter Josip Tito. In diesem Vielvölkerstaat und Pulverfass dominierten die Serben politisch, ökonomisch und militärisch. So flossen die Gelder, die in Slowenien und Kroatien, den ökonomischen Zentren Jugoslawiens, erwirtschaftet wurden, größtenteils nach Belgrad. Die Serben hielten auch die meisten wichtigen Posten besetzt. Die Waffenarsenale befanden sich in serbischer Hand. Eine Konstellation, wie diese, war ideal, um die Bevölkerung in ihrem kulturellen und nationalen Bewusstsein aufzuladen und damit dem Konservativismus, der die kulturelle, nationale Tradition anspricht, ein Massenfundament zu verschaffen.

Damit bietet sich auch heute noch ein optimaler Nährboden für Kampagnen. Und das Referendum über die Ehe war nicht der letzte Versuch der Konservativen, um ihren politischen Anspruch durchzusetzen. Es ist bereits eine neue Unterschriftenaktion im Gange, um die Verwendung der Kyrillischen Schrift im öffentlichen Schrifttum und auf zweisprachigen Amtstafeln zu verbieten und damit die serbische Minderheit einzuschränken. Hintergrund ist, dass in letzter Zeit in verschiedenen Zusammenhängen der Name der Stadt Vukovar von Serben auf Kyrillisch propagiert wurde, was in Kroatien als ungeheure Provokation verstanden wird.

Ortsnamenstreit

Vukovar ist eine alte, barocke Stadt im Osten der Region Slawonien, an der Donau, der gemeinsamen Grenze mit Serbien. Sie wurde von serbischen Militärs im Unabhängkeitskrieg schwer zerstört und war einer der Hauptschauplätze von Kriegsverbrechen an der kroatischen Bevölkerung. So zeugt der zerstörte Wasserturm heute von Krieg und Leid. Er ist für die kroatische Bevölkerung ein Sinnbild, für die Opfer die sie bringen musste, um ihre nationale Unabhängigkeit zu erringen. Wenn also Angehörige der serbischen Minderheit Vukovar für sich beanspruchen, dann wird das als eine Verkehrung der Geschichte wahrgenommen und löst wütende Reaktionen aus. Diese Reaktionen bündeln sich in der Organisation nationaler Gruppen, die zu weiten Teilen aus Veteranen bestehen und die sich vorgenommen haben, einem Geschichtsrevisionismus aggressiv entgegenzutreten. Die Chancen für einen Erfolg stehen gut.

Es gibt aber auch Schattenseiten. So wurden in jüngster Zeit zweisprachige Amtstafeln gewaltsam zerstört. Ein Polizist prügelte einen Veteranen, den er bei einer solchen Aktion auf frischer Tat ertappt hatte krankenhausreif. Solche Vorfälle heizen die Stimmung auf und geben den Anti-​Kyrillisch-​Aktivisten zusätzlichen Sprengstoff. Die Mobilisierung findet über Facebook statt und erreicht damit ein weites Publikum, besonders unter der jüngeren Bevölkerung.

Die Heimat ist Pop

Jugendliche und relativ junge Erwachsene vertreten im Vergleich zu Deutschland sehr häufig nationale Standpunkte. Sie sind unbefangen. Sie kennen kein Büßergewand. Ihnen verleihen populäre Musiker wie Miroslav Škoro und Marko Perkovic „Thompson“ eine feurige, künstlerische Stimme. Thompson, der sich nach seinem im Krieg benutzten Gewehr benannt hat, macht Pop-​Rock-​Musik mit folkloristischen Elementen. Er gilt als gefragtester politischer Künstler. Zu jedem neuen Album findet eine groß angelegte Tournee in allen Landesteilen statt. Er tritt aber auch in Frankfurt, München und Stuttgart auf.

In seinen Liedtexten greift er die Themen Freiheit, Glauben und Patriotismus auf und kleidet sie in musikalische Ästhetik. Auf diese Weise gelingt es dem National-​Konservativismus besonders effektiv seine Inhalte zu transportieren. Er hat aber auch mit teils heftiger Gegenpropaganda zu kämpfen. So wird er gelegentlich als Faschist bezeichnet. Auf einem Konzert vor mehreren Jahren sang er ein Kriegslied aus der Ustascha-​Zeit, in dem die führenden Funktionäre und der Völkermord an den Serben verherrlicht werden. Das war äußerst dummer Ausrutscher, von dem er sich allerdings auch distanziert und dafür entschuldigt hat. Derartige Auswüchse sind unter den nationalen Aktivisten oft keine Überzeugung, sondern emotionale Überreaktionen.

Nicht nur politische Strömung, sondern breit akzeptierte Lebenseinstellung

Ein gefundenes Fressen war der Auftritt für seine Gegner auf der Seite der Serben und kroatischer Postkommunisten dennoch. Sie nehmen ihn bis heute zum Anlass, sämtliche Patriotismus als Faschismus zu stigmatisieren. Auch darauf reagiert der Künstler: „Heimatliebe nennen sie Faschismus /​so wie sie ihren Kommunismus schützen /​durschaubare Demagogie“ heißt es in einem Lied. Das erinnert an die große Nazi-​Keule, wie sie in Deutschland gerne geschwungen wird. Doch in Kroatien wirkt sie nicht und sie wird von den meisten Journalisten auch nicht benutzt. Vielmehr bietet man ihm Auftritte in Talks-​Shows und überträgt auch seine Konzerte im Fernsehen. Man hat keine Angst vor sozialer Ausgrenzung, weil klar ist, dass die Gesellschaft klar national positioniert ist. Sieht man also die gesellschaftliche Gesamtheit, bleibt Thompsons Beliebtheit und die des positiven nationalen Selbstbildes mit seiner starken katholischen Komponente ungebrochen.

Der große Vorteil des Konservativismus in Kroatien ist, dass er eben nicht einfach eine eigene politische Strömung, sondern in Fragen der Gesellschafts– und Geschichtspolitik breit akzeptiert ist. Diesen Zusammenhalt schaffen die historischen Sphären, die das ganze Volk betreffen. Von Jugoslawien, über den gemeinsamen „vaterländischen Krieg“ bis zur katholischen Tradition.

L’accord de libre échange transatlantique, outil d’influence supranationale et privatisé ?

Ex: http://www.knowckers.org

L’Europe serait elle en train de renoncer à sa souveraineté législative au profit du secteur privé? La question se pose à la suite de l’émergence d’un mécanisme de règlement des différends dans le mandat donné à la Commission européenne pour l’accord de partenariat transatlantique (APT).
Dans quelle mesure ce nouveau tribunal arbitral risque-t-il de fragiliser la stabilité juridique et la souveraineté des Etats signataires ?

L’UE relance les négociations dans le but de conclure un accord sans précédent de libre échange dit de « dernière génération ». Le traité prévoit un renforcement de la coopération commerciale par l’abaissement des barrières douanières (déjà très faibles puisqu’elles s’élèvent entre les Etats-Unis et l’UE à environ de 4% dans le cadre de l’OMC), mais plus ambitieux il vise également l’harmonisation normative, juridique et technique.

Le but est de faciliter la circulation des biens et des services entre l’UE et les USA intra/inter entreprises. Le problème est que ce type de traité vise explicitement le fond du droit (et ne sanctionne pas son application formelle comme au sein de l’OMC). L’autre singularité réside dans la qualité des parties à agir, désormais les multinationales peuvent engager la responsabilité des Etats (contournant  l’OMC où seuls les Etats s’affrontent). Le projet APT prévoit donc que toute entreprise ayant subit un préjudice (notamment financier et qui sera à déterminer) pourra à la suite d’un durcissement des règles juridiques saisir le tribunal arbitral pour demander réparation. De nombreux exemples viennent immédiatement à l’esprit tel que la suppression des permis d’exploration pour l’extraction du gaz de schiste par fracturation hydraulique. Les grandes entreprises gazo-pétrolières pourront-elles demander réparation à l’Etat Français? Par extension, les législations plus protectrices en matière environnementale ou touchant au droit du travail pourraient être remises en cause, a priori dans l’action législative mais aussi a posteriori en contraignant l’Etat à en réparer les conséquences. L’APT Europe-Etats Unis, selon le Corporate Europe Observatory,   « va ouvrir les vannes à des poursuites de plusieurs millions d’euros par de grandes entreprises qui contestent des politiques démocratiques visant à protéger l’environnement et la santé publique ».

Quoi qu’il en soit, cet arbitrage commercial pourrait être un important outil d’influence aux pouvoirs bien plus étendus que les mécanismes classiques. Il évite facilement le mécanisme onéreux et parfois incertain du lobbysme auprès des organes législatifs nationaux et communautaires. D’autre part, si l’accord est signé, seul l’Etat fédéral américain s’engage à le respecter : Quid des Etats fédérés alors qu’ils bénéficient d’une large liberté de légiférer dans de nombreux domaines ?

Il est incontournable d’encadrer la réalité transnationale des acteurs privés mais il reste plus que discutable de donner la compétence exclusive (et donc dessaisir les tribunaux nationaux) du règlement des conflits issus du traité, à un organe, par les décisions duquel, Etats comme investisseurs seront contrains. L’impact de cette justice supranationale sur la souveraineté des Etats signataires constitue aujourd’hui un réel sujet de préoccupation.

Il permettra peut être de redonner confiance aux investisseurs qui pourront récupérer les pertes à la suite d’une nouvelle législation, mais à quel prix ? Celui d’accepter d’engager directement la responsabilité de l’Etat sur le fondement de sa compétence la fondamentale : celle de légiférer démocratiquement et librement.

L’État PS et la tentation totalitaire

L’État PS et la tentation totalitaire. Comment empêcher l’alternance ?

par Guillaume Faye

Ex: http://www.gfaye.com

Dans l’effarant rapport sur l’Intégration remis à Matignon et publié sur son site (voir le précédent article), on note la préconisation de mesures coercitives contre l’affirmation de l’identité française et l’instauration d’une police de la pensée et de l’expression. Ce rapport reflète la position de l’État PS. Dans la répression policière disproportionnée (avec incarcérations illégales et rapports de police truqués) de la ”Manif pour tous” et de l’inoffensif mouvement des ”Veilleurs”, l’État PS a montré le bout de son nez et donné un avant-goût de ses tentations totalitaires. En réalité, conformément à la tradition sectaire de l’extrême-gauche (qui domine idéologiquement le PS), la ”droite” n’est  pas légitime car elle représente le Mal (1). Eux, dans leur bonne conscience, illustrent le Bien et la Justice et sont donc seuls légitimes pour exercer le pouvoir. 

Se mêlent, comme toujours, à ces grands sentiments de moralisme fanatique, de bas calculs électoralistes à courte vue. Le personnel politicien de gauche, cohorte d’élus et d’apparatchiks, avec ses auxiliaires – innombrables associations subventionnées et intellectuels rémunérés – veut conserver ses prébendes. Comment empêcher l’alternance à droite et maintenir au pouvoir l’État PS, malgré son échec patent sur tous les fronts ? 

Un coup d’État à la Lénine étant impossible, la seule solution est de transformer le peuple, plus exactement l’électorat. D’où les naturalisations massives et toutes les mesures en faveur des immigrés, de l’islam, de l’accentuation de l’immigration de colonisation (2). Le dernier rapport sur l’Intégration était idéologiquement inspiré par le think tank gauchiste Terra Nova, tête chercheuse de l’État PS, pour envoyer un signal fort aux nouvelles populations. Il ne s’agissait pas d’une gaffe de plus de M. Ayrault. Une opération de communication politique très pensée. Message : l’État PS est le vôtre ; celui  de la ”défrancisation”, de l’islamisation tolérée, de l’arabisation et de l’africanisation en douceur. Les musulmans ont voté à une écrasante majorité pour Hollande ; la leçon a été retenue.

Le souci de la ”France” est très secondaire pour ne pas dire inexistant  dans l’appareil central ou périphérique du dispositif de l’État PS. Il est animé à la fois par une idéologie idéaliste, intolérante, utopique, bétonnée de bonne conscience (3) et par une avidité pour le pouvoir strictement matérialiste. Cette alchimie était présente dans tous les régimes communistes (et dans la révolution bolchévique, inspirée de 1793 et de la Commune), avec cette différence notable que lesdits régimes évitaient de dissoudre leur propre nation en organisant chez eux une colonisation de peuplement.  

 Le plus inquiétant, c’est que cette stratégie de l’État PS peut réussir. Pour des raisons démographiques et migratoires implacables (voir les analyses de Mme Tribalat), l’État PS compte sur un basculement progressif et arithmétique de l’électorat pour se maintenir au pouvoir. C’est pourquoi, avant les prochaines échéances électorales, il multiplie (et va multiplier) les mesures immigrationnistes et islamophiles les plus diverses. Il estime (marketing politique), selon les analyses de Terra Nova, qu’il vaut mieux créer un nouvel électorat allogène que de séduire un électorat populaire de souche en proie à une fuite d’eau. (4)

Le problème, c’est que cette finaude stratégie n’est qu’une tactique. (5) Il y a un risque de guerre civile ethnique au bout de ces mauvais calculs, d’autant plus que l’État PS, s’il réussit à se maintenir au pouvoir dans son projet anti-alternance devra affronter une crise sociale gravissime du fait de sa politique économique qui va dans le mur. Effet démultiplicateur. Il va y avoir du sport. Remarquez, d’un point de vue dialectique, c’est peut-être intéressant. Les prochaines années nous réservent des surprises.

Notes:

(1) C’est la racine même de la mentalité totalitaire : la légitimité contre la légalité.  Relire Robespierre et Lénine.

(2) L’élargissement de l’accès à l’AME (Aide médicale d’État) pour les clandestins (mesure par ailleurs anticonstitutionnelle car créant une légalisation de l’illégalité, cas unique au monde) ; la baisse drastique des expulsions d’illégaux même après décisions de justice ; la poursuite des régularisations et des naturalisations je vous laisse continuer la litanie.

(3) Idéologie à l’emballage libertaire et tolérant mais au contenu autoritariste et intolérant.

(4) Maîtresse à penser du PS, Terra Nova a recommandé de délaisser les Français de souche des classes populaires au profit des immigrés et de la bourgeoisie bobo-gauche. Cynique marketing politique. (cf. à ce propos ma brochure La nouvelle lutte des classes, Éd. du Lore).

(5) La stratégie vise le long terme et un théâtre d’opération global.  La tactique est limitée dans le temps et l’espace. L’État PS confond les deux. Il perdra parce que le rêve est sa loi et qu’il fait entrer le loup dans la bergerie.    

Rassegna Stampa (XII-13)

Rassegna Stampa: articoli in primo piano

 

• Il mito dell'uomo perfetto sta spingendo la Scienza a ogni sorta di atrocità
  di Massimo Fini [21/12/2013]
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• Elogio dei pregiudizi. Viaggio nella psiche malata dell’Occidente.
  di Gian Maria Bavestrello [20/12/2013]
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• Votare?
  di Lorenzo Parolin [20/12/2013]
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• La sinistra inutile
  di Marino Badiale [20/12/2013]
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• Sochi 2014: di nuovo "sport e politica"
  di Enrico Galoppini [20/12/2013]
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• Il dopoguerra secondo confindustria
  di Eugenio Orso [20/12/2013]
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• La storia, l'Europa e la crisi ucraina
  di Giulietto Chiesa - Alessandro Bianchi [20/12/2013]
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• Urlare è giusto, urlare non basta
  di Federico Zamboni [20/12/2013]
  Fonte: il ribelle

• L’Emiro dell’Afghanistan, la sinistra e le proteste popolari
  di Eugenio Orso [20/12/2013]
  Fonte: pauperclass.myblog.it

• Adra: il massacro sotto la neve
  di Pierangela Zanzottera [20/12/2013]
  Fonte: sibialiria

• L'impossibile e sterile rivoluzione contro la casta
  di Marco Della Luna [20/12/2013]
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• Lo yuan avanza. E la cinesizzazione anche
  di Valerio Lo Monaco [20/12/2013]
  Fonte: il ribelle

• USA, guerra ai poveri
  di Michele Paris [20/12/2013]
  Fonte: Altrenotizie [scheda fonte]

• La lezione dei forconi
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• Dal manifesto a una bozza di programma
  di Augusto Tagliati [20/12/2013]
  Fonte: giornaledelribelle [scheda fonte]

• Una nazione che si estingue
  di Luciano Fuschini [20/12/2013]
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• Perfide sorelle?
  di Francesco Lamendola [20/12/2013]
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• Lotta per l’Ucraina
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• L’impossibile chimera della rivoluzione
  di Lorenzo Vitelli [20/12/2013]
  Fonte: lintellettualedissidente

 

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