Zum Führungswechsel im Iran

Karl Heinz Hoffmann:

Zum Führungswechsel im Iran

Ex: http://sachedesvolkes.wordpress.com

Im Iran hat ein großartiger Staatsmann die politische Bühne verlassen. Ahmadi Nedjad hat sich während seiner Amtszeit, für alle Zeiten einen würdigen Platz in der Geschichte gesichert. Seine Größe besteht nicht nur darin, besonderes diplomatisches Geschick bewiesen zu haben, sondern auch darin, dass er sich nicht nur für die sozialen Belange seines eigenen Volkes, sondern auch stets warmherzig für die Rechte der unterdrückten und ausgegrenzten Völker engagiert hat.

Für uns Deutsche bleibt sein, an die Bundeskanzlerin gerichteter offener Brief ein unvergessliches Zeichen der Verbundenheit mit den Deutschen.
Wird ein fremder Staatsmann vom bundesdeutschen Establishment geschmäht, kann man sicher sein, dass er ein echter Freund des deutschen Volkes ist.

Nun haben die iranischen Wähler Hassan Rohani, der dem geistlichen Stand angehört, die Staatsführung anvertraut. Damit stellt sich die Frage, ob in naher Zukunft bedeutende politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen zu erwarten sind?

Die Iraner werden wohl von ihrem neuen Präsidenten mehr erwarten als er zu leisten im Stande sein wird. Vor allem wird die erhoffte Aufhebung der Wirtschaftssanktionen, von der man sich Erleichterungen verspricht, schwerlich zu erreichen sein.

Hingegen werden sich die von den Intellektuellen geforderten Lockerungen der auf die Kontrolle der öffentlichen Moral abzielenden Maßnahmen weitgehend verwirklichen lassen. Man wird der freien Entfaltung der Persönlichkeit mehr Raum geben. Damit wird eine gewisse Ruhe unter den Vertretern der Moderne in den iranischen Großstädten einkehren. Das wäre schon mal ein sehr positives Ergebnis.

Die Aufhebung der gegen die Wirtschaft des Iran gerichteten Sanktionen wird auch Hassan Rohani nicht erreichen können.

Der Westen hat das Atomprogramm der Iraner zum Anlass genommen, die Sanktionen zu verhängen. Damit sind aber die wahren Gründe nicht genannt.

Hassan Rohani könnte das iranische Atomprogramm nicht stoppen, er wird das auch gar nicht wollen, aber selbst wenn der Iran vollkommen auf die Nutzung der Kernenergie verzichten würde, könnte das nicht bewirken, dass die Sanktionen aufgehoben werden.
Und zwar deshalb nicht, weil es den Westmächten gar nicht primär um das Atomprogramm geht, sondern um verdeckte Zielstellungen, die nicht offen ausgesprochen werden können.
Den US-Amerikanern und Briten geht es um nichts anderes als um die Erlangung der Kontrolle über die iranischen Ölfelder; und den Israelis geht es darum, ihre militärische Vormachtstellung im mittleren Osten mit deutlichem Vorsprung gegenüber dem Iran zu festigen – wenn sie diesen Vorsprung überhaupt noch haben.

Soweit es die militärische Leistungsfähigkeit angeht, arbeitet die Zeit für den Iran.
Mit moderaten diplomatischen Gesprächen wird sich die gespannte Gesamtlage zwischen Mittelmeer und Hindukusch nicht entspannen lassen.

Es wird viele Gespräche geben, aber die Spannungen werden anhalten und die problematische wirtschaftliche Situation im Iran wird sich auch nicht durch einen Führungswechsel im Regierungsapparat schlagartig verbessern lassen. Die wirtschaftlichen Probleme sind die Folge der Sanktionen.

Der Boykott wird bleiben, also wird der Iran auch weiterhin mit den Auswirkungen der Sanktionen auf die iranische Wirtschaft zu kämpfen haben.

Fazit: Die Veränderungen im Iran werden mittelfristig nur von marginaler Bedeutung sein.

Karl-Heinz Hoffmann