USA: Eine Weltmacht ist bankrott

USA: Eine Weltmacht ist bankrott

Brigitte Hamann / Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Wie man weiterexistieren kann, auch wenn man bankrott ist, machten die USA an Heiligabend vor. Die US-Methode steht allerdings nicht jedem Bürger offen …

Wie Reuters und Bloomberg am 24.12.2009 berichteten, beschloss der  Senat eine zusätzliche Staatsverschuldung um 290 Milliarden Dollar. Dieser Betrag, der das bereits astronomisch hohe US-Defizit nochmals nach oben treibt, genüge, so heißt es, um die Regierung für weitere zwei Monate zu finanzieren.

Das US-Gesamtdefizit beträgt nun rund 12,4 Billionen USD – inoffiziell soll der Schuldenberg allerdings sehr viel höher sein. Mit dieser Blitzaktion wurde die geltende Schuldenobergrenze zum vierten Mal innerhalb von 18 Monaten angehoben. Das Gesetz wurde mit 60 zu 39 Stimmen angenommen. Ein Republikaner sagte ja, ein Demokrat nein. Nur eine Woche zuvor hatte  das Repräsentantenhaus zugestimmt. Wie dringlich die Lage war, zeigen die  Termine: Noch kurz vor Jahresende und den sitzungsfreien Tagen wurden die Kongressabgeordneten zusammengerufen, um die Finanzierungsmaßnahme in einer Schnellaktion zu genehmigen. Ganz so überraschend kam diese Notwendigkeit allerdings nicht. Schon früher hatte das Finanzministerium davor gewarnt, dass die USA das geltende Schuldenlimit noch vor Ende des Jahres erreichen könnten. Ohne eine weitere Finanzspritze wäre die Regierung dann nicht mehr in der Lage gewesen, die aus den Schulden anfallenden Zahlungen zu leisten.

Der republikanische Senator Mitch McConnell erklärte, die weitere Verschuldung und ihre Höhe seien eine höchst unwillkommene Nachricht, vor allem angesichts der Tatsache, dass das früher im Jahr angenommene Konjunkturpaket in Höhe von 787 Milliarden USD nicht dazu geführt hatte, die Arbeitslosenrate unter zehn Prozent zu halten. »Das sollte eine dringende Warnung sein, dass die Regierung nicht weiterhin Geld ausgeben kann, das sie nicht hat«, sagte McConnell. »Tausend Seiten umfassende Gesetze, die ermöglichen, zu viel auszugeben, zu hohe Kredite aufzunehmen und zu viele Steuern zu erheben, sind völlig ungeeignet, um Arbeitsstellen zu schaffen.«

Für das laufende Haushaltsjahr, das am 30. September 2010 endet, hat das Finanzministerium ein Rekorddefizit von rund 1,4 Billionen USD ausgerechnet. Besserung ist also nicht in Sicht. Nach der Weihnachtspause wird der Kongress über den weiteren Umgang mit dem explodierenden Defizit und der Schuldenobergrenze beraten müssen.

Was geschieht also nun? Zunächst ist das ganz einfach: die US-Regierung legt weitere Staatsanleihen auf. Um die Frage der Käufer muss sie sich keine Sorgen machen. Sollte die Nachfrage der Investoren nicht genügen, gibt es da ja noch die US-Notenbank. Seit März 2009 kauft die Fed selbst oder über Vermittler erhebliche Teile der Anleihen bei den Auktionen auf und sorgt so für Liquidität. Diese Vorgehensweise nennt man elegant »Monetarisierung«, was nichts anderes bedeutet als »zu Geld machen«. Nach einigen Quellen betragen diese Aufkäufe bis zu 80 Prozent der emittierten Bonds. Ohne die Käufe der Fed wäre die Treasury-Auktion schon sehr häufig Pleite gewesen.

 

Der Weg in die Inflationierung

Dass den USA nur der Weg der Inflationierung bleibt, wird damit deutlich. Der Geldhahn muss weiter aufgedreht werden. Ein Ausstieg aus dem sich immer schneller drehenden Geldschwemmen-Karussell  ist nicht mehr möglich. Entscheidend ist nämlich nicht nur die Höhe der Staatsverschuldung bzw. der Prozentsatz der Verschuldung im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt (BIP), sondern die Fähigkeit, die für die Schulden anfallenden Zinsen bezahlen zu können. Die Zinslast ist jedoch inzwischen trotz Niedrigzinssätzen in extremem Maße angewachsen. Würden nun die auf Staatsanleihen zu zahlenden Zinsen steigen, würde auch der zu schulternde Betrag in die Höhe schnellen. Schon jetzt ist die Finanzlage extrem angespannt, um nicht zu sagen desolat.

Nun aber könnte ein solcher Zinsanstieg drohen. Gemäß einem Bericht von Bloomberg geht der für den festverzinslichen Bereich verantwortliche Chef-Volkswirt von Morgan Stanley David Greenlaw davon aus, dass die Rendite für zehnjährige US-Staatsanleihen im nächsten Jahr um rund 40 Prozent auf 5,5 Prozent klettern könnte. Für 30-jährige Staatsanleihen könne mit einem Anstieg auf 7,5 bis acht Prozent gerechnet werden. Grund für diese Annahme ist die Erwartung, dass Investoren bei künftigen Käufen von Staatsanleihen höhere Renditen fordern. Die Renditen für Bonds waren bereits im Dezember 2009 mit dem größten Tempo seit Jahresbeginn gestiegen. Im laufenden Jahr will das US-Finanzministerium ein Rekordvolumen an Anleihen und Schuldverschreibungen von 2,55 Billionen Dollar auflegen. Dies entspreche gegenüber 2009 einem Anstieg von 700 Milliarden Dollar bzw. 38 Prozent. Wen wundert es, dass sich die Käufer nun doch Sorgen wegen des Billionen-Haushaltsdefitzits machen – lange genug glaubten viele, eine Flucht in den Dollar und in US-Staatsanleihen würde Sicherheit vor den Finanzmarktverwerfungen bieten.

Hinzu kommt der trotz aller Drückungsversuche stark gestiegene Goldpreis. Gold als echtes Geld mit einem intrinsischen Wert wird für Privatleute, Investoren und Zentralbanken immer attraktiver. Viele Länder stocken ihre Goldreserven auf, allen voran China. Als sichere Anlage steht es in direkter Konkurrenz zu den bisher für sicher gehaltenen Staatsanleihen, und nicht nur zu den amerikanischen.

Wussten Sie, dass die Schuldenuhr in New York nun Billiarden anzeigen kann?

Bereits am 9. Oktober 2008, als die US-Staatsschulden erstmals über die zehn Billionen USD-Marke stiegen,  war auf der Page von Real Time Economics  zu lesen, die Schuldenuhr in New York habe nun nicht mehr genügend Stellen, um das US-Defizit anzuzeigen. Übergangsweise wurde das Dollarzeichen entfernt, um Platz zu schaffen. Die Eigentümer des inoffiziellen Schuldenmessers kündigten für Anfang 2009 ein neues Modell an, das Platz für zwei weitere Stellen biete. Nun kann die Schuldenuhr Billiarden anzeigen. Ob das als Omen verstanden werden soll?

 

Donnerstag, 07.01.2010

Kategorie: Wirtschaft & Finanzen, Politik

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Maurice Allais pour un protectionnisme européen "raisonné"

Maurice Allais pour un Protectionnisme Européen "raisonné"

 

Lettre aux français, le cri d'alarme du seul prix Nobel Français

d'économie :

 

 

Contre les tabous indiscutés par Maurice Allais.

 

Ex:  http://robertofiorini.blog4ever.com/ 

 

Le point de vue que j'exprime est celui d'un théoricien à la fois libéral et socialiste. Les deux notions sont indissociables dans mon esprit, car leur opposition m'apparaît fausse, artificielle. L'idéal socialiste consiste à s'intéresser à l'équité de la redistribution des richesses, tandis que les libéraux véritables se préoccupent de l'efficacité de la production de cette même richesse. Ils  constituent à mes yeux deux aspects complémentaires d'une même doctrine. Et c'est précisément à ce titre de libéral que je m'autorise à critiquer les positions répétées des grandes instances internationales en faveur d'un libre-échangisme appliqué aveuglément.

 

Le fondement de la crise: L'organisation du commerce mondial

 

La récente réunion du G20 a de nouveau proclamé sa dénonciation du « protectionnisme », dénonciation absurde à chaque fois qu'elle se voit exprimée sans nuance, comme cela vient d'être le cas. Nous sommes confrontés à ce que j'ai par le passé nommé « des tabous indiscutés dont les effets pervers se sont multipliés et renforcés au cours des années» (1). Car tout libéraliser, on vient de le vérifier, amène les pires désordres. Inversement, parmi les multiples vérités qui ne sont pas abordées se trouve le fondement réel de l'actuelle crise: l'organisation du commerce mondial, qu'il faut réformer profondément, et prioritairement à l'autre grande réforme également indispensable que sera celle du système bancaire.

 

Les grands dirigeants de la planète montrent une nouvelle fois leur  ignorance de l'économie qui les conduit à confondre deux sortes de protectionnismes: il en existe certains de néfastes, tandis que d'autres sont entièrement justifiés.

 

Dans la première catégorie se trouve le protectionnisme entre pays à salaires comparables, qui n'est pas souhaitable en général. Par contre, le protectionnisme entre pays de niveaux de vie très différents est non seulement justifié, mais absolument nécessaire. C'est en particulier le cas à propos de la Chine, avec laquelle il est fou d'avoir supprimé les protections douanières aux frontières. Mais c'est aussi vrai avec des pays plus proches, y compris au sein même de l'Europe. Il suffit au lecteur de s'interroger sur la manière éventuelle de lutter contre des coûts de fabrication cinq ou dix fois moindres - si ce n'est des écarts plus importants encore - pour constater que la concurrence n'est pas viable dans la grande majorité des cas. Particulièrement face à des concurrents indiens ou surtout chinois qui, outre leur très faible prix de main-d'œuvre, sont extrêmement compétents et entreprenants.

 

Il faut délocaliser Pascal Lamy !

 

 

Mon analyse étant que le chômage actuel est dû à cette libéralisation totale du commerce, la voie prise par le G20 m'apparaît par conséquent nuisible. Elle va se révéler un facteur d'aggravation de la situation sociale. A ce titre, elle constitue une sottise majeure, à partir d'un contresens incroyable. Tout comme le fait d'attribuer la crise de 1929 à des causes protectionnistes constitue un contresens historique. Sa véritable origine se trouvait déjà dans le développement inconsidéré du crédit durant les années qui l'ont précédée. Au contraire, les mesures protectionnistes qui ont été prises, mais après l'arrivée de la crise, ont certainement pu contribuer à mieux la contrôler. Comme je l'ai précédemment indiqué, nous faisons face à une ignorance criminelle. Que le directeur général de l'Organisation mondiale du commerce, Pascal Lamy, ait déclaré: « Aujourd'hui, les leaders du G20 ont clairement indiqué ce qu'ils attendent du cycle de Doha : une conclusion en 2010 », et qu'il ait demandé une accélération de ce processus de libéralisation m'apparaît une méprise monumentale. Je la qualifierais même de monstrueuse. Les échanges, contrairement à ce que pense Pascal Lamy, ne doivent pas être considérés comme un objectif en soi, ils ne sont qu'un moyen. Cet homme, qui était en poste à Bruxelles auparavant, commissaire européen au Commerce, ne comprend rien, rien, hélas! Face à de tels entêtements suicidaires, ma proposition est la suivante: il faut de toute urgence délocaliser Pascal Lamy, un des facteurs majeurs de chômage!

 

Plus concrètement, les règles à dégager sont d'une simplicité folle : du chômage résultent des délocalisations elles- mêmes dues aux trop grandes différences de salaires ... A partir de ce constat, ce qu'il faut entreprendre en devient tellement évident! il est indispensable de rétablir une légitime protection. Depuis plus de dix ans, j'ai proposé de recréer des ensembles régionaux plus homogènes, unissant plusieurs pays lorsque ceux-ci présentent de mêmes conditions de revenus, et de mêmes conditions sociales. Chacune de ces « organisations régionales» serait autorisée à se protéger de manière raisonnable contre les écarts de coûts de production assurant des avantages indus à certains pays concurrents, tout en maintenant simultanément en interne, au sein de sa zone, les conditions d'une saine et réelle concurrence entre ses membres associés.

 

Un protectionnisme raisonné et raisonnable

 

 

Ma position et le système que je préconise ne constitueraient pas une atteinte aux pays en développement. Actuellement, les grandes entreprises les utilisent pour leurs bas coûts, mais elles partiraient si les salaires y augmentaient trop. Ces pays ont intérêt à adopter mon principe et à s'unir à leurs voisins dotés de niveaux de vie semblables, pour développer à leur tour ensemble un marché interne suffisamment vaste pour soutenir leur production, mais suffisamment équilibré aussi pour que la concurrence interne ne repose pas uniquement sur le maintien de salaires bas. Cela pourrait concerner par exemple plusieurs pays de l'est de l'Union européenne, qui ont été intégrés sans réflexion ni délais préalables suffisants, mais aussi ceux d'Afrique ou d'Amérique latine. L'absence d'une telle protection apportera la destruction de toute l'activité de chaque pays ayant des revenus plus élevés, c'est-à-dire de toutes les industries de l'Europe de l'Ouest et celles des pays développés. Car il est évident qu'avec le point de vue doctrinaire du G20, toute l'industrie française finira par partir à l'extérieur. Il m'apparaît scandaleux que des entreprises ferment des sites rentables en France ou licencient, tandis qu'elles en ouvrent dans les zones à moindres coûts, comme cela a été le cas dans le secteur des pneumatiques pour automobiles, avec les annonces faites depuis le printemps par Continental et par Michelin. Si aucune limite n'est posée, ce qui va arriver peut d'ores et déjà être annoncé aux Français : une augmentation de la destruction d'emplois, une croissance dramatique du chômage non seulement dans l'industrie, mais tout autant dans l'agriculture et les services.

 

 

De ce point de vue, il est vrai que je ne fais pas partie des économistes qui emploient le mot « bulle». Qu'il y ait des mouvements qui se généralisent, j'en suis d'accord, mais ce terme de « bulle» me semble inapproprié pour décrire le chômage qui résulte des délocalisations. En effet, sa progression revêt un caractère permanent et régulier, depuis maintenant plus de trente ans. L'essentiel du chômage que nous subissons tout au moins du chômage tel qu'il s'est présenté jusqu'en 2008 - résulte précisément de cette libération inconsidérée du commerce à l'échelle mondiale sans se préoccuper des niveaux de vie. Ce qui se produit est donc autre chose qu'une bulle, mais un phénomène de fond, tout comme l'est la libéralisation des échanges, et la position de Pascal Lamy constitue bien une position sur le fond.

 

Crise et mondialisation sont liées

 

Les grands dirigeants mondiaux préfèrent, quant à eux, tout ramener à la monnaie, or elle ne représente qu'une partie des causes du problème. Crise et mondialisation : les deux sont liées. Régler seulement le problème monétaire ne suffirait pas, ne réglerait pas le point essentiel qu'est la libéralisation nocive des échanges internationaux. Le gouvernement attribue les conséquences sociales des délocalisations à des causes monétaires, c'est une erreur folle.

 

Pour ma part, j'ai combattu les délocalisations dans mes dernières publications (2). On connaît donc un peu mon message. Alors que les fondateurs du marché commun européen à six avaient prévu des délais de plusieurs années avant de libéraliser les échanges avec les nouveaux membres accueillis en 1986, nous avons, ensuite, ouvert l'Europe sans aucune précaution et sans laisser de protection extérieure face à la concurrence de pays dotés de coûts salariaux si faibles que s'en défendre devenait illusoire. Certains de nos dirigeants, après cela, viennent s'étonner des conséquences !

 

Si le lecteur voulait bien reprendre mes analyses du chômage, telles que je les ai publiées dans les deux dernières décennies, il constaterait que les événements que nous vivons y ont été non seulement annoncés mais décrits en détail. Pourtant, ils n'ont bénéficié que d'un écho de plus en plus limité dans la grande presse. Ce silence conduit à s'interroger.

 

 

Un prix Nobel ... téléspectateur

 

 

Les commentateurs économiques que je vois s'exprimer régulièrement à la télévision pour analyser les causes de l'actuelle crise sont fréquemment les mêmes qui y venaient auparavant pour analyser la bonne conjoncture avec une parfaite sérénité. Ils n'avaient pas annoncé l'arrivée de la crise, et ils ne proposent pour la plupart d'entre eux rien de sérieux pour en sortir. Mais on les invite encore. Pour ma part, je n'étais pas convié sur les plateaux de télévision quand j'annonçais, et j'écrivais, il y a plus de dix ans, qu'une crise majeure accompagnée d'un chômage incontrôlé allait bientôt se produire. Je fais partie de ceux qui n'ont pas été admis à expliquer aux Français ce que sont les origines réelles de la crise alors qu'ils ont été dépossédés de tout pouvoir réel sur leur propre monnaie, au profit des banquiers. Par le passé, j'ai fait transmettre à certaines émissions économiques auxquelles j'assistais en téléspectateur le message que j'étais disposé à venir parler de ce que sont progressivement devenues les banques actuelles, le rôle véritablement dangereux des traders, et pourquoi certaines vérités ne sont pas dites à leur sujet. Aucune réponse, même négative, n'est venue d'aucune chaîne de télévision et ce, durant des années.

 

Cette attitude répétée soulève un problème concernant les grands médias en France: certains experts y sont autorisés et d'autres, interdits. Bien que je sois un expert internationalement reconnu sur les crises économiques, notamment celles de 1929 ou de 1987, ma situation présente peut donc se résumer de la manière suivante: je suis un téléspectateur. Un prix Nobel. .. Téléspectateur. Je me retrouve face à ce qu'affirment les spécialistes régulièrement invités, quant à eux, sur les plateaux de télévision, tels que certains universitaires ou des analystes financiers qui garantissent bien comprendre ce qui se passe et savoir ce qu'il faut faire. Alors qu'en réalité ils ne comprennent rien. Leur situation rejoint celle que j'avais constatée lorsque je m'étais rendu en 1933 aux Etats-Unis, avec l'objectif d'étudier la crise qui y sévissait, son chômage et ses sans-abri: il y régnait une incompréhension intellectuelle totale. Aujourd'hui également, ces experts se trompent dans leurs explications. Certains se trompent doublement en ignorant leur ignorance, mais d'autres, qui la connaissent et pourtant la dissimulent, trompent ainsi les Français.

 

Cette ignorance et surtout la volonté de la cacher grâce à certains médias dénotent un pourrissement du débat et de l'intelligence, par le fait d'intérêts particuliers souvent liés à l'argent. Des intérêts qui souhaitent que l'ordre économique actuel, qui fonctionne à leur avantage, perdure tel qu'il est. Parmi eux se trouvent en particulier les multinationales qui sont les principales bénéficiaires, avec les milieux boursiers et bancaires, d'un mécanisme économique qui les enrichit, tandis qu'il appauvrit la majorité de la population française mais aussi mondiale.

 

Question clé : quelle est la liberté véritable des grands médias ? Je parle de leur liberté par rapport au monde de la finance tout autant qu'aux sphères de la politique.

 

Deuxième question: qui détient de la sorte le pouvoir de décider qu'un expert est ou non autorisé à exprimer un libre commentaire dans la presse ?

 

Dernière question: pourquoi les causes de la crise telles qu'elles sont présentées aux Français par ces personnalités invitées sont-elles souvent le signe d'une profonde incompréhension de la réalité économique ? S'agit-il seulement de leur part d'ignorance? C'est possible pour un certain nombre d'entre eux, mais pas pour tous. Ceux qui détiennent ce pouvoir de décision nous laissent le choix entre écouter des ignorants ou des trompeurs.

 

Maurice Allais.

 

 

(1) l'Europe en crise. Que faire?,

Éditions Clément Juglar, Paris, 2005.

(2) Notamment: la Crise mondiale aujourd'hui, éditions Clément Juglar, 1999, et la Mondialisation, la destruction des emplois et de la croissance: l'évidence empirique, éditions Clément juglar, 1999,

 

Article Paru dans Marianne du 5 au 11 Décembre 2009

Presseschau (Januar 2010 / 3)

Presseschau (Januar 2010/3)

 

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Nicht nur Außenminister der Polen, sondern auch der Türken ...
Türkei-Besuch
Westerwelle fordert faire Gespräche über EU-Beitritt
Bei seinem Besuch in Ankara hat Außenminister Westerwelle das in der schwarz-gelben Koalition umstrittene Thema eines EU-Beitritts der Türkei angesprochen. Das Land habe „einen Anspruch auf faire Verhandlungen“, sagte er. Zugleich mahnte er weitere Reformen in der Türkei an, etwa bei der Religionsfreiheit.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5761915/Westerwelle-fordert-faire-Gespraeche-ueber-EU-Beitritt.html

Ausblick
Bis 2020 überholt China locker den Westen
Die Vorherrschaft des Westens ist beendet. Nun sind die Drittweltstaaten und die ehemaligen Kolonien dran. In der nächsten Dekade wird die Schwäche des Westens noch deutlicher werden. 2020 spielen nur noch China und Amerika eine Rolle, ist der britisch-amerikanische Historiker Niall Ferguson überzeugt.
http://www.welt.de/kultur/article5675814/Bis-2020-ueberholt-China-locker-den-Westen.html

Afghanistan
Geheimdienstexperten werfen US-Agenten Versagen vor
„Ahnungslos, unfähig, unbedeutend“: Ranghohe Geheimdienstexperten haben ein vernichtendes Urteil über die US-Agenten in Afghanistan gefällt. In einem Bericht vergleichen sie die Arbeit der Nachrichtendienste mit Wahrsagerei.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,670289,00.html

Anschlag in Afghanistan
Attackierte CIA-Basis plante Drohnen-Angriffe
Schwerer Schlag für die CIA: Bei einem Attentat in Afghanistan kamen sieben Geheimdienstler ums Leben. Laut „Washington Post“ spielt die betroffene Basis eine Schlüsselrolle bei der Vorbereitung geheimer Luftangriffe auf die Terroristenstützpunkte in der Region.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669739,00.html

Selbstmordanschlag
CIA-Attentäter war offenbar Al-Qaida-Doppelagent
Von Florian Flade
Offensichtlich hat sich die CIA von einem scheinbar vertrauenswürdigen Informanten täuschen lassen. Für den schwersten Anschlag auf CIA-Agenten seit fast 30 Jahren soll ein jordanischer Doppelagent verantwortlich sein. Bei dem Selbstmordattentat an Silvester starben sieben Mitarbeiter der CIA.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5731849/CIA-Attentaeter-war-offenbar-Al-Qaida-Doppelagent.html

Sicherster Airport der Welt
Israelis vertrauen auf Spürsinn statt Nacktscanner
Von Michael Borgstede
Der internationale Flughafen von Tel Aviv gilt als der sicherste Airport der Welt. Und das, obwohl – oder weil – Israel seit Jahrzehnten Anschläge fürchten muß. Doch das Land kommt ohne Nacktscanner aus. Während anderswo nach den technischen Hilfsmitteln für Bomben gefahndet wird, suchen die Israelis nach dem Bombenleger.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5702002/Israelis-vertrauen-auf-Spuersinn-statt-Nacktscanner.html

So einen Vorgesetzten wünscht man niemandem ...
Polizeipräsident Glietsch: Berliner Polizisten sollen ab 2010 Namensschilder tragen
Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch will 2010 die individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte einführen. In einem demokratischen Rechtsstaat sei es selbstverständlich, „daß der Bürger weiß, mit wem er es zu tun hat, wenn er einem Polizisten auf der Straße begegnet“, sagte Glietsch in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp. Daher wolle er, daß das Namenschild an der Uniform getragen werde. Seit 2003 werde den Berliner Polizisten empfohlen, dies freiwillig zu tun.
http://www.ad-hoc-news.de/polizeipraesident-ddp-interview-wiederholung-vom--/de/Polizeimeldungen/20834201

Im Extremfall könnte die Kennzeichnungspflicht zu so etwas führen ...
Racheakt in Mexiko
Drogenmafia richtet Familie eines Soldaten hin
Die mexikanische Drogenmafia hat auf grausame Art und Weise Rache genommen: Auftragskiller ermordeten die Familie eines der Elitesoldaten, der an der Jagd auf den Drogenboß Arturo Beltrán Leyva beteiligt gewesen und dabei getötet worden war.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,668889,00.html#ref=nldt

In was für einem Staat leben wir nur ...
Juristisches Problem
Waffenamnestie bereitet reuigen Bürgern Ärger
Von Martin Lutz
Bis zum Jahresende konnten Besitzer illegaler Waffen diese der Polizei übergeben und so straffrei ausgehen. Doch es gab einen Haken: Persönlich zur Polizei transportieren durfte man die Waffen nicht. Jetzt laufen zahlreiche Ermittlungsverfahren. So mancher Teilnehmer der Aktion fühlt sich verschaukelt.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5726792/Waffenamnestie-bereitet-reuigen-Buergern-Aerger.html

Dazu passend (gefunden bei sondereinheiten.de):
Viele Bürger haben nach dem Amoklauf in der Gegend von Winnenden ihre Waffen abgegeben. Die Mehrzahl gab dabei an, sie sei durch diesen Amoklauf zu der Erkenntnis gelangt, daß Waffen grundsätzlich nicht in Privatbesitz sein sollten. Eine erstaunliche Zahl von Bürgern gab in kurzer Zeit mehrere Tausend Waffen ab in dem Glauben der Staat würde diese Waffen vernichten.
In vielen Fällen hat der Staat aber diese Waffen für Spottpreise umgehend weiterverkauft. Es wurden mehrere tausend abgegebene Waffen vom Staat umgehend wieder an private Waffenbesitzer und auch an Händler verkauft. Des weiteren wurde bei der Lagerung der abgegebenen Waffen in mehreren Fällen geschlampt. Die gleichen Ämter die private Waffenbesitzer wegen der sicheren Aufbewahrung gängeln, bewahren die abgegebenen Waffen nicht sicher auf.
Um dem ganzen noch die Krone aufzusetzen, kam es aufgrund der schlampigen Aufbewahrung in mehreren Fällen zum Diebstahl von abgegebenen Waffen. Der größte Fall war dabei in Crailsheim. Am 16 Juni entwendete dabei ein Dieb aus dem unverschlossenen Stahlschrank im Rathaus insgesamt 11 Schußwaffen. Und nur durch Zufall ist es der Polizei gelungen, den Dieb in diesem Fall zu ermitteln.
http://www.sondereinheiten.de/forum/viewtopic.php?f=10&t=16714

Das allein war schon ein Hammer ...
Provinzposse
Beamte lassen sich elf Pistolen stehlen
Von Jörg Diehl
Peinliche Panne im baden-württembergischen Crailsheim: Unbekannte haben aus dem Tresorraum des Rathauses elf Pistolen gestohlen, die Bürger nach dem Amoklauf von Winnenden freiwillig zurückgegeben hatten. Die Beamten hatten die Panzertür nicht ordnungsgemäß verriegelt.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,631041,00.html
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/waffen-aus-amt-gestohlen

Aber es kam noch dicker ...
Stadt Crailsheim in Waffengeschäfte verwickelt
Die Stadt Crailsheim soll Waffen, die nach dem Amoklauf in Winnenden zur Entsorgung abgegeben worden waren, verkauft haben. Das haben inzwischen zwei Vereine bestätigt.
http://www.suedkurier.de/news/baden-wuerttemberg/badenwuerttemberg/art330342,3856124

Bei der Polizei selbst – oder jedenfalls einigen ihrer Angehörigen – scheint auch einiges im argen zu liegen ... ;-)
Polizist
Sex beim Rosenkranzgebet
Überraschung bei der Morgenandacht: In einer Kirche in Oberbayern wurden die Gläubigen von eindeutigen Geräuschen gestört. Auf der Empore vergnügte sich ein Polizist mit seiner Freundin.
http://www.focus.de/panorama/welt/polizist-sex-beim-rosenkranzgebet_aid_467765.html

Linke
Das Erfolgsduo Lafontaine und Bartsch zerbricht
Von Thomas Vitzthum
Ein Machtkampf in der Linken? Davon will in der Partei offiziell niemand etwas wissen. Doch die Gemeinsamkeiten zwischen Parteichef Lafontaine und Bundesgeschäftsführer Bartsch sind aufgebraucht, das Gerangel um die Führung ist in vollem Gange. Zwei ominöse Briefe heizen die Unruhe weiter an.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5753224/Das-Erfolgsduo-Lafontaine-und-Bartsch-zerbricht.html

Zu schön, um wahr zu sein ...
Kommentar
Lafontaines Schweigen kann die Linke zerstören
Von Thomas Vitzthum
Die Debattenkultur in der Linkspartei liegt am Boden, Ost- und Westlinke haben sich entzweit. Bisher schweigt der prominenteste Vertreter der Partei dazu. Oskar Lafontaine muß sich jetzt endlich erklären. Sonst riskiert er, den von ihm vollbrachten Vereinigungsprozeß der Linken weit zurückzuwerfen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5765052/Lafontaines-Schweigen-kann-die-Linke-zerstoeren.html

Streit mit der FDP
Steinbach bietet Verzicht auf Stiftungssitz an
Es kommt offenbar Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zwischen Vertriebenenpräsidentin Steinbach und der FDP. Steinbach würde auf den Stiftungssitz, auf dem die FDP sie nicht sehen will, verzichten. Dafür allerdings stellt sie Berichten zufolge zahlreiche Forderungen an die Regierung.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5727598/Steinbach-bietet-Verzicht-auf-Stiftungssitz-an.html

Thierse mal wieder ...
Streit um Stiftungssitz
Steinbachs Angebot sorgt für neue Mißtöne
Das Vorstoß von Erika Steinbach im Streit um die Besetzung des Stiftungsrats sorgt für neuen Ärger. Bundestagsvizepräsident Thierse warf der Vertriebenenpräsidentin vor, „erpresserisch“ vorzugehen. Die CSU dagegen fordert von Außenminister Westerwelle, auf Steinbachs Vorschlag „nicht wieder mit Blockade“ zu antworten.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5735217/Steinbachs-Angebot-sorgt-fuer-neue-Misstoene.html

Thierse nun wieder!
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5ab3d022a46.0.html

Steinbach grüßt Westerwelle – in Stuttgart
Von Götz Kubitschek
Eine der konservativ-subversiven aktion (ksa) nahestehende Gruppe hat im Namen Erika Steinbachs – aber vermutlich ohne deren Segen – während des Dreikönigstreffens der FDP in Stuttgart einen Gruß an Westerwelle plaziert – oder war doch Polens Außenminister gemeint?
http://www.sezession.de/10315/steinbach-gruesst-westerwelle-in-stuttgart.html

Konservative Aktion besucht Westerwelle in Stuttgart: „Erika Steinbach grüßt herzlich Polens Außenminister!“
Zum heutigen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart konfrontierte eine der konservativ subversiven aktion (ksa) nahestehende Gruppe Außenminister Guido Westerwelle mit seiner Parteinahme für polnische Interessen im Streit um die Besetzung des Rates der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Die Konservativen entrollten auf dem politischen Jahresauftakt der FDP ein Transparent: „Erika Steinbach grüßt herzlich Polens Außenminister!“ Westerwelle reagierte persönlich: „Stellen Sie sich bitte an den rechten Rand!“
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/aktuelles/1224-konservative-aktion-besucht-westerwelle-in-stuttgart-erika-steinbach-gruesst-herzlich-polens-aussenminister
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5d4471ec4b9.0.html
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Ich-bin-nur-im-Ausland-zur-Diplomatie-verpflichtet_aid_803410.html
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/FDP-Guido-Westerwelle;art122,2994767
http://www.zeit.de/newsticker/2010/1/6/iptc-bdt-20100106-479-23467178xml

Die ewige Schuld der Euroamerikaner
Von Michael Wiesberg
Zwischen den Jahren gab der Greifswalder Althistoriker Egon Flaig dem Online-Magazin Telepolis ein umfängliches Interview, in dessen Mittelpunkt die Thesen seines Buches „Weltgeschichte der Sklaverei“ standen. Flaig gehört, dies sei hier am Rande eingeflochten, zu den wenigen deutschen Wissenschaftlern, die sich gegen das Märchen von der „islamischen Toleranz“ wenden. Im Verlauf des Gesprächs kam Flaig auch auf die islamische Sklaverei zu sprechen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M53484fc6409.0.html

Brühl als Kriegsheld
Goebbels hätte „Stolz der Nation“ gut gefallen
Von Hanns-Georg Rodek
Quentin Tarantinos Kino-Hit „Inglourious Basterds“ handelt unter anderem von dem deutschen Kriegshelden Fredrick Zoller (gespielt von Daniel Brühl), über den Joseph Goebbels einen Propaganda-Film drehen läßt. Diesen Streifen hat Eli Roth jetzt tatsächlich produziert – als kurze Parodie mit dem Titel „Stolz der Nation“.
http://www.welt.de/kultur/article5722264/Goebbels-haette-Stolz-der-Nation-gut-gefallen.html

Grauen der Ära Mao
Als in China Kannibalismus herrschte
Von Johnny Erling
Ein halbes Jahrhundert nach der Ära Mao bricht ein Funktionär sein Schweigen über die bis heute in ihrem Ausmaß von Peking geleugneten Verbrechen dieser Zeit. Ganze Provinzen versanken damals in Massenmord und Kannibalismus. Hungersnöten fielen – zurückhaltenden Schätzungen zufolge – 25 Millionen Menschen zum Opfer.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5769033/Als-in-China-Kannibalismus-herrschte.html

SPD-Ausschluß
Gutachten wirft Thilo Sarrazin Rassismus vor
Von Stefan Schulz
Ein Berliner Kreisverband der SPD hat einen Gutachter die umstrittenen Äußerungen von Bundesbanker Thilo Sarrazin (SPD) über türkische Migranten bewerten lassen. Zentrale Passagen hält der Experte für eindeutig rassistisch. Der Kreisverband will Sarrazin aus der Partei werfen. Der reagiert kämpferisch.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5771847/Gutachten-wirft-Thilo-Sarrazin-Rassismus-vor.html

Frankfurt
Schwul-lesbisches Jugendzentrum
„Kein bißchen unnormal“
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2179065_Schwul-lesbisches-Jugendzentrum-Kein-bisschen-unnormal.html

Dänemark
Polizei vereitelt Anschlag auf Mohammed-Karikaturisten
Er kam mit einer Axt und drang in das Haus von Kurt Westergaard ein: Die dänische Polizei hat den Angriff eines 28jährigen Somaliers mit Verbindungen zu al-Qaida auf den Mohammed-Karikaturisten knapp verhindert. Westergaard rettete sich in letzter Minute in einen Sicherheitsraum.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669748,00.html

Berlin: Polizist beim Geldholen niedergestochen
Ein Polizist ist am frühen Sonntagmorgen in Berlin-Reinickendorf von einer Gruppe beim Geldabheben (Foto: Die Blutspuren vor der Bank sind am Morgen noch zu sehen) niedergestochen und schwer verletzt worden. Er schwebt noch immer in Lebensgefahr. Dem Notarzt sagte der Polizist, es habe sich um Araber oder Türken gehandelt, die Geld gefordert und dann sofort zugestochen hätten.
http://www.pi-news.net/2010/01/berlin-polizist-beim-geld-holen-niedergestochen/
http://www.welt.de/berlin/article5709441/Berliner-Polizist-vor-Sparkasse-niedergestochen.html
http://www.rbb-online.de/nachrichten/vermischtes/2010_01/berliner_polizist.html
http://www.zeit.de/newsticker/2010/1/3/iptc-hfk-20100103-24-23437110xml
http://www.bild.de/BILD/news/2010/01/03/bluttat-in-berlin/polizist-niedergestochen.html

Morgenpost: Täter war „Ausländer mit Mütze“
Das war der Morgenpost-Redaktion dann wohl doch etwas zu heikel. Hatte sie in ihrer ursprünglichen Meldung zum versuchten Polizistenmord noch von „Arabern oder Türken“ als möglichen Tätern berichtet, wurde daraus wie von Geisterhand ein „Ausländer mit Mütze“.
http://www.pi-news.net/2010/01/morgenpost-taeter-war-auslaender-mit-muetze/

Fall El-Sherbini: Polizist ohne Schuld
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Beamten ein
Dresden – Die Staatsanwaltschaft Dresden hat das Ermittlungsverfahren gegen den Bundespolizisten eingestellt, der den Ehemann der ermordeten Ägypterin Marwa El-Sherbini irrtümlich angeschossen hatte. Dem Beamten könne weder eine vorsätzliche noch eine fahrlässige Körperverletzung angelastet werden, teilte die Behörde am Dienstag in Dresden mit. El-Sherbinis Mann Elwy Okaz hatte am 1. Juli mit dem Rußlanddeutschen Alex W. gerungen, der zuvor in einem Dresdner Gerichtssaal wie von Sinnen auf die Frau eingestochen hatte. In dem Moment kam der Polizist in den Raum. Er hielt Elwy Okaz für den Angreifer und schoß ihm in den Oberschenkel.
http://www.sueddeutsche.de/p5f38B/3207134/Fall-El-Sherbini-Polizist-ohne-Schuld.html

El-Sherbini: Weitere Ermittlungen gefordert
Bis vor den Europäischen Gerichtshof will man gehen, wenn notwendig. So empört sich wutentbrannt der Witwer der in Dresden von einem Rußlanddeutschen ermordeten Marwa El Sherbini, nachdem er erkennen mußte, daß alle weiteren Ermittlungen in diesem Mordfall eingestellt werden. Erinnern wir uns: Der Täter Alex W. wurde zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld wurde festgestellt. Der Fall ist geklärt, sollte man meinen.
http://www.pi-news.net/2010/01/el-sherbini-weitere-ermittlungen-gefordert/#more-109425

Hamburg
SPD-„Obama“ wegen Scheinehevorwurfs angeklagt
Von Per Hinrichs
Bülent Ciftlik ist ein vorbildlich integrierter Deutschtürke. Er galt als Hoffnungsträger nicht nur der Hamburger SPD. Doch nun hat die Hamburger Staatsanwaltschaft Anklage gegen ihn erhoben. Ciftlik soll für die Anbahnung einer Scheinehe Geld genommen – und es in seinen Wahlkampf gesteckt haben.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5750613/SPD-Obama-wegen-Scheinehevorwurfs-angeklagt.html

14 Jahre nach der Tat
Münchner U-Bahn-Schläger müssen ins Gefängnis
Als ein 23jähriger zwei junge Männer bittet, in einem Münchner U-Bahnhof die Zigaretten zu löschen, wird er fast von ihnen getötet. Nur eine Not-OP rettete ihm nach mehreren Messerstichen das Leben. Das war im Jahr 1996. Jetzt wurden die beiden Männer für den Mordversuch verurteilt – 14 Jahre nach der Tat. [Da gab es wohl „ein wenig“ Migrantenbonus. Die Täter sind übrigens Cousins und heißen Enver und Rexhep.]
http://www.welt.de/vermischtes/article5732805/Muenchner-U-Bahn-Schlaeger-muessen-ins-Gefaengnis.html
http://www.zeit.de/newsticker/2010/1/5/iptc-bdt-20100105-130-23453804xml

Freispruch verworfen
Urteil zu verbranntem Asylbewerber aufgehoben
Der Fall des Asylbewerbers Oury Jalloh, der in Polizeigewahrsam in einer Zelle verbrannte, wird neu verhandelt. Das BGH verwarf den Freispruch für den Polizisten, der während Jallohs Tod die Verantwortung in dem Dessauer Revier hatte. Er soll den Feueralarm der Zelle ignoriert und sogar abgeschaltet haben.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5760389/Urteil-zu-verbranntem-Asylbewerber-aufgehoben.html

Zuwanderung
Polizeigewerkschaft warnt vor Integrationsdefiziten
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, sieht Handlungsbedarf in der Integrationspolitik. Die „Islamisierung“ in Deutschland nehme deutlich zu, sagte Freiberg. „Ob das in eine Radikalisierung umschlägt, hängt davon ab, ob sich die Integrationsdefizite noch vergrößern.“
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5708657/Polizeigewerkschaft-warnt-vor-Integrationsdefiziten.html

Polizei klagt über zunehmende Gewaltbereitschaft
http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2010/01/04/polizei-klagt-ueber-zunehmende-gewaltbereitschaft.html
http://www.hna.de/hessenstart/00_20100104165700_Hessische_Polizeigewerkschaft_beklagt_Gewalt_g.html

Antideutscher Ausrutscher
Von Thomas Paulwitz
„Ich rutsche nicht!“ schrieb mir eine empörte Sprachwelt-Leserin. Unser Anglizismenmuffel hatte Unerhörtes gewagt. Denn er hatte es sich nicht nehmen lassen, den Lesern seiner Kolumne zu wünschen, noch in „viele neue Jahre rutschen“ zu können. Das war zu viel für die gute Frau: „Ehrlich gesagt, ich bin entsetzt!“ Den Beweis der rechten nationalen Gesinnung blieben wir ihr schuldig: „Ich bin national, und Sie?“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5092bf9ef93.0.html

Kita-Debatte – Pro
Kitas sind wichtig für die kindliche Entwicklung
Von Sabine Höher
Wer Eltern, die ihre Kinder in die Kita schicken, ein schlechtes Gewissen macht, hat unrecht. Die Kleinen brauchen die Gesellschaft anderer Kinder. Eltern können deshalb viel leisten für die Entwicklung ihres Nachwuchses, doch alles Mutter und Vater zu überlassen, ist weder realistisch noch sinnvoll.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5760813/Kitas-sind-wichtig-fuer-die-kindliche-Entwicklung.html

Contra
Kitas sind gut für Eltern, nicht für Kinder
Von Birgitta vom Lehn
Nur noch wenige Mütter und Väter können es sich leisten, nicht arbeiten zu gehen. Deshalb sind Kitas eine praktische Einrichtung. Doch den Kindern bringen sie keine Vorteile, auch wenn sie nun aller Orten in den Himmel gelobt werden. Denn ein individuelles Eingehen auf die Kleinen ist in der Kita kaum möglich.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5760816/Kitas-sind-gut-fuer-Eltern-nicht-fuer-Kinder.html

Gerhard Amendt im Interview
Männer haben Kampf gegen Feminismus verpaßt
Von A. Seibel und J. Luig
Gerhard Amendt wirft den Männern vor, sich nur halbherzig gegen die Auswüchse des Feminismus gewehrt zu haben. Im Interview auf WELT ONLINE spricht der Soziologe über die Mißverständnisse zwischen den Geschlechtern, die letzten männlichen Domänen und den fehlenden Respekt der Frauen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5711005/Maenner-haben-Kampf-gegen-Feminismus-verpasst.html

Die Zukunft des Journalismus – als Wohltätigkeitsveranstaltung
Von Hannes Stein
Die New Yorker Stiftung ProPublica finanziert investigative Recherchen. Also genau das, was sich immer weniger Medien leisten können
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5745382/Die-Zukunft-des-Journalismus-als-Wohltaetigkeitsveranstaltung.html

Ein Plattenbau soll Altenburgs Marktplatz entstellen
Von Dankwart Guratzsch
Krieg und Sozialismus hat der Marktplatz von Altenburg überstanden. Jetzt soll er durch Neubauten entstellt werden. Dabei könnten die Stadtväter das mit gutem Gewissen noch verhindern. Schließlich gibt es viele Beispiele, die zeigen, daß sich mit der Sanierung von Altbauten das Stadtbild aufwerten läßt.
http://www.welt.de/kultur/article5679929/Ein-Plattenbau-soll-Altenburgs-Marktplatz-entstellen.html

Frankfurt und Warschau
Warnung vor der „McDonaldisierung“
http://www.faz.net/s/RubFAE83B7DDEFD4F2882ED5B3C15AC43E2/Doc~E0CF4D561C3A5435D9420FBB97425DC54~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Bildungspolitik
Die Schulreform kommt
Von Florentine Anders
Berlins Bildungspolitiker haben gestern den Weg freigemacht zur umfassendsten Reform der hauptstädtischen Bildungslandschaft der letzten Jahrzehnte. Die nötigen Gesetzesänderungen haben mit den Stimmen der Koalition den Schulausschuß passiert. FDP und CDU stimmten dagegen. Die Grünen haben sich der Stimme enthalten.
http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article1235235/Die-Schulreform-kommt.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/art270,2995846

Bildung
Bündnis gründet sich gegen Schulreform
Gegen die Einführung der Sekundarschule in Berlin will sich am Freitag ein Aktionsbündnis gründen.
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2010_01/aktionsbuendnis_gegen.html

Hacker zeigen auf EU-Seite Mister Bean statt Zapatero
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gKg2iyiiOihVpabfBAuO6Qbug5Cw

NDR blamiert sich mit Quiz-Frage
„Kleines Schwarzes“: Jan Hofer beleidigt in TV-Show Madonnas Adoptiv-Tochter
http://www.mopo.de/2010/20100103/hamburg/panorama/ndr_blamiert_sich_mit_quiz_frage.html

„We are all Gay, Gypsy & Jew!“
http://www.sezession.de/10293/we-are-all-gay-gypsy-jew.html

L'insegnamento della Costituzione di Fiume

L'insegnamento della Costituzione di Fiume

 

Giorgio Emili - Articoli

Scritto da Giorgio Emili   

Ex: http://www.area-online.it/ 

La politica si spezza il cuore a forza di predicozzi e buoni sentimenti, nell’era del conflitto sociale.
La Costituzione dovrebbe fare da collante e i valori in essa contenuti dovrebbero essere totalmente condivisi. La realtà, come bene abbiano visto, è un’altra: addirittura opposta. Lo scontro è aperto, i valori non sono condivisi, aleggia da decenni l’idea non dichiarata di una parte giusta che ha vinto e che reca in sé tutto il bene possibile.

La Costituzione italiana – serve parlar chiaro -  in molte parti nasconde questa realtà.
Per molti aspetti continua a essere la Costituzione del dissenso, prodotta da una frattura della storia italiana.
Le istituzione cercano, giustamente, di evidenziare le note concilianti, il sapore pieno di salvaguardia della democrazia e dei valori innati. L’evidenza dei fatti e la scarsa considerazione, da parte dei comuni cittadini, del tessuto della nostra Costituzione (certo, quanti la conoscono realmente?, quanti hanno approfondito le sue norme?) testimoniano che il passo decisivo verso la reale distensione degli animi non è ancora compiuto. Del resto perché tanti tentativi di riforma, perché tante dichiarazioni sulla necessità di un suo adeguamento?
La fiducia nella Costituzione ha, da sempre, sopito il conflitto, rasserenato gli animi, colmato i buchi di ogni possibile deriva. Questo però, a quanto pare, non basta. Fiducia cieca nella Costituzione, ci mancherebbe, ma è bello ricordare che esiste (è esistito) un modello costituzionale diverso (e per certi versi controverso) che ha un filo conduttore invidiabile.
Da uno scritto di Achille Chiappetti abbiamo scoperto una felice ricostruzione della Carta del Carnaro, la Costituzione di Fiume.
«Lo Statuto della Reggenza italiana del Carnaro, promulgato l’8 settembre del 1920, costituisce da sempre – scrive Chiappetti - un angolo oscuro quasi perduto della coscienza costituzionale del nostro Paese. Il suo testo predisposto dal socialista rivoluzionario Alceste De Ambris rappresenta infatti un insieme di estrema modernità e di inventiva anticipatoria di quelli che sarebbero stati i successivi sviluppi dell’organizzazione economica dello Stato fascista e delle democrazie moderne. Il suo impianto – spiega - fondato sul sistema corporativo e sul valore del lavoro produttivo, come fondamento dell’eguaglianza e della libertà, nonché sul non riconoscimento della proprietà se non come funzione sociale, costituisce un modello che e stato troppo spesso dimenticato». Ma la parte più affascinante di quelle considerazioni sullo statuto fiumano riguarda l’analisi di singole norme, soprattutto se confrontate con le attuali della nostra Costituzione.
«La Reggenza riconosce e conferma la sovranità di tutti i cittadini  - dice lo Statuto -, senza distinzione di sesso, di stirpe, di lingue, di classe, di religione». «Amplia ed innalza e sostiene sopra ogni altro diritto i diritti dei produttori». Ancora: «La Reggenza si studia di ricondurre i giorni e le opere verso quel senso di virtuosa gioia che deve rinnovare dal profondo il popolo finalmente affrancato da un regime uniforme di soggezione e di menzogne». Si respira  - chiosa Achille Chiappetti - «un aria di positività e di concordia quasi da costituzione statunitense e non il clima di tensione e scontro che risuona nelle prime parole della nostra Carta repubblicana».
Le conclusioni hanno forte sapore dannunziano e meritano di essere segnalate. Si innalza, infatti, su tutti l’articolo XIV della Carta del Carnaro: «La vita è bella e degna che veramente e magnificamente la viva l’uomo rifatto intiero dalla libertà».
«È nello Statuto fiumano, dunque, che e possibile trovare l’ispirazione per un concetto di socialità posto in maniera differente e del tutto a-conflittuale che meriterebbe di essere ripreso per dare forza ad un nuovo risorgimento italiano».
Ecco. La felicita nella nostra Costituzione non c’è – dice Chiappetti - . E non solo lui.

Le crépuscule de l'axe Washington-Moscou

Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 1992

Le crépuscule de l'axe Washington-Moscou

 

par Wolfgang STRAUSS

 

Camp David, dans les montagnes enneigées du Maryland. 1er février. Le Russe fête son anniversaire. L'Américain lui offre des bottes de cow-boy. Ils s'appellent mutuellement «ami George» et «ami Boris». Le soir, ils signent une déclaration. «La Russie et les Etats-Unis ne se considèrent plus comme des adversaires potentiels. A partir d'aujourd'hui, leurs rapports se caractériseront par l'amitié et le partenariat, se baseront sur la confiance réciproque et le respect mutuel, ainsi que sur un engagement conjoint pour faire avancer la démocratie et la liberté économique».

 

Au même moment, à Moscou, couverte de neige, une vieille femme verse le contenu de son porte-monnaie sur le comptoir d'une boulangerie d'Etat. Ses yeux expriment la crainte et la honte. «Je vous en prie, donnez-moi du pain, autant que vous le pouvez». Mais les piécettes qu'elle a secouées hors de son porte-monnaie ne sont que des kopeks. Quand cette pauvre vieille s'est mise en route, ce matin-là, elle avait 40 roubles. Elle les a dépensés pour s'acheter du charbon et des pommes de terre. «Excusez-moi, je n'ai rien de plus...».

 

Dans le point 5 de la déclaration commune, on lit: «Nous entreprendrons tous les efforts nécessaires pour promouvoir partout dans le monde les valeurs de la démocratie, que nous partageons, la primordialité du droit, le respect des droits de l'homme, y compris des droits des minorités». Mais la déclaration ne parle pas du droit des hommes à mourir dans la dignité...

 

En effet, à Saint-Petersbourg, la plupart des retraités ne peuvent payer leur propre enterrement. Car il faut 5000 roubles, pour offrir au défunt des obsèques simples, sans luxe. Une couronne bon marché coûte de 300 à 500 roubles. Enfin, il faut 1200 roubles pour la tombe. Les plus pauvres doivent enterrer les leurs comme au temps de l'encerclement par la Wehrmacht. Sans la moindre pelletée de terre, les corps sans vie sont abandonnés en lisière des cimetières, enveloppés dans un drap.

 

«Je ne suis pas venu, pour tendre la main» a dit Eltsine aux milliardaires américains. Devant le numéro 26 de la perspective Koutouzov, une longue file de citoyens russes se forme devant les vitrines du premier magasin d'alimentation privé du quartier. Ces citoyens ne tendent pas la main; ils se contentent d'ouvrir les yeux. Très grand. Ils voient toutes les sortes de saucissons imaginables, du pudding en poudre, des pâtes, des saucisses allemandes, du chocolat français, du lard, du jambon en boîte, de la limonade, du fromage, du lait en conserve. Les badauds n'achèteront rien car ils ne peuvent rien acheter. 160 roubles pour 300 grammes de jambon; 290 roubles pour un kilo de salami. Les deux amis de Camp David ont parlé de «liberté économique»...

 

«Tout homme doit vivre comme une grande flamme claire et brillante, étinceller autant qu'il le peut»: tel est la devise que s'est donné Boris Eltsine. Et il a ajouté: «A la fin, cette belle flamme s'éteint. Mais il valait mieux qu'elle fut grande, qu'elle ne fut pas petite et misérable».

 

La flamme chiche des petits, des sans-grade de toutes les Russies, a déjà commencé à s'éteindre. Le 27 janvier 1992, on pouvait lire dans la Pravda: «En Suède, c'est l'individu qui est l'objet premier des préoccupations de l'Etat, l'individu dans ce qu'il a de particulier. Nos premiers pas vers le capitalisme, eux, se caractérisent par la plus sauvage des inhumanités. Le pouvoir politique n'entreprend rien pour freiner ce délire de pillage, ce besoin maladif d'amasser. Comment expliquer alors qu'il ait toléré des mesures anti-populaires comme l'augmentation des prix des crèches et jardins d'enfants, des vêtements d'enfants, des colonies d'été? Sans vergogne, le gouvernement fait disparaître les conditions de survie des plus pauvres et des malades. Jadis, les pauvres se maintenaient en vie avec du pain, des pommes de terre, du charbon, des carottes et des saucisses. Aujourd'hui, avec ce qu'il reste dans leur porte-monnaie, ils ne peuvent plus rien acheter. Le prix de la bière, du repas principal de midi, vient de décupler. Pour le travailleur du bas de l'échelle, les très petites joies de la vie quotidienne ne sont plus possibles: on les lui a volées».

 

Et Eltsine est revenu les mains vides de Camp David. Il est revenu dans une Russie condamnée à l'isolement. Sans rémission. «Nous avons besoin d'argent et d'aide pour parfaire nos réformes. Si ces réformes échouent en Russie», a dit Eltsine lors d'une rencontre de trois heures avec les représentants de l'économie américaine à New York, «la conséquence sera une nouvelle guerre froide, qui pourra très vite se transformer en une guerre chaude». Après cette rencontre, le Président russe a dit: «Très étonnante, l'attitude de ces pays qui ne font guère plus que parler».

 

Mais qu'attendait-il, au fond, d'un pays qui glisse inexorablement vers la crise économique, qui est miné par les faillites, les cessations d'activité, les fermetures d'entreprises, les licenciements en masse?

 

Pour guérir l'économie russe, plusieurs recettes pouvaient être appliquées. On n'en a appliqué qu'une seule: la libéralisation des prix. Conclusion: sont au pouvoir en Russie, ceux qui veulent faire du pays une deuxième Amérique et qui, en conséquence, copient le modèle américain.

 

Or le problème numéro un en Russie, c'est la distribution du pain. Pour les Russes, le pain signifie davantage qu'un aliment de base; le pain est une assurance-vie, un élément de la dignité. Le pain a un caractère sacré. Dans les régions industrialisées, on ne le vend plus que sur présentation d'un bon d'achat. Avant la libéralisation des prix, une miche de pain coûtait 80 kopeks; en janvier, le prix est monté à 4,20 roubles; en mars, il fallait payer le double. Officiellement, seul le pain le plus simple, noir, est encore vendu au prix contrôlé; mais on ne le trouve plus nulle part.

 

Pour une brique de beurre, il fallait donner, fin février, 120 roubles; pour un kilo de viande, 120 roubles. Or les retraitées veuves ou célibataires perçoivent, dans les grandes villes, une retraite de 185 roubles par mois. Bien sûr, elle ne meurent pas de faim; mais on ne peut pas parler d'une vie... Les fonctionnaires à la pension ont le droit d'acheter aux prix subventionnés. Mais à quoi cela leur sert-il, si les réserves de marchandises subventionnées sont épuisées depuis longtemps? «90% des habitants ne peuvent plus payer leur nourriture, leur électricité et leur loyer», constatait Sobtchak, le maire de Saint-Petersbourg dès janvier.

 

Eltsine reproche à son cabinet de ne pas avoir pris des mesures en faveur des pauvres. Son représentant, Routskoï, exige sans arrêt que l'on proclame l'«état d'urgence dans le domaine économique» et réclame une guerre de l'Etat contre les spéculateurs.

 

L'époque où Moscou vivait sur le dos de l'ensemble du pays est bien révolu. A cette époque, les provinciaux prenaient les magasins moscovites d'assaut pour obtenir viande ou vêtements. Aujourd'hui, c'est l'inverse: les Moscovites se rendent dans les bourgs et les villages de province. Sur le marché, règne la loi de la jungle.

 

Sonia Margolina, écrivain à Moscou, a rencontré son ancien professeur. Celle-ci se plaignait: «On a promis une aide à notre école contre la famine: mais rien n'est arrivé. Les parents des élèves téléphonent tous les jours parce qu'ils croient que les enseignants ont volé les boîtes de conserve; ils ne peuvent plus imaginer qu'il existe des citoyens qui ne volent pas» (cf. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 8 février 1992). Seuls 6 à 7% des colis de vivres arrivent à destination. Déjà à l'aéroport, le vol sauvage et le vol organisé commencent, à peine les conteneurs sont-ils ouverts. 80% des envois caritatifs venus d'Allemagne disparaissent dans les réseaux mafieux du marché noir. La caricature du capitalisme pillard, que les communistes avaient décrit aux Russes pendant des décennies, est devenu réalité à Moscou et dans les grandes villes de la CEI.

 

En Russie, plus aucune autorité ne demeure intacte; plus aucune autorité n'est en mesure de répartir correctement et de façon efficace les marchandises disponibles ou venues de l'Ouest. Les planifications du transport par route ou par air ne servent à rien: aucun horaire ne peut être tenu à cause de la pénurie de carburant. Les gens attendent des journées entières dans les gares ou les aéroports, que leur train ou leur avion arrivent. «Les chefs des républiques et les parlements gouvernent vaille que vaille, alors que toutes les structures du pouvoir se disloquent. Mais ils sont dépassés par des chefs locaux, des chefs tribaux, des responsables du parti ou des princes auto-proclamés. Dans la CEI, une décision politique ne vaut que pour quelques jours, dans un rayon de quelques centaines de kilomètres. Les gens font ce qu'ils veulent» (Süddeutsche Zeitung, 1 février 1992).

 

Ebranlé par l'effondrement spirituel et moral dans sa vieille patrie, le germaniste russe et israëlite Lew Kopelew vient de revenir de Russie. Cet émigré, qui vit à Cologne, cet ami et compagnon de combat de Sakharov, ne comprend plus comment tourne le monde. Les ensembles chorégraphiques sont dissous, les théâtres ferment, des institutions culturelles vieilles de plusieurs siècles cessent leurs activités, les artistes sont jetés à la rue. Depuis que règne la «liberté dans le domaine artistique». Conclusion de Kopelew: «N'est pas nécessairement bon, ce qui était interdit hier».

 

Son compatriote Viktor Konyetski donne lui aussi son diagnostic: l'âme russe est horriblement malade, le désorientement et la haine se répandent comme un feu de brousailles; les vieilles icônes sont flétries, brisées, et l'occidentalisation avance à grands pas: «Le Yakoute affamé, qui croupit dans sa hutte sale, entendra bientôt de la musique rock à la télévision et y verra de jeunes femmes le cul tout nu. Alors, enflammé par la colère, il prendra sa fourche ou son fusil» (Lettre internationale, Berlin, n°15, 1991).

 

Alexandre Zinoviev, le géant de la satire, dans son exil munichois, ne prononce que des mots de dégoût, en voyant comment ses compatriotes affamés changent de paradigmes. Avec la même âpreté de fauve, explique-t-il, la même mentalité grégaire qu'au temps de Staline, ils donneront leur cœur à une nouvelle idéologie, le lui jetteront en pâture: cette idéologie est le capitalisme, qu'ils voudront total et suicidaire, à la mode russe. La conséquence: un égarement massif des sens; une schizophrénie collective, culminant dans l'idéalisation du matérialisme occidental (cité par Arnulf Barning, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24 décembre 1991).

 

Malheureusement, les idées nobles de l'Europe occidentale ne pénètrent que très lentement en Russie, constate le Patriarche Alexis II. Après l'effondrement du bolchévisme démoniaque, la Russie ne s'est pas connectée aux sources limpides de l'Europe, mais à ses égoûts. Ce Savonarole slave, revêtu du blanc qui sied aux patriarches, ne mâche pas ses mots: «La sous-culture du rock, de la toxicomanie, ces attitudes superficielles dictées par les médias, sont-ce là des valeurs dignes d'être désirées? L'occidentalisation de notre mode de vie, auquel nous assistons aujourd'hui, n'a que très peu de choses en commun avec l'humanisme et le christianisme». Et le Patriarche ajoute qu'un élément essentiel de cette occidentalisation est le «dégoût et la haine pour tout ce qui relève de l'histoire nationale» (Der Spiegel, n°30/1991; Moscow News, n°8/1991).

 

Pour l'intellectuel russe qu'est le Professeur Anatoli Outkine, qui enseigne la littérature américaine à l'Académie russe des sciences, l'occidentalisation équivaut à une commercialisation de la vie intellectuelle. Le capitalisme américain, en niant toute forme de spiritualité, nie la culture nationale. «Comme la Russie s'est tournée vers le capitalisme, la pensée, à son tour, est devenue marchandise (...) La capacité la plus importante des intellectuels russes, servir un idéal, lui faire don de soi, n'est pas une valeur demandée dans un monde de pure accumulation» (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22 janvier 1992).

 

La Russie décohoit-elle au rang d'une colonie américaine? Le Ministre des Affaires Etrangères américain, Baker, vient en effet de visiter les républiques de la CEI comme un inspecteur. «Dans une économie intégrée englobant toute l'Europe, notre Russie aurait le rôle d'un fournisseur de matières premières bon marché et servirait de dépôt pour les résidus de toutes les technologies qui polluent l'environnement», a déclaré le propre ministre de la privatisation, Anatoli Tchoubaï, nommé par Eltsine mais retourné par cette vision apocalyptique. La politiques des investissements devra être sévèrement contrôlée, a exigé Tchoubaï en janvier, pour éviter que le capitalisme multinational étranger «n'achète de gros morceaux de l'économie russe pour un salaire de misère».

 

Mais un miracle ne suffirait pas à sortir la Russie de l'embarras! L'un des grands espoirs des occidentalistes dans les années 89/90, co-auteur du «programme des 500 jours» de Chataline, Grigori Yavlinski est passé dans le camp anti-capitaliste. Cet Ukrainien, qui fit partie de l'ancienne équipe d'Eltsine, est aujourd'hui le directeur d'un centre privé de recherches en économie et en politique. Yavlinski est devenu sceptique et a dressé son bilan en 1992: la libéralisation des prix, lancée le 2 janvier, conseillée par les Harvard Boys, n'a réglé aucun problème; au contraire, elle a accéléré l'augmentation permanente des prix. Le rouble, à cause de l'hyperinflation, n'a même plus la valeur du papier sur lequel il est imprimé; il est houspillé par les devises étrangères, fléchit devant le dollar ou le DM, qui sont aujourd'hui les monnaies réelles de la Russie. L'industrie et la production n'ont pas accru leurs prestations; les stocks de marchandises et de réserves ont fondu (Moscow News, 2/92).

 

Mais la Russie russe est l'ennemie de l'Amérique; elle ne se soumet pas à la Doctrine Bush, qui parle des «droits de l'homme», d'«économie libre de marché» et de «démocratie parlementaire» pour mieux faire passer son impérialisme; elle perçoit un grand danger dans l'«Occident américanocentré» qui prend, en Russie, le relais du communisme (cf. Alexandre Douguine, dans éléments, n°73, 1992).

 

Eltsine a eu beau faire des salamalecs à Camp David et à New York; il s'y est humilié avec une intesité qui frise la folie mais l'Amérique n'a réagi qu'avec perfidie. «Tous les restes de l'hostilité du temps de la guerre froide» devront être éliminés, lisait-on dans la déclaration du 1er février. «A partir d'aujourd'hui, nous ne nous considérons plus comme des ennemis», a juré Eltsine. Il a même proposé un système de défense globale contre toutes les attaques atomiques potentielles, de conjuguer la technologie américaine, née du programme IDS, au savoir-faire russe pour élaborer un système de défense anti-missiles dans l'espace. Eltsine a même annoncé que la Russie était prête à mettre un terme à la fabrication des bombardiers stratégiques. Il s'est livré à le surenchère: «je considère que les Etats-Unis et les autres pays de l'alliance atlantique sont les alliés de la Russie».

 

Pourtant, le jour même où Eltsine déclarait en grande pompe devant le parlement de Russie que l'Amérique avait un intérêt vital au succès de ses réformes, le New York Times publiait un document émanant du Pentagone, où étaient esquissés des scénarios de crise pour les dix prochaines années. Point d'orgue de ces scénarios: une guerre entre l'Amérique et la Russie! Si l'armée d'un nouveau régime autoritaire et expansionniste russe pénétrait de force dans les Pays Baltes, l'Amérique, flanquée de ses tirailleurs sénégalais de l'OTAN, riposterait par des moyens militaires. Objectif: libérer la Lituanie en 90 jours (cf. Die Welt, 19 février 1992). Or une Russie «autoritaire», selon les bellicistes américains, serait une Russie comme le souhaite Alexandre Soljénitsyne, exilé dans l'Etat américain du Vermont.

 

Avec une clarté désarmante, le quotidien moscovite de gauche, libéral et pro-américain, Moskovskiye Novostii, esquisse les plans que concocte l'Amérique au sujet de la Russie. La soumission de la direction moscovite à l'alliance occidentale et l'adhésion potentielle de la Russie à l'OTAN ne sert qu'un seul objectif: «L'Ouest a besoin de la Russie, car elle est la clef de l'espace politique que constitue la CEI et parce qu'elle est le facteur principal dans toute politique de containment des menaces en provenance du continent asiatique». La Russie serait ainsi un bastion avancé, un territoire et une population sacrifiés, en cas de guerre entre l'impérialisme américain, d'une part, et le Japon, la Chine et le monde islamique, d'autre part. Le quotidien occidentaliste, sans honte, remercie l'Amérique du rôle humiliant qu'elle assigne à la Russie! «Selon toute vraisemblance, la Russie devra se satisfaire de ce rôle» (Moscow News, mars 1992). Mais dans le cas où éclaterait une seconde révolution russe, cette fois dirigée contre le policier du nouvel ordre mondial et contre l'idéologie occidentale aliénante, les Moskovskiye Novostii prophétisent une guerre au finish entre l'Amérique et la Russie. Après un changement de politique éventuel, après une redistribution possible des cartes du pouvoir à Moscou, la Russie ne serait plus, comme elle l'est aujourd'hui, «un allié de l'Ouest» mais un facteur de puissance «complexe, imprévisible, insupportable». Ce serait un Etat russe, non un laquais slave.

 

Les forces pro-américaines en Russie paniquent. L'ennemi qu'elles désignent, c'est la «droite». Qu'elle soit nationale-bolchévique, qu'elle adhère au patriotisme populiste d'un Soljénitsyne, peu importe, les «démocrates» la classent, sans nuances, dans le tiroir de l'anti-démocratie, en sortant les accusations habituelles, en réitérant les soupçons bien connus, en ressortant les vieilles théories conspirationnistes. Les occidentalistes mettent en scène une véritable sarabande de sorcières. Mais quelles sont ces Cassandres, ces dénonciateurs officieux et officiels? D'abord Gorbatchev lui-même, depuis peu collaborateur permanent du New York Times. Ensuite, les médias russophobes de la côte Est des Etats-Unis (qui sont aussi germanophobes, anti-japonais, anti-arabes et anti-gaulliens, comme par hasard, ndlr), qui ne cessent d'avertir les bonnes âmes du danger que représenteraient les «forces dormantes de la réaction».

 

D'après l'ancien chef du KGB, Vadim Bakatine, néo-bolchéviks et néo-slavophiles se prépareraient très activement à provoquer un effondrement économique pour favoriser un changement de régime. La révolution sociale, qui pointe à l'horizon, pourrait culbuter la Russie dans le fascisme, pense un certain Professeur Obminski, expert ès-matières économiques au ministère russe des affaires étrangères. Des «mouvements nazis» russes, composés de très jeunes gens, augmenteraient leur audience (Süddeutsche Zeitung, 6 février 1992). Si Eltsine ne réussit pas, la «démocratie» ne triomphera jamais en Russie, prophétise le vice-président américain Don Quayle.

 

Dans la Russie qui s'effrite, il n'y a pas que le «somnambule qui erre entre deux mondes», c'est-à-dire Mikhaïl Gorbatchev, qui prononce de sombres oracles comme celui-ci: «Le nationalisme sauvage, vulgaire, incorrigible est extrêmement dangereux; une vague de nationalisme pourrait s'emparer du pouvoir» (Corriere della Sera, 8 février 1992). A la chasse aux sorcières dirigée contre les patriotes russes, participe aussi, depuis peu, un patriote russe, le Sauveur de la Russie en août 1991, Boris Eltsine. Il dit déjà sentir «dans nos cous le souffle chaud des porteurs de chemises rouges ou brunes», comme il l'a formulé à Paris (Die Welt, 7 février 1992).

 

La droite russe se défend. Elle passe à la contre-offensive. Elle est sur le point de se donner une idéologie, de forger sa propre vision de l'homme, de la liberté, de la société. Une vision qui n'a pas d'équivalent. Axe central de cette vision globale du monde et de la politique: le caractère eurasien de la terre russe, qui implique une géopolitique particulière. Cette droite réintroduit la géopolitique dans un discours grand-russe, eurasien.

 

L'ennemi désigné de cette droite qui se souvient brusquement des leçons de la géopolitique est le totalitarisme américain, la civilisation qui meurt très lentement du libéralisme. En décembre, l'envoyé spécial d'Eltsine, Igor Maximytchev, un occidentaliste, avait déclaré lors d'une conférence de presse à Berlin, que la Russie, en adoptant le libéralisme et en libéralisant les prix, «retournait à la civilisation mondiale»!

 

L'Amérique agit comme une thalassocratie. La Russie incarne la tellurocratie classique. Là-bas règnent les marchands, les capitalistes. Ici règnent les soldats et les paysans. Puissance maritime contre puissance continentale. L'Amérique est Carthage. La Russie est Rome. Carthage sombrera, lorsque la Quatrième Rome trouvera un Scipion l'Africain.

 

Wolfgang STRAUSS.

(texte issu de Staatsbriefe, n°3/1992; adresse: Dr. Hans-Dietrich Sander, Postfach 14 06 28, D-8000 München 5; abonnement annuel: DM 100,-; étudiants, lycéens, apprentis et soldats du contingent, DM 50,-).