In Sachen Ungarn misst EU wieder einmal mit zweierlei Maß

Andreas MÖLZER:

In Sachen Ungarn misst EU wieder einmal mit zweierlei Maß

Aushebelung des Verfassungsgerichts hat auch in Österreich Tradition

Als in Rumänien Premier Ponta Verfassungsgericht entmachten wollte herrschte Schweigen

Ex: http://www.andreas-moelzer.at/

In Sachen Ungarn werde in der Europäischen Union wieder einmal mit zweierlei Maß gemessen, sagte heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer. „Man kann natürlich über die jüngsten Verfassungsänderungen, welche die rechtskonservative Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban mit ihrer Zweidrittelmehrheit beschlossen hat, geteilter Meinung sein. Aber deswegen gleich von einer Verletzung der EU-Werte oder von einem Weg in die Diktatur zu sprechen, ist überzogen“, betonte Mölzer.

Dabei wies der freiheitliche EU-Mandatar darauf hin, dass die von der Orban-Regierung gewählte Vorgangsweise, vom Verfassungsgericht aufgehobene Gesetze in den Verfassungsrang zu heben, kein Ungarn-Spezifikum sei. „Auch in Österreich hat die rot-schwarze Bundesregierung, als sie noch die Zweidrittelmehrheit hatte, immer wieder den Verfassungsgerichtshof ausgehebelt, indem sie die vom Höchstgericht aufgehobenen Bestimmungen bzw. wenn eine Aufhebung zu erwarten war, als Verfassungsgesetz beschließen ließ“, hielt Mölzer fest.

Im Übrigen sei schon merkwürdig, so der freiheitliche Europaabgeordnete, dass sich die demokratiepolitischen Bedenkenträger in der EU wieder einmal auf Orban einschießen, während sie weitgehend schwiegen, als im Vorjahr in Rumänien der sozialistische Premier Ponta das dortige Verfassungsgericht entmachten wollte. „Einmal mehr zeigt sich, dass in der EU gegen rechte Regierungen ohne zu zögern Kampagnen gestartet werden, während über Postkommunisten der Schutzmantel ausgebreitet wird“, schloss Mölzer.

Sortie aujourd'hui en France du livre de Thilo Sarrazin

Sortie aujourd'hui en France du livre de Thilo Sarrazin qui fit scandale outre-Rhin...

Ce livre, sorti en Allemagne fin 2010 sous le titre « L’Allemagne court à sa perte », suscita un véritable tollé d’indignation au sein de la bobocratie d’outre-Rhin qui n’avait plus de mots assez forts pour hurler son courroux.

Certes, l’auteur, Thilo Sarrazin, ne pouvait pas être soupçonné de quelconques sympathies d’extrême droite puisque son CV pouvait suffire à lui seul à lui assurer la bienveillance de la bien-pensance institutionnalisée. Economiste réputé, il était en effet membre du directoire de la Banque fédérale allemande et adhérent du Parti social-démocrate… Que du clean !

Et pourtant, abondance de brevets de bonne conduite n’interdit pas clairvoyance subite… Ainsi, dans son livre, Thilo Sarrazin s’insurge à la fois contre la dénatalité catastrophique qui tue le peuple allemand et contre l’immigration musulmane qui ronge la civilisation européenne. Cet ouvrage révolta les chiens de garde de la pensée unique, ce dont nous ne nous plaindrons pas… surtout lorsque l’on sait qu’il fut vendu à plus de 2 millions d’exemplaires dans son pays ce qui correspond à un record exceptionnel.

Souhaitons que l’édition française remporte un même succès !

L'Allemagne disparait, Thilo Sarrazin, Les Editions du Toucan, 520 pages, 25,00 €, sortie 13 mars 2013.

Qatar koopt Griekse eilanden

Qatar koopt Griekse eilanden, Homerus draait zich om in zijn graf

door  Theo Van Boom

 

Emir van Qatar koopt Griekse eilanden

Ex: http://www.solidarisme.be/

Qatar, dat alles van terroristen in Syrië tot homoseksuele voetbalclubs in Frankrijk sponsort, weet maar geen blijf met de oliedollars. Nu is het de emir in hoogsteigen persoon die een zestal Griekse eilandjes gaat opkopen. Dit past immers in de letterlijke uitverkoopstrategie aan Griekenland opgelegd door de Troika (EU-IMF-ECB), iets waar men dan verbaasd van is dat de Grieken er niet zo gelukkig mee zijn.

Maar het wordt nog leuker, of toch op zijn minst symbolisch. De desbetreffende eilanden liggen immers rond Ithaca, van het bekende epos Odyssee van Homeros. Alsof wij de Leeuw van Waterloo dus aan Frankrijk zouden verkopen. Of het atomium aan China.

Alsof de vernedering voor de Grieken nog niet groot genoeg is, moeten zij nu ook in hun nationale trots geraakt worden, blijkbaar. Maar geen zorgen, met de paar miljoen euro die hiervan komt kan Griekenland het nog een paar maandjes uitzitten alvorens de onvermijdelijke klap toch komt.

En dan is men verbaasd dat Gouden Dageraad goed blijft scoren?

«Der Ausverkauf Europas muss gestoppt werden»

Den Würgegriff der «Schock-Strategie» abwerfen: «Der Ausverkauf Europas muss gestoppt werden»

von Dieter Sprock

Ex: http://www.zeit-fragen.ch/

Die EU übt Druck auf die Schweiz aus. Sie will die Beteiligung am europäischen Strommarkt von der automatischen Übernahme von EU-Recht abhängig machen. Praktisch hat beides aber nichts miteinander zu tun. Der Strom wird seit über fünfzig Jahren über alle Landesgrenzen hinweg ohne EU-Diktat gehandelt. Das hat bestens funktioniert.
Zugleich treibt in der Schweiz das Departement Leuthard (Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation) die Strommarktöffnung voran, obwohl eine solche Liberalisierung noch keinem einzigen Land Vorteile gebracht hat. In all diesen Staaten sind die Preise gestiegen, und die Versorgungssicherheit hat abgenommen.
Die Departementsvorsteherin bemüht sich, den Zusammenhang der beiden Geschäfte zu verwischen. Doch dieser ist so offensichtlich, dass ihn keine Geiss wegschleckt. Die «Neue Zürcher Zeitung» schreibt denn auch am 23. Januar dieses Jahres: «Leuthard will die Marktöffnung vom Strommarktabkommen, das die Schweiz mit der EU verhandelt, trennen. Inhaltlich besteht zwar ein Zusammenhang, der Zugang zum europäischen Strommarkt bedingt die vollständige Liberalisierung.» Dafür gibt es allerdings keine vernünftigen Gründe.
Die EU ist bekanntlich die Liberalisierungsagentur in Europa und die Privatisierung der grossen Staatsmonopole ihr Kerngeschäft. Wenn man unter diesem Aspekt das Buch «Die Schock-Strategie» von Naomi Klein1 liest, stehen einem die Haare zu Berge. Die Schockstrategen sind zu viel mehr fähig als nur zur Erpressung. Das bereits 2007 geschriebene Buch über dreissig Jahre «Schock-Strategie» hat nichts an Aktualität eingebüsst. Im Gegenteil. Wer die Vorgänge im heutigen Europa verstehen will, muss es lesen.

Ausgehend von Pinochets Chile zeigt Naomi Klein anhand zahlreicher gut dokumentierter Beispiele, wie Kriege und Katastrophen zur Durchsetzung der radikal marktwirtschaftlichen Ideen eines Milton Friedman und seiner Schüler genutzt wurden. Die Strategie hat System: Länder, die durch Katastrophen in einen Schockzustand versetzt wurden, werden gezwungen, ihre Wirtschaft internationalen Finanzgebern zu öffnen, Staatseigentum zu veräussern, die öffentlichen Dienstleistungen zu privatisieren und massive Einsparungen im Sozialwesen vorzunehmen. Oft dienen IWF und WTO, beide von den USA dominiert, dabei als Handlanger. Auf diese Weise werden Entwicklungen beschleunigt durchgesetzt, die ohne Schock gar nicht denkbar gewesen wären oder Jahre in Anspruch genommen hätten. In Friedmans Worten: «Nur eine Krise – eine tatsächliche oder empfundene – führt zu echtem Wandel. Wenn es zu einer solchen Krise kommt, hängt das weitere Vorgehen von den Ideen ab, die im Umlauf sind. Das ist meiner Ansicht nach unsere Hauptfunktion: Alternativen zur bestehenden Politik zu entwickeln, sie am Leben und verfügbar zu halten, bis das politisch Unmögliche politisch unvermeidlich wird.»2 Mehr als drei Jahrzehnte haben Friedman und seine Anhänger diese Strategie perfektioniert: «Auf eine grosse Krise oder einen Schock warten, dann den Staat an private Interessenten verfüttern, solange die Bürger sich noch vom Schock erholen, und schliesslich diesen ‹Reformen› rasch Dauerhaftigkeit verleihen.» (Klein, S. 17)

Eine Spur von Blut und Elend rund um den Erdball

Lügen, Propaganda und Erpressung; Schulden- und Inflationsschocks; Krieg, Folter und Terror sind die Methoden der Schockstrategie, mit denen die Liberalisierung der Märkte vorangetrieben wird, wie einige Beispiele zeigen sollen:
Nach dem blutigen Militärputsch 1973 befand sich Chile im Schockzustand. «Friedman empfahl Pinochet einen Umbau der Wirtschaft im Schnellfeuertempo – Steuersenkungen, Freihandel, Privatisierung von Dienstleistung, Einschnitte bei den Sozialausgaben und Deregulierung. Und dann muss­ten die Chilenen noch mit ansehen, wie ihre öffentlichen Schulen durch private ersetzt wurden, die sich über Gutscheine finanzierten.» (S. 18) Nach Friedman hat der Staat «im Schulwesen nichts verloren». Kostenlose Bildung war für ihn «eine nicht gerechtfertigte Einmischung in den Markt».
In Argentinien verschwanden zur Durchsetzung der «Chicagoer Politik» unter der Videla-Junta 1976 bis 1978 dreissigtausend Menschen – vorwiegend linke Aktivisten.
Margaret Thatcher nutzte das Durcheinander des Falklandkrieges 1982 dazu, «die streikenden Bergarbeiter mit dem Einsatz enormer Gewalt» niederzuringen. Sie hat damit die erste «Privatisierungsorgie» in einer westlichen Demokratie losgetreten.
Die Nato-Angriffe auf Belgrad im Jahr 1999 «schufen die Voraussetzung für rasche Privatisierungen im ehemaligen Jugoslawien – ein Ziel, das bereits vor dem Krieg feststand.» (S. 22)
Unmittelbar nach den Anschlägen auf die Twin Towers 2001 begann unter Ausnutzung des Schocks der Krieg gegen Afghanistan, mit bisher ungezählten Opfern.
2003 wurde das dreissig Jahre vorher in Chile erprobte Vorgehen im Irak angewendet, nur noch brutaler! Nach dem Krieg wurden die Staatsbetriebe und die Ölvorkommen privatisiert und an westliche Konzerne verteilt.
Selbst Katastrophen wie der Tsunami in Sri Lanka 2004 und der Hurrikan Katrina in New Orleans 2005 dienten dazu, den radikal marktwirtschaftlichen Umbau voranzutreiben. Die ansässige Bevölkerung wurde vertrieben und das Bauland in bester Lage internationalen Investoren verkauft. In New Orleans wurde auf Anraten Friedmans in militärischer Eile «binnen 19 Monaten – während die Armen der Stadt noch grossenteils evakuiert waren – das öffentliche Schul­system nahezu vollständig durch private Charter Schools ersetzt». (S. 16) Die entlassenen Lehrer der öffentlichen Schulen mussten zusehen, «wie für die Flutopfer gesammeltes Geld abgezweigt wurde, um ein öffentliches Schulsystem auszuradieren und durch ein privates zu ersetzen». Für sie war Friedmans Plan eine «pädagogische Enteignung».
Naomi Klein räumt ein, dass keiner der erwähnten Kriege allein wirtschaftlich motiviert war, doch in jedem Fall wurde «ein grosser kollektiver Schock» dazu genutzt, die Wirtschaft radikal umzubauen.

USA: vom Liberalismus zum korporatistischen Staat

Als am 11. September 2001 die Flugzeuge in das World Trade Center einschlugen, war das Weisse Haus voll mit Friedman-Schülern, die sich damals in den USA als Neokonservative bezeichneten. «Das Team um Bush nutze den Augenblick des kollektiven Entsetzens mit erschreckendem Tempo.» Sofort wurde der «Krieg gegen den Terror» gestartet und dazu ein ausschliesslich dem Profit dienender neuer Industriezweig aufgebaut, «der der schwächelnden US-Wirtschaft frisches Leben einhauchen sollte», der «Katastrophen-Kapitalismus-Komplex». Dieser sei viel weitreichender als der «militärisch-industrielle Komplex», vor dem Eisenhower gegen Ende seiner zweiten Amtszeit als Präsident gewarnt hat. Heute gehe es um einen globalen Krieg, den auf allen Ebenen Privatunternehmen führen, deren Einsatz mit öffentlichen Geldern bezahlt wird: «Binnen weniger Jahre hat er seine Marktreichweite schon vom Kampf gegen den Terrorismus auf die internationale ‹Friedenssicherung›, auf die Kommunalpolitik und die immer häufigeren Naturkatastrophen ausgeweitet. Letztlich verfolgen die Unternehmen im Zentrum des Komplexes das Ziel, das Modell des profit­orientierten Regierens, das sich unter aussergewöhnlichen Umständen so rasch ausbreitet, in das normale, alltägliche Funktionieren des Staates einzubauen – anders ausgedrückt: die Regierung zu privatisieren», schreibt Naomi Klein. (S. 25) Im Jahr 2003 unterschrieb die US-Regierung 3512 Verträge mit Sicherheitsfirmen, und in den folgenden drei Jahren das Departement of Homeland Security deren 115 000. Der globale «Heimatschutz» ist ein «200-Milliarden-Dollar-Geschäft». Das wirkliche Geld werde aber mit dem Krieg in Übersee verdient. «Heute sind Kriegs- und Katastropheneinsätze so voll und ganz privatisiert, dass sie selbst der neue Markt sind; man muss nicht mehr auf den Boom warten, bis der Krieg vorbei ist.» (S. 27)
Das System verwischt die Grenzen zwischen Politik und grossem Geschäft, und die genauere Bezeichnung als «Liberalismus, Konservatismus oder Kapitalismus» sei deshalb «Korporatismus» beziehungsweise Neokorporatismus». Im Neokorporatismus unterstehen die Verbände keiner direkten staatlichen Kontrolle. «Sein Hauptkennzeichen sind die massive Umverteilung von öffentlichem Besitz in Privathände – die oft von einer explodierenden Verschuldung begleitet ist –, eine sich ständig vergrössernde Kluft zwischen Superreichen und den disponi­blen Armen sowie ein aggressiver Nationalismus, der unbegrenzte Verteidigungsausgaben rechtfertigt.» (S. 30)

«Schock-Strategie» für Europa

Es braucht keine besondere Begabung, um auch in Europa das Wirken der «Schock-Strategie» zu erkennen. Ganz nach dem Moto: «Konstanz liegt am Bodensee, wer’s nicht glaubt, fahr hin und seh.»
Unter Schock, ausgelöst durch die Lehman-Pleite und amerikanische Schrottpapiere, wird auch in Europa die Liberalisierung der Märkte vorangetrieben. Das heisst konkret: Länder, die sich zu fest verschuldet haben, verlieren ihre Souveränität. Nachdem zumeist amerikanische Rating-Agenturen ihre Bonität heruntergestuft haben, diktiert ihnen eine Troika, bestehend aus der Europäischen Zentralbank (EZB), der EU-Kommission und dem Internationalen Währungsfonds (IWF), die Bedingungen, unter denen sie weitere Kredite erhalten. Zuvorderst steht die Privatisierung der grossen Staatsmonopole: Elektrizität, Telekommunikation, öffentliche Verwaltung, Abfuhrwesen, öffentlicher Verkehr, Gesundheitswesen, Bildung und neuerdings auch die Privatisierung von Wasser. Ferner Personalabbau, Lohnkürzungen, massive Streichungen im Sozialbereich und bei den Renten.
Die Löhne sind in vielen europäischen Ländern bereits so tief, dass Vater und Mutter arbeiten müssen, um die Familie zu ernähren; was zynisch als Frauenbefreiung vermarktet wird. Mittlerweile wird die Politik immer mehr von weltweit operierenden Denk­fabriken und Beraterfirmen gesteuert. Länder­übergreifende Projekte wie Naturpärke und Europa der Regionen sind Teil der Strategie. Mit ihnen werden Parallelstrukturen aufgebaut, die nicht mehr demokratisch kontrolliert werden können.

Massenarbeitslosigkeit und Armut

Während die Kriegstreiber in der EU von einem neuen Imperium mit Steuer- und Bildungshoheit träumen und einer europäischen Armee das Wort reden, die in der ganzen Welt einsatzfähig sein soll, hinterlässt die Globalisierung eine Spur der Zerstörung in ganz Europa: Die Arbeitslosigkeit war nach dem Zweiten Weltkrieg noch nie so gross, vor allem die Jugendarbeitslosigkeit. In einigen Ländern herrscht bereits akute Not.
So berichtet eine Touristin, dass in Portugal Einheimische in Restaurants fragen, ob sie fertig essen dürfen, was der Gast nicht mehr mag.
In Griechenland gibt es bereits jetzt «400 000 Familien, in denen kein einziges Mitglied eine Arbeit hat. Nach Schätzungen wird bis Ende 2013 nahezu jeder dritte arbeitsfähige Grieche ohne Job sein.» («Neue Zürcher Zeitung» vom 21.2.2013) Es fehlt an Nahrung und Medikamenten.
In Frankreich überschreitet die Arbeits­losenzahl 5 Millionen. «Seit Beginn des Jahres geht auch das Gespenst gewaltsamer Sozialkonflikte um, die ganze Industriezweige lahmzulegen drohen.» («Neue Zürcher Zeitung» vom 15.2.2013)
In Grossbritannien halten bulgarische und rumänische Migranten auf der Strasse Ausschau nach Gelegenheitsjobs. «Als Tagelöhner am Rande des expandierenden britischen Bausektors sorgen sie für ein stetiges Angebot billiger Arbeitskräfte – nützlich und doch nicht willkommen.» («Neue Zürcher Zeitung» vom 14.2.2013) Eine Folge der Armut in Bulgarien und Rumänien. Und die in der EU erzwungene Personenfreizügigkeit führt dazu, dass oft die Stärksten und gut Ausgebildete ihre Heimat verlassen und dort beim Wiederaufbau einer tragfähigen Gesellschaft fehlen. Dasselbe in zahlreichen anderen EU-Mitgliedstaaten. Ein einziges Chaos!

Internationale Gleichschaltung der Bildung

Auch die Bildung liegt vielerorts darnieder. In den Schulen werden die Inhalte durch Kompetenzen ersetzt, um so eine künstliche «europäische Identität» heranzubilden. Pisa (OECD) und Bologna (EU) dienen als Werkzeuge für die Umsetzung: «Das System Pisa (Programme for International Student Assessment) hat seit 2000 mehrere regelrechte Schockwellen ausgelöst. Dies scheint System zu haben: Wo diese standardisierten Tests zur Anwendung gebracht werden, kommen häufig angebliche gravierende Mängel der Kenntnisse von Schülerinnen und Schülern zum Vorschein. Wie Naomi Klein in ihrem Buch ‹Die Schock-Strategie› herausgearbeitet hat, ebnen solche Schocks jeweils den Weg für tiefgreifende Umwälzungen mit weitreichenden Konsequenzen. So geschehen in der Folge von Pisa: Tausendfach wurde in den Medien die schlechte Nachricht wiederholt, unsere Kinder (und damit unser Schulsystem) hätten angeblich grundlegend versagt. Die Schockmeldung setzte die Verantwortlichen unter grossen Druck, sehr schnell etwas zu unternehmen. Entsprechend zeichneten sich die folgenden ‹Reformen› durch die ‹unbedachte und schnelle Übernahme fertiger Lösungskonzepte ohne ausreichende wissenschaftliche und öffentliche Debatte› (Langer, S. 61)3 aus. Doch woher kommt die Idee, unsere Schulen und Schulsysteme dem Wettbewerb auszusetzen, die so weitreichende Folgen für unsere Schüler und unser gewachsenes Schulsystem hat? Kurz zusammengefasst stammt sie aus den USA, die sie über die OECD in unsere Länder exportiert haben.» (Zeit-Fragen Nr. 25 vom 11.7.2012)

Nach dem Schock kommen die Investoren

«Nach vierjährigem Stillstand scheint Griechenland für ausländische Investoren wieder attraktiver zu werden. Internationale Konzerne haben jüngst angekündigt, ihre Präsenz im Land ausbauen zu wollen», schreibt die «Neue Zürcher Zeitung» vom 22.2.2013. An der Ausschreibung für das Hellenikon-Projekt, den Ausbau des alten Athener Flughafens, von dem sich die Regierung einen Erlös von 5 Milliarden Euro verspricht, nehmen «neben Qatari Diar an der Endphase die London Regional Properties, die israelische Elbit und die griechische Lamda Development teil. Der Zuschlag soll im Sommer erteilt werden.» In den letzten Wochen hätten auch andere namhafte internationale Konzerne verlauten lassen, dass sie ihre Präsenz in Griechenland verstärken wollen. Eine chinesische Gruppe namens Cosco «sei an den bevorstehenden Privatisierungen der Bahn und der Hafengesellschaft OLP interessiert». Und der französische Präsident Hollande, der am 19. Februar Athen besuchte, «bekundete nun sein Interesse an einer verstärkten französischen Präsenz in Griechenland, vor allem bei der Erforschung und Ausbeutung möglicher Erdgas- und Ölvorkommen». Die Franzosen seien auch an der Privatisierung der Elektrizitätsgesellschaft und der Wasserwerke interessiert.

«Der Schock nutzt sich ab: Das Wiedererstarken des Volkes»

Mit diesem Titel über dem Schlusskapitel ihres Buches öffnet Naomi Klein den Blick nach vorn, und sie hat recht. Der Schock verliert an Wirkung, wenn die Menschen die Strategie dahinter durchschauen.
Warum sollen wir Friedmans Zitat, wonach «das weitere Vorgehen in einer Krise von den Ideen abhängt, die im Umlauf sind», nicht so verstehen, dass es eine Abkehr von der Neoliberalen Doktrin und neue Ideen braucht? Klein sieht Ansätze dazu vor allem in Lateinamerika. Der wichtigste Schutz Lateinamerikas vor künftigen Schocks sei «die zunehmende Unabhängigkeit von den Washing­toner Finanzinstitutionen». Die Alternativa Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América (ALBA, Bolivianische Alternative für die Völker unseres Amerika), eine Art Tauschhandelssystem, sei die Antwort der Lateinamerikaner auf den «mittlerweile begrabenen korporatistischen Traum von einer Freihandelszone, die von Alaska bis Feuerland reichen sollte. […] Jedes Land bringt ein, was es am besten erzeugen kann, und bekommt dafür, was es am nötigsten braucht, unabhängig von Weltmarktpreisen. So liefert beispielsweise Bolivien Erdgas zu stabilen, rabattierten Preisen; Venezuela bringt sein Erdöl ein (das an ärmere Länder zu stark subventionierten Preisen abgegeben wird) und stellt sein Expertenwissen zur Verfügung; Kuba entsendet Tausende Ärzte, die in ganz Lateinamerika eine kostenlose medizinische Versorgung anbieten, und bildet an seinen Fakultäten Studenten aus anderen Ländern aus.» (S. 643) Statt dass Händler in New York, Chicago oder London die Preise festlegen, kann jedes Land selbst entscheiden, wie hoch es den Wert einer Ware oder Dienstleistung festlegen will.
In Brasilien haben sich anderthalb Millionen Bauern in der Bewegung der Landlosen (MST) organisiert und Hunderte von Genossenschaften gegründet. In Argentinien wurden bereits 200 bankrotte Firmen von ihren Belegschaften in Form demokratisch geführter Kooperationen wiederbelebt. 2006 gab es in Venezuela rund hunderttausend Genossenschaften mit siebenhunderttausend Beschäftigten. (S. 642f.) – Optionen auch für Europa?
Auch in der Schweiz und im übrigen Eu­ropa hat ein Umdenken eingesetzt. Viele sind nachdenklich geworden, auch in der Politik. In den Universitäten, die lange Zeit ihre Studenten mit der Marktdoktrin regelrecht formatiert haben, werden inzwischen auch andere Ansätze diskutiert. Immer mehr Menschen glauben nicht mehr daran, dass «freie Märkte» allen zugute kommen. Das System droht zu kollabieren, und die Menschen haben es satt, ständig belogen zu werden. Sie wollen keine weitere Verelendung Europas, keinen weiteren Bildungsabbau, keine weitere Auflösung der sozialen Strukturen. Der Ausverkauf Europas muss gestoppt werden.
Die Politiker könnten jetzt vor ihre Bürger treten und eingestehen, dass sie sich geirrt haben. Sie haben, wie fast alle von uns, dieses System nicht verstanden und nicht vorhergesehen, worauf es hinausläuft; die Gelegenheit dazu war noch nie so günstig. Sie könnten die Bürger einladen, mit ihnen gemeinsam nach neuen Lösungen zu suchen. Aber es müssten ehrliche Lösungen sein. Es genügt nicht, ein wenig an den Stellschrauben des alten Systems zu drehen, um die Menschen bei Laune zu halten. Es braucht Lösungen, die aus der Finanzdiktatur herausführen und den unproduktiven Spekulationsschrott abräumen, damit die Menschen in ihren Ländern eigene Wege entwickeln und sich ihre Freiheit und Würde zurückholen können.    •

_{1    Naomi Klein, Die Schock-Strategie. Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus, New York 2007, Frankfurt am Main 2009
2    a.a.O., S. 17, FN 12
3    Roman Langer: Warum haben die Pisa gemacht?, in: ders., Warum tun die das? Governance-Analysen zum Steuerungshandeln in der Schulentwicklung. Wiesbaden 2008}

Kirkouk au cœur de la nouvelle crise irakienne

par Alan Kaval

Ex: http://mediabenews.wordpress.com/

Le 16 janvier 2013, une voiture piégée explosait à Kirkouk, causant la mort de 33 personnes. Cet attentat survenu dans un quartier très fréquenté où se trouve la majeure partie des bâtiments officiels, a marqué le retour de la violence dans cette ville multiethnique, disputée entre Bagdad et le Gouvernement régional du Kurdistan (GRK). Près de deux semaines plus tard, le 3 février, 36 personnes périssaient à leur tour dans un nouvel attentat à la voiture piégée, combiné à une attaque de kamikazes à pieds contre les locaux de la police. Depuis, des missiles légers s’abattent toutes les semaines sur plusieurs quartiers résidentiels de Kirkouk tandis que des explosions, la découverte régulière de bombes dans des lieux publics et des fusillades sporadiques achèvent de plonger la ville dans une nouvelle période d’incertitude. Le dernier attentat en date, le 5 mars, a frappé à nouveau les forces de police, tuant cinq de leurs membres. Et pourtant, il y a quelques mois seulement, Kirkouk commençait à peine à se remettre d’une décennie de violence et ses habitants pouvaient espérer voir leur sort s’améliorer. Un climat sécuritaire relativement clément permettait alors un début de retour à la prospérité dans l’ancienne capitale pétrolière du nord de l’Irak, dont l’économie végète depuis 2003, tandis qu’à un peu plus d’une heure de route, Erbil, capitale de la Région kurde, grosse bourgade provinciale il y a dix ans, voit sortir de terre gratte-ciels, hôtels de luxe et centre commerciaux.

Ces espoirs de lendemains meilleurs étaient déjà condamnés à l’automne dernier avec l’aggravation du conflit larvé qui oppose Massoud Barzani, Président du GRK, au Premier ministre irakien Nouri al-Maliki. Depuis la fin de l’année 2011, Erbil et Bagdad s’affrontent sur la négociation, par l’entourage de Massoud Barzani, de contrats d’exploitation avec des compagnies pétrolière étrangères de première importance. En signant directement avec Exxon mobil, Chevron, Total ou Gazprom, sans passer par l’aval de l’Etat central irakien, les dirigeants kurdes ouvrent en effet la voie à la constitution d’un secteur énergétique indépendant. Déjà très largement autonome de jure et contrôlant de facto la grande majorité des zones de peuplement kurde, le GRK serait susceptible, grâce aux recettes engrangées, de fonctionner en totale indépendance vis-à-vis de Bagdad. Nouri al-Maliki, l’homme fort de la capitale irakienne, y est naturellement hostile. Ce conflit énergétique se double d’un conflit territorial, Bagdad et Erbil se disputant une large bande de territoire séparant les zones majoritairement arabes des régions kurdes. Prétendant pouvoir rétablir la souveraineté de l’Etat irakien sur l’ensemble de son territoire alors qu’elle ne s’y exerce que partiellement depuis les années 1990, le Premier ministre irakien a mis sur pied une force militaire, le Commandement des opération du Tigre ou Force Dijla, qui n’a pas tardé à être déployée vers le nord, et notamment dans la région de Kirkouk entre octobre et novembre 2012.

La réaction des autorités kurdes a été immédiate. Les peshmergas, qui dépendent uniquement du GRK et pas Bagdad, ont coupé la route aux Irakiens, leur interdisant l’accès à la ville et aux zones kurdes situées à proximité. Les deux forces militaires qui ont déployé des armes lourdes sur leurs positions respectives se font face depuis, dans les environs de Kirkouk, sans que les quelques accrochages enregistrés ne les aient pour l’instant entrainées dans l’engrenage d’une guerre civile. Cette situation de conflit a fait fuir les investisseurs. Des dizaines de compagnies étrangères avait déjà quitté la ville à l’automne et les conditions de vie de la population se détériorent progressivement. L’essence vient à manquer et les prix augmentent. Riche en pétrole, la province de Kirkouk est revendiquée par le mouvement kurde en Irak depuis les années 1970. La ville et sa province font partie des « territoires disputés » entre le GRK et Bagdad, dont le sort est suspendu à l’application de l’article 140 qui prévoit depuis 2005 l’organisation d’un recensement communautaire et d’un référendum censé déterminer le statut de la province. Or, si elle est systématiquement réclamée par les dirigeants du GRK, la mise en œuvre du texte de loi n’a jamais eu lieu, et depuis la chute du régime de Saddam Hussein, Kirkouk est dans les faits aux mains des Kurdes. L’Union patriotique du Kurdistan, la formation du Président irakien Jalal Talabani, actuellement hospitalisé en Allemagne, dont le foyer ne se trouve pas à Erbil mais dans le Kurdistan méridional, à Suleymanieh, y contrôle l’essentiel des leviers sécuritaires, politiques et économiques. S’il est rendu possible par la courte majorité démographique détenue par les kurdes, ce contrôle n’est cependant pas total, et à Kirkouk, qui comporte de très fortes minorités arabe et turkmène, tout dépend des rapports de force entre les communautés.

Chacune d’entre elles est structurée par ses propres institutions, guidées par des chefs rivaux qui aspirent à des desseins divergents et disposent de relais non seulement au sein des instances politiques représentatives mais également des administrations et des services de sécurité. S’ajoutent à cela de nombreuses milices partisanes et communautaires et un port d’arme généralisé au sein de la population, éparpillant encore la possession d’une force qui prime bien souvent sur le droit dans cette zone grise des confins kurdes et arabe. Concourant à ce chaos relatif, les responsables communautaires contractent des alliances avec des acteurs extérieurs, ce qui aboutit à une compénétration généralisée entre les rapports de force les plus locaux et les conflits qui se nouent à l’échelle de l’Irak, voire du Moyen-Orient. La Turquie est singulièrement impliquée sur la scène politique de Kirkouk, disposant de longue date de relais importants dans la communauté turkmène. Initialement, l’action d’Ankara à Kirkouk et son utilisation de certains partis turkmènes avaient pour objectif de contrebalancer l’influence et les ambitions des Kurdes. La donne a cependant changé. Non seulement, l’influence dont disposait la Turquie auprès des Turkmènes de Kirkouk était le fait de réseaux affiliés aux milieux kémalistes et militaires balayés ces dernières années par l’AKP au pouvoir, mais les rapports entre Ankara et les Kurdes d’Irak ont considérablement évolué.

 

L’émergence d’une entité kurde autonome à ses portes a longtemps été perçue par la Turquie comme une menace directe pour sa sécurité intérieure, Ankara craignant qu’un Kurdistan institutionnalisé accroisse les revendications irrédentistes des 20 à 25 millions de Kurdes qui habitent derrières ses frontières. Depuis de la fin des années 2000 cependant, la Turquie commence à percevoir l’autonomie kurde en Irak comme une opportunité. Le Kurdistan irakien est un marché prometteur pour ses entreprises et il recèle surtout des richesses en gaz et de pétrole dont elle a besoin pour répondre aux besoins de sa croissance. Par ailleurs, la dégradation des relations entre Ankara et Bagdad, où dominent les groupes chiites alliés de l’Iran, a conduit la diplomatie turque à favoriser les ambitions des Kurdes en reconnaissant la légitimité de Massoud Barzani à qui elle réserve les égards dus à un chef d’Etat et à soutenir les Arabes sunnites avec qui elle entretient par ailleurs des liens anciens. Déjà dominante sur le plan économique et de plus en plus influente politiquement dans les régions kurdes, Ankara perçoit les territoires disputés, où se trouvent d’importants gisements d’hydrocarbures, comme le débouché naturel de son influence. En août 2012, la visite à Kirkouk du ministre turc des Affaires étrangères, Ahmet Davutoglu, avait déjà suscité la colère de Bagdad. Nouri al-Maliki avait alors accusé le chef de la diplomatie turque de ne pas avoir effectué sa demande de visa à l’ambassade irakienne à Ankara et d’être passé par la route, à travers la Région kurde, comme si celle-ci était indépendante et que Kirkouk en faisait partie.

Dans cette configuration nouvelle, les Turkmènes tendent à infléchir leur position vis-à-vis des Kurdes. Historiquement conflictuels, marqués par le souvenir des émeutes de 1959 au cours desquelles des milices kurdes s’étaient livrées à des massacres sur la population turkmène, les rapports entre les deux communautés pourraient s’améliorer sous le patronage de la Turquie. Les Turkmènes peuvent même profiter, à court terme, de la rivalité entre Massoud Barzani et Nouri al-Maliki pour accorder leur allégeance aux plus offrants. C’est dans cette perspective qu’il faut comprendre la création, en février, par Nouri al-Maliki, de 3000 postes relevant du ministère de l’Intérieur irakien et réservés aux Turkmènes de Kirkuk. L’annonce de cette mesure a conduit certains responsables politiques de la communauté à réclamer en retour à Massoud Barzani la formation d’une milice turkmène liée aux Peshmergas. Les Turkmènes n’ont en effet pas intérêt à se rapprocher d’un Premier ministre irakien qui considère leur puissance protectrice, la Turquie, comme un ennemi potentiel. Aussi, des représentants de cette communauté commencent à évoquer l’éventualité d’une inclusion de Kirkouk dans le Kurdistan autonome et posent leurs conditions, tandis qu’Ankara demeure attentive à la situation qui prévaut dans la ville malgré les pressions de Bagdad. À la mi février, Ahmet Davutoglu disait qu’Ankara avait vocation à intervenir à chaque fois que Kirkouk était la cible d’un attentat, notamment sur le plan humanitaire, par le transfert et le traitement des blessés dans des hôpitaux turcs.

Les conflits entre Massoud Barzani et Nouri al-Maliki aboutissent de fait à une situation paradoxale. Les Kurdes, alliés traditionnels des chiites en Irak, conservent des liens suivis avec Moqtada al-Sadr mais se rapprochent progressivement de leurs ennemis héréditaires. Les convergences qui commencent à se faire jour entre Kurdes et Turkmènes n’en sont d’ailleurs pas la seule illustration. Malgré le souvenir du régime de Saddam Hussein, dominé par des clans sunnites, ainsi que les politiques d’arabisation de Kirkouk visant à éliminer sa composante kurde, Nouri al-Maliki a associé contre sa personne les Kurdes et les Arabes sunnites. Politiquement marginalisés après 2003, ces derniers protestent contre le pouvoir central depuis le début de l’année et sont soutenu dans leurs revendications par les dirigeants du GRK. Or, dans un contexte régional déterminé par la guerre civile syrienne, leurs manifestations laissent planer la menace d’affrontements confessionnels renouvelés, et c’est notamment le cas à Kirkouk. Si les manifestations menées par les Arabes sunnites de la ville ont été ciblées par des attaques ponctuelles, ce climat de tensions intercommunautaires aurait favorisé le retour dans la ville de l’Etat islamique d’Irak, branche d’Al-Qaïda dans le pays. Lié au groupe djihadiste montant en Syrie, Jabhat al-Nosra, l’Etat islamique d’Irak serait en effet responsable des multiples attaques survenues depuis le début de l’année.

Le climat d’instabilité favorise cependant toutes les provocations, toutes les attaques sous faux drapeau, car Kirkuk est en proie à une crise multiple, au niveau de complexité infini. Chaque conflit, chaque clivage en cache un autre. L’avidité, la quête de pouvoir des chefs locaux s’articulent aux ambitions des puissances régionales dans un climat délétère. Les rues de Kirkouk sont imprégnées par des haines tenaces, entretenues par des souvenirs de massacres et des récits identitaires affrontés, chacun revendiquant l’appartenance historique de la ville à sa communauté. Les trois principales composantes de la population ne sont pourtant pas séparées depuis longtemps par des limites claires, n’ayant cessé de s’interpénétrer à travers l’histoire. Dans l’état actuel de l’Irak et de la région, on voit mal cependant comment Kirkouk pourrait retrouver la paix. Dans les campagnes qui environnent la ville, les troupes kurdes et les combattants de la Force Dijla s’installent le long d’une ligne de front de plus en plus prégnante. Dans les faubourgs, on creuse un fossé censé arrêter les poseurs de bombes. Et pourtant, que ceux-ci soient affiliés ou non à al-Qaïda, leurs relais dans les services de sécurité leur permettent toujours de pénétrer dans la ville et d’y semer une terreur aveugle, susceptible de frapper à tout moment. Début mars, un engin explosif était ainsi retrouvé dans la cour de récréation d’un jardin d’enfant de la ville. Si une dégénérescence militaire de la situation s’apparenterait à un suicide collectif, aucune solution politique ne peut être envisagée. Prévue pour avril 2013 dans le reste de l’Irak en dehors du GRK, les élections locales ne se tiendront pas dans la province de Kirkuk. Tout concourt en fait à la persistance d’un paradoxal statu quo instable avec lequel les habitants ont appris à composer.

 

Alan Kaval

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Martin Heidegger: Un philosophe des valeurs traditionnelles et révolutionnaires

Martin Heidegger: Un philosophe des valeurs traditionnelles et révolutionnaires

par Jean Mabire

Ex: http://linformationnationaliste.hautetfort.com/

Que Martin Heidegger soit le plus grand philosophe de notre siècle, peu de monde en doute à l'approche du troisième millénaire. Que cet ancien recteur de l'université de Fribourg se signala en 1933 par un ralliement sans ambiguïté au national-socialisme alors triomphant, voilà qui, comme on dit, « pose problème » et classe l'auteur de l'essai Etre et temps dans le camp des maudits, d'autant plus impardonné qu'il n'a jamais manifesté le moindre repentir.
Le pasteur Jean-Pierre Blanchard vient de consacrer un petit ouvrage fort éclairant à la personnalité et à l'œuvre de cet Allemand du Sud très attaché à sa patrie souabe et intransigeant défenseur de l'enracinement.
Ce livre a le grand mérite d'expliquer clairement les grandes querelles idéologiques auxquelles Heidegger fut confronté : tradition et modernité, romantisme et rationalisme, individu et communauté, conservatisme et révolution, héroïsme et décadence, populisme et étatisme.
Le pasteur Blanchard démontre à quel point la pensée de cet auteur, totalement en marge de tous les courants actuels, exprime « la nostalgie de la patrie céleste, reflet sublime de ce qu'est la patrie charnelle. Celle-ci s'enracine dans des valeurs organiques, la famille, le métier, le devoir, l'honneur ».
Il fallait sans doute toute la science théologique d'un ministre de l'Eglise évangélique luthérienne pour affirmer que le grand philosophe, qui avait totalement renié le catholicisme de sa jeunesse, fait finalement retour à une métaphysique chrétienne ...

Prévenons d'emblée tous ceux qui vont acquérir ce petit essai fondamental qu'il se compose de deux parties bien distinctes.
La première, intitulée : Faut-il brûler Heidegger ? est une explication des attitudes politiques qui ont tant contribué à diaboliser le philosophe-bûcheron de la Forêt-Noire. Elle se lit sans difficulté pour qui s'intéresse aux aspects idéologiques (le pluriel s'impose) de la révolution national-socialiste.
La seconde partie, dont le titre, Une quête de retour aux racines, s'éclaire par un -sous-titre explicite : Pour une lecture chrétienne de Heidegger, exige quelques connaissances philosophiques et théologiques, d'autant que le pasteur Jean-Pierre Blanchard a voulu aller « au fond des choses » dans cet univers bien particulier qui confine à la logique comme à la croyance.
Heidegger - à l'inverse de Nietzsche - est un philosophe difficile, dont la pensée exige un véritable «décodage» par des esprits rompus à cette sorte de gymnastique intellectuelle. Mais il reste, selon l'expression, «incontournable».
Récupéré par les «existentialistes» au lendemain de la guerre, Heidegger fut longtemps, pour le grand public cultivé, une sorte de personnage mythique, auquel on se référait sans jamais l'avoir lu. Puis est venue l'offensive de la diabolisation, inévitable en notre époque de chasse aux sorcières. Un livre de Victor Farias, paru voici dix ans, devait donner le ton : Heidegger et le nazisme (Le Seuil, 1987).
Curieusement, l'auteur montrait que si Heidegger devait être finalement mis en cause par le régime national-socialiste en 1934, c'était non pas parce qu'il était jugé trop modéré, mais, au contraire, trop radical, attiré par un personnage tel que Rohm, le chef d'état-major des SA, les sections d'assaut, éliminé lors de la purge sanglante de la Nuit des Longs Couteaux.

Issu d'un milieu modeste 
C'est d'ailleurs une thèse que le pasteur Jean-Pierre Blanchard reprend à son compte, montrant un Heidegger profondément révolutionnaire et «populiste».
Mais il faut commencer par le commencement : à Messkirch, dans le pays de Bade, où le futur philosophe naît le 26 septembre 1889 (ce qui en fait le strict contemporain, à quelques mois près, d'Adolf Hitler). Sa famille est profondément catholique et son père est même sacristain.
Issu d'un milieu modeste d'artisans et de paysans, le jeune Martin est élevé de 1903 à 1906 au lycée de Constance, où il est pensionnaire au foyer Saint-Konrad, créé au siècle précédent par l'archevêque de Fribourg, ville dans laquelle il poursuivra ses études jusqu'en 1909. Il décide alors d'entrer au noviciat jésuite de Tisis à Feldkirch (où il ne restera qu'une quinzaine de jours) puis de rejoindre l'internat de théologie de Fribourg, où il étudiera jusqu'en 1911.
Ce jeune Souabe se place alors dans l'orbite du mouvement social-chrétien, issu du romantisme catholique, qui combat le rationalisme de la philosophie des Lumières. Renonçant à la prêtrise, Heidegger se lance ensuite avec succès dans des études de mathématiques et de philosophie.
De faible santé, il est mobilisé dans les services auxiliaires durant la Grande Guerre, se marie en 1917 avec une jeune fille d'origine protestante, fille d'un officier de la Reichswehr, devient professeur et publie, en 1927, son livre essentiel : Etre et temps. On peut dire qu'il y oppose une existence authentique à une existence inauthentique ; déracinée, incapable de trouver accès à la véritable vie communautaire, organique, celle qui nous met en relation avec les autres humains : « Sa pensée semble viser à dépasser, de manière positive, ce qui est de l'ordre d'un système fondé sur l'individualisme, lequel génère et ne peut que générer la décadence des peuples et des cultures. Il est le chantre d'un communautarisme qui se veut en même temps traditionnel et révolutionnaire. » Cette idée de communauté n'empêche pas un certain élitisme : « Seule une élite a le droit de diriger la société et l'Etat. »

L'école, creuset de l'élite
Au sein de cette élite, le personnage essentiel est le héros - comme le fut l'étudiant Albert Léo Schlageter, fusillé par les occupants français à Düsseldorf en 1923 : « Ceux qui ont su mourir nous apprennent à vivre. »
Le grand souci du professeur Heidegger reste une rénovation totale de l'enseignement : « C'est au sein de l'école que doivent naître ceux qui seront chargés d'être les guides de la communauté du peuple [ ... ] permettant au peuple allemand de prendre en charge sa propre situation. »
C'est là rechercher une sorte d'ascèse, à la fois politique et spirituelle, quasi monastique. Heidegger se veut, bien plus qu'un homme de cabinet, un « éveilleur de conscience », tout en souhaitant que se créent de véritables liens institutionnels entre les étudiants et les travailleurs. C'est là une position révolutionnaire, qui va provoquer une tension de plus en plus vive entre lui et le ministère, entre ce penseur libre et les philosophes officiels du régime comme Alfred Rosenberg. Car le recteur de l'université de Fribourg n'apprécie-guère le côté biologique et simplificateur ; il préfère « le retour au génie spirituel du peuple allemand » à « la glorification d'une race supérieure, la race aryenne ».
Sa pensée se déplace de plus en plus vers sa patrie locale, la Forêt-Noire. Il voit une véritable relation entre le travail paysan et le travail philosophique. Tout, selon lui, doit partir de sa terre alémanique et souabe, ce qui implique une grande méfiance envers les forces urbaines, conservatrices et bureaucratiques.
Dans cette « petite patrie », il choisit comme une sorte d'intercesseur magique, le père Hôlderlin, auquel il va consacrer un essai capital.
Très rapidement réduit à une sorte d'exil intérieur dans son chalet de Todtnauberg, près de sa ville natale de Messkirch, il n'en sera pas moins épuré après la guerre et interdit d'enseignement en 1947.
Il représente jusqu'à sa mort, le 26 mai 1976, à Fribourg-en-Brisgau, un double courant de l'âme germanique : celui du Saint Empire, qui fait de l'Allemagne le cœur de l'Europe, et celui de la « patrie charnelle », le Heimat, qui marque son enracinement dans un terroir séculaire.

Jean MABIRE National hebdo du 23 au 29 octobre 1997

Pasteur Jean-Pierre Blanchard : Martin Heidegger, philosophe incorrect, 192 pages, L'AEncre.