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jeudi, 28 mars 2019

Die Notwendigkeit der Geopolitik

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Die Notwendigkeit der Geopolitik

Politik ist ein Spiel von Macht und Herrschaft. Sie dreht sich in ihrem Kern um Interessen – um Interessen und ihre Durchsetzung. Die Frage, die sich hier unweigerlich stellt, ist die danach, welche Interessen Deutschland hat und was es zu unternehmen bereit ist, diese Interessen durchzusetzen.

GB-geo.jpgDabei richtet sich die Frage nicht danach, was die Bundesregierung oder präziser die Administration des Auswärtigen Amtes oder des Verteidigungsministeriums für deutsche Interessen hält, sondern welche Interessen sich mit Blick auf die Zukunft Deutschlands ergeben.

Die wichtigsten Interessen sind dabei diejenigen, die in direktem Zusammenhang mit der Selbsterhaltung Deutschlands stehen. Deutschland ist zwar Exportweltmeister, aber damit überhaupt irgendein Endprodukt oder ein Zwischenprodukt Deutschland verläßt, sind Rohstoffe ein entscheidendes Importprodukt. Neben Rohöl und Erdgas als Primärenergieträger, sind das vor allem Metalle und seltene Erden. Sie sind für die deutsche Wirtschaft überlebenswichtig.

Die Gewährleistung der Versorgung mit diesen Rohstoffen wird als Versorgungssicherheit bezeichnet. Sie ist das erste und wahrscheinlich bedeutendste Interesse, wenn es um die Selbsterhaltung Deutschlands geht.

Das zweite Interesse in diesem Zusammenhang ist die Sicherheit. Sie hat zwei Dimensionen: die innere und die äußere Sicherheit. Beide überschneiden sich gelegentlich. Zur inneren Sicherheit gehören Dinge wie die Vermeidung von Kriminalität, der Schutz des Eigentums oder der körperlichen Unversehrtheit. In den Bereich der äußeren Sicherheit fallen Dinge wie die Abwehr von direkten Angriffen, der Schutz vor den Gefahren der Migration oder die Bekämpfung des Terrorismus.

Erst als drittes Interesse im Hinblick auf die Selbsterhaltung Deutschlands ist die Versorgung mit Nahrungsmitteln zu nennen. Deutschland ist nur im Hinblick auf solche Nahrungsmittel auf den Import angewiesen, die hier nicht produziert werden können. Nahrungsmittel der Grundversorgung gehören hier nicht dazu. Das bedeutet, daß die Versorgung mit Nahrungsmitteln primär gegen Bedrohungen von innen geschützt werden müssen.

Ein mögliches Krisenszenario wäre etwa die Verseuchung des Trinkwassers einer Millionenstadt wie Köln oder München mit Chemikalien durch Terroristen. Versorgungssicherheit, die Abwehr krimineller, terroristischer und kriegerischer Aktivitäten sowie die Versorgung mit Nahrungsmitteln – diese drei wesentlichen Interessen der deutschen Selbsterhaltung müssen mit allen Mitteln geschützt werden. Dazu gehört letztlich auch der Einsatz der Bundeswehr, im Inneren genauso wie gegen eine äußere Bedrohung.

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