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jeudi, 03 décembre 2015

Iran in context of Syrian conflict

Sarrazin und der Glaube an den Staat

Sarrazin und der Glaube an den Staat

von Felix Menzel

Ex: http://www.blauenarzisse.de

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Am Montagabend sprachen Thilo Sarrazin und der Politikprofessor Werner Patzelt in Dresden vor 500 begeisterten Zuhörern. Es ging um die Krise des Staates.

Es war schon immer ein Erlebnis, wenn Thilo Sarrazin in Dresden referierte. Zu seiner Buchvorstellung zu Deutschland schafft sich ab kamen 2.500 Bürger. Dem ehemaligen Vorstandsmitglied der Bundesbank gelang es schon damals, die Menschen mit seinen Hochrechnungen zum demographischen Niedergang der Deutschen aufzurütteln. Nun dürfte es aufgrund des Asyl-​Ansturms auf Europa noch schlimmer kommen, als von ihm vor fünf Jahren prognostiziert.

Handelt Merkel bewußt gegen die Interessen der Deutschen?

Man merkt Sarrazin nun eine gewisse Fassungslosigkeit über die Politik der Bundeskanzlerin Angela Merkel an. Er betont, daß er „keine Logik“ im Handeln der Kanzlerin erkennen könne. Verwaltungstechnisch schaffe es Deutschland, mehrere Millionen Asylbewerber zu registrieren, ihnen ein Dach über dem Kopf zu organisieren und sie zu ernähren. Aber wo ist das Ziel eines solch unsinnigen Kraftaktes, fragt sich Sarrazin genauso wie sicherlich fast alle der anwesenden Zuhörer. Folgerichtig stellt er dem Publikum die Frage: „Weiß Merkel es nicht besser oder handelt sie bewußt gegen die Interessen der Deutschen?“ Das ist es, was die Dresdner Bürger bewegt. Sowohl Sarrazin als auch Patzelt erhalten an diesem Abend reichlich Beifall, der wohl die Erleichterung der Zuhörer zum Ausdruck bringen soll, daß es wenigstens noch einige wenige kluge Beobachter des politischen Geschehens gibt, die den Durchblick haben und den Mut zum freien Sprechen aufbringen.

Das offizielle Thema dieser Diskussionsveranstaltung lautete „Meinungsfreiheit“. Sarrazin sprach jedoch hauptsächlich über die Asylkrise. Patzelt dagegen hielt einen äußerst wortgewandten Vortrag über die „Politische Korrektheit“. Seiner Meinung nach ist es richtig, auf korrektes Auftreten und Reden zu achten. Dies sei eine zivilisatorische Errungenschaft und diene gerade dem Erhalt von Kultur und Demokratie. In der Bundesrepublik Deutschland hätten wir allerdings einen Punkt erreicht, an dem die „Haltung der Kritik nicht mehr möglich“ sei, weil der richtige Grundansatz der Politischen Korrektheit nicht redlich gemeint sei, sondern taktisch mißbraucht werde.

Sittenlosigkeit oder Tyrannei?

Zunächst gehe es den Gutmenschen darum, politisch Andersdenkenden die Begriffe wegzunehmen. Schon das Beschreiben von Problemen werde so unmöglich. Die Ausgrenzung hat damit jedoch erst begonnen. Patzelt erklärte Stufe für Stufe, wie die Meinungsfreiheit eingeschränkt werde. Es sei inzwischen so weit gekommen, daß die „Korrekten“ den normalen Bürgern die Fragen schon weggenommen hätten. Beim Thema „Einwanderung“ sei dies besonders auffällig. Und wenn dann doch aufgrund massiver Probleme in der Wirklichkeit nicht länger um den heißen Brei herumgeredet werden könne, würden die Einwände und Ängste mit einer arroganten, angeblichen Sachkompetenz wegerklärt. In solchen Fällen werden dann also (pseudo-)wissenschaftliche Studien angeführt, die belegen sollen, daß Zuwanderung enorme ökonomische Gewinne für die Volkswirtschaft bringe oder Ausländer ja gar nicht krimineller als Deutsche seien, obwohl ein Blick in die Polizeiliche Kriminalstatistik genügt, um das Gegenteil zu beweisen.

Der nächste Schritt zur Verhinderung von Kritik sei es dann, den Gegnern Etiketten anzuheften und ihnen damit schwere Glaubwürdigkeitsverluste zu bescheren. „Rechtspopulist“ und „Rassist“ seien derzeit besonders beliebt zur Markierung der „Bösen“, mit denen niemand sprechen dürfe. Die finale Stufe sei es schließlich, wenn von einem „Extremismus der Mitte“ gefaselt werde. Für diese Strategie der Ausgrenzung Beispiele zu finden, gelang Patzelt mühelos, sprachen doch sogar die ranghöchsten Vertreter der Bundesrepublik von einem „Helldeutschland“, das gegen ein „Dunkeldeutschland“ zu verteidigen sei. Dem Dresdner Politikprofessor ist das Thema der Meinungsfreiheit und Politischen Korrektheit so wichtig, weil es hier um die Frage gehe, ob wir „Sittenlosigkeit oder Tyrannei“ zulassen. Beides sei strikt abzulehnen.

Sarrazin: „Ich habe an den Staat geglaubt.“

Obwohl an diesem Abend aufgrund der Länge der Vorträge nur wenig Zeit zur gemeinsamen Diskussion blieb, war diese dennoch äußerst aufschlußreich, da sich Sarrazin und Patzelt nun endlich zur Frage der deutschen Rechtsbrüche durch die Bundesregierung äußerten. Sarrazin hatte hier seinen stärksten Moment, als er beschrieb, wie er früher immer an den Staat glaubte und nun erleben müsse, wie das Recht inzwischen ähnlich „wie in absoluten Monarchien und Diktaturen“ genutzt werde. Merkel und ihre Regierung hätten die „freie Interpretation des Staatsrechts“ auf die Spitze getrieben.

Patzelt stimmte zu: Das Recht könne entweder als „Schranke“ fungieren oder eben als „Taxi“, wenn es nur noch darum gehe, mit ihm an ein bestimmtes Ziel zu kommen. Dann hätten wir es jedoch mit „Willkür oder Ignorieren“ zu tun. Es sei beunruhigend, wie die Staatsführung ständig in den Notmodus umschalte und meine, in ihm Alleingänge begehen zu können, die sowohl der Demokratie als auch der Gewaltenteilung widersprechen. Der Staat sei so in eine Vertrauenskrise geschlittert, die durch die überzogene Politische Korrektheit noch weiter verschärft werde. Denn, so betonte Patzelt: „Wenn der Streit blockiert oder vergiftet wird, ist der Demokratie das Lebenselexier entzogen.“

Bereits unsere Kinder könnten in die Minderheit geraten

Wohin das führt, kann niemand mit Sicherheit sagen, aber einige Prognosen von Sarrazin und Patzelt hören sich sehr plausibel an: In seiner typisch technokratischen Herangehensweise erklärte Sarrazin noch einmal, daß sich die Sozialleistungen für Einheimische verschlechtern müssen, wenn der Staat dermaßen viel Geld für Asyl-​Zuwanderung und Versuche der Integration ausgebe. Viel dramatischer sei jedoch, wie schnell die Mehrheitsverhältnisse kippen könnten. Während er in Deutschland schafft sich ab noch annahm, dies könne frühestens Ende des 21. Jahrhunderts geschehen, haben die Ereignisse dieses Jahres und das, was in den nächsten noch droht, zu einer rapiden Beschleunigung des Bevölkerungsaustauschs geführt. Im Klartext heißt dies also, daß bereits unsere Kinder in die Minderheit geraten werden, wenn sich nicht schnell etwas ändert.

Patzelt ergänzte, Solidarität setze eine Unterscheidung zwischen einem „Wir“ und den „Anderen“ voraus. Dies ergebe sich aus den grundlegenden Erkenntnissen der Soziobiologie. Die Anderen müßten dabei keine Feinde sein, aber sie sind eben nicht „wir“. Wer diese Grenze aufhebe, zerstöre nun jede Solidarität. Aus dem Publikum kam die Frage, ob dies nicht langfristig zum „Bürgerkrieg“ führen könne. Sarrazin antwortete, noch sei es zu früh, darüber zu spekulieren, aber ausschließen könne er ein solches Szenario nicht.

Dieser Beitrag erschien auch auf Ein​wan​derungskri​tik​.de!

Žižek: Fortress Europe’s staunch defender on the left

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Žižek: Fortress Europe’s staunch defender on the left

by Esben Bogh Sorensen

Ex: http://www.roarmag.org and http://www.attackthesystem.com

(Redaction: This piece here is very critical and refuses to accept Zizek's new arguments for a renewed Left movement that would have abandoned the crazy utopian bias of the dominant establishment, partially belonging to the historical Left in Europe, that has been unable to smash the neoliberal leprosy. Therefore a careful reading of this piece can be interesting to help transform the Left into a new active solidarist movement, saving the socialist/social-democratic/chrsitian democratic or Third Way Welfare State and trade union movements from the final decay toward which the established are rushing to. In a nutshell: Zizek is right, Poor Sorensen is wrong but by being wrong he demonstrates that Zizek is right!) 

Žižek’s thoughts on the refugee crisis are useless, even harmful, for creating a pan-European leftist movement capable of challenging the far-right.

In a recent article Žižek replied to the critique of a previous text he wrote on the so-called ‘refugee crisis.’ The exchange between Žižek and his critics essentially revolved around whether the left should support the refugees and migrants’ demands for open borders and the right to live where they choose, or not.

Žižek claimed that the refugees’ dream, represented by “Norway,” doesn’t exist, whereas one critic points out that it is our duty to create it. Particularly problematic is his use of phrases like “our way of life,” “Western values” and figures like “the typical left-liberal.” The most important thing that is missing in Žižek’s text is an analysis of the potentiality of the refugees and migrants’ struggles.

In his response to the criticism, Žižek begins by complaining about the shift from what he calls “radical emancipatory movements” like Syriza and Podemos to “the ‘humanitarian’ topic of the refugees.” This, we are informed, is not a good thing because the refugee and migrant struggles are actually nothing but “the liberal-cultural topic of tolerance” replacing the more genuine “class struggle.”

Why this is the case is left unclear. Rather, we are told that:

[t]he more Western Europe will be open to [immigrants], the more it will be made to feel guilty that it did not accept even more of them. There will never be enough of them. And with those who are here, the more tolerance one displays towards their way of life, the more one will be made guilty for not practicing enough tolerance.

There are several problems in this statement, especially the idea of a “we” of “Western Europe” contrasted against an image of a “way of life” somehow shared by all refugees and migrants. Before turning to that problem, however, it is useful to examine one of Žižek’s favorite tropes — the “typical left-liberal” — which sits at the heart of his critique.

Žižek’s “typical left-liberal” — a figure that is reiterated and criticized throughout much of his writing — is a figure who holds tolerant and multicultural views, but whose antiracism is actually a kind of subtle racism. In the piece in question the “left-liberal” humanist figure is a person who is afraid of criticizing Islam and who (according to Žižek) unjustly accuses those who do so of being Islamophobic.

But who is this “left-liberal” Žižek has spent so much time criticizing? On closer inspection this figure does not actually represent any position on the left. The left does not face a problem of too much tolerance, this is a straw man. If anything, it faces the twin problems of nationalism (or a national imaginary) and an inability to adequately critique Western values — problems which Žižek’s text demonstrate.

Žižek’s critique therefore completely misses the heart of the discussion: how to thoughtfully criticize fundamentalist religious views as well as “the West” and “Western values.” Žižek does neither of these.

Žižek places this misrepresented figure of the “left-liberal” on the one side, while countering in with an even more problematic and essentially racist stereotyped figure of the refugee/migrant:

Many of the refugees want to have a cake and eat it: They basically expect the best of the Western welfare-state while retaining their specific way of life, though in some of its key features their way of life is incompatible with the ideological foundations of the Western welfare-state.

Now, compare this to a recent statement made by Marine Le Pen, the leader of the French Front National:

“Without a policy restricting immigration, it becomes difficult, if not impossible, to fight against communalism and the rise of ways of life at odds with … values of the French Republic.”

Žižek’s sentiments are remarkably similar to the rhetoric of the European far-right. Representatives of Front National, the Danish Peoples Party or UKIP couldn’t have been more precise on the fundamental views of nationalism within Europe today. Žižek completely capitulates to this nationalism, showing the dangers of utilizing the language of your enemy.

Essentially, Žižek accepts the dominant idea — shared by institutional Europe and the extreme right — that refugees and migrants pose a problem, threat, or some kind of crisis for “us” and “our egalitarianism and personal freedoms.” In doing so he reiterates a common nationalist argument, which can be found both in an institutional form promoted by national governments and in a radical right form: they and their way of life are incompatible with “us” and “our way of life.”

The problem here is not the degree of tolerance or exclusion as Žižek suggests, but rather the opposition itself, which is intrinsically false. In his critique of the (mis)figure of the humanist “left-liberal,” Žižek falls back on the illusion of a totalizing European or Western “we.” A “we” that is superior to the “way of life” of refugees and migrants, because “our” values are universal.

Naturally, this poses a problem, or rather a “refugee crisis” that “we” need to solve. Instead of criticizing this “we,” Žižek reproduces the mainstream media’s image of refugees as a kind of impersonal stream of humans posing nothing but a problem or even a crisis. This, Žižek says, calls for “militarization,” a topic he (fortunately?) doesn’t elaborate on any further.

In the text, all refugees and migrants are defined by the same way of life. However — in risk of stating the obvious — the refugees and migrants come from very different geographical areas and very different cultures. The homogeneity suggested by Žižek clearly draws on an old orientalist trope, where different non-homogenous cultures are categorized within the one culture with opposite and conflicting values to Europe and the West. Gone are not only different cultures, traditions etc., but also variations within these, as well as the myriad forms of secular, liberal, and socialist traditions that have also existed in parts of the vast geographical area that Žižek simply subsumes under a single way of life, sure to create a “crisis” when coming to Europe.

The European figure of the “we” that must solve the “crisis” created by the refugees is of course problematic, but even more problematic is Žižek’s proposed solution to this supposed crisis.

His proposed starting point of action is not, for example, a movement that brings together both migrants and different sectors of European proletarians like precarious workers, the unemployed, students etc., but rather the European nation-states and their political elites.

Rather than fighting together for freedom of movement for all, Žižek thinks the national and supranational elites should curb this right. Rather than fighting for open borders and against the nation-states and their political elites, he supports a centralized distribution of refugees by the nation-states. Rather than analyzing the current conjuncture and the possibilities for contesting the institutions of European political and economic elites — Fortress Europe — Žižek falls back on the same institutional solutions and becomes the “left defender” of Fortress Europe.

Moreover, instead of situating the struggles of refugees and migrants within an analysis of capitalism, Žižek refers abstractly to the problems caused by “the integration of local agriculture into global economy.” Žižek’s avoidance of political economy is not new, but it becomes particularly problematic in this case because it’s not coupled with an analysis of the current social struggles throughout Europe and beyond, resulting in a strange opposition between abstract “class struggle” and the struggles of refugees and migrants.

There is no serious attempt to analyze the potentialities of these struggles and how their articulation to other social struggles could potentially challenge the extreme right.

Rather than try to answer such questions, Žižek suggests that the “left must embrace its radical Western roots.” Unfortunately, Žižek uncritically adopts the concept of “Western values” which seem to imply “universal values.”

But what are “western values” and the European cultural heritage if not a deeply bourgeois heritage? A heritage with a history full of mass killings, mass extermination, war, colonialism, and imperialism etc.? This history of western values is not just the past but also the present. The so-called war on terror has cost 1.3 million civilian lives.

It is not refugees and migrants who have created any crisis. Instead, it is Europe, the West and global capital with its self-claimed universal values that pose a fundamental threat to humanity in general. What are western values if not “freedom, equality, property, and Bentham,” as Marx once said?

Žižek criticizes the left for wanting to “fill in the gap of the missing radical proletarians by importing them from abroad, so that we will get the revolution by means of an imported revolutionary agent.” Like the figure of the “left-liberal,” this notion seems to be pulled out of thin air.

It would be far more interesting if Žižek actually participated in the discussion on how to connect migrant and refugee struggles with other kinds of struggles. Instead we get a critique of these unsubstantiated figures of positions on the left. Who is Žižek actually criticizing?

In the last couple of months, we have witnessed how migrant and refugee struggles in Calais, Greece, Hungary, Slovenia, Germany, and even Denmark have sparked a new antiracist movement that could potentially challenge the growing extreme right. This is a movement that overcomes the national “we” and contains networks of solidarity between different sectors of migrants, refugees, and the European population.

How these struggles can be combined with other kinds of struggles is of crucial importance. Yet Žižek manages to reduce this potentiality to “the liberal-cultural topic of tolerance.” Žižek’s last two texts are completely useless for creating an anti-capitalist and anti-national movement across Europe capable of challenging the radical right and European elites; indeed, they have been harmful for such a project.

Esben Bøgh Sørensen is an intellectual historian from Denmark with a Master’s degree in History of Ideas. He has been engaged in various social movements, most recently the student movement and the refugee solidarity movement. You can find his writings on academia.edu.

Zbig, il se fait tard...

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Zbig, il se fait tard...

Ex: http://www.dedefensa.org

L’habitude a été, ces dernières années, de consulter quelques anciens hauts conseillers de sécurité nationale US de l’ère d’avant 9/11 et même d’avant la fin de la Guerre froide, pour y trouver chez eux quelque sagesse. Leurs conduites lorsqu’ils étaient “aux affaires” fut loin d’être irréprochable, mais semble, par rapport au standard actuel, un panthéon de sagesse. Ainsi “les vieilles canailles” apparurent souvent comme des “vieux sages”. Les “vieilles canailles” principales sont Henry Kissinger et Zbigniew (Zbig) Brzezinski ; ces deux dernières années, Kissinger s’est tenu un peu effacé tandis que Brzezinski s’est très largement mis en avant.

Avec l’Ukraine, Brzezinski s’est déchaîné, retrouvant son tempérament polonais bien loin du “vieux sage”. La Russie est (re)devenue l’ennemi n°1 et les conseils de Brzezinski poussaient largement dans le sens de l’affrontement entre les USA et la Russie, dans tous les cas jugeant irrémédiable le fossé entre les deux puissances et assurées les intentions expansionnistes de la Russie. Pour ce qui concerne l’intervention russe en Syrie, Brzezinski a d’abord recommandé aux USA de “résister” à la pénétration russe, si besoin en allant jusqu’à l’affrontement.

... Brusquement, tout change. Brzezinski irait jusqu’à dire que la destruction du Su-24 a remis toutes les choses en place, que Russie et USA sont sur le point de s’entendre et que “leurs intérêts sont plus proches que jamais”, que la Russie a avalé la couleuvre (la destruction du Su-24) sans réagir et qu’elle agit (en Syrie) “d’une façon plus modérée”, que la Turquie reste ferme. Toutes ces affirmations sont quotidiennement démenties par les évènements, autant opérationnels qu'avec les déclarations diverses des uns et des autres.

Brzezinski se fait-il vieux ? Ce n’est pas une hypothèse ni une question mais l’inéluctable marche du temps. Pourtant, rien ne montre chez lui une quelconque sénilité intellectuelle. L’âge intervient peut-être dans la principale explication que nous proposerions : la confusion d’un esprit dont la psychologie a fini par être grandement affaiblie par l’atmosphère délétère avec le maximalisme et le déterminisme-narrativiste de Washington , qui pense donc en fonction des influences de la “bulle” washingtonienne plus que des évènements. Dans ce cas, justement, Brzezinski tente de montrer qu’il n’en est pas le jouet. Sa position exposée ici dans une interview à Politico.com, contraire à l’analyse évidente de la politique comme de ses propres positions d’il y a un mois (alors que son analyse actuelle aurait pu se justifier il y a un mois !), représente une tentative stérile politiquement de sembler retrouver un peu de sa “sagesse” avec une posture du pseudo-réaliste recommandant une politique d’entente redonnant aux USA un statut de puissance qu’ils n’ont plus. (La seule information que nous apporte Brzezinski est, a contrario et contre son gré, que les USA sont vraiment très affaiblis.) L’interview est résumée en français dans un texte de Sputnik-français, le 30 novembre.

« Les intérêts russes et américains sont aujourd'hui proches comme jamais, estime l'ex-conseiller du président américain sur la sécurité nationale Zbigniew Brzezinski. Il suffit de donner la préférence à une politique plus modérée en Syrie, et les deux pays pourront non seulement régler la crise syrienne, mais également atteindre une paix stable dans leurs propres relations. Aucun d'entre eux, d'ailleurs, n'est intéressé à la confrontation, d'après M. Brzezinski cité par le journal Politico. Un mois auparavant, ce faucon de l'époque de la guerre froide appelait la Maison Blanche à faire preuve d'un “courage stratégique” face à la Russie, dont l'opération militaire en Syrie aide Bachar el-Assad à rester au pouvoir, ce qui nuit aux intérêts américains dans la région. Depuis que la Russie s'est mise à agir “d'une façon plus modérée”, il considère l'avenir des relations entre les deux pays avec bien plus d'optimisme.

» Les tensions entre la Russie et l'Occident “sont sérieuses, mais pas fatales”, estime M. Brzezinski. Et si le bon sens l'emporte, elles pourraient même s'avérer bienfaisantes, vue que les deux parties seraient obligées de négocier pour régler la crise syrienne et éviter des “conséquences encore plus destructives”. Selon lui, on est en droit d'espérer que le bon sens prévaudra. Le politologue constate que l'Occident a fait preuve de calme dans sa réaction à l'incident impliquant un bombardier russe Su-24 abattu par les forces aériennes turques. Pour leur part, les Russes, après avoir pris une grande respiration, ont fini par reconnaître que l'escalade ne servait à rien. Et la Turquie, qui se montre ferme et intransigeante, ne souhaite pas non plus que la crise s'aggrave, conclut Zbigniew Brzezinski. »

 

Julien Rochedy au Forum de la dissidence

Julien Rochedy est intervenu au Forum de la dissidence samedi 21 novembre dans le cadre de la table ronde «Grand Remplacement et réveil des identités» avec Renaud Camus et Damien Rieu

Il nous livre ici son point de vue sur la dissidence.

00:05 Publié dans Actualité, Evénement | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : dissidence, julien rochedy, france, événement, paris | |  del.icio.us | | Digg! Digg |  Facebook