Gert Polli: US-Geheimdienste haben Dominanz über Europa

von Rainer Schopf

Ex: http://www.zeit-fragen.ch

Das Buch von Gert Polli,¹ dem Geheimdienstchef a.D. Österreichs, wurde schon kurz in Zeit-Fragen Nr. 22/23 vom 12. September 2017 vorgestellt. Hier folgt eine kurze Würdigung einzelner Aspekte. In seinem Vorwort konstatiert Polli, dass sich die EU in einer Abwärtsspirale befinde, darin gefangen sei, und dies auf eigenes Versagen zurückzuführen sei. Die EU halte kritiklos und um jeden Preis an der transatlantischen Bindung fest. Die amerikanische National Security Agency (NSA) sei der alleinige Nutzniesser dieser Entwicklung, was von der europäischen Elite bis heute nicht eingestanden werde. Darüber hinaus habe die unkritische Übernahme aussenpolitischer Zielsetzungen der USA die EU nahe an eine politische und wirtschaftliche Konfrontation mit Russland geführt. Geo­poli­tisch lasse sich die EU in eine aussen- und wirtschaftspolitische Sackgasse treiben, in der die USA Russland zu einem klaren Feindbild erklärt haben. Als prominentestes Beispiel führt Polli die faktische Gleichschaltung und Kontrolle europäischer unter die Dominanz amerikanischer Geheimdienste an. Unter dem Mantel der amerikanischen Terrorismusbekämpfung verliere die EU an Dynamik und verleugne zunehmend die eigenen Werte: «Die Europäische Union ist in die schwerste Krise seit ihrem Bestehen geraten. Sie droht zu zerfallen». (S. 14)

Im Vorwort hat Gert Polli auf markante Weise zusammengefasst, was er auf den folgenden Seiten detailgetreu und für die Bürger nachvollziehbar darlegt und begründet. Polli spricht zwar generell über die Rolle der EU, geht aber explizit immer wieder der Frage nach, warum primär Deutschland zwischen die Fronten geraten ist. Das gut lesbare und verständliche Buch gliedert sich in 17 Kapitel und einen ausführlichen Anhang.

Zwei zentrale Themen sollen hier besprochen werden:
•    der Angriff amerikanischer Geheim­dienste auf die deutsche Wirtschaft und
•    das Versagen der deutschen Geheim­dienste bei deren Abwehr.

Wirtschaftsspionage

Deutsche Flaggschiffunternehmen wie Siemens, VW, Deutsche Bank unter anderen sind in den letzten Jahren massiv mit Strafen von amerikanischen Gerichten überzogen worden. Zufall? Nicht für Polli. Für ihn ist Deutschland das bevorzugte Zielland der amerikanischen Wirtschaftsspionage, weil es die grösste Volkswirtschaft in der EU ist. Als Hochtechnologiestandort reicht es regelmässig die meisten Patente – im Vergleich zu anderen europäischen Ländern – beim Europäischen Patentamt (EPA) ein. Durch den NSA-Skandal wurde aufgedeckt, dass die deutsche Industrie unter massiver Wirtschaftsspionage stand und steht. Kanzlerin Merkel reagierte auf die Snowden-Enthüllungen mit dem bekannten «Abhören unter Freunden geht gar nicht». Dagegen wird im Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) durchaus die Sorge geteilt, dass «gezielte Wirtschafts- und Industriespionage betrieben wird». (S. 58) Alle bisherigen deutschen Untersuchungen zur NSA-Affäre verliefen im Sande, weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

Wie waren die amerikanischen Angriffe überhaupt möglich? Das Strickmuster ist relativ simpel. Deutsche Firmen werden bei ihren internationalen Geschäften weltweit von den amerikanischen Geheimdiensten überwacht. Sie operieren mit den üblichen Vergünstigungen und Schmiergeldzahlungen, wie sie auch bei Boeing, McDonell Douglas, Lockheed unter anderem üblich sind und ohne die kaum ein grösserer Vertrag zustande kommt. Man mag diese Korruption bedauern, bestritten wird sie auch in den USA nicht. Freimütig wird eingeräumt, dass meist nur über illegale Zahlungen millionenschwere Verträge abgeschlossen werden können. Hier kommen die amerikanischen Geheimdienste ins Spiel. Sie decken über abgehörte Telefonate und Mails ausschliesslich die Verfehlungen deutscher Firmen auf. Ihre Erkenntnisse werden amerikanischen Gerichten zugespielt, deutsche Firmen angeklagt und zu hohen Strafzahlungen verurteilt. Amerikanische Firmen bleiben bei gleichen Straftaten unbehelligt, weil den deutschen Geheimdiensten schlicht jegliches reziproke Werkzeug fehlt, «um amerikanische Firmen derselben Geschäftspraxis zu überführen. Es ist schwer nachzuvollziehen, warum der deutsche Verfassungsschutz diesem Phänomen der Wirtschaftsspionage im grossen Stil so wenig Aufmerksamkeit schenkt.» (S. 69) Der Schaden für die deutsche Wirtschaft ist jedoch weit grösser als nur die drakonischen finanziellen Strafen. Das gesamte mittlere und obere Management wurde zu hohen Haftstrafen verurteilt, nicht nur der Vertrieb. Dieser Aderlass lässt die Firmen ausbluten, und es dauert oft bis zu zehn Jahren, bis der Nachwuchs eingearbeitet ist.

Geheimdienste

Deutschland wurde im Kalten Krieg zum Frontstaat und zum wichtigsten Standort für US-Geheimdienste in Europa und ist es bis heute geblieben. Bereits in den ersten Nachkriegsjahren hatten die alliierten Kräfte unter Führung der USA ein deutschlandweites Netzwerk zur Überwachung des gesamten Post- und Fernmeldeverkehrs aufgebaut. Auch beim Aufbau der Sicherheitsbehörden standen die USA Pate. Sie verfolgten amerikanische Interessen, keine deutschen. Sie errichteten ein Trennungsgebot von Nachrichtendiensten und Polizeibehörden. Das Entstehen einer allzu effizienten, zentral gesteuerten deutschen Behörde sollte verhindert werden. Dies wurde bereits 1949 festgeschrieben. Unter dieser Strukturentscheidung leidet die deutsche Sicherheit bis heute:
•    Den Nachrichtendiensten sind alle polizeilichen Befugnisse strikt untersagt,
•    der Polizei sind alle geheimdienstlichen Erforschungen untersagt,
•    eine Personalunion zwischen Geheimdiensten und Polizei ist untersagt.

Diese Trennung gibt es in keinem anderen Land der Welt. Das ist fatal. Auch für Gert Polli ist dieser «Geburtsfehler» die Ursache für die zahlreichen Pannen in Deutschland, sei es bei der RAF, der NSU oder bei der Terrorismusbekämpfung. Beim Staatsschutz darf die Polizei nicht ermitteln, und die Geheimdienste dürfen nicht zugreifen. Ausserdem ist die Polizei nicht bundesweit, sondern entsprechend der föderalen Struktur Deutschlands ländergebunden organisiert. Dies führte zu zahlreichen Pannen bei der Übermittlung und Koordinierung von Daten. Ob die neu gegründete Bundespolizei, hervorgegangen aus dem Bundesgrenzschutz, eine Symbiose zwischen Geheimdiensten und Polizei darstellt, bleibt abzuwarten.

Licht und Aufklärung ins dunkel der Verschleierungen

Deutschland ist zwischen den Fronten, schreibt Polli. Für die Bürger sei kaum noch durchschaubar, wie die Geheimdienste zur Speerspitze der globalen Veränderungen geworden sind. Das Jahr 2017 sei das sicherheitspolitische Schicksalsjahr. Von Ramstein werden amerikanische Drohnen in verbotene Kriege in Afghanistan, im Irak, in Syrien usw. gesteuert. Von Bad Aibling erfolgt die unkontrollierte Überwachung der Telefone und des Internets in Deutschland. Von Leipzig starten die grossen amerikanischen Truppenverlegungen in die Kriegsgebiete und an die Grenze nach Russland. «Deutschland bereitet sich auf eine Zeit vor, in der soziale Unruhen als ein wahrscheinliches Szenario seitens der Regierung gesehen werden.» (S. 259) Gert Polli bringt mit seinem beeindruckenden Buch Licht und Aufklärung ins dunkel der Verschleierungen.

Es liegt an uns Bürgern, uns nicht in einen Kampf gegeneinander zwingen zu lassen, sondern in einen offenen Dialog zu treten, um die anstehenden Probleme im Einvernehmen zu lösen.    •

1    Polli, Gert R. Deutschland zwischen den Fronten: Wie Europa zum Spielball von Politik und Geheimdiensten wird, München 2017

Airbus und Siemens

rs. Noch nicht bei Polli erläutert ist der jüngste Airbus-Skandal. Wenn der europäische Flugzeughersteller vor europäischen Gerichten in der aktuellen Schmiergeldaffäre schuldig gesprochen wird, ist der finanzielle Schaden immens. Inzwischen gibt es aber deutliche Hinweise, dass die CIA auch amerikanische Gerichte informiert hat und an einer Anklage arbeitet. Airbus würde dann reihenweise lukrative Aufträge an Boeing verlieren und seine führende Weltmarktstellung einbüssen.

Siemens hat angekündigt, Tausende Arbeitsplätze im Turbinengeschäft abzubauen und deutsche Standorte ganz zu schliessen. Sie sollen teilweise in die amerikanischen Werke in Orlando und Charlotte verlegt werden, weil dort billiger als in Deutschland zu produzieren sei und die amerikanischen Strafzölle entfallen. Offensichtlich beugt sich der ehemalige deutsche Gigant Siemens amerikanischem Druck.

Österreich und die Schweiz

rs. Ein Wort zur verfassungsrechtlich verankerten Neutralität von Österreich und der Schweiz. Beide sind, wie Deutschland, längst Teil der amerikanischen Überwachungsinfrastruktur in Europa. Welche Rolle spielen aber die Abhörstationen in Österreich und der Schweiz? Bislang wurden in beiden Ländern kaum öffentliche Diskussionen zur Spionagetätigkeit der amerikanischen Geheimdienste in ihren neutralen Ländern geführt. In Österreich betreibt die National Security Agency (NSA) der Amerikaner zumindest Satellitenaufklärung im Burgenland mit Sichtkontakt nach Bratislava, sie ist unter dem Namen Königswarte bekannt. In der Schweiz gibt es eine vergleichbare Einrichtung in Leuk auf dem Walliser Hochplateau. Sie wurde 2012 von der Signalhorn AG gegründet, wird von der Swisscom betrieben und hat inzwischen mehrfach den Namen gewechselt. Kaum bekannt ist, schreibt Polli, dass dort zwei getrennte Stationen betrieben werden, die kleinere – völlig legal – von den Eidgenossen und die wesentlich grössere von der NSA im Dienst der Amerikaner.

Equation : la plus vaste opération de cyberespionnage de tous les temps

Equation: la plus vaste opération de cyberespionnage de tous les temps

Ex: http://fortune.fdesouche.com

Kaspersky Lab affirme avoir découvert qu’un groupe nommé “Equation”, présenté comme proche de la NSA, espionne le monde entier. Ce groupe a développé des outils d’espionnage indétectables et les a installés secrètement sur les disques durs des ordinateurs, révèle l’éditeur de logiciels anti-virus.

 

“C’est l’un des groupes les plus menaçants que nous ayons vus“. Un rapport publié lundi par la société spécialisée en sécurité informatique russe Kaspersky Lab affirme que des millions d’ordinateurs sont espionnés en secret par les outils du groupe Equation.

La mystérieuse organisation, dont plusieurs indices pointent vers un lien fort avec la NSA, userait de méthodes sophistiquées pour installer des fichiers indétectables sur les disques durs des ordinateurs. 

Cette campagne “surpasse tout ce qui a été fait en matière de complexité et de sophistication” dans le domaine du cyber-espionnage, indique l’éditeur d’antivirus, qui a retrouvé sa trace jusqu’à aussi loin que 2001. Appelés Fanny ou GRAYFISH, les programmes développés par le groupe Equation volent les informations des ordinateurs infectés en exploitant les failles de Windows.

Des programmes cachés dans les tréfonds du disque dur

La particularité des attaques menées par le groupe Equation est qu’elles s’en prennent directement aux disques durs des ordinateurs. Ces derniers étaient reprogrammés afin que les virus deviennent quasi impossibles à éliminer.

Pour l’expert de Kaspersky Serge Malenkovich, ces logiciels espions sont “invisibles et indestructibles” et constituent un véritable cauchemar en sécurité informatique.

Mais cette attaque est si complexe à exécuter, a-t-il noté, “que même le groupe Equation ne l’a probablement réalisée qu’à quelques reprises”. Exemple : des scientifiques participant à une conférence au Texas ont reçu des CD-ROMS consacrés à l’événement, mais aussi porteurs de ces virus capables de transmettre leurs informations vers des serveurs du groupe Equation.

L’opération ne daterait pas d’hier : “On ne peut dire quand le groupe Equation a commencé son ascension, précisent les experts. Les échantillons de logiciels espions que nous avons vus ont été identifiés en 2002, mais leur centre de commandement a été repéré dès 2001.” Selon le rapport, il est même possible de remonter la filière jusqu’en 1996.

Plusieurs grands fabricants de disques durs, dont Western Digital, Seagate, Samsung et Maxtor ont été piégés. Le logiciel espion a été conçu de telle manière qu’il résistait à un reformatage du disque dur et à l’installation d’un nouveau système d’exploitation sur l’ordinateur infecté.

Les entreprises Western Digital, Seagate et Micron nient avoir connaissance du programme d’espionnage, indique Recode, alors que Toshiba et Samsung ont refusé de s’exprimer.

Les attaques ont été en mesure d’infecter “environ 2.000 utilisateurs par mois” dans 30 pays, mentionne le rapport. La majorité d’entre eux ont été détectés en Iran, en Russie, au Pakistan et en Afghanistan. Parmi les autres pays touchés, on compte la Syrie, le Kazakhstan, la Belgique, la Somalie, la Libye, la France, le Yémen, la Grande-Bretagne, la Suisse, l’Inde et le Brésil.

Kaspersky établit un lien avec le virus Stuxnet

Qui est derrière tout ça? Selon l’éditeur, le virus Fanny porte des traces qui indiquent que “les développeurs d’Equation et Stuxnet sont soit les mêmes, soit coopèrent étroitement“. Le virus Stuxnet est à l’origine d’attaques contre le programme nucléaire iranien et utilisé, selon Téhéran, par les Etats-Unis et Israël.

La NSA a refusé de confirmer toute implication dans le programme. “Nous sommes au courant du rapport. Nous ne commenterons publiquement aucune allégation soulevée par le rapport, ni aucune autre information”, a indiqué Vanee Vines, la porte-parole de la NSA à l’AFP.

Sean Sullivan, de la firme de sécurité finlandaise F-Secure, a pour sa part mentionné que le rapport de Kaspersky semble décrire une division de la NSA connue sous l’acronyme ANT, qui a fait l’objet d’un rapport en 2013 sur les portes dérobées (backdoor) dans les produits technologiques.

“L’étude de Kaspersky fait référence à un groupe nommé Equation, dont le pays d’origine est tenu secret, mais qui possède exactement les capacités d’ANT“, a -t-il précisé sur son blog mardi.

L’Expansion

Filtran un plan secreto de EE.UU. para realizar espionaje industrial

Filtran un plan secreto de EE.UU. para realizar espionaje industrial

Ex: http://www.elespiadigital.com

 

El Gobierno estadounidense ha negado reiteradamente que esté realizando espionaje económico o industrial, del que acusa a China.

 

Pero un documento secreto filtrado por Edward Snowden muestra que la inteligencia de EE.UU. sí está contemplando vigilancias de este tipo.

Un informe de la Oficina del Director de Inteligencia Nacional, fechado en 2009, está dedicado a las potenciales amenazas a las que EE.UU. podría enfrentarse en el futuro, por ejemplo, "de un bloque basado en China, Rusia, la India e Irán que desafía la supremacía de EE.UU." y las medidas que se pueden tomar al respecto.

En el informe llamado 'Quadrennial Intelligence Community Review' una de las principales amenazas es un escenario en el que "las capacidades tecnológicas de corporaciones transnacionales extranjeras sobrepasen la de las corporaciones estadounidenses".

"Tal situación presentaría una creciente y potencial desventaja permanente para EE.UU. en ámbitos cruciales como la energía, la nanotecnología, la medicina y la tecnología informática", sostiene el informe publicado por Intercept este viernes. 

El documento recomienda un "enfoque multifacético de recogida de información, incluidos secretos industriales. 

Se suponen "operaciones cibernéticas" para penetrar "centros secretos de innovación implantando programas (bots) que cumplan tareas automáticas y sensores en el software y hardware usado por investigadores y fabricantes extranjeros, y vigilando las redes interiores de centros de desarrollo e investigación extranjeros".    

Una de las partes de un ejemplo gráfico en el documento se refiere al uso del espionaje cibernético para impulsar la ventaja competitiva de las corporaciones estadounidenses.

Esta incluye un escenario de que empresas indias y rusas colaboren en el desarrollo de una innovación tecnológica, mientras que la inteligencia estadounidense debe "realizar operaciones cibernéticas" contra las "instalaciones investigadoras" de dichos países, adquirir los secretos industriales y "evaluar cómo los hallazgos pueden ayudar a las industrias estadounidenses".

En mayo pasado, el Departamento de Justicia de EE.UU. imputó a cinco empleados gubernamentales chinos el espionaje contra empresas estadounidenses. El fiscal general, Eric Holder, afirmó entonces que sus acciones "no tenían otro motivo que aventajar a las compañías estatales y otros intereses en China", añadiendo que es una "táctica que el Gobierno de EE.UU. condena rotundamente".

"Lo que no hacemos, y lo hemos declarado muchas veces, es usar nuestra inteligencia extranjera para robar secretos comerciales a compañías extranjeras para dar ventaja competitiva o económica a las empresas estadounidenses", afirmó en septiembre del 2013 el Director de Inteligencia Nacional, James Clapper, respondiendo a las acusaciones de espionaje contra la petrolera brasileña Petrobras.