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mardi, 05 juin 2012

Presseschau - Mai 2012 (1)

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Presseschau

Mai 2012 (1)

Anbei einige Links. Bei Interesse anklicken...

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AUßENPOLITISCHES

Investmentfonds kaufen tonnenweise Gold
http://www.unzensuriert.at/content/008447-Investmentfonds-kaufen-tonnenweise-Gold

Etappensieg für Okinawa
Teil der auf der japanischen Insel stationierten US-Marines wird abgezogen
http://www.jungewelt.de/2012/05-02/038.php

(Wieder mal so ein Irrer komplett durchgedreht)
Blutbad im US-Bundesstaat Arizona
Neonazi soll vier Menschen erschossen haben
Kleinkind unter den Opfern!
http://www.bild.de/news/ausland/schiesserei/arizona-neonazi-soll-vier-menschen-erschossen-haben-23958242.bild.html
http://www.hna.de/nachrichten/welt/fuenf-tote-blutbad-arizona-2301861.html

Kommunalwahlen in Großbritannien: EU-feindliche UKIP legt kräftig zu
http://deutschlandecho.org/index.php/2012/05/05/kommunalwahlen-in-grosbritannien-eu-feindliche-ukip-legt-kraftig-zu/

Pleite-Griechen mit österreichischen Orden überhäuft
http://www.unzensuriert.at/content/008297-Pleite-Griechen-mit-oesterreichischen-Orden-ueberhaeuft

Griechenland
Von der Nazi-Truppe zur Partei der Unzufriedenen
http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-05/griechenland-rechtsextreme

Griechenland Unheilvolle Morgendämmerung
Die rechtsextreme Partei Chrysi Avgi steht vor dem Einzug ins griechische Parlament. Das Parteiprogramm sieht Schießbefehle gegen Flüchtlinge und Arbeitslager für kriminelle Ausländer vor.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/griechenland-unheilvolle-morgendaemmerung-11736252.html

Hellas ante Portas
http://heinzsauren.wordpress.com/2012/05/20/hellas-ante-portas/

Kurioser Streit um Schwedendemokraten
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M505de02c390.0.html

Jagd auf Karl Lueger geht bis nach Vorarlberg
http://www.unzensuriert.at/content/008382-Jagd-auf-Karl-Lueger-geht-bis-nach-Vorarlberg

Italienisches Kommunistenblatt "Il Manifesto" muss schließen
http://www.unzensuriert.at/content/008610-Italienisches-Kommunistenblatt-Il-Manifesto-muss-schlie-en

Israel
Gewalttätige Übergriffe auf afrikanische Immigranten
http://www.hagalil.com/archiv/2012/05/24/uebergriffe/

Fremdenhass
Israelis machen Jagd auf Migranten in Tel Aviv
http://www.welt.de/politik/ausland/article106372274/Israelis-machen-Jagd-auf-Migranten-in-Tel-Aviv.html

"Bagdad ist eine Leiche"
Der irakische Schriftsteller Abbas Khider floh vor Saddam Hussein nach Berlin. Nun ist er zurück in seiner Heimat und entsetzt. Ein Gespräch
http://www.welt.de/print/die_welt/literatur/article106339823/Bagdad-ist-eine-Leiche.html

Moçambique
Die Rückkehr der Kolonialherren
Seitdem Portugal in der Wirtschaftskrise steckt, wandern nicht mehr Afrikaner aus Moçambique in das Land der einstigen Kolonialmacht aus, sondern Portugiesen in die frühere Kolonie. Willkommen sind die Neuankömmlinge nicht.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/mocambique-die-rueckkehr-der-kolonialherren-11760187.html

Ostafrika: Ritualmorde an Albinos an der Tagesordnung
http://www.unzensuriert.at/content/008285-Ostafrika-Ritualmorde-Albinos-der-Tagesordnung

(Na dann kann ja alles nicht besonders wild sein…)
Lage verfolgter Christen undramatischer als angenommen
Experten berichten im Menschenrechtsausschuss des Bundestages über Nahost und Nordafrika
http://www.24pr.de/article/Lage+verfolgter+Christen+undramatischer+als+angenommen/173662.htm

Südafrika
Entblößter Zuma zieht vor Gericht
"Künstler oder Idiot"
Ein Gemälde sorgt für Diskussionen in Südafrika. Präsident Zuma klagt gegen die öffentliche Darstellung seiner Geschlechtsteile. Aber letztlich geht es auch um Rassenprobleme, Meinungsfreiheit und Demokratie
http://www.monopol-magazin.de/artikel/20105439/Suedafrikas-Praesident-Zuma-Kunstwerk-verbieten.html

23 Ermordete in Mexiko
Drogenmafia hängt Leichen an Autobahnbrücke auf
http://www.focus.de/panorama/welt/23-ermordete-in-mexiko-drogenmafia-haengt-leichen-an-autobahnbruecke-auf_aid_747840.html

INNENPOLITISCHES / GESELLSCHAFT / VERGANGENHEITSPOLITIK

Olaf Henkel zu den Wahlen in Frankreich und Griechenland
Die Folgen könnte Frankfurt spüren
http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=302

EU-Ausländer haben Anspruch auf deutsche Sozialhilfe
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106259773/EU-Auslaender-haben-Anspruch-auf-deutsche-Sozialhilfe.html

Heftige Kritik an Sarrazin-Auftritt bei Günther Jauch
http://www.welt.de/fernsehen/article106346383/Heftige-Kritik-an-Sarrazin-Auftritt-bei-Guenther-Jauch.html?wtmc=stickyticker2

Sarrazin: „Der Euro stiftet Unfrieden in Europa!“
http://www.unzensuriert.at/content/008563-Sarrazin-Der-Euro-stiftet-Unfrieden-Europa

(Zu Sarrazin)
Deutschland halt´s Maul!
http://www.blu-news.org/2012/05/20/deutschland-halts-maul/

Sarrazin geißelt „deutsche Reflexe“
von Ronald Gläser
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50c6b42633d.0.html

Thilo Sarrazin
Kommentar: Erfolgsrezept Populismus
Das Rezept des Thilo Sarrazin ist bedenklich einfach, und es hilft nur einem: Thilo Sarrazin. Von Manfred Brackelmann
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/kommentar-buch-thilo-sarrazin-2327833.html

Joschka Fischer: Deutsche sollen zahlen
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57de71f6ad6.0.html

(Zu den „Piraten“)
Identitätssuche
Seid ihr noch eine Partei, oder lebt ihr schon?
http://www.freitag.de/politik/1218-seid-ihr-noch-eine-partei-oder-lebt-ihr-schon

Die Piratenpartei verstehen – drei Kernbotschaften der Piraten
http://substanz.davidherzog.ch/?p=2160

Augen zu und durch
Keine Partei stößt auf so viel Misstrauen wie die Berliner Piraten. Dabei haben sie jede Menge gute Ideen für die Politik der Zukunft. Sie müssen bloß durchhalten.
Von Juli Zeh
http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/36648/1/1

Der Koalitionspoker wird kreativer
Die neue Farbenlehre
http://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Farbenlehre-article6203716.html

(Zum „Fachkräftemangel“)
Ganz „gechillt“ zum Abitur!
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M55c31326552.0.html

Baumholder
Nach dem Goldrausch
Kalter Krieg, schummrige Bars und Kneipenschlägereien – 60 Jahre lang brachten Tausende US-Soldaten die große weite Welt nach Baumholder. Jetzt sollen sie abgezogen werden – und in der Kleinstadt wird es dunkel.
http://www.fr-online.de/panorama/baumholder-nach-dem-goldrausch,1472782,15217036.html

Müllentsorgung
Parkwächter oder Pädagogik: Städte kämpfen gegen Müll
http://m.faz.net/aktuell/rhein-main/muellentsorgung-parkwaechter-oder-paedagogik-staedte-kaempfen-gegen-muell-11732715.html

Grüner verlangt "Patriotismus ohne Deutschland"
http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article7099471/Gruener-verlangt-Patriotismus-ohne-Deutschland.html

2013 - so sähe Deutschland nach Regierungsübernahme der „Piraten“ aus…
http://www.youtube.com/watch?v=M0dq6lZHNVo&list=UU4rJzokl6-XaUmZmDFd1_Og&index=1&feature=plcp

Nationalsozialismus Opas Krieg
Ein junger Historiker interviewt seinen Großvater, steigt ins Archiv und prüft die Erinnerungen. Die Geschichte eines ungewöhnlichen Buches
http://www.zeit.de/2012/19/Zweiter-Weltkrieg-Zeitzeuge

„Anständig gehandelt - Widerstand und
Volksgemeinschaft 1933 - 1945“
Sonderausstellung im Haus der Geschichte vom 9. Mai 2012 bis zum
31. März 2013
http://www.hdgbw.de/ausstellungen/wechselausstellung/anstaendig-gehandelt-widerstand-und-volksgemeinschaft/

Hanau: Schweigemarsch als mahnende Erinnerung
„Nur weil sie Juden waren“
http://www.op-online.de/nachrichten/hanau/nur-weil-juden-waren-2338564.html

LINKE / KAMPF GEGEN RECHTS / ANTIFASCHISMUS

(Wen interessiert das und warum wird das veröffentlicht???)
BKA zeigt: So machten die NSU-Terroristen Urlaub
Berlin - Das Bundeskriminalamt hat auf seiner Internetseite private Fotos der Mitglieder der Zwickauer Terrorzelle veröffentlicht. Die Bilder zeigen das Terroristentrio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe im Urlaub.
http://www.op-online.de/nachrichten/deutschland/nsu-bka-veroeffentlicht-urlaubsbilder-nazi-trios-2309821.html

Zwickauer Terrorzelle: Gericht hebt Haftbefehl auf
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M54ff0026bb6.0.html

(Zur Kampagne gegen Burschenschaften…)
Fundamentale Entsolidarisierung
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f0abf90638.0.html

Piraten und die Presse
Die Freiheit der Rechten
Auf dem Parteitag der Piraten wird ein Journalist der rechten Zeitung „Junge Freiheit“ geschnitten. Weil sich die Sprecherin bei ihm dafür entschuldigt, kriegt sie nun Ärger.
http://www.taz.de/Piraten-und-die-Presse/!92517/

„Druck auf Zeitungshändler steigern“
Von Felix Krautkrämer
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M530df527821.0.html

Niedersächsische Verfassungsschützer haben „Antinationale“ im Visier
http://www.unzensuriert.at/content/008299-Niedersaechsische-Verfassungsschuetzer-haben-Antinationale-im-Visier

(Zum 1. Mai-Krawall)
Die Revolution wird Tradition
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M54d038b8c0c.0.html

1. Mai in Berlin Behörden vermuten terroristischen Akt hinter Rohrbomben-Fund
Am 1. Mai wurden bei einer Demo in Berlin drei Sprengsätze gefunden. Inzwischen stellen die Behörden einen Zusammenhang zwischen den Funden her und sprechen von Terrorismus.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-05/berlin-rohrbombe-terror

Linksextremisten greifen Polizisten mit Säure an
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M521194d83dc.0.html

Der 8. Mai am Heldenplatz
http://www.sezession.de/32145/der-8-mai-am-heldenplatz.html

Mediaprint bei Strache-Hetze dabei
http://www.unzensuriert.at/content/008463-Mediaprint-bei-Strache-Hetze-dabei

Liest Udo Pastörs Metapolitika/Diskuswerfer und VoxPopuli?
http://deutschlandecho.org/index.php/2012/05/02/liest-udo-pastors-metapolitikadiskuswerfer-und-voxpopuli/

Anti-Nazi-Demonstration
Wissler soll 3000 Euro Strafe zahlen
http://www.fr-online.de/rhein-main/anti-nazi-demonstration-wissler-soll-3000-euro-strafe-zahlen,1472796,15131626.html

Kolumne zur Politik von rechts
Lieber Neofaschismus!
Fast überall in Europa sind rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch. Es herrscht rassistische Sehnsucht.
http://www.fr-online.de/meinung/kolumne-zur-politik-von-rechts-lieber-neofaschismus-,1472602,15144020.html

Computerhacker greifen PI und Pro an
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50ad5aafd61.0.html

Neuer hinterhältiger antifa-Anschlag gegen Kirche der Piusbrüder in Stuttgart
http://michael-mannheimer.info/2012/05/11/neuer-hinterhaltiger-antifa-anschlag-gegen-kirche-der-piusbruder-in-stuttgart/

Farbbeutel gegen Fassaden – In Stuttgart las Manfred Kleine-Hartlage
http://www.sezession.de/32243/farbbeutel-gegen-fassaden-in-stuttgart-las-manfred-kleine-hartlage.html#more-32243

Gesinnungsjournalismus macht Jagd auf Frei.Wild
http://www.unzensuriert.at/content/008429-Gesinnungsjournalismus-macht-Jagd-auf-FreiWild

EKD fordert verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50c53464c4d.0.html

(ein anderes Gedenken an die Bücherverbrennung)
Das bewaffnete Wort
http://www.besseres-hannover.info/wordpress/?p=1890

CDU-Politiker Eichelbaum: Linkspartei verherrlicht Kommunisten
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5315cab3380.0.html

(Zu Jelpke)
Nur ein roter Soldat ist ein guter Soldat
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5492f3935ab.0.html

Strafe für Willi van Ooyen wegen Anti-Nazi-Demo
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/frankfurt/article106319817/Strafe-fuer-Willi-van-Ooyen-wegen-Anti-Nazi-Demo.html

Aachener Polizeipräsident suspendiert Pro-NRW-Funktionär
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e17d6797a7.0.html

Blockupy Linksextremismus
Ein Resümee der linksextremen Festtage am Main
http://www.blu-news.org/2012/05/20/blockupy-linksextremismus/

Nach Protesten - Blockupy-Bündnis will weitermachen
http://www.fnp.de/fnp/region/hessen/nach-protesten-blockupybuendnis-will-weitermachen_rmn01.c.9865206.de.html

Buch zur Occupy-Bewegung
Ansichten eines aufgeschlossenen Anarchisten
http://www.sueddeutsche.de/politik/buch-zur-occupy-bewegung-ansichten-eines-aufgeschlossenen-anarchisten-1.1362106

Großfeuer in Coburg während Landsmannschafter-Treffen
http://www.unzensuriert.at/content/008664-Gro-feuer-Coburg-w-hrend-Landsmannschafter-Treffen

Coburg
Linksextremisten prügeln 81 Jahre alten Mann ins Krankenhaus
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59a19ad41e7.0.html

Schweiz
Gewalt fast nur von Linksextremisten
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57edf82ccc9.0.html

Antifa-Video zum „Tag der deutschen Zukunft“ (Hamburg, 2.6.12)
http://www.youtube.com/watch?v=TISrbmTQynY
und die Mobilisierungs-Videos von www.tddz.info
http://www.youtube.com/watch?v=LIRyDS429Yo
http://www.youtube.com/watch?v=Ujr_eeYvheo

EINWANDERUNG / MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT

Frankfurt, Mikrokosmos der Neuen Weltordnung - Manfred Kleine-Hartlage
http://www.youtube.com/watch?v=7IPYrIF5uy8

Nachlese: Veranstaltungen in Frankfurt und Stuttgart
http://korrektheiten.com/2012/05/11/nachlese-veranstaltungen-in-frankfurt-und-stuttgart/

Manfred Kleine-Hartlage in Stuttgart
http://www.kybeline.com/2012/05/11/manfred-kleine-hartlage-in-stuttgart/

Neue Weltordnung will die Auflösung
G. Andreas Kämmerer: Eine Nachlese zu Manfred Kleine-Hartlage
http://www.blu-news.org/2012/05/15/neue-weltordnung-will-die-auflosung/

Religion und Demografie
http://www.blume-religionswissenschaft.de/reli_demo.html

Ausländer dürfen nicht deutsche Namen annehmen
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57636d5c087.0.html

(Ein Beispiel für die irreführende Berichterstattung der SPD-Presse. Zitat: „Die Polizei in Bochum hat einen jungen Mann festgenommen, der eine Bomben-Attrappe in der Nähe einer Moschee versteckt hatte. Bei der Kundgebung der rechtspopulistischen Pro NRW vor der Moschee kam es anschließend zu Auseinandersetzungen.“ Von wem die Gewalt ausging, wird in der Überschrift nicht erwähnt, und später erfährt man im Kleingedruckten von dem „Bombenleger“: „Der vorläufig festgenommene junge Mann wird offenbar der linken Szene zugeordnet.“…)
Bomben-Attrappe
Krawall zwischen Pro-NRW-Anhängern und Gegnern bei Kundgebung in Bochum
http://www.derwesten.de/staedte/bochum/krawall-zwischen-pro-nrw-anhaengern-und-gegnern-bei-kundgebung-in-bochum-id6617591.html

Lassen auch Salafisten heute die Antifa die „Arbeit“ machen?
http://www.freiheitlich.me/?p=7711

(auch dies ein Schmankerl…)
Solingen: Salafisten prügeln auf Antifaschisten ein
https://linksunten.indymedia.org/de/node/59620

(Zitat: „Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) warf den Rechtsextremisten im WDR-Fernsehen vor, die gewalttätigen Salafisten gezielte provoziert zu haben.“ Würde er also auch Gewalt von NPD-Anhängern verstehen, wenn diese sich durch eine Demo provoziert fühlen?)
Nordrhein-Westfalen
Erneut Ausschreitungen bei Aktionen von Salafisten und Islam-Gegnern
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/nordrhein-westfalen-erneut-ausschreitungen-bei-aktionen-von-salafisten-und-islam-gegnern/6595310.html
http://www.youtube.com/watch?v=wRHMHB_EzHA

Gericht erlaubt "Pro NRW" das Zeigen von Mohammed-Karikaturen
http://www.derwesten.de/politik/gericht-erlaubt-pro-nrw-das-zeigen-von-mohammed-karikaturen-id6630356.html

(Sehr interessante Leserdebatte…)
Ausnahmezustand und Souveränität – ProNRW demonstrierte
http://www.sezession.de/32125/ausnahmezustand-und-souveranitat-pronrw-demonstrierte.html

Salafisten rufen für den 8. Mai zur “Endschlacht” auf!
http://sosheimat.wordpress.com/2012/05/07/salafisten-rufen-fur-den-8-mai-zur-endschlacht-auf/

Schwere Panne bei Pro-NRW-Kundgebung
Mutmaßlicher Hintermann der Bali-Anschläge trickst Polizei aus
http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-25733/schwere-panne-bei-pro-nrw-kundgebung-mutmasslicher-hintermann-der-bali-anschlaege-trickst-polizei-aus_aid_749546.html

Salafisten
Kommissar aus Duisburg wegen Salafismus suspendiert
http://www.derwesten.de/region/kommissar-aus-duisburg-wegen-salafismus-suspendiert-id6634263.html

Islamist war beim NRW-Verfassungsschutz
Erst wurde er wegen seiner Nähe zum radikalislamischen Salafismus suspendiert: Jetzt stellt sich heraus, dass ein Essener Polizist auch für den Verfassungsschutz gearbeitet haben soll.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106270877/Islamist-war-beim-NRW-Verfassungsschutz.html

Pro NRW-Demo: Mutmaßlicher Terrorist unter Hardcore-Salafisten
http://www.net-tribune.de/nt/node/107254/news/Pro-NRW-Demo-Mutmasslicher-Terrorist-unter-Hardcore-Salafisten

Pro NRW
Die Rückkehr der rechten Zündler
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-05/koeln-salafisten-pro-nrw

Generalbundesanwalt gegen Islamisten
Ermittlungen nach Mordaufruf
http://www.taz.de/Generalbundesanwalt-gegen-Islamisten/!93745/

Islamisten eskalieren Konflikt um „Pro NRW“
„Tötet alle Pro-NRW-Mitglieder“
http://www.taz.de/Islamisten-eskalieren-Konflikt-um-Pro-NRW/!93689/

Muslimische Begräbnisse
SPD für Bestattung ohne Sarg
http://www.fr-online.de/rhein-main/muslimische-begraebnisse-spd-fuer-bestattung-ohne-sarg,1472796,15203848.html

(Für mehr Willkommenskultur…)
Muslimische Bestattungen
Kommentar: Überfällige Änderung
Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Menschen dort, wo sie ihren Lebensmittelpunkt hatten, ihre letzte Ruhe finden können. Von Petra Wettlaufer-Pohl
http://www.op-online.de/nachrichten/hessen/kommentar-muslimischen-bestattungen-2310138.html

Mord-Aufruf gegen in Deutschland lebenden Rapper
Teheran - Weil er in einem Song den zehnten Propheten der schiitischen Muslime beleidigt haben soll, muss der iranische Rapper Shahin Najafi um sein Leben fürchten.
http://www.op-online.de/nachrichten/deutschland/todesdekret-gegen-iranischen-rapper-deutschland-2311515.html

Bürgerstreife für Chemnitz-Ebersdorf!
http://www.sezession.de/32218/burgerstreife-fur-chemnitz-ebersdorf.html#more-32218

Deutscheopfer.de: Die Bewusstlosen
http://www.sezession.de/32255/deutscheopfer-de-die-bewustlosen.html#more-32255

Fest in Mandern nimmt gewaltätigen Verlauf - Ursache unklar
Kirmes: Verletzte durch Schlägertrupp
http://www.wlz-fz.de/Lokales/Blaulicht/Kirmes-Verletzte-durch-Schlaegertrupp
http://eder-diemel-tipp.de/2012/05/14/pol-kb-bad-wildungen-mandern-schlagertrupp-bei-kirmes/
(hier wird betont "auch Deutsche" seien angeblich unter den Schlägern)
http://www.hna.de/nachrichten/kreis-waldeck-frankenberg/korbach/mandern-noch-keine-spur-schlaegertruppe-2318103.html

Bocholt: Wegen Rauchverbots Gast erstochen
http://newpi.wordpress.com/2012/05/26/bocholt-wegen-rauchverbots-gast-erstochen/#more-1208

Frankfurt
Jagd auf Schläger aus der City
Polizei fahndet nach Gewalttäter, der zwei junge Männer zu Boden prügelte
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/jagd-auf-schl-ger-aus-der-city_rmn01.c.9678160.de.html

Polizei fasst Schläger von Konstablerwache
http://www.fr-online.de/polizeireport-frankfurt/polizei-fasst-schlaeger-von-konstablerwache,11245052,16109878.html
http://www.ffh.de/news-service/ffh-nachrichten/nController/News/nAction/show/nCategory/rheinmain/nId/13245/nItem/polizei-schnappt-mutmasslichen-brutalo-schlaeger.html

KULTUR / UMWELT / ZEITGEIST / SONSTIGES

Dem baukulturellen Erbe Zukunft geben.
Sieben Punkte, damit München München bleibt
http://muenchen-mitdenken.de/vorschlag/dem-baukulturellen-erbe-zukunft-geben-sieben-punkte-damit-muenchen-muenchen-bleibt

Nordhausen: Ein Dachziegel für Altendorf 48
http://nordhausen.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/wirtschaft/detail/-/specific/Nordhausen-Ein-Dachziegel-fuer-Altendorf-48-274390494

Sanierung alter Häuser
So bleiben Denkmäler lebendig
http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/unkraut/energie-umwelt-energiewende-denkmalschutz100.html

Leipziger Familie restauriert Völkerschlacht-Quartier Wir retten die Blücher-Mühle
http://www.bild.de/regional/leipzig/voelkerschlacht-bei-leipzig/leipziger-familie-restauriert-die-bluecher-muehle-24105600.bild.html

Oldenburg soll schöner werden
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f6d2ace26d.0.html

Stuttgarts aktuelle Stadtzerstörung
http://www.german-architects.com/de/pages/page_item/21_12_stadtzerstoerung

(Brüx - Eine verschwundene Stadt. Einst geopfert für den Braunkohleabbau)
Stary Most, Old city Most, Das Verschwundene Brux _1238-1982
http://www.youtube.com/watch?v=lFOwPrpY-Vs

Bayern drängt Deutsch zurück
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5158af90a6f.0.html

Islamische und neudeutsche Vornamen
http://www.sezession.de/32215/islamische-und-neudeutsche-vornamen.html#more-32215

(Gender-Propaganda)
Schwarze Magie in der Wiener Straßenbahn
http://www.sezession.de/32089/schwarze-magie-in-der-wiener-strasenbahn.html

(Antideutsches von der Bauhaus-Uni Dessau)
Wo wohnt das Böse im Schland?
http://www.spiegel.de/karriere/berufsstart/was-mit-werbung-wo-wohnt-das-boese-im-schland-a-761215.html
http://www.tlz.de/web/zgt/kultur/detail/-/specific/Schland-Ein-Projekt-der-Bauhaus-Universitaet-Weimar-219718892

(offenbar senil)
Englischer TV-Astronom: „Nur ein toter Kraut ist ein guter Kraut“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f04549061f.0.html

Israelischer Botschafter bedrängt Schriftstellerverband
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5d58e3b837c.0.html

"Zug nach Auschwitz"-Durchsage schockt Fahrgäste
http://www.welt.de/vermischtes/article106259974/Zug-nach-Auschwitz-Durchsage-schockt-Fahrgaeste.html

Vorwurf Antisemitismus
"Basic Instinct"-Autor attackiert Mel Gibson
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,827256,00.html

„Sitze nicht zwischen Antisemiten“
Rolf Hochhuth verlässt die Akademie der Künste
http://www.focus.de/kultur/kunst/sitze-nicht-zwischen-antisemiten-rolf-hochhuth-verlaesst-die-akademie-der-kuenste_aid_748351.html

Die Theodizee der politischen Korrektheit II
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f6aea89923.0.html

Sarah Kuttner und die Negerpuppe
http://newpi.wordpress.com/2012/05/25/sarah-kuttner-und-die-negerpuppe/#more-1191

(Das neueste Geschenk des EU-Filz…)
Verbraucher Schadstoffe im Spielzeug: Bundesregierung verklagt EU
http://www.zeit.de/news/2012-05/11/verbraucher-schadstoffe-im-spielzeug-bundesregierung-verklagt-eu-11120007

Fiat-Money = Schuldgeld - Prof. Dr. Franz Hörmann
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=vDyYe4iss4A

Automatisierungsdividende für alle
Roboter müssen unsere Rente sichern
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/automatisierungsdividende-fuer-alle-roboter-muessen-unsere-rente-sichern-11754772.html

(Zur Zeitschrift „Vice“)
Globalistische Kulturszene
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f7ee37d35f.0.html

Reisen mit der "Hindenburg"
"Das Schiff war wie ein großer Kindergarten"
http://einestages.spiegel.de/external/ShowTopicAlbumBackground/a24724/l18/l0/F.html#featuredEntry

Aus dem Maschinenraum
Und hinter tausend Masken kein Gesicht
„Anonymous“ ist nicht nur eine Protestbewegung, sondern längst auch eine Marke. Wie alle erfolgreichen Marken wird sie kopiert und kann missbraucht werden.
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/aus-dem-maschinenraum/aus-dem-maschinenraum-und-hinter-tausend-masken-kein-gesicht-11762376.html

(Zum Urheberrechts-Streit)
Wer den Apfel küsst
http://www.perlentaucher.de/blog/270_wer_den_apfel_kuesst

(Jetzt müssen die „Nazis“ wieder herhalten…)
Urheberrecht – Was die Piraten mit den Nazis WIRKLICH gemeinsam haben
http://www.journalistenwatch.com/2012/05/13/urheberrecht-was-die-piraten-mit-den-nazis-wirklich-gemeinsam-haben/

Nashornhörner verschwinden aus Naturkundemuseen
http://www.stern.de/panorama/nashornhoerner-verschwinden-aus-naturkundemuseen-1826097.html

Der Feminismus und die "freie Begegnung der Geschlechter"
http://www.heise.de/tp/artikel/36/36916/1.html

jeudi, 31 mai 2012

L’Égypte a acheté une licence pour une douzaine de drones chinois

L’Égypte a acheté une licence pour une douzaine de drones chinois

 ex: http://mbm.hautetfort.com/  

L’Égypte a acheté une licence pour une douzaine de drones chinois

© Flickr.com/gwenflickr/cc-by-nc-sa 3.0
     

Le ministère de la Défense de l’Égypte a acquis une licence pour fabriquer 12 drones ASN-209 de la Chine. Le montant de la transaction n'a pas été précisé. L’Égypte a l'intention d'utiliser des équipements chinois pour réaliser la reconnaissance et la surveillance.

Des drones ASN-209 pesant 320 kg peuvent transporter une charge utile jusqu'à 50 kg. L'appareil dispose d'une vitesse maximale de 140 kilomètres par heure et la portée maximale est de 200 km. ASN-209 peut rester en l'air pour un maximum de 10 heures. Chaque drone peut diffuser la vidéo en direct en temps réel. L'installation de l'équipement radio-électronique est possible.

La structure d'un complexe ASN-209 comprend un avion, un centre de contrôle au sol et des véhicules avec des catapultes pour lancer le drone.

SERBIA EN EL BUEN CAMINO

TOMISLAV NIKOLIC PRESIDENTE.

SERBIA EN EL BUEN CAMINO.

 

 


 
Contra lo que anunciaban las encuestas y  repetían los opinion-makers de los mass-media, Tomislav Nikolic ha ganado la segunda vuelta de las elecciones presidenciales serbias y se convierte en el máximo mandatario del país balcánico.
 
Hay que señalar tres circunstancias que sin duda han servido para que Nikolic lograrar aumentar su porcentaje de votos en los últimos días de campaña.
 
Primero las acusaciones por su parte y por todo el Partido Serbio del Progreso (SNS) de fraude electoral en las legislativas y en la primera vuelta de las presidenciales, documentando casos realmente increíbles de escamoteo de votos  a favor del presidente Boris Tadic y su formación.
En segundo lugar el hecho de que el antiguo presidente serbio, Vojislav Kostunica (nacionalista moderado) y su partido democrático serbio (DSS) pidiera el voto en la segunda vuelta para Nikolic. Todo indica que con Nikolic en la presidencia, la coalición gubernamental estará encabezada por su partido SNS, que quedó primero en las legislativas sin lograr la mayoría absoluta, junto al DSS de Kostunica y el Partido de la Nueva Serbia de Veilmir Ilic.
Y como colofón el debate televisivo del día 16 de mayo, en el que Tomislav Nikolic, dirigente del SNS, acusó al presidente saliente Boris Tadic de ser responsable de la independencia de Kosovo, durante el debete, Nikolic destacó las buenas relaciones de su partido con Rusia Unida el partido de Vladimir Putin.
 
Serbia en el buen camino.
 
Con estas palabras encabezada HC Strache, presidente del FPÖ austriaco sus felicitaciones a Nikolic, su aliado oficial en Serbia.  En el mismo comunicado HC Strache hace un llamamiento a que las autoridades de Bruselas no congelan ahora el proceso de adhesión serbio a la UE por “motivos políticos”.   Sin embargo Nikolic, cuyo objetivo es un acercamiento entre la UE y Moscú ha sido claro: “Queremos unirnos a la UE pero si nos dicen que el precio para hacerlo es Kosovo, les diremos que adiós y gracias, nosotros tenemos nuestra propia vía”.
La victoria de Nikolic la celebramos todos los que defendemos la creación de un gran espacio europeo integrado y armónico al margen de potencias e injerencias extranjeras.
 
Enric Ravello
Secretario de relaciones nacionales e internacionales de Plataforma per Cataluña.

mercredi, 30 mai 2012

Compte-à-rebours vers la guerre : la doctrine Blair contre la doctrine Poutine

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Compte-à-rebours vers la guerre : la doctrine Blair contre la doctrine Poutine

Ex: http://mbm.hautetfort.com/

28 mai 2012 (Nouvelle Solidarité) – Les discussions qui ont suivi les sommets du G-8 et de l’OTAN ont été dominées la semaine dernière par le retour sur le devant de la scène de l’ancien Premier ministre britannique Tony Blair en tant que conseiller pour la réélection de Barack Obama à la Présidence des Etats-Unis.

Ce dévouement de sa part, of course, n’est pas gratuit. Blair et son équipe de spin-doctors, qui avaient été la véritable cheville ouvrière de la guerre en Irak (il avait fourni à Georges W. Bush le fameux mémorandum « prouvant » l’existence sur les armes nucléaires irakiennes, qui se sont révélées par la suite être inexistantes), entendent profiter d’une victoire d’Obama en novembre prochain pour reprendre les rênes du pouvoir en Angleterre.

Comme l’avait rapporté le Guardian de Londres en février 2009, Obama avait présenté Blair comme son « premier ami officiel » lors d’un petit déjeuner de prière à la Maison-Blanche, un mois à peine après son inauguration.

Le nouveau binôme espère diriger le monde (ou ce qui en restera), en s’appuyant sur la doctrine qu’avait annoncée Blair lors d’une conférence à Chicago en 1999 : sous prétexte d’« établir et de répandre des valeurs qui nous sont chères », inaugurer une nouvelle forme de « coopération internationale » en liquidant le Traité de Westphalie de 1648 (et bien sûr en réformant la Charte de l’ONU), c’est-à-dire en sacrifiant l’Etat-nation souverain pour faire place à un nouvel empire.

Comme nous l’avons rapporté sur ce site, avec la création de l’Atrocities Prevention Board (APB — Conseil de prévention des atrocités) Barack Obama a décrété le 23 mars 2012 que les violations des droits de l’homme, où que ce soit dans le monde et tels que son Administration les conçoit, portent directement atteinte… à la sécurité nationale des Etats-Unis !

Un nouvel ajout à la doctrine Blair (la version 2.0) est que l’OTAN doit être capable d’aller en guerre sans consulter les législatures nationales, car il « faudrait trop de temps » pour obtenir leur permission. C’est en effet ce que vient de demander le général Sir David Richards, le chef d’état-major britannique lors d’un discours au Centre pour les études stratégiques et internationales (CSIS) le 23 mai à Washington, une proposition qu’il a qualifiée de défense intelligente.

Ceci correspond également à ce que le secrétaire américain à la Défense Leon Panetta avait déclaré au comité responsable du Sénat plus tôt cette année, au nom de l’administration Obama : pour aller en Libye, nous n’avions besoin que de la permission de l’OTAN. Le respect de la Constitution, qui exige que nous obtenions l’autorisation préalable du Congrès n’est pas très pratique. Nous vous tiendrons informés à notre retour.

Or, comme le résumait l’économiste américain Lyndon LaRouche récemment, la doctrine Blair est l’exacte antithèse de la doctrine défendue par Vladimir Poutine comme base de la politique étrangère russe, qui consiste à défendre le système de droit international hérité du Traité de Westphalie, en réelle coopération avec la Chine, l’Inde, et plus récemment le Pakistan.

Dans son article du 27 février 2012 dans Moskovskiye Novosti, Poutine a réitéré sa position selon laquelle « les principes majeurs nécessaires à toute civilisation incluent la sécurité pour tous les Etats, le rejet de tout usage excessif de la force, et le respect inconditionnel des fondements du droit international. » Il est clair qu’à chaque fois que ces principes ont été négligés, explique-t-il, « les relations internationales ont été déstabilisées ».

Le 17 mai, à la veille du sommet du G-8 et du sommet de l’OTAN à Chicago, le Premier ministre russe Dimitri Medvedev, lors de son discours au 2e Forum juridique international de St.Petersbourg, discours posté par la suite sur le site du gouvernement de la Fédération russe, a lui aussi, tenu à rappeler la doctrine russe :

« Il est souvent dit que le système de droit international est obsolète. Je l’ai moi-même entendu à maintes reprises dans la pratique politique. Ses règles ne permettent pas toujours de lutter efficacement contre de nouvelles menaces. C’est vrai en partie, parce que tout devient obsolète un jour ou l’autre — y compris le droit. Mais le besoin vraiment nécessaire et urgent de moderniser le droit international ne veut pas dire abandonner ses fondements, ce qui me semble absolument évident.

Particulièrement dangereux, à mon avis, sont les actions unilatérales qui vont à l’encontre des principes fondamentaux de la Charte des Nations unies, qui est la principale plate-forme de la communauté internationale pour résoudre ses problèmes. Nous n’avons pas d’autre plate-forme, même si cela déplaît à quelqu’un. Il n’y en a simplement pas d’autre ! Et nous comprenons que la Charte des Nations Unies demande surtout le respect de la prééminence du droit et de la souveraineté des Etats.

Une autre remarque, qui me semble importante au regard de mon expérience et de ma pratique politiques — le principe de la souveraineté de l’Etat. Il ne doit pas être affaibli, même si ce serait commode pour la réalisation de certains objectifs politiques immédiats, y compris le but de gagner une élection. Se donner cela comme objectif revient simplement à mettre l’ordre mondial en danger.

Et les exemples d’attaques sur le principe de la souveraineté ont été nombreux au cours des dernières années. Parmi elles, les opérations militaires contre des gouvernements étrangers contournant le cadre des Nations Unies, les déclarations sur la perte de légitimité de tel ou tel régime politique par des gouvernements étrangers et non pas par le peuple du pays, l’introduction de toutes sortes de sanctions collectives contournant les institutions internationales.

Tout cela n’améliore pas la situation dans le monde ; les opérations militaires précipitées dans d’autres pays finissent généralement par provoquer l’arrivée de radicaux au pouvoir. De telles actions, qui portent atteinte à la souveraineté des États, peuvent entraîner facilement de véritables guerres régionales, et même, sans vouloir faire peur à quiconque, à l’utilisation des armes nucléaires. Chacun devrait garder cela en mémoire, surtout lors de réflexions sur la question de la souveraineté de l’Etat »

Alors que le monde transatlantique vacille au bord d’une désintégration spectaculaire de son système financier, il faut bien rappeler ici que les nuées de l’orage financier portent avec elles le risque immédiat d’une guerre globale.

La tentation permanente des élites géopolitiques (fr)anglo-américaines de renoncer à l’outil de la diplomatie pour solutionner nos problèmes avec l’Iran et la Syrie avec des sanctions, des frappes et des guerres humanitaires, est donc de très mauvaise augure.

NOTA BENE : LA LORGNETTE DE LA 3ème GUERRE MONDIALE.pdf

Les vrais raisons du conflit syrien

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Alexander FRISCH:
Les vrais raisons du conflit syrien

Le dernier bastion de la Russie au Levant doit être éliminé!

Les médias occidentaux orchestrent une propagande qui campe le Président syrien Bachar El-Assad comme un despote enragé qui fait ouvrir le feu sur des civils innocents et désarmés et opprime une opposition née au sein même de son peuple. Mais il faut avoir la curiosité de jeter un oeil derrière le voile de ces mensonges propagandistes et de ces ragots colportés par les grandes agences de presse pour constater que le président syrien doit être éliminé, comme le veulent la “communauté occidentale des valeurs” et les services secrets des puissances occidentales, à l’instar de ce qui s’est déjà passé en Libye et en Irak. Le motif n’est pas tant que la Syrie soit considérée comme un allié étroit de l’Iran, lui aussi cible de l’Occident et menacé d’une attaque par Israël; c’est surtout parce que Damas est le dernier allié de la Russie au Levant.

L’influence de Moscou doit être repoussée partout où il est possible de la repousser: tel est le but, non officiellement avoué, des Etats-Unis, puissance dont les problèmes intérieurs et l’endettement démesuré ne sont pas niables et qui perd de plus en plus de terrain en politique étrangère. Ce sont les mêmes fondations, financées par les Etats-Unis et d’autres puissances occidentales, qui agitent une frange de l’opinion publique en Russie contre Poutine et qui soutiennent le parti de la guerre civile en Syrie, qui veut le départ d’El-Assad. Ces fondations fournissent des armes à l’opposition armée syrienne et mettent tout en oeuvre pour provoquer un changement de régime à Damas, assorti de la chute d’El-Assad et de son parti Baath, séculier et nationaliste panarabe.

Y a-t-il en Syrie une opposition “modérée”?

Même au début de la mission de Nations-Unies en Syrie, la vague de violence ne s’est pas estompée dans le pays. Chaque jour des citoyens syriens perdent la vie dans les combats et dans les attentats à la bombe. On escamote bien le fait que ces victimes, souvent des femmes et des enfants, sont dues aux actions des “opposants” qui, fournis en armes et en explosifs par l’étranger, ne tiennent pas compte de la sécurité et de l’inviolabilité théorique des représentants des Nations-Unies. Récemment deux engins ont explosé à proximité d’un hôtel de la ville d’Idlib, où logeaient des observateurs des Nations-Unies. Au moins vingt-deux personnes ont perdu la vie lorsque des bombes ont explosé coup sur coup près de bâtiments abritant les services secrets de l’armée loyaliste et des forces aériennes. La plupart des victimes appartenaient, dit-on, aux services de sécurité.

Le Président du “Conseil National Syrien”, Burhan Ghalioun, qui parle soi-disant au nom d’une “opposition modérée”, justifie l’usage d’armes contre les instances de l’Etat, car de telles actions relèveraient de la “légitime défense”. Pour le “Conseil National”, mis sur pied par l’Occident, le régime d’El-Assad est sur le point de s’effondrer. Ghalioun le “modéré” déclare à ce propos: “C’est comme un cadavre puant qui attend d’être enterré”. Tandis que la “Communauté occidentale des valeurs” attend manifestement qu’El-Assad dépose les armes volontairement et agite le drapeau blanc face au parti de la guerre civile, armé principalement par les Etats-Unis, le ministre russe des affaires étrangères Serguëi Lavrov remarque en toute clarté que ce sont les poseurs de bombe, les paramilitaires et les terroristes de l’opposition militante qui barrent la route à tout processus de paix réellement stabilisant.

“L’armistice annoncé selon le plan Annan et soutenu par le Conseil de sécurité de l’ONU n’a pas encore permis une stabilisation définitive —en grande partie parce que les groupes armés de l’opposition tentent sans cesse de commettre leurs provocations: il s’agit principalement d’attentats à l’explosif et d’actes de terreurs ou encore de tirs contre les troupes gouvernementales ou contre des bâtiments publics”, a déclaré Lavrov dans un entretien accordé à la station de télévision russe “Rossiya-24”. La cible de l’opposition armée serait, d’après le ministre russe des affaires étrangères, de faire échouer le plan d’Annan, de susciter la colère de la communauté internationale et de provoquer ainsi une immixtion étrangère. Ensuite, Lavrov a mis les points sur les “i”: “Pour des raisons bien compréhensibles, nous travaillons principalement avec le gouvernement en place que nous tentons de persuader pour qu’il aille au devant des obligations strictes qu’impose le plan d’Annan”. “L’opposition, avec laquelle nous cherchons également à dialoguer se trouve, elle, en revanche, sous l’influence d’autres Etats”, a poursuivi Lavrov, dans une phrase apparemment anodine mais haute de signification. “De ces Etats, nous attendons une attitude responsable face aux obligations que le Conseil de Sécurité des Nations Unies demande de satisfaire”.

Les relations russo-syriennes

Le partenariat qui existe entre la Syrie et la Russie relève d’une vieille tradition: il a commencé quand Damas a plutôt penché vers l’Union Soviétique après s’être débarrassé de la double tutelle française et britannique après la seconde guerre mondiale. Bien qu’officiellement indépendante depuis 1941, la Syrie n’a vu le départ complet des troupes françaises et britanniques qu’en 1946. Dans la foulée, le pays a été secoué par une longue série de soulèvements et de coups d’Etat, situation instable due surtout à la défaite arabe face à Israël en 1948; en 1955, Choukri al-Kouwatli, tourné vers l’Egypte nassérienne, prend le contrôle du pays et sort victorieux de la période d’instabilité. Fin 1956, il rompt les relations diplomatiques avec la France et la Grande-Bretagne, s’envole vers Moscou et obtient d’importantes livraisons d’armes de la part des Soviétiques, pour une valeur totale de 60 millions de dollars.

La montée du chef panarabe légendaire, Gamal Abdel Nasser, en Egypte a également nourri les espoirs syriens de créer un Etat arabe commun. En octobre 1957, des troupes égyptiennes débarquent en Syrie; le 1 février 1958, Nasser et Al-Kouwatli proclament au Caire la fusion en un seul Etat de la Syrie et de l’Egypte ainsi que du Nord-Yémen sous le nom de “République Arabe Unie” (RAU). Cette confédération a toutefois cessé d’exister en 1961 suite au putsch perpétré par un groupe d’officiers syriens. Deux années plus tard, le parti arabe-national Baath prend le pouvoir à Damas puis, à la suite de conflits internes, l’aile gauche du parti fomente à son tour un putsch en 1966 et Noureddine El-Atassi, intransigeant face à Israël, devient le chef de l’Etat. Le premier voyage du nouveau président l’amène à Moscou. La Syrie participe du 5 au 10 juin 1967 à la fameuse “Guerre des Six Jours” contre Israël; elle est la dernière puissance arabe à déposer les armes mais perd les hauteurs du Golan près du Lac de Génézareth. En septembre 1967, El-Atassi préconise la fusion des “Etats arabes socialistes” (Egypte, Algérie, Irak et Syrie) et plaide pour la poursuite du boycott pétrolier contre l’Occident, surtout contre la Grande-Bretagne et les Etats-Unis. Un an plus tard commence la construction du barrage sur l’Euphrate avec l’aide financière et technique de l’URSS.

Sous le successeur d’El-Atassi, Hafez El-Assad, le père de l’actuel président syrien, le partenariat avec la Russie s’est largement poursuivi. Entre 1979 et 1989, l’Union Soviétique a livré des armes à la Syrie afin d’obtenir une parité stratégique face à Israël. Sur le plan quantitatif la Syrie a obtenu cette parité en 1989 mais sur le plan qualitatif les systèmes d’armement soviétiques étaient inférieurs à leurs équivalents américains dont disposaient les Israéliens. Toutefois, El-Assad, pendant les trente années de son règne, a pu établir la Syrie comme le principal adversaire d’Israël. Tirant profit du conflit Est/Ouest, il était parvenu à contrôler le Liban et à prendre une position dominante dans le monde arabe.

Dans un entretien avec “ARTE-Journal”, le politologue français, expert de la Russie, Jean-Sylvestre Mongronier a résumé comme suit la longue tradition de partenariat dans les relations syro-soviétiques puis syro-russes: “D’un point de vue historique, le pays se sentait plus proche de l’Union Soviétique. Depuis l’indépendance réelle de 1946, la Syrie a subi un processus de radicalisation et plusieurs coups d’Etat ont eu lieu. Les forces nassériennes, les éléments communistes et les baathistes ont tous été à l’oeuvre. En 1963, c’est le parti Baath qui commet un putsch; en 1970, c’est au tour d’Hafez El-Assad. Le tout a toujours été accompagné d’un rapprochement avec l’URSS. Celle-ci a joué un rôle important dans la construction de l’appareil militaire syrien et dans la reconstitution de celui-ci après la “Guerre des Six Jours” de 1967. En plus, en 1980, Syriens et Soviétiques signent un traité d’amitié et de coopération. La Syrie s’endetta, comme ce fut également le cas de la Libye, sauf que les dettes de Damas étaient sensiblement plus élevées: 13 milliards de dollars. Ces dettes ont partiellement été transformées en achats d’armements”.

Damas doit tomber !

Occupant une place centrale du point de vue géostratégique, entre les Etats arabes et l’Iran, au beau milieu de plusieurs identités religieuses, la Syrie détient donc une position unique dans l’agencement du Proche Orient. Il y a plus de trente ans déjà, Henry Kissinger reconnaissait que le pays avait la capacité de prendre en charge une fonction de stabilisation au Levant. Moscou continue à entretenir des relations étroites avec le gouvernement de Bachar El-Assad, y compris sur les plans technique et militaire, car, comme auparavant, la Syrie demeure un client important de l’industrie russe de l’armement. Récemment, des contrats ont été conclus pour l’obtention de missiles à courte portée.

Ce n’est donc pas un hasard si les “printemps arabes” ont été largement mis en scène par les Etats-Unis et les services secrets occidentaux. L’effervescence de ces “printemps” a ensuite été importée en Syrie car, si Damas tombe, ce sera non seulement l’allié le plus important de l’Iran, menacé par Israël, qui tombera mais aussi un partenaire de longue date de Moscou. La Russie n’est apparemment pas disposée à tolérer une hégémonie totale des Etats-Unis sur l’ensemble du Proche Orient et sur ses richesses minérales. Le ministre russe des affaires étrangères fait valoir l’influence qu’exerce la Russie par l’intermédiaire de la Syrie et trouve désormais les mots justes pour désigner l’opposition syrienne, qui est tout sauf pacifique car elle mène une guerre par procuration pour le compte des Américains.

Alexander FRISCH.
(article tiré de DNZ, Munich, 11 mai 2012).

samedi, 26 mai 2012

Samuel Huntington aurait-il raison?

 
Samuel Huntington aurait-il raison  - Ardavan Amir-Aslani constate l'irruption du fait religieux en politique

Samuel Huntington aurait-il raison?

Ardavan Amir-Aslani constate l'irruption du fait religieux en politique

Ex: http://metamag.fr/
 
On avait, en même temps que Georges Bush, enterré Samuel Huntington, dont le concept du "choc des civilisations" donnait une prééminence aux oppositions culturelles-civilisationnelles , dans lesquelles le substrat religieux tiendrait une place centrale. Or, la religion reste au centre du champ  de réflexion retenu par Ardavan Amir-Aslani dans son ouvrage, "La guerre des dieux" (Nouveau Monde édition), qui a, bien entendu, intégré tous les mouvements du monde arabe.
 
Ardavan Amir-Aslani
 
Iranien d'origine, avocat dans une grand cabinet d'affaire parisien et président de la chambre de commerce France-Azerbaïdjan, il a livré quelques réflexions à la journaliste Caroline Castets pour Le Nouvel Economiste.
Flavia Labau
 
"En février dernier, tout le monde y croyait. Le Printemps arabe avait eu raison des dictatures du passé. Un formidable élan démocratique soufflait sur les pays musulmans. Un an plus tard, Ardavan Amir-Aslani rectifie. Ce n’est pas à “plus de démocratie, plus de droits de l’homme et plus de laïcité” que ces soulèvements ont abouti, mais bien “au mouvement inverse”. D’où sa suggestion de ne plus qualifier ces événements de “Printemps” mais d’ “Hiver arabe”, seule image conforme, selon lui, à “la régression inéluctable” à laquelle vont mener ces révolutions.
 
La vision est sévère. Le diagnostic, sans appel. C’est que, pour l’auteur de La Guerre des dieux, la descente du monde arabe dans ce qu’il appelle son “Moyen Age” a déjà commencé. Depuis que, par les urnes ou sous couvert de conseils de transition, les islamistes ont remplacé les dictateurs. Depuis, surtout, que le fait religieux a fait intrusion dans la vie politique. Constat d’autant plus inquiétant qu’il vaudrait pour l’ensemble de la planète où, partout, se multiplient les “irruptions du fait religieux en politique”.
 
Une tendance aux effets déjà perceptibles – repli sur soi, montée des communautarismes, peur de l’autre… – et qui devrait encore s’accentuer avec la mondialisation qui, contrairement à une autre illusion largement répandue, ne nous mènerait pas “vers un monde homogène porté par des valeurs communes” mais “vers une segmentation de la communauté planétaire par ethnies et par religions”. Seul espoir : voir la France assumer son rôle essentiel de “lien entre l’Orient et l’Occident” en se souvenant, pendant qu’il en est encore temps, de ses convictions républicaines. Celles-là mêmes qui, il y a plus de deux siècles, lui ont permis, précisément, de séparer fait religieux et vie politique.
 
“Il y a un an, tout le monde a voulu voir dans le Printemps arabe une formidable avancée démocratique mais pour moi, c’est le mouvement inverse qui s’est produit. Loin d’avoir l’effet escompté, ces révolutions ont poussé le monde arabe vers une régression en permettant l’intrusion du fait religieux dans la vie politique. Et malheureusement, c’est un constat qui, loin de se limiter à ces pays, doit être généralisé puisque partout dans le monde, les réactions et les orientations politiques apparaissent de plus en plus marquées par le fait religieux.
 
Michele Bachmann : un message dicté par dieu
 
L’Amérique – où l’on pourchasse le médecin qui pratique l’IVG et où de plus en plus de candidats font campagne sur un message ultra-conservateur, à commencer par Michele Bachmann qui disait son message dicté par Dieu – en est un exemple. La Russie où l’Eglise orthodoxe est de plus en plus présente, en est un autre. Même chose en Chine, où le pouvoir s’efforce d’amoindrir le rôle de l’Eglise catholique sur place et bien sûr en Afrique où le cas de la Libye, entre autres, est particulièrement saisissant, les trois premières décisions du CNT ayant eu pour effet de rétablir la charia, de légaliser la polygamie et d’interdire la mixité à l’école publique. Ce qui n’est pas ce que j’appellerais du progrès.
 
Religion et vie civile
 
Autres exemples de cette poussée religieuse dans la vie civile comme dans le domaine politique : la Syrie, au sujet de laquelle l’archevêque de Beyrouth avait déclaré : “pourvu que Bachar al-Assad ne tombe pas, sinon, cela sera le massacre des chrétiens de Syrie”, l’Egypte, où la minorité chrétienne fait régulièrement l’objet de massacres, ou encore le Bahreïn dont personne ne parle parce qu’il s’agit d’un royaume plus petit que Manhattan mais qui est le théâtre d’une quasi-apartheid. Le pays compte 25 % de sunnites, face à 75 % de chiites et cette majorité fait l’objet d’un racisme absolu avec interdiction de servir dans l’armée, d’exercer des fonctions importantes dans la fonction publique, etc.
 
En Pologne, l’Eglise est omniprésente sur le dossier de l’avortement et en France, on constate quasi quotidiennement cette incursion de plus en plus marquée du religieux dans la vie publique. Que ce soit lorsque les Musulmans de France manifestent autour de la polémique sur le port du voile ou lorsqu’une pièce de théâtre déchaîne la colère d’extrémistes chrétiens. Quelle que soit la zone géographique, il suffit de regarder l’actualité pour constater que le fait religieux est en constante éruption.
 
Hiver arabe
 
Cette poussée religieuse est récente. Prenez un Larousse des années 1977-78 : le terme de fondamentaliste n’y figurait pas. Pas plus que celui d’islamiste. Ce n’est qu’au début des années 80, avec la révolution iranienne, que ces termes font leur apparition dans le langage public. Parce que l’ayatollah Khomeyni est arrivé au pouvoir et qu’il a instauré une théocratie. Pour moi, il est clair que tous les problèmes du monde musulman découlent de cet événement. La guerre en Iran-Irak, l’opposition sunnites-chiites… Jusqu’au Printemps arabe qui devait aboutir à plus de démocratie, plus de droits de l’homme, plus de laïcité mais qui, au final, avec cette nouvelle mixité religieux-politique, a débouché sur le mouvement inverse. C’est pourquoi il faut cesser de parler de Printemps arabe et utiliser l’expression adéquate pour qualifier ces événements.
 
En l’occurrence, même le terme d’“Automne arabe” apparaît trop optimiste. Seul celui d’Hiver arabe” reflète la réalité de ce qui va suivre. La régression inéluctable vers laquelle va mener ces révolutions. Ce qui n’est en réalité une surprise pour personne puisque toutes les différentes dictatures de ces pays n’étaient maintenues au pouvoir qu’afin d’empêcher la montée de l’islamisme. Moubarak le disait : “Si ce n’est pas moi, ce sera les Frères musulmans.” Et la suite a prouvé qu’il avait raison. On a donc mis fin aux dictatures pour voir arriver au pouvoir des gens qui réintroduisent la charia dans la société civile. Des gens qui prennent par les urnes ou sous couvert de conseils de transition un pouvoir que, bien évidemment, ils ne restitueront jamais ; si bien qu’ils vont détruire le schéma démocratique qui les a eux-mêmes amenés au pouvoir. Et pour légitimer leur action, ils diront tenir leur pouvoir de Dieu.

La montée de l’islamisme
 
C’est l’un des grands avantages de l’islamisme : dès lors que vous vous positionnez comme étant celui qui matérialise la parole divine sur terre, comme une autorité de fait, personne ne peut plus s’opposer à vous. Celui qui le ferait serait un mécréant, un infidèle. Hors de l’islam, pas de salut. Voilà pourquoi cette religion implique forcément une forme prosélytisme, de guerre sainte…
 
 
L’autre atout des islamistes tient évidemment au fait qu’ils sont les seuls à être organisés et prêts à exercer le pouvoir, mais aussi au fait qu’ils sont souvent la seule forme de gouvernement qui n’a pas encore été essayée par ces pays. Les Irakiens, par exemple, ont essayé le baasisme, le socialisme, le capitalisme, le soviétisme, l’occidentalisme… et chaque fois, ils ont fini avec la même corruption, les mêmes tragédies de société, la même absence de démocratie. La seule chose qu’ils n’ont pas essayée, c’est l’islam. Et comme le Coran est censé détenir les réponses à toutes les questions qu’on peut se poser, cela apparaît très rassurant.
 
C’est pourquoi les pays arabes jusqu’alors dotés de régimes pro-occidentaux et séculiers vont désormais connaître des régimes anti-occidentaux et religieux. Prenez le cas de l’Egypte où les chrétiens coptes sont pourchassés dans les rues d’Alexandrie et abattus par dizaines ; prenez celui du Pakistan et de l’Afghanistan où, une fois les Américains partis, les talibans vont revenir… Il n’y a pas un exemple qui aille à l’encontre de cette vision des choses. C’est pourquoi j’en suis convaincu : exception faite de l’Iran qui a été le premier à entrer dans l’islamisme et sera le premier à en sortir en grande partie parce que 75 % de sa population a moins de 35 ans et est à la fois éduquée et connectée, le monde arabe va s’orienter vers le fanatisme religieux.
 
La double tragédie
 
A l’origine de ce mouvement, il y a la double tragédie du monde arabe. La première est une tragédie philosophique qui tient au fait que l’islam a connu sa Renaissance – avec l’astronomie, les grands mathématiciens… – avant de basculer dans le Moyen Age tel qu’il s’apprête à le vivre aujourd’hui : avec la polygamie, l’idée qu’un homme vaut plus qu’une femme et un musulman plus qu’un chrétien ou un juif, etc. Si bien que contrairement à l’Occident, l’évolution de ces pays prend la forme d’une régression. La seconde tragédie du monde arabe est liée au népotisme qui a longtemps caractérisé ces différents Etats. Ben Ali est resté au pouvoir 27 ans, Moubarak, 32 ans, Abdallah Saleh, au Yemen, 33 ans, Kadhafi, 42 ans. A cela s’ajoute l’extrême corruption, dans des pays qui sont riches et dont la population est jeune, éduquée et sans avenir.
 
Ce qui explique qu’en Algérie et au Maroc, les gens préfèrent nager à travers le détroit de Gibraltar pour être ensuite pourchassés en Espagne plutôt que de rester chez eux. Encore une fois ces pouvoirs-là étaient maintenus par les dirigeants du monde entier pour une unique raison : leur effet stabilisateur. Aujourd’hui que l’on voit ces régimes disparaître et le changement arriver, à défaut de pouvoir s’y opposer, mieux vaut l’accompagner dans l’espoir de retarder l’éclatement du conflit. Celui-ci aura lieu, c’est inéluctable. Car pendant que le monde arabe va vivre son Moyen Age, le reste du monde va continuer à se mondialiser et à se moderniser si bien que c’est un véritable conflit de civilisations qui se profile.
 
Conflit de civilisations
 
Je crois qu’on est parti au moins pour un siècle d’hostilités. Celles-ci ne devraient pas prendre la forme d’une guerre ouverte – l’Occident a aujourd’hui encore quelques atouts qui font que la guerre n’est pas une option envisageable – mais plutôt d’un refus marqué de l’Occident en Orient et d’un nombrilisme croissant en Occident. C’est déjà ce que l’on voit aux Etats-Unis où les Américains cherchent aujourd’hui à se replier sur eux-mêmes et affichent, dans leurs discours, un certain rejet de l’Europe et de ses difficultés actuelles. Un redressement économique aurait probablement un effet apaisant, mais il y a d’autres critères à prendre en compte. L’argent seul ne suffit pas. Aujourd’hui, ce que les gens veulent retrouver en priorité, c’est leur dignité. Cette dignité que nous prenons pour un acquis en Occident et qui reste un rêve pour eux. Que la police ne les gifle pas quand ils passent dans la rue, qu’elle ne leur fasse pas payer la rançon pour leur commerce…
 
A cette revendication naturelle s’ajoute une incapacité à accepter et à respecter la différence qui fait que les musulmans entre eux, sur leur propre territoire, ne parviennent pas à cohabiter. Comment pourraient-ils le faire avec le reste de la planète ?
 
Dernier élément aggravant : le fait que le monde arabe a une revanche à prendre sur son passé. Ces pays ont été colonisés, ils ont été humiliés, ils estiment qu’ils continuent à l’être au travers du conflit Israël-Palestine. Ils veulent s’affirmer. Et aujourd’hui, ils le font en rejetant nos valeurs. Le foulard dans les rues de Paris ou dans les rues du Caire, c’est bien cela : le rejet patent d’une valeur d’égalité entre l’homme et la femme et, à travers lui, un déni de l’accès de la femme au travail, à l’éducation. C’est un refus de ce qu’est l’Occident. Et face à cela nous ne pouvons rester indifférents.
 
La mondialisation
 
Encore une fois cette tendance à la politisation du fait religieux est générale. Partout dans le monde, la religion entre en politique. Les gens se retranchent. Et loin de freiner cette tendance, la mondialisation a pour effet de l’accentuer. Contrairement à ce qu’on pense, on ne va pas vers un monde homogène porté par des valeurs universelles communes mais vers une segmentation de la communauté planétaire par ethnies, par religions. Pour moi, cela s’explique par le fait que la religion est devenue un élément identitaire et que, à l’heure actuelle, on manque d’autres éléments d’identification. Le port du voile est un cri identitaire, tout comme la croix visible. Sauf que chez certains, ce n’est que cela et chez d’autres, c’est l’élément dominant d’une personnalité, ce qui prime et l’emporte sur toutes les valeurs occidentales.
 
 
Si bien qu’on ne va pas vers un melting-pot mais vers des séparations de plus en plus marquées, avec tous les risques que cela comporte en matière de montée des communautarismes et l’éventualité d’aboutir à une situation où les gens ne s’identifient que par leur communauté religieuse. Pour l’heure, la position européenne face à ces mutations est teintée d’angélisme. C’est pourquoi il faut se ressaisir : penser aux droits de l’homme, à la république, aux valeurs de la révolution qui ont permis de séparer gouvernance politique et fait religieux ; et parallèlement, être conscient d’un monde qui change et dans lequel on n’est plus les premiers. Puisque quand on en est à envisager de faire appel à la Chine pour renflouer les banques européennes, on cesse d’être crédible et on ne peut plus vivre sur la gloire du passé.
 
L’exclusion
 
Dans ce contexte les sentiments s’exacerbent. C’est pour cela qu’on voit resurgir les mêmes thèses supposément rassurantes et portées par le même discours anti-immigration, sécurité… Il faut bien comprendre qu’aujourd’hui, les craintes des gens ne se limitent pas à être exclus du droit au travail. Cette peur-là, on vit avec depuis 30 ans. Ce qu’ils redoutent, c’est l’exclusion du droit au logement, du droit au soin, du droit à l’éducation. Il y a 40 ans, lorsqu’on disait “exclu” on pensait “chômeur”. Aujourd’hui, on pense “SDF”, ce qui montre bien à quel point le malaise social s’est aggravé. On n’est plus seulement dans le “je n’ai pas de boulot”, on est dans “j’ai mal”.
 
A l’origine de tout cela il y a certes des facteurs économiques mais aussi cette incursion du religieux en politique et dans la vie civile qui génère une peur de l’autre. C’est cette peur qui nous alimente l’absence de dialogue et, insidieusement, nous mène au conflit.
 
Le rôle de la France
 
En dépit de cette peur rampante, la France reste sans doute le seul pays, avec les Etats-Unis, à pouvoir s’enorgueillir de porter le message universel, républicain et laïc. Ce qui explique qu’elle a un rôle majeur à jouer dans le contexte actuel : elle doit être un lien entre l’Orient et l’Occident, entre l’Est et l’Ouest, comme elle l’a d’ailleurs toujours été. Et pourtant, elle semble absente. Détachée des enjeux du moment. Sa politique étrangère est intégralement calquée sur celle des Etats-Unis et pendant ce temps, le vide qu’elle laisse n’est pas comblé. C’est dans cet espace laissé vacant, dans cette absence de lien avec l’Occident et ses valeurs que s’engouffrent les islamistes et que le ressentiment enfle. Et que se passe-t-il lorsque les véhicules de transmission de valeurs cessent d’être présents ? On s’enracine chez soi et on regarde l’autre en face avec envie.
 
Politique étrangère
 
Le malaise est encore accentué par le fait que la politique étrangère de la France sur le Moyen-Orient et sur le monde musulman dans son ensemble est une politique marquée dont les entreprises françaises paient le prix. Car il est bien clair que, pour elles, l’obtention de grands contrats au sein de ces pays du monde arabe est associée à l’image de la France là-bas. Ce qui fait du choix d’une entreprise française un choix politique autant qu’économique. Or certaines positions politiques de la France sont perçues comme injustes ou excessives. Comme le fait que le gouvernement français ait pu être proche de Ben Ali et totalement opposé à Ahmadinejad. Ou encore que Kadhafi, qui était un fou furieux, ait été reçu à Paris et ait pu planter sa tente dans les jardins de l’Elysée alors que, parallèlement, ce même gouvernement français appelle au boycott de la Banque centrale iranienne. Pourquoi composer avec certaines dictatures et se montrer inflexibles avec d’autres ? C’est ce qui, pour beaucoup, reste difficile à comprendre.

Repli sur soi
 
Pour toutes ces raisons, j’ai du mal à croire en un avenir proche apaisé entre Orient et Occident ; en une cohabitation sereine et respectueuse des différences de chacun. Ce que je vois se profiler, en revanche, c’est un monde occidental replié sur lui-même avec des échanges extrêmement difficiles avec le monde musulman. Les visas vont être de plus en plus rares et le dialogue de plus en plus ténu. Tant sur le plan culturel que militaire, parce que toute la communauté éduquée de ces pays voudra fuir et que, bien évidemment, l’Europe ne pourra accueillir tout le monde. 
 
Afghanistan : le retour des talibans
 
Et c’est pourquoi le réveil pour tous ces pays qui croyaient avoir gagné leur liberté promet d’être brutal. Lorsque les gens réaliseront que les bouleversements récents ont entraîné une forte diminution de la manne que représentait pour eux le tourisme, lorsqu’ils prendront conscience de qui détient désormais le pouvoir et des effets induits sur la vie civile et que, au final, ils se retrouveront encore plus démunis aujourd’hui, dans cette soi-disant liberté, qu’il y a un an. Pire que tout, les gens vont constater – beaucoup l’ont d’ailleurs déjà fait – que les dictateurs sont peut-être partis, mais que les dictatures demeurent. Via ce qui reste de leur gouvernement, de leur armée ou via les islamistes.”
 
Les titres et sous-titres sont de la rédaction
Caroline Castets pour lenouveleconomiste.fr

jeudi, 24 mai 2012

Conferentie Syrië – 26 mei 2012 – Brussel /

Conferentie Syrië – 26 mei 2012 – Brussel /

Conférence Syrie – 26 mai 2012 – Bruxelles /

Conference Syria – 26 May 2012 – Brussels

Version française plus bas / English invitation: scroll down

 

Beste vrienden

Hiermede nodigen wij u uit op de conferentie ‘Syrië anders bekeken’ van de Mediawerkgroep Syrië op zaterdag 26 mei 2012 van 13.30 tot 18 uur in de zaal van de Sint-Niklaaskerk, Steenstraat 44 te 1000 Brussel (vlakbij de Grote Markt).

Priester Daniël Maes, norbertijn van Postel en afkomstig uit Arendonk, draagt zorg voor de mannenvleugel in het zesde eeuwse klooster Mar Yakub in Qâra, gelegen op 90 kilometer van Damascus. Hij is er ook verantwoordelijk voor het eerste seminarie van de katholieke priesteropleiding. Door vele contacten ter plaatse kreeg priester Maes het voorbije jaar de unieke kans om vast te stellen wat er werkelijk gaande is in Syrië. Hij zal ons daarover uitvoering informeren.

Eveneens krijgen we een overzicht van de actuele geschiedenis van Syrië door historicus Bahar Kimyongür en een recent reisverslag door journalist Kris Janssen.

Op het programma staan nieuwe video’s, foto’s, muziek en een gezellig samenzijn met een babbel en een drankje.

Als u wilt weten wat er zich werkelijk het voorbije jaar afspeelde in Syrië, loop dan gewoon even langs en noteer nu reeds 26 mei 2012 in uw agenda. En breng gerust een aantal vrienden mee. Tot dan!

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Journalisten nodigen wij graag uit op de persconferentie van de Mediawerkgroep Syrië op zaterdag 26 mei 2012 om 12 uur stipt in de zaal van de Sint-Niklaaskerk, Steenstraat 44 te 1000 Brussel (vlakbij de Grote Markt). Priester Daniël Maes zal de aanwezige media toelichten over de laatste stand van zaken in Syrië en antwoorden op vragen van journalisten.

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Met vriendelijke groeten,

namens Mediawerkgroep Syrië

Email: werkgroepsyrie@gmail.com

Blog: http://mediawerkgroepsyrie.wordpress.com

Facebook: http://www.facebook.com/MWSyria

Twitter: @MWSyria

 

Chers amis,

Nous voulons vous inviter à une conférence ‘Syrie autre regard’ du Groupe-Média Syrie. L’événement aura lieu le samedi 26 mai 2012 dans la salle de l’église Saint-Nicolas, Rue de Pierre 44, 1000 Brussel (tout près de la Grande Place). Et ça de 13.30 h à 18.00 h. Prêtre Daniël Maes, Norbertin de l’abbaye de Postel et originaire de Arendonk, donnera un exposé sur la situation actuelle en Syrie. Daniël Maes prend soin de la section masculine du monastère Mar-Yacub (6iéme siècle) à Qâra, à une 90 kilomètres de Damascus. Il est aussi le responsable pour le premier séminaire catholique de la Syrie. Par ses nombreux contacts sur place, ce prêtre a eu l’unique occasion de constater ce qui se passe vraiment en Syrie. C’est un témoin de première main. Il nous en informera d’une manière détaillée.

Prévus également: un aperçu de l’histoire actuelle de la Syrie par l’historien Bahar Kimyongür et un reportage de voyage du journaliste Kris Janssen.

Sur le programme aussi des vidéos, des fotos, de la musique… Et tout cela dans une atmosphère de convivialité (boisson et bavarde).

Si vous voulez vraiment savoir ce qui s’est passé vraiment en Syrië l’année passée, n’hésitez pas et rejoignez nous le 26 mai. Et notez déjà cette date dans votre agenda. Amenez sûrement quelques amis. A bientôt donc!

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Nous avons l’honneur d’inviter les journalistes à une conférence de presse du Groupe-Média Syrië. Et ça le samedi 26 mai 2012 à 12.00 h à la minute. La conférence aura lieu dans la salle de l’église Saint-Nicolas, Rue de Pierre 44, 1000 Bruxelles (tout près de la Grande Place).

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Cordialement votre,

Groupe-Média Syrie

Email: werkgroepsyrie@gmail.com

Blog: http://mediawerkgroepsyrie.wordpress.com

Facebook: http://www.facebook.com/MWSyria

Twitter: @MWSyria

 

Dear Sir, Madam,

Priest Daniel Maes from Arendonk, Norbertine monk at Postel Abbey, is in charge of men’s quarters at the 6thC monastery in Mar Yakub at Qara, 90 kilometres from Damascus. He is also responsible for the first seminary at the Catholic seminary. Continually communicating with locals, priest Maes is uniquely in the position to know what is really going on in Syria and will inform the public.

The public part of the meeting, from 13:30 to 18:00 p.m., offers beside the presentation of priest Maes, an overview of Syria’s contemporary history by historian Bahar Kimyongür and a recent inside report by journalist Kris Janssen. The programme includes new footage and photos as well as music and an opportunity to socialize and share a drink.

If you are interested in what is really going on in Syria from last year onwards, just block 26 May 2012 in your diary, walk in and feel free to bring your friends. Until then!

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The Media Group Syria would like to invite journalists to a special press conference on Saturday May 26th at 12:00 a.m. in the hall of St Nicholas Church, Steenstraat / rue des Pierres 44, 1000 Brussels (near the Grand Place).  At the press conference priest Daniël Maes will present his findings, explain the current situation in Syria and answer questions from journalists.

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Media Workgroup Syria

Email: werkgroepsyrie@gmail.com

Blog: http://mediawerkgroepsyrie.wordpress.com

Facebook: http://www.facebook.com/MWSyria

Twitter: @MWSyria

Al-Qaeda Involvement with Syrian Rebels

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Assad’s Motives for Claiming Al-Qaeda Involvement with Syrian Rebels

Ex: http://www.counter-currents.com/

Whenever you see something in the mainstream media, it’s always a good idea to ask yourself, “who benefits” from the situation and how it is portrayed. Besides the damning evidence Israel was directly involved [2] in the 9/11 terrorist attacks, that question is why I’m highly skeptical about the terrorist network, Al-Qaeda.

Al-Qaeda’s actions appear to benefit (perceived) Jewish interests and the hostile elite within Anglosphere much more than it benefits the Muslims it claims to represent. If anything, Al-Qaeda seems to act against the interests of Arab Muslims (as well as white people).

So when I heard Gaddafi’s claim [3] that, “al-Qaeda is behind the Libyan uprising,” last year, I dismissed it as Gaddafi making a very ineffective, naïve, and embarrassing appeal to those in the West (1). Given his character and history, I wouldn’t have put it past him.

Now Assad’s government in Syria is also claiming Al-Qaeda is playing a role [4] in the violence aimed at overthrowing the Syrian government. This, and my better grounding in the global political situation (especially concerning Russia) made me reflect more on the situation.

I’ve come to suspect two things. First, that, Al-Qaeda operatives probably were involved in overthrowing Gaddafi’s government and are currently involved in the attempt to overthrow the Syrian government. To what extent, I don’t know, but this would make a lot of sense if Al-Qaeda is actually an Israeli-Neocon front group or is somehow bribed into serving their interests. Second, that instead of a poorly thought-out appeal to the West, claiming Al-Qaeda is involved in the rebel’s terrorism may actually be very smart political positioning – at least in Assad’s case. Let me explain.

By claiming Al-Qaeda is involved with but not necessarily the only group behind the rebels, Syria leaves room for its allies, namely Russia, to strike a deal with Anglosphere that allows the West a way to save face if it backs down from supporting the overthrow of Assad’s government.

If a deal cannot be struck, the Assad government has not claimed that Al-Qaeda is exclusively behind the rebellion and therefore can still point the finger at Western governments (i.e. the United States, Israel, and the U.K.). Such an accusation may be more powerful than you would think given the West’s long track record of intervention in the Middle East. If promoted enough by allies like Russia and China, exposing Western involvement in the violent terrorism in Syria could critically undermine Anglosphere’s ever-decreasing credibility on Middle Eastern affairs and threaten to unite most of the world in anger against the primary culprits—America, Israel, and the U.K.—who are already growing more and more isolated on the international political plain.

In an admittedly unlikely scenario, it’s even possible that bringing captured Al-Qaeda operatives into the international limelight [5] could expose the unseemly connections between Al-Qaeda and the governments and groups who actually run and/or support it.

Whoever runs Al-Qaeda and whatever role it is really playing, I think the motive for claiming Al-Qaeda involvement in the conflict is primarily to leave options open for political maneuvering by allies like Russia that have the power to dissuade Anglosphere from further pursuing Syrian regime change. In any case, there’s a lot more to this than meets the eye, and it behooves us to read between the lines and ask, “why is this being said,” and “who benefits from this?”

1. http://www.guardian.co.uk/world/2011/mar/01/gaddafi-libya-al-qaida-lifg-protesters [6]

 


Article printed from Counter-Currents Publishing: http://www.counter-currents.com

URL to article: http://www.counter-currents.com/2012/05/assads-motives-for-claiming-al-qaeda-involvement-with-syrian-rebels/

mercredi, 23 mai 2012

Ces ministres de François Hollande qui ont été formés par les Américains

Washington sur Seine ?
Ces ministres de François Hollande qui ont été formés par les Américains

Ex: http://mbm.hautetfort.com/

La French American Fondation est connue pour sa formation, les "Young Leaders", réservée à une dizaine de jeunes surdiplômés chaque année. Sur les huit socialistes sélectionnés comme Young Leaders depuis François Hollande en 1996, six rentrent dans son gouvernement cette semaine. Le plus "atlantiste" n'est pas toujours celui qu'on croit...

 
Sur les huit socialistes sélectionnés comme Young Leaders depuis François Hollande en 1996, six rentrent dans son gouvernement cette semaine.

Sur les huit socialistes sélectionnés comme Young Leaders depuis François Hollande en 1996, six rentrent dans son gouvernement cette semaine. Crédit Reuters

Exit Alain Juppé, Valérie Pécresse, Nathalie Kosciusko-Morizet, Laurent Wauquiez, Jeannette Bougrab... Place à François Hollande, Pierre Moscovici, Arnaud Montebourg, Marisol Touraine, Najat Vallaud-Belkacem, Aquilino Morelle (plume du Président), etc.

« Enfin des têtes nouvelles ! » entend-t-on ici ou là. Nouvelles ? Tout est relatif, quand on sait décrypter la liste ci-dessus : en fait, tous ces « Young Leaders » de l’UMP ont laissé la place à des « Young Leaders » du Parti socialiste. Car François Hollande et Pierre Moscovici depuis 1996, Marisol Touraine et Aquilino Morelle depuis 1998, Arnaud Montebourg depuis 2000 et Najat Vallaud-Belkacem depuis 2006, sont tous des « Young Leaders ». Tous ont été minutieusement sélectionnés et « formés » par ce très élitiste réseau Franco-Américain, inconnu du grand public, sponsorisé entre autres par la banque Lazard. En d’autres termes, ils ont tous postulé et se sont fait parrainer pour être admis à suivre ce programme phare mis en place par la FAF, la French American Fondation. La FAF est elle-même un organisme à cheval sur Paris et New-York, créée en 1976 conjointement par les présidents Ford et Giscard d’Estaing. A noter qu’entre 1997 et 2001, John Negroponte présida la FAF, avant de devenir entre 2005 et 2007, sous Georges Bush, le premier directeur coordonnant tous les services secrets américains (DNI), dirigeant l’US States Intelligence Community (qui regroupe une quinzaine de membres, dont le FBI et la CIA).

Crée en 1981, ce programme Young Leaders permet de développer « des liens durables entre des jeunes professionnels français et américains talentueux et pressentis pour occuper des postes clefs dans l’un ou l’autre pays ». Pressentis par qui ? Par un très strict comité de sélection, composé majoritairement d’anciens Young Leaders, qui ne retient qu’une dizaine d’admis par an. Seuls 13 hommes ou femmes politiques ont été admis depuis 1995, soit moins d’un politique par an en moyenne. Ces heureux « élus » sont choisis comme d’habitude parmi l’élite française : seuls 4% des Young Leaders français ne sont pas diplômés de l’ENA ou pas titulaires d’au moins un diplôme Bac+5, les trois quarts sont des hommes, à 80 % Parisiens... Autant dire qu’on reste en famille avec ce gratin issu de nos grandes écoles. Une spécificité française, qui, comme le souligne un rapport de la FAF, assure « une fonction de "reproduction sociale" de la "classe dominante " […] dans un pays où la simple notion de leadership renvoie aux "diplômes" et non aux qualités intrinsèques de la personne comme c’est souvent le cas outre-Atlantique ». Bref, notre nouveau président et ses nouveaux ministres cités ici sont de purs produits de nos grandes écoles, « ces acteurs influents (qui) personnifient la "pensée dominante" depuis de nombreuses décennies » selon la FAF.

Dès que l’on parle de réseaux d’influence, certains de leurs membres crient aux « obsédés du complot » et s’empressent généralement de préciser que le rôle de telles organisations est marginal et informel. Pour ce qui est de l’efficacité des « Young Leaders », les chiffres parlent plus que tous les longs discours : sur les 8 socialistes sélectionnés comme Young Leaders depuis François Hollande en 1996, 6 rentrent dans son gouvernement cette semaine. (Ne restent sur la touche, pour le moment, que Bruno Le Roux, qualifié par beaucoup de « ministrable », et Olivier Ferrand, l’ambitieux président du think-tank Terra Nova ayant permis l’élection de François Hollande aux élections primaires ; deux candidats impatients de rejoindre leurs camarades Young Leaders au gouvernement). Beau tir groupé, comme s’en enorgueillit à juste titre le site américain (http://www.frenchamerican.org : «The French-American Foundation is proud to have five Young Leader in the cabinet of President François Hollande, himself a Young Leader in 1996”), tandis que le site français n’en dit pas un mot (http://www.french-american.org). Il est vrai que, depuis l’affaire DSK, chacun aura compris que les deux pays n’ont pas la même culture de la transparence…

En septembre 2006, lors de sa visite aux États-Unis, Nicolas Sarkozy avait prononcé un discours à la French American Foundation (FAF), rappelant la nécessité de « rebâtir la relation transatlantique », paraphrasant ainsi les statuts de la fondation dont l’objectif est de « renforcer la relation franco-américaine considérée comme un élément essentiel du partenariat transatlantique ». A ceux nombreux qui me demandent, à l’occasion de la visite de François Hollande à Barack Obama, « pourquoi est-ce que les journalistes ne nous parlent pas de ça, à propos de François Hollande, au lieu de nous parler de son séjour d’étudiant et de son goût des cheeseburgers dont on a rien à faire? ». Qu’ils demandent donc la réponse aux journalistes qui ont l’art de nous servir ces hamburgers, préparés par les communicants, en prenant leurs lecteurs pour des cornichons ! Qu’ils la demandent en particulier aux Young Leaders des médias, aujourd’hui actionnaires ou directeurs des principales rédactions, ces copains de promo de certains de nos nouveaux ministres pour certains d’entre eux : de Laurent Joffrin (Nouvel Observateur) à Denis Olivennes (Europe 1, Paris Match et du JDD), en passant par Matthieu Pigasse, Louis Dreyfus et Erik Izraelewicz (Le Monde)… Et la liste hommes de médias Young Leaders est longue, comme on peut la lire plus intégralement dans l’enquête très documentée « Ils ont acheté la presse » de Benjamin Dormann, sur l’envers du décor de ces réseaux d’influence auxquels appartiennent désormais tant d’hommes clés des médias (ce qui explique que la presse évite d’en faire écho).

A New-York, la venue de François Hollande et de sa nouvelle équipe était attendue sereinement. Vu de la FAF, « Welcome à la Hollande team » ; on reste en terrain connu, tout est sous contrôle, on est même fier d’avoir autant de ses poulains dans la place, nous l’avons vu. Que les angoissés se rassurent : « le changement, ce n’est pas pour maintenant », n’en déplaise à Jean-Luc Mélenchon, l’allié peu atlantiste du Président !

mardi, 22 mai 2012

Etats-Unis : Mitt Romney et le rétroviseur néoconservateur

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Etats-Unis : Mitt Romney et le rétroviseur néoconservateur

Par Guillaume COULON*,

Diplômé de l’Institut d’Etudes Politiques de Bordeaux (Affaires Internationales)

Ex: http://mbm.hautetfort.com/

Etats-Unis. Suite aux retraits successifs de Rick Santorum (10 avril 2012), de Newt Grinwich (3 mai) et de Ron Paul (14 mai) dans la course à l’investiture républicaine, Mitt Romney, ancien gouverneur du Massachusetts, est en passe de devenir le candidat officiel du « Parti de l’Eléphant ». Fort de son expérience d’ancien consultant en stratégie et de fondateur d’un fonds d’investissement, Mitt Romney a jusqu’alors critiqué le bilan de l’Administration Obama sur le plan économique. A l’approche des échéances électorales en novembre 2012, un éclairage mérite d’être fait sur son programme en matière de politique étrangère.

MITT ROMNEY est surtout connu pour ses qualités de manager et de financier dont il a fait preuve dans l’organisation des Jeux Olympiques d’Hiver de Salt Lake City en 2002. Engagé depuis 1994 en politique, il devient gouverneur du Massachussetts en 2002 au sein d’un bastion historique du Parti Démocrate. En 2008, il essuie un échec aux Primaires Républicaines en terminant en 3ème place derrière Mike Huckabee et John Mac Cain. En 2012, il est en position de force face à ses rivaux républicains et incarne l’unique espoir d’alternance pour son Parti, porté notamment à sa droite par les revendications des Tea Parties [1].

Mormon et francophone [2], Mitt Romney a été vivement critiqué au sein de son parti comme n’étant pas un véritable conservateur. Il est affublé du surnom de RINO [3] – ou républicain sur le papier – pour son côté « libéral » et progressiste dans le domaine des mœurs. Peu loquace sur les questions stratégiques et de défense, il a surtout attaqué le bilan de Barack Obama d’un point de vue économique et social, tout au long des primaires républicaines, en faisant valoir son expérience pratique de la vie économique américaine.

Pourtant, à mesure que la campagne des primaires républicaines progresse, il commence à prendre aussi position sur les enjeux internationaux et dévoile progressivement sa stratégie pour remettre « l’Amérique au leadership du 21ème siècle ». A l’instar des hommes providentiels auxquels il fait constamment référence - Lincoln, Eisenhower & Reagan -, il croit à la « destinée manifeste » des Etats-Unis et affirme que la puissance des Etats-Unis et la stabilité du Monde sont inextricablement liées. Il compare le Président B. Obama à Jimmy Carter et se voit en incarnation moderne de Ronald Reagan qui aurait la capacité d’instaurer la « paix par la force ». Dans la lignée des faucons néoconservateurs, il exprime une vision globalement binaire et manichéenne du Monde, qui ressasse les thèses du clash des civilisations de Samuel Huntington.

Faire du 21ème siècle « un siècle américain »

Au sein de son Livre Blanc [4], Mitt Romney identifie clairement les menaces probables : la montée en puissance de l’Asie (Chine & Russie), le fondamentalisme Islamique, les conséquences des Révolutions Arabes, le risque d’implosion des Etats faillis et la menace présentée par les « rogue States ». Pour faire du 21ème siècle « un siècle américain », il est nécessaire selon M. Romney de raffermir les liens, distendus par l’Administration Obama, avec les alliés traditionnels (ex : Israël), d’adopter une ligne plus dure face aux ennemis désignés (ex : Iran et Russie) et de redresser la puissance américaine sur les plans économique, militaire et stratégique.

Malgré quelques hésitations au début de la campagne, la « fermeté » constitue dorénavant l’alpha et l’oméga de la politique étrangère de M. Romney. Il tente ainsi de se démarquer des positions de B.Obama, qu’il dépeint comme irresponsable dans sa décision de se retirer d’Afghanistan en 2014. Par le passé, Mitt Romney a été critiqué pour la modération de son soutien porté aux troupes en opérations extérieures. Son inconstance en matière de questions stratégiques lui a d’ailleurs valu le sobriquet de « girouette » par les journalistes américains. Par exemple, il a émis des réserves publiques sur le budget alloué à la capture de Ben Laden avant de se féliciter publiquement de son décès et d’affirmer que « même Jimmy Carter l’aurait capturé » [5].

Dans le but de couper court aux propos de ses détracteurs, Mitt Romney s’est entouré d’une équipe d’experts issue du carcan traditionnel du Parti Républicain. Pour la plupart en activité sous les présidences de G. Bush Sr et de G.W Bush, l’équipe de conseillers de Mitt Romney rassemble quelques figures emblématiques des théoriciens néoconservateurs, tel que les historiens Robert Kagan et Eliot Cohen, les diplomates de renom Richard Williamson et Mitchell Reiss ou encore des anciens responsables du renseignement comme Michael Chertoff, Michael Hayden et Coper Black [6].

Les priorités stratégiques de Mitt Romney : « a new big stick policy »

Dans sa stratégie de retrait d’Afghanistan, M. Romney s’interdit de négocier avec les Talibans [7] et promet de retirer les troupes de façon prudente, en prenant en compte les recommandations opérationnelles des commandants militaires. Le cœur de sa critique à l’encontre de B. Obama réside dans l’instrumentalisation politicienne du retrait, dont il accuse son adversaire démocrate, et de l’abandon supposé de la population afghane au joug des Talibans. Toutefois, le récent accord signé entre B. Obama et H. Karzaï, sur l’ « après 2014 » en Afghanistan, est susceptible de prouver à l’opinion publique que B. Obama entend promouvoir la stabilité à moyen terme en Afghanistan et prive en même temps Mitt Romney de son argument central.

Par ailleurs, M. Romney s’est récemment attiré les foudres du Kremlin en désignant la Russie comme « l’ennemi numéro 1 » des Etats-Unis [8]. Il dénonce la stratégie de « flexibilité » de B. Obama qui nuit aux intérêts américains, en particulier sur le dossier de la défense anti-missile ou celui du désarmement nucléaire (Traité New Start 2010). Concernant l’Iran, Mitt Romney est favorable à une intensification des sanctions économiques (5ème round) et considère comme parfaitement crédible l’option militaire en territoire iranien. En cela, il est peu ou prou aligné sur la position du gouvernement israélien de Benjamin Netanyahu, qui affirme que laisser l’Iran enrichir son uranium correspond à signer l’arrêt de mort de l’Etat hébreu.

En désaccord total avec l’ouverture politique de B. Obama au monde arabe (exprimée dans le fameux discours du Caire 2009), il a promis de faire son premier déplacement en tant que Président des Etats-Unis dans la ville de Jérusalem, considérée comme capitale incontestable d’Israël. Peu attaché à la diplomatie multilatérale, il a parallèlement menacé de bloquer les fonds américains alloués aux Nations-Unies, si ces derniers venaient à reconnaître ipso facto l’Etat palestinien.

L’outil militaire est un élément central dans la vision des relations internationales de Mitt Romney. Le réarmement des Etats-Unis est, par conséquent, une priorité indiscutable [9]. Il s’oppose en cela frontalement avec la stratégie de coupures dans le budget américain opérées par l’Administration Obama.

Promue par l’Administration Obama, la réduction du budget de défense américain devrait s’élever à 487 milliards de dollars dans les 10 ans à venir. Pour Mitt Romney, ces coupes amputent les capacités militaires américaines et participent à une politique d’affaiblissement général des Etats-Unis. Le remède préconisé par Mitt Romney réside dans la constitution d’un budget irréductible de 4% du PIB alloué à la Défense et des investissements capacitaires importants dans la défense (notamment dans la Marine) afin de redresser la puissance militaire américaine.

Pour autant, la sauce ne prend pas. On comprend aisément pourquoi Mitt Romney n’insiste pas sur ces questions, à la vue des sondages récemment publiés par The Washington Post et ABC News. En matière d’affaires internationales, les citoyens américains font confiance à 53% à B. Obama contre 36% à M. Romney [10]. Le retrait des troupes d’Afghanistan devient une priorité fondamentale pour les citoyens américains et les velléités bellicistes des conseillers de Mitt Romney sont relativement mal perçues par l’électorat américain.

Conclusion

Après avoir tiré les leçons des primaires de 2008, Mitt Romney a fait montre de toute son habileté politique lors des primaires de 2012. Jugé trop libéral sur les questions sociales, il a intentionnellement durci son discours afin de récupérer les voix des électeurs les plus conservateurs.

En temps de paix, la même stratégie pourrait s’avérer payante sur les questions internationales. Dans la situation actuelle, c’est tout le contraire : après les traumatismes irakien et afghan, l’opinion publique n’est pas prête à l’engagement des forces américaines dans un autre conflit d’envergure. Alors, M. Romney, sous influence de ses conseillers néoconservateurs, ressort la rengaine chère aux Républicains de la critique acerbe de la « mollesse démocrate » comparant B. Obama à J. Carter.

Une nouvelle fois, M. Romney est dans l’obligation de se confronter au principe de réalité [11] : depuis 4 ans, B. Obama n’a pas lésiné sur l’utilisation de l’outil militaire comme le prouve, entre autres, sa décision du renfort afghan en 2009 (« the Surge ») ou l’approbation de l’opération des « Navy Seals » visant O. Ben Laden. Sans expérience de gestion de crises internationales, le prix Nobel de la Paix 2009 a passé avec brio son épreuve du feu et prouvé ses qualités de « chef de guerre », comparables à un Theodore Roosevelt et aux antipodes d’un Jimmy Carter.

En qui concerne les questions internationales, M. Romney est donc pris au piège. S’il adopte une position trop dure et trop belliciste - en somme néoconservatrice - vis-à-vis des « rogue states », il risque d’effrayer de nombreux électeurs qui ne veulent pas d’un nouvel engagement militaire. S’il n’arrive pas à se différencier suffisamment de la politique étrangère menée actuellement par B. Obama, les électeurs choisiront sans doute l’original à la copie.

Dès lors, on comprend mieux pourquoi Mitt Romney préfère concentrer la quasi intégralité du débat politique sur les questions intérieures. Joe Biden, Vice-Président des Etats-Unis, a bien compris le dilemme dans lequel se trouvait le candidat républicain en affirmant le 27 avril 2012 : « Si Mitt Romney a une vision de politique étrangère, c’est en regardant dans le rétroviseur ».

Copyright Mai 2012-Coulon/Diploweb.com

Plus

Voir sur le Diploweb.com l’article d’Amy Green, "Etats-Unis - Clash des générations. Les Baby Boomers vs. les Millennials : vers une véritable révolution dans la politique américaine ?" Voir

Voir sur le Diploweb.com l’article de Mehdi Lazar, "(re) Lire Huntington : ce que "Le choc des civilisations" nous apprend des Etats-Unis et de l’administration Bush jr", Voir

Voir le Diploweb.com l’entretien de Jean-François Fiorina avec Olivier Zajec, "Etats-Unis : quelles perspectives stratégiques ?" Voir

 

[1] En référence à la Boston Tea Party (1773), ils désignent un mouvement politique antiétatique qui dénonce les dépenses gouvernementales et les levées fiscales effectuées par l’Administration Obama depuis 2009.

[2] Il a effectué un séjour de 2 ans et demi en France (Nantes et Bordeaux) en tant que missionnaire mormon lors de sa jeunesse. Il garde l’image d’un pays archaïque et peu enclin au changement. « L’Amérique de Mitt Romney ». Soufian Alsabbagh. Editions Demopolis 2011 p 35.

[3] RINO : Republicans In Name Only.

[4] Livre Blanc de Mitt Romney « An American Century : A strategy to secure America’s enduring interests and ideals » (octobre 2011). mittRomney.com/sites/default/files/shared/AnAmericanCentury-WhitePaper_0.pdf

[5] edition.cnn.com/2012/04/30/politics/campaign-wrap/index.html (consulté le 01-05-2012)

[6] Liste exhaustive des conseillers disponible sur le site officiel de M.Romney : mittromney.com/blogs/mitts-view/2011/10/mitt-romney-announces-foreign-policy-and-national-security-advisory-team

[7] Cette intransigeance –digne de John Bolton (ancien ambassadeur américain aux Nations Unies)- lui a valu de se brouiller avec certains de ses conseillers, comme James Shinn, auteur de « Afghan peace talks : a primer » (Rand Corporation, 2011), qui considèrent qu’une solution politique viable au conflit afghan ne peut faire l’impasse sur la négociation avec les Talibans. nytimes.com/2012/05/13/sunday-review/is-there-a-romney-doctrine.html ?pagewanted=1#

[8] thehill.com/video/campaign/218201-Romney-calls-russia-our-no-1-geopolitical-foe (consulté le 01-05-2012)

D. Medvedev a réagi expressément en demandant à ce que « chacun utilise sa tête et consulte sa raison quand il s’exprime en public, ainsi qu’il vérifie la date : nous sommes maintenant en 2012 et pas au milieu des années 70 ».

[9] mittRomney.com/blogs/mitts-view/2011/10/fact-sheet-mitt-Romneys-strategy-ensure-american-century

[10] cbc.ca/news/world/story/2012/04/18/us-Romney-foreign-policy.html (consulté le 02-05-2012)

[11] Clip de Campagne du Parti Démocrate contre la politique étrangère de Mitt Romney « Mitt Romney Versus Reality » : youtube.com/watch ?v=VrfxymxuyxA

lundi, 21 mai 2012

Kosovo : un centre de formation pour les opposants syriens à Vucitrn

Kosovo : un centre de formation pour les opposants syriens à Vucitrn

 
Ex: http://mbm.hautetfort.com/

Kosovo : un centre de formation pour les opposants syriens à Vucitrn

Photo: RIA Novosti
     

« Les opposants serbes suivent une formation au Kosovo », confirme le journaliste militaire Milovan Drecun dans une interview accordée à la Voix de la Russie. Rappelons que depuis plusieurs jours les médias parlent des liens existant entre l’opposition syrienne et les autorités kosovares. Il s’agit, entre-autres, de former les terroristes dans un centre situé au Kosovo. Milovan Drecun a mené sa propre enquête.

« Lors de mon enquête demi-secrète que j’ai menée aux alentours de la ville de Vucitrn, j’ai vu de mes propres yeux plusieurs étrangers avec une peau brune du type syrien. Ils avaient des longues barbes que portent d’habitude les islamistes radicaux. Ces gens-là se promenaient librement dans les rues. Lorsque j’ai interrogé les Albanais locaux, ils m’ont expliqué que ces gens passaient pratiquement tout leur temps à l’Académie de la police du Kosovo. Celle-ci n’est pas un simple établissement de formation des policiers. Les enseignants qui y travaillent, faisaient partie, il y a plusieurs années seulement, des commandos britanniques SAS (Special Air Service). Je suis certain que l’Académie héberge un centre de formation pour les opposants étrangers, notamment pour les islamistes radicaux. La formation prend deux ou trois semaines en petits groupes. On leur y apprend à manipuler les explosifs et les différents types d’armes. Des membres du mouvement de moudjahid Abou Bekir Sidiq qui coopère étroitement avec Al-Qaïda, ont été repérés dans le centre. On y a également vu des membres du mouvement islamiste radical de la Macédoine qui s’apprêtent à aller en Syrie pour aider les opposants au régime du président en place ».

Selon Milovan Drecun, les résultats de son enquête ne furent pas une surprise pour lui.

« Le centre de formation à Vucitrn est directement supervisé par certains services secrets occidentaux, avant tout, britanniques et américains. Ils ont transformé l’Académie de la police en centre de formation des opposants syriens, avant tout, des islamistes radicaux parmi lesquels on trouve des membres d’Al-Qaïda venus des pays différents, en premier lieu, des pays de la région. Après cette formation, ils seront envoyés en Syrie pour y organiser des actes de sabotage et des attentats. C’est-à-dire qu’a été mis en place un camp où l’on forme les gens qui vont perpétrer des actes de violence en Syrie contre le président syrien et que ce camp est dirigé par les services secrets britanniques et américains. Il ne faut pas oublier qu’Hashim Tahci et Ramush Haradinaj sont des fantoches manipulés par Washington et Londres. Ils suivent à la lettre les directives reçues des représentants américains au Kosovo. Si leurs maîtres le souhaitent, ils feront tout pour aider l’opposition syrienne ».

dimanche, 20 mai 2012

Hollande et l’Otan, la continuité dans le changement

 

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Hollande et l’Otan, la continuité dans le changement

Léon Camus

Ex: http://mbm.hautetfort.com/

Le nouveau président français participera au sommet du G8 à Camp David les 18 et 19 mai puis à celui de l’Otan à Chicago, les 20 et 21. Un programme chargé mais qui devrait confirmer ce que chacun subodore : Hollande incarnera – avec brio on l’espère – « le Changement c’est maintenant », mais dans la continuité. L’annonce claironnée d’un retrait définitif d’Afghanistan devrait être en conséquence l’illustration magistrale de cette maxime… Car, quoiqu’il en dise, M. Hollande ne retirera pas le contingent français d’Afghanistan d’ici la fin de l’année, pour la bonne et simple raison qu’il ne le pourra pas. D’abord parce que cela est matériellement impossible, parce qu’a priori la préparation logistique d’une telle évacuation ne s’improvise pas 1 . Il faut affréter les avions gros porteurs que la France ne possède pas et pour ce faire « budgéter » l’évacuation. Qui plus est les Français ne seront pas autorisés à n’en faire qu’à leur tête : ils ne sont pas seuls, notamment ce ne sont pas eux qui décident en fonction de leurs humeurs ou de leurs caprices… dans le domaine de la guerre la réalité n’est pas escamotable derrière les pétitions de principe idéologiques, celles que l’échec sanctionne à tout coup !

Les forces hexagonales – plus ou moins 3500 hommes – occupent en effet une place déterminée dans un dispositif, lequel serait forcément remis en question dans sa totalité si un élément venait à en être retiré sans une soigneuse et longue planification préalable. De ce seul point de vue la France ne peut pas partir sauf à mettre en difficulté l’ensemble du dispositif de la Force internationale d’assistance et de sécurité - FIAS – conduite par l’Otan, sous commandement américain et sous couvert d’un mandat des Nations Unies. Une question cruciale d’ailleurs se pose, celle du nécessaire transfert des « responsabilités de sécurité » aux Afghans sans laquelle toute cette misérable guerre eut été totalement inutile. Or, dans la région de Surobi, la Kapisa, zone opérationnelle affectée à la France, représente un terrain particulièrement difficile à tenir, en raison notamment de sa grande complexité ethnique et tribale 2. Logiquement, ce transfert aurait dû avoir lieu dès l’été 2011, mais les Américains s’y sont catégoriquement opposés… et sans ménagement. En principe la décision en revient au gouvernement fantoche afghan, mais en principe seulement. Il a suffi que l’armée américaine rajoute une condition sine qua non - la présence d’un axe routier national dans le secteur, ici absent - pour décider que le retrait français n’était ni opportun ni faisable. Rompez !

Un retrait ni stratégiquement opportun ni techniquement faisable

Dans une telle occurrence, la France manquerait doublement à ses engagements et aux devoirs qu’elle s’est à elle-même imposée en tant qu’État membre de l’Organisation des Nations unies, et en tant que signataire du Pacte de l’Alliance Atlantique, traité fondateur de l’Organisation du même nom. Ce faisant Paris sortirait de la légalité et de la Communauté internationale 3. Est-ce seulement envisageable ?

Reste que nos politiques ne sont pas à ça près. Toutes les foucades et les coups de canif dans les traités sont toujours possibles. Au demeurant c’est avec beaucoup d’inconséquence que M. Hollande a pratiqué ici, à l’instar de son prédécesseur, la technique de l’effet d’annonce, se réservant d’éventuellement corriger le tir une fois installé dans les ors de la République. Cela augure pourtant mal de la suite des événements en ce que cela ouvre le bal quinquennal sur une duperie. Doit-on dire aussi que cela n’a pas été lancé en l’air, au cours de la campagne des présidentielles, par simple légèreté ?

M. Hollande est entouré de conseillers qui savent exactement de quoi il retourne. Le contraire n’est d’ailleurs pas imaginable et serait au final particulièrement inquiétant. Il est surprenant d’ailleurs qu’au cours de la campagne le candidat sortant et futur perdant n’ait pas relevé avec toute la vigueur nécessaire l’irréalisme du projet et de l’intention, lui qui en connaissait les ressorts cachés aux yeux de l’opinion ! Il est vrai que les questions extérieures, les crises en cours au Proche-Orient et en Asie centrale, les profondes mutations qui affectent de précaires équilibres internationaux, n’ont guère été évoquées tout au long d’une campagne électorale d’une consternante platitude… à l’image des deux compères qui se sont affrontés sans jamais franchir les limites de la bienséance consensuelle et surtout sans jamais aborder les questions de fond, celles qui engagent l’avenir d’une Nation ! De ce point de vue personne n’a noté le peu de distance séparant l’un de l’autre candidat, complices dans la sauvegarde d’un système fondé sur le mensonge par omission. Le silence n’est-il pas la meilleur façon de masquer les choses qui ne ce cas « n’existent pas » ?

Ni M. Hollande, ni M. Obama ne perdront la face

Inutile de dire que l’élection de M. Hollande a suscité de vives inquiétudes à Bruxelles siège de l’Otan. Vu de loin les socialistes français apparaissent soit comme des sauveurs (pour les Grecs par exemple ce qui est du plus haut comique), soit comme des croquemitaines. Il est vrai que les « riches » taxés à 75% au-delà d’un revenu de 1 million d’€ l’an, revêt une dimension surréaliste aux yeux du premier libéral (progressiste) américain venu pour lequel un imposition à 30% constitue une limite indépassable voire intransgressible.

Le Secrétaire américain adjoint à la Défense, à l’Europe et l’Otan, James Townsend a ainsi déclaré à propos des velléités françaises de départ précipité d’Afghanistan « J’ai parlé avec leur ministre de la défense Le Drian [il s’agit du shadow minister, la personnalité pressentie pour occuper le poste]. Ils se trouvent dans une situation avec laquelle beaucoup d’hommes politiques sont confrontés suite à une élection. Ils vont devoir gouverner. Ils vont se retrouver devant un sommet pour lequel beaucoup de travail a été accompli par les Alliés pour essayer de s’assurer que nous sommes tous unis sur la marche à suivre… Au sommet, nous ferons une déclaration relative à l’Afghanistan… Or le nouveau gouvernement français, au moment où il arrive au pouvoir, va devoir entrer dans un fleuve qui coule déjà… et l’Alliance veut s’assurer qu’une présence sera maintenue en continu après 2014 ». Le programme est clair, le plan est tracé et Hollande n’aura guère le loisir de discuter, il lui faudra, d’une façon ou d’une autre, obtempérer.

Gageons que dans ces conditions M. Hollande saura à Chicago se montrer accommodant et que le calendrier du retrait français sera aménagé de façon à concilier les divers intérêts et impératifs d’ordre stratégique, organisationnel, technique et politique qui entrent en ligne de compte… Dans cette perspective il est à parier qu’une fois de plus le départ des soldats français sera strictement calé sur le départ des GI’s américains dont l’annonce sera un puissant argument de campagne en vue d’une éventuelle réélection de l’actuel titulaire de la Maison-Blanche.

Un argument massue, en premier lieu parce que les dépenses induites par l’occupation de l’Afghanistan deviennent insupportables : en juillet dernier, soit en dix ans, il apparaissait que les États-Unis avaient gaspillé approximativement 320 milliards d’€. Et puis aujourd’hui, il s’agit de clore le plus en douceur possible ce nouveau chapitre désastreux de l’histoire militaire américaine… Au plan militaire disons-nous, parce que les bénéfices géopolitiques éventuels des dévastations afghanes ne se comptabilisent pas sur le court terme ! Finalement, parce qu’il est temps de clore ce théâtre d’opérations afin de pouvoir, le cas échéant, ouvrir d’autres fronts de guerre. L’Iran par exemple contre lequel l’offensive a été reportée d’une année sous la pression des états-majors tant israéliens qu’américains . 4

Quant à la France prise dans l’actuelle tourmente de la dette souveraine, elle se trouve confrontée aux mêmes difficultés financières que les États-Unis… Il y a un an, 27 000 militaires français étaient déployés à l’étranger, or le budget 2011 limitait à 640 millions d’€ les dépenses liées aux opérations extérieures. Budget qui en réalité aura certainement atteint le milliard d’€ en fin d’année. De cela évidemment, les finalistes de la course à la présidence se sont bien gardés de parler. On comprend mieux aussi pourquoi M. Hollande semble pressé de clore le peu reluisant épisode afghan qui aura causé la morts de 82 soldats en pure perte si l’on considère la récente offensive Taleb sur Kaboul… non en raison d’un prurit moral aigu, tout bonnement parce que la France n’en a plus les moyens.

L’agitation tient lieu d’action

Le 12 juillet 2011, emboîtant le pas au président Obama 5, M. Sarkozy annonçait à l’occasion d’une visite surprise à Kaboul le retrait accéléré des 4000 militaires français d’Afghanistan. Un quart devait être rapatriés avant la fin de 2012, le retrait définitif étant prévu en 2014. Presque un an plus tard ce sont toujours quelque 3500 hommes qui sont encore présents sur le sol afghan. M. Hollande fera-t-il mieux ? Rien n’est moins certain ! Au mieux il tiendra l’échéancier de M. Sarkozy – donc rien de nouveau – soit le rapatriement de 1300 hommes d’ici la fin de l’été 2012… Une procédure renouvelée d’alignement sur le désengagement Yankee que les Socialistes auraient eu du mal à désavouer puisque le PS s’était prononcé, en novembre 2010, lui aussi, pour un « retrait coordonné avec le désengagement américain ». Un plan américain d’évacuation (dicté a priori essentiellement par des considérations de fiasco militaire quasi intégral, un coût monstrueusement exorbitant et un refus grandissant de l’opinion publique américaine qui s’est moulé à bon escient sur des considérations de politique intérieure liée à l’élection présidentielle américaine de novembre 2012, tout autant que sur le calendrier politique français, ce qui convenait autant au candidat malheureux Sarkozy qu’au vainqueur Hollande à présent héritier de dispositions dont il n’hésitera pas à se prévaloir, n’en doutons pas.

Quant au retrait américain proprement dit il relève du grand art tout autant que du tour de passe-passe : M. Obama claironnait en juillet 2011 l’annonce du départ d’Afghanistan d’un premier contingent de 5000 GI’s sur cent mille (les derniers ne devant revenir au pays pas avant 2015)… Il fallait cependant voir dans cette amorce spectaculaire de reflux, à la fois un aveu de plate déconfiture et une habile manipulation : si effectivement à l’été 2012, 33 000 personnels sont censées avoir quitté les vallées de l’Hindou Koush, cela n’interviendra qu’après que le même Obama eut augmenté en décembre 2009 les effectifs américains basés en Afghanistan de quelque 30 000 hommes. Retrait claironné et conçu bien évidemment pour son rendement électoral basé sur un principe analogue à celui des soldes : les prix augmentent au préalable afin de rendre plus alléchant le rabais ensuite consenti 6.

Intérêts convergents Obama/Hollande

Ce pourquoi le Sommet de Chicago pourrait voir se préciser un nouveau calendrier de retrait coordonné entre les divers membres de l’Otan empêtrées dans une confrontation aussi asymétrique que sanglante, rebaptisée pour les besoins de la cause « assistance et sécurité » ! Une telle annonce permettrait à n’en pas douter au président Démocrate américain de redorer un blason que l’exécution extra judiciaire d’un pseudo Ben Laden n’est pas parvenue à faire mieux briller. Mais jusqu’où pourra-t-il également aller au-delà de l’effet d’annonce ?

Notons que par une certaine ironie de l’histoire, les prétentions du président français à s’affranchir de toutes règles de bonne conduite internationale (mandat des Nations Unies oblige : lorsque l’on accepte une mission de paix et de stabilisation l’on est présumé aller jusqu’au bout, non ?) et du respect des traités, pourrait servir à M. Obama de prétexte à hâter le mouvement tant le « fardeau de l’homme blanc » 7 se fait désormais politiquement écrasant (« mais qu’allaient-ils faire dans cette galère ? »). Cela avons-nous dit, pour redéployer éventuellement ses troupes sur d’autres fronts présentant un caractère d’urgence accrue : Iran, Syrie… Algérie peut-être si tout y bascule à nouveau comme en 1991 après des élections dont les résultats laissent assez perplexes.

Et puis plus une centaine de milliers de « contractors », personnels de sécurité et mercenaires de tous poils, occupent le terrain pour un certain temps encore. Au moins aussi longtemps que la manne financière issue de l’exportation massive d’héroïne perdurera. Et le flux n’est apparemment pas prêt de se tarir dans un pays devenu le premier État narcotrafiquant de la planète par l’ampleur de production (de 7 à 8000 Tonnes/an… à comparer au 180 T produites la dernière année d’existence – 2001 - de l’Émirat islamique afghan !).

Guerre de l’opium

Grâce à l’action civilisatrice de l’Otan sous la houlette de la démocratie universelle façon Wall Street, l’Afghanistan fournit à présent 90% de la production mondiale de produits opiacés qui, selon la version politiquement correcte, servirait exclusivement à financer la résistance afghane… en réalité et « accessoirement » les chefs de guerre et tribaux liés de l’actuel clan au pouvoir, celui des Karzaï ! Ce pourquoi, le 5 avril 2012, Alexandre Grouchko, vice-ministre russe des Affaires étrangères dénonçait sans ambages le rôle de l’Otan dans le trafic d’héroïne en provenance d’Afghanistan… trafic causant en Russie plus de 30 000 décès l’an, tout en favorisant la pandémie sidaïque et en permettant au crime organisé de prospérer comme jamais.

Ce qu’établit formellement un rapport rendu public le 21oct. 2009, intitulé « Toxicomanie, criminalité et insurrection » de l’Office des Nations Unies contre la drogue et le crime (UNODC)… « L’opium afghan : une menace transnationale…[le rapport] décrit quelles conséquences dévastatrices les 900 tonnes d’opium et 375 tonnes d’héroïne sorties clandestinement d’Afghanistan chaque année ont en termes de santé et de sécurité dans les pays situés le long de la route des Balkans et de la route eurasienne en direction de l’Europe, de la Fédération de Russie, de l’Inde et de la Chine. Il y explique comment la drogue la plus meurtrière au monde a donné naissance à un marché d’une valeur de 65 milliards de dollars où s’approvisionnent 15 millions de toxicomanes, marché qui cause jusqu’à 100 000 décès par an, qui favorise la propagation du VIH à une vitesse encore jamais vue et qui, surtout, finance des groupes criminels, des insurgés et des terroristes. Environ 40 % de l’héroïne afghane (soit 150 tonnes) passe clandestinement au Pakistan, à peu près 30 % (105 tonnes) en République islamique d’Iran et 25 % (100 tonnes) en Asie centrale ».

Au sommet de l’Otan de Bucarest en 2008, le président Medvedev avait offert de remettre à disposition les lignes ferroviaires russes pour assurer le transport depuis ou vers l’Europe du matériel non militaire en provenance ou en direction d’Afghanistan. Le 5 avril 2012, Alexandre Grouchko, lequel devrait devenir dans les prochains jours le représentant permanent de la Russie auprès de l’Otan, déclarait donc dans un entretien à l’Agence de presse Ria Novosti que ce fret sera désormais régi par un nouveau Protocole en vertu duquel les convois de l’Otan pourront faire l’objet de fouilles approfondies par les services de sécurité russes affectés à la lutte contre les narcotrafics. Des dispositions qui ne devraient pas calmer le jeu Est-Ouest à l’heure où les tensions se révèlent particulièrement vives entre Washington et Moscou à propos de l’installation, en Europe orientale et en Mer Baltique, d’un système antimissile prétendument destiné à contrer une attaque balistique iranienne… mais perçu, à juste titre, comme un quasi casus belli, par le président Poutine et ses conseillers militaires.

La Russie a déjà par le passé et à plusieurs reprises dénoncé le rôle de l’Otan, notamment en présentant le dossier au Conseil de Sécurité, dans le trafic d’héroïne, sachant que 193 000 hectares dévolus à la culture du pavot sont situés à 92 % dans les zones contrôlées par les forces du Pacte atlantique ! On comprendra à ce titre que Vladimir Poutine regarde son pays comme cible d’une authentique « agression par l’héroïne », autrement dit une version actualisé des « Guerres de l’opium » que les Britanniques livrèrent à la chine des Qing au milieu du XIXe siècle, et entend agir et réagir en conséquence…

Afghanistan nouveau Vietnam ?

On jugera à l’aune des informations qui viennent d’être données ci-dessus, la déclaration, le 24 janvier, du général allemand Carsten Jocobson, porte-parole de l’Otan pour l’Afghanistan, soulignant le « succès remarquable » obtenu par les troupes d’occupation au cours de l’année 2011.

Pourtant, à titre indicatif, en tant que « marqueur » de ce tonitruant « succès », les chiffres afférents aux décès de soldats (fournis par l’Onu elle-même) font état d’une hausse de 39% des incidents armés en 2011, alors que les insurgés se montrent de plus en plus capables de monter des coups d’éclat, comme l’attaque à Kaboul de l’ambassade américaine. À telle enseigne que l’Otan a semble-t-il retiré ses officiers des ministères afghans. La haine des uniformes étrangers paraît à présent rassembler et unir le peuple afghan. Quant à la nouvelle armée afghane, elle se sent trahie par la précipitation - devenue sensible - à vouloir partir de leurs bons alliés, faisant que les désertions maintenant se multiplient…

Succès si remarquable que l’on se bouscule désormais au portillon pour évacuer un pays intenable où les forces afghanes formées par les occidentaux, retournent de plus en plus fréquemment leurs armes contre leurs supposés sauveurs fourriers de la démocratie et de la libération de la Femme ! Ainsi, depuis le début 2012, 17 soldats de l’Otan ont en effet été exécutés par des policiers ou des soldats afghans 8. Assassinats qui sont devenus une menace aussi importante que les attentats suicides ou les bombes improvisées. En près de trois mois ces actes représentent 20% des pertes. Le 20 janvier dernier ce sont quatre soldats français qui trouvent la mort sous les coups d’un déserteur. Le 26 mars un officier afghan abat deux soldats à l’entrée d’une base. Le 6 mai un soldat de l’Otan était tué par un individu portant l’uniforme afghan, une semaine auparavant, dans la province de Kandahar, un agent des forces spéciales afghanes retournait son arme contre ses alliés, tuant un soldat américain, deux militaires afghans et un interprète… En dépit de ses 130000 soldats, l’Isaf associée aux troupes de l’Opération « Liberté immuable » spécifiquement américaine, rencontre à l’évidence un franc et « remarquable succès »… auquel l’histoire devra associer M. Sarkozy et son « suppléant » M. Hollande, lesquels auront bien mérité de l’internationale des marchands de mort, narcomafias, industries de l’armement, mercenariat en tout genre !

Dans un tel contexte, les Américains pourront-ils tenir encore longtemps sans dévoiler totalement au monde l’ampleur de leur échec ? Auront-ils le loisir d’évacuer leurs troupes en bon ordre. Les morts se multiplient au sein des forces de l’Otan et de leurs supplétifs afghans à telle enseigne que les statistiques sérieuses et exhaustives sont introuvables. Aucune publicité n’est faite relatives aux pertes coalisées et pour cause. Nous sommes loin des décomptes macabres et bidouillés qu’égrènent mécaniquement les communiqués de presse ayant trait à la Syrie : l’on sait apparemment mieux ce qui se passe chez les autres que chez soi !

Notes

(1) Ce sont 1500 conteneurs et 1200 véhicules dont quelque 500 blindés lourds ainsi que 14 hélicoptères qui doivent être rapatriés en France. Les forces françaises doivent en outre compter avec un dispositif logistique engorgé par le retour au pays de 23000 soldats américains d’ici fin septembre.

(2) De ce point un départ français rapide de Kapisa est jugé comme extrêmement problématique et risqué en raison d’un fort aléatoire transfert d’autorité à des forces afghanes éminemment fragiles dans une province caractérisée par son instabilité. En tout état de cause, la mise en œuvre de la « transition » en Kapisa, devrait prendre au minimum 18 mois pendant lesquels la coalition devra épauler les forces afghanes. La Kapisa, à 2 heures de la capitale, constitue « l’axe naturel de contournement de Kaboul sur lequel se rencontre une forte présence de trafiquants et de talibans »… mosaïque ethnique, c’est en vérité « un coupe-gorge… une zone quasi contrôlable ». En avril 2012, le général Emam Nazar, commandant de la 3e brigade de l’Armée afghane, évaluait à 800 le nombre d’insurgés présents en Kapisa, parmi lesquels de nombreux moudjahidin étrangers, « pakistanais et arabes ».

(3) Le Monde 10 mai. Philip Gordon responsable de l’Europe au département d’État est venu recadrer à Paris M. Hollande et son équipe diplomatique, avec pour unique préoccupation l’Afghanistan et le sommet de l’Otan à Chicago, rappelant de manière brutale devant la Commission des affaires étrangères du Sénat, le principe adopté au Sommet de Lisbonne « in together, out together »… une rupture unilatérale avec les engagements de l’Alliance est donc totalement hors de question. « Notre principe de base a été ensemble dedans, ensemble dehors. A Lisbonne, l’Alliance entière et l’ISAF entière ont décidé conjointement que les troupes devraient rester et accomplir leur mission jusqu’à la fin de 2014 ».

(4) Dans les colonnes du quotidien progressiste israélien Haaretz, le 29 avril 2012, l’ancien directeur du Shin Bet, le contre-espionnage hébreu, Yuval Diskin montait au créneau contre le bellicisme affiché du Premier ministre Netanyahu et de son ministre de la Guerre, Ehud Barak, déclarant n’avoir aucune « confiance dans les dirigeants actuels » incapables à ses yeux « de gérer un événement aussi majeur qu’une guerre régionale ou un conflit contre l’Iran…Je ne crois ni au Premier ministre, ni au ministre de la Défense. Je n’ai surtout pas confiance dans une direction politique susceptible de prendre des décisions sur des présupposés messianique ». Propos appuyés par Meir Dagan, également directeur retraité, mais du Mossad, ce dernier faisait également écho au chef d’état-major, Benny Gantz, celui-ci étant allé jusqu’à dire que l’Iran ne cherchait pas à se doter de l’arme atomique [AFP 25 avril 2012]… « Si le guide suprême iranien l’ayatollah Ali Khamenei le veut, son pays ira de l’avant dans l’acquisition de la bombe atomique, mais la décision doit être prise en premier ». Quant au “messianisme “ de certains dirigeants israéliens dénoncé par une hiérarchie militaire (laquelle semble dotée d’un sens des réalité très supérieur à celui des politiques), il a de quoi laisser songeur : le 27 janvier 2010, lors du 65e anniversaire de l’arrivée fortuites des troupes soviétiques au camp d’Auschwitz, M. Netanyahou déclarant accomplie la prophétie contenue au chapitre 37 du livre d’Ézéchiel, laissait entendre que les annonces des chapitres 38 et 39 restaient à accomplir… à savoir l’assomption du Peuple élu à l’issue d’une guerre sans laquelle l’arrivée si attendue du « Messie » ne pourrait intervenir. http://www.mfa.gov.il/MFA/Governmen....

(5) 11 Juin 2011. Deux heures après les déclarations du président Obama sur le retrait des troupes d’Afghanistan, l’Élysée annonçait que le France « engagera un retrait progressif de renforts envoyés en Afghanistan, de manière proportionnelle et dans un calendrier comparable au retrait des renforts américains ». On remarquera que le document accessible sur le site de la présidence française n’est pas datée et reste introuvable dans la nomenclature de communiqués. http://www.elysee.fr/president/les-.... M. Sarkozy ayant quadruplé les effectifs français pour atteindre 4000 hommes, la mort de 4 soldats français le 20 janvier 2012, avait une fois de plus relancé la question d’un retrait anticipé… au mieux fin 2013, au lieu de 2014 comme prévu par l’Otan.

(6) On relira utilement l’article de L. Camus « Afghanistan : la débâcle américaine » publié par Médiapart le 13 juillet 2011 ://blogs.mediapart.fr/blog/kafur-altundag/130711/afghanistan-la-debacle-americaine

(7) Poème de l’écrivain britanno-franc-maçon Rudyard Kipling publié la première fois en février 1899 avec pour sous-titre « Les États-Unis et les îles Philippines ». Une exaltation sans équivoque de l’empire en marche vers la conquête mondiale sous couvert – déjà – de « libération » des peuples.

(8) 22 victimes en 2011. Un rapport officiel du Pentagone (mai 2011 - publié en juin 2011 par le Wall Street Journal), présente ces « incidents » comme des « actes isolés », commis par des taliban infiltrés, des déséquilibrés ou des islamistes radicaux. Entre mai 2007 et mai 2011, sur l’ensemble du territoire afghan, ce sont au moins 58 personnels des armées occidentales qui ont trouvé la mort dans 26 attaques de soldats ou de policiers afghans soit 6 % de la totalité des pertes de coalition pendant cette même période. Le rapport précise cependant que ces attaques sont le symptôme le plus visible d’un mal plus profond lié à la « crise de confiance » et à « l’incompatibilité culturelle » existant entre les forces de sécurité afghanes et leurs homologues américaines.

samedi, 19 mai 2012

Contre la proportionnelle

Contre la proportionnelle

par Georges FELTIN-TRACOL

 

Le 19 février 2012, lors d’une émission de « Méridien Zéro » consacrée à une « Histoire non-conformiste de l’élection présidentielle », Emmanuel Ratier critiqua la constitution de la Ve République, condamna le mode de scrutin majoritaire et en appela à l’établissement de la proportionnelle (1).

 

Dans le « camp national », il n’est pas le seul à la réclamer. À l’occasion des « clans de la presse » en première partie du « Libre-Journal de la Résistance française » sur Radio Courtoisie qu’Emmanuel Ratier anime un mercredi sur quatre, un autre de ses invités réguliers, Jérôme Bourbon, directeur du coruscant hebdomadaire Rivarol, défend lui aussi ce point de vue.

 

Il est exact que le scrutin majoritaire uninominal à deux tours déforme considérablement les résultats électoraux. Ainsi, aux élections législatives de juin prochain, il est très probable que le Front national n’ait que un, deux, voire aucun député, alors que sa présidente, Marine Le Pen, a recueilli à la présidentielle 6 421 426 suffrages (17,90 %). Dans le même temps, grâce à un accord électoral passé avec les socialistes, Europe Écologie – Les Verts peut espérer obtenir une trentaine de sièges malgré les 828 345 voix (2,31 %) de leur candidate, Éva Joly. Déjà, cinq ans plus tôt, François Bayrou, alors troisième homme de la présidentielle avec 18,57 % (6 820 119 voix), n’eut finalement que quatre députés !

 

Le scrutin majoritaire appliqué actuellement dans l’Hexagone crée de l’injustice politique et organise une réelle discrimination civique en rejetant des portions importantes du corps électoral. Tous les spécialistes des systèmes électoraux relèvent judicieusement que « cette injustice se double d’une certaine immoralité, dans la mesure où nombre de marchandages sont possibles à l’heure des désistements (2) ». Le scrutin proportionnel gomme ces travers et reflète le « corps des représentés, exprimant toutes les variétés, toutes les nuances physiques, idéologiques, économiques du corps social considéré (3) ». Mais, outre les problèmes arithmétiques de répartition des sièges entre les listes selon le plus fort reste, la plus forte moyenne, la méthode d’Hondt ou le quotient rectifié, la proportionnelle comporte de grands inconvénients tels que susciter l’instabilité ministérielle, favoriser des coalitions gouvernementales précaires et renforcer les partis politiques. Un peu comme leurs prédécesseurs ultra-royalistes sous la Seconde Restauration qui, à leur corps défendant, acclimatèrent en France le régime parlementaire anglomorphe alors qu’ils se présentaient en chantres de l’Ancien Régime (magnifique exemple d’hétérotélie historique), Emmanuel Ratier, Jérôme Bourbon et d’autres défendent avec passion le scrutin proportionnel afin que leur famille politique puisse être représentée à l’Assemblée nationale. Cependant, « il serait inexact de tenir le système proportionnel pour plus démocratique que d’autres, souligne Carl Schmitt. Les divisions qu’il introduit ne sont certes pas territoriales mais elles n’en traversent que plus fortement l’État entier (4) ».

 

Ce dysfonctionnement majeur a été perçu par un autre observateur attentif de l’Occident, Alexandre Soljénitsyne. De son exil forestier du Vermont, il soulignait que « les élections à la proportionnelle avec scrutin de liste renforcent exagérément le pouvoir des instances des partis, qui constituent les listes de candidats, l’avantage allant alors aux grands partis organisés (5) ». Du fait de son principe qui ne peut  concevoir que des listes, la proportionnelle avantage la partitocratie et la forme partisane avec une nette prédilection pour des candidats médiocres et serviles envers leur direction. Le révolutionnaire conservateur allemand et le dissident russe avaient compris que « ce sont […] les partis qui règnent au sein du Parlement en faisant et défaisant les majorités et les gouvernements sans tenir compte de l’opinion publique. Le régime des partis c’est également et surtout l’irresponsabilité des partis d’où la crise qu’ils provoquent dans le fonctionnement du régime parlementaire (6) ». Profondément partitocratique, la proportionnelle attise les coteries personnelles et attire les groupes de pression.

 

Il est néanmoins vrai qu’en France, le système partitocratique a su proliférer et s’implanter grâce au scrutin majoritaire. Est-ce pour autant une raison pour instituer une représentation proportionnelle ? Le raisonnement dans ces circonstances repose souvent sur une démonstration binaire et franchement manichéen. D’autres solutions existent pourtant au-delà des scrutins majoritaire à deux tours et proportionnel. Citons par exemple le vote préférentiel, le scrutin proportionnel à deux tours en vigueur aux élections municipales et régionales, le système proportionnel personnalisé allemand, le vote alternatif ou préférentiel appliqué en Australie ou le vote unique transférable en cours en Irlande et que les libéraux-démocrates britanniques ont tenté d’introduire sans succès à la Chambre des Communes. Ce mode de scrutin original assure à chaque parti « une représentation proportionnelle à sa force réelle et les électeurs ont élu les candidats de leur choix (7) ».

 

Mais tous ces systèmes électoraux entérinent l’existence des partis politiques. Or ce sont ces nuisances politiciennes qui perturbent par leur présence même l’ordre de la Cité. Ne faut-il pas dès lors envisager une alternative démocratique impartiale, c’est-à-dire sans la présence parasitaire et nocive de formations politiques, électorales ou politiciennes ? N’est-il pas temps de s’extraire des schémas vieillots, carrément obsolètes même, de la « représentation nationale » et d’abandonner le système représentatif ?

 

En effet, plutôt que de soutenir la proportionnelle, œuvrons en faveur d’une démocratie post-moderne. Ses fondements en seraient l’interdiction effective des partis politiques (comme en Iran), la généralisation de la pratique référendaire à chaque échelon administratif territorial avec des choix autres que les habituels « oui » ou « non » (des projets plutôt) – plus loin donc que la Suisse -, la révocation et le mandat impératif pour les magistrats (les exécutants gouvernementaux des décisions populaires), l’instauration du vote parental (8) et l’introduction massive du tirage au sort (embryon de clérocratie).

 

Imaginée par François Amanrich, président du Mouvement des clérocrates de France, la clérocratie est une solution d’avenir souhaitable dont les effets – hasardeux – seraient préférables à l’actuel système électif avec ses candidats pré-sélectionnés par les appareils militants pour leur obéissance, leur naïveté et leur avidité au gain (9). Les partis politiques ne servent à rien, faisons plutôt confiance aux aspirations du peuple incarné par ses citoyens. À la condition bien sûr qu’on entende par « citoyen » « l’enfant né de parents tous deux citoyens (10) ».


Georges Feltin-Tracol


Notes

1 : « Histoire non-conformiste de l’élection présidentielle » à « Méridien Zéro », le 19 février 2012, animée par le Lieutenant Sturm et Pascal G. Lassalle en compagnie d’Emmanuel Ratier et de Georges Feltin-Tracol. Le passage évoqué débute vers la vingt-cinquième minute.

2 : Jean-Marie Cotteret et Claude Emeri, Les systèmes électoraux, P.U.F., coll. « Que sais-je ? », n° 1382, Paris, 1983, p. 55.

3 : Id., p. 56.

4 : Carl Schmitt, Théorie de la Constitution, P.U.F., coll. « Léviathan », 1993, p. 378.

5 : Alexandre Soljénitsyne, Comment réaménager notre Russie ? Réflexions dans la mesure de mes forces, Fayard, Paris, 1990, p. 76.

6 : Gwénaël Le Brazidec, René Capitant, Carl Schmitt : crise et réforme du parlementarisme. De Weimar à la Cinquième République, L’Harmattan, coll. « Logiques juridiques », Paris, 1998, p. 133.

7 : Jean-Marie Cotteret et Claude Emeri, op. cit., p. 80.

8 : cf. Frederico Fubini et Danilo Taino, « Et si l’on accordait le droit de vote aux enfants ? », Corriere della Sera, repris dans Courrier international du 8 au 14 décembre 2011. Sur l’histoire du vote parental (ou familial), on peut se reporter – avec précaution car hostile à cette véritable idée d’avant-garde – à Jean-Yves Le Naour (avec Catherine Valenti), La famille doit voter. Le suffrage familial contre le vote individuel, Hachette, Paris, 2005. L’Autriche a abaissé le droit de vote à 16 ans et ces jeunes nouveaux électeurs apprécient beaucoup le parti populiste F.P.Ö.

9 : Le tirage au sort comme mode de désignation commence à être examiné avec attention par des juristes, des journalistes et des citoyens. Outre Georges Feltin-Tracol, « Plus loin que Simone Weil » et « La clérocratie comme alternative politique » dans Orientations rebelles (Les Éditions d’Héligoland, 2009) et Étienne Chouard (cf. son site <http://etienne.chouard.free.fr/> et son texte « Tirage au sort ou élection ? Démocratie ou aristocratie ? Qui est légitime pour faire ce choix de société ? Le peuple lui-même ou ses élus ? » repris par Polémia, le 29 avril 2012), un « grand » quotidien vespéral a évoqué cette idée révolutionnaire radicale à la fois traditionnelle et post-moderne dans ses pages intérieures : Pierre Barthélémy, « Et si on tirait au sort nos députés ? », Le Monde, 24 mars 2012, et Pierre Mercklé, « La démocratie au hasard », Le Monde, 28 avril 2012.

Dans son article d’improbablologie et en s’appuyant sur un modèle de calcul inspiré de la physique statistique, Pierre Barthélémy explique qu’une « Chambre aléatoire à 100 % est un échec retentissant. Certes, les projets de loi adoptés profitent tous au plus grand nombre, mais les 500 députés virtuels par ce modèle sont tellement indépendants les uns des autres que la plupart des textes n’obtiennent pas la majorité suffisante pour être votés ! Efficacité presque nulle ». Preuve rationnelle que la clérocratie est incompatible avec le système représentatif.

10 : Aristote, La politique, Vrin, introduit et traduit par J. Tricot, Paris,  1995, III, 2, p. 172.


 Article printed from Europe Maxima: http://www.europemaxima.com

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Krantenkoppen Mei 2012 (1)

Krantenkoppen

Mei 2012 (1)

9 MAY: VICTORY DAY PARADE ON MOSCOW'S RED SQUARE.

http://www.youtube.com/watch?v=ryNzmstsakg&list=%2Fwatch%3Fv%3DryNzmstsakg&list=UUFU30dGHNhZ-hkh0R10LhLw&index=0&feature=plcp

DE NAVO IS IN CRISIS.

"De NAVO bevindt zich in een diepe crisis. (...) De economische crisis laat zich voelen. De NAVO-norm voor militaire bestedingen is 2% van het BNP. Bij de Europese NAVO-leden halen alleen Groot-Brittannië en Griekenland nog die drempel en de trend vertoont een dalende lijn. Maar er is meer aan de hand dan louter een gebrek aan middelen. De Koude Oorlog is ver verleden tijd en de angst om aangevallen te worden, ooit de primaire bestaansreden van het Westerse militaire bondgenootschap, is al lang verdwenen.

Nu blijkt dat de dure en onproductieve ISAF-missie in Afghanistan allesbehalve succesvol verloopt, verliest de NAVO ook haar legitimiteit als interventie-apparaat. Voor de gemiddelde Europeaan en Amerikaan is dit een ver-van-ons-bedshow geworden. De bondgenoten en hun partners houden in Afghanistan de knip op de beurs en zijn een race begonnen naar de nooduitgang.

(...) Een succes kan de Libië-operatie ook niet worden genoemd. Slechts 8 van de 28 NAVO-lidstaten waren bereid om aan deze oorlog te participeren. Weinig landen deelden het enthousiasme van Frankrijk en Groot-Brittannië om ten strijde te trekken. Duitsland toonde zijn ontevredenheid (...) door zijn troepen terug te trekken die in NAVO-verband in het Middellandse Zeegebied opereerden.

De bestaansreden van de NAVO is flinterdun geworden en de cohesie staat onder grote druk. Dat blijkt ook uit de grote meningsverschillen rond nucleaire wapens, die angstvallig binnenskamers worden gehouden. (...) Het is geen geheim dat niet alleen de bevolking, maar ook verschillende NAVO-regeringen daar helemaal anders over denken. Drie van de 5 landen die tactische atoombommen op hun grondgebied herbergen - België, Nederland en Duitsland - hebben al openlijk te kennen gegeven dat ze die bommen liever kwijt dan rijk zijn. Het gaat om militair nutteloos geworden relikwieën uit de Koude Oorlog. Duitsland, en op een omfloerste manier ook België, heeft de verwijdering ervan zelfs in het regeerakkoord geschreven. (...)

Tot overmaat van ramp zit nu ook het Europese rakettenschild in de problemen: grote vertragingen, stijgende kosten en 'kritische' technische problemen. Ook de Russische tegenkanting maakt veel Europeanen weinig enthousiast.

Samengevat: de NAVO kampt met een gebrek aan vijanden en aan middelen. Het is symbolisch dat twee derde van het geld voor de Chicago-top bijeengeraapt wordt bij privébedrijven. (...) Bij de bevolking zal dit alles uiteindelijk tot maar 1 conclusie leiden: de NAVO, weg ermee!"

http://www.dewereldmorgen.be/artikels/2012/05/11/de-navo-in-crisis

 

MOLDAVIE: UNE JEUNESSE 'ALTERNATIVE' MADE IN USA.

"Ils sont jeunes, créatifs, dynamiques, promeuvent la culture alternative dans une ancienne république soviétique et … sont financés par la CIA! (…)
Je m’étonne qu’un lieu réputé alternatif accueille ainsi des activités à visées commerciales. Mais apparemment, le fait que la soirée «underground» soit sponsorisée par une multinationale du thé ne dérange personne. (…) Les jeunes [sont] (…)pour la plupart d’étudiants qui ont entre 16 et 25 ans. J’aperçois un écran où défilent les noms des partenaires de la soirée. En plus d’Ahmad Tea, il y a «Kineters» et «Papergirl».
Papergirl, c’est l’organisation du jeune (…) qui s’occupe des ateliers artistiques. Quant à Kineters, il s’agit d’un collectif «promouvant la ‘culture alternative’ à travers le monde». Ce collectif (…) est né lors des manifestations d’avril 2009 (la «Révolution Twitter») au cours desquelles des milliers de jeunes moldaves sont descendus dans la rue pour contester [les] (…) élections. Une multinationale, un collectif lié à l’opposition anti-communiste ... Je m’interroge de plus en plus sur le sens des ateliers Papergirl.
Papergirl est né à Berlin en 2006. C’est un projet artistique qui (…) consiste à réaliser des œuvres d’arts et à les distribuer gratuitement dans la rue. En Moldavie, des ateliers ont été spécialement organisés pour offrir aux artistes un environnement propice à la création. Selon les membres de Papergirl, c’était une nécessité car les artistes moldaves n’auraient pas spontanément participé au projet. (…)
Une belle idée, mais financée comment? «Nous avons reçu et recevons encore beaucoup de soutien de l’endroit où j’ai travaillé. Le directeur de cette organisation internationale est américain et, heureusement, il comprend et soutient notre enthousiasme. Ainsi, nous avons une pièce à notre disposition, du matériel de projection, des espaces de rangement, etc.» Cet «endroit» (…) n’est autre que l’American Council for International Education (ACIE).
Cette organisation, créée pendant la guerre froide, a officiellement pour but de faciliter les échanges culturels entre les USA et divers pays, principalement de l’ex-URSS. En réalité, il s’agit d’un des nombreux instruments qu’utilisent les Etats-Unis pour répandre leur influence dans des zones (…) qui ne se soumettent pas à leurs intérêts économiques. Parmi les partenaires et financiers de l’ACIE, on retrouve sans surprise l’USAID et la Fondation Soros, 2 organismes liés à la CIA qui se sont entre autres récemment illustrés par leur soutien aux opposants vénézuéliens et syriens.
(…) Papergirl reçoit également directement de l’argent de l’Ambassade des Etats-Unis. «Pour nos dépenses (…) nous avons fait une demande de bourse à l’Ambassade US et nous comptons faire de même cette année. C’est en fait comme ça que l’on obtient les fonds pour acheter tout ce dont nous avons besoin.»
(…) On peut cependant s’interroger sur les raisons qui incitent l’Ambassade US et l’ACIE à soutenir ce projet. Il y a quelques années, Ana a participé à un programme d’échange aux USA. Elle en est revenue conquise: «(…) L’Amérique m’a donné la force de poursuive mes propres rêves avant tout. (…) J’ai trouvé l’inspiration et la motivation pour inciter d’autres personnes à explorer la vie sous des perspectives qui comptent vraiment.» De retour en Moldavie, c’est à travers l’art qu’elle a choisi d’exprimer son besoin de «liberté». Il n’est pas étonnant qu’elle ait reçu pour cela le soutien des institutions US: c’était l’occasion d’entretenir des liens avec la jeunesse de Chisinau, de lui donner une image positive des Etats-Unis et de l’orienter indirectement vers des activités d’un autre type qu’artistiques: l’«Académie pour jeunes leaders féminines» ou encore les sessions «Business pour la jeunesse», organisées par l’ACIE et dont notre amie n’est autre que la chargée de communication.
C’était aussi l’occasion de promouvoir, sous le couvert d’activités culturelles, une idéologie individualiste profitable au monde de l’entreprise. Ana m’a d’ailleurs confié voir dans les membres de Papergirl «de jeunes leaders qui, lorsqu’ils auront grandi, auront Papergirl en tête et seront plus ouverts à tout ce qui est créatif et coloré.» (…)
La Moldavie (…) reste aujourd’hui profondément divisé entre mouvements pro-russes et pro-occidentaux. Le Parti des Communistes de la République de Moldavie (PCRM), arrivé démocratiquement au pouvoir en 2001, a incarné un instant la première tendance. Il a cependant rapidement changé de cap, affirmant dès 2002 vouloir intégrer l’UE et entamant par la suite des partenariats avec l’OTAN. Entre 2003 et 2008, son président Vladimir Voronin a envoyé 4 contingents militaires en Irak, ce qui lui a valu d’être félicité par Bush en personne. D’un autre côté, le PCRM s’est illustré par une politique économique qui a pu laisser ses partenaires occidentaux – en particulier US – sur leur faim. (…)
serait-ce donc pour contrer l’influence des «rouges», jugés trop peu conciliants, que les USA sont actifs auprès de la jeunesse de Chisinau?"

http://www.michelcollon.info/Moldavie-une-jeunesse-alternative.html?lang=fr

 

PALESTINIAN CHRISTIANS AGAINST THE OCCUPATION.

"Two Sundays ago, ‘60 Minutes’ [broadcasted] a hard-hitting, but honest piece which (…) helped to expose the terrible harm the Israeli occupation (…) is doing to Christian Palestinians in the Holy Land.
I am a Palestinian Christian, now a U.S. citizen (…). I was born in East Jerusalem (…). My family, like almost all the other Palestinians who fled - Christians and Muslims alike - became refugees, losing their fields, orchards, homes and practically everything else, to Israel. Israel defied the international consensus and a U.N. resolution calling on it to allow the Palestinian refugees to return. (…)
Why is it that any Jew from any country in the world can claim full rights of citizenship as soon as he sets foot in Jerusalem, while I, whose family roots in Jerusalem go back many centuries, am barred from living with full human rights in my hometown? (…)
There is no doubt that Arab Christians face problems in the Middle East. The worst examples were during the Lebanese civil war and in the aftermath of the war in Iraq, when political and economic stability collapsed. Israel's attacks on Lebanon played a major role in destabilizing that country and Israeli hawks cheered the loudest for the U.S. invasion which destabilized Iraq. (…)
To say that Hamas is the cause of the declining Christian population in the occupied Palestinian territories is standing the truth on its head. Our people are fleeing their homeland because the Israelis are confiscating the land of Palestinians - Muslims and Christians alike - to build Jewish-only settlements and the Apartheid Wall which is ghettoizing many Palestinian communities. Palestinian Christians are leaving because of Israeli checkpoints and barriers that severely restrict the freedom of movement of Palestinians, destroying their economy and preventing their access to their holy places in Jerusalem. They are leaving because Israel diverts Palestinian water resources in a way that gives illegal Jewish settlements the right to enjoy swimming pools while the fields of Palestinian farmers next door go fallow for lack of water. (…)
To suggest that Palestinian Christians are doing well under Israeli domination couldn't be further from the truth."

http://www.huffingtonpost.com/philip-farah/palestinian-christians-against-the-occupation_b_1466027.html

 

LA HONGRIE QUITTE LE PROJECT NABUCCO.

‎"Le groupe gazo-pétrolier hongrois MOL sort du projet Nabucco, (...) a annoncé le Premier ministre hongrois Viktor Orban. (...) Destiné à acheminer le gaz naturel de la mer Caspienne vers l'Europe (...) en contournant la Russie, le projet Nabucco (3.900 kms de longueur) est soutenu par l'Union européenne et les Etats-Unis."
http://french.ruvr.ru/2012_04_24/Hongrie-Nabucco-gaz-Union-Europeenne/

 

JAPAN TO RESTART 2 NUCLEAR REACTORS.

"The government of Japan and the power companies are dedicated to restarting the reactors (...) for 2 reasons. First, they believe that the longer the nuclear plants remain offline, the harder it will be to eventually restart them. So they are determined to restart the reactors just to keep them viable. This is a political choice. The second reason is because the power companies have invested so much money into the nuclear power plants (half of their assets for some of them) that they do not want to see those investments become worthless. So to preserve the value of their assets, they will push very hard to restart the nuclear reactors, whether they are safe or not. This is an economic choice. But the people of Japan are almost entirely against restarting the nuclear plants and that is why they remain offline. They don't believe the assurances of the government, the power companies and also the media."

http://rt.com/news/nuclear-japan-reactors-fukushima-196/

 

JAPAN IS IN DANGER OF EXTINCTION.

"Every hour (...) there are 30 less Japanese in the world. By the end of this year, there will be 200,000 less and by the year 2050, Japan will have lost nearly a quarter of its population. Such is the legacy of a country which has so eagerly embraced materialism and the Culture of Death. (...) The problem is simple: Japanese women have virtually stopped having babies."
http://www.lifesitenews.com/news/the-asian-tiger-japan-is-in-danger-of-extinction

SYRIAN 'OPPOSITION' STUDIES TERROR TACTICS IN KOSOVO: FREE SYRIAN ARMY (FSA) AND KOSOVO LIBERATION ARMY (KLA) JOIN HANDS.

 "A delegation of Syrian rebels has made a deal with Pristina authorities to exchange experience on partisan warfare. The Syrian opposition is sending militants to Kosovo for adopting tactics and being trained to oust President Bashar Assad’s regime. (…) So far, a poorly-organized Syrian opposition has proven unable to self-organize and form a steady front against the forces of President Assad. Terror tactics (…) allow them to kill military and governmental officials, but do not help to hold positions against a regular army. (…) Syrian opposition leaders have promised to immediately recognize Kosovo once they seize power in the country. (…) The training camp on the Albanian-Kosovo border that has welcomed Syrian attendees was originally organized by the US to help the KLA train its fighters. (...) The KLA used to have up to 10% of underage fighters in its ranks.
There were numerous reports of the KLA having contacts with Al-Qaeda, getting arms from that terrorist organization, getting its militants trained in Al-Qaeda camps in Pakistan and even having members of Al-Qaeda in its ranks fighting against Serbs. (...) The war in the region was marked with mass atrocities and executions of the civilian population. Most of the Serbs that used to live in Kosovo became refugees. (…)
The same horrors that were witnessed during the war in Kosovo are now apparently being prepared for the multi-confessional Syrian population by the Syrian Liberation Army trained in Muslim Kosovo."

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=30686

19,000 SYRIAN REFUGEES RETURN HOME FROM TURKEY.

"The Turkish government has announced that nearly 19,000 Syrian refugees who fled violence into neighboring Turkey have now returned home."

http://www.presstv.ir/detail/2012/05/12/240805/syrian-refugees-return-turkey/

MALAYSIAN TRIBUNAL FINDS BUSH GUILTY OF WAR CRIMES.

The second Kuala Lumpur War Crimes Tribunal, part of an initiative by former Malaysian premier Mahathir Mohamad, in a unanimous vote on Saturday found Bush and 7 of his associates, including former Vice President Dick Cheney and former De...fense Secretary Donald Rumsfeld guilty of torture and war crimes. (...)
'I hope people in the world will take notice and they should actually ... these are basically murderers and they kill on large scale', the former Malaysian premier maintained.
The symbolic court was first held in November 2011 during which Bush and former British Prime Minister Tony Blair were found guilty for committing crimes (...) during the Iraq war."

http://presstv.com/detail/2012/05/12/240810/malaysian-tribunal-finds-bush-guilty-war-crimes/


ERDOGAN: TURKISH SOLDIERS WILL HELP ALBANIANS LIBERATE THEIR LANDS.

"Erdoğan declared that Turkey will support its Albanian brothers with its troops (...). He added that the Albanian people has the right to (...) the creation of a Great Albanian State (...)."

http://balkanstory.wordpress.com/2012/05/07/erdogan-turkish-soldiers-will-help-albanians-liberate-their-lands/

THE SECRET LIFE OF YOUR CELL PHONE.

"Concerned that mobile phone networks are becoming surveillance tools, the American Civil Liberties Union recently asked hundreds of local law enforcement agencies whether they've tracked people's movements through their cellphones. Most o...f those that responded said they had, usually obtaining the information from mobile phone companies without a warrant. The practice has become so routine, the ACLU found, that phone companies are sending out catalogs of monitoring services with detailed price lists to police agencies. The alarming findings should persuade Congress to clarify that the government can't follow someone electronically without showing probable cause and obtaining a warrant. (...)
Mobile phone networks collect another type of data that wire-line networks don't: they register a phone's location continuously as long as it's turned on, even when it's not in use. Those records can be exceptionally revealing; as the ACLU put it, the potential insights range 'from which friends you're seeing to where you go to the doctor to how often you go to church'. (...)
The fact that phone companies are collecting fees for providing this information raises the additional question of whether their financial interests trump their customers' privacy interests."

http://www.latimes.com/news/opinion/editorials/la-ed-privacy-warrantless-cellphone-tracking-20120507,0,1902344.story

DE SPION BOVEN UW HOOFD: WANNEER DOET DE DRONE ZIJN INTREDE IN ONZE SAMENLEVING?

"Het potentieel van (...) drones voor militaire en bewakingsdoeleinden is eindeloos. Dit kan zowel positieve als negatieve gevolgen hebben. (...) Drones zijn zonder twijfel de makkelijkste manier om een vijand uit te schakelen dankzij hun vaak onvoorstelbare nauwkeurigheid en effectiviteit. YouTube-videos (...) tonen doelwitten die bijna als insecten worden weggevaagd. (...)
Sommige onbemande vliegtuigen zijn even groot als een Boeing 727 en blijven tot 5 jaar lang in de lucht, andere lijken op modelvliegtuigjes (...). De elementaire werking van drones is ook niet zo ingewikkeld als velen veronderstellen. De bekende schrijver Francis Fukuyama bouwde zelfs zijn eigen surveillance-drone, een quad-helicopter met camera (...). Fukuyama (...) stelt zich wel degelijk vragen omtrent de wenselijkheid van drones: 'De visie van een wereld waarin iedereen een potentiëel doelwit is van een anonieme vijand is geen aangename gedachte' (...).
Maar de technologie achter de drones kan ook voor positieve doeleinden worden gebruikt. (...) In Amerika traceren en elimineren drones ongewenste roofdieren, ze monitoren olielekken en berekenen de schade na natuurlijke rampen. (...) Steven Gitlin van AeroVironment voorspelt dat surveillance-drones in de toekomst dagdagelijks gebruikt zullen worden om peuters of mentaal gehandicapten in de gaten te houden.
Ongeveer 70% van de controles die de EU uitvoert op gesubsidiëerde landbouwers vindt nu al plaats via satellieten en spionagevliegtuigen. Onregelmatigheden kunnen leiden tot het verlies van de subsidie. Scotland Yard gaat deze zomer (...) met camera’s uitgeruste (...) drones inzetten om de veiligheid op de Olympische Spelen van Londen te garanderen.
De spionagefunctie van drones is echter potentieel Orwelliaans. Onze steden zijn nu al gesatureerd met steeds meer geavanceerde camera’s. Vanuit dit opzicht bieden drones nog meer mogelijkheden voor Big Brother. In zijn boek 1984 (...) schreef Orwell al dat 'de Gedachtenpolitie iedereen de hele tijd in de gaten houdt'; een voorspelling die nu realiteit dreigt te worden.
Er bestaat wel degelijk publieke oppositie tegen de drones, maar in de 3 landen waar de technologie het verst gevorderd is (de VS, het VK en Israël) blijven de voorstanders aan de winnende hand. De reden is duidelijk: de overheid gebruikt de drones om vijanden makkelijk uit de weg te ruimen tegen een minimale kost.
Maar wat als in de toekomst de negatieve aspecten van drones duidelijk worden? Wat als de technologie wordt gebruikt om ons, zoals in 1984, continu in de gaten te houden, of wat als vijandelijke regimes dezelfde technologie tegen ons zullen inzetten?"

http://www.express.be/business/nl/technology/de-spion-boven-uw-hoofd-wanneer-doet-de-idronei-zijn-intrede-in-onze-samenleving/167363.htm

 

ARMY MANUAL FOR RE-EDUCATION CAMPS APPLIES TO US CITIZENS.

 ‎"The callous plans to populate military camps in the US and abroad are not only authentic, but indeed establishes blueprints for putting the country’s own citizens into guarded Army detainment centers.
They always tell the media that it’s for disasters — domestically — or foreign wars and putting people in camps like Abu Ghraib in Iraq or Camp X-Ray in Cuba (...) The Pentagon refit old military bases into camps through the Emergency Centers Establishment Act to prepare them for, quote, 'emergencies', but there is way more than the government isn’t saying. (...) They were training with the role players to put American political dissidents in them.
(...) Marines [were] training to confiscate firearms on the West Coast and to put Americans both on the left and the right into camps and even segregate them according to their different political persuasions. (...) Now we have an Army document that dovetails with huge increased spending, hiring tens of thousands of people in the military to specifically be internment camp officers."

http://rt.com/usa/news/army-manual-camps-citizens-593/

DE ZAAK DSK: OPGEZET SPEL?

 ‎"Is DSK er in mei vorig jaar door zijn politieke opponenten ingeluisd, toen hij in New York werd gearresteerd omdat hij een kamermeisje zou hebben aangerand? Hijzelf beweert van wel en hij krijgt bijval van Edward Jay Epstein, een gerenommeerd Amerikaans onderzoeksjournalist die een boek over de zaak-DSK heeft geschreven.
Dominique Strauss-Kahn vermoedde al vóór het incident in het Sofitel van New York, dat op 14 mei vorig jaar een einde maakte aan zijn politieke ambities, dat zijn politieke tegenstanders — Sarkozy en zijn UMP — het op hem gemunt hadden. Hij had achterhaald dat zijn (…) mobilofoons werden afgeluisterd en zijn e-mails werden onderschept. Een goede vriendin van hem, die voor de UMP van Sarkozy werkte, had op het hoofdkwartier van die partij achter een kopieermachine een uitgeprinte e-mail van DSK aan zijn vrouw, Anne Sinclair, gevonden. Er waren zoveel aanwijzingen dat zijn doen en laten werd gevolgd dat DSK zijn veiligheidsmensen in het voorjaar van 2011 opdroeg al zijn mobilofoons van een ingewikkelde codering te voorzien, zodat hij niet langer kon worden afgeluisterd.
Toen na enkele weken bleek dat die codering zijn gsm's naar de bliksem hielp, liet hij ze weer verwijderen. Maar in de ochtend van 14 mei belde hij vanuit zijn kamer in het Sofitel in New York zijn veiligheidsadviseur in Parijs op, met de vraag om zijn IMF-Blackberry opnieuw te coderen zodra hij weer thuis was, omdat hij zeker was dat die was gekraakt. Hij had namelijk weer een sms-je van zijn vriendin bij het UMP gekregen over onderschepte mails. (…) Toen hij 's middags, na zijn ‘ontmoeting' met het kamermeisje Nafissatou Diallo, uitcheckte, vergat hij die Blackberry mee te nemen. Het toestel is nadien verdwenen en nooit teruggevonden.
De onderzoeksjournalist Edward Jay Epstein (77), van wie morgen het boek 'Three days in May (sex, surveillance and DSK)' verschijnt, is niet de eerste de beste. Hij is de auteur van onder meer 'Inquest', een invloedrijk boek over het onderzoek van de Warren Commission naar de moord op JFK, en van verscheidene boeken over de praktijken van de CIA. Voor 'Three Days in May' (…) dook hij zelf in het dossier DSK en hij sprak uitvoerig met Strauss-Kahn zelf (…). Beiden zijn het erover eens dat DSK's ontmoeting met het kamermeisje in zijn suite wellicht geen opgezet spel was, maar wat erna gebeurde wel: ‘Zoveel toevalligheden, dat kan geen toeval meer zijn.'
Het begint (...) al voordat DSK incheckt in het Sofitel. Hij had een kamer geboekt, maar had niemand laten weten wanneer hij zou aankomen. Op de beelden van de beveiligingscamera voor de ingang van het hotel is te zien hoe, een minuut voor DSK in een taxi wordt voorgereden, een man in een pak het hotel komt buitengelopen, druk pratend in een mobilofoon. Die man is Brian Yearwood, hoofd technische dienst van het hotel. Hij geeft zijn gsm aan de portier, die even een gesprek voert, de gsm teruggeeft en meteen zenuwachtig de straat oploopt, in alle voorbijrijdende taxi's binnenglurend. Hij loopt zelfs een eind de straat in, buiten beeld van de camera, en komt dan als een bezetene teruggelopen achter de taxi waar DSK in zit, om het portier te openen en 's mans bagage uit de koffer te halen. Wie had het hotel op de hoogte gebracht van zijn komst? Alvast DSK zelf niet.
(…) Op de beelden van die bewuste 14 mei is daardoor ook te zien hoe Brian Yearwood DSK de hele tijd ongemerkt volgt, terwijl hij zich naar de lobby begeeft, incheckt en de lift naar zijn kamer neemt. Yearwood stelt zich geen enkele keer aan de hoge gast voor en duikt zelfs weg in een nis als DSK zijn kant op kijkt. (…) In ieder geval gedroeg Yearwood, die op 14 mei eigenlijk een dag vrij had maar expliciet had gevraagd om te komen werken, zich wat later ook verdacht. Nadat kamermeid Diallo, die na te zijn aangerand door DSK nog 2 keer zijn suite betrad voor ze hulp zocht bij collega's, toch de manager van het hotel had ingelicht, belde die in het bijzijn van Yearwood de politie. Onmiddellijk na dat telefoongesprek liep Yearwood weg en stapte een stapelruimte binnen waar een veiligheidsagent klaarblijkelijk op hem zat te wachten. Ze wisselden enkele woorden uit en deden dan een overwinningsdansje: high fives, omhelzingen, schouderklopjes. Toeval? Toen hen tijdens het gerechtelijk onderzoek werd gevraagd wat hen tot dat vreugdedansje had bewogen, antwoordden ze allebei dat ze het zich niet konden herinneren.
De rechtstreekse overste van Brian Yearwood bij Sofitel is overigens John Sheehan, hoofd veiligheid en beveiliging. Sheehan had ook een dag vrij op 14 mei, maar uit de telefoongegevens die Epstein voor zijn research kon inkijken, blijkt dat hij die ochtend rond half elf in een kwartier 13 sms'en naar Yearwood stuurde. Rond één uur 's middags reed hij dan zelf naar het hotel en belde intussen naar het hoofdkantoor van Accor in New York. Accor is het moederbedrijf van Sofitel — het is een Frans bedrijf met hoofdzetel in Parijs. Het hoofd van de dienst veiligheid voor de hele Accor-groep, en dus de rechtstreekse overste van Sheehan, is René-Georges Querry, een voormalige Franse politiecommissaris. Tot voor enkele jaren werkte Querry bij de politie erg nauw samen met Ange Mancini, die tegenwoordig de inlichtingendienst leidt van ... Nicolas Sarkozy. Terwijl Sheehan naar het hoofdkwartier van Accor in New York belde, zat Querry samen met Sarkozy in de presidentiële box naar een voetbalwedstrijd te kijken. Of Querry daar op de hoogte werd gebracht van wat er zich in het Sofitel afspeelde, heeft Epstein niet kunnen achterhalen. Querry zelf ontkent het in alle toonaarden.
En dan is er nog (…) de verdwenen Blackberry van DSK. Strauss-Kahn vergat die in zijn kamer en belde vanaf de luchthaven naar het hotel om dat te melden, wat tot zijn arrestatie leidde. De Blackberry was op dat moment al verdwenen, want toen de politie de kamer doorzocht, bleek het toestel onvindbaar. Nadat DSK was uitgecheckt en vóór de politie aankwam, hebben maar 2 mensen de kamer nog betreden: het kamermeisje en (…) Brian Yearwood.
Te veel toeval? (…) ‘Ik heb nooit beweerd dat DSK in New York in de val is gelokt', zegt Epstein zelf. ‘Ik ben er wel van overtuigd dat zijn tegenstanders hem schaduwden en dat ze daardoor meteen na de feiten in de hotelsuite alles in gang konden steken om hem aan te galg te praten’.”

http://www.standaard.be/artikel/detail.aspx?artikelid=EE3PDON4

 

DIE INTERNATIONALEN POLIT-VERBRECHER SIND SOLIDARISCH.

"Die Milliardärin, Gasprinzessin und ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko (51) sitzt gerade im Gefängnis. Sie wurde letztes Jahr zu 7 Jahren Knast und umgerechnet 137 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt. Ihr Vergehen: Amtsmißbrauch in Zusammenhang mit einem Gas-Geschäft. Gegenwärtig laufen weitere Ermittlungen gegen sie. Sie wird verdächtigt, 295 Millionen Euro veruntreut und Drahtzieherin bei der Ermordung ihres Konkurrenten Yevhen Schtscherban († 1996) gewesen zu sein.
Frau Timoschenkos Verurteilung löste in der EU große Empörung aus. Sogar die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Ukraine wurde ausgesetzt. (…) Frau Timoschenko wurde nach ihrer Inhaftierung 'ganz plötzlich ganz kompliziert krank' (…). Sie braucht nach eigenen Angaben ärztliche Behandlung – und zwar im EU-Ausland. Dorthin hat sich bereits ihr Ehemann seit einiger Zeit als politischer Asylant abgesetzt, um sich der Strafverfolgung in der Ukraine zu entziehen. (…)
In Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte auch Bundespräsident Joachim Gauck eine Reise in die Ukraine ab. Auch er will dagegen protestieren, daß Politverbrecher – anders als in Deutschland – in der Ukraine damit rechnen müssen, im Gefängnis zu landen."

http://www.kreuz.net/article.15103.html

 

jeudi, 17 mai 2012

Lendemain d’élections: Les maladies infantiles du populisme

Lendemain d’élections:
Les maladies infantiles du populisme
 
Par Dominique Venner

elections3.jpgPolitologues, observateurs, chroniqueurs ou éditorialistes, tous se sont accordés pour dire que le vote FN du 22 avril était un bouleversement et que, d’une façon ou d’une autre, il changerait les données électorales à venir. Dominique Venner, lui, tout en faisant un premier constat, celui du ratage de Sarkozy dans sa manœuvre de « siphonnage » de l’électorat FN à son profit – ce que tout le monde reconnaît, Sarkozy en tête –, estime que la grande première de ce premier tour est une sorte de renaissance du FN qui sort de cette aventure « entièrement rajeuni et dynamisé ». Il regrette néanmoins que le parti de MLP, qui bouscule le bipolarisme issu du gaullisme, soit atteint d’une sorte de « maladie infantile » que l’on retrouverait chez beaucoup des mouvements populistes qui éclosent en Europe.
Polémia

Les deux tours de l’élection présidentielle de mai 2012 m’incitent à des réflexions nullement électoralistes ni politiciennes. Quelque chose d’important est survenu, qui était peu prévisible et que je vais résumer en deux remarques principales.

En dépit d’effets d’annonce peu discrets n’engageant que ceux qui voulaient y croire, le président sortant a raté sa tentative de « siphonner » l’électorat frontiste qui lui avait tant bénéficié en 1997. Oublions le candidat socialiste désigné en raison de son profil terne et rassurant après la mise à l’écart du richissime couple Sinclair-DSK pour cause de scandales publics répétés. Oublions aussi Jean-Luc Mélanchon qui n’a pas dépassé le total habituel des candidats d’extrême gauche, PC inclus. Reste la nouveauté de cette campagne, le Front national, entièrement rajeuni et dynamisé par la personnalité de sa présidente. A la faveur de qualités propres et d’un parcours difficile et tenace, Marine Le Pen a pu se faire entendre par la France qui souffre, représentant un réel espoir. Ses 18% de suffrages au premier tour constituent un succès d’autant plus évident qu’ils s’accompagnent d’un renouvellement important de l’électorat. Avec Marine Le Pen, le Front a changé de physionomie. Il a perdu l’image ringarde et agressive qui était la sienne pour s’afficher « moderne » sur les questions de société (contraception, avortement) et ferme sur la question de l’immigration. Les erreurs de la campagne de 2007 (présence d’une beurette) alors que Sarkozy brandissait un karcher symbolique ont, semble-t-il, été comprises. Le Front national est redevenu le grand rassemblement identitaire des Français souvent très jeunes qui refusent l’immigration.

Mais je ne prends pas la plume pour entretenir mes lecteurs d’évidences que l’on peut trouver ailleurs. Je voudrais appeler tout d’abord l’attention sur certaines conséquences de la défaite du président sortant. Elle vaut condamnation de son style « marchand de cravates » et de son soutien inconditionnel aux Etats-Unis et à Israël. Cette défaite s’étend à l’ancienne majorité. Dans son désarroi, celle-ci ne pourra plus opposer au Front national l’habituel barrage électoral l’excluant des assemblées contre toute justice démocratique ; un barrage qui favorisait la reproduction des oligarchies de droite et de gauche (à supposer que ces mots aient un sens). Ce « système » avait été mis en place par le général De Gaulle pour éliminer des concurrents de droite, et assurer son pouvoir face à un parti communiste encore puissant et avec qui il entretenait une étrange complicité depuis la Résistance (été 1941), l’Epuration (mené contre des ennemis communs) et la Libération (cinq ministres communistes dans le gouvernement De Gaulle en 1945). Neutralité encore du PCF lors des événements de Mai-68 provoqué en grande partie par le soutien du pouvoir à l’intelligentsia de gauche pour lutter contre la droite « Algérie française » de l’époque. J’ai détaillé tout cela dans mon essai, De Gaulle, La grandeur ou le néant (Le Rocher, 2004) qui est plein d’enseignements pour comprendre notre temps.

En résumé, la grande époque de la bipolarisation voulue par l’ancien gaullisme est révolue. On le doit au temps qui passe et use tout, aux fautes et au tempérament de Sarkozy, mais aussi aux qualités de Marine Le Pen, sans préjuger naturellement d’un avenir que nous ignorons.

A ce sujet, il est nécessaire de relever une tendance inquiétante qui n’est pas le propre du Front national, mais qui semble commune à la plupart des mouvements « populistes » européens (j’entends le qualificatif populiste de façon nullement péjorative).

Comme la plupart de ses émules européens, le Front national souffre d’une sorte de « maladie infantile », comme aurait dit Lénine pour les siens. La « maladie infantile » du populisme peut être diagnostiquée comme une méconnaissance dramatique de la réalité européenne et une tentation de repli rétrograde, dans le vieux cadre apparemment rassurant de vieilles nations sorties de l’Histoire, celui de la « France seule » (comme si nous en étions encore à Louis XIV). C’est une option difficilement soutenable dans un monde constitué d’énormes puissances et de vastes espaces en conflits, et alors que d’évidentes catastrophes pointent à l’horizon. On comprend naturellement la défiance justifiée à l’encontre des institutions actuelles de l’Union européenne qui n’ont d’européennes que le nom, et sont en réalité mondialistes dans leur idéologie et leurs desseins. Mais, sous prétexte qu’une oligarchie dénaturée a mis en place un système aberrant (plus jacobin que fédéral), faut-il rejeter en bloc toutes les perspectives européennes qui étaient justes à l’origine (interdire une nouvelle guerre fratricide entre la France et l’Allemagne et construire un ensemble géopolitique cohérent par rapport aux grands blocs mondiaux, disposant de sa propre monnaie face au dollar et au yen) ? Ne faut-il pas, au contraire, dessiner un nouveau projet mobilisateur, celui d’une nouvelle Europe carolingienne, qui entraînerait la volonté d’une refonte complète des institutions, afin que celles-ci permettent une véritable union fédérative de peuples frères et non l’instrument dictatorial d’idéologies mondialistes et d’oligarchies mafieuses ? Enfin, ne faudrait-il pas rappeler haut et fort, en préambule à tout, notre appartenance à une civilisation européenne qui nous justifie et plonge ses racines jusque dans notre antiquité commune la plus ancienne, qu’elle soit grecque, romaine, celte et germanique ?

Dominique Venner

mercredi, 16 mai 2012

Fyrom: ancora violenze interetniche

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Fyrom: ancora violenze interetniche

Le milizie albanesi si riarmano. Sale la tensione con i macedoni

Andrea Perrone

Ex: http://www.rinascita.eu/

Sale ancora la tensione interetnica nella Fyrom, dopo la strage di Pasqua. E così undici anni dopo la guerra di riaccendono le tensioni interetniche tra macedoni e albanesi, tanto che sono previste una serie di manifestazioni in contemporanea tra maggioranza slava e minoranza albanese. è comunque importante ricordare che gli albanesi nella Fyrom rappresentano circa il 30 per cento della popolazione, pronti a realizzare armi in pugno la “Grande Albania”.


La situazione è quindi in rapida evoluzione e le tensioni non sono escluse. Come ha riferito venerdì il portale specializzato Balkaninsight, “attivisti albanesi stanno utilizzando di Tweeter e Facebook per organizzare proteste a Skopje, Tetovo, Gostivar, Deba, Struga subito dopo la preghiera di mezzogiorno del venerdì”, ovvero in città dove è prevalente la presenza albanese. Il riferimento è alla maxi operazione del primo maggio scorso, che ha portato all'arresto di una ventina di presunti estremisti islamici, ex combattenti in Afganistan e Pakistan, ma detentori di passaporto di Skopje. Tra questi, secondo le autorità macedoni, vi sarebbero anche alcuni dei presunti autori dell’ormai tristemente nota strage di Pasqua, in cui morirono quattro giovani macedoni e un quinto adulto, uccisi da colpi d’arma da fuoco, presso un laghetto alle porte di Skopje. Secondo indiscrezioni quel crimine venne compiuto proprio da albanesi. D’altronde le tensioni interetniche non sono una novità per questo Paese dei Balcani, ma a preoccupare è l’escalation di violenze nei primi mesi del 2012 dovrebbe far ripensare a quello che è il contesto macedone, dove vivono circa due milioni di abitanti un quarto dei quali albanesi stabiliti principalmente nel nord. Anche i dati sono fonte di tensioni etniche che si riverberano nell’ambito della politica, tanto che il censimento dello scorso ottobre è stato annullato per le diverse interpretazioni di metodologia tra i due partiti di governo, il Vmro del premier conservatore Nikola Gruevski e il Dui di Ali Ahmeti, che da leader dell’Uck macedone, sigla del terrorismo albanese, durante gli scontri del 2001 è diventato il punto di riferimento della minoranza albanese. In più non bisogna dimenticare che le milizie albanesi sono ancora una realtà in grado di seminare paura, tra queste spicca l’Aksh, esercito nazionale albanese, un gruppo paramilitare che ha come obiettivo l’unificazione di Kosovo, Albania e parte della Macedonia. Per non smentirsi, infatti, poche settimane fa, il 17 marzo, l’Aksh ha emesso un comunicato in cui afferma di aver riattivato le sue strutture militari. A conferma che il sogno della “Grande Albania” potrebbe non essere una visione onirica, ma la dura realtà.


12 Maggio 2012 12:00:00 - http://www.rinascita.eu/index.php?action=news&id=14830

mardi, 15 mai 2012

La Grèce peut elle suivre la trace de l’Islande ?

La Grèce peut elle suivre la trace de l’Islande ?

Tandis que la crise grecque savamment instrumentalisée par les médias du système ne cesse de s’amplifier, l’Islande sans coup férir a mis au pas les banksters britanniques.

L’Islande, petit pays européen, mais non enchaîné aux folles décisions des technocrates bruxellois, écrasée il y a peu par une dette colossale auprès des banques britanniques recouvre progressivement sa liberté. L’Islande s’émancipe peu à peu de l’étau des marchés financiers et avec elle les contribuables islandais.

De quoi faire réfléchir les Grecs. Les Islandais ont tout bonnement refusé de payer cette dette datant de 2008 et se sont même payés le luxe de faire démissionner le gouvernement, et surtout de faire réécrire une constitution. Occulté par les médias de l’oligarchie, un fait important s’est déroulé le 23 avril dernier, puisque le verdict concernant l’ancien Premier ministre islandais Geir Haarde a été rendu. Comparaissant devant un tribunal spécial à la demande du Parlement, l’ex-Premier ministre a été reconnu coupable de ne pas avoir convoqué de réunion ministérielle pour discuter de la situation qui a conduit le pays au bord du gouffre, alors que le système bancaire islandais implosait et plongeait le pays dans une grave crise.

En refusant l’asservissement, l’Islande montre donc le chemin à suivre aux peuples européens noyés sous les cures d’austérité et les plans de renflouement de la Troïka ?

Effectivement, puisqu’il s’agit d’une véritable révolution démocratique et anticapitaliste à l’heure où d’autres pays comme la Grèce mais aussi certainement l’Espagne ou l’Italie sans oublier la France sont proches de l’asphyxie.

La semaine dernière, la Grèce a, lors d’une élection partielle dit non à l’austérité et vient de faire rentrer au Parlement des députés radicaux en se moquant de ce qu’en pensent Moody’s ou les chancelleries. De quoi nourrir l’avenir d’espoir à l’aune de ce qui s’est produit en Islande. La mobilisation du peuple islandais s’est traduite par un succès inespéré en faisant payer le coût de cette crise aux responsables.

Ainsi, 93 % des Islandais ont refusé que leur pays assume les dettes privées, et ont rejeté par référendum citoyen le sauvetage des banques capitalistes, laissant plonger certaines d’entre elles. L’Islande, qui a enregistré une croissance de 3,1 % en 2011, vient de donner une leçon aux autres pays européens qui croulent sous la dette.

Novopress

dimanche, 13 mai 2012

Mittel- und Osteuropa in der «neuen Weltordnung»

Mittel- und Osteuropa in der «neuen Weltordnung»

Globalisierung und neue Weltordnung wollen ihre Herrschaft mit privaten Schulen und Universitäten aufbauen

von Peter Bachmaier

Ex: http://www.zeit-fragen.ch/

Die Globalisierung im heutigen Sinn begann mit der Liberalisierung des Welthandels und mit der Einführung des Neoliberalismus durch die USA und Grossbritannien. Sie hängt mit dem Begriff «neue Weltordnung» eng zusammen, den Präsident Bush im September 1990 nach dem Zusammenbruch des Ostblocks in einer Rede vor dem amerikanischen Kongress prägte, und Bush fügte erklärend hinzu: eine «neue Weltordnung unter der Führung der USA». Das ist das internationale System, das wir bis heute haben.

Der Umsturz 1989 mit Hilfe des Westens

Die wesentliche Veränderung in der neuen Weltordnung war die Expansion des Westens nach Mittel- und Osteuropa, das bis 1989 zum Herrschaftsbereich der Sowjet­union gehörte, aber Gorbatschow «verzichtete» am 2. Dezember 1989 in der Konferenz von Malta mit Präsident Bush auf diese Länder, und deshalb sind sie heute ebenfalls ein Teil des westlichen Imperiums. Der Zusammenbruch des Ostblocks und der Umsturz im Jahr 1989 waren auf die innere Schwäche des Systems zurückzuführen, aber auch auf den «westlichen Faktor», vor allem auf die Offensive der USA unter Reagan. Die Revolution wäre in den meisten mittel- und osteuropäischen Ländern ohne den amerikanischen Einfluss nicht zustande gekommen. Die Charta 77 in der Tschechoslowakei und die Solidarnosc in Polen hätten ohne die Unterstützung Amerikas nicht überleben können.


Eine entscheidende Rolle spielte bei diesem Sieg der westliche kulturelle Einfluss, was man heute «soft power» nennt, vor allem der Einfluss der amerikanischen Popkultur, die teilweise völlig legal über Rundfunk, Fernsehen, Hollywoodfilme und Kulturaustausch eindrang und die «westlichen Werte» verbreitete. Das war aber nicht die klassische europäische Kultur, sondern: Liberalismus, Individualismus, Materialismus, Hollywood.

Die neue Weltordnung in Mittel- und Osteuropa nach 1989

Die neue Weltordnung, die nach der Wende in Mittel- und Osteuropa eingeführt wurde, bedeutete die Einführung des neoliberalen Modells, die Diktatur des Geldes, die folgende Merkmale hat: völlige Liberalisierung der Wirtschaft, Auflösung des Staatseigentums und Privatisierung, Abbau des Staates und Deregulierung, die Unterstellung des Landes unter die Kontrolle des ausländischen Kapitals und schliesslich die politische Eingliederung in das westliche System, in die EU, die Nato, in die Welthandelsorganisation WTO. Die Reform wurde vom Internationalen Währungsfonds und der Weltbank kontrolliert und an politische Bedingungen geknüpft.

Vorherrschaft der USA

Die geistigen Grundlagen und Ziele der neuen Weltordnung nach 1989 wurden vom «Council on Foreign Relations» ausgearbeitet, das sind Dokumente wie das «Projekt für das neue amerikanische Jahrhundert», das 1997 unter der Leitung von William Kristol und Richard Perle ausgearbeitet wurde, um das Ende des «Zeitalters des Westfälischen Friedens» und des Völkerrechts zu begründen. Im Jahr 2001 kündigte Präsident Bush auf Empfehlung dieser Projektgruppe den ABM-Vertrag mit Russland, der eine Begrenzung der Raketenabwehrsysteme vorsah. Einer der Architekten der neuen Ordnung war auch Zbigniew Brzezinski, der in seinem ebenfalls 1997 erschienenen Buch «Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft» (Originaltitel: «The Grand Chessboard», 1997), die Aufteilung Russlands forderte oder Die Nationale Sicherheitsstrategie der USA 2002 und die vom CFR 2008 publizierte «Vision 2015».


Das Ergebnis war aber nicht die Entstehung einer produktiven, schöpferischen Mittelklasse als Rückgrat der neuen Gesellschaft, sondern einer «abhängigen ausländischen Elite» (Brzezinski), einer Klasse von «nouveaux riches», die unter der Kontrolle des IWF stehen. Ihre Kinder studieren heute an Elite­universitäten in England und Amerika, um von dort mit einem «neuen Bewusstsein» wieder zurückzukehren.

Die EU – ein amerikanisches Projekt

Eine Säule der neuen Ordnung ist die Europäische Union, die ursprünglich ebenfalls ein amerikanisches Projekt war, ausgearbeitet von Jean Monnet, der in Wirklichkeit ein amerikanischer Bankier und ein Lobbyist der Wall-Street war. Der Plan sah die Vereinigten Staaten von Europa unter amerikanischer Führung und die Auflösung der Nationalstaaten vor. In den Verträgen von Maastricht 1992, Kopenhagen 1997 und Lissabon 2007 wurden folgende Bestimmungen festgelegt: im wesentlichen der Neoliberalismus mit den vier Freiheiten und Auflösung der Nationalstaaten. Die Entscheidungen werden nicht vom Europäischen Parlament getroffen, sondern von der EU-Kommission, also einem nicht gewählten Beamtenapparat. Das Ziel ist nach wie vor ein zentralisierter Superstaat mit einheitlicher Verfassung, die in Lissabon beschlossen wurde, und einer Wirtschaftsregierung.
Mittel- und Osteuropa wurden durch die Nato und die EU in das westliche System eingegliedert. Die Ost-Erweiterung wurde durch die EU-Programme PHARE, Tempus und vor allem durch die Beitrittsverträge zur EU von 2004 und 2007 zustande gebracht, und heute gibt es die «Östliche Partnerschaft» für Länder ausserhalb der EU.

Der Wertewandel: Erziehung für die «offene Gesellschaft»

Die neue Weltordnung will auch eine neue Kultur schaffen, die das traditionelle Wertesystem mit seiner Betonung der nationalen Ideale, der Geschichte, der Religion und der Familie ersetzt: Sie setzt sich zum Ziel, eine liberale, säkulare und multikulturelle Gesellschaft durchzusetzen. Der amerikanische Politologe Joseph Nye prägte dafür 2005 den Begriff «soft power». Sein Buch hat den Untertitel «The Means to Success to World Politics». Die EU hat ihre Werte in der Charta der Grundrechte von 2000 niedergelegt, die seit 2007 von der Agentur der EU für Grundrechte mit Sitz in Wien überwacht wird. Die Agentur widmet sich vor allem der Überwachung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und der Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Religion und der sexuellen Ausrichtung. Kultur ist längst nicht mehr Sache der Nationalstaaten, es gibt dafür eine Generaldirektion der EU-Kommission für Kultur, Medien und Bildungswesen, die die Fünfjahresprogramme für Kultur und das Programm «Fernsehen ohne Grenzen» verwaltet.

Der Einfluss westlicher Konzerne auf die Medien

Die Medien in Mittel- und Osteuropa sind faktisch von westlichen Medienkonzernen gesteuert: von der News Corporation von Rupert Murdoch, von der Bertelsmann AG (der in Polen die grösste Tageszeitung «Gazeta Wyborcza» und das grösste Boulevardblatt Fakt gehört), vom Springer-Konzern (dem die prestigeträchtigste Tageszeitung Polens «Rzeczpospolita» gehört), der WAZ-Gruppe, dem Schweizer Medienkonzern Ringier und vom österreichischen Styria Verlag, der in Südosteuropa aktiv ist. Die westlichen Medienhäuser sind in erster Linie markt­orientiert und haben einen Journalismus durchgesetzt, der wenig mit Information, aber viel mit bildlastiger Sensation zu tun hat. Auch das Bildungswesen wird durch die PISA-Studien und den Bologna-Prozess gesteuert, die das Ziel haben, das Bildungswesen im Sinne einer Ausbildung für den Markt zu vereinheitlichen.

Die multikulturelle Gesellschaft

Die multikulturelle Gesellschaft wird unter anderem durch die Rahmenkonvention für den Schutz der nationalen Minderheiten 1995 festgelegt, die eine Aufwertung der Minderheiten und faktisch ihre Gleichstellung mit der Mehrheitsbevölkerung vorsieht. Ein Beispiel dafür ist die Albanische Universität Tetovo in Makedonien, die Albanisch als Unterrichtssprache hat und Hochschulabsolventen produziert, die in einem Staat mit einer slawisch-orthodoxen Bevölkerung ihr Studium auf Albanisch abgeschlossen haben. Das ist das Programm der Sezession, die genauso kommen wird wie in Kosovo, wo es auch so begonnen hat, als die Albaner nur mehr albanische Schulen besucht und nicht mehr Serbisch gelernt haben.

Die Rolle der NGO

Eine grosse Rolle in diesem kulturellen Wandel spielen nichtstaatliche Organisationen (NGO), auch der «dritte Sektor» genannt, wie die «offene Gesellschaft» von Soros (eine Hauptagentur der Globalisierung, die in allen mittel- und osteuropäischen Ländern Institute eröffnete, in Budapest bereits 1984), die für eine von nationalen Traditionen losgelöste globalisierte Gesellschaft eintritt, amerikanische Stiftungen wie das National Endowment for Democracy, die Europäische Kulturstiftung in Amsterdam und viele andere. Der Westen errichtete private Eliteinstitute wie die Mitteleuropäische Universität in Budapest, die Neue Schule für Sozialforschung in Warschau, die Amerikanische Universität in Blagoevgrad bei Sofia in Bulgarien, die eine neue Elite heranbilden sollten. Eine Besonderheit des neuen Bildungswesens ist die Errichtung von privaten Schulen und Universitäten. In Polen gibt es heute etwa 200 private Hochschulen, meist Wirtschaftshochschulen, die Studiengebühren erheben und ihren Studenten dafür ein Diplom garantieren.

Die Rolle Österreichs

Österreich hatte seit jeher enge wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zu Mittel- und Osteuropa, aber es wurde auch als Brückenkopf des Westens benutzt. Nach 1989 spielte die Expansion der österreichischen Banken (Raiffeisen) nach Osten eine grosse Rolle. Österreich hat von der EU die Aufgabe erhalten, die moderne westliche Kultur über die Organisation «Kulturkontakt» in diesen Ländern zu verbreiten.
Österreich spielt auch eine Rolle in der Informationspolitik: Das offizielle Österreich unterhält ausschliesslich Beziehungen zu den prowestlichen Massenmedien der mittel- und osteuropäischen Länder. Es gibt daher keine unabhängige Information. Auch an den Instituten wie IDM, IWM, Diplomatische Akademie usw. werden immer nur Personen eingeladen, die einen politisch korrekten Standpunkt vertreten. Ein antiglobalistischer oder EU-kritischer Standpunkt ist nicht vorgesehen, z.B. wurde Richard Sulík, obwohl er Parlamentspräsident war, nie nach Österreich eingeladen. Es wird der Eindruck erweckt, dass die öffentliche Meinung dieser Länder ausschliesslich für die EU und für Amerika ist.

Orangene Revolutionen

In Wirklichkeit ging die Ost-Erweiterung aber nicht überall so glatt vor sich. Dort, wo es nicht funktioniert hat, wurden orangene Revolutionen in Gang gesetzt wie in Serbien 2000 (wo man sich der Organisation Otpor bedient hat), in Georgien 2003, in der Ukraine 2004, in Weissrussland 2006. Dort hat die Revolution allerdings nicht gesiegt, und deshalb hat Obama im Dezember 2011 neue Sanktionen gegen das Land verhängt, und die EU hat sich angeschlossen.

Fortgesetzter Widerstand gegen die EU-Politik

Die Menschen waren 1989 gegen die Diktatur der Nomenklatura und für Europa, aber haben heute ihre Illusionen verloren und wollen nationale Unabhängigkeit, sie sind gegen den Brüsseler Zentralismus. Sie sind vom Regen in die Traufe gekommen. Mittel- und Osteuropa ist heute die verlängerte Werkbank des Westens.


Es gibt einen verstärkten Widerstand gegen die Politik der EU, vor allem gegen die zunehmende Zentralisierung. In der Euro-Krise gab es Widerstand gegen den Rettungsschirm und die Fiskalunion in der Slowakei (Parlament unter dem Vorsitz des Parlamentspräsidenten Sulík lehnte Oktober 2011 den Rettungsschirm ab), in Tschechien, das die Fiskalunion nicht unterzeichnet hat, in Ungarn unter Orbán, in Slowenien lehnte die konservative Oppositionspartei von Janez Janša den Rettungsschirm ab, und starke Widerstandsbewegungen gibt es auch in Serbien, wo die Serbische Radikale Partei, die grösste Partei des Landes, am 29. Februar eine grosse Protestkundgebung gegen den EU-Beitritt abhielt, in Polen, wo die Partei Recht und Gerechtigkeit einen EU-kritischen Standpunkt vertritt, und in den baltischen Ländern. Auch in Kroatien war die EU-kritische Stimmung so stark, dass eine Mehrheit bei der Volksabstimmung nur dadurch zustande kam, dass die Hälfte der Wähler zu Hause blieb.


In den letzteren dominieren schwedische Banken, die aber ihrerseits wieder mit dem IWF zusammenhängen. Die Schocktherapie, das heisst, das neoliberale Experiment, kommt in den baltischen Ländern langsam zu einem Ende, denn das BIP geht zurück und die Arbeitslosigkeit liegt bei 15%, und in Lettland ist die grösste Partei wieder die russische Partei, die man allerdings nicht regieren lässt. Die Regierungen der drei Länder setzen alles auf den Beitritt zum Euro, von dem sie sich die Heilung aller Probleme erwarten.

Eurobarometer-Umfrage über Beurteilung der Wirtschaft

Nach der Eurobarometer-Umfrage, die die Stimmungslage der Bevölkerung in den einzelnen Ländern erhebt, hatten 2008 Tschechien, Ungarn, Lettland und Estland weniger als 50% Zustimmung zur EU, und auch Polen, die Slowakei und Litauen hatten nur wenig Zustimmung über 50%, und die Stimmung hat sich seither bestimmt nicht verbessert.1
In der letzten Eurobarometer-Umfrage vom Dezember 2011 wurde die Zustimmung zur EU nicht mehr erhoben, aber auf die Frage «Wie beurteilen Sie die Lage der Wirtschaft Ihres Landes?» antworteten in allen zehn östlichen Mitgliedsländern der EU zwischen 60 und 90% der Befragten mit «schlecht» und auf die Frage «Glauben Sie, dass auf dem Arbeitsmarkt das Schlimmste erst kommt?» ebenso viele mit «Ja».2


Die Arbeitslosigkeit liegt mit Ausnahme von Tschechien und Slowenien in allen östlichen EU-Ländern zwischen 10% und 15%.3

Alternative: nationaler Widerstand

Die Alternative ist deshalb das Festhalten am Nationalstaat, ein Widerstand gegen die Globalisierung und eine Zusammenarbeit mit Russland und anderen osteuropäischen Ländern. Österreich, das über eine lange Tradition von Beziehungen mit den mittel- und osteuropäischen Ländern verfügt, sollte als neutraler Staat ebenfalls ein Bündnis mit diesen Ländern als Gegengewicht zum Westen aufbauen.    •

Vortrag anlässlich des Informations- und Diskussions­abends «Ungarn versus Globalisierung». ­Initiative Heimat und Umwelt, Kolpinghaus,
6. März 2012

1    Die Presse, 26.06.2008.
2    Eurobarometer, Dezember 2011.
3    Eurostat, 1.3.2012.

Cauchemardons un peu… Sarko à l’OTAN ?

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Richard Cottrell, spécialiste du réseau Gladio et avec son dernier livre sur le sujet, lance un pavé dans la mare: et si on plaçait Sarkozy au poste de secrétaire général de l'OTAN...? Une française au bras financier et un français au bras armé des USA.

Cauchemardons un peu… Sarko à l’OTAN ?

Ex: http://mbm.hautetfort.com/


Il faut reconnaître à Richard Cottrell une grande imagination, en plus d’une documentation abondante. (Il nous amène des révélations diverses dans son livre, qui vient de paraître ces jours-ci et ne nous est pas encore parvenu : Gladio, NATO’s Dagger at the Heart of Europe: The Pentagon-Nazi-Mafia Terror Axis. Il y parle des réseaux Gladio, question fascinante sans aucun doute, dans le mode de la révélation d’évènements intéressants, comme celui dont il parle dans le texte que nous citons plus bas, sur le rôle du général Lemnitzer par rapport à des tentatives contre la vie du général de Gaulle…)
Cottrell ne suppute pas moins que ceci : pourquoi n’offrirait-on pas à Nicolas Sarkozy, pour employer son énergie extrême et le remercier de ses services rendus, le poste de secrétaire général de l’OTAN, lorsque ce poste se libérera (tout de même, dans un an, à moins que…) ?... Cottrell précise, à propos d’un aspect de son hypothèse, – mais cela pourrait être pris pour l’hypothèse dans son entièreté : «I admit that I am entertaining a good deal of speculation here…»


Par conséquent, nous sommes en pleine supputation. Pour autant, ce n’est pas plus bête que le déferlement, le tsunami de désinformation, de mésinformation, de contre-information, etc., que représente aujourd’hui l’“information officielle”, à être prise pour ce qu’elle est, référence absolue du mensonge non moins absolu que dispense le Système dans sa paradoxale lutte autodestructrice pour sa survie. (Paradoxe, certes…) Par conséquent, nous nous intéressons à l’hypothèse de Cottrell, présentée dans EndtheLie, le 9 mai 2012.


«What next for Nicolas Sarkozy, the man whose political legacy may best be summed up as a stunning collision of pride and prejudice? We hear from his own lips that in the wake of bitter defeat he will now retire from active politics. He is relatively but not magnificently rich, after two costly divorces. Doubtless a board room seat or two will beckon, in order to ‘put something on the table’, as the French like to say.


»Will he elect to simply spend more time with his Italian wife, the ex-model and fragrant song thrush Carla Bruni, write his memoirs or other great volumes of historical importance or will he perhaps retire to some philosophical cloister where he will meditate on the future of everything and especially those of his fellow countrymen whose folly is to keep the brie (the ancient president’s favorite fromage) in the fridge?


»There aren’t many top jobs going begging at the moment. The presidency of the European Council – presently held by the strange wizard-like Belgian Herman von Rompuy – is up for grabs in April next year. But that is really a bureaucratic chore which involves a lot of running around Europe to no evident purpose. Not much job satisfaction there so to speak, still less over-endowed with the limelight that Sarkozy so desperately craves.


»There is however one enticing prospect. NATO’s very own Viking, the Great Dane Anders Fogh Rasmussen, is coming to the end of his term of office as Secretary General of the mighty military juggernaut.


»Now there’s a seat vacant that should appeal to a Frenchman with an unsated determination to leave his mark on world affairs. Nor is it strictly speaking expressly political. It is on the other hand one of the great offices of real power in the western camp. Given NATO’s over-arching ambitions to conquer the planet, surely an out-of-work president with time on his hands would find the prospect of playing with real guns and soldiers an alluring prospect? The tonic certainly acted on Anders Fogh Rasmussen, coming as he does from a small country renowned for its inclination to pacifism, like high octane Viagra.


»NATO smiles upon the diminutive ex-tenant of the Elysee Palace. NATO’s fortunes in France have certainly gone through rocky spells. In the mid 60&#8242;s President Charles De Gaulle evicted the alliance from its headquarters near Paris on the grounds that persistent attempts on his life could be traced to US-inspired plotting. (See below my new book featuring the leading role in these affairs of top US brasshat General Lyman Lemnitzer).


»The US, in turn, objected to De Gaulle’s stubborn insistence on an independent French nuclear deterrent, the force de frappe (striking force) composed of medium range missiles intended to deter a Russian attack. He considered America’s obsession with ICBM’s (long range rocketry) not only misplaced but more likely to provoke a nuclear war than prevent it. In my opinion, he was right.
»De Gaulle eventually removed all French military personnel from alliance control. Technically France was still a full member of NATO, but she took no further part in its planning or operations. This stand-off lasted for half a century, until the intensely pro-American Sarkozy became president. In 2009 France resumed full NATO duties and obligations.


»That’s a good tick in Sarkozy’s box…»


Suit une longue digression sur ce qui serait, selon Cottrell qui prend décidément son hypothèse au sérieux, le principal obstacle à la nomination de Sarkozy : une opposition de la Turquie, à cause de l’antagonisme de Sarko à l’égard de l’entrée de la Turquie dans l’UE, à cause de l’affaire de la reconnaissance du génocide arménien par la France, etc. Mais, estime Cottrell, nul doute qu’on trouverait une issue, comme on en trouva une dans le cas du Danois Rasmussen, dont la nomination au poste de secrétaire général s’était également heurtée à l’opposition de la Turquie (rançon d’une épouvantable affaire, qui secoua la civilisation, de publication de caricatures peu amènes pour le Prophète, dans le chef de la presse démocratique danoise)… Ainsi, Cottrell, en bon spécialiste des manigances du type Gladio, estime-t-il l’affaire quasiment faite et termine-t-il par quelques considérations assez peu flatteuses sur Sarko. (Ce en quoi il n’a pas vraiment raison, nous semble-t-il, car Sarko n’est ni une cause, ni un fondement de la catastrophe qui frappe la France. Il en est une illustration d’occasion, un moyen de fortune, une représentation quasiment démocratique. Ce serait lui faire un méchant procès et le juger plus mauvais homme qu’il n’est, plus habile et machiavélique politique, que faire de lui le responsable central du cataclysme. Bref, ce serait, en un sens, lui faire beaucoup d’honneur, alors qu’il n’est que le figurant de circonstance qui s’est chargé d’allumer la mèche de la bombe.)


«The pliant globalist Sarkozy needs to be flattered and soothed after his defeat. A French voice at the summit of NATO councils meets a lot of US interests in Europe, at a time where NATO’s raison d’être is questioned in many quarters. […] France is a pivotal player in NATO which – as we saw in Chicago – is desperately seeking a reason for its continuing existence. Of course that role is ‘world constable’ which is always attractive to former colonial powers like the UK and France.


»When some people have the impudence to describe Nicholas Sarkozy as an egregious, attention-seeking chump with an outsize French fry on his shoulder, I am surprised only at the degree of under-statement. Personally, I am always reminded of Richard Nixon when I look at Sarkozy’s record and personality.


»Nonetheless, NATO’s lordly planetary ambitions suggest that offering the crown to the man who returned France to the sovereignty is returning a priceless favor. Tricky – thinking again of Nixon – but not impossible. It all hangs on the quality of the diplomacy. It always does.»


Finalement, comme on le comprend, peu nous importe ici la validité de l’hypothèse, l’argumentation rationnelle, sinon factuelle, sinon évidente, qu’on pourrait lui opposer. Nous importe essentiellement qu’un commentateur la considère comme plausible et la développe avec sérieux comme une hypothèse acceptable, en donnant comme argument péremptoire qu’après tout l’OTAN doit bien cela à celui qui a ramené la France dans son giron, après le coup du général de Gaulle d’il y a cinquante ans. Peu nous importe également que la thèse de la responsabilité totale de Sarko dans cette évolution vis à vis de l’OTAN ne soit pas très sérieuse, car l’argument est ici symbolique et la responsabilité est symboliquement évidente. Certes, Sarkozy est celui qui, de ce point de vue, a achevé de sacrifier l’indépendance nationale française, au nom d’une non-politique et d’une absence totale d’arguments qui nous indiquent l’infécondité et l’atrophie complète de sa pensée ; mais sa pensée, comme on l’a suggéré plus haut, n’apparaît que comme un miroir de la situation des élites françaises aujourd’hui, pour lesquelles la trahison est un pis-aller, une manière de s’épargner l’effort d’une réflexion indépendante, une vacance du jugement, une atrophie de la psychologie ; pour lesquelles l’indépendance nationale est un concept si vide de sens qu’on comprend finalement pourquoi ils ont sacrifié si aisément ce dont ils ne savent quoi faire, jusqu’à en ignorer le sens, voire l’existence…
In illo tempore, il est arrivé qu’on évoquât la possibilité d’un secrétaire général français à l’OTAN. L’hypothèse rencontrait immédiatement l’opposition US, et pour cause ; cette nomination ne pouvait être conçue que comme une façon de rééquilibrer l’influence US dans l’OTAN, de la contrer, de l’abaisser, de la minoriser, etc., et l’on retrouvait la France dans son rôle traditionnel, c’est-à-dire conforme à la Tradition et au Principe qui la définit. Cette fois, l’hypothèse farfelue et grotesque d’un Sarko avec une casquette de secrétaire-en-chef de l’OTAN vient tout naturellement au terme du jugement, comme une illustration absolument adéquate de l’évolution de la politique française et de ceux qui la conduisent, ou sont conduits par elle ; c’en est à un point où, à la réflexion, séduit qu’on est par sa cohérence dans son temps et dans les mœurs de son temps, on en vient à considérer que l’hypothèse ne serait plus ni farfelue ni grotesque. C’est une bonne mesure du délabrement moral de la pensée politique française, “moral” au sens où l’entendait Renan lorsqu’il écrivait La Réforme intellectuelle et morale de la France, – et d’ailleurs, avec une similitude éclairante, puisque l’état de délabrement de la France aujourd’hui vaut bien celui de 1871, lorsque Renan écrivit son ouvrage. Le problème, pour la France, en 2012, est qu’il n’a pas fallu une guerre pour tomber aussi bas ; l’entraînement de la dynamique d’autodestruction du Système, la fascination pour la Chute, l’attrait de la bassesse, semblent y avoir suffi amplement.


Reste donc à voir la suite, puisque l’on sait que l’un des caractères les plus intrigants de la France est sa capacité de sans cesse aller du plus bas de la chute au plus vigoureux du redressement. Son histoire est pleine de ces montagnes russes, et l’on observera avec intérêt la suite des affaires pour savoir si la recette reste d’application. Ambiance…

samedi, 12 mai 2012

La «responsabilité de protéger», une théorie sans histoire?

La «responsabilité de protéger», une théorie sans histoire?

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch/

ab./km. Tom Koenigs, actuel député d’Alliance 90/les Verts au Bundestag et président de sa Commission des droits humains et de l’aide humanitaire, était en 2006-2007 le Représentant spécial du Secrétaire général de l’ONU et le chef de la Mission d’assistance des Nations Unies en Afghanistan (MANUA).Il a publié ses réflexions et le compte rendu de ses expériences pendant ces deux ans sous forme de lettres à sa famille et à ses amis dans un ouvrage intitulé «Machen wir Frieden oder haben wir Krieg? Auf UN-Mission in Afghanistan», Wagenbach-Verlag, 2011).

Genèse du concept de «responsabilité de protéger»

On y trouve un chapitre (13 août 2006) qui éclaire la genèse du concept de responsabilité de protéger (R2P ou RtP). Ce 13 août, l’auteur a reçu à Kaboul la visite de l’ancien ministre des Affaires étrangères et Premier ministre australien Gareth Evans. Evans avait participé très activement à l’élaboration dudit concept en vue du Sommet des 60 ans de l’ONU en 2005. Cette visite est l’occasion pour Koenigs d’évoquer les débuts théoriques et idéologiques du concept.

«Comment nous les Verts sommes devenus des avocats des interventions humanitaires»

Koenigs renvoie à l’ouvrage de Paul Berman «Power and the Idealists, or the Passion of Joschka Fischer and its Aftermath» (2005, nouvelle édition avec une préface de Richard Holbrooke, 2007) et précise que Berman a été le premier à montrer «comment nous, la génération de mai 68, les Verts d’aujourd’hui, les «Spontis» [mouvement d’extrême gauche non dogmatique] et moi-même de l’extrême gauche sommes devenus des avocats des interventions humanitaires, en avons discuté à perte de vue et avons fini par les approuver. Il l’a montré à partir des biographies de Joschka Fischer, Dany Cohn-Bendit et Bernard Kouchner. Il a associé leur parcours aux idées d’André Glucksmann et de Régis Debray qui ont eu manifestement plus d’influence sur nous que nous ne le pensions. […] Je me souviens très bien des discussions approfondies que j’ai eues avec Dany au petit déjeuner pendant nos vacances au Gurp, dans le Midi de la France, au moment où il avait déjà lu tous les journaux et en était arrivé à la Gazetta dello Sport avant que nous ne sortions de nos tentes, un peu plus tôt peut-être en ce qui me concernait, de nos discussions sur les événements, avant tout sur la Bosnie et les Balkans, de la pression des philosophes français et des intellectuels en général en faveur d’une intervention qui devait comprendre également le Kosovo afin d’éviter un second Sarajevo et surtout un second Srebrenica.» (p.122)


A l’époque, Koenigs ne pouvait pas imaginer que l’Allemagne intervienne dans le monde ni que les débats à ce sujet puissent avoir une quelconque influence. «Kohl était au gouvernement depuis une éternité, le FDP détenait le monopole des Affaires étrangères, les Verts étaient dans l’opposition, la majorité de ceux-ci étaient des pacifistes et des partisans de la non-intervention, avant tout de celle des Allemands. Dany était favorable à l’ingérence à tous les niveaux, peut-être aussi à l’intervention.»


Une motion de Cohn-Bendit lors de l’Assemblée fédérale des Verts en 1997 n’eut aucun écho. Mais une année après, les Verts étaient au gouvernement et le débat sur une éventuelle intervention devint actuel. Il «était à l’ordre du jour de l’Assemblée fédérale des Verts et on le menait comme si on représentait toute la société allemande. Il y avait alors une opinion à peu près établie des «réalistes», déterminée fortement par Joschka et Dany, qui consistait à soutenir le ministre des Affaires étrangères. Joschka était à l’essai, il était nouveau dans le monde diplomatique comme l’était le nouveau gouvernement devant la communauté internationale.» (p.123)

Des politiques contre la Constitution allemande

Mais quelle a été l’évolution de la mission (ou de la «passion») de Joschka Fischer à ce moment-là? La Loi fondamentale stipule que l’Allemagne ne doit plus jamais déclencher de guerre. En tant que ministre des Affaires étrangères, il a prêté serment sur la Constitution. Quand Koenigs ne mentionne ici que Madeleine Albright qui avait dit à Joschka Fischer «It’s hard to be green», il ne fournit pas une bonne explication: il s’agit d’une grave amnésie qui réduit la politique de suprématie à des états d’âme sans grande importance. Même le jet de peinture rouge qui a atteint Joschka Fischer a son importance et a fait avancer le débat de fond. «On a débattu sur le droit pour la communauté internationale d’intervenir. Notre tâche aurait été considérablement simplifiée si nous avions pu, à l’époque, nous reposer sur l’obligation de protéger les droits de l’homme, mais le débat n’en était pas encore arrivé à ce point chez nous, chez les Verts, chez moi. Et l’ONU était encore, peu après l’ère Kohl, une entité éloignée, peu importante. Ce n’est que la coalition rouge-verte avec Joschka qui a placé le multilatéralisme au centre du débat. […] (p.124) Nous aurions dû discuter des droits humains que les Etats, avant tout, sont tenus de protéger. Mais non seulement chaque Etat pris isolément mais la communauté internationale ont le devoir, vis-à-vis de chaque citoyen, de les protéger, tout d’abord à l’aide de l’Etat mais ensuite avec la communauté internationale et finalement aussi contre tout Etat qui les viole systématiquement. C’est en cela que consiste le concept de ‹responsabilité de protéger›». (p.124)

Amnésie quant à la réalité de la guerre des Balkans

Nous en sommes arrivés ici aux déductions de Berman qui sont dépourvues de tout fondement en droit constitutionnel ou international. Il oublie toute la genèse désastreuse de la guerre des Balkans. Il oublie que les généraux américains sont intervenus militairement – en secret et sans déclaration de guerre – dans la guerre de Yougoslavie aux côtés des Croates et des Bosniaques musulmans dès 1994 tout à fait officiellement par le biais de l’OTAN et officieusement par le biais de la Military Professional Resources Inc. (MPRI) fondée en 1987 par des officiers supérieurs à la retraite. Dans son ouvrage «Wie der Dschihad nach Europa kam. Gotteskrieger und Geheimdienste auf dem Balkan, NP Buchverlag, 2005), Jürgen Elsässer écrit que la MPRI avait dans ses fichiers les noms de «340 anciens généraux américains» et qu’il y avait «des échanges permanents de personnel entre le Pentagone et la MPRI».


A l’époque, le chef de la MPRI était Carl Vuono. Il avait été auparavant chef d’état-major de l’armée américaine lors de l’invasion du Panama en 1989 et dans la première guerre en Irak en 1991. Dans le chapitre intitulé «L’attaque des Balkans par la MPRI», Elsässer écrit: «Une des premières entrées en scène importantes de la MPRI fut le soutien apporté à l’Armée croate lors de sa grande offensive contre les Serbes dans la Krajina au début d’août 1995 qui est entrée dans l’histoire sous le nom d’opération «Tempête». Une première demande du ministre croate de la Défense Gojko Susak avait déjà eu lieu en mars 1994. En septembre [presque une année avant Srebrenica], des spécialistes de la MPRI signèrent avec Zagreb un accord relatif à des activités de conseil en matière d’instruction de l’Armée. Un autre fut conclu avec Sarajevo lors d’une rencontre entre le général musulman Mehmet Alajic, le chef du DIA Dyke Hayden et l’émissaire américain Holbrooke. […] Ces accords – privés au regard du droit – furent suivis en novembre 1994 d’un accord officiel sur la collaboration militaire entre le Pentagone et l’Armée croate. Le résultat de cette «collaboration» fut le suivant: Selon Elsässer et d’autres sources, l’opération Tempête eut pour effet le massacre de 410 civils et la déportation de 200 000 Serbes, le plus important déplacement d’un groupe ethnique depuis la Seconde Guerre mondiale.

Les guerres des Balkans, élément de la stratégie américaine depuis la fin de la guerre froide

L’immixtion américaine dans la guerre des Balkans fut-elle autre chose que la continuation de la politique américaine envers la Yougoslavie depuis 1990? Le 5 novembre 1990 déjà, le Congrès avait adopté une loi spéciale visant la Yougoslavie, la Foreign Operations Appropriations Law 101-513 (Loi sur l’octroi d’aides financières à l’étranger). Dans son livre «In unserem Himmel kreuzt der fremde Gott. Verheimlichte Fakten der Kriege in Ex-Jugoslawien (Kroatien, Bosnien und Kosovo)», Ahriman-Verlag, 2001) Alexander Dorin reproduit une longue citation de Sara Flounders sur cette loi: «Dans un article de la loi 101-513, il a été soudain stipulé sans avertissement que les Etats-Unis retireraient dans un délai de 6 mois toute aide à la Yougoslavie, qu’ils mettraient fin aux relations commerciales et qu’ils supprimeraient tous crédits et prêts. En outre, cet article contenait l’exigence qu’aient lieu dans chacune des 6 républiques yougoslaves des élections séparées et que les procédures électorales et les résultats soient approuvés par le ministère américain des Affaires étrangères. […] Comme on pouvait s’y attendre, les conséquences furent catastrophiques. La loi signa la ruine du gouvernement fédéral yougoslave.»
Flounders poursuit: «A ce moment-là, il n’y avait pas encore de guerre civile. Aucune des républiques ne s’était séparée. Rien n’apparaissait encore d’une controverse entre les Etats-Unis et la Yougoslavie. Les médias ne mentionnaient même pas le pays dans leurs informations» et Flounders pose la question: «Qu’est-ce qui se cachait derrière cette loi impitoyable contre la Yougoslavie? On savait ce qu’elle signifiait car les stratèges américains prédisaient qu’un éclatement soudain du pays entraînerait une guerre civile.» Et Flounders de répondre: «Depuis l’effondrement de l’Union soviétique, le capital américain s’efforce de manière agressive d’imposer un nouvel ordre dans la totalité de l’espace européen. On n’avait plus besoin de la Yougoslavie comme Etat tampon entre l’OTAN et les Etats du Pacte de Varsovie.» (p.115)

La participation allemande à la guerre n’était possible que sous un gouvernement rouge-vert

A-t-on oublié que la gauche allemande devait parvenir au pouvoir pour violer la Constitution?
Le 7 avril 2010, Uwe-Jürgen Ness, ancien membre des Verts, écrivit dans un article de son site Internet (http://uweness.eu/gruener-pazifismus.htlm): «Seul un gouvernement rouge-vert pouvait briser le tabou selon lequel la Bundeswehr ne pouvait pas intervenir militairement hors des frontières de la zone de l’OTAN. Si un gouvernement CDU/CSU-FDP avait osé le faire, il aurait déclenché une tempête d’indignation. Il fallut la référence de Fischer, Fücks et Cohn-Bendit aux droits de l’homme, la comparaison culottée avec Auschwitz et le mensonge du Plan Fer à cheval pour faire des Verts, anciens pacifistes, un parti favorable à la guerre.»
Les gouvernements précédents sous le chancelier Helmut Kohl (CDU) avaient déjà participé activement depuis le début des années 1990 à l’éclatement de la Yougoslavie mais ce n’est que le gouvernement Schröder/Fischer (SPD et Alliance 90/les Verts) qui fit le saut géant vers une participation militaire allemande.


Dans son ouvrage «Kriegslügen. Der NATO-Angriff auf Jugoslawien» (Kai Homilius Verlag, 2008), Elsässer rapporte avec précision ce qui s’est passé au Parlement et depuis le changement de gouvernement à l’automne 1998. Il conclut que «le gouvernement fédéral rouge-vert ne voulait pas d’autre solution que la guerre et la préparait activement›».(p.35) Sous le gouvernement précédent, l’Allemagne n’aurait sans doute pas participé à la guerre: «Le député au Bundestag Willy Wimmer (CDU), secrétaire d’Etat à Bonn dans les années 1980, qui avait participé aux négociations sur la réunification en 1990, est d’avis qu’avec Helmut Kohl, il n’y aurait pas eu de guerre avec participation de l’Allemagne en 1999›. Le Premier ministre russe de l’époque, Evgueni Primakov, écrit dans ses mémoires que Kohl lui avait dit que la guerre contre la Yougoslavie avait été ‹une très grande faute historique. Si j’avais été encore au gouvernement, je n’aurais jamais autorisé cela›». (p.47)

Multiple violation du droit

Le 16 avril 2000, lors de l’audition sur la guerre de l’OTAN contre la Yougoslavie,* Ralph Hartmann, ex-ambassadeur de RDA en Yougoslavie, a résumé les violations du droit commises par le gouvernement rouge-vert de la manière suivante: «Seule la République fédérale d’Allemagne doit être accusée d’avoir violé de manière extrêmement grave, outre la Charte des Nations Unies et d’autres documents fondamentaux du droit international, l’accord par lequel les principales puissances de la coalition anti-Hitler ont accepté la renaissance d’un Etat allemand unifié. Dans le Traité deux-plus-quatre, qui revêt l’importance d’un traité de paix, la RFA déclarait solennellement que désormais «seule la paix émanera du sol allemand» et que «l’Allemagne unie n’emploiera jamais aucune de ses armes que conformément à sa Constitution et à la Charte des Nations Unies». Et c’est justement la RFA qui a, de manière plus manifeste qu’aucun autre Etat membre de l’OTAN, violé sa Constitution dont l’article 26-1, qui tire sans équivoque les leçons de la guerre d’agression nazie, stipule ceci: «‹Les actes susceptibles de troubler la coexistence pacifique des peuples et accomplis dans cette intention, notamment en vue de préparer une guerre d’agression, sont inconstitutionnels. Ils doivent être réprimés pénalement›.»

Des agences de communication chargées de préparer la guerre

A-t-on oublié les millions payés à des agences de communication pour qu’elles préparent et accompagnent la guerre? Dans leur ouvrage intitulé «Operation Balkan: Werbung für Krieg und Tod» (Nomos Verlag, 2006), Jörg Becker et Mira Beham évoquent le sujet. En étudiant de près les tableaux de l’annexe, on se rend compte que des millions ont été payés à des agences de communication, surtout américaines, pour qu’elles prennent le parti des ennemis de la Serbie. L’agence Ruder Finn était particulièrement fière d’avoir réussi à mobiliser des voix et de l’argent juifs en faveur de djihadistes et contre la Serbie. Becker/Beham citent James Harff de l’agence Ruder Finn: «Amener les organisations juives à défendre les Bosniaques fut un grand bluff. Nous avons pu d’un seul coup amener l’opinion publique à identifier les Serbes aux nazis. […] Les médias utilisèrent aussitôt un autre langage, recourant à des mots à forte connotation affective comme nettoyage ethnique, camp de concentration, etc. suggérant la comparaison avec l’Allemagne nazie, les chambres à gaz et Auschwitz. La charge affective était si puissante que personne n’osait s’opposer à ce discours de peur d’être accusé de révisionnisme. Nous avions fait mouche.» (p.40)
Auparavant déjà, on avait mentionné le sentiment de «triomphe» éprouvé par le même James Harff, fier d’avoir imposé la guerre grâce à la communication: «Je dois dire que, lorsque l’OTAN a attaqué, nous avons ouvert une bouteille de champagne.» (p.24)

Cohn-Bendit, Fischer, Kouchner et Koenigs, autant de politiques étrangers aux réalités

Mais revenons à Berman qui a parfaitement montré la transformation de pacifistes en hommes d’Etats bellicistes. Pour lui, la réalité – la provocation consciente d’une guerre dans les Balkans – n’existe pas. Après les bombardements de l’OTAN, la troupe composée de soldats de différentes puissances, aurait débarqué au Kosovo et s’y serait soudée. Les considérations de Berman se situent aux mêmes altitudes éthérées que le débat sur le changement climatique. Il considère les événements réels comme appartenant au passé. Cela fait également partie de la programmation neurolinguistique: «En cas de violations graves et systématiques des droits de l’homme dans un Etat par l’Etat lui-même ou quand l’Etat ne protège pas ses citoyens, quand il transgresse les droits de ses citoyens, la communauté internationale est dans l’obligation d’assurer cette protection à sa place et, le cas échéant, contre lui. Cette obligation n’est ni absolue ni simple. Elle est liée à la possibilité d’intervenir et donc d’assurer cette protection, à l’examen du cas particulier, à la majorité au Conseil de sécurité et à la volonté politique explicite de la communauté qui prend une décision concernant le cas particulier.» (Koenigs, p.124)


Le fier quatuor composé de Cohn-Bendit, Fischer, Kouchner et König a atteint un remarquable objectif d’étape. La responsabilité de protéger est maintenant bien connue et depuis 2005, elle figure dans les documents de l’ONU et, avec la Résolution d’avril 2006 sur la protection des civils dans les conflits armés, elle fait également partie des règles du Conseil de sécurité. Gareth Evans et naturellement Kofi Annan ont activement participé au débat. L’Assemblée générale a finalement pu tomber d’accord sur une formulation commune évidente qui s’appuie sur la Charte des Nations Unies et la Déclaration universelle des droits de l’homme et sert maintenant de ligne directrice à l’Organisation» (p.124). Bien sûr, elle est encore incomplète et devra, de l’avis de ses auteurs, être retravaillée: définitions précises, capacités militaires et volonté politique de la majorité des peuples. S’agit-il là de broutilles?

Les prochaines guerres sont déjà planifiées

La malheureuse Somalie devrait être la prochaine victime qui servira à mettre la théorie à l’épreuve. On apprend de source kényane qu’Angela Merkel n’a pas livré d’équipements à la police kényane. Il paraît qu’il existe d’excellents liens entre cette base et certains groupes rebelles de Somalie. Cela fait-il partie de l’«unfinished business» des futures guerres?
«Le principe de ‹responsabilité de protéger› doit également devenir un élément des résolutions de l’ONU, une formulation sur laquelle on s’est déjà mis d’accord et que l’on peut réutiliser sans grands débats. Aussi ai-je tenté, l’année dernière, de codifier le droit humain à l’eau dans les documents de l’ONU et j’espère que d’autres poursuivront ce travail». (p.126) Le fait qu’avant qu’il ne se tourne vers sa mission assez confortable en Afghanistan, Koenigs ait, dès le mois d’août 2006, mentionné le problème de l’eau comme pouvant être une cause de futures interventions militaires et colonisatrices signifie que le groupe stratégique des quatre a quelques projets.    •
(Traduction Horizons et débats)

* Wolfgang Richter, Elmar Schmähling, Eckart Spoo (Hrsg.). Die deutsche Verantwortung für den Nato-Krieg gegen Jugoslawien. Schrift der Internationalen Vorbereitungskomitees für ein Europäisches Tribunal über den Nato-Krieg gegen Jugoslawien. Sammelband, Schkeuditzer Buchverlag, 2000

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La responsabilité internationale de protéger: introduction et mise en œuvre, méfiance et abus

La responsabilité internationale de protéger: introduction et mise en œuvre, méfiance et abus

La tentative d’appliquer la responsabilité de protéger a lamentablement échoué en Libye

par Hans-Christof von Sponeck*

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch/

Dans quelques mois, les Nations Unies auront 67 ans. Au début, il n’y avait que 51 Etats rassemblés dans une communauté internationale. Maintenant l’ONU compte 193 Etats. Le membre le plus récent et le Sud-Soudan. Il a été intégré rapidement. Les puissants du moment voulaient qu’il en soit ainsi. La Palestine doit encore attendre. Etre membre signifie que l’on accepte la Charte des Nations Unies qui est liée à un réseau de pactes, de conventions et d’accords internationaux contraignants.1


La Charte a été créée dans le but de «maintenir la paix et la sécurité internationales», de «prendre des mesures collectives efficaces en vue de prévenir et d’écarter les menaces de paix» et de régler «par des moyens pacifiques» les «différends […] de caractère international susceptibles de mener à une rupture de la paix».2 En plusieurs endroits, la Charte évoque l’«égalité des droits des peuples et leur droit à disposer d’eux-mêmes». En matière de souveraineté, elle constitue sans aucun doute la Magna Charta de la responsabilité de protéger.


Les débats au sein du Conseil de sécurité continuent de se fonder sur le principe selon lequel les interventions internationales en territoire étranger trouvent leur limite dans la souveraineté nationale. De nombreux Etats, en particulier ceux qui ont des structures ethniques complexes et un fort clivage entre les riches et les pauvres, sont très attachés à ce principe. Ils savent qu’après l’euphorie de l’accession à l’indépendance au siècle dernier, les conflits interétatiques ont cédé de plus en plus la place à des conflits internes.3 La responsabilité de protéger, affirme-t-on, repose sur le droit «international»4 et ne doit concerner que la sécurité «internationale». Ainsi, les conflits nationaux restent des affaires internes. Or plus les conflits internes se sont multipliés et plus les conflits interétatiques ont diminué, plus a été forte la demande de nouvelles approches de la responsabilité internationale de protéger.

Début d’un nouvel ordre mondial

Officiellement, la guerre froide a pris fin avec la signature, le 20 novembre 1990, de la Charte de Paris pour une nouvelle Europe. Parallèlement, le Pacte de Varsovie avait été dissous. Le risque d’une confrontation dangereuse entre deux blocs idéologiques semblait conjuré. Pour l’Occident, en particulier les Etats membres de l’OTAN, l’occasion s’offrait de réorganiser les relations internationales. Instrument de l’époque de la guerre froide, l’OTAN devait chercher une nouvelle raison d’être.5 C’était l’occasion historique de promouvoir le multilatéralisme et une culture de paix.


Entre-temps, le nombre des Etats indépendants avait considérablement augmenté et dans beaucoup de ces Etats s’était développé un paysage politique complexe. Des groupements non-étatiques essayaient, par des moyens légaux ou illégaux, d’influencer les processus nationaux.6 La réaction internationale ne se fit pas attendre. Les motifs étaient divergents: D’une part on constatait dans le monde de l’OTAN, en particulier aux Etats-Unis, des considérations relevant de la politique de suprématie. Les auteurs néoconservateurs du «Projet pour un nouveau siècle américain» (PNAC)7 observaient avec méfiance l’évolution politique des Etats du monde et l’influence de la Russie et de la Chine dans de nombreuses régions. D’autre part, certains voulaient entamer un débat sérieux sur la manière dont la communauté internationale devait réagir aux crises intra-étatiques qui se multipliaient. Des notions nouvelles comme «Etats défaillants» (failing states) et «guerres nouvelles» (new wars) dominaient de plus en plus souvent le débat. Personne ne pouvait s’attendre à une opinion consensuelle à ce sujet, d’autant plus que dans les relations internationales, la méfiance avait fortement augmenté au cours des années.


Quand un Etat est-il «défaillant»? Qu’est-ce qui est «nouveau» dans les guerres nouvelles? Qu’est-ce qui relève de la résistance justifiée ou d’un terrorisme criminel? Qui a la responsabilité de protéger? Le fait qu’on ne soit pas encore parvenu à donner une définition internationale du «terrorisme»8 montre combien les fronts se sont durcis.


Les événements du 11 septembre 2001 et la réaction américaine ont intensifié considérablement le débat. Les relations internationales, pas seulement entre les Etats-Unis et l’Islam, mais dans le monde entier, en ont subi l’influence et ont favorisé les conflits internes. La responsabilité de protéger est devenue un sujet clé en politique, dans l’opinion publique et chez les universitaires. Après les génocides au Cambodge, au Rwanda et à Srebrenica, il s’agissait d’éviter que ne se reproduisent de tels crimes contre l’humanité.

Nouveaux instruments internationaux de protection

Pour le Secrétaire général des Nations Unies de cette époque, Kofi Annan, les leçons tirées du Rwanda l’incitèrent à créer une nouvelle architecture sécuritaire internationale. Il s’agissait pour lui d’aboutir à une définition moderne du concept de sécurité collective et à une interprétation élargie de l’article 51 (chapitre VII) de la Charte des Nations Unies qui en découlait.9 Au cours des premières années qui suivirent la création des Nations Unies, on s’était concentré sur la protection de l’Etat. A la fin du XXe siècle, il s’agissait de la protection des hommes, où qu’ils vivent.


A ce sujet, les Nations Unies et certains Etats membres avaient déjà réalisé un travail préliminaire important. La définition des droits humains avait été précisée, un nouveau droit international sur la protection des personnes10 avait été adopté et dans le cadre de la collaboration internationale, des programmes d’assistance technique pour une meilleure gouvernance avaient été introduits.


Dans le débat sur la souveraineté, les conflits intra-étatiques et la responsabilité de protéger, une étape décisive a été franchie. En 2001, à l’initiative du gouvernement canadien, une Commission internationale sur la responsabilité de protéger a été créée qui a déposé son Rapport en décembre de la même année.11 On y trouve des affirmations importantes et modernes qui ont influencé le débat de manière décisive: 1. La souveraineté nationale implique la responsabilité de l’Etat; 2. La responsabilité de l’Etat est aussi bien externe qu’interne; 3. La responsabilité externe signifie qu’il faut respecter la souveraineté des autres Etats; 4. La responsabilité interne consiste à respecter la dignité et les droits fondamentaux de la totalité de la population.12


Le Rapport contient le principe fondamental selon lequel les droits humains sont plus importants que la souveraineté nationale. Cela implique donc que dans l’exercice de la responsabilité de protéger, il n’y a pas de frontières nationales. Sur ce point, la Commission abordait un domaine conceptuel et normatif nouveau. Jusque-là, la condition nécessaire d’un accord national pour des interventions internationales à l’intérieur d’un pays a été déclarée caduque. Toutefois, le Rapport affirme que ce sont en premier lieu les Etats dans lesquels des vies humaines sont menacées par des dangers internes qui ont la responsabilité de rétablir la sécurité.


Ce Rapport a été accueilli avec grand intérêt dans le monde entier. L’Assemblée générale, le Conseil de sécurité, le Secrétaire général Kofi Annan et son successeur Ban Ki-moon se sont occupés intensément du développement du concept de protection de la sécurité de l’homme. Face aux défis complexes de notre époque, il est admis qu’aucun pays au monde ne peut maîtriser seul cette tâche.13 L’actualité du concept est révélée par les actuelles crises économiques et financières globales et les bouleversements sociaux, pas seulement dans le monde arabe, de même que par les dangers représentés par les armes de destruction massive et la criminalité organisée en ce début de XXIe siècle.14


A ce sujet, Kofi Annan a demandé au Conseil de sécurité de ne «pas être une scène pour l’expression d’intérêts nationaux. Il est l’organisme directeur de notre système de sécurité global en cours de développement.»15 Dans son message à l’occasion de la Journée des Nations Unies, il a demandé que «tous les Etats reconnaissent, au moins en théorie, qu’ils ont la responsabilité de protéger les populations menacées de génocide, de crimes de guerre, de nettoyage ethnique et de crimes contre l’humanité».16 Ban Ki-moon a poursuivi le débat sur la responsabilité de protéger. Mentionnons ici trois rapports17 qui ont été présentés entre 2009 et 2011 au Secrétaire général, à l’Assemblée générale, aux gouvernements et à l’opinion publique.


Le débat a été élargi. Il comprenait, outre des réflexions normatives sur des aspects structurels et opérationnels, comme le développement de capacités pour une aide internationale lors de la mise en oeuvre de la responsabilité de protéger, pour des interventions rapides destinées à empêcher ou à réprimer des génocides et d’autres crimes contre l’humanité, de même que l’introduction d’un système de préalerte.18 Il est également question du rôle d’organisations régionales ou subrégionales.19


La demande adressée par Kofi Annan à la communauté internationale de se détacher de l’étau de la souveraineté nationale ne témoigne pas seulement de la vision d’un Secrétaire général de l’ONU. Elle montre une nouvelle fois que les changements dans la politique mondiale ne cessent de déclencher des réactions novatrices qui sont dans l’intérêt de la communauté internationale et du multilatéralisme. Des exemples des dernières décennies sont les Objectifs de développement du millénaire, la question de l’«ajustement structurel à visage humain»,20 l’amélioration de la gouvernance et la revendication du développement durable.


Si le but est de créer une communauté d’Etats qui pense vraiment «de manière communautaire», la sécurité collective doit être un élément déterminant de la manière de procéder. La responsabilité de protéger est donc aussi bien un devoir intra-étatique qu’interétatique. Cette idée est maintenant largement acceptée. A vrai dire, les décisions de l’Assemblée générale de 200521 ne sont pas encore contraignantes et la responsabilité de protéger étendue ne fait pas encore partie du droit international.22

Les cas d’urgence mettent en question la théorie

Au printemps de 2012, on en était là: il existe un nouveau concept de protection de l’humanité accepté par la communauté internationale. Il existe des propositions d’opérationnalisation mais, à vrai dire, cela n’a pas encore entraîné de réforme du droit international. L’argument selon lequel les chapitres VI et VII et en particulier l’article 51 de la Charte des Nations Unies suffiraient pour mettre en oeuvre la responsabilité collective interétatique n’est pas unanimement accepté. Pour les Nations Unies, la question n’est plus de savoir «si», mais «quand» et «comment» la communauté internationale peut mettre en œuvre la responsabilité de protéger.23 La méfiance envers l’introduction de la responsabilité collective de protéger subsiste et s’est renforcée après l’intervention de l’OTAN en Libye. Le débat se poursuit.


Le fossé entre la rhétorique interétatique d’une part et l’application effective par la politique de suprématie a toujours été profond. Les conséquences pour la sécurité des hommes ont été dévastatrices. Les crises des dernières décennies au Proche-Orient, en Asie centrale et du Sud-Est et en Europe montrent clairement que la protection des populations civiles a toujours été secondaire, bien qu’on prétende le contraire. Ce qui était déterminant, c’étaient les intérêts internes et externes des divers membres de l’ONU. La responsabilité de protéger, telle qu’elle avait été proposée lors du Sommet de l’ONU de 2005, s’est transformée en absence de responsabilité: l’Irak et la Libye en sont de bons exemples. La tentative d’appliquer la responsabilité de protéger en Libye a été un échec et montre bien pourquoi la méfiance internationale est restée si grande.


Au printemps 2011, le Conseil de sécurité a décidé que le gouvernement de Tripoli ne remplissait pas son devoir de protection interne et représentait en outre un danger pour la communauté internationale.24 Il a adopté la Résolution 1973 qui a légitimé le recours international aux moyens militaires. Elle demandait notamment: 1. une interdiction de vol dans l’espace aérien de la Libye, à l’exception des vols humanitaires; 2. l’interdiction pour des troupes étrangères de pénétrer en territoire libyen; 3. un embargo sur les armes; 4. le gel des avoirs possédés ou contrôlés par les autorités. En outre elle autorisait, aux plans national et régional, «toutes mesures nécessaires» pour garantir le respect de l’interdiction de vol.25

Attitude irresponsable du Conseil de sécurité

L’opération «Protecteur unifié» menée par 5 des 28 pays de l’OTAN ainsi que le Qatar, la Jordanie et les Emirats arabes unis est terminée. Elle devait protéger la population libyenne mais en réalité il s’agissait de provoquer un changement de régime. L’embargo sur les armes visait l’armée gouvernementale mais on a armé les milices de l’opposition. Les mercenaires du gouvernement étaient interdits mais les soldats et les membres des unités spéciales (en civil) de l’OTAN et des autres pays étaient autorisés et ils ont combattu aux côtés des forces d’opposition. Les avions de l’OTAN ont combattu les troupes gouvernementales et soutenu l’opposition. Les avoirs des autorités à l’étranger ont été gelés mais les forces d’opposition ont reçu de l’argent de l’étranger.


L’OTAN voit les choses autrement et arrive à la conclusion que le mandat de l’ONU a été respecté en tous points. Le Secrétaire général Ban Ki-moon est de cet avis: «Les opérations militaires de l’OTAN ont respecté strictement la Résolution 1973 du Conseil de sécurité.»26 Ce genre de présentation erronée est inquiétant et fait sérieusement réfléchir.


En autorisant les Etats membres à prendre «toutes mesures nécessaires» dans la crise libyenne, le Conseil de sécurité s’est soustrait à la responsabilité de s’assurer que les conditions de la Résolution étaient respectées. Jamais dans l’histoire de l’ONU, on n’avait assisté à une attitude aussi irresponsable de la part du Conseil de sécurité.


A Londres, Paris et Washington, et également au siège de l’OTAN à Bruxelles, on évoque le «plein succès» de l’opération. Si l’on entend par là la mise à l’écart du gouvernement Kadhafi, il s’agit effectivement d’un succès. Cependant, ce n’était pas l’objectif déclaré de la Résolution 1973. La tentative de mettre en œuvre la responsabilité de protéger a lamentablement échoué. En outre, il convient de préciser que, comme en Irak et en Afghanistan, ce n’est qu’au cours de l’opération militaire des Etats qui y ont participé que l’on s’est rendu compte de quels groupes d’opposition du «Conseil national de transition libyen» on protégeait.


L’échec de cette tentative a porté un coup considérable au débat international sur la responsabilité de protéger. Ce nouveau concept ne sera plus appliqué avant longtemps. Le débat du Conseil de sécurité du 31 janvier sur la Syrie l’a clairement montré. A la Conférence de Munich sur la sécurité,27 le 4 février, le ministre russe des Affaires étrangères Sergeï Lavrov a déclaré que le gouvernement russe soutenait pleinement l’initiative de la Ligue arabe en faveur d’une solution du conflit en Syrie mais il a ajouté qu’«un changement de régime ne pouvait pas être l’affaire du Conseil de sécurité». Quelques heures après, tandis que se poursuivaient les consultations à propos d’un texte de Résolution sur le conflit syrien, le président du Conseil de sécurité décida soudain de procéder à un vote, ce qui surprit la Russie et la Chine. Et ces deux pays ont réagi avec colère en opposant leur véto.
En résumé, l’existence d’une norme comme la responsabilité de protéger n’implique pas une application normative automatique. La méfiance ne se transformera en confiance et en désir de participer que lorsque la notion de «responsabilité de protéger» sera associée à celle d’«obligation de rendre des comptes». Il faut commencer par introduire la norme «responsabilité de protéger» dans la Charte des Nations Unies et cela prendra du temps. La seconde étape consistera à adopter le principe d’«obligation de rendre des comptes» (accountability) pour les décisions politiques internationales. Il est inadmissible que le Conseil de sécurité prenne des décisions vitales (cf. l’Irak et la Libye) sans que personne ne doive rendre de comptes.     •

Source: International, 1/2012
(Traduction Horizons et débats)

1    Par exemple les Pactes des Nations Unies relatifs aux droits civils, politiques, économiques, sociaux et culturels, aux droits des femmes et des enfants, les Conventions sur la torture ou les mines antipersonnel.
2    Charte des Nations Unies, chapitre premier.
3    Du milieu des années 1950 au milieu des années 1990, le nombre des conflits internes a considérablement augmenté: cf. le tableau «Wars 1946–2002», Department of Peace and Conflict Research, Uppsala University and International Peace Research Institute, Oslo (UN/A59/565, page 17), décembre 2004.
4    cf. l’article 24 du chapitre V de la Charte.
5    On a manqué l’occasion historique consistant pour les alliances militaires dominant le monde à céder la place au multilatéralisme tel qu’il a été défini en 1945 dans la Charte et à une culture de paix.
6    Exemples: Birmanie (Karen, Kachin, groupes Shan contre le gouvernement central), Colombie (FARC contre le gouvernement), Mozambique (Frelimo contre Renamo).
7    «Projet pour un nouveau siècle américain».
8    En octobre 2011, l’Assemblée générale des Nations Unies n’est de nouveau pas parvenue à adopter une «Convention contre le terrorisme international».
9    L’article 51 du chapitre VII de la Charte des Nations Unies reconnaît le «droit naturel de légitime défense, individuelle ou collective», mais affirme que si «un membre des Nations Unies est l’objet d’une agression armée, «les mesures prises dans l’exercice de ce droit à la légitime défense doivent être immédiatement portées à la connaissance du Conseil de sécurité» et que ces mesures «n’affectent en rien le pouvoir et le devoir qu’a le Conseil d’agir à tout moment de la manière qu’il juge nécessaire pour maintenir ou rétablir la paix et la sécurité internationales».
10     cf. note 1.
11     cf. «The R2P: Report of the International Commission on Intervention and State Sovereignty», (ICISS), IDRC, Ottawa, décembre 2001.
12     ICISS, p. 8.
13     cf. également 1. «A More Secure World: Our Shared Responsibility, Report of the UN High Panel on Threats, Challenges and Change», A/59/565, décembre 2004; 2. 2005 World Summit Outcome Document, A/Res/60/1, octobre 2005.
14     cf. A/59/565, décembre 2004.
15    cf. Washington Post, 11 décembre 2006, interview de Kofi Annan.
16     Traduction de l’auteur.
17    cf. 1. Ban Ki-moon: «Implementing the Responsibility to Protect» (2009); 2. A/64/864: «Early Warning Assessment and the Responsibility to Protect», (17 juillet 2010); 3. A/65/877 et S/2011/393: «The Role of Regional & Subregional Arrangements in Implementing the Responsibility to Protect», 28 juin 2011.
18    Dans les deux rapports sur les génocides du Rwanda et de Srebrenica, Kofi Annan a relevé les défaillances du système de préalerte (S/1999/1257 – 16 décembre 1999) et (A/54/549 – 15 novembre 1999).
19    Depuis 2004, il existe un poste de conseiller en matière de prévention des génocides. En 2008 a été créé un second poste de conseiller en développement conceptuel, politique et institutionnel en matière de responsabilité de protéger.
20    Pour la Banque mondiale, un ajustement des économies nationales était suffisant. L’UNICEF a attiré l’attention sur les dommages importants provoqués par cette politique dans tous les pays en développement et a insisté sur le fait que seul était acceptable un ajustement structurel qui tienne compte des besoins des hommes (UNICEF: «Structural Adjustment with a Human Face»).
21    cf. World Summit Outcome, A/Res/60(1), 24 octobre 2005.
22    Edward C. Luck, conseiller spécial du Secrétaire général de l’ONU pour la responsabilité de protéger: «The responsible sovereign and the responsibility to protect».
23    Basic facts about the United Nations (2011), page 63.
24    cf. S/Res/1973 (2011), 17 mars 2011, page 1.
25    cf. S/Res/1973 (2011), page 3, paragraphe 8; cf. également S/Res/688 (1991).
26    Nato, The Secretary General’s Annual Report 2011, page 8.
27     L’auteur a participé en tant qu’observateur à cette Conférence des 3 au 5 février 2012.

Fraternité d’armes entre l’OTAN et les islamistes

Un compte rendu de la Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung du 24 avril prouve que l’OTAN ne craint pas la fraternité d’armes avec les islamistes. Selon cet article, «des membres de l’organisation régionale ‹d’Al Qaïda au Maghreb islamique› luttent du côté des rebelles». Ayman al-Zawahiri – en avril encore le numéro 2 d’Al Qaïda – avait appelé à la lutte contre Gaddafi. (FAS 24/2/11). Le FAS continue: «Selon des informations des services de la région, les extrémistes avaient dérobé des armes lourdes, des armes antichars et des ‹Manpads› – des systèmes portatifs de défense aérienne – de production russe des camps des forces de sécurité libyennes. Ces équivalents des ‹Stingers› américains sont difficiles à manier dans leur variante moderne, mais ils ont un potentiel dangereux pour le trafic aérien civil.» Ce n’est de loin pas tout. L’information suivante de RIA Novosti du 1er juin 2011 ne laisse aucun doute sur le potentiel déstabilisant de la guerre provoquée par l’OTAN pour toute la région: «Reuters a appris des milieux de sécurité algériens que plusieurs convois de camions chargés d’armes passaient de la Libye au Niger. De là, les armes seraient transportées au Mali du Nord où se trouvent plusieurs camps d’Al Qaïda. Début mai, les autorités de ce pays avait annoncé un afflux de missiles anti-aériens et d’armes lourdes qui ont été volées des camps militaires libyens.» (http://de.rian.ru, 1/6/11) Il se trame quelque chose qui fournira des arguments au commandement régional américain pour l’Afrique (Africom) pour pouvoir enfin intervenir militairement en Afrique.

Source: www.ag-friedensforschung.de/regionen/Libyen/henken2.html

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mercredi, 09 mai 2012

Les médias et leurs chaînes

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Les médias et leurs chaînes

par Georges FELTIN-TRACOL

 

Fondée le 2 décembre 2002 (belle date riche en symboles historiques !), l’association Polémia animée par Jean-Yves Le Gallou conduit depuis bientôt une décennie une véritable guerre culturelle contre le Bien-penser dominant. Polémia n’hésite pas à dévoiler l’action délétère des médias et orchestre une indispensable réinformation. Outre un excellent site Internet, véritable contre-Encyclopédie en ligne, Polémia produit avec une fréquence soutenue nombre de brochures thématiques.

 

Après s’être intéressée à La tyrannie médiatique, à la novlangue ou à l’Immigration : l’illusion de l’intégration, l’équipe de Jean-Yves Le Gallou assistée pour la circonstance d’un soutien de poids, Claude Lorne alias Camille-Marie Gallic (nom de plume révélé dans l’Encyclopédie politique française, tome II, d’Emmanuel Ratier), ancienne directrice de l’hebdomadaire Rivarol, dissecte, avec Les médias en servitude, la médiaklatura hexagonale.

 

Dans les régimes communistes d’antan, hauts-fonctionnaires de l’administration, bureaucrates du Parti, responsables syndicaux et dirigeants des combinats économiques formaient une Nomenklatura bénéficiant de privilèges matériels qui les distinguaient des simples quidams. Aujourd’hui, l’Occident en général et la France en particulier connaissent eux aussi un parasitisme semblable qui se concentre essentiellement dans la communication, l’information et le divertissement. Ceux qui en font partie sont les vrais maîtres de l’Hexagone.

 

On a coutume de dire que les médias sont le quatrième pouvoir. Grossière erreur ! Ils en sont le premier, car ils imposent aux gouvernants, aux élus et aux magistrats leurs mots d’ordre. Or cette primauté, cette omnipotence, n’empêche pas que les médias dépendent eux-mêmes d’une puissance considérable, celle du marché, de l’économie et des finances. Leur assujettissement – consentant – a favorisé « l’union des milliardaires et de la médiaklatura (p. 7) ». En effet, la brochure révèle que quatre milieux issus de l’économique se partagent le domaine de l’influence sur l’opinion :

 

« – les banques : cinq d’entre elles siègent au conseil d’administration de Bouygues, propriétaire de T.F.1; Rothschild contrôle Libération; Lazard siège au Monde; et le Crédit Agricole et le Crédit Mutuel se partagent la presse quotidienne régionale (la P.Q.R.) à l’Est d’une ligne Amiens/Marseille;
– l’industrie du luxe et les grandes fortunes : Bernard Arnault, Serge Dassault, François Pinault, Martin Bouygues, Vincent Bolloré, Arnaud Lagardère, Claude Bébéar sont omniprésents;
– les grandes agences de communication et de publicité : Euro R.S.C.G. de Stéphane Fouks et Publicis de Maurice Lévy sont au cœur des stratégies d’influence adossées à de puissants budgets;
– les paladins de “ l’antiracisme ” : Louis Schweitzer (la H.A.L.D.E.), Pierre Bergé (S.O.S.-Racisme), Bernard-Henri Lévy donnent le ton (pp. 7 – 8 ) ».
 
Une dernière catégorie, la cinquième, constituée de « grands éditocrates : Érik Israelewicz, Laurent Joffrin, Nicolas Demorand, Denis Olivennes ont un rôle clé, celui d’assurer la cohérence entre les bailleurs de fonds et les soutiers de l’information », que sont les journalistes de base souvent formatés par un conformisme affolant enseigné dans les écoles de presse.

 

Est-ce surprenant quand on sait que journalistes, hommes d’affaires, politiciens se connaissent mutuellement, s’invitent pendant les vacances, fréquentent les mêmes lieux, nouent des alliances matrimoniales et se retrouvent chaque dernier mercredi du mois au club Le Siècle ? Ils partagent les mêmes opinions : « laisser-fairisme et libre-échangisme économique, cosmopolitisme et sans-frontiérisme, rupture de la tradition et révolution des mœurs (p. 7) ». Le plus bel exemple reste Libération. Créé par des maoïstes excités et patronné par Jean-Paul Sartre, ce quotidien s’est aujourd’hui rallié au capitalisme mondialiste en acceptant le financement d’Édouard de Rothschild. Qu’il accueille le torchon Charlie Hebdo après son barbecue raté témoigne de l’orientation nettement libérale-libertaire du canard.

 

L’opuscule rappelle justement les liens entre les médias et les grandes entreprises qui dépendent largement des commandes de l’État (Bouygues, Lagardère, Dassault…). Ce n’est pas un hasard si ces groupes investissent les médias. « Se payer un quotidien, ou plusieurs, ne serait-ce pas le moyen le plus expédient d’exercer un lobbying réussi, en matière industrielle mais aussi politique, voire sociétale ? Très loin du “ bien public ”, bien sûr. Il faudrait du reste être d’une naïveté abyssale pour imaginer les états-majors des établissements bancaires comme des aréopages de moralistes doublés de philanthropes(p. 22). »

 

Divisée en dix-neuf brefs chapitres, l’étude sur Les médias en servitude explique la défiance populaire légitime envers les moyens d’information. Outre les organes de presse, diverses personnalités font l’objet d’analyses concises : Xavier Niel, Mathieu Pigasse, Louis Schweitzer, Pierre Bergé, Bernard-Henri « Libye », expert internationalement reconnu en Botule. Aucun n’est un « patron de presse » malgré les apparences. Ils constituent en revanche la section hexagonale de l’Oligarchie transcontinentale, cette hyper-classe planétarienne, nomadisante et déracinée qui voue un culte à Mamon (ou au Veau d’Or).

 

L’opuscule n’hésite pas à dénoncer les vecteurs de désinformation sur Internet que sont les sites d’informations payants en ligne tels Slate, Mediapart ou Rue 89. Voilà pourquoi la médiaklatura appuie les tentatives répétées de contrôler la Toile; elle n’apprécie pas l’existence dans le cyberespace de lieux de liberté intellectuelle, véritables bases autonomes durables internautiques (Fdesouche, Novopress, Polémia, Euro-Synergies, Vox N.-R., Altermédia, etc.).

 

L’essor de la T.N.T. (télévision numérique terrestre) n’échappe pas non plus aux contributeurs du fascicule qui épinglent la chaîne Gulli, destinée aux enfants. Ses émissions diffusent sournoisement des injonctions mondialistes et anti-traditionnels. Parmi les radios, il y a le trio décadent des ondes Skyrock- N.R.J. – Fun Radio.

 

L’opuscule traite enfin de la publicité, ce grand décervelage contemporaine. C’est en effet par ce canal que passent maintenant les slogans favorables à la « diversité », au mondialisme et au métissage. En effet, si le public se méfie des grandes messes de 19 h 45 ou du 20 h 00, il ne prend pas garde à la réclame, ni aux séries, aux feuilletons et aux autres émissions divertissantes. « Surfer sur les tendances, c’est titiller le cochon qui sommeille en chaque homo sapiens, en multipliant des programmes de “ télé-réalité ” érigeant en valeurs civilisationnelles un voyeurisme et un exhibitionnisme toujours plus exacerbés, au point d’écœurer le public, tout en exaltant le métissage. C’est surtout sacrifier l’identité nationale pour promouvoir les “ minorités visibles ” (p. 61). » Loin d’être des instituteurs de la connaissance, de la culture générale et de l’esprit critique, les médias sont devenus de terribles pourvoyeurs (dealers) de disponibilité cérébrale à la marchandise… Lire Les médias en servitude est déjà une bonne manière de se libérer des chaînes médiatiques. Polémia passe maintenant à l’offensive.

 

Depuis trois ans, elle organise en mars la cérémonie des Bobards d’Or qui récompense les meilleurs journalistes de la radio, de la télé et de la presse écrite, qui mentent ou déforment les faits. En clôture de sa troisième cérémonie, le 20 mars 2012, Jean-Yves Le Gallou a lancé un Observatoire des médias et du journalisme afin de donner au public une « traçabilité » de ceux qui l’« informent » (ou le déforment). En ces temps où l’on invoque en permanence la transparence, il serait regrettable que les journalistes du Système, chantres de la transparence pour autrui, conservent leur propre opacité. Il était temps de mettre en examen les médias de l’Hexagone !

 

Georges Feltin-Tracol

 

Polémia, en collaboration avec Claude Lorne, Les médias en servitude, www.polemia.com, 83 p., 15 €, (à commander au 60 ter, rue Jean-Jacques Rousseau, 98 500 Rueil-Malmaison, chèque à l’ordre de Polémia).

 


 

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mardi, 08 mai 2012

Poutine, de Gaulle russe, demain un nouveau Pierre le Grand ?

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Poutine, de Gaulle russe, demain un nouveau Pierre le Grand ?

par Marc ROUSSET

Les États-Unis, après avoir avalé la couleuvre Poutine, suite à l’âge d’or de la période Gorbatchev et Eltsine du déclin accéléré, voire de l’éclatement à venir de la Russie selon les rêves de Zbigniew Brzezinski  dans Le Grand Échiquier (Bayard, Paris, 1997), prenaient leur mal en patience en espérant se débarrasser de Poutine comme ils furent  débarrassés du général de Gaulle en 1969, d’où la tentative désespérée  d’une nouvelle révolution orange en Russie avec le nouvel ambassadeur américain à Moscou, Mac Faul, qui se définit lui-même comme « un expert de la démocratie, des mouvements anti- dictatoriaux et des révolutions ». L’opposition actuelle, sans leader, sans unité aucune, avec des tendances diamétralement opposées en son sein, fait la une des médias occidentaux; mais elle ressemble en fait à l’armée hétéroclite de Bourbaki et fait penser à la fable de Jean de La Fontaine des « Grenouilles qui demandent un roi » !

 

Les peuples, dans les démocraties occidentales, ne supportent pas très longtemps les hommes d’État ayant une vision historique et demandant de l’autorité, de l’effort, de la persévérance, du courage pour non seulement redresser, mais développer le rayonnement et la puissance d’un pays. Ils préfèrent  la repentance, les loisirs, la retraite à 60 ans, les 35 h., le laxisme  et l’endettement public éhonté; c’est aussi plus facile pour se faire élire ! Clemenceau, Churchill et de Gaulle sont là pour attester de cette propension des démocraties occidentales à écouter les Daladier, les Chamberlain, les Mitterrand ou les Hollande, voire les comiques utopiques du style Jean-Luc Mélenchon, plutôt que de mettre le citoyen en  face de ses responsabilités, compte tenu des réalités géopolitiques et économiques.

 

Les États-Unis pensaient donc tenir avec Medvedev un nouveau Gorbatchev qui, au nom du développement économique, de la liberté d’expression et d’un droit-de-l’hommisme à la russe, allait, avec les louanges et les encouragements de l’Occident, terminer en fait le travail de destruction massive de la puissance de l’U.R.S.S. commencé avec Gorbatchev, toujours très populaire aujourd’hui partout dans le monde, sauf dans son propre pays ! L’erreur grotesque de Medvedev, avec l’absence du droit de veto de la Russie à l’O.N.U., lors de l’intervention militaire éhontée de l’O.T.A.N. en Libye, derrière le paravent humanitaire, était porteuse d’espoir pour l’Occident et les États-Unis. Cela sentait bon la bonne soupe, la naïveté et ce n’est pas l’envie qui manquait à Monsieur Alain Juppé qui excelle en la matière, de rejouer le même bon tour à la Russie en Syrie. Vladimir Poutine, en reprenant le contrôle de la politique étrangère, a contrecarré d’une façon prémonitoire les plans de l’Oncle Sam en Syrie et au Moyen-Orient ! En venant d’être réélu par 109 millions de Russes avec 60 % des voix, président de la Fédération de Russie, il pourrait bien contrecarrer encore pendant douze ans d’une façon irréversible les plans d’encerclement de la Russie et de la Chine par l’Amérique !

 

Poutine, de Gaulle russe

 

Poutine, c’est l’homme que les Américains n’attendaient pas et qui a non seulement redressé la Russie, mais l’a sauvée du dépeçage en trois tronçons. Le rêve géopolitique des États-Unis si la Russie avait perdu la guerre en Tchétchénie était de faire de la Russie, une nouvelle Grande Pologne, en la ramenant à Stravopol, point de départ de la colonisation russe au XIXe siècle.

 

Poutine s’est aussi opposé avec succès à l’exploitation des ressources naturelles de la Russie par les groupes étrangers, ce qui était le but affiché par Mikhaïl Khodorkovski, patron de Youkos, interpellé le 25 octobre 2003 sur un aéroport de Sibérie, alors qu’il venait de participer quelques jours plus tôt à un forum d’affaires à Moscou en compagnie de Lee Raymond, l’un des directeurs d’Exxon; cette société  était sur le point de participer jusqu’à  hauteur de 25 milliards de dollars dans la fusion Youkos – Sibneft. Les capitaux américains d’Exxon Mobil et de Chevron-Texaco souhaitaient en fait s’infiltrer avec une participation de 40 % dans le sanctuaire sibérien des hydrocarbures russes. En perdant ses ressources financières, la Russie perdait définitivement toute chance de rebondir.

 

Poutine a réussi pour l’instant à contenir, mais sans le briser complètement  l’encerclement par l’O.T.A.N. et l’oléoduc  Bakou-Tbilissi-Ceyhan (B.T.C.). Avec le projet du bouclier anti-missiles qui revient  à l’ordre du jour, les États-Unis auront un adversaire redoutable qui continuera à leur dire leurs quatre vérités !

 

Vladimir Poutine, c’est aussi l’homme du K.G.B. qui a vu venir et réussi à combattre à ce jour avec succès toutes les révolutions orange en Ukraine, Géorgie, Kirghizistan, Ouzbékistan, les manifestations actuelles et à venir  anti-Poutine en Russie n’étant que leur chant du cygne, un dernier soubresaut, une dernière tentative de l’Occident pour se défaire de Vladimir Poutine !

 

Comme de Gaulle, Poutine a misé sur les valeurs traditionnelles, le sens de la grandeur, le patriotisme et l’Église orthodoxe pour éviter la « chienlit ». L’autoritarisme plus marqué de Poutine par rapport à de Gaulle convient parfaitement et est même absolument nécessaire, en Russie, tout comme en Chine d’ailleurs, pour éviter l’éclatement tant redouté du pays. Quant à la corruption, de la même façon qu’elle a continuée de plus belle en Ukraine avec l’arrivée au pouvoir de l’égérie de la « Révolution Orange », Ioulia Timochenko, un pouvoir politique fort, ce que savent tous les Russes, est un bien meilleur antidote que les oligarchies politiques de type occidental car ces dernières ne feraient que s’acoquiner avec les  oligarques russes; il en résulterait une décadence qui serait encore plus rapide que dans l’actuelle  Europe de l’Ouest.

 

Poutine, un nouveau Pierre le Grand ?

 

Le patriarche orthodoxe Kirill a vu juste en soutenant Poutine qui pourrait être considéré en 2024 comme un nouveau Pierre le Grand du XXIe siècle, à quatre conditions :

 

— développer d’une façon très intense le réarmement et la modernisation en cours  de l’armée russe,

 

— réussir le développement et la diversification déjà commencée par Medvedev de l’économie russe,

 

— continuer à combattre la dénatalité russe, ce dont Poutine est, comme de Gaulle en 1945, parfaitement conscient,

 

— ramener dans le giron russe, ce qui est inexorable historiquement  à long terme, la Biélorussie et l’Ukraine, afin de constituer un contrepoids humain suffisant de deux cents millions d’habitants face à la Chine, l’Asie Centrale et le Caucase.

 

L’affrontement actuel en cours de Poutine avec les États-Unis peut être comparé au premier combat du jeune tsar Pierre le Grand avec  Charles XII qui mit fin par la bataille de Poltava le 8 juillet 1709 à la suprématie suédoise dans la Baltique. Pierre le Grand, tout en renforçant et modernisant l’armée russe, ne commit pas l’erreur  ensuite d’oublier l’économie, l’innovation et les arts, ce qu’il montra en 1717 lors d’un déplacement en Europe. Pierre le Grand ancra la Russie avec une fenêtre sur l’Europe en fondant Saint-Pétersbourg. Le natif Poutine de cette même ville qui parle allemand, ancien espion du K.G.B. à Dresde avant la chute du Mur de Berlin, a une vision continentale européenne et souhaite se rapprocher pour des raisons géopolitiques de la France et de l’Allemagne. Maurice Druon ne s’y était pas trompé en voyant dans Poutine le défenseur européen d’un monde multipolaire plutôt que d’un monde obéissant à un shérif planétaire et « l’un de nos plus décisifs alliés ». Pour Poutine, l’avenir est donc européen !

 

Mais la Russie regarde aussi à l’Est et vers le Sud d’où peuvent venir de nombreux dangers, la fin de l’intervention occidentale en Afghanistan n’étant pas l’un des moindres. Au-delà de son effort démographique propre pour atteindre au minimum les 130 millions d’habitants et ne pas retomber à 100 millions en 2050, soit l’équivalent de la population turque à cette date, la Russie a besoin à terme de la Biélorussie et de l’Ukraine. Ces deux pays dont l’un est son berceau religieux, représenteraient un apport humain d’environ 60 millions d’habitants pour constituer une superpuissance suffisante face à la Chine et à l’Asie centrale. Si Poutine, sous sa présidence, réussit ce tour de force, en commençant très vraisemblablement par la Biélorussie, il pourra être véritablement comparé à Pierre le Grand, sinon il n’aura pas démérité et pourra être comparé au minimum à de Gaulle, Churchill, Bismarck, Richelieu et Clemenceau, ces grands hommes d’État ayant eu une vision historique, un courage, une continuité qui font cruellement défaut à nos petits politiciens européens actuels, atlantistes, libre-échangistes, démocrates, démagogues et  droit-de-l’hommistes, ce qui ne sera déjà pas si mal !

 

Marc Rousset

 


 

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dimanche, 06 mai 2012

L'Afrique Réelle N° 28 - Avril 2012

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L'Afrique Réelle N° 28 - Avril 2012

 
Sommaire
 
Ex: http://bernardlugan.blogspot.com/

Actualité :
 
- La guerre du Mali : un conflit dont la résolution passe par le retour au réel ethnique
- Libye : la guerre Toubou-Arabes peut-elle embraser le Tchad ?
- Le Somaliland en quête d’une reconnaissance par l’Union Européenne
 
Dossier : Les berbères
 
- Le long combat identitaire des Berbères
- Entretien avec Bernard Lugan
- L'Egypte et les Berbères
- Les royaumes berbères durant l'antiquité
- L'arabisation ethnique de la Berberie
- L’opposition entre Berbères et Arabes dans le mouvement nationaliste algérien
- Le Maroc, l'Algérie et la Berbérité
 
Editorial de Bernard Lugan
 
La guerre du Mali a fait exploser sous nos yeux ces deux grands mythes destructeurs de l’Afrique que je ne cesse de dénoncer depuis des décennies : celui de l’Etat-nation pluri ethnique et celui de la démocratie fondée sur le principe du « un homme, une voix ». En effet :
 
1) Le mélange ethnique au sein d’un même Etat artificiel est par lui-même crisogène ; d’autant plus que le phénomène est aggravé par la démocratie, cette ethno-mathématique qui donne le pouvoir aux plus nombreux, réduisant les peuples minoritaires à l’esclavage ou les contraignant à la rébellion armée.
2) Après les guerres Nord contre Sud au Tchad, en Côte d’Ivoire, au Nigeria, au Soudan, le Mali montre à son tour que les Etats post-coloniaux sont des coquilles vides. En ce sens, la malencontreuse intervention franco-otanienne en Libye aura au moins eu un effet positif : le colonel Kadhafi n’étant plus là pour les contenir, les Touaregs qui ont repris leur liberté ont en effet fait sauter le principal tabou qui interdit à l’Afrique de redevenir elle-même, donc d’exister.
 
Or, au moment où les Touaregs démontrent que les lois historiques inscrites dans la longue durée sont plus fortes que nos fantasmes universalistes et démocratiques, au moment où le réel triomphe des idéologies, nos dirigeants, incapables de prendre la mesure de la situation, s’accrochent tels des automates à ces frontières cicatrices, ces lignes prisons tracées au mépris de toutes les réalités physiques et humaines.
Relisons Ferhat Mehenni et son livre manifeste dans lequel il parle d’«_Etats sans nations ». Méditons une réflexion de l’auteur pour qui les dirigeants européens, au lieu de s’interroger sur l’avenir d’Etats artificiels, mettent au contraire en cause les Peuples qui les combattent au nom de légitimes revendications identitaires.
 
Plus que jamais, la solution, au Mali comme ailleurs en Afrique, est la partition. On objectera que ce serait alors la porte ouverte à la balkanisation. Probablement. Mais de la Balkanisation peuvent sortir de nouveaux équilibres ; pas du néant actuel. N’oublions pas que pour mettre fin à la Guerre de Trente ans les Traités de Westphalie dotèrent l’Europe d’une poussière d’Etats dont des dizaines de micro-Etats. D’ailleurs, pourquoi toujours penser en termes de vastes ensembles ; y aurait-il un étalon maître à ce sujet ?
L’avenir de l’Afrique est à des Etats plus « petits » et aux frontières épousant plus fidèlement les réalités des peuples.
Faisons un retour en arrière et oublions les invectives et les anathèmes pour ne parler que de la pertinence du système : les Sud-africains avaient tenté, maladroitement certes, cette expérience avec la politique des Etats nationaux ethniques, dite politique des Bantustan, solution visionnaire qui fut rejetée avec indignation par la bien-pensance internationale engluée dans ses dogmes.
Aujourd’hui, après l’indépendance de l’Erythrée, du Sud Soudan, demain du Somaliland et de l’Azawad, après plus d’un demi siècle de guerres qui ont bloqué tout développement en Afrique, le débat ne mérite t-il pas d’être à nouveau ouvert dans un climat enfin dépassionné ?

Presseschau Mai 2012

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Presseschau

Mai 2012

AUßENPOLITISCHES

Golfstaaten wollen Anti-Assad-Armee finanzieren
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5d05949d752.0.html

Mediales Trauerspiel im Syrienkonflikt
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M51294a98b05.0.html

Talkshow im russischen TV
Julian Assange scheitert an Hisbollah-Chef
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,828035,00.html

Israel Loves Iran - Facebook-Kampagne gegen den Krieg
http://digiweb.excite.de/israel-loves-iran-facebook-kampagne-gegen-den-krieg-N54023.html

Saudi-Arabien
Wegen „unerlaubter Musik“
Religionspolizei stoppt „unislamische“ Schlümpfe
http://www.focus.de/politik/ausland/wegen-unerlaubter-musik-religionspolizei-stoppt-unislamische-schluempfe_aid_745602.html

Schweizer Gold auf Druck der USA abverkauft
http://www.unzensuriert.at/content/008080-Schweizer-Gold-auf-Druck-der-USA-abverkauft

Stadt Wien nimmt Karl Lueger den “Ring” weg
http://www.unzensuriert.at/content/008073-Stadt-Wien-nimmt-Karl-Lueger-den-Ring-weg

(Der deutsche Sonderweg 1)
SPD und Grüne empört über Le-Pen-Erfolg
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M556ec8f1da9.0.html

(Der deutsche Sonderweg 2)
Union kritisiert Anti-Ungarn-Kampagne der SPD
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M55d3c57201f.0.html

Liquid Constitution
Crowdgesourct: Island schreibt sich eine neue Verfassung. Der Versuch, mehr Demokratie im digitalen Zeitalter zu ermöglichen, nähert sich dem Abschluss
http://www.heise.de/tp/artikel/36/36785/1.html

(Faustrecht statt mehr Demokratie und Diskussion…)
Landbesetzer legen Feuer in größtem Stadtwald Mexikos
http://www.derwesten.de/agenturmeldungen/landbesetzer-legen-feuer-in-groesstem-stadtwald-mexikos-id6593661.html

INNENPOLITISCHES / GESELLSCHAFT / VERGANGENHEITSPOLITIK

(Zum Streit um die Bundeswehr und den Ochsenknecht-Sohn)
Willkommen im Krieg
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5c73b3ee971.0.html

Die Demokratie schafft sich ab
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50cba460856.0.html

Volker Beck fühlt sich von Lokalpolitikerin bedroht
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5a28c2a6a3b.0.html

Grüne attackieren CDU wegen Steinbach-Kandidatur
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M56caff3deaa.0.html

(Schäubles Märchenstunde)
Euro-Krise: Schäuble schließt weitere Zahlungen aus
http://www.zeit.de/news/2012-04/09/eu-euro-krise-schaeuble-schliesst-weitere-zahlungen-aus-09145602

Euro-Krise: Schäuble gibt Entwarnung – Experten bangen weiter
http://www.gevestor.de/details/euro-krise-schaeuble-gibt-entwarnung-experten-bangen-weiter-547966.html

Gaertner´s Blog
Die Weltwirtschaft vom Pazifik aus
http://blog.markusgaertner.com/

Initiative "Holt unser Gold heim!"
http://www.gold-action.de/initiative.html

Herzlich willkommen bei der Wissensmanufaktur
Der Fokus unserer Wissensmanufaktur liegt neben den permanenten Untersuchungen der
aktuellen Wirtschaftslage auch in der Hinterfragung der gesamten wirtschaftlichen Ordnung.
http://www.wissensmanufaktur.net/

Knobloch fordert Unterstützung für Israel im Iran-Konflikt
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59f4bef018b.0.html

Piraten erinnern Deutsche an historische Schuld
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5a83c5b66b6.0.html

(Zum deutschen Geschichtsunterricht)
Kümmern Sie sich!
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M526f70a0f13.0.html

Kampagne von „Besseres Hannover“: Deutsche helfen Deutschen!
http://www.besseres-hannover.info/wordpress/?m=20120412

LINKE / KAMPF GEGEN RECHTS / ANTIFASCHISMUS

(...ein Fundstück zum ARD-Interview mit den Eltern des "NSU-Terroristen" Uwe Böhnhardt)
Zitat:
OB Schröter (SPD), der kürzlich einen Preis für Zivilcourage gegen Rechtsradikalismus erhielt, glaubt, dass das Problem in den 90er Jahren nicht ernst genug genommen wurde. "Es ist tragisch für uns, dass die Neonazis, die die schlimmsten Verbrechen seit 1945 in Deutschland verübt haben, aus Jena stammen."
http://www.fnp.de/fnp/nachrichten/politik/man-kann-das-nicht-verzeihen_rmn01.c.9773816.de.html
(Somit steht die NSU nun faktisch direkt hinter dem Holocaust.)

(dazu…)
Beim Häuten der Zwickauer Zwiebel
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5006de328b5.0.html

(Antifanten erhalten nun bereits Denkmals- bzw. Straßennamen-Ehren…)
CDU-Politiker gegen Straßenumbenennung nach getötetem Punker
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5af01737411.0.html

(Das ist wenigstens konsequent gedacht bzw. das weit verbreitete Denken auf den Punkt formuliert. Jede Betonung von Unterschied oder eigenem in Ablehnung von anderem ist "Nazi", ist altes Denken, das endlich überwunden werden muss. Alle sind gleichwertig, gleichberechtigt, sozial zu managen und sollen sich akzeptieren. Außer eben die Leute mit dem alten Denken.)
Julia Schramm ueber Nazis
http://juliaschramm.de/2012/04/20/nazis-und-poststrukturalismus/

(eine Antwort)
Die Piraten und das rechte Gespenst
http://www.sezession.de/31962/die-piraten-und-das-rechte-gespenst.html

(„Antifa“-Artikel gegen „Umwelt und Aktiv“ im „Spiegel“)
Neonazi-Strategie
Braune Bio-Kameradschaft
Von Christian Pfaffinger
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814893,00.html

Dies ist der verantwortliche Schreiber. Ein unbedarft wirkender 24-jähriger Nachwuchsbubi...
http://www.chp-online.de/?page_id=2
http://www.bjv.de/home/fachgruppen/jungejournalisten.xhtml

Eine Antwort…
Fragwürdiger Journalismus
http://www.umweltundaktiv.de/allgemein/fragwurdiger-journalismus/

„Das ist Ihr Jargon!“ – Aus einem Forschungsseminar über Rechtsextremismus
http://www.sezession.de/31743/das-ist-ihr-jargon-aus-einem-forschungsseminar-uber-rechtsextremismus.html#more-31743

Medienbericht: Gysi soll Kontakt zur Stasi gehabt haben
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5fb7a044791.0.html

Linksextremismus
Joschka Fischer sagt nach Drohungen Auftritt ab
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106139122/Joschka-Fischer-sagt-nach-Drohungen-Auftritt-ab.html

„Lübeck ist bunt“: Protest gegen Neonazis
http://www.focus.de/panorama/vermischtes/luebeck-ist-bunt-protest-gegen-neonazis_aid_731231.html

Demonstrationen gegen Neonazis und Islam-Feinde
http://www.fehmarn24.de/nachrichten/deutschland/menschen-demonstrieren-gegen-neonazis-zr-2261094.html

Proteste gegen Neonazis und Islam-Feinde
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/745322/Proteste-gegen-Neonazis-und-IslamFeinde?from=rss

FPÖ
Anonymous-Aprilscherz: Journalisten verlieren letzte Hemmungen
http://www.unzensuriert.at/content/007858-Anonymous-Aprilscherz-Journalisten-verlieren-letzte-Hemmungen

Deutsche Bank kündigt „Deutschen Konservativen“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57806bd7827.0.html

Tyrannei im Netz
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57ffba553de.0.html

(Tenor: Links ist besser als Rechts)
Der Bundesparteitag möge beschließen, folgenden Programmpunkt in das Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschlands aufzunehmen:
Ablehnung des Extremismusbegriffs
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2681.html

Berliner Fraktionschef der Piraten fordert Gesinnungs-Tüv
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5a9343fbb61.0.html

Berliner Piratenchef kritisiert Stellungnahme gegen Rechtsextremismus
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5b68b3b35dd.0.html

Wider den Abgrenzungswahn
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M526ccafc9aa.0.html

(Zu Piraten und Nazis)
Es gibt ein Stöckchen, …
http://www.sezession.de/31950/es-gibt-ein-stockchen.html#more-31950

Wie rechts darf ein Pirat sein?
Die Debatte weitet sich aus
http://www.heise.de/tp/blogs/8/151844

Probleme von Jungparteien
Kinderkrankheiten
Die Grünen hatten Anfang der 1980er ihr braunes Waterloo. Inklusive analogem Shitstorm. Der Unterschied zu den Piraten: Sie hatten noch mit Veteranen der NS-Zeit zu kämpfen.
http://www.taz.de/Probleme-von-Jungparteien/!92073/

Piratenpartei verweigert JF Akkreditierung
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52901ed587a.0.html

Lageignoranz und Politikunfähigkeit: Nachlese zur „Causa Weidner“
http://www.sezession.de/32072/lageignoranz-und-politikunfahigkeit-nachlese-zur-causa-weidner.html#more-32072

Nach Ablehnung des NPD-Kandidaten: Gera nimmt Risiko einer Wahlanfechtung in Kauf
http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Nach-Ablehnung-des-NPD-Kandidaten-Gera-nimmt-Risiko-einer-Wahlanfechtung-in-Kau-875573301

Zu NPD-Ausschluss in Gera: Juristische Verrenkungen
Volkhard Paczulla zum Umgang der Demokratie mit ihren erklärten Gegnern
http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Zu-NPD-Ausschluss-in-Gera-Juristische-Verrenkungen-405926160

Wetterau
Rechtsextreme machen sich rar
Eine Gruppe Rechtsextremen hat den Einwohnern von Echzell lange zu schaffen gemacht. Inzwischen aber befinden sich die Neonazis in der Defensive. Einer sitzt in U-Haft und dem Rest stellen sich verschiedene Bürgerinitiativen entgegen.
http://www.fr-online.de/rhein-main/wetterau-rechtsextreme-machen-sich-rar,1472796,14701548.html

(auch die orthodoxe Position ist immer noch nicht ganz ausgestorben...)
Die ich rief die Geister...........
Gedanken zum rechten Terror Autor: Siegfried Kunze, Dreieich
http://www.die-linke-kreis-offenbach.de/diskussionsbeitraege/die-ich-rief-die-geister-........../

Geschichtsdidaktik
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52f89c4bfbf.0.html

Aussteigerprogramm des Verfassungsschutzes stößt auf geringe Resonanz
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5b76751aa19.0.html

Juso zündet eigenes Vereinslokal an
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5902f97de3e.0.html

Ausländer täuscht rechtsextremen Überfall vor
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5fafcca6950.0.html

Hamburg: Polizeigewerkschaft protestiert gegen Punk-Konzert
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5181c24729a.0.html

Frankfurt
Polizeigewerkschaft verurteilt linksextreme Ausschreitungen
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M508912976b6.0.html

Brutaler Straßenterror der Linksfaschisten
Rasche Konsequenzen notwendig
http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=278

Werbung für Gewaltdemo auch im Ortsbeirat
Grüne Ortsvorsteherin unterstützt Linksfaschisten
http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=285

Linksextremisten kosten Berlin Millionen
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5ecc1c8bdec.0.html

Wie Linksextreme auf Demos die Polizei austricksen
http://www.unzensuriert.at/content/007861-Wie-Linksextreme-auf-Demos-die-Polizei-austricksen

EINWANDERUNG / MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT

Unterschwellige Botschaften
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5239db4b759.0.html

Lies! Den Koran!
http://www.sezession.de/31808/lies-den-koran.html#more-31808

Evangelikale und Piusbrüder empört über Wort zum Sonntag
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59b6d1f83fd.0.html

Der unglaubliche Mut der Neudeutschen
http://www.sezession.de/31715/der-unglaubliche-mut-der-neudeutschen.html#more-31715

(Wenn mutige, zivilcouragierte Journalisten verstummen hat das manchmal nicht nur mit dem ideologischen Brett vor dem Kopf, sondern auch ganz anderen Sachen zu tun.)
Islamisten bedrohen deutsche Journalisten
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106173295/Islamisten-bedrohen-deutsche-Journalisten.html

Friedrich will verstärkte Grenzkontrollen
(und „Pro Asyl“ stänkert gleich dagegen…)
http://www.derwesten.de/nachrichten/friedrich-will-verstaerkte-grenzkontrollen-id6526409.html

Interview mit Udo Ulfkotte
http://www.citizentimes.eu/2012/03/28/die-mehrheit-der-muslime-leidet-an-islamophobie/

Kommunisten und Muslime demonstrieren gemeinsam in Dänemark gegen Islamkritik
http://europenews.dk/de/node/53374
http://deutschelobby.com/2012/03/31/antifa-krawalle-rund-um-edl-demo-in-aarhus/

(Der „Spiegel“ jubiliert dazu)
Anti-Islam-Demo in Dänemark
Großkundgebung schrumpft zu Zwergenaufstand
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,825078,00.html

(eine weitere Organisation der Einwanderungslobby)
Amnesty prangert angebliche Diskriminierung von Moslems an
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5ea35da4add.0.html

(Kolat läuft endgültig Amok)
Türkische Gemeinde unterstellt Sarrazin nationalsozialistische Gesinnung
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f9cedacc72.0.html

In der Wagenburg der Islamkritiker
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M54e34d2833d.0.html

Fundamentalisten in der Fußgängerzone
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M51c6d342510.0.html

Hessen wird zum Zentrum radikaler Salafisten
In Hessen tummelt sich eine stetig wachsende Szene radikaler Islamisten. Prominenter Vertreter ist Mohamed Mahmoud, der ganz offen gegen Deutschland hetzt. Den Behörden sind wohl die Hände gebunden. Von Florian Flade
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106225871/Hessen-wird-zum-Zentrum-radikaler-Salafisten.html

Solingen
Salafisten verletzen Polizisten mit Steinen
http://www.op-online.de/nachrichten/deutschland/salafisten-bewerfen-polizeibeamte-solingen-steinen-2299307.html

Videobotschaft eines Migranten
An die CDU
http://www.youtube.com/watch?v=BvitSAGG9Fs

(Auweia)
Schweden: Rassismus-Skandal um menschliche Torte
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M51b426559fe.0.html

Harzer Straße
Ein Roma-Dorf zieht nach Berlin
http://www.bz-berlin.de/bezirk/neukoelln/ein-roma-dorf-zieht-nach-berlin-article1426839.html

Erklärt Perreira
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5fa31868e30.0.html

(dazu wüsste man gerne mehr an Information…)
Trio sticht auf 22-Jährigen ein
http://www.op-online.de/nachrichten/frankfurt-rhein-main/trio-messerangriff-frankfurt-lebensgefahr-polizei-2261530.html

Doppelmord - Mutmaßlicher Todesschütze schweigt vor Gericht
http://www.stern.de/panorama/doppelmord-mutmasslicher-todesschuetze-schweigt-vor-gericht-1808466.html

KULTUR / UMWELT / ZEITGEIST / SONSTIGES

Zwang zur Innovation verschandelt unsere Städte
Historische Orte ziehen uns an, weil sie ein harmonisches Ganzes bilden. Heute wollen Architekten vor allem "innovativ" sein. So entstehen modische Hingucker – aber keine schönen Städte. Von Wolfgang Sonne
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article106165023/Zwang-zur-Innovation-verschandelt-unsere-Staedte.html

Wenn Stadtplaner historische Viertel niederreißen
Ein Stadtmassaker nach dem anderen: Im Ruhrgebiet werden ganze Stadtviertel zertrümmert, von stolzen Gründerzeithäusern bleibt nur Schutt übrig. Vor allem in Duisburg versagen Stadtplaner.
http://www.welt.de/kultur/article106206991/Wenn-Stadtplaner-historische-Viertel-niederreissen.html

Der "Retter von Kreuzberg" wird 90
http://www.welt.de/kultur/article106179673/Der-Retter-von-Kreuzberg-wird-90.html

Wärmedämmung
Die Burka fürs Haus
Wohnen, Dämmen, Lügen: Am deutschen Dämmstoffwesen soll das Weltklima genesen. Was der neue Fassadenstreit über unser Land verrät und warum Vollwärmeschutz das Gegenteil von Fortschritt ist.
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/waermedaemmung-die-burka-fuers-haus-11071251.html

Architektur im Klimawandel
http://www.daserste.de/information/ratgeber-service/bauen-wohnen/sendung/wdr/2012/22042012-architektur-im-klimawandel-100.html

Oldenburg
Denkmal-Posse um Graf und Pferd
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/menschen_und_schlagzeilen/videos/menschenundschlagzeilen1295.html

Probestehen für Oldenburgs Grafen
http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/oldenburg/reiterdenkmal109.html

Wagners Schatten in Leipzig
http://www.sezession.de/31758/wagners-schatten-in-leipzig.html

Kunstmuseum und Flechtheim-Erben
Einigung über Seehaus-Gemälde
http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1334354037604.shtml

Schätze des Berliner Schlosses doch nicht verloren
Historische Leuchter, Teppiche, Skulpturen: Ein Bildband dokumentiert die Geschichte der einstigen Innenausstattung des Berliner Schlosses. Davon ist mehr erhalten, als man bisher glaubte.
http://www.welt.de/kultur/history/article106238880/Schaetze-des-Berliner-Schlosses-doch-nicht-verloren.html

Kiezdeutsch und kein Ende
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59ff708c57b.0.html

Proteste nach harter Mathe-Klausur
Durchfallquote 94 Prozent
http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,826946,00.html

Die modernen Barbaren
Christliche Feiertage im Fadenkreuz der Spaßgesellschaft
http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=281

(Zur Gedankenmanipulation)
Wie die Psychoanalyse der Demokratie die Politik ausgetrieben hat
http://antjeschrupp.com/2012/04/16/wie-die-psychoanalyse-der-demokratie-die-politik-ausgetrieben-hat/

(Sander und Maschke)
Deutsche Meisterdenker
http://www.sezession.de/31712/deutsche-meisterdenker.html#more-31712

Ein Essayist des Eigenen
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57abedda27b.0.html

Von Hitler zum Kommunismus
Richard Scheringers Weg durch das 20. Jahrhundert
http://www.heise.de/tp/artikel/36/36535/1.html

Umerziehung von oben – Stefan Scheils „Transatlantische Wechselwirkungen“
http://www.sezession.de/31936/umerziehung-von-oben-stefan-scheils-transatlantische-wechselwirkungen.html#more-31936

Günter Grass hält Deutschland den Spiegel vor
http://www.unzensuriert.at/content/007901-Guenter-Grass-haelt-Deutschland-den-Spiegel-vor

Günter Grass und die schuldstolze Agitprop
http://www.sezession.de/31702/grass-und-der-schuldstolze-agitprop.html#more-31702

Die Causa Grass: Eine aufgeblasene Debatte, die viel über uns verrät
http://www.blauenarzisse.de/index.php/anstoss/3237-die-causa-grass-eine-aufgeblasene-debatte-die-viel-ueber-uns-verraet

Grass: Was gesagt werden muss (Im Gespräch mit Jürgen Elsässer)
http://www.youtube.com/watch?v=2m5S0j7mx3I

Was gesagt werden muss
Von Manfred Kleine-Hartlage
http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=287

Grass empört Israels Innenminister mit DDR-Vergleich
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57188be95bd.0.html

Einreiseverbot für David Irving bleibt bestehen
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M53d7639cbe8.0.html

Ist Intelligenz erblich? – Eine Klarstellung
http://www.sezession.de/31828/ist-intelligenz-erblich-eine-klarstellung.html#more-31828

(Zu Broder…)
Macht und Meinungsfreiheit
http://www.sezession.de/31765/macht-und-meinungsfreiheit.html

Der Feind vor meiner Tür
Schuld und Sühne im Paradies: Der Arte-Mehrteiler "Gelobtes Land" rührt am Fundament des Nahost-Konflikts
http://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article106205787/Der-Feind-vor-meiner-Tuer.html

Wo Macher, Senderchefs, Kritiker irren
Furchtlose Krieger
http://www.tagesspiegel.de/medien/wo-macher-senderchefs-kritiker-irren-furchtlose-krieger/6539166.html

(Zur Debatte „Internet und geistiges Eigentum“)
Diesen Kuss der ganzen Welt
http://www.perlentaucher.de/blog/258_diesen_kuss_der_ganzen_welt

(Zur Debatte „Internet und geistiges Eigentum“)
Lieber Sven Regener!
http://www.dirkvongehlen.de/index.php/netz/lieber-sven-regener/

Demokratisierung und Publizieren
http://juliaschramm.de/2012/04/07/demokratisierung-und-publizieren/

(Vortrag zum revolutionären Umbruch durch das Internet)
006 Keynote Blau
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=LSeIoxz9Me0

(Zum Urheberrechts-Streit)
Ich heb dann mal ur
http://www.spreeblick.com/2012/04/14/ich-heb-dann-mal-ur/

Das ewige Klassentreffen
Das Internet macht unsere Freundschaften oberflächlicher – doch das ist gar nicht so schlimm, wie alle denken.
http://allfacebook.de/allgemeines/das-ewige-klassentreffen

"Lohnarbeit ist Sklaverei"
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=tz&dig=2012%2F04%2F14%2Fa0204&cHash=21ab59c470

Gott, Gebet und Politik
Die Pfingstbewegung in Guatemala verändert sich
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/weltzeit/1186383/

Kirchenkritische Kunstaktion
Heiliges Höschen, erhöre uns!
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,827597,00.html

Ramsauer gegen die „Kampf-Radler“
Verkehrsminister will Fahrrad-Rowdys nicht hinnehmen
http://www.focus.de/politik/deutschland/ramsauer-gegen-die-kampf-radler-verkehrsminister-will-fahrrad-rowdys-nicht-hinnehmen_aid_734987.html

Herzzerbrechende News
Märchen aus der Realität: Über die Reportagen von Marc Fischer, der heute vor einem Jahr starb.
http://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article106144440/Herzzerbrechende-News.html

Alt-Hippie trifft auf Piraten
Langhans' neue Liebe
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/alt-hippie-trifft-auf-piraten-langhans-neue-liebe-1.1338938

Studieren in Indien
Versteck die Cola, die Affen kommen
http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,828859,00.html

Naidoo als Soundtrack der “Reichsbewegung”?
http://www.publikative.org/2012/04/26/xavier-naidoo-als-soundtrack-der-reichsbewegung/

CD Andi Weiss: Heimat
http://www.kultur-szene.de/rezensionen/heimat_2011-2526.html

Techno-Buch "Der Klang der Familie"
Total geflasht in den Verfall
http://www.sueddeutsche.de/kultur/techno-buch-der-klang-der-familie-total-geflasht-in-den-verfall-1.1344010