Geopolitische Hintergründe der NATO Intervention im Kosovo

Archives - 2000

 GEOPOLITISCHE HINTERGRÜNDE

DER NATO INTERVENTION IM KOSOVO

Serge TRIFKOVIC

 Ex: http://trifkovic.mystite.com/

Aussage vor dem  ständigen Komitee für auswärtige Angelegenheiten und internationalen Handel im kanadische Unterhaus, Ottawa, 17. Februar 2000

Der Krieg der Nato gegen Jugoslawien im Jahre 1999 markiert einen deutlichen Wendepunkt, nicht nur für Amerika und die NATO sondern auch für den  gesamten Westen. Das Prinzip der nationalen Souveränität und sogar das Prinzip der Rechtstaatlichkeit wurde Namens einer angeblichen humanitären Ideologie untergraben. Tatsachen verdrehte man zu Erfindungen und sogar diese Erfindungen, die ausgegeben wurden um die eigene Handlungsweise zu rechtfertigen, erheben keinen Anspruch auf Glaubwürdigkeit mehr.

 

Traditionelle Systeme für den Schutz nationaler Freiheiten auf politischer, rechtlicher und wirtschaftlicher Ebene sind jetzt in Instrumente für deren Zerstörung umgewandelt worden. Aber weit entfernt davon, dass die westlichen Regierungseliten mit ihrem rücksichtslosen Durchsetzen der Ideologie einer multiethnischen Gesellschaft und internationalen Menschenrechten ihre Vitalität zeigen, könnte ihr Engreifen im Balkan möglicherweise der verstörende Ausdruck des kulturellen und moralischen Zerfalls eben dieser herrschenden Eliten sein. Ich werde darum meine Anmerkungen den Folgen des Krieges widmen, in Hinblick auf das sich bildende neue internationale System und die letztendliche Auswirkung auf die Sicherheit und Stabilität selbst der westlichen Welt.

 

Fast ein Jahrzehnt trennte Wüsten-Sturm von der Bombardierung aus humanitären Gründen. 1991 war der Vertrag von Maastricht unterzeichnet, und mit der Verlauf des restlichen Jahrzehnts hat die stückweise Usurpierung der traditionellen europäischen Souveränität durch ein Regime von kontrollierenden Körperschaften in Brüssel und nicht gewählten Beamten platzgegriffen, die sich mittlerweile dreist genug fühlen Osterreich vorschreiben zu können, wie es seine eigenen Angelegenheiten zu führen hätte. Auf dieser Seite des Ozeans (der Autor spricht in Ottawa. d. Übers.) Gab es die Einsetzung der NAFTA und 1995 brachte die Uruguay-Runde des GATT  die WTO. Die neunziger Jahre waren somit ein Jahrzehnt in dem nach und nach die neue internationale Ordnung begründet wurde. Das Anschwärzen nationaler Souveränität hypnotisierte die Öffentlichkeit derart, dass sie dem Prozess der Demontage gerade der Institutionen applaudierten, die noch alleiniger Ausdruck der Hoffnung auf Volksvertretung waren. Der Prozess ist soweit fortgeschritten, dass Präsident Clinton behaupten kann (in: Ein gerechter und notwendiger Krieg, New York Times, 23. Mai 1999): Hätte die NATO Serbien nicht bombardiert, wäre sie selbst in Hinblick auf gerade die Werte, für die sie selbst steht, unglaubwürdig geworden.

 

Tatsächlich aber war der Krieg sowohl unrecht als auch unnötig. Aber das bemerkenswerte an Clintons Aussage lag darin, dass er vor aller Öffentlichkeit das internationale System, das seit dem Westfälischen Frieden (1648) besteht, für null und nichtig erklärt hat. Es war zwar ein unvollkommenes System, dass oftmals gebrochen wurde, es  stellte aber die Grundlage für internationale Verständigung dar, an die sich lediglich einge wenige rote und schwarze Totalitaristen offenkundig nicht gehalten haben. Seit dem 24. März 1999 wird es mit der sich immer deutlicher abzeichnenden Clinton Doktrin ersetzt, die eine Blaupause der Breschnev Doktrin der eingeschränkten Souveränität darstellt und die seinerzeit die sowjetische Invasion in der Tschechoslowakei 1968 rechtfertigte. Wie sein sowjetischer Vorgänger gebrauchte Clinton eine abstrakte und weltanschaulich befrachtete Vorstellung - die der universellen Menschenrechte- als Vorwand für die Verletzung des Rechts und der Tradition. Die Clinton Doktrin hat ihre Wurzeln in der beiden Parteien eigenen Hybris der Washingoner aussenpolitischen "Elite", der ihr eigens Gebräu von ihrer Rolle als "letzter und alleiniger Supermacht" zu Kopf gestiegen ist. Rechtliche Formalitäten sind passé und moralische Vorstellungen - die in internationalen Angelegenheiten niemals sakrosankt sind - werden durch einen zynischen Gebrauch einer situationsgebundenen Moral ersetzt, je nach Lage der im Bezugsystem der Supermacht handelnden.

 

Nun ist also wieder imperiales Grossmachtdenken zurückgekehrt, aber in neuer Form. Alte Religion, Fahnen und nationale Rivalitäten spielen keine Rolle. Aber das starke Verlangen nach Aufregung [exitement] und Wichtigkeit, das die Briten bis nach Peking, Kabul und Khartum, die Franzosen nach Faschoda (s. Fussnote#1 d. Übers.)  und Saigon, die Amerikaner nach Manila trieb ist jetzt wieder aufgetaucht. Das Resultat war, dass ein unabhängiges Land mit einem Krieg überzogen wurde, weil es sich weigerte, fremde Truppen auf seinem Boden zuzulassen. Alle anderen Rechtfertigungen sind nachträgliche Rationalisierungen. Die Mächte, die diesen Krieg geführt haben, haben es begünstigt und dazu aufgehetzt, dass eine ethnische Minderheit die Loslösung betreiben konnte, eine Loslösung, die, wenn sie einmal formal vollzogen ist, manch eine europäische Grenze in Frage stellen wird. In Hinblick auf jede andere europäische Nation würde diese Geschichte surreal klingen. Die Serben wurden jedoch so weitgehend dämonisiert, dass sie nicht mehr davon ausgehen können, dass man sie so wie andere behandelt.

 

Doch die Tatsache dass der Westen mit den Serben machen kann, was er will, erklärt noch nicht, warum er das tun soll. Es ist kaum Wert, dass man es widerlegt, und dennoch: Die fadenscheinigen Ausreden für eine Intervention. Humanitäre Gründe wurden angeführt. Aber was ist mit Kaschmir, Sudan, Uganda, Angola, Sierra Leone, Sri Lanka, Algerien? Feinsäuberlich auf Video aufgenommen und amanpourisiert [s. Fussnote#2 d. Übers.], jedes hätte zwölf Kosovos leicht aufgewogen. Natürlich gab es keinen Völkermord. Verglichen mit den Schlachtfeldern der Dritten Welt war das Kosovo ein unbedeutender Konflikt auf niedriger Ebene, etwas schmutziger vielleicht als in Nordirland vor einem Jahrzehnt, aber weit geringer als Kurdistan. Bis Juni 1999 gab es 2108 Opfer auf allen Seiten im Kosovo, in einer Provinz von über 2 Millionen Menschen. Es schneidet selbst im Vergleich zu Washington D. C. (Bevölkerung: 600 000) mit seinen 450 Selbstmorden besser ab. Leichen zählen ist unanständig, aber wenn man die Brutalität und ethnischen Säuberungen bedenkt, die von der NATO ignoriert oder, wie die 1995 in Kroatien oder die in der Osttürkei, sogar geduldet wurden, dann wird deutlich, dass es im Kosovo nicht um universale Prinzipien ging. In Washington gilt Abdullah Ocalan als Terrorist, aber die UCK sind Freiheitskämpfer.

 

Worum ging es dann? Die Stabilität der Region, wurde als nächstes behauptet. Wenn wir den Konflikt jetzt nicht stoppen, greift er auf Mazedonien, Griechenland, die Türkei und praktisch den ganzen Balkan über. Gefolgt von einem  grossen Teil Eurpopas. Aber die Kur - Serbian solange bombardieren bis ein ethisch reines albanisches Kosovo unter den wohlwollenden Augen der NATO an die albanische UCK Drogen-Maffia übergeht - wird eine Kettenreaktion in der exkommunstischen Hälfte Europa auslösen.

 

Sein erstes Opfer wird die frühere jugoslawische Republik Mazedonien sein, in der die widerspenstige albanische Minderheit ein Drittel der Gesamtbevölkerung ausmacht. Wird denn das Modell Pristina nicht auch von den Ungarn in Rumänien, (die dort zahlreicher sind als Albaner im Kosovo), und in der Südslowakei gefordert werden? Was soll die Russen in der Ukraine, in Moldavien, in Lettland und im Norden Kasachstan davon abhalten sich dem anzuschliessen? Oder die Serben und Kroaten im chronisch instabilen Dayton - Bosnien? Und wenn schliesslich, die Albaner auf Grund ihrer Anzahl ihre  Trennung bekommen, trifft dass selbe dann auch auf die Latinos in Südkalifornien oder Texas zu, sobald die ihre angelsächsischen Nachbarn zahlenmässig überwiegen und eine zweisprachige Staatlichkeit verlangen könnten die zu einer Wiedervereinigung mit Mexiko führen würde? Sollen Russland und China die Vereinigten Staaten mit Bombardierung drohen, wenn es nicht einlenkt?

 

Das was jetzt im Kosovo herausgekommen ist, stellt ein äusserst unvollkommenes Modell einer neuen Balkanordnung dar, das die Ambitionen aller ethnischen Gruppen des früheren Jugoslawiens, mit Ausnahme der Serben, zu befriedigen sucht. Das ist für alle Betroffenen eine zerstörerische Strategie. Auch wenn man sie jetzt mit Gewalt zum Gehorsam gezwungen hat, sollen die Serben bei der entstehenden künftigen Ordnung der Dinge nichts einzusetzen haben. Früher oder später werden sie darum kämpfen, den Kosovo zurück zugewinnen. Der Frieden von Karthago, den man heute Serbien auferlegt, wird für künftige Jahrzehnte zu chronischer Instabilität und Streit führen. Er wird den Westen auf dem Balkan in einen Morast verstricken und, sobald Mr. Clintons Nachfolger kein Interesse mehr daran haben, für die auf üblem Wege gewonnenen Erwerbungen ihrer Balkanverbündeten gerade zu stehen, garantiert einen neuen Krieg geben.

 

Die NATO hat jetzt gewonnen, aber der Westen hat verloren. Der Krieg hat genau die Prinzipien unterminiert, die den Westen ausmachen, nämlich, die Herrschaft des Rechts. Der Anspruch auf Menschenrechte kann weder für die Herrschaft des Rechts noch der Moral jemals die Grundlage bilden. Universelle Menschenrechte, die von ihrer Verwurzelung im jeweiligen Ort und der Zeit losgelöst sind, öffnen jedem Hauch einer Empörung und jeder Laune des Augenblicks darüber, wer gerade ein Opfer darstellt, den Weg. Die fehlgeleitete Bemühung, die NATO von einer Verteidigungs-gemeinschafft in eine Mini-U.N. zu verwandeln, mit selbstverfassten Verantworlichkeiten über das Gebiet seiner Vertragspartner hinaus, ist ein sicherer Weg zu weiteren Bosniens und Kosovos. Jetzt, da die Clintonistas und die NATO im Kosovo erfolgreich waren, können wir mit weiteren neuen und noch gefährlicheren Abenteuern anderswo rechnen. Aber beim nächsten Mal werden die Russen , die Chinesen, Inder und andere schlauer sein und uns nicht mehr die Sprüche über Freie Märkte und demokratische Menschenrechte abkaufen. Die Zukunft des Westens wäre in einem dann womöglich unvermeidlichen Konflikt unsicher.

 

Kanada sollte die Folgen eines solchen Kurses gut bedenken und um seinetwillen und den Frieden und die Stabilität der ganzen Welt seinen Mut zusammentun und Nein zum weltweiten Eingreifen sagen. Muss es wirklich in widerspruchsloser Unterwerfung zusehen, wie ein langdauerndes gefährliches militärisches Experiment gestartet wird, dass uns in einen wirklichen Krieg um Zentralasien hineinzieht? Soll es demnächst neue UCKs entlang Russlands islamischen Rand gegen "Völkermord" "verteidigen", darunter ethnische Gruppen deren Namen heute noch keine westliche Presse kennt und die eine Reihe guter Begründungen für eine Intervention hergeben könnten, gut genug, soll heissen so schlecht wie die der Kosovo-Albaner.

 

War Kanadas Geschichte als Teil des englischen Weltreiches so süss, dass es ein Herrschaftszentrum in Washington braucht, als Ersatz für das verlorene London? Fühlt sich Kanada bei der Wahrheit, die sich heute langsam herausschält, wohl, dass es über Krieg und Frieden weniger die Wahl hat, als in der Zeit, als es ein freies Dominion unter dem alten Statut von Westminster war? Denn ganz ohne Zweifel kann derKrieg, den die NATO im April und Mai 1999 geführt hat von etwas, das "die Allianz" genannt werden kann, weder beabsichtigt noch gewollt worden sein, wenn 1998 innerhalb des Ringes (der oberen Kommandoebene d. Übers.) der Einsatz von Gewalt ausgeheckt worden war.

 

Wert zu fragen wäre auch, wie diese Zurückstufung Kanadas und anderen NATO-Mitglieder auf den Status einer zweitrangigen imperialen Macht, einen von den Medien angeführten politischen Prozess in Gang setzt, der dazu führt, dass nationale Meinungsbildung- und Beschlussfassung, ausser einer rein formalen Einpeitschfunktion [Cheer-leader funktion], bedeutungslos werden. Es wäre auch zu fragen wie es dazu kommen konnte, dass das Hauptkriegsziel der Nato war "die Allianz zusammen zu halten", und welche Disziplinen damit gemeint waren und wie leicht und blutig sich das wiederholen lässt. Der moralische Alleinvertretungsanspruch der von den Befürwortern der Intervention als Ersatz für eine rationale Argumentation gegeben wurde kann nicht länger aufrechterhalten werden. Ein echter Zwiespalt in Hinblick auf unsere gemeinsame menschliche Verantwortung, sollte nicht dafür herzuhalten haben, um den Virus Imperialismus eines sich wiedererweiternden Westen zu reaktivieren. Je arroganter die neue Doktrin auftritt, um so grösser die Bereitschaft für die Wahrheit zu lügen. Die Fähigkeit etwas zu tun, unterstützt die moralische Selbstachtung, wenn wir den Gedanken von uns weisen können, dass wir weniger moralisch Handelnde als Verbraucher von vorgekauten Wahlmöglichkeiten sind. Am Aufgang des Jahrtausends leben wir in einem virtuellen Collosseum in dem exotische und finstere Unruhestifter nicht von Löwen sondern von mystischen Flugapparaten des Imperiums getötet werden. Während die Kandidaten für die Bestrafung - oder das Martyrium - in die Arena gestossen werden, reagieren viele der Bevölkerung im Westen auf die Show wie imperialen Konsumenten und nicht wie Bürger mit einem parlamentarischen Recht und einer demokratischen Verpflichtung, die Vorgänge zu hinterfragen. Mögen die Ergebnisse ihrer gegenwärtigen Untersuchungen erweisen, dass ich unrecht habe. Vielen Dank.

 

FUSSNOTEN DES UEBERSETZERS  (Hartmut Gehrke-Tschudi)

 

FUSSNOTE #1: Faschoda: Stadt im Südsudan, am weissen Nil. 1898 war es der Schauplatz des Faschoda Konflikts der Frankreich und England an den Rand eines Krieges brachte und 1899 zum englisch-französischen Grenzabkommen führte, das die Grenze zwischen dem Sudan und franz. Kongo entlang der Wasserscheide des Kongo und Nil Beckens festlegte. Die Bildung einer englisch-französischen Entente 1904 veranlasste die Briten dazu, den Namen der Stadt in »Kodok« umzuändern, in der Hoffnung die Erinnerung an diesen Vorfall zu vertuschen.

FUSSNOTE #2: ein Sarkasmus des Autors, betr.: Christiane Amanpour die Leni Riefenstahl der USA, seit Golfkriegszeiten Kriegsberichterstatterin des CNN und Frau von US-Stabschef James Rubin. A. wollte wenige Wochen vor Kriegsbeginn in den Kosovo reisen, um für die westliche Wertegemeinschaft den "Beweis" zu bringen, dass dort ethn.Vertreibungen und Völkermord stattfinden. Die jugosl. Regierung erlaubte ihr aber nicht die Einreise. Sie hatte A. Art der manipulativen Berichterstattung schon kennengelernt und wollte der NATO keinen Vorwand zum Krieg geben.

Der grosse Flirt mit Israel

Der große Flirt mit Israel

Ex: http://www.jungefreiheit.de/

ASKALON. Eine Delegation europäischer Rechtspolitiker führt derzeit in Israel politische Gespräche. Sie soll dort auf Einladung israelischer Politiker „Strategien gegen den islamischen Terror“ beraten, berichtet die österreichische Tageszeitung Der Standard. Unter ihnen befinden sich Heinz-Christian Strache (FPÖ), Philip Dewinter (Vlaams Belang) und René Stadtkewitz (Die Freiheit). 

Der Pro-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht lobte die Initiative als Beitrag zur Enttabuisierung. Der Gegensatz, den „weite Teile der Altrechten“ gegen Israel aufbauten, sei überholt. „Die große Bedrohung heißt heute Islamisierung, und in diesem Punkt sind Israel und Europa mit den gleichen Problemstellungen befaßt.

Wilders will mehr Siedlungen im Westjordanland

Zwar befasse sich Pro NRW nicht mit außenpolitischen Themen, so Beisicht, dennoch „begleiten wir diese Schritte schon jetzt mit großem Interesse und haben uns auch sehr über die herzlichen Grüße von Philip Dewinter aus Israel gefreut, die uns am Wochenende per Handy erreicht haben“, hieß es in einer Mitteilung. Spätestens zur Europawahl 2014 wolle sich Pro NRW aber auch mit diesen Fragestellungen beschäftigen.

Unterdessen berichtet Die Welt, daß der niederländische Islamkritiker Geert Wilders Israel auf einer Konferenz in Tel Aviv aufgefordert habe, den Siedlungsbau zu verstärkten. In seine Rede bei der Hatikva-Partei sagte Wilders: „Die Bauarbeiten müßten fortgesetzt werden, damit Israel eine Grenze erhalte, die zu verteidigen sei, sagte Wilders. Die jüdischen Siedlungen im Westjordanland seien kein Hindernis für den Frieden. Sie seien der Ausdruck des jüdischen Rechts, in diesem Land zu leben. Wilders forderte, das benachbarte Jordanien müsse die 2,5 Millionen Palästinenser aufnehmen, die im Westjordanland leben.“ (rg)

"Wir sind nicht das Weltsozialamt" - Interview mit Udo Ulfkotte

»Wir sind nicht das Weltsozialamt«

Exklusiv-Interview mit Udo Ulfkotte

Michael Grandt / Ex: http://info.kopp-verlag.de/

 

Noch immer schlagen die Wellen in Sachen Migration hoch. Der Publizist Udo Ulfkotte hat schon vor Jahren vor Missständen gewarnt, aber niemand wollte auf ihn hören. In seinem neuen Buch präsentiert er dort Fakten, wo Sarrazin nur Aussagen macht.

Zur Person:

Dr. Udo Ulfkotte ist Jahrgang 1960. Er studierte Kriminologie, Islamkunde und Politik. Von 1986 bis 2003 arbeitete er für die Frankfurter Allgemeine Zeitung – zumeist im Nahen Osten. Er ist Sicherheitsfachmann und wendet sich gegen die schleichende Islamisierung. In zahlreichen Büchern, die Bestsellerauflagen erreichten, hat der Autor über die von den Medien verschwiegene Entwicklung aufgeklärt. Der Schweizer Journalist Beat Stauffer nannte Ulfkotte 2007 einen der »härtesten deutschen Islamismus-Kritiker« und berichtete: »(…) auch erklärte Gegner anerkennen, dass sich Ulfkotte auf der Ebene der Fakten nicht so leicht widerlegen lässt.« Viele muslimische Mitbürger haben zur Ermordung von Ulfkotte und seiner Familie aufgerufen, die nun an einem geheimen Ort lebt. Zuletzt erschien im Kopp Verlag sein Buch Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold., über das in der Mainstreampresse bereits kontrovers diskutiert wird.

Michael Grandt: Warum sind Sie überhaupt zu einem der hartnäckigsten Islam-Kritiker in Deutschland geworden?

Udo Ulfkotte: Ich bin mit einem ziemlich naiven Weltbild nach einem Studium von Jura, Politik und Islamkunde zur Frankfurter Allgemeinen Zeitung gekommen, wo ich 17 Jahre aus der islamischen Welt berichtet habe. Zwischen dem, was mir deutsche Universitäten über die islamische Welt und Muslime vermittelten, und der Realität bestand ein Unterschied wie zwischen Tag und Nacht. Der aus unserer westlichen Sicht so friedfertige Islam begegnete mir überall in der islamischen Welt absolut unfriedlich. Überall dort, wo Muslime und Christen oder Muslime und Nicht-Muslime zusammenleben, gibt es irgendwann Bürgerkrieg oder Krieg. Nach 17 Jahren Realitätserfahrung vor Ort habe ich feststellen müssen, dass auch meine europäische Heimat durch die Zuwanderung von immer mehr Muslimen in genau das abgleitet, worüber ich viele Jahre aus fernen Ländern berichtet habe: Parallelgesellschaften, der Vormachtanspruch und das Überlegenheitsgefühl der Muslime, die Beanspruchung von Sonderrechten, wie Migrantenbonus vor Gericht, die Behandlung von Nicht-Muslimen, also ethnischen Europäern als Menschen zweiter Klasse, und vor allem: horrende Kosten, die wir für vergebliche Integrationsversuche ausgeben. Jegliche Kritik an diesen Zuständen wird oder besser gesagt wurde in Europa über Jahre brutal mit der Nazi-Keule unterdrückt.

Zum Islam-Kritiker hat mich die Bundesregierung gemacht. Ich habe viele Sachbücher geschrieben und wäre nie Islam-Kritiker geworden, hätte mir dieser Staat nicht sechs Hausdurchsuchungen verordnet. In den Durchsuchungsbeschlüssen stand jedes Mal, ich hätte möglicherweise »Dienstgeheimnisse« verraten. Ich hatte ganz normal über das Verhalten von Muslimen berichtet – allerdings über das Verhalten jener Muslime, die von der Bundesregierung hofiert und zu Islam-Gipfeln eingeladen werden. Ich hatte von Sicherheitsbehörden Unterlagen zugespielt bekommen, die das wahre Gesicht einiger dieser Menschen deutlich zeigten. Und dann kam die Rache dieses Staates – die Hausdurchsuchungen. Der Überbringer der Botschaft wurde geköpft, die Wahrheit galt als »Dienstgeheimnis«. Seither interessiert mich politische Korrektheit nicht mehr. Lange vor Sarrazin habe ich die Dinge beim Namen genannt und auch belegt. Ich habe bei den Durchsuchungen gemerkt, dass wir Bürger für die Herrschenden nur Stimmvieh sind, das alle paar Jahre ein Kreuzchen machen darf. Und ich habe erfahren müssen, dass die Regierenden die schleichende Islamisierung Europas schlicht nicht interessiert. Die Parteien interessiert nur das nächste Kreuzchen des Stimmviehs. Und ob das Stimmvieh in ein paar Jahren in einem islamischen oder aber einem anderen Staatswesen lebt, das interessiert die da oben ganz bestimmt nicht. Auf dem Gebiet, auf dem ich mich auskenne – dem Islam und der Islamisierung Europas – mache ich also den Mund auf, damit unsere Kinder einmal später sehen, dass nicht alle geschwiegen haben.

Michael Grandt: Ihre Gegner werfen Ihnen eine »Islamophobie« und ein eingeengtes Weltbild vor, was sagen Sie dazu?

Udo Ulfkotte: Islamophobie ist nach der Wortbedeutung eine an Wahn grenzende Angst vor dem Islam. Islamophobie ist heute vor allem unter Muslimen verbreitet, etwa unter Sunniten, die Schiiten hassen, oder unter Schiiten, die Sunniten hassen. Überall in der islamischen Welt werden täglich Muslime Opfer dieser hasserfüllten islamophoben Wahnvorstellungen. Die weisen Politiker der westlichen Welt haben keine Erklärung dafür, warum es Islamophobie unter Muslimen gibt. Sie nennen es vielmehr nur Islamophobie, wenn Europäer nicht freudig erregt ihre eigene Verdrängung durch Muslime in Europa begrüßen. Wenn Hunderttausende Türken im Frühjahr 2007 in ihrer Heimat gegen die Islamisierung ihres Landes demonstrieren, dann ist das aus westlicher Sicht keine Islamophobie, sondern ein friedlicher Massenprotest. Zeitgleich wird jegliche Kritik am Islam in westlichen Staaten von Muslimen unter dem Beifall von Intellektuellen als »Islamophobie« bezeichnet. Das ist schizophren. Das zeigt, wie krank unsere Politiker und Intellektuellen sind. Der Begriff »Islamophobie« stammt übrigens von der terroristischen islamischen Gruppe Hizb ut-Tahrir, die in Deutschland verboten ist. Wenn mir also jemand »Islamophobie« vorwirft, dann ist das bei näherer Betrachtung so, als ob mir ein Nazi vorwirft, dass ich seine Ideologie nicht teile. Ich habe tiefstes Mitleid mit jenen, die so dumm sind und Kampfbegriffe wie »Islamophobie«, die von islamischen Terrorgruppen kreiert worden sind, unkritisch nachplappern.

Michael Grandt: Was unterscheidet Ihre neue Publikation Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. von dem Buch Sarrazins?

Udo Ulfkotte: Zu jeder Aussage des Buches gibt es die Originalquellen. Insgesamt rund tausend Quellen, die man im Internet mühelos anklicken kann. Wenn man also schlicht nicht glauben will, dass Migranten aus den deutschen Sozialversicherungssystemen schon bis 2007 mehr als eine Billion (!) Euro mehr herausgenommen als in diese einbezahlt haben, dann klickt man auf der zum Buch gehörenden Website die Fundstelle an und kann sich vom Wahrheitsgehalt dieser Aussage überzeugen. Wer nicht glaubt, dass wir Steuerzahler gewalttätigen Migranten Boxkurse finanzieren, anatolischen Frauen Kurse, in denen sie lernen, einen Tampon zu benutzen oder wie man ein Hemd bügelt, dann schlägt man die Originalquelle nach. Und dann wird einem schnell klar, dass ethnische Europäer längst schon Menschen zweiter Klasse sind, die immer öfter nur noch dafür arbeiten, die unglaublichen Leistungen für Migranten zu finanzieren. Wussten Sie, dass wir seit Jahrzehnten Türken und Mitglieder von Balkan-Großfamilien, die noch nie in Europa gewesen sind, kostenlos und ohne einen Cent Zuzahlung, in der gesetzlichen deutschen Krankenversicherung mitfinanzieren? Davon können ethnische Deutsche, deren Krankenkassenbeiträge ständig erhöht werden, nur träumen. Wussten Sie, dass die Bundesregierung seit 2003 versprochen hat, diese Benachteiligung ethnischer Deutscher endlich zu beenden, es aber bis heute nicht getan hat? Wussten Sie, dass schon mehr als 40 Prozent der Sozialhilfebezieher in Deutschland Ausländer sind und die von ihnen verursachten Kosten für die Steuerzahler pro Jahr (!) höher sind als die Kosten der Finanzkrise? Der Unterschied zum Sarrazin-Buch besteht in der Dichte der Fakten und den direkt präsentierten Belegen. Tausend unglaubliche Fakten – und tausend Quellen. Da kann man nicht mehr sagen, dies oder das ist »rechtsextrem«, denn es sind Fakten. Sarrazin trifft Aussagen, ich präsentiere Fakten. Die Resonanz der Medien ist aufschlussreich: All jene, die über Sarrazin diskutiert und sich aufgeregt haben, schweigen zu meinem Buch. Ist doch klar: Sie kommen an den Fakten nicht vorbei. Wie wollen Journalisten denn den Bürgern da draußen erklären, dass es gut für uns ist, wenn Türken, die noch nie in Deutschland gewesen sind, in Anatolien in der deutschen Gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind? Während wir Deutsche ständig neue Zusatzzahlungen für die Krankenversicherung leisten müssen, sind türkische Familienangehörige in der Türkei kostenlos mitversichert. Das erklären Sie mal einem deutschen Beitragszahler …

Michael Grandt: Wie lautet die zentrale Aussage Ihres Buches?

Udo Ulfkotte: Migranten aus islamischen Staaten sind Wohlstandsvernichter. Weil wir nicht das Weltsozialamt sind, müssen wir unsere Gastarbeitslosen wieder zum Gehen auffordern. Sonst bricht der Sozialstaat in weniger als 48 Monaten zusammen. Denn wir finanzieren das gerade schon mit den Steuergeldern unserer noch nicht einmal gezeugten Kinder.

Michael Grandt: Sehen Sie Unterschiede in der Wahrnehmung Ihrer kritischen Publikationen zwischen der intellektuellen Elite, dem medialen Establishment und dem Normalbürger?

Udo Ulfkotte: Da gibt es ganz gewaltige Unterschiede. Wenn man sich vor Augen hält, dass ein normales Sachbuch zu dieser Thematik von mir in kurzer Zeit irgendwo zwischen 60.000 und 100.000 Mal verkauft wird, meine Bücher allerdings in Medien fast nie erwähnt werden, dann zeigt das den volkspädagogischen Charakter unserer Medien und intellektuellen Eliten. Bücher, die kaum 2.000 Mal verkauft werden, werden überall besprochen, wenn sie nur politisch korrekt sind. Mich stört das allerdings nicht. Denn jene, die meine Bücher kaufen, bestellen die Zeitungen, die sich so verhalten, irgendwann ganz einfach ab. Die Qualitätsmedien schaufeln sich ihr eigenes Grab, indem sie ihre Kunden vergraulen. Eigentlich schade, aber wenn sie so dumm sind, kann ich es auch nicht ändern.

Michael Grandt: Haben Sie Drohungen erhalten?

Udo Ulfkotte: Ich kann die nicht mehr zählen. Von 2002 bis Ende 2003 hatte meine Familie wegen der vielen Morddrohungen Polizeischutz. Wir sind nach Angriffen mehrfach umgezogen. Wir haben heute zum Schutz scharfe Wachhunde. Ein Angreifer wäre in Sekundenbruchteilen Hackfleisch. Die letzte Morddrohung stammt übrigens von einem Produzenten von Xavier Naidoo. Der hatte vor wenigen Wochen öffentlich einen Preis für denjenigen ausgesetzt, der mir den Kopf abschneidet. Das Verfahren ist derzeit bei der Staatsanwaltschaft Hamburg anhängig. Es gibt leider immer mehr von diesem Bodensatz unserer Gesellschaft, der sich selbst dabei auch noch witzig findet, um den sich die Staatsanwaltschaften kümmern müssen.

Michael Grandt: Sie sind ebenfalls sehr kritisch, wenn es um die Politik islamischer Staaten geht. Wie verhält es sich im Falle Israels, das immer wieder Menschenrechte bricht und sich um keine UN-Resolutionen schert?

Udo Ulfkotte: Ich habe nicht das geringste Problem damit, den Staat Israel zu kritisieren. Wo Kritik angebracht ist, da muss man sie auch offen äußern.

Michael Grandt: Ich danke Ihnen für dieses Gespräch.

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Publikationen von Udo Ulfkotte:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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La génération de l'échec

Par Michel Geoffroy

Ex: http://www.polemia.com/ & http://fortune.fdesouche.com.

La génération au pouvoir dans les pays européens depuis la fin du XXe siècle restera devant l’histoire comme la génération de l’échec. C’est la génération de mai 1968, fille spirituelle des lanceurs de pavés, des fumeurs de joints et des idolâtres de Mao et de Che Guevara.

Car elle a tout raté, sauf précisément parvenir à cumuler les pouvoirs médiatiques, culturels, politiques et économiques en Occident et en profiter. Mais quel usage a-t-elle fait de son pouvoir sans précédent ?

 

Elle prend le pouvoir au moment où l’Europe voit disparaître la menace soviétique et, avec elle, la coupure entre l’Est et l’Ouest : une chance historique pour notre continent de retrouver son unité et son indépendance.

Mais nos soixante-huitards n’ont eu de cesse de se placer sous le giron des Etats-Unis et de l’OTAN. Nos pacifistes ont embarqué sans remords les Européens, transformés en valets d’armes américains, dans la guerre du Golfe, dans la guerre contre la Serbie, contre l’Irak, « contre le terrorisme » et envoyé nos soldats dans le guêpier afghan. Ils s’efforcent aussi d’isoler la Russie, pour le plus grand profit des intérêts stratégiques américains.

L’Europe disposait d’atouts économiques puissants et, en particulier, de la perspective d’un grand marché préférentiel. Les soixante-huitards, à la remorque des Britanniques, nous ont précipités dans l’impasse du libre–échange mondialiste.

Résultat : l’Union européenne est le seul espace économique au monde qui ne se protège pas, avec pour conséquence la désindustrialisation, l’immigration de peuplement, le chômage structurel, la stagnation et l’explosion des charges sociales pesant sur la collectivité.

Au seuil du dernier quart du XXe siècle, les Etats européens étaient solides, les finances publiques équilibrées et, le système politique, démocratique à l’Ouest. La génération de l’échec a sabordé en quelques années, sur l’autel de la supranationalité européenne, mille ans d’héritage européen : le respect des frontières, la suprématie de la loi, la maîtrise de la monnaie, le droit des peuples à disposer d’eux-mêmes.

Résultat : elle a instauré un système post–démocratique reposant sur la coupure entre le peuple et la super-classe dirigeante, et la réduction permanente des libertés pour les autochtones.

Et tout cela pour rien. Car elle a aliéné nos libertés nationales au profit d’une entité sans forme, qui n’est ni une fédération, ni une confédération, ni un Etat et qui ne sait même pas définir où est sa frontière, ni qui est européen. Qui n’a pas le droit de venir en aide aux Etats en crise. Qui est un néant impolitique, impuissant et verbeux.

L’Union européenne n’assure ni la prospérité, ni la sécurité, ni la liberté des Européens. Ce n’est qu’une bureaucratie, machine à détruire les identités et les libertés.

Les soixante-huitards ont ouvert les portes de l’immigration de peuplement au nom de l’idéologie des Droits de l’homme et de la repentance antiraciste. Ils pensaient enfin avoir trouvé un prolétariat à défendre !

Résultat : l’Europe est désormais confrontée au communautarisme, au problème noir et à l’islamisme, mais pour le plus grand bénéfice des entreprises transnationales dirigées par la génération de l’échec.

La génération de l’échec a présidé à la mise en place d’un système économique qui augmente les inégalités sociales, alors qu’elles se réduisaient au XXe siècle. Elle a démantelé toutes les institutions qui faisaient la société, au nom du dogme de la libération de l’individu réputé libre dans un marché ouvert, et des vertus de la dérégulation.

Résultat : les sociétés européennes, réduites au marché, implosent. Les finances publiques des Etats européens sont aujourd’hui toutes en déficit, car elles croulent sous les dettes et les charges sociales, conséquence du libre-échangisme mondialiste et de la dénatalité.

L’Europe disposait d’une culture riche, ancienne, vivante et rayonnante.

La génération de l’échec, au nom de l’avant-gardisme et de la révolution culturelle, a tout cassé. L’Europe s’est, certes, peuplée de musées, mais c’est parce que sa culture a été tuée par la génération de l’échec, justement. Elle est morte et c’est pour cela qu’elle est remisée dans des vitrines.

La génération de l’échec a instauré un nouvel académisme : celui de l’art déraciné marchand. Elle a ouvert la culture européenne à la déferlante des produits standardisés américains et à la tyrannie de l’anglais. Elle a laissé sombrer les écoles et les universités en imposant ses théories pédagogiques libertaires.

La génération de l’échec n’a aucune excuse. Elle n’a été confrontée ni à la guerre, ni à la décolonisation, ni à la misère. Elle a hérité, au contraire, d’un monde en paix, vivant dans l’aisance et l’espoir de lendemains encore meilleurs.

Au surplus, elle est restée sourde aux inquiétudes qu’exprimaient de plus en plus fortement les peuples européens, face aux orientations qu’elle faisait prendre à nos sociétés. Sa seule réponse a été le mépris, la répression et la censure des voix dissidentes.

Car la génération de l’échec, du haut de sa prétention qui n’a d’égale que son inculture, prétendait posséder seule les secrets du bonheur et de la fin de l’Histoire. Elle se dit cosmopolite, mais en réalité elle ne connaît pas le monde, ni sa géographie, ni son Histoire.

C’est une génération d’enfants gâtés, qui s’est comportée en héritier frivole qui dilapide le capital familial en menant grand train – le capital de tous les Européens.

Mais voici que les créanciers sonnent à la porte.

Et que s’avance le tribunal de l’Histoire.

Polémia

Rechtspopulisten auf dem rechten Weg?

Rechtspopulisten auf dem rechten Weg?

Helmut MÜLLER

 

Ex: http://helmutmueller.wordpress.com/

Eigentlich  hatte die europäische Einigung nach amerikanischem  Muster das  ehrgeizige Ziel, das Modell National  zu überwinden.  Das ist nachweislich mißlungen. Die Europäische Union hat, im Gegenteil, mit ihrer verrückten Politik die nationalen Geister, die man verbannen wollte, vorerst zu neuen Taten erweckt. Es ist vor allem der rechte Populismus, der in diesem Europa ohne Grenzen seine Aktionsbasis gefunden hat, von der aus Fragen von nationalem Interesse und solche der Identitäten  in Angriff genommen werden konnten. Was man auch reichlich genützt hat und weiter nützt.                                           

Von Portugal bis Bulgarien, von Schweden bis Italien haben sich populistische Parteien und Organisationen mit unterschiedlichem Erfolg etabliert. Diesen  Erfolg verdankt man politischen Fehlern und ökonomischen Problemen der herrschenden Eliten, vermehrt aber der Gefahr einer Islamisierung durch ungezügelte Zuwanderung. Letzteres Problem hat nun eine weitere außereuropäische Kraft auf den Plan gerufen: die israelische Rechte und deren Ableger in Europa. Erst durch das stille bis offene Engagement dieser  an der Seite einiger rechten Parteien und Gruppieren hat sich die Lage für die bisher eher als Antisemiten und Ausgegrenzte geltenden Populisten entscheidend verbessert. Jetzt  sieht man sie, mit dem Segen der einen israelischen Reichshälfte ausgestattet, endlich regierungsfähig.                                                                                                                             

Ehe ich in einem späteren Kommentar auf diese  merkwürdige Kooperation  und  auf einige zu Philosemiten gewandelte Akteure näher zu sprechen komme, doch einige klärende Bemerkungen zum rechten Populismus  an sich.                                                                                                                                                                                                  Ein wichtiges  Merkmal dieser populistischen Bewegungen sehe  ich darin, daß sie als wählbare  und demokratische Kraft  anerkannt werden wollen. Also als  politische Organisation innerhalb des Verfassungsbogens in gleicher Weise respektiert zu werden  wie die etablierten großen  Parteien.  Die Populisten wollen das System gewiß nicht beseitigen, sondern nur dessen Auswüchse, dazu eben die unkontrollierte Einwanderung, die Ideologie der Globalisierung oder die Spekulation gehören.  Allerdings können oder wollen sie nicht begreifen, daß die von ihnen angeprangerten Fehler und Mißstände unentwirrbar mit dem so hoch gepriesenen demokratischen System universellen Zuschnitts verknotet  sind.                                                                                                   

Insofern  können  wir einen Widerspruch feststellen, der eben darin besteht, daß man nicht Vollmitglied und Stütze des Systems und gleichzeitig dessen entschiedener Kritiker sein kann, ohne früher oder später unglaubwürdig zu werden.  Außerdem  fehlt den Populisten, nicht selten sehr einfache Gemüter, das nötige in sich gefestigte ideologische oder weltanschauliche Brecheisen, eine Doktrin,  um die herrschenden Denkzirkeln und Ideologien aus den Angeln zu heben. Es ist jedoch, wie gesagt, unmöglich ein System zu ändern oder auszuwechseln, wenn man selbst zum Räderwerk des herrschenden gehört. Wenn überhaupt, müßte in diesem Fall  eine solche Initiative aus dem innersten Kern des Systems selbst kommen, um Erfolg zu haben. Diesem Kern aber gehören die rechten Populisten nicht an und werden ihm auch nicht angehören  können ohne sich selbst oder die Ideale, für die man angetreten ist, ganz aufzugeben.

Es ergibt sich also, daß alle rechten populistischen Bewegungen nur Erfolg haben können, wenn  sie die selbe politische und demokratische Philosophie vertreten und im Grunde das selbe materielles Glück verheißende  Ziel anstreben wie ihre das System stützenden Konkurrenten am Platz. Da stellt sich natürlich für andere die Frage: soll man an Wahlkämpfen gar nicht teilnehmen. Man soll, unter der Voraussetzung, daß man sich nicht in den Fängen des Systems  wiederfindet, daß man nicht (wie jetzt die linken Populisten in Wien) über den  Tisch gezogen wird (von welcher Seite auch immer) und daß man  nicht als nützliche Idioten  am pseudodemokratischen Spiel teilnimmt.                                              

Die Teilnahme an Wahlen oder an einer Regierung darf nicht dazu führen, daß das korrupte  System dadurch funktionsfähig bleibt oder gestärkt wird, sondern hat einzig und allein im Sinne der Sache des Volkes und der eigenen Philosophie den Interessen der Organisation  oder Partei  zu dienen. Die Möglichkeiten dazu sind mannigfaltig und hängen von den jeweiligen Umständen ab. Auf keinen Fall soll es dazu führen, daß jene, die ein Mandat errungen haben, nichts Besseres zu tun haben, als ihre guten Ideen so einzubringen, daß sie  dem kritisierten System zu gute kommen und sich zuletzt als Waffe gegen die Urheber erweisen.  Der Geist, der  eine gute Idee umsetzt, ist schließlich ein anderer  als jener der sie  ersonnen hat.                                                                                        

Nun ist der rechte Populismus an sich nicht in jedem Fall etwas Schlechtes, er ist vielfach  eine Art Hilfeschrei  der überfremdeten oder ausgebeuteten  europäischen Völker, Opfer der Globalisierung und Einwanderung, zuletzt auch der Wirtschafts- und Finanzkrise.  Eine sanfte Revolte gegen das „Establishment“, aber mehr  ist es nicht. Sicher, besser als gar nichts, doch am Ende eben nur ein symbolischer Akt eines Papiertigers , dem der entscheidende Biss, eine revolutionäre Doktrin also, fehlt. Eine solche haben aber jene sehr wohl, denen jetzt rechte Populisten anscheinend ihr  politisches Schicksal  anvertraut haben. Dazu ist, wie gesagt, demnächst an dieser Stelle noch einiges zu sagen.

Die sieben Todsünden der EU

Michael Grandt

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Wie kann es so weit kommen, dass die Europäische Gemeinschaft den Euro in eine Existenzkrise treibt? Hier die politisch unkorrekte Antwort.

 

 

 

 

 

Es gibt noch Licht im Dunkel der Mainstreampresse: Torsten Riecke, Handelsblatt-Korrespondent in Zürich, stellte sich unlängst die Frage, was die Gründe dafür sind, dass sich die EU immer wieder selbst in die Krise führt. Er machte dabei sieben Todsünden aus, die ich dem Leser nicht vorenthalten möchte:

1. Verdrängung

Die meisten europäischen Politiker und Staatschefs beschwichtigen und sehen die Krise als vorübergehende Finanzklemme schwacher Euro-Länder, obwohl sie wissen, dass es gerade die Banken finanzstarker Staaten sind, die sich in jenen Ländern besonders engagiert haben.

2. Illusion

Als man in Brüssel den 750-Milliarden-Euro-Rettungsschirm aufspannte, glaubte man, allein dieses Hilfsversprechen werde die Märkte für immer beruhigen. Doch dies erwies sich als Irrtum, denn die internationalen Finanzakteure sind sich sicher, dass der Rettungsschirm die Probleme nicht einmal bis zu seinem Ablaufdatum 2013 verschiebt. Der De-facto-Staatsbankrott Irlands ist das beste Beispiel hierfür.

3. Übermut

Die Europäische Zentralbank (EZB) stützt die Schuldnerländer nicht nur mit Anleihekäufen, sondern hält deren Banken auch noch mit ständigen Liquiditätsspritzen über Wasser, was die Grenzen zwischen Fiskal- und Geldpolitik aufhebt und die Preisstabilität gefährdet.

4. Kommunikation

Bundeskanzlerin Merkel hat die Krise durch unbedachtes Handeln zweimal verschärft: Zuerst schwieg sie im Falle Griechenlands zu lange, dann redete sie im Falle Irlands zu vorschnell über eine etwaige Beteiligung privater Gläubiger.

5. Planlosigkeit

Weder in den europäischen Hauptstädten noch in der EU-Zentrale in Brüssel gibt es Pläne, wie man die angeschlagene Währungsunion auf Dauer stabilisieren will. Der Rettungsschirm verspricht lediglich eine Atempause und der angedachte Krisenmechanismus ist noch lange nicht verabschiedet.

6. Unehrlichkeit

Man kann die Währungsunion in der jetzigen Form nicht zusammenhalten, wenn man zugleich eine Transferunion zwischen armen und reichen Ländern ablehnt. Hier muss der Öffentlichkeit klarer Wein eingeschenkt werden.

7. Führungslosigkeit

Durch seine wirtschaftliche Stärke wäre Deutschland eine »natürliche« Führungsmacht in Europa. Doch es fühlt sich dieser Rolle noch nicht gewachsen und fällt immer wieder durch Inkompetenz auf.

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Quelle:

Handelsblatt vom 19.11.2010

 

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« Les Etats-Unis à l’origine des tensions au sein de la zone euro »

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L’Allemagne serait, en partie, à l’origine de l’envolée des taux d’intérêt sur les obligations portugaises et espagnoles de ces derniers jours. En cause, les récentes déclarations d’Angela Merkel sur l’éventualité de faire participer les créanciers privés en cas de restructuration de la dette publique de certains pays de la zone euro.

 

Arturo Bris, professeur de finance à l’IMD de Lausanne, partage cet avis. Lors d’une conférence qui s’est tenue jeudi au sein de la haute école de gestion, il n’a pas hésité à déclarer que l’Allemagne maintenait volontairement « au bord du précipice » les pays en proie à des difficultés – Irlande en tête. Selon lui, « les crises irlandaise, grecque, portugaise et espagnole sont une bonne chose pour l’économie allemande puis­qu’elles maintiennent l’euro à un niveau relativement bas – par rapport au dollar – et qu’elles profitent ainsi aux exportations allemandes ». Berlin aurait donc tout intérêt à ce que la situation européenne reste tendue.

Mais si l’Allemagne profite du « statu quo » en Europe, Arturo Bris relativise toutefois son rôle dans la crise actuelle. Car le moteur de l’Europe est confronté à un certain dilemme : son économie a beau profiter d’un euro faible, les Allemands ont de plus en plus l’impression de payer de leurs poches les sauvetages à répétition des autres pays européens. De plus, le marché européen est le troisième, en termes de grandeur, pour les exportations allemandes.

Pour le professeur espagnol, les principaux fautifs sont à rechercher de l’autre côté de l’Atlantique. Washington serait donc « à l’origine des confrontations que l’on observe actuellement en Europe ». Ou, plus particulièrement, sa politique monétaire. « Affaiblir le dollar a été la pire des choses pour la dynamique européenne », constate Arturo Bris. Si les Etats-Unis ont souffert de la crise grecque et de la hausse du dollar qui s’en est suivie, ils se seraient rattrapés grâce à leur politique monétaire et à l’injection de 600 milliards de dollars dans leur économie d’ici à la fin de 2011 (QE2).

 

Malgré tout, le professeur de finance reste optimiste. Dans les différents scénarios qu’il a présentés jeudi à son audience, l’implosion de l’euro – qualifiée « d’armageddon » – est considérée comme très improbable. « Les chiffres ne sont pas dramatiques et personne n’est en train de faire faillite », martèle-t-il. Et Arturo Bris a de bons arguments. Il fait notamment remarquer que le taux d’endettement de l’Espagne – 55% du PIB – fait bien pâle figure aux côtés des 190% du Japon et des 120% des Etats-Unis.

Le problème serait donc avant tout un problème de crédibilité. « Les gouvernements européens, à l’instar du Portugal et de l’Espagne, ont annoncé tout un tas de mesures ces dernières années sans jamais les respecter. Or, aujour­d’hui, sous la pression des marchés, ces gouvernements sont enfin obligés de réagir », observe-t-il avec satisfaction.

Le Temps

Cina e Russia, addio al dollaro tra politica ed economia

Cina e Russia, addio al dollaro tra politica ed economia

Yuan e rubli negli scambi bilaterali. Paolo Manasse: "Ricerca di stabilità e di autonomia da Washington. Ma non è guerra delle valute"

Cina e Russia hanno deciso di effettuare le transazioni commerciali bilaterali nelle proprie valute (yuan-renminbi e rublo), rinunciando al dollaro come moneta universale di scambio.
L'anno scorso, il commercio tra i due Paesi è stato stimato attorno ai quaranta miliardi di dollari. Si pensa che a fine 2010 ammonterà a sessanta miliardi.
Nell'accordo siglato da Vladimir Putin e Wen Jiabao a San Pietroburgo il 24 novembre, molti hanno visto un capitolo di quella "guerra delle valute" che agita sia i mercati finanziari sia la geopolitica mondiale, con il rinnovato interesse dell'amministrazione Obama per l'Estremo Oriente e la crescita record della Cina, nuova superpotenza.
PeaceReporter ha chiesto un parere a Paolo Manasse, professore di Macroeconomia e di Politica Economica Internazionale all'Università di Bologna, docente di Macroeconomia all'Università Bocconi di Milano.

Come si spiega la decisione di Russia e Cina?

C'è un motivo economico e ce ne è uno politico.
Dal punto di vista economico, siamo in un periodo di volatilità dei cambi legato alla crisi. Quando si parla di volatilità, ci si riferisce soprattutto al rapporto tra euro e dollaro. La Russia ha un grande volume di scambi con l'Europa, idem la Cina che ce l'ha anche con gli Usa, quindi sono esposte ai rischi di questa volatilità. E' probabile che almeno nello scambio bilaterale vogliano tutelarsi dai rischi di cambio delle valute, utilizzando le proprie.
L'aspetto politico sta nel fatto che soprattutto la Cina, così facendo, afferma la propria sovranità anche valutaria, mostrando di poter fare a meno del dollaro, cioè contrastando il privilegio tutto statunitense di battere moneta. Può essere letto in chiave di sfida.

C'entra con la cosiddetta "guerra delle valute"?

La guerra delle valute dura da anni. Muove dall'accusa Usa secondo cui la Cina terrebbe la propria moneta artificialmente bassa per guadagnare competitività. Nei meccanismi di mercato, alla domanda molto alta di merci cinesi dovrebbe corrispondere anche una domanda molto alta di yuan per pagarle. La conseguenza naturale dovrebbe essere la crescita di valore della moneta cinese e il deprezzamento del dollaro. Qui invece interviene la banca centrale cinese comprando dollari e vendono yuan per calmierarne il prezzo. Le conseguenze sono il valore basso dello yuan e un accumulo di dollari nelle riserve cinesi.
E' comunque una faccenda che riguarda soprattutto gli Usa, perché sono loro ad avere un enorme deficit commerciale con la Cina. L'Europa molto meno.
Tecnicamente, la scelta di Russia e Cina non c'entra molto con la guerra delle valute.
Anzi, potrebbe avere come effetto la riduzione della domanda di dollari e quindi l'indebolimento della valuta Usa. Chiaramente, non è scontato che ci sia un simile effetto, dipende da quali saranno i volumi degli scambi tra Cina e Russia. Ma comunque l'accordo non può essere visto come un tassello della guerra delle valute.

C'è anche il tentativo di diversificare le proprie riserve valutarie, riducendo la parte in dollari?

Il monopolio del dollaro come moneta di riserva [cioè la valuta con cui le banche centrali dei diversi Paesi accumulano le proprie riserve, date generalmente dal surplus commerciale, ndr] è già finito con l'avvento dell'euro. In genere le banche centrali tengono un portafoglio abbastanza bilanciato, diversificato, per evitare che fluttuazioni nel mercato dei cambi provochino problemi. Non si punta mai al cento per cento su una sola valuta.
In questo caso, mi sembra che si punti più a evitare l'impatto delle fluttuazioni sulle transazioni, sul commercio. A parte la valutazione politica, certo, cioè l'affermazione di indipendenza da parte della Cina.
Se un cinese esporta merci facendosi pagare in dollari o euro, e una delle due monete crolla, ci perde un sacco di soldi. Dal momento in cui si fanno le transazioni al momento in cui vengono liquidate, si rischia. Di solito ci si assicura con il mercato a termine: uno vende i dollari di domani a un prezzo che conosce oggi. Ma se fa gli scambi con la moneta nazionale, ha risolto il problema alla radice.

Gabriele Battaglia

Ungarn wird herabgestuft

Ungarn wird herabgestuft

Michael Grandt

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Der langsame Zerfall der EU geht weiter: Die Ratingagentur Moody’s senkte heute die Kreditwürdigkeit von Ungarns Staatsanleihen auf knapp über den Ramschstatus.

 

Die Ratingagentur Moody’s hat das Rating des osteuropäischen Landes heute auf gerade mal »Baa3« gesenkt. Damit liegt die Bewertung von Ungarns Anleihen nur noch eine Note über dem »Ramschstatus«.

Moody’s begründet den Schritt mit den langfristigen haushaltspolitischen Problemen des Landes, das zudem für externe Risiken anfällig sei: »Die Herabstufung hat vor allem mit dem zwar langsamen, aber deutlichen Verlust an Finanzkraft der ungarischen Regierung zu tun« heißt es wörtlich. Auch die Konsolidierungsstrategie der Regierung sehe vor allem temporäre Maßnahmen vor, aber wenig Vorschläge für eine nachhaltige Sanierung. Nach Ansicht der Ratingagentur könnten weitere Herabstufungen folgen, wenn Ungarn es versäumt, seine finanzielle Stärke wieder herzustellen.

Volkswirte sind seit Längerem darüber besorgt, dass eine Zuspitzung der desaströsen Lage in Ungarn, das erst 2004 der EU beibetreten ist, auf die gesamte osteuropäische Region Einfluss nehmen könnte. Die größten Gläubiger der maroden ungarischen Banken sind Österreich mit einem Volumen von rund 37 Milliarden US-Dollar und Deutschland mit 30,8 Milliarden US-Dollar. Der deutsche Steuerzahler kann sich also schon auf die nächste Milliarden-Unterstützung einstellen.

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Quelle: wirtschaftsblatt.at

 

 

Crise financière : Menace sur l’Europe

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Alors que Nicolas Sarkozy est en Inde, pays à la croissance insolente, l’Europe tente de se dépêtrer d’une crise budgétaire et monétaire sans précédent.

Il est des signes qui ne trompent pas. Entre juillet et décembre 2010, New Delhi aura vu défiler les dirigeants des cinq pays membres permanents du conseil de sécurité des Nations unies : États-Unis, Chine, Russie, Grande-Bretagne et France.

Le pays, considéré comme le deuxième moteur de la croissance mondiale (9 %) après la Chine, est de plus en plus courtisé par les puissances mondiales. Pas étonnant que Nicolas Sarkozy l’ait choisi pour sa première sortie depuis que la France est à la tête du G20.

Car, face à cette croissance insolente, l’Europe fait bien grise mine. Et même si les prévisions de croissance ont été relevées à 1,6 % pour l’année 2010 en Europe, le Vieux continent est englué dans une crise budgétaire et monétaire sans précédent.

Les grands argentiers de la zone euro se retrouvent aujourd’hui à Bruxelles pour leur réunion mensuelle, en présence du directeur général du Fonds monétaire international Dominique Strauss-Kahn.

Ils doivent régler les derniers détails du plan d’aide à l’Irlande mais aussi évoquer la situation de la zone euro après une semaine inquiétante. DSK a déclaré qu’il ne fallait pas « sous-estimer l’importance de la crise de la dette européenne ». Selon lui : « Même de petites économies peuvent causer beaucoup de dommages ».

La situation est difficile, car l’annonce, la semaine dernière, d’un plan d’aide de 85 milliards d’euros pour l’Irlande et la présentation des contours du futur Fonds de secours permanent de la zone euro après 2013 n’ont pas réussi à apaiser les marchés, inquiets de l’ampleur de la dette publique dans plusieurs Etats. Les Européens doivent trouver des réponses plus fondamentales à la crise de l’Union monétaire. Parmi les options envisagées, un éventuel renforcement du Fonds de secours actuel de la zone euro, doté de 440 milliards d’euros de garanties des États, est à l’étude. « Nous devons augmenter le montant total d’argent dévolu au mécanisme permanent (…) », a confirmé samedi Didier Reynders, le ministre belge des Finances dont le pays assume la présidence semestrielle de l’UE.

En attendant, les Européens surveillent de près les marchés, qui ont malmené cette semaine les pays les plus fragiles de la zone euro. Le Portugal, considéré par les économistes comme le prochain candidat à une aide internationale, l’Espagne, mais aussi l’Italie ou la Belgique ont vu les taux d’intérêt de leurs emprunts grimper. La Banque centrale européenne a cependant réussi à calmer le jeu sur les marchés. Elle a annoncé le maintien de son dispositif de mesures exceptionnelles en faveur des banques, et la poursuite de son programme de rachat de dette des États de la zone euro en difficulté.

Le Progrès

Un tiers du budget européen est-il dévoyé ?

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Selon le Financial Times, l’UE n’a dépensé que 10% des 347 milliards d’euros de fonds structurels alloués jusqu’en 2013 pour promouvoir le développement de régions pauvres d’Europe. Le quotidien britannique dénonce aussi des détournements, des fraudes et des erreurs.

A quoi servent les fonds structurels européens?

Les fonds structurels sont le premier outil de la politique de cohésion et de la solidarité budgétaire entre États membres. Ils visent à redistribuer la richesse européenne et à réduire les différences économiques et sociales dans l’Union. Deuxième poste de dépense après la PAC, ils s’élèvent en effet pour la période de 2007 à 2013 à 347 milliards d’euros, soit un tiers du budget européen.

Une grosse partie de l’argent  finit dans les comptes de multinationales, comme Coca-Cola, IBM et Nokia Siemens, alors que les fonds sont destinés à aider les petites et moyennes entreprises. D’autres grands groupes s’en servent même pour délocaliser au sein de l’Union, c’est le cas de Dell. La mafia, notamment la Ndrangheta, en détourne également une partie considérable.

Chaque État contribuant proportionnellement à sa richesse, la France donne neuf fois plus qu’elle ne reçoit.

Dans le détail, l’UE investit cette somme par l’intermédiaire des trois fonds : le Fonds européen de développement régional (FEDER) pèse environ 200 milliards, le Fonds social européen (FSE) qui dispose de 75 milliards se concentre sur l’emploi et enfin le Fonds de cohésion, de 70 milliards, est destiné exclusivement aux États les plus pauvres.

Ces fonds peuvent être alloués à la recherche-développement, l’éducation, la formation professionnelle, l’infrastructure, la protection environnementale, la modernisation de l’agriculture etc…. En somme, l’argent sert aussi bien à construire des autoroutes et des musées que des salles de gym dans les 27 États membres, sachant qu’au total, 646 000 projets doivent ainsi être financés. 

Pourquoi les fonds n’ont-ils pas été intégralement versés ?

Seulement 10% des fonds structurels ont été dépensés sur des projets parce que les États concernés ne peuvent fournir les fonds requis. En effet, la règle, élaborée avant la crise, veut que les États doivent contribuer de leur côté à hauteur de la moitié du financement des projets retenus. S’étant tous lancés dans des programmes d’austérité, les États ont plutôt tendance à renoncer à des projets qu’à en lancer des nouveaux.

De son côté, Bruxelles tente de minimiser le phénomène et assure que l’argent n’est pas perdu. « Le démarrage lent en début de cycle de financement n’est rien de nouveau, en fait c’est assez normal, » a souligné la porte-parole de la Commission européenne Pia Ahrenkilde-Hansen. L’actuel cycle de financement des fonds européens est prévu pour la période 2007-2013. Mais jusqu’en 2009, les États européens dépensaient encore de l’argent du cycle précédent (2000-2006), a-t-elle précisé. « S’il n’y a pas d’argent pour les cofinancements, nous ne demandons pas de paiements aux États, donc cet argent reste sur leurs comptes » et « il n’existe pas de compte bancaire européen où de l’argent dormirait, inutilisé« , a-t-elle insisté.

L’argent est-il détourné ?

Le problème c’est qu’une fois versé aux régions, l’argent disparaît dans des circuits « complexes » et « opaques, » dénonce le quotidien économique. Résultat, des sommes importantes atterrissent dans les poches de la mafia, notamment la Ndrangheta qui serait une « experte » en la matière. Ce qui expliquerait par exemple que, comme l’a déploré le député Alain Lamassoure, malgré les 10 milliards d’euros reçus par le Mezzogiorno italien, l’écart de niveaux de vie avec la moyenne européenne a continué à croître.

L’argent finit également dans les comptes de multinationales, comme Coca-Cola, IBM et Nokia Siemens, alors que les fonds sont destinés à aider les petites et moyennes entreprises. Le FT cite l’exemple de British American Tobacco, qui a reçu 1,6 millions d’euros pour l’aider à construire une usine de cigarette, alors même que l’UE dépense des millions pour tenter de dissuader ses citoyens de fumer…

D’autres grands groupes se servent même des fonds européens pour délocaliser au sein de l’Union. Le cas de Dell est emblématique : le groupe américain d’informatique, qui avait bénéficié une première fois de subventions pour ouvrir une usine en Irlande, a recouru une deuxième fois aux fonds en septembre 2009 pour fermer l’usine irlandaise et soutenir les employés licenciés et une troisième fois pour ouvrir un autre site quelques jours plus tard en Pologne.

Le Bureau of Investigative Journalism pointe enfin d’autres usages illégaux des fonds, tels que la construction d’hôtels sur des sites naturels protégés en Espagne

« Des irrégularités et des fraudes existent, et c’est regrettable, » concède pour sa part Mme Ahrenkilde-Hansen. Mais le taux d’erreur a été réduit de moitié en 2009, à environ 5%, et seuls 0,2% d’erreurs sont imputables à des fraudes, affirme la Commission européenne.

Comment réformer le système ?

La Commission européenne a déjà lancé une consultation publique afin de réformer le fonctionnement des fonds structurels. Cela pourrait passer par des objectifs de performance plus stricts et la concentration des fonds sur quelques domaines prioritaires plus facilement contrôlables.

L’Expansion

(Merci à oa2010)

Monnaie, recherche désespérement souverain sérieux

Par Jean-Claude Werrebrouck

Les images du bateau, et des passagers clandestins, évoquées dans « l’euro : sursaut ou implosion » se voulaient révélatrices de la réalité de la monnaie unique. Les passagers clandestins étaient les Etats eux-mêmes, et des Etats – puisque passagers clandestins – peu soucieux d’une stratégie de coopération.

Le bateau était lui-même le symbole de la monnaie, et une monnaie sans autre pilote qu’un fonctionnaire indépendant, voire en état d’apesanteur, et surtout dépourvu de gouvernail : la banque centrale est en effet indépendante et son rôle n’est que de maintenir le navire à flot, et ce, sans même lui assigner une direction.

Jadis, le pilote était l’Etat lui-même, et les passagers avaient le statut d’usagers d’un service monétaire largement soumis au caprice du prince. Bref la monnaie avait un maître, et il est vrai, souvent autoritaire, et peu scrupuleux, appelé souverain.

En sorte qu’il était exact que « battre monnaie était un attribut de la souveraineté ». Et souvent avec la violence du souverain : seigneuriage, dilution, assignats, « banqueroute des deux-tiers », inflation, etc. (cf. : « la crise : scénario pour 2010 »)

Le fonctionnement des marchés politiques en Europe, et leur histoire, devait pourtant aboutir à une « grande transformation » à la Polanyi : puisque « l’extériorité » qui tient les hommes ensemble peut devenir le marché, lequel rend faussement et magiquement obsolète l’Etat, alors il est possible d’engendrer une monnaie sans Etat et donc sans souverain : l’Euro était né.

 

Bien sûr, le bateau des passagers clandestins ne connaissait point de port – bateau aussi habité par des passagers voulant s’offrir à bon compte une « monnaie de réserve à l’américaine » (cf « l’euro : sursaut ou implosion ») – et pouvait rencontrer quelques hauts fonds, susceptibles de le faire chavirer : nous y sommes.

La grande crise était constitutive de ces hauts fonds, et de ce point de vue, elle ne fait qu’enclencher ou aggraver une crise monétaire, inscrite dans les gènes de la monnaie unique. Curieusement, c’est cette rencontre avec les hauts fonds, qui semble engendrer une course impossible de la « grande transformation à l’envers ».

C’est qu’en effet, les entrepreneurs politiques européens, aussi passagers clandestins, semblent vouloir ancrer le navire vers une extériorité, qui ne peut être qu’un souverain… dont on ne veut surtout pas…

C’est tout le sens qu’il faut donner, aux diverses rustines qui s’accumulent sur les flancs du navire, ayant eu à affronter les diverses convulsions des passagers : le grec, l’irlandais, etc.

Un premier pas dans la grande transformation à l’envers

Ainsi, une première extériorité que l’on peut appeler machine à fabriquer des rustines, fût mise en place dans le cadre d’un partenariat : le Fonds Européen de Stabilité Financière. Evidemment, cette institution basée au Luxembourg, est bien une extériorité, mais elle ne saurait être un souverain. Elle n’est même pas une union de transferts budgétaire, constitutive d’une caisse d’aide aux passagers, qui veulent rester clandestins.

Elle n’est qu’une abstraction, seulement susceptible de lever des fonds, au profit des passagers clandestins, invités à davantage de coopération. Et levées de fonds garantis, par la garantie des autres passagers, lesquels refusent de devenir responsables solidairement de façon illimitée.

Ainsi la loi du 7 juin 2010, votée au parlement français, expose l’Etat correspondant, dans la limite supérieure de 111 milliards d’euros. Les fonds levés, ne sont pas ceux des souverains, ne sont pas de la dette souveraine, et la responsabilité des souverains cautionneurs de dette est limitée, très exactement comme dans le cas de sociétés commerciales privées.

Et cette machine, initiée par la crise grecque du printemps 2010, se devait d’être légère, à peine d’entrer en délicatesse avec la clause de « no bail out » de l’article 125 du traité, lequel veille au principe de non solidarité financière entre les souverains. Principe instituant, ou autorisant de fait, le caractère de passager clandestin pour chaque signataire du traité.

Parce que la machine à fabriquer des rustines ne peut remettre le bateau à flot que fort temporairement, en raison du fait qu’elle participe à l’engendrement de nouvelles dettes, qu’il faut pourtant faire disparaitre, son usage est promis à bel avenir.

Clairement, le stock de dettes à l’échelle planétaire ne fait qu’augmenter, et le risque de nouveaux subprimes – de nouveaux hauts fonds – ne fait que se multiplier partout dans le monde.

C’est que le Fonds Européen de Stabilité Financière est aussi une machine, parmi d’autres dans le monde, à fabriquer de la nouvelle dette s’appuyant sur la garantie d’Etats insolvables : quelle espérance de mobilisation de la participation française (111 milliards d’euros) en cas de défaut grec par exemple, sachant que cette garantie représente environ 40% des recettes 2011 de l’Etat Français ?

Espérance d’autant plus réduite que, si un tel défaut devait se manifester, ledit Etat serait anéanti dans sa course à sauver les banques françaises, elles mêmes vitrifiées par le défaut grec, pour lequel elles sont si exposées : près de 0,3% du total des actifs bancaires, d’après l’étude de la Deutsche Bank en date du 26/11/2010… soit beaucoup plus que les capitaux propres…

Une autre étape de la grande transformation à l’envers

Le bel avenir de la machine à fabriquer des rustines est déjà écrit, avec fort gonflement de ses activités liées au secours, d’abord du passager irlandais, qui maintient malgré toutes les pressions et protestations, son jeu non coopératif en matière fiscale, ensuite des passagers portugais, espagnol, et sans doute d’autres encore. La taille de la machine pouvant augmenter en raison des convulsions à venir, cela signifiera de nouvelles garanties de la part des grands Etats insolvables.

L’accroissement de la taille ne la transformera pourtant pas en nouvelle extériorité, jouissant de la puissance d’un réel souverain monétaire. Sans doute l’aide du Fonds Européen de Stabilité Monétaire est-elle assortie de pressions sur les passagers afin de réduire leur clandestinité, toutefois les dites pressions ne les conduisent pas vers des stratégies coopératives.

C’est que le remède est uniformément déflationniste : réduction des déficits budgétaires gonflés par la crise financière, par diminution des dépenses publiques et, parfois augmentation de la pression fiscale. La purge déflationniste de chacun des passagers malades, entrainant une contagion, ankylosant le niveau d’activité du groupe, pris dans son ensemble.

Mieux, le danger guette, et les clandestins peuvent se dire intéressés par leur assujettissement au bourreau déflationniste : il fait mal certes, mais peut être moins que si l’on restait victime du spread sur dettes souveraines. Si, en effet, les taux offerts par le fonds de stabilité sont moins élevés que ceux offerts dans un marché en ébullition, il devient ainsi intéressant de se placer sous la houlette de l’Europe, le bourreau y étant peut-être moins cruel.

C’est très exactement la question qui s’est déjà posée – le dimanche 28 novembre 2010 à Bruxelles – pour le passager irlandais à qui il fallait proposer un taux élevé (5,8%), taux sans doute irréaliste pour le malheureux passager clandestin, mais en même temps, peut-être trop faible pour dissuader les passagers portugais et espagnol qui connaissent, ou vont connaitre, des taux marginaux d’endettement sur les marchés supérieurs à 5,8%.

Cela signifierait qu’il y aurait, avec la machine à fabriquer des rustines, une possibilité supplémentaire pour gagner un peu de temps. En contrepartie, cela signifierait aussi que le Fonds Européen de Stabilité Financière serait pollué – avec des taux simultanément trop élevés et trop faibles – dans son action, par des effets pervers non initialement prévus. Le fonds « victime des marchés », alors qu’il devait constituer une extériorité, sur laquelle il eut été possible de s’appuyer.

Grande transformation à l’envers : une nouvelle étape

Et les choses ne s’amélioreront guère en 2013 avec le futur mécanisme européen de stabilisation, lequel ne sera toujours pas une extériorité, comme le souverain de jadis l’était.

A priori, il traduira dans la rigueur du droit, un début de modification du rapport de forces sur les marchés politiques européens. Chez nombre de clandestins, il devient de plus en plus difficile, pour les entrepreneurs politiques, de justifier le point de vue d’une finance et d’une rente, qui a pour contrepartie la relative disparition des Etats providence construits autour du pacte politique des « Trente Glorieuses ».

Le cas de l’Irlande – qui pourtant n’avait pas connu la période en question – est à cet égard particulièrement éclairant : dans « l’accord » qui vient d’être proposé aux entrepreneurs politiques au pouvoir, il est expressément prévu que le fonds irlandais de réserve des retraites sera, à hauteur de 15 milliards d’euros, mobilisé pour sauver les banques.

La finance se nourrit ainsi fort directement dans le garde-manger, de ce qui est réellement des salaires indirects. L’approfondissement d’un tel modèle devenant politiquement ingérable, les entrepreneurs au pouvoir, sont désormais invités par les marchés politiques, à restaurer un minimum de souveraineté monétaire.

C’est tout le sens qu’il faut donner aux « clauses d’actions collectives », qui devraient commencer à s’introduire à partir du 1er juillet 2013, dans les contrats d’émissions de dettes souveraines. Et clauses souhaitées par l’entrepreneur au pouvoir à Berlin.

Sur le fond, un tel mécanisme, s’il devait être mis en place, est un début du partage du désastre engendré par la crise : finance et rentes correspondantes seront mises à contribution, par le biais d’un défaut désormais négocié. Sur les marchés politiques, cela correspondra, assez probablement, à l’achat de voix chez des contribuables invités à financer moins de rente, contre une perte probable de voix chez les épargnants.

Pour autant, il ne s’agit encore que d’un projet, projet pouvant à chaque instant être balayé par la violence de la crise. Un tel mécanisme est en effet lourd, complexe, et probablement non exempt de dangers. Il pose de vraies questions : les taux ne vont-ils pas incorporer le risque de défaut résultant de la disparition de l’aléa moral ? Vont-ils faire disparaitre les spreads ? Ne vont-ils pas précipiter la panique, chez ceux qui voyaient dans la dette des clandestins, un placement particulièrement sûr ? Quel statut donner à la dette souscrite par des résidents ? Etc.

Mais surtout, la renégociation elle-même se trouve extrêmement complexe, en raison de l’extrême imbrication des dettes, et des risques associés avec le principal d’entre-eux : la possible pérennisation d’un effet domino. C’est qu’il serait imprudent, de considérer que les externalités développées par un défaut irlandais, serait du même type que ceux d’un pays émergent.

Autant de questions qui justifient la grande instabilité des marchés en cette fin d’automne 2010. D’où d’autres voies à explorer.

Grande transformation à l’envers : d’autres difficiles étapes

On pourrait maintenant imaginer que la conjonction de la pression des marchés, associée à la résistance croissante des salariés, inviterait les entrepreneurs politiques européens à bousculer le champ institutionnel, au profit de la création d’une extériorité plus solide : un véritable Trésor européen en charge de l’émission de bons du trésor européen.

L’affaire serait redoutable, puisque les marchés politiques de chacun des passagers de l’euro, seraient amenés à réduire le périmètre de leurs activités, et donc le « carburant du pouvoir ». Il y aurait effectivement bouleversement du champ institutionnel, avec renégociation d’un nouveau traité, permettant notamment à l’union européenne, de percevoir des impôts de masse, type TVA, et de s’endetter, ce qui est aujourd’hui juridiquement impossible.

Reposant sur un PIB de 9.000 milliards d’euros pour la seule zone euro, l’ensemble bénéficierait en première approximation, d’une puissance d’endettement considérable. De quoi imaginer la présence d’un vrai souverain, pour une monnaie jusqu’ici sans maitre.

Pour autant, cette transformation à l’envers, faisant naitre un nouveau souverain, est aujourd’hui encore difficile à envisager. Les fonctionnements des marchés politiques interne à chaque pays, d’une part, et entre les pays de l’euro zone , d’autre part, ne peuvent que s’y opposer.

Au niveau interne, donc au niveau de chacun des passagers, la naissance d’un embryon d’Etat européen, vaut réduction des marchés politiques internes. Ainsi qu’il vient d’être énoncé, le basculement d’une partie de la fiscalité interne, est réducteur du périmètre des activités des entrepreneurs politiques locaux.

Et face à cette perte collective du « carburant du pouvoir », le risque est d’assister à la cartellisation des grandes entreprises politiques, aux fins de résister au projet. Pour éviter le processus de cartellisation négative, il faudrait que les avantages politiques d’une dette devenue européenne, surcompense les désavantages de la montée en puissance de cette nouvelle extériorité, que serait l’Etat européen embryonnaire.

En admettant même que l’analyse coût/avantage soit indécise, quant à ses résultats au niveau interne (au niveau de chacun des passagers), la même analyse – menée au niveau externe – conduit plus probablement au refus de la naissance d’un souverain européen.

Car la collectivisation de la dette, en faisant disparaitre les spreads, aboutit nécessairement à la fixation d’un taux d’intérêt unique, défavorable au passager le plus important : l’Allemagne. La qualité de la dette européenne devenant inférieure à la qualité de la dette allemande seule. Il y aurait donc un spread de taux, sur la dette européenne, par rapport à la dette allemande d’aujourd’hui. D’où, ici, la cartellisation des entreprises politiques allemandes, en vue d’opposer un front du refus.

Décidément, le chemin de la grande transformation à l’envers dans le but d’accrocher l’euro à un souverain, est parsemé d’embûches…

Resterait à envisager un autre chemin pour envisager la grande transformation à l’envers. Puisqu’il est très difficile de faire naître un souverain pour l’euro, peut être serait-il possible de faire au moins disparaître ce pouvoir indépendant qu’est celui de la BCE.

Dans la présente situation, le dispositif institutionnel du système européen de banques centrales, a pour effet, de contenir le périmètre de la clandestinité des passagers. La BCE ne peut en effet favoriser tel ou tel passager en achetant directement sa dette, geste qui lui est juridiquement interdit. Elle ne peut pas non plus, émettre sans retenue de la liquidité auprès des banques, de tel ou tel passager, en raison de son statut de gardien de la stabilité monétaire.

Autant de dispositions qui limitent le périmètre de la clandestinité, ainsi que l’a clairement montré les péripéties de la crise irlandaise. Les entrepreneurs politiques locaux continuaient à chercher à gagner du temps – y compris en consommant cavalièrement, le fonds de réserve des retraites, pour retarder des adjudications, potentiellement calamiteuses en termes de taux – et laissaient sur active une BCE venant en aide aux banques insolvables.

La BCE, jugeant qu’elle quittait le champ traditionnel de ses interventions, fut le promoteur de l’organisation d’une aide coordonnée, que les entrepreneurs politiques irlandais furent amenés, dans un premier temps, à refuser. Ces derniers, préférant sauver les banques, par les liquidités distribuées par la BCE, plutôt que d’accabler davantage un citoyen pourvoyeur de voix.

« L’accord » du 28 novembre qui fut imposé aux entrepreneurs politiques irlandais, définit bien les limites de la clandestinité dans le paradigme dominant : en cette fin d’année 2010, il appartient encore aux contribuables de régler les factures de l’orgie financière.

Sans doute y aura-t-il, ici ou là, chez nombre de clandestins, cartellisation des marchés politiques pour faire évoluer le système européen de banques centrales. Et une cartellisation résultant possiblement d’une résistance croissante des citoyens.

Pour autant, les choses ne sont pas simples, et il y aura probablement un nouveau front du refus, issu de la cartellisation des entreprises politiques allemandes. En admettant même qu’il puisse être mis fin à l’indépendance de la BCE, le risque le plus important serait l’élargissement du périmètre de la clandestinité : l’euro était déjà pour nombre de clandestins une drogue – une « monnaie de réserve à l’américaine » – mais qui pourra, demain, si fin de l’indépendance il devait y avoir, contrôler l’ouverture du robinet à liquidités aux fins d’éviter l’overdose ?

L’euro, risque ainsi de rester encore quelque temps, la monnaie en quête d’un souverain très difficile à faire émerger. De quoi la menacer dans sa survie.

La crise des années 2010

(Les liens insérés dans le texte, l’ont été par fortune.fdesouche.com)

Veillons au salut de l'Empire!

Archives de "SYNERGIES EUROPEENNES" - 1996

 

Veillons au salut de l'Empire!

 

«Le grand Empire, l'Empire central, l'Imperium, par opposition à l'Occident»

(Jean-Claude Albert-Weil, Sont les Oiseaux, 1996)

 

Fiction: en juillet 1940, Hitler parvient à forcer la main au général Franco qui laisse passer les troupes allemandes sur son territoire. Gibraltar tombe et les panzers, après avoir traversé le Maroc et l'Algérie, foncent sur Le Caire. 300.000 prisonniers français sont libérés et commis aux moissons. La popularité du vieux maréchal est au zénith. Un débarquement allemand a lieu en Irlande du Sud. Malte tombe aux mains des paras de la Luftwaffe de Goering. Churchill est mis en minorité et remplacé par Lord Halifax, qui fait la paix, en échange des puits de pétrole du Moyen Orient, qui restent sous contrôle britannique. Pourquoi faire la guerre dans ces conditions? Le succès de l'opération Barbarossa est quasi complet et, rapidement, les troupes de l'Axe font jonction dans le Caucase. Par un coup d'audace inouï (Skorzeny?), Vladivostok tombe. C'est la panique au Japon, qui se rapproche des Américains. Dans l'Empire, c'est le délire: d'ailleurs, à Berlin, on joue Sartre à guichets fermés! Dans cette atmosphère de triomphalisme, l'épuration ethnique dont sont victimes les Juiffss prend heureusement fin et l'Empire favorisera même, pour gêner les Anglais, la naissance d'un Etat hébreu, armé par l'Allemagne. A Berlin, l'aile modérée menée par Bibbentrop, le cher Otto Tabetz, ou Krommel élimine les “natzis” forcenés. Une fausse explosion nucléaire, vers 1943, calme les Américains, qui se contentent d'armer la résistance soviétique (Staline combat toujours en Yakoutie). Une vraie bombe, que le Führer obtient grâce à ses réseaux d'espions (juiffss?) aux Etats-Unis, assure définitivement la neutralité américaine. Hitler meurt le 30 décembre 1946, à la veille du réveillon. Speer, l'amiral Panaris et surtout Gersdorff entreprennent une première “dénatzification” et, de 59 à 78, Stendel, le Führer suivant, proscrit le racisme et le remplace par le différentialisme critériologique: les Juiffss sont incités à collaborer ou à émigrer en Israël, où ils forment une tête de pont de l'Empire.

 

L'existencisme: doctrine impériale

 

Mais le grand Führer, c'est Gessler (1978-1993): avec lui, l'Empire décolle. La Panfoulia, grande autostrade de Duinkerke à Vladivostok draine des millions de Volkswagen et l'élite du Parti se détend à l'hôtel Heidegger, un gigantesque paquebot planté sur le Mont Blanc. L'aide sociale est généralisée, mais jamais en argent: distributeurs de nourriture, soins médicaux, vêtements, tout est gratuit, et de qualité (pas d'engrais chimiques, d'élevage aux hormones, d'où un taux de cancer ridiculement bas dans l'Empire). Les sciences atteignent un niveau inouï: manipulations génétiques, chirurgie esthétique, drogues diverses... et la fameuse base secrète de Tsarskoïe Sélo!

 

La doctrine impériale est appelée “existencisme”, elle garantit le droit aux plaisirs sexuels les plus raffinés pour tous les citoyens. La publicité est interdite, l'intrusion télévisuelle limitée (TV interdite les samedis et dimanches de la Norvège à la frontière coréenne, interdiction de toute permanence médiale: après un an, les journalistes cèdent leur place et changent de service; pas de femme de minlstre qui bave à l'écran!), le sport spectacle est banni (un joueur de l'équipe de Milan est vraiment né dans cette ville... de parents milanais), l'endettement exagéré est illégal. Des lois favorisent les PME et forcent les gens à faire réparer tout appareil un certain nombre de fois, d'où l'existence de castes de réparateurs prospères et heureux. Toutes ces lois saines et de bon sens déclenchent la fureur de la presse “ploutocrato-ergono-aliénée-croyancialo-marxo-cosmopolito-médiacrato-religio-éthico pseudo-égalitaire-hyperdémographico-universo-droit de l'hommesque-planèto-destructive”.

 

L'Empire est résolument non humaniste et rejette sagement les droits de l'homme, qui ne sont jamais que “les droits du client”: “droit de chier des litanies de progénitures débilo-crédulo-proliférantes, pulluliques, malsaines, ivres de tuer leur prochain ou de leur passer la Grande Maladie”. Car la Maladie, venue de l'Ouest est interdite dans l'Empire: un corps d'élite veille et nettoie, liquidant impitoyablement malades infiltrés par les démothalassocrates, agents d'influence de la pourriture utilitairo-protestante et militants nationalistes (des Gagaouzes aux Vourdalaks). Pas question d'affaiblir l'Empire! Les chrétiens, et les croyeux  de tous poils, sont l'objet d'une attention toute spéciale: les chefs n'ont pas oublié leur rôle de pourrisseurs de l'Empire romain. On ne les laissera pas recommencer! Et des villes entières reparlent latin, la langue des origines. On y sacrifie à Jupiter... Gessler le Grand a compris qu'il n'y avait que deux manières de gérer l'humanité: les couilles pleines, à l'anglo-saxonne (frustration/culpabilisation-ambition-production), ou les couilles vides, à l'européenne (satisfaction-réalisation-assomption). Dans l'Empire, il est difficile de les garder pleines longtemps: des esclaves de Hollande ou du Kouban, expertes et motivées, sont fidèles au poste.

 

Ainsi parla Gessler...

 

Une monnaie unique, le franmark européen, est garantie par d'immenses réserves d'or, au contraire de l'immonde dollar usaïque, fabriqué à partir de rien, manipulé au dépens de populations ignorantes, abruties par un plouto-démocratisme hypermédiatisé. Les différences sont exaltées: pulpeuses Kalmouks et beaux Italiens peuvent bien se payer des orgasmes cosmiques, mais, attention, pas de métis! L'immigration est bien entendu interdite: «Autrefois, un peuple qui rentrait dans un autre, c'était clair, c'était une invasion... Peut-on aujourd'hui laisser librement les peuples qui n'ont aucune discipline nataliste et qui se multiplient à l'infini se répandre chez nous avec leurs drogues et maladies, chez nous qui réglementons nos naissances? La partie n'est pas égale! C'est s'abandonner à la catastrophe, à la barbarie, à l'effacement radical... Suicidons-nous collectivement tout de suite pour laisser la place aux autres, et qu'on n'en parle plus...». Ainsi parla Gessler, quatrième Führer de l'Empire. Dans ce monde braziloïde, un cauchemar pour les cosmopoliens et le rêve pour tous les autres, on suit l'ascension de Carl, membre de la DPSE (l'ordre beige), mais fréquentant, de Degrellstadt à Paris (Boulevard Céline) la fine fleur de l'aristocratie impériale: Lily Jünger, cette chère Pamela Horthy, l'exquis Vlady Vlassov, Anne-Ingrid de Munsbach-Lothringen et, bien sûr, le Protonotaire Parvulesco.

 

Patrick CANAVAN.

 

J. C. ALBERT-WEIL, Sont les oiseaux, Ed. du Rocher, 1996, 149 FF.

A. Latsa: un autre regard sur la Russie

"Un autre regard sur la Russie"

par Alexandre Latsa*

Depuis que je réside en Russie, il m’est souvent arrivé, lors de discussions avec mes amis russes, d’aborder le sujet du niveau de vie et aussi de la pauvreté. Bien sûr ce sujet est essentiel: tout le monde souhaite bien et en général mieux vivre qu’avant.

La mondialisation, grâce à la télévision et internet a permis à toute la planète de contempler et de souhaiter le niveau de vie jugé idéal: le niveau de vie occidental. Récemment dans la rubrique "Opinions des lecteurs" d’un journal russe, il était demandé à des étudiants quelle question ils souhaiteraient poser au président Medvedev. Une jolie étudiante, âgée de 23 ans avec des grands yeux d’écureuil posait la question suivante: "Dimitri Anatolievitch, quand allons-nous enfin bien vivre?".

En Russie, le salaire moyen est d’approximativement 500 euros par mois en 2009 et de 1.000 euros par mois à Moscou. Ces chiffres sont assez déconcertants pour qui connaît le coût de la vie dans ce pays. Cependant, je dis souvent à mes amis que ces salaires moyens sont pourtant déjà bien supérieurs à ceux d’Etats de l’Union Européenne tels que la Roumanie (350 euros) ou la Bulgarie (150 euros).

La Russie, sur le papier, se situerait pour l’instant sous le niveau estonien (700 euros) ou polonais (875 euros). Evidemment, la Roumanie et l’Estonie, ce n’est pas la France. Il est vrai que le salaire moyen en France s’élève à 1.800 euros. En plus me rétorquent-ils le coût de l’immobilier en Russie (qui est un réel problème national) dépasse les niveaux de prix français! Bien sûr, ils semblent avoir raison d’un point de vue purement mathématique.

Pourtant d’autres indicateurs économiques sont plus flatteurs pour la Russie. Prenons par exemple la pauvreté. Celle-ci a reculé de moitié en dix ans, la part des Russes vivant sous le seuil de pauvreté ayant diminué de 29 à 15% de la population entre 2000 et 2009.
En France, le taux de pauvreté, qui était de 6,2% de la population en 2001 à la veille du passage à l’euro atteint aujourd’hui 13,7%. La moitié des Français en 2009 vit avec moins de 1.500 euros par mois, ce qui en France n’est vraiment pas beaucoup. Autre indicateur, le chômage. Celui-ci touche aujourd’hui 7% de la population active en Russie, alors qu’il avoisine 12% en France et presque 25% pour les moins de 24 ans.

Enfin, peut-on réellement comparer les niveaux de vie?

Il n’est pas du tout évident que 500 euros à Omsk confèrent moins de pouvoir d’achat que 1.500 euros à Bordeaux. Autre exemple, est-on plus riche à Paris qu’à Moscou avec, disons, 1.000 euros? Assurément non. En 2009, selon la Banque mondiale, la Russie se classait même devant la France pour le pouvoir d’achat par devise nationale.

Mais ces statistiques ne veulent pas tout dire. En France, par exemple, elles sont maquillées par des concepts comme la précarité, le temps partiel ou le surendettement qui explosent depuis quelques années et sont très significatifs du mal-être général. Alors bien sûr la France, via son généreux système d’aide sociale, ne laisse pas sans assistance financière les gens sans ressources ou les chômeurs.

C’est encore vrai aujourd’hui mais le débat sur le coût d’un tel système (déficitaire de 23 milliards d’euros en 2010) est désormais lancé et il est plausible que la crise économique signe la fin de l’Etat providence ("Etat providence " désigne la forme prise par l'intervention de l'État dans la vie économique et sociale-ndlr.) à la française.

Que se passera-t-il alors que l’Etat ne "peut pas" donner du travail à tous ces gens? Les Russes savent-t-ils que le niveau d’endettement de l’Etat français est tel que chaque nouveau né doit déjà 25.000 euros? En Russie a contrario, il est encore fréquent que les revenus réels soient plus élevés que les salaires, de nombreux Russes cumulant une seconde activité en parallèle à leur travail principal.

Cela est, malgré tout, possible dans une économie suffisamment souple et suffisamment dynamique, comme l’est la Russie. Une économie sans dettes mais avec des réserves financières massives. Les prévisions de croissance en Russie pour les deux ou trois prochaines années sont les plus élevées d’Europe et feraient rêver n’importe quel gouvernement de la zone Euro. Il semble donc que la Russie soit sur une phase ascendante, pendant que de nombreux pays européens, comme la France, soient dans une phase plutôt descendante.

Imaginons que durant les dix prochaines années, la situation perdure, que les niveaux de " salaires " continuent à augmenter en Russie et la pauvreté à diminuer, tandis que le phénomène inverse se passe en France. Dès lors mes amis russes dans 10 ans tiendront t-ils le même discours?

Pour ma part, il me semble que l’évaluation du niveau de vie n’est pas définissable seulement par des indicateurs économiques linéaires. Cette sensation que l’avenir sera meilleur que le passé fait qu’il est devenu possible pour les Russes de ne plus regretter le passé, mais également de ne plus craindre l’avenir. A l’inverse, les Français qui ont connu l’insouciance des "Trente Glorieuses" (cette période d’embellie économique allant de 1945 au choc pétrolier de 1973) ne cessent d’en parler comme d’un âge d’or, révolu. La dégradation de la situation économique, sociale et identitaire a fait que les Français aujourd’hui ne sont plus sereins face à l’avenir.

Samedi soir, en allant dîner dans un restaurant de mon quartier, Rio Grande, je me suis plongé dans ces réflexions en observant les clients. Sur des morceaux de rock russe des années 1970 repris par un duo talentueux, les habitués dansaient, indépendamment de leur âge et de leurs origines sociales, pourtant très variées.

Je précise que j’habite dans un quartier excentré, un "spalniy rayon" classique au bout d’une ligne de métro. Finalement les gens avaient l’air relativement heureux et insouciant et j’en suis arrivé à la conclusion que le sentiment global de sécurité et de confiance est un indicateur fondamental du réel niveau de vie. Selon cet indicateur-là, les Russes en 2010 sont sans aucun doute parmi les premiers au classement européen.

"Un autre regard sur la Russie": Mistral gagnant

* Alexandre Latsa, 33 ans, est un blogueur français qui vit en Russie. Diplômé en langue slave, il anime le blog DISSONANCE, destiné à donner un "autre regard sur la Russie".

Presseschau (Dezember 2010/1)

Presseschau

Dezember 2010 (1)

Liebe Angemailte, großer Kreis. Da die infokreis-Presseschau derzeit nicht erscheint, meine selber gesammelten Links für eine Presseschau spezial November. Umfangreich. Viel Spaß und manche Anregung beim Lesen.
C.W.

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Costa Rica
Nach "falschem" Armee-Einmarsch: Google ändert Karten
http://www.dnews.de/nachrichten/netzwelt/362634/falschem-...

Google-Street-View: Eier-Anschläge auf verpixelte Häuser
http://www.op-online.de/nachrichten/internet/eier-anschla...

USA
Einschüchterung von Wählern bleibt ungeahndet
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Neues Gutachten im Fall Barschel belastet Geheimdienst Israels
http://nachrichten.rp-online.de/politik/neues-gutachten-i...

Neues Gutachten stützt Mordthese im Fall Barschel
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Godfrey Bloom
„Ein Volk, ein Reich, ein Führer“
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/godfrey-blo...

Wie gewonnen, so zerronnen: Nächster Abgang bei Stadtkewitz-Partei
http://deutschlandecho.wordpress.com/2010/11/02/wie-gewon...

Die Illusion der intellektuellen Teilhabe
http://www.sezession.de/21349/die-illusion-der-intellektu...

Spaziergang durch die Geschichte der humanistischen Ideale
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kritik/1317745/

Karriere-Chancen mit einem Master in Holocaust Communication and Tolerance
http://www.sezession.de/21504/karriere-chancen-mit-einem-...

Leitartikel zur Wahl Graumanns
Aus einer anderen Zeit
von Arno Widmann
http://www.fr-online.de/politik/meinung/aus-einer-anderen...

Alter Text…
Die Wiedergeburt des Antiamerikanismus
Zum Neonationalismus prominenter Ex-68er
von Wolfgang Kraushaar
http://www.isioma.net/sds14401.html

Das endlose Gelaber
Standpunkt. Das paßt den führenden deutschen Medien in den Kram: Mit Thilo Sarrazins demagogischen Thesen läßt sich die Bevölkerung bestens von ihrer weiteren Ausplünderung ablenken
Von Kurt Pätzold
http://www.jungewelt.de/2010/09-15/021.php

20 Jahre deutsche Einheit - Kein Grund zum Feiern
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_conte...

gähn...
Zentralrat der Juden sieht bedrohlichen Antisemitismus
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article10819117...

Betrüger täuschen deutsche Fonds
Millionenbetrug bei Holocaust-Entschädigungen
http://www.tagesschau.de/ausland/holocaust108.html

Bielefeld: Ideologieschmiede rechts außen
Bielefeld – Für den 27. und 28. November kündigt die „Burschenschaft Normannia-Nibelungen zu Bielefeld“ ihre „6. Ideenwerkstatt“ an.
http://nrwrex.wordpress.com/2010/11/26/bi-ideologieschmie...

„Christdemokraten für das Leben“ fordern Rücktritt von BpB-Chef Krüger
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Deutschland: Olympischer Unfriede bei den Grünen
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/612150/De...

Raphael Gross, die FAZ und Konrad Löw
http://www.sezession.de/21486/raphael-gross-die-faz-und-k...

Linksterrorismus
Seid faul und militant!
http://www.faz.net/s/Rub642140C3F55544DE8A27F0BD6A3C808C/...

Linke Militanz
Und was kommt dann?
http://www.fr-online.de/kultur/debatte/und-was-kommt-dann...

Hafeneger (gerne bei dpa zitiert) 1
Rechtsextremismus bei Jugendlichen
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/vermischtes/article...

Hafeneger 2
Der Rechtsextremismus in Hessen wird jünger
http://www.fnp.de/nnp/region/hessen/der-rechtsextremismus...

EMOTIONSMANAGEMENT GEGEN RECHTSPOPULISMUS
Symbolische Integration
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=ku&am...

Rechtspopulismus
Es gilt, jedes Gegenargument zu entwerten
Wir sind so echt
http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/wir-sind-...

Knobloch fordert Bundesbeauftragten gegen Rechtsextremismus
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Antifantisches (1)
http://www.sezession.de/21272/antifantisches-1.html

Der edle Linke
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

SPD hebt Unvereinbarkeitsbeschluß mit VVN-BdA auf
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Freiburg: Linke Gruppen gegen Jesse-Vortrag
http://de.indymedia.org/2010/11/293803.shtml

Frankfurt
Burschenschaftler ausgepfiffen
Demo auf dem Römerberg gegen den Akademikertag
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/burschenschaftler-au...

Darmstadt
Protest gegen Burschenschafter
Orangerie mit Farbe beschmiert
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/inde...

(Die "Frankfurter Rundschau" macht aus den "Autonomen" einfach mal "Unbekannte"...)
Orangerie mit Farben beworfen
Aus Protest gegen einen Burschenschafter-Kongress in Darmstadt haben Unbekannte den Tagungsort, die Orangerie, mit Farbgläsern beworfen. Dabei entstand ein Schaden von rund 50.000 Euro
http://www.fr-online.de/rhein-main/orangerie-mit-farben-b...

Aus für Thor Steinar in Mitte
http://www.tagesspiegel.de/berlin/aus-fuer-thor-steinar-i...

Mit Rollkommandos gegen Läden
http://vox-coelestis.blogspot.com/2010/11/heute-lehne-ich...

Berlin
Linke: Anschlag auf S-Bahn
http://www.ostpreussen.de/zeitung/nachrichten/artikel/lin...

Berlin
Militante AKW-Gegner bekennen sich zu Anschlag auf S-Bahn
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2010-11/bah...

Vereitelte Anschläge
Griechenland stoppt Luftpostverkehr für zwei Tage
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726854,00.html

Paketbombe für Merkel kam von Linksradikalen
http://www.derwesten.de/nachrichten/Paketbombe-fuer-Merke...

(Ja klar, "Nazis" beschmieren nun auch noch gerne die Gedenkstätten für Opfer des Bombenkrieges...)
http://www.mopo.de/2010/20101102/hamburg/panorama/nazi_sc...

Der gute Onkel Karl - war bei der SS
http://de.altermedia.info/general/abt-herr-befreie-uns-vo...

Hanau
Souveräne Reaktion auf Rep-Antrag
Stadtparlament ließ sich nicht provozieren
http://www.op-online.de/nachrichten/hanau/stadtparlament-...

Razzia
BKA lässt Rechts-Radio verstummen
http://www.fr-online.de/politik/bka-laesst-rechts-radio-v...

Report Mainz wirft Verlagen Vertrieb von „Nazi-Literatur“ vor
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Antifa-Verein lehnt Bekenntnis zum Grundgesetz ab
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Wegen Hakenkreuz-Tattoo Arzt verweigert Operation
http://www.bild.de/BILD/news/2010/11/12/hakenkreuz-tattoo...

BRD-Sippenhaft: Beide Kinder von Bernhard Schaub fliegen von Waldorfschule in Schopfheim/Süd-Schwarzwald
http://de.altermedia.info/general/brd-sippenhaft-beide-ki...

Na so ein Fauxpas aber auch...
Wulff ehrt mutmaßliche Rechtsextreme
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/aerger-ueber-...

Vlotho - Zwangsversteigerung des Collegium Humanum - Expose - 12.11.2010

[http://www.vlothoer-anzeiger.de/lokales/vlotho/3948970_Bu...]

[http://www.westfalen-blatt.de/nachrichten/regional/herfor...]

[http://www.mt-online.de/lokales/nachbarschaft/vlotho/3954...]

Fragen bei www.abgeordnetenwatch.de...
Migrationskosten:
http://www.abgeordnetenwatch.de/philipp_missfelder-575-37...
Zensur Aigner:
http://www.abgeordnetenwatch.de/ilse_aigner-575-37446--f2...
http://www.abgeordnetenwatch.de/ilse_aigner-575-37446--f2...
http://www.abgeordnetenwatch.de/ilse_aigner-575-37446--f2...
Meinungsfreiheit Reiche:
http://www.abgeordnetenwatch.de/katherina_reiche-575-3788...

Hartz IV geht doppelt so häufig an Ausländer
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Türkische Gastarbeiter kamen auf Druck der USA
http://www.unzensuriert.at/002551-t-rkische-gastarbeiter-...

Ausländer in Deutschland
Einwanderungsland wider Willen
http://www.faz.net/s/Rub31A20177863E45B189A541403543256D/...

Interview mit Volker Bouffier
"Lebenslüge Einwanderungsland"
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Lebensluege-E...

Das Dschihad-System: Manfred Kleine-Hartlage
http://www.youtube.com/watch?v=eBCtdId15tk

Brandrede über Kadri Ecvet Tezcan von Mag. Ewald Stadler - BZÖ
http://www.youtube.com/watch?v=j0BOKGDSo7o&feature=pl...

Zentralrat der Juden
Knobloch verurteilt Anschlag auf Sehitlik-Moschee
Die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland sieht in dem mutmaßlichen Brandanschlag "ein weiteres alarmierendes Indiz für ein Erstarken rechtsradikalen Gedankenguts in Deutschland".
http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1457296/Kn...

Die dänische Pest
Das kleine skandinavische Land rühmt sich seiner Fremdenfeindlichkeit. Und das Schlimmste daran ist: Dieses abschreckende Beispiel könnte sich ausbreiten über Europa.
http://www.fr-online.de/politik/meinung/die-daenische-pes...

Familienministerin kritisiert muslimische „Machokultur“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Kommentar zur Integrationsdebatte
Falscher Ansatz
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/falscher-ansa...

Deutschsprachige Länder
Staatsoberhäupter in Lübeck: Brauchen Zuwanderung
http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article16817...

Christian Wulff
Bundespräsident Wulff trommelt für die Integration
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/christian-w...

Wulff würdigt vielfältige Kulturen in Berlin
http://www.ad-hoc-news.de/wulff-wuerdigt-vielfaeltige-kul...

Sächsischer Innenminister will Einwanderungskriterien senken
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Böhmer gegen Abschiebung von gut integrierten Kindern
http://www.saarbruecker-zeitung.de/sz-berichte/politik/Bo...

Frankfurter Asyl
Mehr Bewerber in Hessen
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/vermischtes/article...

Sportlichkeit von Ausländern angemahnt...
Hessen will Integration genauer unter die Lupe nehmen
http://www.epd.de/hessen/hessen_index_82595.html

(Einwanderungslobbyisten sind nun mal wieder "Experten"...)
Experten fordern Abschiebestopp für junge Flüchtlinge
http://www.nh24.de/index.php?option=com_content&view=...

Kriminalität
Gewalt gegen Polizei nimmt zu – GdP fordert schärfere Strafen
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/kriminalita...

(Artikel des Berliner Tagesspiegel zu sogenannten "Intensivtätern". Das ist das perfideste, das seit langem aus linker Feder bei einer großen Tageszeitung zu lesen war. Letztlich eine Rechtfertigung von Faustrecht und Sozialdarwinismus...)
Mentales Altersheim - Jugendbanden und Demographie
In Berlin gibt es ausländische Jugendbanden. Das ist ein Problem. Noch größer wäre das Problem, wenn es sie nicht gäbe.
http://www.tagesspiegel.de/meinung/mentales-altersheim-ju...

Generalverdacht
http://www.sezession.de/21513/generalverdacht.html#more-2...

Ein Diener für die Hausaufgaben
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/318447...

(Es wird nicht nur das Opfer "Hassan" heißen...)
Frankfurt. Justiz im Kriechgang
Zwei Jahre nach schwerer Schlägerei stehen zehn Jugendliche vor Gericht
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/justiz-im-kriechgang...
(...wenn das Opfer überhaupt so heißt, denn bei der Frankfurter Rundschau hat es plötzlich gar keinen Namen mehr)
http://www.fr-online.de/frankfurt/zehn-gegen-elf/-/147279...

Wortkarger Fahrgast zieht Messer - Offenbach
(iz) Mit einem Messer bedrohte am Dienstag kurz vor Mitternacht ein junger Mann einen Taxifahrer, zu dem er am Wilhelmsplatz ins Auto gestiegen war. Nachdem der Fahrer den Wunsch seines Gastes erfüllt und ihn in die Taunusstraße gefahren hatte, zog der Unbekannte in Höhe des Hauses Nummer 28 plötzlich wortlos ein Messer und bedrohte den Chauffeur. Der löste aber sofort Alarm aus und stoppte abrupt seinen Wagen; das beeindruckte den unliebsamen Fahrgast offensichtlich derart, dass er - ohne überhaupt ein Wort gesagt zu haben - aus dem Wagen sprang und flüchtete. Somit bleibt rätselhaft, ob der "Messermann" den Taxifahrer berauben oder nur den Fahrpreis nicht bezahlen wollte. Der Ausländer, der als 18 bis 25 Jahre alt und etwa 1,70 Meter groß beschrieben wurde, hatte ein auffälliges Palästinenser-Tuch um den Hals geschwungen. Vielleicht kann sich jemand an diesen Mann am Wilhelmsplatz oder später in der Taunusstraße erinnern. Hinweise bitte an die Kripo, Telefon [phone].
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/43561/1719148...
Hier ohne Nennung der Herkunft (es ist nur noch ein "junger Mann")
http://www.primavera24.de/lokalnachrichten/rhein-main-geb...

Junger Mann pinkelt Mädchen in Rüsselsheim an, tritt sie und klaut ihr Handy
(hier ohne Täterherkunft)
http://www.main-spitze.de/region/ruesselsheim/9654469.htm
(hier mit Täterherkunft)
http://www.mopo.de/2010/20101120/deutschland-welt/panoram...
http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/polizei/96...

Offenbach
Zuzügler aus Bulgarien und Rumänien werden für die Stadt zunehmend zum Problem
Kehrseite der Freizügigkeit
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/zuzuegler-r...

Genossen werfen Bülent Ciftlik raus
http://www.mopo.de/2010/20101106/hamburg/politik/genossen...

Flughafen-Bande
Dreiste Diebe rauben Touristen in Frankfurt aus
http://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article10796...

Mitschuldig im Sinne der Anklage
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Katholische Kirche wirbt fünf anglikanische Bischöfe ab
http://diepresse.com/home/panorama/religion/608958/Kathol...

RCQT-Designer Rodrigo Diaz: „Die Adressaten unserer Botschaft sind nicht Angehörige fremder Völkerschaften sondern eingeborene Multikulti-Volksverräter“ 
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/aktuelles/2078-r...

(unfassbar originell...)
„Mein Kampf“
Schweigen im Schlachthaus
Amélie Niermeyer hat George Taboris „Mein Kampf“ am Schauspiel Frankfurt als fulminante Farce inszeniert – mit Hitler als grotesker Witzfigur.
http://www.faz.net/s/RubFBF93A39DCA8403FB78B7625AD0646C5/...

TV-Kritik: Liebe deinen Feind
Heillos überfrachtet
http://www.morgenpost.de/printarchiv/kultur/article144328...
http://www.evangelisch.de/themen/medien/tv-tipp-des-tages...

Jüngers Jünger
Der Nachlass des Kriegsschriftstellers Ernst Jünger
http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/tips/149356/i...

Martin Walser berauscht sich am Ruhm Ernst Jüngers
http://diepresse.com/home/kultur/literatur/608667/Martin-...

... nach der Wiener "Die Presse" hetzt jetzt die "Wienerzeitung" gegen die Jünger-Austellung in Marbach
http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=390...

Hans-Jürgen Syberberg
Landnahme eines Mythomanen
http://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article10884797/...

Ausstellung zu den Nürnberger Prozessen
Verbrechen und Strafe
http://www.taz.de/1/zukunft/wissen/artikel/1/verbrechen-u...

NS-Vergangenheit
Auswärtiges Amt lässt Bilder aus Ahnengalerien entfernen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,730780,0...

Ein Anti-Sarrazin: Der Bestseller "Das Amt" zeigt, dass Deutschland sein Heil nicht mehr in Eliten suchen darf / Von Alan Posener
http://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article10796370/...

(Nach dem Auswärtigen Amt ist nun das Reichsfinanzministerium dran. Studien, deren Ergebnis bereits am Anfang feststeht...)
Reichsfinanzministerium
NS-Beamte plünderten Juden aus
http://www.fr-online.de/politik/ns-beamte-pluenderten-jud...

Reichsfinanzministerium
Amt zur materiellen Vernichtung der Juden
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/...

NS-Finanzministerium
Raub für die Volksgemeinschaft
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/raub-fu...

Bewältigungs-Perestroika?
http://www.sezession.de/21378/bewaeltigungs-perestroika.h...

"Der kleine Nazi" gewinnt Deutschen Kurzfilm-Wettbewerb
http://derstandard.at/1289608444936/Der-kleine-Nazi-gewin...

Die Passion der Anne Frank erscheint als Comic
http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article1082921...

Brennende Kinder
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Frankreich: "Musikkarte" soll Jugendliche vom illegalen Herunterladen abhalten
http://www.gulli.com/news/frankreich-musikkarte-soll-juge...

Pilotenvereinigung "Cockpit":
Verbietet die Laser-Pointer!
Immer neue Blend-Attacken. Allein in diesem Jahr gab es laut Flugsicherung schon 330 Licht-Attacken
http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/nachrich...

Remarque-Villa im Tessin droht der Abbruch
http://www.swissinfo.ch/ger/kultur/Remarque-Villa_im_Tess...

Haus im alten Pompeji eingestürzt
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/haus_im_alten...

Abriss scheint unausweichlich
Wenn sich nicht bis Dienstag wider Erwarten ein Kaufinteressent für das Rosenzweighaus am Mühlhausener Marktplatz findet, wird es dem Erdboden gleich gemacht.
http://www.infranken.de/nachrichten/lokales/erlangenhoech...

Rosenzweighaus findet keine Gnade mehr
Bei drei Gegenstimmen beschloss der Mühlhausener Gemeinderat den Abriss des Rosenzweighauses. Ein junger Architekt aus Miami hatte vergebens um Aufschub gebeten.
http://www.infranken.de/nachrichten/lokales/erlangenhoech...

Streit um den Nürnberger Neptunbrunnen!
Ein Symbol für die wechselvolle Geschichte der Stadt
http://www.neptunbrunnen.info/pageID_10334657.html

Wiederauferstehung des Königsberger Schlosses?
Kaliningrad. Die Kaliningrader sollen über den Wiederaufbau des Königsberger Schlosses entscheiden.
http://www.kaliningrad.aktuell.ru/kaliningrad/stadtnews/w...

Leben ohne Partner
"Singles wandern auf schmalem Grat"
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,728112...

Vorteile des Single-Lebens
Jung, ledig, gesund sucht...
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,727929,0...

Seltsamer Vorfall
Frau bringt Sohn und Enkel zur Welt
http://www.bz-berlin.de/aktuell/welt/frau-bringt-sohn-und...

68er-Ikone Langhans:
"Das Dschungelcamp - die Urszene der Kommune"
http://www.stern.de/kultur/tv/68er-ikone-langhans-das-dsc...

Rainer Langhans geht ins Dschungel-Camp
„Auch in seltsamen Hüllen steckt immer ein lieber Mensch “
http://www.faz.net/s/Rub501F42F1AA064C4CB17DF1C38AC00196/...

Handy am Steuer
Die Jugend kann nicht ohne
http://www.focus.de/auto/news/handy-am-steuer-die-jugend-...

61 Prozent der Deutschen ziehen Ökostrom vor
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/hamburg...

Klebriges auf Kosten der Schüler
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

###

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 28.11.2010, Nr. 47 / Seite 2

BROETCHE
Die antifaschistische Altenfront kämpft im Netz Und: Wie viele Frauen
braucht ein Mann?

Die Berliner Landeszentrale für politische Bildung mobilisiert unermüdlich
gegen rechts. Zum antifaschistischen Kampf kann jetzt auch die "Generation
50plus" beitragen. Deren "lebenserfahrene Meinungen und Ideen" sollen gegen
Neonazis in Stellung gebracht werden. Angesichts der Verfassung der
50plus-Antifaschisten ist an einen körperlichen Einsatz aber nicht zu
denken. Deswegen bietet die Berliner Landeszentrale für politische Bildung
gemeinsam mit der Amadeu Antonio Stiftung, dem Generali Zukunftsfonds und
dem Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt "für Menschen der Generation 50plus"
einen Kurs zur Bekämpfung der Neonazis "im interaktiven Teil der virtuellen
Welt" an. Schirmherr des Unterfangens "Generation 50plus aktiv im Netz gegen
Nazis" ist der 72 Jahre alte ehemalige Bremer SPD-Bürgermeister Henning
Scherf. "Engagierte Interessierte aus der Generation 50plus" erhalten in dem
in Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen erprobten Bildungsprogramm
von erfahrenen Antifaschisten eine Unterweisung darin, "wie man im Internet
gegen Rechtsextremismus aktiv werden kann" und was 50plus tun muss, um "die
interaktiven Seiten des Internets zu erobern". Die Leitfragen für die
Antifa-Kursteilnehmer lauten: "Wie erkennt man und wie begegnet man
neonazistischen Argumentationen? Wie kann man seine Lebenserfahrung für
Demokratie einsetzen und Jugendliche erreichen?" Im dreigeteilten "Workshop"
geht es in "Part I" um die "modernen Nazis", um "ihre Ideologie, ihre
Strategien und ihre Erkennungsmerkmale" sowie "um Gegenstrategien in der
realen und in der virtuellen Welt". In "Part II" lernt 50plus "die
Grundlagen für die Nutzung des Internets und seiner interaktiven Angebote
kennen", und in "Part III" werden die aktiven Alten auf den "Einsatz als
Moderator oder Moderatorin bei netz-gegen-nazis.de oder ähnlichen
Communities vorbereitet." Der Lehrgang ist gebührenfrei. jos.

Jeudi 16 décembre: Marc Rousset au Centre Charlier

Jeudi 16 décembre :

Marc Rousset au Centre Charlier...

Le Centre Charlier organise une conférence avec  

 

Marc Rousset (*)

Docteur en Sciences économiques

 

sur le thème :

 La nouvelle Europe,

l’axe Paris-Berlin-Moscou

 

 

Jeudi 16 décembre 2010

à 19 h 30  

au Centre Charlier,

70, Boulevard Saint-Germain 75005 PARIS

(métro Maubert-Mutualité)

 

La conférence sera suivie du traditionnel buffet

L’auteur dédicacera son ouvrage

« La nouvelle Europe : l’axe Paris-Berlin-Moscou »

paru aux éditions Godefroy de Bouillon

 

Participation aux frais : 8 €

Étudiants, chômeurs : 4 €

 

(*) Marc Rousset collabore régulièrement à la revue Synthèse nationale.

 

 

Un coup d'Etat civil pro islamique à Ankara...

Un coup d'État civil pro islamique à Ankara...

Par Jean-Gilles Malliarakis

Ex: L'Insolent

  

Les conséquences de la réunion de l'Otan à Lisbonne directes et indirectes, ne manquent pas de se faire sentir. Et cela commence par l'un des principaux alliés, la Turquie. Les années 1946-1950 avaient vu la mise en place, dans ce pays, de gouvernements démocratiques formellement civils. Plusieurs coups d'État les ont renversés successivement. Or pour la première fois depuis 60 ans, deux ministres (1) ont pris la décision d'y mettre à pied trois généraux. (2) Ceux-ci se trouvent impliqués dans le cadre du complot Bayloz remontant à 2003. Le chef du parti laïc de gauche CHP soutient de façon significative les trois putschistes, qui font appel aux tribunaux spéciaux. Cela s'est produit la semaine écoulée, qui suivait immédiatement la rencontre de l'alliance occidentale.

S'agissant de tout autre pays, on trouverait cette situation critique du point de vue journalistique et conjoncturel. L'événement serait couvert de façon dramatique par les gros moyens d'information. Et on jugerait aussi cette normalisation, sur le fond, parfaitement conforme aux principes de la gouvernance mondiale.

Il n'en va pas de même dans une société où l'élément militaire joue, ou plutôt jouait jusqu'à une date très récente, un rôle central dans tous les réseaux de pouvoir. Rappelons ainsi que le poids économique de la couche dirigeante de l'armée issue du kémalisme, en fait le principal partenaire apprécié en France par les milieux se disant de gauche et non moins laïcistes.

Les dirigeants civils, eux-mêmes disciples de l'islam moderniste (3), ont obtenu à Lisbonne de la part des Américains et des autres alliés une concession qu'ils jugent essentielle. On leur a accordé que l'Iran ne soit pas explicitement mentionné comme adversaire dans le cadre de la mise en place du bouclier anti-missiles de l'Alliance atlantique. Dans ce contexte, ils se sentent en mesure de rogner un peu plus les prérogatives des militaires laïcs.

On pourrait donc aboutir au renversement complet du rapport de forces établi par les jeunes-turcs en 1909, puis par le kémalisme en 1923, un concept paradoxal : un "coup d'État" civil.

En apparence, formellement, si cette évolution aboutit, elle ne rencontrera que des approbations, au moins dans un premier temps, sur la scène internationale.

Pour le moment d'ailleurs un seul pays, pratiquement, semble s'y opposer, émettre des réserves, agiter et alerter plus ou moins discrètement ses propres éléments d'influence. Il s'agit de l'État qui avait tissé depuis le début des années 1950 des liens très solides de coopération avec l'armée d'Ankara. Pour le moment, en effet, le gouvernement israélien actuel redoute à plus ou moins juste titre une coalition régionale des pays musulmans. Ceci ne s'était jamais produit depuis la fondation d'Israël. L'État hébreu, de guerre en guerre, et pendant ces périodes intercalaires que l'on appelle, un peu imprudemment peut-être, "la paix" avait toujours su séparer les deux puissances musulmanes régionales non arabes, l'Iran comme la Turquie, et s'employer efficacement à diviser les Arabes entre eux. Sur ce dernier terrain il n'a pas rencontré trop de difficultés.

Dans sa chronique de Zaman Today du 27 novembre M. Ergun Babahan prend à cet égard à partie l'ancien ambassadeur américain en Turquie M. Eric Edelman. Il en fait à la fois le porte-parole à Washington d'une certaine coulisse et il l'accuse de "vivre dans un monde virtuel", de se montrer "coupé du réel". Le vrai reproche porte sur l'évaluation de la durée, que ses partisans jugent illimitée, du gouvernement turc actuel.

De ce dernier point de vue nous ne disposons à vrai dire d'aucune boule de cristal. Nous les laissons au Quai d'Orsay. Contentons-nous des faits.

Lors de la sortie très spectaculaire de Erdogan à Davos en janvier 2009, puis encore lors des incidents de la flottille Mavi Marmara en mai 2010, on a pu remarquer que le gouvernement d'Ankara ne craignait pas désormais de s'aliéner les réseaux pro-israéliens du monde entier. Aux Etats-Unis, où il réside, remarquons d'ailleurs que Fethullah Gülen tient des propos apaisants. Certains observateurs mal informés ou naïfs, comme M. Gurfinkel dans Valeurs actuelles, les prennent ou tentent de les faire prendre à leurs lecteurs pour argent comptant.

Or, désormais, le quotidien officieux Zaman est monté d'un cran dans la séparation : on y met en accusation l'influence sioniste en Amérique du nord. Personne ne peut croire inconscients de la gradation, les professionnels de la communication qui fabriquent ce journal, très proche du pouvoir et techniquement très bien fait. Y compris dans l'usage des mots, il ne nomme plus d'ailleurs désormais ses adversaires pour "sionistes", il revient à un registre sémantique qui servait beaucoup à la charnière des XIXe et XXe siècles.

Or, parallèlement, les dirigeants d'Ankara haussent également le ton dans leurs négociations avec l'Europe. Ils jugent en effet que la défense du continent a été confirmée ces dernières semaines comme dépendant intégralement du bon vouloir de Washington. Plusieurs longues analyses officieuses confirment ce fait, pour tout observateur lucide, malheureusement évident. (4) Il semble pour nous humiliant, mais pour les Turcs réconfortant, que l'Union "européenne", les guillemets me paraissent désormais s'imposer, persiste à ne penser son destin qu'en tant que grosse patate consommatique.

Représentée au plan international par les glorieux Barroso, Van Rompuy et Lady Ashton l'organisation bruxelloise des 27 petits cochons roses se préoccupe plus de sauver ses banquiers que de défendre ses ressortissants.

Le projet "Eurabia" a été décrit (5) comme préparant pour les prochaines décennies, au nord de la Méditerranée la situation de dhimmitude que subissent depuis des siècles les chrétiens d'orient. Ce processus de domestication des peuples par la trahison de leurs élites économiques semble donc en bonne voie.

Les ennemis de la liberté si actifs contre notre continent s'y emploient dans les coulisses de Bruxelles.

En professionnels de la conversion par conquête, je ne doute pas que les islamistes turcs observent leurs proies, qu'ils l'hypnotisent par leurs mots d'ordre et qu'ils se régalent de leurs faiblesses. On peut cependant encore s'y opposer. (6)

 

Notes

 

1.                   Il s'agit des ministres de l'intérieur Bechir Atalay et du ministre de la Défense Vecdi Gönül

2.                   Les militaires limogés sont un général de gendarmerie, du général Abdullah Gavremoglou et du major Gürbüz Kaya.

3.                   Nous donnons à ce sujet quelques précisions dans L'Insolent du 23 novembre "Les dirigeants turcs vrais islamistes et faux bisounours".

4.                   cf. les analyses publiées dans Zaman les 24 et 27 novembre

5.                   cf. le livre de Bat Ye'or "Eurabia, the Euro-Arab Axis" 2005 ed. Farleigh Dickinson University Press, version française "Eurabia, l’axe euro-arabe" 304 pages 2006 éd. Jean-Cyrille Godefroy.

6.                   J'aurais le plaisir de signer mon livre "La question turque et l'Europe" au prochain salon du livre d'Histoire le dimanche 5 décembre. Mais vous pouvez aussi dès maintenant l'acquérir directement sur le site des Éditions du Trident. Rappel : il est plus courtois vis à vis des organisateurs, pour les personnes qui se rendraient à ce salon d'acquérir les ouvrages sur place.

La zone euro aux mains des spéculateurs

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

La crise des monnaies européennes n’est pas terminée. La difficulté est d’enrayer la contagion, voulue par les spéculateurs, qui s’attaquent maintenant au Portugal et à l’Espagne…

Ça commence toujours de la même manière. Le matin, le Premier ministre exclut « absolument » toute intervention extérieure, assurant que son pays s’en sortira tout seul, avant d’accepter l’intervention de l’Union européenne et du Fonds monétaire international (FMI). Et le soir, il est à la table des négociations. Vendredi, ils étaient deux dans le rôle de ceux qui n’ont besoin de personne : José Luis Zapatero, le chef du gouvernement espagnol et José Socrates, son homologue portugais.

L’inquiétude est contagieuse. Les États ne sont pas différents des ménages. Confiants, ils financent l’avenir en empruntant et comptent sur la croissance économique pour rembourser. Quand la croissance manque, la confiance s’en va.

Pourquoi ce jeu de dominos ?

 

Pour l’Irlande, la confiance s’est envolée avec la croissance (5 % par an entre 2000 et 2007). La récession dure depuis trois ans maintenant et fait craindre le pire. Un investisseur analyse la situation, conclut à un risque de défaillance et le premier domino tombe…  Si un domino tombe, la question se pose pour les autres. Hier, l’alerte se portait sur le Portugal et sur l’Espagne. A Lisbonne, comme à Madrid, on assurait qu’il n’y avait pas de souci, qu’on allait s’en sortir tout seul… Une attaque de l’Espagne poserait un problème d’une tout autre ampleur : plus que la Grèce, l’Irlande et le Portugal réunis. Avec elle, on entrerait dans la cour des grands d’Europe avec l’Italie, le Royaume-Uni ou… la France.

Pourquoi refuser l’aide avant de l’accepter ?

Question de standing et de souveraineté. Pour ne pas apparaître comme un nécessiteux. La honte qui tombe sur le gouvernement annonce des élections difficiles à l’avenir. Et puis accepter l’aide c’est accepter les contreparties. Il faut en général réformer, non plus sous l’œil de Moscou, mais sous le regard attentif de Bruxelles (UE) et de Washington (FMI). Adieu la souveraineté.

Pourquoi l’Euro baisse-t-il ?

La valeur d’une monnaie reflète la confiance que l’on a en elle. Elle s’apprécie quand les investisseurs estiment qu’elle va s’orienter à la hausse et, inversement, elles se déprécient quand on craint qu’elle perde sa valeur. En ce moment, le fonctionnement de la zone euro inquiète, l’euro ne semble plus être la meilleure manière de se protéger contre une perte de valeur de ses économies. On préfère vendre. D’autres vont faire pareil… Jusqu’à ce que la confiance revienne.

Quel est le prix de la défiance ?

Un état qui emprunte à dix ans paye, exactement comme un ménage, un taux d’intérêt qui reflète la confiance que lui accordent les investisseurs. Si la Suisse veut emprunter actuellement elle doit accorder un taux d’intérêt de 1,5 %. L’Allemagne doit accepter de payer un taux de 2,7 %, la France de 3,13 % et le Royaume-Uni de 3,34 %. Mais quand l’Irlande emprunte, elle doit payer 9 % et la Grèce 12 %. Des taux usuraires, ingérables à moyen terme. Là encore la mécanique est la même que pour les particuliers : on ne prête qu’aux riches.

Pourquoi est-ce la curée ?

Chaque jour un État se présente sur les marchés financiers pour trouver des moyens de financer ces dépenses. Il échange des obligations, ce que l’on appelait les emprunts d’État, contre des liquidités. Quand la peur de voir un État fait défaut se profile, plus personne ne vient acheter des titres qui n’inspire plus confiance. Quand la crainte se propage il faut intervenir rapidement pour retrouver du crédit. Alors on appelle l’UE et le FMI.

Qui sont les « investisseurs » ?

Ce sont les gestionnaires de fonds, c’est-à-dire les grandes banques de la planète, qui gèrent l’épargne collectée auprès des entreprises, dont la trésorerie est positive, celle des pays qui engrangent des réserves de devises ou les particuliers. Le premier investisseur est aujourd’hui la Chine, qui dispose de 2.000 milliards d’euros pour intervenir ou bon lui semble, mais pas à n’importe quel prix. Personne, ni les banques, ni les pays, ni les particuliers, n’a envie de perdre sa mise. D’où un taux d’intérêt qui augmente quand la confiance dans le pays diminue.

Comment agissent les spéculateurs ?

Ils se focalisent sur un pays réputé fragile, prennent des positions financières à la baisse, suscitent des rumeurs et des articles de presse alarmistes (en particulier dans les journaux économiques britanniques et allemands, considérés les plus crédibles) et rachètent les obligations d’État dès qu’elles ont assez baissé. Comme tout se passe a crédit, ils peuvent gagner des milliards. Mais aussi les perdre, si leurs manipulations échouent.

Pourquoi la Suisse ne sera jamais attaquée ?

La Confédération helvétique a tout pour rassurer : un excédent budgétaire en 2009 de 1,8 milliard d’euros, une dette qui représente 45 % du PIB, un taux d’épargne des ménages de 13 %. Alors que même l’Allemagne peut avoir du mal à placer ses emprunts. Jeudi, Berlin n’est pas parvenu trouver preneur pour 6 milliards d’obligations à dix ans, le compteur s’est arrêté à 4,8 milliards dont 20 % ont été placés auprès de la Bundesbank. C’est un signe de défiance qui peut expliquer que la chancelière Angela Merkel se soit montrée soudainement plus confiante que jamais dans l’avenir de la zone euro, au moins dans ses déclarations.

A quoi servent le Fonds européen et le FMI ?

Cette mécanique implacable qui veut que l’on parvienne à se financer en fonction de la confiance que l’on inspire explique la mise en place du Fonds européen de stabilité financière (FESF) qui se substitue aux États défaillants. Cela revient à aller chercher son père ou sa mère pour être caution d’un emprunt ou pour obtenir la location d’un appartement. Mis en place en juillet, il peut lever 440 milliards d’euros avec un taux d’intérêt proche des meilleurs.

Un pays peut-il faire faillite ?

Oui et non. Quand un pays renégocie sa dette avec ses créanciers on peut considérer qu’il a fait faillite. Il n’est pas en mesure de faire face à ces engagements immédiats. Dans cette situation, une entreprise dépose son bilan. La liquidation viendra ensuite si aucune solution de relance ne se dessine. Quand l’Irlande doit accepter la caution de l’Europe, on peut considérer qu’elle est en faillite.

France Soir

La Chine et la Russie abandonnent le dollar comme devise de leurs échanges commerciaux

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

La Chine et la Russie ont convenu de ne plus utiliser le dollar dans leurs échanges commerciaux mais leur propre devise, ont annoncé mardi le Premier ministre chinois, Wen Jiabao et son homologue russe, Vladimir Poutine, à l’issue de la quinzième rencontre de haut-niveau entre les deux nations.

Les deux dirigeants ont déclaré que cette décision reflétait un renforcement des liens entre Pékin et Moscou et n’était pas destinée à remettre en cause la devise américaine mais à protéger leurs économies respectives.

Par le passé, la Chine et la Russie utilisaient dans leur commerce bilatéral d’autres devises, dont le dollar, mais la crise financière internationale et la baisse du billet vert ont conduit les deux parties à considérer une autre alternative.

 

La rouble est actuellement la sixième devise étrangère, après le dollar, l’euro, la livre Sterling, le dollar de Hong Kong et le ringgit malais à être autorisée par la Chine dans ses échanges commerciaux, annonce le Moscow Times.

Le China Foreign Exchange Trade System, le régulateur chinois d’échanges commerciaux avec l’étranger, a indiqué dans un communiqué que cette décision permettra de réduire les risques et de faciliter le commerce bilatéral entre la Chine et la Russie.

La première transaction commerciale de cette nouvelle donne a eu lieu lundi et concerne l’Industrial & Commercial Bank of China Ltd. et la Bank of China Ltd., pour un montant d’un million de yuans (151.000 dollars), selon Bloomberg.

La National Bank of China évalue un yuan à 4,6 roubles pour le départ de ces nouvelles régulations, annonce RT.

Cette annonce conjointe est perçue comme le résultat d’une augmentation des échanges commerciaux entre les deux pays. Durant les dix premiers mois de l’année 2010, le volume global des échanges a atteint 45,1 milliards de dollars, soit une hausse de 43,4% par rapport à la même période, l’année passée.

Les discussions entres les deux pays devraient maintenant porter sur les prix du gaz naturel importé par Pékin et que les Chinois espèrent réviser à la baisse…

Tout sur la Chine

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Article lié :

La Chine et la Russie éjectent le dollar

Le Premier ministre chinois Wen Jiabao et son homologue Vladimir Poutine ont annoncé, à l’issue de leur rencontre du 23 septembre à Saint-Pétersbourg, que le dollar n’est désormais plus la monnaie utilisée pour leurs échanges commerciaux bilatéraux.

C’est la première fois que le dollar est ainsi déréférencé par deux puissances économiques majeures. La première fois, mais peut-être pas la dernière… Alors que les Etats-Unis, noyés dans les déficits, tentent de relancer leur économie et que la Fed révise à la baisse ses prévisions de croissance.

Le rouble et le yuan servent maintenant à régler les échanges commerciaux bilatéraux, se substituant au dollar, utilisé par la Russie et la Chine à ce jour. Le Premier ministre russe le confirme : « Le rouble et le yuan ont déjà commencé à se négocier sur les marchés interbancaires des deux pays. Dans une étape ultérieure, le renminbi sera lui aussi utilisé ». Et le ministre russe des Finances Alexeï Koudrine, d’enfoncer le clou : « Le yuan pourrait devenir une monnaie de réserve au cours des dix prochaines années ».

Les deux pays ont également signé un accord pour renforcer leur coopération dans les secteurs de l’aviation, de la construction ferroviaire, de l’énergie y compris le nucléaire. Le document couvre également les questions douanières et de propriété intellectuelle. Wen Jiabao a salué cet accord, déclarant que « le partenariat stratégique entre les deux nations avait atteint un niveau sans précédent ».

Le moniteur du commerce international

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Autre article lié :

Poutine appelle à contrer le « monopole excessif » du dollar

Le premier ministre russe Vladimir Poutine, en visite à Berlin, a qualifié l’euro de monnaie stable et appelé à renoncer au monopole excessif du dollar en tant que devise de réserve, rapporte vendredi le correspondant de RIA Novosti.

« On observe actuellement des problèmes au Portugal, en Grèce et en Irlande, l’euro chancelle quelque peu, mais, somme toute, c’est une bonne devise mondiale, une monnaie stable », a indiqué le chef du gouvernement russe lors d’un forum économique réunissant les dirigeants des plus grandes entreprises allemandes.

« Le monopole excessif exercé ces derniers temps par le dollar en tant qu’unique monnaie mondiale de réserve était à mon sens mauvais, et nous devons y renoncer. C’est mauvais pour l’économie mondiale. Cela l’a déséquilibrée », a estimé M.Poutine.

Le forum économique berlinois a été organisé par le journal allemand Süddeutsche Zeitung.

Ria Novosti

Summit di Lisbona: la NATO si proclama forza militare globale

SUMMIT DI LISBONA: LA NATO SI PROCLAMA FORZA MILITARE GLOBALE

DI RICK ROZOFF
rickrozoff.wordpress.com

Ex: http://www.comedonchisciotte.org/

Dal vertice recentemente concluso della NATO (North Atlantic Treaty Organization) in Portogallo Washington ha ottenuto tutto quello che chiedeva ai suoi 27 alleati della Nato -almeno 20 partner della NATO che forniscono truppe per la guerra in Afghanistan- all'UE e alla Russia.

L'Alleanza Atlantica controllata dagli USA ha approvato senza riserve e anche senza delibere il piano americano che prevede di includere tutta l'Europa nel sistema missilistico di intercettazione mondiale del Pentagono e della sua Missile Defense Agency (MDA). La dichiarazione del vertice afferma: "La NATO manterrà una giusta combinazione di forze di difesa convenzionali, nucleari, e missilistiche. La difesa missilistica diventerà parte integrante della nostra posizione di difesa globale.". [1]

Nell'adottare il suo nuovo Concetto Strategico ha anche autorizzato un’analoga operazione di guerra informatica su scala continentale in combinazione con il nuovo USA Cyber Command del Pentagono -e per tutti gli scopi pratici sotto la sua direzione.



Ha inoltre ribadito l’impegno della coalizione sull’articolo 5 per rendere l'assistenza militare collettiva a ogni Stato membro sotto ipotetico attacco e esteso il concetto di attacco per includere categorie non-militari come computer, energia e minacce terroristiche. Il Concetto Strategico "riconferma il legame tra le nostre nazioni per difendere l’un l'altra contro l'attacco, anche contro nuove minacce alla sicurezza dei nostri cittadini". [2]

"I membri della NATO presteranno sempre reciproca assistenza contro un attacco, a norma dell'articolo 5 del Trattato di Washington. Tale impegno rimane fermo e vincolante. La NATO scoraggerà ogni minaccia di aggressione e difenderà da essa e dai problemi emergenti dove si minaccino la sicurezza fondamentale dei singoli alleati o l'Alleanza nel suo complesso".

Sia pure in mancanza di minacce militari convenzionali -come pure di quelle nucleari-, ovvero anche senza rischi di carattere militare nei riguardi dei membri della NATO nordamericani ed europei, altri pericoli –se pianificati- serviranno come base per l'attivazione dell'articolo 5. Essi includono attacchi o minacce alle reti di computer:

" Cyber-attacchi ... possono raggiungere una soglia tale da minacciare la prosperità nazionale ed euro-atlantica, la sicurezza e la stabilità", afferma la NATO, per cui i suoi membri sono obbligati a "sviluppare ulteriormente la capacità di prevenzione, individuazione, difesa e recupero dai cyber- attacchi, anche mediante l'uso del processo di pianificazione della NATO di rafforzare e coordinare le capacità nazionali di cyber-difesa, portando tutti gli organismi della NATO sotto cyber-protezione centralizzata .... "

"Dipendenza" europea dal petrolio e dal gas naturale russo e il controllo delle vie marittime strategiche e rotte commerciali:

"Alcuni paesi della NATO diventeranno più dipendenti dai fornitori esteri di energia e, in alcuni casi, dalla fornitura estera di energia e di reti di distribuzione per il loro fabbisogno energetico. Dato che una quota sempre maggiore del consumo mondiale è trasportato in tutto il mondo, le forniture di energia sono sempre più a rischio di perturbazione".

E diverse altre questioni neanche lontanamente connesse a faccende militari [3]:

"Vincoli vitali ambientali e delle risorse, tra cui rischi per la salute, il cambiamento climatico, scarsità d'acqua e il fabbisogno energetico crescente condizioneranno ulteriormente il futuro contesto di sicurezza nelle aree di interesse per la NATO e avranno il potenziale per incidere in misura significativa nella pianificazione e nelle operazioni della NATO".

La NATO ha anche ribadito il suo impegno a mantenere armi nucleari tattiche americane in Europa, con il Concetto strategico che dichaira: "finché ci sono armi nucleari nel mondo, la NATO rimarrà una alleanza nucleare".

E l'alleanza si è allineata con il cambiamento della Casa Bianca e il Pentagono da un impegno precedente per il "taglio" delle truppe Usa e Nato in Afghanistan a partire dall'anno prossimo per quello che Washington ha di recente definito un progetto "provvisorio" e "aspirazionale", di una strategia "transitoria" che potrebbe vedere forze militari occidentali ancora sulla scena della nazione asiatica 15 o più anni dopo il loro arrivo. La dichiarazione del vertice di Lisbona afferma: "La transizione sarà basata sullo stato di fatto, non fissata da un calendario, e non equivale al ritiro delle truppe ISAF".

Non c'è nessuna nazione o gruppo di nazioni che ponga alla NATO una sfida seria, nessuno costituisce una minaccia per l’unico blocco militare del mondo, e quasi nessuno ancora si frappone alla sua espansione globale. "Tuttavia, nessuno dovrebbe dubitare della determinazione della NATO se la sicurezza di uno dei suoi membri dovesse essere minacciata... La dissuasione, basata su un adeguato mix di capacità nucleari e convenzionali, resta un elemento centrale della nostra strategia globale .... Finché esistono armi nucleare, la NATO rimarrà una alleanza nucleare".

"La garanzia suprema della sicurezza degli alleati è fornita dalle forze nucleari strategiche dell'alleanza, in particolare quelle degli Stati Uniti; le forze strategiche nucleari indipendenti del Regno Unito e della Francia, che hanno un loro ruolo di dissuasione, contribuiscono alla deterrenza complessiva e alla sicurezza degli alleati».

Formalizzando i cambiamenti internazionali degli ultimi undici anni -in Europa, Asia, Africa e nel Mare Arabico– il nuovo Concetto Strategico della NATO obbliga tutti gli stati membri e decine di partner a “sviluppare e mantenere forze convenzionali robuste, mobili e dispiegabili per svolgere sia i compiti dovuti dall’articolo 5 che le operazioni delle spedizioni dell'alleanza, comprese nella NATO Response Force", e "garantire la più ampia partecipazione possibile degli alleati alla pianificazione della difesa collettiva in ruoli nucleari, nella costruzione del tempo di pace delle forze nucleari".

Invocando il semi-sconosciuto slogan che dal 1989 è stato impiegato nell’anticipazione e poi nella realizzazione dei progetti per subordinare tutta l'Europa sotto il comando militare della NATO [4], i capi di stato dell’alleanza a Lisbona la settimana scorsa hanno anche approvato il completamento dei piani di espansione che interessano i Balcani e l'ex Unione Sovietica:

"Il nostro obiettivo di un'Europa libera e integra e della condivisione di valori comuni, sarebbe meglio servito dalla eventuale integrazione nelle strutture euro-atlantiche di tutti i paesi europei che lo desiderano.

"La porta per l'adesione alla NATO rimane completamente aperta a tutte le democrazie europee che condividono i valori della nostra alleanza, che sono disposti e in grado di assumersi le responsabilità e gli obblighi di adesione, e la cui inclusione possa contribuire alla sicurezza comune e alla stabilità".

In particolare, la NATO "continuerà a sviluppare l’associazione con l'Ucraina e la Georgia nelle Commissioni NATO-Ucraina e NATO-Georgia, sulla base della decisione della Nato al summit di Bucarest del 2008" e "favorire l'integrazione euro-atlantica dei Balcani occidentali". Una menzione particolare è stata fatta riguardo la Bosnia, la Macedonia, il Montenegro e la Serbia.

La Commissione NATO-Georgia è stata istituita nel settembre del 2008, il mese dopo la guerra dei cinque giorni tra la Georgia e la Russia, che fu iniziata dal governo di Mikhail Saakashvili a Tbilisi, una settimana dopo che 1000 soldati Usa completarono l’esercitazione militare Immediate Response 2008 NATO Partnership for Peace, mentre le truppe e le attrezzature americane erano ancora in Georgia.

La decisione del vertice di Bucarest su un'eventuale adesione piena della Georgia e dell'Ucraina nella NATO e la creazione della Commissione NATO-Georgia ha dato luogo ad un Annual National Program per accelerare l'integrazione della Georgia nella NATO. Il percorso tradizionale di adesione, un Membership Action Plan (MAP), non è stato presentato alla Georgia nel 2008 a causa di due disposizioni NATO: una è quella per cui gli Stati membri non possono essere coinvolti in persistenti dispute territoriali (per questo motivo, per esempio, a Cipro non sarebbe stata data un MAP se fosse stata sul punto di aderire al Partenariato per la Pace) e l’altra che non ci possono essere forze militari straniere -vale a dire non-NATO- sul suolo di un potenziale socio.

Il governo georgiano rivendica le ormai indipendenti nazioni di Abkhazia e Ossezia del Sud come proprie e due anni fa ci sono stati piccoli contingenti di peacekeepers russi in entrambi i paesi. La Commissione NATO-Georgia e NATO e l’Annual National Program della NATO -un veicolo unico per integrare Georgia (e Ucraina) nella NATO bypassando i vincoli di cui sopra di un MAP - sono completati dalla Carta per il Partenariato Strategico (Charter on Strategic Partnership) Stati Uniti-Georgia la quale fu annunciata poco dopo la guerra del 2008 e firmata il 9 gennaio 2009. (La consimile Carta per il Partenariato Strategico Stati Uniti-Ucraina è stata firmata tra il segretario di Stato Condoleezza Rice e il ministro degli Esteri ucraino Volodymyr Ogryzko il 19 dicembre 2008).

La tesi di molti osservatori, compreso chi scrive, è che l'attacco georgiano in Ossezia del Sud il 7 agosto 2008 sarebbe stato, in caso di successo, immediatamente seguito da uno in Abkhazia, eliminando in tal modo gli ostacoli di cui sopra al pieno sviluppo della NATO nel Caucaso meridionale.

Il Parlamento della NATO, nella sessione autunnale dell'Assemblea in Polonia, il 12-16 novembre ha approvato una risoluzione che chiama l'Abkhazia e l'Ossezia del Sud "territori occupati", che ha portato il Ministero degli Esteri dell'Abkhazia a rispondere:

"La NATO è un'organizzazione che ha contribuito alla militarizzazione intensiva della Georgia per molti anni, fomentando la mentalità revanscista della leadership georgiana, che ha portato nell’agosto 2008 a spargimenti di sangue in Ossezia del Sud". [5]

Il presidente Barack Obama ha tenuto un colloquio col georgiano Saakashvili, a margine del vertice di Lisbona il 19 novembre.

I piani della NATO per una penetrazione più a est e a sud di ciò che molta gente pensa che sia l'Europa non sono limitati al Caucaso.

Il vertice di Lisbona, approvando la nuova dottrina della coalizione, ha anche affermato per la prima volta senza mezzi termini che la portata della NATO è tanto ampia quanto il mondo stesso:

"La promozione della sicurezza euro-atlantica è meglio garantita attraverso una vasta rete di relazioni con i paesi partner e organizzazioni in tutto il mondo".

Il presidente Obama e gli altri 27 capi di Stato della NATO hanno approvato il nuovo Concetto Strategico, che inoltre afferma:

"Siamo fermamente impegnati nello sviluppo di relazioni amichevoli e di cooperazione con tutti i paesi del Mediterraneo, e abbiamo intenzione di sviluppare ulteriormente il Mediterranean Dialogue nei prossimi anni. Attribuiamo grande importanza alla pace e alla stabilità nella regione del Golfo, e intendiamo rafforzare la nostra cooperazione nella Istanbul Cooperation Initiative".

Il Mediterranean Dialogue comprende la NATO e sette paesi in Africa e in Medio Oriente: Algeria, Egitto, Israele, Giordania, Mauritania, Marocco e Tunisia.

La Istanbul Cooperation Initiative del 2004 [6], mira al potenziamento delle partnership del Mediterranean Dialogue al livello di quelle del programma NATO "Partenariato per la Pace, che ha preparato 12 nazioni in Europa orientale per la piena adesione a partire dal 1999: Albania, Bulgaria, Croazia, Repubblica Ceca , Estonia, Ungheria, Lettonia, Lituania, Polonia, Romania, Slovacchia e Slovenia.

Viene anche consolidato il legame con i sei membri del Gulf Cooperation Council - Bahrain, Kuwait, Oman, Qatar, Arabia Saudita e gli Emirati Arabi Uniti - in qualità di partner militari della NATO. Giordania ed Emirati Arabi Uniti sono paesi contributori ufficiali di truppe (Troop Contributing Nations –TCN) per la International Security Assistance Force in Afghanistan della NATO, come sono membri del Partenariato per la Pace della Georgia e dell'Ucraina nell’ex spazio sovietico e in Bosnia, Macedonia e Montenegro nei Balcani.

Lo scorso fine settimana la NATO ha promesso di "approfondire la cooperazione con gli attuali membri del Mediterranean Dialogue e di essere aperta all’inclusione in esso di altri Paesi della regione" e di "sviluppare un più profondo partenariato per la sicurezza con i nostri partner del Golfo e di rimanere pronti ad accogliere nuovi partner nella Istanbul Cooperation Initiative". Cioè, includere tutto il Medio Oriente e l'Africa settentrionale nella sua più ampia connnessione militare con un occhio alle nazioni come l'Iraq [7], Libano, Palestina, Yemen, Libia, Somalia, Gibuti, Etiopia, Senegal, Mali, Niger, Ciad e anche il Kenya.

La dichiarazione del summit ha confermato la prosecuzione dell'Operazione Active Endeavour, "l’operazione marittima nel Mediterraneo per il nostro articolo 5", l’operazione Ocean Shield al largo del Corno d'Africa, il trasporto aereo di di truppe ugandesi in Somalia per i combattimenti e il sostegno alla Forza africana in attesa e la Training Mission NATO in Iraq.

Oltre ai dettagli dei piani di espansione in Europa, Asia e Africa una dopo l’altra, la NATO ha annunciato che ora è una formazione politico-militare internazionale. La dichiarazione del vertice ha espresso "profonda gratitudine per la dedizione, la professionalità e il coraggio dei più di 143.000 uomini e donne provenienti da paesi alleati e partner, che vengono dispiegati nelle operazioni e le missioni della NATO".

La sua nuova dottrina afferma anche: "unica nella storia, la NATO è un’alleanza di sicurezza che mette in campo forze militari in grado di operare insieme in qualsiasi ambiente; capace di controllare operazioni dovunque attraverso la sua struttura di comando militarmente integrata...."

La NATO Response Force (NRF) della coalizione "fornisce un meccanismo per generare una elevata prontezza e un pacchetto di forze tecnologicamente avanzate costituito da elementi di terra, aria, mare e delle forze speciali che può essere schierato rapidamente in operazioni ovunque sia necessario." [8]

La NRF è stata proposta dall'allora Segretario alla Difesa Usa Donald Rumsfeld, nel settembre del 2002 e formalizzato in occasione del vertice NATO di Praga nel novembre dello stesso anno. Essa ha effettuato la sua prima esercitazione a fuoco, la Steadfast Jaguar su grande scala del 2006, nella nazione dell'Africa occidentale dell'isola di Capo Verde. Alla fine dell'anno fu affermato che essa aveva piena capacità operativa formata da un massimo di 25.000 uomini "fatto di componenti di terra, aria, mare e delle forze speciali... in grado di svolgere missioni in tutto il mondo attraverso l'intero spettro delle operazioni." [9]

Alludendo in parte alla NRF, il nuovo Strategic Concept dichiara:

"Dove la prevenzione dei conflitti non abbia esito, la NATO sarà preparata e in grado di gestire le ostilità in corso. La NATO ha capacità uniche di gestione dei conflitti, compresa la facoltà senza pari di implementare e sostenere vigorose forze militari in campo".

Essa impegna inoltre i Paesi membri a "sviluppare ulteriormente la dottrina e le capacità militari per organizzare gli interventi, tra cui quelli per anti-insurrezione, stabilizzazione e ricostruzione".

A Lisbona, Obama ed i suoi colleghi capi di Stato hanno convenuto che:

"Noi, i leader politici della NATO, siamo determinati a continuare il rinnovamento della nostra alleanza in modo che sia adatta allo scopo di affrontare le sfide alla sicurezza del 21° secolo. Siamo fermamente impegnati a conservare la sua efficacia come l’alleanza politico-militare di maggior successo del mondo".

L’unica coalizione militare mondiale non protegge l'Europa da minacce chimeriche nucleari e missilistiche o dalle questioni che sono meglio affrontate dai rispettivi membri della sua magistratura, dalle forze di sicurezza interna ed ambientali,dai ministeri e dipartimenti dell'immigrazione, dell'energia, della salute pubblica e dalle unità di crisi.

Impiega piuttosto il continente europeo come una base operativa per le campagne e gli dispiegamenti militari ovunque altrove.

Tale ruolo è stato consolidato con l'integrazione militare di Stati Uniti, NATO e Unione europea [10]. Il 19 novembre il presidente della Consiglio europeo della UE, Herman Van Rompuy, si è rivolto ai leader della NATO a Lisbona e ha detto "la capacità delle nostre due organizzazioni per plasmare le nostre future condizioni di sicurezza sarebbe enorme se lavorassero insieme. È ora di abbattere le pareti restanti tra loro". [11]

La nuova dottrina della NATO del 21° secolo, afferma:

"L’Unione europea è un partner unico ed essenziale per la NATO. Le due organizzazioni condividono la maggioranza dei soci, e tutti i membri di entrambe le organizzazioni condividono valori comuni. La NATO riconosce l'importanza di una difesa europea più forte e più capace. Accogliamo con favore le entrata in vigore del trattato di Lisbona, che fornisce un quadro per rafforzare le capacità dell'UE di affrontare le sfide comuni.

"Alleati non comunitari rappresentano un significativo contributo a tali sforzi. Per il partenariato strategico tra la NATO e l'UE, il loro pieno coinvolgimento in queste iniziative è essenziale. La NATO e l'UE possono e devono giocare ruoli di rafforzamento in modo complementare e reciproco".

La NATO ha anche acquisito un nuovo partner in Eurasia, uno con il territorio più grande del mondo, che si estende dal Baltico e il Mar Nero fino al Pacifico: la Russia. Il soggetto di un altro articolo.

Rick Rozoff
Fonte: http://rickrozoff.wordpress.com
Link: http://rickrozoff.wordpress.com/2010/11/22/lisbon-summit-nato-proclaims-itself-global-military-force/
22.11.2010

Traduzione per www.comedonchisciotte.org a cuar di ETTORE MARIO BERNI

1) North Atlantic Treaty Organization Lisbon Summit Declaration http://www.nato.int/cps/en/natolive/official_texts_68828.htm?mode=pressrelease

2) Strategic Concept For the Defence and Security of The Members of the North Atlantic Treaty Organisation http://www.nato.int/lisbon2010/strategic-concept-2010-eng.pdf

3) Thousand Deadly Threats: Third Millennium NATO, Western Businesses Collude On New Global Doctrine Stop NATO, October 2, 2009 http://rickrozoff.wordpress.com/2009/10/02/thousand-deadly-threats-third-millennium-nato-western-businesses-collude-on-new-global-doctrine

4) Berlin Wall: From Europe Whole And Free To New World Order Stop NATO, November 9, 2009 http://rickrozoff.wordpress.com/2009/11/09/berlin-wall-from-europe-whole-and-free-to-new-world-order

5) Russian Information Agency Novosti, November 18, 2010

6) NATO In Persian Gulf: From Third World War To Istanbul Stop NATO, February 6, 2009 http://rickrozoff.wordpress.com/2009/08/26/nato-in-persian-gulf-from-third-world-war-to-istanbul

7) Iraq: NATO Assists In Building New Middle East Proxy Army Stop NATO, August 13, 2010 http://rickrozoff.wordpress.com/2010/08/14/iraq-nato-assists-in-building-new-middle-east-proxy-army

8) North Atlantic Treaty Organization Allied Command Operations http://www.aco.nato.int/page349011837.aspx

9) North Atlantic Treaty Organization The NATO Response Force http://www.nato.int/cps/en/natolive/topics_49755.htm

10) EU, NATO, US: 21st Century Alliance For Global Domination Stop NATO, February 19, 2009 http://rickrozoff.wordpress.com/2009/08/26/eu-nato-us-21st-century-alliance-for-global-domination

11) EUobserver, November 21, 2010

Mistral gagnant

Par Alexandre Latsa*

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

Lorsque la Russie a rendu public son souhait d’acquisition de Bâtiments de Projection et de Commandement (BPC) Mistral, la France a répondu par l’affirmative. Rapidement pourtant, des voix se sont élevées, exprimant des réticences à cette transaction. Ces réticences émanaient d’États impliqués dans des contentieux plus ou moins importants avec la Russie (Géorgie, États Baltes) et qui craignaient un risque de déséquilibre de la sécurité régionale, crainte accrue par le conflit d’août 2008 dans le Caucase.

Pourtant il semble irréaliste d’imaginer que la Russie de 2010 ait des intentions agressives envers un pays européen et ces réticences ont été interprétées comme une possible crispation de Washington, embarrassé par une acquisition de matériel aussi sensible. Mais le cadre est sans doute plus large et concerne l’évolution des rapports de force sur les mers, et l’affaiblissement de la domination militaire et maritime américaine, acquise durant la guerre froide. Pour mieux cerner la situation, il convient de comprendre l’utilité des Mistral et regarder dans quel contexte global la Russie souhaite cette acquisition.

Les BPC sont des outils de projection, permettant de réaliser depuis la mer des opérations terrestres. Multi-fonctionnels, ils peuvent servir au débarquement de troupes, à la lutte contre la piraterie maritime ou encore à des actions humanitaires. Le Mistral, qui appartient à cette classe BPC, peut transporter jusqu’à 1200 hommes, 16 hélicoptères, jusqu’à 120 véhicules (dont des blindés), deux aéroglisseurs et des navettes de débarquement.

Le navire comprend en outre des canons, des batteries de missiles, des installations médicales, et un centre de commandement. La forte capacité de projection et de déplacement sur des théâtres d’opérations lointains que permet ce BPC est essentielle pour la Russie qui ne possède plus à ce jour de matériel équivalent, depuis le retrait des navires de type Rogov, au début de la décennie.

 

Durant la guerre froide, l’URSS ainsi que les régimes non alignés rechignaient à l’acquisition de porte-avions et porte-aéronefs, guidés par un non interventionnisme et un anti-impérialisme dogmatique, lorsque ce n’était pas pour des contraintes matérielles. Dès la fin de la guerre froide, le monde a connu une décennie de domination militaire américaine totale, acquise justement par cette capacité de déplacement et projection de forces militaires à l’autre bout de la planète. 20 ans plus tard, l’émergence de puissances régionales contribue à entraîner la planète vers un multilatéralisme qui fait que désormais de nombreux pays ont  des ambitions de présence sur les océans du globe.

Hormis les traditionnelles flottes Occidentales, la Russie, la Chine, le Brésil, la Corée du sud, la Turquie ou le Japon souhaitent se doter de porte-avions ou porte-hélicoptères, ce qui devrait permettre à tous ces États une réelle capacité d’intervention à l’autre bout du monde au milieu du siècle. La Russie via l’amiral Vladimir Vysotsky avait montré  son intérêt pour les BPC français lors du salon Euronaval de 2008, expliquant que la Russie se préparait à construire une flotte de porte-avions, prévue pour être opérationnelle vers 2060.

Le barrage des réticences diplomatiques contourné, et les « resets » entre la Russie, l’Amérique, et l’OTAN confirmés, l’année franco-russe tombait à point. Vladimir Poutine, en confirmant dès le milieu de l’année, lors d’une visite à Paris, que Moscou ne fournirait pas de missiles S-300 à l’Iran après le vote de sanctions par l’ONU, avait en outre réglé cette épineuse question.  Les différends entre les parties au contrat portaient sur deux points : les technologies afférentes, et le lieu de fabrication. La France souhaitait une vente sans technologie de pointe et qu’au moins deux bateaux soient fabriqués en France. La Russie, elle, conditionnait l’achat aux technologies liées et souhaitait acheter un seul navire, et faire construire les trois autres en Russie.

Si l’on semble plutôt se diriger vers la formule française pour la fabrication, le premier bateau devrait être livré avec la technologie de pointe liée, et notamment les dispositifs de calcul de conduite des opérations aériennes, essentiels pour le développement ultérieur des porte-avions. Récemment, Vera Chistova, vice-ministre de la Défense pour les moyens économiques et financiers, a confirmé que les dépenses pour l’achat ont été pré-intégrées aux budgets russes des trois prochaines années.

Côté français, Le directeur de la DCNS (fabricant militaire du Mistral) Pierre Legros, a lui indiqué que ces navires disposeraient des mêmes équipements que ceux de la marine française et que les seules différences seraient un pont d’envol renforcé pour accueillir les hélicoptères russes et une coque plus résistante pour pouvoir naviguer dans des eaux glacées. Quand au PDG de l’association des chantiers où devrait être fabriqué le Mistral, il a affirmé que le premier navire pourrait être construit fin 2013 et le deuxième en 2015. Les chantiers navals russes devant être en mesure de construire seuls les autres bâtiments dès l’année 2016.

Il est donc plausible, et souhaitable, que l’année franco-russe se termine par un accord commercial et politique majeur.  Pour le président français l’enjeu est de taille, sur un plan financier, le prix d’un bateau avoisinant les 500 millions d’euros, mais également sur un plan politique, afin de prouver que la ré-intégration de l’OTAN en 2009 n’a pas ôté toute souveraineté à la France. Du côté russe, l’acquisition est importante d’un point de vue militaire, mais aussi sur le plan géopolitique, la Russie se donnant ainsi pleinement les moyens d’atteindre l’objectif de la politique entamée en mars 2000 : rester une puissance de premier plan.

* Alexandre Latsa, 33 ans, est un blogueur français qui vit en Russie. Diplômé en langue slave, il anime le blog DISSONANCE, destiné à donner un « autre regard sur la Russie« .

Ria Novosti

Brève histoire de l'oligarchie en Russie

Brève histoire de l'oligarchie en Russie

par Xavier Moreau

Ex: http://www.realpolitik.tv

Le mot oligarque symbolise à lui tout seul l'histoire de la Russie de ces vingt dernières années et nous le trouvons utilisé pour désigner tout et n'importe quoi. Ce terme qui, au milieu des années 90, était synonyme de puissance et était ouvertement revendiqué est aujourd'hui récusé par les grandes fortunes de Russie, tant il est lié aux pires heures de l'ère Eltsine.

L'oligarchie a fortement évolué tout au long de la période. Certains oligarques sont tombés dans l'oubli, d'autres ont fui ou sont en prison. Les plus pragmatiques se sont adaptés en renonçant à toute prétention politique, ce qui rend d'autant le terme inadéquat pour les désigner aujourd'hui. C'est Boris Berëzovski, l'éminence grise du Président Eltsine, qui popularise pour la première fois le terme en 1996, lors d'un entretien donné au "Financial Times". Il qualifie ainsi lui-même les sept banquiers qui ont réuni leurs moyens afin de permettre à Boris Eltsine d'être réélu Président. La misère et l'anarchie dans lesquelles était plongée la Russie, rendait un deuxième mandat peu probable pour ce piètre gestionnaire. Ces sept banquiers prétendaient contrôler plus de 50% de l'économie russe. On les surnomma "semibankirschina". Ce terme était l'adaptation contemporaine de celui de « Sémiboyarschina », les sept boyards qui trahirent le Tsar et livrèrent Moscou aux envahisseurs polonais en 1610. En 1996, il s'agit pour ces banquiers de sauver les actifs industriels, malhonnêtement privatisés pendant les premières années de l'ère Eltsine, d'un possible retour des communistes au pouvoir.

Après s'être enrichis en détournant les fonds publics, grâce à la complicité d'hommes politiques haut-placés, ces hommes d'affaires se sont ensuite emparés pour des sommes ridicules, de pans entiers du patrimoine industriel russe, notamment dans le secteur des ressources
naturelles. En ces temps troubles, pour assurer la sécurité physique du produit de leur prédation, ils s'associèrent avec les mafias qui avaient éclos un peu partout en Russie.

Ces mafias constituaient également des entités économiques disposant de liquidités considérable à un moment où celles-ci faisaient justement défaut, et où tout était à vendre. Le plus célèbre de ces mafieux fut Anatoli Bykov, qui prit part à la guerre de l'aluminium.

Boris Abramovitch Berëzovski, homme d'affaires russo-israélien, est le plus connu de ces oligarques. Sa fortune trouve son origine dans la vente frauduleuse des voitures produites par la société d'Etat AvtoVaz, plus connue en Europe sous le nom de LADA. Il parvient ensuite à se rapprocher de la "famille" Eltsine. Il s'empare alors d'actifs pétroliers et industriels, puis de la gestion de la compagnie Aéroflot, qu'il amène au bord de la faillite.

L'éditeur de la version russe du magazine "Forbes", le russo-américain Paul Klebnikov, lui consacre un ouvrage très critique, « le parrain du Kremlin ». Sa liberté de parole lui vaut d'être assassiné le 9 juillet 2004 à Moscou. Le soutien ouvert de Paul Klebnikov à la politique de restauration de l'Etat de Vladimir Poutine explique que son assassinat a eu très peu d'écho en France, contrairement à celui d'Anna Politovskaïa deux ans après.

Vladimir Alexandrovitch Goussinski, est également un homme d'affaires russo-israélien. Sa fortune provient de la banque qu'il fonde en 1989, et de son alliance avec le maire de Moscou, Youri Loujkov. Il fonde le premier groupe de médias privé et regroupe ses activités au sein de «Média Most». Il livre à Boris Berëzovski un combat à mort au début des années 90, puis se réconcilie avec lui en 1996, afin de soutenir la candidature d'Eltsine. Il est un membre éminent du congrès juif mondial, et fonde avec Mikhaïl Friedman, le congrès juif russe. La
crise de 1998 l'affaiblit durablement.

Vladimir Olegovitch Potanine, dont le poste au ministère du commerce extérieur, lui permet de s'enrichir considérablement et de créer son groupe financier, INTERROS, et sa banque, ONEXIM est un autre oligarque fameux. En 1995, il est le concepteur du système de prêts contre actions, qui permet aux banquiers d'acquérir à peu de frais des pans entiers de l'industrie russe. Pour quelques centaines de millions de dollars prêtés à l'Etat russe à la limite de la banqueroute, les oligarques s'emparent alors d'actifs qui en valent plusieurs milliards. Vladimir Potanine, grâce à ce système, s'empare de Norilsk Nickel.

Mikhaïl Borisovitch Khodorkowski débute sa carrière comme membre influent du Komsomol de Moscou (organisation de jeunesse soviétique où étaient recrutées les futurs cadres du parti communiste). C'est grâce aux fonds de cette organisation et à ses liens avec le parti communiste, qu'il fonde sa banque, la MENATEP. Il s'empare ensuite des actifs de la compagnie Yukos grâce au système prêts contre actions.  La privatisation de Yukos est émaillée de nombreux assassinats et se fait au mépris le plus absolu du droit des actionnaires minoritaires, notamment étrangers. Le maire de Neftyougansk, où se trouve le plus gros actif de Yukos, et qui avait entrepris une grève de la faim pour obtenir le paiement des taxes dues à sa ville au bord de la ruine, est assassiné le 26 juin 1998, jour de l'anniversaire de Khodorkowski. Le chef de la sûreté de Yukos, Alexeï Pitchouguine, est toujours en prison pour ce crime. Ceux qui s'apitoient sur le sort de l'oligarque en pensant qu'il paie très cher des opérations financières feraient bien de s'informer sur les crimes de sang de l'ère Khodorkowski. Khodorkowski se lie avec les milieux d'affaires états-uniens et dépense sans compter auprès des agences de communication pour se construire une image positive, abusant les très complaisants médias occidentaux.

Mikhaïl Maratovitch Friedman reste encore aujourd'hui l'un des plus puissants hommes d'affaires russe. Avec son associé Piotr Aven, ministre du commerce extérieur au début des années 90, il fonde le groupe consortium "Alfa", dont les fleurons sont la banque "Alfa" et la compagnie pétrolière "TNK".

Vladimir Victorovitch Vinagradov privatise à son profit la banque d'état "Inkombank" en 1993. Il disparaît de la scène politico-économique après la banqueroute de sa banque, lors de la crise de 1998.

Alexander Pavlovitch Smolenski, condamné à l'époque soviétique pour divers trafics refait lui surface en créant la banque "Stolichny". La privatisation à son profit de la banque d'état AGROPROM, lui permet de fonder "SBS AGRO", première banque privée et deuxième banque de Russie. En 1998, la banque est emportée par la crise et ruine plusieurs millions de petits épargnants. Il perd alors toute influence politique, même s'il conserve sa fortune.

Ces sept banquiers ne sont pas les seuls hommes riches et influents de l'ère Eltsine, mais ce sont eux les "faiseurs de rois". Ils ont construit leur fortune sur le triptyque "Tchénovnik" (responsable politique), mafieux, homme d'affaires. On trouve également dans les provinces russes, des oligarques locaux très puissants, ayant construit leur pouvoir sur la même base.

La crise de 1998 entraîne la disparition de deux des sept banquiers, Vinogradov et Smolenski. Une nouvelle génération apparaît alors sur les ruines de la Russie d'après la crise. Ils ont fait leur fortune dans les années 90 et sont alors au sommet de leur puissance. Ils sont plus jeunes que la première génération, mais ils lui sont très liés.

Les plus célèbres sont Mikhaïl Prokhorov, partenaire de Vladimir Potanine au sein de Norilsk Nickel, Roman Abramovitch lié à Boris Berëzovski, et Oleg Déripaska, homme-lige des frères Mikhaïl et Lev Tchernoï au sein de Russki Alumini. C'est également à cette époque que les hommes d'affaires commencent à prendre leur distance avec les mafieux qui les ont protégés.

Au début des années 2000, les oligarques se trouvent, comme en 1996,face au risque de retour au pouvoir des communistes. Même avec un contrôle quasi complet de la presse russe, les oligarques ont besoin d'un candidat crédible pour défendre leurs intérêts. Ils jettent leur dévolu sur un homme, dont la loyauté pour le Président Eltsine, leur laisse supposer qu'ils le manipuleront aussi facilement que le Président sortant. Porté par sa victoire en Tchétchénie, Vladimir Poutine est ainsi élu Président le 26 mars 2000. Mais pour les oligarques, c'est le début de la fin.

 

Après l'élection de Vladimir Poutine à la présidence en mars 2000, la grande question qui anime la presse occidentale est de savoir si le nouveau Président sera une marionnette entre les mains des oligarques. Etonnamment, plus Vladimir Poutine fera rentrer les oligarques dans le rang, plus il se sera la cible des attaques de cette presse, qui quelques mois auparavant, dénonçait leur emprise sur la Russie.

Le premier à faire les frais du changement de pouvoir est Vladimir Goussinski, dont les médias avaient attaqué Vladimir Poutine durant les élections. Il s'enfuit en Espagne, puis en Israël en juillet 2000. Le holding « Média-Most », criblé de dettes est démantelé et finit entre les mains du monopole gazier public, Gazprom. Ce même mois de juillet 2000, le Président Poutine convoque les oligarques pour leur annoncer les nouvelles règles auxquelles ils doivent se soumettre, s'ils ne veulent pas avoir à rendre compte de leurs multiples prédations. Ces règles sont au nombre de quatre :

• Payer les impôts.
• Arrêter l'évasion fiscale.
• Réinvestir les profits des sociétés en Russie.
• Enfin et surtout, ne plus faire de politique.

La plupart des oligarques sentent le vent tourner et se soumettent aux nouvelles règles. Deux des sept banquiers tentent pourtant de s'opposer à la volonté du nouveau Président. Le premier est Boris Berëzovski, l'ancienne éminence grise d'Eltsine, qui n'admet pas son déclassement. Mais Vladimir Poutine dirige désormais la Russie d'une main de fer. Il purge rapidement l'administration présidentielle, et sait qu'il peut compter sur le soutien des structures de forces. En 2001 Berëzovski est contraint de fuir à Londres. Il complote depuis la capitale anglaise et devient un ennemi juré du Kremlin. Il finance toutes les formes d'opposition à Vladimir Poutine, en Russie comme à l'étranger. Il soutient la prise de pouvoir de Mikhaïl Saakhachvili en Géorgie en 2003, puis la révolution orange en Ukraine en 2004. Il soutient le terroriste tchétchène Akhmed Zakaïev, réfugié également à Londres. Il promet régulièrement de grandes révélations sur Vladimir Poutine, sans que rien de concluant ne soit jamais publié. Il bénéficie en outre de la protection des services secrets anglais.

Le deuxième oligarque à ne pas accepter la nouvelle donne est Mikhaïl Khodorkowski. Les médias occidentaux, alimentés par les agences de communication américaines ont, à tort, attribué l'arrestation de l'oligarque à de prétendues ambitions politiques, et ont tâché d'en faire un nouveau Soljenitsyne. Khodorkowski tombe pour des motifs moins glorieux. A partir de 2003, Il se met à financer toutes les oppositions possibles à la Douma, des communistes jusqu'aux libéraux. Il espère ainsi former un groupe parlementaire lequel lui permettrait de bloquer la réforme fiscale qu'a entreprise Vladimir Poutine. Entre 2003 et 2004, la taxation des bénéfices des compagnies pétrolières russes est effectivement passée de 5% à 30% en moyenne. L'oligarque a également l'intention de faire entrer massivement des compagnies américaines dans l'actionnariat de Youkos, que ce soit Chevron ou Exxon. Enfin, il veut s'affranchir du monopole du transport des hydrocarbures de « Transneft » et construire avec les Chinois, un pipeline qui relierait directement ses forages à la Chine. Il est peu vraisemblable que Khodorkowski ait eu une ambition politique personnelle, il était trop intelligent pour ne pas savoir qu'il représentait tout ce que le peuple russe haïssait. La condamnation de Khodorkowski et de ses associés, extrêmement populaire auprès des Russes, marque réellement la fin du système oligarchique en Russie. Il semble en outre que Vladimir Poutine considère personnellement, que Khodorkowski doive payer pour les crimes de sang trop nombreux qui ont entouré la privatisation de Youkos, notamment celle du maire de Youganskneft, le jour de l'anniversaire de l'oligarque. C'est dans ce sens que Vladimir Poutine a comparé dernièrement la situation de Khodorkowski à celle d'Al Capone, ce mafieux américain, condamné non pas pour ses crimes de sang, improuvables, mais pour fraude fiscale.

L'exemple de Khodorkowski porte ses fruits, les conglomérats de matières premières paient désormais leurs taxes. Le Kremlin en profite pour remettre la main sur plusieurs actifs industriels. Ceux de Youkos passent sous le contrôle de la compagnie publique Gazprom en 2004. En 2005, Sibneft, la compagnie de Berëzovski puis d'Abramovitch est également rachetée par Gazprom et devient Gazpromneft.

Des sept banquiers de 1996, il n'en reste que deux. L'un des deux, Vladimir Potanine, a annoncé en février 2010, qu'il léguera sa fortune de plus de $5 milliards, à des œuvres de bienfaisance. Le second est Mikhaïl Friedman, dont on annonce la chute depuis plusieurs années sans qu'elle se soit produite pour l'instant. La jeune génération des Déripaska, Abrahmovitch ou Prokhorov a abandonné la politique au profit des affaires, des stations de ski et des clubs de football. De plus, la crise de 2008 a affaibli durement Déripaska, qui ne doit la préservation de son empire qu'au prêt de $4,5  milliards que lui accorde le gouvernement russe au travers de la VnechEconomBank.

Comme un signe des temps, Dimitri Medvedev et Vladimir Poutine ont annoncé le lancement d'une vague de privatisations, mais cette fois, elles rapporteront plus de $40 milliards à l'état russe, et permettront à des sociétés étrangères d'entrer dans le capital et la gestion de ces sociétés. Le temps des oligarques est désormais révolu, aucun homme d'affaire russe, si riche soit-il, n'a plus les moyens de faire élire le Président de la Fédération de Russie. Contrairement aux affirmations romanesques de Pierre Avril dans le Figaro, ceux qu'il appelle les « nouveaux oligarques » sont en fait des hommes d'affaires, qui sont certes très proches du gouvernement et en ont profité pour accroître leur fortune, mais n'influent pas sur les décisions politiques. Ce défi que Vladimir Poutine a réussi à relever, vaincre les oligarchies dont certaines l'avaient mené au pouvoir, est exactement le même qui se pose aujourd'hui à Viktor Ianoukovitch en Ukraine et... à Barack Obama aux Etats-Unis.

Xavier Moreau

Suisse: succès du référendum pour l'expulsion des criminels

Suisse : succès du référendum pour l’expulsion des criminels étrangers

Ex: http://tpprovence.wordpress.com/

Le référendum d’initiative populaire «Pour le renvoi des criminels étrangers» a été approuvé aujourd’hui par 53 % des votants. Ce texte prévoit la suppression des méandres législatifs qui actuellement faisaient que très peu de criminels étrangers finissaient par être expulsables.

Pour torpiller ce projet de référendum, un contre-projet concocté par le gouvernement et une majorité du Parlement avait été lancé et était également soumis au vote aujourd’hui ; il prévoyait de durcir les lois actuelles mais en conservant les méandres législatifs qui empêchent l’expulsion de la plupart des criminels étrangers. Ce contre-projet a été repoussé par 54% des votants mais a certainement fait perdre des voix au projet initial.

L’Union Démocratique du Centre (UDC) qui était à l’initiative de ce référendum s’est retrouvée seule pour le soutenir, face au gouvernement, à tous les autres partis et à la quasi-totalité des médias. C’est une nouvelle victoire pour ce parti populiste qui avait déjà fait gagner l’année passée le référendum pour l’interdiction des minarets en Suisse.

Rappelons qu’en France une loi pour l’expulsion des criminels étrangers à été supprimée par Nicolas Sarkozy quand il était Ministre de l’Intérieur.

Les dirigeants turcs: vrais islamistes et faux bisounours

Les dirigeants turcs: vrais islamistes et faux bisounours

Jean-Gilles MALLIARAKIS

Ex: http://www.insolent.fr/

On peut reprocher, certes, beaucoup de choses aux dirigeants turcs mais on doit leur reconnaître une qualité. Ils se préoccupent avant tout, pour ne pas dire exclusivement, de l'idée qu'ils se font du destin de leur pays.

On l'a vu encore à la faveur des réunions de Lisbonne du 20 novembre. Beaucoup d'observateurs croient découvrir une dérive les éloignant quelque peu de la vieille alliance atlantique. Mais en fait plus on analyse leur action et plus on finit par en considérer le sérieux.

I. Quelques mots d'abord sur le pouvoir civil en Turquie

Il existe bien évidemment, des nuances, des débats et même des contradictions parmi les dirigeants politiques d'Ankara et au sein des élites d'Istanbul.

Les détenteurs du pouvoir politique civil actuel se situent dans la mouvance d'un courant islamique précis. Ne les confondons ni avec les terroristes qui ont ouvertement déclaré la guerre au monde occidental, ni même avec les rétrogrades "salafistes" rêvant de revenir au monde de ceux qu'ils appellent leurs pieux ancêtres. Ce courant d'idées a toujours voulu rénover, moderniser un pays, et ceci dès la fin de l'Empire ottoman. La doctrine remonte Saïd Nursi et aux "nourdjous" (1). Son réformisme s'oppose à celui des jeunes-turcs et à leurs continuateurs actuels qui brandissent le drapeau du kémalisme et de sa laïcité. Essentiellement croyant, il entend refaire de sa patrie une grande puissance en s'appuyant sur l'islam et en sortant celui-ci de son archaïsme. Il tentera de convaincre, l'un après l'autre, les maîtres du pouvoir, à commencer par le sultan. Il s'adresse à une nation fondamentalement différente des peuples du Proche-Orient, soumis aux sultans-califes de Constantinople à partir du XIVe siècle. Son espace de rêve va "de l'Adriatique [et c'est en cela qu'il met l'Europe en danger] à la Muraille de Chine". Il se reflète donc aujourd'hui dans le parti "AK" qui tient le gouvernement [Ergogan] et la présidence de la république [Abdullah Gül]. Son journal "Zaman" constitue la meilleure source de données sur le pays. est inspiré depuis des années par Fethullah Gülen. Plusieurs fois arrêté dans son pays natal pour ses activités anti-laïques, celui-ci est depuis 1999 installé aux États-Unis. Certes ce chef de file se prononce, par exemple, pour le dialogue interreligieux et contre le terrorisme.

Mais il faut la naïveté, et l'ignorance sans faille des responsables occidentaux, pour le définir comme "modéré". D'ailleurs, on se souviendra que naguère cette étiquette passe-partout servait déjà à désigner les Saoudiens, mesurés certes, mais seulement dans leur modération. Pour l'avenir comprenons avant tout que ce pouvoir agit et agira en toute circonstance pour réislamiser le pays à long terme, notamment par le biais de l'éducation.

II. Les Turcs participaient donc, comme tous les autres pays membres du pacte, à la réunion de l'Otan qui s'est tenu à Lisbonne le 20 novembre.

Le traité fondateur a été signé en 1949. Il tendait alors à répondre au "coup de Prague" opéré par les Soviétiques l'année précédente. Contemporain de l'écriture par Jules Monnerot de sa "Sociologie du communisme" (2), il souffre, – par rapport à cette analyse puissante, qui vaut aujourd'hui encore pour comprendre l'entreprise islamiste, – d'une bien plus forte obsolescence.

En particulier, on se réunissait entre alliés de l'OTAN, puis on rencontrait les dirigeants russes pour adopter le "nouveau concept stratégique" impulsé par la diplomatie des États-Unis.

Celle-ci s'accroche évidemment encore, sous l'impulsion de Hillary Clinton, à l'idée d'une "alliance avec les musulmans modérés". Soulignons à cet égard que cette doctrine a notamment permis le développement, avec le soutien américain, de l'Organisation de la conférence islamique, qui réclame depuis 1970 "la libération de Jérusalem" en vue de laquelle elle a été constituée. Ceci tend sans doute à une convergence politico-financière avec les émirs du pétrole. En revanche il ne semble pas besoin de poser au spécialiste de la politologie new-yorkaise pour saisir les forces qui s'y opposent. Elles exercent une influence plus notoire encore chez les élus du parti démocrate qu'au sein des républicains.

De nombreuses et grandes questions préoccupaient les intervenants.

Selon les pays, et selon les opinions, les médias ont pu mettre ainsi l'accent sur l'évolution du conflit en Afghanistan, sur le désir d'en sortir, sur l'intervention d'unités blindées sur le terrain de ce conflit, sur la lutte anti-terroriste en général, ou sur la mise en place d'un bouclier anti-missiles destiné à lutter contre le danger nucléaire des États-voyous, désignant la Corée du nord et l'Iran.

Dans ce contexte, comment ne pas comprendre le désir des principaux participants d'associer la Russie aux efforts de l'alliance occidentale. Malgré les difficultés des dernières années, certains voudraient tenir pour un simple contretemps l'intervention dommageable contre la Géorgie et les pressions de Moscou sur ce qu'on y appelle "l'étranger proche". Ce rapprochement fait partie des évolutions incontournables à [plus ou moins long] terme.

III. Les réserves turques

On ne trouve cependant jamais de si bonne ambiance qu'on ne puisse gâcher. Cette roborative constatation du regretté Witold Gombrowicz répond à l'affirmation un peu utopique chère au ministre turc Ahmet Davutoglou, qu'on ne peut énoncer autrement qu'en basic english "no problem with out neighbours".

Avant, pendant et après la réunion de Lisbonne, Abdullah Gül, accompagné de son épouse voilée, faisait part (3) des réserves que son pays pose à l'évolution "globale" de l'alliance. À son retour il déclarait avoir "sauvé" les principes fondateurs défensifs de l'organisation. Ce disant, du reste, il ne semble pas avoir pris connaissance du traité d'origine qui, certes, prévoit une intervention en cas d'attaque contre un quelconque des alliés, ses navires ou ses aéronefs, mais fait également référence à la démocratie. L'Espagne franquiste en était tenue à l'écart. L'évolution actuelle de l'Alliance correspond à une nécessité. Il se révélera de plus en plus difficile à Ankara de vouloir ménager ses relations avec divers pays islamistes, et notamment avec l'Iran

À Lisbonne le fossé apparu depuis 2003 avec l'arrivée au pouvoir de l'équipe Erdogan-Gül, a continué de se creuser avec l'occident.

M. Gül a particulièrement voulu marquer ses distances avec l'Europe. Son ondoyante diplomatie continue à marteler son contentieux avec un membre de l'Union européenne, la république de Chypre. Il la rend toujours responsable majeur des nombreux blocages et déboires de la candidature, à laquelle on fait pourtant mine d'accorder de moins en moins d'importance.

Du point de vue européen on doit donc mesurer les dangers.

Rappelons les.

Le plus ancien péril, d'ordre territorial, porte traditionnellement sur les confins balkaniques de notre continent.

Aujourd'hui cela pèse sur l'archipel grec de la mer Égée, sur la Thrace occidentale ou sur une partie de la Bulgarie, où la Turquie revendique son droit de protéger les "pomaks". Ne doutons pas non plus que les orthodoxes des Balkans ne doivent se faire aucune illusion quant au soutien à attendre des occidentaux. Qu'il s'agisse des Américains, des Européens, des Britanniques ou même des Russes, personne ne lèvera le petit doigt pour les défendre en dépit de toutes les assurances théoriques du droit international.

Or le fait même que le Dr Ekmeleddin Ihsanoglu, secrétaire général turc de l'Organisation de la conférence islamique depuis 2004, ait fait inscrire (4) le "soutien aux musulmans" des Balkans comme objectif mondial des 56 pays membres souligne la réalité des menaces qui pèsent à terme sur les deux États européens limitrophes de la Turquie et sur la région.

Pendant de nombreuses années Bülent Ecevit était ainsi apparu comme le principal porte-parole de la gauche républicaine turque. En 1974, à la tête d'un gouvernement auquel s'associa le vieux chef islamiste Necmettin Erbakan, il commence par supprimer l'interdiction de la culture du pavot en Anatolie. Puis il envahit Chypre en invoquant son droit d'y protéger la minorité turque. Ceci en fait pendant quelque temps une sorte de héros national.

Or, c'est seulement en septembre 2002, sur la chaîne turque TRT que Bülent Ecevit le reconnut lui-même, pour la première fois depuis plus d'un quart de siècle. Cette occupation par l'armée d'Ankara en 1974 du nord de la république de Chypre, et qui dure encore, correspondait exclusivement à des motifs stratégiques. Autrement dit tous les arguments en faveur des Chypriotes musulmans servaient de simples prétextes. Cette minorité représentait 18 % de la population de l'île, colonie de la Couronne britannique. Les Anglais avaient cru bon de l'organiser et de l'instrumentaliser pour contrecarrer, après la seconde guerre mondiale, la revendication des Grecs. (5)

Mais les périls se concentrent de plus en plus sur d'autres dossiers et notamment sur l'influence que la Turquie exerce et exercera sur les communautés immigrées, revendiquant l'ensemble des gens supposés "d'origine musulmane", dans la vie politique de plusieurs pays en manipulant le poids électoral et le chantage du communautarisme.

On ne peut donc pas évaluer jusqu'où ira sa dérive hors de l'Otan.

On doit mettre dès aujourd'hui un terme à cette incongruité de la candidature à l'Union européenne. (6)

JG Malliarakis

Kaukasische islamisten ronselen Tsjetsjenen in Europa

Kaukasische islamisten ronselen Tsjetsjenen in Europa

Mechelen l De politie verdenkt de dinsdag in Antwerpen aangehouden
Tsjetsjenen ervan geld en rekruten te hebben geronseld voor het Kaukasisch
Emiraat. Deze organisatie, die een islamitisch emiraat wil vestigen in
Tsjetsjenië, is in 2007 opgericht door Dokoe Oemarov. Ze rekruteert nu leden
in heel West-Europa.

De zeven mannen die werden opgepakt in Antwerpen zijn allemaal aangehouden
door de Mechelse onderzoeksrechter. Drie van hen staan bekend als leden van
Sharia4Belgium. Volgens het federaal parket broedde het zevental op plannen
voor een aanslag in België. Zij verschijnen vrijdag voor de raadkamer in
Mechelen.

Tsjetsjeense militanten plegen zeer frequent kleine aanslagen op lokale
ordehandhavers, maar de afgelopen tien jaar is Rusland herhaaldelijk
opgeschrikt door grote terreurdaden door Kaukasische militanten, zoals de
aanslag eind vorig jaar op een sneltrein van Sint-Petersburg naar Moskou en
de dubbele zelfmoordaanslag dit voorjaar in Moskou.

Volgens officiële cijfers zijn dit jaar 332 gewapende militanten gedood in
de Kaukasus, en 205 agenten en andere ordehandhavers. De situatie is "dicht
bij een staat van oorlog", gaf een hoge Russische officier onlangs toe. De
afgelopen tien jaar is de situatie ook in de buurrepublieken Dagestan en
Ingoesjetië dramatisch verslechterd. De militanten worden volgens experts
vooral gefinancierd vanuit het Midden-Oosten. Maar ook in West-Europa en de
VS wordt geld opgehaald.

Het geweld in de noordelijke Kaukasus is duidelijk geen exclusief Russische
aangelegenheid meer. De uitstraling ervan is steeds vaker merkbaar in
West-Europa, waar tienduizenden Tsjetsjenen wonen.

Vorige maand werd in Denemarken een Tsjetsjeen aangehouden die vermoedelijk
een bombrief wilde sturen naar de krant die controversiële cartoons van de
profeet Mohammed had gepubliceerd. En Duitse inlichtingenbronnen maken al
lange tijd melding van de pogingen van sommige vluchtelingen om geld in te
zamelen voor militanten in de Kaukasus. Ook zou getracht zijn leden te
rekruteren voor de strijd tegen de Russische autoriteiten. Die laten zich,
bij monde van de door het Kremlin geïnstalleerde leider Ramzan Kadyrov, ook
niet onbetuigd. Kadyrov heeft agenten in Europa die Tsjetsjenen 'manen'
terug te keren omdat het nu veilig zou zijn. Sommigen zeggen te zijn
bedreigd. Kadyrov wordt er door Russische critici van beschuldigd met zijn
vijanden af te rekenen, of dat nu kritische mensenrechtenactivisten zijn, of
oud-rebellen die zich tegen hem hebben gekeerd, of zelfs rivaliserende
families in Tsjetsjenië. Vorig jaar werd in Wenen een Tsjetsjeense
vluchteling vermoord die zei te hebben gezien hoe Kadyrov persoonlijk
leiding gaf aan martelingen. De Oostenrijkse politie vond echter geen harde
bewijzen van zijn betrokkenheid.

De lokroep van Tsjetsjeens nationalisme is de wind uit de zeilen genomen
door de installatie van de Kadyrovs in Grozny en de wederopbouw met federaal
geld van Tsjetsjenië. Maar structurele armoede, gebrek aan werk en de
keiharde methodes van de Russische autoriteiten blijken op de hele Kaukasus
een voedingsbodem voor de aanwas van nieuwe rekruten.

© De Volkskrant