Die AUNS will eine moderne starke Milizarmee

Der dem Verteidigungsminister aufgezwungene bundesrätliche Armeebericht 2010 tendiert auf eine neutralitäts- und verfassungswidrige Auslandkooperations-Restarmee, die sich letztlich selber abschafft.

Die AUNS will eine moderne, starke Milizarmee zur Verteidigung und zum Schutz unseres Landes

Presse-Mitteilung, 4. Oktober 2010 - Ex: http://www.asin.ch/

Der vom Bundesrat verabschiedete Armeebericht mit einer künftigen Armee von nur noch 80’000 Armeeangehörigen, wovon lediglich 22'000 Mann als Kampftruppen vorgesehen sind, erfüllt den Kernauftrag Verteidigung gemäss Bundesverfassung Artikel 58 nicht und ist damit verfassungswidrig. Die massive Aufstockung der Durchdiener und der Kontingente für Auslandeinsätze (für Afghanistan oder Schwarzafrika?) tendiert auf eine neutralitätswidrige Profi- und EU-/Nato-Kooperations-Restarmee, die im Volk keinen Rückhalt finden wird.

Die AUNS wird diesen Irrweg bekämpfen. Sie will eine moderne, starke Milizarmee auf der Grundlage einer glaubwürdigen bewaffneten Neutralität. Sie will eine Armee, die in der Lage ist, unser Land im Ernstfall zu verteidigen, unsere Freiheit und Unabhängigkeit zu wahren und unsere Bevölkerung zu schützen. Wir wollen eine einsatztaugliche Milizarmee im eigenen Land, für das eigene Land – auf den Grundpfeilern der allgemeinen Wehrpflicht und der bewaffneten Neutralität.

Beurteilung des Armeeberichts

1. Es ist richtig, dass das VBS im Sinne von Sofortmassnahmen die gravierenden Mängel, insbesondere im Bereich der Logistik, rasch behebt. Es ist untragbar, wenn für WK-Truppen oft weder genügend einsatzbereites Material (Fahrzeuge, Munition) noch genügend Betriebsstoff vorhanden ist. Für die Behebung der Mängel fordert die AUNS einen verbindlichen Zeit- und Massnahmenplan.
   
   
2. Einige Mängel des Armeeberichts 2010

• Statt vom Kernauftrag der Armee geht der Bericht von angeblichen oder tatsächlichen Bedingungen und Parametern aus (Bestandesprobleme, Finanzen, Milizverträglichkeit, Auslandeinsätze etc.). Die Palette von möglichen Aufträgen ist viel zu umfangreich und zum Teil nicht armeegerecht.
• Der Nutzen der Armee – Wahrung von Freiheit, Unabhängigkeit, direkter Demokratie, Wohlstand, Sicherheit, Stabilität (und damit auch der volkswirtschaftliche Nutzen), Schutz der Bevölkerung, Katastrophenhilfe – muss viel mehr herausgestrichen werden.
• Die Kampftauglichkeit/Verteidigungsfähigkeit wird laut dem Bericht erst nach Jahren durch „Aufwuchs“ erreicht. Dieser Aufwuchs ist eine brandgefährliche, unverantwortliche Illusion.
• Die „internationale Zusammenarbeit“ widerspricht der schweizerischen Neutralität diametral. Sogenannte Friedensförderungseinsätze im Ausland sind zu streichen. Möglich bleibt militärische Hilfeleistung über die Grenze bei Katastrophenfällen.
• Der Armeebericht 2010 ist ein Sammelsurium von unterschiedlichen Auffassungen innerhalb des Bundesrates, was unsere Armee zu leisten hat und wie sie ausgestaltet werden soll. Offenbar geistert auch in der Landesregierung immer noch die Illusion der 90er Jahre herum, wir seien „von Freunden umzingelt“ und müssten primär den Frieden im Ausland sichern oder gar erzwingen helfen. Kriege seien im Zeitalter der Globalisierung praktisch unmöglich. Mit 1000 Armeeangehörigen „dabei sein“ bei der internationalen militärischen Friedensförderungs-Euphorie ist für einige Bundesräte wichtiger als die Sicherheit und die Souveränität des eigenen Landes. Zudem ist es völlig unklar, wo diese 1000 Armeeangehörigen zum Einsatz gelangen sollen.
• Die Aufträge/“Daueraufträge“ der Armee und die dazu veranschlagten Bestände sind unrealistisch und falsch gewichtet. 80'000 Armeeangehörige insgesamt und davon 22'000 als Kampfelement (Verteidigung) sind völlig ungenügend. Wenn zudem viele zivile Objekte (Elektrizitätswerke, Kommunikationseinrichtungen, Sendeanlagen, Verkehrsinfrastrukturen, Industrieanlagen und dergleichen) gleichzeitig und allenfalls über Wochen und Monate bewacht oder überwacht werden müssen – ebenso im Fall einer Verstärkung des Grenzwachtkorps – braucht es wesentlich mehr Kampftruppen. Gut ausgebildete Kampftruppen können jeden Auftrag erfüllen. Werden die Armeebestände derart heruntergefahren, so folgt zwangsläufig der Ruf nach Militärbündnissen bzw. militärischer Auslandkooperation, was von den Internationalisten im Bundesrat auch angestrebt wird. Unsere Neutralität würde damit definitiv preisgegeben.
• Cyber War: Dringend nötige Massnahmen und Spezialisten gegen elektronische Kriegführung und zur Abwehr des Informationskrieges sind im Armeebericht nicht ersichtlich.
• Die Reformitis („die Weiterentwicklung der Armee ist ein ständiger Prozess“) muss endlich gestoppt werden. Stabilität, Konzentration auf den Kernauftrag Verteidigung sind gefragt.

Zentrale Forderungen der AUNS

1. Der Auftrag der Armee muss aufgrund der Bedrohungslage und auf der Basis von Artikel 58 der Bundesverfassung detailliert festgelegt werden. Das VBS muss hier vorangehen. Danach sind die nötigen Mittel – personell, materiell und finanziell – zu sprechen. Ein jährlicher Kostenrahmen von 4,3 Milliarden Franken (gemäss Volksabstimmung Armee XXI vom 18. Mai 2003) darf nach Ansicht der AUNS keinesfalls unterschritten werden.
   
   
2. Die AUNS will eine moderne, gut ausgerüstete, gut ausgebildete und zahlenmässig starke Milizarmee, eine Verteidigungs- und Schutzarmee, die den Verteidigungskampf im eigenen Gelände „sichtbar“ übt und beherrscht. Auch wenn wir diese Fähigkeit auf lange Sicht nicht – und hoffentlich nie – beweisen müssen, so muss der Soldat sein Handwerk dennoch beherrschen. Ein Staat, der sich der Wehrlosigkeit preisgibt und nicht willens und nicht glaubhaft in der Lage ist, sich notfalls zu verteidigen, gibt sich selbst auf, er wird erpressbar und wird früher oder später untergehen.
   
   
3. Die Hauptgefahr besteht heute eher in chaotischen Kriegen und Konflikten, die von aussen ins Land getragen werden. Denkbar und zum Teil bereits Tatsache sind moderne Bedrohungen unterhalb der Kriegsschwelle wie terroristische Aktionen, Ströme von Zuwanderern, organisierte Kriminalität, Abrechnungen unter rivalisierenden Banden, ethnische Konflikte, importierte Bürgerkriege oder Abrechnungen wegen „missliebiger“ Parteinahmen. Die Konflikte können mit Machtansprüchen, mit Öl, Wasser, Bodenschätzen, mit dem Unabhängigkeitsdrang von Minderheiten, mit religiösen und politischen Ideologien und dergleichen zusammenhängen.
   Darum braucht unser Land zusätzlich zu einer einsatzbereiten Verteidigungsarmee mit (wieder zu schaffenden) Alarmformationen einen effizienten Nachrichtendienst und eine Spezialistentruppe zur Abwehr des Informationskrieges.
   
   
4. An der allgemeinen Wehrpflicht ist ohne Wenn und Aber festzuhalten. Sie ist untrennbar mit dem Wesen unserer Miliz- und Verteidigungsarmee (und auch mit dem Prinzip „Ordonnanzwaffe zu Hause“) verbunden. Jeder Schweizer Bürger hat die Pflicht – notfalls unter Einsatz des Lebens – seine Angehörigen, unser Land, unsere Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit, unsere einzigartigen Volksrechte und unsere sozialen Errungenschaften zu schützen und zu verteidigen.
   
   
5. Zur Konzentration der Kräfte auf den Kernauftrag – nach dem Grundsatz „Armee im eigenen Land – für das eigene Land“ – müssen die militärischen Auslandeinsätze gestoppt werden. Die besondere aussenpolitische Stärke der souveränen, neutralen Schweiz muss im humanitären Bereich und bei der Friedensdiplomatie zum Ausdruck kommen.

Die AUNS fordert, dass der Armeebericht 2010 in diesem Sinn überarbeitet wird. Eine EU- oder Nato-Kooperations-Restarmee, sie sich in fremde Konflikte hineinziehen lässt oder solche Einsätze zur angeblichen Rechtfertigung ihrer Existenz geradezu sucht, befindet sich auf dem Irrweg. Sie macht für den neutralen Kleinstaat Schweiz keinen Sinn und schafft sich längerfristig selber ab.

Unsere Milizarmee rechtfertigt sich nicht durch ein Sammelsurium von irgendwelchen Aufgaben im Ausland und im Inland. Sie rechtfertigt sich nur, wenn sie als letztes Mittel zur Verteidigung unserer Sicherheit und Souveränität einsatztauglich ist.

Géopolitique française

M./ "'t Pallieterke" :

Géopolitique française

Oublions un instant que la géopolitique concerne prioritairement le conflit des civilisations, le « Grand Jeu » en Asie centrale pour la maîtrise des hydrocarbures ou les ambitions de la Chine montante. L’Europe aussi peut s’avérer un théâtre aux intrigues très fines pour les amateurs de cette discipline. Et à l’intérieur de cette Europe, la France occupe une place vraiment à part.

Jetons d’abord un coup d’œil sur une carte physique de l’Europe. Oublions les frontières politiques et ne portons attention qu’aux altitudes. La première chose qui saute aux yeux, lorsqu’on examine une telle carte, c’est qu’il existe une grande plaine nord-européenne. Qui s’étend à l’est jusqu’aux steppes russes, et à l’ouest jusqu’aux Pyrénées. La caractéristique majeure de cette plaine, c’est qu’elle présente une forte concentration de rivières navigables. Et cette concentration est la plus dense au monde, nous ont calculé les spécialistes. Ce réseau fluvial et la qualité élevée des sols qu’ils irriguent ont indubitablement constitué la base première du futur niveau de vie du continent. Autre élément important à retenir : la différence entre cette réalité nord-européenne et le contexte dans lequel se trouve l’Europe du Sud. Sans aucun doute, la caractéristique la plus prégnante de la partie méridionale du continent est la présence de la Méditerranée. Au fil des siècles, depuis l’aube des temps historiques, cette mer intérieure a été des plus commodes pour transporter des marchandises de l’est vers l’ouest et vice-versa ou du nord au sud.

En fait, les deux parties du continent sont très différentes l’une de l’autre (même si on ne peut pas vraiment parler de limites fort tranchées). Les différences géographiques ont contribué à faire émerger des différences culturelles qui se repèrent en économie, en sociologie et dans la vie politique. Et que se passe-t-il lorsque l’on mêle les deux modes de vie dans un seul pays ? On obtient une nation comme la France.

Fleuves et rivières

L’Europe possède un grand nombre de fleuves et de rivières, mais celles-ci sont simultanément fort fragmentées sur leurs cours. En d’autres termes, il s’avère très difficile de les relier entre elles, même si l’on peut citer bon nombre d’exemples de canaux. Les spécialistes de la géopolitique hydrographique parlent même d’ « un modèle précis de fragmentation ». Dans cette fragmentation hydrographique et dans la difficulté à relier les cours d’eau par des canaux, les exceptions se repèrent dans certains cas, où deux rivières ne sont séparées que par une étroite bande de terre, ce qui, dans tous les cas de figure, facilite le transit. Une situation de ce type, nous la trouvons dans la zone où voisinent les vallées de la Seine, de la Loire, du Rhône et de la Garonne. Donc uniquement en France. De surcroît, le Rhône est l’un des rares fleuves européens qui se jette dans la Méditerranée tout en servant de corridor vers l’Europe du Nord.

Dans la région où coulent la Marne et la Seine, se trouve le noyau fertile de l’agriculture française. C’est notamment la région de la Beauce, que l’on appelle parfois la « grenier à blé » du pays. Au nord de cette région, nous avons Paris. Or ce nord est le talon d’Achille de la France. Partout ailleurs, le pays a des frontières naturelles : les Alpes, les Pyrénées, les mers  (Manche, Mer du Nord, Méditerranée) et l’Océan Atlantique. Le nord ne bénéficie pas d’une telle protection : c’est par là que l’on peut entrer dans le pays sans rencontrer d’obstacle. Les années 1814 et 1815, puis la guerre de 1870-71 et les deux guerres mondiales sont à ce titre des exemples historiques instructifs. La capitale, Paris, est liée à l’Océan Atlantique par la Seine. De cette façon, elle bénéficie de tous les atouts qu’offre une ouverture sur l’océan sans risquer immédiatement une invasion venue de ce côté (encore que le débarquement de Normandie de juin 1944 tend à infirmer cette règle, ndt). Le nord est donc le point faible de l’Hexagone, tant et si bien que l’on a parfois suggéré de déplacer la capitale vers le sud, pour des raisons de sécurité.

Le facteur allemand

Au fil des années, et même des siècles, les ennemis de la France ont changé, mais non pas la géopolitique française. Depuis le 19^ème siècle, Paris est obsédé par l’Allemagne (au départ par la seule Prusse). C’est bien compréhensible : chaque fois, depuis la fin de l’ère napoléonienne, le voisin de l’est semblait le plus puissant militairement et la France avait besoin d’un bon nombre d’alliés pour conjurer le danger allemand. La fin de la deuxième guerre mondiale a créé une situation intéressante. Les Britanniques ne faisaient plus le poids ; l’Espagne vivait isolée sous le régime de Franco ; les Russes se trouvaient de leur côté du Rideau de Fer et les anciennes puissances de l’Axe pouvaient désormais, sans problèmes majeurs, être incluses de force dans un projet européen. Et, de fait, l’Europe est un projet qui permet surtout à la France de « sauter plus loin que n’est longue sa perche » (comme on dit chez nous).

La fin de la Guerre Froide fut un nouveau moment charnière. Les craintes de la France ne concernaient pas vraiment l’URSS (elle n’avait pas de frontières communes avec le bloc soviétique) mais encore et toujours l’Allemagne. Or voilà que d’un coup l’Allemagne est réunifiée. Pour les élites françaises, c’est là un cauchemar : l’Allemagne va-t-elle vouloir jouer à nouveau un rôle plus indépendant ?

Malgré les très nombreux facteurs qui ont influencé l’histoire de France  —et la géographie n’en est qu’un élément parmi beaucoup d’autres—  on peut aisément déduire que le noyau de la pensée politique française est déterminé par quelques « prémisses géopolitiques ». La France est le seul pays d’Europe qui peut étendre son noyau central sans entrer en conflit avec une autre puissance. Dans la direction des Pyrénées, il existe aujourd’hui un potentiel énorme, sans qu’il ne faille outrepasser les frontières de la République. Autre prémisse géopolitique : toujours garder un œil sur l’est. La fameuse Ligne Maginot du 20^ème siècle n’a jamais été que la modernisation d’une ceinture de forteresses installées dès le 16^ème siècle. Autre prémisse : la cherche constante d’influence en dehors d’Europe. En fait, au départ, la France se suffisait à elle-même et n’avait nul besoin d’acquérir des colonies. L’aventure coloniale française n’avait pas de motivations économiques (ou très peu) mais principalement des motivations politiques. Les colonies françaises ont constitué un instrument commode contre les rivaux d’Europe occidentale. Rien ne permettait d’anticiper l’aventure coloniale : la France avait vendu la Louisiane pour pouvoir financer les guerres napoléoniennes. Plus tard, elle a laissé tomber l’Algérie, malgré qu’un million de Français ethniques y habitaient ! Dans les deux cas, l’objectif avait été de focaliser toutes les énergies sur des problèmes qui affectaient directement l’Hexagone.  Tel était l’option de base.

Pour conclure, nous évoquerons un dernier point : celui de la flexibilité pure et simple. Cette option n’est pas typiquement française : il suffit de se rappeler la manière dont Nixon s’est rapproché de la Chine. Mais seule la France a réussi à manier cette flexibilité à des hauteurs jusqu’ici inégalées. Tout au long de l’histoire, elle a scellé des accords avec l’Empire ottoman au détriment des pays européens de confession catholique. Jamais elle n’a hésité à se chercher et à se trouver des alliés parmi les entités politiques protestantes. Et cela, en des temps où la France se posait comme « fille aînée de l’Eglise ».

M. / «  ‘t Pallieterke ».

(article paru dans « ‘t Pallieterke », Anvers, 20 octobre 2010).

 

Les "Gay Prides": passeports vers l'UE?

 

Les "Gay Prides": passeports vers l'UE?

Contrairement à ce que certains flashs d’actualité nous l’ont laissé supposer, la Gay Pride qui a paradé dans les rues de la capitale serbe, Belgrade, fut un succès. Telle est du moins la teneur des commentaires officiels. Il y a eu des incidents mais nettement moins que prévus. Quelque 5000 policiers ont été mobilisés : juste assez pour contenir les 6000 « hooligans et miliciens néo-fascistes », qui cultivaient de « mauvais plans » à l’endroit des participants à la parade homosexuelle. En effet, ils ont hurlé « Mort aux homosexuels » ou « Les homos au Kosovo ».  Ils se sont bagarré avec la police. Il a eu quelques centaines de blessés. Les locaux de plusieurs partis politiques ont été incendiés. Mais les participants à la Gay Pride n’ont pas été molestés. Du moins pendant le défilé.

 

Si l’on prend tous les événements autour de la Gay Pride de Belgrade en considération, peut-on parler de succès ? Oui, si l’on compare cette Gay Pride de 2010 à la tentative précédente de 2001. A l’époque, beaucoup de Serbes avaient protesté contre la tenue de cette parade mais la municipalité de Belgrade n’avait mobilisé que 50 policiers pour contenir les contre-manifestants. La plupart du temps les agents avaient regardé le ciel ou le bout de leurs godillots, sans se soucier du job qu’on leur demandait de faire. Ils ne sont entrés en action que lorsque certains surexcités ont commencé à les attaquer. « Nous ne pouvons tolérer le tenue de telles manifestations exaltant la perversité », avait déclaré le général de la police de Belgrade, le lendemain de cette Gay Pride de 2001. Il visait évidemment celle-ci et non pas les contre-manifestants.

 

Les deux parades homosexuelles sont significatives pour montrer comment la Serbie a « évolué ». On ne peut pas vraiment parler de paix civile définitivement acquise dans la Serbie d’aujourd’hui ni d’un système politique démocratique et bourgeois comme en Europe occidentale. Mais force est d’admettre qu’un courant politique important dans le pays souhaite un changement et marque des points. La situation n’est donc plus la même qu’en 2001 car la priorité politique est l’adhésion à l’UE. La tenue de Gay Prides sans incident est le prix à payer pour entrer dans le club européen.

 

Le lien qui existe entre l’acceptation par la population d’une Gay Pride et l’adhésion à l’UE est bien plus étroit qu’on ne l’imagine habituellement. Surtout parce qu’il y avait la présence de l’ambassadeur de l’UE, le diplomate français Vincent Degert. Il n’était pas le seul diplomate présent sur place. Il y avait aussi l’ambassadeur des Pays-Bas, le vice-ambassadeur d’Allemagne et des diplomates des ambassades d’Autriche, d’Espagne, de Suède et de Grande-Bretagne parmi les 1000 à 1500 homosexuels qui, estimait-on, défilaient lors de la Gay Pride belgradoise. Vincent Degert a même tenu un discours de circonstance, où il a déclaré :  « Nous sommes ici pour célébrer les valeurs de la tolérance, de la liberté d’expression et de la liberté de s’associer ».

 

Déjà pendant les semaines qui ont précédé le défilé, un clivage s’était fait jour avec, pour objet, la parade des homosexuels. Plusieurs diplomates avaient annoncé qu’il y participeraient, ce qui plaçait les autorité serbes devant de lourdes responsabilités. Elles ont donc été obligées d’agir pour éviter tout dérapage provoquant blessures ou morts parmi les diplomates européens circulant parmi les paradeurs.

 

Nous avons là un exemple typique de la « diplomatie soft » que pratique l’UE. Cette diplomatie permet d’exercer une pression réelle sans pour autant faire montrer d’une véritable démonstration de force. On n’a pas utilisé de moyens de pression forts, on s’est borné à exercer une coercition douce. Dans le cas qui nous préoccupe, un Etat candidat à l’adhésion est mis sous pression pour améliorer le traitement d’une certaine minorité. « L’UE pratique parfois ce genre de coercition douce », explique un diplomate en marge de l’affaire de la Gay Pride belgradoise, mais « ce ne fut pas le cas de la Bulgarie et de la Roumanie ». Dans ces deux pays, la pression ne s’est pas faite au départ d’une volonté d’imposer la tolérance vis-à-vis des homosexuels, mais plutôt vis-à-vis des tziganes et des handicapés. La situation des tziganes et des handicapés dans les deux pays a été considérée préoccupante, mais modérément, et n’a pas longtemps constitué un obstacle à leur adhésion.

 

Mais la Serbie, pour toutes sortes de raisons, devra attendre plus longtemps avant de pouvoir adhérer pleinement à l’UE : la Gay Pride est dès lors un symbole. Pour l’essentiel, l’enjeu, ce sont des chiffres et des dizaines de milliers de pages de législation, soit ce que l’on appelle généralement « l’acquis communautaire ». L’autorisation d’adhérer est donc tributaire de davantage de critères que la tenue, à intervalles réguliers, de Gay Prides à Belgrade. Et notre diplomate d’ajouter : « Pour les candidatures des pays balkaniques, l’UE ne doit pas répéter les erreurs commises dans le passé. Il ne suffit pas d’offrir la candidature pour faire évoluer le pays. Les changements ne s’opèrent que si l’Europe se montre vigilante ». Dans quelle mesure, cette Gay Pride 2010 à Belgrade est-elle un exemple de « diplomatie soft » pour faire fléchir les réflexes traditionnels du peuple serbe et le mettre au diapason des modes occidentales ? Nous laissons la réponse en suspens. Pour adhérer, je pense que les Serbes devront encore franchir bien des obstacles et non des moindres.

 

M. / « ‘ t Pallieterke ».

(article paru dans «  ‘t Pallieterke », Anvers, 20 octobre 2010).

Démocratie directe: la grande peur des bien-pensants!

Démocratie directe : la grande peur des bien-pensants !

 

Ex: http://www.polemia.com/

La Fondation pour l’innovation politique (Fondapol), créée par Jérôme Monod, organise, le 16 octobre 2010, à Lille, un colloque sur « Ce que le web fait à la démocratie représentative ». Un sujet dont l’intitulé paraît étroit (quid de la démocratie directe ?) et craintif.

Ce qui a conduit Yvan Blot, contributeur régulier de Polémia, et président de l’Association « Agir pour la démocratie directe » à proposer à la Fondapol une étude purement factuelle sur la démocratie directe. Il s’agissait d’un parangonnage portant sur les expériences suisse allemande italienne et américaine Un sujet intéressant d’autant que depuis 2008 la constitution française prévoit la possibilité d’organiser des référendums d’initiative populaire (à condition toutefois que la demande soit formulée par un cinquième des membres du Parlement et un dixième des électeurs).
Polémia

La peur du peuple

La réponse négative qu’il a reçue du Secrétaire général de la Fondapol, Mathieu Zagrodzki, est très révélatrice :

« Après réflexion et concertation approfondies, nous estimons que notre priorité aujourd’hui est de défendre la démocratie représentative. Notre sentiment est que la démocratie directe constitue l’une de ces voies de passage qui favorisent aujourd’hui l’expression du populisme, le risque le plus élevé se trouvant dans la rencontre entre cette procédure de décision et les questions très sensibles posées par l’immigration, comme l’a démontré le récent exemple de la votation citoyenne en Suisse sur l’interdiction des minarets. A l’heure où les divisions au sein de la société tendent à s’accroître, l’appropriation de la décision publique par des communautés locales nous semble plus de nature à créer de nouveaux problèmes qu’à fournir des solutions. En outre, une fondation pro-européenne comme la nôtre ne peut soutenir le développement de référendums locaux sans songer aux risques de blocage de l’intégration européenne qu’ils pourraient générer. Nous préférons ainsi vous annoncer à ce stade notre décision de ne pas engager le travail que vous nous proposez. »

Démocratie réelle ou démocratie de façade ?

La réponse d’Yvan Blot met les pieds dans le plat :
« Merci de votre franche réponse qui me permet de mieux situer les contours de l'oligarchie gouvernante actuelle. Vous savez fort bien que la démocratie représentative est une façade : les lois sont faites par les hauts fonctionnaires (dont je suis) et par les lobbies et médias qui gravitent autour, et certainement pas par les députés (je l'ai été). Le choix réel n'est pas aujourd'hui entre la démocratie dite représentative et la démocratie directe mais entre l'oligarchie actuelle et la démocratie réelle qui doit comporter à la fois des éléments directs et représentatifs comme en Suisse.

Les grandes menaces d'aujourd'hui, endettement des Etats jusqu'à la faillite par exemple, ne sont pas le fruit du « populisme» mais des décisions des oligarques régnants. Ceux-ci nous mènent à la catastrophe et c'est alors que vous verrez le triomphe du populisme qui vous fait peur. Quant à l'Europe, vouloir l'intégrer à marche forcée en ignorant les peuples, c'est bâtir sur du sable.

Forces oligarchiques contre forces démocratiques

Nos opinions divergent donc clairement. Je crois que l'idéologie oligarchique que vous incarnez ressemble à celle de l'Ancien Régime en 1789. J'espère que les événements qui vont produire sa chute de façon inévitable seront le moins violents possible. Je crains qu'en refusant la démocratisation de notre système politique, l'oligarchie qui s'approprie actuellement le pouvoir ne creuse sa propre tombe. C'est déjà arrivé dans l'histoire. L'attitude réactionnaire, même affublée du masque du progressisme, est une attitude perdante.

Je suis ravi de ce dialogue révélateur des forces oligarchiques et démocratiques en présence. J'espère au moins qu'elles pourront dialoguer et que la tentation de la censure des voix des citoyens ne l'emportera pas : toute censure est vaine et vaincue à terme. »

Yvan Blot
06/10/2010

Correspondance Polémia – 15/10/2010

Réactions en chaîne depuis la participation de Wilders au gouvernement néerlandais

Réactions en chaine depuis la participation de Wilders au gouvernement néerlandais

 

Le gouvernement de droite, actuellement en selle aux Pays-Bas, avec l’appui de Geert Wilders, a très clairement provoqué une mutation de fond dans la politique européenne. Même en Allemagne, où, généralement, les réactions face à tout « extrémisme de droite », réel ou imaginaire, sont plus peureuses et hystériques que partout ailleurs dans le monde, pour des raisons historiques évidentes. Or il semble que désormais ce tabou-là, lui aussi, soit mis au rencart. D’abord, avant l’accession de Wilders au gouvernement néerlandais, nous avons eu l’affaire déclenchée par le social-démocrate Sarrazin qui a profondément ébranlé le monde politique allemand. Immédiatement dans la foulée du tollé soulevé par le livre de Thilo Sarrazin, la CSU bavaroise est entrée dans le jeu : elle s’est mise à critiquer la politique allemande de l’immigration, menée jusqu’ici. Et voilà maintenant que la Chancelière Angela Merkel s’y met à son tour en déclarant publiquement que la société multiculturelle, que l’on avait envisagée pour le futur de l’Allemagne, s’est soldée par un échec. Elle a déclaré cette vérité en termes clairs lors d’un rassemblement des jeunes de son parti, la CDU démocrate-chrétienne à Potsdam.

 

« L’Allemagne présente un déficit de main-d’œuvre formée et ne peut donc pas se passer de travailleurs issus de l’immigration », a dit Angela Merkel, « mais ceux-ci doivent s’intégrer et faire leur la culture et les valeurs allemandes ». Et elle a ajouté, de surcroît, que « l’Allemagne n’avait nul besoin d’une immigration qui pèse lourdement sur notre système social ».

 

(source : « ‘ t Pallieterke », Anvers, 20 octobre 2010).

 

Commentaires caustiques et impertinents, graveleux et cocasses du « Mouvement Identitaire Démocratique » :

 

-          Le projet de Wilders, qualifié d’ « islamophobe » par les médias conformistes, est un projet insuffisant dans la mesure où il induit les Pays-Bas à avaliser les politiques d’intervention américaines dans la zone arabo-musulmane ou les politiques agressives d’autres puissances dans cette aire civilisationnelle. Il est souhaitable que les Pays-Bas, comme tous les autres pays d’Europe occidentale, ne deviennent pas aussi ingouvernables que la Bosnie-Herzégovine, à cause de l’immigration et des conflits que celle-ci pourrait générer. Les Etats multiethniques et multiconfessionnels risquent en effet à tout moment la guerre civile comme le Nigéria, l’Inde ou d’autres Etats composites : c’est désormais une vérité qui n’est plus seulement proclamée dans les marges dites extrêmes du monde politique. Il est évident aussi que les Néerlandais détiennent le droit inaliénable de vivre selon des critères culturels néerlandais, sans interférences inutiles. Si l’on veut maintenir l’identité néerlandaise, et même les aspects hyper-progressistes et permissifs de cette identité, on doit certes s’opposer aux dérives d’un islam de plus en plus marqué par le wahhabisme et le salafisme, mais il n’est pas souhaitable, pour autant, de voir la nation néerlandaise attelée à une machine de guerre interventionniste, comme l’est devenue l’OTAN. La culture néerlandaise est certes menacée par l’islamisme virulent de certaines strates sociales inassimilées des périphéries des grandes villes du « Randstad » hollandais, mais elle l’est presque tout autant par l’américanisme, même si elle partage avec celui-ci un fond culturel calviniste et puritain : les Pays-Bas sont aussi pour moitié catholiques désormais, et de ce fait liés à un autre environnement culturel, et pour un bon quart luthériens, proches de l’Allemagne du Nord. De plus, 40% des Néerlandais affirment n’appartenir à aucune religion. L’américanisme sert de modèle à tous ceux qui sacrifient avec frénésie à toutes les manies modernistes, notamment le multiculturalisme dont un bonne part de l’électorat néerlandais cherche aujourd’hui à se défaire.

 

-          Une bonne politique en Europe serait de rejeter unanimement et l’atlantisme et l’islamisme, avec une égale vigueur. Les Pays-Bas ont retiré leurs troupes de Bosnie et d’Afghanistan récemment, comme l’avait demandé d’ailleurs Pim Fortuyn, hostile à la participation des forces néerlandaises à des opérations lointaines où les intérêts directs du pays ne sont pas menacés. C’était une position politique intelligente et raisonnable. Wilders a raison aussi de rappeler le martyr de Pim Fortuyn et celui de Theo Van Gogh : l’assassinat politique ou idéologique, dans un pays où l’on peut discuter de tout, même des sujets les plus scabreux ou les plus insolites, n’est pas de mise. Ceux qui entendent le généraliser au nom d’idéologèmes fondamentalistes, qu’ils soient écologistes ou islamistes, n’ont pas de place dans cette société néerlandaise. Il faut mettre un terme à leurs manigances et à leurs agissements. Il faut mettre un terme à leur présence : quand on réside en Hollande, on s’y trouve pour discuter de tout et du contraire de tout avec les Hollandais, dans la courtoisie ou avec une certaine véhémence, peu importe, et si l’on ne veut pas jouer ce jeu de l’insolence féconde, à la mode de Diogène et des anciens provos, on boucle ses valises et on va s’installer sous d’autres cieux, en renonçant aux bienfaits de l’Etat Providence néerlandais. Si la soupe d’un restaurant ne me plait pas, ou si la musique que sa radio diffuse m’insupporte, je m’en vais chercher une autre crèmerie.

 

-          Wilders n’a demandé que trois choses aux partenaires libéraux de la coalition dont il fait désormais partie : 1) des règles plus sévères en matière d’immigration ; 2) une interdiction de la propagande islamiste la plus extrémiste et 3) une augmentation des pensions pour les personnes âgées. Un programme minimal calqué sur le « deal » pratiqué entre le Parti Populaire danois et les autres membres des coalitions en place à Copenhague depuis 2001.

 

-          Les réactions de bon sens que l’on a vu se multiplier en Allemagne au cours de ces dernières semaines ont certes été amplifiées par le discours bien construit de Wilders à Berlin mais elles doivent davantage au social-démocrate Thilo Sarrazin et à l’appui que celui-ci a reçu de l’ancien Chancelier Helmut Schmidt. En effet, les deux socialistes allemands ont pour objectif de sauver l’Etat social optimal qui fait l’honneur de leur pays, un Etat social aujourd’hui menacé par une immigration indistincte et non triée sur le volet, qui vide peu à peu ses caisses et surtout le vide de toute substance digne de respect. Pour sauver cet Etat, il faut repartir sur des bases nouvelles et rejeter les dogmes récents qui ont fait l’armature du « politiquement correct ». Sarrazin commence son livre par une citation de Ferdinand Lassalle : « Toutes les formes de petit esprit en politique consistent à taire et à dissimuler ce qui existe réellement ». Cette citation est l’indice d’une volonté de revenir aux sources de la social-démocratie allemande et non pas d’en abandonner l’esprit, ni au profit d’un « populisme de droite » ni au profit des salades du « politiquement corrects », qui n’en auraient pas la rigueur, hégélienne et marxienne.

 

-          En  revanche, les positions de Wilders en matières sociales ne sont pas claires et le risque, notamment en Flandre, de voir les populistes de toutes moutures calquer leurs réflexes politiques sur ceux de la mouvance de Wilders, est réel. Copier Wilders pourrait équivaloir à prendre pour argent comptant les idées néolibérales que ce dernier véhicule. Certains populistes flamands ont payé cher, lors des dernières élections, un flou dans leurs discours qu’ils n’ont pas su dissiper : étaient-ils des néolibéraux d’un genre particulier (assortis de colifichets nationalistes flamands et de crécelles criaillant à tour de bras « België barst ») ou défendaient-ils, en tant que populistes, les acquis sociaux obtenus par les générations précédentes de chrétiens-démocrates (daensistes) et de socialistes, contre les dérives gauchistes ou pro-establishment des partis du pouvoir, lesquels se revendiquent abusivement de ces étiquettes dont il ne respectent plus l’esprit fondateur? Ces chrétiens-démocrates et ces socialistes, qui avaient décidé de changer de comportement électoral, qui ne se retrouvaient plus dans les discours énoncés au sein de leurs formations d’origine et qui avaient bel et bien « voté autrement » depuis le « dimanche noir » de novembre 1991, avaient cherché la bonne manière de débloquer la situation : la démocratie vivante n’est jamais qu’une succession d’alternances pour corriger le tir à intervalles réguliers et empêcher ainsi de figer les sociétés ; mais pour éviter le déblocage et maintenir tous les blocages, on avait inventé et appliqué le « cordon sanitaire ». Les mirages néolibéraux, que la présidence d’un parti populiste jadis prometteur prend pour de bonnes formules politiques, ont fait fuir des électeurs qui préfèrent finalement les vieilles et dévotes certitudes, même battues en brèche, de leurs familles politiques d’origine ou le touintouin ou le bling-bling de nouveaux challengeurs comme la LDD d’un judoka ostendais ou la NVA de Bart De Wever. On ne remplace pas impunément des présidents issus des bonnes vieilles marges du militantisme musclé par un pâle technocrate issu du monde inintéressant de l’économie et des affaires. On ne truffe pas un parti de sénateurs ou de sénatrices gadget, dépourvus de culture militante et au ciboulot tourneboulé par toutes les modes et les tics de la société de consommation. Ces personnages, pétris de toutes les fadaises de la culture de pacotille que les médias nous servent depuis une demie douzaine de décennies, se moquent des convictions des militants de toujours ou agacent le bon sens populaire par leurs réflexes venus de ces mondes artificiels de la pub ou de la mode : ils engrangent des voix dans un premier temps, ils font fuir le bon peuple ensuite. Où est le temps où les populistes, aujourd’hui sanctionnés par leurs électeurs, défilaient à Alost autour de la statue du Père Daens, pour marquer leur solidarité avec les travailleurs ? Pourquoi diable ont-ils abandonné ce post-daensisme au moment où la Flandre, justement, amorce une dangereuse récession économique et où Carrefour, Opel et d’autres géants rationalisent et licencient, frappent ménages et familles de plein fouet, avec la complicité d’un établissement que les populistes prétendaient, avant le discours soft de leur nouveau président, jeter à juste titre au dépotoir de l’histoire ?

 

-          Le glissement de terrain en Allemagne est intéressant à observer : nous assistons à l’émergence des premières lézardes dans les certitudes imposées par l’idéologie dominante. Il faut savoir que Thilo Sarrazin a vendu plus d’1,1 million d’exemplaires de son livre Deutschland schafft sich ab (DVA, Munich, 2010, ISBN 978-3-421-04430-3) ; empilés les uns sur les autres, ces volumes vendus atteindraient la hauteur de 40 km, ajoutait un humoriste. Devant un tel succès, le risque existe de voir les socialistes s’emparer des arguments de Sarrazin (ce qui serait somme toute fort peu probable, vu le ballast des mauvaises habitudes). Angela Merkel, pour sa part, craint de voir exploser l’union des forces démocrates chrétiennes allemandes (CDU + CSU), et surtout de donner des ailes au nouveau parti « Die Freiheit » de René Stadtkewitz (qui avait invité Wilders à Berlin). La Chancelière a dû emboîter le pas à tous ceux qui, au sein de l’Union démocrate chrétienne, critiquent les dérives coûteuses de l’immigration, surtout après que le leader politique hollandais eut été ovationné par une foule berlinoise qui avait payé cher le droit de l’écouter. Les Berlinois applaudissaient debout à chaque critique émise à l’encontre de la politique laxiste de la Chancelière. Les militants de Stadtkewitz (photo) sont tous des dissidents de la CDU et ont à présent le vent en poupe. La CDU doit gouverner actuellement avec les libéraux de la FDP : si elle perdait encore des plumes, elle devrait renoncer au pouvoir pour laisser la place aux socialistes, alliés soit aux libéraux (qui ont plus d’une fois adopté la tactique de la girouette), soit à « Die Linke », la formation socialo-communiste de Lafontaine et de Gysi, soit aux Verts. Ce serait alors l’instabilité durable, due aux blocages de coalitions trop hétérogènes. L’Allemagne deviendrait aussi ingouvernable que la Belgique : impossible d’envisager cette perspective car les défis sont trop importants à l’heure actuelle. On ne va pas sacrifier la boutique pour quelques centaines de milliers d’immigrés considérés, à tort ou à raison, comme non intégrés, non intégrables et improductifs, selon les thèses du socialiste Sarrazin. 

 

-          Wilders n’est ni un nationaliste ni un populiste de pure eau : dans un article que lui consacre l’hebdomadaire britannique « The Economist » ( « A False Prophet », 9 oct. 2010, p. 40), le journaliste anonyme lui colle l’étiquette de « libéral radical », philosémite et pro-israélien, favorable au féminisme et à l’émancipation homosexuelle, bref, un vrai soixante-huitard qui, tout simplement, n’a pas basculé dans l’islamophilie puisque toute islamophilie conséquente amène à renoncer à tous les autres points du programme de mai 68 et, souvent, à basculer dans un antisémitisme bien plus délirant que celui du III° Reich. Wilders ne dit donc pas adieu à Foucault et à ses rêves d’émancipation généralisée, même si le monde judiciaire commence à tiquer face aux abus collatéraux du féminisme, notamment dans les cas de divorce, et aux abus nés des nouvelles discriminations, inversées sous prétexte qu’elles étaient au départ positives. C’est la raison pour laquelle Wilders reçoit un certain soutien d’Amérique, où le « Washington Times » réclame son acquittement dans le procès que lui intente un procureur néerlandais pour islamophobie. « The Economist » ne participe pas à l’euphorie pro-Wilders de ces cénacles américains ; sa position est la suivante : « Les Américains (et les Européens) devraient se tenir sur leurs gardes et ne pas embrasser les thèses de M. Wilders. S’opposer à l’idéologie islamiste la plus violente est une position légitime, et même nécessaire ; attaquer l’islam et le Coran est une stupidité dangereuse qui contribue à affaiblir la civilisation que M. Wilders prétend défendre ». Nous avons là une position ambivalente, ni chair ni poisson, typique du libéralisme diffus qui gouverne l’Occident et empêche toute prise de décision claire et tranchée. Pour nous, il ne s’agit pas de copier Wilders ou d’applaudir ses discours et tirades sans restrictio mentis. Nous n’intervenons pas dans un discours religieux qui n’a pas ses sources en Europe car nous n’en avons ni le droit moral ni ne possédons les compétences théologiques ad hoc, et aussi parce que nous nous en foutons : nous entendons simplement protéger l’esprit européen contre tout débordement issu de religiosités étrangères qui posent tout ce qui ne procède pas d’elles comme « impie » et, par suite, comme un fatras dont il faut se débarrasser, par le fer et le feu s’il le faut. Admettre de telles positions, c’est ouvrir la voie à la dislocation d’une société (1), tout comme le fait d’avoir admis, il y a trois ou quatre décennies, les entreprises de décomposition de nos sociétés par les idéologies soixante-huitardes dont se targue Wilders, le « libéral radical ». S’opposer à l’islamisme, c’est s’opposer à l’idée de « djalliliyah », qui déclare la guerre à tout ce qui procède de matrices antérieures à l’islam, y compris en terre d’islam, dont notre droit romain, nos autres systèmes de droit, nos héritages, nos littératures, nos mythologies, nos traditions culinaires, nos modernisations diverses, etc.

 

-          Le législateur a cru bon, et nous ne reviendrons pas là-dessus, de criminaliser toute attitude « raciste » consistant à dénigrer puis à discriminer tout ce qui ne provient pas de notre « race ». Donc, pour ne pas appliquer deux poids deux mesures, il doit aussi criminaliser toutes les attitudes qui considèrent comme impies les traditions les plus naturelles et les plus innocentes qui émanent de notre Europe, ou d’autres aires de civilisation, et sapent de la sorte l’harmonie sociale souhaitée par tous. Dans ce cas, il y aurait équilibre et non plus ce déséquilibre actuel qui vicie la bonne marche du vivre en commun. Il ne s’agit donc pas d’attaquer le Coran ou l’islam, ce qui serait aussi incongru que d’attaquer le bouddhisme ou les « Rêveries d’un promeneur solitaire » de Jean-Jacques Rousseau. Il ne s’agit pas non plus d’aller bricoler des mises en scène, comme en Floride, où un fondamentaliste protestant fou annonce à cors et à cris qu’il va brûler le Coran dans une sorte d’autodafé hypermédiatisé et qui change d’avis après un simple coup de fil d’Obama, lequel apparaît ainsi comme le grand réconciliateur. Vous avez dit manipulation médiatique ? Il s’agit de vivre en harmonie en Europe selon des mœurs européennes, d’empêcher que les dispositions pratiques et communément admises dans nos sociétés, prises par l’effet des acquis sociaux ou par le truchement de législations européennes, ne soient battues en brèche par des fondamentalistes, quels qu’ils soient. Saboter un cours de dessin sous prétexte qu’on ne peut pas représenter des êtres vivants, saboter un cours de musique sous prétexte que Mozart ou Beethoven ont abordé des thèmes profanes, saboter un cours de gymnastique sous prétexte que l’on ne peut zyeuter l’épiderme d’un mollet ou d’une cuisse, saboter un voyage scolaire sous prétexte qu’une gamine ne peut s’éloigner de son domicile de plus de 70 km sans être accompagnée de son paternel, de son frérot ou de son tonton sont des attitudes qui doivent être sévèrement sanctionnées : six mois de trou pour le père, six mois de trou pour la mère, pas d’allocs pendant deux ans, expulsion immédiate des illuminés qui incitent à ce genre de comportement avec confiscation de leurs biens sur le territoire, et un séjour de six mois dans un pensionnat de bonne tenue pour la gamine, histoire de la mettre à l’abri des élucubrations de fous furieux, de parents indignes ou ignorants. Ce n’est pas du racisme ou de la discrimination : c’est une défense du droit à l’expression picturale, c’est une défense de la liberté des corps et du droit à la santé par le sport et l’éducation physique, c’est une défense du droit des filles à avoir une formation scolaire complète et à ne pas subir de discriminations dues à leur sexe. De même, venir renifler l’assiette de son voisin pour voir si les aliments sont licites ou illicites selon des critères qui n’ont jamais été d’application en Europe, refuser la convivialité naturelle des commensaux sous ces mêmes prétextes, sont des attitudes nuisibles au vivre en commun, qui doivent, elles aussi, interpeler le législateur (2). Point à la ligne. Ceux qui veulent discuter ne trouveront pas en nous des interlocuteurs. On leur indiquera tout simplement la porte de sortie. Et toute récidive dans les dénis d’éducation, que nous venons de mentionner, double les peines. Quant à la petite criminalité, cet ensemble de « faits divers » selon les édiles pourries de la Région bruxelloise, il s’agit de ne pas la tolérer et de s’inspirer du train de lois que rendra possible le prochain référendum suisse, qui se tiendra bientôt : son objectif est d’augmenter les motifs d’expulsion. Tout simplement. La vox populi helvétique donnera son avis, sans le filtre incapacitant des partis et de leurs folies idéologiques. Donc en tout bon et serein esprit démocratique.  

 

-          Reste une petite question coquine : que vont faire les lamentables loques politiciennes wallonnes ou flamandes inféodées à un parti allié à la SPD de Sarrazin et de Schmidt ou à la démocratie chrétienne de Merkel ? Se mettre au diapason de leurs grands frères allemands ? Ou continuer sur leur lancée et ajouter moultes perles au florilège déjà débordant de leurs sottises et inconséquences ? Pour les ganaches politiciennes de la partie méridionale du pays, il est heureux que le monde médiatique belge francophone se soit isolé dans une tour d’ivoire dûment hermétisée, ne compte que des encartés ou de médiocres pistonnés dans ses rangs qui ne brillent pas par leur formation intellectuelle ni surtout par leur ouverture aux langues étrangères et au vaste monde en général : ce qui se passe en Allemagne, gigantesque trou noir en lisière des Fagnes pour nos pseudo-élites intellectuelles et médiatiques, n’arrive pas aux oreilles des Wallons et des Bruxellois francophones. On ne verra pas de sitôt Joëlle Milquet s’aligner sur le discours pourtant fort modéré de Merkel : certes, si d’aventure elle le faisait, elle risquerait de perdre son électorat subsaharien de Bruxelles, au profit de la grande stratégie de séduction de tous les migrants préconisée par le socialiste Philippe Moureaux, mais elle regagnerait des légions d’électeurs dans les bonnes provinces wallonnes du Namurois et du Luxembourg, voire du Brabant, ce qui lui permettrait de tailler de solides croupières aux libéraux et de gouverner avec ses chers socialistes, condamnant ainsi le gros Louis Michel, son gamin et l’imbuvable Reynders à vasouiller longtemps dans une opposition stérile. On ne verra pas davantage se dresser un socialiste intelligent pour envoyer les panades idéologiques insipides des Moureaux, Onkelinckx et autres Di Rupo à la poubelle nauséabonde et putride de l’histoire, comme a osé le faire Sarrazin à Berlin, en stigmatisant les insanités « politiquement correctes » de ses coreligionnaires de la SPD et en flanquant ainsi un formidable coup de pied dans la fourmilière. Tous les citoyens de raison ont acquiescé.  

 

 Note :

 

(1) Cette attitude a été celle, successive, de Nasser, Sadat et Moubarak en Egypte : les frères musulmans, issus de la mouvance d’Al-Banna, critiquaient la modernisation du pays, faisant ainsi le jeu d’Israël et des Etats-Unis, du moins du temps de Nasser, et constituaient, selon les nationalistes modernistes égyptiens, une « tumeur cancéreuse » pour la nation. Al-Banna et son successeur Al-Qutb évoquaient la notion de « djalliliyah » en désignant Nasser comme un nouveau « Pharaon » donc comme un « déviant » qui renouait avec des principes antérieurs à l’islam. 

 

(2) Ce genre d’attitude ne concerne pas seulement la viande de porc, dont les saucisses Zwan qu’un jour, en la présence d’un vieux copain, un militant socialiste bruxellois offrait à l’assemblée multiethnique convoquée par son parti (Cudell en tête). Elle concerne aussi le beurre que l’on utilise généreusement dans la confection des tartes au sucre de Chaumont-Gistoux. Dans une assemblée encore plus multiculturelle, on a vu intervenir une mégère qui a empêché toutes ses coreligionnaires de croquer à belles dents cette sympathique spécialité du Brabant wallon. Et voilà qu’est décrétée « haram » (et non « halal ») la tarte au sucre de Chaumont-Gistoux ! Le même ostracisme est appliqué au cramique (pain au beurre et aux raisins, pour nos amis hexagonaux) : nos pensionnés qui vivent dans certains quartiers en sont définitivement privés ! Et si un militant wallon refusait de déguster un biscuit marocain, gentiment offert, sous prétexte qu’il n’est pas fait avec du bon beurre, donc fade, insipide et immangeable ? Commettrait-il un acte « raciste », donc délictueux, en refusant la convivialité ambiante ? Les enfants et les jeunes adorent les bonbons : rien de nouveau sous le soleil. La Belgique, nous disaient maints Français qui, enfants, avaient séjourné à Bruxelles dans les années 50 et 60, était le paradis des amateurs de bonbons : petites barres sûres acidulées car toutes trempées d’acide citrique, lards en guimauve, lacets en réglisse, et j’en passe. Tout cela est encore disponible. Et les jeunes issus de l’immigration en raffolent. Or voilà que certains fondamentalistes viennent leur dire que ce n’est pas « halal », que cela contient des résidus de porc, de « halouf ». Finis les bonbons. Et les enfants non musulmans de le répéter pour ne pas partager le paquet de « nounours qui piquent » avec leurs condisciples musulmans. Où va la convivialité souhaitée par tous ? Vous voulez offrir un bonbon à un sympathique petit galopin venu d’Afrique du Nord et vous risquez de vous faire lapider par un illuminé ou de subir les foudres de la justice inspirée par la Loi Moureaux, si vous lui répondez de travers ou si vous lui collez une claque parce qu’il vous a adressé l’une de ses sympathiques injures, devenues courantes à Bruxelles comme « fils de p. » ou « enc.. de ta mère » ; elles remplacent les truculents  « smeirlap », « stoemerik », « onnüzeleir », « labbekak » ou « afgelekte ballekeskop » des temps jadis, quand « Virgile » composait un dialogue en « brüsseleir » dans chaque livraison du « Pourquoi pas ? ». J’omets ici à dessein, pour éviter tout quiproquo, le très trivial « afkrapsel van mettekou’s klüüte » (= « raclure de couilles de singe/de cercopithèque »), qui s’adressait prioritairement, au départ, aux enfants dont les pères n’avaient pas bonne réputation, et qui revendiquaient cet héritage par leur méconduite. Qu’on le veuille ou non, elle faisait partie du répertoire des injures bruxelloises, répertoire rabelaisien et baroque que nous devons à une culture vaguement hispanisée au 17^ème siècle, où la tendance était au langage cru, contrairement à la France, qui se cherchait, sous Louis XIV, des formes policées, destinées à dompter la noblesse et le peuple, prompts aux frondes ou aux jacqueries. Aucune législation ou directive n’a cependant interdit l’emploi de cette injure haute en couleurs, contrairement aux termes habituels de « macaque » et de « bougnoul » que la police bruxelloise a reçu l’ordre de bannir définitivement de son vocabulaire quand elle s’adresse aux migrants. Le « mettekou » à Bruxelles, ou le « marticot » à Gand, sont ces petits singes à queue longue qui accompagnaient les joueurs d’orgue de Barbarie dans les rues et quémandaient des piécettes aux passants, armés d’une tirelire et affublés d’oripeaux comiques. Dans sa série « Jo, Zette et Jocko », Hergé a croqué une de ces scènes en fourrant le singe Jocko dans un uniforme rouge grotesque, lorsqu’il est recueilli par un joueur d’orgue de Barbarie après avoir perdu ses jeunes maîtres. 

 

  

 

 

Gianfranco Fini, itinéraire d'un mondialiste

Gianfranco Fini, itinéraire d'un mondialiste

 

Ex: http://www.polemia.com/

La légende veut que Gianfranco Fini ait décidé de s’engager en politique lorsqu’en 1968, à l’âge de 16 ans, des gauchistes bolognais l’ont empêché d’assister à une représentation du film Les bérets verts de John Wayne. Arrivé à Rome quelques années plus tard, il y rencontre la femme de Giorgio Almirante, Donna Assunta Almirante, qui le présente à son mari alors secrétaire du MSI, le parti néo-fasciste italien. Il devient en 1977 président du Front de la jeunesse, l’organisation des jeunes du MSI. Ses méthodes expéditives de l’époque font sourire ceux qui l’entendent maintenant déplorer « l’atmosphère de caserne » imposée par Berlusconi dans son nouveau parti, le Pdl [Il popolo della libertà]. Il est entre autres l’un de ceux qui décident de l’exclusion du MSI de Marco Tarchi, représentant de la Nouvelle Droite italienne en 1981 (1).

Naviguant habilement entre les différents courants, Fini s’impose comme secrétaire national du MSI en 1987 et en recueillera plus tard l’héritage symbolique… ainsi que la gestion de ses actifs financiers (2). C’est en 1993 qu’il parvient à une grande notoriété en arrivant en tête des candidats de droite aux élections municipales à Rome. Même si Rome avait toujours été – avec le sud de l’Italie – une des places fortes du MSI, personne n’imaginait qu’il pouvait rassembler plus de 46% des voix au second tour, battu par le rassemblement des gauches et du centre représentés par le centriste Francesco Rutelli (3). A cette époque il se déclare toujours mussolinien et déclare à La Stampa en 1994 que « Mussolini fut le plus grand homme d’Etat du XXe siècle ».

2/ Vers la repentance

Considérant que le MSI est toujours ostracisé sur le plan intérieur comme sur le plan international, Fini décide, sur une idée juste, de rompre avec le fascisme en transformant le vieux MSI en un nouveau parti. C’est en janvier 1995 qu’il convoque un congrès extraordinaire à Fiuggi. Habilement le MSI change de nom et devient l’Alliance Nationale (Alleanza nazionale), devenant un parti post-fasciste. Non moins habilement il garde le symbole du parti, « la flamme tricolore », qui rassure tant les vieux barbons du parti que les jeunes têtes vides, tous plus attentifs à l’étiquette de la bouteille qu’à son contenu.

Une première visite à Auschwitz en 1999 se solde par un échec lorsque des anarchistes locaux le bombardent d’œufs et de tomates. Il sera plus heureux en 2003 à Yad Vashem où il rencontre Ariel Sharon et visite le Mémorial en condamnant violemment le fascisme : « Le fascisme a fait partie du mal absolu… il faut dénoncer les pages de honte écrites dans notre histoire passée. Il le faut pour bien comprendre les raisons pour lesquelles tant d’italiens ont été entraînés par l’indifférence, la mollesse et la vilenie et qui en 1938 n’ont rien fait contre les infâmes lois raciales voulues par le fascisme. » Kippa sur la tête, Fini rencontre Ariel Sharon qui le déclare un « bon ami d’Israël ». Il deviendra un habitué de Yad Vashem, y retournant encore en juin 2010 où il ravive la flamme du Mémorial en compagnie du président des communautés juives d’Italie.

3/ Les gloires de la République

La conversion habile du MSI en Alliance Nationale pourrait être une belle et bonne opération politique. Un aggiornamento vis-à-vis des vieux barons historiques du fascisme était nécessaire et le parti avait un grand besoin de renouvellement. Une politique d’alliance avec les autres mouvements de droite, au premier plan Berlusconi et ses amis, pouvait être une tentative raisonnable pour obtenir des pouvoirs et influencer les autorités dans un sens favorable au peuple italien et aux valeurs européennes. C’est l’appétit pour le pouvoir et ses ors qui va proprement lessiver l’appareil idéologique de l’Alliance Nationale.

La carrière de Fini est stratosphérique dès son alliance avec Berlusconi. Il est vice-président du Conseil des ministres dans le deuxième gouvernement Berlusconi (2001) puis ministre des Affaires étrangères (2004). A la veille des élections législatives de 2008, Alliance Nationale fusionne avec Forza Italia, le parti de Berlusconi, pour former le Pdl qui remporte brillamment les élections. Grâce à son alliance avec Berlusconi, Fini obtient son bâton de maréchal en étant élu président de la Chambre des députés. Il devient le troisième personnage de l’Etat.

4/ La conversion idéologique

Tout pourrait être pour le mieux dans le meilleur des mondes possibles si Fini ne se rapprochait chaque jour un peu plus du discours des élites mondialisées. Dès février 2004, il s’était déclaré partisan du vote des immigrés extra-européens, ayant un titre de séjour, aux élections municipales, provoquant des remous dans son parti. Il reviendra de nombreuses fois sur le sujet, en particulier le 22 septembre 2010 dans le quotidien Libero : « C’est une question civique de comprendre l’importance de la question de la citoyenneté pour les enfants d’immigrés. Comment ne pas comprendre qu’attendre leurs 18 ans pour accorder la nationalité aux enfants arrivés très jeunes chez nous nous expose au risque qu’ils s’entendent dire “Tu es autre”. Voulons-nous nier leur droit de se sentir orgueilleusement italiens, seulement parce qu’au siècle dernier existait la loi du sang et du sol ? ». Il ne faisait que reprendre des déclarations faites un an plus tôt où il demandait – au scandale de la Ligue du Nord qui le traitait de fou – un large accès des clandestins au système de santé sur le modèle français.

Sur le plan de la politique étrangère Fini en remontre à Berlusconi (pourtant fort généreux sur ces sujets) en matière d’alignement sur la politique des Etats-Unis, l’appui inconditionnel à Israël, l’engagement italien en Afghanistan. Sur le plan économique il prend la défense d’un capitalisme libertarien prônant la plus grande liberté des flux, des marchandises comme des hommes.

5/ Vers l’alignement complet

A l’été 2010 les députés et sénateurs ex Alliance Nationale font sécession du Pdl pour former un sous-groupe, « Futur et Liberté ». Empêtré dans une ténébreuse affaire immobilière à Monte-Carlo (2) où son beau-frère se retrouve en première ligne, Fini profite des attaques des berlusconiens sur le sujet pour rompre formellement avec Berlusconi sans abandonner son perchoir et sans provoquer des élections anticipées pour lesquelles il ne s’estime pas encore prêt. L’histoire d’Alliance Nationale puis Futur et Liberté est à l’opposé de celle de la Ligue du Nord. Alliance Nationale se voulait un parti jacobin, centralisateur et animé du culte du chef (Fini a succédé agréablement à Almirante sur ce point et n’a pas changé les mauvaises habitudes). Sans programme idéologique ferme, alliance de vieux nationalistes confits dans l’admiration de Fini comme gardien de l’image d’Almirante et de jeunes arrivistes, Alliance Nationale n’a jamais eu de véritable programme, voguant entre paillettes de modernité et vieilles nostalgies traditionnelles. La Ligue du Nord est décentralisatrice, localiste, enracinée, fortement favorable à la défense du paysage géographique et humain de la Padanie (4) et donc hostile à l’immigration extra-européenne. La Ligue défend une Europe industrielle dans une région les plus dynamiques de notre continent.

6/ Babel, enfin Babel

Si les journaux de la presse mondialisée, Le Monde, La Repubblica, El Pais, Le Soir et d’autres ne cessent de tresser des louanges à Fini, ils ont quelques raisons de le faire. La gauche italienne du Parti Démocratique et les centristes rêvent à haute voix d’une alliance avec lui pour exclure du pouvoir Berlusconi et limiter l’influence grandissante de la Ligue du Nord. En octobre 2010, Gay TV, un des principaux sites homosexuels italiens, titrait : « Gianfranco Fini sauvera les immigrés extra-communautaires ». Et d’annoncer la création en novembre 2010 de « Babel TV ». Babel TV sera financée par le milliardaire australo-anglo-américain Rupert Murdoch et dirigée par des proches de Fini et de sa Fondation Futur et Liberté. La nouvelle chaîne câblée sera numérique, ouverte à la diversité, à l’Italie nouvelle, sans préjugés, « s’éloignant d’une Italie analogique, vieillie et civilement analphabète ». Babel, vous avez dit Babel ?

Claude Lenormand
13/10/2010

Notes :

1. Voir Marco Tarchi La Rivoluzione impossibile. Dai Campi Hobbit alla Nuova destra. Ed Vallechi, 2010. Voir également ses entretiens donnés à la revue Linea. 
   
2. Les actifs financiers notamment immobiliers de l’ex-MSI transférés à l’Alliance Nationale sont estimés par certains observateurs autour de 400 millions d’euros. Ces actifs sont gérés par des proches de Fini. Au cours de l’été 2010 la presse a découvert qu’un appartement de Monte-Carlo appartenant à ces actifs aurait été vendu à un prix amical via une société off-shore au beau-frère de Fini, le même beau-frère l’ayant loué par la suite. Fini a déclaré qu’il démissionnerait de la présidence de l’Assemblée si les faits étaient avérés. Au 13 octobre 2010 l’affaire continue et son issue demeure imprévisible. Fini a épousé en secondes noces une présentatrice de télévision à la mode.
3. Quinze ans plus tard, en 2008, c’est un ancien membre du MSI, Giovanni Alemanno, qui sera élu maire de Rome comme candidat Pdl/Alliance Nationale. Alemanno, s’il a suivi Fini dans sa rupture avec l’époque fasciste, n’a pas épousé ses contorsions idéologiques ultérieures et est considéré comme plus proche de Berlusconi que de Fini.
4. La Padanie est formée des quatre provinces septentrionales de l’Italie, le long de la plaine du Pô. La Ligue du Nord revendique un fédéralisme localiste conforme au principe de subsidiarité et accordant une large autonomie aux régions et aux communes, notamment sur le plan fiscal. Les communes dirigées par la Ligue combattent vigoureusement l’immigration clandestine.

Correspondance Polémia – 15/10/2010

Terrobedrohung in Europa ist ein importiertes Problem

Terrorbedrohung in Europa ist ein importiertes Problem

 

Ex: http://www.andreas-moelzer.at/

EU-Staaten müssen verstärkt gegen islamistische Zuwanderer vorgehen – Integrationsunwillige abschieben statt weiter Überwachungsstaat ausbauen

Die Europäische Union dürfe die Terrorbedrohung in Europa nicht ausschließlich durch die politisch korrekte Brille betrachten, sagte der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, zu dem heute in Luxemburg beginnenden Rat der EU-Innenminister. „Die Terrorgefahr ist vor allem ein importiertes Problem, und zwar von Zuwanderern aus islamischen Ländern. Mit einer allgemeinen Einschränkung der Bürgerrechte und einem Ausbau des Überwachungsstaates wird sich daher dieses Problem nicht lösen lassen“, betonte Mölzer.

Um einer Wiederholung der Anschläge auf einen Madrider Vorortezug oder die Londoner U-Bahn zu verhindern, müsse die EU, so der freiheitliche Europa-Abgeordnete, verstärkt gegen den aggressiven Zuwanderungsislam vorgehen. „Natürlich braucht Europa gute Beziehungen zur islamischen Welt, aber gegenüber extremistischen islamischen Strömungen darf es keine Toleranz geben. Insbesondere muß verhindert werden, daß sich in europäischen Großstädten islamistische Zellen einnisten und daß die Religionsfreiheit zum Schmieden von Terrorplänen mißbraucht wird. Die nach außen scheinbar integrierten Zuwanderer der zweiten Generation, welche die Anschläge auf die Londoner U-Bahn verübten, sollten als Warnung dienen“, erklärte Mölzer.

Deshalb forderte der freiheitliche EU-Mandatar ein verstärktes Vorgehen gegen integrationsunwillige und -unfähige Zuwanderer aus der islamischen Welt. „Die vorbehaltlose Anerkennung der Leitkultur des jeweiligen Gastlandes sowie europäischer Grundsätze wie die Trennung von Staat und Religion ist das Mindeste, was erwartet werden kann. Wer dazu nicht bereit ist, der ist in sein Heimatland abzuschieben“, schloß Mölzer.

"La Suisse, un modèle pour la droite populiste en Europe"

«La Suisse, un modèle pour la droite populiste en Europe»

 

Les droites radicales enchaînent les succès électoraux en Europe. Faut-il en avoir peur? Les réponses de Damir Skenderovic, professeur d’histoire contemporaine à l’Université de Fribourg. Selon lui, une société d’exclusion est en cours de préparation.

Dans une bande dessinée diffusée aux électeurs, il se posait en défenseur de la capitale autrichienne et encourageait un jeune Viennois armé d’un lance-pierres à en «coller une au Mustafa». Dimanche passé [10/10/2010], Heinz-Christian Strache, 41 ans, le leader du Parti de la liberté (FPÖ) de feu Jörg Haider, a créé la surprise en s’arrogeant 27% des suffrages au scrutin municipal/régional de Vienne. Ce succès n’est que le dernier d’une série de trophées électoraux remportés par les partis à la droite de la droite en Europe cette année. Professeur d’histoire contemporaine à l’Université de Fribourg, Damir Skenderovic* suit de près cette évolution.

Le Temps: Percée du FPÖ à Vienne, entrée de l’extrême droite au parlement suédois en septembre, gouvernement soutenu par Geert Wilders aux Pays-Bas… L’extrême droite est-elle devenue incontournable sur l’échiquier politique européen?

Damir Skenderovic: Si sa présence n’est pas nouvelle, on peut parler d’un élargissement. Récemment encore, les partis de droite populiste étaient tenus à distance. Et puis, à la fin des années 1990, le FPÖ est devenu en Autriche un parti de gouvernement. Ces partis sont de plus en plus des acteurs avec lesquels on considère que l’on peut travailler. En outre, après avoir beaucoup investi depuis des années, ils profitent aujourd’hui d’un savoir-faire acquis, ils ont des services de communication efficaces, ils savent recruter du monde.

On observe par ailleurs un processus d’adaptation du programme des partis de centre droit à l’agenda politique de la droite populiste. L’UMP de Nicolas Sarkozy en France, radicaux et démocrates-chrétiens en Suisse n’hésitent plus à parler immigration ou intégration de manière exclusionniste. Plus important encore, avec l’européanisation des médias, certaines thématiques deviennent transnationales.

Le Temps: Ce glissement de la droite classique vers l’extrême droite a été saisissant en France ces derniers mois. A quoi tient-il?

Damir Skenderovic: Il est lié bien sûr à la question du pouvoir, à la manière dont on pense le gagner ou le conserver. Mais l’opportunisme n’explique pas tout; il y a aussi un fond idéologique. Nicolas Sarkozy n’est pas nouveau venu sur ces thématiques, elles participent de la manière dont il imagine la société.

Le Temps: Les droites populistes d’Europe ont chacune leurs spécificités. Mais elles semblent toutes se rejoindre sur l’islamophobie. Est-ce la grande nouveauté?

Damir Skenderovic: Tout à fait. Pour différentes raisons, les attentats du 11 septembre 2001 ou la politique internationale, un rejet de l’islam s’est développé au niveau mondial. Mais il ne faut pas oublier que déjà au milieu des années 1990, l’UDC distribuait à Zurich des brochures contenant des propos islamophobes. Le fait nouveau est que cette thématique s’est transnationalisée avec la diffusion dans toute l’Europe d’arguments qui n’avaient pas cours avant sur le continent. Le livre de Thilo Sarrazin est frappant à cet égard (ndlr: dans un pamphlet récent intitulé L’Allemagne court à sa perte, grand succès d’édition, Thilo Sarrazin, membre du SPD et ex-membre du directoire de la Bundesbank, juge que l’Allemagne «s’abrutit» sous le poids des immigrés musulmans).

Le Temps: Frappant? C’est-à-dire?

Damir Skenderovic: Ce livre marque un retour au biologisme, selon lequel le comportement des gens est déterminé génétiquement. Depuis la fin de la Seconde Guerre mondiale on n’imaginait pas que ce genre d’argument puisse refaire surface à grande échelle.

Le Temps: Le développement du sentiment islamophobe est-il aussi lié à la crise économique?

Damir Skenderovic: Plus que la crise, c’est sa perception qui est importante. On ne peut par exemple pas vraiment dire que la Suisse est en crise économique. L’histoire a régulièrement montré que lorsqu’une crise est perçue, quelles qu’en soient les raisons (économiques ou autres…), la tentation est grande de chercher des boucs émissaires et des solutions toutes simples. On pointe les musulmans et on dit que l’Etat providence ne marche pas parce qu’il y a trop d’abus, ou que par leur faute l’insécurité est trop grande. Les partis socialistes pourraient entrer dans le débat en parlant économie, travail, inégalités et reconnecter la crise à ses vraies raisons. Ils ne le font pas.

Le Temps: Il y a presque un an, la Suisse votait l’interdiction des minarets. Depuis, le débat sur l’interdiction de la burka a traversé de nombreux pays. Cette votation a-t-elle fait sauter un tabou en Europe?

Damir Skenderovic: Oui, mais il n’y a pas que le vote anti-minarets. De manière générale, la Suisse joue un rôle de modèle pour la droite populiste en Europe. Par exemple, le Vlaams Belang belge ne manque pas une occasion d’applaudir aux succès de l’UDC. C’est un modèle de parti sachant gagner des voix en misant sur un agenda exclusionniste; elle a tout un savoir-faire (jeu internet, affiches) qui permet de mobiliser sur de telles thématiques. Voyez sa dernière campagne! Avec l’effet «transnational» des médias, la votation sur les minarets a suscité un immense débat en Europe. Dans d’autres pays on a pensé: «Oui, le peuple suisse a osé dire cela.» La Suisse est d’autant plus un acteur qu’elle est perçue comme un pays modéré, un pays de respect. L’UDC, en outre, n’est pas un outsider, mais est un parti de gouvernement, un parti accepté avec lequel on peut collaborer sur fond de concordance.

Le Temps: Mais vous le mettriez sur le même plan que d’autres partis de la droite populiste européenne?

Damir Skenderovic: Dans une perspective comparative, l’UDC est très proche du FPÖ de l’époque de Jörg Haider, ou des Partis du progrès en Scandinavie. La Lega italienne et le Vlaams Belang belge diffèrent par leur aspect régionaliste, mais l’agenda en matière d’immigration est le même que celui de l’UDC.

Le Temps: Et avec le Front national français?

Damir Skenderovic: Le FN a une organisation très forte avec un pied dans l’extrême droite dure, alors que l’UDC a toujours veillé à se maintenir à distance de l’extrême droite, comme par exemple avec le PNOS en Suisse alémanique, lié aux skinheads.

Le Temps: Jimmy Akesson, chef de l’extrême droite suédoise, a 31 ans. La montée en Europe touche-t-elle surtout les jeunes, les aînés ayant en mémoire la Seconde Guerre mondiale?

Damir Skenderovic: La discussion est en train d’émerger sur ce sujet. Tous les partis rajeunissent leur leadership en Europe et l’extrême droite prend de plus en plus l’allure d’une contre-culture jeune avec ses musiques, ses vêtements, ses symboles. Quant à l’enseignement de l’histoire, c’est un point très important. En Suisse, il y a eu un grand débat ces dernières années sur la baisse du nombre d’heures d’histoire enseignées aux jeunes: elle occupe une place moins importante qu’autrefois dans le curriculum pédagogique. Paradoxalement, on assiste à un renouvellement de l’intérêt des jeunes pour l’histoire médiévale avec les jeux de rôle ou d’ordinateur. Le système d’éducation devrait profiter de cette tendance et s’engager de nouveau plus dans l’enseignement historique, aussi sur le XXe siècle.

Le Temps: Doit-on s’inquiéter de cette présence renforcée de l’extrême droite dans le débat politique?

Damir Skenderovic: Il est inutile de dramatiser en disant que la démocratie est en danger. Les institutions démocratiques sont trop fortes et trop anciennes pour être menacées. Même en Europe de l’Est, l’intégration européenne les a stabilisées. En revanche, il est inquiétant de constater que des valeurs sur lesquelles cette démocratie est basée, le pluralisme ou les droits de l’homme, sont violées lorsque l’on désigne les Roms, les étrangers, les musulmans ou les Noirs. On est en train de préparer une société de discrimination et l’effet cognitif sur ces gens constamment pointés du doigt est très inquiétant.

Le Temps: Ces derniers temps, il est régulièrement fait référence aux années trente. Est-ce pertinent?

Damir Skenderovic: Je ne pense pas que l’on puisse comparer; le contexte d’alors était différent. Mais une certaine imagerie de l’autre utilisée aujourd’hui est semblable aux années trente, telle celle du bouc émissaire, ou les stéréotypes de culture, de religion.

Angélique Mounier-Kuhn
Le Temps
16 octobre 2010
 
*The radical right in Switzerland. Continuity, 1945 – 2000, Berghahn Books, 2009

Correspondance Polémia – 19/10/2010

Image : Affiche électorale du FPÖ « L’Etat-providence plutôt que l’immigration »

 

Angélique Mounier-Kuhn

Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU darf nicht missbraucht werden

Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU darf nicht missbraucht werden

 

Wenn EU-Bürger Reise- und Niederlassungsfreiheit dazu missbrauchen, sich auszusuchen, wo man kleinkriminell wird, ist System in Frage zu stellen

In der aktuellen Diskussion um die Ausweisung von Roma aus Frankreich und das derzeit zwar ruhend gestellte Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich, meldet sich der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament Andreas Mölzer erneut zu Wort. „Es ist eine verlogene Debatte, die hier vor allem seitens der EU-Kommissarin Viviane Reding  vorangetrieben wird, zumal die Niederlassungsfreiheit innerhalb der Europäischen Union nicht bedeuten kann, dass man sich als EU-Bürger aussuchen darf, wo man kleinkriminell wird“, so der freiheitliche EU-Mandatar heute gegenüber dem Freiheitlichen Pressedienst.

„Wenn beispielsweise Frankreich seit Jahresbeginn rund 8000 Roma in ihre Heimatländer Rumänien und Bulgarien abgeschoben hat, weil diese nicht akzeptable Probleme verursachen, so ist das zu respektieren,“ so Mölzer weiter. „Der Schluss darauf kann aber nicht sein, dass Frankreich dafür bestraft wird, Mißstände zu beheben, bzw. französisches Recht geändert werden muss, sondern muss dahingehend lauten, dass man die EU-Richtlinie zum freien Personenverkehr von EU-Bürgern dahingehen einschränkt, dass man im Fall von kriminellen Handlungen oder inaktzeptablen Verhalten gegenüber dem jeweiligen Gastland sehr wohl eine Einschränkung der Niederlassungsfreiheit erfährt“, regt der FPÖ-EU-Parlamentarier zu einer Diskussion der Problematik in eine gänzliche andere, aber ehrliche Richtung an.

Merkel, la bien pensance et le mythe multiculturel

Merkel, la bien pensance et le mythe multiculturel

par Jean-Gilles MALLIARAKIS

Ex: http://www.insolent.fr/

Une remarque naïve d'abord. Elle s'impose hélas quand on parle de la bien pensance et de l'immigration. Si on lit cette nouvelle :

"La PAF durcit le contrôle des Africains et des Asiatiques. La Police des frontières s’est dotée de nouveaux moyens pour lutter contre la criminalité multiforme au niveau 
des frontières et dans les ports et aéroports du pays."

Personne, curieusement, ne proteste. La chose se passe, en effet, en Algérie. (1)

Permis aux Maghrébins, défendu aux Allemands ? Cela va sans dire.

En l'occurrence, on a fait mine de s'offusquer de ce côté-ci du Rhin, parce que Mme Merkel est intervenue sur un mode, pourtant, beaucoup moins radical. Elle n'a certainement pas appelé à des mesures discriminatoires à l'égard des Africains et des Asiatiques. Elle remet simplement en cause le fameux modèle allemand dit multiculturel. Ses propos, il est vrai, ne laissent place à aucune ambiguïté :

"l'approche Multikulti, a échoué, dit-elle, totalement échoué […] Nous nous sentons liés aux valeurs chrétiennes. Celui qui n'accepte pas cela n'a pas sa place ici."

Mais d'abord, que faut-il entendre par cette expression Multikulti?

Il s'agit là d'un néologisme typique de la langue allemande. Cela désigne à la fois un mode de relations comparable à certains égards à ce que l'Angleterre appelle "communautarisme" : chacun reste chez soi, dans son quartier. Respect, certes, dans le maintien des différences. Et c'est ce système qui a échoué.

Mais contrairement au Royaume-Uni, on n'a pas encore pris l'habitude, outre Rhin de considérer l'étranger domicilié comme un citoyen, sujet du même souverain, "British by passport". Les Jamaïcains ou les Pakistanais de Londres ont bénéficié longtemps des avantages de la citoyenneté du Commonwealth, supprimée par Mme Thatcher. En 1981 sa majorité adopta le changement radical du British nationality act. On définit désormais de manière beaucoup plus restrictive la liberté d'immigrer en Grande Bretagne. La naturalisation y est soumise à plusieurs conditions parmi lesquelles la connaissance de "l'anglais, de l'écossais ou du gallois", mais aussi l'adaptation aux us et coutumes du pays, et un critère qui peut nous paraître arbitraire, le "good character". La société d'outre Manche profondément multinationale, juxtapose des cultures qui, en fait, ne se mélangent pas. On semble d'ailleurs avoir découvert, au gré de divers projets terroristes particulièrement aveugles et criminels que certains islamistes, quoique bénéficiant des facilités inouïes du Londonistan, détestaient leur pays d'accueil.

En Allemagne l'histoire même du pays s'est traduite par un cheminement du droit de la citoyenneté en sens strictement inverse. En mai 1999 une coalition composée des sociaux démocrates, des anciens communistes, des écolos et des libéraux a imposé une grande nouveauté, intégrant une dose de droit du sol, permettant aux enfants d'immigrés de devenir plus facilement citoyens. Les députés au Bundestag des deux partis de référence chrétienne, car, sur un tel terrain, on peut établir une nuance entre chrétiens-sociaux bavarois et démocratie chrétienne ont voté contre à 90 % : 184 voix ; ou se sont abstenus pour 22 d'entre eux.

Il naît outre-Rhin chaque année environ 100 000 enfants, issus de familles étrangères, principalement turques (2). Leur rapport au pays d'accueil de leurs parents ne ressemble en rien, d'ailleurs, à celui des ressortissants de nos anciennes colonies venus dans l'Hexagone. Ceux-ci sont élevés en France même, par l'école de la République, et aussi par le sous-traitant nominalement catholique du "service public laïc", dans le ressentiment. Cette haine du pays où, désormais, ils habitent est cultivé impunément par tout ce que l'éducation nationale compte de gaullistes, de progressistes chrétiens, de socialistes ex-trotskistes et de survivants du stalinisme. Rappelons que ces éducateurs de choix sont eux-mêmes représentés majoritairement par la FSU d'obédience communiste (3). Le vent de révolte qu'ils sèment abondamment, au frais des contribuables, est récolté en tempête, en partie par l'islamisme des banlieues mais plus prosaïquement encore par la voyoucratie.

Quand, par conséquent, Mme Merkel dresse le constat, que personne ne conteste vraiment dans son pays, de l'échec du modèle multiculturel, elle parle de quelque chose de beaucoup moins délirant que le contre-modèle hexagonal, républicain, laïc et obligatoire.

Ce qu'elle propose comme solutions pour l'avenir coule de source. Elle considère que "ce qui prévaut ici s'appelle la constitution, pas la charia" (4). Son programme relève plus désormais de l'assimilation que de "l'intégration".

Ce dernier terme est employé aujourd'hui de manière vague et ambiguë. On l'applique à la Métropole. Or, il avait été lancé en 1955 par Jacques Soustelle, gouverneur général de l'Algérie nommé par Mendès-France et révulsé par les horreurs de la rébellion. Il désignait alors une politique précise dans un territoire particulier, où cohabitaient sous le drapeau d'une France encore impériale, des communautés de statuts juridiques différents (5).

Pour sa part, la chancelière Angela Merkel propose explicitement un certain nombre de programmes, incluant l'enseignement de la langue allemande et le ralliement à la culture germanique. Notons que le président Abdullah Gül a immédiatement su se rallier à cette orientation, recommandant aux Turcs habitant la république fédérale d'apprendre à parler la langue de Goethe "sans accent" – ce qui leur posera un problème à Munich.

Constatant la pénurie de main d'œuvre qualifiée évaluée outre-Rhin à hauteur de 400 000 personnes environ, par le patronat, le chef du gouvernement propose de donner une meilleure formation aux chômeurs.

On doit regretter enfin que les moyens parisiens d'information, ou de désinformation, aient passé sous silence le cadre dans lequella continuatrice de Helmut Kohl s'exprimait. Cela se passait au cours du congrès annuel des jeunesses chrétiennes-démocrates, du 15 au 17 octobre à Potsdam. Or le thème de ce rassemblement tournait autour de la politique familiale (6), à laquelle était consacrée une brochure de 80 pages, fort instructive.

Retenons aussi la préoccupation fondamentale abordée dans ce rapport (7): les Allemands ne mettent pas assez d'enfants au monde.

Qu'on me pardonne de le penser et qu'on me permette de le dire : ce qui semble bon pour l'Allemagne, vaut aussi pour le reste de l'Europe.

JG Malliarakis

Apostilles

1. cf. "Liberté" quotidien national d'information, Edition N° 5517 du 20 Octobre 2010
2. et parmi ceux-ci un nombre important de minoritaires kurdes ou alévis.
3. scission de 1993, devenue rapidement majoritaire, de l'ancienne FEN, "Fédération de l'éducation nationale". Cette dernière a depuis créé l'UNSA et s'est rebaptisée elle-même UNSA-éducation regroupant 27 syndicats de fonctionnaires dépendant de 12 ministères.
4. Le 6 octobre, en réaction à uen propos pro-musulman du président Wülf pour le 20e anniversaire de l'unification de 1990.
5. Il faudra les très émouvantes manifestations de fraternisation du Forum d'Alger de 1958 pour qu'un officier supérieur du cadre de réserve, promis à un rôle politique un peu extravagant, après sa belle carrière radiophonique des années 1940, en arrive à reprendre le slogan des "10 millions de Français à part entière". Si la promesse avait été tenue, ceci eût pu conduire progressivement à l'assimilation. Le fondateur de la Cinquième république ne l'a pas voulu.
6. "Zukunft : Familie" devrait plutôt se traduire par "L'avenir c'est la famille".
7. Cf. Rapport "Zukunft : Familie" pages 46 à 53. "Das Hauptproblem ist: Die Deutschen Seite bekommen zu wenig Kinder"["Le problème capital est : les Allemands ne mettent pas au monde assez d'enfants" par le Dr. Peter Tauber [celui-ci député CDU au Bundestag, élu de Hanau, Land de Hesse, est un universitaire âgé de 36 ans, de confession protestante.]

Vient de paraître : L'Histoire du communisme avant Marx les lecteurs de L’Insolent peuvent commander directement "L'Histoire du communisme avant Marx par Alfred Sudre, un livre de 459 pages au prix franco de port de 25 euros.
Vous pouvez entendre l'enregistrement de notre chronique
sur le site de Lumière 101

 

Ankara betreibt gefährliches Doppelspiel mit Auslandstürken

Ankara betreibt gefährliches Doppelspiel mit Auslandstürken

 

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Außenminister Davutoglu fordert Türken zur Integration auf und Premier Erdogan protegiert türkische Parallelgesellschaften – Erweiterungsspuk sofort beenden!

Als vollkommen unglaubwürdig bezeichnete heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, die Aussage des türkischen Außenministers Ahmet Davutoglu, daß in Österreich lebende Türken Deutsch lernen müssen. „Offenbar soll den Österreichern eine Beruhigungspille verabreicht werden. Denn bisherige Äußerungen von türkischen Spitzenpolitikern, allen voran Ministerpräsident Erdogan, gehen in die gegensätzliche Richtung“, betonte Mölzer.

Dabei wies der freiheitliche EU-Mandatar auf das Doppelspiel hin, welches Ankara betreibe. „Auf der eine Seite fordert Davutoglu seine im Ausland lebenden Landsleute zur Integration auf, und auf der anderen Seite tritt Erdogan als Protektor der türkischen Parallelgesellschaften in Europa auf, wie die Aussagen des Regierungschefs, wonach Assimilation ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei und er die europäische Kultur mit türkischen impfen wolle, bestätigen. Glaubwürdigkeit sieht jedenfalls anders aus“, so Mölzer.

Deshalb sei davon auszugehen, daß die Regierung in Ankara die in Europa lebenden Türken als Instrument betrachte, um Druck auf die Europäische Union auszuüben, erklärte der freiheitliche Europa-Abgeordnete. „Somit besteht ein Grund mehr, dem Erweiterungsspuk in Kleinasien ein Ende zu bereiten und mit der Türkei Verhandlungen über eine privilegierte Partnerschaft zu beginnen“, schloß Mölzer.

EU braucht engere Beziehungen zu asiatischen Mächten

 

EU braucht engere Beziehungen zu asiatischen Mächten

 

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Asien ist Schlüsselregion zur Emanzipation Europas von den USA – Bei EU-Asien-Gipfel darf das Problem asiatischer Billigimporte nicht ausgeklammert werden

Das heute in Brüssel zu Ende gehende EU-Asien-Treffen (ASEM) müsse zur Bildung strategischer Partnerschaften genutzt werden, forderte der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer. „Asien, insbesondere China, ist eine Region, die wirtschaftlich auf der Überholspur ist und deren geopolitisches Gewicht stetig zunimmt. Daher sind gute und enge Beziehungen zu Asien unerläßlich, wenn sie die Europäische Union von den USA emanzipieren will“, so Mölzer, der auch Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments ist.

Dabei wies der freiheitliche EU-Mandatar darauf hin, daß die Europäische Union gegenüber ihren asiatischen Partnern auch selbstbewußt auftreten müsse. „Anstatt an schwammigen Absichtserklärungen zu arbeiten, die recht bald in einer Schublade landen, müssen bestehende Probleme angesprochen und einer Lösung zugeführt werden“, erklärte Mölzer.

Insbesondere müsse, so der freiheitliche Europa-Abgeordnete, das Problem der Billigimporte aus Asien gelöst werden. „So erstrebenswert enge Beziehungen zu den asiatischen Mächten auch sind, so wenig darf Brüssel die legitimen Interessen Europas opfern. Und dazu zählt insbesondere der Schutz europäischer Arbeitsplätze vor asiatischen Dumpinlöhnen“, schloß Mölzer.

Nun hat auch die deutsche Kanzlerin Merkel ihre Multikulti-Träume ausgeträumt

Nun hat auch die deutsche Kanzlerin Merkel ihre Multikulti-Träume ausgeträumt

 

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Bürger sind längst mit multikulturellem Konfliktpotential konfrontiert – Weitere Zuwanderung würde nicht Facharbeiter bringen, sondern ungebildetes Subproletariat

Seit dem Streit im Thilo Sarrazin seien die etablierten bundesdeutschen Parteien aufgewacht, meinte heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, zur Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel, daß in Deutschland „der Multikulti-Ansatz absolut gescheitert ist“. „Die Bürger selbst sind ja längst damit konfrontiert, daß Deutschland in den letzten Jahren und Jahrzehnten Ziel einer Massenzuwanderung, insbesondere von Türken, geworden ist. Und die Bürger sind natürlich auch damit konfrontiert, daß aus den Parallelgesellschaften das Konfliktpotential der einst so hochgelobten multikulturellen Gesellschaft geradezu explosiv über die gesamte deutsche Gesellschaft hereingebrochen ist“, erklärte Mölzer.

Dabei wies der freiheitliche EU-Mandatar darauf hin, daß Schönfärber wie Bundespräsident Wulff  die Schuld an der Explosivität des Zuwanderungs- und Islamisierungsproblems zu tragen hätten. „Sie dafür gesorgt, daß es nicht rechtzeitig zu entsprechenden Bremsvorgängen im Bereich der Zuwanderung kam, daß man die deutsche Leitkultur nicht entsprechend schützte und das Vordringen des immer offensiver werdenden Islams duldete“, kritisierte Mölzer.

Daher sei es verfehlt, so der freiheitliche Europa-Abgeordnete, wenn nun in Deutschland, aber auch in Österreich, eine weitere Zuwanderung von Facharbeitern gefordert werde. „Mit dem Motto ‚Inder statt Kinder’ wird sich das Problem nicht lösen lassen. Facharbeiter sind vorrangig im eigenen Land auszubilden anstatt sie aus dem Ausland zu holen. Wie die Erfahrung zeigt, würde eine weitere Zuwanderung nicht das gewünschte Fachpersonal anziehen, sondern das ungebildete Subproletariat, welches in das Sozialsystem und nicht in den Arbeitsmarkt einwandert“, schloß Mölzer.

Ashtons Iran-Initiative darf keine aussenpolitische Eintagsfliege bleiben

Ashtons Iran-Initiative darf keine außenpolitische Eintagsfliege bleiben

 

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Ziel Brüssels muß ein atomwaffenfreier Naher und Mittlerer Osten sein – Insbesondere die islamische Atommacht Pakistan und Indien müssen abrüsten

Als äußerst positiv bezeichnete heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, den Vorschlag der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Mitte November in Wien mit dem Iran Gespräche über dessen umstrittenes Atomprogramm zu führen. „Ashtons Vorstoß ist ein außenpolitischer Gehversuch der Europäischen Union, die sich offenbar doch etwas aus der erdrückenden Umklammerung der USA lösen will. Es bleibt nur zu hoffen, daß die Einladung an den Iran keine Eintagsfliege bleibt“, so Mölzer, der auch Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments ist.

Zu den beabsichtigten Verhandlungen mit Teheran sagte der freiheitliche EU-Mandatar, daß diese mehr als das iranische Atomprogramm umfassen müssen. „Natürlich wäre es wünschenswert, wenn der Iran Zweifel an der friedlichen Nutzung der Kernenergie ausräumt. Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, daß es in der Region bereits Atommächte gibt, nämlich Israel, Pakistan und Indien“, betonte Mölzer.

Daher müsse das Ziel der Nahostpolitik Brüssels die Schaffung eines atomwaffenfreien Nahen und Mittleren Ostens sein, forderte der freiheitliche Europaparlamentarier. „Eigentlich sollte statt dem Iran Pakistan im Mittelpunkt des weltweiten Interesses stehen. Denn Pakistan ist nicht nur eine Atomwaffenmacht, sondern auch islamistisch unterwandert und befindet sich darüber hinaus in einem Dauerstreit mit Indien. Hier eine Abrüstungsinitiative zu starten, sollte oberste Priorität haben“, schloß Mölzer.

Is er nog ruimte voor eigenheid?

“Is er nog ruimte voor eigenheid?”

Guido Naets

Ex: http://yvespernet.wordpress.com/

Daarstraks in mijn e-postvak IN gevonden met de volgende begleidende tekst:

 

In bijlage zend ik mijn bijdrage voor het novembernummer van Doorbraak, het maandblad van de Vlaamse Volksbeweging waar ik sedert een jaar of tien een periodieke buitenlandrubriek verzorg. Deze column zal echter niet verschijnen omdat ze volgens de redactie “teveel opinie en te weinig analyse” bevat.Ook mijn vorige bijdrage voor het juninummer werd om die reden geweigerd zodat ik ze dan maar op mijn website heb gezet.U begrijpt dat ik het met mijn halve eeuw journalistieke ervaring nu welletjes vind.

Ik wil er verder niet over polemiseren, maar nu weet U waarom U mij verder niet in Doorbraak zal lezen.

 
Reacties altijd welgekomen,

met vriendelijke groeten,

Guido Naets
Webstek:  www.guidonaets.be

Hieronder dan ook de volledige tekst die niet mocht verschijnen. Guido Naets begon zijn loopbaan op de studiedienst van de, toen nog Belgische, CVP-PSC. Daarna werd hij Europajournalist voor de BRT en nog later perschef van het Europees Parlement.

De EU v. de “populisten” –  Is er nog ruimte voor eigenheid?

De wereld moest ons dorp worden maar vandaag is ons dorp opnieuw de wereld. Globalisering, schaalvergroting, “Globish, Europa, nationale politiek, het gaat ons allemaal te ver en de burger komt in opstand tegen de gevolgen. “There is a tide in the affairs of men” wist Brutus al in Julius Caesar van Shakespeare; wie de kering van het tij niet ziet komen wordt weggespoeld.

Laatst overkwam het de Zweedse socialisten die op 19 september hun laagste score haalden sedert 1914, spijt 5 jaar oppositie tegen Alliansen, de centrumrechtse regering van Fredrik Reinfeldt.  Schuldig is Sverige Demokraterne (SD) die eindelijk boven de kiesdrempel  van 4 % geraakte en 20 zetels in de Riksdag haalden. De twee grote blokken weren zich nu als duivels om ze buiten te houden. SD , de Zweedse versie van de Nederlandse PVV of kunnen we populistische of underdogpartijen …

… niet op één hoop gooien?

Bewust van de kentering der tijden hebben ze veel gemeen, de SD van Jimmie Åkesson, de PVV van Geert Wilders, Danske Folkepartiet van Pia Kjaersgaard, ÖVP van Josef Pröll,  Lega Nord van Umberto Bossi, VB van Bruno Valkeniers, N-VA van Bart De Wever. Ze zijn geen doorslagjes van elkaar en ze mijden terecht elkaars gezelschap, opdat  men toch maar niet zou denken dat ze een of ander virus gemeen hebben. Dan treft hen  dezelfde quarantaine of  cordon sanitaire, als het FN van Le Pen of het VB van Filip De Winter. Wie het Padania van Lega Nord steunt, krijgt Rome op zijn hals omdat  Bossi SPQR vertaalde in “Sono porci questi Romani” (die Romeinen zijn varkens).

De underdogpartijen  die in het Europees Parlement een stevige fractie zouden kunnen vormen, wegen daar niet door omdat ze dan tegen elkaar zouden moeten aanschurken en de kleurpartijen hen toch geen fractiestatus gunnen. Populistische partijen hebben anders een gelijklopende “Unique selling proposition”. Ze durven, met verschillende intensiteit en klemtonen veel in vraag stellen, de staatsstructuur zelf, het establishment, de globalisering , de Europese regelneverij, de verloedering in de samenleving, de ongebreidelde immigratie, de manifest mislukte integratie… Deze rechtlijnige houding bracht Wilders tot in de koelissen van de nieuwe regering in Den Haag, zoals Kjaersgaard dat al langer doet in Kopenhagen.  Bossi zit stevig gebeiteld in Rome en De Wever deelt in Brussel helemaal de lakens uit. Wellicht zal een nieuwe regering in Stockholm zich laten gedogen door SD, zoals de regering Rutte-Verhagen in Den Haag door PVV.

Roma

De klassieke partijen zijn staatsbehoudend,  horen tot het establishment, zijn politiek correct, overtuigd van het eigen gelijk en allesbehalve geneigd om te luisteren naar de man in de straat. Tegenover de vervloekte populisten bewandelen ze twee wegen. Ofwel een politiek van uitsluiting, met destabilisatie en heksenprocessen (het zijn allemaal nazi’s)  maar procederen tegen Wilders maakt hem blijkbaar steeds groter, zoals het Vlaams Blok in 2004 zijn monsterscore van 25 % kon halen dank zij de idioten van het Gentse Hof van Beroep.

Het alternatief is het overnemen van echte of vermeende programmapunten van de populisten om ze de wind uit de zeilen te nemen. Links en recht deden het al op grote schaal, Schröder, Merkel, Zapatero, Blair tot en met Sarkozy met zijn Romabeleid. Bestrijding van overlast, zelfuitsluiting en asociaal gedrag, de grote massa vindt het prima en duizenden pro-Deoadvocaten horen de kassa rinkelen. Daarom is de hysterische uitval van Eurocommissaris Viviane Reding die Sarkozy net geen Kapo noemde, rampzalig voor het Europese gezindheid  van de doorsnee Fransman en voor de houding van de Franse president tegenover de EU.

De Eurobarometer

De Eurobarometers wijzen anders al lang op de nieuwe grondstroom. Met de Eurobarometer (zie de laatste op http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb73/eb73_...) peilt de Europese Commissie sedert decennia de Europese samenleving . Bestelde polls bewijzen meestal wat men wil bewezen hebben, zodat de Eurobarometer bevestigt: “Europe is good for you”. Maar hij toont ook aan dat het vertrouwen in de Europese instellingen op een laag pitje staat; amper 40 % opkomst bij de laatste EP-verkiezingen zegt genoeg. Voor de meeste burgers betekent de EU geldverspilling, bureaucratie,  lekkende buitengrenzen,  verlies aan identiteit.

De burger baalt van de om zich heen grijpende Pan-Europese Gleichschaltungsdrang  incl. betweterij. Daarom is de uitval van Reding (en Verhofstadt) naar Sarkozy een fout signaal naar de burger, net zoals de uitval van Angela Merkel naar Geert Wilders.

Ausschaffungsinitiative der SVP würde Abschiebungen vervierfachen

BERN. Die sogenannte „Ausschaffungsinitiative“ der Schweizerischen Volkspartei (SVP) würde die Zahl der Abschiebungen krimineller Ausländer vervierfachen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Schweizer Bundesamtes für Migration. Danach würde derzeit jährlich etwa 400 kriminellen Ausländern die Aufenthaltsgenehmigung entzogen.

Mit der Annahme der Ausschaffungsinitiative der SVP wären es dagegen 1.500. Der starke Anstieg sei laut der Untersuchung vor allem darauf zurückzuführen, daß nach dem Vorhaben der SVP auch Drogenhandel und Einbrüche zur sofortigen Abschiebung führen würden.

Gegenentwurf hätte Verdopplung der Abschiebungen zur Folge

Aber auch der von Nationalrat (Parlament) und Bundesrat (Regierung) unterstützte Gegenentwurf zur Ausschaffungs-Initiative hätte laut dem Bundesamt für Migration noch eine Verdopplung der Abschiebungen auf etwa 800 zur Folge. In dem Entwurf entscheidet jedoch im Gegensatz zum SVP-Vorschlag vor allem die Schwere der Tat über den Entzug der Aufenthaltsgenehmigung.

Über die Ausschaffungsinitiative und den Gegenentwurf stimmen die Schweizer am 28. November in einem Volksentscheid ab. (krk)

Ex: http://www.jungefreiheit.de/

Russie / Inde: projets militaires communs

Russie / Inde : projets militaires communs

L’Inde est prête à acquérir entre 250 et 300 chasseurs de la cinquième génération et à les coproduire avec la Russie. L’armée indienne achètera également 45 avions de transport russes. Cette décision a été prise suite à la visite en Inde du ministre russe de la défense, Anatoly Serdioukov. Dans les dix prochaines années, la coopération militaire russo-indienne visera la réalisation de ces deux projets : réorganiser et moderniser la chasse de l’aviation militaire indienne et doter celle-ci de bons avions de transport.

Le chasseur de cinquième génération ne sera pas une pure et simple copie du Sukhoi T-50 déjà existant, mais visera la création d’un appareil entièrement nouveau, dont le prix unitaire sera d’environ 100 millions de dollars. La valeur totale du marché est donc d’à peu près 30 milliards de dollars. Moscou et New Delhi programment également la construction de chasseurs monoplaces et biplaces pour 2015-2016, dont le coût de recherche et de réalisation sera partagé à parts égales entre les deux pays.

Le ministre indien A. K. Antony, lors d’une conférence de presse tenue avec son collègue russe, a confirmé le marché et les intentions des deux pays en matière de technologies aéronautiques et militaires. Il a déclaré : « L’Inde recevra entre 250 et 300 FGFA (Fifth Generation Fighter Aircraft). Nous avons donc deux projets en commun pour les dix prochaines années, ce qui démontre que la collaboration entre l’Inde et la Russie est optimale ».

New Delhi cherche aussi à acquérir deux appareils A-50, équipés d’un système Falcon de localisation radar, produit en Israël. De son côté, Moscou espère pouvoir convaincre les Indiens d’acheter russe quand ils rénoveront, comme ils le prévoient, leur arsenal d’hélicoptères (197 unités) et d’autres avions (126 unités). Si les Indiens choisissent les MIG-35 et KA-226 russes, l’affaire rapportera une somme supplémentaire de 10,75 milliards de dollars au complexe militaro-industriel russe.

Source : Andrea PERRONE ([e-mail] ), in : Rinascita, 8 octobre 2010 ; http://www.rinascita.eu ).   

Fabrice Robert: "Etre populiste, c'est défendre son peuple"

  

Source : http://www.ripostelaique.com/Fabrice-Robert-president-du-... 

Fabrice Robert: "Etre populiste, c'est défendre son peuple"

Entretien accordé au journal "Riposte Laïque" (octobre 2010)

Riposte Laïque : Tu es président d'un mouvement, devenu un parti, que la presse classe généralement l'extrême droite. Comment réagis-tu à cette caractérisation, et comment vous situez-vous par rapport au Front national ?
Fabrice Robert : La presse a toujours besoin de placer les partis politiques dans de petites cases bien rangées. Certains journalistes nous qualifient d’extrême droite, un politologue comme Jean-Yves Camus positionne plutôt les Identitaires entre l’UMP et le FN. Je répondrais que nous sommes tout simplement identitaires. Or, être identitaire ne renvoie pas à un dogme – avec sa vérité unique - ni à une idéologie – avec ses constructions intellectuelles éloignées de la réalité. Etre identitaire, cela renvoie à un principe se fondant sur le réel, sur du charnel ; Cela renvoie à ce qu’on est tout simplement.
Alors, l’identité est-elle un concept de droite ou de gauche ? J’ai plutôt tendance à concevoir l’identité comme un thème qui dépasse les clivages politiciens. Aujourd’hui, des milliers de Français – même s’ils votent NPA ou UMP – participent à la défense de notre identité (défense de langue régionale, d’un patrimoine local, etc.). Tout notre travail aujourd’hui est de mettre en relation, en harmonie… notre mouvement identitaire et tous ceux qui pratiquent l’identité sans pour autant en avoir saisi les implications politiques et historiques. Pour exemple, nous accueillons régulièrement dans nos rangs des militants issus des Verts qui reprochent à leur ancien mouvement de fermer les yeux face à l’islamisation de notre sol. Ils retrouvent chez nous la dimension écologique associée à la défense de notre identité charnelle. Mais ce type de ralliements concerne aussi d’autres formations politiques (Modem, MPF, etc.). A chaque fois, c’est le marqueur identitaire – absent ou pas assez prononcé dans leur formation d’origine - qui amène ces personnes à franchir le pas.

Identitaires, nous voulons également nous inscrire dans le vaste courant populiste qui se développe partout en Europe. Car être populiste, c'est défendre son peuple. Et défendre son peuple, c'est défendre son identité. Face à la trahison des élites et alors que l’Etat ne parvient plus à assurer la sécurité de ses citoyens, il nous semble urgent de mettre en place des initiatives destinées à protéger notre peuple et faire entendre sa voix.
Vous me demandez comment les Identitaires se situent par rapport au Front National. Pourquoi nous demander de nous définir par rapport à d’autres, et pourquoi toujours par rapport au FN, qui n’est tout de même pas le centre de la vie politique française ? Je préférerais que vous me demandiez ce qui nous distingue fondamentalement de l’UMP ou du Parti socialiste. Mais puisque vous me posez la question, je vais y répondre.

Nous nous distinguons, tout d’abord, de ce parti par les méthodes. Le Front National se concentre uniquement sur le terrain électoral. Or, nous considérons que le pouvoir ne se prend pas uniquement par les urnes et que l'engagement électoral doit rester un moyen supplémentaire au service de nos idées et pas une fin en soi.

Nous sommes dans une logique gramsciste. Ainsi, nous pensons que pour prendre le pouvoir, encore faut-il avant réussir la conquête des esprits. Le combat doit être total et emprunter donc divers modes d’actions : Opérations d'agit-prop, développement du réseau associatif, création de médias alternatifs, maîtrise du réseau Internet, etc.
Face au modèle rigide et centralisé du parti classique, nous pensons aussi que l’avenir est au travail en réseau, à la mise en synergie des compétences et des initiatives.
Nous nous distinguons également du Front National par les idées. Le Front National tient un discours hostile à l'Europe et aux patries charnelles que sont les régions alors que nous pensons qu’il faut défendre la triple appartenance région/nation/Europe qui - précision importante - ne doit pas être perçue comme une menace pour l’intégrité de la France, bien au contraire.
Alors que le Front national ne défend que l'identité nationale, nous pensons qu'il est nécessaire de promouvoir à la fois les identités charnelle (locale), historique (française) et civilisationnelle (européenne). Pour le Front national, ces identités sont antagonistes. Pour nous, elles sont complémentaires.

D'autre part, le Front national associe la question de l'identité et celle de l'acceptation des « valeurs républicaines ». Il suffirait donc à n’importe quel étranger d’accepter ces valeurs pour devenir un Français à part entière ? Comment entretenir un lien d'appartenance et d'identification avec une idée offerte à l'humanité entière ? Cette conception artificielle évacue toute dimension charnelle et historique. Et je pense qu’il faut aujourd’hui prendre clairement acte de l’échec de l’assimilation. Comme l’écrivait le général de Gaulle, « On peut intégrer des individus ; et encore, dans une certaine mesure seulement. On n'intègre pas des peuples, avec leur passé, leurs traditions, leurs souvenirs communs de batailles gagnées ou perdues, leurs héros. »
Pour construire et se projeter dans l’avenir, un peuple doit vouloir partager un destin commun. Est-ce vraiment possible avec ceux qui représentent la France Halal et la France Racaille ? Que faut-il faire aujourd’hui ? Tenter de leur enseigner par la force les valeurs républicaines et l’amour de la France ? Cela me semble bien compromis aujourd’hui…

Riposte Laïque : Récemment, tu as publié un texte, personnel, sur ton parcours de jeunesse. Pourquoi cette démarche ?
http://fr.novopress.info/66193/retour-sur-un-parcours-pol...
Fabrice Robert : Je crois que le moment était venu de dire certaines choses, d’apporter des précisions sur quelques moments clés de mon parcours politique personnel. Face au développement des Identitaires, certains médias tentent de nous discréditer en nous raccrochant à certains événements passés. Je ne renie rien, j’assume tout mais je réclame le droit d’évoluer. Je milite depuis plus de 20 ans. Les positions que je défends aujourd’hui peuvent être différentes de celles que je portais à 18 ans… même si mon parcours a joué un rôle déterminant chez l’homme que je suis aujourd’hui.
Plutôt que de laisser se propager certaines contre-vérités, j’ai donc préféré prendre les devants et dire les choses une bonne fois pour toute. J’ai été un militant nationaliste radical. Je ne le suis plus aujourd’hui. Nous avons engagé une véritable « révolution culturelle » avec les Identitaires. Et je crois pouvoir dire que nous sommes à l’origine d’un nouveau courant politique en France avec le développement de nouveaux concepts et de nouvelles formes d’action. Continuer, par exemple, à associer Les Identitaires à feu Unité radicale, relève de la parfaite malhonnêteté intellectuelle. C’est un peu comme si vous mettiez sur le même pied le Front National et Ordre Nouveau, le Parti socialiste et le PSU…
Au fond, j’ai toujours agi pour la défense de mon identité. Mais la forme que prend mon engagement aujourd’hui est en phase avec le réel, loin de certains excès propres à la jeunesse.

Riposte Laïque : Comment expliquez-vous qu'il y ait pas mal de jeunes, dans vos rangs, et davantage de garçons que de filles ?
Fabrice Robert : En huit ans, nous avons su innover, surprendre et remporter des victoires importantes. Nous avons voulu affronter les défis d’aujourd’hui avec les armes de notre époque. C’est ce qui explique en partie l’attrait d’une partie de la jeunesse pour les Identitaires. Nous avons imposé un style et une manière différente d’aborder le combat politique. Aujourd’hui, je peux affirmer que nous avons créé une véritable génération identitaire composé d’hommes et de femmes qui ont commencé à militer chez nous et qui ne sont donc jamais passé auparavant par d’autres formations politiques.
Par nos actions, nous avons voulu montrer que baisser les yeux dans la rue n’était pas devenu obligatoire. D’ailleurs, la première campagne des jeunes identitaires était intitulée « Face à la racaille, tu n’es plus seul ». Dans une société qui dévirilise sa population, face à un Etat qui démissionne devant la violence, le racisme anti-blanc et l’offensive des barbus, il existe encore des jeunes qui veulent résister en rejoignant une communauté militante forte et déterminée. Pour donner un exemple concret, nous avons désormais une influence prépondérante parmi la jeunesse niçoise. En effet, Le Figaro avait révélé que les Identitaires réalisaient le deuxième score “à droite” chez les moins de 25 ans derrière Christian Estrosi lors des municipales de 2008.
Alors, oui, nous comptons – dans nos rangs – une base importante composée de militants jeunes. Ce qui est extrêmement positif car, la jeunesse, c’est l’avenir. Mais les Identitaires attirent toutes les générations. Si les jeunes sont souvent plus novateurs, ils savent aussi écouter les conseils des plus anciens. C’est cette synergie et cette complémentarité qui fait la force du mouvement identitaire.
Riposte Laïque : Le Bloc Identitaire s'est beaucoup mobilisé pour la défense de René Galinier, ce septuagénaire emprisonné pour avoir tiré sur deux cambrioleuses. Considères-tu qu'il est normal de tirer sur des personnes, simplement parce qu'elles sont dans ton domicile ? Quelle revendication politique y a-t-il, derrière cet investissement ?
Fabrice Robert : Cette affaire révèle une dérive inquiétante. Face à l’augmentation de la délinquance et après avoir vidé la légitime défense de son sens, la justice ne laisse plus aux honnêtes gens - en cas d'agression - que deux possibilités : La prison ou le cercueil.

René Galinier en a fait les frais, lui qui a voulu défendre son foyer après avoir déjà subi plusieurs cambriolages. C’est donc la sécurité qu’a choisi René Galinier, et on peut le comprendre au vu des nombreuses attaques de personnages âgées, saucissonnages avec torture et autres joyeusetés. Si demain, c’est votre foyer qui était en danger, votre famille menacée, agiriez-vous autrement que René Galinier ?

Pour nous, cette affaire est l’occasion de rappeler que la légitime défense est un droit fondamental et un devoir civique; qu’il est parfaitement normal de se protéger soi-même, de protéger ses proches ou encore ses biens. Par les actions en faveur de René Galinier, le Bloc Identitaire réclame une refonte totale de la "légitime défense", intégrant la notion de sanctuarisation du domicile. Nous réclamons tout simplement le droit élémentaire pour les Français de se défendre face aux agressions ! Ces français qui servent de véritables punching-balls à la racaille venues chez eux du monde entier, et qui devraient en plus se taire quand ils se font agresser !
Notre mobilisation a permis également d’élargir le cercle des soutiens et de briser le mur du silence médiatique. C’est ainsi que le député UMP Elie Aboud est allé rendre visite à René Galinier dans sa cellule et que le prince Sixte-Henri de Bourbon-Parme a accepté de prendre la tête du Groupe de parrainage René Galinier. Eric Zemmour a évoqué cette affaire dans sa chronique du 23 septembre sur RTL. Enfin, le 5 octobre, suite au refus de la chambre de l’instruction de la cour d’appel de Montpellier de libérer René Galinier, un certain nombre de députés, membres du Collectif de la Droite populaire (tels que Christian Vanneste, Bernard Carayon, Jacques Myard, Thierry Mariani ou bien encore Lionnel Luca) ont réagi par un communiqué au maintien en détention de cette homme de 73 ans. Même Xavier Bertrand, patron de l'UMP, s'est déclaré « choqué » par cette décision de justice.

Il faut tout de même savoir que la cour d’appel a notamment invoqué cet argument proprement stupéfiant : « Une mise en liberté pourrait aussi susciter l’incompréhension dans l’ethnie d’origine des victimes et faire craindre des représailles à l’égard du mis en examen. » René Galinier reste donc en prison parce que, Français de souche, il a tiré sur des Tsiganes et non sur des Bretonnes !
En un mois, nous avons organisé plus de 40 rassemblements en France (Lyon, Paris, Marseille, Nice, Bordeaux, Rennes, Strasbourg, Béziers, Nevers, Annecy, etc.). Et nous comptons désormais amplifier la mobilisation. D’autres manifestations vont rapidement se dérouler simultanément dans toute la France.

Riposte Laïque : Vous avez partagé la responsabilité du désormais célèbre apéro saucisson-pinard du 18 juin avec 26 associations, dont Résistance républicaine et Riposte Laïque. Quel bilan avez-vous tiré de cette action ?
Fabrice Robert : Un bilan très positif, évidemment.
Ce rassemblement représente une victoire, à plus d’un titre. C’est, tout d’abord, la première fois en France qu’un événement organisé sur un réseau social comme Facebook se concrétise en rassemblement politique et citoyen dans la rue. Grâce à notre maîtrise des nouvelles technologies, nous avons suscité le développement d’un buzz mondial et ainsi contribué à libérer la parole sur la question de l’islamisation. En écoutant les discussions dans la rue, en scrutant l’ensemble des commentaires postés sur le Web, nous savions que la bataille de l’opinion avait été gagnée. Cela montre qu’il est possible – avec un peu de savoir-faire - de déstabiliser la forteresse politico-médiatique pour faire passer efficacement nos idées en direction du grand public.

Avec cette action, nous sommes parvenus également à faire bouger les lignes de manière considérable. Nous avons, en effet, réussi à provoquer un rassemblement trans-courant qui a réuni des personnes de sensibilités différentes, le temps d’une action, face à une menace qui nous préoccupe tous. Militants croyants, athées, agnostiques, de droite ou de gauche, nous avons sur mettre de côté nos différences au nom d’un certain pragmatisme politique. Je crois que le temps n’est plus aux postures idéologiques, génératrices de divisions. Dans certaines situations d’urgence – et c’est le cas aujourd’hui -, il faut accepter parfois de faire front ensemble pour réveiller notre peuple et l’amener à réagir contre la trahison des élites qui nous gouvernent aujourd’hui.
Pour finir, je pense que si nous avons réussi une belle opération avec cet apéro saucisson-pinard, il faut savoir passer à autre chose. Je n’ai donc pas l’intention, pour ma part, de multiplier l’organisation de ce type de rassemblements dans les prochains mois. Inutile de recycler indéfiniment un concept qui a très bien fonctionné à un instant T.
L’imagination au pouvoir ! A nous d’innover et de continuer à surprendre ! Les idées et les projets ne manquent pas. N’oublions pas non plus cette petite dose d’humour pour mettre les rieurs de notre côté et ridiculiser les tartuffes au pouvoir.

Il me paraît en tout cas important de continuer dans cette logique trans-courant et donc de développer rapidement d’autres initiatives associant les Identitaires à Riposte Laïque, Résistance Républicaine et tous ceux qui accepteront de rejoindre ces rassemblements ponctuels.
Riposte Laïque : Vous défendez une notion de "civilisation européenne", et le régionalisme. Cela signifie-t-il que vous seriez prêt à voir disparaître la France dans une Europe des régions, même si le modèle européen actuel ne vous convient pas. A l'instar des gauchistes, diriez-vous : "Non à cette Europe, oui à une autre Europe ?"
Fabrice Robert : Attention aux raccourcis trop faciles. Demander une plus grande autonomie des régions, ce n’est pas vouloir la destruction de la France. Regardez les Länders en Allemagne et les Cantons en Suisse. Avez-vous le sentiment que le choix d’un modèle fédéral mette en péril la cohésion de ces pays ? C’est d’ailleurs ce type de système – plus respectueux des libertés locales – qui a permis la votation en Suisse contre les minarets. Ce qui n’aurait jamais été possible dans un système complètement centralisé comme la France.

Etre « régionaliste » - mais je préfère le terme de « localiste » - ce n’est pas être indépendantiste. Il n’est pas question de demander la séparation entre sa province et l’Etat mais simplement la prise en compte, le respect, de ses spécificités et la mise en place d’institutions permettant que soient gérées à l’échelon local les domaines qui peuvent l’être. Il s’agit simplement de l’application du principe de subsidiarité. Tout ce qui peut être traité localement ne doit pas l’être par l’échelon supérieur. Cela vaut aussi bien dans le domaine politique qu’économique. Pourquoi Paris devrait décider de tout et imposer sa tutelle administrative écrasante sur l’ensemble du territoire national ? Vous qui n’avez de cesse de dénoncer la pesanteur bruxelloise, vous semblez dans le même trouver normal le centralisme excessif de l’Etat français. Or, est-il utile de rappeler que cette bureaucratie oppressante qui sévit à Bruxelles n’est que la simple exportation du modèle français ? Pourquoi ce qui est anormal au niveau de l’Europe devrait être acceptable au niveau national ? J’ai le sentiment que nous sommes en train de réactiver la querelle entre Jacobins et Girondins. Face à l’urgence, faisons en sorte d’opter pour le dialogue plutôt que pour la guillotine…

Concernant l'Europe actuelle, je pourrais vous dire qu'on ne jette pas la France parce qu'on n'aime pas Sarkozy. Je pense que l'Europe politique est une nécessité. Et une Europe politique aura forcément besoin d'institutions. Mais il est vrai que tant que nous enverrons des mauvais et des retors comme Michel Barnier à la Commission ou Rachida Dati au Parlement, rien ne changera. Nous sommes, bien évidemment, opposés à ces européistes qui apparaissent comme des partisans d'une Europe niant les appartenances nationales et régionales et qui perçoivent l'Europe comme première étape vers le mondialisme, destructeur des identités.

Les identitaires sont tout simplement des... Européens. Nous croyons à l'Europe comme civilisation et donc partie prenante de notre identité, mais aussi comme cadre politique nous permettant de défendre mieux nos identités nationales face au rouleau-compresseur mondial, de peser face aux grands blocs, d'amener un peu de paix et d'équilibre à la surface du monde. Plus d'Europe, c'est moins d'OTAN, plus d'Europe, c'est moins de textile chinois, plus d'Europe c'est moins de gaz algérien. Plus d’Europe, c’est aussi de nouvelles perspectives pour lutter contre l’islamisation de notre continent. Nous ne gagnerons pas tout seul. Rappelez-vous certaines périodes où l'unité européenne s'est faite face à la déferlante musulmane : Poitiers, Vienne, Lépante.
Pour finir, je dirais qu’il n’y a pas pour moi incompatibilité entre l’attachement à sa province, à son pays et à l’espérance d’une Europe plus politique susceptible de mieux défendre nos intérêts, nos valeurs et notre identité.

Riposte Laïque : Comme nous, tu t'inquiètes de la montée de l'islam. Quelles mesures faudrait-il prendre, selon toi, pour mettre en échec ce que nous considérons comme un péril mortel pour notre laïcité, et notre modèle de société ?
Fabrice Robert : Si l’islam représente une menace pour la laïcité, cette religion est surtout profondément incompatible avec les valeurs de la civilisation européenne.
Nous savons également que l'Islam n'est pas qu'une foi. A la fois religion et idéologie, l’islam amène au totalitarisme. C'est notamment une loi civile au prosélytisme agressif et revendicatif. C'est pourquoi nous nous opposons fermement aux exigences de plus en plus virulentes de l'Islam sur notre sol : suppression du porc dans les menus scolaires, multiplication des mosquées-cathédrales, traitement spécifique réservé aux femmes dans les services publics (hôpitaux, piscines...), contestation des programmes d'enseignement, etc.

Quelle place pour l'Islam en France ? Ni mosquées, ni voile, ni subventions, ni revendications, ni représentation institutionnelle.
Si la laïcité, principe d’organisation publique, doit être défendue pour empêcher toute dhimmitude des pouvoirs publics à l'égard de l'islam, il faut aller plus loin et refuser l'islamisation au nom de notre IDENTITE profonde. Nous considérons que ce ne sont pas uniquement des textes de loi ainsi qu’une laïcité réaffirmée ou renforcée qui peuvent aujourd'hui constituer un rempart solide et suffisant face à l'islamisation. Je pense qu’il faut aller plus loin et favoriser la réactivation de nos anticorps identitaires, et cela au niveau local, national et civilisationnel. Défi total, réponse totale. Confrontés à l'Autre, nous devons participer à réactiver ce Nous.

Riposte Laïque : Vos détracteurs vous reprochent souvent, outre votre régionalisme, une conception "racialiste" de l'Europe, proche d'une Europe blanche. Vous pensez réellement qu'il faut être blanc pour être de culture européenne ?
Fabrice Robert : Je voudrais, tout d’abord, rappeler deux citations du Général de Gaulle. La première : « Nous sommes quand même avant tout un peuple européen de race blanche, de culture grecque et latine, et de religion chrétienne » et la deuxième : « C’est très bien qu’il y ait des Français jaunes, des Français noirs, des Français bruns. Ils montrent que la France est ouverte à toutes les races et qu’elle a une vocation universelle. Mais à condition qu’ils restent une petite minorité. Sinon, la France ne serait plus la France. Nous sommes quand même avant tout un peuple européen de race blanche, de culture grecque et latine et de religion chrétienne. »
Contrairement à ce que pensent certains, les Identitaires ne sont pas des adeptes de la pureté raciale ou de la thèse d’une supériorité de la race blanche sur les autres. Mais, dans le même temps, nous refusons la propagande vantant les mérites du métissage et le modèle du citoyen du monde indifférencié et sans racines qui est d’ailleurs peut-être la résultante d’un certain jacobinisme français, négateur des différences (se rappeler notamment la guerre menée contre les langues locales). Pour faire face aux menaces qui pèsent sur nous aujourd’hui – immigration et islamisation – nous avons besoin d’avoir de repères, de savoir qui nous sommes. Plus nos identités seront fortes et affirmées, plus nous serons capables de résister.

Nous défendons une vision ethno-culturelle de l’identité. Pour nous, l’identité, c’est ce qui distingue un peuple d’un autre. La diversité des peuples, c’est aussi ce qui fait la richesse de l’humanité. En tant qu’identitaires, nous refusons aussi bien pour nous - que pour les autres - de disparaître face au rouleau compresseur mondial. Nous posons un principe simple : rester soi-même.
Nous pensons que l’intégration et l’assimilation ne sont réalisables que sur un petit nombre d'individus. Or, aujourd’hui, nous avons affaire à un phénomène massif qui peut réellement provoquer une substitution de populations. Lorsque l’on assiste au développement du racisme anti-blanc et anti-français ainsi qu’aux divers communautarismes politico-religieux, le constat est sans appel. Selon nous, les sociétés multiculturelles et multiraciales se transforment souvent en sociétés multiracistes. En défendant les identités, nous luttons finalement pour une société plus harmonieuse. Notre slogan « 100 % identité, 0 % racisme » résume notre position. Chaque peuple doit pouvoir s'épanouir sur sa terre.

Riposte Laïque : Quelles sont les actions du Bloc Identitaire dont tu es le plus fier ?
Fabrice Robert : Nombreuses sont les actions qui ont permis d’imposer la marque de fabrique des Identitaires. Mais s’il fallait choisir, voici ma sélection ci-dessous présentée dans l’ordre chronologique.

Hiver 2003. Noël approche. Dans le froid de décembre, des militants identitaires organisent la première soupe au cochon. Ce ne sera pas la dernière. Aussitôt dénoncée comme « raciste » par de nombreux médias comme France Info, la soupe au cochon va faire le tour du monde. De l’Australie à l’Arabie saoudite, la presse internationale s’empare du sujet.

2004. Les jeunes identitaires se mobilisent contre Sniper. Ce groupe de rap s’est fait une spécialité de la haine anti-française et du racisme anti-blanc. En utilisant massivement des moyens simples, les identitaires alertent l’opinion mais aussi les élus. L’affaire remonte jusqu’à l’Assemblée nationale. Résultat : 20 concerts de Sniper sont annulés.
Octobre 2006. Le jour se lève sur Montfermeil, ville en voie d’islamisation de la banlieue parisienne. Soudain, les habitants des lotissements sont réveillés en sursaut par des hurlements lancinants. C’est l’appel à la prière lancé par un mégaphone disposé sur un véhicule qui sillonne les rues. Non… Les Barbus n’ont pas encore rendu l’appel du muezzin obligatoire en France ! Il s’agit d’une équipe du Bloc Identitaire qui, par ce moyen simple et pédagogique, veut alerter les habitants de souche de ce qui les attend à moyen terme. Au même moment, une autre équipe distribue des tracts dans les boîtes aux lettres pour expliquer l’action. Allah Akbar, l’ami du petit-déjeuner…

2008. L’extrême gauche lance l’opération cercles de silence. Il s’agit pour elle de se rassembler dans chaque ville de France, de former un cercle et de faire silence en brandissant des pancartes contre l’expulsion des clandestins, afin d’attirer l’attention des passants… et des médias. Un peu partout, au fil de l’année, les jeunes identitaires s’inviteront joyeusement à ces rassemblements. A Nice, ce sont Claude François et ses Claudettes qui viendront rompre en musique le « silence » du cercle ; à Paris, ce seront des footballeurs, leurs chants et leurs écharpes ; dans tous les cas, les jeunes identitaires sauront manier humour et décontraction…

2008. Lancement également du Collectif Expulsion Sans Frontières. Né comme une riposte au Réseau Éducation Sans Frontières, le CESF va très vite prendre toute sa légitimité, grâce à la rencontre avec une association de jeunes Africains dénonçant l'émigration clandestine. Des réunions publiques seront organisées en France avec Emile Bomba, président de l'ALCEC. Un vrai dialogue s'instaure entre identitaires européens et patriotes camerounais.

Janvier 2010. Le Bloc Identitaire s’invite dans le débat sur l’identité nationale. Mais, à l’inverse des autres, il va chercher Eric Besson chez lui, à Donzère, la ville dont il est le maire. La manifestation rassemble 300 militants, dont plusieurs élus de communes avoisinantes. Beau joueur, le ministre déclarera d’abord être prêt à rencontrer des représentants du Bloc Identitaire à son ministère de Paris. Avant de se raviser…

Mars 2010. Quick se met au halal. Nombreux sont ceux qui dénoncent cette dérive. Peu sont ceux qui agissent. Les cochons sont interdits chez Quick ? Eh bien, les cochons vont rendre une petite visite à l’enseigne. Et un beau matin, ce sont cinquante militants portant des masques de cochon qui déboulent pacifiquement à l’intérieur du Quick halal de Villeurbanne. L’action est filmée. Diffusée sur Internet, elle est reprise par Canal Plus. En une semaine, 400 000 Français l’ont vue. Durant plusieurs jours, cette action est au centre des débats médiatiques.
Pendant la même période, des groupes de pression pro-immigration organisent la « 1ère journée sans immigrés ». Objectif : essayer de prouver que sans immigrés, la France ne fonctionne plus. Bien soutenue par les grands médias, l’opération fera long feu. Mais, en face, seuls les identitaires s’organisent dans une trentaine de villes. Objectif : humour et dérision. A Paris, des militants déploient sur les ponts du périphérique des banderoles : « Souriez ! C’est la Journée sans immigrés ! ».

Depuis juin 2010. Il faut surtout mentionner l’apéro saucisson-pinard ainsi que la forte mobilisation en faveur de la libération de René Galinier (actions décrites ci-dessus). Enfin, le 7 octobre dernier, des militants identitaires se sont introduits dans la salle du Conseil municipal de Bègles pour protester contre les récents propos de Noël Mamère (celui-ci a dénoncé une « France qui pue » à la tribune de l’Assemblée nationale). Durant près d’une heure, une dizaine de militants identitaires, munis de pinces à linge et de bombes désodorisantes, ont réclamé des excuses à Noël Mamère pour ces propos qui constituent une véritable insulte à l’égard de tous les Français attachés dcà leur Histoire et à leurs traditions.

Comme vous le voyez, nous essayons de faire passer notre message à partir d’actions associant créativité, humour et maîtrise des nouveaux moyens de communication.

Riposte Laïque : Vous avez annoncé que vous alliez présenter une candidature à la prochaine élection présidentielle. Pensez-vous sincèrement recueillir 500 signatures, et ne pensez-vous pas être instrumentalisé par l'UMP pour affaiblir le Front national, qui, en cas de candidature de Marine Le Pen, inquiète l'Elysée ?
Fabrice Robert : Quand je vois la formulation de votre question, j’ai le sentiment que nous aurons affaire à deux Fronts républicains en 2012. L’un destiné à faire barrage à Marine Le Pen et l’autre appelant à la soutenir pour éviter les divisions…

Plus sérieusement, je suis le président d’un parti, le Bloc identitaire qui est porteur d’une offre politique nouvelle dont nul autre candidat potentiel à l’élection présidentielle n’est prêt, aujourd’hui, à se faire le porte-parole. Mon objectif est bien de développer ce courant, de le structurer et de gagner en visibilité médiatique. Nous sommes constamment sur le terrain, nous multiplions les actions qui bénéficient d’un certain retentissement médiatique. Faudrait-il que notre travail et notre créativité bénéficient uniquement à d’autres sur un malentendu politique et sous prétexte qu’ils sont candidats lors de certaines échéances électorales et pas nous ? Autant alors rejoindre directement le Front National…
Si nous sommes chez les Identitaires, c’est bien parce que nous ne retrouvons pas dans le Front National aujourd’hui. Nous avons surtout le sentiment d’incarner une nouvelle offre politique à l’image de la Lega Nord en Italie. Est-ce anormal de vouloir utiliser tous les moyens mis à notre disposition pour la faire connaître ?

Notre désir de présenter un candidat à la prochaine élection présidentielle repose sur la conviction que le Bloc identitaire ne peut être absent de cette échéance pour trois raisons principales :

- Aucun parti de l’échiquier politique traditionnel ne représente l’engagement identitaire, à savoir l’attachement à la triple appartenance région/nation/Europe et à un projet de société promouvant localisme, fédéralisme, démocratie et écologie. Par ailleurs, seul le Bloc identitaire incarne aujourd’hui le combat total contre l’immigration de masse et l’islamisation, menaces pour notre héritage et pour l’avenir de notre civilisation. Sur ce plan, nous refusons toute logique intégrationniste ou assimilatrice simplement parce qu’elles sont devenues, face au nombre, inopérantes donc suicidaires ;
- La montée en puissance des idées et des représentations identitaires partout en Europe nous ordonne de poursuivre sans hésiter sur la voie qui est la nôtre. Notre candidature à l’élection présidentielle représenterait une formidable opportunité de faire avancer nos idées, qui trouvent un écho auprès de plus en plus d’Européens, de continuer d’y sensibiliser l’opinion française et de poursuivre notre conquête des esprits ;
- Cette candidature est aussi un moyen supplémentaire d’inscrire nos actions militantes et notre présence politique dans la durée. Pour être très clair, il ne s’agit en rien de renoncer aux méthodes qui ont fait leurs preuves (agit-prop, actions locales, présence permanente sur le terrain, fonctionnement en réseaux, etc.), mais bien plutôt de leur offrir encore plus de visibilité, de reconnaissance, d’audience.

Concernant Marine Le Pen, je ne veux pas insulter l’avenir. Mais, à ce que je sache, Les Identitaires ne font pas partie du Front National et Marine Le Pen ne partage pas la plupart des idées identitaires. Elle peut évoluer mais, à l’heure actuelle, elle est en opposition frontale avec notre sentiment d’appartenance à la civilisation européenne, défend le jacobinisme contre lequel nous luttons, s’arcboute sur les valeurs républicaines comme horizon indépassable de l’identité nationale, etc. Nous voulons profiter de cette campagne pour faire connaître notre spécificité auprès du grand public. Quant à savoir si notre candidature pourrait être instrumentalisée par l’UMP, je pourrais répondre qu’à ce petit jeu, tout le monde peut apparaître comme l’instrument de quelqu’un. Rappelez-vous de Mitterrand qui, à un moment donné, aurait favorisé le développement du Front National pour affaiblir la droite classique… Je ne rentre pas dans ces considérations. Ce qui m’intéresse, c’est de développer les idées incarnées par le courant identitaire.

Alors, est-il donc envisageable d’obtenir les 500 signatures ? Nous verrons bien. Ce qui nous intéresse, en priorité, c'est de prendre la parole dans cette campagne, c'est de l'investir pour montrer que sur les questions d'identité, d'écologie, sur la question du politique, il existe une autre façon de dire et de faire que les autres. Et c’est d’expliquer aux Français qu’ils peuvent, à l’image de ce que nous faisons quotidiennement sur le terrain, s’approprier le débat public, imposer leurs propres thèmes et obtenir des victoires, au lieu d’attendre que les problèmes soient résolus par ceux qui sollicitent leurs suffrages. Si nous parvenons à éveiller le peuple français, nous aurons gagné.

 

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Deutschenfeindlichkeit: CDU-Politiker Irmer macht Islam verantwortlich

BERLIN. Der bildungspolitische Sprecher aller CDU/CSU-Landtagsfraktionen, Hans-Jürgen Irmer (CDU), hat in der Diskussion über Deutschenfeindlichkeit auf Schulhöfen auf die Rolle des Islam hingewiesen. Deutschenfeindlichkeit komme fast ausschließlich bei muslimischen Jugendlichen vor. Bei Griechen, Spaniern oder nicht-muslimischen Südländern beispielsweise gebe es das Problem so gut wie nicht, sagte Irmer der JUNGEN FREIHEIT.

Die aktuelle Debatte über die Diskriminierung deutscher Kinder und Jugendlicher an Schulen mit hohem Ausländeranteil ist laut Irmer vor allem Thilo Sarrazin und der verstorbenen Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig zu verdanken. Diese hätten mit ihren Büchern die „Spirale des Schweigens“ durchbrochen. „Vorher wurde in dieser Republik doch vieles nicht ausgesprochen, was nicht ins Weltbild diverser Gutmenschen und entsprechender Medien paßte“, kritisierte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im hessischen Landtag.

Auch Lehrer sind von Deutschenfeindlichkeit betroffen

Irmer betonte, daß sich das Problem der Deutschenfeindlichkeit nicht mehr allein auf die Schüler begrenzen lasse. Auch Lehrer seien mittlerweile betroffen. „Vor allem Lehrerinnen haben es manchmal schwer, sich gegenüber muslimischen Schülern durchzusetzen. Das hängt mit der Rolle der Frau im Islam zusammen.“ Daß dies nun auch von der linkslastigen Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft beklagt werde, zeige, wie schlimm es auf einigen Schulhöfen mittlerweile zuginge, sagte der Bildungsexperte.

Irmer hatte zu den ersten Politikern gehört, die eine offene Diskussion über Sarrazins Äußerungen zur Integrations- und Ausländerpolitik gefordert hatten. In der Vergangenheit hatte der CDU-Politiker mehrfach mit seiner Kritik am Islam und an muslimischen Zuwanderern für Empörung bei Grünen und Linkspartei gesorgt. Anfang Oktober war Irmer zum bildungspolitischen Sprecher der Unions-Landtagsfraktionen gewählt worden. (krk)

Ex: http://www.jungefreiheit.de/

L'Occident américanisé veut-il un "anti-terrorisme politiquement correct"?

L’Occident américanisé veut-il un « anti-terrorisme politiquement correct » ?

Début octobre 2010, le secrétaire du conseil russe de sécurité, Nicolaï Patrouchev a déclaré, devant les représentants d’un sommet rassemblant 44 pays à Sotchi : « L’objectif principal d’Al Qaeda est la création d’un califat islamique. Le réseau terroriste vise les pays d’Asie centrale, d’Afrique du Nord ainsi que les républiques caucasiennes de la Fédération de Russie. Les peuples musulmans de ces régions sont dès lors invités à renverser leurs gouvernements ». Patrouchev, qui a derrière lui une longue carrière dans les services soviétiques et russes, et officie aujourd’hui au FSB, est convaincu d’un fait : Al Qaeda déploie des activités terroristes dans le monde entier, ce qui indique que cette organisation dispose de structures internationales efficaces, dirigées en ultime instance par un chef ou du moins une direction unique.

Cette déclaration et cette conviction de Patrouchev ne doivent pas nous faire oublier que presque tous les attentats commis dans le monde sont attribués par les médias à Al Qaeda ou à ses filières et avatars. Or les services américains et russes ne jugent pas ces filières et avatars de la même façon. Leurs analyses sont très souvent divergentes. Exemple : le Hizb ut-Tahrir, soit le « Parti de la libération », qui a pour but avoué d’édifier le califat universel, est considéré par les Russes et les dirigeants des pays d’Asie centrale comme une organisation terroriste dangereuse. Pour la Maison Blanche, ce n’est pas le cas. Ce groupe de la mouvance djihadiste a pignon sur rue aux Etats-Unis. Il y est toléré et nullement banni.

L’indulgence américaine pour certains avatars avoués d’Al Qaeda est suspecte. En effet, quand l’exécutif russe use de la manière forte dans les affrontements qui l’opposent aux terroristes islamistes, l’Occident atlantiste s’insurge, avec gros trémolos dans la voix, contre la « barbarie russe ». Récemment encore, en septembre 2010, la Présidente de la sous-commission pour les droits de l’homme du Parlement européen, Heidi Hautala, s’est déclarée fort préoccupée par la situation dans le Caucase septentrional, région qui fait partie de la Fédération de Russie. Madame Hautala se trouvait, il y a quelques semaines, à Beslan, la ville martyre de l’Ossétie du Nord : elle n’a trouvé qu’à se lamenter sur les retards pris par la Russie à appliquer les critères des droits de l’homme dans le Caucase et a fait inscrire ses inquiétudes à l’ordre du jour de consultations bilatérales entre la Russie et l’UE.

 

En clair, ces réticences atlantistes, exprimées par Madame Hautala, ne participent pas d’une compassion anticipée et réelle pour ceux qui seraient éventuellement victimes d’un arbitraire de l’exécutif, comme elle ne relèvent pas davantage d’un sentiment de pitié pour les enfants innocents massacrés par centaines par les terroristes islamo-tchétchènes. Non, ce discours vise à faire pression sur la Russie pour qu’aucune mesure de lutte efficace contre le terrorisme ne soit prise dans la région. Et, par extension, dans toutes les républiques musulmanes d’Asie centrale. Il s’agit dès lors d’une intervention indirecte dans les affaires intérieures de la Fédération de Russie et des républiques d’Asie centrale.

Il est étrange, aussi, que jamais les instances moralisatrices de l’UE ne se soient insurgées contre les entorses apportées à la liberté de circulation et au droit d’association et contre les autres mesures vexatoires (visa, fouilles corporelles, mesures policières agressives dans les aéroports américains à l’encontre de citoyens européens totalement innocents) prises aux Etats-Unis à la suite des attentats de septembre 2001. Sous prétexte qu’Al Qaeda a commis des attentats à New York, des citoyens européens sont malmenés aux Etats-Unis, souvent sous des prétextes futiles ou totalement idiots, sans que l’UE, le Parlement européen ou la sous-commission dans laquelle s’agite Madame Hautala ne croient bon de protester vigoureusement et d’interpeller les autorités américaines. Deux poids, deux mesures.

La Russie et les pays d’Asie centrale sont également des victimes d’Al Qaeda. Les donneurs de leçons atlantistes n’auraient pourtant, en toute logique, rien à récriminer contre les mesures préventives et répressives que ces pays pourraient prendre : les Etats-Unis ont, eux aussi, pris des mesures, parfois draconiennes. Et si les Etats victimes du terrorisme rampant que sont la Fédération de Russie et les pays d’Asie centrale se montraient trop laxistes à l’endroit des terroristes, ils pourraient être accusés par les mêmes atlantistes de porter assistance à Al Qaeda et deviendraient alors, par une simple pirouette dialectique, des « Etats voyous », au même titre que l’Iran ou la Syrie.

Le chef de la diplomatie russe, Sergueï Lavrov, a profité du sommet de l’ASEM (Asia Europe Meeting), pour demander aux Occidentaux de mettre un terme à leur politique hypocrite de deux poids, deux mesures dans quelques questions épineuses, celles du terrorisme, du trafic de drogues et de la criminalité internationale. Le camp atlantiste parle en effet beaucoup de morale mais couvre des pratiques qui ne sont aucunement morales.

Source : Pietro FIOCCHI ([e-mail] ), in : Rinascita, Rome, 6 octobre 2010 ; http://www.rinascita.eu ).        

Nationalism and Identity in Romania

Nationalism and Identity in Romania: A History of Extreme Politics from the Birth of the State to EU Accession
 

Radu Cinpoes (author)

Hardback £59.50

The collapse of communism in Central and Eastern Europe produced a fundamental change in the political map of Europe. In Romania, nationalism re-emerged forcefully and continued to rally political support against the context of a long and difficult transition to democracy. Extreme right-wing party The Greater Romania Party gained particular strength as a major political power, and its persuasive appeal rested on a reiteration of nationalism and identity - and themes such as origins, historical continuity, leadership, morality and religion - that had been embedded in Romanian ideological discourse by earlier nationalist formations. Radu Cinpoes here examines the reasons for the strength and resilience of nationalism in Romania, from the formation of the state to its accession in the EU.

 

Preface * Nationalism - Conceptual Framework * Continuity and Discontinuity in the Romanian Nationalist Discourse * Tradition, Context and Transition to Post-Communism * The Greater Romania Party: Background, Competition and Significance * The Party and its Leader * The Decline of the Greater Romania Party * Romania in the EU: The Future of Nationalism * Conclusions

Radu CinpoeA specializes in nationalism and identity politics. He is lecturer in Politics and Human Rights at Kingston University, where he also obtained his PhD in 2006.

Imprint: I.B.Tauris
Publisher: I.B.Tauris & Co Ltd
Series: International Library of Political Studies

Hardback
ISBN: 9781848851665
Publication Date: 21 Sep 2010
Number of Pages: 320

 

Bouffier gegen Masseneinwanderung aus der Türkei

FRANKFURT/MAIN. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat sich für ein Umdenken in der Einwanderungspolitik ausgesprochen. Das entscheidende Kriterium müßten künftig die Interessen Deutschland sein, forderte Bouffier in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

„Was wir nicht brauchen, sind Menschen, die in ihrer Person zwar wertvoll sind, die aber hier zu Problemen führen, weil sie die Sozialsysteme belasten und andere Lebens- und Kulturvorstellungen haben, die Integration also erschweren“, sagte der CDU-Politiker. Er sei daher gegen eine Massenzuwanderung, etwa aus der Türkei. Dies würde die Gesellschaft nicht verkraften, mahnte Bouffier.

Es sei zudem „absurd“, zu glauben, daß sich der demographische Wandel durch Einwanderung bewältigen ließe, betonte der hessische Regierungschef. Es sei falsch, den Menschen vorzugaukeln, Einwanderung könnte das Problem der Demographie lösen. Dafür bräuchte es jährlich eine Million Zuwanderer. „Das geht nicht, ohne daß die Gesellschaft auseinanderfliegt“, warnte Bouffier. (krk)

Ex: http://www.jungefreiheit.de/

Le lobby pro-français en Wallonie

Picard / «  ‘t Pallieterke » :

Le lobby pro-français en Wallonie

 

 

En France, pense-t-on sérieusement à annexer la Wallonie, et même Bruxelles, à la « mère-patrie » hexagonale ? Oui, si l’on croit ce qu’écrivent certains sites sur Internet ou certains journaux. Ainsi, le ministre français des affaires européennes, Pierre Lellouche, se serait exprimé ouvertement, lors d’une réunion, sur les effets positifs qu’aurait une réception de la Wallonie dans le giron de Mère-France. La question demeure ouverte : quel est le degré de réalisme de tels plans ? Quel zèle déploient donc  les décideurs pour que cesse d’exister la frontière qui sépare encore la Wallonie de la France ?

 

Soyons clairs dès le départ : l’intérêt que porte la France à la Wallonie est encore relativement réduit. Il existe certes quelques parlementaires néogaullistes en France qui ont montré un bien vif intérêt pour les anciens départements de Jemmapes (= Hainaut), de Sambre-et-Meuse (Namur), de l’Ourthe (Liège) et des Forêts (Luxembourg wallon + Grand-Duché). Jean-Pierre Chevènement, nationaliste de gauche, lorgne, lui aussi, vers le Nord. En fait, l’intérêt que portent les Français pour ce Septentrion wallon reste fort marginal. Les Français ne connaissent pas trop bien les réalités belges. Lors d’une visite, fin des années 90, le Président français de l’époque, Jacques Chirac, s’était demandé si « la Belgique comptait en fait plusieurs cantons ».

 

Cet intérêt assez chiche pour la Wallonie procède de tout un éventail de raisons. D’abord, Paris ne s’est intéressé qu’aux régions flamandes bordées par l’Escaut. Ensuite, la Wallonie n’est, pour les Français, qu’une sorte d’annexe délabrée du « Nord ». Elle est à leurs yeux une région dépourvue d’intérêt. De surcroît, on sait aussi en France que ce n’est pas seulement la Wallonie mais la Belgique tout entière qui se trouvent partiellement sous contrôle économique français, par le biais des « secteurs utiles », notamment via la position dominante qu’occupe Electrabel/GDF/Suez. Les Français savent aussi que les frontières existantes sont des vaches sacrées à l’intérieur de l’UE. Paris a bien l’intention de toujours les respecter. Sauf s’il y a évidemment une majorité claire et nette de Wallons qui opterait pour une annexion à la France. La situation peut rapidement se modifier.

 

Pour le moment, ce n’est certainement pas le cas. Le lobby pro-français en Wallonie est actuellement faible. Il s’agit surtout de personnages qui lorgnent vers le Sud depuis des décennies comme les chefs de file du « Rassemblement wallon », Paul-Henry Gendebien et le constitutionaliste liégeois François Perin. Or le poids politique de ces deux hommes est inexistant. Comme on le sait fort bien, le parti rattachiste RWF n’a jamais été capable de dépasser 1% des voix en Wallonie.

 

Cette situation pourrait peut-être se modifier complètement en cas de dislocation de la Belgique. Si tel est le cas, une attitude pro-française pourrait subitement émerger en Wallonie, pour autant qu’elle soit latente. Pour avancer une telle hypothèse, nous n’avons qu’un seul exemple historique : au lendemain de la seconde guerre mondiale, beaucoup d’associations wallingantes se sont engouées pour la France. C’est un fait : le mouvement wallon (officiel) a toujours cherché à se profiler comme un mouvement de résistance antiallemand se référant à la personnalité du Général De Gaulle. La date du 18 juin 1940 est significative à cet égard. Ce jour-là, rappelons-le, De Gaulle prononce, depuis Londres, son fameux appel à poursuivre la lutte contre l’Allemagne. Or la date du 18 juin est aussi, par un pur hasard, celle de la bataille de Waterloo en 1815. Pour les tenants du wallingantisme, ce fut une défaite calamiteuse car, en conséquence, les Wallons furent inclus dans le « Royaume-Uni des Pays-Bas », instance politique qu’ils abominent. Nous ne devons pas oublier non plus que la « Congrès National Wallon » de 1945 avait opté pour une annexion à la France. S’il y a scission de la Belgique, cette vieille histoire sera certainement exhumée du placard.

 

Cependant, cette nostalgie des Wallingants s’avèrera insuffisante pour amener une majorité du peuple de Wallonie dans le giron de la France. Pour réussir une pareille opération, il faut des hommes politiques connus et populaires. Il y en a : quelques politiciens socialistes comme Christophe Collignon ou Claude Eerdekens lorgnent depuis longtemps vers la France. Ils se sentent étroitement liés à la région « Nord/Pas-de-Calais », qui est un bastion rouge. Ils n’auront de cesse de souligner que la Wallonie et cette région du Nord de l’Hexagone ont beaucoup de points communs.

 

Quelques figures de proue de la mouvance libérale portent leur regard plus loin : vers Paris. C’est bien connu : une personnalité comme Didier Reynders était fort heureux de voir la Banque Fortis reprise par BNP-Paribas. Cet homme connaît son chemin dans les salons de la capitale française. Il est d’ores et déjà écrit dans les étoiles que Reynders, quand il quittera la politique, occupera à Paris une fonction importante à la BNP-Paribas.

 

Si besoin s’en faut, Reynders est prêt à jouer les utilités et à devenir l’une des chevilles ouvrières du lobby pro-français de Wallonie. Il sait qu’il obtiendra, pour ce faire, le soutien de l’homme d’affaires wallon Albert Frère, qui est devenu plus français que belge. Frère a été l’un des personnages les plus importants quand il s’est agi de vendre à l’encan quelques grandes entreprises belges à la France. Parmi les protagonistes français de cette affaire, nous avons les dirigeants de Dexia, dont Pierre Mariani, qui auront tout intérêt en cas de scission de la Belgique à conserver de solides liens économiques avec le Septentrion wallon (et avec le reste aussi…).

 

Picard / « ‘ t Pallieterke ».

(article paru dans «  ‘t Pallieterke », Anvers, 22 septembre 2010).    

 

Cyrpus in World War II

Cyprus in World War II: Politics and Conflict in the Eastern Mediterranean

Anastasia Yiangou (author)

World War II marked a pivotal point in the history of Cyprus, yet surprisingly, this period of the island's history has been little studied to date. Anastasia Yiangou here provides the first major study of the impact of World War II on the political development of Cyprus. In doing so, she traces shifting Cypriot attitudes to the war and the formation of a triangular conflict in the island between the Left, Right and British colonial power. She explains how the British and Cypriots fought a war alongside each other, yet remained far apart in discussions on the future of the island. Yiangou's original and compelling analysis highlights how the post-1945 landscape of Cypriot political struggles was shaped by forces set in motion during the war itself.

Anastasia Yiangou holds a PhD from the Institute of Commonwealth Studies, University of London in 2009. She has taught at the University of Cyprus and the G.C. School of Careers, Cyprus.

Imprint: I.B.Tauris
Publisher: I.B.Tauris & Co Ltd
Series: International Library of Twentieth Century History

Hardback
ISBN: 9781848854369
Publication Date: 30 Sep 2010
Number of Pages: 304
Height: 216
Width: 134

Comment l'administration Bush a fait payer à Chirac le prix de sa "trahison"

Le journaliste Vincent Nouzille raconte comment l'administration Bush a fait payer à Chirac le prix de sa « trahison »

 

Dans un livre à paraître cette semaine, le journaliste Vincent Nouzille raconte par le menu la manière dont l'administration Bush a fait payer 5,5 milliards de dollars (4 milliard d'euros) à la France comme prix de sa « trahison » lors du déclenchement de la guerre en Irak en 2003.

Une somme lâchée sous pression par Jacques Chirac lors de la renégociation de la dette irakienne, alors qu'il l'avait initialement refusée. Un prix tenu quasiment secret et qui n'a fait aucun débat en France. Rue89 publie les bonnes feuilles du livre « Dans le secret des présidents ».

 

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Ex: http://www.rue89.com/

La Maison Blanche demeure, en cette fin de 2003, très rancunière. George Bush souhaite même mettre la France à l'amende de manière sonnante et trébuchante. Car l'Irak coûte 70 milliards de dollars [50 milliards d'euros, ndlr] par an au budget américain.

Washington ne veut pas être seul à supporter le coût des opérations militaires et de la reconstruction. Paris devrait partager le fardeau, ne serait-ce que pour compenser son refus d'envoyer des troupes aux côtés des GI's.

Durant quelques mois, la Maison Blanche va mener une intense campagne de pression sur l'Elysée afin d'obtenir un chèque de Paris. Le plus surprenant, c'est que Jacques Chirac finira par y céder, piétinant ses propres principes, mais sans le crier sur les toits de peur d'être critiqué pour un geste qui coûtera plusieurs milliards d'euros à la France…

Les coulisses de cette victoire de Bush, passée inaperçue, révèlent la force du rouleau compresseur américain. Le président des Etats-Unis commence son harcèlement à l'automne 2003. […]

Les principaux créanciers de Saddam Hussein

A défaut d'obtenir une grosse rallonge financière directe, la Maison Blanche revient à la charge sur un autre dossier économique sensible : celui de la dette irakienne, accumulée depuis des années par le régime de Saddam Hussein. Le montant des impayés, qui correspond à des achats militaires ou civils de la dictature, atteint plus de 120 milliards de dollars, en tenant compte des arriérés d'intérêts. Les principaux créanciers de l'Irak sont le Japon, la Russie, la France et l'Allemagne.

Coïncidence ou non, ces trois derniers pays se sont opposés à l'offensive américaine. La Maison Blanche voit donc un double avantage à obtenir un abandon de créances en faveur de Bagdad : cela permettrait à l'Irak « nouveau » de repartir sur des bases économiques plus saines, sans ce lourd fardeau à rembourser ; et il y aurait un petit parfum de revanche à faire assumer cet effacement de dettes par des pays si peu coopératifs !

[…] Lorsque [l'émissaire américain, ancien secrétaire d'Etat, ndlr] James Baker rencontre Jacques Chirac, le mardi 16 décembre 2003, la position française est plutôt prudente. La France ne souhaite pas faire de cadeau particulier à l'Irak. […] [Baker obtient ensuite de Chirac que la réduction de la dette irakienne soit d'environ 50%, ce qui représente déjà un effort énorme, ndlr.]

George Bush ne se contente pas de la réduction de moitié de la dette irakienne. Il veut obtenir davantage. En mars 2004, à l'occasion d'un coup de téléphone à Jacques Chirac, […] le président américain demande à son homologue français d'« examiner avec la plus grande attention » la lettre qu'il va lui envoyer au sujet de la dette irakienne. La position des Etats-Unis se dévoile rapidement : ils réclament une annulation de 95% de la dette irakienne, autrement dit un effacement quasi-complet de l'ardoise !

Le coup de pouce du FMI à la Maison Blanche

[…] Au fil des semaines, les négociateurs américains gagnent du terrain. Ils obtiennent des promesses d'appui de leurs « bons » alliés, comme le Royaume-Uni, le Canada, l'Italie et le Japon. Le Fonds monétaire international (FMI) apporte un peu d'eau à leur moulin, estimant qu'une annulation de 70% à 80% serait nécessaire pour que l'Irak puisse tourner la page du passé.

Ce chiffrage du FMI suscite des doutes à Paris. Une autre étude de la Banque mondiale et de l'ONU, publiée à l'automne 2003, évoquait plutôt un besoin d'annulation à hauteur de 33%. Du coup, les exigences de la Maison Blanche sont jugées totalement excessives.

Dans une note au Président Chirac, avant le dîner qui doit avoir lieu à l'Elysée, le 5 juin 2004, en l'honneur de George Bush venu commémorer le D-Day, ses conseillers estiment que la requête américaine serait « coûteuse pour la France », qui est le troisième créancier de l'Irak, avec 6 milliards de dollars d'impayés. Surtout, selon eux, elle pose fondamentalement des « problèmes de principe » :

« Nous ne pouvons pas moralement accorder à l'Irak, un pays potentiellement riche, peu peuplé et qui dispose des deuxièmes réserves de pétrole du monde, des annulations comparables à celles dont bénéficient les pays les plus pauvres et les plus endettés de la planète (80% à 90%).

Alors qu'en termes d'effort, nous allons déjà faire en six mois [pour l'Irak] ce que nous avons mis plus de dix ans à faire [pour les 37 pays éligibles au plan d'aide exceptionnel de pays pauvres, appelé PPTE]. »

 

Bref, il n'est pas question d'aller au-delà des 50% promis à James Baker ! Ce cadeau est déjà disproportionné comparé aux autres pays.

Les conseillers recommandent à Jacques Chirac de tenir bon devant Bush. […]

La discussion s'achève sur un constat de désaccord. […] Pourtant, soumis aux charges répétées de Washington et de ses alliés, l'Elysée va craquer.

« La pression américaine était énorme »

La dernière session de négociations se déroule à Bercy durant trois journées complètes, en novembre 2004. L'ambiance est à couper au couteau. […]

« La pression américaine était énorme. Je n'ai jamais vécu une négociation aussi unilatérale que celle-là », témoigne Jean-Pierre Jouyet, qui présidait les séances.

Au bout de trois jours, le front des créanciers se fissure. Jean-Pierre Jouyet poursuit :

« J'ai appelé Maurice Gourdault-Montagne [le conseiller diplomatique de l'Elysée, ndlr], qui était avec le Président Chirac à un Conseil européen, et je lui ai décrit la situation : les Allemands venaient de lâcher subitement, sans concertation préalable, probablement pour se faire bien voir des Américains. J'ai donc expliqué que nous pouvions continuer de tenir tête, mais que nous étions seuls. Gourdault-Montagne m'a répondu qu'il allait en parler au Président Chirac.

Il m'a ensuite rappelé pour me dire que le Président avait décidé de ne plus s'opposer au consensus. J'ai donc appliqué ces instructions de l'Elysée.

Nous n'aurions sans doute pas pu récupérer grand-chose de nos créances, mais je ne suis pas sorti très content de cette négociation, c'est le moins que l'on puisse dire. »

 

Curieusement, Nicolas Sarkozy, qui s'apprête à quitter ses fonctions de ministre de l'Economie et des Finances pour la présidence de l'UMP, n'intervient pas dans cette discussion, qui concerne pourtant l'argent de l'Etat. Il laisse son directeur du Trésor, Jean-Pierre Jouyet, en prise directe avec l'Elysée.

Les consignes de Chirac conduisent à la conclusion d'un accord portant sur une annulation, par étapes, de 80% de la dette irakienne, soit un effacement total de plus de 30 milliards de dollars pour la vingtaine de pays créanciers concernés : c'est exactement ce que l'Elysée jugeait inacceptable quelques mois auparavant !

L'accord est officialisé par le Club de Paris le 21 novembre 2004, à quelques semaines des premières élections en Irak.

« Nous ne l'avons pas fait pour Bush, mais pour les Irakiens. C'était d'ailleurs le tarif à payer par tous les créanciers », plaide Jean-David Levitte, qui a suivi le dossier comme ambassadeur à Washington.

Le cadeau fait à Bush

D'autres acteurs ont une interprétation différente de ce retournement français. Alors que George Bush vient juste d'être réélu pour un second mandat, Jacques Chirac a décidé, comme le chancelier allemand Schröder, cette concession majeure afin de se rabibocher avec la Maison Blanche. […]

Devant une délégation de sénateurs américains, qu'il recevra le 31 janvier 2005 à l'Elysée, le président de la République confirmera ouvertement avoir cédé à la pression américaine : « A la demande des Etats-Unis, notamment suite à un appel téléphonique du président Bush, la France a accepté d'annuler la quasi-totalité de la dette irakienne », dira-t-il.

Pour éviter une polémique sur ce « cadeau fait à Bush », l'Elysée ne se vantera pas publiquement de son reniement et se gardera de toute communication trop visible sur cette annulation de créances, accordée sans que la France bénéficie, en retour, d'une véritable contrepartie économique.

Le ministère des Affaires étrangères se contentera, à la fin de 2005, d'un discret communiqué annonçant que la France et l'Irak ont signé un accord bilatéral relatif au traitement de la dette irakienne dans le cadre de la mise en œuvre des accords du Club de Paris. Un joli habillage pour une décision hors normes.

Les conseillers de l'Elysée reconnaissent d'ailleurs qu'il s'agit d'une largesse française particulièrement onéreuse. Préparant, au début de 2005, des entretiens de Jacques Chirac avec George Bush et sa secrétaire d'Etat Condoleezza Rice, ils listent les initiatives prises par l'Elysée pour prouver ses bonnes intentions diplomatiques à l'égard de Washington sur l'Irak. On peut y lire notamment :

« Présidente du Club de Paris, la France a fait aboutir une solution audacieuse, généreuse et exceptionnelle du problème de la dette (80% en trois étapes). Cet allègement signifie pour nous une annulation de créances de 5,5 milliards de dollars. »

 

5,5 milliards de dollars ! Il s'agit d'un chèque colossal, puisqu'il représente plus de 4 milliards d'euros, soit dix fois le coût annuel des forces françaises en Afghanistan. Ou 80 fois l'annulation de la dette consentie à Haïti après le tremblement de terre de janvier 2010…

Bush a bien réussi à faire payer Chirac.

Très cher.

► Vincent Nouzille, « Dans le secret des présidents », éd. Fayard/Les Liens qui Libèrent, parution 13 octobre 2010, 583 pages, 24,50 euros.

Photo : un soldat américain couvre le visage d'une statut de Saddam Hussein avec le drapeau américain à Bagdad, en avril 2003 (Goran Tomasevic/Reuters)

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"Dans le secret des présidents", par Vincent Nouzille [3]

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[2] http://www.lesinfos.com/nouzille/
[3] http://livre.fnac.com/a2917678/Vincent-Nouzille-Dans-le-secret-des-presidents-?Origin=RUE89_EDITO