Mediales Trauerspiel im Syrienkonflikt

Dr. Claus Wolfschlag

Mediales Trauerspiel im Syrienkonflikt

Ex: http://www.jungefreiheit.de

Auch im Syrienkonflikt liefern die deutschen Medien ein Trauerspiel ab. Kaum etwas wird über die Hintergründe des derzeitigen Konflikts berichtet, statt dessen – vor allem im Fernsehen – die übliche Unterhaltungs-Operette aufgeführt.

Es werden altbekannte Stereotypen präsentiert, wenn irgendwelche Regime oder Machthaber primär US-amerikanischen Interessen im Wege stehen: Hier das gute Volk, die nach Freiheit und Demokratie rufenden Bürger, dort der brutale Diktator und seine uneinsichtige Nomenklatura. Mag manch negative Nachricht über die beschriebenen Regime sicherlich stimmen, so führt dieses Kammerspiel doch zu keiner tiefergehenden Erkenntnis. Man erfährt nichts über die Herkunft und Absichten der unterschiedlichen Akteure des Machtspiels und ihrer Hintermänner. Statt dessen eine Aneinanderreihung moralistischer Worthülsen.

Nach Libyen so nun auch in Syrien, wo „das Volk“ gegen Assad und „seine Anhänger“ in Stellung gebracht wird. Marietta Slomka etwa plapperte unlängst im „ZDF heute journal“ sinngemäß darüber, daß bislang „kaum ausreichende Härte“ das Regime in Damaskus getroffen hätte. Von „Wut“ und „Bitterkeit“ war die Rede, etwa weil die syrische Botschaft ein Konto bei der Commerzbank haben dürfe. Caren Miosga bekam offenbar kurz darauf in den „ARD tagesthemen“ den gleichen Text zum Ablesen vorgesetzt, nur sprachlich variiert.

Da war dann von Assads „Krieg gegen sein Volk“ und den „mörderischen Taten“ die Rede. Zwischen solchen Kommentaren sieht man dann oft nicht verifizierte Handyaufnahmen, die alles und nichts zeigen. Man glotzt diese Nachrichtensendungen an und das Aufregen wechselt sich mit Fremdschämen ab. Wie tief gesunken muß man in seinem journalistischen Anspruch eigentlich sein, um täglich stumpfe Polit-Seifenopern als Nachrichtensprecher von sich geben zu müssen?

Sich der Meinungsmache verweigern

Doch Vorsicht: Hinter so viel zur Schau getragener Dummheit stecken im Hintergrund meist ganz andere Leute und deren gezielte politisch-ökonomische Interessen. Die Kasperlefiguren in den TV-Nachrichtensendungen sind so nur die Sprachrohre für die eigentliche Absicht.

Und wenn ein internationaler Interessenkampf entschieden ist, verschwindet ein Thema ja auch ganz schnell wieder aus den Medien. Gerade dann, wenn es interessant wird. Wer hört noch etwas von Libyen? Etwa davon, dass es Anzeichen für den Zerfall des Landes gibt? Wer hört etwas vom niedergeschlagenen „Frühling“ beim US-Verbündeten Bahrain? Oder von den salafistischen Bestrebungen in Tunesien?

Nun – das sei vorweg gesagt – kann auch ich nicht viel zur Erhellung des aktuellen Syrien-Konflikts beitragen. Weder bin ich Nahost-Experte noch je in Syrien gewesen. Gleichwohl kann man sich der derzeitigen Meinungsmache verweigern und versuchen, einige eigene Recherchen anzustellen. Etwa darüber, daß unlängst 19 französische und vier türkische Agenten im syrischen Unruhegebiet festgenommen werden konnten. Über deren dortigen Auftrag kann man nur spekulieren.

Nach dem Sturz von Assad kommen die Muslime-Brüder

Peter Scholl-Latour äußerte im März in der Berliner Zeitung, daß im Falle eines Sieges der Opposition gegen das religiös ausgesprochen moderate alevitische Assad-Regime höchstwahrscheinlich radikale Muslim-Brüder die Macht im Lande übernehmen werden. Viele Angehörige der derzeit tolerierten christlichen Minderheit, immerhin zehn Prozent der Bevölkerung, müßten dann wohl fliehen. Scholl-Latour sprach von einer „Katastrophe“. Eine Parallele zur Entwicklung im Irak und teils in Ägypten also. Nebenbei bemerkt könnte der Sturz des Feindes Assad auch für Israel zu einem Pyrrhus-Sieg werden, der die Sicherheitslage eher verschärft.

Kein politisches System tritt kampflos ab und überläßt bewaffneten Horden einfach das Feld. Wenn aber unsere Medien gebetsmühlenartig an die Adresse der Baath-Partei fragen, wann denn die „brutale Gewalt“ in Syrien aufhöre, dann sollten sie den Appell an die eigenen Regierungen richten. Die Aufständischen bekommen nämlich ihre Waffen aus Saudi-Arabien und der Türkei ins Land geschmuggelt, somit also von engen Verbündeten der USA. Auch das mit US-Stützpunkten gesegnete Emirat Katar hat offenbar beste Beziehungen zu den Rebellenkreisen.

So gesehen braucht Syriens Opposition gar nicht mehr nach internationaler Hilfe rufen. Sie erhält sie längst. Scholl-Latour erläutert die geostrategischen Hintergründe: „Beim besorgten Blick auf Syrien allein verliert man leicht den geheimen Masterplan aus dem Auge: Der große Drahtzieher ist Saudi-Arabien. Es will das Regime der Alawiten, dieser „abscheulichen Ketzer“, zu Fall zu bringen. Den Türken, die die Aleviten früher massakriert haben, käme das auch zupaß. Regionalstrategisch wollen die Saudis eine schiitische Achse vom Iran über die schiitisch dominierten Provinzen des Irak bis zur Hisbollah im Libanon zerschlagen – und dem Iran so den Zugang zum Mittelmeer abschneiden. Diesem Ziel wären sie mit einem von ihnen gelenkten Salafisten-Regime in Damaskus sehr nahe. Letztlich geht es also gar nicht um Syrien selbst, sondern um den Konflikt mit dem Iran.“

Der Westen will Öl und seine Anti-Iran-Strategie durchsetzen

Würden also unsere Regierungen bei ihren nahöstlichen Partnern etwas Druck machen, wäre „die Gewalt“ womöglich schnell beendet. Doch sie ist schließlich beabsichtigt. Man gibt den Saudis nach, erhält dafür Öl und geostrategische Unterstützung gegen den Erzfeind Iran.

Man erfährt übrigens auch nichts darüber, warum gerade die Stadt Homs eine Hochburg der Rebellen zu sein scheint. Konnte man in Libyen noch alte Stammesrivalitäten zwischen Tripolitanien und der Cyrenaika heranziehen, so findet sich dennoch eine Gemeinsamkeit auch zwischen diesen beiden Konflikten: Im Libyen lag das Aufstandsgebiet im erdölreichen Osten des Landes. Und sowohl in Homs als auch im ebenfalls umkämpften Banias befinden sich die beiden wichtigen Erdölraffinerien Syriens. Ein Schelm, der sich dabei gar nichts denkt.

In unseren Medien muß man solche Analyse schon mit der Lupe suchen. Statt dessen jubliert man über kleine Niederträchtigkeiten. So titelte die Bild-Zeitung hämisch gegen Frau Assad: „EU verbietet Diktator-Gattin Luxus-Shopping“. Die Heuchelei ist dabei kaum noch zu überbieten, wenn man weiß, daß Europa als Shopping-Paradies feudaler Saudis gilt, die nicht nur ein paar Schuhe kaufen, sondern gleich Privatflugzeuge. Oder daß Araber aus der Golfregion mal locker 65.000 Euro Wochenmiete für ein Londoner Haus hinlegen.

Weder einer Frau Slomka, noch einer Frau Miosga wurde offenbar bislang ein redaktioneller Zettel vor die Nase gehalten, sich darüber vor der Kamera mit ernstem Blick zu ereifern. Und so bleibt nur die immer gleiche Erkenntnis, daß Medien in seltenen Fällen der Informationsfindung dienen, zumeist aber der Ablenkung und Verschleierung. Medien, die aber gar keine nützlichen Informationen mehr liefern, sind schlicht überflüssig geworden. Man legt sie weg, man schaltet ab.

Dr. Claus Wolfschlag wurde 1966 in Nordhessen geboren. Er ist seit vielen Jahren als Journalist, Kultur- und Geisteswissenschaftler für diverse Magazine, Wochen- und Tageszeitungen tätig. Zudem veröffentlichte er mehrere Bücher zu den Themenbereichen Geschichte, Politik und Kunst. 2007 erschien sein Buch „Traumstadt und Armageddon“ über die Geschichte des Science-Fiction-Films.

Syrie: la lutte entre le clan El-Assad et l’opposition réactive la question kurde

 

Günther DESCHNER:
Syrie: la lutte entre le clan El-Assad et l’opposition réactive la question kurde

A cause d’une querelle à propos de comptes toujours ouverts, la région autonome du Kurdistan a arrêté ses exportations de pétrole vers Bagdad. En Turquie, le chef du gouvernement , Erdogan, et son parti, l’AKP, ont gelé tous les pourparlers précédemment engagés avec les Kurdes de Turquie. Et voilà que la lutte pour le pouvoir à Damas remet sous tension la question des Kurdes de Syrie. Le problème kurde, prêt à éclater mais en phase de latence depuis plusieurs décennies, réémerge sur la scène politique.

L’opposition syrienne parie sur l’identité arabe

Quand, il y a un an, les premières manifestations contre Bachar El-Assad et contre la domination du “Parti Arabe Socialiste Baath” s’organisaient, les Kurdes, première minorité ethnique non arabe de Syrie, avaient toutes les raisons de se joindre à ce soulèvement populaire. En effet, depuis la prise du pouvoir par le parti Baath panarabe en 1961, la Syrie se définit comme strictement “arabe”, et n’a plus laissé à l’identité kurde la moindre marge de manoeuvre. Dès le départ, le régime considérait les Kurdes du pays comme un danger potentiel. En 1962, 150.000 Kurdes furent privés de la nationalité syrienne. Un train de lois particulières interdit notamment d’utiliser officiellement la langue kurde.

Il est dés lors bien évident que les hommes politiques kurdes de Syrie aient toujours réagi avec scepticisme vis-à-vis de la révolution baathiste hier, tout comme ils réagissent avec autant de scepticisme aux troubles qui agitent actuellement la Syrie. Pourquoi? “Le régime baathiste a toujours tenté de présenter les Kurdes comme des séparatistes et des ennemis de l’intérieur. Si nous avions participé tout de suite aux manifestations d’il y a quelques mois, le régime d’El-Assad aurait pris ce t engagement comme prétexte pour prendre de nouvelles mesures d’oppression à notre égard”, explique l’homme politique kurde Abadul baki Youssef.

La méfiance des Kurdes vaut également pour l’opposition arabe-syrienne au régime d’El-Assad car ces insurgés anti-baathistes n’ont jamais évoqué le problème ethnique kurde dans leurs proclamations, alors même que les Kurdes représentent une masse de deux à trois millions de citoyens dans une Syrie qui compte 23 millions d’habitants. Jamais leurs droits n’ont été évoqués par les opposants syriens. Lorsque Burhan Ghaliun, le président du “Conseil National Syrien”, organe central des oppositions à El-Assad, a affirmé récemment que la Syrie n’avait qu’une “identité arabe”, les Kurdes n’ont pas tardé à réagir. Surtout quand Ghaliun a comparé leur position en Syrie à celles des immigrants en France. “Le Professeur Ghaliun devrait tout de même savoir que, jusqu’aux accords franco-britanniques de 1916, dits de ‘Sykes-Picot’, il n’existait pas encore de Syrie dans ses frontières actuelles”: tel fut le commentaire d’un journaliste kurde qui entendait rappeler que le tracé des frontières dans la région est purement arbitraire et résulte d’accords entre puissances coloniales; celles-ci ont partagé le territoire habité par les Kurdes entre la Turquie, la Syrie et l’Irak.

Pas d’atomes crochus avec les Frères musulmans

On sait que le “Conseil National Syrien” compte bon nombre de Frères musulmans parmi ses membres influents. Or les Kurdes, traditionnellement, ne s’entendent pas avec eux. Pourquoi? Parce que ces musulmans radicaux mettent l’accent sur la religion commune, qu’ils considèrent comme le seul fondement de l’identité, et ne veulent pas s’occuper de facteurs ethniques. Les Kurdes, en revanche, insistent pour que leur identité ethnique soit reconnue comme telle, ainsi que leurs droits culturels et leurs spécificités nationales. Pour eux, c’est tout cela qui constitue la priorité. Ces positions expliquent aussi pourquoi les Kurdes de Syrie, qui, pour la plupart sont des Sunnites modérés, n’ont jamais, du moins jusqu’ici, créé de parti kurde-islamique.

Pour que soient respectés les intérêts de l’ethnie kurde en Syrie, les Kurdes ont fondé, fin 2011, un “Kurdish National Council of Syria” (KNCS) à Kamishli (Qamishli), une ville du Nord-Est du pays, dans une région peuplée de Kurdes. Ce “Conseil” entend représenter la grande majorité de la population kurde. Près d’une douzaine d’organisations kurdes et de nombreuses personnalités indépendantes y sont représentées. Avec ce “Conseil”, les Kurdes veulent exprimer leur unité et imposer à toute future “nouvelle Syrie” de tenir compte de leurs intérêts.

En dépit de ses positions claires et de sa volonté de devenir la représentation légitime des Kurdes de Syrie, le KNCS s’est efforcé, dès le départ, de montrer et de prouver qu’il était ouvert à tout dialogue et prêt à entrer de plein pied dans une coalition: le “Conseil” a déjà pris langue avec la Ligue Arabe et déploie bon nombre d’efforts sur le plan international pour que soient reconnus les intérêts élémentaires des Kurdes de Syrie. A la mi-mars 2012, quelques porte-paroles du KNCS ont rencontré des représentants de la commission des affaires étrangères du Bundestag allemand à Berlin.

Le “Conseil” a choisi Kamishli/Qamishli comme site de sa fondation parce que cette ville est proche des régions kurdes de Turquie et d’Irak, ce qui lui confère une forte valeur symbolique. En effet, la question kurde demeure irrésolue, non seulement en Syrie, mais aussi ailleurs. Les 30 millions de Kurdes de la région possèdent un puissant sentiment d’appartenance commune, par-delà les frontières étatiques qui les séparent. L’exemple le plus récent: le KNCS, début février 2012, a tenu son premier colloque, avec 250 délégués de Syrie et trente-et-un d’autres pays à Erbil, capitale de la Région Autonome du Kurdistan irakien, sous le haut patronage du Président de cette Région, Massoud Barzani. “Nous allons pouvoir vous apporter notre soutien si vous agissez de manière unitaire” a déclaré Barzani dans son discours aux Kurdes de Syrie, “et si vous ne vous contentez pas de faire de la politique de partis, si vous vous engagez en Syrie pour le peuple kurde tout entier et si vous adoptez une politique de non violence. Les Kurdes sont séparés contre leur gré mais personne ne pourra jamais les empêcher de se considérer comme une unité dans leurs pensées et dans leurs sentiments”.

Günther DESCHNER.
(article paru dans “Junge Freiheit”, Berlin, n°15/2012; http://www.jungefreiheit.de/ ).

Bachar El-Assad: l’homme à abattre!

Bernhard TOMASCHITZ:
Bachar El-Assad: l’homme à abattre!

Les Américains veulent absolument imposer un “changement de régime” en Syrie
Leurs principales motivations? Des intérêts économiques et un soutien à Israël!

Le sol devient de plus en plus brûlant sous les pieds du leader syrien Bachar El-Assad. Fin mars, un sénateur américain très influent, John McCain, a demandé que les Etats-Unis et l’Europe soutiennent militairement les rebelles syriens: “Ils méritent notre soutien et le soutien de la communauté internationale pour pouvoir riposter aux attaques du régime”, a affirmé le candidat républicain à la présidence lors des élections de 2008.

Le gouvernement d’Obama songe aussi à intervenir militairement. Jusqu’à présent, on mise encore et toujours sur la pression diplomatique et politique à exercer contre Damas. Mais, comme l’a laissé entendre le ministre américain de la défense, Leon Panetta, lors d’une audience au Sénat, “on songe à de possibles démarches complémentaires (...), y compris d’éventuelles interventions militaires, si nécessaire”. C’est clair: les Américains refusent, en ultime instance, de tenir compte de la déclaration du conseil de sécurité de l’ONU, appuyée par la Russie et par la Chine. Cette déclaration demande au gouvernement syrien et aux rebelles de réaliser sans délais le plan de paix de l’envoyé spécial Kofi Annan. Ce plan de paix prévoit un armistice, l’envoi d’aide humanitaire et l’ouverture d’un dialogue entre le gouvernement et les adversaires du régime.

Washington, en revanche, ne veut pas abandonner l’objectif que les Etats-Unis se sont fixé une fois pour toutes; ils veulent tout bonnement un “changement de régime” à Damas, comme le confirme par ailleurs les nombreuses opérations spéciales que mènent depuis des mois les services spéciaux occidentaux. “Le MI6 et la CIA ont infiltré la Syrie pour connaître la vérité”, expliquait en date du 1 janvier le quotidien “Daily Star”, en  se référant à une source non citée mais considérée comme “bien informée”. Ensuite, les contacts sont étroits entre les rebelles libyens et l’”armée syrienne libre”, comme le signalait le 27 novembre 2011 le journal britannique “The Telegraph”. D’après cette information, Abdulhakim Belhadj, chef du conseil militaire de Tripoli et ancien commandant du “Groupe de Combat Libyen-Islamique”, aurait rencontré à Istanbul et le long de la frontière turco-syrienne des chefs de l’”armée syrienne libre”, pour que celle-ci soit entraînée par des “combattants libyens”. Toujours selon le “Telegraph”, Belhadj aurait été envoyé en Turquie par Moustafa Abdoul Djalil, qui n’est rien moins que le président de transition en Libye.

Or il est tout de même peu vraisemblable que les Libyens aient agi de leur propre chef. Il est plus plausible de dire qu’ils ont reçu cette mission de Washington, pour camoufler l’immixtion américaine. On peut clairement émettre cette hypothèse si on analyse les déclarations du ministre américain de la défense, Panetta: “le soutien aux réformes politiques et économiques, lesquelles correspondent aux aspirations légitimes des citoyens de la région”, relève des mêmes principes fondamentaux qui ont défini les réponses que nous avons apportées aux événements de Tunisie, d’Egypte, de Libye et, dorénavant, de la Syrie”.

En déclarant cela, Panetta nous révèle clairement que les Etats-Unis n’entendent pas seulement apporter à la Syrie les bienfaits de la démocratie de facture occidentale mais veulent également imposer à ce pays du Levant le système économique esquissé à Wall Street et qui doit s’étendre à la planète entière par l’effet de la globalisation. Ensuite, d’après un livre récemment publié par la CIA, avant que n’éclatent les troubles en Syrie, il y a environ un an, il n’y aurait eu que de “timides réformes”, tant et si bien que l’économie, y “est encore largement régulée par les milieux gouvernementaux”. Dans l’Egypte de Moubarak et dans la Libye de Kadhafi aussi l’économie, surtout les secteurs clés, était sous le contrôle des gouvernements, ce qui rendait l’accès aux marchés locaux difficile pour les entreprises occidentales.

Quant à l’imposition, partout dans le monde, de réformes libérales, visant à instaurer en tous points du globe l’économie de marché, Michel Chossudovsky, critique canadien du processus de globalisation, pointe du doigt un aspect important, tu en Occident. On dit et on écrit généralement que les causes premières de ces protestations de masse en Syrie sont l’augmentation du chômage et la détérioration du niveau de vie; or ceux-ci découlent tout bonnement de l’adoption d’un programme de réformes exigé par le FMI et que les autorités syriennes ont tenté d’appliquer à partir de 2006. Les mesures réclamées par le FMI comprenaient des privatisations, des dérégulations dans le système financier et un gel des salaires.

Au-delà de ces réformes exigées par le FMI, la “libération” de la Syrie, assortie de la disparition du régime d’El-Assad, va bien entendu dans le sens des intérêts stratégiques des Etats-Unis en tant que puissance hégémonique globale, comme s’est plu à le souligner Panetta lors d’une audience au Sénat: “La Syrie constitue un pays-clef pour l’Iran. La Syrie est le seul pays allié à l’Iran dans la région et elle représente un facteur décisif dans tous les efforts qu’entreprend l’Iran pour soutenir les militants de la région qui mettent en danger Israël et la stabilité régionale. Les désordres en Syrie ont donc contribué à affaiblir considérablement l’Iran et il est clair que, plus El-Assad est affaibli, plus l’Iran sera perdant”.

Israël espère ardemment que se construira bientôt une Syrie post-Assad. Car, alors, d’une part, la milice libanaise du Hizbollah, soutenue par Damas et par Teheran, sera affaiblie; d’autre part, l’Etat sioniste espère aussi que se constituera, sur son flanc nord-est, un Etat-tampon, qui servira pour toutes éventuelles opérations contre l’Iran. Un tel Etat-tampon pourrait s’avérer fort utile en cas d’attaque israélienne contre l’Iran car il y a peu de chances que des pays comme la Jordanie ou l’Arabie Saoudite ouvrent leurs espaces aériens aux appareils de Tsahal. Avec une Syrie neutralisée, l’aviation israélienne pourrait se servir du territoire syrien et de l’Irak, dépendant des Etats-Unis, pour aller frapper des cibles en Iran. Il faut voir, toutefois, si ce calcul et ces espérances se concrétiseront vraiment. L’expérience libyenne récente, où une nouvelle guerre civile menace après la fin de l’union sacrée des contestataires contre Kadhafi, et les événements d’Egypte, où les islamistes sont désormais la principale force politique du pays, semblent indiquer que le pari sur les “révolutions arabes” n’a pas été le bon. En plus, il faut savoir que l’armée syrienne libre, qui lutte contre Bachar El-Assad, parce qu’il est alaouite, est soutenue par l’Arabie Saoudite, finalement plus anti-chiite ou anti-alaouite qu’anti-sioniste. L’Arabie Saoudite, d’inspiration wahhabite, vise à diffuser un islam particulièrement rétrograde dans le monde arabe. Un islam rétrograde, wahhabite ou salafiste, qui reçoit de grosses quantités d’armes, souvent achetées en Occident, de la pétro-monarchie saoudienne.

Bernhard TOMASCHITZ.
(article paru dans “zur Zeit”, Vienne, n°13/2012, http://www.zurzeit.at/ ).

Golfstaaten wollen Anti-Assad-Armee finanzieren

Ex: http://www.jungefreiheit.de/

Ginge es nach dem Willen seiner Nachbarstaaten, so würde Diktator Baschar al-Assad gestürzt Foto: Wikimedia/Brasilien mit CC3-Lizenz: http://tinyurl.com/d5uvtdh

DAMASKUS. Die Vereinigten Staaten von Amerika und mehrere Golfstaaten haben sich darauf verständigt, die syrischen Rebellen mit Geld auszustatten. Die Araber alleine haben laut der New York Times bereits 100 Millionen US-Dollar für diesen Zweck zugesagt. 

In Istanbul haben sich am vergangenen Wochenende die Vertreter von sechzig Staaten zu einer Konferenz mit dem Titel „Freunde von Syrien“ getroffen. Dort sei es nach Teilnehmerberichten  Konsens gewesen, daß die Bemühungen der Uno um Frieden in dem von Bürgerkrieg erschütterten Land gescheitert sind.

Da China und Rußland mit ihrem Veto im Sicherheitsrat militärische Maßnahmen gegen die Assad-Regierung verhindern, versuchen die anderen Länder nun die humanitäre Unterstützung „auszuweiten“. Dies könne finanzielle und logistische Hilfe für die Opposition beinhalten.

Eine offizielle Erklärung über diese Unterstützung– wie von Saudi Arabien gefordert – gab  es jedoch nicht. Nicht zuletzt deshalb, weil die als „Freie Syrische Armee“ bekannte Rebellentruppe nicht genauer bekannt ist und nicht feststeht, wer die Waffen genau bekäme. Die Amerikaner beteiligen sich nach diesem Bericht nicht mit Geld, sondern mit Kommunikationsmitteln für die Rebellenarmee.

Monatelanger Bürgerkrieg

Molham al-Drobi vom oppositionellen Syrischen Nationalkongreß bestätigte die Zusagen der „Freunde von Syrien“ über 176 Millionen Dollar für humanitäre und 100 Millionen Dollar für militärische Zwecke. 500.000 Dollar seien bereits auf geheimen Wegen an die Opposition geflossen, so al-Drobi.

Die syrische Regierung hingegen erklärte den Aufstand am Wochenende für beendet. „Die Schlacht, den Staat in Syrien zu stürzen, ist ein für alle Mal vorbei“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums, nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung. Seit Monaten tobt in Syrien ein Bürgerkrieg, bei dem nicht nur innerstaatliche Differenzen aufbrechen: Ausländische Staaten mischen sich ins Geschehen ein. Es sind dies die sunnitischen Nachbarstaaten wie die Türkei und die Araber sowie der Westen auf der einen Seite – Iran, China und Rußland auf der anderen Seite. Viele Todesopfer soll der Kampf um die Macht in dem Mittelmeeranrainerstaat bereits gekostet haben. (rg)

Die Destabilisierung Syriens und der Krieg in der Großregion Naher und Mittlerer Osten

Prof. Michel Chossudovsky

In Syrien entwickelt sich mit verdeckter Unterstützung ausländischer Mächte, einschließlich der USA, der Türkei und Israels, ein bewaffneter Aufstand. Bewaffnete Aufständische, die islamischen Organisationen zuzurechnen sind, haben die Grenze nach Syrien aus Richtung Türkei, des Libanon und Jordaniens überschritten. Das amerikanische Außenministerium bestätigte, dass es die Aufständischen unterstützt. 

»Die USA sind dabei, ihre Kontakte zu Syrern auszuweiten, die auf einen Regimewechsel in ihrem Land setzen. Dies erklärte die Vertreterin des amerikanischen Außenministeriums Victoria Nuland. ›Wir haben damit begonnen, unsere Kontakte zu Syrern auszuweiten, die sowohl in Syrien selbst wie im Ausland zu einem Regimewechsel aufrufen‹, erklärte sie. Zugleich wiederholte sie, Barack Obama habe bereits zuvor den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aufgefordert, Reformen einzuleiten oder seine Machtposition zu räumen.« (Voice of Russia, 17. Juni 2011)

Mehr: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/prof-michel-chossudovsky/die-destabilisierung-syriens-und-der-krieg-in-der-grossregion-naher-und-mittlerer-osten.html

Le Bassin du Levant assiégé par Israël

Le Bassin du Levant assiégé par Israël

Ressources énergétiques : l’exploitation déjà confiée à des sociétés états-uniennes

Ex: http://www.polemia.com/

A la fin de l’année 2012, Israël commencera à pomper du gaz dans le gisement offshore de Tamar, confié à un consortium international chapeauté par la société états-unienne Noble Energy. Celle-ci apportera ce mois-ci une seconde plate-forme de forage (Pride North America) pour étendre les prospections dans le Bassin du Levant. Dans cette zone de la Méditerranée orientale -estime l’agence gouvernementale états-unienne U.S. Geological Survey- se trouvent des réserves de gaz se montant à 3.500 milliards de m3, et des réserves de pétrole pour 1,7 milliards de barils. On se prépare donc à de grandes affaires : en une année, l’indice énergétique de la Bourse de Tel Aviv a augmenté de 1.700 %.

Partage des zones d’exploitation : nouvelle source de contentieux et de… conflits

Mais il y a un problème : les réserves énergétiques du Bassin du Levant n’appartiennent qu’en partie à Israël. Les gisements de gaz Tamar et Léviathan se trouvent à environ 100 Kms des côtes, hors des eaux territoriales israéliennes qui s’étendent jusqu’à 22 Kms de la côte. Toutefois, selon la Convention des Nations Unies sur le droit de la mer, Israël peut exploiter les réserves offshores de gaz et de pétrole dans une zone allant jusqu’à 370 Kms de la côte. Mais il en va de même pour les autres pays riverains. Il est donc déterminant de définir les zones respectives.

Dans les eaux libanaises, d’après la compagnie norvégienne Petroleum Geo-Services, il y a de gros gisements de gaz et pétrole. A ce propos, le ministre des affaires étrangères Ali Shami a demandé le 4 janvier au Secrétaire Général des Nations Unies d’empêcher que ces gisements soient exploités par Israël. La réponse ne s’est pas faite attendre : le jour suivant, le porte-parole onusien Martin Nesirsky a rejeté la requête en déclarant que les Nations Unies ne sont pas préparées pour intervenir dans la dispute. Même réponse de la part de l’Unifil (United Nations Interim Force in Lebanon) : le porte-parole Andrea Tenenti a déclaré au quotidien libanais The Daily Star (6 janvier) qu’ « une frontière maritime n’a jamais été établie » et que « la ligne de bouées dans la zone de Naqoura, non reconnue par le gouvernement libanais, a été instaurée unilatéralement par Israël ». Puis, le coordinateur spécial pour le Liban, Michael Williams, a diplomatiquement déclaré qu’« il pourrait y avoir un rôle pour les Nations Unies, mais nous devons en discuter avec nos juristes à New York » (The Daily Star, 11 janvier).

Israël a les mains libres

En réalité, donc, l’ONU laisse les mains libres à Israël dont le gouvernement a prévenu qu’il n’hésitera pas à employer la force pour protéger « ses » gisements. Comme le parlement libanais a approuvé une loi sur l’exploration des réserves énergétiques offshore et allouera les premières concessions au début de 2012, s’ouvre ainsi un contentieux qui pourra facilement conduire à une nouvelle guerre israélienne contre le Liban.

Qu’entend faire l’Italie, qui joue un rôle de premier plan dans l’Unifil, d’un point de vue naval aussi ? Attendra-t-elle que les navires de guerre israéliens bombardent les côtes libanaises, comme ils le firent déjà en 2006, pour s’emparer des réserves offshore du Liban ?

Il est plus difficile encore que les Palestiniens réussissent à exploiter les réserves énergétiques de leurs Territoires. Il résulte de la carte établie par U.S. Geological Survey que la plus grande partie des gisements de gaz se trouve dans les eaux côtières et dans le territoire de Gaza. L’Autorité palestinienne en a confié principalement l’exploitation à la compagnie British Gas, qui a creusé deux puits, Gaza Marine-1 et Gaza Marine-2, qui ne sont cependant jamais entrés en fonction.

Les Palestiniens sont écartés

Le gouvernement israélien a d’abord rejeté toutes les propositions, présentées par l’Autorité palestinienne et par British Gas, d’exporter le gaz en Israël et en Égypte. Elle a ensuite ouvert une négociation directe avec la compagnie britannique, qui détient la majorité des droits d’exploitation, pour arriver à un accord excluant les Palestiniens. Ce n’est pas un hasard si la négociation a été lancée en juin 2008, ce même mois où commençait (selon ce qui est admis même par des sources militaires israéliennes) la préparation de l’opération « Plomb durci » lancée contre Gaza en décembre 2008 (voir l’article par Michel Chossudovsky «La guerre et le gaz naturel : l’invasion israélienne et les gisements de Gaza en mer», Mondialisation.ca, le 12 janvier 2009, NdA). L’embargo qui a suivi, blocus naval compris, a de fait exproprié les Palestiniens du droit d’exploiter leurs propres réserves énergétiques, dont Israël veut s’emparer d’une façon ou d’une autre.

Le plan prévoit de relier, à travers un gazoduc sous-marin, les puits palestiniens de Gaza au port israélien d’Ashqelon, où, à partir de 2012, arrivera le gaz du gisement de Tamar. À une dizaine de kilomètres, au sud, il y a Gaza où les autorités israéliennes laissent passer au compte-gouttes le combustible pour la centrale électrique : ce qui provoque de continuels black-out qui, en laissant hôpitaux et stations d’épuration sans énergie, augmentent les victimes de l’embargo.

Manlio Dinucci
géographe.
il manifesto
12 janvier 2011

Traduit de l’italien par Marie-Ange Patrizio pour Mondialisation.ca,

Akute Kriegsgefahr im Libanon?

Akute Kriegsgefahr im Libanon?

Niki Vogt

 

Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Der US-Kongressabgeordnete Adam Schiff war am Mittwoch, den 14. April, Gastgeber einer kleinen, aber feinen Runde. Einer der Gäste im Kreis des Ausschusses der »Freunde Jordaniens im Kongress« im »US-House of Representatives«, war niemand Geringerer als König Abdullah II. von Jordanien. Seine Ansprache dort war nach Auskunft eines der Anwesenden »höchst ernüchternd«.

König Abdullah zeigt sich äußerst besorgt, dass ein bewaffneter Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon bevorstehe. Der König benutzte das englische Wort »imminent«, was »unmittelbar bevorstehend« bedeutet.

Die Hisbollah hat seit der Wahl im letzten November Sitz und Stimme im libanesischen Parlament. Sie unterhält seitdem offizielle Kontakte und Beziehungen zu Regierungen anderer Staaten wie beispielsweise Frankreich. Ein Krieg zwischen dem Libanon und Israel würde alle Bemühungen um Normalisierung und Einrichtung von diplomatischen Beziehungen wie zwischen USA und dem direkt daneben liegenden Syrien zunichte machen.

Die Kriegsgerüchte sind nicht neu. Schon am 4. Februar veröffentlichte der Christian Science Monitor unter der Überschrift »Was steckt hinter den erneuten Kriegsängsten in Israel und Libanon?« die säbelrasselnden Kriegstreibersprüche des israelischen Außenministers Liebermann gegen den Libanon – und Syrien. Öffentlich drohte Liebermann dem syrischen Präsidenten Bashar Assad, dass dieser in einem Krieg mit Israel nicht nur der Verlierer sein werde, sondern mit ihm auch seine ganze Familie entmachtet werde.

Grund für die Wut der Israelis ist das offensichtliche Erstarken der Hisbollah, ihr unaufhaltsamer militärischer Aufbau und die Tatsache, dass sich die ehemaligen Underdogs mit dem Terroristen-Image nun als ernstzunehmende politische Gegenspieler auf dem Parkett der Weltpolitik zu etablieren beginnen.

Die Bedrohungslage fühle sich im Libanon genauso an, wie in den Monaten vor der Israelischen Invasion 1982. Jeder wusste, dass sie kommen würde, sagte Ghazi Aridi, der Verkehrsminister des Libanon. Das Land hat sich seitdem stabilisiert, hat eine Periode relativer Stabilität genossen und erstmals 1,9 Millionen Touristen in der schönen Landschaft am Mittelmeer willkommen geheißen. Langsam verblassen die Bilder der zerschossenen Altstadt Beiruts im kollektiven Gedächtnis der Europäer, man hofft auf noch bessere Touristenzahlen in diesem Jahr.

Die Nachrichtenagentur AFP meldete am 15. April, die US-Regierung habe zufällig ebenfalls am Mittwoch, als der jordanische König zu Gast war, eine Warnmeldung herausgegeben, es seien möglicherweise Scud-Raketen an libanesische Hisbollah-Milizen verkauft worden. Dies stelle ein »erhebliches Risiko« für den Libanon dar. Man werde diesem Verdacht nachgehen, hieß es.

Die kuwaitische Zeitung Al-Rai Al-Alam hatte vor ein paar Wochen Informationen erhalten, die behaupteten, die Israelis hätten Scud-D-Raketen an der syrisch-libanesischen Grenze gesichtet und wurden nur durch die Amerikaner davon abgehalten, dort alles in Grund und Boden zu bombardieren.

Israels Präsident Shimon Peres hatte am vergangenen Dienstag Syrien vorgeworfen, es versorge die Hisbollah mit Scud-Raketen. Ein nicht genannter höherer US-Regierungsbeamter sagte gegenüber AFP, es sei ganz im Gegenteil überhaupt nicht klar, ob eine solche Lieferung bisher stattgefunden habe.

Währenddessen verbreitete Präsident Peres über die Sender: »Syrien gibt vor, den Frieden zu wollen, liefert aber gleichzeitig Scud-Raketen an die Hisbollah, deren einziges Ziel die Bedrohung Israels ist.« – Sprach’s und flog direkt darauf nach Frankreich, um mit Präsident Sarkozy dieses Thema zu erörtern. Eine probate Strategie.

Warum also das alles?

Eine Erklärung könnte sein, dass die Obama-Regierung mühevoll und vorsichtig Beziehungen zu Syrien aufgebaut hatte, um das Land als Vermittler in die festgefahrene Pattsituation der Friedensgespräche im Nahen Osten einzubeziehen. Es sollten in den nächsten Tagen Diplomaten ausgetauscht werden. Obama hatte bereits Robert Ford als ersten Botschafter für Damaskus ernannt.

Das musste nun erst einmal vertagt werden.

Ein herber Rückschlag für Obama, der seiner von Israel ausgebremsten Vorzeige-Friedensinitiative im Nahen Osten neuen Schub verleihen wollte.

Shlomo Brom, der ehemalige Leiter des Planungsstabes der israelischen Armee, formulierte es vor zwei Woche deutlicher: »Das strategische Planziel im nächsten Krieg ist es, zu verstehen, dass man das Problem nicht in einem Schritt lösen kann. Der einzige Weg, es zu lösen, ist, den Libanon zu besetzen und Hisbollah rauszukicken. Das ist nicht einfach, und Israel will den Preis dafür nicht bezahlen.«

»Beim nächsten Mal wird vielleicht die UN uns bitten, aus Nordisrael wieder abzuziehen – anstelle Israel, den Südlibanon wieder zu räumen«, meinte Abu Khalil, ein 22-jähriger Hisbollah-Kämpfer.

»Ich glaube nicht, dass Israel jetzt einen Krieg brauchen kann, und der Hisbollah juckt auch nicht das Fell vor lauter Übermut«, meint Timur Goksel, ein ehemaliger UNIFIL-Funktionär. »Natürlich kann Israel den Libanon aufmischen, aber das wird Israel teuer zu stehen kommen. Die Hisbollah wird aus jeder Ecke feuern, und es wird viel mehr Tote auf israelischer Seite geben als 2006.«

Die Lunte am Pulverfass Nahost glimmt.

 

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Quellen:

http://www.thewashingtonnote.com/archives/2010/04/jordans_king_sa/

http://www.politico.com/blogs/laurarozen/0410/The_Scud_through_his_Syria_nomination.html?showall

http://thecable.foreignpolicy.com/posts/2010/04/09/congress_wants_to_know_is_syria_rearming_hezbollah

http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gNU1tGuyPXPQO9mnAHavQp-eZ0UQ

http://www.csmonitor.com/World/Middle-East/2010/0204/What-s-behind-renewed-war-jitters-in-Israel-Lebanon/(page)/2

 

Mittwoch, 21.04.2010

Kategorie: Politik, Terrorismus, Allgemeines

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