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vendredi, 11 décembre 2009

Presseschau (Dez. 2)

giornalisssss.jpgPRESSESCHAU (Dez. 2)

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Ohne Worte ...
Rüttgers bedauert Abzugspläne für britische Rheinarmee
http://jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5c446e4389d.0.html

Afghanistan-Strategie
US-Präsident Obama setzt Deutschland unter Druck
„Dies ist nicht nur Amerikas Krieg.“ Mit diesen Worten richtete Barack Obama in seiner Rede zur Strategie in Afghanistan ein deutliches Signal an die Alliierten, gemeinsam den Krieg zu beenden. Deutschland steht unter Zugzwang, sein Kontingent um fast 50 Prozent aufzustocken und das Einsatzgebiet auszuweiten.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5400841/US-Praesident-Obama-setzt-Deutschland-unter-Druck.html

Tanklaster-Angriff
Guttenberg gerät in Erklärungsnot
Eilig läßt der Verteidigungsminister den Angriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan neu prüfen. Die Zeit drängt, auch in den eigenen Reihen wächst die Kritik am Krisenmanagement Guttenbergs. Einem Zeitungsbericht zufolge bewertete das Kanzleramt den Einsatz bereits vor der Wahl [zivilistisch gesehen] als Debakel – und schwieg.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,664150,00.html

Bombardement in Afghanistan
Guttenberg korrigiert Einschätzung des Tanklasterangriffs
Verteidigungsminister Guttenberg vollzieht die Kehrtwende: Aus heutiger Sicht sei der Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan „militärisch nicht angemessen“ gewesen, sagte er im Bundestag. Dennoch will er den für das Bombardement verantwortlichen Oberst Klein nicht fallenlassen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,665075,00.html#ref=nldt

Kommentar zur Kundus-Affäre
Guttenberg hat seine Reifeprüfung bestanden
Von Thorsten Jungholt
Er hat eine lückenlose Aufklärung des Luftangriffs von Kundus angekündigt – und sein Versprechen gehalten: Verteidigungsminister Guttenberg. Im Bundestag revidierte der CSU-Politiker seine ursprüngliche Einschätzung des Bombardements und nahm gleichzeitig die Soldaten in Schutz.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5418479/Guttenberg-hat-seine-Reifepruefung-bestanden.html

Was denkt die Truppe? Schaut auf die T-Shirts ...
Wer wissen will, was die Truppe irgendwo im fremden Land wirklich denkt, sollte mal einen Blick unter die Uniform werfen. Wie bei gleichaltrigen Zivilisten sind T-Shirts mit Aufdruck oft genug ein Ausdruck dessen, was die Truppe denkt – oder manchmal auch nur fühlt. Da spielt es keine Rolle, ob diese Aufdrucke auf hohem intellektuellem Niveau sind oder vielleicht sogar geradewegs geschmacklos: Die Baumwollhemdchen treffen einfach einen Nerv.
Deshalb ist das T-Shirt, das nach Bundeswehrangaben in Camp Marmal in Nordafghanistan verkauft wurde, auch so ein Symbol: Unter dem biblischen Gebot „Thou shalt not steal“ (Du sollst nicht stehlen) waren zwei Tanklastzüge abgebildet. Kommandeur Jürgen Setzer hat natürlich den Verkauf sofort verboten.
http://wiegold.focus.de/augen_geradeaus/2009/11/was-denkt-die-truppe-schaut-auf-die-tshirts-.html

Afghanistan
Was wir unseren Soldaten schuldig sind
Eine Demokratie hat die Menschen zu achten, die sie in ihren Krieg schickt, meint der Schriftsteller Michael Kleeberg. Dieser Staat müsse Verantwortung übernehmen – nicht nur gegenüber der Bevölkerung in Afghanistan und den Bündnispartnern, sondern auch gegenüber den eigenen Bürgern in Uniform.
http://www.welt.de/politik/article5369654/Was-wir-unseren-Soldaten-schuldig-sind.html

Und wieder spielt die Gewalt gegen Deutsche oder Mehrheitsbürger keine Rolle ...
„Hate Crimes“
Haß aufs Anderssein
Von Malte Steinhoff
Obdachlose, Schwule, Andersgläubige: Jedes Jahr werden in Deutschland mehr als 100.000 Angehörige von Minderheiten Opfer einer Gewalttat. Experten sehen in den „Hate Crimes“ eine Gefahr für die zivilisierte Gesellschaft. [HINWEIS: Im Artikel selbst bezieht sich die in der Einleitung genannte Zahl von 100.000 Taten (inklusive Dunkelziffer!) nicht nur auf Gewalttaten (deren es schätzungsweise 2.000 bis 3.000 pro Jahr geben soll, davon knapp ein Drittel mit „rechtsradikalem“ Hintergrund), sondern auch auf andere nicht körperliche Übergriffe in Form von Sachbeschädigungen, Beleidigungen und Drohungen!]
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,662836,00.html

Familienministerin ...
Kristina Köhler beim Christopher-Street-Day in Frankfurt
http://www.kristina-koehler.de/wiesbaden/unterwegs/2009/kristina-koehler-beim-christop/

Familie
Richter schützen ledige Väter vor deutschem Recht
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Deutschland wegen der Diskriminierung lediger Väter gerügt und damit deren Sorgerecht gestärkt. Die Straßburger Richter gaben einem 45jährigen Kläger aus Köln recht, der seit acht Jahren vergeblich um ein Sorgerecht für seine Tochter kämpft.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5411956/Richter-schuetzen-ledige-Vaeter-vor-deutschem-Recht.html

Krisengipfel im Kanzleramt
Ackermann warnt vor neuem Finanzmarkt-Crash
Beim Krisentreffen im Kanzleramt sprach der Chef der Deutschen Bank Josef Ackermann von tickenden „Zeitbomben“. Damit meint er vor allem kleinere Länder wie Griechenland, die über alle Maßen verschuldet sind. Aber auch die Immobilienkrise in den USA sei noch nicht gelöst, warnte Ackermann die Kanzlerin.
http://www.welt.de/politik/article5412179/Ackermann-warnt-vor-neuem-Finanzmarkt-Crash.html

Krisenvorsorge – Was Sie unbedingt über die globale Finanz- und Wirtschaftskrise wissen sollten ...
http://www.krisenvorsorge.com/

Im Bundestag notiert: Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin
Verteidigung/Kleine Anfrage – 23.11.2009
Berlin: Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, wie viele verstorbene Bundeswehrsoldaten, die am Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin namentlich aufgeführt werden, früher in der Wehrmacht oder der Waffen-SS gedient haben. In ihrer Kleinen Anfrage (17/32) verlangt die Linksfraktion zudem Auskunft darüber, warum bei der Erstellung der Namensliste für das Ehrenmal darauf verzichtet wurde, das Militärgeschichtliche Forschungsamt zu konsultieren, um zu verhindern, daß möglicherweise ehemalige Kriegsverbrecher geehrt werden.

Brandenburg
Platzeck sitzt in der Stasi-Falle
Von Stefan Berg
Und wieder einer: In der neuen rot-roten Koalition in Brandenburg werden inzwischen fast täglich ehemalige Stasi-Mitarbeiter enttarnt. Ministerpräsident Platzeck scheut die Konsequenz – den Koalitionsbruch und Neuwahlen. Wie lange noch?
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,664802,00.html

Meine Ostalgie
Von Thorsten Hinz
Je länger die DDR zurückliegt, desto mehr verspüre ich, wenn von ihr in der Öffentlichkeit die Rede ist, eine merkwürdige Eifersucht auf sie. Und das sogar bei Meldungen wie die über die Stasi-Verstrickungen in der brandenburgischen Landtagsfraktion der Linken.
http://www.jungefreiheit.de/index.php?id=154&tx_ttnews%5Btt_news%5D=85111&tx_ttnews%5BbackPid%5D=154&cHash=d248694d53&MP=154-570

Brutaler Überfall auf pro-NRW-Ratsherrn Nico Ernst in Bonn
http://www.pro-nrw.org/index.php?option=com_content&view=article&id=1450:brutaler-ueberfall-auf-pro-nrw-ratsherrn-nico-ernst-in-bonn&catid=15&Itemid=20

Hier eine ein Jahr alte Verlautbarung der „Antifa“ über Nico Ernst ...
„ProBonn“ gegründet
Biedermänner lassen Tarnung fallen - Vorsitzender ist bekannter Bonner Neonazi
http://www.trend.infopartisan.net/trd1208/t401208.html

Steine, Farbbeutel, Molotowcocktails
Chaoten greifen Polizei, BKA und Zoll an
Brennende Polizei- und Zollautos in Hamburg, Farbbeutel und Molotowcocktails gegen das Bundeskriminalamt in Berlin – Unbekannte haben in der Nacht deutsche Ordnungs- und Sicherheitsorgane zur Zielscheibe gemacht. Linksextreme hatten zuvor im Internet den Dezember als „Aktionsmonat“ ausgerufen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5421219/Chaoten-greifen-Polizei-BKA-und-Zoll-an.html

Was SPIEGEL-Schreiberlinge so alles für schlechtes Benehmen halten ...
Eklat im Funkhaus
Doherty singt erste Strophe von Deutschlandlied
Die lädierte Vita von Pete Doherty ist um einen Skandal reicher: Bei einem live im Radio übertragenen Konzert eines Bayerischen Jugendsenders benahm sich der Rüpelrocker mal wieder daneben – und stimmte die erste Strophe des Deutschlandliedes an. Man ließ ihn gewähren.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,664137,00.html

Skandalauftritt
Sender fordert Entschuldigung von Doherty
Pete Doherty sang die erste Strophe des Deutschlandlieds und sorgte so für einen Eklat: Nun verlangt der Bayerische Rundfunk eine Entschuldigung von dem britischen Rocksänger. Große Hoffnungen auf eine Reaktion macht sich jedoch nicht einmal der Sender selbst.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,664273,00.html#ref=nldt

Skandal-Auftritt
Doherty entschuldigt sich für Deutschlandlied
Der britische Rocksänger Pete Doherty hat sich für das Anstimmen des Deutschlandliedes in einer Live-Sendung des Bayerischen Rundfunks (BR) entschuldigt. Damit kam er einer Forderung des Senders nach. Er sei sich der Kontroverse um das Lied nicht bewußt gewesen. [Welche Kontroverse?]
http://www.welt.de/vermischtes/article5390686/Doherty-entschuldigt-sich-fuer-Deutschlandlied.html

1. Strophe Deutschlandlied
„Skandalauftritt beim Nachwuchsfestival: Pete Doherty provoziert für junge Bands“
http://www.stern.de/kultur/musik/skandalauftritt-beim-nachwuchsfestival-pete-doherty-provoziert-fuer-junge-bands-1525712.html

„Pete Doherty soll sich für Deutschlandlied entschuldigen“
http://www.zeit.de/newsticker/2009/11/30/iptc-bdt-20091130-264-23144922xml

„Auf dem rechten Weg
Doherty – Hymne an Hitler?
MÜNCHEN – Der Ex-Babyshambles-Frontmann schoß den Vogel ab – und sang das Deutschlandlied. Buh!“
http://www.blick.ch/unterhaltung/musik/doherty-hymne-an-hitler-134585

Schweizer stimmen für Minarett-Verbot
In der Schweiz dürfen in Zukunft keine Minarette mehr gebaut werden. Mit der Mehrheit von 57,5 Prozent nahmen die Schweizer bei einer Volksabstimmung eine entsprechende Initiative an. Das Ergebnis kam für die meisten Parteien sowie die Regierung völlig überraschend. Die Wahlbeteiligung war mit rund 54 Prozent unerwartet hoch.
http://www.tagesschau.de/ausland/schweiz144.html

Sorge vor militantem Islam
Schweizer wollen den Bau von Minaretten verbieten
In der Schweiz dürfen in Zukunft keine Minarette mehr gebaut werden. Das geht aus Hochrechnungen einer entsprechenden Volksabstimmung am Sonntag hervor. Danach stand bereits am Mittag fest, daß ein entsprechender Vorstoß einer Gruppe um die national-konservative Schweizerische Volkspartei (SVP) überraschend erfolgreich war.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5367424/Schweizer-wollen-den-Bau-von-Minaretten-verbieten.html

Initiative
Schweizer stimmen gegen Minarett-Bau
Überraschendes Votum für ein Minarettverbot: Die Eidgenossen haben in einer Volksabstimmung gegen den Bau von Gebetstürmen auf Moscheen votiert. Zwei rechtspopulistische Parteien hatten die Initiative auf den Weg gebracht.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,664104,00.html

Initiative gegen Minarette
Die Schweiz wählt die Islam-Angst
Ein Kommentar von Mathieu von Rohr
Die Schweizer wollen keine Minarette, eine Mehrheit votierte für ein komplettes Bauverbot. Die Entscheidung ist keine Reaktion auf schwelende Probleme in der Eidgenossenschaft. Sie zeigt tiefsitzende Ängste vor dem Islam – die auch in anderen europäischen Staaten akut sind.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,664135,00.html

Keine Minarette
Von Karlheinz Weißmann
In der Schweiz sollen keine Minarette mehr gebaut werden, so die Entscheidung der Volksabstimmung vom vergangenen Sonntag. Wohlgemerkt, es geht nicht um ein Verbot von Moscheen oder der Ausübung islamischer Religionspraxis, sondern nur darum, daß die Errichtung jener Türme unterbleibt, die man als Triumphzeichen des Islam verstehen kann, die in der Vergangenheit auch an gewaltsam entweihten und für den moslemischen Gottesdienst umgewidmeten Kirchen gebaut wurden.
Was an dem Vorgang noch interessanter ist als die Sache selbst, sind die Kommentare aus der politisch-medialen Klasse. Der Unmut scheint flächendeckend, sieht man ab von den Initiatoren der Schweizerischen Volkspartei (SVP), die ihre Genugtuung kaum verbergen, ist alles von der Fatalität des Entscheids überzeugt. Die Schweizer Grünen erwägen den Gang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, um den eigenen demos zu verklagen, die Sprecherin der Berner Regierung sieht diplomatische Schwierigkeiten voraus, die Wirtschaft fürchtet ökonomische Einbußen.
http://www.sezession.de/9480/keine-minarette.html#more-9480

Broder: Schweizer haben sich gegen die Islamisierung entschieden
Der Publizist Henryk M. Broder hat das Ergebnis der Volksabstimmung über ein Minarettverbot in der Schweiz als Votum gegen die „Appeaser“ in Politik und Medien bewertet. Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Armin Laschet nannte es dagegen ein Glück, daß es in Deutschland keine Volksabstimmungen gebe.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M52e2b02fd68.0.html

Keine Demokraten
Von Martin Lichtmesz
Neulich war an dieser Stelle von einem Comic die Rede, in dem über „Extremismus“ und „Demokratie“ aufgeklärt werden soll. Meine Lieblingsszene im Band über „Rechtsextremismus“ ist die, in der die bauchnabelfreie blonde Magda mit dem Keltenkreuz um den Hals ihre Lehrerin provokant fragt: „Ist ja eine tolle Demokratie, in der niemand seine Meinung sagen darf. Was ist denn mit der Meinungsfreiheit in diesem System?“ Darauf antwortet die Lehrerin: „Wer verbietet denn jemandem eine Meinung hier? Man sollte aber die Meinungsfreiheit nicht dazu ausnutzen, die Grundprinzipien der Demokratie auszuhebeln.“
http://www.sezession.de/9486/keine-demokraten.html#more-9486

Schweizer U-17-Star schwärmt für Islamisten
Das Schweizer U-17-Stürmertalent sowie Weltmeister Nassim Ben Khalifa äußerte sich öffentlich darüber, daß er den umstrittenen Muslim-Führer Tariq Ramadan toll finde. Tariq Ramadan ist der Enkel des Gründers der radikalislamischen Muslimbruderschaft. Dieser wurde kürzlich sogar im muslimisch überbereicherten Rotterdam von seinem Posten als „Integrationsberater“ entlassen, weil ans Licht gekommen war, daß er im Programm eines staatlich-iranischen Fernsehsenders des Diktators mitgewirkt hatte.
http://www.pi-news.net/2009/11/schweizer-u-17-star-schwaermt-fuer-islamisten/

Erste Proteste gegen Schweiz
Islamische Welt entsetzt über Minarett-Verbot
Von Hasnain Kazim und Daniel Steinvorth
Demonstrationen in Pakistan, ein wütender türkischer Kulturminister: In der islamischen Welt wird der Schweizer Minarett-Stopp kritisiert. Politiker erwarten massive Proteste, ein Imam in Genf ruft zur Besonnenheit auf – und die Uno schaltet sich ein. Sie will das Verbot auf Rechtmäßigkeit prüfen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,664337,00.html

Entscheidung in der Schweiz
Erdogan sieht Minarett-Votum als Zeichen von Faschismus
„Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, „klar diskriminierend“: Das Schweizer Votum gegen den Neubau von Minaretten hat international einen Proteststurm entfacht. Der türkische Ministerpräsident wütet gegen eine „faschistische Haltung“ in Europa. Die Eidgenossen fürchten um ihre Sicherheit.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,664551,00.html#ref=nldt

Erdogan: Schweizer Entscheidung ist faschistisch
So spricht ausgerechnet jener, der folgendermaßen zitiert wird: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.” Und da wundert sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, daß die Schweizer das Spielchen nicht mitmachen wollen?
http://www.pi-news.net/2009/12/erdogan-schweizer-entscheidung-ist-faschistisch/

Türkischer Minister ruft zu Schweiz-Boykott auf
Wohlhabende Muslime auf der ganzen Welt sollen ihr Vermögen aus der Schweiz abziehen und in der Türkei anlegen. Das fordert der türkische Europaminister Egemen Bagis als Konsequenz aus dem Minarettverbot. Schließlich hätten türkische Banken der internationalen Finanzkrise widerstanden.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5402343/Tuerkischer-Minister-ruft-zu-Schweiz-Boykott-auf.html

Bauverbot für Minarette
Türkei droht Schweiz
http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1293477/Tuerkei-droht-Schweiz.html

Schweiz wird Feindbild für die arabische Welt
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Schweiz-wird-Feindbild-fuer-die-arabische-Welt/60389

Unverständnis über Minarett-Votum
Regisseur Fatih Akin boykottiert die Schweiz
http://www.rp-online.de/gesellschaft/leute/Regisseur-Fatih-Akin-boykottiert-die-Schweiz_aid_791067.html

Minarettverbot: Sarrazin kritisiert Medien
BERLIN. Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat anläßlich der Schweizer Volksabstimmung über ein Bauverbot von Minaretten Politik und Medien kritisiert: Das Volksbegehren zeige, „daß in der Tiefe der Gesellschaft anders gedacht wird, als die politische Klasse und die Mehrheit der Medien glauben wollen“, sagte Sarrazin dem Handelsblatt.
http://www.jungefreiheit.de/index.php?id=154&tx_ttnews[tt_news]=85088&cHash=266d89b5e2

Online-Petition an den Deutschen Bundestag
Einsetzen einer Enquete-Kommission „Zuwanderung, Staatsbürgerschaft und Integration“
http://www.meideu.de/petition

Bundesbank
Sarrazins türkenfeindliche Tiraden lösen Entsetzen aus
Von Anne Seith, Frankfurt am Main
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,652571,00.html

„Aufstand der Anständigen“ ...
Proteste gegen den Anti-Minarett-Entscheid
Tausende demonstrieren in mehreren Städten der Westschweiz
http://www.nzz.ch/nachrichten/wissenschaft/protest_gegen_den_volksentscheid_gegen_minarette_1.4092368.html

Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland Stephan Kramer wettert gegen die Schweizer
http://www.pi-news.net/2009/12/kramer-wettert-gegen-die-schweizer/#more-102420

Armin Laschet (CDU) beleidigt Schweizer Verfassung
„Der Islam gehört zu uns“
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-11/minarett-streit-laschet

Cohn-Bendit
Muslime sollen Gelder aus Schweiz abziehen
http://www.20min.ch/news/schweiz/story/Muslime-sollen-Gelder-aus-Schweiz-abziehen-12731911
http://www.pi-news.net/2009/12/laschet-beleidigt-schweizer-verfassung/

Die Luft wird dünner für Oberlehrer
Wer einmal einen deutschen Oberlehrer in Hochform erleben wollte, der mußte heute „Das Duell bei n-tv“ einschalten. Dort wurde Sebastian Edathy installiert, der beim Publikum Heiterkeit erzeugte, dessen hohle Sprechblasen („die meisten Ängste vor dem Islam sind irrational“) Empörung auslösten und der uns zeigt, warum die SPD auf dem Weg zum Projekt 18 ist und ihr Image als Volkspartei schon lange verloren hat. In Alexander Gauland hat er einen würdigen Gegner gefunden. Schwätzer Edathy wird auch von Diskussionsleiter Heiner Bremer in seiner zügellosen volkspädagogischen Schulmeisterei gut gekontert.
http://www.pi-news.net/2009/12/die-luft-wird-duenner-fuer-oberlehrer/#more-102386

„Jungle World“ zur Ausländerdebatte in Frankreich
Republik der Schleimer
http://jungle-world.com/artikel/2009/48/39869.html

Larmoyanz und Verwesung
Von Martin Böcker
Riechen wir noch nichts von der nationalen Verwesung? Auch Nationen verwesen. Deutschland ist tot. Deutschland müßte tot sein. Und wir hätten es getötet, wenn es wirklich in dem Zustand wäre, den wir herbeizittern: harmlos, wehrlos, alt.
Wie trösten wir uns – wir, die wir totreden, was nur totzureden geht?
http://www.sezession.de/9471/larmoyanz-und-verwesung.html

Deutsche Täter, deutsche Opfer – eine Antwort auf Martin Böcker
Wenn mir auch der Grundtenor von Martin Böckers polemischem Debüt auf Sezession im Netz sympathisch ist, so ist mir doch unklar, wen genau er nun weswegen attackiert. Vor allem scheint mir die Perspektive, von der er aus seine Attacke reitet, korrekturbedürftig zu sein
http://www.sezession.de/9662/deutsche-taeter-deutsche-opfer-eine-antwort-auf-martin-boecker.html

In Europa wächst Skepsis gegenüber Migranten
Von Karen Merkel
Der German Marshall Fund hat untersucht, wie Europäer und Amerikaner ihre Einwanderer beurteilen. Ergebnis: Immer mehr Menschen stehen Migranten skeptisch gegenüber. Wenn es Probleme bei der Integration gibt, sehen viele die Einwanderer in der Pflicht. Diese Meinung ist vor allem in Deutschland verbreitet.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5415523/In-Europa-waechst-Skepsis-gegenueber-Migranten.html

Klischee oder Kultur?
Integration: Multikulti in Soaps ist immer mehr im Kommen – Gratwanderung zwischen Realität und Überspitzung
http://www.main-netz.de/nachrichten/kultur/kultur/art4214,1013377

Verdacht auf Spendenbetrug
Bundesweite Razzia gegen Milli Görüs
Razzia bei der größten islamischen Organisation Deutschlands: Bundesweit sind Dutzende Büros von Milli Görüs gefilzt worden. Es bestehe der Verdacht auf Spendenbetrug, erklärte die Staatsanwaltschaft.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,664727,00.html

Berlin: Körting will Flüchtlinge nicht abschieben
Sie leben teilweise schon viele Jahre in der Bundesrepublik. Sie kamen seinerzeit, weil sie in Krisengebieten um ihr Leben fürchten mußten oder politisch verfolgt wurden. Für ca. 30.000 in Deutschland lebende Flüchtlinge heißt es Ende des Jahres Abschied nehmen. Insbesondere für die, die es auch nach vielen Jahren nicht geschafft haben, sich ohne Unterstützung des Steuer-Michel selbst zu ernähren. Genau das will der Berliner SPD-Innensenator Körting (Foto) jetzt verhindern.
http://www.pi-news.net/2009/11/berlin-koerting-will-fluechtlinge-nicht-abschieben/

Union erwägt Verlängerung des Bleiberechts
BREMEN. Die Union will offenbar die Bleiberechtsfrist für geduldete Ausländer um zwei Jahre verlängern. Nach einem Bericht des „Weser-Kuriers“ hätten die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie die unionsgeführten Bundesländer einen entsprechenden Vorschlag erarbeitet, der beim Treffen der Innenminister von Bund und Ländern in dieser Woche diskutiert werden solle.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M592278a243e.0.html

Offenbacher Ordnungsamt will notorischen Nichtzahlern das ungeahndete Falschparken erschweren
Bis zu 96 Knöllchen ignoriert
[Man sollte sich durch den Hinweis auf den Deutschen nicht von den eigentlichen Haupt-Tätergruppen ablenken lassen]
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/knoellchen-ignoriert-547365.html

Offenbach
36jähriger verurteilt wegen Kreditbetrugs
Gehalt frisiert
[Dubiose Geschäfte von Balkan-Einwanderern]
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/gehalt-frisiert-546837.html

Das Hobby eines grünen Fahnenpinklers
Der 24jährige Student Ario Ebrahimpour Mirzaie bringt alle nötigen Voraussetzungen mit, eines Tages mal ein richtig großer Politiker zu werden, solange wenigstens wie der Multikulturalismus noch als die vorherrschende bundesrepublikanische Staatsdoktrin gilt. Er hat mohammedanischen MiHiGru (Migrationshintergrund), studiert in Berlin Politikwissenschaft, haßt grundsätzlich alles was mit „deutsch“ zu tun haben könnte.
http://www.pi-news.net/2009/11/das-hobby-eines-gruenen-fahnenpinklers/

Ario Ebrahimpour Mirzaie – Rede auf der Europa-BDK in Dortmund zur Zukunft der EU
http://www.youtube.com/watch?v=tUL04A0Xk4Y

Wohnideen für „Weltbürger“ ...
Schiffscontainer
Der neue Wohn-Trend
http://www.faz.net/s/Rub8E0FC0CD826A4ACA80504FD9153A70F2/Doc~E85D3CD207382448A8F2399C47044CFA7

Le coût de la "pré-adhésion" turque

drapeau_euro_tur.jpgLe coût de la pré-adhésion turque

Financièrement, on le verra plus loin, le statut de la pré-adhésion turque crée un coût. On chiffre celui-ci dès maintenant à 2,4 milliards de subventions. Celles-ci continueront à s'additionner. L'évaluation s'en aggravera de la sorte, indépendamment du succès ou du ralentissement des négociations. Les sommes versées resteront acquises si l'intégration se réalise. Mais il en irait de même si l'un ou l'autre des partenaires, y compris le pays candidat, y renonce finalement.

Du point de vue politique et culturel son incidence, par ailleurs, pèse d'ores et déjà lourdement sur l'Europe. Sur ce terrain aussi les conséquences se révéleront considérables dans tous les cas. Elle obère la conception que nos dirigeants cherchent à imposer de ce qu'on appelle l'identité. On est ainsi passé d'un héritage gréco-romain, judéo-chrétien, philosophique à la gestion d'un espace consommatique. Cela persistera aussi longtemps que cette hypothèque n'aura pas été levée.

Mes amis
lecteurs savent (1) ce qu'il faut exactement penser de la rhétorique des "minarets baïonnettes". Elle implique beaucoup plus d'agressivité encore qu'on ne le croit ordinairement.

En fait, la diplomatie d'Ankara ne se soucie ni de l'opinion des peuples, ni de l'information pertinente. Elle joue assez remarquablement dans le registre, mouvant et superficiel, des intrigues et des demi-vérités des hommes de pouvoir.

Ainsi le 2 décembre, les ministres de l'OSCE (2) se réunissaient à Athènes. Dans ce cadre, l'actuel ministre Ahmet Davutoglou s'est permis de faire pression sur Mme Calmy-Rey, ministre helvétique des Affaires étrangères. Il lui suggérait fermement de faire revenir en arrière la Confédération qu'elle représente à propos de la votation du 30 novembre. Celle-ci, à en croire les propos rapportés par le quotidien pro-gouvernemental turc Zaman Today, engendrerait dès maintenant un scandale "global" et préparerait un affrontement non moins "global" (3). Ce dernier épithète est utilisé par les Anglo-Américains. Il implique une connotation "mondiale" mais aussi "mondialiste", "mondialisante". Traduisez donc cela comme vous le voudrez, selon le contexte.

Ces personnalités délite évoluent dans une sphère bien particulière. Communiquant de manière péremptoire, les interlocuteurs de M. Davutoglou ne connaissent pourtant, de l'univers et des différentes peuplades qu'ils survolent, que ce qu'ils voient dans les grands hôtels internationaux, ce qu'ils comprennent au gré des statistiques administratives, et ce que leurs collaborateurs leur ont lu des rapports officiels. Le [la] ministre suisse interpellée lui a, d'ailleurs, aimablement répondu qu'on pouvait effectivement envisager, selon la Constitution helvétique, un contre référendum, en réunissant 100 000 signatures.

Au sein de l'Europe des États, dès lors donc qu'on s'y contente de l'apparence des choses, la démarche turque semble se propulser assez habilement.

Dans l'épaisseur des dossiers, il en va autrement.

En décembre 2004 l'Union européenne décidait d'ouvrir les négociations d'adhésion avec la Croatie et avec la Turquie. Techniquement les premières réunions officielles n'ont commencé qu'en octobre 2005.

On a divisé à cette fin "l’acquis communautaire", autrement dit les dizaines de milliers de pages de normes européennes que les candidats doivent intégrer dans leur propre réglementation, en 35 chapitres. En quatre ans, sur les 35, la Croatie a pu en ouvrir la quasi-totalité et elle en a clos définitivement 12.

De son côté, et durant la même période, le gouvernement d'Ankara, au contraire, n'est parvenu à ouvrir que 11 dossiers, et un seul a été clos, de façon provisoire.

Huit ont été gelés à cause du non-respect par l'État turc du protocole additionnel de l'accord d'Ankara en date du 29 juillet 2005 (4). Il s'était engagé ouvrir ses ports et ses aéroports aux navires et aux aéronefs européens. Or, il se refuse toujours à satisfaire cette exigence pour les bateaux et les avions chypriotes. La France bloque à l'heure actuelle 5 chapitres, l’Autriche et l’Allemagne 3. Enfin, Chypre, oppose son veto sur 2 dossiers supplémentaires : ceux de l'énergie et de l'éducation (5).

De tels obstacles ne doivent pas être considérés comme anecdotiques : ils révèlent, au bout du compte, l'incapacité de l'administration et des bureaucrates du pays candidat à se conformer à un minimum de vie commune.

Le précédent interlocuteur turc des pays européens a été démis de ses fonctions au printemps. Son attitude, typiquement autoritaire, indisposait. Il a été remplacé par M. Egemen Bagis (6). Celui-ci a reçu, au sein du gouvernement de son vieil ami Reccep Tayyip Erdogan, un titre de "Ministre d'État". Il faisait donc le point, ce 27 novembre, de l'avancement des discussions, trop lent à son gré.

Les déclarations pro-turques de M. Carl Bildt ne manquent pas. Ministre suédois des Affaires étrangères présidant à ce titre le conseil des ministres spécialisés, il est même encore allé en novembre jusqu'à "mettre en garde" les Européens contre une mise à l'écart de cette nation amie indéfectible. Et pourtant, ces propos n'ont été suivis d'aucun effet.

Le ministre négociateur Bagis s’est encore rendu à Stockholm, le 13 novembre. Il y a rencontré divers responsables gouvernementaux. En définitive, il a pu se dire déçu de la présidence suédoise de l'Union. Il ose quand même faire pression contre la reconnaissance du génocide arménien. "J’espère qu'elle ne sera pas approuvée pas le Parlement suédois." Sur ce point, on s'étonnera de la persistance dans la maladresse de la diplomatie d'Ankara. Elle fait exception. On se demande s'il s'agit d'aveuglement ou, plus simplement, du cynisme le plus odieux.

Finalement, et contrairement aux prometteuses déclarations de M. Bildt, avant le début du semestre écoulé, les pourparlers euroturcs n'ont pas pu avancer. Sous la précédente présidence (tchèque du 1er semestre 2009) 1 dossier (un) avait été ouvert. Et auparavant, le deuxième trimestre 2008 avait vu les représentants de l'État hexagonal, pourtant officiellement défavorable, en laisser ouvrir 2 (deux). Sous la présidence suédoise, à ce jour : zéro.

Désirant passer à la vitesse supérieure, M. Bagis se fixe un objectif volontariste. Il vise à l'ouverture de 6 nouveaux chapitres pour l’année 2010. On parlera donc de la compétitivité, des marchés publics, de l’emploi et de la politique sociale, de la sécurité alimentaire et des politiques vétérinaire et phytosanitaire, et enfin du pouvoir judiciaire et des droits fondamentaux, de la liberté et de la sécurité. Cela semble faire beaucoup mais le parti AKP majoritaire au parlement d'Ankara voudrait avoir terminé d'intégrer, au moins nominalement, l’acquis communautaire sur la période 2010-2013. Et sur ce point, le souci de sa crédibilité auprès des instances européennes compte probablement moins que son agenda de réformes internes.

Mais il n’en néglige pas, bien au contraire, les bénéfices matériels qu'il retire de la stratégie de pré-adhésion. Le vecteur principal de celle-ci demeure le financement de projets via l’Instrument d’aide de pré-adhésion - IAP, réformé en 2007.

À ce jour un tel dispositif a permis le financement de 153 projets pour un montant de 2,4 milliards d’euros de subventions.

Mais parallèlement à ces aides matérielles, ce statut de pré-adhérent permet de bénéficier d'un privilège étonnant que l'on peut mesurer avec la question de la noisette, principale exportation agricole de l'Asie mineure. À partir de l'année prochaine, en effet, par la grâce de l’instrument de pré-adhésion la production turque de noisettes va être soutenue, subventionnée au détriment de sa principale concurrente celle du Piémont. L'Italie, dont le gouvernement (mais pas la Ligue nord) a toujours soutenu pourtant la candidature d'Ankara, apparaît comme deuxième producteur mondial. Au sein de l'UE, elle reste le premier avec 1,1 million de quintaux par an. Ses arboriculteurs craignent de souffrir de cette situation nouvelle. Rien de bien extraordinaire a priori dans la sphère de la liberté des échanges.

On peut cependant s'étonner, d'abord, de voir l'Europe subventionner son concurrent. Plus encore : alors que les producteurs italiens vont créer un label de qualité, la commission de Bruxelles a impunément décidé d'abaisser ses normes sanitaires pour pouvoir homologuer la production anatolienne. Le Comité permanent de la chaîne alimentaire européen a été autorisé à doubler le taux légal de l'aflatoxine tolérée dans les noisettes commercialisées en Europe. La Turquie produit 78 % de la noisette mondiale. On exerce le monopole que l'on peut. Elle va donc accroître sa présence sur le marché européen, où elle vendra des produits, de qualité inférieure, et dangereux pour les consommateurs. La Coldiretti italienne a pu souligner en effet, qu’au cours des neuf premiers mois de 2009, 56 lots de noisettes contaminées en provenance de Turquie ont été découverts dans les différents pays de l'UE. Le marché européen va évidemment assister à des situations analogues dans d’autres secteurs de agro-alimentaires, comme les fruits et légumes et l’huile d’olive.

Et l'on doit souligner encore que ce très utile "instrument de pré-adhésion" ne prévoit aucun calendrier. Il évolue indépendamment du processus de négociation. Il prévoit seulement une clause de suspension en cas de "manquement grave" aux droits de l’homme. Là encore cette disposition bénéficie au gouvernement actuel. Elle contribue à geler une seule hypothèse : la perspective d'une intervention des militaires. La dernière en date remonte à février 1997. (7)

Au total, par les réformes internes qu'elle impose, par les subventions qu'elle distribue et surtout par l'influence qu'elle exerce dans la vie politique locale, cette "pré-adhésion" pèse très lourd en Turquie. Elle est instrumentalisée par le pouvoir actuel, et probablement par l'influence du département d'État américain qui cherche un allié permanent et un modèle pour le monde musulman. Beaucoup misent sur le fait que, tout au long de négociations qui peuvent mener jusqu'en 2023 (8), ce statut permettra de faire évoluer le pays.

Du point de vue de l'Europe, elle fait évoluer aussi le projet d'Union lui-même. Elle rend de plus en plus difficiles encore, et avant même la concrétisation éventuelle de cette candidature, la consolidation et la cohésion des institutions. En gros elle élimine l'idée d'une "Europe politique". Elle convient donc parfaitement à ceux qui se satisfont d'une Europe naine et irresponsable. Et elle a pour conséquence idéologique d'imposer la dénégation de toute référence identitaire : pas besoin d'être européen pour en faire partie. Quel club épatant. Mais pourquoi donc maintenir cette appellation légèrement discriminatoire de "l'Europe" ? Pourquoi ne pas parler de manière politiquement plus correcte de nations unies, voire d'un commonwealth ?

 

JG Malliarakis
2petitlogo

Apostilles
  1. Je renvoie pour plus d'informations au chapitre "Faux dialogue avec un faux islam" de mon livre sur La Question turque et l'Europe pages 131-134.
  2. Organisation pour la Sécurité et la Coopération en Europe, créée en 1973 dans le cadre des accords d'Helsinki. Elle regroupe aujourd'hui 56 états d'Europe, d'Asie Centrale et d'Amérique du Nord.
  3. cf. Édition en ligne du 3 décembre 2009 puis, dans l'édition du 4 décembre, un article encore plus explicite : "Davutoğlu warns of global clash after Switzerland’s minaret ban"
  4. cf. Chronologie officielle des relations entre l’Union européenne et la Turquie publiée par le Quai d'Orsay. Ce protocole comportait une clause de reconnaissance de tous les États-Membres de l'UE, et par conséquent de la république de Chypre que la Turquie n'a jamais voulu admettre.
  5. Ahmet Davutoglou trouve cette situation "injuste" : "Nous parlons de coopération sur la sécurité énergétique de l’Europe, mais nous ne pouvons toujours pas ouvrir le chapitre sur l’énergie à cause du veto chypriote grec. C’est incompréhensible". S'il mesurait que, depuis 35 ans, 40 % du territoire de Chypre est occupé par l'armée turque et que 40 % de la population totale a été expulsée du territoire ainsi occupé, peut-être ce blocage lui deviendrait-il compréhensible. Nous le savons surdoué.
  6. L'orthographe exacte, en translittération turque, est "Bağış". Mais on doit regretter l'habitude en France de répercuter l'alphabet turc (ou tchèque, ou chinois pin-yin, ou en croate, etc.) comme s'il s'agissait de l'alphabet latin. Et comme les Français (et bien d'autres) confondent le "graphème" et le "phonème", ils prononcent le "ğ" turc comme s'il s'agissait d'un "g" ou un "gu" français, le "ı" turc sans point comme s'il s'agissait d'un "i", le ş comme un "s". Cette erreur systématique provient d'un accord international absurde et irrecevable. Celui-ci dépouille inutilement la langue française de sa créativité propre face à ce qui vient de l'étranger. Je me permets donc de suggérer que l'on applique en français une translittération spécifique, y compris lorsque l'alphabet de la langue considérée dérive de l'alphabet latin. Les journaux français l'ont bien accepté s'agissant du russe, écrivant par exemple "Eltsine" (sans tenir compte d'ailleurs de la prononciation), là où les Allemands écrivent Jeltsin, les Anglo-Américains Yeltsin, les Italiens, les Portugais et même l'encyclopédie wiki en latinIeltsin. Voir à ce sujet les différents graphèmes sur le site News explorer. Cette apparente digression ne doit pas être considérée comme purement anecdotique : la Turquie kémaliste fut en effet le premier pays à promouvoir, de façon systématique, cette forme de "nationalisme linguistique" cherchant à obliger d'écrire, à l'étranger, en français, "Ankara" pour "Angora" (ant. "Ancyre"), mais aussi "Izmir" pour "Smyrne" et, bien entendu, "Istanbul" pour Stamboul [tiré du grec "stin poli"] et surtout pour Constantinople. Dans la même veine, les communistes "khmers-rouges" imposeront dans notre langue le "Kampuchéa démocratique". Bien sûr, là où l'usage s'est institué, il semblerait aussi ridicule de prétendre, inutilement le redresser. Les visiteurs du petit musée historique et des archives de Chania en Crète observeront toutefois un détail curieux. Lorsque Ismet Inönü [président turc qui succéda à Kemal] écrivait en 1928 [en français] à son homologue grec Venizelos il datait, en effet, sa correspondance d'Angora. Pour ma part, définitivement, je préfère conserver la profession de foi adoptée par les chrétiens aux conciles de Nicée et Constantinople (donc sans le "filioque") que de parler, un jour peut-être du credo "d'Iznik".
  7. Et encore cette intervention de forme virtuelle fut qualifiée par les spécialistes de "coup d'État post moderne". Car au lieu d'agir alternativement comme le [méchant] général Tapioca ou son [sympathique] rival Alcazar (cf. Hergé "L'Oreille cassée", "Le Temple du soleil", "L'Affaire Tournesol", et "Tintin et les Picaros" (ed. Castermann) les putschistes laïco-kémalistes se sont contentés à l'époque "d'exiger" du gouvernement Erbakan qu'il démissionne. L'armée turque se rouillerait-elle ? tout fout le camp… Aujourd'hui ce sont ses généraux qui se retrouvent dans le box des accusés de l'interminable procès "Ergenekon" dont les révélations quasi quotidiennes confirment les pires suspicions historiques. Nous aurons l'occasion d'y revenir.
  8. Date du centenaire de la république kémaliste. Elle a été évoquée par Ahmet Davotuglou, probablement à titre de boutade.

lundi, 07 décembre 2009

Suisse: la démocratie directe en danger!

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La démocratie directe est en danger !

 

Ex: http://unitepopulaire.org/

Jamais je n’aurais pensé être amené un jour à défendre une idée par conviction et à défendre l’idée opposée par fidélité à des principes supérieurs. Et pourtant c’est dans cette situation que je me retrouve au lendemain des dernières votations nationales. Pour des raisons que nous avons expliquées en détail dans notre chronique de la semaine passée, j’ai voté contre l’interdiction des minarets, ayant compris que c’était là un faux débat et que l’UDC était en train de réunir ses troupes contre un nouveau bouc émissaire qui pouvait lui assurer encore quelques victoires politiques. Je fais donc partie des déçus du scrutin. Néanmoins, je n’ai jamais eu la prétention de vouloir placer mon opinion personnelle au-dessus de la volonté populaire, et pour cette raison, comme la plupart des Suisses, j’ai pris acte de la décision du souverain, me rappelant que la célèbre phrase de Voltaire sur la tolérance – “Je ne suis pas d’accord avec vous mais je me battrai pour que vous puissiez le dire” – était un des fondements de notre éthique démocratique.

Déjà mécontent du résultat, ma mauvaise humeur n’a fait que croître lorsque, dimanche soir, j’ai commencé à aller glaner çà et là quelques réactions sur internet et que j’ai trouvé des manifestations de mépris absolument indignes de notre culture politique. Je ne parle pas là du triomphalisme grossier de l’UDC et de l’UDF (d’autres ont déjà écrits à ce sujet), mais des réactions offensantes d’une partie des déçus de la votation, c’est-à-dire des gens qui, comme moi, ont voté non à l’interdiction, mais qui, contrairement à moi, refusent le verdict des urnes. Outre ce refus de reconnaître à la majorité le droit de trancher la question (ce qui équivaut à un rejet pur et simple de la logique démocratique), ces prises de position agressives se caractérisent par leur dédain de l’électeur moyen – toujours soupçonné de xénophobie et de bétise congénitales – et leur masochisme identitaire.

J’ai honte d’être Suisse”, “Brûlons nos passeports !”, “Emigrons !” : tout cela été écrit, dit et répété dans la presse, sur facebook ou dans les veillées nocturnes de protestation qui ont eu lieu dans plusieurs villes romandes. Comment a-t-on pu en arriver là ? Que peut-il bien se passer dans la tête d’un individu a priori en possession de toute sa raison pour qu’il en vienne à cracher sur son propre peuple – c’est-à-dire, indirectement, sur lui-même ? L’idéologie scolaire et télévisuelle n’y est sans doute pas pour rien… Quelqu’un, sur internet, proposait même, pour protester contre cette loi, de boycotter les produits suisses. Un musulman de l’étranger ? Non, un Suisse. Un Suisse qui était prêt à ne plus donner un centime à l’épicier de son quartier pour le plaisir très particulier de faire baisser son propre niveau de vie et de mettre quelques concitoyens au chômage – simples points de détail sans doute à côté de l’infâme interdiction de bâtir des minarets sur le territoire…

Par curiosité et pour prendre la température, je me suis rendu à Neuchâtel à une de ces veillées aux bougies réunissant ces gens qui avaient “honte” d’être ce qu’ils sont. Cela a été l’occasion d’échanges enrichissants et je dois dire que la plupart des manifestants ne savaient pas exactement ce qu’ils faisaient là ; ils étaient déçus, certes, mais quant à savoir s’ils voulaient simplement exprimer cette déception ou demander une révision du verdict populaire, ce n’était pas très clair. L’ambiance était bon-enfant et quoi qu’il en soit, ce type de manifestation civique fait partie des droits que nous assure la liberté d’expression telle que définie dans la Constitution – pour un “pays engagé sur la pente du fascisme” comme je l’ai entendu dire, on a connu pire. Petite observation au passage : je note que la présence musulmane était pour le moins discrète et que le nombre de femmes voilées était inversement proportionnel au nombre d’étudiants en lettres… On en déduira ce qu’on voudra.

Relativisons : les âneries proférées sous le coup de la colère ou de la tristesse ne doivent pas toujours être prises pour argent comptant, et j’ose espérer que cette crise épidermique de masochisme cessera une fois le souffle retombé et qu’on en reviendra à un peu plus de dignité. Mais quelque chose de bien plus inquiétant subsiste, quelque chose qui nous donnera encore beaucoup de fil à retordre et dont nous n’avons pas fini d’entendre parler – le problème juridique posé par la nouvelle loi.

Je ne vais pas refaire ici l’exposé in extenso de la situation, je me contenterai des grandes lignes. L’initiative anti-minarets, bien qu’acceptable sur le plan constitutionnel, serait, aux dires de certains juristes, irrecevable sur le plan du droit international impératif. On parle, entre autres, d’incompatibilité avec la Déclaration des droits de l’homme et plus précisément avec la garantie pour tous de ne pas être victime de discrimination du fait de ses convictions religieuses. C’est étonnant, car si cette initiative était irrecevable, pourquoi notre gouvernement, après examen, l’a-t-il soumis au vote ? Ou ces juristes nous racontent des sornettes ou ces Messieurs de Berne ont commis une grosse bourde !

Dès lors, le plan des perdants revanchards est simple : recourir auprès des instances européennes et faire invalider la nouvelle loi sous prétexte de non-compatibilité avec le droit international impératif. Ils en ont le culot, ils vont sans doute le faire, ils l’ont déjà fait par le passé : souvenez-vous de l’initiative pour l’internement à vie des délinquants sexuels dangereux. Parmi tous ceux qui se souviennent avoir voté en faveur de cette initiative, combien sont au courant du fait que cette loi n’existe tout simplement plus, abolie par la juridiction européenne pour les mêmes conditions ? Aux yeux de Bruxelles et de Strasbourg, aux yeux de leurs agents en activité chez nous, nos droits populaires, quoiqu’enviés par plusieurs de nos voisins, comptent pour rien.

Andréas Gross, l’aristo-socialiste bien connu qui éternue à la simple évocation du mot “populisme” (si si, j’ai testé), nous fait part dans Le Temps du 1er décembre du peu d’estime dans lequel il tient notre démocratie directe :

Le résultat de dimanche est pour moi l’illustration criante du fait que la démocratie directe en Suisse souffre de l’absence de certaines conditions fondamentales nécessaires pour son bon fonctionnement, un fonctionnement à la hauteur des exigences de notre temps et donc aussi des droits de l’homme. […] Il faut interpréter les normes existantes de manière à éviter le pire, et à sauver la démocratie directe elle-même contre la tentation de l’opposer aux droits de l’homme.

On notera la tournure orwelienne de la dernière phrase : c’est bien sûr pour sauver la démocratie directe qu’il faut cesser de faire voter le peuple… Je propose à M. Gross, avec cette perle, de déposer sa candidature au prochain prix Champignac ! Il nous rappelle ensuite que les peuples mal guidés sont des brebis égarées et que pour voter correctement, rien ne vaut une bonne petite séance de rééducation par les élites autorisées :

Les partis du centre ont peur des crises, peur de heurter la volonté populaire, ils pensent qu’il faut la suivre et oublient que c’est à eux de convaincre les citoyens de ce qui est juste et de leur éviter des erreurs.

Sans commentaire.

Le lendemain, dans le même quotidien, on est allé chercher, pour défendre la même cause anti-démocratique, la crème de la crème du boboïsme autoritaire, le pape de l’européisme moralisant, l’écolo-pédéraste en chef, j’ai nommé Daniel Cohn-Bendit. Et lui, vous allez voir, il ne prend pas de gant :

La limite démocratique est à mes yeux franchie. […] Une votation comme celle des minarets, qui cible une communauté en particulier, restera une tache noire sur la réputation de la Confédération. Pour l’effacer, les Suisses n’ont qu’une solution : se mobiliser et revoter.

Le projet qu’on propose deux ou trois fois de suite devant l’opinion jusqu’à ce que ça passe, ça ne vous rappelle rien ? Un vieux classique de la manipulation ces dernières années, depuis le vote suisse sur le paquet fiscal jusqu’au Traité de Lisbonne et au scandale irlandais. Si les Suisses avaient refusé l’initiative, tout serait en ordre, mais comme ils l’ont acceptée, il est nécessaire de les faire revoter jusqu’à ce qu’ils la refusent, vous comprenez, c’est une question de droits de l’homme…

Mais Dany le roux n’a pas fini de dispenser sa leçon :

Le problème helvétique, c’est cet égoïsme des riches que l’on retrouve aussi en Italie du Nord. On a vu combien de temps il a fallu à vos concitoyens pour que leur pays devienne membre de l’ONU !

Faire venir un grand bourgeois français pour expliquer au populo suisse qu’il fait preuve d’un “égoïsme de riche”, ce serait risible si ce n’était pas aussi scandaleusement indécent !

La priorité de l’élite politique suisse hostile à ce vote doit être de remobiliser la population en vue d’un nouveau référendum. Ce sera dur, et alors ? Capituler devant cette angoisse populaire serait une défaite pour tous les démocrates.

Même novlangue que chez M. Gross : se résoudre à respecter le verdict des urnes, ce serait une défaite pour tous les démocrates… Allez comprendre !

Le lendemain encore, toujours plus claire, toujours plus cynique, la sentence tombait, sous la plume de Richard Werly dans Le Temps :

La démocratie directe reste, en l’état, l’obstacle majeur à une future intégration de la Confédération dans l’Union européenne.

La messe est dite.

Tant que le droit international (et européen en particulier) continuera de prévaloir sur nos lois – expression de la souveraineté populaire, je le rappelle ! – nous continuerons encore et encore à participer à des mascarades de votations dont les résultats seront, selon l’humeur des technocrates européistes et l’idéologie du moment, approuvés d’un hochement de tête paternaliste ou balayés d’un revers de manche méprisant. J’ai beau être personnellement opposé à l’interdiction des minarets, je me dois de mettre entre parenthèses mes idées sur ce sujet particulier et de rappeler ce droit inaliénable de notre peuple qui consiste, grâce à la démocratie directe, à être le maître de ses destinées. Nous avons aujourd’hui un avant-goût supplémentaire de la société liberticide et élitiste que l’Union européenne nous prépare. Allons-nous une fois encore baisser la tête ?

Je doute que tous les bons bourgeois “progressistes” qui ont appelé à brûler les passeports à croix blanche et à émigrer aient le courage d’aller au bout de leur provocation. La vie leur est si confortable ici… Si vraiment notre pays est devenu par trop invivable à leur goût, toutefois, ce n’est pas nous qui les retiendrons, les portes de sortie leur sont grandes ouvertes ! Si j’ai bien compris, ils cherchent un pays d’accueil où, si possible, ils puissent partager leur exécration de la Suisse et de la démocratie. Qu’ils essaient la Lybie !

 

pour Unité Populaire, David L’Epée

dimanche, 06 décembre 2009

Die neue russische Nukleardoktrin

article_DEN01_RUSSIA-_0821_11.jpgDie neue russische Nukleardoktrin

F. William Engdahl

http://info.kopp-verlag.de/

Aufmerksame Beobachter der internationalen Politik sollten eigentlich nicht überrascht sein, wenn Moskau nun eine neue Nukleardoktrin verkündet, die einen »präventiven Atomschlag« unter bestimmten Bedingungen nicht ausschließt. Die neue Doktrin ist eine direkte Konsequenz daraus, dass die USA und NATO seit dem Ende des Kalten Kriegs systematisch die Einkreisung Russlands betreiben, einschließlich der besonders beharrlich verfolgten und beunruhigenden Pläne für den Aufbau einer Raketenabwehr in Polen und der Tschechischen Republik. Diese hätte den USA erstmals seit Anfang der 1950er-Jahre ein nukleares Primat, d.h. die Möglichkeit zum atomaren Erstschlag, verschafft. Moskau hatte angesichts der Eskalation vonseiten der NATO kaum eine andere Wahl. Infolge dieses Wahnsinns ist die Welt einem möglichen Atomkrieg aus Fehleinschätzung wieder einen Schritt näher gerückt.

Nikolai Patruschew, der Generalsekretär des Russischen Nationalen Sicherheitsrats, hat angekündigt, gegen Ende des Jahres werde Präsident Medwedew ein neuer Entwurf der Russischen Nukleardoktrin vorgelegt. Dieser enthält eine Liste möglicher Situationen, in denen ein präventiver Atomschlag gegen eine militärische Bedrohung Russlands und gegen einen Aggressor möglich sein soll. Allerdings behält auch die neue Doktrin eine gewisse Unbestimmtheit bei, unter welchen Bedingungen Atomwaffen zum Einsatz kommen können. Dieser Punkt ist von großer Bedeutung, denn je höher der Grad von Unbestimmtheit in Bezug auf den Einsatz von Atomwaffen, desto effektiver die Abschreckung.

Soweit bekannt, wird in dem neuen Dokument der breitere Einsatz von Atomwaffen verlangt. Russische Militäranalysten verweisen darauf, dass Russland über ein riesiges Territorium verfügt und versucht, die eigenen Streitkräfte zu reformieren – das Militärpersonal zu verkleinern. Die wirtschaftlichen Probleme der vergangenen Jahrzehnte haben dazu geführt, dass Wirtschaft und Bevölkerung heute schlechter auf eine Mobilisierung im Konfliktfall vorbereitet sind.

 

Laut der neuen russischen Militärdoktrin wird ein präventiver Nuklearkrieg möglich.

 

Offensichtlich spielt die Erfahrung der dramatischen Ereignisse vom August 2008 in Georgien eine Rolle. Der vom georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili angeordnete Angriff auf das umstrittene Gebiet Südossetien hatte damals die umgehende Reaktion Russlands zur Folge gehabt. Seitdem ist Russland darauf bedacht, sich davor zu schützen, dass sich ein lokaler Konflikt unerwartet zu einem großen Krieg entwickelt, für den Russland nicht gerüstet wäre. Denn wäre Georgien Mitglied der NATO, dann hätte der Konflikt von 2008 sehr schnell zu einem Krieg zwischen der NATO und Russland führen können, so die Einschätzung der Strategen. Für diesen Eventualfall besitzt Russland Atomwaffen.

Seit 1993 benennt Russland in seiner Militärdoktrin keine feindlichen Nationen mehr, es besteht aber kein Zweifel daran, dass die einzig mögliche Bedrohung von der NATO und ganz besonders von Washington herrührt.

 

Russland modernisiert seine Atomstreitmacht

Die Russischen Strategischen Raketentruppen, der landgestützte Teil der sogenannten »nuklearen Triade«, bekommen bis Ende 2009 ein zweites Regiment mit mobilen Startanlagen für Topol-M-Raketen. Die Topol-M-Raketen (SS-27 Stalin) bilden den Kern der landgestützten Atomstreitkräfte. Zu Beginn des Jahres 2009 verfügten die Strategischen Raketentruppen über 50 silogestützte (stationäre) und sechs mobile Topol-M-Raketensysteme.

Das erste Raketenregiment mit dem mobilen Raketensysem Topol-M ist bereits nahe der 240 Kilometer nordöstlich von Moskau gelegenen Stadt Teikowo stationiert und einsatzbereit. Ein sechstes Regiment wird 2010 nahe Saratow im Südwesten Russlands mit silogestützten Topol-M-Systemen ausgestattet.

Die Topol-M-Rakete verfügt über eine Reichweite von etwa 11.000 Kilometer und ist angeblich gegen alle derzeit eingesetzten ABM-Raketenabwehrsysteme immun. Sie kann Ausweichmanöver durchführen und somit einem Angriff von Abfangraketen in der Flugendphase ausweichen, sie kann Täuschmanöver durchführen und verfügt über Attrappen, sogenannte Decoys. Sie ist gegen Strahlung, elektromagnetische Pulse und Kerndetonationen abgeschirmt und übersteht jeden Angriff mit Laserwaffen. Russland arbeitet auch daran, die Lebensdauer der SS-18-Raketen auf 31 Jahre und die der SS-25-Topol- und RS-20B-Raketen auf 23 Jahre zu verlängern.

Wie das russische Verteidigungsministerium kürzlich mitteilte, hat auch die russische Atom-U-Boot-Flotte erfolgreich eine ballistische Rakete getestet. Am 1. November wurde von dem atomkraftbetriebenen U-Boot Bryansk aus in der Barentssee mit Erfolg eine Interkontinentalrakete zu einem Testflug gestartet. »Die Sprengköpfe haben ihr Zielgebiet in der vorgesehenen Zeit erreicht«, ließ das Verteidigungsministerium verlauten.

Die nukleare Triade Russlands besteht aus landgestützten Raketensystemen, atombetriebenen und mit Atomraketen ausgerüsteten U-Booten sowie strategischen Bombern, die Atomraketen und mit nuklearen Sprengköpfen versehene Marschflugkörper transportieren.

Eine Woche später unterzeichnete der russische Präsident ein Gesetz, wonach die russischen Streitkräfte unter bestimmten Bedingungen im Ausland eingesetzt werden können. Das Gesetz war im Oktober von beiden Häusern des russischen Parlaments verabschiedet worden.

Präsident Dmitri Medwedew betonte, Russland werde seine Streitkräfte nur im äußersten Notfall zum Schutz russischer Staatsbürger außerhalb des Landes einsetzen. Dass alle Bürger Südossetiens vor einigen Jahren russische Pässe erhielten, ist ein Beispiel dafür, über welche Art von Einsätzen man in Moskau nachdenkt. »Solche Entscheidungen werden nur getroffen, wenn es absolut unumgänglich ist«, erklärte Medwedew. »Unsere Bürger müssen überall auf der Welt geschützt werden und sie müssen sich vom Staat geschützt fühlen.« Medwedew hatte die geplanten Änderungen im August dem Parlament vorgestellt, kurz nach dem ersten Jahrestag von Russlands Fünf-Tage-Krieg in Georgien.

Die Änderungen sehen vor, dass russische Truppen im Ausland eingesetzt werden können, um einen Angriff auf außerhalb des Landes stationierte russische Truppen abzuwehren; zur Abwehr und Verhinderung eines bewaffneten Angriffs auf ein Drittland, das Russland um militärischen Beistand gebeten hat; zur Verteidigung russischer Staatsbürger im Ausland gegen einen bewaffneten Angriff; zur Bekämpfung der Piraterie auf See und zur Sicherung der Handelsschifffahrt.

Das derzeit gültige russische Gesetz aus dem Jahr 2006 erlaubt es dem Präsidenten lediglich, Truppen zum Kampf gegen den Terrorismus aus ausländischem Boden einzusetzen. Experten haben bemängelt, das Gesetz definiere die Begriffe »Krieg« und »Kampfsituation« nicht eindeutig genug, was den Einsatz der Truppen im Ausland kompliziere.

Gemäß dem neuen Dokument kann der russische Präsident vorbehaltlich der Zustimmung des Föderationsrates, des Oberhauses des Parlaments, den Einsatz der Streitkräfte im Ausland anordnen.

Kurz: Die unnachgiebige amerikanische Strategie der letzten Jahre zur Einkreisung Russlands und auch Chinas, die unter Obama unverändert fortgesetzt wird, führt dazu, dass die Welt heute nicht sicherer, sondern eher noch gefährlicher geworden ist als nach dem nominellen Ende des Kalten Krieges vor 20 Jahren. Das Pentagon spricht von »Full Spectrum Dominance«. Man könnte sagen: »Fully insane« – vollkommen verrückt.

 

Mittwoch, 02.12.2009

Kategorie: Geostrategie, Politik

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vendredi, 04 décembre 2009

Le feu au lac contre l'Europe d'en haut

minaretzzzzz.jpgRetrouvez cette chronique et les précédentes sur www.philipperanda.com

LE FEU AU LAC CONTRE L'EUROPE D'EN HAUT

Chronique hebdomadaire de Philippe Randa

Jules Renard écrivait au XIXe siècle : « Le peuple, oui, à condition de ne pas voir sa gueule ! ». C’était alors une remarque fort peu sociale, on en conviendra. Aujourd’hui, si le social est encore dans les préoccupations quotidiennes des « Européens d’en bas », il obsède rarement les médias et les donneurs de leçons professionnels, plus préoccupés de politiquement correct.

Pour eux, en ce début de XXIe siècle, « le peuple, oui, à condition de ne pas tenir compte de son avis quand il vote mal »… car sinon, que faire sinon le dissoudre, ainsi que le préconisait le si sympathique et tellement marxiste dramaturge allemand Bertolt Brecht ?

Nos dirigeants français ont bien compris en 2005 la douloureuse leçon : la Constitution européenne ayant été refusée à sa plus grande stupéfaction par les électeurs lors d’un référendum, ils ont imposé le traité de Lisbonne grâce à leurs parlementaires, trop soucieux de préserver les multiples avantages de leurs fonctions.

Ce week-end, nos voisins helvètes étaient appelés à s’exprimer pour ou contre de nouvelles constructions de minarets surplombant les mosquées. Leur réponse est sans ambiguïté : plus de 57 % les refusent. Réponse claire, nette… et bien évidemment intolérable !

À l’exception notable de l’ex-Garde des Sceaux et désormais eurodéputée Rachida Dati(1), le tollé médiatique ne s’est pas fait attendre. De l’ex-Premier ministre Jean-Pierre Raffarin qui déclare sur BFMTV que le résultat du référendum en Suisse prouve que « tout ne peut pas être décidé par référendum » – on se demande bien pourquoi ? Sinon le risque pour certains de quelques déconvenues comme celle du week-end– à l’actuel ministre des Affaires étrangères, ex-socialiste, Bernard Kouchner, « scandalisé par cette décision » et qui espère que « les Suisses reviendront (dessus) assez vite », ne cachant même pas ainsi un sous-entendu fort explicite : que la Suisse organise un nouveau vote, mais cette fois réservé à leurs seuls parlementaires pour annoncer ensuite sans doute et sans vergogne une grande victoire de la tolérance, de la démocratie, de la lutte contre les extrêmes et toutes ces sortes de choses…

Ces braillements indignés résonnent toutefois de plus en plus dans le vide… Ainsi, le journaliste Ivan Rioufol s’interroge dans Le Figaro (30 novembre) : « Où est l’intolérance ? Chez les Suisses, comme l’a déclaré Bernard Kouchner ce lundi matin (RTL) en critiquant leur vote contre les minarets (à 57,5 %), ou chez le ministre des Affaires étrangères, refusant d’accepter la règle démocratique ? » et qui rapporte qu’« invité à débattre ce matin(-là) sur Europe 1 (entre 13h10 et 13h20), (il a) pu constater que la station ne pouvait diffuser, faute de contradicteurs, que des commentaires d’auditeurs approuvant le vote. Une semblable consultation, en France, donnerait probablement des résultats similaires tant l’exaspération contre le politiquement correct semble être devenu un dénominateur commun, partout en Europe. »

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Consultation, d’ailleurs, qui a actuellement lieu sur le site de l’hebdomadaire L’Express (http://www.lexpress.fr/opinions/sondages/?idSondage=831955) qui lance ainsi le premier référendum (ou sondage) sur la question en France ; on notera qu’il y a bien longtemps qu’il n’y a pas eu autant de participation : 19 000 réponses dans les 12 heures contre 2 800 sur l’identité nationale en une semaine.

 

Ce qui donne tout de même à réfléchir… et à constater que malgré quatre décennies passées par « l’Europe d’en haut » à vanter les bienfaits de l’immigration, à culpabiliser l’homme blanc de son lourd fardeau, à imposer une démocratie de plus en plus totalitaire et à formater ses peuples selon sa logique mercantile, l’échec est notoire.

Alors, oui, on ne peut que se réjouir du résultat de la votation suisse, même si l’on peut s’interroger sur certains de ses aspects, comme le fait très pertinemment Christian Bouchet dans sa chronique« Référendum anti-minarets, quelle victoire ? (www.voxnr.com).

NOTE
(1) Interrogée sur France Inter, Rachida Dati s’est refusée à critiquer le mode de scrutin d’un pays « totalement démocratique comme la Suisse », considérant que la votation « est ce qu’il y a de plus démocratique » et qu’elle n’a pas à critiquer la réponse des électeurs ; ce qu’elle aimerait connaître, c’est pourquoi ils ont répondu ainsi à cette question et qu’elle ne croit pas « qu’ils aient répondu à une question d’urbanisme » comme l’a si finement estimé le chef de l’UMP, Xavier Bertrand.

jeudi, 03 décembre 2009

Deutschlands Goldreserven an USA verpfändet?

goldreserven.jpgDeutschlands Goldreserven an USA verpfändet?

Verschleierungstaktik der Bundesregierung



Die offiziellen Goldreserven der Bundesrepublik Deutschland, knapp 3.500 Tonnen mit einem Marktwert von rund 80 Milliarden Euro, gehören theoretisch zu den zweitgrößten der Welt. Dass dieser Schatz nicht im eigenen Land, sondern größtenteils in der Federal Reserve Bank of New York gelagert wird, wirft die Frage auf, wie es tatsächlich mit der Souveränität der Bundesrepublik bestellt ist. Denn ob die unter dem Straßenpflaster von Manhattan gebunkerten Goldbestände überhaupt noch verfügbar sind, ist ungewiss. Unter Finanzexperten heißt es nämlich, „die Amerikaner betrachten das deutsche Gold als eine Art Wohlverhaltenspfand“. Anders ausgedrückt: als eine Art Geisel für bundesdeutsches Wohlverhalten gegenüber den USA.

SCHWAMMIGE ANTWORTEN

Die Goldbestände entstanden vor allem in den 1950er und 1960er Jahren als Gegenfinanzierung der damaligen Überschüsse in der Leistungsbilanz: Lohn und Symbol des Wirtschaftswunders unter Ludwig Erhard. Sie sollten Deutschland in Zeiten schwerer Krisen absichern. Dieser Goldschatz ist vom deutschen Volk als wichtiger Teil der nationalen Währungsreserven hart erarbeitet worden. Dass so gut wie der gesamte Bestand in die USA „ausgelagert“ wurde, hat die Bundesregierung stets verheimlicht.

Auf Anfragen von Bürgern an die Bundesbank, wie es mit dem Verbleib des Goldes bestellt sei, folgen allenfalls schwammige Antworten. Entsprechend reagiert auch die Bundesregierung. Als der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann 2002 eine Reihe von Fragen zu den deutschen Goldbeständen an die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Dr. Barbara Hendricks, richtete, reagierte diese ausweichend und irreführend: „Die Deutsche Bundesbank hält einen großen Teil ihrer Goldbestände in eigenen Tresoren im Inland. Sie lässt allerdings auch Goldbestände an wichtigen Goldhandelsplätzen wie z. B. London verwahren.“

Diese Antwort ist eine grobe Verdrehung der Tatsachen. Denn inzwischen ist bekannt, dass nicht ein „großer Teil“ der deutschen Goldbestände, sondern nur ein kümmerlicher Rest im eigenen Land deponiert wurde. Zwischenzeitlich wurde zudem aufgedeckt, dass auch die seinerzeit von der Bundesregierung gegebene Begründung für die Auslagerung des Goldes nicht der Wahrheit entsprach. Berlin teilte mit, die „Aufbewahrung“ im Ausland habe sich „historisch und marktbedingt so ergeben, weil die Deutsche Bundesbank das Gold an diesen Handelsplätzen übertragen bekam“. Und: „Es macht aber auch aus betriebswirtschaftlichen Gründen Sinn, solange die Lagerung dort kostengünstiger ist als der Transport nach Deutschland und der Bau zusätzlicher Tresoranlagen.“ In einem kritischen Kommentar dazu heißt es, verschwiegen werde, „dass die Fremdlagerung unserer Goldreserven einen ganz anderen historischen Hintergrund hat. Tatsächlich wurde das deutsche Gold von den Amerikanern als Faustpfand für gutes Verhalten in der Zeit des Kalten Krieges angesehen.“

DER WUNSCH WASHINGTONS

Schon 1945 hatten sich die einmarschierenden Amerikaner des deutschen Reichsbankgoldes bemächtigt. Deshalb war die Reichsmark (RM) nur theoretisch bis zu ihrem Ende 1948 (Währungsreform) durch Gold gedeckt. Die D-Mark-Eröffnungsbilanz zum 21. Juni 1948 wies folglich kein einziges Gramm Gold auf. Aber bereits 1958 konnte die erst ein Jahr zuvor gegründete Bundesbank eine Goldreserve im Wert von 11,1 Milliarden DM melden! Dieses Gold war dank der hohen Exportüberschüsse im Rahmen der Europäischen Zahlungsunion (EZU) in die Bundesrepublik Deutschland geflossen.

In diesem Zusammenhang: Außenhandelsüberschüsse wurden in der vor 60 Jahren gegründeten EZU zu über 50 Prozent in Gold und Devisen beglichen. Der Rest wurde als Kredit stehengelassen und kam den Ländern zugute, die Defizite hatten. „Die EZU war nichts anderes als ein Verrechnungs- und Beistandskreditsystem. 1958, als 14 westeuropäische Länder die Konvertibilität ihrer Währungen einführten, wurde sie überflüssig“, heißt es in einer finanzpolitischen Betrachtung.

Unter den führenden Zentralbanken mit Goldbesitz sei die Bundesbank die einzige, die nur einen winzigen Teil ihres Bestandes auf eigenem Territorium aufbewahre. Es sei überhaupt „bemerkenswert“, dass die Bundesbank als „einzige“ der führenden Zentralbanken so verfahre. Weder die USA noch Frankreich oder Großbritannien kämen auf die Idee, ihr Gold in der Bundesrepublik Deutschland zu bunkern. Ein Finanzexperte: „Man hätte annehmen können, dass die Bundesbank nach der Wiedervereinigung und Auflösung des Ostblocks (Ende des Kalten Krieges) mit gutem Grund darauf pochen würde, zumindest einen Teil des Goldes zurück nach Frankfurt zu holen. Im Interesse guter Beziehungen zur internationalen Finanzwelt werden die Goldbarren wahrscheinlich bleiben, wo sie sind.“ Denn dies entspräche dem Wunsch Washingtons.

DER BLESSING-BRIEF

Sehr aufschlussreich in Bezug auf den Verbleib der Goldreserven ist, was David Marsh, Korrespondent der Financial Times von 1986 bis 1991, in seinem 1992 veröffentlichten Buch „Die Bundesbank – Geschäfte mit der Macht“ schreibt. So stellt es u. a. fest: „In den Tresorräumen in Frankfurt liegen nur etwa 80 Tonnen, d. h. knapp über 2 Prozent des Gesamtgoldes. Der Rest ist auf die Tresore anderer Zentralbanken, der Federal Reserve Bank in New York, der Bank of England und zu einem kleineren Teil auch der Banque de France verteilt.“ Vertraut sind intime Kenner der Frankfurter (Banken-) Szene auch mit dem so genannten „Blessing-Brief“, der in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt ist.

Karl Blessing stand der Bundesbank von 1958 bis Anfang 1970 vor. Zwischen ihm und der Bundesregierung existierte ein geheimes Verwaltungsabkommen. Besonders gefragt war die Kooperation zwischen Frankfurt und Bonn, als Gold wieder einmal in den Mittelpunkt der Währungspolitik rückte und als Washington Ende der 1960er Jahre einen neuen finanziellen „Ausgleich“ für die Stationierungskosten von US-Militär-Truppen in der Bundesrepublik forderte. Auf entsprechenden Druck zeigte Bonn zunächst nicht die gewünschte Haltung. Daraufhin wurde der Bundesbankpräsident tätig. Per Brief – „Blessing-Brief“ – sicherte er der Federal Reserve die „Immobilisierung“ der deutschen Goldreserven zu. Er versprach, dass die Bundesbank die Reserven nicht aus den USA abziehen werde, „solange die USA Stützpunkte in Deutschland unterhalten“. Dabei soll es einen „dezenten Hinweis“ aus US-Regierungskreisen mit Blick auf Berlin-West gegeben haben.

KEIN NACHVOLLZIEHBARER GRUND MEHR

Nach Beendigung des Kalten Krieges und dem Verschwinden des Eisernen Vorhangs gibt es keinen nachvollziehbaren Grund mehr für ein Verbleiben der deutschen Goldreserven in fremden Händen. Doch Hintergrundinformationen ist zu entnehmen, dass die Bundesbank nicht frei entscheiden kann, wo deutsche Goldreserven gelagert werden. Nach Aussage eines früheren Bankers könne die Bundesbank ihr Gold allenfalls unter einem Vorwand und nur in kleinen Mengen aus New York abziehen – alles andere würde als „Misstrauensbekundung“ bewertet.

Während sich Notenbanken weltweit verstärkt mit dem Edelmetall absichern, soll Deutschland offenbar weiter in der Abhängigkeit der Federal Reserve Bank of New York bleiben. Dass in letzter Zeit der Goldpreis einen Höhenflug verzeichnet, nutzen andere Staaten im nationalen Interesse. Doch der für unser Land zu ziehende Nutzen setzt die uneingeschränkte staatliche Souveränität der Bundesrepublik voraus. Zwar vermittelt die Bundesbank nach außen stets den Eindruck, dass sie jederzeit Verfügungsrechte über die deutschen Goldbestände habe. Aber in Washington bzw. in New York geht man davon aus, dass auch die schwarz-gelbe Regierungskoalition keine Ansprüche erhebt und der deutsche Goldschatz größtenteils dort bleibt wo er ist. Offenbar spielt für Regierende hierzulande keine Rolle, dass es sich um deutsches Volksvermögen handelt.

Hans Weidenbach

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Les minarets? On s'en tape!

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Les minarets ? On s'en tape !

 

Ex: http://unitepopulaire.org/

Rarement une votation populaire n'avait soulevé une telle vague de passions. De mémoire, seules les votations historiques sur les questions liées à nos relations avec l’Union Européenne avaient su susciter tant d’émois, et l’objet en était certes autrement plus digne de polémique. L’objet du litige ? Le minaret, soit un édifice facultativement élevé au faîte d’une mosquée.

À première vue, l’on pourrait s’amuser de la tournure des débats. D’un côté, assistons au délire de l’UDC, qui a laissé libre cours à sa paranoïa en brandissant le spectre d’une “islamisation” de la Suisse. Nous pourrions effectivement moquer cette analyse saugrenue en rappelant que les musulmans représentent à peine 5% de la population suisse et que la plupart d’entre eux sont issus de territoires à forte tradition laïque (Balkans, Turquie). D’autre part, les opposants à l’initiative n’ont su opposer qu’un argumentaire geignard, droitdelhommiste et compliqué d’arguties juridiques. Nous furent servis de savants avis de droit qui ont argué de cette initiative la violation de la Convention Européenne des Droits de l’Homme. À cet égard, il faut affirmer avec force que rien n’est plus légitime que la décision souveraine et démocratique d’un peuple libre et indépendant, et que rien ne saurait y être opposé !

afp-photo-224589.jpgLa signification véritable de cette initiative a donc été largement éludée. Car l’initiative anti-minarets n’est qu’une étape de plus dans la diabolisation de l’Islam qui a cours depuis le 11 septembre 2001. La dernière affiche en date de l’UDC, représentant les trois conseillères fédérales voile accompagnées de citations misogines de Mahomet (la droite “conservatrice” jouant la carte du féminisme, il fallait vraiment qu’ils manquent d’arguments !), montrent bien que cette question des minarets n’est qu’un prétexte, un leurre grossier pour tenter, une fois encore, de monter les citoyens les uns contre les autres sur la base d’une querelle vidée de son sens. Le sens politique de cette stratégie est très clair, et elle n’est pas le propre de l’UDC. De nombreux partis à travers toute l’Europe ont trouvé dans l’islamophobie un fonds de commerce particulièrement rémunérateur, et ces partis – comme par hasard – sont presque tous engagés sur la ligne libérale, suivant ainsi le modèle américain jusque dans ses paranoïas et ses délires huttingtoniens. Il ne s’agit au fond que de la banale stratégie du bouc émissaire, qui vise à fédérer la communauté nationale qui se délite contre un ennemi commode fabriqué de toutes pièces pour la circonstance. Après le juif et le communiste, c’est aujourd’hui le tour du musulman d’incarner la cinquième colonne infiltrée dans notre société pour la subvertir.

Il est tout à fait vrai que le lien social s’effiloche, que l’amour de la patrie est aujourd’hui regardé d’un œil soupçonneux par la police de la pensée, que les valeurs traditionnelles sont battues en brèche par les marchands du temple et que l’identité nationale est l’objet de tous les contresens. Pourtant, on est en droit de se demander si l’Islam est responsable de cette situation déplorable. Albert Camus disait fort justement que mal nommer les choses, c’est ajouter au malheur du monde. Nous serions tentés d’ajouter que mal nommer son ennemi, c’est faire le jeu objectif de ce dernier.

Car l’islamophobie ambiante n’est qu’une stratégie du leurre, un rideau de fumée masquant les nuisances du véritable ennemi : le libéralisme. C’est l’individualisme jouisseur promu par la société de consommation qui est responsable du délitement des valeurs morales. Qui passe sur nos écrans, s’affiche sur nos murs et tente chaque jour de faire sa place dans nos préaux, Paris Hilton ou Mahomet ? Comme l’a relevé le socialiste Didier Berberat il y a quelques semaines lors d’un débat à Neuchâtel (en présence de Tariq Ramadan et de Dominique Baettig), si l’on doit légitimement avoir peur des symboles d’une nouvelle colonisation rampante, alors commençons par démonter les centaines de McDonald’s qui se sont imposés dans toutes les régions de notre pays ! Comme nous l’avons dit plusieurs fois, ceux qui, dans les quartiers à forte présence immigrée, amènent le désordre, la violence et la délinquance, ne sont pas des musulmans en puissance – ce sont, au contraire, des “Américains en puissance”, shootés à la propagande télévisuelle de l’argent facile, du repli égotiste et du communautarisme.

C’est la logique libérale qui est derrière ce libre-échange qui affaiblit les nations et les réduit à l’état de coquille vide. Qui empiète sur la souveraineté des Etats-Nations et leur impose des politiques néfastes ? Le grand Califat ou bien les instances antidémocratiques de la gouvernance mondiale (OMC, FMI, UE) ? Qui est responsable de la misère du tiers-monde et pousse à l’immigration massive des peuples du Sud vers les pays du Nord ? Est-ce le fruit d’un complot ourdi dans une grotte pakistanaise ou bien le résultat de politiques néo-impérialistes menées par les pays occidentaux ?

Répondre à ces quelques questions, c’est comprendre que l’Islam est un faux problème. L’islamophobie est un symptome, et non un remède.

 

pour Unité Populaire, Theo Von Büren

mercredi, 02 décembre 2009

Washingtons Russland-Strategie: ein Trauerspiel

USA-Russia_gif_large.jpgWashingtons Russland-Strategie: ein Trauerspiel

F. William Engdahl / http://info.kopp-verlag.de/

Die Regierung Obama hat es in nicht einmal sechs Wochen fertiggebracht, in der amerikanischen Eindämmungsstrategie gegenüber Russland ein völliges Durcheinander anzurichten. Der jüngste Schritt in die falsche Richtung war die Entscheidung, Vizepräsident Joe Biden nach Warschau und Prag zu schicken, um dort zu versuchen, das Vertrauen wieder zu kitten, das einen Monat zuvor durch Obamas überraschende Entscheidung, auf die Raketenabwehr in den beiden Ländern zu verzichten, erschüttert worden war. Russland macht sich das politische Chaos in Washington natürlich ohne Zögern zunutze. Immer mehr sieht es so aus, als fuchtelten die Vereinigten Staaten ohne klare strategische Ausrichtung um sich, ob in Afghanistan, im Irak, in Südamerika, in Asien oder jetzt in Zentraleuropa. Viele sprechen schon davon, hier »übernehme« sich ein »Imperium«. So oder so verblasst Washingtons Magie ganz rapide.

In den acht Jahren der Präsidentschaft Bush war die Politik Russland gegenüber klar und eindeutig. Washington hat die NATO in Richtung Osten erweitert und alle Mitgliedsländer des ehemaligen Warschauer Pakts einbezogen. Sowohl in Georgien als auch in der Ukraine wurde per Farbenrevolution ein Regimewechsel erzwungen und eine Regierung an die Macht gehievt, die Washington und der NATO freundlich gesinnt war. Als letzten Coup hatte Präsident George W. Bush Anfang 2007 die Stationierung von Raketen in Polen und den Aufbau hochmoderner Radaranlagen in Tschechien angekündigt. Washington war entschlossen, die einzig verbliebene Atommacht zu zersplittern, die eine Bedrohung für ihre Full Spectrum Dominance – die völlige militärische Beherrschung der ganzen Welt – darstellte. Mit Recht protestierte Moskau, dies bedeute für Moskau eine ernste Bedrohung und habe mit dem angeblichen Schutz vor iranischen Raketenangriffen nicht das Geringste zu tun. Das war vollkommen richtig.

Vielleicht, weil er sich davon aus Moskau Unterstützung für den Druck auf den Iran erhoffte, hat Präsident Obama im September überraschend angekündigt, die USA würden auf den Aufbau des geplanten Raketenschilds in Polen und Tschechien verzichten. Durch diese Nachricht wurde nun aber wiederum in den Augen der Osteuropäer die Glaubwürdigkeit der amerikanischen Sicherheitszusagen erschüttert. Die frühere tschechische Regierung von Ministerpräsident Mirek Topolánek, der die Zukunft seiner Regierung an die Unterschrift unter das höchst unpopuläre Raketenabkommen mit Washington gebunden hatte, wurde nach einem verlorenen Misstrauensvotum abgelöst. Der wegen ihrer Unterstützung für das Verteidigungsabkommen mit den USA nicht gerade beliebten Übergangsregierung des neuen Premierministers Jan Fischer wird jetzt durch Obamas überraschendes Umdenken der Boden entzogen. Topoláneks Regierung hatte der Stationierung der amerikanischen Radaranlagen gegen den Widerstand breiter Bevölkerungskreise und der parlamentarischen Opposition zugestimmt. Ohne diese Entscheidung wäre es wohl nicht zu dem Misstrauensvotum gegen Topolánek gekommen.

Am 23. Oktober gab der ehemalige tschechische Premierminister eine Erklärung ab, in der er US-Vizepräsident Biden aufforderte »die Gründe [darzulegen], die die Regierung Obama bewogen haben, die Radaranlagen in der Tschechischen Republik nun doch nicht zu errichten«. Angesichts von Obamas Entscheidung dränge sich die Frage auf, »ob sich die Vereinigten Staaten als Gegenleistung für bessere Beziehungen zu Russland aus Zentral- und Osteuropa zurückziehen wollen«.

 

Biden versucht, Polen und Tschechen zu beruhigen

Dass Obama jetzt Biden so kurz nach der Kündigung des ursprünglichen Abkommens mit einem neuen Angebot für eine abgespeckte Raketenabwehr nach Prag und Warschau geschickt hat, deutet auf eine ernstzunehmende politische Verwirrung in Washington hin. Wenn beabsichtigt war, dass Moskau sich als Gegenleistung vom Iran distanzierte, so ist es dazu nicht gekommen – die Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind eher noch enger geworden.

 Jetzt hat Obama Polen und Tschechien durch Biden einen neuen Raketenabwehrplan angeboten. Polen solle dem Plan der Regierung Obama für ein »rekonfiguriertes« System in Europa zustimmen, in dessen Rahmen die Stationierung von zunächst see- und später auch landgestützten Raketenabwehrwaffen des Typs SM 3 vorgesehen sind. Nach dieser Vereinbarung könnten in Polen SM-3-Abfangraketen zur Abwehr von Kurz- und Mittelstreckenraketen stationiert werden. Bei der Vorstellung dieses Kompromisses erklärte Biden vor der polnischen Presse: »Unser Raketenabwehrsystem gewährleistet die Sicherheit Europas, einschließlich Polens, angesichts einer wachsenden Bedrohung. Die USA wird mit dazu dem neuen System besser dazu gerüstet sein als mit dem alten.« Ja, Obama habe die Stationierung von Raketenabwehrsystemen in Polen und Tschechien ursprünglich damit begründet, sie dienten dazu, vom Iran abgeschossene Raketen abzufangen. Als Grund dafür, dass jetzt Bushs Plan für einen Raketenschirm aufgegeben wird, zitierte Biden neue geheimdienstliche Erkenntnisse, wonach die Reichweite der iranischen Raketen nicht bis Europa reichte; die zuvor geplanten Verteidigungssysteme seien deshalb unnötig. Moskau hatte jedoch stets darauf bestanden – und Bidens Äußerungen scheinen dies erneut zu bestätigen –, die Stationierung in Polen und Tschechien sei in Wirklichkeit direkt gegen Russland und die russische Atomstreitmacht gerichtet.

 

Osteuropas Vertrauen in Washington ist erschüttert

Trotz Bidens hastig vorbereiteter Osteuropa-Reise, bei der er seine Gesprächspartner davon überzeugen wollte, das geplante neue System sei sogar besser als das alte, ist das Vertrauen in die Verlässlichkeit der US-NATO-Partnerschaft schwer erschüttert. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski, der zuvor als Verteidigungsminister das ursprüngliche Raketenabwehr-Abkommen mit der Regierung Bush ausgehandelt hatte, sagte kürzlich anlässlich eines Besuchs in Washington, Osteuropa brauche eine »strategische Aufmunterung« von Washington. Sikorski rief die USA dazu auf, die NATO müsse in der Region präsent sein, damit deren Wert für das Bündnis nach außen deutlich gemacht würde. Mit einem klaren sarkastischen Seitenhieb auf die derzeitigen Finanzschwierigkeiten der USA erklärte Sikorski bei einer Konferenz in Washington: »Wenn Sie es sich noch leisten können, brauchen wir eine gewisse strategische Aufmunterung.« Sikorski wünscht sich eine bedeutende amerikanische Truppenpräsenz in Polen als Garantie dafür, dass die USA sein Land auch in Zukunft verteidigen werden. Er betonte, im Augenblick seien ganze sechs US-Soldaten in Polen stationiert, während Russland und Weißrussland gerade eine Militärübung mit Hunderten von Panzern in der Grenzregion zu Polen abgehalten hätten. »Wenn Sie auf der einen Seite 900 Panzer und auf der anderen sechs Militärangehörige haben, wären Sie dann überzeugt?«, fragte er.

Anzeichen sprechen dafür, dass die ehemalige US-Außenministerin Condi Rice im August 2008 eine maßgebliche Rolle dabei gespielt hat, den georgischen Präsidenten Saakaschwili zu dem militärischen Angriff auf die Region Südossetien zu ermuntern. Dieser Angriff hat die westeuropäischen NATO-Mitglieder, allen voran Deutschland und Frankreich, dazu veranlasst, sich vehement gegen die von Washington geplante Aufnahme von Georgien und der Ukraine in die NATO zur Wehr zu setzen. Mehrere deutsche Vertreter haben hinter vorgehaltener Hand erklärt: »Wir werden nie wieder Krieg gegen Russland führen, und schon gar nicht zur Verteidigung von Georgien.«

Da nun über die geplanten Raketenabwehrsysteme in Osteuropa ein völliges Durcheinander besteht, hat Washingtons Glaubwürdigkeit in Europa einen neuen Tiefpunkt erreicht. Diese Runde geht eindeutig an Moskau.

 

Dienstag, 24.11.2009

Kategorie: Geostrategie, Politik

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Bilderberg benoemt Van Romuy tot eerste president van Europa

Bilderberg benoemt Herman Van Rompuy tot eerste president van Europa

http://www.n-sa.be/

Op donderdag 12 november 2009 sprak Herman Van Rompuy in het Hertoginnedal als premier van België een delegatie van de mysterieuze Bilderberggroep toe. De heren hadden honger en kwamen naar onze contreien afgezakt om er iets te eten. Exact een week later is Van Rompuy de allereerste president van Europa. Van toeval kan men niet spreken. Van Rompuy zou er zich in een toespraak ontpopt hebben tot fervente Europese voluntarist en voorstander van eigen Europese belastingen. Hij sprak er met heel wat lieden, waaronder Henri Kissinger, een oorlogsmisdadiger en beschermeling van de Rockefellers. Kissinger gaf al aan dat hijzelf bij de EU aandrong op het scheppen van een “Europese president”    Hij deed dat ludiek door te vragen : “Wie moet ik bellen als ik met Europa wil spreken?” Een andere aanwezige, Etienne Davignon, de man die Van Rompuy had uitgenodigd, vertelde hem doodleuk dat de invoering van de euro (één munt voor de EU) voortkwam uit de wil van Bilderberg.

vanrompuy.jpgHerman Van Rompuy sprak recent – letterlijk - over 2009 als het eerste jaar van de wereldregering. “2009 is het eerste jaar van globaal (wereld) regeren met de stichting van de G20 in het midden van een financiële crisis. De klimaatconferentie van Kopenhagen is een andere stap naar global management van onze planeet”.

Eén van de belangrijkste doelstellingen van het Verdrag van Lissabon was het scheppen van de post van Europese president en het wegvallen van het vetorecht van de lidstaten. Dit wil zeggen dat indien een lidstaat niet in de pas van de Bilderbergers wenst te lopen, deze staat tegen haar zin de besluiten van de meerderheid moet uitvoeren.

Eerst iets over Bilderberg. Al sinds zijn oprichting in 1954 onder leiding van de Nederlandse prins Bernhard hangt er een waas van mystiek rond de groep. Met een bilaterale vergadering in het Bilderberghotel in Oosterbeek nabij Arnhem hoopte Bernhard de machtigen der aarde samen te krijgen. De vergadering had vooral tot doel de relaties tussen Europa en de VS te verbeteren. West-Europa kende een groeiend anti-Amerikanisme. Jozef Retinger was één van de medestichters. Hij overtuigde prins Bernhard en de Belgische toenmalige eerste minister Paul Van Zeeland om de transatlantische as met de VSA te promoten. Beiden stemden toe.

Sindsdien komt de conferentie één keer per jaar bijeen, telkens op een andere locatie in Europa, Turkije of de VSA. Twee constanten tekenen zich daarbij af. Ten eerste: de deelnemerslijst - tientallenwereldleiders, topondernemers, royals, hooggeplaatste ambtenaren en academici - oogt steevast indrukwekkend. En ten tweede: de inhoud van de conferenties wordt nooit openbaar gemaakt. Bilderberg koestert zijn privékarakter.  Men zou voor minder. Gelukkig bestaan geheimen niet meer vanaf het moment dat drie personen iets weten. Er lekt dus wel één en ander uit. Sommige lekken zijn echter in scène gezet.

De lijst van de deelnemers houdt o.a. volgende namen in: Henry Kissinger, David Rockefeller, Bill Clinton, Paul Wolfowitz, voormalig Fiatbaas Gianni Agnelli, bankier Edmond de Rotschild, Romani Prodi, Helmut Kohl, José Luiz Zapatero, koningin Beatrix, prins Willem-Alexander, Jan-Peter Balkenende, Mat Herben (Lijst Pim Fortuyn en persoon waarmee het Vlaams Belang samenwerkt), Fritz Bolkestein, Wim Kok, Neelie Kroes, Jaap de Hoop Scheffer, prins Filip, André Leysen, Jean-Luc Dehaene, Wilfried Martens, Guy Spitaels, Guy Verhofstadt, Anne-Marie Lizin, Maurice Lippens, Willy Claes, prins Charles van Engeland, koning Juan Carlos (Spanje), Donald Rumsfeld, Colin Powell, George Soros, Alan, Greenspan, Hillary Rodham (Clinton), José Manuel Barosso, Gordon Brown en George Bush Junior en Senior. Allen werden ze opgemerkt op één of meerdere Bilderbergbijeenkomsten. De CIA is ook vast vertegenwoordigd overigens. Deze lijst is maar een zeer korte opsomming, een meer uitgebreide lijst kan iedereen op het net terugvinden.

Zijn geheim karakter heeft Bilderberg al sinds het begin veel kritiek opgeleverd. Criticasters zien in de geheime vergaderingen een complot tussen de internationale bankiers en hun vazallen. Ze vrezen plannen voor een dictatoriale wereldregering. Sommigen schilderen Bilderberg af als "schaduwregering van de wereld", als een geheime club waar het lot van ons allemaal wordt bepaald. Dit klopt niet helemaal. Er bestaan verschilllende organisaties (Bilderberg, CFR, Trilaterale Commissie, Club van Rome…) die in opdracht van een hiërarchisch hoger orgaan werken.

Bilderbergers zoals Etienne Davignon ontkennen met klem dat de leden aan machtspolitiek doen. “Ze observeren enkel de maatschappij”, liegt hij. Kenners schrijven Bilderberg wel flink wat reële macht toe. Eerdere conferenties speelden een sleutelrol bij de invoering van de euro, de Amerikaanse invasies in Kosovo (besloten in 1996) en Irak of de invulling van tal van prominente politieke posten. Onder meer Bill Clinton, Tony Blair en Romano Prodi kregen bij hun aanstelling tot president van respectievelijk de VSA, het Verenigd Koninkrijk en Italië de zegen van Bilderberg.

"Tuurlijk speelden de Bilderbergers een rol in de benoeming van Van Rompuy", beweert Tony Gosling. Vanuit geboorteplek Brighton voert de Brit, een ex-journalist, actief oppositie tegen de groep. "Reeds van bij het prille begin van de Europese Commissie oefent Bilderberg een sterke invloed uit op haar besluitvorming. Vooral het stuurcomité, met diplomatieke zwaargewichten als Henry Kissinger en Etienne Davignon, speelt daarbij een cruciale rol”, meent Gosling. "Oorspronkelijk waren de Bilderbergconferenties bedoeld als een soort trans-Atlantische vergadering om Europa bij de VSA te houden. Maar gaandeweg zag je de invloed van Bilderberg op de Europese Commissie toenemen. Achter de schermen regelde Bilderberg alle belangrijkste postjes. De lijst met Bilderbergfavorieten die uiteindelijk op een hoge post terechtkomen, wordt steeds langer." 

Speculaties die niet zomaar uit de lucht gegrepen zijn, zo leert een blik op de deelnemerslijsten van Bilderbergconferenties. In 1991 woont Clinton de conferentie in het Duitse Baden-Baden bij, één jaar later wordt hij voorgedragen als officiële Democratische kandidaat voor de Amerikaanse presidentsverkiezingen. In 1993 maakt Tony Blair zijn opwachting in Athene, één jaar later schopt hij het tot leider van zijn Labour Party. Het valt op dat partijen regelmatig met voor het grote publiek totaal onbekenden voor de dag komen en die voorstellen om bijvoorbeeld premier of president te worden. Mits goede propaganda en het “regelen” van verkiezingsresultaten wordt die onbekende figuur tot de leiding van het land verkozen.

Ook bij de Brit Lord George Robertson (secretaris-generaal van de NAVO in 1999), diens opvolger Joop de Hoop-Scheffer en de Luxemburger Jacques Santer (voorzitter van de Europese Commissie in 1995) springt de aanwezigheid op een Bilderbergbijeenkomst in het oog. "De tactiek die Bilderberg hanteert is overduidelijk", zegt Gosling. "Ze nodigen iemand uit, er vindt een wederzijdse beïnvloeding plaats en Bilderberg zorgt er nadien voor dat de persoon in kwestie een Europese topjob krijgt."

Onweerlegbare vermoedens over de invloed van Bilderberg op de reële beslissingspolitiek mogen dan wel door de leden steevast afgewimpeld worden, de reeks aan gasten die het na hun bezoek aan een Bilderbergconferentie tot cruciale spelers in de internationale politiek schoppen, oogt in elk geval indrukwekkend.

Ook nu weer steekt de invloed van Bilderberg op. De aanwezigheid van Herman Van Rompuy bij het Bilderbergdiner op Hertoginnedal en zijn verkiezing tot allereerste president van Europa lijkt hun reputatie van kingmakers alleen maar te bevestigen. "Ik vind het pervers dat Europa zelfs maar durft pretenderen dat er democratie heerst", fulmineert Gosling. "Dit is je reinste oligarchie." 

Daniel Estulin beschrijft in zijn boek “De ware geschiedenis van de Bilderberconferentie”de perverse plannen van deze sekte. Op papier (!) staan volgende “taken”:

doen verdwijnen van 2/3de van de mensheid (“onnuttige magen”), dwz 4 miljard mensen;

<!   één universele kerk;

één internationale identiteit;

     centrale beheersing van de mensheid;

<!--nulgroei (geen voorspoed meer);

<!--kunstmatig opwekken van crisissen;

<!--invoeren van totale controle over de mensheid via technologische snufjes

<!-invoeren van één wereldmunt (eerst drie wereldmunten : de dollar, de euro en de yen; nadien één “werelddollar” en uiteindelijk geen cash geld maar chipimplant en digitaal geld);

<!-ijzeren greep op het onderwijs;

<!-totale greep op buitenlandse en binnenlandse politiek;

<!-meer macht voor de UNO : stilaan wordt dit de officiële wereldregering die o.a . een werekldtaks heft;

<!-Uitbreiding NAVO tot wereldleger, zelfs met Rusland erbij;

<!-één internationaal gerechtelijk systeem;

<!-één wereldstaat die gehoorzame slaven beloont en rebellen uitroeit;

*Estulin schrijft dat de families Rothschildt en Rockefeller aanduiden wie aanwezig mag zijn.

Van Rompuy is op de hoogte van dit alles. Welke belangen hem drijven is een open vraag, maar hij is wel medeplichtig aan de opmars van de dictatuur van het internationale grootkapitaal. Met zijn pleidooi voor een Europese supertaks voor de Europese superstaat dient hij overduidelijk de belangen van de Bilderbergers.

Dat hij het haalt op die andere Bilderberger Tony Blair, heeft een oorzaak. Tony Blair kreeg als opdracht het invoeren van de euro in Groot-Brittannië. De euro is een opstapje naar het systeem van drie wereldmunten met als uiteindelijk doel de chipimplant, welke de EU bij elke burger ten laatste voorziet in... 2018! U zal zien dat de zaken nu zeer vlug zullen vorderen. Dankzij de weerstand van de Britten – het volk, welteverstaan - heeft Blair zijn taak niet kunnen uitvoeren. In de ogen van Bilderberg heeft Blair zwaar gefaald.

Van Rompuy wordt “uitverkoren” omdat hij een politieke plant is. Zelfs de media berichtten daarover. Hij heeft een “zeer laag internationaal profiel” maar is zeer loyaal aan zijn bazen. Hij beloofde o.a. het invoeren van een Europese luchtvaartbelasting, een Europese belasting op winkelproducten en een Europese belasting op brandstof, die allen rechtstreeks naar Brussel gaan. Valt het u ook op dat er bij de 27 Europese staten uiteindelijk geen enkele echte weerstand was? De oorspronkelijke Britse weerstand was gespeeld. Eens de hoofdbuit binnen – een superpost zoals Buitenlandse Zaken - gingen ze overstag. Een meerderheid van de 27 staats- en regeringsleiders, waaronder niet al te veel democratisch verkozen zijn, bereikten verassend snel een akkoord.

Herman van Rompuy heeft het charisma van een oude lavabo en is niet erg populair. Hij was niet verkozen tot eerste minister van België maar aangesteld. Deze man is nu óók NIET verkozen tot president van Europa maar aangesteld. Door Bilderberg. Het valt gewoon op hoe de media (ook in handen van Bilderbergers) deze marionet, die meer weg heeft van ET, de hemel in prijzen. We horen op bevel van de overheid allen blij te zijn. Eén van zijn oneliners is: “Wij bezweren als politici voortdurend dat we alles onder controle hebben, maar eigenlijk zijn wij machtelozer dan ooit. De eenvoudige waarheid is dat het ons ontsnapt, dat we er zeer vaak gewoon als toeschouwer bij staan. ”Hij geeft zonder schroom toe een marionet te zijn. Van wie ? Dat weet hij zelf beter dan wie dan ook : hij heeft deze rol eigenhandig gekozen. Hopelijk gaat Herman net als zijn spiegelbeeld ET naar verre planeten reizen en komt hij nooit meer terug. De werkelijkheid is echter bedroevender. George Orwell is een visionair.

Kris Roman

N-SA-coördinator Buitenlandse Contacten en Geopolitieke Denktank "Euro-Rus"

 

Bronnen :

De kranten

Daniel Estulin : “De ware geschiedenis van de Bilderberconferentie”;

Gerard Aalders : De Bilderberg Conferenties;

Marcel Messing : “Worden wij wakker ?”;

George Orwell : “1984”

Keine Minarette

bild4.jpgKarlheinz WEISSMANN / http://www.sezession.de/
Keine Minarette

In der Schweiz sollen keine Minarette mehr gebaut werden, so die Entscheidung der Volksabstimmung vom vergangenen Sonntag. Wohl gemerkt, es geht nicht um ein Verbot von Moscheen oder der Ausübung islamischer Religionspraxis, sondern nur darum, daß die Errichtung jener Türme unterbleibt, die man als Triumphzeichen des Islam verstehen kann, die in der Vergangenheit auch an gewaltsam entweihten und für den moslemischen Gottesdienst umgewidmeten Kirchen gebaut wurden.

Was an dem Vorgang noch interessanter ist als die Sache selbst, sind die Kommentare aus der politisch-medialen Klasse. Der Unmut scheint flächendeckend, sieht man ab von den Initiatoren der Schweizerischen Volkspartei (SVP), die ihre Genugtuung kaum verbergen, ist alles von der Fatalität des Entscheids überzeugt. Die Schweizer Grünen erwägen den Gang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, um den eigenen demos zu verklagen, die Sprecherin der Berner Regierung sieht diplomatische Schwierigkeiten voraus, die Wirtschaft fürchtet ökonomische Einbußen.

Bei allen Äußerungen derselbe Tenor: die Masse sei offenbar zu wenig aufgeklärt. Die kleine Zahl von etwa 400.000 Muslimen biete keinen Anlaß für Überfremdungsängste, die meisten seien gut integriert, außerdem gebe es keinen echten Zusammenhang mit der insgesamt hohen Ausländerzahl in der Schweiz.

Es fällt den Mächtigen schwer, ihre eigene Fehleinschätzung – allgemein war mit der Ablehnung der SVP-Initiative gerechnet worden – zu begreifen. Das wiederum hat mit Ignoranz zu tun:

- gegenüber der Tatsache, daß es selbstverständlich Gründe gibt, Anfängen zu wehren, vor allem wenn man als Schweizer einen Blick über die Grenzen wirft;
- gegenüber dem nicht nur hier, sondern auch in anderen Zusammenhängen deutlichen Widerwillen der Schweizer angesichts der Regeln politischer Korrektheit;
- gegenüber dem Sachverhalt, daß es in der Schweiz auf Grund einer echten, jahrhundertealten Demokratie ein tiefes Mißtrauen angesichts der Bevormundung durch die Intelligenz gibt
- und gleichzeitig eine sehr präzise Vorstellung davon, was Demokratie ihrem Wesen nach ist: Herrschaft des Volkes, für das Volk und durch das Volk,
- was notwendig ein Volk voraussetzt, das nicht mehr vorausgesetzt werden kann, wenn man nur noch Bevölkerung hat, sprich: ein Konglomerat von einzelnen.

Daß Volk im eigentlichen Sinn eine ziemlich konservative Größe ist, lehrt alle Erfahrung und macht auch das Bedürfnis von Linken und Liberalen verständlich, es abzubauen und Demokratisierung nicht zu dulden, wenn die zu unerwünschten Ergebnissen führt. Das war so im Fall der dänischen oder des irischen „Nein“ zum Lissabon-Vertrag, das ist so im Fall des schweizerischen Votums gegen die Minarette und das wäre so im Fall einer deutschen Abstimmung über den EU-Beitritt der Türkei, Abschiebung krimineller Ausländer, Todesstrafe für Kinderschänder.

mardi, 01 décembre 2009

Van Rompuy face aux Turcs

samedi, 28 novembre 2009

Presseschau (4)

giornali_copy_1.jpgPresseschau (4)

Einige Links. Bei Interesse gerne anklicken...

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Bildung

Der Vorgang geistiger Formung, auch die innere Gestalt, zu der der Mensch gelangen kann, wenn er seine Anlagen an den geistigen Gehalten seiner Lebenswelt entwickelt. Gebildet ist nicht, wer nur Kenntnisse besitzt und Praktiken beherrscht, sondern wer durch sein Wissen und Können teilhat am geistigen Leben; wer das Wertvolle erfaßt, Sinn für Würde, Takt, Anstand, Ehrfurcht, Verständnis, Aufgeschlossenheit, Geschmack und Urteil erworben hat. Gebildet ist in einem Lebenskreis, wer den wertvollen Inhalt des dort überlieferten oder zugänglichen Geistes in eine persönlich verfügbare Form verwandelt hat.

(Der Neue Brockhaus in fünf Bänden, 4., neu bearbeitete Aufl., Wiesbaden 1968)

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Kommentar
Westerwelle muß Steinbach den Weg freimachen
Von Thomas Schmid
Die Blockade, die der deutsche Außenminister gegen die Vertriebenenpräsidentin Steinbach betreibt, ist falsch und muß enden. Zu Westerwelles Aufgaben gehört es, Deutschland im Ausland angemessen zu vertreten. Genau das tut er derzeit nicht. Zudem verstößt der FDP-Chef gegen liberale Prinzipien.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5242069/Westerwelle-muss-Steinbach-den-Weg-freimachen.html

Zu Füßen oder an der Kehle
18. November 2009 – „Die Deutschen hat man entweder zu Füßen oder an der Kehle.“ An diesen Ausspruch Winston Churchills hat mich der Antrittsbesuch des Außenministers in Warschau erinnert. Ausgerechnet der Mann, der die Deutschen in ihren Bürgerrechten bestärken will, verweigert sie nun einer Bevölkerungsgruppe, deren Leid und Elend nach dem Krieg größer war als das jeder anderen.
http://www.sezession.de/9188/zu-fuessen-oder-an-der-kehle.html

Guidowski
Von Michael Paulwitz
„Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?“ Das mag sich auch Guido Westerwelle gefragt haben, als er heute morgen die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ auf den Tisch bekam. Die sorgt sich im Leitkommentar ernstlich um den Gedächtniszustand des deutschen Außenministers.
Herausgeber Berthold Kohler ist beim Googeln zur Westerwelle-Kampagne gegen Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach nämlich auf ein bemerkenswertes Focus-Interview des FDP-Chefs aus dem Sepetember 2003 gestoßen. Da kämpfte Westerwelle wie ein Löwe für Erika Steinbachs „Zentrum gegen Vertreibungen“ in Berlin. Kostprobe?
„Der Außenminister und der Bundeskanzler sollten bei unseren Nachbarn für Verständnis werben. Ich verstehe nicht, warum der Bundeskanzler und der Außenminister den Sorgen der Nachbarn nicht entgegentreten, sondern die Debatte noch unverantwortlich anheizen. Das Engagement für das Zentrum ist selbstverständlich alles andere als erzkonservativ und revanchistisch.“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5d2474075fd.0.html

Steinbach sollte in Bundesregierung
BERLIN. Der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, ist ein Amt in der Bundesregierung angeboten worden. Nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT hätte die CDU-Bundestagsabgeordnete Staatssekretärin im Wissenschaftsministerium werden können.
Offenbar lehnte Steinbach das Angebot ab, um nicht in den Ruch der Käuflichkeit zu kommen. Angesichts des Streits um die Besetzung des Beirats der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ hätte sich ein solcher Eindruck ansonsten aufgedrängt.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5d2f0100871.0.html

Afghanistan-Besuch
Guttenberg-Hubschrauber reagierte auf möglichen Beschuß
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,661349,00.html

Türkischer Premier Erdogan
„Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen“
Von Boris Kalnoky
Israels Verhalten gegenüber den Palästinensern im Gazastreifen hatte den türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan im Januar noch wütend aufschreien lassen. Den wegen Kriegsverbrechen in Darfur mit Haftbefehl gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir nimmt er hingegen in Schutz.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5144277/Ein-Muslim-kann-keinen-Voelkermord-begehen.html

Gaddafis Skurrilitäten
200 geladenene Italienerinnen erhalten Islamunterricht
http://www.stern.de/panorama/gaddafis-skurilitaeten-200-geladenene-italienerinnen-erhalten-islamunterricht-1522373.html
http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1272222/Gaddafi-gibt-200-Frauen-Islam-Lektion.html

Kommentar
Es war falsch, Enke wie einen König aufzubahren
Von Thomas Schmid
Noch immer hat der Trauer-Tsunami, der nach dem Selbstmord von Robert Enke über Deutschland und Hannover ging, etwas Rätselhaftes. Die Trauer um die in Afghanistan gefallenen Soldaten bleibt in engen Grenzen und weithin privat. Irgendwie sind uns da vielleicht die Maßstäbe entglitten.
http://www.welt.de/sport/fussball/article5224524/Es-war-falsch-Enke-wie-einen-Koenig-aufzubahren.html

Lesenswerter Artikel aus dem Jahr 1999 zur Änderung des deutschen Staatsbürgerschaftsrechts ...
„Ein Staatsstreich des Parlaments“
Bonner Verfassungsrechtler Josef Isensee lehnt Einbürgerung ab
Die geplante Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit bedeutet eine Geringschätzung des Grundgesetzes durch das Parlament, meint Josef Isensee. Mit dem Bonner Staatsrechtslehrer sprach Martina Fietz
http://www.welt.de/print-welt/article563971/Ein_Staatsstreich_des_Parlaments.html

Weltkrieg der Währungen
Der Yuan ist Chinas schärfstes Schwert
Von Daniel Eckert
China setzt seine Währung wie eine Waffe ein. Die Chinesen halten ihre Währung durch die Bindung an den Dollar künstlich niedrig. Damit verschaffen sie ihrer Wirtschaft enorme Wettbewerbsvorteile – auch gegenüber Deutschland. Doch die Strategie des billigen Yuan kann China noch schmerzhaft auf die Füße fallen.
http://www.welt.de/finanzen/article5255712/Der-Yuan-ist-Chinas-schaerfstes-Schwert.html

Springer: Freier Zugang zu Informationen ist kommunistisch
Verlagsboß ereifert sich auf Monaco Media Forum
http://www.golem.de/0911/71190.html

Rußland erstickt an radioaktivem Müll
http://bazonline.ch/ausland/europa/Russland-erstickt-an-radioaktivem-Muell/story/16367617

Info-Dienst, nicht parteigebunden
http://gesamtrechts.wordpress.com/

Bankfilialleiter nach Nazi-Vorwürfen suspendiert
Von Andrea Jedich, NDR Fernsehen Kiel
und Stefan Schölermann, NDR Info
Über Monate verfolgten NDR Reporter die Spur des „A.K. Busch“. Die Volks- und Raiffeisenbank Pinneberg hat den Leiter einer Filiale in Schenefeld suspendiert. NDR Reporter hatten herausgefunden, daß der Mann in dem Buch „Blutzeugen“ NS-Schergen ein Denkmal setzte. Der 36jährige räumte ein, der Autor zu sein. Er war wegen seiner Aktivitäten auch ins Visier des Hamburger Verfassungsschutzes geraten. Am Donnerstag teilte die Bank dem NDR schriftlich mit, daß der Mann mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt sei.
http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/banker112.html

Deutschland gedenkt seiner gefallenen Soldaten
Etwa zwei Millionen deutsche Soldaten fielen im Ersten Weltkrieg, mindestens 5,5 Millionen waren es zwischen 1939 und 1945. Seit 1919 gedenkt Deutschland an einem Sonntag im Jahr seiner Gefallenen. Während das Datum unter den Nationalsozialisten als Heldengedenktag jeweils im Frühjahr begangen wurde, wird den Gefallenen der Weltkriege seit 1952 immer zwei Sonntage vor dem ersten Advent am Volkstrauertag gedacht. Die JUNGE FREIHEIT erinnert mit einer Bildstrecke an die gefallenen deutschen Soldaten des Ersten und Zweiten Weltkrieges.
http://www.jungefreiheit.de/Volkstrauertag.675.0.html

Evangelische Kirche fordert Bekenntnis gegen Rassismus
SCHWERIN. Die evangelische Kirche in Mecklenburg-Vorpommern hat angekündigt, stärker gegen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen vorzugehen. So sollen die Kandidaten für die Wahl der Kirchengemeinderäte in der Landeskirche Mecklenburg im kommenden Jahr eine entsprechende Erklärung unterschreiben.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5b4b516474e.0.html

Die Geister, die ich rief ...
„Shoah“-Regisseur beklagt sich über durchgeknallte deutsche Linke:
Antisemitismus in Hamburg
Regisseur Lanzmann „schockiert“ über Krawalle bei Israel-Film
Von Sebastian Hammelehle
Gewalttätige Demonstranten verhinderten in Hamburg die Vorführung eines Films über Israel – und sollen die Kinobesucher als „Judenschweine“ beschimpft haben. Jetzt hat sich der Regisseur Claude Lanzmann erstmals dazu geäußert: Ein derartiger Skandal sei weltweit einmalig.
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,661980,00.html#ref=nldt

Hessen
Gefahr durch Autonome
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_38310971

Brandenburg
Gerd-Rüdiger Hoffmann
Streit um Stasi-Vergangenheit
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5227731/Neuer-Stasi-Fall-bei-Potsdamer-Linkspartei.html
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11658902/62249/Vorwurf-gegen-Gerd-Ruediger-Hoffmann-Stasi-Verdachtsfall-in.html
http://www.bz-berlin.de/archiv/war-kultursprecher-der-linken-im-schwalbe-bei-der-stasi-article644052.html
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=23022770
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2009_11/Streit_um_Stasi-Vergangenheit_spitzt_sich_zu.html

Griechenland
Ausschreitungen in Athen
[Mal wieder ist in der deutschen Presse nur von „Menschen“ und „Personen“ die Rede; im Fernsehen wurde immerhin mal der Begriff „Autonome“ bemüht]
http://www.faz.net/s/Rub0D783DBE76F14A5FA4D02D23792623D9/Doc~E7B2CA392B0E14AF79B48ACB298DBA86E~ATpl~Ecommon~SMed.html
http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertext=10496496.html
http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4902848,00.html

Sondergesetz Volksverhetzung
Nur für Verharmlosung des NS-Systems strafbar
[Das menschenverachtende Regime jener Zeit „hat für die verfassungsrechtliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland eine gegenbildlich identitätsprägende Bedeutung (sic !), die einzigartig ist und allein auf der Grundlage allgemeiner gesetzlicher Bestimmungen nicht eingefangen werden kann“.]
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5250647/Volksverhetzung-bleibt-strafbar.html
http://www.faz.net/s/RubD5CB2DA481C04D05AA471FA88471AEF0/Doc~E664FCBECFBC54F318E147FD5760190D5~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews

Dietzenbach
„Antifa“ beim Ausländerbeirat
http://www.op-online.de/nachrichten/dietzenbach/antifa-beim-auslaenderbeirat-532022.html

... und noch einmal aus Sicht der „Antifa“ ...
Dietzenbach
„Antifa“ beim Ausländerbeirat
http://antifako.blogsport.de/2009/11/17/antifa-besucht-sitzung-des-offenbacher-kreisauslaenderbeirates-vorsitzender-entzieht-sich-der-verantwortung/

Der „Rosa-Luxemburg-Umzug“ der „Autonomen“ ...
1800 demonstrierten zum 20. Todestag von Conny Weßmann in Göttingen
http://www.inventati.org/ali/index.php?option=com_content&view=article&id=1644:conny-demo-am-14112009
http://de.indymedia.org/2009/11/265796.shtml
http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Festnahmen-und-Verletzte-bei-Autonomen-Demo-in-Goettingen
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/20-jahre-spaeter-knallt-es-erneut/

Mai-Krawalle in Berlin
Steinewerfender Polizist bekommt Bewährung
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662076,00.html
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_38329811
http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2009/11/18/frankfurter-polizist-als-steinewerfer-verurteilt.html

Der Nationalismus – ein Wahngebilde
von Wolfgang Nacken
[mit ausführlicher Diskussion]
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2009/10/23/der-nationalismus-%E2%80%93-ein-wahngebilde_1650

Kein Abend für Daniel Cohn-Bendit
Von Götz Kubitschek
Vor wenigen Minuten hat in Frankfurt/Main eine große konservativ-subversive aktion (ksa) begonnen. Ziel ist eine Podiumsdiskussion zum Integrationskonzept der Stadt Frankfurt, an der Daniel Cohn-Bendit (Alt-68er) und Armin Laschet (Integrationsminister NRW) teilnehmen. Und wir halt auch.
Die Aktion trifft Wirklichkeitsverweigerer ersten Ranges, das haben wir in mehreren Beiträgen über die Ausländerproblematik und die Gewalt gegen Deutsche inhaltlich ausgeführt.
http://www.sezession.de/9220/kein-abend-fuer-daniel-cohn-bendit.html#more-9220

Sechste ksa in Frankfurt – „Wo ist Sarrazin?“
In Frankfurt findet zur Zeit die 6. Konservativ-subversive aktion (ksa) statt. Die Dementi auf Sezession.de und auf Politically Incorrect waren lediglich Finten, da bereits am Vormittag auf diversen Internetseiten Informationen über die Aktion publik gemacht wurden.
Rund 25 Aktivisten sind in Frankfurt am Main bei einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Integration. Von BlaueNarzisse.de sind ein halbes Dutzend Leute vor Ort.
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1438

Konservativ-subversive Aktion stört Veranstaltung mit Cohn-Bendit
FRANKFURT/MAIN. Die Konservativ-subversive Aktion (KSA) hat am Donnerstagabend eine Podiumsdiskussion zum Thema „Aufgaben für die Integrationspolitik“ in Frankfurt gestört. An der Veranstaltung hatten unter anderem der Europaabgeordnete der Grünen, Daniel Cohn-Bendit, und der Integrationsminister von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU) teilgenommen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5e1d3d31217.0.html

6. KSA erfolgreich
Heute abend ist in Frankfurt/Main die 6. KSA angelaufen: Ziel war eine Podiumsdiskussion zum Integrationskonzept der Stadt Frankfurt, an der u.a. Alt-68er Cohn-Bendit und Laschet teilnahmen. Und wir halt auch, schreibt Kubitschek auf Sezession.de.
Gegen 20.30 Uhr skandieren die etwa 25 Mitglieder der KSA „Wo ist Sarrazin?“. Cohn-Bendits Bild von einer multikulturellen Gesellschaft entspricht nicht der Realität, machen die KSA-Aktivisten deutlich – nicht Bendit und andere Politiker müssen die desaströse Einwanderungs-Politik ausbaden, sondern die Jugend in Deutschland.
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=17586

Linke reingelegt
In Frankfurt findet zur Zeit die 6. konservativ-subversive aktion (ksa) statt. Die Dementi auf Sezession.de und auf Politically Incorrect waren lediglich Finten, da bereits am Vormittag auf diversen Internetseiten Informationen über die Aktion publik gemacht wurden. Die Blaue Narzisse hat Bilder und News von der ksa ...
http://www.pi-news.net/2009/11/linke-reingelegt/

konservativ-subversive aktion bringt Cohn-Bendit in Bedrängnis
Harmlos und nett: Die Integrationsdezernentin der Stadt Frankfurt, Nargess Eskandari-Grünberg, begrüßt den „lieben“ Daniel Cohn-Bendit und direkt an seiner Seite Armin Laschet (CDU). Moderator Volker Zastrow weiß nicht so recht, was er sagen soll, und erzählt vom Klavierspielen. Er will eine gemütliche Diskussion einläuten. Eskandari-Grünberg indes wünscht sich „freie Meinungsäußerung“ und diese kommt dann auch gleich: Die konservativ-subversive aktion (ksa) um Götz Kubitschek und Felix Menzel ergreift das Wort und skandiert: „Wo ist Sarrazin?“
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/aktuelles/1147-konservativ-subersive-aktion-bringt-cohn-bendit-in-bedraengnis

Versucht die Presse, die ksa jetzt totzuschweigen?
Die gestrige ksa in Frankfurt war ein voller Erfolg. Wir haben bereits darüber berichtet, daß sich die Pressefotografen auf uns gestürzt haben. In etablierten Online-Medien ist aber bisher nichts über die Aktion erschienen.
Ein Antifant hat nun auf einer Website folgendes ausgeplaudert. (...)
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1439

Der Deutsche als Opfer
Von Götz Kubitschek
Im August dieses Jahres wurde in Schöppingen, einer Gemeinde im Norden Nordrhein-Westfalens, der 18jährige Kevin erstochen. Die Ursache für die tödliche Messer-Attacke ist nach wie vor unbekannt. Ging der Tat ein Streit voraus, eine Auseinandersetzung, die vielleicht auch schon einige Tage oder Wochen zurücklag? Kannte der Täter sein Opfer oder lief es ihm zufällig und zu einem verhängnisvoll falschen Zeitpunkt über den Weg?
Fest steht, daß Kevin auf dem Nachhauseweg von einer Feier in einem nahe gelegenen Park auf seinen Mörder traf, der mehrfach auf ihn einstach und dann floh. Das schwerverwundete Opfer schleppte sich zurück zur Feier und brach dort zusammen. Ein Notarzt versuchte zu reanimieren. Die Rettung schlug fehl, Kevin starb. Der Täter wurde im Zuge der eingeleiteten Fahndung an der Tür des Schöppinger Asylbewerberheims festgesetzt. Kevin war Deutscher, präzise ausgedrückt: ethnischer Deutscher. Der Täter ist ein Asylbewerber.
http://www.sezession.de/9209/der-deutsche-als-opfer.html

Bonn-Bad Godesberg
Zwei Welten: Mit Schlagring gegen Elite-Schüler
[Auszug: „Ich wage mich abends nicht mehr dorthin, das ist mir zu gefährlich geworden.“ Der 17 Jahre alte Bonner Gymnasiast meidet den südlichen Stadtbezirk Bad Godesberg, seinen Namen will er lieber nicht nennen. „Die ‚Kanaken‘ warten nur darauf, einen abzuziehen.“ Verhältnisse wie in der Bronx, Neukölln oder Pariser Vorstädten sind es nicht – aber „BadGo“ ist für viele zu einem „NoGo“ geworden. Nach dem Regierungsumzug vor zehn Jahren hat sich das Bild rasant gewandelt. Der einst beschauliche Kur- und Diplomatenort droht wegen Jugendgewalt und Gangs in Verruf zu geraten.]
http://www.evangelisch.de/themen/gesellschaft/zwei-welten-mit-schlagring-gegen-elite-schueler5542

Offenbach
Überfall auf Busfahrer
http://www.deaf-deaf.de/presse/polizei/10912-pressebericht_des_polizeipraesidiums_suedosthessen_vom14112009.html
http://www.ad-hoc-news.de/fahrgaeste-wiederholung-vom-samstag-busfahrer-waehrend--/de/Polizeimeldungen/20707177
[hier ohne Hinweis auf das „südeuropäische“ Aussehen der Täter]


Angst vor Amoklauf
Angriff auf Lehrerin löst Panik an Hauptschule aus
Zwei Schüler haben mit ihrem Angriff auf eine Lehrerin in Nordrhein-Westfalen einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Die Schule wurde aus Angst vor einem Amoklauf geräumt. Der Haupttäter war zuvor wegen verbaler Drohungen vom Unterricht suspendiert worden. [Laut RTL Aktuell handelt es sich bei den Tätern um einen Ismael K. und einen Yusuf M.]
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,662090,00.html

Hier das Video mit dem RTL-Bericht ...
Brutaler Angriff auf Lehrerin: Zwei Jugendliche gefaßt
http://www.rtl.de/rtlaktuell/rtl_aktuell_videoplayer.php?article=34202&pos=6

Deutschland
Viele Türken fühlen sich unerwünscht
In Deutschland lebende Türken orientieren sich stärker an türkischen als an deutschen Werten. Kein Wunder, fühlen sich doch 45 Prozent hierzulande unerwünscht.
http://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-viele-tuerken-fuehlen-sich-unerwuenscht_aid_455645.html

Verständnis im Parkhausmordprozeß
Mit 36 Messerstichen (!) metzelte der 41jährige Suat G. seine Ex-Freundin nieder, nachdem er die Scheibe des Autos eingeschlagen hatte, in dem sich Nicole B. angsterfüllt eingeschlossen hatte. Gestern wurde das Plädoyer der Staatsanwaltschaft gehalten. Die geht nicht mehr von Mord, sondern voller Verständnis für den als Gewalttäter bekannten Killer von „Totschlag“ aus und forderte neun Jahre.
Vielleicht hatte Suat ja nur den Dialog gesucht und spontan zugestochen, als Nicole sich weigerte …
http://www.pi-news.net/2009/11/verstaendnis-im-parkhausmordprozess/

Der Präzedenzfall von Dresden (III)
Von Thorsten Hinz
Ich packe gerade die Presseberichte über den Fall der getöteten Ägypterin Marwa el-Sharbini zusammen, darunter die Artikel von Gisela Friedrichsen und Sabine Rückert, die Gerichtreporterinnen vom Spiegel und der Zeit, die ich eigentlich sehr schätze. Deshalb ein letzter Blick aus einer anderen Perspektive auf diesen Fall.
Ich finde, daß die Berichterstattung komplett versagt hat. Vor allem hat sie sich keine Mühe gegeben, die Stummheit des Täters Alex W., seine Autoaggressivität, seine Selbstverletzungen während des Prozesses zu ergründen. Banale Erklärungen wie „Verstocktheit“ oder „Fanatismus“ mußten ausreichen.
Dabei drängen sich Parallelen zu Dramenfiguren von Gerhart Hauptmann auf. In ihnen toben Orkane, für die sie aber keine Sprache haben. Sie gestikulieren, stammeln, schreien, weinen, sie würgen zusammenhanglose Wortbrocken heraus, sie ersticken beinahe daran, nehmen sich am Ende das Leben oder erwürgen – wie die Kindsmörderin Rose Bernd – ihr Neugeborenes.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M57acc30968e.0.html

„Jugendliche“ randalieren in Berg Fideler Kirche
Unbekannte Jugendliche im Alter von 15 bis 17 Jahren, 1,65 bis 1,67 Meter groß, mit dunklen, gegelten Haaren, gekleidet in Jacken und Jogginghosen – mit anderen Worten „Südländer“ – randalierten am Sonntag nachmittag in einer Kirche in Münster-Berg Fidel. Vom Lärm aufgeschreckte Mitglieder der Kirchgemeinde wollten im Gotteshaus nach dem rechten sehen.
Als ein Vertreter der Kirchengemeinde sich der Bande entgegenstellte, trat einer der Jugendlichen von innen mit Gewalt die Kirchentür auf, so daß sie beschädigt wurde. Anschließend wurde der Mann von den Randalierern beleidigt und bespuckt, als sie sich aus dem Staub machten. Abgesehen davon, daß das Täterprofil auf einen südländischen Bereicherungsfaktor hindeutet, ist allein schon die Tatsache erschreckend, was man mit einer Kirche alles anstellen kann, ohne daß es einen Skandal gibt – im Gegensatz zu religiösen Einrichtungen anderer Religionen.
http://www.pi-news.net/2009/11/jugendliche-randalieren-in-berg-fideler-kirche/

Kirchenschändung in Frankfurt: Jugendliche urinieren in den Kaiserdom und begingen Diebstahl
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4970/1511800/polizeipraesidium_frankfurt_am_main
http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2009/11/13/jugendliche-pinkeln-in-kirche-und-klauen.html
http://netplosiv.org/200935027/vermischtes/kriminalitaet/frankfurt-gotteshaus-mit-urin-geschaendet

Spanien
Übergewichtiger Bub auf Flucht vor Polizei
[„Der Fall sorgt in Spanien seit Wochen für Schlagzeilen. Er ist heikel, weil es sich bei den Betroffenen um eine Roma-Familie handelt, was den Behörden den Vorwurf der Minderheitenfeindlichkeit einbrachte.“]
http://www.nachrichten.at/nachrichten/weltspiegel/art17,293204
http://www.sueddeutsche.de/U5438S/3123770/Uebergewichtiger-Junge-flieht-vor-Behoerden.html

Südtirol: Notarzt ergreift die Flucht
Weil ein junger Mann mit seinem Motorrad tödlich verunglückt war, griffen Freunde und Verwandte nicht nur den Fahrer des gegnerischen Autos an, sondern die Rettungskräfte gleich mit. Der Verstorbene war Marokkaner.
http://www.pi-news.net/2009/11/suedtirol-notarzt-ergreift-die-flucht/

Paris: Werbegag endet mit Jagd auf Weiße
Was als Werbegag einer Internetfirma geplant war, endete am vergangenen Samstag in Paris in einem Fiasko voller Haß und Gewalt. Die Internetfirma Rentabiliweb hatte auf ihrer Webseite über Wochen für einen öffentlichen Geldregen aus einem Doppeldecker-Bus geworben. 5000 Umschläge mit jeweils fünf bis 500 Euro sollten in die Menge geworfen werden. Doch der Veranstalter hatte nicht mit 7000 Menschen, darunter vielen „Jugendlichen“, gerechnet.
http://www.pi-news.net/2009/11/paris-werbegag-endet-mit-jagd-auf-weisse/

Absage nach Massenansturm
Kein Geldregen über Paris
http://www.rp-online.de/panorama/ausland/Kein-Geldregen-ueber-Paris_aid_783004.html
http://www.n-tv.de/panorama/Werbeaktion-sorgt-fuer-Randale-article590857.html

In England regt sich Widerstand gegen die Überfremdung ...
Anti-Bericht über English Defense League
[pc-gesättigter Bericht, dennoch sehr sehenswert!]
http://www.youtube.com/watch?v=aiuWq0S7H9U&feature=player_embedded

Jeder zweite Europäer mit Vorurteilen
Studie: Deutschland bei negativen Meinungen über Minderheiten im Mittelfeld
[„Menschenfeindlichkeit in Europa“ wird über eine neue Studie des Instituts für Konflikt- und Gewaltforschung (Bielefeld) und der Amadeu-Antonio-Stiftung getitelt (Heitmeyer) behauptet; fragt sich nur, weshalb immer nur die eine Ethnie als „menschenfeindlich“ deklariert wird – „Migranten, Muslime, Juden, Frauen und Schwule“ (eine interessante Kombination von Opfer-Konstrukten) scheinen demnach weder „Menschenfeindlichkeit“ noch „Vorurteile“ zu kennen.]
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5208287/Jeder-zweite-Europaeer-mit-Vorurteilen.html
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4891359,00.html
http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article1207019/Studie-Vorurteile-sind-in-Europa-weit-verbreitet.html
http://www.neues-deutschland.de/artikel/159196.konservatismus-macht-anfaellig.html
http://www.scharf-links.de/46.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7571&tx_ttnews%5BbackPid%5D=3&cHash=a3b3019b5c

Angriff auf die Bildungsbürger
Von Insa Gall und Dorothea Siems
In vielen Bundesländern geht die CDU neue Wege in der Schulpolitik. Im Saarland und in Hamburg diktieren die Grünen die Richtung. In der Hansestadt will eine Volksinitiative die umstrittene Reform kippen. Vor allem Anhänger des Gymnasiums werfen der Union Verrat vor
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5208254/Angriff-auf-die-Bildungsbuerger.html

Schulkampf
Karlheinz Weißmann
Den Kampf der Hamburger gegen die schwarz-grüne Schulreform kann man nur mit Sympathie verfolgen. Seit der Auseinandersetzung um die Hessischen Rahmenrichtlinien und die „Coop“-Schule in Nordrhein-Westfalen hat sich der Widerstand gegen absurde Bildungskonzepte nie so deutlich und so legitim gezeigt wie hier.
Wer allerdings meint, daß auf der Gegenseite nur Ahnungslosigkeit (CDU) und Verblendung (Grüne) den Ausschlag geben, der wird in einem Beitrag der FAZ über personalpolitische Hintergründe aufgeklärt, die nicht ganz ohne Bedeutung für die Pläne des Hamburger Senats sind, dem bewährten gegliederten Schulsystem endgültig den Garaus zu machen.
http://www.sezession.de/9154/schulkampf.html#more-9154

Eine ehrwürdige Institution bangt um ihre Zukunft
Von Insa Gall
Der Direktor des altsprachlichen Hamburger Elitegymnasiums Johanneum warnt vor den Folgen der umstrittenen Schulreform
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5208253/Eine-ehrwuerdige-Institution-bangt-um-ihre-Zukunft.html

Schwarz-grünes Hamburg
Gegner der Schulreform erzwingen Volksentscheid
Von Birger Menke
Der Hamburger Schulkampf geht in die nächste Runde: 182.000 Unterschriften haben die Schulreform-Gegner nach eigenen Angaben gesammelt, dreimal soviel wie nötig. Damit naht ein Volksentscheid im Sommer 2010 – sehr kurz vor dem Schulstart. Hamburg droht ein Bildungschaos.
http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,661951,00.html

Lituania, Polonia y Ucraina unidos militarmente

102.jpgLituania, Polonia y Ucrania unidos militarmente

Lituania, Polonia y Ucrania han creado una unidad militar conjunta que estará compuesta por entre 2 y 5 mil soldados. Así se anunció en Bruselas en el marco de una reunión de ministros de Defensa de la Unión Europea.

La sede estará situada en Polonia. Lituania y Polonia son miembros de la OTAN. Ucrania quiere ingresar en la Alianza Atlántica y adherirse a la Unión Europea a pesar de la oposición de Rusia.

Según Varsovia, la creación de la unidad militar tiene como objetivo ayudar a Ucrania. Moscú se opone a que cada vez más países del Este quieran unirse a la OTAN, su antiguo enemigo.


Extraído de Radio Nederland.

~ por LaBanderaNegra en Noviembre 17, 2009.

jeudi, 26 novembre 2009

Ukraine: triste fin de la "révolution orange"

nng_images.jpgBernhard TOMASCHITZ :

Ukraine : triste fin de la « révolution orange »

 

Youchtchenko n’a plus guère de chances pour les prochaines présidentielles : on s’attend à un duel Timochenko/Yanoukovitch

 

Le 17 janvier 2010, l’Ukraine se choisira un nouveau président. L’actuel président Voctor Youchtchenko, qui lutte pour sa réélection, n’a pas beaucoup de bonnes cartes dans son jeu. Dans les sondages, il ne fait pas de scores mirobolants et doit se contenter de taux d’approbation qui frisent les pourcentages à un seul chiffre ! Celui qui a le vent bien en poupe est l’ancien concurrent de Youchtchenko lors de la fameuse « révolution orange » de décembre 2004 et janvier 2005, Victor Yanoukovitch, qui approche les 30% dans les sondages, suivi par le chef du gouvernement, Mme Julia Timochenko, qui, elle, dépasser légèrement les 30%. D’après les études réalisées par l’Institut « Centre Razoumkov », Yanoukovitch aurait les meilleures chances de succès. Toutefois, on ne peut pas prévoir à 100% la victoire du président du « Parti des Régions ». Pour quels motifs ? Selon le « Centre Razoumkov », l’incertitude demeure à cause « du pourcentage relativement élevé de ceux qui sont contre tous les candidats, de même à cause du pourcentage tout aussi élevé de ceux qui expriment leur ‘déception générale’ à l’endroit de tous les candidats ». En tout et pour tout, quatorze candidats vont briguer la plus haute fonction de l’Etat.

 

Les faibles chances que les sondages accordent à Youchtchenko prouvent aussi l’échec misérable de la « révolution orange », déclenchée il y a cinq ans grâce à l’appui financier et logistique considérable de la fondation « Open Society » du milliardaire américain d’origine hongroise, Georges Soros. Cela n’étonnera personne : au cours de ces dernières années, la politique intérieure ukrainienne n’a pas été marquée par des bonds en avant mais par une querelle constante entre le président et son ancienne compagne de combat, Julia Timochenko.

 

Pour conserver encore le gouvernail du pouvoir, le président, aujourd’hui âgé de 55  ans, ne cesse plus de jouer la carte anti-russe, qui ne fait de l’effet que dans l’Ouest du pays. Courant novembre, il a demandé au gouvernement de revoir les contrats d’achat et de transit du gaz qui ont été signés antérieurement entre Gazprom et « Naftogas Ukrainy ». En réclamant une telle révision, il espère déclencher une nouvelle « guerre du gaz » avec la Russie. Selon les experts russes, cette démarche de Youchtchenko peut engranger des résultats parce que Moscou ne fermera pas les robinets de gaz, surtout pendant les élections ukrainiennes. Si les Russes le faisaient, ils procureraient à Youchtchenko un argument de choix, celui de dire que la Russie pratique à l’égard de l’Ukraine « une politique inamicale », explique Konstantin Simonov, directeur général de la Fondation pour la Sécurité Energétique Nationale, basée à Moscou.

 

ukraine-revolution-orange.jpgSur le plan de la politique extérieure, Youchtchenko n’a commis que des dégâts, en voulant à tout prix imposer sa vision d’une Ukraine totalement inféodée à l’OTAN. Les relations entre Moscou et Kiev, qui devraient normalement être cordiales, sont aujourd’hui tendues ; or le changement survenu à la Maison Blanche à Washington, début 2009, a fait perdre au président ukrainien des interlocuteurs importants. « Sous George Bush, Youchtchenko, qui suivait une politique pro-OTAN, était l’enfant chéri de la politique américaine. Depuis l’avènement de Barack Obama, nous n’avons plus rien entendu des Américains qui, vraisemblablement, attendent », explique le politologue ukrainien Nikola Primouch.

 

Entretemps, le gouvernement de Kiev cherche à normaliser ses relations avec le Kremlin. Le principal point de discorde entre les deux pays réside dans le stationnement de la flotte russe de la Mer Noire en Crimée. Youchtchenko veut mettre un terme le plus rapidement possible à l’accord qui fixe la présence de cette flotte jusqu’en 2017, afin d’éliminer la principale pierre d’achoppement qui empêche l’Ukraine de devenir membre à part entière de l’OTAN. En octobre dernier,  cependant, le ministre russe des affaires étrangères, Sergueï Lavrov, lors d’une rencontre avec son collègue ukrainien Petro Porochenko à Moscou, a marqué son accord pour que « toutes les questions litigieuses soient réglées par les voies de la négociation sans politisation inutile et en tenant compte des intérêts des deux parties ». La flotte russe de la Mer Noire, basée en Crimée, y resterait donc dans les prochaines années à venir. « Ni Kiev ni Moscou ne veulent  une révision de l’accord-cadre en vigueur sur la flotte de la Mer Noire », a fait savoir Porochenko. L’accord avait été signé en 1997 et devait durer vingt ans, prévoyant, en l’une de ses clauses, un éventuel prolongement. Les Ukrainiens n’ont pas fait savoir s’ils accepteraient ce prolongement, désiré par le Kremlin.

 

Si Yanoukovitch gagne les présidentielles, comme semblent l’indiquer les sondages, alors la flotte russe de la Mer Noire restera en Crimée au-delà de l’année 2017. En effet, l’ancien président, qui a ses assises électorales dans les régions orientales de l’Ukraine majoritairement peuplées de Russes ethniques, est considéré comme le candidat du Kremlin. En revanche, si Mme Timochenko devient présidente, les Russes demeureront dans l’incertitude. Celle-ci cherche aujourd’hui à nuire à Youchtchenko pour des considérations de politique intérieure et opte donc, en apparence, pour une politique russophile. Il faut cependant savoir que cette dame blonde et élancée, avec ses longues tresses ramenées à l’avant de la tête, et qui lui font une étonnante couronne, a longtemps défendu une politique antirusse. Il y a deux ans et demi, Mme Timochenko réclamait, dans un article publié dans « Foreign Affairs » à Washington, « que l’Occident se mêle ouvertement des affaires intérieures des pays de l’ancienne sphère d’influence et d’intérêt de la Russie et opère une politique d’endiguement contre elle , parce qu’à cause de ‘ses traditions impériales impitoyables’, elle harcelait ses voisins, Etats issus de la dissolution de l’ancienne Union Soviétique ». Et pour citer encore Timochenko : « Les relations entre la Russie et les Etats issus de l’ancienne URSS doivent être considérées comme un problème international, soumis aux règles reconnues de la politique internationale et non pas comme un problème qui ne concernerait que la seule Russie ». Pour cette raison, ajoutait-elle, l’Occident devait s’efforcer de créer « un contre-poids à l’expansionnisme de la Russie ».

 

Bernhard TOMASCHITZ.

(article paru dans « zur Zeit », Vienne, n°46/2009 ; trad.. franc. : Robert Steuckers).

 

mercredi, 25 novembre 2009

Les mémoires de Jaruzelski

Jaruzelski_01.jpgArchives de SYNERGIES EUROPEENNES - 1996

Les mémoires de Jaruzelski: notes sur le rôle de l'homme d'Etat

 

Au début de l'été 1992, le général polonais Wojciech Jaruzelski publiait un livre de mémoires politiques. Il y décrivait les événements politiques qui ont secoué la Pologne à partir du 13 décembre 1981, jour où l'état de siège a été proclamé. Moscou craignait qu'une Pologne déstabilisée ferait vaciller le système de domination soviétique. Raison pour laquelle l'ordre communiste fidèle à Moscou devait être promptement rétabli. Jaruzelski a donc reçu pour mission de maintenir son pays dans l'orbite soviétique, même en faisant usage de la violence, si cela s'avérait nécessaire. Les chapitres de son livre dévoilent des réalités peu connues de l'histoire polonaise des années 1980-85. Bien que “socialiste” et adepte du “socialisme réellement existant” de l'époque et du système soviétique, le militaire Jaruzelski nous apparaît toutefois, après les événements tumultueux du début des années 80, comme une sorte de “katechon” conservateur, c'est-à-dire, pour reprendre la définition de Carl Schmitt, comme un homme d'Etat qui se donne pour tâche de rétablir l'ordre et de préserver les institutions de son pays du chaos et du déclin. Bien entendu, pour nous, le communisme reste un corps étranger à la nation polonaise et le mouvement “Solidarité” de Walesa une expression spontanée de la colère populaire. Néanmoins, tout observateur neutre, aujourd'hui, admettra que des services spéciaux étrangers ont manipulé “Solidarnosc”, dans le but évident de faire sauter le système soviétique, déjà sérieusement gangréné. Cette opération de déstabilisation ne pouvait évidemment s'effectuer que là où le système était le plus faible, entre le grand espace soviétique et le territoire de l'ex-RDA (qui, disposant du balcon thuringien, servait de base au fer de lance du Pacte de Varsovie).

 

Les forces consrvatrices et les militaires de l'orbite soviétique ne pouvaient pas tolérer un développement, certes démocratique, mais néanmoins “aventureux” dans le rapport de forces de l'époque. Jaruzelski a été chargé de sauver la situation: en tant que militaire, il a obéi aux ordres de ses supérieurs du monde politique. L'état d'esprit de Jaruzelski se révèle clairement dans le livre. On peut le qualifier de conservateur-mainteneur, de “katechonique”, au sens où l'entendait Carl Schmitt. Plusieurs extraits de l'ouvrage en attestent: «On ne choisit pas l'espace historique et géographique dans lequel on nait. Parmi les hommes de ma génération, on en trouve très peu qui soient taillés d'un seul morceau de bois. La vie nous a formé avec les copeaux du destin et sur les croisées des chemins. Nous étions les enfants de notre époque, de notre milieu, de notre système. Chacun, à sa façon, est sorti de ce cadre. Mais tous ceux qui en sont rapidement sortis ne méritent pas notre respect. Et ceux qui n'en sont sortis que fort tard ne méritent pas tous notre mépris. Le plus important, c'est de savoir par quoi ces hommes se sont laissé guider individuellement, comment ils se sont comportés, ce qu'ils ont fait et ce qu'ils sont devenus aujourd'hui en tant qu'hommes» (p. 8). «En tant que soldat, je sais qu'un chef militaire, que tout supérieur hiérarchique est responsable pour tout et pour tous. Le mot “excuse” peut ne rien signifier, mais je ne trouve pourtant pas d'autres mots. Je voudrais ne demander qu'une seule chose: s'il y a des hommes pour qui le temps n'a pas guéri les blessures, n'a pas apaisé la colère, alors qu'ils tournent cette colère surtout contre moi, mais non pas contre ceux qui, dans des circonstances données, honnêtement et de bonne foi, ont sacrifié de nombreuses années de leur vie et donné toute leur capacité de travail pour la reconstruction de notre patrie» (p. 9).

 

Dans sa conclusion, Jaruzelski s'exprime dans un style clairement “katechonique”: «Des situations et des mesures exceptionnelles conduisent souvent à des flots de sang. Nous savons que dans de nombreux pays, l'état d'exception a coûté la vie à des milliers et des milliers d'hommes. Nous, en revanche, avons pris cette décision dramatique, afin, justement, de ne pas déboucher sur une telle tragédie. En grande partie, nous avons réussi ce coup de poker. Malheureusement, pas à 100%. Dans la mine de Wujek, on a dû faire usage d'armes à feu et neuf mineurs sont morts. Cet événement douloureux jette encore aujourd'hui une ombre sur l'ensemble des décisions prises à cette époque» (p. 465). Sa prise en compte objective et froide des forces humaines en présence sur l'échiquier politique révèle une proximité de pensée entre Jaruzelski et les conservateurs “katechoniques” comme Donoso Cortés, Joseph de Maistre ou Constantin Frantz: «Dans l'appareil du pouvoir, il y avait beaucoup d'hommes réfléchis, cultivés et expérimentés. Malheureusement, une somme de têtes intelligentes ne donne pas automatiquement un surplus d'intelligence. Souvent, on est tiré vers le bas par les idiots qui, par fanatisme, démagogie et arrogance, font en sorte que même les meilleures intentions sont exprimées en un langage faux et inacceptable. Tant pour des raisons objectives que pour des raisons subjectives, l'assise gouvernementale n'a pas été substantiellement élargie. Beaucoup d'hommes de valeur, qui ne voulaient s'engager ni d'un côté ni de l'autre, ont été poussés dans la marginalité» (p. 466).

 

Le général polonais perçoit parfaitement la différence entre mythologie et pragmatisme sur l'échiquier politique: «La mythologie est une composante ineffaçable de la vie de toute société. Le concept d'“éthique de la solidarité (Solidarnosc)” n'échappe pas à cette coloration mythologique, même s'il perd considérablement de son tonus aujourd'hui. C'est sans doute Pilsudski qui a dit, un jour, que les Polonais “ne pensaient pas en termes de faits, mais de symboles”. Le pragmatisme a d'incontestables avantages en politique et devrait en fait servir de guide pour toutes les équipes dirigeantes. Mais le pragmatisme seul ne suffit pas. Il demeure sec et gris si ses représentants n'en appellent pas en même temps aux fondements émotionnels de la conscience collective et individuelle» (p. 469). Jaruzelski reste sceptique lorsqu'il observe l'emprise totale du libéralisme économique dans les anciens pays du bloc de l'Est: «Je crains que diverses paroles vengeresses qui appellent à la “dé-communisation” ne détournent notre attention des objectifs essentiels; elles pourraient conduire à un éparpillement des efforts de notre société. Ce serait mortel pour la Pologne, au véritable sens du mot. Cela ne peut que nuire aux intérêts de notre pays, si l'on cherche des objectifs de remplacement dans ce monde marqué par la rivalité, la compétition et la concurrence et qu'on gaspille dans une telle démarche les énergies de la société» (p. 470).

 

Jaruzelski a donc défendu et sauvé un Etat imprégné de soviétisme, sans, semble-t-il, être un adepte de l'idéologie communiste. Pourquoi a-t-il alors agit de la sorte? Le chapitre 28 de son livre nous donne une réponse très détaillée et fort intéressante. Le principal, pour le Général, était de sauver la souveraineté de la Pologne: «Y avait-il une chance pour la Pologne, après la seconde guerre mondiale, d'exister en tant qu'Etat pleinement indépendant sans influence soviétique? (...) Les conférences de Téhéran, Yalta et Potsdam déterminent l'histoire contemporaine et les historiens en discutent à l'infini (...). La majorité des politiciens de cette époque ont dû, bon gré mal gré, accepter les accords de Yalta, les considérer comme le réel donné (...). L'ordre existant forçait aussi la Pologne à accepter ses règles et déterminait la marge de manœuvre du pays. En tant que militaire, je ne pouvais pas agir comme si je ne le savais pas» (pp. 302-303).

 

Jaruzelski rappelle ensuite à ses lecteurs une lettre qu'il a écrite en 1945 à sa mère et à sa sœur: «Je suis obligé de servir la Pologne et de travailler pour elle, peu importe les contours qu'elle prendra et les sacrifices qui seront exigés de nous» (p. 304). Le jeune officier polonais de l'époque voulait servir son pays sous la forme d'un Etat réellement existant, servir une Pologne “peu importe les contours" qu'elle aurait pris; le jeune Jaruzelski voulait se donner ce devoir et le hisser au-dessus de toutes les autres considérations. Les patriotes allemands estimeront sans doute que cette profession de foi est peu pertinente et intenable, mais, pour le meilleur et pour le pire, elle est bel et bien une attitude typique dans le corps des officiers polonais, où le service et le devoir semblent être plus importants que les facteurs ethniques et historiques ou que les constructions idéologiques. Jaruzelski esquisse, dans ce 28ième chapitre, la teneur des querelles qui ont opposés les Polonais de Londres, rassemblés autour du Général Anders, et les Polonais de Moscou. Les puissances occidentales n'ont jamais garanti les frontières occidentales de la Pologne, au contraire de l'URSS. Aux yeux de Jaruzelski, l'Union Soviétique apparaissait dès lors comme un garant fiable et un allié solide. Seule l'URSS, à l'époque, garantissait l'existence d'un Etat polonais dans des frontières fixées une fois pour toutes et clairement tracées. Les Polonais de Londres voulaient restaurer les frontières de 1939, ce que les Soviétiques n'auraient jamais accepté, parce que la Pologne avait annexée en 1921 de larges portions des territoires biélorusse et ukrainien. Comme les Soviétiques avançaient vers l'Ouest et disposaient de la plus puissante armée, la Pologne risquait d'être réduite aux dimensions qu'elle avait après le Congrès de Vienne en 1815, c'est-à-dire les dimensions et la configuration géographique d'un pays très réduit, aux frontières démembrées, impossibles à défendre. Cette prépondérance militaire soviétique et le refus de Moscou de rendre les territoires pris en 1921 par les armées polonaises victorieuses, a scellé le destin tragique des populations allemandes de Poméranie, de Prusse Orientale, de Dantzig, de Silésie et de Posnanie: une Pologne alliée à l'Union Soviétique devait nécessairement rendre les territoires biélorusses et ukrainiens et être élargie à l'Ouest, aux dépens des Allemands.

 

Les ennemis de Jaruzelski soulignent que la Pologne a été asservie dans le cadre du Pacte de Varsovie. A ce reproche, le Général répond qu'il existe deux formes de souveraineté limitée: 1) La limitation volontaire dans l'intérêt de l'Etat ou d'un groupe d'Etats alliés; 2) La limitation qui a les caractéristiques d'un protectorat. Jaruzelski admet que la Pologne a été un protectorat jusqu'en 1956, ensuite, elle a “bénéficié” d'une souverainté limitée dans le cadre du Pacte de Varsovie. Dans un tel cadre, Jaruzelski, en tant qu'officier, s'est fixé deux tâches principales: garder un Etat capable de fonctionner et éviter le chaos social et économique.

 

Jaruzelski cite encore les appels lancés à l'époque par les Chanceliers Kreisky (Autriche) et Schmidt (RFA) pour sauver l'ordre en Pologne, afin que le pays puisse remplir ses obligations vis-à-vis d'autres Etats et afin que la raison et la mesure demeurent maîtresses du terrain. Ensuite, ces mémoires de Jaruzelski contiennent le texte complet d'un rapport du ministre polonais des affaires étrangères Jozef Czyrek sur sa vistie au Saint-Siège (pp. 353-354) et également le rapport du Général Kiszczak sur les manœuvres des troupes soviétiques, est-allemandes et tchèques le long des frontières polonaises pendant l'automne 1981 et sur les actions des agents des services secrets à l'intérieur du pays. Si Jaruzelski n'avait pas proclamé l'état de siège le 13 décembre 1981, les troupes du Pacte de Varsovie seraient entrées en Pologne le 16, afin de sauver le peuple polonais du “garot de la contre-révolution”. Exactement selon le même schéma qu'à Prague en 1968.

 

L'action de Jaruzelski a constitué, selon le “faucon anti-communiste” américain, Zbigniew Brzezinski, le passage de l'“autoritarisme communiste” à l'“autoritarisme post-communiste”. Solidarnosc n'a pas été interdit, comme l'avait demandé le Pape à Czyrek, mais a été dompté avant de préserver la Pologne d'une invasion, du chaos et de la faillite. A la lecture de ces mémoires, on pourra rester sceptique, mais la teneur de ce livre est extrêmement intéressante, non pas parce qu'il nous révèle les idées d'un général polonais soviétophile, mais parce qu'il nous dévoile très précisément comment fonctionne la conscience du devoir chez un militaire, contraint par les événements à intervenir directement dans la politique. L'esprit militaire, le catholicisme, la russophilie et le communisme se mêlent étroitement, de façon très étonnante, dans les mémoires de Jaruzelski. Tous ces ingrédients forment en dernière instance un mélange instable, correspondant à l'identité polonaise réellement existante.

 

Robert STEUCKERS.

 

Wojciech JARUZELSKI, Hinter den Türen der Macht. Der Anfang vom Ende einer Herrschaft, Militzke Verlag, Leipzig, 1996, 479 p., ISBN 3-86189-089-5.

mardi, 24 novembre 2009

Entretien avec Bernd Rabehl: Chute du Mur, l'Allemagne a fêté son américanisation!

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Entretien avec Bernd RABEHL:

 

Chute du Mur: l’Allemagne a fêté son américanisation!

 

Bernd Rabehl, ancien professeur de sociologie, animateur de la contestation étudiante autour de Rudy Dutschke en 1967-68, nous transmet ses réflexions vingt ans après la chute du Mur et la mort de la RDA. Pour lui, ces vingt années ont fait disparaître les valeurs authentiquement allemandes.

 

Q.: Professeur Rabehl, il y a vingt ans, le Mur de Berlin tombait. Quelles mutations l’Allemagne a-t-elle connue depuis lors?

 

Bernd_Rabehl_2009.jpgBR: L’Allemagne s’est transformée à grande vitesse! D’abord, la “RDA” a été totalement démantelée; son industrie, dans une large mesure, a été délibérément détruite, ce qui a fait naître des zones dés-industrialisées en Allemagne. Ensuite, un tiers de sa population, surtout les diplômés universitaires et la main-d’oeuvre qualifiée, a quitté les nouveaux Länder de l’Est pour ceux de l’Ouest ou, même, pour les Etats-Unis ou l’Australie. Certes, on doit aussi dire qu’une petite part de cette industrie s’est maintenue et développée mais, quoi qu’il en soit, on ne peut pas parler d’une parité entre les nouveaux Länder de l’Est et les anciens Länder de l’Ouest.

 

Q.: Quel héritage l’ancienne “RDA” a-t-elle finalement apporté à la République Fédérale après la réunification?

 

BR: Votre question est intéressante parce que la politique de la SED (ndt: le parti du pouvoir en RDA, rassemblant les partis communiste et socialiste) se référait toujours à des traditions allemandes et surtout à des traditions prussiennes. Dans cette optique, la politique de la RDA restait dans le cadre de la tradition politique allemande, alors que l’Allemagne de l’Ouest s’en était détachée depuis longtemps.

 

Q.: Si l’Allemagne de l’Ouest s’était détachée de l’ancienne tradition, l’unité allemande, qui résulte du processus de réunification, peut-elle être considérée, en quelque sorte, comme un “accident de l’histoire”?

 

BR: Les partis politiques de l’Allemagne de l’Ouest ne voulaient pas la réunification, et Helmut Kohl non plus, parce que la CDU (ndt: le puissant parti démocrate-chrétien) partait du principe qu’il devait y avoir désormais deux Etats allemands. Ensuite, personne, à l’Ouest, n’avait imaginé que la RDA pouvait subitement s’effondrer: on avait donc admis, comme fait acquis, cette dualité étatique allemande et, qui plus est, on ne voulait plus rien avoir à faire avec l’ancienne Allemagne, avec la tradition politique allemande. C’est l’Union Soviétique qui a mis en branle le processus de la réunification allemande, parce que l’Europe de l’Est toute entière menaçait de s’écrouler. Dans ce contexte, les élites du KGB, qui entouraient Gorbatchev, savaient que cela pouvait entraîner une révolution ou même une guerre parce que l’Armée Rouge et ses généraux n’étaiernt pas prêts à assumer l’effondrement de leur appareil militaire et de leur Etat. Voilà pourquoi on a préparé l’affaire à Moscou deux ou trois ans auparavant et mis tout en oeuvre pour que la réunification ait lieu de manière pacifique: Kohl a donc reçu entre les mains une réunification clef sur porte. Le président américain de l’époque, Bush Senior, et Gorbatchev ont donc négocié entre eux la réunification et ont dit ensuite à l’Allemand Kohl: “Tu peux y aller, la réunification est possible”. Et lorsque les grandes manifestations de Leipzig, Berlin-Est et Rostock ont eu lieu, il était clair que la RDA ne pouvait plus se maintenir parce que les Russes n’étaient plus prêts à la soutenir en tant qu’Etat.

 

Q: Dans quelle mesure, ce que vous appelez en Allemagne le “consensus antifasciste de base” (“Antifaschistischer Grundkonsens”), qui était l’idéologie fondatrice de la RDA,  est-il devenu après la réunification un dogme politique général, y compris dans les anciens Länder de l’Ouest?

 

BR: L’antifascisme en RDA désignait l’ennemi, tous les ennemis. Etaient considérés comme “fascistes”, tous ceux qui n’adhéraient pas au système. Parmi eux, il y avait des sociaux-démocrates, des libéraux, des gauchistes et bien entendu des conservateurs et des réactionnaires. Le “fascisme”, ainsi entendu, était un concept de lutte, extensible à l’infini, tout comme l’antifascisme d’ailleurs. Au moment où la République Fédérale a perdu son ennemie la RDA, il s’est opéré un glissement: en RFA, c’était auparavant le contraire, ce n’était pas le fascisme que l’on désignait comme ennemi principal, c’était le communisme, c’était lui le grand ennemi et c’était la subversion communiste qu’il fallait combattre. Le support étatique allemand du communisme allemand a donc disparu et, par voie de conséquence, l’antifascisme a été repris et utilisé dans l’Allemagne réunifiée, cette fois contre la tradition politique nationale, contre ce qu’il restait de la “prussianité”, contre toutes les volontés de changement, contre tous ceux qui récriminent contre les empiètements de l’Union Européenne, etc. Dans ce contexte, il est significatif de constater que les partis d’Allemagne de l’Ouest, bien avant 1990, et sur le modèle américain, ont mis en avant les droits de l’homme et les “libertés” individuelles et n’ont plus mis l’accent sur l’importance de maintenir intactes les assises de la culture allemande, de la langue allemande, des valeurs spécifiquement allemandes et surtout ont abandonné progressivement toutes les traditions politiques et étatiques allemandes.

 

Q.: Si les valeurs allemandes n’ont plus aucune importance, que célèbre-t-on alors en République Fédérale réunifiée?

 

bruecke_BM_Be_473190k.jpgBR: Dans le fond, ce que l’on célèbre, ce dont on se réjouit, c’est du fait qu’il n’y a pas eu de révolutions, ni à l’Est ni à l’Ouest. A l’Est, les gens sont descendus dans les rues et ont hurlé “Nous sommes un seul peuple!”, mais on les a amadoués par une réforme monétaire et par des oboles de quelques centaines de marks données gratuitement pour leur souhaiter la bienvenue à l’Ouest. C’est ainsi qu’ils ont perdu leur identité politique. Aussi parce qu’ils étaient très faiblement organisés auparavant et parce qu’il n’y avait aucune continuité pour leurs protestations dans l’opposition. Ce que l’on célèbre, maintenant, vingt ans après, c’est le fait que la Constitution, la Loi Fondamentale, et les structures de la République Fédérale ont été implantées sans peine dans les provinces qui formaient la RDA. Et c’est ainsi qu’il n’est rien resté de la RDA. Donc, dans le fonds, ce que l’on célèbre, c’est l’américanisation totale de toutes les Allemagnes.

 

Q.: N’est-il pas remarquable que vingt ans après la chute du Mur de Berlin, le Traité de Lisbonne consacre la “dés-étatisation” de l’Allemagne et des autres Etats membres de l’UE?

 

BR: On “dés-étatise” effectivement tous les Etats nationaux et donc aussi l’Etat allemand. L’UE acquiert dans ce processus une souveraineté supra-étatique et devient ainsi un “Super-Etat”. Mais l’Europe n’en devient pas pour autant une grande puissance: elle ne le peut parce qu’elle est liée aux Etats-Unis, par les traités qui régissent l’OTAN et par les accords en matière de sécurité. On a certes fait quelques timides efforts pour accéder au statut de grande puissance mais, au début de l’année 2003, les Etats-Unis sont intevenus pour enrayer le processus et ont bien fait comprendre aux Européens que les Etats-Unis seuls, ou éventuellement l’ONU, décidaient de la guerre ou de la paix, tant et si bien que le “Super-Etat” européen n’avait pas à trancher dans cette question ô combien cruciale. Or tout Etat qui ne peut décider par lui-même de la guerre ou de la paix n’est pas un Etat souverain!

 

Q.: Quelles forces se profilent-elles derrière cette évolution, quelles forces poussent-elles en avant la “dés-étatisation” des Etats nationaux européens?

 

BR: Indubitablement, ce sont les Etats-Unis qui, depuis 1945, cherchent systématiquement à imposer à l’Europe leur propre système politique. Lorsque l’on songe aux partis, alors nous constatons que ne gouvernent généralement que deux partis, soit par le biais d’une coalition, comme en Allemagne, soit par alternance comme aux Etats-Unis, où c’est tantôt l’un tantôt l’autre parti qui fournit le président. Ce système politique, que je qualifie de “libéralisme matériel”, a pris pied en Allemagne. Dans le passé, l’Etat primait toujours: ce furent tour à tour l’Etat monarchiste ou l’Etat de l’administration ou de la fonction publique indépendantes, qui s’opposèrent à l’Etat partitocratique, à l’Etat perverti par les machines politiciennes et partisanes. Après 1945, l’Etat est devenu le jouet des intérêts politiciens et partisans. Comme on le dit vulgairement aujourd’hui, l’Etat a dégénéré en une “auberge” sans structure, où les intérêts partisans cherchent à glaner le maximum de prébendes et d’avantages. Et cela, c’est typiquement américain.

 

Q.: A quoi l’Allemagne va-t-elle ressembler d’ici vingt ans, à votre avis, le jour où l’on fêtera les quarante ans de la chute du Mur?

 

BR: Cela dépendra des conséquences qu’aura, dans la vie politique de la nation, la sélection à rebours que systématisent nos pseudo-élites, une sélection négative que favorisent les partis et qui produit un personnel politique toujours plus médiocre. Si la corruption s’impose partout, si les intérêts privés des groupes et des lobbies finissent par dominer à l’intérieur des partis et de la machine étatique elle-même, alors nous sombrerons dans la paralysie politique. L’Etat et les gouvernements seront dans l’incapacité d’agir, situation dont nous percevons déjà les signes avant-coureurs, une involution que nous apercevions déjà du temps de Kohl, qui est visible chez Merkel. Tout gouvernement affecté d’une telle paralysie, qui élude les problèmes ou qui réagit différemment selon les situations, se révélera incapable de maîtriser les crises qui surviendront; par conséquent, de tels gouvernements ne pourront pas résoudre les conflits sociaux ni éliminer ni piloter les contradictions au sein de la société. J’oserais alors affirmer que les peuples et les nations d’Europe, à un certain moment, entreront en résistance, que les classes sociales, que je n’exclus pas du processus d’insurrection potentiel, se dresseront elles aussi contre cette inaction fatale, parce que tous diront, tout simplement, “ça ne va plus, ça ne peut plus continuer ainsi!”. Si Angela Merkel ne trouve aucune solution pour Opel, les ouvriers risquent bien de descendre dans la rue, de taper sur la table et d’exiger que l’on trouve des solutions. Et quand les autres nations d’Europe, à leur tour, se sentiront grugées, alors, elles aussi, entreront en résistance.

 

(propos recueillis par Bernhard Tomaschitz pour l’hebdomadaire viennois “zur Zeit”, n°46/2009; trad. franç.:  Robert Steuckers).

 

 

lundi, 23 novembre 2009

Meltdown

meltdown.jpgMeltdown

February 19, 2009

By Joe Priestly / http://bnp.org.uk

It seems like every day brings with it a new and significant development and always more evidence of the conspiracies and cock-ups of Brown and co. It’s impossible to keep pace with events – this feels like meltdown. Nothing works and nothing makes sense; reality is catching up with the liblabcon fantasy.

Over the past sixty years or so the liblabcons have been spinning a web of lies to justify the destruction of British culture and the genocide of the British people. Their common purpose is to remake Britain as a society consisting of peoples and cultures from every corner of the earth. The responsibility for putting in place the final pieces of this multicultural jigsaw fell to the New Labour government, ably supported of course by the ‘opposition’. The economy was the key. It was essential that people had money to spend on the latest distractions. Hence the government-sponsored credit boom; it was a smokescreen behind which they hid our demise.

They didn’t want us to trouble ourselves with concerns about immigration, Islam, asylum, education, crime, the EU… just in case we came to the wrong conclusion. So they gave us easy credit and unbridled consumerism and added the big match and the soaps to stop us thinking about what really matters.

But a financial storm blew away their easy-money smokescreen and left the liblabcons with nowhere to hide. People are now counting their pennies and thinking less about hi-tech toys and the latest Big Brother controversy and more about the state of the nation and its impact on their lives and futures. They’re waking up to the mess that the liblabcons have made of this country.

The establishment is ideology-led and has convinced itself that nature can be moulded to fit its plan. And it’s this thinking that’s brought Britain to its sorry state. But perhaps it had to come to this. Maybe nothing short of crisis would have woken us from our slumber – that is the British way isn’t it? It seems to me though that we’re waking up now. What’s that they say about the problem being the catalyst for its own solution? And we can see it in action in the increasing number of people who are making the connection between the ideology and its manifestations.

The establishment is founded on a lie so monumentally absurd that it’s spent all its life lurking between the lines and only ever appearing as hint and suggestion. Stripped of all its camouflage the bare-faced lie is that the genocide of the British people is good for the British people – little wonder they had to sugar-coat it with a billions tending towards trillions credit boom.

But that alone wasn’t enough. It was necessary also for them to rework every aspect of society to discourage dissent and to encourage the British people’s acquiescence in their own genocide. It worked for a long time and that and the booming economy encouraged the liblabcons to think that the good times would last forever and that their transformation of Britain would proceed unnoticed.

That was then; the party finished a while back. Post party, in the cold light of a looming depression, the changes imposed on Britain are not all that their liblabcon architects had painted them to be. What they said would be utopia looks increasingly like chaos – and that’s before the lights start going out. The consequences of the lie are beginning to be felt and it’s dawning on British people that the reality of the lie is their destruction.

And as Nazi Propaganda Minister Goebbels* observed, “The lie can be maintained only for such time as the state can shield the people from the political (and) economic… consequences of the lie.” And he should know. The British political and media establishment used the credit boom to soften the impact of its ideology on the population; they encouraged people to focus on personal gain while they got on with the job of creating 21st century multiracial multicultural Britain. But the boom has turned to bust and their lie is there for all to see.

Politicians, power brokers, celebrities, and mainstream media-types have staked their reputations (read fortunes) on their sick lie and its bastard child multiracial multicultural Britain. The maintenance of the lie is all that separates them from ruin; without it they’d be irrelevant. They are the status quo and everything they do is aimed at holding that position; they have no choice but to maintain the lie. But now the spend fest is over. The cupboard is bare and winter approaches; the liblabcons have run out of the means to shield the British people from the consequences of the lie. The reality of mass third world immigration is upon us.

If we take fact as truth then a lie is a deliberate distortion of fact. In respect of mass immigration and its impact on British society the establishment distorts the facts so as to paint a positive picture of its creation the multiracial multicultural society. But the nearer a disaster looms the more it is recognised for what it is, irrespective of official explanations. Ignoring facts doesn’t make them go away nor does it diminish their truth.

The establishment lost the argument years ago and their position now is entirely dependant upon those members of the population that remain indifferent to politics and politicians until they impact on them personally. But the collapse of consumerism and the maturation of the multiracial multicultural society is encouraging even the formerly indifferent to pay attention to the shenanigans of people in power. The establishment sold out for short term advantage and the short term is almost up; the theft of a nation from under the noses of its people isn’t something that can go unnoticed forever. The British people are waking up to the liblabcons’ crimes.

Having distorted the facts for six decades the British establishment is in no position to face them. Facing facts will expose the lie and their world will come crashing down. Britain is a multiracial multicultural society because the establishment ignored the facts; in spite of the fact of the chaos of third world multiracial multicultural societies, Britain’s political and media elite facilitated the importation of millions of third world aliens into our midst as part of a plan to make Britain into such a society. Now the predictable is happening; multiracial multicultural chaos is playing on our streets.

Of course they never would have predicted it. Their world view, their equality dogma, prohibits any such prediction. And whereas a growing number of the rest of us are coming to believe that the liblabcons were negligent in failing to anticipate the chaos that would accompany mass third world immigration, the liblabcons continue the charade of the multiracial multicultural society as utopia – in the face of growing evidence to the contrary. You’ve got to laugh.

The liblabcons put me in mind of a kind of circus act that I saw on TV years ago but haven’t seen since. I don’t know what it’s called but it involved spinning plates (crockery) on canes. Those that know what I’m talking about please hum along for a moment while I explain for those that don’t… A number of canes (at a guess about 50) is set vertically and fixed at the lower point, the ‘artist’ gyrates each cane in turn and sets a plate spinning on the upper point so that it balances under its own momentum, he does the same with each cane until each has a plate spinning on it. He then attempts to maintain this equilibrium by moving from one cane to another to tend to those plates in danger of slowing beyond the critical and crashing to the floor. In a short while his movement has become a rush from one cane to another as the plates lose momentum faster than he can maintain it. And then the inevitable happens. First one plate then another and another until almost in unison the rest crash to the floor.

Their situation is analogous to that of the circus artist upon the realization that the inevitable is, well, inevitable. The plates haven’t yet all crashed to the floor but they’re going to. Like the circus artist the liblabcons have created something that can’t be maintained but unlike him they can’t just throw up their hands and walk away from the crashing plates; they’ve got far too much invested in keeping things spinning for as long as possible.

But in a meltdown everything goes wrong. And the liblabcons’ frantic effort to keep their metaphorical plates spinning merely draws attention to the illogic of setting them spinning that way in the first place. Our economy and our society aren’t working because they’re founded on an ideological fallacy, universal equality and the theory of the interchangeability of man. Yet the liblabcons’ solutions to the problems caused by their way of thinking is yet more of the same; they’re trying to solve society’s problems with the same thinking that created them. And they’re beginning to look ridiculous because of it; every time they open their mouths they contradict themselves. Their world view is in meltdown, and yet it looked so good on paper – or so they used to say.

To paraphrase Karl Marx, Marxism is collapsing under the weight of its own contradictions. There’s so much going wrong now in this country that our establishment and its idiotic thinking are permanently under the spotlight and both are being revealed as barrels of contradiction. That’s why no liblabcon type will ever stand his ground – they haven’t got a coherent argument so they avoid argument. It’s a variation on the no-platform theme. Even establishment media persons are shuffling their feet away from liblabcon egalitarianism. The lie is being found out and every time an establishment mouthpiece attempts a cover up they succeed only in shoving their foot further down their throat. Everything they do is founded on a lie and the lie is being undone by its own contradictions.

British society today is a manifestation of liblabcon equality ideology. The alienation that we feel is a consequence of society following the incoherent ideology of egalitarianism, which quite literally doesn’t make sense. It is smoke and mirrors and it’s survived to this point, since WWII, on a combination of bullying, bullshit, and brass neck. It’s bullied, bullshit, and brass necked its way to intimidating the rest of us into going along with its world view. But in spite of the power of its ‘followers’, equality ideology has never convinced more than a committed few. Tolerance of its ‘inherent contradictions’ requires a dedication far beyond the means of most people; the majority of those that go along with equality ideology do so because it’s the direction of least resistance.

The reality is that equality ideology has a fundamental weakness; it lacks continuity. Its argument is riddled with inconsistencies and so its proponents always seek refuge in vagueness. These people need plenty of room for manoeuvre.

Yet their room for manoeuvre is shrinking. It’s becoming clearer by the hour that the problem is the liblabcons and their equality thinking – the logical conclusion of which is the state of Britain today, economically, socially, and spiritually. Having created this mess, the establishment is now in the unfortunate position of not only having to defend it but to promote it as well. And so naturally incoherence features in every aspect of everything that the establishment does and says. Whatever the policy, whatever the department, whatever the statement, you know it won’t make sense. There are countless examples of the idiocy of liblabcon thought in action; three which immediately come to mind are free movement of labour, the incarceration of immigrants, and the Afghanistan ‘war’.

In their blind pursuit of ‘equality’ the liblabcons sanctioned the free movement of labour and in so doing signed away this country’s right to favour its own workers on its own soil over foreign workers on its soil – surely the most treasonable act ever committed. I wonder if they think they’re going to get away with that one forever. And as if that wasn’t bad enough, from the liblabcons’ long term health point of view that is, by severing their commitment to their own population they sort of compound their problems by effectively making themselves redundant. If they’re not there to represent our interests what exactly are they for? Is that what they mean by an unintended consequence, or was it intended and part of a conspiracy of extreme subtlety? I can never work out whether their determination to have us see them as lying, idiotic, thieving, hypocritical, treacherous cowards is due to incompetence or whether it’s part of a cunning plot that’s beyond my wit to understand.

It seems to me they’re paying the price of living a lie and the lie is coming back to haunt them.

Having said that, I’m sure I could put the case for the liblabcons better than they do. Consider the gaga they offer in explanation for the statistical over-representation of ethnic minorities in prisons and in secure mental health institutions. You don’t need me to tell you what it is – they parrot the Marxist line, that these inequalities of outcome are a consequence of the racism of the criminal justice and mental health systems. Any other explanation would set in motion a train of thought that leads back to the source of the problem, equality dogma and its application; the Marxists’ intention is to set the train of thought on a wild goose chase after whites as the cause of the problem. It’s the easy option and it’s the only one that doesn’t question their insane world view.

But there’s a nice irony in this; their explanation is a perfect example of the inconsistency it was intended to disguise. For them the problem is not the equality idea but opposition to the idea. And so every explanation they offer for any of society’s problems must always be tailored to protect the easily bruised equality idea. It’s this that has them tripping over their own feet.

Ethnic minorities are over-represented in prisons and mental hospitals either because they’re more inclined to criminality and mental health problems or because they’re not treated the same as the majority population. If it’s not one it’s the other. And that’s a no brainer for the establishment whose equality dogma dictates that ethnic minorities can never be the cause of any problem. The problem therefore is the majority population. It’s that catch-all again, racism, the only explanation that doesn’t question the equality idea.

But it’s here they get their wires crossed. According to them the criminal justice system is racist because it treats ethnic minorities differently from ethnic Britons, and the mental health system is racist because it treats ethnic minorities the same as ethnic Britons and fails to take into account cultural and ethnic difference in behaviour when diagnosing mental illness. Doesn’t that just sum up these gibbering liblabcon wrecks? The criminal justice system is racist because it discriminates; the mental health system is racist because it doesn’t discriminate.

They’re less concerned with the soundness of their argument than they are with arriving at the right conclusion; equality ideology must never be seen to be a problem. All their roads lead to racism.

The “racism” accusation began as a tactic, it developed into a strategy, and now it looks increasingly like a last ditch effort. You can tell they’re no longer comfortable with it, it’s like they’re suddenly aware that British people are sick to death with the accusation and contemptuous of its argument. But when liblabcon backs are against the door – it’s either racism or the admission that their thinking has been wrong all along.

Nothing they say makes sense because their argument is founded not on hard facts but on wishful thinking. Their explanations run contrary to the facts and as the facts become clearer so do the holes in the explanations. That’s what’s happening now; the reality of the multiracial multicultural society is hitting home and the liblabcons’ equality/diversity sweet talk is at such odds with the facts that it’s encouraging the scepticism it’s designed to stop.

Consider the conflict in Afghanistan: The establishment is putting our soldiers’ lives on the line in Afghanistan allegedly to protect Britain from terrorism yet at the same time it keeps Britain’s borders open to any Tom, Dick, or Harry who cares to cross them. Anybody else see the contradiction here? Yet the liblabcons don’t get it – their idiotic ideology won’t allow them to.

 They’re in denial. It’s a common response to overwhelming collapse. They’re taking the only option open to them, they’re burying their faces in their comfort blankets and singing nursery rhymes about joy and diversity. Liblabcon thought is reaching its logical conclusion – illogicality. They’re in meltdown.

jeudi, 19 novembre 2009

Presseschau (III)

kranten-digitaal-3834.jpgPRESSESCHAU (3)
Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Luftangriff bei Kundus
Guttenberg: „Militärisch angemessen“
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat den vom deutschen Oberst Georg Klein angeordneten Luftangriff auf zwei von Taliban gekaperte Tanklastwagen im afghanischen Kundus als „militärisch angemessen“ bezeichnet und als notwendig dargestellt. Er hege keine Zweifel an der Einschätzung des Generalinspekteurs, General Schneiderhan, wonach „die Militärschläge und die Luftschläge vor dem Gesamtbedrohungshintergrund als militärisch angemessen zu sehen sind“.
[Man beachte auch das Video zum Artikel der „Frankfurter Rundschau“ (siehe zweiter Link!)]
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EC07EA426C5E64971B2E13551ECF11745~ATpl~Ecommon~Sspezial.html
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/dossiers/spezial_afghanistan/aktuell/?em_cnt=2064918

Nach Luftangriff in Afghanistan
Regierung plant zentrales Gericht für Soldaten
Der Luftangriff auf zwei gekaperte Tanklastzüge hat weitreichende Folgen. In Potsdam soll für solche Fälle eine zentrale Gerichtsbarkeit geschaffen werden. Außerdem will die Regierung die völkerrechtlichen Grundlagen für den Afghanistan-Einsatz nachbessern. Es handele sich um eine „kriegerische Auseinandersetzung mit Aufständischen“.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5116876/Regierung-plant-zentrales-Gericht-fuer-Soldaten.html

Spezialeinsatz in Bundeswehrgebiet
US-Militär startet brachiale Taliban-Jagd in Kunduz
Aus Kunduz berichten Matthias Gebauer und Shoib Najafizada
Es war die größte und härteste Offensive in der deutschen Zone Afghanistans: Nahe des Bundeswehrcamps bei Kunduz haben US-Elitetrupps mit afghanischen Soldaten eine Großoffensive gegen Taliban geführt. Fünf Tage und Nächte fielen Bomben, die Rede ist von 133 Toten. Die Deutschen wollten sich nicht beteiligen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660064,00.html

Al-Baschir sagt Türkei-Reise nach Kritik ab
Istanbul (dpa) – Der sudanesische Staatspräsident Omar al-Baschir hat eine Türkei-Reise nach internationaler Kritik abgesagt. Er wollte in Istanbul an einem Wirtschaftsgipfel der Organisation der Islamischen Konferenz teilnehmen. Al-Baschir wird wegen Kriegsverbrechen in der Krisenregion Darfur mit internationalem Haftbefehl gesucht. Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan wies Schuldvorwürfe gegen Al-Baschir zurück. Ein Muslim könne keinen Völkermord begehen, erklärte Erdogan.
http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/863805

Türkischer Premier Erdogan
„Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen“
Von Boris Kalnoky
Israels Verhalten gegenüber den Palästinensern im Gazastreifen hatte den türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan im Januar noch wütend aufschreien lassen. Den wegen Kriegsverbrechen in Darfur mit Haftbefehl gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir nimmt er hingegen in Schutz.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5144277/Ein-Muslim-kann-keinen-Voelkermord-begehen.html

US-Notenbank
Der mächtigste Geheimbund der Welt
Kapital, Macht und Egoismus sind eine gefährliche Kombination. Wie die Fed das internationale Finanzsystem kontrolliert und die Krise auslöste.
http://zeitwort.at/index.php?page=Attachment&attachmentID=2648&h=8733bfd5abf3e9384c5cbfec8304b59b07d98472

Neuer Spendenskandal erschüttert NPD
Von Sven Röbel und Andreas Wassermann
Frisierte Rechenschaftsberichte, erschlichene Staatszuschüsse – eine Woche nach dem Tod ihres wichtigsten Finanziers wird die rechtsextremistische NPD von einer neuen Parteispendenaffäre überrollt. Es drohen Strafzahlungen in Höhe von 1,7 Millionen Euro.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,659887,00.html#ref=nldt

Gigantischer Stromausfall taucht Brasilien in Finsternis
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/article5180845/Gigantischer-Stromausfall-taucht-Brasilien-in-Finsternis.html
http://www.focus.de/panorama/vermischtes/stromausfall-brasilien-chaos-nach-stromausfall_aid_453205.html

Kriminalität am Kap
Südafrikas Polizei verliert die Kontrolle
Von Karl-Ludwig Günsche, Kapstadt
Wenige Monate vor der Fußball-WM in Südafrika liefern sich kriminelle Banden in den Städten offene Kämpfe. Die überforderte Staatsmacht versucht, ihr Versagen mit Härte zu kaschieren. In Johannesburg wurde ein dreijähriger Junge erschossen – offenbar von einem Polizisten.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,660486,00.html


Und demnächst heißt es dann: Hurra, wir feiern das Versailler Diktat ...
Erster Weltkrieg
Frankreich feiert Deutschlands Niederlage
Am 11. November feiert Frankreich den Waffenstillstand mit Deutschland im Ersten Weltkrieg. Noch nie hat ein deutscher Regierungschef an den Feierlichkeiten teilgenommen, dieses Jahr soll sich das ändern: Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte nach Frankreich reisen – Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy spricht schon von einer Feier der deutsch-französischen Freundschaft.
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/erster-weltkrieg-frankreich-feiert-deutschlands-niederlage-_aid_452878.html

Was sucht Merkel in Paris?
Von Götz Kubitschek
Angela Merkel (Bundeskanzlerin) ist morgen in Paris. Der 11. November ist nun nicht irgendein Tag, sondern der Tag, an dem Deutschland 1918 kapitulierte und damit den Ersten Weltkrieg verlor. Das Friedensdiktat, das auf die Kapitulation folgte, folgte vor allem dem französischen Wunsch nach demütigender Schwächung des starken Nachbarn, und so kann der 11. November 1918 für Deutschland keinesfalls als Friedenstag bezeichnet werden. Das hat auch Lorenz Jäger in der FAZ vom 31. Oktober festgestellt
http://www.sezession.de/9023/was-sucht-merkel-in-paris.html

Waffenstillstandstag
Was tut Angela Merkel am 11. November in Paris?
Von Lorenz Jäger
http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E31D12DB6AD94461FB388F283CFAF2983~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Gedenken an den 1. Weltkrieg
Sinnstiftend für die französische Nation
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EEC65D462691748B0A08A2917A85BC225~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews

Der Beginn unserer Katastrophe
Von Karlheinz Weißmann
Wenn die ehemaligen Siegermächte des Ersten Weltkriegs den 11. November feierlich begehen, so hat das seinen Grund nicht nur darin, daß man am „Waffenstillstandstag“ oder „Tag des Sieges und des Friedens“ der Gefallenen gedenken will, sondern auch darin, daß das Erinnerungsbild von Briten und Franzosen ein anderes ist als das der Deutschen. Um genau zu sein: ein anderes war als das der Deutschen.
Denn hierzulande verliert sich im Zeichen gelungener Verwestlichung allmählich das Bewußtsein, daß die Deutschen nichts zu feiern haben, wenn es um das Datum 1918 geht, noch weniger als im Hinblick auf das Datum 1945.
http://www.sezession.de/9031/der-beginn-unserer-katastrophe.html#more-9031

KSA in Berlin
Erik Lehnert
Zur Stunde findet in Berlin die 5. konservativ-subversive aktion statt. Anlaß ist die Teilnahme der deutschen Bundeskanzlerin an der Siegesparade in Paris. Was hat Merkel da zu suchen? Die Aktivisten haben ein riesiges Banner entrollt und verteilen Flugblätter.
http://www.sezession.de/9044/4-ksa-in-berlin.html#more-9044

11. November 2009: Die nächste Konservativ-subversive Aktion
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1423

Protest gegen Merkels Teilnahme an Siegesfeier in Paris
BERLIN. Mit einem Transparent haben am Mittwoch vormittag Mitglieder der „Konservativ-Suversiven Aktion“ vor dem Brandenburger Tor und der französischen Botschaft in Berlin gegen die Teilnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel an den Feiern in Paris anläßlich des Jahrestages des Waffenstillstands von 1918 protestiert.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M54c2aff7ee6.0.html

5. Konservativ-subversive Aktion in Berlin angelaufen
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=17091

Dies ist KEIN Friedenstag für Deutschland
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1424

Das ist Verrat: Unbehagen auch in Frankreich
Wie der Deutschlandfunk in Europa heute berichtete, herrscht auch in Frankreich über die Geschichtsumdeutungen Unzufriedenheit. Gerade in den dörflichen Gegenden Frankreichs wird der französische Feiertag noch heute freudig begangen und der Versuch ihn zum Versöhnungstag zu machen als Verrat begriffen.
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1425

5. ksa: Was sucht Merkel in Paris? – Weitere Bilder, Video folgt demnächst
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1428

Merkels Rede
[KERNAUSSAGE: „Wir werden nie vergessen, wie sehr in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Franzosen durch Deutsche zu leiden hatten (sic!). Der schonungslose Umgang mit der eigenen Geschichte ist – davon bin ich überzeugt – die einzige Grundlage, um aus der Geschichte zu lernen und die Zukunft gestalten zu können. Zugleich weiß ich: Geschehenes kann nicht ungeschehen gemacht werden.“]
http://www.blauenarzisse.de/podcast/index.php?id=1429

Merkel in Paris, wir in Berlin – und ein Film dazu
Während Angela Merkel gestern in Paris erzählte, daß „wir“ nie vergessen würden, „wie sehr in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Franzosen durch Deutsche zu leiden hatten“, waren „wir“ (diesmal wirklich „wir“) in Berlin, um darauf hinzuweisen, daß für uns Deutsche der Krieg 1918 nicht vorbei war, sondern gegen unser demobilisiertes Volk fortgeführt wurde. Karlheinz Weißmann hat das Notwendige dazu gesagt.
Über unsere Aktion in Berlin vor dem Brandenburger Tor, dem Reichstag und der Französischen Botschaft hat Martin Lichtmesz einen kurzen Film gedreht und ihn über Nacht geschnitten. Hier ist er.
http://www.sezession.de/9076/merkel-in-paris-wir-in-berlin-und-ein-film-dazu.html

Widerstand
Von Stefan Scheil
Zwanzig Jahre Mauerfall und Paris, beide Stichworte machen in diesen Tagen Schlagzeilen. In meiner Erinnerung gehört beides ohnehin zusammen, denn genau dort, in Paris, habe ich selbst den Mauerfall erlebt. Man hatte damals den Eindruck einer merkwürdigen Spannung, die über der Stadt lag.
http://www.sezession.de/9088/widerstand.html#more-9088

Kommentar: Warum Guido Westerwelle Erika Steinbach stoppen muß
http://blog.zeit.de/joerglau/2009/11/11/warum-guido-westerwelle-erika-steinbach-stoppen-muss_3212

Umfrage: 86 Prozent sehen Einheit positiv
Berlin (dpa) – Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall bewerten 86 Prozent der Deutschen die Wiedervereinigung als eine richtige Entscheidung.
http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/9259198-86-Prozent-sehen-Einheit-positiv,articleset=9261356.html

Schülerwissen
DDR – das steht doch für „Das Dritte Reich“
http://www.faz.net/s/RubA91992BFFBF84DB3B4EBE604A92D275B/Doc~E0004E2AD81FE4026B3C4FD7AF132FADE~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews

20 Jahre danach: DDR, Mauerfall und Friedliche Revolution
Was wissen die Bürger heute noch, 20 Jahre nach der Friedlichen Revolution, von DDR, Mauerfall und Stasi? Von Unterdrückung durch Einheitspartei, mangelnde Meinungsfreiheit und skrupellose Verfolgung von Regimekritikern? Über diese und andere Fragen haben wir mit Rainer Eppelmann – evangelischer Pfarrer, Politiker, Bürgerrechtler – gesprochen.
http://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft.html?&news%5Baction%5D=detail&news%5Bid%5D=2536

Wen interessiert das Geschwätz von gestern ...
Politikeraussagen zur Wiedervereinigung
http://www.politik.de/forum/archive/index.php/t-5604.html

Mauerfall
Das unverhoffte Glück der Deutschen
Von Thomas Schmid
Der Blick zurück ordnet die Geschichte meist so, daß sie in ihrer Entwicklung folgerichtig, ja zwangsläufig erscheint. Doch so ist es nie, die Zukunft ist immer offen. Das Ende des Kommunismus vor zwanzig Jahren hätte auch blutig ausfallen können. Wir haben Grund, dankbar zu sein.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5113025/Das-unverhoffte-Glueck-der-Deutschen.html

Miesepeterei zur Einheitsfeier ...
Knobloch vermißt Pogrom-Gedenken
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Knobloch-vermisst-Pogrom-Gedenken/57881
http://www.stern.de/politik/deutschland/charlotte-knobloch-pogromnacht-darf-nicht-vergessen-werden-1520654.html

Die Linke
Lafontaine wollte Bündnis mit Platzeck stoppen
Wäre es nach Oskar Lafontaine gegangen, dann hätte sich Brandenburgs SPD-Chef Matthias Platzeck einen anderen Koalitionspartner suchen müssen. Der Linken-Vorsitzende jedenfalls wollte das Bündnis in letzter Minute verhindern. Angeblich soll er gar mit seinem Rücktritt gedroht haben.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5119513/Lafontaine-wollte-Buendnis-mit-Platzeck-stoppen.html

Schweiz
Handfester Streit innerhalb der „Grünen“ um Einwanderung und Ökologie
http://www.blick.ch/news/schweiz/politik/genner-stellt-girod-in-rechtsradikale-ecke-132271
http://www.bastiengirod.ch/index.php?option=com_content&view=article&id=1264:arbeitspapier-bevoelkerungsentwicklung-in-der-schweiz-kritische-beurteilung-aus-gruener-sicht&catid=57:blogs-und-debatten&Itemid=67
http://www.pi-news.net/2009/11/gruenin-stellt-gruenen-in-rechtsradikale-ecke/

Bestmenschen gegen Rechts: Anmerkungen zu einem anthropologischen Superlativ
Verfaßt von Mathias Brodkorb
http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=3994:bestmenschen-gegen-rechts-anmerkungen-zu-einem-anthropologischen-superlativ&Itemid=419

Wer hätte das gedacht ...
Linke in Berlin gewalttätiger als Rechte
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Linke-in-Berlin-gewalttaetiger-als-Rechte/58114
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5180394/Hauptstadt-der-linksextremen-Gewalt.html
http://www.bild.de/BILD/regional/berlin/aktuell/2009/11/12/chaoten-terror/berlin-ist-auf-dem-linken-auge-blind.html

Eine interessante Seite (unter anderem geht es um die Ehrung Ilja Ehrenburgs in Berlin):
http://www.widerhall.de/25wh8mai.htm

Wieder mal Bilderstürmerei ...
Straßennamen in Eschwege
Schatten aus der Nazi-Zeit
Von Joachim F. Tornau
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2039268_Strassennamen-in-Eschwege-Schatten-aus-der-Nazi-Zeit.html

NS-Zeit wird aufgearbeitet
Straße wird umbenannt
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2043636_NS-Zeit-wird-aufgearbeitet-Strasse-wird-umbenannt.html

Ein zweiter Dom für Köln
Von Hildegard Stausberg
Am Wochenende wurde der Grundstein für eine der größten Moscheen in Deutschland gelegt
An der Inneren Kanalstraße in Köln, einer der wichtigen Durchgangsadern der Stadt, liegt die riesige Baugrube für die Großmoschee. Ein etwa 40 Meter hoher Baukran überragt sichtbar das Gelände von der zweifachen Größe eines Fußballfeldes. Hier fand am Wochenende die Grundsteinlegung statt für eines der größten muslimischen Gotteshäuser in Deutschland und ein angrenzendes Kulturzentrum. Der Himmel meinte es nicht gut: Es regnete in Strömen. Aber Mißgeschicke dieser Art bewältigt Köln mühelos, ohne daß die Stimmung leidet: Die Kunst des Integrierens praktiziert man hier schließlich seit der Römerzeit.
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5135927/Ein-zweiter-Dom-fuer-Koeln.html

„Deutsche fühlen sich fremd in der eigenen Stadt“
In der WAZ erscheint heute ein nachdenklich machender Artikel über die ehemalige Kohlestadt Bergkamen im Ruhrgebiet: „Die Migranten haben in Bergkamen eine Stadt in der Stadt gebildet. Ganze Siedlungen direkt im Stadtzentrum sind fest in türkischer Hand. Nimmt man türkische Geschäfte, Arztpraxen, Reisebüros und Fahrschulen dazu, in denen Menschen türkischer Herkunft arbeiten, besteht an manchen Stellen überhaupt keine Notwendigkeit, Deutsch zu sprechen.“
http://www.pi-news.net/2009/11/deutsche-fuehlen-sich-fremd-in-der-eigenen-stadt/
http://www.derwesten.de/nachrichten/waz/rhein-ruhr/2009/11/9/news-140087947/detail.html

Zigeuner müssen jetzt bei der Polizei „Rotationseuropäer“ genannt werden ...
Aggressive Bettelei
Ordnungsamt vor schwierigen Aufgaben
http://www.faz.net/s/RubFAE83B7DDEFD4F2882ED5B3C15AC43E2/Doc~E24B0EE86F7E74112898926F49960BBF5~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Opfer und Opfer
Die Stadt Dresden verzichtet in diesem Jahr auf einen offiziellen und öffentlichen Karnevalsbeginn am 11.11.
Die Oberbürgermeisterin von Dresden, Helma Orosz [CDU] untersagt den für Mittwoch geplanten Faschingsauftakt im Rathaus: Weil da voraussichtlich das Urteil im Marwa-El-Sherbini-Prozeß gesprochen würde, könne sie nicht „unbefangen und fröhlich“ sein.
Merkwürdig. Als Kevin Plum, Timo Hinrichs, Thorsten Traglehn, David Fischer, Robert Edelmann oder Tobias M. ermordet wurden – um ein paar zu nennen – wurde bei der Urteilssprechung der Mörder überhaupt nichts abgesagt. Genaugenommen wurde nicht einmal flächendeckend darüber berichtet. (...)
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=17031

Streitfall Notwehr
„Ich habe noch nie so viel Angst gehabt“
Von Julia Jüttner
Sven G. wurde an einer U-Bahn-Haltestelle von Jugendlichen attackiert, in Notwehr stach er einen Angreifer nieder. Richter schickten ihn deshalb fast vier Jahre ins Gefängnis – doch der Bundesgerichtshof hob die Entscheidung auf. Jetzt wird der Fall neu aufgerollt.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,659320,00.html#ref=nldt

Streitfall Notwehr
Student Sven G. auf freiem Fuß
Fast 20 Monate saß Sven G. in Haft. Nun durfte der Informatikstudent den Gerichtssaal vorerst als freier Mann verlassen. Der 31jährige hatte sich im März 2008 an einem Münchner U-Bahnhof gegen einen pöbelnden Jugendlichen gewehrt und diesen mit einem Messer schwer verletzt.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,660228,00.html#ref=nldt

Zweierlei Urteile
Die Jugendkammer des Landgerichtes Lübeck spricht die beiden Ghanaer Collins Y. und Isaac B. vom Tatvorwurf der Vergewaltigung frei – ihr Opfer, die 22jährige Studentin Nadine M. hatte sich kurz nach der Tat selbst umgebracht. Die Beweise seien nicht ausreichend, argumentiert Richterin Kreuder-Sonnen. Der Ghanaer Isaac B. ist allerdings nicht das erste Mal mit so einer Anklage konfrontiert: Im März 2008 hatte er eine 17jährige vergewaltigt. Die Angehörigen von Nadine sind entsetzt.
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=17044

Der Präzedenzfall von Dresden (II)
Von Thorsten Hinz
Der Spätaussiedler Alex W., der im Sommer die Ägypterin Marwa El-Sherbini und ihr ungeborenes Kind tötete, hat die Höchststrafe erhalten. Das Dresdner Urteil mag angemessen sein, doch die Kürze des Prozesses läßt vermuten, daß nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
Erst am Montag war bekannt geworden, daß Alex W. von der russischen Armee wegen Schizophrenie ausgemustert worden war, trotzdem fiel bereits zwei Tage später das Urteil, das dem Angeklagten die volle Schuldfähigkeit attestierte.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5a628751238.0.html

„Ich versuche argumentativ vorzugehen und die Fragen grundsätzlich anzugehen.“
Karlheinz Weißmann im Gespräch
von Martin J.G. Böcker
Man kann über ihn lesen, er sei der „spirtitus rector“ der Neuen Rechten. Gemeinsam mit Götz Kubitschek hatte der Gymnasiallehrer 2000 das Institut für Staatspolitik gegründet und leistet seitdem mit seiner „Metapolitik“ politisch-philososphische Grundlagenarbeit für die deutschen Konservativen.
http://www.dasgespraech.de/?p=1719

Schwarz-grünes Hamburg
Schulkampf mit allen Schikanen
Von Birger Menke und Markus Verbeet
Spione, wüste Beleidigungen, Nazi-Vergleiche: Die Schulreform polarisiert Hamburg, Eltern aus den feineren Vierteln bangen um die Gymnasien. Gegner und Befürworter der Reform sind sich für keine Nickeligkeit zu schade. Und die härteste Schlacht steht wohl noch bevor.
http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,660235,00.html
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mercredi, 18 novembre 2009

Pour un nouveau Regnum Francorum

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Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 1997

 

POUR UN NOUVEAU REGNUM FRANCORUM:

 

Bilan critique et perspectives des relations franco-allemandes

 

Intervention de Louis Sorel lors du séminaire d'Ile-de-France de «Synergies Européennes», 26 octobre 1997

 

Se féliciter de l'excellence des relations franco-allemandes est devenu le point de passage obligé de la rhétorique politique française, officielle du moins, et l'axe Paris-Berlin est le support de représentations angéliques dont on ne peut comprendre le sens sans retour à l'histoire. On sait combien l'antagonisme franco-allemand aura pesé sur le destin de l'Europe moderne. Dans Les empires et la puissance,  le général Jordis von Lohausen voit en la dissolution de l'empire carolingien, de 843 à 880, l'origine première de la grande catastrophe européenne: «la lutte des frères jumeaux francs, écrit-il, de guerre en guerre, appelle à la rescousse des alliés influents jusqu'au moment  —en 1945—  où ces derniers prennent le gouvernail en main. L'Europe n'est plus qu'une province. La tragédie du Royaume franc désuni a pris fin». Et fort justement, au lendemain des lointaines conséquences de la division entre Francs de l'Est et Francs de l'Ouest, Winston Churchill affirme: «Il n'y aura pas de renouveau européen sans la grandeur spirituelle de la France, sans la grandeur spirituelle de l'Allemagne» (Discours de Zurich, 1946).

 

Après le long face à face de la période 1870-1945, l'axe franco-allemand (France-RFA) est donc devenu la colonne vertébrale du projet européen. Cette relation pérenne n'en est pas moins soumise aux paradoxes éléatiques depuis la réunification allemande. On en parle sans cesse, sans que pour autant elle ne semble véritablement progresser. Cette intervention se veut une modeste contribution à la formation d'une communauté de destin entre nos deux nations sœurs, un nouveau Regnum Francorum, dans une optique résolument grand-européenne. Après avoir dressé le bilan des relations franco-allemandes, nous jetterons les bases d'un nouveau départ et examinerons les formes possibles d'un futur Regnum Francorum.

 

Les rapports politico-stratégiques franco-allemands

 

Le bilan critique des rapports politiques et stratégiques entre la France et l'Allemagne commencera par un bref historique de ces relations depuis 1945. Encore qu'à cette date, il n'y ait pas, stricto sensu, de relation entre nos deux pays. L'Allemagne est considérée comme un simple objet de notre politique extérieure qui poursuit des objectifs classiques: rattachement de la Sarre, contrôle de la Rhénanie et morcellement territorial. Conformément au programme de Richelieu, il s'agit de fixer l'anarchie allemande. La rupture américano-soviétique vient contrarier ces projets. La nation allemande divisée par le rideau de fer, Washington entend bien relever la toute jeune RFA et l'arrimer à l'«Ouest» (entrée dans l'OTAN en 1954). La France lâche donc prise et la question de la Sarre est réglée en 1956. C'est alors que débutent les relations franco-allemandes  —par Allemagne, nous entendons RFA—  au sein desquelles nous distinguerons quatre phases: la réconciliation, entre 1954 et 1963; divergences et statu quo, de 1963 à 1974; le temps du «couple franco-allemand», de 1974 à 1989; la fin de l'idylle, depuis les «ratés» qui ont accompagné et suivi la réunification.

 

La réconciliation s'opère, à la fin de la IVième République, dans un cadre atlantique et sous l'égide des Etats-Unis. Le retour au pouvoir du général De Gaulle, en 1958, contrarie bien l'avancée de quelques projets de coopération  —dans le domaine nucléaire notamment—  mais les hésitations de l'Administration Kennedy en matière de politique européenne amènent Paris et Bonn à concevoir une communauté politique et stratégique franco-allemande. Signé par Charles de Gaulle et Konrad Adenauer le 22 janvier 1963, le traité de l'Elysée prévoit, dans un cadre inter-gouvernemental, le développement d'une étroite coopération diplomatique, militaire et éducative. Cet ambitieux traité est contré par Washington et les pressions sur la classe politique ouest-allemande amènent le Bundestag à voter un préambule rappelant le primat des solidarités transatlantiques et occidentales sur l'alliance franco-allemande, la prééminence de l'OTAN et la nécessité d'élargir la CEE à la Grande-Bretagne. Le traité de l'Elysée est vidé de sa substance.

 

Suit jusqu'en 1974 une phase de statu quo. La RFA refuse d'avoir à choisir entre la France et les Etats-Unis et le retrait des troupes françaises de l'OTAN (1966) amplifie les divergences. De Gaulle parti et Georges Pompidou élu (1969), les choses ne s'améliorent pas. Très méfiant tant vis à vis du Deutschmark que de l'Ostpolitik de Willy Brandt, le nouveau président français entame un rapprochement avec la Grande-Bretagne qui entre dans la CEE en 1974.

 

De Schmidt-Giscard à la réunification

 

Vient ensuite le temps du «couple franco-allemand», incarné par Valéry Giscard d'Estaing et Helmut Schmidt de 1974 à 1981, puis François Mitterrand et Helmut Kohl jusqu'à la réunification. Dans les années quatre-vingt, ce resserrement est particulièrement spectaculaire lors de la crise des euromissiles (discours de François Mitterrand au Bundestag, 1983). Il se traduit par la réactivation de l'UEO (Déclaration de Rome en 1984, Plate-forme de La Haye en 1987) et la relance du projet européen (Acte unique, 1986). C'est à la fin de la décennie que le cours de l'histoire bifurque et vient contrarier cet itinéraire soigneusement balisé.

 

En 1989, les événements se précipitent. Sous l'effet des contradictions du gorbatchévisme, la RDA se délite et la perspective de l'unité allemande, prévue par les Accords de Londres et de Paris (1954), est difficilement vécue à Paris. F. Mitterrand se précipite à Kiev le 6 décembre pour jouer un mauvais remake de l'alliance franco-russe, puis à Berlin-Est le 20 du même mois. Cette diplomatie erratique échoue à maintenir un statu quo qui déjà n'existe plus et la réunification est officielle en droit international le 3 octobre 1990. Depuis, l'alliance franco-allemande, bien qu'irréfragable, ne va plus de soi dans les esprits et il faut remettre l'ouvrage sur le métier.

 

Il n'y pas de création ex nihilo et au terme de quarante ans d'étroites relations franco-allemandes, il nous faut procéder à l'inventaire, pour ensuite refonder l'alliance entre nos deux pays. Nos deux nations héritent des structures de coopération intergouvernementales mises en place dans le cadre du traité de l'Elysée: sommets semestriels des Chefs d'Etat et de gouvernement; réunions trimestrielles des ministres des affaires étrangères et de la défense; commission interministèrielle dans chacun des deux pays pour coordonner l'action gouvernementale. Ce dispositif a été complété par le protocole du 22 janvier 1988, de nouvelles instance voyant le jour: Conseil franco-allemand de défense et de sécurité; Conseil franco-allemand économique et financier; Haut-Conseil culturel et Collège franco-allemand pour l'enseignement supérieur. Cet édifice se double d'une coopération étroite en matière d'armement. L'Institut de Saint Louis a été fondé en 1959  —il préfigure la future agence européenne de l'armement—  et depuis, de très nombreuses réalisations ont vu le jour. Pour le proche avenir, nous ne mentionnerons que le projet de réseau spatial de renseignement stratégique (Hélios II et Horus) dont les partenaires discutent encore. Les acquis sont donc réels mais ce trop rapide inventaire appelle deux remarques. Tout d'abord, la multiplicité des structures de coopération et des projets n'empêche pas les divergences; les structures ne sauraient pallier à la volonté politique. Ensuite, il apparaît que le rapprochement des sociétés civiles n'a pas suivi: peu de collaboration d'entreprises allemandes et françaises; peu d'échanges d'hommes; peu d'échanges culturels et linguistiques. Dans nombre de secteurs d'activité, Français et Allemands s'ignorent réciproquement et beaucoup reste à faire.

 

Par ailleurs, l'alliance franco-allemande  —que l'on justifie rituellement par le souvenir des guerres civiles européennes et l'impératif de paix entre nos peuples quand il faudrait renouer avec l'audace de la puissance—  ne va pas sans arrières-pensées que la pudeur nomme «malentendus».

 

Via une étroite coopération avec la RFA, la France cherche à l'encadrer et l'utiliser comme levier de puissance, pour prendre la direction de l'Europe occidentale. En somme, l'instrumentaliser à la manière de feu la Confédération du Rhin. Ceci explique les «ratés» diplomatiques de 1989 et le traité de Maastricht, notamment les dispositions relatives à l'Union économique et monétaire, peut légitimement être interprété comme une dernière tentative, illusoire, de lier l'Allemagne. C'est là son vice constitutif. De son côté, l'Allemagne s'est appuyée sur les Etats-Unis pour contrebalancer le poids de la France en Europe occidentale. Aujourd'hui, le conflit Est-Ouest achevé, les Etats-Unis jouent la carte du «partnership in leadership» (Bill Clinton) et la tentation de l'axe germano-américain est forte outre-Rhin, dans certains milieux monétaro-atlantistes. Le blocage, que l'on espère temporaire, du projet Hélios II s'explique pour partie par cette tentation.

 

Chacun des deux partenaires cherche donc à se placer au point d'intersection du système européen et du système atlantique, pour le plus grand profit des Etats-Unis, et l'alliance franco-allemande demeure incertaine, pour paraphraser Georges-Henri Soutou. Il nous faut donc faire fructifier les acquis des dernières décennies et pour cela jeter les bases d'un nouveau départ.

 

Les bases d'un nouveau départ

 

Toute réflexion sur l'avenir des relations franco-allemandes doit partir des bases géopolitiques, géo-économiques et géo-culturelles de l'axe Paris-Berlin, colonne vertébrale du projet européen.

 

Les bases géopolitiques tout d'abord. Dans son maître-ouvrage, J. von Lohausen souligne l'importance, dans le cours de l'histoire politique européenne, de la «communauté d'espace franc». Cet espace-noyau (le «Kernraum») correspond au territoire français et à la partie occidentale du territoire allemand qui réunis forment le «pays-tronc» du continent européen. Pour montrer l'importance de cette plaque tournante entre les péninsules européennes, de ce pont entre les mers qui baignent notre continent, J. von Lohausen recourt à l'image de «la paume dont les cinq doigts sont la Scandinavie, l'Angleterre, l'Espagne, l'Italie et les Balkans». Au cœur de l'Ancien Occident, au sens médiéval du terme, la «communauté d'espace franc» est l'épicentre de la Grande Europe. Il n'y aura donc pas de structuration politique d'une unité de sens et de puissance paneuropéenne sans entente et harmonie entre la France et l'Allemagne.

 

A l'échelle planétaire, ces deux pays partagent une même situation géopolitique. On sait que Alfred T. Mahan, Halford MacKinder, Nicholas Spykman et Karl Haushofer interprètent l'histoire du monde à partir de quelques schèmes fondamentaux: l'opposition entre puissances maritimes-thalassocratiques et puissances continentales-telluriques; le rôle pivot de la masse eurasiatique, le Heartland,  base géographique de la puissance continentale; l'affrontement entre Terre et Mer pour contrôler le Rimland,  ces territoires périphériques et péninsulaires qui, de la Norvège à la Corée, ceinturent le Heartland.  Pour déchiffrer le système-Monde post-guerre froide, ce corpus de représentations géopolitiques doit être remanié. L'univers est globalisé, c'est-à-dire unifié par les liaisons océaniques, aériennes et spatiales, et dans ce monde océano-spatial, la géographie des systèmes de graphes (systèmes de relations) compte tout autant que la configuration des terres et des mers. Situé en marge de ce maillage planétaire, l'espace russo-sibérien est déclassé. L'ancien Heartland  n'est plus la puissance émergente du début du siècle mais une «aire des possibles».

 

Le danger des thématiques atlantistes

 

Pivot du système-Monde, les Etats-Unis sont aujourd'hui le nouvel Heartland. Au cœur des flux planétaires flux de marchandises, de capitaux et d'information, ils sont les seuls à pouvoir intervenir militairement à l'autre bout du monde et se placent au sommet du «grand triangle» Amérique du Nord/Union européenne/Japon-NPI (la Triade de Kenichi Ohmae). Dans cette configuration planétaire, la France, l'Allemagne et tous les Etats Européens sont géopolitiquement subordonnés. Périphérie orientale d'un Nouvel Occident américano-centré, l'Europe est toujours un rimland, non plus eurasiatique aujourd'hui mais euratlantique. Plateforme d'influence américaine, elle est instrumentalisée par les Etats-Unis dans leur entreprise de refoulement de la Russie (roll-back) et de désenclavement de la masse continentale eurasiatique; à cet égard, la lecture du dernier ouvrage de Zbigniew Brzezinski est édifiante. Masquée par un ensemble de représentations illusoires  —thématiques de la «communauté atlantique» et des «droits de l'homme»—, cette situation est dommageable aux intérêts de nos deux nations. Elle interdit toute politique indépendante sur les marges méditerranéennes et moyen-orientales de notre continent, et entrave l'émergence d'un partenariat russo-européen profitable aux deux parties.

 

Les bases de l'alliance franco-allemande sont aussi géo-économiques. Terme clef de l'après-guerre froide, la mondialisation ne doit pas dissimuler la constitution de nouvelles territorialités économiques et espaces préférentiels d'échanges, les régions planétaires ou macro-régions. Sur une carte de la Triade, l'Union européenne et son hinterland apparaissent comme l'une des trois têtes économiques et financières du système-Monde. Au cœur, le binôme franco-allemand, noyau dur de la géo-économie européenne. Les deux autres têtes sont le Japon, flanqué des NPI d'Asie-Pacifique, et les Etats-Unis, qui polarisent l'ALENA.

 

On sait que le «turbo-capitalisme» américain (Edward N. Luttwak) a retrouvé son dynamisme et la diplomatie-Clinton vise avant tout conquérir des marchés et instituer une économie mondiale ouverte (diplomatie de négoce). Ce libre-échangisme tous azimuts vise à interdire la marche géopolitique vers la macro-régionalisation et ces conceptions géo-économiques états-uniennes sont contraires à celles des Européens. Rappelons que l'objectif du traité de Rome était de constituer un marché commun, c'est-à-dire un espace économique autocentré.

 

Il est vrai que le traité de Maastricht a mis à mal le principe de préférence communautaire mais il semble que, face à l'objectif américain de dissolution de l'Union européenne dans le marché-monde libéral, Français et Allemands puissent se battre pour faire prévaloir un libre-échange maîtrisé. Les projets américains sont des plus concrets. La «Déclaration sur les relations entre la Communauté européenne et les Etats-Unis» de novembre 1990 stipule que les parties s'engagent à «promouvoir les principes de marché, repousser le protectionnisme, élargir, renforcer et poursuivre l'ouverture du système commercial multilatéral». En 1995, la Commission européenne et le Département du commerce ont lancé le «Dialogue transatlantique des affaires», préalable à la signature la même année d'un «Nouvel agenda transatlantique» prévoyant la mise en place d'une zone de libre-échange euro-américaine. De telles perspectives ne manqueraient d'ouvrir plus encore le Grand Continent aux firmes d'outre-Atlantique qui seraient en mesure de faire prévaloir leurs propres normes de fabrication. Une riposte franco-allemande et plus largement européenne est indispensable; il y va de nos équilibres économiques, écologiques (viande aux hormones, organismes génétiquement modifiés) et sociaux.

 

Le choc des civilisations de Samuel Huntington

 

Reste à envisager les bases géo-culturelles de l'alliance franco-allemande. Dans un ouvrage fondamental, Le choc des civilisations, beaucoup moins simpliste que certains critiques ne l'ont affirmé, Samuel P. Huntington souligne le rôle fondamental des données ethno-linguistiques et religieuses dans un univers globalisé où sons et images relient les différentes «îles» de l'archipel-monde, aires de civilisation et sous-blocs culturels. L'occidentalisation des sociétés du Sud, qu'il distingue de leur modernisation, ne serait selon cet auteur qu'un vernis superficiel et la fin de la guerre froide signifiant aussi la fin d'un monde objectivement euro-centré, les temps présents seraient aux résurgences et à l'affirmation identitaires. En conséquence, l'instance culturelle deviendrait un champ majeur de confrontation.

 

Dans le découpage de S.P. Huntington, l'Europe occidentale et centrale ainsi que l'Amérique du Nord appartiennent à la même aire de civilisation, issue de la Chrétienté latine. L'Europe orientale, les Balkans et l'espace russo-sibérien relèvent de l'aire slave-orthodoxe, elle-même issue de la Chrétienté byzantine. C'est à notre sens tenir pour quantité négligeable les communes racines grecques de la civilisation européenne, au Levant comme au Couchant du Grand Continent. Inversément, si l'on ne peut nier que l'Amérique soit la fille de l'Europe, on ne saurait non plus faire l'impasse sur les rapports complexes d'attraction-répulsion qu'entretiennent les deux rives de l'Atlantique. A tout le moins, il nous semble judicieux de distinguer au sein de la «civilisation occidentale», vaste ensemble aux contours bien flous et aux solidarités relâchées depuis la disparition de tout adversaire global, une aire européenne et une aire anglo-saxonne.

 

Au cœur de l'espace européen, la France et l'Allemagne partagent donc une même identité de civilisation que de trop longues dissertations sur latinité et germanité ont partiellement oblitérée après 1870. Les origines franques de la nation française et le commun passé carolingien ont été refoulés mais le dessous finit toujours par prendre le dessus et l'on ne peut que louer le travail d'anamnèse fait par Dominique Venner et la revue Enquête sur l'histoire. Cette prise de conscience historique jointe à une commune appréhension de l'espace  —penser en termes de siècles et penser en termes de continents sont une seule et même chose, rappelle J. von Lohausen—  déterminera l'avenir de l'alliance franco-allemande. Dans l'immédiat, nos deux pays sont pareillement menacés par le modèle culturel américain, composante à part entière de la stratégie intégrale de Washington. L'exercice du soft power (pouvoir de persuasion et de séduction) contribue au déracinement et à la dislocation de nos sociétés, annihile la volonté de puissance de nos nations en nous privant de nos «énergies rétroactives» et, en dernière instance, «habille» et légitime la domination américaine. Pareillement confrontés aux stratégies culturelles de Washington, Paris et Berlin devraient forger en commun leur riposte et élaborer leur propre stratégie.

 

Au terme de cette partie, il semble évident que la France et l'Allemagne vivent dans le même espace-temps géopolitique —même situation et mêmes menaces—  et sont toutes deux objets de la stratégie intégrale des Etats-Unis. Cette communauté d'origine, d'espace et de civilisation débouche nécessairement sur une communauté de destin et c'est sur la base de cette vérité première qu'une plage d'intérêts communs peut être définie.

 

Vers un nouveau regnum francorum

 

Nous appelons «regnum» une communauté de peuples et de nations soudée par un même destin géopolitique. Entre la France et l'Allemagne, cette communauté de destin peut prendre deux formes: celle d'un «noyau» dur au sein de l'Union européenne ou celle d'une confédération entre nos deux pays, dans le cas où les Européens ne parviendraient pas se doter d'un toit politique. Sur les bases que nous avons précédemment jetées, la France et l'Allemagne ont vocation à former un «noyau dur» au sein d'une Union européenne réformée et élargie à l'Est. Cette nouvelle extension risque en effet d'entraîner une dilution, l'Union européenne évoluant vers une zone de libre-échange dépourvue de capacités diplomatiques et stratégiques. La solution, très officiellement recommandée par la CDU (document Schäuble-Lamers/1994), consiste à donner la possibilité aux Etats qui le veulent d'aller de l'avant. Alors qu'aujourd'hui, le Conseil européen vote à l'unanimité dans les domaines politique, diplomatique et stratégique, le droit de veto serait restreint à quelques questions  —admission d'un nouvel Etat membre, révision des traités et réforme des institutions, signature d'un nouveau traité...—  ce qui permettrait d'éviter la paralysie pour tout ce qui relève de l'action extérieure. En contrepartie, il existerait une option de sortie pour les Etats désireux de s'en tenir au cercle de droit commun et ne voulant pas participer à une quelconque initiative diplomatico-stratégique (une intervention militaire par exemple). La contrainte serait donc évitée. C'est le principe des «coopérations renforcées»: nul ne doit pouvoir s'opposer aux entreprises diplomatico-stratégiques des Etats volontaires; nul ne doit en contrepartie y être contraint. Cette avant-garde à laquelle participeraient au premier chef la France et l'Allemagne constituerait, au nom de la «raison d'Etat européenne» (Konrad Adenauer), un conseil de sécurité aux pouvoirs effectifs. Le recours à la géométrie variable, incontournable à quinze et plus encore à trente, serait donc contrebalancé par le principe du «noyau dur» sans lequel l'Europe à plusieurs vitesses deviendrait une Europe à la carte, où les forces centrifuges finiraient par l'emporter. A cette condition, l'Union européenne pourrait acquérir une personnalité politique et l'«européanisation de l'OTAN», dossier que nous ne développerons pas ici, ne serait pas une vaine entreprise.

 

Si le récent traité d'Amsterdam a retenu le principe des «coopérations renforcées», il reste cependant soumis à un vote préalable à l'unanimité. Les résultats de la conférence intergouvernementale de Turin sont donc maigres et il en va de même de la réforme de l'Alliance atlantique. Le primat des structures politiques de l'Alliance (Conseil atlantique) sur les structures militaires (OTAN) et la continentalisation des chaînes de commandement indispensables pour que les Européens puissent mener en toute souveraineté les actions militaires qu'ils jugent nécessaires et justifiées - demeurent à l'état de perspective. Certes les meilleurs coups, en stratégie comme aux échecs, se jouent longtemps à l'avance et la reconquista européenne sera le travail d'une génération. Il nous faut pourtant envisager d'autres «possibles».

 

Au cas l'Union européenne échouerait à se muer en un Grand Espace continental, il nous resterait, dans le prolongement du traité de l'Elysée, à explorer la voie de la «confédération franco-allemande» (Christian Saint-Etienne)/de la «République gallo-germanique» (Michel Korinman).

 

Cette voie exige au préalable que l'on prenne la juste mesure des changements intervenus depuis 1989. Principale puissance économique européenne, la nouvelle Allemagne est aujourd'hui un sujet politique et stratégique pleinement souverain. Elle a pris du poids et ne saurait être utilisée comme levier d'Archimède par la France. Le projet d'une Europe française a donc vécu mais, symétriquement, l'heure de l'Europe allemande n'a pas sonné. Si l'on élargit l'horizon, la vision fantasmatique que nationaux-jacobins et gaullo-maurrassiens entretiennent complaisamment se dissipe. En termes économiques, l'Allemagne représente 45% du Japon. Elle ne possède pas de force de frappe, toujours utile par ces temps de prolifération nucléaire, sa population vieillit et rêve d'une «Grande Suisse». Bref, l'Allemagne ne peut s'en sortir seule et, en cas d'échec du projet européen, une union franco-allemande serait profitable aux deux parties.

 

Une identité fondée dans les héritages qui la fondent:

Ce projet carolingien nécessiterait l'harmonisation des structures économiques et politiques de nos deux pays. Sur le plan économique, les choses sont déjà bien avancées, la France ayant renoncé aux fausses facilités du binôme inflation-dévaluation et fait sienne la culture de la stabilité qui domine chez ses voisins d'outre-Rhin. Il reste donc à rendre compatible nos systèmes politiques. Tout d'abord, travailler à une théorie franco-allemande de la nation qui fasse la synthèse de Herder et Rousseau: le «consentement actuel» des populations mis en avant par Ernest Renan ne saurait s'inscrire dans la durée sans une combinaison d'éléments objectifs (le sang, le sol, la langue, la religion, l'histoire) étudiés avec précision par la philosophie politique allemande (et le grand historien républicain Jules Michelet en France). Pas de corps sans âme mais pas d'âme sans corps, ainsi que le démontre Henry de Lesquen et le retour au droit du sang en matière de nationalité doit accompagner la promotion d'une identité française ancrée dans les héritages qui la fondent.

 

Une nouvelle architecture du territoire français:

Autre chantier, l'harmonisation de nos structures politico-institutionnelles. Il nous appartient d'œuvrer à une nouvelle architecture du territoire français, articulée sur les identités régionales et les patries charnelles, et pour cela s'inspirer du fédéralisme allemand ou, à tout le moins, des pratiques espagnoles de décentralisation (l'Espagne est un «Etat asymétrique de communautés autonomes») et du nouveau modèle britannique («dévolution des pouvoirs»). Ce dernier exemple est particulièrement intéressant la Grande-Bretagne étant jusqu'alors un Etat-Nation tout aussi ancien et centralisé que la France. Précisons qu'il ne s'agit pas d'aligner la France sur l'Allemagne mais de lui permettre de redécouvrir la totalité de son histoire, d'explorer des options politico-culturelles jadis négligées et de se ressourcer. En contrepartie, la France apporterait dans la corbeille une nostalgie active de la grandeur, une volonté affirmée d'indépendance dans un cadre planétaire et une forte culture stratégique qui fait contraste avec la «culture stratégique d'intégré» de l'Allemagne (Bruno Colson).

 

Fondée sur les principe du «grand-gaullisme», cette union serait dotée d'un toit politique. A l'opposé de tout constructivisme, il s'agirait de rechercher des articulations, de combiner des potentiels, de développer des synergies et non de fondre en un seul ensemble les deux principales nations européennes. Mettre en œuvre le cadre confédéral prévu d'abord par le plan Fouchet et ensuite par le traité de l'Elysée serait déjà ambitieux.

 

Sur le plan extérieur, ce Regnum Francorum adopterait la posture géopolitique recommandée par J. von Lohausen, celle du dos-à-dos. Cette recommandation ne doit pas être comprise comme un strict partage géographique des tâches entre une Allemagne continentale et une France plus maritime. La France a des intérêts propres et légitimes en Europe centrale et orientale et l'Allemagne outre-mer. Là encore, il s'agit de combiner et articuler au mieux nos dispositifs diplomatique, stratégique et géo-économique pour assurer à une nouvelle unité de sens et de puissance, que l'on qualifiera de «carolingienne», une présence continentale, océanique et spatiale.

 

Reste à s'interroger sur la faisabilité politique de nos thèses. Il n'y a pas en effet de métapolitique sans prise en compte de la dimension temporelle et stratégique des combats à mener et c'est cette volonté d'incarner nos idées dans le réel qui fait de nous des révolutionnaires-conservateurs.

 

Dans le cadre actuel, celui de l'Union européenne et des systèmes de pouvoirs existants, des avancées semblent possibles, jusqu'à un certain seuil du moins. La juste critique de l'eurocratie et de son pendant français ne doit pas nous amener à «jeter le bébé avec l'eau du bain». On ne peut cependant ignorer, particulièrement dans le cas français, la décrépitude des structures politico-institutionnelles et la mise sous influence d'une très large partie de la classe politique. On ne peut pas plus faire l'impasse sur le surgissement de forces potentielles de renouveau, populistes et identitaires, que l'on qualifiera pour faire simple de néo-nationalistes. Il nous faut donc clarifier notre positionnement idéologique vis-à-vis de ces forces.

 

Nous sommes les héritiers du gibelinisme médiéval

 

Il est clair que tout en étant attaché à nos patries respectives, la nation n'est pas notre ultima ratio politique mais un «tout partiel». Notre vision, celle d'un Grand Espace européen organisé sur le modèle d'un empire, nous place «au-delà du nationalisme» (Thierry Maulnier). Continentalistes, animés par un puissant patriotisme de civilisation, nous sommes les héritiers du gibelinisme médiéval. Pour autant, le retour des nations à l'avant-scène de l'histoire est une saine réaction à la pression des forces de nivellement et d'homogénéisation. Ainsi que Julius Evola l'a écrit, il n'y a pas de stabilité du tout sans stabilité des parties et la constitution d'un ensemble européen organique passe par la reconstruction politique des nations. Sur la base de ce «nationalisme restaurateur», prélude à la résurrection de valeurs vertébrantes et à la reconstitution d'un ensemble impérial, des rapprochements sont possibles, voire souhaitables, avec les néo-nationalismes mais il faudrait au préalable se donner les moyens d'exercer une action de formation et de rectification du «mouvement national», et pour cela, un certain nombre de canaux de communication existent, sont à réactiver ou investir. L'essentiel reste à faire.

 

Du Traité de l'Elysée à la Respublica europeæ

 

Môle géopolitique d'une future Respublica europeæ, la France et l'Allemagne ont donc vocation à se constituer en un nouveau Regnum Francorum. Sous la forme d'un noyau dur, condition sine qua non pour que l'Europe-puissance polarise l'Europe-espace. A défaut sous la forme d'une confédération, bâtie sur le socle du traité de l'Elysée. La première option, celle d'un directoire franco-allemand de l'Europe, est bien évidemment préférable à la seconde, solution de repli. Encore faudrait-il prendre garde à laisser ouvert, sur la base des «coopérations renforcées», un éventuel directoire européen, faute de quoi les Etats-Unis ne manqueraient pas d'instrumentaliser les rancœurs des Etats continentaux s'estimant lésés et marginalisés. Le rattachement de l'Espagne à l'espace-noyau carolingien, par exemple, constituerait une percée géopolitique majeure. Un axe Paris-Madrid-Berlin structurerait un ensemble territorial continu, du détroit de Gibraltar à la mer Baltique. Rassemblant les principales composantes romanes et germaniques de l'Europe, cet ensemble serait ouvert sur l'Atlantique, la Méditerranée et l'Orient européen. Très vite, il serait appelé à s'élargir à la Pologne, qui déjà participe au «triangle de Weimar» (Paris-Berlin-Varsovie), pour devenir la colonne vertébrale du Grand Continent.

 

Au-delà de ces computations politico-stratégiques, il ne faut pas perdre de vue notre objectif final, celui d'une Europe impériale. Une tel ensemble ne serait pas un simple bloc de puissance réductible à ses bases matérielles; tout empire se veut fils de Dieu ou de l'Histoire. Les philosophies modernes de l'histoire ayant fait déroute, il n'y aura donc pas d'empire européen sans renaissance spirituelle. Nous retrouvons là une antique vérité  —pas de Cité sans Sacré—  mais en la matière la géopolitique est impuissante. Il nous faut porter le regard sur l'horizon et appeler une renaissance du sacré.

 

Louis SOREL.

Cette communication a été présentée à Paris, le 26 octobre 1997, dans le cadre du séminaire francilien de Synergies Européennes consacré aux relations franco-allemandes.

 

* Leon Brittan, commissaire européen au commerce extérieur, a lancé en mars 1998 son projet de «nouveau marché transatlantique» (NMT). La création d'une vaste zone de libre-échange entre les Etats-Unis et l'Union européenne permettrait, si l'on en croit Leon Brittan, d'ouvrir le marché nord-américain aux entreprises européennes et de leur assurer 1000 milliards de francs de débouchés supplémentaires au terme de cinq années d'application. Le fait est que le NMT a été accueilli avec une certaine réserve à Washington. Non pas par désintérêt pour l'axe commercial nord-atlantique mais parce que ce projet n'incluait pas immédiatement les secteurs audiovisuel et agricole, deux des principaux postes exportateurs de l'économie des Etats-Unis. La mise en place d'une zone de libre-échange euro-américaine demeure au centre de la diplomatie Clinton et si le Conseil européen a officiellement ajourné le NMT (26 avril 1998), force est de constater que les Etats-Unis contrôlent l'agenda politique. Washington ouvrira ce nouveau front en date et heure voulues.

 

ADDENDUM: la question de l'Euro

 

Centrée sur la nécessaire structuration politique d'une Europe-puissance, sur une base franco-allemande, notre communication du 26 octobre 1997 n'aborde pas la question de l'euro. Depuis, le sommet de Bruxelles des 1 et 2 mai 1998 a lancé la troisième phase de l'Union économique et monétaire prévue par le traité de Maastricht. Onze pays membres de l'Union européenne ont été retenus, la Grèce ayant été «recalée» et le Danemark, la Grande-Bretagne ainsi que la Suède préférant s'abstenir. L'euro sera donc émis à compter du premier janvier 1999 et la disparition des monnaies nationales est prévue pour juillet 2002. Cette nouvelle étape est d'importance et d'aucuns attendent beaucoup des implications politiques de l'euro. Les européistes à la Monnet recourent au fonctionnalisme pour expliquer que la monnaie unique «produira» mécaniquement de l'identité politique. En la matière, l'euro-scepticisme est de bon aloi.

 

Précisons tout d'abord que l'on ne saurait rester indifférent aux avantages «techniques» d'une «monnaie d'empire»: disparition des coûts de transaction et accroissement des échanges intra-communautaires, formation d'un vaste marché européen des capitaux et baisse des taux d'intérêt; transparence des prix et mise en concurrence des systèmes fiscaux, réduction de la contrainte extérieure et affirmation de l'euro comme nouvelle devise-clef du système monétaire international. Nous ne sommes pas de ceux qui pleureront sur une «exception française» à base de fiscalisme, de déficits publics et d'économie administrée. Ceci dit, les inconvénients et zones d'ombre de l'UEM ne doivent pas être négligées. Les Onze ne constituent pas ce que les économistes appellent une «zone monétaire optimale»: les structures de production sont hétérogènes, les niveaux de salaires disparates et la mobilité de la main d'œuvre quasi nulle (hors une petite élite de cadres). Les ajustements entre nations ne pourront donc se faire par des transferts de main d'œuvre et moins encore en dévaluant sa monnaie. Reste comme variable d'ajustement le chômage.

 

Les prolongements politiques de l'UEM sont également hypothétiques. On remarquera tout d'abord que l'on a mis la charrue avant les bœufs; battre monnaie est un acte de souveraineté et, en toute bonne logique, la réforme des institutions aurait du précéder le lancement de l'euro. Il faut ensuite insister sur le fait que l'Euroland, expression d'origine américaine lourde de sens, est un non-être politique. Le scénario retenu est celui d'une zone euro pilotée par une banque centrale européenne toute-puissante  —flanquée d'un Conseil de l'Euro aux pouvoirs incertains—  face à des Etats diminués. Partisan d'un référendum sur la monnaie unique et le traité d'Amsterdam, Charles Pasqua a résumé la situation: «Il ne restera plus aux Etats nationaux qu'à enterrer les morts et soigner les blessés». Les forces du marché jointes à l'expertise financière des technostructures européennes cogéreraient l'Euroland .

 

Ce scénario dit du «wonderland*» laisse songeur. Les inévitables variations de la conjoncture économique européenne affectant différemment les Onze, ces «chocs asymétriques» ne manqueraient pas de susciter des tensions entre Etats de la zone euro mais aussi entre unités infra-nationales  —«zones économiques naturelles» (Kenichi Ohmae), les régions font aujourd'hui figure d'acteurs économiques constitués—  le tout sur fond d'animosité croissante entre eurocrates et opinions publiques. Sans puissance publique dotée de pouvoirs effectifs pour arbitrer et décider, en un mot sans gouvernement européen, l'Euroland pourrait bien rejoindre le cimetière des unions monétaires dépourvues de directoire politique. Pas de monnaie d'empire sans Imperium! La question du devenir politique de l'Union européenne est toujours ouverte.

 

Louis SOREL.

 

* Voir Yves Mény, «Embarquement pour l'inconnu?», Le Monde, 5 mai 1998. Yves Mény est directeur du Centre Robert Schumann, à l'Institut universitaire européen de Florence.

 

Bibliographie indicative:

Livres:

- Blot Yvan, L'héritage d'Athéna. Les racines grecques de l'Occident, Les Presses Bretonnes, 1996.

- Brzezinski Zbigniew, Le grand échiquier, Balland, 1997.

- Chaliand Gérard et Rageau Jean-Pierre, Atlas stratégique, Complexe, 1991.

- Colson Bruno, Europe: repenser les alliances, ISC-Economica, 1995.

- Colson Bruno, La stratégie américaine et l'Europe, ISC-Economica, 1997.

- De Lesquen Henri, Qu'est-ce que la nation ?, Etudes et documents du Club de l'Horloge, 1989.

- Evola Julius, Essais politiques, Pardès,1988.

- Foucher Michel (Dr), Fragments d 'Europe, Fayard, 1993.

- Huntington Samuel P., Le choc des civilisations, Odile Jacob, 1997.

- Luttwak Edward N., Le rêve américain en danger, Odile Jacob, 1995.

- Maillard Pierre, De Gaulle et l'Allemagne. Le rêve inachevé, Plon, 1990.

- Maillard Pierre, De Gaulle et l'Europe. Entre la nation et Maastricht, Tallandier, 1995.

- Soutou Georges-Henri, L 'alliance incertaine, Fayard, 1996.

 

Revues

- «Quarante siècles d'identité française», Enquête sur l'histoire, n°l, hiver 1991-1992.

- «L'Europe, une histoire de famille», Enquête sur l'histoire, n°l1, été 1994.

- «La vérité sur Clovis», Enquête sur l'histoire, n°17, automne 1996.

- «L'Allemagne, de Charlemagne à Helmut Kohl», Enquête sur l'histoire, n°20, printemps 1997.

 

mardi, 17 novembre 2009

Schweinegrippe-Impfung: tödliche Nebenwirkungen?

Schweinegrippe-Impfung:

Polnische Gesundheitsministerin

warnt vor möglicherweise tödlichen Nebenwirkungen

Gerhard Wisnewski / http://info.kopp-verlag.de/

Schweinegrippe? Die Polen werden überleben. Und zwar weil sie von ihren Politikern vor dem neuen Bioterrorismus geschützt werden. Während deutsche Medien und Politiker für die Schweinegrippe-»Impfung« trommeln, steht Polen gegen den von oben verordneten Impfterror auf. Die polnische Gesundheitsministerin Ewa Kopacz warnte bei einer Sondersitzung des Parlaments zur sogenannten »Schweinegrippe« vor möglicherweise tödlichen Nebenwirkungen der Impfung. Prominente polnische Abgeordnete sprachen von einem »riesigen Betrug«.

grippe-porcine.jpgDie Sitzung im Warschauer Parlament dürfte als Desaster für die Pandemie-, pardon: Pharmaindustrie in die Geschichte eingehen. Geladen waren Sachverständige und Statistiker, um über die angebliche Schweinegrippe-Pandemie zu beraten. Nach einem Bericht von Polskaweb News kam dabei zunächst einmal heraus, »dass Polen, zumindest aktuell, kein Opfer irgendeiner Epidemie ist«. So habe man es gerade mal mit 193 Fällen von H1N1-Infektionen zu tun, wobei alle Betroffenen jedoch nur harmlose Krankheitsverläufe zeigten und kein einziger Patient daran gestorben sei. »An der normalen- und eigentlich viel gefährlicheren Grippe sollen aber inzwischen etwa 41.000 Menschen erkrankt sein.« Der Stellvertretende Minister für das Gesundheitswesen, Adam Fronczak, habe darauf hingewiesen, dass demgegenüber in der Saison 2008/2009 543.000 Polen an der üblichen saisonalen Grippe erkrankt seien: »Keine abnormale Sache, denn an der jährlichen saisonalen Grippe leiden mehr als eine Milliarde Menschen auf der ganzen Welt, und eine Million stirbt hieran«, so Fronczak laut Polskaweb.

Zur Vorbeugung einer Influenza-A/H1N1-Epidemie seien nach Ansicht der geladenen Experten keine ausreichend getesteten Gegenmittel auf dem Weltmarkt. Man warne vor den Nebenwirkungen von Produkten, mit denen sich die Pharmaindustrie derzeit eine goldene Nase verdiene. »Impfstoffe gegen die saisonale Grippe, an welcher in der Saison 2008/09 543.000 Polen erkrankt waren, habe man für ca. eine Million Menschen auf Lager, somit habe man ›nichts zu befürchten‹ – argumentierte eine große Mehrheit der Sitzungsteilnehmer.«

Dem Artikeldatum von Polskaweb nach zu schließen, fand die Sitzung des polnischen Parlaments am 30. Oktober statt. Die polnische Gesundheitsministerin Ewa Kopacz habe »von möglicherweise tödlichen Nebenwirkungen durch die bereits in einigen EU-Ländern angelaufenen Schweinegrippe-Impfmittel« gesprochen und »dringend« empfohlen, »den Kauf von derartigen Medikamenten erst dann zu realisieren, wenn ein ausgereifter Impfstoff auf dem Markt ist. Sie betonte, dass in einem Land (Schweden), welches eine große Menge H1N1-Impfstoff kaufte, schon vier Menschen ein paar Stunden nach der Impfung angeblich durch Stress gestorben seien, doppelt so viele, wie durch die Schweinegrippe. Die Ministerin betonte, dass die Pharmakonzerne keine Verantwortung übernehmen für ihre Produkte, die Zusammensetzungen ebenso zu Geheimnissen mache, wie die weltweiten Ergebnisse ihrer Nebenwirkungen.«

Der bekannte Abgeordnete Janusz Palikot von der polnischen Regierungspartei PO habe behauptet, dass es keine neue bedrohende Grippe gebe und »die Impfstoffe gegen Schweinegrippe einem riesigen Betrug dienen«. Die Pharmaunternehmen bezeichnete er laut Polskaweb als »Mafia«: »Dies meinten auch andere polnische Politiker. Zum Beweis, dass es keine gefährliche Krankheit gebe, will man nun in die ukrainische Stadt Lemberg fahren und dort jedem die Hand reichen, der dies zulasse.« In der Ukraine schlägt die Panik vor der Schweinegrippe derzeit besonders hohe Wellen.

Dienstag, 10.11.2009

Kategorie: Enthüllungen, Wirtschaft & Finanzen, Politik, Wissenschaft

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La chute du Mur: et après?

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La chute du Mur : et après ?

ex: http://unitepopulaire.org

« Il y a vingt ans, il n’y eut, pour déplorer la chute du mur de Berlin et l’effondrement de l’empire soviétique, que les inébranlables de l’utopie communiste. Certains se sont évidemment cramponnés à la possibilité d’expériences de ce qu’on a appelé le socialisme réel. D’autres ont critiqué le triomphalisme du nouvel ordre mondial incarné par George H.W. Bush. Et le manque d’égards que l’Allemagne de l’Ouest a manifesté vis-à-vis des décombres de l’Allemagne de l’Est n’était pas loin de ressembler à de la cruauté. […] Nombre d’idéaux de la social-démocratie, notamment la justice sociale et l’égalité, s’inspirent du marxisme, et on les a jetés, comme le fameux bébé, avec l’eau du bain communiste. […]

Les revers économiques de ces dernières années semblent donner raison à Mikhaïl Gorbatchev, qui s’alarme de ce que le “capitalisme occidental, privé de son vieil adversaire, ne se voie comme le champion incontesté et le héros du progrès global, et ne s’apprête à précipiter les sociétés occidentales et le reste du monde dans une nouvelle impasse historique”. […] L’ère Thatcher-Reagan et son ultralibéralisme avait mis les choses en chantier bien avant la chute du mur de Berlin. Margaret Thatcher n’avait-elle pas déclaré, avec sa fameuse formule, que la société n’existait pas, et que seuls comptaient l’individu et sa famille ? C’était l’injonction du chacun pour soi. […] L’ultralibéralisme a porté atteinte au rôle de l’Etat, en réduisant sa contribution à une société meilleure, plus juste et plus égale. Les néolibéraux ont moins le culte de la justice que celui de l’efficacité, de la rentabilité, ou du bénéfice.

Pendant que les néolibéraux occupaient le terrain en bafouant et en rompant de vieux pactes sociaux-démocrates, les énergies de la gauche se consumaient en politiques culturelles, problèmes d’“identité” et autre multiculturalisme idéologique. […] Pour beaucoup de gauchistes de la fin du XXe siècle, la défense des cultures du tiers-monde, issues du néocolonialisme, avait pris le pas, quel que soit le degré de barbarie de ces cultures, sur la défense de l’égalité et de la démocratie. […] Résultat : les politiques qui se réclamaient, même de très loin, du marxisme, ont perdu tout crédit, et ont fini par mourir en 1989. »

 

Ian Buruma, Project Syndicate, novembre 2009

L'Allemagne à la croisée des chemins

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Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 1997

L'Allemagne à la croisée des chemins

Intervention de Robert Steuckers au séminaire d'Ile-de-France de «Synergies Européennes», le 26 octobre 1997

 

Généralement, les observateurs des réalités allemandes en dehors de l'espace linguistique germanophone sont assez peu attentifs à certaines définitions que les Allemands donnent d'eux-mêmes. Certes, la culture allemande mettant principalement l'accent sur le particulier, ces définitions varient à l'infini: elles dépendent des options idéologiques ou philosophiques personnelles des auteurs, de leurs idiosyncrasies. Mais il en est une qui résume bien l'inquiétude voire la névrose allemande: c'est la définition de l'Allemagne comme “verspätete Nation”, comme nation retardée, comme nation “en retard”, comme nation “tard-venue” sur l'échiquier européen et international. Ce concept de “verspätete Nation” a été forgé par le philosophe Helmuth Plessner, peu connu des germanistes français et a fortiori du grand public, malgré qu'il ait été un opposant au régime hitlérien, contraint à l'exil. Pour Plessner, les Allemands, en tant que “tard-venus” sur la scène politique internationale, ne parviennent pas à rattraper le retard qui les sépare des Français ou des Anglais, voire des Russes, essayent de développer des idéologies de l'accélération, cherchent désespérément à se débarrasser de ballasts du passé, conservent une certaine immaturité politique (qui se traduit par le moralisme, le chauvinisme, l'exaltation, etc.), due à l'absence de “grandes idées incontestables” (au sens où l'entendaient en France Hauriaux ou Charles Benoist).

 

Plessner et tous ceux qui partagent sa vision de l'histoire allemande constatent que du XVIIième siècle à Bismarck, le Reich est un territoire éclaté, à la merci de toutes les puissances voisines, en dépit de la lente puis fulgurante ascension de la Prusse. Richelieu s'était érigé en protecteur des “libertés allemandes”, entendons par là le protecteur de tous les séparatismes et de tous les particula­rismes, qui tirent à hue et à dia, empêchant les diverses compo­santes de la germanité continentale de fusionner en une unité politique cohérente. Churchill en 1945-46 prônait une version britannique de cette stratégie en cherchant à imposer au Reich vaincu un fédéralisme séparatiste, que les critiques allemands nommeront bien vite “fédéralisme d'octroi”. A ce morcellement territorial s'ajoute la division confessionnelle entre catholiques et protestants. Même si cette division s'estompe aujourd'hui, elle a eu des effets calamiteux à long terme sur l'histoire allemande: l'Empereur Ferdinand II, champion du camp catholique, annonçait à tout qui voulait l'entendre qu'il préférait régner sur un désert plutôt que sur un pays peuplé d'hérétiques. La logique d'une guerre civile sans compromis, menée jusqu'à l'absurde et la folie, a frappé l'Allemagne dès les premières décennies du XVIIième siècle. Wallenstein, génial chef de guerre au service de cet Empereur catholique fanatique, s'est rapidement rendu compte de la folie et de l'aveuglement du monarque: il a fait de timides propositions de paix, suggéré un plan de réconciliation. Il a été assassiné.

 

«Grand siècle» et «Siècle des malheurs»

 

La mécompréhension fondamentale entre Allemands et Français, qui a débouché sur les trois guerres franco-allemandes de ces 150 dernières années, provient directement des événements terribles du XVIIième siècle. La France a connu à cette époque son grand siècle et y a forgé les puissants ressorts de sa culture et de son prestige. L'Allemagne a été plongée dans l'horreur et la misère. Les manuels scolaires français parlent du “Grand Siècle”, tandis que leurs équivalents belges parlent du “Siècle des malheurs” et que la littérature allemande a produit cette grande fresque tragique de Grimmelshausen, qui brosse un tableau de feu et de cendres: celui des misères de la guerre de Trente Ans, affrontées avec un stoïcisme amer par “Mère Courage”, l'héroïne de Grimmelshausen qui a inspiré Brecht en ce siècle.

 

Au XVIIIième siècle, quand le mariage entre Louis XVI et Marie-Antoinette induit une trêve dans la guerre séculaire entre la monarchie française, alliée des Turcs, et l'Autriche, porteuse de la dignité impériale, la philosophie de l'histoire de Herder prône un retour aux Grecs, aux Germains, aux héritages pré-chrétiens et aux racines premières des cultures européennes. Cette orientation philosophique s'explique partiellement par une volonté de dépasser les clivages confessionnels, générateurs de guerres civiles atroces et sans solution. Pour éviter la césure protestantisme/catholicisme, pour éviter toute réédition du “siècle des malheurs”, la philosophie se laïcise; le néo-paganisme dérivé d'une lecture anti-chrétienne de Herder (chez Reynitzsch par exemple), le jacobinisme mystique et national de Fichte, sont les manifestations diverses d'une volonté de paix civile: si l'Allemagne dépasse les clivages religieux qui la traversent, si un néo-paganisme dépasse les confessions chrétiennes qui se sont entredéchirées, si l'idéologie idéaliste et nationaliste de l'unité nationale triomphe, paix et prospérité reviendront et la culture s'épanouira, pensent à cette époque les philosophes allemands, avec une certaine dose de naïveté.

 

De Bismarck à Weimar

 

Au début du XIXième siècle, le nationalisme radical, exprimé par des figures comme Arndt ou Jahn, est une idéologie unificatrice voire centralisatrice appelé à effacer sur le territoire allemand le morcellement politique dû à la diplomatie de Richelieu. Bismarck, quelques décennies plus tard, fournit à son pays un appareil diplomatique solide, visant un équilibre des puissances en Europe, notamment par des accords tacites avec la Russie. Guillaume II ruinera cet équilibre en multipliant les maladresses. L'effondrement de l'équilibre bismarckien a conduit aux boucheries de la Grande Guerre et, pour l'Allemagne, à la défaite de 1918 et à la proclamation de la République de Weimar.

 

Cette république de Weimar dispose d'une souveraineté limitée, avec une armée réduite (qui esquive toutefois les clauses du Traité de Versailles en coopérant en Russie avec l'Armée Rouge), avec une monnaie anéantie et une économie “pénétrée” par les capitaux américains. A tout cela s'ajoute une occupation militaire française en Rhénanie et dans la Ruhr, à laquelle succède la démilitarisation de la rive gauche du Rhin. Les Allemands perçoivent cette situation comme une terrible vexation, injuste à leurs yeux car leur nation, disent-ils, est importante et grande sur les plans démographique, culturel et scientifique. Les Alliés, dit la propagande nationaliste sous Weimar, prouvent leur barbarie en confisquant tout avenir aux enfants allemands, en méprisant les productions culturelles et scientifiques allemandes, pourtant indépassables.

 

1945: finis Germaniae

 

En 1945, après l'effondrement du IIIième Reich, la défaite est encore plus cuisante et humiliante. La totalité du territoire  —et non plus les seules régions de Rhénanie et de la Ruhr—  est divisée en quatre zones d'occupation (quant aux provinces de Poméranie, de Posnanie et de Silésie, elles passent sous “administration polonaise” avant d'être purement et simplement annexées). Pendant quatre ans, de 1945 à 1949, le pouvoir est exercée par les Alliés, y compris le pouvoir judiciaire. En dépit de la naissance des deux Etats allemands en 1949, la RFA, à l'Ouest,  est jugulée dans sa souveraineté. A partir de 1955, 90% des effectifs de l'armée ouest-allemande sont versés dans les unités de l'OTAN, donc se retrouvent sous commandement américain (seuls quelques régiments de police en Bavière et dans le Baden-Wurtemberg et les régiments de gardes-frontières sont sous commandement allemand autonome). C'est dans les 10% hors OTAN que se sont recrutées récemment les unités de l'Eurocorps.

 

Il me paraît bon de rappeler sommairement, pour des raisons didactiques, quelques grandes étapes de l'histoire de la RFA:

1. De 1945 à 1949, nous avons donc un système d'occupation totale, sans aucun espace de souveraineté allemand.

2. En 1949, la RFA se donne une constitution fédérale, avec l'approbation des Alliés occidentaux qui croient ainsi affaiblir l'Etat allemand. La zone soviétique se constitue en un Etat de facture soviétique.

3. En 1952, Staline propose la réunification allemande, le rétablissement de la souveraineté allemande dans un Etat démocratique fort, neutre et soustrait à l'influence directe des puissances occidentales.

4. En 1955, la RFA adhère à l'OTAN et récupère la Sarre que la France voulait annexer. Le retour de la Sarre à la mère-patrie allemande a été baptisé la “petite réunification”, dans la mesure où la RFA a mis au point un système d'“annexion monétaire”, répété à plus grande échelle lors de la “grande réunification” de 1989/90. La France s'en tire avec une consolation: elle garde une station de radio (Europe n°1) en Sarre et espère influencer les esprits. Ce sera un échec, mais cette politique est pratiquée aujourd'hui, avec des visées annexionistes au Luxembourg (via RTL), en Wallonie et dans la périphérie de Bruxelles.

5. En 1963, on assiste au rapprochement franco-allemand.

6. En 1967/68, l'Allemagne est secouée par l'effervescence étudiante et contestatrice, qui introduit les manies de 68 dans la société allemande, restée jusque là très traditionnelle et conventionnelle. Cependant, Rudi Dutschke, leader contestataire, est en faveur de la souveraineté nationale, contrairement aux soixante-huitards français, qui ont contribué à torpiller la voie indépen­dan­tiste et non alignée du gaullisme des années 60.

7. Après l'effervescence étudiante, s'ouvre l'Ostpolitik (= la politique à l'Est) de la “grande coalition” socialiste et démocrate-chrétienne (CDU + SPD), orchestrée par Kiesinger et Willy Brandt. Cette ouver­ture au bloc de l'Est inquiète la France, la Grande-Bretagne et les Etats-Unis, qui craignent un nouveau rapprochement germano-so­viétique.

8. De 1980 à 1983, l'affaire des euromissiles secoue durablement la société allemande et interpelle la gauche, dont les intellectuels redécouvrent subitement la valeur “nation”. On voit éclore le “natio­nal-pacifisme”, le “national-neutralisme”, discutés avec passion à droite comme à gauche, sans aucune exclusion ni anathème. Dans ces débats innombrables, on propose une réunification allemande dans la neutralité, comme pour l'Autriche, où les Verts rêvent d'une démilitarisation quasi totale, tandis que les nationalistes (de droite) entendent protéger cette neutralité par un surarmement et par un appel à la “nation armée” sur les modèles de la Suisse et de la RDA communiste (Be­triebskampfgruppen, etc. [= Groupes de combat organisés dans les entreprises de l'Etat socialiste est-allemand]).

9. En 1985, Gorbatchev annonce la glasnost et la perestroïka, assouplissant du même coup, après la parenthèse du premier mandat de Reagan, les rapports Est-Ouest. L'espoir de voir advenir une réunification et une neutralisation de l'Allemagne augmente.

10. En 1989, la réunification est un fait accompli, mais

a) les esprits n'y étaient pas préparés, aucun des scénarii prévus ne s'est réalisé et

b) le nationalisme traditionnel, qui croyait être le seul à pouvoir suggérer des solutions acceptables, bien ancrée dans lestraditions historiques, a été pris de cours. Quant à la gauche “nationale-pacifiste”, ses scenarii n'ont pas davantage été mis en pratique. La réunification a laissé les intellectuels de droite comme de gauche dans un certain désarroi voire une certaine amertume.

 

Pôle franco-allemand et alliance avec les “crazy states”

 

Exemple: figure de proue de la droite conservatrice allemande, Armin Mohler, du temps du duopole américano-soviétique, avait énoncé un projet pour une politique internationale souveraine de l'Allemagne, reposant sur deux stratégies principales:

a) le renforcement du pôle franco-allemand (sa vision gaullienne), pour faire pièce aux Anglo-Saxons et aux Soviétiques et

b) le pari sur tous les Etats que les Américains qualifiaient de “crazy States” (Corée du Nord, Libye, Chine, etc.), pour échapper à l'étranglement de l'alliance atlantique, comme De Gaulle avait développé une diplomatie alternative dans les pays arabes, en Inde, en Amérique latine, en Roumanie, etc. En 1989, la Libye était quasi éliminée de la scène internationale, mise au tapis par les raids américains de 1986. Restait la Chine, mais tout rapprochement germano-chinois ne risque-t-il pas d'envenimer les relations germano-russes, d'autant plus qu'il existe virtuellement un tandem Pékin-Washington dirigé contre Moscou et régulièrement réétabli et renforcé? La Russie, abandonnant ses crispations du temps de la guerre froide, acceptant de bon gré la réunification, pouvait-elle être considérée encore comme un adversaire, ce qu'elle était du temps de la guerre froide?

 

1989 ou la fin de la foi dans le progrès

 

En 1989, le projet de Mohler, porté par un souci de dégager et la France et l'Allemagne du clivage Est-Ouest, ne peut se concrétiser. Dans la foulée de la chute du Mur et de la réunification, Hans-Peter Schwarz, éminence grise de la diplomatie allemande, ami d'Ernst Jünger et exégète de son œuvre, principal collaborateur des revues Europa Archiv, et Internationale Politik (équivalent allemand de la revue de l'IFRI français), biographe d'Adenauer, publie un ouvrage important, dont l'idée centrale est de poser l'Allemagne comme une Zentralmacht, une puissance centrale, au milieu d'un continent qui est également une civilisation (au sens où l'entend Huntington). Pour Schwarz, 1989 marque une césure dans l'histoire européenne, parce que:

1. La fin du communisme est aussi la fin de la foi dans le progrès, qui sous-tend l'idéologie dominante de la civilisation occidentale.

a) On ne peut plus croire raisonnablement aux “grands récits”, comme le signale le philosophe français Jean-François Lyotard.

b) On se rend compte des dangers énormes qui guettent notre civilisation, des dangers auxquels elle ne peut pas faire face intellectuellement donc projectuellement, vu ses fixations progressistes. Le bilan écologique de notre civilisation est désastreux (l'écologie est une thématique plus discutée et approfondie en Allemagne, même dans les cercles “conservateurs”, comme l'attestent les travaux de personnalités comme Friedrich-Georg Jünger ou Konrad Lorenz, etc.). La déforestation dans l'hémisphère nord est également catastrophique. L'épuisement des ressources naturelles, la pollution des mers, la persistance de virus non éradicables, le SIDA, le caractère invincible du cancer, prouvent que la finitude humaine est un fait incontournable et que les vœux pieux de l'idéologie progressiste n'y changeront rien.

 

2. Ce constat de la fin du progressisme induit Schwarz à demander que la RFA, élargie au territoire de l'ex-RDA, soit un Etat postmoderne, dans un concert international postmoderne, c'est-à-dire un Etat reposant sur une idéologie non progressiste, ne dépendant nullement des poncifs du progressisme dominant, dans un concert international où plus personne n'a que faire des vieilles lunes progressistes face au gâchis qu'elles ont provoqué.

 

3. La tâche d'un tel Etat est de:

- coopérer à la gestion et à l'apaisement des instabilités de l'Est, pour retrouver le sens de l'équilibre bismarckien, qui avait été bénéfique pour tous les peuples européens.

- éviter les deux écueils classiques de la politique allemande:

a) le provincialisme étriqué (souvenir du morcellement territorial), égoïste et refusant de se mettre à l'écoute des tumultes du monde;

b) la grandiloquence matamoresque à la Guillaume II, qui a braqué tous les voisins de l'Allemagne.

 

Elites défaillantes et routines incapacitantes

 

Pour Schwarz, l'Allemagne, comme tous les autres pays européens, se trouve au beau milieu d'un nouveau système international.

- Ce système nouveau a permis la réunification  —ce qui est positif—  non seulement du peuple allemand, mais aussi de tout le sous-continent européen.

- Mais la classe politique dominante n'était pas intellectuellement préparée à affronter ce changement de donne:

a) Sur le plan INTELLECTUEL, elle est inapte à saisir les nouvelles opportunités. Elle a pensé l'histoire et les relations internationales sur le mode de la division Est-Ouest, selon des critères binaires et non systémiques. Cette classe politique rejette, analyse, anathémise; elle ne cherche pas à susciter des synergies, à rétablir des liens refoulés ou tranchés par l'arbitraire de fanatiques, songeant à faire du passé rable rase. Sa pensée est segmentante; elle n'est pas systémique.

b) Cette classe politique entretient des ROUTINES INCAPACITANTES. C'est le grief principal adressé à la partitocratie traditionnelle, allemande, belge ou italienne, tant par les Verts à gauche (Scheer en Allemagne, Marie Nagy en Belgique, etc.), que par les nationalistes à droite.

c) La classe politique a peur de la nouvelle réalité internationale. Elle la commente, elle émet des idées (gedankenreich),  mais elle n'agit pas (tatenarm). Cette nouvelle réalité est celle de la globali­sation. Le monde est redevenu une jungle en même temps qu'un grand marché, qui n'autorise pas de raisonnements binaires. Il est marqué par le retour d'un certain chaos. La globalisation, en effet, n'est pas la paix, dont avaient rêvée les irénistes et qu'avaient acceptée ceux qui croyaient que les blocages de la guerre froide allaient se pérenniser à l'infini. Pour affronter cette jungle et ce grand marché, il faut une pensée de l'interdépendance entre les nations et les Etats, interdépendance qui implique une riche diversité de liens et de contacts, mais qui est aussi grosse de conflits régionaux, de guerres civiles ou de conflits de basse intensité. Cette pensée politique en termes d'interdépendance est nécessaire car, dit Schwarz, l'Allemagne ne peut être une “grande Suisse”: en effet, elle n'est pas une forteresse alpine, elle compte trop de voisins (qui peuvent lui être hostiles); il y a trop de turbulences à ses frontières (Pologne, Russie, Croatie,...).

 

Deux hantises: Kronstadt et Rapallo

 

Ces hostilités potentielles et ces turbulences sont à la base de la grande peur allemande: celle d'être encerclé. Pour Schwarz, deux hantises troublent les relations franco-allemandes: la hantise de Kronstadt (1892) qui terrifie les Allemands et celle de Rapallo (1922) qui terrifie les Français. A Kronstadt, Français et Russes s'entendent contre le Reich et le prennent en tenaille, donnant aux Allemands la désagréable sensation d'être encerclés et étouffés. A Rapallo, Allemands et Russes s'opposent de concert à l'Ouest et rassemblent leurs forces sur un espace de grande profondeur stratégique, coinçant la France contre l'Atlantique, sur une faible profondeur stratégique cette fois, que les forces conjuguées de l'Allemagne et de la Russie, modernisées et motorisées, pourraient aisément franchir d'un coup de boutoir, au contraire des forces terestres et hippomobiles de la seule Allemagne de Guillaume II, arrêtées sur la Marne par Gallieni en 1914.

 

En 1962, quand Adenauer et De Gaulle forgent l'entente franco-allemande, l'Ouest franc se donne une profondeur stratégique acceptable, capable de faire face à la Russie. Les arguments d'Adenauer ont été les suivants: en 1963, De Gaulle quitte l'OTAN, donc les Allemands doivent éviter qu'il ne négocie avec les Soviétiques et impose à Bonn un nouveau Kronstadt, plus dramatique encore, vu la présence massive des troupes soviétiques en Thuringe, à un jet de pierre du Rhin; de ce fait, argumente Adenauer, les Anglais et les Américains doivent accepter le rapprochement franco-allemand parce qu'il consolide leur dispositif de containment et constitue la garantie que la France demeurera dans le camp occidental.

 

Cette réorientation du dispositif occidental vers un pôle atlantique anglo-américain et vers un pôle européen franco-allemand a été célébrée par toute une série de manifestations symboliques, d'images fortes et médiatisables, comme le Te Deum à Reims en 1962, le développement d'une mythologie des “Champs Catalauniques” (où reliquats des légions romaines d'Occident et peuples germaniques ont uni leurs forces pour barrer la route à Attila; ces réminiscences de l'oecoumène impérial romain étaient chères à Adenauer), la parade des tankistes allemands à Mourmelon, et, après De Gaulle et Adenauer, la visite de Kohl et de Mitterrand à Douaumont en 1985, en compagnie d'Ernst Jünger.

 

Le nouveau contexte après 1989

 

Mais le nouveau contexte d'après 1989 n'est plus celui du tandem franco-allemand de De Gaulle et d'Adenauer. Quel est-il?

- En Pologne:

La Pologne, entre 1920 et 1939, appartient au “cordon sanitaire” entre l'Allemagne et l'Union Soviétique; elle en est même l'une des pièces maîtresses. La politique de Hitler a été de démanteler ce “cordon sanitaire”, par les accords de Munich qui mettent un terme à l'existence de la Tchécoslovaquie et par l'invasion de la Pologne en septembre 1939. En dépit du Pacte germano-soviétique et en dépit de l'hostilité que l'URSS avait toujours porté à la Pologne, alliée de la France, la Russie devient nerveuse en voyant ses frontières occidentales dégarnies, sans plus aucun espace-tampon, avec le géant germanique tout à coup proche de l'Ukraine et des Pays Baltes. Aujourd'hui, le Colonel Morozov, géostratège de l'armée russe, s'inquiète de voir le potentiel militaire polonais (370.000 hommes) inclus dans une OTAN qui compte aussi l'Allemagne, soit un potentiel militaire polonais à pleins effectifs, alors que la Bundeswehr est réduite, elle aussi, à 370.000 hommes pour “raisons d'économie”. Le jeu très habile des Américains consiste à créer un système de vases communiquants: diminution du potentiel allemand et augmentation du potentiel polonais, de façon à contrôler simultanément Russes et Allemands.

 

- Dans les Pays Baltes:

Les Pays Baltes faisaient partie du “cordon sanitaire”. Les Russes s'inquiètent aujourd'hui de les voir absorbés par l'économie occidentale. Allemands et Suédois investissent énormément dans ces trois petits pays d'une grande importance stratgégique. Les Allemands investissent également dans la région située entre l'Estonie et Saint-Petersbourg (Narva, Lac Peïpous, Novgorod), parce que cette zone-clef de la Russie historique est plus rentable par sa proximité avec la Baltique et que des systèmes de communications peuvent y fonctionner sans trop de problèmes (distances réduites, proximité des ports, grand centre urbain de Saint-Petersbourg, possibilité technique de dégagement des voies ferroviaires et routières en hiver, etc.). Dans cette politique d'investissement, les Allemands partagent les tâches avec les Suédois et les autres pays scandinaves.

 

- En Hongrie:

Quelques mois et quelques semaines avant la chute du Mur de Berlin, Autrichiens et Hongrois avaient commencé de concert à démanteler le Rideau de Fer le long de leur frontière. Depuis lors, la Hongrie a atteint un niveau économique acceptable, bien que non exempt de difficultés. L'Autriche connaît un boom économique, car elle retrouve son marché d'avant 1919.

 

Plusieurs options géopolitiques possibles

 

Dans ce contexte, l'Allemagne se trouve confrontée à plusieurs options géopolitiques possibles:

a) Organiser les PECO (Pays d'Europe Centrale et Orientale) selon deux axes:

1. L'axe Stettin-Trieste, renouant ainsi avec le projet du Roi de Bohème Ottokar II au moyen âge. Le souvenir de la géopolitique d'Ottokar II est le motif qui a poussé la diplomatie allemande à reconnaître rapidement la Slovénie et la Croatie. Géopolitiquement parlant, il s'agit d'unifier toute le territoire européen situé entre l'Istrie adriatique, pointe la plus avancée de la Méditerranée vers le centre du continent, et Stettin, port baltique le plus proche de cette avancée adriatique de la Méditerranée. Cette vision ottokarienne donne véritablement corps à la géopolitique continentale européenne et croise l'axe Rhin-Danube, en rendant potentiellement possible, par adjonction de canaux en Bohème et en Moravie, une synergie fluviale Elbe/Danube et Oder/Danube

2. L'axe Rhin-Main-Danube ou la diagonale Mer du Nord/Mer Noire, sans obstacle terrestre depuis le creusement du Canal Main/Danube en Allemagne. A partir de la Mer Noire, l'Europe entre en contact direct avec le Caucase et ses pétroles et, de là, avec la zone de la Mer Caspienne, avec l'Iran et l'Asie Centrale.

 

b) Organiser de concert avec la Russie, l'espace pontique (Mer Noire = Pont Euxin, dans la terminologie greco-latine, d'où l'adjectif “pontique” pour qualifier ce qui se rapporte à cet espace maritime et circum-marin) et les systèmes fluviaux russes qui y débouchent à l'Est et à l'Ouest de la Crimée et de la Mer d'Azov, et se branchent sur le Danube, puis, ipso facto, sur l'axe Danube-Rhin, sans passer par la Méditerranée, contrôlée par la VIième flotte américaine. Le blé ukrainien et les pétroles du Caucase sont susceptibles d'apporter à l'Europe l'indépendance alimentaire et énergétique, indispensable corollaire à sa puissance économique et à son éventuel avenir militaire. Les enjeux de cette région sont capitaux et vitaux.

 

c) Poursuivre le “dialogue critique” avec l'Iran, qu'avait impulsé le Ministre allemand des affaires étrangères Klaus Kinkel. L'Allemagne ne pouvait se permettre de suivre aveuglément la politique d'isolement de l'Iran imposée par Washington. Le “dialogue critique” avec Téhéran est peut-être la seule manifestation concrète, après 1989, de dialogue et de coopération avec les “crazy States”, qu'espérait généraliser Armin Mohler au temps du duopole Moscou/Washington.

 

d) Le “dialogue critique” avec l'Iran devrait servir de tremplin à un dialogue étroit avec l'Inde, sous-continent en pleine mutation.

 

e) Entamer un dialogue fécond avec l'Indonésie et Singapour. L'Indonésie permet des investissements rentables (ndlr: du moins avant la crise qui a secoué le pays début 98). En Belgique, l'homme politique flamand Geens avait déjà préconisé une telle politique, arguant que cette réorientation de l'aide belge au développement devait être concomittante à un désengagement progressif en Afrique. L'Indonésie apporterait en échange son soutien aux candidatures allemande et japonaise au Conseil de Sécurité de l'ONU.

 

Au milieu d'une zone d'effervescences et de synergies

 

En résumé, dans le cadre strictement européen, l'Allemagne se trouve au beau milieu d'une zone d'effervescences et de synergies potentielles qui partent de Rotterdam pour s'étendre à la Ruhr, au complexe industriel de Karlsruhe et, de là, à Bâle, ou, via le Main, à la place boursière de Francfort, à l'Autriche en expansion, à la Hongrie productrice de surplus agricoles, à la Serbie, la Roumanie et la zone pontique (Mer Noire). La Mer Noire est un espace additionant de multiples atouts: les fleuves russes et les bassins industriels qui se sont constitués sur leurs rives (Donetz, etc.), les “terres noires”, terres fertiles, terres à blé de l'Ukraine, la presqu'île de Crimée (avec son climat méditerranéen), le Caucase et son réseau d'oléoducs conduisant à la Caspienne, l'Iran et l'Asie centrale.

 

Dans ce nouveau contexte qui restitue à l'Allemagne son aire d'expansion économique naturelle et lui procure de nouveaux alliés plus sûrs et moins enclins à la duplicité que les diplomaties occidentales, les relations franco-allemandes prennent une nouvelle dimension, plus vaste que du temps des accords entre De Gaulle et Adenauer. Les maximalistes du binôme franco-allemand parlaient naguère d'une fusion entre les deux pays, créant à terme la “Frallmagne”. A ces maximalistes s'opposaient les partisans anti-européistes du repli de l'Hexagone sur lui-même ou les partisans d'une Allemagne découplée de l'Ouest.

 

Pour ou contre la «Frallmagne»?

 

La revue italienne de géopolitique, Limes, a présenté à ses lecteurs les arguments en faveur et en défaveur de la “Frallmagne”. En France, les partisans d'un binôme franco-allemand accentué presque jusqu'à la fusion, veulent une Europe en mesure de décider. En Allemagne, ils envisagent une intégration démocratique de l'Europe selon le modèle du fédéralisme allemand. Au-delà du binôme franco-allemand, il est évident que l'harmonisation des deux volontés (décision à l'échelle continentale, organisation fédérale de l'ensemble européen) présente une indubitable similitude avec notre projet, résoudrait les problèmes accumulés par les Etats européens depuis quelques siècles. D'autres avocats allemands du binôme et de l'intégration européenne pensent comme Schwarz: la France, l'Allemagne, l'Europe ont besoin d'élites multilingues (s'il n'y a pas connaissance mutuelle, il n'y aura jamais ni intégration ni fusion au niveau des sociétés civiles). Sans élites multilingues, aucun projet européen cohérent n'est possible.

 

Mis à part les passéismes et la mauvaise foi anti-européiste, le camp des adversaires du binôme et de l'intégration européenne estime, en France, que les problématiques extra-hexagonales, en Allemagne, que les problématiques non “mitteleuropéennes”, sont incompréhensibles pour les Français ici, pour les Allemands là-bas. De ce fait, cette incompréhension rend toute fusion ou intégration non-démocratique, vu que les citoyens sont incapables de juger les res publicae  en toute sérénité et connaissance de cause, puis de voter intelligemment. En Allemagne, les adversaires de la “Frallmagne” estiment que leur pays, de par sa centralité géographique, chemine sur un “Sonderweg” (= une “voie particulière”) depuis longtemps et qu'il ne peut pas y renoncer, faute de bloquer des flux naturels et féconds d'échange.

 

jus sanguinis  et jus soli

 

Le deuxième grand point d'achopement dans l'intégration européenne et dans les relations franco-allemandes, c'est la problématique de la nationalité et de la citoyenneté. Ces termes sont peut-être considérés comme des synonymes en France, mais certainement pas en Allemagne. Rogers Brubaker, dans un travail minutieux publié aux Etats-Unis auprès des presses universitaires de Harvard, a analysé cette problématique. Il écrit qu'en France “nationalité” et “citoyenneté” sont confondues, à cause de toute sorte de facteurs historiques. L'idéologie républicaine avait considéré au départ que le jus sanguinis, le droit du sang, était un acquis révolutionnaire, donnant l'autonomie à l'individu citoyen et le libérant de ses attaches territoriales féodales. Avant la république, l'individu appartient à son seigneur, avec son avènement, il devient autonome et, potentiellement, fondateur d'une lignée issue de son propre sang, à l'instar des nobles et des rois: d'où le jus sanguinis. Sous Napoléon toutefois, une première entorse est faite à ce principe: les enfants nés en France ou les jeunes qui y séjournent deviennent bons pour le service militaire, même si leurs parents sont des étrangers. Les besoins en effectifs valaient bien cette entorse aux principes de la république. Napoléon réintroduisait ainsi une forme de jus soli, de droit du sol. Aujourd'hui, à grands renforts de propagande, on essaie de promouvoir le jus soli  comme l'idéal premier de la république, ce qui est historiquement faux. Au départ, le jus sanguinis  est un principe de liberté, le jus soli, l'indice d'une servitude. Toute une machinerie propagandiste, articulée depuis Paris, tente d'imposer aux pays d'Europe, au nom de l'idée républicaine, le jus soli  post-républicain, dont les origines remontent au césarisme napoléonien. Le jus soli  actuel étend à tous les individus qui circulent sur le sol français le droit d'acquérir la citoyenneté française (curieusement confondue avec la nationalité), sans devoirs en contrepartie.

 

“nationalité” et “citoyenneté”

 

En Allemagne, “nationalité” et “citoyenneté” ne sont nullement synonymes. Pour les juristes et la pensée politique allemands, la “nationalité” est un fait biologique, linguistique et culturel, un acquis accumulé depuis longtemps, que l'on ne peut pas effacer d'un coup, par une simple déclaration ou un changement d'avis ou une lubie. La nationalité, au sens allemand, est même ineffaçable, elle est constitutive de la personnalité, et, à ce titre, digne de tous les respects et intransmissible. Quant à la “citoyenneté”, pour les Allemands, elle n'est rien d'autre qu'une commodité. A la limite, on peut être citoyen d'un pays sans en avoir la nationalité: on peut avoir la “nationalité” allemande et être citoyen belge à Eupen ou à Saint-Vith, citoyen français en Alsace, citoyen suisse à Bâle, citoyen autrichien ou italien au Tyrol, roumain en Transylvanie, russe ou kazakh dans les républiques ex-soviétiques. Toute personne de nationalité allemande reçoit automatiquement, sur simple demande, la citoyenneté de la RFA. On ne peut nier sa nationalité, on peut renoncer à sa citoyenneté (notons au passage que les droits algérien et turc, par exemple, raisonnent de la même façon et interprètent les textes de loi de manière plus restrictive encore: ainsi, l'Algérie ne reconnaît pas la citoyenneté française des nationaux algériens nés en France ou, plus exactement, estime que la citoyenneté française, simple commodité, n'efface pas la nationalité algérienne, fait fondamental; la Turquie confisque les biens de ses ressortissants qui acquièrent une autre nationalité, pour laisser intact la patrimoine foncier du pays).

 

Cette différence entre les conceptions de nationalité et de citoyenneté en France et en Allemagne est le principal obstacle au rapprochement franco-allemand. Ou bien on applique partout en Europe le jus sanguinis  que Brubaker qualifie de “restrictionniste”, ou bien partout le jus soli  qu'il qualifie d'“inclusioniste”. Parce qu'il y a libre circulation au sein de l'UE, il ne peut pas y avoir de pays plus libéral que les autres, ensuite, parce que les pays d'où provient la majorité des immigrés appliquent de manière très restrictive le jus sanguinis, l'option la plus commode semble être l'option républicaine originelle, soucieuse de l'autonomie des personnes et des lignées, ce qui nous conduirait donc à une application très stricte du jus sanguinis, également par respect pour les traditions juridiques des pays d'origine des immigrés. Contrairement à ce que laisse accroire une propagande incessante, martelée à satiété, frisant le délire, le jus sanguinis semble plus universellement accepté que le jus soli,  du moins dans le Vieux Monde. La position des partisans du jus sanguinis permet un dialogue plus aisé avec les autorités des pays d'origine des immigrés, également adeptes du jus sanguinis. Cette position est donc plus universelle, à défaut d'être “universaliste”. Une position universelle est une position réaliste. Une lubie universaliste participe de la pensée utopique, de la machine à faire des anges et à broyer les âmes.

 

Les contours de la future géopolitique allemande selon Heinz Brill

 

Sur le plan géopolitique, le géopolitologue Heinz Brill, qui a enseigné à l'académie de la Bundeswehr, énumère dans son ouvrage récent qui dresse un bilan géopolitique de l'Allemagne contemporaine, les diverses options qui s'offre au pays aujourd'hui:

1. L'option UE (Union Européenne):

L'option européenne de l'Allemagne postule à terme un élargissement de l'espace géopolitique européen à l'ensemble des territoires des pays de l'OSCE. Cet élargissement, explique Brill, implique une participation américaine, pour faire contre-poids à la France et à la Russie. Cette option privilégie l'alliance américaine, contrairement à l'idéal gaullien-adenauerien du binôme franco-allemand et au national-neutralisme qui voulait la normalisation voire le renforcement des rapports germano-russes. A terme, cette option envisage la consolidation d'une union euro-atlantique, futur pilier le plus puissant de l'ONU.

2. La deuxième option étudiée par Brill est celle du “partners in leadership”. C'est résolument une carte américaine, visant un partage du pouvoir entre Américains et Allemands en Europe, aux dépens de toute synergie avec la France ou la Russie.

3. Brill énumère ensuite diverses autres possibilités, rencontrant davantage nos préoccupations:

a. L'option “Mitteleuropa”, où l'Allemagne focalise son attention sur son environnement centre-européen immédiat, en relâchant ses liens avec l'Ouest.

b. L'“helvétisation”, pour ne heurter aucune autre grande puissance.

c. L'option dite “Zivilmacht”, où l'Allemagne, se borne à n'être plus qu'une puissance civile, comme le Japon.

d. Le repli sur soi, difficile, selon Brill, parce que l'Allemagne est une nation exportatrice de produits finis, non autonome sur le plan alimentaire.

e. L'adhésion à un axe Berlin-Moscou-Tokyo qui serait surtout un tandem germano-russe.

Enfin, on voit se profiler une autre option, que n'évoque pas Brill, et qui est de miser sur les pays asiatiques (Thaïlande, Indonésie, Inde), peu hostiles à l'Allemagne et où aucune propagande germanophobe n'aurait d'effet durable et profond.

 

Urbanisation et anti-germanisme

 

Pour le professeur Roberto Mainardi, de l'Université de Milan, l'atout majeur de l'Allemagne, c'est d'occuper une place centrale en Europe. Dans son ouvrage consacré à l'Allemage et ses influences en Europe, Mainardi rappelle, par une rétrospective historique, que l'atout majeur du pays réside dans son urbanisation précoce en Rhénanie et en pays mosellan, dès l'époque romaine. Mainardi s'inscrit dans une tradition catholique et germanophile italienne (exprimée au XVième siècle par Pie II), où l'Allemagne est un pôle de civilisation urbain et technologique positif pour le continent. Sa germanophilie l'éloigne du pastoralisme technophobe d'une certain nationalisme populiste allemand. Mainardi rappelle qu'au moyen âge, l'Allemagne présentait un réseau urbain dense, animé par une petite industrie très performante. L'anti-germanisme, écrit Mainardi, est partiellement la volonté de briser la puissance potentielle de ce réseau urbain, comme l'ont prouvé l'alliance franco-turque inaugurée par François Ier, la politique de Richelieu qui entretenait machiavéliquement les carnages qui détruisaient l'Allemagne, les guerres terroristes de Louis XIV, le blocus anglais de 1919, les bombardements alliés de 1940-45, le Plan Morgenthau, l'entretien d'une vague écologiste utopique ou d'un nationalisme pastoraliste par certains services de diversion occidentaux (utilisant tour à tour les marxistes utopiques et anti-soviétiques recyclés dans l'écologie, les subversifs de 68, la “nouvelle droite” anti-politique et technophobe téléguidée depuis Paris, le religiosisme de théologiens névrosés revu à la sauce verte, etc.).

 

Le réseau urbain qui caractérise l'Allemagne depuis la romanisation de la Rhénanie est à la base de la solidité de l'économie allemande actuelle, conclut Mainardi. La réunification de 1989-90 fait de la RFA agrandie un aimant qui attire le Bénélux, l'Alsace et la Suisse à l'Ouest, l'Autriche, la Hongrie, la Tchéquie, la Slovaquie et la Pologne à l'Est.

 

Mais cette nouvelle attirance de la périphérie pour le centre en Eu-rope, n'est pas exempte de difficultés. L'Allemagne souffre depuis toujours d'une trop grande multiplicité d'options, aujourd'hui elle é-prouve des difficultés à maintenir son système social, parce que les investissements nécessaires pour avoir la paix aux frontières et pour mettre à niveau les nouveaux Länder  de l'Est sont énormes; ensuite parce que le modèle spéculatif du néo-libéralisme anglo-saxon bat en brèche le “modèle rhénan” d'économie productrice d'investissements et génératrice d'ancrages industriels locaux. Le succès médiatique de la “bulle spéculative” remet implicitement en question l'atout majeur de l'Allemagne depuis deux ou trois siècles: la culture, tant la culture spéculative des philosophes que la culture pratique des ingénieurs et des techniciens. Le “modèle rhénan” est celui de la concertation sociale et de l'ordo-libéralisme (c'est-à-dire une liberté d'entreprendre assortie de devoirs spécifiques à l'en-droit des secteurs non marchands). L'industrie dans un modèle rhé-nan parie sur l'université et la culture, attend d'elles inspiration et impulsion. Par l'accroissement de la “bulle spéculative”, ce modèle économique est en danger, avait écrit naguère Michel Albert, car il ne permet pas d'engranger autant de bénéfices, aussi vite que par la spéculation en bourse. Pour entrer en compétition avec les pools économiques qui s'adonnent à la spéculation effrenée, les structures économico-industrielles de type rhénan doivent consacrer une partie de leurs bénéfices à la spéculation et réduire en conséquence leur soutien aux secteurs non marchands.

 

Aux sources du malaise allemand

 

Immédiatement après 1945, l'Allemagne n'avait plus aucune souveraineté militaire. Mais, après 1989, les effectifs conjugués de la Bundeswehr et de la NVA (Nationale Volksarmee)  sont passés de 600.000 hommes à 370.000 (mêmes effectifs que l'armée polonaise). L'Allemagne ne bénéficie toujours pas d'une souveraineté politique complète. Naguère elle était toujours considérée comme un Etat ennemi des Nations-Unies. Au début des années 90, les traités réglementant la nouvelle situation ont certes édulcoré cette clause puisqu'il y a ou a eu des casques bleus allemands en Somalie et en Croatie. Cependant, les Allemands ont l'impression que le seul domaine où leur souveraineté est inaltérée, c'est le domaine monétaire; d'où leur souci de ne laisser se développer aucune inflation, ce qui entraîne les effets pervers d'un chômage des jeunes, d'un malaise social, d'une sinistrose, d'une hostilité à l'Euro car le mark semble être, pour les Allemands, la seule chose qui leur reste, et qu'ils ont construit par leur travail et leur épargne.

 

Les sources principales du malaise allemand actuel sont donc:

- La difficulté de la classe politique à affronter les nouvelles donnes, ce qui a pour corollaire l'obsolescence des idéologies politiques sociale-démocrate et démocrate-chrétienne.

- La partitocratie qui implique un jeu rigide et complexe d'élection, de cooptation du personnel politique, entraînant l'avénement et la pérennisation d'“élites sans projet”.

- Le risque de ne pas assimiler les jeunes, a fortiori les immigrés est-européens et turcs.

- Le risque de ne pas pouvoir maintenir sur le long terme le politique anti-inflationniste (répercutée dans le critère des 3% du Traité de Maastricht), qui avait fait la raison d'être du système social et fédéral allemand.

 

En conclusion, nous pouvons dire que l'Allemagne ne connaît ni plus ni moins de difficultés que ses partenaires européens. Elle connaît tout simplement d'autres difficultés. Les maux qui affectent l'Allemagne se retrouvent à degrés divers dans toute l'Europe: c'est la crise d'une civilisation, où s'accumulent trop de scléroses et où le moindre changement suscite la panique des gouvernants.

 

Nous nous trouvons dans une période de turbulences de moindre intensité mais de longue durée, ce qui, pour tous les Européens, s'avère incapacitant face au défi américain dans le monde, américano-turc dans les Balkans, le Méditerranée orientale et la Mer Noire, face aux bouleversements qui ont frappé l'Afrique centrale, face à l'Asie et au Proche-Orient. Par conséquent, tout projet européen qui interpelle tant la France que l'Allemagne ou les pays du Bénélux, l'Italie, la Hongrie, la Slovénie, la Croatie que les pays scandinaves doit trouver pour tous une voie commune, reposant sur un principe de liberté, soit une liberté accordée aux communautés réelles (régions, professions, parlements locaux, etc.) et un noyau décisionnel efficace, commun à tous.

 

Robert STEUCKERS.

 

Bibliographie:

 

- Pierre BÉHAR, Du Ier au IVième Reich. Permanence d'une nation, renaissances d'un Etat, Ed. Desjonqueres, Paris, 1990.

- Heinz BRILL, Geopolitik heute. Deutschlands Chancen, Ullstein, Berlin, 1994.

- Rogers BRUBAKER, Citizenship and Nationhood in France and Germany, Harvard University Press, Cambridge-Massachusetts, 1992.

- Marcos CANTERA CARLOMAGNO, «I giochi baltici: staccare San Pietroburgo dalla Madre Russia?», in: Limes, Rome, n°1/1996.

- Dominique DAVID, «Perché Framania conviene alla Francia», in: Limes, Rome, n°2/1995.

- Alfred FRISCH, «Deutsch-französische Kurzschlüsse», in: Dokumente für den deutsch-französischen Dialog, n°1/1994.

- Gary L. GEIPEL (ed.), The Future of Germany, Hudson Institute, Indianapolis, 1990.

- Roberto MAINARDI, L'Europa germanica. Une prospettiva geopolitica, NIS/La Nuova Italia Scientifica, Rome, 1992.

- Wolfgang MANTL (Hrsg.), Die neue Architektur Europas. Reflexionen in einer bedrohten Welt, Böhlau, Wien/Köln, 1991.

- Helmuth PLESSNER, Die verspätete Nation. Über die politische Verführbarkeit bürgerlichen Geistes, Suhrkamp, Frankfurt a. M., 1974.

- Hans-Peter SCHWARZ, Die Zentralmacht Europas. Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne, Siedler, Berlin, 1994.

- Michael STÜRMER, Dissonanzen des Fortschritts. Essays über Geschichte und Politik in Deutschland. Alteuropäische Erinnerung, Aufstieg und Fall des deutschen Nationalstaats. Bundesrepublik, quo vadis?, Piper, München, 1986.

- Paul THIBAUD, «Perché Framania non conviene alla Francia», in: Limes, Rome, n°2/1995.

- Ludwig WATZAL, «Perché Framania non conviene alla Germania», in: Limes, Rome, n°2/1995.

- Ernst WEISENFELD, «Frankreich und Mitteleuropa», in: Dokumente für den deutsch-französischen Dialog, 5/1993.

- Johannes WILLMS, «Perché Framania conviene alla Germania», in: Limes, Rome, n°2/1995.

 

lundi, 16 novembre 2009

Las relaciones Rusia-Europa del Este, cainismo continental

GaspipelinesNachDeutschland.pngLas relaciones Rusia-Europa del Este, cainismo continental

Marcadas por los rencores históricos

Las relaciones entre Rusia y los ex países satélites del bloque del Este siguen impregnadas de desconfianza y, 20 años después de la caída del Muro de Berlín, Moscú ve detrás de sus políticas la mano de Estados Unidos para complicar su acercamiento a la vieja Europa.

“Estas relaciones están teñidas de recuerdos (dolorosos) por ambas partes y no se borran tan rápidamente”, señala María Lipman, experta del Centro Carnegie de Moscú.

“Los países de Europa del Este construyen sus nuevas identidades insistiendo en su retorno a Europa después del yugo comunista (…). Rusia, por su parte, sufre la pérdida de su estatuto” de superpotencia, constata.


La sociedad rusa no ha llevado a cabo un “trabajo de memoria” sobre su pasado soviético, subraya a su vez Denis Volkov, sociólogo del centro independiente Levada.

Esto explica que Rusia rechace cualquier interpretación que no sea la suya sobre la Segunda Guerra Mundial, o que se niegue a investigar la masacre de oficiales polacos en Katyn en 1940 por orden de Stalin.

Estos rencores pesan en las relaciones bilaterales y obstaculizan el acercamiento de Moscú y la Unión Europea (UE), a la que se han incorporado la mayoría de los países ex comunistas de Europa del Este.

Así por ejemplo, importantes negociaciones entre Rusia y la UE para establecer un acuerdo de asociación se han visto bloqueadas durante dos años a causa de un veto ruso a la importación de carne polaca.

Las recientes decisiones estratégicas, como la adhesión de países de Europa del Este a la OTAN o la voluntad inicial de Polonia y la República Checa de alojar elementos de un escudo antimisiles concebido por el ex presidente estadounidense George W. Bush, exasperan a Moscú, que ve en todo ello una manipulación de Washington.

Polonia y las repúblicas bálticas están en la primera línea de oposición a Nord Stream, un proyecto de gasoducto que prevé conectar a Rusia y Alemania pasando bajo el Mar Báltico, y que según ellas las deja de lado.

Esos países apoyan además claramente los regímenes prooccidentales de Ucrania y Georgia, regiones que Rusia sigue considerando como su esfera tradicional de influencia.

“Rusia no cree en la independencia de los ex satélites de la URSS, al considerar que ’si ya no dependen de nosotros, dependen de otros’”, explica Denis Volkov.

Según este sociólogo, esta hostilidad hacia los “traidores” a sueldo de Estados Unidos también es transmitida por las televisiones rusas, controladas por el Estado, y compartida por la población, acostumbrada a los clichés antiestadounidenses desde la época soviética.

Vladimir Kumachev, un experto den la Academia de Ciencias rusa, defiende esa visión del mundo.

“Para ser útil a Estados Unidos, la nueva Europa se enfrenta a Rusia”, considera. “Washington no quiere que Rusia se acerque a la UE, algo que haría a Europa más independiente de Estados Unidos”, sostiene.

“Polonia, Rumanía, Hungría, Bulgaria, la República Checa, sabotean proyectos energéticos, se oponen a la entrada del comercio ruso a sus países en detrimento de las empresas que los rusos habrían podido salvar”, lamenta este experto.

En cuanto a los países más cercanos a Rusia, como Serbia, tampoco hay que hacerse ilusiones, según los analistas, que explican la multiplicación de contactos por el interés mutuo en el ámbito de la energía.

Además, la guerra en Georgia en 2008 ha demostrado que “Rusia no tiene aliados” en Europa, según Maria Lipman. Ni siquiera Belarús, la ex república soviética más cercana al Kremlin, ha reconocido la independencia de los territorios separatistas georgianos de Osetia del Sur y Abjasia, como sí lo hizo Moscú, señala esta experta.

Extraído de Univisión.

~ por LaBanderaNegra en Noviembre 7, 2009.

dimanche, 15 novembre 2009

La UE y su "déficit democratico"

enceinte.jpgLa UE y su “déficit democrático”

Los estados son los «señores de los Tratados»

La Unión Europea admite conocer un ” déficit democrático “. Sin embargo, no abandonó a sus viejos demonios. Ya una campaña de información es lanzada contra el presidente de un Estado miembro para forzarlo a ratificar un tratado. ¿ Los elegidos del Pueblo, cuando no comparten el punto de vista bruselense, ellos deben someterse o dimitir?

«¿Sobre qué quiere hacer votar a la gente?» Esto respondió el entonces ministro alemán del exterior, Joseph Fischer, el 28 de febrero de 2004, en un reportaje del «Berliner Zeitung». La pregunta fue, que tenía él en contra de un referendo alemán sobre el planeado contrato de la UE en aquel momento. Fischer ni siquiera consideró necesario fundamentar objetivamente su punto de vista.

El método de Fischer se ha impuesto mayoritariamente dentro de la UE. Sin tener reparos frente a los estados democráticos, los jefes de estado y de gobierno de los 27 países miembros, después de su fracaso en los referendos de Francia y Holanda, retocaron un poco el acuerdo, le dieron entonces el nombre de Tratado de Lisboa y negaron a sus pueblos el derecho a votar. Sólo en Irlanda no fue posible.


Después de cinco años y medio, en octubre de 2009, se hace evidente cómo, por medio de una acción concentrada, se quiere obligar al presidente electo de un país miembro, quien tiene dudas sobre el planeado Tratado de Lisboa, a cambiar de opinión. Dudas que, por otro lado, comparten millones de europeos.

En la campaña contra Václav Klaus participaron también los medios mainstream. Por ejemplo, el «Frankfurter Rundschau» alemán. En un artículo del 16 de octubre, el presidente electo es presentado como un hombre a quien le gusta estar «solo en contra del mundo»; un hombre en el «rol de un excéntrico» que también en su propio país «entre tanto sería bastante discutido». Sus ideas sobre libertad serían «desenfrenadas», tiene una »tendencia misionera», muchos checos «se burlan de él» y sólo deja tras de sí «platos rotos» … En los otros medios es similar.

También políticos de la UE participan en la campaña. El «Sunday Times» británico informó el 11 de octubre, que un parlamentario alemán de la UE, el político del SPD Jo Leinen, exige un «proceso de suspensión del cargo» contra el presidente checo. El lenguaje es revelador: diplomáticos alemanes y franceses piensan que «el obstáculo Klaus debe sacarse de por medio».

Y el más alto funcionario del momento en la UE, el presidente de la comisión, Barroso, también opina que podría amenazar al presidente electo de un país, y decidir lo que es «inconcebible», «absurdo» o incluso «surreal». Así calificó Barroso a las consideraciones de acceder a las propuestas del presidente checo, para realizar cambios en el Tratado de Lisboa. También deberá ignorarse lo que el Tribunal Constitucional alemán estipuló claramente:que los estados miembros son los «deciditorios de los acuerdos» y no los comisarios en Bruselas. Y debe recordarse también lo que estipula el artículo 63 de la constitución checa: «El presidente negocia acuerdos entre los estados y los ratifica.» O no. Y en este caso el acuerdo no entra en vigencia.

¿Por qué la UE no se toma el tiempo para un debate democrático? ¿Por qué tanto apuro? ¿ Los de arriba en la UE le temen a los referendos como el diablo al agua bendita? El posible próximo jefe de gobierno británico – según las últimas encuestas – ha prometido a los votantes que, en caso de ganar las elecciones, va a hacer votar a los británicos sobre el Tratado. El actual primer ministro ha negado ese derecho a la población, porque sabe que el Tratado no tendría mayoría en su país.

Si Europa quiere recuperarse, la cuestión sobre la democracia debe estar en el orden del día. Elites incapaces de ser democráticas, no son una perspectiva para una Europa que quiere aportar algo para la comunidad humana, la paz, y la justicia en el mundo. Las personas a las que se respeta y protege su dignidad, deben poder decidir por sí mismas, cómo quieren vivir y configurar su destino. Sólo así es posible un desarrollo duradero.

Karl Müller

Extraído de Red Voltaire.

~ por LaBanderaNegra en Noviembre 9, 2009.

vendredi, 13 novembre 2009

Immigration et identité

immigration_clandestine-cb663.jpgImmigration et identité

par Dominique Venner

Lancé à quelques mois des élections régionales, le débat sur l’identité nationale n’est sans doute pas innocent. La thématique avait déjà pesé lors de l’élection présidentielle .Bien entendu cette question toujours biaisée ne se pose qu’en raison des inquiétudes créées par l’immigration. Les Français n’ont jamais été consultés sur celle-ci, alors qu’elle plombe le présent et engage l’avenir de leur descendance à qui seront léguées des catastrophes certaines. Sujet tabou.

Pour mesurer les interdits verrouillant cette question, les historiens de l’avenir auront l’embarras du choix. Ils pourront par exemple associer deux curieux incidents, survenus récemment à un mois de distance. Commençons par le second, chronologiquement parlant. La scène se passe le 5 septembre à Seignosse, lors du campus d’été du parti majoritaire. Dans une ambiance détendue, le ministre de l’Intérieur, à qui l’on présente un militant en précisant « c’est notre petit Arabe », laisse filer ce commentaire: « Quand il y en a un, ça va. C’est quand il y en a beaucoup qu’il y a des problèmes… » Rapportés par les médias, ces propos seront jugés “racistes” et provoqueront les réactions que l’on imagine. Le ministre tentera d’esquiver : il pensait aux Auvergnats, ce qui serait moins pendable. Depuis, quand des policiers appréhendent un Maghrébin, ils disent: “On a pincé un Auvergnat.”

Passons à l’autre incident, qui remonte au matin du 31 juillet, à l’aéroport d’Orly.U n préfet de la République en civil se présente au contrôle. Légère bousculade. Plusieurs agents de sécurité d’origine antillaise accuseront le préfet d’avoir lancé: « On se croirait en Afrique… Il n’y a que des Noirs ici… » Les contractuels porteront plainte pour “injures racistes”. Le ministre de l’Intérieur décidera illico de suspendre le préfet sans l’avoir entendu. Ainsi donc, un ministre sanctionne durement un haut fonctionnaire pour un motif qui s’apparente à ce qui pourra bientôt lui être reproché… Qu’ont-ils donc commis tous deux de si répréhensible? Ils ont dit tout haut ce que beaucoup de Français pensent tout bas sans oser parler, faute de parole libre.

Cela prouve que la question de l’immigration est un tabou, autant que l’identité. Il est assez éloquent que le gouvernement se soit doté d’un ministère de l’Immigration et de l’Identité nationale. Deux termes par définition antinomiques. Pourquoi les avoir accolés ? Pour tromper son monde, diront les mauvaises langues. Par confusion mentale, diront les plus charitables.

Cette confusion n’aide pas à répondre aux questions fondamentales de l’immigration et de l’identité. J’éprouve pour ma part une vraie compassion pour les immigrés d’Afrique noire ou du Maghreb que l’on a fait venir dans une intention économique sordide, et que l’on transforme en déracinés acculturés. Dans leur détresse, pourtant, ils bénéficient d’aides publiques considérables et du soutien de solidarités communautaires. Le sort des Français des banlieues, les “Gaulois”, est autrement pathétique et désespéré tant ils sont abandonnés.

Les mobiles économiques ne sont pas seuls en cause. Les calculs pervers ont leur poids, associés à la nouvelle religion de la repentance. Dès maintenant,l ’immigration afro-maghrébine et musulmane a transformé la composition de la population française, lui faisant perdre son homogénéité ethnique et culturelle, imposant aussi des dérogations aux principes de l’unité et de la laïcité républicaine en matière d’éducation, de moeurs et de nationalité. Dans son essai, l’Islam, le Sexe et Nous (Buchet-Chastel, 2009), Denis Bachelot a braqué le projecteur sur une réalité autrement parlante que le concept flou de la citoyenneté. Au centre de sa réflexion, l’omniprésence sociale du corps de la femme dans notre culture et nos habitudes. Le refus horrifié de cette présence du corps féminin chez les musulmans (le voile) heurte de plein fouet la tradition ancestrale européenne qui, depuis le haut Moyen Âge, a fait toute sa place à la visibilité du corps féminin.

Ces réactions définissent l’identité : désir d’être soi-même, être conscient de ce que l’on est dans toute l’épaisseur de son existence, parmi ceux qui vous ressemblent et partagent la même mémoire. Si l’on n’est pas complètement aveugle, on se demande pourquoi le désir d’identité serait légitime chez les Noirs américains, les Chinois, les Arabes, les Israéliens, les Ouïgours, les Turcs ou les Maliens, mais condamnable chez les Français et les Européens? Répondre à cette question permettrait de progresser dans la compréhension de notre époque.

Dernier ouvrage paru : Ernst Jünger. Un autre destin européen, Le Rocher, 2009.
Dominique Venner, écrivain, historien, directeur de “la Nouvelle Revue d’histoire”

Source : Valeurs Actuelles [2]


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