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dimanche, 20 mai 2012

Zuerst Magazin: Interview mit Alexandr Dugin

Zuerst Magazin: Interview mit Alexandr Dugin

ex: http://www.zuerst.de/

Aleksandr-Dughin-Alexandr-Dugin-Badescu-Roncea-ro-Ziaristi-Online-ro.jpgHerr Dugin, Rußland wird seit Monaten mit einem Trommelfeuer westlicher Kritik überzogen – vor allem nach der Wiederwahl Wladimir Putins zum Präsidenten der Russischen Föderation. Politiker und Medien behaupten, die Wahlen seien gefälscht gewesen, Putin sei kein Demokrat und verletze die Menschenrechte…

Dugin: Wladimir Putin gehört wohl zu den wirklichen Größen in der internationalen Politik. Seine Politik ist zudem sehr speziell, das mögen viele Politiker und Journalisten im Westen vielleicht nicht verstehen. Einerseits handelt es sich bei Putin um einen liberalen, durchaus pro-westlichen Politiker, andererseits ist er ein starker Verfechter der russischen Souveränität und Unabhängigkeit. So tritt er gegenüber den USA und ihrer geopolitischen Interessen stark auf. Er ist also gleichzeitig liberal-demokratisch und souveränistisch. Putin ist zudem ein absoluter politischer Realist und kein Phantast. Putin wäre eigentlich der perfekte Partner für jedes westliche Land, welches sich ebenfalls der Souveränität einen so hohen Stellenwert einräumt. Aber der Westen hat längst dem politischen Realismus eine Absage erteilt.

Wie meinen Sie das?

Dugin: Sehen Sie, der Westen glaubt heute doch, daß alle liberalen Demokratien unter Aufgabe ihrer Souveränität zu einer Art Supernation unter US-Führung verschmelzen sollen. Das ist doch die Idee der Globalisierung. Doch das ist mit Wladimir Putin nicht zu machen, er wehrt sich dagegen und verteidigt die russische Souveränität. Zudem erkennt er nicht den Hegemonialanspruch der USA an. Das ist der wahre Grund, weshalb er aus dem Westen so scharf attackiert und dämonisiert wird. Und das ist auch der Grund, weshalb der Westen so massiv die Opposition in Rußland unterstützt – es geht um Einfluß und westliche Hegemonie.

Macht Putin also Ihrer Ansicht nach alles richtig?

Dugin: Natürlich nicht. Fehler wurden beispielsweise bei den vergangenen Parlamentswahlen gemacht. Diese waren nicht so transparent, wie sie hätten sein sollen und müssen.

Die westliche Kritik richtete sich aber vor allem auf die Präsidentenwahlen…

Dugin: Da war ja genau das Gegenteil der Fall: Diese Wahlen waren sehr transparent. Die große Mehrheit der Wähler unterstützt nun einmal Putin, auch wenn es der Westen nicht verstehen kann oder will. Nur eine Minderheit, die pro-amerikanisch, ultra-liberal und anti-souveränistisch eingestellt ist, wurde vom Ausland unterstützt, damit sie Putin angreift. Darum geht es. Sehen Sie, Putin kann in der Innenpolitik gut oder schlecht sein, das spielt für den Westen keine Rolle. Sein Eintreten für die Souveränität – und nicht nur für die von Rußland – sowie für eine multipolare Welt macht ihn zum Angriffsziel des Westens.

Auch die Ukraine ist schweren medialen Angriffen aus dem Westen ausgesetzt. Vor allem die Inhaftierung von Julia Timoschekow wird kritisiert. Geht es dort um die gleichen Dinge wie in Rußland?

Dugin: Die Situation in der Ukraine ist eine völlig andere, obgleich die Kritik aus dem Westen ebenfalls auf die Souveränität des Landes abzielt.

Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch gilt in den etablierten westlichen Medien als „pro-russisch“…

Dugin: Das ist aber falsch. Janukowytsch versucht das politische Gleichgewicht zwischen Rußland und der Europäischen Union zu halten. Natürlich ist er nicht so pro-westlich, wie es Timoschenkow war. Aber was den Westen stört, ist daß Janukowytsch sich wieder an Rußland angenähert hat. Das widerspricht den transatlantischen Interessen. Julia Timoschenkow hingegen ist heute ein Symbol für die sogenannte „Orangene Revolution“ – die vom Westen materiell und ideologisch unterstützt wurde - in der Ukraine. Im Westen gilt sie deswegen als Heldin.

Vor allem die Haftbedingungen von Julia Timoschenkow stehen in der Kritik. Es ist die Rede davon, daß diese einen schweren Verstoß gegen die Menschenrechte darstellen…

Dugin: Der Begriff der Menschenrechte wird vom Westen immer wieder gerne dafür genutzt, um auf mißliebige Regierungen Einfluß auszuüben. Spricht man über Hegemonie und Interessen, hat man für seine Politik weniger Unterstützung als wenn man über die Menschenrechte spricht. Das ist der Punkt.

Sie erwähnten die „Orangene Revolution“ in der Ukraine im Jahr 2004. Waren die Proteste und Demonstrationen gegen Putin in Moskau vor einigen Wochen ebenfalls ein Versuch einer solchen „Farbrevolution“?

Dugin: Absolut.

Warum erst jetzt und nicht schon früher?

Dugin: Das Timing ist sehr interessant. Und es gibt dafür eine sehr einfache Erklärung. Präsident Dmitri Medwedew wurde vom Westen als eine Art zweiter Gorbatschow betrachtet. Die Hoffnung des Westens war, daß Medwedew in einer zweiten Amtszeit als Präsident entscheidende ultra-liberale Reformen umsetzen würde und sich der EU und den USA annähern. Als aber Medwedew erklärte, er werde das Präsidentenamt für Putin freimachen und stattdessen wieder Regierungschef werden, war das der Start für die „Revolution“ in Rußland.

Die Proteste und Demonstrationen richteten sich doch angeblich gegen die mutmaßlichen Wahlfälschungen und gegen die fehlende Transparenz bei den Präsidentenwahlen…

Dugin: Nein, das ist Unsinn. Es ging einzig und allein darum, eine Rückkehr Wladimir Putin ins Präsidentenamt zu verhindern. Und wieder mischten dabei viele westlich beeinflußte Gruppen und Nichtregierungsorganisationen mit. Dabei wurde dieser Protest gegen Putin noch ausgeweitet, was durch die Mißerfolge Putins natürlich einfacher wurde. Er war vor allem in sozialen Belangen nicht sehr erfolgreich und es gibt nach wie vor große Probleme mit der Korruption im System Putins. Das sind tatsächliche Schwachpunkte seiner Politik. Aber nochmals: Die Revolte gegen Putin war und ist inspiriert und unterstützt von ausländischen Kräften und hat nichts mit diesen Schwachpunkten zu tun – es geht einzig und allein um Putins souveränistische Ausrichtung, die bekämpft werden soll.

Medwedew gilt als pro-westlich?

Dugin: Die russische Politik ist etwas komplizierter, als man im Westen allgemein annimmt. Lassen Sie es mich so erklären: Wir haben auf der einen Seite den Souveränisten und politischen Realisten Wladimir Putin, auf der anderen Seite sind die ultra-liberalen, vom Westen geförderten „Revolutionäre“ und Transatlantiker. Zwischen diesen beiden Positionen steht Medwedew. Übrigens spielen auch die Oligarchen wie beispielsweise Boris Abramowitsch Beresowski, der in London lebt, auf Seiten der ultra-liberalen Revolutionäre eine wichtige Rolle.

In diesem Zusammenhang wird auch immer wieder der inhaftierte Michail Chodorkowski genannt. In den westlichen Medien gilt er mittlerweile als eine Art liberaler, demokratischer Märtyrer. Wie sehen Sie das?

Dugin: Er steht für das organisierte Verbrechen in Rußland. Es ist kaum vorstellbar, daß ein Mann wie Chodorkowski in einem westlichen Land nicht in Haft säße. Er ist genauso kriminell wie die vielen anderen Oligarchen, die in sehr kurzer Zeit und sehr viel Geld gekommen sind.

Warum sitzen dann die anderen nicht im Gefängnis?

Dugin: Das ist wieder ein Kritikpunkt an Putin: Die Oligarchen, die ihm gegenüber loyal sind, sind auf freiem Fuß.

Was war Chodorkowskis Fehler?

Dugin: Chodorkowski machte sich zunehmend für pro-westliche Positionen stark, sprach sich unter anderem für eine starke Abrüstung der russischen Armee aus. Er unterstützte westlich-liberale Kräfte in Rußland. Für Chodorkowski war eine russische „Entwaffnung“ ein wichtiger Weg, das Land für die westlich-liberale Entwicklung zu öffnen. Unabhängigkeit und Souveränität sollten gegen eine größere Bindung an den Westen eingetauscht werden. Als reichster Mann Rußlands verkündete Chodorkowski sogar, er könne nicht nur Parlamente, sondern auch Wahlergebnisse kaufen. Chodorkowski ging sogar noch weiter: Er erpreßte Putin damit, daß er das größte Erdölunternehmen Rußlands „Jukos“ an die Amerikaner verkaufen würde.

Damit stand Chodorkowski also im Widerspruch zu Putin…

Dugin: Genau das ist der Punkt. Chodorkowski hat Putin quasi öffentlich den Krieg erklärt. Und Putin reagierte und ließ den Oligarchen vor Gericht stellen, wo er natürlich nicht wegen seiner politischen Ansichten, sondern wegen seiner Verbrechen verurteilt wurde. Für den Westen ist Chodorkowski natürlich ein Held. Denn er wollte es mit Putin aufnehmen und Rußland zum Teil des Westens machen. Daher behaupten nun verschiedene westliche Regierungen, Medien und NGOs, Chodorkowski sei ein politischer Häftling. Und genau das ist Unsinn. Kritik verdient aber die Tatsache, daß so viele andere Oligarchen bei uns noch immer frei herumlaufen, obwohl sie die gleichen Verbrechen begangen haben wie Chodorkowski. Diese sind nur deshalb frei, weil sie nicht gegen Putin agieren. Genau das ist die große Ungerechtigkeit und nicht die Haftstrafe Chodorkowskis.

Hat Putin bei Chodorkowskis sozusagen die Notbremse gezogen?

Dugin: Genau so kann man das sagen. Bevor Chodorkowskis die Möglichkeit hatte, die Kontrolle der wichtigsten Ressourcen Rußlands an das Ausland zu vergeben, hat ihn Putin gestoppt.

Sie sprechen von den pro-westlichen Gruppen und NGOs, die in Rußland die Putin-Gegner unterstützen und in der Ukraine, aber auch in Georgien die „bunten Revolutionen“ unterstützt haben. Wer steht hinter diesen Organisationen?

Dugin: Eine wichtige Rolle spielt hierbei der US-Milliardär George Soros, der über seine Stiftungen pro-westliche Gruppen in Rußland massiv unterstützt. Dazu kommen andere US-Stiftungen, wie beispielsweise „Freedom House“, die ihrerseits mit etwa 80 Prozent mit Geldern der US-Regierung finanziert wird. „Freedom House“ sorgt für die Verbreitung der Schrift The Politics of Nonviolent Action des US-Politologen Gene Sharp, auf die sich die Revolutionäre in der Ukraine explizit berufen. Viele andere Gruppen und Organisationen, teilweise direkt von der US-Regierung oder den europäischen Regierungen finanziert, engagieren sich in Rußland und in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Es gibt es regelrechtes Netzwerk. Sie alle eint ein Ziel: die Destabilisierung Rußlands, damit das Land ein Teil des westlichen Systems wird.

Ist das eine neue Form des Krieges?

Dugin: So kann man das betrachten. Die bunten Revolutionen sind eine neue Form des Krieges gegen souveräne Staaten. Die Angriffe wirken auf allen Ebenen der Gesellschaft. In diesem neuen Krieg kämpft man nicht mit Kanonen, sondern mit Propaganda, Geld und weit verzweigten Netzwerken, mit denen man versucht, die Entscheidungszentren des Gegners lahmzulegen. Eine der wichtigsten Waffen dieses neuen Krieges ist der Begriff der „Menschenrechte“.

Herr Dugin, vielen Dank für das Gespräch.

La Turchia minaccia rappresaglie contro chi coopera con Cipro

La Turchia minaccia rappresaglie contro chi coopera con Cipro

Il governo di Amkara vuole mantenere il controllo sulla parte settentrionale dell’isola e garantirsi anche quello sulle risorse energetiche

Andrea Perrone

Ankara minaccia chi coopera con Nicosia.
Il ministero degli Esteri turco ha chiesto ai consorzi partecipanti a una gara d’appalto per le prospezioni di idrocarburi sui fondali al largo della Repubblica greca di Cipro di ritirarsi, se non vogliono essere esclusi da ogni progetto energetico in Turchia. “Invitiamo i Paesi e le compagnie petrolifere interessati a comportarsi con buon senso, rinunciando a ogni attività in questa zona di mare all’origine delle divergenze legate alla questione cipriota, ritirandosi dalla gara d'appalto in questione”, è scritto in un comunicato del ministero.
Secondo il ministero, le società saranno ritenute “responsabili” della tensioni che potrebbero sorgere nella regione se avvieranno una cooperazione con il governo greco-cipriota “in spregio dei diritti dei turchi-ciprioti”. “Diritti” questi, o presunti tali, nati dopo aver calpestato quelli dei greco-ciprioti, legittimi proprietari delle terre invase quasi quarant’anni fa, nel lontano 1974 quando Ankara prese il controllo manu militari della parte settentrionale dell’isola. “Sarà escluso comprendere le compagnie che avranno cooperato con l’amministrazione cipriota greca nei progetti energetici futuri in Turchia”, ha proseguito il comunicato. La Repubblica di Cipro greca, membro dell’Ue, ma non riconosciuta dalla Turchia, ha annunciato venerdì che 15 società e consorzio hanno presentato offerte su 12 blocchi di esplorazione e sviluppo di petrolio e gas al largo dell’isola del Mediterraneo orientale. La Turchia ha espresso più volte la sua opposizione a queste esplorazioni, che ritiene “illegali”. Attualmente Ankara è l’unica capitale a riconoscere la Repubblica turca di Cipro nord e finora i tentativi di pacificazione e i progetti di creare uno Stato federale non ha sortito alcun effetto, perché i greco-ciprioti non intendono rinunciare ai loro diritti e alle loro proprietà perduta con l’invasione dell’area settentrionale dell’isola.
Per quanto riguarda invece il contendere sulle risorse energetiche tutto ha avuto inizio alla fine dicembre 2011, quando la major statunitense Noble Energy Inc. incaricata dal governo di Nicosia di fare delle esplorazioni nelle sue acque territoriali, aveva annunciato che il giacimento al largo delle coste di Cipro poteva contenere 8 miliardi di metri cubi di gas naturale. Ai primi di aprile del 2012 si è così svolto il secondo turno per l’assegnazione delle licenze per la prospezione nelle acque cipriote che ha attirato l’interesse – senza precedenti – di oltre 70 aziende internazionali fra cui molte statunitensi, israeliane, cinesi e russe. Le ricerche messe in campo da Nicosia avevano provocato la collera di Ankara, che le aveva giudicate illegali e che per tutta risposta ha iniziato le sue prospezioni nelle acque che considera pertinenti alla parte nord di Cipro, quella occupata nel 1974. Da fine aprile, poi, la società petrolifera statale turca Tpao ha iniziato le sue prospezioni nell’area off-shore di Gazi Magusa alla ricerca di giacimenti di petrolio e gas naturale. Ora la società petrolifera turca ha poi siglato un accordo con la major petrolifera anglo-olandese Shell per l’esplorazione del Mediterraneo nel sud della Turchia e queste le nuove prospezioni rischiano di aggravare ulteriormente le tensioni con Cipro e l’Unione europea, che nonostante tutto continua a sperare nell’ingresso della Turchia nel club dei Ventisette. E per questo nel contenzioso è intervenuta per l’ennesima volta l’Ue, che con un comunicato del commissario all’Allargamento, Stefan Fuele, ha espresso il suo appoggio ai greco-ciprioti e quindi al legittimo governo di Nicosia, affermando che la Repubblica di Cipro “ha il diritto di condurre esplorazioni di gas e petrolio nel Mediterraneo, nonostante le minacce turche” e sottolineando che l’Unione europea riconosce i diritti sovrani di tutti gli Stati membri. Belle parole, ma intanto Ankara continua a fare quel che vuole sapendo che le lobby euro-atlantiche sono dalla sua parte.  


19 Maggio 2012 12:00:00 - http://rinascita.eu/index.php?action=news&id=14969

samedi, 19 mai 2012

Contre la proportionnelle

Contre la proportionnelle

par Georges FELTIN-TRACOL

 

Le 19 février 2012, lors d’une émission de « Méridien Zéro » consacrée à une « Histoire non-conformiste de l’élection présidentielle », Emmanuel Ratier critiqua la constitution de la Ve République, condamna le mode de scrutin majoritaire et en appela à l’établissement de la proportionnelle (1).

 

Dans le « camp national », il n’est pas le seul à la réclamer. À l’occasion des « clans de la presse » en première partie du « Libre-Journal de la Résistance française » sur Radio Courtoisie qu’Emmanuel Ratier anime un mercredi sur quatre, un autre de ses invités réguliers, Jérôme Bourbon, directeur du coruscant hebdomadaire Rivarol, défend lui aussi ce point de vue.

 

Il est exact que le scrutin majoritaire uninominal à deux tours déforme considérablement les résultats électoraux. Ainsi, aux élections législatives de juin prochain, il est très probable que le Front national n’ait que un, deux, voire aucun député, alors que sa présidente, Marine Le Pen, a recueilli à la présidentielle 6 421 426 suffrages (17,90 %). Dans le même temps, grâce à un accord électoral passé avec les socialistes, Europe Écologie – Les Verts peut espérer obtenir une trentaine de sièges malgré les 828 345 voix (2,31 %) de leur candidate, Éva Joly. Déjà, cinq ans plus tôt, François Bayrou, alors troisième homme de la présidentielle avec 18,57 % (6 820 119 voix), n’eut finalement que quatre députés !

 

Le scrutin majoritaire appliqué actuellement dans l’Hexagone crée de l’injustice politique et organise une réelle discrimination civique en rejetant des portions importantes du corps électoral. Tous les spécialistes des systèmes électoraux relèvent judicieusement que « cette injustice se double d’une certaine immoralité, dans la mesure où nombre de marchandages sont possibles à l’heure des désistements (2) ». Le scrutin proportionnel gomme ces travers et reflète le « corps des représentés, exprimant toutes les variétés, toutes les nuances physiques, idéologiques, économiques du corps social considéré (3) ». Mais, outre les problèmes arithmétiques de répartition des sièges entre les listes selon le plus fort reste, la plus forte moyenne, la méthode d’Hondt ou le quotient rectifié, la proportionnelle comporte de grands inconvénients tels que susciter l’instabilité ministérielle, favoriser des coalitions gouvernementales précaires et renforcer les partis politiques. Un peu comme leurs prédécesseurs ultra-royalistes sous la Seconde Restauration qui, à leur corps défendant, acclimatèrent en France le régime parlementaire anglomorphe alors qu’ils se présentaient en chantres de l’Ancien Régime (magnifique exemple d’hétérotélie historique), Emmanuel Ratier, Jérôme Bourbon et d’autres défendent avec passion le scrutin proportionnel afin que leur famille politique puisse être représentée à l’Assemblée nationale. Cependant, « il serait inexact de tenir le système proportionnel pour plus démocratique que d’autres, souligne Carl Schmitt. Les divisions qu’il introduit ne sont certes pas territoriales mais elles n’en traversent que plus fortement l’État entier (4) ».

 

Ce dysfonctionnement majeur a été perçu par un autre observateur attentif de l’Occident, Alexandre Soljénitsyne. De son exil forestier du Vermont, il soulignait que « les élections à la proportionnelle avec scrutin de liste renforcent exagérément le pouvoir des instances des partis, qui constituent les listes de candidats, l’avantage allant alors aux grands partis organisés (5) ». Du fait de son principe qui ne peut  concevoir que des listes, la proportionnelle avantage la partitocratie et la forme partisane avec une nette prédilection pour des candidats médiocres et serviles envers leur direction. Le révolutionnaire conservateur allemand et le dissident russe avaient compris que « ce sont […] les partis qui règnent au sein du Parlement en faisant et défaisant les majorités et les gouvernements sans tenir compte de l’opinion publique. Le régime des partis c’est également et surtout l’irresponsabilité des partis d’où la crise qu’ils provoquent dans le fonctionnement du régime parlementaire (6) ». Profondément partitocratique, la proportionnelle attise les coteries personnelles et attire les groupes de pression.

 

Il est néanmoins vrai qu’en France, le système partitocratique a su proliférer et s’implanter grâce au scrutin majoritaire. Est-ce pour autant une raison pour instituer une représentation proportionnelle ? Le raisonnement dans ces circonstances repose souvent sur une démonstration binaire et franchement manichéen. D’autres solutions existent pourtant au-delà des scrutins majoritaire à deux tours et proportionnel. Citons par exemple le vote préférentiel, le scrutin proportionnel à deux tours en vigueur aux élections municipales et régionales, le système proportionnel personnalisé allemand, le vote alternatif ou préférentiel appliqué en Australie ou le vote unique transférable en cours en Irlande et que les libéraux-démocrates britanniques ont tenté d’introduire sans succès à la Chambre des Communes. Ce mode de scrutin original assure à chaque parti « une représentation proportionnelle à sa force réelle et les électeurs ont élu les candidats de leur choix (7) ».

 

Mais tous ces systèmes électoraux entérinent l’existence des partis politiques. Or ce sont ces nuisances politiciennes qui perturbent par leur présence même l’ordre de la Cité. Ne faut-il pas dès lors envisager une alternative démocratique impartiale, c’est-à-dire sans la présence parasitaire et nocive de formations politiques, électorales ou politiciennes ? N’est-il pas temps de s’extraire des schémas vieillots, carrément obsolètes même, de la « représentation nationale » et d’abandonner le système représentatif ?

 

En effet, plutôt que de soutenir la proportionnelle, œuvrons en faveur d’une démocratie post-moderne. Ses fondements en seraient l’interdiction effective des partis politiques (comme en Iran), la généralisation de la pratique référendaire à chaque échelon administratif territorial avec des choix autres que les habituels « oui » ou « non » (des projets plutôt) – plus loin donc que la Suisse -, la révocation et le mandat impératif pour les magistrats (les exécutants gouvernementaux des décisions populaires), l’instauration du vote parental (8) et l’introduction massive du tirage au sort (embryon de clérocratie).

 

Imaginée par François Amanrich, président du Mouvement des clérocrates de France, la clérocratie est une solution d’avenir souhaitable dont les effets – hasardeux – seraient préférables à l’actuel système électif avec ses candidats pré-sélectionnés par les appareils militants pour leur obéissance, leur naïveté et leur avidité au gain (9). Les partis politiques ne servent à rien, faisons plutôt confiance aux aspirations du peuple incarné par ses citoyens. À la condition bien sûr qu’on entende par « citoyen » « l’enfant né de parents tous deux citoyens (10) ».


Georges Feltin-Tracol


Notes

1 : « Histoire non-conformiste de l’élection présidentielle » à « Méridien Zéro », le 19 février 2012, animée par le Lieutenant Sturm et Pascal G. Lassalle en compagnie d’Emmanuel Ratier et de Georges Feltin-Tracol. Le passage évoqué débute vers la vingt-cinquième minute.

2 : Jean-Marie Cotteret et Claude Emeri, Les systèmes électoraux, P.U.F., coll. « Que sais-je ? », n° 1382, Paris, 1983, p. 55.

3 : Id., p. 56.

4 : Carl Schmitt, Théorie de la Constitution, P.U.F., coll. « Léviathan », 1993, p. 378.

5 : Alexandre Soljénitsyne, Comment réaménager notre Russie ? Réflexions dans la mesure de mes forces, Fayard, Paris, 1990, p. 76.

6 : Gwénaël Le Brazidec, René Capitant, Carl Schmitt : crise et réforme du parlementarisme. De Weimar à la Cinquième République, L’Harmattan, coll. « Logiques juridiques », Paris, 1998, p. 133.

7 : Jean-Marie Cotteret et Claude Emeri, op. cit., p. 80.

8 : cf. Frederico Fubini et Danilo Taino, « Et si l’on accordait le droit de vote aux enfants ? », Corriere della Sera, repris dans Courrier international du 8 au 14 décembre 2011. Sur l’histoire du vote parental (ou familial), on peut se reporter – avec précaution car hostile à cette véritable idée d’avant-garde – à Jean-Yves Le Naour (avec Catherine Valenti), La famille doit voter. Le suffrage familial contre le vote individuel, Hachette, Paris, 2005. L’Autriche a abaissé le droit de vote à 16 ans et ces jeunes nouveaux électeurs apprécient beaucoup le parti populiste F.P.Ö.

9 : Le tirage au sort comme mode de désignation commence à être examiné avec attention par des juristes, des journalistes et des citoyens. Outre Georges Feltin-Tracol, « Plus loin que Simone Weil » et « La clérocratie comme alternative politique » dans Orientations rebelles (Les Éditions d’Héligoland, 2009) et Étienne Chouard (cf. son site <http://etienne.chouard.free.fr/> et son texte « Tirage au sort ou élection ? Démocratie ou aristocratie ? Qui est légitime pour faire ce choix de société ? Le peuple lui-même ou ses élus ? » repris par Polémia, le 29 avril 2012), un « grand » quotidien vespéral a évoqué cette idée révolutionnaire radicale à la fois traditionnelle et post-moderne dans ses pages intérieures : Pierre Barthélémy, « Et si on tirait au sort nos députés ? », Le Monde, 24 mars 2012, et Pierre Mercklé, « La démocratie au hasard », Le Monde, 28 avril 2012.

Dans son article d’improbablologie et en s’appuyant sur un modèle de calcul inspiré de la physique statistique, Pierre Barthélémy explique qu’une « Chambre aléatoire à 100 % est un échec retentissant. Certes, les projets de loi adoptés profitent tous au plus grand nombre, mais les 500 députés virtuels par ce modèle sont tellement indépendants les uns des autres que la plupart des textes n’obtiennent pas la majorité suffisante pour être votés ! Efficacité presque nulle ». Preuve rationnelle que la clérocratie est incompatible avec le système représentatif.

10 : Aristote, La politique, Vrin, introduit et traduit par J. Tricot, Paris,  1995, III, 2, p. 172.


 Article printed from Europe Maxima: http://www.europemaxima.com

URL to article: http://www.europemaxima.com/?p=2530

 

Krantenkoppen Mei 2012 (1)

Krantenkoppen

Mei 2012 (1)

9 MAY: VICTORY DAY PARADE ON MOSCOW'S RED SQUARE.

http://www.youtube.com/watch?v=ryNzmstsakg&list=%2Fwatch%3Fv%3DryNzmstsakg&list=UUFU30dGHNhZ-hkh0R10LhLw&index=0&feature=plcp

DE NAVO IS IN CRISIS.

"De NAVO bevindt zich in een diepe crisis. (...) De economische crisis laat zich voelen. De NAVO-norm voor militaire bestedingen is 2% van het BNP. Bij de Europese NAVO-leden halen alleen Groot-Brittannië en Griekenland nog die drempel en de trend vertoont een dalende lijn. Maar er is meer aan de hand dan louter een gebrek aan middelen. De Koude Oorlog is ver verleden tijd en de angst om aangevallen te worden, ooit de primaire bestaansreden van het Westerse militaire bondgenootschap, is al lang verdwenen.

Nu blijkt dat de dure en onproductieve ISAF-missie in Afghanistan allesbehalve succesvol verloopt, verliest de NAVO ook haar legitimiteit als interventie-apparaat. Voor de gemiddelde Europeaan en Amerikaan is dit een ver-van-ons-bedshow geworden. De bondgenoten en hun partners houden in Afghanistan de knip op de beurs en zijn een race begonnen naar de nooduitgang.

(...) Een succes kan de Libië-operatie ook niet worden genoemd. Slechts 8 van de 28 NAVO-lidstaten waren bereid om aan deze oorlog te participeren. Weinig landen deelden het enthousiasme van Frankrijk en Groot-Brittannië om ten strijde te trekken. Duitsland toonde zijn ontevredenheid (...) door zijn troepen terug te trekken die in NAVO-verband in het Middellandse Zeegebied opereerden.

De bestaansreden van de NAVO is flinterdun geworden en de cohesie staat onder grote druk. Dat blijkt ook uit de grote meningsverschillen rond nucleaire wapens, die angstvallig binnenskamers worden gehouden. (...) Het is geen geheim dat niet alleen de bevolking, maar ook verschillende NAVO-regeringen daar helemaal anders over denken. Drie van de 5 landen die tactische atoombommen op hun grondgebied herbergen - België, Nederland en Duitsland - hebben al openlijk te kennen gegeven dat ze die bommen liever kwijt dan rijk zijn. Het gaat om militair nutteloos geworden relikwieën uit de Koude Oorlog. Duitsland, en op een omfloerste manier ook België, heeft de verwijdering ervan zelfs in het regeerakkoord geschreven. (...)

Tot overmaat van ramp zit nu ook het Europese rakettenschild in de problemen: grote vertragingen, stijgende kosten en 'kritische' technische problemen. Ook de Russische tegenkanting maakt veel Europeanen weinig enthousiast.

Samengevat: de NAVO kampt met een gebrek aan vijanden en aan middelen. Het is symbolisch dat twee derde van het geld voor de Chicago-top bijeengeraapt wordt bij privébedrijven. (...) Bij de bevolking zal dit alles uiteindelijk tot maar 1 conclusie leiden: de NAVO, weg ermee!"

http://www.dewereldmorgen.be/artikels/2012/05/11/de-navo-in-crisis

 

MOLDAVIE: UNE JEUNESSE 'ALTERNATIVE' MADE IN USA.

"Ils sont jeunes, créatifs, dynamiques, promeuvent la culture alternative dans une ancienne république soviétique et … sont financés par la CIA! (…)
Je m’étonne qu’un lieu réputé alternatif accueille ainsi des activités à visées commerciales. Mais apparemment, le fait que la soirée «underground» soit sponsorisée par une multinationale du thé ne dérange personne. (…) Les jeunes [sont] (…)pour la plupart d’étudiants qui ont entre 16 et 25 ans. J’aperçois un écran où défilent les noms des partenaires de la soirée. En plus d’Ahmad Tea, il y a «Kineters» et «Papergirl».
Papergirl, c’est l’organisation du jeune (…) qui s’occupe des ateliers artistiques. Quant à Kineters, il s’agit d’un collectif «promouvant la ‘culture alternative’ à travers le monde». Ce collectif (…) est né lors des manifestations d’avril 2009 (la «Révolution Twitter») au cours desquelles des milliers de jeunes moldaves sont descendus dans la rue pour contester [les] (…) élections. Une multinationale, un collectif lié à l’opposition anti-communiste ... Je m’interroge de plus en plus sur le sens des ateliers Papergirl.
Papergirl est né à Berlin en 2006. C’est un projet artistique qui (…) consiste à réaliser des œuvres d’arts et à les distribuer gratuitement dans la rue. En Moldavie, des ateliers ont été spécialement organisés pour offrir aux artistes un environnement propice à la création. Selon les membres de Papergirl, c’était une nécessité car les artistes moldaves n’auraient pas spontanément participé au projet. (…)
Une belle idée, mais financée comment? «Nous avons reçu et recevons encore beaucoup de soutien de l’endroit où j’ai travaillé. Le directeur de cette organisation internationale est américain et, heureusement, il comprend et soutient notre enthousiasme. Ainsi, nous avons une pièce à notre disposition, du matériel de projection, des espaces de rangement, etc.» Cet «endroit» (…) n’est autre que l’American Council for International Education (ACIE).
Cette organisation, créée pendant la guerre froide, a officiellement pour but de faciliter les échanges culturels entre les USA et divers pays, principalement de l’ex-URSS. En réalité, il s’agit d’un des nombreux instruments qu’utilisent les Etats-Unis pour répandre leur influence dans des zones (…) qui ne se soumettent pas à leurs intérêts économiques. Parmi les partenaires et financiers de l’ACIE, on retrouve sans surprise l’USAID et la Fondation Soros, 2 organismes liés à la CIA qui se sont entre autres récemment illustrés par leur soutien aux opposants vénézuéliens et syriens.
(…) Papergirl reçoit également directement de l’argent de l’Ambassade des Etats-Unis. «Pour nos dépenses (…) nous avons fait une demande de bourse à l’Ambassade US et nous comptons faire de même cette année. C’est en fait comme ça que l’on obtient les fonds pour acheter tout ce dont nous avons besoin.»
(…) On peut cependant s’interroger sur les raisons qui incitent l’Ambassade US et l’ACIE à soutenir ce projet. Il y a quelques années, Ana a participé à un programme d’échange aux USA. Elle en est revenue conquise: «(…) L’Amérique m’a donné la force de poursuive mes propres rêves avant tout. (…) J’ai trouvé l’inspiration et la motivation pour inciter d’autres personnes à explorer la vie sous des perspectives qui comptent vraiment.» De retour en Moldavie, c’est à travers l’art qu’elle a choisi d’exprimer son besoin de «liberté». Il n’est pas étonnant qu’elle ait reçu pour cela le soutien des institutions US: c’était l’occasion d’entretenir des liens avec la jeunesse de Chisinau, de lui donner une image positive des Etats-Unis et de l’orienter indirectement vers des activités d’un autre type qu’artistiques: l’«Académie pour jeunes leaders féminines» ou encore les sessions «Business pour la jeunesse», organisées par l’ACIE et dont notre amie n’est autre que la chargée de communication.
C’était aussi l’occasion de promouvoir, sous le couvert d’activités culturelles, une idéologie individualiste profitable au monde de l’entreprise. Ana m’a d’ailleurs confié voir dans les membres de Papergirl «de jeunes leaders qui, lorsqu’ils auront grandi, auront Papergirl en tête et seront plus ouverts à tout ce qui est créatif et coloré.» (…)
La Moldavie (…) reste aujourd’hui profondément divisé entre mouvements pro-russes et pro-occidentaux. Le Parti des Communistes de la République de Moldavie (PCRM), arrivé démocratiquement au pouvoir en 2001, a incarné un instant la première tendance. Il a cependant rapidement changé de cap, affirmant dès 2002 vouloir intégrer l’UE et entamant par la suite des partenariats avec l’OTAN. Entre 2003 et 2008, son président Vladimir Voronin a envoyé 4 contingents militaires en Irak, ce qui lui a valu d’être félicité par Bush en personne. D’un autre côté, le PCRM s’est illustré par une politique économique qui a pu laisser ses partenaires occidentaux – en particulier US – sur leur faim. (…)
serait-ce donc pour contrer l’influence des «rouges», jugés trop peu conciliants, que les USA sont actifs auprès de la jeunesse de Chisinau?"

http://www.michelcollon.info/Moldavie-une-jeunesse-alternative.html?lang=fr

 

PALESTINIAN CHRISTIANS AGAINST THE OCCUPATION.

"Two Sundays ago, ‘60 Minutes’ [broadcasted] a hard-hitting, but honest piece which (…) helped to expose the terrible harm the Israeli occupation (…) is doing to Christian Palestinians in the Holy Land.
I am a Palestinian Christian, now a U.S. citizen (…). I was born in East Jerusalem (…). My family, like almost all the other Palestinians who fled - Christians and Muslims alike - became refugees, losing their fields, orchards, homes and practically everything else, to Israel. Israel defied the international consensus and a U.N. resolution calling on it to allow the Palestinian refugees to return. (…)
Why is it that any Jew from any country in the world can claim full rights of citizenship as soon as he sets foot in Jerusalem, while I, whose family roots in Jerusalem go back many centuries, am barred from living with full human rights in my hometown? (…)
There is no doubt that Arab Christians face problems in the Middle East. The worst examples were during the Lebanese civil war and in the aftermath of the war in Iraq, when political and economic stability collapsed. Israel's attacks on Lebanon played a major role in destabilizing that country and Israeli hawks cheered the loudest for the U.S. invasion which destabilized Iraq. (…)
To say that Hamas is the cause of the declining Christian population in the occupied Palestinian territories is standing the truth on its head. Our people are fleeing their homeland because the Israelis are confiscating the land of Palestinians - Muslims and Christians alike - to build Jewish-only settlements and the Apartheid Wall which is ghettoizing many Palestinian communities. Palestinian Christians are leaving because of Israeli checkpoints and barriers that severely restrict the freedom of movement of Palestinians, destroying their economy and preventing their access to their holy places in Jerusalem. They are leaving because Israel diverts Palestinian water resources in a way that gives illegal Jewish settlements the right to enjoy swimming pools while the fields of Palestinian farmers next door go fallow for lack of water. (…)
To suggest that Palestinian Christians are doing well under Israeli domination couldn't be further from the truth."

http://www.huffingtonpost.com/philip-farah/palestinian-christians-against-the-occupation_b_1466027.html

 

LA HONGRIE QUITTE LE PROJECT NABUCCO.

‎"Le groupe gazo-pétrolier hongrois MOL sort du projet Nabucco, (...) a annoncé le Premier ministre hongrois Viktor Orban. (...) Destiné à acheminer le gaz naturel de la mer Caspienne vers l'Europe (...) en contournant la Russie, le projet Nabucco (3.900 kms de longueur) est soutenu par l'Union européenne et les Etats-Unis."
http://french.ruvr.ru/2012_04_24/Hongrie-Nabucco-gaz-Union-Europeenne/

 

JAPAN TO RESTART 2 NUCLEAR REACTORS.

"The government of Japan and the power companies are dedicated to restarting the reactors (...) for 2 reasons. First, they believe that the longer the nuclear plants remain offline, the harder it will be to eventually restart them. So they are determined to restart the reactors just to keep them viable. This is a political choice. The second reason is because the power companies have invested so much money into the nuclear power plants (half of their assets for some of them) that they do not want to see those investments become worthless. So to preserve the value of their assets, they will push very hard to restart the nuclear reactors, whether they are safe or not. This is an economic choice. But the people of Japan are almost entirely against restarting the nuclear plants and that is why they remain offline. They don't believe the assurances of the government, the power companies and also the media."

http://rt.com/news/nuclear-japan-reactors-fukushima-196/

 

JAPAN IS IN DANGER OF EXTINCTION.

"Every hour (...) there are 30 less Japanese in the world. By the end of this year, there will be 200,000 less and by the year 2050, Japan will have lost nearly a quarter of its population. Such is the legacy of a country which has so eagerly embraced materialism and the Culture of Death. (...) The problem is simple: Japanese women have virtually stopped having babies."
http://www.lifesitenews.com/news/the-asian-tiger-japan-is-in-danger-of-extinction

SYRIAN 'OPPOSITION' STUDIES TERROR TACTICS IN KOSOVO: FREE SYRIAN ARMY (FSA) AND KOSOVO LIBERATION ARMY (KLA) JOIN HANDS.

 "A delegation of Syrian rebels has made a deal with Pristina authorities to exchange experience on partisan warfare. The Syrian opposition is sending militants to Kosovo for adopting tactics and being trained to oust President Bashar Assad’s regime. (…) So far, a poorly-organized Syrian opposition has proven unable to self-organize and form a steady front against the forces of President Assad. Terror tactics (…) allow them to kill military and governmental officials, but do not help to hold positions against a regular army. (…) Syrian opposition leaders have promised to immediately recognize Kosovo once they seize power in the country. (…) The training camp on the Albanian-Kosovo border that has welcomed Syrian attendees was originally organized by the US to help the KLA train its fighters. (...) The KLA used to have up to 10% of underage fighters in its ranks.
There were numerous reports of the KLA having contacts with Al-Qaeda, getting arms from that terrorist organization, getting its militants trained in Al-Qaeda camps in Pakistan and even having members of Al-Qaeda in its ranks fighting against Serbs. (...) The war in the region was marked with mass atrocities and executions of the civilian population. Most of the Serbs that used to live in Kosovo became refugees. (…)
The same horrors that were witnessed during the war in Kosovo are now apparently being prepared for the multi-confessional Syrian population by the Syrian Liberation Army trained in Muslim Kosovo."

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=30686

19,000 SYRIAN REFUGEES RETURN HOME FROM TURKEY.

"The Turkish government has announced that nearly 19,000 Syrian refugees who fled violence into neighboring Turkey have now returned home."

http://www.presstv.ir/detail/2012/05/12/240805/syrian-refugees-return-turkey/

MALAYSIAN TRIBUNAL FINDS BUSH GUILTY OF WAR CRIMES.

The second Kuala Lumpur War Crimes Tribunal, part of an initiative by former Malaysian premier Mahathir Mohamad, in a unanimous vote on Saturday found Bush and 7 of his associates, including former Vice President Dick Cheney and former De...fense Secretary Donald Rumsfeld guilty of torture and war crimes. (...)
'I hope people in the world will take notice and they should actually ... these are basically murderers and they kill on large scale', the former Malaysian premier maintained.
The symbolic court was first held in November 2011 during which Bush and former British Prime Minister Tony Blair were found guilty for committing crimes (...) during the Iraq war."

http://presstv.com/detail/2012/05/12/240810/malaysian-tribunal-finds-bush-guilty-war-crimes/


ERDOGAN: TURKISH SOLDIERS WILL HELP ALBANIANS LIBERATE THEIR LANDS.

"Erdoğan declared that Turkey will support its Albanian brothers with its troops (...). He added that the Albanian people has the right to (...) the creation of a Great Albanian State (...)."

http://balkanstory.wordpress.com/2012/05/07/erdogan-turkish-soldiers-will-help-albanians-liberate-their-lands/

THE SECRET LIFE OF YOUR CELL PHONE.

"Concerned that mobile phone networks are becoming surveillance tools, the American Civil Liberties Union recently asked hundreds of local law enforcement agencies whether they've tracked people's movements through their cellphones. Most o...f those that responded said they had, usually obtaining the information from mobile phone companies without a warrant. The practice has become so routine, the ACLU found, that phone companies are sending out catalogs of monitoring services with detailed price lists to police agencies. The alarming findings should persuade Congress to clarify that the government can't follow someone electronically without showing probable cause and obtaining a warrant. (...)
Mobile phone networks collect another type of data that wire-line networks don't: they register a phone's location continuously as long as it's turned on, even when it's not in use. Those records can be exceptionally revealing; as the ACLU put it, the potential insights range 'from which friends you're seeing to where you go to the doctor to how often you go to church'. (...)
The fact that phone companies are collecting fees for providing this information raises the additional question of whether their financial interests trump their customers' privacy interests."

http://www.latimes.com/news/opinion/editorials/la-ed-privacy-warrantless-cellphone-tracking-20120507,0,1902344.story

DE SPION BOVEN UW HOOFD: WANNEER DOET DE DRONE ZIJN INTREDE IN ONZE SAMENLEVING?

"Het potentieel van (...) drones voor militaire en bewakingsdoeleinden is eindeloos. Dit kan zowel positieve als negatieve gevolgen hebben. (...) Drones zijn zonder twijfel de makkelijkste manier om een vijand uit te schakelen dankzij hun vaak onvoorstelbare nauwkeurigheid en effectiviteit. YouTube-videos (...) tonen doelwitten die bijna als insecten worden weggevaagd. (...)
Sommige onbemande vliegtuigen zijn even groot als een Boeing 727 en blijven tot 5 jaar lang in de lucht, andere lijken op modelvliegtuigjes (...). De elementaire werking van drones is ook niet zo ingewikkeld als velen veronderstellen. De bekende schrijver Francis Fukuyama bouwde zelfs zijn eigen surveillance-drone, een quad-helicopter met camera (...). Fukuyama (...) stelt zich wel degelijk vragen omtrent de wenselijkheid van drones: 'De visie van een wereld waarin iedereen een potentiëel doelwit is van een anonieme vijand is geen aangename gedachte' (...).
Maar de technologie achter de drones kan ook voor positieve doeleinden worden gebruikt. (...) In Amerika traceren en elimineren drones ongewenste roofdieren, ze monitoren olielekken en berekenen de schade na natuurlijke rampen. (...) Steven Gitlin van AeroVironment voorspelt dat surveillance-drones in de toekomst dagdagelijks gebruikt zullen worden om peuters of mentaal gehandicapten in de gaten te houden.
Ongeveer 70% van de controles die de EU uitvoert op gesubsidiëerde landbouwers vindt nu al plaats via satellieten en spionagevliegtuigen. Onregelmatigheden kunnen leiden tot het verlies van de subsidie. Scotland Yard gaat deze zomer (...) met camera’s uitgeruste (...) drones inzetten om de veiligheid op de Olympische Spelen van Londen te garanderen.
De spionagefunctie van drones is echter potentieel Orwelliaans. Onze steden zijn nu al gesatureerd met steeds meer geavanceerde camera’s. Vanuit dit opzicht bieden drones nog meer mogelijkheden voor Big Brother. In zijn boek 1984 (...) schreef Orwell al dat 'de Gedachtenpolitie iedereen de hele tijd in de gaten houdt'; een voorspelling die nu realiteit dreigt te worden.
Er bestaat wel degelijk publieke oppositie tegen de drones, maar in de 3 landen waar de technologie het verst gevorderd is (de VS, het VK en Israël) blijven de voorstanders aan de winnende hand. De reden is duidelijk: de overheid gebruikt de drones om vijanden makkelijk uit de weg te ruimen tegen een minimale kost.
Maar wat als in de toekomst de negatieve aspecten van drones duidelijk worden? Wat als de technologie wordt gebruikt om ons, zoals in 1984, continu in de gaten te houden, of wat als vijandelijke regimes dezelfde technologie tegen ons zullen inzetten?"

http://www.express.be/business/nl/technology/de-spion-boven-uw-hoofd-wanneer-doet-de-idronei-zijn-intrede-in-onze-samenleving/167363.htm

 

ARMY MANUAL FOR RE-EDUCATION CAMPS APPLIES TO US CITIZENS.

 ‎"The callous plans to populate military camps in the US and abroad are not only authentic, but indeed establishes blueprints for putting the country’s own citizens into guarded Army detainment centers.
They always tell the media that it’s for disasters — domestically — or foreign wars and putting people in camps like Abu Ghraib in Iraq or Camp X-Ray in Cuba (...) The Pentagon refit old military bases into camps through the Emergency Centers Establishment Act to prepare them for, quote, 'emergencies', but there is way more than the government isn’t saying. (...) They were training with the role players to put American political dissidents in them.
(...) Marines [were] training to confiscate firearms on the West Coast and to put Americans both on the left and the right into camps and even segregate them according to their different political persuasions. (...) Now we have an Army document that dovetails with huge increased spending, hiring tens of thousands of people in the military to specifically be internment camp officers."

http://rt.com/usa/news/army-manual-camps-citizens-593/

DE ZAAK DSK: OPGEZET SPEL?

 ‎"Is DSK er in mei vorig jaar door zijn politieke opponenten ingeluisd, toen hij in New York werd gearresteerd omdat hij een kamermeisje zou hebben aangerand? Hijzelf beweert van wel en hij krijgt bijval van Edward Jay Epstein, een gerenommeerd Amerikaans onderzoeksjournalist die een boek over de zaak-DSK heeft geschreven.
Dominique Strauss-Kahn vermoedde al vóór het incident in het Sofitel van New York, dat op 14 mei vorig jaar een einde maakte aan zijn politieke ambities, dat zijn politieke tegenstanders — Sarkozy en zijn UMP — het op hem gemunt hadden. Hij had achterhaald dat zijn (…) mobilofoons werden afgeluisterd en zijn e-mails werden onderschept. Een goede vriendin van hem, die voor de UMP van Sarkozy werkte, had op het hoofdkwartier van die partij achter een kopieermachine een uitgeprinte e-mail van DSK aan zijn vrouw, Anne Sinclair, gevonden. Er waren zoveel aanwijzingen dat zijn doen en laten werd gevolgd dat DSK zijn veiligheidsmensen in het voorjaar van 2011 opdroeg al zijn mobilofoons van een ingewikkelde codering te voorzien, zodat hij niet langer kon worden afgeluisterd.
Toen na enkele weken bleek dat die codering zijn gsm's naar de bliksem hielp, liet hij ze weer verwijderen. Maar in de ochtend van 14 mei belde hij vanuit zijn kamer in het Sofitel in New York zijn veiligheidsadviseur in Parijs op, met de vraag om zijn IMF-Blackberry opnieuw te coderen zodra hij weer thuis was, omdat hij zeker was dat die was gekraakt. Hij had namelijk weer een sms-je van zijn vriendin bij het UMP gekregen over onderschepte mails. (…) Toen hij 's middags, na zijn ‘ontmoeting' met het kamermeisje Nafissatou Diallo, uitcheckte, vergat hij die Blackberry mee te nemen. Het toestel is nadien verdwenen en nooit teruggevonden.
De onderzoeksjournalist Edward Jay Epstein (77), van wie morgen het boek 'Three days in May (sex, surveillance and DSK)' verschijnt, is niet de eerste de beste. Hij is de auteur van onder meer 'Inquest', een invloedrijk boek over het onderzoek van de Warren Commission naar de moord op JFK, en van verscheidene boeken over de praktijken van de CIA. Voor 'Three Days in May' (…) dook hij zelf in het dossier DSK en hij sprak uitvoerig met Strauss-Kahn zelf (…). Beiden zijn het erover eens dat DSK's ontmoeting met het kamermeisje in zijn suite wellicht geen opgezet spel was, maar wat erna gebeurde wel: ‘Zoveel toevalligheden, dat kan geen toeval meer zijn.'
Het begint (...) al voordat DSK incheckt in het Sofitel. Hij had een kamer geboekt, maar had niemand laten weten wanneer hij zou aankomen. Op de beelden van de beveiligingscamera voor de ingang van het hotel is te zien hoe, een minuut voor DSK in een taxi wordt voorgereden, een man in een pak het hotel komt buitengelopen, druk pratend in een mobilofoon. Die man is Brian Yearwood, hoofd technische dienst van het hotel. Hij geeft zijn gsm aan de portier, die even een gesprek voert, de gsm teruggeeft en meteen zenuwachtig de straat oploopt, in alle voorbijrijdende taxi's binnenglurend. Hij loopt zelfs een eind de straat in, buiten beeld van de camera, en komt dan als een bezetene teruggelopen achter de taxi waar DSK in zit, om het portier te openen en 's mans bagage uit de koffer te halen. Wie had het hotel op de hoogte gebracht van zijn komst? Alvast DSK zelf niet.
(…) Op de beelden van die bewuste 14 mei is daardoor ook te zien hoe Brian Yearwood DSK de hele tijd ongemerkt volgt, terwijl hij zich naar de lobby begeeft, incheckt en de lift naar zijn kamer neemt. Yearwood stelt zich geen enkele keer aan de hoge gast voor en duikt zelfs weg in een nis als DSK zijn kant op kijkt. (…) In ieder geval gedroeg Yearwood, die op 14 mei eigenlijk een dag vrij had maar expliciet had gevraagd om te komen werken, zich wat later ook verdacht. Nadat kamermeid Diallo, die na te zijn aangerand door DSK nog 2 keer zijn suite betrad voor ze hulp zocht bij collega's, toch de manager van het hotel had ingelicht, belde die in het bijzijn van Yearwood de politie. Onmiddellijk na dat telefoongesprek liep Yearwood weg en stapte een stapelruimte binnen waar een veiligheidsagent klaarblijkelijk op hem zat te wachten. Ze wisselden enkele woorden uit en deden dan een overwinningsdansje: high fives, omhelzingen, schouderklopjes. Toeval? Toen hen tijdens het gerechtelijk onderzoek werd gevraagd wat hen tot dat vreugdedansje had bewogen, antwoordden ze allebei dat ze het zich niet konden herinneren.
De rechtstreekse overste van Brian Yearwood bij Sofitel is overigens John Sheehan, hoofd veiligheid en beveiliging. Sheehan had ook een dag vrij op 14 mei, maar uit de telefoongegevens die Epstein voor zijn research kon inkijken, blijkt dat hij die ochtend rond half elf in een kwartier 13 sms'en naar Yearwood stuurde. Rond één uur 's middags reed hij dan zelf naar het hotel en belde intussen naar het hoofdkantoor van Accor in New York. Accor is het moederbedrijf van Sofitel — het is een Frans bedrijf met hoofdzetel in Parijs. Het hoofd van de dienst veiligheid voor de hele Accor-groep, en dus de rechtstreekse overste van Sheehan, is René-Georges Querry, een voormalige Franse politiecommissaris. Tot voor enkele jaren werkte Querry bij de politie erg nauw samen met Ange Mancini, die tegenwoordig de inlichtingendienst leidt van ... Nicolas Sarkozy. Terwijl Sheehan naar het hoofdkwartier van Accor in New York belde, zat Querry samen met Sarkozy in de presidentiële box naar een voetbalwedstrijd te kijken. Of Querry daar op de hoogte werd gebracht van wat er zich in het Sofitel afspeelde, heeft Epstein niet kunnen achterhalen. Querry zelf ontkent het in alle toonaarden.
En dan is er nog (…) de verdwenen Blackberry van DSK. Strauss-Kahn vergat die in zijn kamer en belde vanaf de luchthaven naar het hotel om dat te melden, wat tot zijn arrestatie leidde. De Blackberry was op dat moment al verdwenen, want toen de politie de kamer doorzocht, bleek het toestel onvindbaar. Nadat DSK was uitgecheckt en vóór de politie aankwam, hebben maar 2 mensen de kamer nog betreden: het kamermeisje en (…) Brian Yearwood.
Te veel toeval? (…) ‘Ik heb nooit beweerd dat DSK in New York in de val is gelokt', zegt Epstein zelf. ‘Ik ben er wel van overtuigd dat zijn tegenstanders hem schaduwden en dat ze daardoor meteen na de feiten in de hotelsuite alles in gang konden steken om hem aan te galg te praten’.”

http://www.standaard.be/artikel/detail.aspx?artikelid=EE3PDON4

 

DIE INTERNATIONALEN POLIT-VERBRECHER SIND SOLIDARISCH.

"Die Milliardärin, Gasprinzessin und ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko (51) sitzt gerade im Gefängnis. Sie wurde letztes Jahr zu 7 Jahren Knast und umgerechnet 137 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt. Ihr Vergehen: Amtsmißbrauch in Zusammenhang mit einem Gas-Geschäft. Gegenwärtig laufen weitere Ermittlungen gegen sie. Sie wird verdächtigt, 295 Millionen Euro veruntreut und Drahtzieherin bei der Ermordung ihres Konkurrenten Yevhen Schtscherban († 1996) gewesen zu sein.
Frau Timoschenkos Verurteilung löste in der EU große Empörung aus. Sogar die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Ukraine wurde ausgesetzt. (…) Frau Timoschenko wurde nach ihrer Inhaftierung 'ganz plötzlich ganz kompliziert krank' (…). Sie braucht nach eigenen Angaben ärztliche Behandlung – und zwar im EU-Ausland. Dorthin hat sich bereits ihr Ehemann seit einiger Zeit als politischer Asylant abgesetzt, um sich der Strafverfolgung in der Ukraine zu entziehen. (…)
In Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte auch Bundespräsident Joachim Gauck eine Reise in die Ukraine ab. Auch er will dagegen protestieren, daß Politverbrecher – anders als in Deutschland – in der Ukraine damit rechnen müssen, im Gefängnis zu landen."

http://www.kreuz.net/article.15103.html

 

jeudi, 17 mai 2012

L'Europe est en proie à une islamisation forcée à ses portes

 

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L'Europe est en proie à une islamisation forcée à ses portes. Les Balkans sont victimes d'une radicalisation financée par l'Arabie Saoudite.

 

Des manifestations qui témoigneraient de l’émergence d’un islam radical en Macédoine

Les Albanais de Macédoine se sont rassemblés dans plusieurs villes du pays vendredi (11 mai) pour protester contre l’arrestation de suspects lors d’une opération de police dans une affaire de quintuple meurtre. La presse régionale a interprété ces manifestations comme un signe de la radicalisation des islamistes du pays.

Des milliers de personnes d'ethnie albanaise ont manifesté contre l'arrestation de trois hommes accusés d'avoir tué cinq Macédoniens le mois dernier.

Les photos montrent de nombreux manifestants qui brandissent des drapeaux saoudiens, certains portant des T-shirts avec des inscriptions comme « L'Islam dominera le monde ».

Le 13 avril dernier, les corps de cinq pêcheurs macédoniens ont été découverts près d'un lac du village de Smiljkovci, au nord de Skopje. Quatre des victimes avaient autour de 20 ans. Le cinquième homme avait environ 40 ans. Le 1ermai, la police a arrêté 20 personnes suspectées du quintuple meurtre, y compris des islamistes radicaux qui se seraient battus aux côtés des talibans en Afghanistan.

Les manifestants ont scandé des slogans tels que « UCK » (l'ancien mouvement de libération du Kosovo dans les années 1990), « On se retrouvera dans les montagnes » et « La Grande Albanie ». Ils auraient également jeté des pierres aux forces de police, a rapporté le SETimes.

Ce site d'information a en outre affirmé que les manifestants avaient attaqué les bureaux de la municipalité de Skopje dont le maire, Izet Medziti, appartient au parti albanais de l'Union démocratique pour l'intégration (DUI). « Ils ne veulent clairement pas coexister : leurs slogans trahissent l'objectif d'abuser de l'Islam pour créer un Etat purement ethnique qui alimenterait les conflits dans la région. Les slogans en faveur du Parti démocratique des Albanais trahissent également l'implication de certains partis politiques qui souhaitent profiter de cet abus de la religion », a déclaré au SETimes Ivan Babanovski, ancien professeur d'études stratégiques et de sécurités.

L'agence de presse serbe Tanjug a rapporté que les manifestants portaient des bannières critiquant le gouvernement macédonien et le premier ministre, Nikola Gruevski, qu'ils ont qualifiés de « terroriste » et de « Chetnik » en référence au mouvement nationaliste serbe qui a usé de la tactique de la terreur contre les musulmans. Ils ont traité les membres des forces de police de meurtriers.

Sur leurs bannières, les manifestants ont également écrit que les Serbes et les Macédoniens étaient responsables du meurtre des cinq hommes.

Des manifestations auraient également eu lieu dans les villes de Gostivar et Tetovo.

Nombreux sont les experts et les Macédoniens qui pensent que ces manifestations ont pour but de déstabiliser la Macédoine en amont du sommet de l'OTAN à Chicago les 20 et 21 mai prochains. L'adhésion à l'OTAN de la Macédoine a été bloquée en 2008 suite à un conflit toponymique entre Athènes et Skopje.

Certains experts craignent aujourd'hui que les Albanais de Macédoine tentent à nouveau de créer un Etat albanais à l'ouest du pays.

Selon des professionnels de la sécurité, environ 5000 islamistes aguerris des guerres en Bosnie-Herzégovine, au Kosovo et du précédent conflit en Macédoine vivent dans la région.

Dvezad Galijašević, un membre de l'équipe d'experts d'Europe du Sud-est pour la lutte contre le terrorisme et le crime organisé, a déclaré à SETimes que les adeptes du wahhabisme étaient bien plus nombreux. Il a expliqué que les pays de la région devraient rompre les circuits financiers du wahhabisme et arrêter les leaders et les membres les plus importants de ces mouvements qui promeuvent la violence.

EurActiv.com - traduit de l'anglais par Amandine Gillet

 

Lendemain d’élections: Les maladies infantiles du populisme

Lendemain d’élections:
Les maladies infantiles du populisme
 
Par Dominique Venner

elections3.jpgPolitologues, observateurs, chroniqueurs ou éditorialistes, tous se sont accordés pour dire que le vote FN du 22 avril était un bouleversement et que, d’une façon ou d’une autre, il changerait les données électorales à venir. Dominique Venner, lui, tout en faisant un premier constat, celui du ratage de Sarkozy dans sa manœuvre de « siphonnage » de l’électorat FN à son profit – ce que tout le monde reconnaît, Sarkozy en tête –, estime que la grande première de ce premier tour est une sorte de renaissance du FN qui sort de cette aventure « entièrement rajeuni et dynamisé ». Il regrette néanmoins que le parti de MLP, qui bouscule le bipolarisme issu du gaullisme, soit atteint d’une sorte de « maladie infantile » que l’on retrouverait chez beaucoup des mouvements populistes qui éclosent en Europe.
Polémia

Les deux tours de l’élection présidentielle de mai 2012 m’incitent à des réflexions nullement électoralistes ni politiciennes. Quelque chose d’important est survenu, qui était peu prévisible et que je vais résumer en deux remarques principales.

En dépit d’effets d’annonce peu discrets n’engageant que ceux qui voulaient y croire, le président sortant a raté sa tentative de « siphonner » l’électorat frontiste qui lui avait tant bénéficié en 1997. Oublions le candidat socialiste désigné en raison de son profil terne et rassurant après la mise à l’écart du richissime couple Sinclair-DSK pour cause de scandales publics répétés. Oublions aussi Jean-Luc Mélanchon qui n’a pas dépassé le total habituel des candidats d’extrême gauche, PC inclus. Reste la nouveauté de cette campagne, le Front national, entièrement rajeuni et dynamisé par la personnalité de sa présidente. A la faveur de qualités propres et d’un parcours difficile et tenace, Marine Le Pen a pu se faire entendre par la France qui souffre, représentant un réel espoir. Ses 18% de suffrages au premier tour constituent un succès d’autant plus évident qu’ils s’accompagnent d’un renouvellement important de l’électorat. Avec Marine Le Pen, le Front a changé de physionomie. Il a perdu l’image ringarde et agressive qui était la sienne pour s’afficher « moderne » sur les questions de société (contraception, avortement) et ferme sur la question de l’immigration. Les erreurs de la campagne de 2007 (présence d’une beurette) alors que Sarkozy brandissait un karcher symbolique ont, semble-t-il, été comprises. Le Front national est redevenu le grand rassemblement identitaire des Français souvent très jeunes qui refusent l’immigration.

Mais je ne prends pas la plume pour entretenir mes lecteurs d’évidences que l’on peut trouver ailleurs. Je voudrais appeler tout d’abord l’attention sur certaines conséquences de la défaite du président sortant. Elle vaut condamnation de son style « marchand de cravates » et de son soutien inconditionnel aux Etats-Unis et à Israël. Cette défaite s’étend à l’ancienne majorité. Dans son désarroi, celle-ci ne pourra plus opposer au Front national l’habituel barrage électoral l’excluant des assemblées contre toute justice démocratique ; un barrage qui favorisait la reproduction des oligarchies de droite et de gauche (à supposer que ces mots aient un sens). Ce « système » avait été mis en place par le général De Gaulle pour éliminer des concurrents de droite, et assurer son pouvoir face à un parti communiste encore puissant et avec qui il entretenait une étrange complicité depuis la Résistance (été 1941), l’Epuration (mené contre des ennemis communs) et la Libération (cinq ministres communistes dans le gouvernement De Gaulle en 1945). Neutralité encore du PCF lors des événements de Mai-68 provoqué en grande partie par le soutien du pouvoir à l’intelligentsia de gauche pour lutter contre la droite « Algérie française » de l’époque. J’ai détaillé tout cela dans mon essai, De Gaulle, La grandeur ou le néant (Le Rocher, 2004) qui est plein d’enseignements pour comprendre notre temps.

En résumé, la grande époque de la bipolarisation voulue par l’ancien gaullisme est révolue. On le doit au temps qui passe et use tout, aux fautes et au tempérament de Sarkozy, mais aussi aux qualités de Marine Le Pen, sans préjuger naturellement d’un avenir que nous ignorons.

A ce sujet, il est nécessaire de relever une tendance inquiétante qui n’est pas le propre du Front national, mais qui semble commune à la plupart des mouvements « populistes » européens (j’entends le qualificatif populiste de façon nullement péjorative).

Comme la plupart de ses émules européens, le Front national souffre d’une sorte de « maladie infantile », comme aurait dit Lénine pour les siens. La « maladie infantile » du populisme peut être diagnostiquée comme une méconnaissance dramatique de la réalité européenne et une tentation de repli rétrograde, dans le vieux cadre apparemment rassurant de vieilles nations sorties de l’Histoire, celui de la « France seule » (comme si nous en étions encore à Louis XIV). C’est une option difficilement soutenable dans un monde constitué d’énormes puissances et de vastes espaces en conflits, et alors que d’évidentes catastrophes pointent à l’horizon. On comprend naturellement la défiance justifiée à l’encontre des institutions actuelles de l’Union européenne qui n’ont d’européennes que le nom, et sont en réalité mondialistes dans leur idéologie et leurs desseins. Mais, sous prétexte qu’une oligarchie dénaturée a mis en place un système aberrant (plus jacobin que fédéral), faut-il rejeter en bloc toutes les perspectives européennes qui étaient justes à l’origine (interdire une nouvelle guerre fratricide entre la France et l’Allemagne et construire un ensemble géopolitique cohérent par rapport aux grands blocs mondiaux, disposant de sa propre monnaie face au dollar et au yen) ? Ne faut-il pas, au contraire, dessiner un nouveau projet mobilisateur, celui d’une nouvelle Europe carolingienne, qui entraînerait la volonté d’une refonte complète des institutions, afin que celles-ci permettent une véritable union fédérative de peuples frères et non l’instrument dictatorial d’idéologies mondialistes et d’oligarchies mafieuses ? Enfin, ne faudrait-il pas rappeler haut et fort, en préambule à tout, notre appartenance à une civilisation européenne qui nous justifie et plonge ses racines jusque dans notre antiquité commune la plus ancienne, qu’elle soit grecque, romaine, celte et germanique ?

Dominique Venner

mercredi, 16 mai 2012

Fyrom: ancora violenze interetniche

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Fyrom: ancora violenze interetniche

Le milizie albanesi si riarmano. Sale la tensione con i macedoni

Andrea Perrone

Ex: http://www.rinascita.eu/

Sale ancora la tensione interetnica nella Fyrom, dopo la strage di Pasqua. E così undici anni dopo la guerra di riaccendono le tensioni interetniche tra macedoni e albanesi, tanto che sono previste una serie di manifestazioni in contemporanea tra maggioranza slava e minoranza albanese. è comunque importante ricordare che gli albanesi nella Fyrom rappresentano circa il 30 per cento della popolazione, pronti a realizzare armi in pugno la “Grande Albania”.


La situazione è quindi in rapida evoluzione e le tensioni non sono escluse. Come ha riferito venerdì il portale specializzato Balkaninsight, “attivisti albanesi stanno utilizzando di Tweeter e Facebook per organizzare proteste a Skopje, Tetovo, Gostivar, Deba, Struga subito dopo la preghiera di mezzogiorno del venerdì”, ovvero in città dove è prevalente la presenza albanese. Il riferimento è alla maxi operazione del primo maggio scorso, che ha portato all'arresto di una ventina di presunti estremisti islamici, ex combattenti in Afganistan e Pakistan, ma detentori di passaporto di Skopje. Tra questi, secondo le autorità macedoni, vi sarebbero anche alcuni dei presunti autori dell’ormai tristemente nota strage di Pasqua, in cui morirono quattro giovani macedoni e un quinto adulto, uccisi da colpi d’arma da fuoco, presso un laghetto alle porte di Skopje. Secondo indiscrezioni quel crimine venne compiuto proprio da albanesi. D’altronde le tensioni interetniche non sono una novità per questo Paese dei Balcani, ma a preoccupare è l’escalation di violenze nei primi mesi del 2012 dovrebbe far ripensare a quello che è il contesto macedone, dove vivono circa due milioni di abitanti un quarto dei quali albanesi stabiliti principalmente nel nord. Anche i dati sono fonte di tensioni etniche che si riverberano nell’ambito della politica, tanto che il censimento dello scorso ottobre è stato annullato per le diverse interpretazioni di metodologia tra i due partiti di governo, il Vmro del premier conservatore Nikola Gruevski e il Dui di Ali Ahmeti, che da leader dell’Uck macedone, sigla del terrorismo albanese, durante gli scontri del 2001 è diventato il punto di riferimento della minoranza albanese. In più non bisogna dimenticare che le milizie albanesi sono ancora una realtà in grado di seminare paura, tra queste spicca l’Aksh, esercito nazionale albanese, un gruppo paramilitare che ha come obiettivo l’unificazione di Kosovo, Albania e parte della Macedonia. Per non smentirsi, infatti, poche settimane fa, il 17 marzo, l’Aksh ha emesso un comunicato in cui afferma di aver riattivato le sue strutture militari. A conferma che il sogno della “Grande Albania” potrebbe non essere una visione onirica, ma la dura realtà.


12 Maggio 2012 12:00:00 - http://www.rinascita.eu/index.php?action=news&id=14830

Philippe Conrad présente Géopolitique de la France, par Pascal Gauchon


Philippe Conrad présente

Géopolitique de la France, par Pascal Gauchon

par realpolitiktv

« L'Inquisition médiatique » de Francis Puyalte

« L'Inquisition médiatique » de Francis Puyalte

Ex: http://www.polemia.com/


De minimis non curat praetor
, dit l’adage latin, mais il n’est pas de sujet, si subalterne soit-il en apparence, qui échappe aux champions de la désinformation. On ne s’étonnera donc pas de voir ceux-ci à l’œuvre dans le traitement des faits divers, ce qui est logique dans la mesure où ces derniers passionnent un public trop souvent, hélas, indifférent à la politique. _________________________________________________________________________________________

 

Au lendemain du premier tour de la présidentielle, Valeurs actuelles révélait le résultat des votes internes organisés au Centre de formation des journalistes et à l’Ecole supérieure des journalistes de Lille : soit 100% des voix pour la gauche dans le premier, et 87% dans la seconde, Nicolas Sarkozy et Marine Le Pen n’obtenant pas un seul suffrage de la part des étudiants qui, demain, seront nos « dealers d’opinion » !

On sait depuis longtemps à quoi s’en tenir sur la désinformation journalistique en matière politique. Dans L’Inquisition médiatique, Francis Puyalte, ancien de Paris-jour, de L’Aurore puis du Figaro, démontre que l’esprit partisan est également de règle, et donc le public est tout aussi fourvoyé en matière de faits divers. Et de citer en exemple le scandale d’Outreau, le « naufrage » des Kurdes (pseudo-irakiens et soi-disant persécutés) du cargo East Sea échoué près de Fréjus en 2001 et surtout l’affaire Kamal, dont l’opportune relecture par Puyalte occupe la moitié du livre. Rappelons pour ceux, sans doute nombreux, qui l’auraient oublié que, pour justifier l’enlèvement de sa petite fille Lauriane et sa fuite aux Etats-Unis, le Franco-Marocain Karim Kamal avait accusé son ex-femme Marie-Pierre Guyot, fille d’un haut magistrat, d’avoir violé et fait violer la gamine lors d’orgies titanesques auxquelles aurait participé le gratin de la justice et de la police niçoises, en particulier le doyen des juges d’instruction Jean Pierre Renard et le procureur général Paul-Louis Auméras (*).

Pendant des lustres, ces accusations gravissimes, mais qui n’ont jamais reçu l’ombre d’un début de preuve malgré de nombreuses enquêtes, ont fait régner dans les tribunaux des Alpes-Maritimes un climat délétère, encore attisé par l’attitude équivoque du procureur Eric de Montgolfier, successeur d’Auméras et, semble-t-il, plus enclin à hurler avec les loups de presse qu’à établir la vérité et à protéger les institutions.

A la remorque du Monde

Or, qui avait lancé la rumeur ? Le journaliste Hervé Gattegno, alors protégé, au Monde, du fanatique Edwy Plenel – qui, aujourd’hui patron du site Mediapart, peut à bon droit se vanter d’avoir eu la peau de Nicolas Sarkozy en faisant état, peu avant le scrutin présidentiel, des allégations d’un ministre libyen affirmant que la campagne du vainqueur de 2007 avait été financée à hauteur de 50 millions d’euros par le colonel Kadhafi. En reprenant l’argumentation de Karim Kamal, il s’agissait pour le tandem Plenel-Gattegno de jeter l’opprobre sur Nice, ville restée trop « médeciniste » aux yeux de ces moralistes.

Francis Puyalte montre d’ailleurs bien le rôle moteur joué par Le Monde dans le traitement des faits divers. Il faut se souvenir, d’ailleurs, de la place extravagante réservée en 1986 par ce quotidien dit « de référence » à la mort accidentelle de l’étudiant manifestant Malik Oussekine dont le décès, attribué à la « violence policière », obligea Jacques Chirac et Alain Devaquet à remiser leur réforme des Universités… et d’une manière générale à oublier toutes les promesses faites à l’électorat droitier. Or, loin de se livrer à des investigations personnelles pour tenter de démêler le vrai du faux, presse écrite et télévisions se mettent à la remorque du Monde et en adoptent toutes les thèses. Comme si ce quotidien était leur directeur de conscience.

Et malheur aux dissidents – fussent-ils collaborateurs du Figaro – qui tentent de faire entendre leur vérité ! Ils sont à leur tour victimes de l’Inquisition médiatique, traités de racistes ou d’ « anticommunistes primaires », tel l’auteur qui, aujourd’hui retraité, se souvient : « J’ai couvert presque toutes les grandes manifs des années 1970-1980. Elles m’ont éclairé sur le rôle de la presse, son singulier suivisme, sa propension à aller dans le sens du vent, qui soufflait souvent de l’Est […] Certes, je fus témoin, bien sûr, de quelques excès et même de bavures [policières]. Mais, en général, je constatais et j’admirais la placidité et le sang-froid des CRS et gendarmes mobiles qui supportaient pendant des heures les injures les plus abjectes […], les cailloux et les pierres, les jets d’œufs pourris et les cocktails Molotov dans l’attente d’un ordre, qui ne venait pas. » Surtout face aux « bandes ethniques », « un phénomène que je m’honore de ne pas avoir occulté », écrit Francis Puyalte en insistant sur la discipline de ces bandes allogènes « dont le seul but était le pillage ». Un but ignoré par les lecteurs du Monde

Ecrit sans prétention par un journaliste « à l’ancienne » formé non dans quelque « prestigieuse » école mais aux chiens écrasés – et à la lecture de son « cher Céline » ! – et enrichi d’une intéressante préface de Christian Millau, ce témoignage éclaire sur la nocivité et l’omnipotence des forces de désinformation, auxquelles aucun domaine n’est étranger dès lors qu’il s’agit de culpabiliser le lecteur lambda.

Florent Dunois
8/05/2012

Francis Puyalte, L’Inquisition médiatique, préface de Christian Millau, Dualpha éditions, Collection Vérité pour l’Histoire, octobre 2011, 338 pages.

(*) Aux mêmes éditions et dans la même collection, Paul-Louis Auméras livre son propre témoignage dans Parcours de proc, préfacé par François Missen. 380 pages.

Voir article de Polémia :

Comment les écoles de journalisme enseignent le conformisme (Polémia 13/12/2011)

Correspondance Polémia 10/05/2012

mardi, 15 mai 2012

Robert Steuckers:lezing "Arabische Lente", Hasselt, 8 mai 2012

Robert Steuckers:

Lezing "Arabische Lente"

Hasselt, 8 mai 2012

La Grèce peut elle suivre la trace de l’Islande ?

La Grèce peut elle suivre la trace de l’Islande ?

Tandis que la crise grecque savamment instrumentalisée par les médias du système ne cesse de s’amplifier, l’Islande sans coup férir a mis au pas les banksters britanniques.

L’Islande, petit pays européen, mais non enchaîné aux folles décisions des technocrates bruxellois, écrasée il y a peu par une dette colossale auprès des banques britanniques recouvre progressivement sa liberté. L’Islande s’émancipe peu à peu de l’étau des marchés financiers et avec elle les contribuables islandais.

De quoi faire réfléchir les Grecs. Les Islandais ont tout bonnement refusé de payer cette dette datant de 2008 et se sont même payés le luxe de faire démissionner le gouvernement, et surtout de faire réécrire une constitution. Occulté par les médias de l’oligarchie, un fait important s’est déroulé le 23 avril dernier, puisque le verdict concernant l’ancien Premier ministre islandais Geir Haarde a été rendu. Comparaissant devant un tribunal spécial à la demande du Parlement, l’ex-Premier ministre a été reconnu coupable de ne pas avoir convoqué de réunion ministérielle pour discuter de la situation qui a conduit le pays au bord du gouffre, alors que le système bancaire islandais implosait et plongeait le pays dans une grave crise.

En refusant l’asservissement, l’Islande montre donc le chemin à suivre aux peuples européens noyés sous les cures d’austérité et les plans de renflouement de la Troïka ?

Effectivement, puisqu’il s’agit d’une véritable révolution démocratique et anticapitaliste à l’heure où d’autres pays comme la Grèce mais aussi certainement l’Espagne ou l’Italie sans oublier la France sont proches de l’asphyxie.

La semaine dernière, la Grèce a, lors d’une élection partielle dit non à l’austérité et vient de faire rentrer au Parlement des députés radicaux en se moquant de ce qu’en pensent Moody’s ou les chancelleries. De quoi nourrir l’avenir d’espoir à l’aune de ce qui s’est produit en Islande. La mobilisation du peuple islandais s’est traduite par un succès inespéré en faisant payer le coût de cette crise aux responsables.

Ainsi, 93 % des Islandais ont refusé que leur pays assume les dettes privées, et ont rejeté par référendum citoyen le sauvetage des banques capitalistes, laissant plonger certaines d’entre elles. L’Islande, qui a enregistré une croissance de 3,1 % en 2011, vient de donner une leçon aux autres pays européens qui croulent sous la dette.

Novopress

Philippe Conrad présente "La Nouvelle impuissance américaine", d'Olivier Zajec


Philippe Conrad présente

"La Nouvelle impuissance américaine", d'Olivier Zajec

par realpolitiktv

Rapaille Reportage over Junge Freiheit

Rapaille Reportage over Junge Freiheit

http://podcast.radiorapaille.com/show/rapaille-reportages/item/721-rapaille-reportage-over-junge-freiheit

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Zondag 9 oktober kan je de integrale lezing van Mina Buts horen die ze op 1 oktober gaf tijdens de bijeenkomst die door de Deltastichting en Radio Rapaille was georganiseerd in De Beest.

Mina sprak in het Nederlands over dit neo-conservatieve weekblad dat ondanks terreur, boycot en algemeen doodzwijgen al 25 jaar vanuit Berlijn haar eigen kijk op de (inter)nationale politiek en samenleving geeft.

Radio Rapaille biedt de nieuwsgierige luisteraar nu de  gelegenheid om kennis te maken met een uniek mediaproject.

En als je jouw favoriete top 3 invult voor de Rapaille Top 100 maak je ook nog eens kans op één van de 3 jaarabonnementen op dit prima weekblad twv € 169,- !!!

Ga dus snel naar: http://top100.radiorapaille.com

 

lundi, 14 mai 2012

Syrië & Iran: Een reëel-historische visie

http://omroepodal.podomatic.com/entry/2012-05-03T15_19_10-07_00

http://podcast.radiorapaille.com/show/rapaille-reportages/item/2431-syri%C3%AB-iran-een-re%C3%ABel-historische-visie

Syrië & Iran: Een reëel-historische visie

Geschreven door

Lezing door Robert Steuckers voor NSV! Gent op 08-03-2012

Iran: schurkenstaat en bedreiging voor de wereldvrede of land in isolement gedreven?
Syrië: onderdrukte massa in opstand tegen een dictator of een Egyptische wissel van de wacht?


Voor beide landen zijn de voorbeelden reeds gekend. In Irak zijn 9 jaar na de start van de oorlog nog steeds geen massavernietigingswapens gevonden, laat staan vrede. Libië wacht nog steeds op haar democratie die de NAVO-interventie ze in de schoot zou werpen. Intussen horen we telkens dezelfde verhalen weer terugkomen en dringt de vraag op of we geen self-fulfilling prophecy in de hand werken.


Robert Steuckers is een van de meer ervaren geopolitieke experts van het land. Hij houdt onder andere een blog in zeven talen bij (http://euro-synergies.hautetfort.com/). Tijdens de conflicten in Libië hield hij voor NSV! Hasselt reeds een diepgaande uiteenzetting (http://www.youtube.com/watch?v=Q_nAXrbnP4Y).

Een uitgelezen kandidaat om deze conflictzones toe te lichten!


 

Daguir Khassavov, avocat, a appelé à instaurer la charia à Moscou

Daguir Khassavov, avocat, a appelé à instaurer la charia à Moscou. "Nous estimons que nous sommes ici chez nous. Peut-être est-ce vous qui êtes les étrangers. Nous sommes chez nous, et nous allons instaurer les règles qui nous conviennent...". Fracassantes déclarations !
 
"Impressions de Russie"

par Hugo Natowicz

Ex: http://mbm.hautetfort.com/
 
Parfois, les mots ont la puissance des coups. La Russie a été sonnée la semaine dernière par les déclarations fracassantes d'un avocat, Daguir Khassavov, qui a appelé à instaurer la charia à Moscou dans une interview à la chaîne REN-TV. Dans un pays où cohabitent depuis des siècles de nombreuses ethnies et confessions, ce type de déclaration jette un froid. Mais c'est le ton, extrêmement violent, qui a en outre posé problème.


"Nous estimons que nous sommes ici chez nous. Peut-être est-ce vous qui êtes les étrangers. Nous sommes chez nous, et nous allons instaurer les règles qui nous conviennent, que cela vous plaise ou non. Toute tentative pour l'empêcher entraînera une riposte sanglante (…). Nous noierons Moscou dans le sang", a notamment lancé l'avocat, qui a par la suite jugé bon de quitter la Russie pour l'Europe, afin de se soustraire à des poursuites pour "extrémisme".


Pour arriver à ses fins, M. Khassavov compte créer une "Union musulmane" qui réunira les musulmans du monde entier, et instituer dans ce cadre un système judiciaire basé sur la charia. Le responsable expliquait dans l'interview que la justice islamique existait d'ores et déjà, la police russe déléguant régulièrement un certain nombre de dossiers aux responsables religieux dans le cas d'affaire ayant trait aux communautés caucasiennes.


Les responsables musulmans de Russie ont unanimement condamné ces propos, et évoqué une "provocation" destinée à discréditer l'islam en Russie, dans le sillage des attaques dont l'église orthodoxe a récemment été victime. Quelques recherches permettent effectivement de constater que M. Khassavov n'est pas vraiment un "extrémiste", plutôt un provocateur à la personnalité conflictuelle. La diatribe de M. Khassavov a néanmoins fait sauter un tabou, et dénote une banalisation inquiétante des discours.


Une réaction étonnante a émané, contre toute attente, de l'Eglise orthodoxe russe. Le président du Département synodal pour les relations de l'Eglise avec la société, Vsevolod Tchapline, n'a pas exclu l'hypothèse d'une légalisation des tribunaux islamiques. "Il ne faut pas brider la communauté musulmane dans ses possibilités de vivre selon ses propres règles. C'est précisément cette voie qui je pense est d'actualité aussi bien pour la Russie que pour l'Europe occidentale. Mais il est évident qu'il ne faut pas imposer ces règles à d'autres personnes, en dehors sa communauté", a-t-il indiqué. Une déclaration peut-être intéressée, à l'heure où l'Eglise orthodoxe souhaite elle-même s'impliquer plus avant dans la vie politique et morale du pays.


Islams de Russie


Les déclarations de M. Khassavov appellent quelques précisions. Y a-t-il un islam de Russie, unique et indivisible? On peut se demander s'il ne faudrait pas plutôt parler d'"islams russes". Non pas par attachement à la mode de la 'pluralisation', mais parce que l'islam des Tatars et des Bachkirs (islam "eurasiatique") est historiquement intégré à la culture russe, dont il est une composante à part entière. Un deuxième "islam", celui du Caucase, se superpose parfois à des problématiques claniques et à un contexte conflictuel ancien avec la Russie, notamment sur fond de guérilla larvée à laquelle participent des combattants étrangers. Un troisième type d'islam peut être mentionné: celui des migrants en provenance d'Asie centrale, qui alimentent la main-d'œuvre des villes russes. Il est à noter que ces courants n'ont que peu de choses en commun, doublés qu'ils sont d'importantes différences culturelles et ethniques. Au niveau organisationnel, la structure de l'islam est divisée en organisations qui entretiennent de sérieux conflits, notamment celui opposant la Direction spirituelle des musulmans de Russie et le Conseil des muftis de Russie.


Derrière des divisions évidentes, on note toutefois la porosité croissante de l'islam de Russie devant les courants fondamentalistes venus du Moyen-Orient, dont les régions du Caucase sont le principal relais. Un récent rapport consacré à la situation criminogène en Russie en 2011 réalisé par la Parquet général de Russie indiquait qu'un nombre croissant de jeunes musulmans réalisant des séjours d'étude en Arabie saoudite, en Egypte, en Turquie, en Syrie, en Iran et au Pakistan, deviennent "régulièrement à leur retour des émissaires d'organisations terroristes et extrémistes". Rien qu'en 2011, environ 100 jeunes originaires du Daguestan ont réalisé des séjours dans des centres religieux à l'étranger. Au cours de la dernière décennie, ce nombre a atteint 1.500 personnes.


L'influence croissante du Moyen-Orient et de ses dynamiques sur l'islam russe commence à soulever, comme le dénotent les déclarations de M. Khassavov, des questionnements nouveaux. Les musulmans de Russie seront-ils tentés par un islam supranational, niant frontières et cultures, dont l'objectif à terme sera la création d'un "émirat", selon les propres termes de l'avocat tchétchène dans son interview? Il semble toutefois que la polémique liée aux propos de M. Khassavov ne soit pas de nature uniquement religieuse: elle recouvre une problématique ethnique et sociale, inscrite dans le sillage du conflit ancestral opposant Russie et Caucase, et des difficultés qu'ont parfois connues ces populations à coexister.


Il est plus probable que les Russes musulmans luttent pour conserver les acquis d'une religion enracinée historiquement, qui constitue une des facettes d'une "russité" bâtie au fil des siècles. Il s'agirait alors de défendre un "islam européen" et respectueux de la laïcité, selon les mots de l'ancien président tatar Mintimer Chaïmiev. Une tendance assez forte pour constituer un contrepoids efficace aux provocations commes celles de M. Khassavov.

LA ALTERNATIVA NACIONALISTA GANA LAS LEGISLATIVAS EN SERBIA.

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LA ALTERNATIVA NACIONALISTA GANA LAS LEGISLATIVAS EN SERBIA.

 

 

Ex: http://enricravello.blogspot.com/

 
Las elecciones legislativas celebradas en Serbia este domingo han dado como vencedor a los nacionalistas del Partido del Progreso (SNS) que con un 24,7% y sus 73 escaños en la Cámara de Belgrado de votos se convierten en la primera fuerza política del país.
 
El gubernamental Partido Democrático (DS) queda en segundo lugar al lograr un 23,2% de los sufragios, la tercera posición es para los socialistas del SPS, también parte del gobierno saliente con el 16,6%, mientras en cuarto lugar quedan los también nacionalistas del partido democrático serbio (DSS) del ex primer ministro, Vojislav Kostunica. En el hemiciclo serbio logran entrar algunas formaciones liberales y de las minorías étnicas del país, especialmente la húngara. El partido radical (SRS) queda por primera vez sin representación parlamentaria. 
 
En las elecciones presidenciales celebradas el mismo día los resultados obligan a una segunda vuelta en la que se enfrentarán el centrista Boris Tadic, presidente del Partido Democrático que pasa con el 26,8% de votos logrados en la primera vuelta y el nacionalista Tomislav ikolic, del SNS que logró el 25,6% de apoyos. Vojislav Seselj, candidato del Partido Radical (SRS) saca el 3.9%.
 
Sorprende de nuevo –como ya comentamos en el caso de Marine Le Pen, asunto sobre el que volveremos en un próximo artículo- la superficialidad y falta de información de la prensa española y en general occidental a la hora de calificara a Tomislav Nikolic y de valorar su cambio de posición respecto a la entrada de Serbia en la Unión Europea.
 
No se trata como afirman los periodista occidentales de que Nikolic haya moderado su nacionalismo ni que haya dejado de ser pro-ruso para convertirse en partidario incondicional de la entrada de Serbia en la UE. Es necesario señalar que Nikolic salió del SRS y fundó el SNS precisamente por no estar de acuerdo con la dirección de su antiguo partido en la posición sobre la pertenencia de Serbia a la UE.  El SNS abogaba por solicitar el ingreso serbio en las instituciones comunitarias, siempre que se respetasen sus condiciones entre ellas el no reconocimiento de la independencia de Kosovo. El planteamiento del SNS respecto a Rusia no vario en relación a la antigua formación, es más Nikolic aboga por la entrada de su país en la UE dentro de una estrategia de acercamiento entre la UE y Rusia y la creación de un gran espacio europeo centrado, autosuficiente y no dependiente de los Estados Unidos. Estrategia que se reforzó desde que el SNS firmó su alianza política con el FPÖ austriaco, partidario de una misma política continental y que desde hace años orienta gran parte de su actividad diplomática hacia un acercamiento a Moscú, siendo Belgrado escala obligada en este viaje. HC Strache felicitó la misma noche electoral al SNS y al propio Nikolic señaló los resultados electorales que suponían que los serbios apostaban por su ingreso en la UE, pero manteniendo su dignidad nacional. 
 
Enric Ravello
Secretario de relaciones nacionales e internacionales de Plataforma per Catalunya.

dimanche, 13 mai 2012

Mittel- und Osteuropa in der «neuen Weltordnung»

Mittel- und Osteuropa in der «neuen Weltordnung»

Globalisierung und neue Weltordnung wollen ihre Herrschaft mit privaten Schulen und Universitäten aufbauen

von Peter Bachmaier

Ex: http://www.zeit-fragen.ch/

Die Globalisierung im heutigen Sinn begann mit der Liberalisierung des Welthandels und mit der Einführung des Neoliberalismus durch die USA und Grossbritannien. Sie hängt mit dem Begriff «neue Weltordnung» eng zusammen, den Präsident Bush im September 1990 nach dem Zusammenbruch des Ostblocks in einer Rede vor dem amerikanischen Kongress prägte, und Bush fügte erklärend hinzu: eine «neue Weltordnung unter der Führung der USA». Das ist das internationale System, das wir bis heute haben.

Der Umsturz 1989 mit Hilfe des Westens

Die wesentliche Veränderung in der neuen Weltordnung war die Expansion des Westens nach Mittel- und Osteuropa, das bis 1989 zum Herrschaftsbereich der Sowjet­union gehörte, aber Gorbatschow «verzichtete» am 2. Dezember 1989 in der Konferenz von Malta mit Präsident Bush auf diese Länder, und deshalb sind sie heute ebenfalls ein Teil des westlichen Imperiums. Der Zusammenbruch des Ostblocks und der Umsturz im Jahr 1989 waren auf die innere Schwäche des Systems zurückzuführen, aber auch auf den «westlichen Faktor», vor allem auf die Offensive der USA unter Reagan. Die Revolution wäre in den meisten mittel- und osteuropäischen Ländern ohne den amerikanischen Einfluss nicht zustande gekommen. Die Charta 77 in der Tschechoslowakei und die Solidarnosc in Polen hätten ohne die Unterstützung Amerikas nicht überleben können.


Eine entscheidende Rolle spielte bei diesem Sieg der westliche kulturelle Einfluss, was man heute «soft power» nennt, vor allem der Einfluss der amerikanischen Popkultur, die teilweise völlig legal über Rundfunk, Fernsehen, Hollywoodfilme und Kulturaustausch eindrang und die «westlichen Werte» verbreitete. Das war aber nicht die klassische europäische Kultur, sondern: Liberalismus, Individualismus, Materialismus, Hollywood.

Die neue Weltordnung in Mittel- und Osteuropa nach 1989

Die neue Weltordnung, die nach der Wende in Mittel- und Osteuropa eingeführt wurde, bedeutete die Einführung des neoliberalen Modells, die Diktatur des Geldes, die folgende Merkmale hat: völlige Liberalisierung der Wirtschaft, Auflösung des Staatseigentums und Privatisierung, Abbau des Staates und Deregulierung, die Unterstellung des Landes unter die Kontrolle des ausländischen Kapitals und schliesslich die politische Eingliederung in das westliche System, in die EU, die Nato, in die Welthandelsorganisation WTO. Die Reform wurde vom Internationalen Währungsfonds und der Weltbank kontrolliert und an politische Bedingungen geknüpft.

Vorherrschaft der USA

Die geistigen Grundlagen und Ziele der neuen Weltordnung nach 1989 wurden vom «Council on Foreign Relations» ausgearbeitet, das sind Dokumente wie das «Projekt für das neue amerikanische Jahrhundert», das 1997 unter der Leitung von William Kristol und Richard Perle ausgearbeitet wurde, um das Ende des «Zeitalters des Westfälischen Friedens» und des Völkerrechts zu begründen. Im Jahr 2001 kündigte Präsident Bush auf Empfehlung dieser Projektgruppe den ABM-Vertrag mit Russland, der eine Begrenzung der Raketenabwehrsysteme vorsah. Einer der Architekten der neuen Ordnung war auch Zbigniew Brzezinski, der in seinem ebenfalls 1997 erschienenen Buch «Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft» (Originaltitel: «The Grand Chessboard», 1997), die Aufteilung Russlands forderte oder Die Nationale Sicherheitsstrategie der USA 2002 und die vom CFR 2008 publizierte «Vision 2015».


Das Ergebnis war aber nicht die Entstehung einer produktiven, schöpferischen Mittelklasse als Rückgrat der neuen Gesellschaft, sondern einer «abhängigen ausländischen Elite» (Brzezinski), einer Klasse von «nouveaux riches», die unter der Kontrolle des IWF stehen. Ihre Kinder studieren heute an Elite­universitäten in England und Amerika, um von dort mit einem «neuen Bewusstsein» wieder zurückzukehren.

Die EU – ein amerikanisches Projekt

Eine Säule der neuen Ordnung ist die Europäische Union, die ursprünglich ebenfalls ein amerikanisches Projekt war, ausgearbeitet von Jean Monnet, der in Wirklichkeit ein amerikanischer Bankier und ein Lobbyist der Wall-Street war. Der Plan sah die Vereinigten Staaten von Europa unter amerikanischer Führung und die Auflösung der Nationalstaaten vor. In den Verträgen von Maastricht 1992, Kopenhagen 1997 und Lissabon 2007 wurden folgende Bestimmungen festgelegt: im wesentlichen der Neoliberalismus mit den vier Freiheiten und Auflösung der Nationalstaaten. Die Entscheidungen werden nicht vom Europäischen Parlament getroffen, sondern von der EU-Kommission, also einem nicht gewählten Beamtenapparat. Das Ziel ist nach wie vor ein zentralisierter Superstaat mit einheitlicher Verfassung, die in Lissabon beschlossen wurde, und einer Wirtschaftsregierung.
Mittel- und Osteuropa wurden durch die Nato und die EU in das westliche System eingegliedert. Die Ost-Erweiterung wurde durch die EU-Programme PHARE, Tempus und vor allem durch die Beitrittsverträge zur EU von 2004 und 2007 zustande gebracht, und heute gibt es die «Östliche Partnerschaft» für Länder ausserhalb der EU.

Der Wertewandel: Erziehung für die «offene Gesellschaft»

Die neue Weltordnung will auch eine neue Kultur schaffen, die das traditionelle Wertesystem mit seiner Betonung der nationalen Ideale, der Geschichte, der Religion und der Familie ersetzt: Sie setzt sich zum Ziel, eine liberale, säkulare und multikulturelle Gesellschaft durchzusetzen. Der amerikanische Politologe Joseph Nye prägte dafür 2005 den Begriff «soft power». Sein Buch hat den Untertitel «The Means to Success to World Politics». Die EU hat ihre Werte in der Charta der Grundrechte von 2000 niedergelegt, die seit 2007 von der Agentur der EU für Grundrechte mit Sitz in Wien überwacht wird. Die Agentur widmet sich vor allem der Überwachung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und der Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Religion und der sexuellen Ausrichtung. Kultur ist längst nicht mehr Sache der Nationalstaaten, es gibt dafür eine Generaldirektion der EU-Kommission für Kultur, Medien und Bildungswesen, die die Fünfjahresprogramme für Kultur und das Programm «Fernsehen ohne Grenzen» verwaltet.

Der Einfluss westlicher Konzerne auf die Medien

Die Medien in Mittel- und Osteuropa sind faktisch von westlichen Medienkonzernen gesteuert: von der News Corporation von Rupert Murdoch, von der Bertelsmann AG (der in Polen die grösste Tageszeitung «Gazeta Wyborcza» und das grösste Boulevardblatt Fakt gehört), vom Springer-Konzern (dem die prestigeträchtigste Tageszeitung Polens «Rzeczpospolita» gehört), der WAZ-Gruppe, dem Schweizer Medienkonzern Ringier und vom österreichischen Styria Verlag, der in Südosteuropa aktiv ist. Die westlichen Medienhäuser sind in erster Linie markt­orientiert und haben einen Journalismus durchgesetzt, der wenig mit Information, aber viel mit bildlastiger Sensation zu tun hat. Auch das Bildungswesen wird durch die PISA-Studien und den Bologna-Prozess gesteuert, die das Ziel haben, das Bildungswesen im Sinne einer Ausbildung für den Markt zu vereinheitlichen.

Die multikulturelle Gesellschaft

Die multikulturelle Gesellschaft wird unter anderem durch die Rahmenkonvention für den Schutz der nationalen Minderheiten 1995 festgelegt, die eine Aufwertung der Minderheiten und faktisch ihre Gleichstellung mit der Mehrheitsbevölkerung vorsieht. Ein Beispiel dafür ist die Albanische Universität Tetovo in Makedonien, die Albanisch als Unterrichtssprache hat und Hochschulabsolventen produziert, die in einem Staat mit einer slawisch-orthodoxen Bevölkerung ihr Studium auf Albanisch abgeschlossen haben. Das ist das Programm der Sezession, die genauso kommen wird wie in Kosovo, wo es auch so begonnen hat, als die Albaner nur mehr albanische Schulen besucht und nicht mehr Serbisch gelernt haben.

Die Rolle der NGO

Eine grosse Rolle in diesem kulturellen Wandel spielen nichtstaatliche Organisationen (NGO), auch der «dritte Sektor» genannt, wie die «offene Gesellschaft» von Soros (eine Hauptagentur der Globalisierung, die in allen mittel- und osteuropäischen Ländern Institute eröffnete, in Budapest bereits 1984), die für eine von nationalen Traditionen losgelöste globalisierte Gesellschaft eintritt, amerikanische Stiftungen wie das National Endowment for Democracy, die Europäische Kulturstiftung in Amsterdam und viele andere. Der Westen errichtete private Eliteinstitute wie die Mitteleuropäische Universität in Budapest, die Neue Schule für Sozialforschung in Warschau, die Amerikanische Universität in Blagoevgrad bei Sofia in Bulgarien, die eine neue Elite heranbilden sollten. Eine Besonderheit des neuen Bildungswesens ist die Errichtung von privaten Schulen und Universitäten. In Polen gibt es heute etwa 200 private Hochschulen, meist Wirtschaftshochschulen, die Studiengebühren erheben und ihren Studenten dafür ein Diplom garantieren.

Die Rolle Österreichs

Österreich hatte seit jeher enge wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zu Mittel- und Osteuropa, aber es wurde auch als Brückenkopf des Westens benutzt. Nach 1989 spielte die Expansion der österreichischen Banken (Raiffeisen) nach Osten eine grosse Rolle. Österreich hat von der EU die Aufgabe erhalten, die moderne westliche Kultur über die Organisation «Kulturkontakt» in diesen Ländern zu verbreiten.
Österreich spielt auch eine Rolle in der Informationspolitik: Das offizielle Österreich unterhält ausschliesslich Beziehungen zu den prowestlichen Massenmedien der mittel- und osteuropäischen Länder. Es gibt daher keine unabhängige Information. Auch an den Instituten wie IDM, IWM, Diplomatische Akademie usw. werden immer nur Personen eingeladen, die einen politisch korrekten Standpunkt vertreten. Ein antiglobalistischer oder EU-kritischer Standpunkt ist nicht vorgesehen, z.B. wurde Richard Sulík, obwohl er Parlamentspräsident war, nie nach Österreich eingeladen. Es wird der Eindruck erweckt, dass die öffentliche Meinung dieser Länder ausschliesslich für die EU und für Amerika ist.

Orangene Revolutionen

In Wirklichkeit ging die Ost-Erweiterung aber nicht überall so glatt vor sich. Dort, wo es nicht funktioniert hat, wurden orangene Revolutionen in Gang gesetzt wie in Serbien 2000 (wo man sich der Organisation Otpor bedient hat), in Georgien 2003, in der Ukraine 2004, in Weissrussland 2006. Dort hat die Revolution allerdings nicht gesiegt, und deshalb hat Obama im Dezember 2011 neue Sanktionen gegen das Land verhängt, und die EU hat sich angeschlossen.

Fortgesetzter Widerstand gegen die EU-Politik

Die Menschen waren 1989 gegen die Diktatur der Nomenklatura und für Europa, aber haben heute ihre Illusionen verloren und wollen nationale Unabhängigkeit, sie sind gegen den Brüsseler Zentralismus. Sie sind vom Regen in die Traufe gekommen. Mittel- und Osteuropa ist heute die verlängerte Werkbank des Westens.


Es gibt einen verstärkten Widerstand gegen die Politik der EU, vor allem gegen die zunehmende Zentralisierung. In der Euro-Krise gab es Widerstand gegen den Rettungsschirm und die Fiskalunion in der Slowakei (Parlament unter dem Vorsitz des Parlamentspräsidenten Sulík lehnte Oktober 2011 den Rettungsschirm ab), in Tschechien, das die Fiskalunion nicht unterzeichnet hat, in Ungarn unter Orbán, in Slowenien lehnte die konservative Oppositionspartei von Janez Janša den Rettungsschirm ab, und starke Widerstandsbewegungen gibt es auch in Serbien, wo die Serbische Radikale Partei, die grösste Partei des Landes, am 29. Februar eine grosse Protestkundgebung gegen den EU-Beitritt abhielt, in Polen, wo die Partei Recht und Gerechtigkeit einen EU-kritischen Standpunkt vertritt, und in den baltischen Ländern. Auch in Kroatien war die EU-kritische Stimmung so stark, dass eine Mehrheit bei der Volksabstimmung nur dadurch zustande kam, dass die Hälfte der Wähler zu Hause blieb.


In den letzteren dominieren schwedische Banken, die aber ihrerseits wieder mit dem IWF zusammenhängen. Die Schocktherapie, das heisst, das neoliberale Experiment, kommt in den baltischen Ländern langsam zu einem Ende, denn das BIP geht zurück und die Arbeitslosigkeit liegt bei 15%, und in Lettland ist die grösste Partei wieder die russische Partei, die man allerdings nicht regieren lässt. Die Regierungen der drei Länder setzen alles auf den Beitritt zum Euro, von dem sie sich die Heilung aller Probleme erwarten.

Eurobarometer-Umfrage über Beurteilung der Wirtschaft

Nach der Eurobarometer-Umfrage, die die Stimmungslage der Bevölkerung in den einzelnen Ländern erhebt, hatten 2008 Tschechien, Ungarn, Lettland und Estland weniger als 50% Zustimmung zur EU, und auch Polen, die Slowakei und Litauen hatten nur wenig Zustimmung über 50%, und die Stimmung hat sich seither bestimmt nicht verbessert.1
In der letzten Eurobarometer-Umfrage vom Dezember 2011 wurde die Zustimmung zur EU nicht mehr erhoben, aber auf die Frage «Wie beurteilen Sie die Lage der Wirtschaft Ihres Landes?» antworteten in allen zehn östlichen Mitgliedsländern der EU zwischen 60 und 90% der Befragten mit «schlecht» und auf die Frage «Glauben Sie, dass auf dem Arbeitsmarkt das Schlimmste erst kommt?» ebenso viele mit «Ja».2


Die Arbeitslosigkeit liegt mit Ausnahme von Tschechien und Slowenien in allen östlichen EU-Ländern zwischen 10% und 15%.3

Alternative: nationaler Widerstand

Die Alternative ist deshalb das Festhalten am Nationalstaat, ein Widerstand gegen die Globalisierung und eine Zusammenarbeit mit Russland und anderen osteuropäischen Ländern. Österreich, das über eine lange Tradition von Beziehungen mit den mittel- und osteuropäischen Ländern verfügt, sollte als neutraler Staat ebenfalls ein Bündnis mit diesen Ländern als Gegengewicht zum Westen aufbauen.    •

Vortrag anlässlich des Informations- und Diskussions­abends «Ungarn versus Globalisierung». ­Initiative Heimat und Umwelt, Kolpinghaus,
6. März 2012

1    Die Presse, 26.06.2008.
2    Eurobarometer, Dezember 2011.
3    Eurostat, 1.3.2012.

Cauchemardons un peu… Sarko à l’OTAN ?

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Richard Cottrell, spécialiste du réseau Gladio et avec son dernier livre sur le sujet, lance un pavé dans la mare: et si on plaçait Sarkozy au poste de secrétaire général de l'OTAN...? Une française au bras financier et un français au bras armé des USA.

Cauchemardons un peu… Sarko à l’OTAN ?

Ex: http://mbm.hautetfort.com/


Il faut reconnaître à Richard Cottrell une grande imagination, en plus d’une documentation abondante. (Il nous amène des révélations diverses dans son livre, qui vient de paraître ces jours-ci et ne nous est pas encore parvenu : Gladio, NATO’s Dagger at the Heart of Europe: The Pentagon-Nazi-Mafia Terror Axis. Il y parle des réseaux Gladio, question fascinante sans aucun doute, dans le mode de la révélation d’évènements intéressants, comme celui dont il parle dans le texte que nous citons plus bas, sur le rôle du général Lemnitzer par rapport à des tentatives contre la vie du général de Gaulle…)
Cottrell ne suppute pas moins que ceci : pourquoi n’offrirait-on pas à Nicolas Sarkozy, pour employer son énergie extrême et le remercier de ses services rendus, le poste de secrétaire général de l’OTAN, lorsque ce poste se libérera (tout de même, dans un an, à moins que…) ?... Cottrell précise, à propos d’un aspect de son hypothèse, – mais cela pourrait être pris pour l’hypothèse dans son entièreté : «I admit that I am entertaining a good deal of speculation here…»


Par conséquent, nous sommes en pleine supputation. Pour autant, ce n’est pas plus bête que le déferlement, le tsunami de désinformation, de mésinformation, de contre-information, etc., que représente aujourd’hui l’“information officielle”, à être prise pour ce qu’elle est, référence absolue du mensonge non moins absolu que dispense le Système dans sa paradoxale lutte autodestructrice pour sa survie. (Paradoxe, certes…) Par conséquent, nous nous intéressons à l’hypothèse de Cottrell, présentée dans EndtheLie, le 9 mai 2012.


«What next for Nicolas Sarkozy, the man whose political legacy may best be summed up as a stunning collision of pride and prejudice? We hear from his own lips that in the wake of bitter defeat he will now retire from active politics. He is relatively but not magnificently rich, after two costly divorces. Doubtless a board room seat or two will beckon, in order to ‘put something on the table’, as the French like to say.


»Will he elect to simply spend more time with his Italian wife, the ex-model and fragrant song thrush Carla Bruni, write his memoirs or other great volumes of historical importance or will he perhaps retire to some philosophical cloister where he will meditate on the future of everything and especially those of his fellow countrymen whose folly is to keep the brie (the ancient president’s favorite fromage) in the fridge?


»There aren’t many top jobs going begging at the moment. The presidency of the European Council – presently held by the strange wizard-like Belgian Herman von Rompuy – is up for grabs in April next year. But that is really a bureaucratic chore which involves a lot of running around Europe to no evident purpose. Not much job satisfaction there so to speak, still less over-endowed with the limelight that Sarkozy so desperately craves.


»There is however one enticing prospect. NATO’s very own Viking, the Great Dane Anders Fogh Rasmussen, is coming to the end of his term of office as Secretary General of the mighty military juggernaut.


»Now there’s a seat vacant that should appeal to a Frenchman with an unsated determination to leave his mark on world affairs. Nor is it strictly speaking expressly political. It is on the other hand one of the great offices of real power in the western camp. Given NATO’s over-arching ambitions to conquer the planet, surely an out-of-work president with time on his hands would find the prospect of playing with real guns and soldiers an alluring prospect? The tonic certainly acted on Anders Fogh Rasmussen, coming as he does from a small country renowned for its inclination to pacifism, like high octane Viagra.


»NATO smiles upon the diminutive ex-tenant of the Elysee Palace. NATO’s fortunes in France have certainly gone through rocky spells. In the mid 60&#8242;s President Charles De Gaulle evicted the alliance from its headquarters near Paris on the grounds that persistent attempts on his life could be traced to US-inspired plotting. (See below my new book featuring the leading role in these affairs of top US brasshat General Lyman Lemnitzer).


»The US, in turn, objected to De Gaulle’s stubborn insistence on an independent French nuclear deterrent, the force de frappe (striking force) composed of medium range missiles intended to deter a Russian attack. He considered America’s obsession with ICBM’s (long range rocketry) not only misplaced but more likely to provoke a nuclear war than prevent it. In my opinion, he was right.
»De Gaulle eventually removed all French military personnel from alliance control. Technically France was still a full member of NATO, but she took no further part in its planning or operations. This stand-off lasted for half a century, until the intensely pro-American Sarkozy became president. In 2009 France resumed full NATO duties and obligations.


»That’s a good tick in Sarkozy’s box…»


Suit une longue digression sur ce qui serait, selon Cottrell qui prend décidément son hypothèse au sérieux, le principal obstacle à la nomination de Sarkozy : une opposition de la Turquie, à cause de l’antagonisme de Sarko à l’égard de l’entrée de la Turquie dans l’UE, à cause de l’affaire de la reconnaissance du génocide arménien par la France, etc. Mais, estime Cottrell, nul doute qu’on trouverait une issue, comme on en trouva une dans le cas du Danois Rasmussen, dont la nomination au poste de secrétaire général s’était également heurtée à l’opposition de la Turquie (rançon d’une épouvantable affaire, qui secoua la civilisation, de publication de caricatures peu amènes pour le Prophète, dans le chef de la presse démocratique danoise)… Ainsi, Cottrell, en bon spécialiste des manigances du type Gladio, estime-t-il l’affaire quasiment faite et termine-t-il par quelques considérations assez peu flatteuses sur Sarko. (Ce en quoi il n’a pas vraiment raison, nous semble-t-il, car Sarko n’est ni une cause, ni un fondement de la catastrophe qui frappe la France. Il en est une illustration d’occasion, un moyen de fortune, une représentation quasiment démocratique. Ce serait lui faire un méchant procès et le juger plus mauvais homme qu’il n’est, plus habile et machiavélique politique, que faire de lui le responsable central du cataclysme. Bref, ce serait, en un sens, lui faire beaucoup d’honneur, alors qu’il n’est que le figurant de circonstance qui s’est chargé d’allumer la mèche de la bombe.)


«The pliant globalist Sarkozy needs to be flattered and soothed after his defeat. A French voice at the summit of NATO councils meets a lot of US interests in Europe, at a time where NATO’s raison d’être is questioned in many quarters. […] France is a pivotal player in NATO which – as we saw in Chicago – is desperately seeking a reason for its continuing existence. Of course that role is ‘world constable’ which is always attractive to former colonial powers like the UK and France.


»When some people have the impudence to describe Nicholas Sarkozy as an egregious, attention-seeking chump with an outsize French fry on his shoulder, I am surprised only at the degree of under-statement. Personally, I am always reminded of Richard Nixon when I look at Sarkozy’s record and personality.


»Nonetheless, NATO’s lordly planetary ambitions suggest that offering the crown to the man who returned France to the sovereignty is returning a priceless favor. Tricky – thinking again of Nixon – but not impossible. It all hangs on the quality of the diplomacy. It always does.»


Finalement, comme on le comprend, peu nous importe ici la validité de l’hypothèse, l’argumentation rationnelle, sinon factuelle, sinon évidente, qu’on pourrait lui opposer. Nous importe essentiellement qu’un commentateur la considère comme plausible et la développe avec sérieux comme une hypothèse acceptable, en donnant comme argument péremptoire qu’après tout l’OTAN doit bien cela à celui qui a ramené la France dans son giron, après le coup du général de Gaulle d’il y a cinquante ans. Peu nous importe également que la thèse de la responsabilité totale de Sarko dans cette évolution vis à vis de l’OTAN ne soit pas très sérieuse, car l’argument est ici symbolique et la responsabilité est symboliquement évidente. Certes, Sarkozy est celui qui, de ce point de vue, a achevé de sacrifier l’indépendance nationale française, au nom d’une non-politique et d’une absence totale d’arguments qui nous indiquent l’infécondité et l’atrophie complète de sa pensée ; mais sa pensée, comme on l’a suggéré plus haut, n’apparaît que comme un miroir de la situation des élites françaises aujourd’hui, pour lesquelles la trahison est un pis-aller, une manière de s’épargner l’effort d’une réflexion indépendante, une vacance du jugement, une atrophie de la psychologie ; pour lesquelles l’indépendance nationale est un concept si vide de sens qu’on comprend finalement pourquoi ils ont sacrifié si aisément ce dont ils ne savent quoi faire, jusqu’à en ignorer le sens, voire l’existence…
In illo tempore, il est arrivé qu’on évoquât la possibilité d’un secrétaire général français à l’OTAN. L’hypothèse rencontrait immédiatement l’opposition US, et pour cause ; cette nomination ne pouvait être conçue que comme une façon de rééquilibrer l’influence US dans l’OTAN, de la contrer, de l’abaisser, de la minoriser, etc., et l’on retrouvait la France dans son rôle traditionnel, c’est-à-dire conforme à la Tradition et au Principe qui la définit. Cette fois, l’hypothèse farfelue et grotesque d’un Sarko avec une casquette de secrétaire-en-chef de l’OTAN vient tout naturellement au terme du jugement, comme une illustration absolument adéquate de l’évolution de la politique française et de ceux qui la conduisent, ou sont conduits par elle ; c’en est à un point où, à la réflexion, séduit qu’on est par sa cohérence dans son temps et dans les mœurs de son temps, on en vient à considérer que l’hypothèse ne serait plus ni farfelue ni grotesque. C’est une bonne mesure du délabrement moral de la pensée politique française, “moral” au sens où l’entendait Renan lorsqu’il écrivait La Réforme intellectuelle et morale de la France, – et d’ailleurs, avec une similitude éclairante, puisque l’état de délabrement de la France aujourd’hui vaut bien celui de 1871, lorsque Renan écrivit son ouvrage. Le problème, pour la France, en 2012, est qu’il n’a pas fallu une guerre pour tomber aussi bas ; l’entraînement de la dynamique d’autodestruction du Système, la fascination pour la Chute, l’attrait de la bassesse, semblent y avoir suffi amplement.


Reste donc à voir la suite, puisque l’on sait que l’un des caractères les plus intrigants de la France est sa capacité de sans cesse aller du plus bas de la chute au plus vigoureux du redressement. Son histoire est pleine de ces montagnes russes, et l’on observera avec intérêt la suite des affaires pour savoir si la recette reste d’application. Ambiance…

samedi, 12 mai 2012

La «responsabilité de protéger», une théorie sans histoire?

La «responsabilité de protéger», une théorie sans histoire?

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch/

ab./km. Tom Koenigs, actuel député d’Alliance 90/les Verts au Bundestag et président de sa Commission des droits humains et de l’aide humanitaire, était en 2006-2007 le Représentant spécial du Secrétaire général de l’ONU et le chef de la Mission d’assistance des Nations Unies en Afghanistan (MANUA).Il a publié ses réflexions et le compte rendu de ses expériences pendant ces deux ans sous forme de lettres à sa famille et à ses amis dans un ouvrage intitulé «Machen wir Frieden oder haben wir Krieg? Auf UN-Mission in Afghanistan», Wagenbach-Verlag, 2011).

Genèse du concept de «responsabilité de protéger»

On y trouve un chapitre (13 août 2006) qui éclaire la genèse du concept de responsabilité de protéger (R2P ou RtP). Ce 13 août, l’auteur a reçu à Kaboul la visite de l’ancien ministre des Affaires étrangères et Premier ministre australien Gareth Evans. Evans avait participé très activement à l’élaboration dudit concept en vue du Sommet des 60 ans de l’ONU en 2005. Cette visite est l’occasion pour Koenigs d’évoquer les débuts théoriques et idéologiques du concept.

«Comment nous les Verts sommes devenus des avocats des interventions humanitaires»

Koenigs renvoie à l’ouvrage de Paul Berman «Power and the Idealists, or the Passion of Joschka Fischer and its Aftermath» (2005, nouvelle édition avec une préface de Richard Holbrooke, 2007) et précise que Berman a été le premier à montrer «comment nous, la génération de mai 68, les Verts d’aujourd’hui, les «Spontis» [mouvement d’extrême gauche non dogmatique] et moi-même de l’extrême gauche sommes devenus des avocats des interventions humanitaires, en avons discuté à perte de vue et avons fini par les approuver. Il l’a montré à partir des biographies de Joschka Fischer, Dany Cohn-Bendit et Bernard Kouchner. Il a associé leur parcours aux idées d’André Glucksmann et de Régis Debray qui ont eu manifestement plus d’influence sur nous que nous ne le pensions. […] Je me souviens très bien des discussions approfondies que j’ai eues avec Dany au petit déjeuner pendant nos vacances au Gurp, dans le Midi de la France, au moment où il avait déjà lu tous les journaux et en était arrivé à la Gazetta dello Sport avant que nous ne sortions de nos tentes, un peu plus tôt peut-être en ce qui me concernait, de nos discussions sur les événements, avant tout sur la Bosnie et les Balkans, de la pression des philosophes français et des intellectuels en général en faveur d’une intervention qui devait comprendre également le Kosovo afin d’éviter un second Sarajevo et surtout un second Srebrenica.» (p.122)


A l’époque, Koenigs ne pouvait pas imaginer que l’Allemagne intervienne dans le monde ni que les débats à ce sujet puissent avoir une quelconque influence. «Kohl était au gouvernement depuis une éternité, le FDP détenait le monopole des Affaires étrangères, les Verts étaient dans l’opposition, la majorité de ceux-ci étaient des pacifistes et des partisans de la non-intervention, avant tout de celle des Allemands. Dany était favorable à l’ingérence à tous les niveaux, peut-être aussi à l’intervention.»


Une motion de Cohn-Bendit lors de l’Assemblée fédérale des Verts en 1997 n’eut aucun écho. Mais une année après, les Verts étaient au gouvernement et le débat sur une éventuelle intervention devint actuel. Il «était à l’ordre du jour de l’Assemblée fédérale des Verts et on le menait comme si on représentait toute la société allemande. Il y avait alors une opinion à peu près établie des «réalistes», déterminée fortement par Joschka et Dany, qui consistait à soutenir le ministre des Affaires étrangères. Joschka était à l’essai, il était nouveau dans le monde diplomatique comme l’était le nouveau gouvernement devant la communauté internationale.» (p.123)

Des politiques contre la Constitution allemande

Mais quelle a été l’évolution de la mission (ou de la «passion») de Joschka Fischer à ce moment-là? La Loi fondamentale stipule que l’Allemagne ne doit plus jamais déclencher de guerre. En tant que ministre des Affaires étrangères, il a prêté serment sur la Constitution. Quand Koenigs ne mentionne ici que Madeleine Albright qui avait dit à Joschka Fischer «It’s hard to be green», il ne fournit pas une bonne explication: il s’agit d’une grave amnésie qui réduit la politique de suprématie à des états d’âme sans grande importance. Même le jet de peinture rouge qui a atteint Joschka Fischer a son importance et a fait avancer le débat de fond. «On a débattu sur le droit pour la communauté internationale d’intervenir. Notre tâche aurait été considérablement simplifiée si nous avions pu, à l’époque, nous reposer sur l’obligation de protéger les droits de l’homme, mais le débat n’en était pas encore arrivé à ce point chez nous, chez les Verts, chez moi. Et l’ONU était encore, peu après l’ère Kohl, une entité éloignée, peu importante. Ce n’est que la coalition rouge-verte avec Joschka qui a placé le multilatéralisme au centre du débat. […] (p.124) Nous aurions dû discuter des droits humains que les Etats, avant tout, sont tenus de protéger. Mais non seulement chaque Etat pris isolément mais la communauté internationale ont le devoir, vis-à-vis de chaque citoyen, de les protéger, tout d’abord à l’aide de l’Etat mais ensuite avec la communauté internationale et finalement aussi contre tout Etat qui les viole systématiquement. C’est en cela que consiste le concept de ‹responsabilité de protéger›». (p.124)

Amnésie quant à la réalité de la guerre des Balkans

Nous en sommes arrivés ici aux déductions de Berman qui sont dépourvues de tout fondement en droit constitutionnel ou international. Il oublie toute la genèse désastreuse de la guerre des Balkans. Il oublie que les généraux américains sont intervenus militairement – en secret et sans déclaration de guerre – dans la guerre de Yougoslavie aux côtés des Croates et des Bosniaques musulmans dès 1994 tout à fait officiellement par le biais de l’OTAN et officieusement par le biais de la Military Professional Resources Inc. (MPRI) fondée en 1987 par des officiers supérieurs à la retraite. Dans son ouvrage «Wie der Dschihad nach Europa kam. Gotteskrieger und Geheimdienste auf dem Balkan, NP Buchverlag, 2005), Jürgen Elsässer écrit que la MPRI avait dans ses fichiers les noms de «340 anciens généraux américains» et qu’il y avait «des échanges permanents de personnel entre le Pentagone et la MPRI».


A l’époque, le chef de la MPRI était Carl Vuono. Il avait été auparavant chef d’état-major de l’armée américaine lors de l’invasion du Panama en 1989 et dans la première guerre en Irak en 1991. Dans le chapitre intitulé «L’attaque des Balkans par la MPRI», Elsässer écrit: «Une des premières entrées en scène importantes de la MPRI fut le soutien apporté à l’Armée croate lors de sa grande offensive contre les Serbes dans la Krajina au début d’août 1995 qui est entrée dans l’histoire sous le nom d’opération «Tempête». Une première demande du ministre croate de la Défense Gojko Susak avait déjà eu lieu en mars 1994. En septembre [presque une année avant Srebrenica], des spécialistes de la MPRI signèrent avec Zagreb un accord relatif à des activités de conseil en matière d’instruction de l’Armée. Un autre fut conclu avec Sarajevo lors d’une rencontre entre le général musulman Mehmet Alajic, le chef du DIA Dyke Hayden et l’émissaire américain Holbrooke. […] Ces accords – privés au regard du droit – furent suivis en novembre 1994 d’un accord officiel sur la collaboration militaire entre le Pentagone et l’Armée croate. Le résultat de cette «collaboration» fut le suivant: Selon Elsässer et d’autres sources, l’opération Tempête eut pour effet le massacre de 410 civils et la déportation de 200 000 Serbes, le plus important déplacement d’un groupe ethnique depuis la Seconde Guerre mondiale.

Les guerres des Balkans, élément de la stratégie américaine depuis la fin de la guerre froide

L’immixtion américaine dans la guerre des Balkans fut-elle autre chose que la continuation de la politique américaine envers la Yougoslavie depuis 1990? Le 5 novembre 1990 déjà, le Congrès avait adopté une loi spéciale visant la Yougoslavie, la Foreign Operations Appropriations Law 101-513 (Loi sur l’octroi d’aides financières à l’étranger). Dans son livre «In unserem Himmel kreuzt der fremde Gott. Verheimlichte Fakten der Kriege in Ex-Jugoslawien (Kroatien, Bosnien und Kosovo)», Ahriman-Verlag, 2001) Alexander Dorin reproduit une longue citation de Sara Flounders sur cette loi: «Dans un article de la loi 101-513, il a été soudain stipulé sans avertissement que les Etats-Unis retireraient dans un délai de 6 mois toute aide à la Yougoslavie, qu’ils mettraient fin aux relations commerciales et qu’ils supprimeraient tous crédits et prêts. En outre, cet article contenait l’exigence qu’aient lieu dans chacune des 6 républiques yougoslaves des élections séparées et que les procédures électorales et les résultats soient approuvés par le ministère américain des Affaires étrangères. […] Comme on pouvait s’y attendre, les conséquences furent catastrophiques. La loi signa la ruine du gouvernement fédéral yougoslave.»
Flounders poursuit: «A ce moment-là, il n’y avait pas encore de guerre civile. Aucune des républiques ne s’était séparée. Rien n’apparaissait encore d’une controverse entre les Etats-Unis et la Yougoslavie. Les médias ne mentionnaient même pas le pays dans leurs informations» et Flounders pose la question: «Qu’est-ce qui se cachait derrière cette loi impitoyable contre la Yougoslavie? On savait ce qu’elle signifiait car les stratèges américains prédisaient qu’un éclatement soudain du pays entraînerait une guerre civile.» Et Flounders de répondre: «Depuis l’effondrement de l’Union soviétique, le capital américain s’efforce de manière agressive d’imposer un nouvel ordre dans la totalité de l’espace européen. On n’avait plus besoin de la Yougoslavie comme Etat tampon entre l’OTAN et les Etats du Pacte de Varsovie.» (p.115)

La participation allemande à la guerre n’était possible que sous un gouvernement rouge-vert

A-t-on oublié que la gauche allemande devait parvenir au pouvoir pour violer la Constitution?
Le 7 avril 2010, Uwe-Jürgen Ness, ancien membre des Verts, écrivit dans un article de son site Internet (http://uweness.eu/gruener-pazifismus.htlm): «Seul un gouvernement rouge-vert pouvait briser le tabou selon lequel la Bundeswehr ne pouvait pas intervenir militairement hors des frontières de la zone de l’OTAN. Si un gouvernement CDU/CSU-FDP avait osé le faire, il aurait déclenché une tempête d’indignation. Il fallut la référence de Fischer, Fücks et Cohn-Bendit aux droits de l’homme, la comparaison culottée avec Auschwitz et le mensonge du Plan Fer à cheval pour faire des Verts, anciens pacifistes, un parti favorable à la guerre.»
Les gouvernements précédents sous le chancelier Helmut Kohl (CDU) avaient déjà participé activement depuis le début des années 1990 à l’éclatement de la Yougoslavie mais ce n’est que le gouvernement Schröder/Fischer (SPD et Alliance 90/les Verts) qui fit le saut géant vers une participation militaire allemande.


Dans son ouvrage «Kriegslügen. Der NATO-Angriff auf Jugoslawien» (Kai Homilius Verlag, 2008), Elsässer rapporte avec précision ce qui s’est passé au Parlement et depuis le changement de gouvernement à l’automne 1998. Il conclut que «le gouvernement fédéral rouge-vert ne voulait pas d’autre solution que la guerre et la préparait activement›».(p.35) Sous le gouvernement précédent, l’Allemagne n’aurait sans doute pas participé à la guerre: «Le député au Bundestag Willy Wimmer (CDU), secrétaire d’Etat à Bonn dans les années 1980, qui avait participé aux négociations sur la réunification en 1990, est d’avis qu’avec Helmut Kohl, il n’y aurait pas eu de guerre avec participation de l’Allemagne en 1999›. Le Premier ministre russe de l’époque, Evgueni Primakov, écrit dans ses mémoires que Kohl lui avait dit que la guerre contre la Yougoslavie avait été ‹une très grande faute historique. Si j’avais été encore au gouvernement, je n’aurais jamais autorisé cela›». (p.47)

Multiple violation du droit

Le 16 avril 2000, lors de l’audition sur la guerre de l’OTAN contre la Yougoslavie,* Ralph Hartmann, ex-ambassadeur de RDA en Yougoslavie, a résumé les violations du droit commises par le gouvernement rouge-vert de la manière suivante: «Seule la République fédérale d’Allemagne doit être accusée d’avoir violé de manière extrêmement grave, outre la Charte des Nations Unies et d’autres documents fondamentaux du droit international, l’accord par lequel les principales puissances de la coalition anti-Hitler ont accepté la renaissance d’un Etat allemand unifié. Dans le Traité deux-plus-quatre, qui revêt l’importance d’un traité de paix, la RFA déclarait solennellement que désormais «seule la paix émanera du sol allemand» et que «l’Allemagne unie n’emploiera jamais aucune de ses armes que conformément à sa Constitution et à la Charte des Nations Unies». Et c’est justement la RFA qui a, de manière plus manifeste qu’aucun autre Etat membre de l’OTAN, violé sa Constitution dont l’article 26-1, qui tire sans équivoque les leçons de la guerre d’agression nazie, stipule ceci: «‹Les actes susceptibles de troubler la coexistence pacifique des peuples et accomplis dans cette intention, notamment en vue de préparer une guerre d’agression, sont inconstitutionnels. Ils doivent être réprimés pénalement›.»

Des agences de communication chargées de préparer la guerre

A-t-on oublié les millions payés à des agences de communication pour qu’elles préparent et accompagnent la guerre? Dans leur ouvrage intitulé «Operation Balkan: Werbung für Krieg und Tod» (Nomos Verlag, 2006), Jörg Becker et Mira Beham évoquent le sujet. En étudiant de près les tableaux de l’annexe, on se rend compte que des millions ont été payés à des agences de communication, surtout américaines, pour qu’elles prennent le parti des ennemis de la Serbie. L’agence Ruder Finn était particulièrement fière d’avoir réussi à mobiliser des voix et de l’argent juifs en faveur de djihadistes et contre la Serbie. Becker/Beham citent James Harff de l’agence Ruder Finn: «Amener les organisations juives à défendre les Bosniaques fut un grand bluff. Nous avons pu d’un seul coup amener l’opinion publique à identifier les Serbes aux nazis. […] Les médias utilisèrent aussitôt un autre langage, recourant à des mots à forte connotation affective comme nettoyage ethnique, camp de concentration, etc. suggérant la comparaison avec l’Allemagne nazie, les chambres à gaz et Auschwitz. La charge affective était si puissante que personne n’osait s’opposer à ce discours de peur d’être accusé de révisionnisme. Nous avions fait mouche.» (p.40)
Auparavant déjà, on avait mentionné le sentiment de «triomphe» éprouvé par le même James Harff, fier d’avoir imposé la guerre grâce à la communication: «Je dois dire que, lorsque l’OTAN a attaqué, nous avons ouvert une bouteille de champagne.» (p.24)

Cohn-Bendit, Fischer, Kouchner et Koenigs, autant de politiques étrangers aux réalités

Mais revenons à Berman qui a parfaitement montré la transformation de pacifistes en hommes d’Etats bellicistes. Pour lui, la réalité – la provocation consciente d’une guerre dans les Balkans – n’existe pas. Après les bombardements de l’OTAN, la troupe composée de soldats de différentes puissances, aurait débarqué au Kosovo et s’y serait soudée. Les considérations de Berman se situent aux mêmes altitudes éthérées que le débat sur le changement climatique. Il considère les événements réels comme appartenant au passé. Cela fait également partie de la programmation neurolinguistique: «En cas de violations graves et systématiques des droits de l’homme dans un Etat par l’Etat lui-même ou quand l’Etat ne protège pas ses citoyens, quand il transgresse les droits de ses citoyens, la communauté internationale est dans l’obligation d’assurer cette protection à sa place et, le cas échéant, contre lui. Cette obligation n’est ni absolue ni simple. Elle est liée à la possibilité d’intervenir et donc d’assurer cette protection, à l’examen du cas particulier, à la majorité au Conseil de sécurité et à la volonté politique explicite de la communauté qui prend une décision concernant le cas particulier.» (Koenigs, p.124)


Le fier quatuor composé de Cohn-Bendit, Fischer, Kouchner et König a atteint un remarquable objectif d’étape. La responsabilité de protéger est maintenant bien connue et depuis 2005, elle figure dans les documents de l’ONU et, avec la Résolution d’avril 2006 sur la protection des civils dans les conflits armés, elle fait également partie des règles du Conseil de sécurité. Gareth Evans et naturellement Kofi Annan ont activement participé au débat. L’Assemblée générale a finalement pu tomber d’accord sur une formulation commune évidente qui s’appuie sur la Charte des Nations Unies et la Déclaration universelle des droits de l’homme et sert maintenant de ligne directrice à l’Organisation» (p.124). Bien sûr, elle est encore incomplète et devra, de l’avis de ses auteurs, être retravaillée: définitions précises, capacités militaires et volonté politique de la majorité des peuples. S’agit-il là de broutilles?

Les prochaines guerres sont déjà planifiées

La malheureuse Somalie devrait être la prochaine victime qui servira à mettre la théorie à l’épreuve. On apprend de source kényane qu’Angela Merkel n’a pas livré d’équipements à la police kényane. Il paraît qu’il existe d’excellents liens entre cette base et certains groupes rebelles de Somalie. Cela fait-il partie de l’«unfinished business» des futures guerres?
«Le principe de ‹responsabilité de protéger› doit également devenir un élément des résolutions de l’ONU, une formulation sur laquelle on s’est déjà mis d’accord et que l’on peut réutiliser sans grands débats. Aussi ai-je tenté, l’année dernière, de codifier le droit humain à l’eau dans les documents de l’ONU et j’espère que d’autres poursuivront ce travail». (p.126) Le fait qu’avant qu’il ne se tourne vers sa mission assez confortable en Afghanistan, Koenigs ait, dès le mois d’août 2006, mentionné le problème de l’eau comme pouvant être une cause de futures interventions militaires et colonisatrices signifie que le groupe stratégique des quatre a quelques projets.    •
(Traduction Horizons et débats)

* Wolfgang Richter, Elmar Schmähling, Eckart Spoo (Hrsg.). Die deutsche Verantwortung für den Nato-Krieg gegen Jugoslawien. Schrift der Internationalen Vorbereitungskomitees für ein Europäisches Tribunal über den Nato-Krieg gegen Jugoslawien. Sammelband, Schkeuditzer Buchverlag, 2000

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La responsabilité internationale de protéger: introduction et mise en œuvre, méfiance et abus

La responsabilité internationale de protéger: introduction et mise en œuvre, méfiance et abus

La tentative d’appliquer la responsabilité de protéger a lamentablement échoué en Libye

par Hans-Christof von Sponeck*

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch/

Dans quelques mois, les Nations Unies auront 67 ans. Au début, il n’y avait que 51 Etats rassemblés dans une communauté internationale. Maintenant l’ONU compte 193 Etats. Le membre le plus récent et le Sud-Soudan. Il a été intégré rapidement. Les puissants du moment voulaient qu’il en soit ainsi. La Palestine doit encore attendre. Etre membre signifie que l’on accepte la Charte des Nations Unies qui est liée à un réseau de pactes, de conventions et d’accords internationaux contraignants.1


La Charte a été créée dans le but de «maintenir la paix et la sécurité internationales», de «prendre des mesures collectives efficaces en vue de prévenir et d’écarter les menaces de paix» et de régler «par des moyens pacifiques» les «différends […] de caractère international susceptibles de mener à une rupture de la paix».2 En plusieurs endroits, la Charte évoque l’«égalité des droits des peuples et leur droit à disposer d’eux-mêmes». En matière de souveraineté, elle constitue sans aucun doute la Magna Charta de la responsabilité de protéger.


Les débats au sein du Conseil de sécurité continuent de se fonder sur le principe selon lequel les interventions internationales en territoire étranger trouvent leur limite dans la souveraineté nationale. De nombreux Etats, en particulier ceux qui ont des structures ethniques complexes et un fort clivage entre les riches et les pauvres, sont très attachés à ce principe. Ils savent qu’après l’euphorie de l’accession à l’indépendance au siècle dernier, les conflits interétatiques ont cédé de plus en plus la place à des conflits internes.3 La responsabilité de protéger, affirme-t-on, repose sur le droit «international»4 et ne doit concerner que la sécurité «internationale». Ainsi, les conflits nationaux restent des affaires internes. Or plus les conflits internes se sont multipliés et plus les conflits interétatiques ont diminué, plus a été forte la demande de nouvelles approches de la responsabilité internationale de protéger.

Début d’un nouvel ordre mondial

Officiellement, la guerre froide a pris fin avec la signature, le 20 novembre 1990, de la Charte de Paris pour une nouvelle Europe. Parallèlement, le Pacte de Varsovie avait été dissous. Le risque d’une confrontation dangereuse entre deux blocs idéologiques semblait conjuré. Pour l’Occident, en particulier les Etats membres de l’OTAN, l’occasion s’offrait de réorganiser les relations internationales. Instrument de l’époque de la guerre froide, l’OTAN devait chercher une nouvelle raison d’être.5 C’était l’occasion historique de promouvoir le multilatéralisme et une culture de paix.


Entre-temps, le nombre des Etats indépendants avait considérablement augmenté et dans beaucoup de ces Etats s’était développé un paysage politique complexe. Des groupements non-étatiques essayaient, par des moyens légaux ou illégaux, d’influencer les processus nationaux.6 La réaction internationale ne se fit pas attendre. Les motifs étaient divergents: D’une part on constatait dans le monde de l’OTAN, en particulier aux Etats-Unis, des considérations relevant de la politique de suprématie. Les auteurs néoconservateurs du «Projet pour un nouveau siècle américain» (PNAC)7 observaient avec méfiance l’évolution politique des Etats du monde et l’influence de la Russie et de la Chine dans de nombreuses régions. D’autre part, certains voulaient entamer un débat sérieux sur la manière dont la communauté internationale devait réagir aux crises intra-étatiques qui se multipliaient. Des notions nouvelles comme «Etats défaillants» (failing states) et «guerres nouvelles» (new wars) dominaient de plus en plus souvent le débat. Personne ne pouvait s’attendre à une opinion consensuelle à ce sujet, d’autant plus que dans les relations internationales, la méfiance avait fortement augmenté au cours des années.


Quand un Etat est-il «défaillant»? Qu’est-ce qui est «nouveau» dans les guerres nouvelles? Qu’est-ce qui relève de la résistance justifiée ou d’un terrorisme criminel? Qui a la responsabilité de protéger? Le fait qu’on ne soit pas encore parvenu à donner une définition internationale du «terrorisme»8 montre combien les fronts se sont durcis.


Les événements du 11 septembre 2001 et la réaction américaine ont intensifié considérablement le débat. Les relations internationales, pas seulement entre les Etats-Unis et l’Islam, mais dans le monde entier, en ont subi l’influence et ont favorisé les conflits internes. La responsabilité de protéger est devenue un sujet clé en politique, dans l’opinion publique et chez les universitaires. Après les génocides au Cambodge, au Rwanda et à Srebrenica, il s’agissait d’éviter que ne se reproduisent de tels crimes contre l’humanité.

Nouveaux instruments internationaux de protection

Pour le Secrétaire général des Nations Unies de cette époque, Kofi Annan, les leçons tirées du Rwanda l’incitèrent à créer une nouvelle architecture sécuritaire internationale. Il s’agissait pour lui d’aboutir à une définition moderne du concept de sécurité collective et à une interprétation élargie de l’article 51 (chapitre VII) de la Charte des Nations Unies qui en découlait.9 Au cours des premières années qui suivirent la création des Nations Unies, on s’était concentré sur la protection de l’Etat. A la fin du XXe siècle, il s’agissait de la protection des hommes, où qu’ils vivent.


A ce sujet, les Nations Unies et certains Etats membres avaient déjà réalisé un travail préliminaire important. La définition des droits humains avait été précisée, un nouveau droit international sur la protection des personnes10 avait été adopté et dans le cadre de la collaboration internationale, des programmes d’assistance technique pour une meilleure gouvernance avaient été introduits.


Dans le débat sur la souveraineté, les conflits intra-étatiques et la responsabilité de protéger, une étape décisive a été franchie. En 2001, à l’initiative du gouvernement canadien, une Commission internationale sur la responsabilité de protéger a été créée qui a déposé son Rapport en décembre de la même année.11 On y trouve des affirmations importantes et modernes qui ont influencé le débat de manière décisive: 1. La souveraineté nationale implique la responsabilité de l’Etat; 2. La responsabilité de l’Etat est aussi bien externe qu’interne; 3. La responsabilité externe signifie qu’il faut respecter la souveraineté des autres Etats; 4. La responsabilité interne consiste à respecter la dignité et les droits fondamentaux de la totalité de la population.12


Le Rapport contient le principe fondamental selon lequel les droits humains sont plus importants que la souveraineté nationale. Cela implique donc que dans l’exercice de la responsabilité de protéger, il n’y a pas de frontières nationales. Sur ce point, la Commission abordait un domaine conceptuel et normatif nouveau. Jusque-là, la condition nécessaire d’un accord national pour des interventions internationales à l’intérieur d’un pays a été déclarée caduque. Toutefois, le Rapport affirme que ce sont en premier lieu les Etats dans lesquels des vies humaines sont menacées par des dangers internes qui ont la responsabilité de rétablir la sécurité.


Ce Rapport a été accueilli avec grand intérêt dans le monde entier. L’Assemblée générale, le Conseil de sécurité, le Secrétaire général Kofi Annan et son successeur Ban Ki-moon se sont occupés intensément du développement du concept de protection de la sécurité de l’homme. Face aux défis complexes de notre époque, il est admis qu’aucun pays au monde ne peut maîtriser seul cette tâche.13 L’actualité du concept est révélée par les actuelles crises économiques et financières globales et les bouleversements sociaux, pas seulement dans le monde arabe, de même que par les dangers représentés par les armes de destruction massive et la criminalité organisée en ce début de XXIe siècle.14


A ce sujet, Kofi Annan a demandé au Conseil de sécurité de ne «pas être une scène pour l’expression d’intérêts nationaux. Il est l’organisme directeur de notre système de sécurité global en cours de développement.»15 Dans son message à l’occasion de la Journée des Nations Unies, il a demandé que «tous les Etats reconnaissent, au moins en théorie, qu’ils ont la responsabilité de protéger les populations menacées de génocide, de crimes de guerre, de nettoyage ethnique et de crimes contre l’humanité».16 Ban Ki-moon a poursuivi le débat sur la responsabilité de protéger. Mentionnons ici trois rapports17 qui ont été présentés entre 2009 et 2011 au Secrétaire général, à l’Assemblée générale, aux gouvernements et à l’opinion publique.


Le débat a été élargi. Il comprenait, outre des réflexions normatives sur des aspects structurels et opérationnels, comme le développement de capacités pour une aide internationale lors de la mise en oeuvre de la responsabilité de protéger, pour des interventions rapides destinées à empêcher ou à réprimer des génocides et d’autres crimes contre l’humanité, de même que l’introduction d’un système de préalerte.18 Il est également question du rôle d’organisations régionales ou subrégionales.19


La demande adressée par Kofi Annan à la communauté internationale de se détacher de l’étau de la souveraineté nationale ne témoigne pas seulement de la vision d’un Secrétaire général de l’ONU. Elle montre une nouvelle fois que les changements dans la politique mondiale ne cessent de déclencher des réactions novatrices qui sont dans l’intérêt de la communauté internationale et du multilatéralisme. Des exemples des dernières décennies sont les Objectifs de développement du millénaire, la question de l’«ajustement structurel à visage humain»,20 l’amélioration de la gouvernance et la revendication du développement durable.


Si le but est de créer une communauté d’Etats qui pense vraiment «de manière communautaire», la sécurité collective doit être un élément déterminant de la manière de procéder. La responsabilité de protéger est donc aussi bien un devoir intra-étatique qu’interétatique. Cette idée est maintenant largement acceptée. A vrai dire, les décisions de l’Assemblée générale de 200521 ne sont pas encore contraignantes et la responsabilité de protéger étendue ne fait pas encore partie du droit international.22

Les cas d’urgence mettent en question la théorie

Au printemps de 2012, on en était là: il existe un nouveau concept de protection de l’humanité accepté par la communauté internationale. Il existe des propositions d’opérationnalisation mais, à vrai dire, cela n’a pas encore entraîné de réforme du droit international. L’argument selon lequel les chapitres VI et VII et en particulier l’article 51 de la Charte des Nations Unies suffiraient pour mettre en oeuvre la responsabilité collective interétatique n’est pas unanimement accepté. Pour les Nations Unies, la question n’est plus de savoir «si», mais «quand» et «comment» la communauté internationale peut mettre en œuvre la responsabilité de protéger.23 La méfiance envers l’introduction de la responsabilité collective de protéger subsiste et s’est renforcée après l’intervention de l’OTAN en Libye. Le débat se poursuit.


Le fossé entre la rhétorique interétatique d’une part et l’application effective par la politique de suprématie a toujours été profond. Les conséquences pour la sécurité des hommes ont été dévastatrices. Les crises des dernières décennies au Proche-Orient, en Asie centrale et du Sud-Est et en Europe montrent clairement que la protection des populations civiles a toujours été secondaire, bien qu’on prétende le contraire. Ce qui était déterminant, c’étaient les intérêts internes et externes des divers membres de l’ONU. La responsabilité de protéger, telle qu’elle avait été proposée lors du Sommet de l’ONU de 2005, s’est transformée en absence de responsabilité: l’Irak et la Libye en sont de bons exemples. La tentative d’appliquer la responsabilité de protéger en Libye a été un échec et montre bien pourquoi la méfiance internationale est restée si grande.


Au printemps 2011, le Conseil de sécurité a décidé que le gouvernement de Tripoli ne remplissait pas son devoir de protection interne et représentait en outre un danger pour la communauté internationale.24 Il a adopté la Résolution 1973 qui a légitimé le recours international aux moyens militaires. Elle demandait notamment: 1. une interdiction de vol dans l’espace aérien de la Libye, à l’exception des vols humanitaires; 2. l’interdiction pour des troupes étrangères de pénétrer en territoire libyen; 3. un embargo sur les armes; 4. le gel des avoirs possédés ou contrôlés par les autorités. En outre elle autorisait, aux plans national et régional, «toutes mesures nécessaires» pour garantir le respect de l’interdiction de vol.25

Attitude irresponsable du Conseil de sécurité

L’opération «Protecteur unifié» menée par 5 des 28 pays de l’OTAN ainsi que le Qatar, la Jordanie et les Emirats arabes unis est terminée. Elle devait protéger la population libyenne mais en réalité il s’agissait de provoquer un changement de régime. L’embargo sur les armes visait l’armée gouvernementale mais on a armé les milices de l’opposition. Les mercenaires du gouvernement étaient interdits mais les soldats et les membres des unités spéciales (en civil) de l’OTAN et des autres pays étaient autorisés et ils ont combattu aux côtés des forces d’opposition. Les avions de l’OTAN ont combattu les troupes gouvernementales et soutenu l’opposition. Les avoirs des autorités à l’étranger ont été gelés mais les forces d’opposition ont reçu de l’argent de l’étranger.


L’OTAN voit les choses autrement et arrive à la conclusion que le mandat de l’ONU a été respecté en tous points. Le Secrétaire général Ban Ki-moon est de cet avis: «Les opérations militaires de l’OTAN ont respecté strictement la Résolution 1973 du Conseil de sécurité.»26 Ce genre de présentation erronée est inquiétant et fait sérieusement réfléchir.


En autorisant les Etats membres à prendre «toutes mesures nécessaires» dans la crise libyenne, le Conseil de sécurité s’est soustrait à la responsabilité de s’assurer que les conditions de la Résolution étaient respectées. Jamais dans l’histoire de l’ONU, on n’avait assisté à une attitude aussi irresponsable de la part du Conseil de sécurité.


A Londres, Paris et Washington, et également au siège de l’OTAN à Bruxelles, on évoque le «plein succès» de l’opération. Si l’on entend par là la mise à l’écart du gouvernement Kadhafi, il s’agit effectivement d’un succès. Cependant, ce n’était pas l’objectif déclaré de la Résolution 1973. La tentative de mettre en œuvre la responsabilité de protéger a lamentablement échoué. En outre, il convient de préciser que, comme en Irak et en Afghanistan, ce n’est qu’au cours de l’opération militaire des Etats qui y ont participé que l’on s’est rendu compte de quels groupes d’opposition du «Conseil national de transition libyen» on protégeait.


L’échec de cette tentative a porté un coup considérable au débat international sur la responsabilité de protéger. Ce nouveau concept ne sera plus appliqué avant longtemps. Le débat du Conseil de sécurité du 31 janvier sur la Syrie l’a clairement montré. A la Conférence de Munich sur la sécurité,27 le 4 février, le ministre russe des Affaires étrangères Sergeï Lavrov a déclaré que le gouvernement russe soutenait pleinement l’initiative de la Ligue arabe en faveur d’une solution du conflit en Syrie mais il a ajouté qu’«un changement de régime ne pouvait pas être l’affaire du Conseil de sécurité». Quelques heures après, tandis que se poursuivaient les consultations à propos d’un texte de Résolution sur le conflit syrien, le président du Conseil de sécurité décida soudain de procéder à un vote, ce qui surprit la Russie et la Chine. Et ces deux pays ont réagi avec colère en opposant leur véto.
En résumé, l’existence d’une norme comme la responsabilité de protéger n’implique pas une application normative automatique. La méfiance ne se transformera en confiance et en désir de participer que lorsque la notion de «responsabilité de protéger» sera associée à celle d’«obligation de rendre des comptes». Il faut commencer par introduire la norme «responsabilité de protéger» dans la Charte des Nations Unies et cela prendra du temps. La seconde étape consistera à adopter le principe d’«obligation de rendre des comptes» (accountability) pour les décisions politiques internationales. Il est inadmissible que le Conseil de sécurité prenne des décisions vitales (cf. l’Irak et la Libye) sans que personne ne doive rendre de comptes.     •

Source: International, 1/2012
(Traduction Horizons et débats)

1    Par exemple les Pactes des Nations Unies relatifs aux droits civils, politiques, économiques, sociaux et culturels, aux droits des femmes et des enfants, les Conventions sur la torture ou les mines antipersonnel.
2    Charte des Nations Unies, chapitre premier.
3    Du milieu des années 1950 au milieu des années 1990, le nombre des conflits internes a considérablement augmenté: cf. le tableau «Wars 1946–2002», Department of Peace and Conflict Research, Uppsala University and International Peace Research Institute, Oslo (UN/A59/565, page 17), décembre 2004.
4    cf. l’article 24 du chapitre V de la Charte.
5    On a manqué l’occasion historique consistant pour les alliances militaires dominant le monde à céder la place au multilatéralisme tel qu’il a été défini en 1945 dans la Charte et à une culture de paix.
6    Exemples: Birmanie (Karen, Kachin, groupes Shan contre le gouvernement central), Colombie (FARC contre le gouvernement), Mozambique (Frelimo contre Renamo).
7    «Projet pour un nouveau siècle américain».
8    En octobre 2011, l’Assemblée générale des Nations Unies n’est de nouveau pas parvenue à adopter une «Convention contre le terrorisme international».
9    L’article 51 du chapitre VII de la Charte des Nations Unies reconnaît le «droit naturel de légitime défense, individuelle ou collective», mais affirme que si «un membre des Nations Unies est l’objet d’une agression armée, «les mesures prises dans l’exercice de ce droit à la légitime défense doivent être immédiatement portées à la connaissance du Conseil de sécurité» et que ces mesures «n’affectent en rien le pouvoir et le devoir qu’a le Conseil d’agir à tout moment de la manière qu’il juge nécessaire pour maintenir ou rétablir la paix et la sécurité internationales».
10     cf. note 1.
11     cf. «The R2P: Report of the International Commission on Intervention and State Sovereignty», (ICISS), IDRC, Ottawa, décembre 2001.
12     ICISS, p. 8.
13     cf. également 1. «A More Secure World: Our Shared Responsibility, Report of the UN High Panel on Threats, Challenges and Change», A/59/565, décembre 2004; 2. 2005 World Summit Outcome Document, A/Res/60/1, octobre 2005.
14     cf. A/59/565, décembre 2004.
15    cf. Washington Post, 11 décembre 2006, interview de Kofi Annan.
16     Traduction de l’auteur.
17    cf. 1. Ban Ki-moon: «Implementing the Responsibility to Protect» (2009); 2. A/64/864: «Early Warning Assessment and the Responsibility to Protect», (17 juillet 2010); 3. A/65/877 et S/2011/393: «The Role of Regional & Subregional Arrangements in Implementing the Responsibility to Protect», 28 juin 2011.
18    Dans les deux rapports sur les génocides du Rwanda et de Srebrenica, Kofi Annan a relevé les défaillances du système de préalerte (S/1999/1257 – 16 décembre 1999) et (A/54/549 – 15 novembre 1999).
19    Depuis 2004, il existe un poste de conseiller en matière de prévention des génocides. En 2008 a été créé un second poste de conseiller en développement conceptuel, politique et institutionnel en matière de responsabilité de protéger.
20    Pour la Banque mondiale, un ajustement des économies nationales était suffisant. L’UNICEF a attiré l’attention sur les dommages importants provoqués par cette politique dans tous les pays en développement et a insisté sur le fait que seul était acceptable un ajustement structurel qui tienne compte des besoins des hommes (UNICEF: «Structural Adjustment with a Human Face»).
21    cf. World Summit Outcome, A/Res/60(1), 24 octobre 2005.
22    Edward C. Luck, conseiller spécial du Secrétaire général de l’ONU pour la responsabilité de protéger: «The responsible sovereign and the responsibility to protect».
23    Basic facts about the United Nations (2011), page 63.
24    cf. S/Res/1973 (2011), 17 mars 2011, page 1.
25    cf. S/Res/1973 (2011), page 3, paragraphe 8; cf. également S/Res/688 (1991).
26    Nato, The Secretary General’s Annual Report 2011, page 8.
27     L’auteur a participé en tant qu’observateur à cette Conférence des 3 au 5 février 2012.

Fraternité d’armes entre l’OTAN et les islamistes

Un compte rendu de la Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung du 24 avril prouve que l’OTAN ne craint pas la fraternité d’armes avec les islamistes. Selon cet article, «des membres de l’organisation régionale ‹d’Al Qaïda au Maghreb islamique› luttent du côté des rebelles». Ayman al-Zawahiri – en avril encore le numéro 2 d’Al Qaïda – avait appelé à la lutte contre Gaddafi. (FAS 24/2/11). Le FAS continue: «Selon des informations des services de la région, les extrémistes avaient dérobé des armes lourdes, des armes antichars et des ‹Manpads› – des systèmes portatifs de défense aérienne – de production russe des camps des forces de sécurité libyennes. Ces équivalents des ‹Stingers› américains sont difficiles à manier dans leur variante moderne, mais ils ont un potentiel dangereux pour le trafic aérien civil.» Ce n’est de loin pas tout. L’information suivante de RIA Novosti du 1er juin 2011 ne laisse aucun doute sur le potentiel déstabilisant de la guerre provoquée par l’OTAN pour toute la région: «Reuters a appris des milieux de sécurité algériens que plusieurs convois de camions chargés d’armes passaient de la Libye au Niger. De là, les armes seraient transportées au Mali du Nord où se trouvent plusieurs camps d’Al Qaïda. Début mai, les autorités de ce pays avait annoncé un afflux de missiles anti-aériens et d’armes lourdes qui ont été volées des camps militaires libyens.» (http://de.rian.ru, 1/6/11) Il se trame quelque chose qui fournira des arguments au commandement régional américain pour l’Afrique (Africom) pour pouvoir enfin intervenir militairement en Afrique.

Source: www.ag-friedensforschung.de/regionen/Libyen/henken2.html

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jeudi, 10 mai 2012

The conflict in Syria primarily aims at the weakening of Iran

peter scholl latour.jpg

The conflict in Syria primarily aims at the weakening of Iran

Peter Scholl-Latour in an interview with Deutschlandfunk radio station

Ex: http://www.currentconcerns.ch/

Who supports the insurgents, and with what interests?

It’s not about Syria, and that’s just the complete deception of the public opinion. It’s about Iran. Iran is portrayed as the great devil, as the great demon. Iran is known to be Shiite, has always been a historical enemy of Saudi Arabia and the Wahhabi sect prevailing there, which is one of the most intolerant branches of Islam. It’s about hastily weakening Iran – against whom in fact everything is directed – and above all about stopping Iran from building a continuous land bridge.

This is supposed to start in Iraq, which is predominantly Shiite and where al-Maliki, a Shia Prime Minister is currently governing. It then runs via Syria, ruled by the Alawites, who are said to be close to the Shiites. Either way, the country is not Sunni, but rather secular. Then, the land bridge goes on to the Shiite Hezbollah in Lebanon, which is the strongest force there. What one has not taken note of is the following: Hezbollah has defeated the Israelis in 2006. And to prevent this continuous bridge of Shiism, which is connected with Iran, Syria is now to be smashed.

Mr Scholl-Latour, what developments do you expect, should Assad’s opponents prevail?

[...] If Syria was relying on itself, the insurgency would have ended long ago. But they want to overthrow Syria from outside. What will come next – well, a look at Libya is very revealing. In Libya there is a civil war going on that has broken out with estimated 60,000 to 70,000 deaths. Of which no one is even speaking, nobody speaks of Libya any longer and of the chaos that arose there. And not even of the fact that there are various Islamist groups, e.g. the Senussi sect, and so on, and that the separation of Cyreneika is now imminent. There is a civil war going on. And if today we are talking about 7000 deaths in Syria, reported by the so-called activists, which may be true – we can not judge that. This is terrible enough. But when the civil war breaks out, which is fueled by all sides, namely from Turkey, from the Anbar province in Iraq, from Jordan, from parts of Lebanon and first and foremost from America, you have to say, in that case a civil war will break out with 70 000 deaths.

Source: Original at www.dradio.de on 03/09/2012
The extract was linguistically revised.
(Translation Current Concerns)

KOSOVO, UNA REALIDAD IGNORADA

KOSOVO,

UNA REALIDAD IGNORADA

 

 

 
 
Los pasados 14 y 15 de febrero se celebró una referéndum en el norte de Kosovo de mayoría serbo-cristiana, en el mismo se preguntaba si se aceptarían las instituciones y la pertenencia a un Kosovo independiente de mayoría albano-musulmana y con capital en Prístna, el resultado fue arrollador: un 99,24% dijo que no. Es la explosiva situación en la que se encuentra esta provincia, en la que la mayoría albano-musulmana ha declarado unilateralmente la independencia con el apoyo de Estados Unidos. Independencia que no es reconocida por Serbia, que sigue considerando Kosovo como una provincia suya, ni por la minoría serbia del norte de la de Kosovo, ni por varios países de Europa, Rusia, China y España incluidas.
El status de Kosovo está todavía en discusión y los resultados de este referéndum ponen de manifiesto que la solución al problema kosovar será muy compleja y en ningún caso pasará por un Estado independiente albano-kosovar que incluya el control sobre la minoría serbia.
Serbia considera, y todos los aspirantes a presidente en las elecciones de este domingo lo confirman, que Kosovo es una provincia autónoma bajo su soberanía, pero realmente Belgrado no ejerce la soberanía sobre la región desde 1999, cuando al finalizar la Guerra de Kosovo, la administración quedó en de la ONU y de la OTAN.
 
En ese contexto, un autoproclamado gobierno provisional de Kosovo, formado por ex guerrilleros deL UCK y con el apoyo explícito de la OTAN y de los Estados Unidos, proclamó unilateralmente la independencia del país, sin lograr el reconocimiento unánime de la comunidad internacional, sólo 90 de los 193 Estados que forman la ONU reconocen la existencia de esta llamada República de Kosovo, existencia que es reconocida por la mayoría albano-musulmana de la región pero que causa fuerte rechazo entre los serbo-cristianos que viven en el norte de Kosovo.
 
Kosovo, una turbulenta historia.
 
 
 
En Kosovo se encuentran restos culturales datados de época neolítica que dan a entender una importante población y un importante grado de civilización en la región desde fechas muy tempranas.
 
Pueblos indoeuropeos de la rama ilirio-tracia llegaron al territorio entre los siglo s IV-III a.C. y sobre esa población se impuso el mundo romano, que ejerció una importante aculturización de la zona. Caído el Imperio romano de Occidente, el actual Kosovo quedó como parte del Imperio romano de Oriente, mal llamado por los historiadores Imperio bizantino.
 
Kosovo, en la frontera con Albania y Macedonia, fue uno de los primeros lugares de asentamiento de los serbios en los Balcanes durante los siglos V y VI. Los serbios eran una de las tribus eslavas que poblaron en esas fechas a la región balcánica, convirtiéndose en el elemento étnico mayoritario, aunque entrando en simbiosis con el sustrato ilirio-latino.
 
Sometidos al llamado Imperio bizantino (en realidad Imperio romano de Oriente), los serbios se convirtieron al Cristianismo ortodoxo. En el 850 se sometieron al primer Imperio búlgaro, los búlgaros fueron un pueblo de las estepas emparentados con los húngaros que conquistaron en el siglo IX parte de la zona balcánica, dejaron pocas huellas, sólo el nombre y el gentilicio de la actual Bulgaria, cuyos habitantes no descienden mayoritariamente de esos búlgaros sino que son eslavos de etnia, de idioma y de religión ortodoxa, por lo tanto muy emparentados con serbios y rusos.  Tras la caída del efímero Impero búlgaro, la zona fue reconquistada por Constantinopla (la capital del Imperio bizantino) pero los diversos reinos serbios comenzaron a luchar por su independencia, haciendo de Kosovo la zona más fuerte de resistencia serbia al domino imperial.
 
Serbia tuvo su apogeo bajo los Nemanidas y el impero de su zar, Douchan, a finales del siglo XIV, convirtiéndose entonces en el estado más importante de los Balcanes. Kosovo, el corazón de ese reino serbio, conoció la proliferaron  de monasterios, tesoros de la arquitectura, declarados patrimonio artístico mundial, entre los que podemos destacar el de Pec, que simboliza la autoridad suprema de la iglesia ortodoxa serbia. En esa época los serbios eran mayoría en la región, aunque había pequeñas comunidades de griegos, búlgaros y sajones-alemanes.
 
La invasión turca, ocurrió tras la caída de Constantinopla (hoy Estambul), éstos llegaron a Kosovo a finales del siglo XIV.  Para frenar el avance del Turco, se creó un coalición cristiana encabezada por Lázaro Hrbeljanovic, que incluía a serbios, valacos, albaneses (Albania aún no era musulmana) húngaros y serbios. Los turcos avanzaron rápidamente por el territorio balcánico y la confrontación bélica tuvo lugar en el llamado Campo de Kosovo. En la misma murieron los jefes de ambos ejércitos, el príncipe serbio Lázaro Hrebeljanovic y el sultán turco, Moura, pero las tropas turcas lograron  dispersar a unas huestes cristinas extenuadas.  
 
Según la tradición serbia, el príncipe Lázaro, y la nobleza serbia, que habían caído prisioneros, eligieron morir antes de convertirse a la fe musulmana, prefiriendo la muerte en libertad, a la sumisión y la servidumbre.
 
Esta derrota está todavía presente en el corazón de cada serbio, y transforma para ellos a Kosovo en un lugar místico, fuera del tiempo, presente en la memoria de cada uno de ellos. Kosovo es la tierra santa donde, después de haber conocido el poder y la gloria, los serbios cayeron en la esclavitud.
 
Para los serbios Kosovo no es solamente un espacio geográfico, es un territorio metafísico al cual los serbios se sienten ligados, después de más de seiscientos años, por un juramento que proclama el culto a los héroes y encarna el misterio de la muerte y resurrección de la nación serbia.
 
Sustitución étnica: la albanización  de Kosovo.
 
Durante la sumisión al Imperio otomano, Kosovo se incluyó en la llamada Rumelia, que abarcaba la parte de Europa sometida al Sultán.  Lógicamente durante estos años empezó la islamización del territorio, y es ahora cuando los albaneses y los bosnios –ambos pueblos europeos– empiezan a abrazar el Corán.  
 
En el siglo XVII empezaron los conflictos bélicos entre el Turco y el Sacro Imperio Romano-Germánico, empeñado en devolver esas tierras a la civilización europea. Las continuas contraofensivas turco-musulmanas iban acompañadas de terribles saqueos, violaciones e incendios. La represión turca se cebó principalmente con los serbios, 30.000 de ellos, encabezados por el patriarca ortodoxo, Arsenije III, se vieron obligados a refugiarse en Austria, en lo que los serbios aún conocen como la Gran Migración. Fue entonces cuando, bajo la protección de los turcos, empezaron a llegar masivamente albaneses que alteraron la composición étnica de Kosovo.
 
 
 
En el siglo XIX hubo un cierto ambiente nacionalista albano-kosovar en la zona.  Es en 1912, después de la Primera Guerra Balcánica, cuando Kosovo es reconocido internacionalmente una provincia más en la Serbia recién liberada, el porcentaje de serbios en la región supera el 50%. Durante la SGM la región pasa a soberanía albanesa,  pero al finalizar el conflicto regresa a Serbia, que es una de las repúblicas federadas en  Yugoslavia; pero ya entonces el porcentaje de serbios ha bajado al 25%.
 
Contrariamente a lo que se piensa el “golpe de gracia” contra los serbios, lo dio el régimen del mariscal Tito, que prohibió el regreso a la zona de los refugiados serbios en un momento en el que buscaba el acercamiento a una Albania gobernada por el maoísta, Enver Hoxha. Tito, animó la natalidad  de los albano-kosovares, convirtiéndose  en el padrino de todo el ¡séptimo hijo! que naciera de una familia albano-kosovar. El resultado de esta política de inversión demográfica fue que en la década de los 90 el porcentaje de serbios en la región baja al 10%, en la década de los 2000, las acciones terroristas del UCK rebajaron esta cifra hasta el 8%.
 
UCK la narcoguerrilla albano-kosovar.
 
En 1998 comenzó su actividad armada de la guerrilla del UCK (Ejército de Liberación de Kosovo por sus siglas en albanés) cuyas acciones se centraron principalmente en el asesinato de civiles serbios. Esta organización terrorista, de métodos mafiosos, no ha distinguido claramente entre su actividad armada y la delincuencia común. Se dice que la UCK es uno de los eslabones más importantes en la ruta de la droga que va desde Afganistán a Europa occidental pasando por Turquía y los Balcanes, es conocida la relación de la UCK con el tráfico ilegal de coches y sobre todo con el repúgnante tráfico de órganos humanos.
 
En 2008 el fiscal serbio para crímenes de guerra investigó las docenas de informes sobre prisioneros serbios capturados por los jefes terrorista del UCK, que luego formaron parte del gobierno kosovar, acusados de este tráfico de órganos.  La Oficina Serbia del Fiscal, recibió informaciones del Tribunal de La Haya que narraban como docenas de serbios encarcelados por los albaneses en Kosovo fueron llevados a Albania en 1999 y asesinados, siendo extirpados sus órganos y vendidos a traficantes internacionales. La que fuera  Jefa de la Fiscalía del Tribunal del La Haya, Carla Ponte publicó un libro sobre este tema titulado La Caza, en el que señala  que las víctimas serbias eran capturadas preferentemente después de los bombardeos “liberadores” de La OTAN en la zona. Una Asamblea Parlamentaria del Consejo de Europa acusó a Hashim Thaci, líder de la UCK de haber sido jefe de esta red criminal. Tachi, fue elegido dos veces presidente del Kosovo independiente.
 
Kosovo epicentro de las mafias en Europa.
 
En su libro El G9 las mafias del mundo, Jean François Gayraud, experto criminólogo, alerta del peligro de la llegada al poder de grupos narco-terroristas como la guerrilla albanesa del UCK, un factor que pone en riesgo la paz y la estabilidad mundial. Su diagnóstico no puede admitir duda ni matices: “La mayor simbiosis entre  Estado y mafia se produce en un país que todavía no existe: Kosovo, hemos permitido que en el corazón de Europa surja una pequeña Colombia”.
 
 
 
Kosovo se ha convertido en el principal foco de Europa de tráfico de personas, trata de blancas, contrabando de tabaco, coches robados y  narcotráfico.
Varios representantes de sus atoridades han sido detenidas por asuntos criminales, como lo fue su ex primer ministro, Agim Ceku, que fue detenido en la frontera entre Macedona y Bulgaria, cuando las autoridades colombianas lo expulsaron de su país donde fue expulsado por la seguridad local a petición del gobierno de Belgrado que quiere llevarle a los tribunales internacionales.
 
EE.UU detrás de la inestabilidad en los Balcanes.
 
El siglo XX demostró una constante conflictividad geopolítica: la inestabilidad en los Balcanes, provoca inestabilidad y conflicto en toda Europa.
 
La caída del Muro provocó un nuevo escenario internacional, el “peligro comunista” había desaparecido, el paraguas norteamericano se hacía innecesario y era factible una aproximación entre Europa occidental y Europa oriental; el equilibrio se rompía, y la hegemonía militar norteamericana podría entrar en cuestión.
 
Con la vieja e infalible táctica del “divide y vencerás”, los estrategas del Pentágono no fueron ajenos al estallido de los conflictos en la zona más sensible de nuestro continente por donde pasan las zonas de influencia de las potencias europeas: Eslovenia-Croacia (influencia alemana); Serbia-Bulgaria-Macedonia (influencia rusa), amén de la tradicional amistad franco-serbia. Lo que podría ser un punto de unión entre los países europeos, se convirtió en un punto de confrontación bélica.
 
Washington  introdujo un elemento que desestabilizaría por completo la región: el islamismo político, si bien el islam existía en la zona como religión, fue el apoyo de EE.UU lo que lo convirtió en un elemento  político-ideológico. Estados Unidos usó el islamismo de la misma forma que lo hacía en Chechenia contra Rusia y a través de Marruecos contra España. Esta acción del Pentágono se tradujo en el apoyo a la creación del primer Estado musulmán de inspiración islamista en Europa: Bosnia-Herzegovina; y posteriormente en el claro apoyo a la separación de Kosovo de Serbia, y su inclusión en la Gran Albania, como el segundo estado musulmán en suelo europeo (la Albania comunista era de mayoría islámica, pero difícilmente se podía hablar de un estado musulman). La creación de esta “dorsal verde” –Albania-Bosnia– con alianzas tácticas e ideológicas con Turquía, en aquellas fechas fiel a la política de Washington,  rompía el equilibrio balcánico y creaban permanentemente una zona de inestabilidad convirtiéndolo en un avispero.
 
Rusia y los identitartios europeos del lado de Serbia.
 
Serbia, es junto a Bulgaria el gran y permanente aliado de Rusia, estamos hablando de tres países eslavos de religión ortodoxa y con fuertes vínculos culturales. En las recientes crisis balcánicas, Serbia también ha contado con el apoyo incondicional de países como Rumanía (latinos y ortodoxos) y de Grecia (helenos y ortodoxos). Pero sin duda el apoyo más poderoso es el que viene desde Moscú.
 
Rusia apoyó diplomáticamente a Serbia, incluso se valoró  una posible respuesta bélica por parta de Moscú-Belgrado a la proclamación unilateral de independencia de Kosovo. Sin embargo el Kremlin no quiso dar ese paso que le hubiera enfrentado abiertamente a los Estados Unidos. La no intervención rusa en Kosovo tuvo su contrapartida geopolítica, en Georgia, donde en el verano de 2008 Moscú paró de forma militar y contundente el ataque de Georgia contra Osetia del sur, reconoció la independencia de esta nuevo estado, que es el paso previo a su reunificación con Osetia del Norte, como una región más de Rusia.
Esta irrupción con fuerza militar de Rusia en el gran tablero, marcó una nueva relación de poder. Desde entonces Rusia, ha apoyado aún más abiertamente la posición de los serbios en Kosovo, como ayuda diplomática, y logística. En las actuales circunstancias todo apunta a que Moscú se implicaría de una forma más contundente en un posible nuevo enfrentamiento entre albaneses y serbios por el dominio de Kosovo.
 
 
 
En Europa occidental, hay que resaltar el apoyo que todos los partidos identitarios han dado a Serbia y a la población serbo-cristiana de la zona.  En los últimos meses, destaca las divertidas iniciativas presentadas en el parlamento europeo por Andreas Mözler (FPÖ) y las declaraciones de varios dirigentes de esta formación austriaca incluyendo a su presidente HC Strache, así como de Bruno Gollnisch (FN). Este apoyo identitario ha tenido concretas respuestas, como es la iniciativa francesa Solidarité Kosovo encargada de llevar alimentos, asistencia médica y juguetes a los niños serbios; desde 2011, esta asociación tiene su sección española, Solidaridad Kosovo, a la que desde aquí les queremos hacer llegar nuestros apoyo y reconocimiento por sus constantes y determinadas acciones de apoyo a los serbios de Kosovo, una realidad olvidada e ignorada por los grandes medios de comunicación españoles. 
 
Enric Ravello
Secretario de relaciones nacionales e internacionales de PxC. 
 

mercredi, 09 mai 2012

En Grèce, la faim s’établit

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En Grèce, la faim s’établit

par Gerd Höhler

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch/

Les paroles d’encouragement de la politique ont pour de nombreux Grecs un ton cynique. Après trois ans de récession et d’innombrables mesures d’austérité, ils sont découragés et accablés. La faim et le désespoir se déploient.

Athènes. Sotiris Panagopoulos recompte  son argent. Mais il n’y en aura pas plus pour autant. 599,95 euros: Avec ça il devra dans les quatres prochaines semaines entretenir sa femme et ses deux enfants en bas âge. «Comment va-t-on y arriver?» demande cet homme de 35 ans désespérément. 320 euros sont réservés pour la location, en plus il faudra payer les factures d’eau et d’électricité. «En fait, il ne nous reste qu’à peine sept euros par jour pour vivre.» Il y a cinq mois, il a perdu son travail de plombier. L’entreprise a fait faillite d’un jour à l’autre, 23 personnes se sont retrouvées dans la rue.


Panagopoulos n’est pas le seul qui, en ce matin pluvieux, va chercher son allocation chômage à l’agence de l’emploi de Perama. La file d’attente s’allonge chaque mois. Perama se situe à une petite heure à l’ouest d’Athènes sur le golfe Saronique, autrefois, la ville était le centre de l’industrie de la construction navale grecque. Aujourd’hui, ce lieu de 25 000 habitants détient le record du taux de chômage en Grèce: environ 60%. La plupart des entreprises ont des problèmes depuis des années, parce qu’elles ne peuvent plus concurrencer les grands chantiers navals d’Asie. La récession a fait le reste.


«Ici, rien ne fonctionne plus», déclare Panagiotis Kosmas. Il est dans son snack près d’une station de bus et attend la clientèle. Mais la plupart des portes des fabriques ici sur la rive sont verrouillées depuis longtemps. On n’entend plus que quelques voix de travailleurs, les coups de leurs marteaux et le chuintement du chalumeau dans les quelques chantiers navals qui restent. Kosmas déclare que «Perama meurt à petit feu». Il veut partir de son snack et chercher un nouvel emplacement pour sa cabane.


Les Grecs en troisième année de crise: un peuple découragé et désespéré, accablé par toujours plus de mesures d’austérité. Depuis le début de la crise, l’économie s’est dégradée de presque 15%. Selon l’institution des statistiques de l’UE, Eurostat, déjà 28% des Grecs entre 18 et 64 ans vivent au seuil de la pauvreté. Selon un sondage, une PME sur quatre craint de devoir fermer son entreprise «prochainement».


La société grecque atteint la limite de ses possibilités. Du moins, cela vaut pour les plus pauvres et pour la couche moyenne. Car les Grecs ne sont pas tous assommés – devant les clubs de nuit sur la Iera Odos, la voie sacrée, et les cafés de plage onéreux dans le faubourg de Vouliagmeni, on trouve toujours les gros véhicules tout terrain.


Les Etats de la zone euro et le FMI ont déjà versé 73 milliards d’euros à Athènes depuis mai 2010, maintenant, 130 milliards d’euros sont de nouveau mis à disposition dans le cadre du deuxième plan de sauvetage. Quand les chefs de gouvernement des Etats de l’UE se réuniront une nouvelle fois à Bruxelles, ils souligneront à nouveau l’importance de l’encouragement à la croissance dans les pays membres. Toutefois, ils ne décideront pas de mesures concrètes.

«Nous faisons face à une crise humanitaire – ici dans notre propre pays»

La plupart des Grecs n’ont pas le sentiment que l’aide leur rende service. Ils en ont assez des espoirs qui ne se réalisent pas et des promesses des politiciens qui garantissent l’arrêt proche de l’effondrement économique. L’ancien ministre des Finances Giorgos Papakonstantinou a promis il y a deux ans, qu’«à la fin 2011», l’économie va croître de nouveau. En fait, le déclin est toujours plus rapide, la performance économique a baissé de presque 7% l’année dernière. On disait que l’année 2012 serait l’année du tournant. Ceci se révèle être déjà aujourd’hui une illusion.


Nikitas Kanakis, de la section grecque de l’organisation humanitaire «Médecins du monde», est quotidiennement confronté aux destins qui se cachent derrière ces chiffres. Depuis la fondation, il y a 22 ans, les 600 membres ont aidé dans environ 50 pays au monde. Maintenant, ils se concentrent sur la Grèce. Ils s’occupent dans quatre villes des permanences médicales dans lesquelles les personnes nécessiteuses peuvent être traitées gratuitement. Le point brûlant est la métropole du chômage Perama.


«Nous faisons face à une crise humanitaire – ici dans notre propre pays», déclare le docteur Kanakis. Pendant la guerre d’Irak, son organisation a envoyé 150 camions de biens humanitaires à Bagdad. L’année dernière, elle a encore envoyé six containers remplis de denrées alimentaires par bateau en Ouganda. «Maintenant, nous avons besoin de tous les aliments ici», raconte Kanakis.


Chaque jour, il y a de plus en plus de gens qui viennent à la permanence médicale de Perama. Celui qui devient chômeur en Grèce, perd aussi après un an son assurance-maladie d’Etat. Mais les êtres humains qui viennent quotidiennement en grand nombre voir les «Médecins du monde», n’ont pas seulement besoin d’assistance médicale. «De plus en plus de visiteurs ne demandent pas de médicaments, mais ils ont faim et demandent instamment quelque chose à manger», rapporte Kanikis. Ce qui se passe dans son pays est «choquant et honteux», dit-il.

La plus grande soupe populaire d’Athènes

Ce qui est honteux également pour un pays de l’UE, ce sont les scènes qui se déroulent dans la rue du Pirée à Athènes au numéro 35, un vieil établissement de deux étages. Derrière la porte en bois bleue se trouve la plus grande soupe populaire d’Athènes. La file d’attente pour une soupe chaude aux haricots ou une assiette de pâtes augmente quotidiennement. Presque 15 000 personnes sont nourries quotidiennement dans les cuisines de soupe populaire d’Athènes. En outre, l’Eglise orthodoxe approvisionne dans tout le pays 250 000 personnes dans le besoin. «Ensemble, nous pouvons y arriver»: Avec ce slogan, on fait appel dans les supermarchés grecs aux dons alimentaires, une action de la station de radio Skai. A côté des caisses se trouvent des bacs, dans lesquels ceux qui ont encore assez peuvent laisser des conserves, de l’huile d’olive, des pommes de terre, des pâtes ou du riz pour les repas des pauvres.

«Mâchez le plus longtemps possible vos aliments» – conseils du temps de l’Occupation allemande de 1941–1944

«Les recettes de la faim» – c’est ainsi que s’intitule un livre qui commence à devenir un best-seller en Grèce. De plus en plus de Grecs paient volontairement les 12,90 euros que coûte ce volume – beaucoup dans l’espoir d’économiser de l’argent en le lisant. L’historienne Eleni Nikolaidou a écrit ce livre. «L’idée m’est venue en lisant par hasard dans un journal datant des années de guerre, un article intitulé ‹c’est ainsi qu’on récolte des miettes de pain›», raconte l’écrivain. Pendant 18 mois, Nikolaidou a examiné les archives des journaux grecs des années 1941–1944, période de l’Occupation allemande.
Elle a rassemblé des recettes qui permettent de nourrir tant bien que mal une famille dans des conditions très difficiles. «Mâchez vos aliments le plus longtemps possible afin que l’estomac ressente le rassasiement plus lontemps», est un des conseils.
Durant l’hiver 1941/42, 300 000 personnes sont mortes de faim et de froid en Grèce, parce que les Allemands avaient confisqué tous les combustibles et denrées alimentaires. La situation n’est pas encore aujourd’hui aussi désespérée qu’elle l’était à cette époque. Mais pour la première fois depuis la fin de la guerre, un Grec sur cinq est au chômage. Chez les adolescents, un jeune sur deux est sans emploi. Les ruines calcinées et les façades noires de suie, qui rappellent les graves troubles d’il y a deux semaines, laissent entrevoir la violence potentielle qui se cache derrière cette statistique.

Sortir de l’UE

Selon le baromètre politique récent, neuf Grecs sur dix considèrent leur pays sur la mauvaise voie. La Grèce aborde sa cinquième année de récession. Comme la performance économique diminue continuellement, les taux de déficits et de dettes augmentent. C’est pourquoi le ministre des Finances augmente à nouveau les impôts et comprime le budget encore davantage pour satisfaire aux mesures d’épargne dictées par les créanciers internationaux. Ainsi, il retire au circuit économique encore plus d’argent et pousse le pays plus profond dans la récession. Cette année, le PIB baissera probablement de 5%.     •

Source: Handelsblatt du 21/3/12
(Traduction Horizons et débats)

Aperçu des mesures d’austérité grecques (en euros)

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576 millions

Economies dans les dépenses de médicaments

537 millions

Réductions des fonds pour la santé et les retraites; 500 millions sont issus du budget d’une nouvelle organisation nationale, qui doit garantir l’approvisionnement de base dans le système de santé, 15 millions issus du fond de la société de télécommunication OTE und 21 millions issus d’un fond d’un fournisseur d’électricité public

400 millions

Coupes dans le budget de la défense, 300 millions en renonçant à de nouveaux achats et 100 millions pour les coûts en cours

400 millions

Réductions des investissements publics

386 millions

Réductions des retraites principales et complémentaires

205 millions

Réductions des charges salariales pour le personnel

200 millions

Economies des dépenses administratives des ministères

86 millions

Réductions du budget du ministère de l’Agriculture et de l’Alimentation, avant tout en supprimant des subventions

80 millions

Réductions dans le système éducatif, entre autre 39 millions d’économies sur les salaires d’enseignants de remplacement dans les écoles grecques de l’étranger tout comme 10 millions dans la promotion de la recherche et de la technologie

70 millions

Réductions des aides pour les campagnes électorales

66 millions

Coupes dans le budget du ministère des Finances en diminuant les retraites

59 millions

Réductions de la promotion communale

50 millions

Suppression des heures supplémentaires des médecins dans les hôpitaux d’Etat

43 millions

Réductions des allocations pour les familles ayant plus de trois enfants

25 millions

Réductions du budget pour la culture et le tourisme

3 millions

Réductions des charges salariales du personnel des institutions publiques

“Foreign imposed ‘Regime-Change’ violates the UN Charter in letter and spirit”

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“Foreign imposed ‘Regime-Change’ violates the UN Charter in letter and spirit”

“Actions outside the Security Council would be illegal interventions and constituted crimes against peace or else aggressive acts, and those who decide on them would have to be brought to justice accordingly”

Interview with Professor Dr phil. et iur. Alfred de Zayas

Ex: http://www.currentconcerns.ch/

thk. Syria was the dominant topic during the first days of the UN Human Rights Council session. Already on the second day of the spring session the Western states urged for a special meeting to deal with the events in Syria. The extremely biased media reports about the situation in Syria were mirrored by the statements of several countries. Similar to their unambiguous position in the Security Council Russia and China took a clear stance inspired by international law, bringing reason to this emotional debate that way. Obviously the West aims for another «Regime-Change» following the Libyan recipe and human rights violations are meant to provide justification for an intervention. In the following interview, US-American international law expert Professor Alfred de Zayas judges the situation in the Near East from the viewpoint of international law and also talks about the war preparations against Iran.

Zeit-Fragen: Some countries especially from the West, keep issuing statements about Syria at the Human Rights Council here in Geneva. As it seems, the West is urging for a mandate to militarily intervene like in Libya. How should we see that from a standpoint of international law?

Professor de Zayas: When we are talking about Syria, we should bear in mind why the United Nations were founded in the first place. We learn from the preamble that the objective of the UN is to save succeeding generations from the scourge of war, to protect people from conflicts and to solve conflicts peacefully. The principles and aims are made very clear in the UN Charter. This includes the policy of non-intervention. But what was at stake here was a conversion, a revolution, a corruption of the United Nations. The transformation of an organization of peace, a peace-promoting and peace-keeping organization into an organization engaging in «Regime-Change» this is totally against meaning and spirit of the UN Charter.

The Libya resolution was meant to protect the Libyan civilian population; however it was interpreted in a completely different way. The resolution was abused as a pretext to wage war and to overthrow the government. This is a turning point. The Russians and Chinese drew their consequences from this. If one intends to interfere in a civil war in order to protect the civilian population, this can be debated. But this resolution was abused; therefore China and Russia won’t put up with it any longer.

Is it fair to say that the veto of Russians and Chinese strengthened international law?

Absolutely. There was a real threat here for the principle of non-intervention, the principle of non-violence. To break down. It is also a vote for legal security. If resolutions get abused as in the case of Libya, one has to make it very clear to those responsible for the abuse that it is unacceptable, that it will not happen again. Should they wish to act outside the UN this would constitute a crime. It is a crime as defined by the ICC statute member states according to Article 5 of the International Criminal Court. If it had taken place outside the Security Council, it would immediately have been regarded as a crime and aggressive act, and those who decided upon this would have to be brought to justice accordingly.

In this line of argument any intervention bypassing the UN is definitely a war crime?

The question is, whether NATO would dare to intervene in Syria without resolution of the Security Council the same way as they did in the case of Yugoslavia. Syria is in geographical proximity to Russia and Russia will not put up with that. It is well-known that the Russians will take certain protective measures in such a situation. NATO has to think very carefully how this could escalate. At the time of the NATO intervention in Serbia, Russia was relatively weak. The reemergence of the Russians was still to come. I believe it is a totally different situation today as compared with the year 1999; it is not so easy any more to intervene. The intervention of NATO or rather of the so-called «coalition of the willing» in Iraq in 2003 would prove much more difficult today.

What is the task then of the UN in this situation?

The UN functions as a moderator for dialogue. We have all bodies for a reasonable and peaceful settlement of differences between states, such as the Human Rights Council in Geneva, the Security Council and the General Assembly in the USA. These are all arenas where differences between states may be articulated without engaging in violence. Article II para 4 of the UN charter is a legal proposition; it rules that the use of violence is prohibited, even the threat or aggressive gesture.

At the moment it is not only Syria, where we have an escalation...

If I look at Syria, the situation in Iran worries me even more. Whether Iran aims for the atomic bomb or not, is something we cannot tell any better than the International Atomic Energy Agency. Of course we would like to prevent the proliferation of nuclear weapons, which is exactly why the Non-proliferation Treaty (NPT) was introduced.

What was the objective behind it?

According to Article 6 of the NPT, this is quite explicit: nuclear disarmament. Total disarmament of all nuclear states. That is the USA, France, Britain, Russia and China. Considering that a number of nuclear states who possess nuclear weapons have never signed the Non-proliferation Treaty, namely India, Pakistan and Israel, one should not get hysterical about the possibility of Iran perhaps one day owning nuclear weapons, too. Even if Iran had them, they could never use them. As soon as Iran would use a nuclear bomb, it would face total annihilation. The Iranian government knows that very well. It is the same what we have already known in the 1960s, 70s and 80s, the possible nuclear destruction. The question, whether Iran has an atomic bomb or not, should not drive the world community into hysteria.

There are already thousands of atomic weapons around in the established nuclear states, and those weapons are not getting used. Why should one expect Iran to start a nuclear war? Actually, this would be quite obvious for any reasonable politician and hardly comprehensible.

Is that not further warmongering?

A cool analysis of the situation in Iran is one thing, another one is the agitation against Iran which can be read anywhere in the media today. Taking into account that this kind of war propaganda is actually prohibited by Article 20 of the UN Covenant on Civil and Political Rights, it is striking to note, that the press in the USA, in Great Britain and partially also in Germany is doing just that – engaging in war propaganda against Iran, using lies, half-information emotionalizations among other things, which cannot really stand up to serious scrutiny. Nevertheless an atmosphere is created in the USA by constantly repeated messages via FOX News and CNN, programming peoples’ minds into thinking that Iran poses the greatest threat to world peace. I think this can easily be pushed aside. It is what we in the USA call a «red herring», a method to fool people.

How could these tensions be solved?

A real disarmament of the region should be the priority. Basically, disarmament of the world would be desirable. Let us begin with the Near East. If we achieved a nuclear disarmament and a conventional one in the Near East, this would be a brave act. Israel would also join in because there is no international law at leisure, there is no sideway which is open to one state, but not for the other.

This would mean to comply with the Non-proliferation Treaty?

This is clearly the disarmament, as stipulated in Article 6 of the Treaty. This means that all states possessing nuclear weapons undertake to disarm. They have not done so far. This violation of the NPT is a much more blatant violation on the side of the nuclear powers than on the side of Iran. According to Article 3 of the treaty, Iran has been given the right to peaceful use of nuclear energy and even the right to international assistance in order to achieve the peaceful use of nuclear power. It is just a matter relating to Article 4, if the IAEA inspections are thorough, or whether the inspections have been undermined. It is a matter of argument, but it has never been a casus belli or a reason to provoke a quarrel or preemptive war. It should also be mentioned that the UN Charter concerning Article 51 is very clear: The right to self-defense exists, but there is no pre-emptive right to do so. I cannot say that Iran poses a potential threat, ergo you may attack Iran. It applies only when a country has been attacked and had no time to address the Security Council in order to get the UN involved directly; only in this case you have the right to immediate counter-measures, i.e. war, until the Security Council has become involved. The very moment, in which the Security Council takes over, defensive measures have to stop. That is, what Article 51 of the UN Charter means. It is not to be understood as a lex specialis that discards or replaces everything else. It represents a very limited possibility under very restricted conditions. If not, it is a crime against peace as defined by the Nuremberg Verdict and as described in Article 5 of the ICC Statute.    •

(Translation: Current Concerns)

Les médias et leurs chaînes

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Les médias et leurs chaînes

par Georges FELTIN-TRACOL

 

Fondée le 2 décembre 2002 (belle date riche en symboles historiques !), l’association Polémia animée par Jean-Yves Le Gallou conduit depuis bientôt une décennie une véritable guerre culturelle contre le Bien-penser dominant. Polémia n’hésite pas à dévoiler l’action délétère des médias et orchestre une indispensable réinformation. Outre un excellent site Internet, véritable contre-Encyclopédie en ligne, Polémia produit avec une fréquence soutenue nombre de brochures thématiques.

 

Après s’être intéressée à La tyrannie médiatique, à la novlangue ou à l’Immigration : l’illusion de l’intégration, l’équipe de Jean-Yves Le Gallou assistée pour la circonstance d’un soutien de poids, Claude Lorne alias Camille-Marie Gallic (nom de plume révélé dans l’Encyclopédie politique française, tome II, d’Emmanuel Ratier), ancienne directrice de l’hebdomadaire Rivarol, dissecte, avec Les médias en servitude, la médiaklatura hexagonale.

 

Dans les régimes communistes d’antan, hauts-fonctionnaires de l’administration, bureaucrates du Parti, responsables syndicaux et dirigeants des combinats économiques formaient une Nomenklatura bénéficiant de privilèges matériels qui les distinguaient des simples quidams. Aujourd’hui, l’Occident en général et la France en particulier connaissent eux aussi un parasitisme semblable qui se concentre essentiellement dans la communication, l’information et le divertissement. Ceux qui en font partie sont les vrais maîtres de l’Hexagone.

 

On a coutume de dire que les médias sont le quatrième pouvoir. Grossière erreur ! Ils en sont le premier, car ils imposent aux gouvernants, aux élus et aux magistrats leurs mots d’ordre. Or cette primauté, cette omnipotence, n’empêche pas que les médias dépendent eux-mêmes d’une puissance considérable, celle du marché, de l’économie et des finances. Leur assujettissement – consentant – a favorisé « l’union des milliardaires et de la médiaklatura (p. 7) ». En effet, la brochure révèle que quatre milieux issus de l’économique se partagent le domaine de l’influence sur l’opinion :

 

« – les banques : cinq d’entre elles siègent au conseil d’administration de Bouygues, propriétaire de T.F.1; Rothschild contrôle Libération; Lazard siège au Monde; et le Crédit Agricole et le Crédit Mutuel se partagent la presse quotidienne régionale (la P.Q.R.) à l’Est d’une ligne Amiens/Marseille;
– l’industrie du luxe et les grandes fortunes : Bernard Arnault, Serge Dassault, François Pinault, Martin Bouygues, Vincent Bolloré, Arnaud Lagardère, Claude Bébéar sont omniprésents;
– les grandes agences de communication et de publicité : Euro R.S.C.G. de Stéphane Fouks et Publicis de Maurice Lévy sont au cœur des stratégies d’influence adossées à de puissants budgets;
– les paladins de “ l’antiracisme ” : Louis Schweitzer (la H.A.L.D.E.), Pierre Bergé (S.O.S.-Racisme), Bernard-Henri Lévy donnent le ton (pp. 7 – 8 ) ».
 
Une dernière catégorie, la cinquième, constituée de « grands éditocrates : Érik Israelewicz, Laurent Joffrin, Nicolas Demorand, Denis Olivennes ont un rôle clé, celui d’assurer la cohérence entre les bailleurs de fonds et les soutiers de l’information », que sont les journalistes de base souvent formatés par un conformisme affolant enseigné dans les écoles de presse.

 

Est-ce surprenant quand on sait que journalistes, hommes d’affaires, politiciens se connaissent mutuellement, s’invitent pendant les vacances, fréquentent les mêmes lieux, nouent des alliances matrimoniales et se retrouvent chaque dernier mercredi du mois au club Le Siècle ? Ils partagent les mêmes opinions : « laisser-fairisme et libre-échangisme économique, cosmopolitisme et sans-frontiérisme, rupture de la tradition et révolution des mœurs (p. 7) ». Le plus bel exemple reste Libération. Créé par des maoïstes excités et patronné par Jean-Paul Sartre, ce quotidien s’est aujourd’hui rallié au capitalisme mondialiste en acceptant le financement d’Édouard de Rothschild. Qu’il accueille le torchon Charlie Hebdo après son barbecue raté témoigne de l’orientation nettement libérale-libertaire du canard.

 

L’opuscule rappelle justement les liens entre les médias et les grandes entreprises qui dépendent largement des commandes de l’État (Bouygues, Lagardère, Dassault…). Ce n’est pas un hasard si ces groupes investissent les médias. « Se payer un quotidien, ou plusieurs, ne serait-ce pas le moyen le plus expédient d’exercer un lobbying réussi, en matière industrielle mais aussi politique, voire sociétale ? Très loin du “ bien public ”, bien sûr. Il faudrait du reste être d’une naïveté abyssale pour imaginer les états-majors des établissements bancaires comme des aréopages de moralistes doublés de philanthropes(p. 22). »

 

Divisée en dix-neuf brefs chapitres, l’étude sur Les médias en servitude explique la défiance populaire légitime envers les moyens d’information. Outre les organes de presse, diverses personnalités font l’objet d’analyses concises : Xavier Niel, Mathieu Pigasse, Louis Schweitzer, Pierre Bergé, Bernard-Henri « Libye », expert internationalement reconnu en Botule. Aucun n’est un « patron de presse » malgré les apparences. Ils constituent en revanche la section hexagonale de l’Oligarchie transcontinentale, cette hyper-classe planétarienne, nomadisante et déracinée qui voue un culte à Mamon (ou au Veau d’Or).

 

L’opuscule n’hésite pas à dénoncer les vecteurs de désinformation sur Internet que sont les sites d’informations payants en ligne tels Slate, Mediapart ou Rue 89. Voilà pourquoi la médiaklatura appuie les tentatives répétées de contrôler la Toile; elle n’apprécie pas l’existence dans le cyberespace de lieux de liberté intellectuelle, véritables bases autonomes durables internautiques (Fdesouche, Novopress, Polémia, Euro-Synergies, Vox N.-R., Altermédia, etc.).

 

L’essor de la T.N.T. (télévision numérique terrestre) n’échappe pas non plus aux contributeurs du fascicule qui épinglent la chaîne Gulli, destinée aux enfants. Ses émissions diffusent sournoisement des injonctions mondialistes et anti-traditionnels. Parmi les radios, il y a le trio décadent des ondes Skyrock- N.R.J. – Fun Radio.

 

L’opuscule traite enfin de la publicité, ce grand décervelage contemporaine. C’est en effet par ce canal que passent maintenant les slogans favorables à la « diversité », au mondialisme et au métissage. En effet, si le public se méfie des grandes messes de 19 h 45 ou du 20 h 00, il ne prend pas garde à la réclame, ni aux séries, aux feuilletons et aux autres émissions divertissantes. « Surfer sur les tendances, c’est titiller le cochon qui sommeille en chaque homo sapiens, en multipliant des programmes de “ télé-réalité ” érigeant en valeurs civilisationnelles un voyeurisme et un exhibitionnisme toujours plus exacerbés, au point d’écœurer le public, tout en exaltant le métissage. C’est surtout sacrifier l’identité nationale pour promouvoir les “ minorités visibles ” (p. 61). » Loin d’être des instituteurs de la connaissance, de la culture générale et de l’esprit critique, les médias sont devenus de terribles pourvoyeurs (dealers) de disponibilité cérébrale à la marchandise… Lire Les médias en servitude est déjà une bonne manière de se libérer des chaînes médiatiques. Polémia passe maintenant à l’offensive.

 

Depuis trois ans, elle organise en mars la cérémonie des Bobards d’Or qui récompense les meilleurs journalistes de la radio, de la télé et de la presse écrite, qui mentent ou déforment les faits. En clôture de sa troisième cérémonie, le 20 mars 2012, Jean-Yves Le Gallou a lancé un Observatoire des médias et du journalisme afin de donner au public une « traçabilité » de ceux qui l’« informent » (ou le déforment). En ces temps où l’on invoque en permanence la transparence, il serait regrettable que les journalistes du Système, chantres de la transparence pour autrui, conservent leur propre opacité. Il était temps de mettre en examen les médias de l’Hexagone !

 

Georges Feltin-Tracol

 

Polémia, en collaboration avec Claude Lorne, Les médias en servitude, www.polemia.com, 83 p., 15 €, (à commander au 60 ter, rue Jean-Jacques Rousseau, 98 500 Rueil-Malmaison, chèque à l’ordre de Polémia).

 


 

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