«Der Griff nach Eurasien» - Interview mit Hermann Ploppa

«Der Griff nach Eurasien»

Interview mit Hermann Ploppa

Ex: https://www.zeit-fragen.ch

Zeit-Fragen: Nach Ihren Büchern «Hitlers amerikanische Lehrer» und «Die Macher hinter den Kulissen» haben Sie sich in Ihrem neuen Buch, «Der Griff nach Eurasien»*, die Hintergründe des ewigen Krieges gegen Russland vorgenommen. Was hat Sie dazu bewogen, dieses Buch zu schreiben? Und was ist – in Stichworten – der rote Faden Ihres Buches?
Hermann Ploppa: Sie haben bereits auf meine ersten beiden Bücher hingewiesen. Bei der Recherche zu beiden Büchern ergaben sich derart viele Erkenntnisse sozusagen nebenbei über den tatsächlichen Ablauf des 20. Jahrhunderts, dass ich diese Erkenntnisse nicht ewig für mich behalten wollte. Das fing an mit der traditionellen Erzählung über die Ursachen für Hitlers Erfolg. Es war recht schnell klar, dass Hitler nicht durch sein «Charisma» oder seinen angeblich hypnotischen Blick und seine Redebegabung so schnell zu Geld und Macht gelangt ist. Und dass ihm auch nicht nur Mitgliedsbeiträge und die vereinzelten Spenden deutscher Industrieller zu Hilfe gekommen sind. Faschistische Organisationen sind auch keine weltanschaulichen Veranstaltungen, sondern schlicht und einfach Dienstleistungsunternehmen für Konzerne, Kartelle, Geheimdienste oder Militär. Die Nazis wurden von angloamerikanischen Konzernen mit unbeschreiblichen Geldsummen aufgeplustert, um Deutschland fest in die angloamerikanische Macht-Matrix hineinzuzwingen. Denn, und damit komme ich auf den roten Faden meines aktuellen Buches, Deutschland hatte traditionell enge Bindungen an Russland. Schon Preussen hatte Sonderbeziehungen zu Russ-land. Und nachdem Deutschland durch den Diktatfrieden von Versailles 1920 an seiner weiteren Entfaltung gehindert wurde, hatten weder die Reichsregierung noch die Reichswehr irgendwelche Bedenken, mit der neu entstandenen Sowjetunion engste, ja, man kann sagen intime Beziehungen durch den Vertrag von Rapallo 1922 einzugehen. Das beinhaltete Militärentwicklung bei der Luftfahrt wie auch bei Panzern. Und diese Politik wurde durch die Hitler-Diktatur abrupt und äusserst gewaltsam unterbrochen. Nach dem Zweiten Weltkrieg erzwangen die Westmächte die Spaltung Deutschlands, um Westdeutschland zu einem explosiven Sprungbrett für Atomwaffen und konventionelle Waffen zu machen. Mein Buch erzählt, wie trotz aller festen Bindungen der Bundesrepublik an die USA so ziemlich jeder Kanzler den Versuch unternahm, mit Frankreich oder der Sowjetunion gemeinsam wieder mehr nationale Souveränität zu erarbeiten.
Aktuell sind wir in einer schwierigen Situation. Denn zwischen Deutschland und Russ-land liegen mittlerweile die Nachfolgestaaten des Warschauer Pakts, deren Regierungen jetzt die aggressive Position der USA gegen Russland voll mittragen. Diese Staaten beginnen sich im Intermarium¹ als besonders russlandfeindliche Front zu formieren. Deutschland befindet sich somit in einem gefährlichen Schwitzkasten: Nach Westen hin ergeben sich kaum neue Entwicklungsmöglichkeiten. Und von den dynamischen Zukunftsoptionen Eurasiens, Stichwort: Neue Seidenstrasse, kapselt sich die Bundesregierung ab, um statt dessen die russophobe Linie der USA zu unterstützen. Was nach meiner Einschätzung ein Selbstmordkommando ist.

Sie beginnen Ihr Buch mit einem Kapitel über den einflussreichen britischen Geographen Halford Mackinder und dessen Heartland-Theorie aus den Jahren vor dem Ersten Weltkrieg. Warum?
Alle schauen ja auf die Bemerkung von George Friedman beim Chicago Council on Foreign Relations, die Politik der USA sei immer darauf bedacht gewesen zu verhindern, dass sich Russland und Deutschland verbünden, um dann auf Augenhöhe zu den USA zu stehen. Nun, das ist nichts Neues. Genau diese Agenda verordnete der zu seiner Zeit ungeheuer einflussreiche britische Intellektuelle Halford Mackinder. Mackinder erkannte ganz klar, dass mit dem Fortschritt von Eisenbahn und Automobil den Engländern ihre Weltbeherrschung über die Meere nichts mehr bringt. Zum einen würden sie die Kontinentalplatte Eurasiens gerne selber ausbeuten mit ihren immensen Rohstoffen. Zum anderen wusste Mackinder, dass Grossbritannien das aus eigener Kraft nicht schaffen kann und deswegen eine Art von «Subunternehmer» auf dem Kontinent benötigte, der diese Eroberung für England bewerkstelligen sollte. Mackinder warnte auch ausdrücklich vor einem Bündnis Deutschlands mit Russland. Mackinders Agenda war das grosse Leitmotiv sowohl Englands wie auch der USA im 20. Jahrhundert. Dafür waren beide Staaten bereit, extreme Vernichtungskriege zu riskieren. Dass es nach dem Zweiten Weltkrieg keinen weiteren grossen Weltenbrand gegeben hat, verdanken wir lediglich äusserst glücklichen Zufällen.

Welche Rolle beim «Griff nach Eurasien» hatten und haben die angelsächsischen Mächte und deren Wirtschafts- und Finanz-interessen insgesamt, also nicht nur Grossbritannien, sondern auch die USA usw.?
Grossbritannien und die USA erhoffen sich eine enorme Ausweitung ihrer wirtschaftlichen Potenz durch die Aneignung der Rohstoffe Eurasiens, und hier lockt ja auch ein grosses Potential an Abnehmern von Fertigprodukten. Dafür wurde der Erste Weltkrieg ausgefochten, um eine grössere Kontrolle über das eurasische Festland zu erlangen. Und dann hatte sich eine politisch vergleichsweise stabile Sowjetunion etabliert. Zum einen hat man nolens volens zunächst Handelsbeziehungen und dann sogar diplomatische Beziehungen mit den Sowjets aufgenommen. Hat aber auf der anderen Seite ständig versucht, mit militärischen und geheimdienstlichen Mitteln das verhasste kommunistische System zu vernichten.

Welche Rolle spielt heute die Nato?
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges versuchten sowohl Grossbritannien mit der Operation Unthinkable als auch die USA mit ihrer Operation Dropshot, die vom Krieg ausgelaugte Sowjetunion militärisch zu vernichten. Da sich diese Planung schnell als undurchführbar erwies, begann die Regierung der USA, zunächst die verwüsteten westeuropäischen Staaten, die in ihrer Einfluss-zone lagen, mit dem Marshallplan wieder fit zu machen. Kaum war dies bewerkstelligt, wurde auch schon die Nato gegründet. Die wieder erstarkten westeuropäischen Verbündeten mussten von diesem Zeitpunkt an selber für die Kosten einer antisowjetischen Aufrüstung aufkommen. Die Eroberung Eurasiens war ein US-amerikanisches Projekt, für dessen Kosten nun über die Nato im wesentlichen die mit den USA verbündeten Staaten mit eigenen Steuergeldern aufkommen müssen.

Die Rolle Deutschlands beim «Griff nach Eurasien» war und ist widersprüchlich: einerseits Zusammenarbeit mit Russland und auch mit der Sowjetunion, andererseits an vorderster Front beim Angriff auf Russland und die Sowjetunion. Wie ist das zu erklären?
Es ist ein Wechselspiel. Einerseits haben die USA in der Bundesrepublik Deutschland über die Jahrzehnte hinweg äusserst einflussreiche diskrete Netzwerke aufgebaut, aus denen sich die Eliten rekrutieren liessen. Jeder Bundeskanzler verdankt seine Karriere diesen transatlantischen Netzwerken. Andererseits erkennen diese Kanzler irgendwann, dass sie auch dem Gemeinwohl ihres Landes verpflichtet sind. Ganz besonders und zuerst verspüren sie eine Verpflichtung gegenüber der eigenen Wirtschaft. So geht Kanzler Ludwig Erhard auf die Kontaktangebote des sowjetischen Regierungschefs Chruschtschow ein, eine mögliche Wiedervereinigung zu koppeln an massive Entwicklungshilfe der Sowjetwirtschaft durch die deutsche Industrie. Noch weiter ging Erhards Vorgänger Konrad Adenauer. Der arbeitete schon seit 1958 an einer Vereinigung der Bundesrepublik mit Frankreich, um sogar ein eigenes europäisches Machtzentrum den USA entgegenzusetzen. Helmut Kohl wiederum war schon mit Gorbatschow einig über eine deutsch-sowjetische Zusammenarbeit. Das hätte die Bundesrepublik mit einem Schlag auf Augenhöhe mit den USA gebracht. Doch die Sowjetunion wurde von dem russischen Präsidenten Jelzin aufgelöst, und so löste sich auch diese Option in Luft auf. Kanzlerin Merkel versucht ein Stück weit den Weg nach Osten offenzuhalten durch die deutsche Mitgliedschaft in der Asiatischen Infrastruktur Investitionsbank. Allerdings trägt die Bundesregierung die aggressive Linie der USA gegen Russland voll mit, was langfristig für Deutschland übel ausgehen muss.

Sie nennen in Ihrem Buch auch Politiker, die versucht haben, sich dem US-amerikanischen Machtanspruch zu entziehen, und eigene Wege gehen wollten, zum Beispiel der von Ihnen schon genannte Nikita Chruschtschow, Charles de Gaulle und auch der ebenfalls schon erwähnte Konrad Adenauer, aber auch ein US-Präsident selbst, nämlich Dwight D. Eisenhower. Was hat deren Politik ausgezeichnet?
Ich habe in der Tat drei herausragende Politiker etwas ausführlicher betrachtet. Alle drei haben vornehmlich positive Leistungen vollbracht. Chruschtschow hat die soziale Lage der sowjetischen Bevölkerung erheblich verbessert und hat es obendrein mit der Entwicklung einer eigenen Interkontinentalrakete den USA praktisch unmöglich gemacht, die Sowjetunion anzugreifen. De Gaulle hat Frankreich im Zweiten Weltkrieg praktisch neu erfunden und im Kalten Krieg ständig daran gearbeitet, Europa unabhängig zu machen von den USA. Eisenhower hat durch sein enormes Prestige als Weltkriegsgeneral in seiner Eigenschaft als Präsident der USA atomare Schläge seitens der USA energisch vereitelt. Alle drei Persönlichkeiten sind grandios gescheitert. Ich zeige an ihrem Beispiel, dass sich moderne Gesellschaften nur noch durch Netzwerke regieren lassen, aber nicht mehr durch noch so grossartige Einzelpersönlichkeiten.

Sie schreiben, dass der Konfrontationsmodus nicht zwingend sei und dass es Alternativen zum «Tod der Lemminge» gibt. Welche Rolle können dabei die Bürgerinnen und Bürger der westlichen Länder spielen? Welche gangbaren Wege sehen Sie, dem «Griff nach Eurasien» etwas entgegenzusetzen?
Die Bürgerinnen und Bürger müssen tatsächlich viel, viel energischer ihre Interessen vertreten, als das bislang der Fall ist. Es reicht nicht, alle vier Jahre ein Kreuzchen zu machen beim amerikanisierten Wahlspektakel. Zunächst einmal gibt es noch existierende Reste früherer Teilhabe an der Gestaltung der Gesellschaft. Denn die Mit-Eigentümerschaft an der Wirtschaft ist ein integraler Bestandteil einer echten Mitbestimmung. Das haben Sie mit der Schweiz als Genossenschaftsstaat ganz wunderbar hinbekommen. Das haben wir in Deutschland auch, wenn auch in geringerem Ausmass, und das muss wiederbelebt werden. Ausserdem müssen wir in Deutschland auch die direkte Demokratie einführen, die ja bei Ihnen seit mehr als 150 Jahren wunderbar funktioniert. Wir müssen zudem die mittelständische Wirtschaft, die Geschäfte mit den eurasischen Staaten wie z. B. Russland und China macht, politisch unterstützen. Sich mit diesen Ländern wirtschaftlich zu verbinden, ist auch ein Stück Friedensarbeit. In der eurasischen Wirtschaft der Neuen Seidenstrasse liegt die Zukunft, nicht in der extrem künstlichen Anbindung an einen Partner, der durch achttausend Kilometer Ozean von uns getrennt ist und der offenkundig sich selbst und alle Bündnispartner mit in den Abgrund reisst. Wie heisst es in dem Märchen von den Bremer Stadtmusikanten: Was Besseres als den Tod findste immer.

Herr Ploppa, vielen Dank für das Gespräch. 

* Ploppa, Hermann. Der Griff nach Eurasien. Die Hintergründe des ewigen Krieges gegen Russland, Liepsen Verlag 2019, ISBN 978-3-9812703-4-1

1  Das «Intermarium» war ein vom polnischen Marschall Józef Piłsudski nach dem Ersten Weltkrieg unterbreitete Vorschlag eines konföderierten vorwiegend slawischen Staatsgebildes, das vom Schwarzen Meer bis zur Ostsee reichen sollte und sich strategisch sowohl gegen Deutschland als auch gegen die noch junge Sowjetunion richtete. Auf Bestreben Polens wurde 2016 an diese Initiative der Zwischenkriegsjahre angeknüpft, jetzt mit dem neuen Namen «Drei-Meere-Initiative». Mitglieder sind Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Auf der Sicherheitskonferenz in München sagte der US-amerikanische Aussenminister Mike Pompeo dieser Initiative eine finanzielle Unterstützung von 1 Milliarde US-Dollar zu.

 

Torsten Groß:

Flüchtlingskrise 2.0: Die Europäische Union muss sich abschotten!

Ex: https://kopp-report.de

Was kritische Beobachter schon lange befürchtet haben, ist nun Realität geworden: Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel 2016 eingefädelte Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei ist geplatzt. Am Samstag hat der türkische Präsident Recep T. Erdogan verkündet, sein Land habe die Tore nach Europa geöffnet. Seitdem strömen Zehntausende von Migranten an die knapp 200 Kilometer lange Landgrenze zwischen der Türkei und Griechenland in der Provinz Edirne.

Nach Angaben der UNO sollen sich allein am Grenzübergang Pazarkule bereits am Samstag 13.000 Flüchtlinge eingefunden haben, von denen viele aber nicht aus Syrien stammen sollen, wie ein griechischer Polizeisprecher mitteilte. Am Sonntag sind noch einmal Tausende hinzugekommen, die teilweise mit Bussen kostenlos nach Edirne gebracht wurden. Sie alle hoffen, nach Griechenland und damit in die EU zu gelangen, um von dort aus ihre Reise nach Mitteleuropa und vor allem ins gelobte Deutschland fortsetzen zu können. Die Türkei beherbergt allein 3,6 Millionen Vertriebene aus Syrien. Hinzu kommt eine nicht näher bekannte Zahl von Zuwanderern aus Vorderasien (Irak, Afghanistan, Pakistan u. a.), deren Ziel ebenfalls Europa ist.

Die griechische Regierung ließ verlauten, dass die Polizei am Wochenende rund 10.000 Migranten daran gehindert habe, unerlaubt einzureisen. Grenzpolizei und Sondereinheiten der Bereitschaftspolizei setzten Tränengas und Blendgranaten ein, aggressive Migranten warfen Steine auf die Beamten. Nach griechischen Angaben gelang es 130 Personen die Grenze zu überwinden, die aber umgehend festgenommen werden konnten.

Die Behörden betrachten bis auf weiteres jeden Grenzübertritt als illegal. Ob die genannten Zahlen zutreffen, ist strittig.

Andere Quellen berichten, dass bereits Tausende von Einwanderungswilligen griechisches Territorium erreicht haben.

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu twitterte am Sonntag, bis zum Morgen hätten 76.358 Menschen die türkische Seite der Grenze bei Pazarkule überschritten. Diese Angabe dürfte deutlich zu hoch gegriffen sein – noch.

Denn es kommen ständig neue Migranten nach. Ob die Sicherheitskräfte in Griechenland und im benachbarten Bulgarien, das ebenfalls zur Europäischen Union gehört, dem gewaltigen Ansturm noch lange werden standhalten können, ist offen.

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex zeigt sich in einem vertraulichen Bericht skeptisch. Man erwartet eine weitere Zuspitzung der Krise und befürchtet »Massenmigrationsströme«, die sich aus der Türkei kommend in Richtung Griechenland bewegen. Selbst wenn die türkischen Behörden wider Erwarten versuchen würden, Grenzübertritte zu verhindern, wäre die durch Erdogans Ankündigung ausgelöste Wanderungswelle kaum noch zu bremsen, so die Einschätzung der Behörde. Frontex hat die Alarmstufe für alle EU-Grenzen zur Türkei auf »hoch« gesetzt und Verstärkungen nach Griechenland geschickt, um die dortigen Sicherheitskräfte zu unterstützen.

Die Menschen versuchen aber nicht nur auf dem Landweg, sondern auch mit Booten Griechenland über das Ägäische Meer zu erreichen. Werden sie hier von der griechischen Küstenwache aufgegriffen, müssen sie auf griechisches Staatsgebiet und damit in die EU gebracht werden, weil die Türkei ihre Rücknahme verweigert. In den letzten Tagen hat die unruhige See viele Flüchtlinge davon abgehalten, die Überfahrt zu riskieren. Doch das wird sich ändern.

Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis zehntausende oder gar hunderttausende Migranten aus der Türkei in Griechenland ankommen, um von dort aus ihren Weg nach Zentraleuropa fortzusetzen. Ob die griechischen Sicherheitskräfte bereit und in der Lage sind, sie daran zu hindern, erscheint zweifelhaft.

Ankara begründet den Bruch des EU-Türkei-Abkommens damit, dass sich die Europäische Union nicht an die Abmachung gehalten habe und man nicht länger in der Lage sei, die im Land befindlichen Flüchtlinge zu versorgen. In Wahrheit setzt die türkische Regierung die Grenzöffnung als ein diplomatisches Druckmittel ein, um die Unterstützung von EU und NATO für ihre völkerrechtswidrige Intervention in Nordsyrien zu erpressen, die jetzt in der Provinz Idlib zu einem Konflikt mit Russland auszuarten droht, das Bündnispartner des syrischen Assad-Regimes ist.

Außerdem wollen die Türken mehr Geld aus Brüssel, weil das militärische Vorgehen Syriens gegen islamistische Rebellen in der Region den Flüchtlingsdruck auf die Türkei deutlich erhöht hat. Diese Mittel sollen nicht wie bislang in konkrete Hilfsprojekte für die Geflohenen, sondern direkt an den türkischen Staat fließen. Beobachter vermuten, dass damit die von Ankara gewollte Sicherheitszone in Nordsyrien finanziert werden soll. Dorthin will man in der Türkei lebende syrische Flüchtlinge umsiedeln. Denn die türkische Bevölkerung steht den Vertriebenen aus dem Nachbarland, die man als Konkurrenten um Wohnungen und Arbeitsplätze betrachtet, zunehmend ablehnend bis feindselig gegenüber. Weil die EU dieses Vorhaben nicht unterstützt, schickt Ankara die ungebetenen Gäste nun in Richtung Europa, um Brüssel zum Einlenken zu zwingen.

Erdogan nutzt also die »Migrationswaffe«, um seine politischen Ziele durchzusetzen.

Europa droht eine neue Flüchtlingswelle, die den Massenansturm von Migranten im Jahre 2015 sogar noch in den Schatten stellen könnte. Denn in der Türkei leben wie beschrieben ungefähr 4-5 Millionen Zuwanderer, von denen die allermeisten nach Mitteleuropa und hier vor allem nach Deutschland wollen, wo sie auf ein besseres Leben hoffen. Dabei dürfte es aber nicht bleiben. Vielmehr könnte die Türkei dauerhaft zum Transitland für Menschen aus Asien und auch Afrika auf ihrem Weg in die EU werden.

Die Aufnahme eines weiteren Millionenheers von Wirtschafts- und Armutsmigranten könnten die Staaten Mitteleuropas nicht verkraften, weder finanziell noch logistisch. In Deutschland hat man noch nicht einmal die Folgen die Migrationskrise von 2015 bewältigt. Das zeigt u. a. die große Zahl von Arbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern unter den Asylsuchenden, aber auch die überproportional hohe Kriminalitätsbelastung in dieser Zuwanderergruppe. Es fehlt hierzulande schon jetzt an bezahlbarem Wohnraum, an Lehrern, Sozialarbeitern und Kita-Plätzen. Anders als vor fünf Jahren ist die deutsche Wirtschaft angeschlagen, es droht eine Rezession, was die Integration von Flüchtlingen zusätzlich erschwert. Dazu trägt auch die rasante Verbreitung des neuartigen Corona-Virus in Deutschland und der Welt bei. Staat und Gesellschaft werden alle Kräfte aufwenden müssen, um diese gefährliche Epidemie und ihre Folgen in den Griff zu bekommen.

In dieser Situation wäre der unkontrollierte Zustrom von Millionen Menschen mit zumeist nur geringer Qualifikation eine Katastrophe, die unabsehbare soziale, gesellschaftliche und politische Verwerfungen nach sich ziehen würde. Es muss deshalb alles getan werden, um die sich abzeichnende Migranteninvasion, die keine klassische Fluchtbewegung, sondern Teil einer Völkerwanderung ist, zu stoppen, nach Möglichkeit an den Außengrenzen der Europäischen Union. Die Abweisung dieser Einwanderungswilligen wäre auch kein Bruch des Asylrechts, wie manche Politiker und Journalisten behaupten. Denn die Ausländer, die jetzt illegal in die EU drängen, haben sich bereits über einen längeren Zeitraum in der Türkei aufgehalten und waren dort in Sicherheit. Die Notwendigkeit, Schutz in einem anderen Staat zu suchen, besteht für sie deshalb nicht. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gibt Verfolgten nicht das Recht, sich ein »Wunschland« auszusuchen, in dem sie leben wollen. Auf Wirtschafts- und Armutsmigranten, die einen großen Teil der Einwanderungswilligen stellen, ist die Konvention überhaupt nicht anwendbar.

Sollte es nicht gelingen, die illegalen Migranten in Griechenland und Bulgarien aufzuhalten, müssen die Staaten Zentraleuropas ihre nationalen Grenzen sichern. An dieser Konsequenz führt kein Weg vorbei, soll ein nochmaliger Kontrollverlust verhindert werden. Genau das ist auch die Position der schwarz-grünen Regierung in Österreich. Die Alpenrepublik gehört zu den Ländern in Europa, die von der letzten Flüchtlingskrise und ihren negativen Begleiterscheinungen besonders stark betroffen waren und nach wie vor sind.

Für Bundeskanzler Sebastian Kurz ist klar: »Wenn der Schutz der EU-Außengrenze nicht gelingen sollte, dann wird Österreich seine Grenzen schützen. Eine Situation wie 2015 darf sich keinesfalls wiederholen.«

Das sind deutliche Worte eines politischen Entscheidungsträgers, auf die man in Deutschland bislang vergeblich wartet. Kanzlerin Merkel gibt sich wortkarg und ließ am Sonntag gemeinsam mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow lediglich verkünden, »dass in der gegebenen Situation zeitnahe politische Gespräche mit der Türkei nötig sind«. Was geschehen soll, wenn diese Gespräche zu keinem Ergebnis führen, bleibt offen. Interessant ist, dass nicht etwa Merkel als Protagonistin des Flüchtlingsdeals nach Ankara reisen wird, um mit Erdogan zu verhandeln, sondern Borissow. Das lässt vermuten, dass die international erfahrene Kanzlerin die Erfolgsaussichten der diplomatischen Bemühungen als wenig aussichtsreich einstuft und sich selbst die politische Blamage eines Scheiterns ersparen will. Dennoch stellt sich die Frage, ob Merkel nach dem endgültigen Scheitern des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei tatsächlich bis 2021 deutsche Regierungschefin bleiben kann.

Merkels Parteikollege Norbert Röttgen, der sich anschickt, CDU-Bundesvorsitzender und Kanzlerkandidat zu werden, warnt unterdessen vor nationalen Lösungen. »In Abschottung zurückzufallen, wäre rückwärtsgewandt«, schrieb Röttgen am Samstag via Twitter, und ergänzte: »Die Lösung kann nur europäisch, nicht national sein.« Fragt sich nur, wie eine solche europäische Lösung aussehen soll. Die EU hält bekanntlich stur an ihrem Plan fest, Flüchtlinge, von denen die meisten nicht schutzbedürftig sind, per Zwangsquote auf möglichst alle EU-Mitgliedsländer zu verteilen. Dieser Plan ist in der Europäischen Union weder konsensfähig noch wäre seine Verwirklichung sinnvoll, weil er das Problem nicht lösen, sondern den Migrationsdruck auf Europa im Gegenteil erhöhen würde. Denn durch die Schaffung eines Verteilmechanismus würde die Politik das fatale Signal an Einwanderungswillige in aller Welt aussenden, dass jeder, der es in die EU schafft, willkommen ist und hier eine neue Heimat findet, egal ob asylberechtigt oder nicht.

Genau das wollen offenbar die linken Parteien in Deutschland und allen voran die Grünen, die wie keine andere Partei für Massenimmigration und Multikulti stehen. Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt, fordert, dass Deutschland und Europa wieder mehr Flüchtlinge aufnehmen müssten. Es solle eine »Allianz der Willigen« gebildet werden, die sich auf eine Verteilung der Migranten verständigt. Länder, die daran nicht teilnehmen wollen, sollten einen finanziellen Beitrag leisten. In Deutschland gebe es ja genug Kommunen, die Kapazitäten frei hätten und bereit wären, neue Zuwanderer unterzubringen. Und ihre Parteikollegin Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende der Grünen, empfiehlt, Flüchtlingsunterkünfte zu reaktivieren, um größere Kontingente von Migranten aus Griechenland aufzunehmen.

DIE LINKE hatte bereits auf ihrem Parteitag im Juni 2018 »offene Grenzen für Schutzsuchende« gefordert. Bernd Riexinger, Co-Bundesvorsitzender der Linkspartei, hätte deshalb auch kein Problem damit, wenn sich die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 quasi wiederholte. Zur Erinnerung: Damals strömten binnen weniger Monate knapp eine Million Migranten unkontrolliert über Deutschlands offene Grenzen, was zu chaotischen Verhältnissen führte. Es solle jetzt eine »Anstrengung der willigen Länder geben, die alle einwanderungswilligen Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen und humanitär behandeln«, so Riexinger weiter. Zu dieser »Koalition der Willigen« müsse auch die Bundesregierung gehören. Man dürfe aber nicht zulassen, dass die »Rechten und die rassistischen Hetzer« diese »humanitäre« Politik ein weiteres Mal erfolgreich nutzen können, um »Hass und Hetze« zu verbreiten. Soll heißen: DIE LINKE will Deutschlands Grenzen erneut für Millionen sogenannter »Flüchtlinge« öffnen und Kritik an diesem wahnwitzigen Plan mundtot machen!

Alexander Graf Lambsdorff, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, äußert – ähnlich wie Röttgen – teilweise Verständnis für die Position des türkischen Präsidenten Erdogan und setzt sich für einen neuen Migrationsdeal mit der Türkei ein. Gleichzeitig fordert auch Lambsdorff, Flüchtlinge aus Griechenland in der EU zu verteilen, allerdings nur solche, die als schutzbedürftig anerkannt wurden. Was mit den Menschen geschehen soll, die diese Voraussetzung nicht erfüllen – das sind ausgehend von der durchschnittlichen Schutzquote in der EU etwa 60 Prozent –, lässt Lambsdorff offen. Es ist kaum zu erwarten, dass Griechenland und andere Grenzstaaten bereit sein werden, diese ungebetenen Migranten dauerhaft zu beherbergen. Und ihre Heimatländer zurückgeführt werden können bekanntlich nur wenige der abgelehnten Asylbewerber.

Man kann nur hoffen, dass sich CDU-Linke wie Röttgen oder die Grünen im Verein mit SPD und Linken mit ihren absurden und für unser Land schädlichen Forderungen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik nicht durchsetzen. Glücklicherweise regt sich zumindest in der Union Widerstand. Dort weiß man nur zu genau, dass eine Wiederholung des Traumas von 2015 zu einem enormen Aufschwung der AfD führen würde. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), lehnt es kategorisch ab, Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Griechenland und Bulgarien drängen, in der EU anzusiedeln. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei deutet sogar die Möglichkeit einer nationalen Grenzschließung an und sagt:

»Eine Situation wie im Herbst 2015 darf sich nicht wiederholen. Das war unser Versprechen an die deutsche Bevölkerung, und wir müssen alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um Wort zu halten.«

Es bleibt abzuwarten, welche Position sich durchsetzen wird und ob den hehren Worten einiger bürgerlicher Politiker auch Taten folgen werden. Für jeden einigermaßen rational denkenden Zeitgenossen ist klar, dass es zur Abschottung der Europäischen Union vor unkontrollierter Zuwanderung von Wirtschafts- und Armutsmigranten keine Alternative geben kann. Das ist nicht »rückwärtsgewandt«, wie Norbert Röttgen meint, sondern unvermeidlich, wenn unser Kontinent nicht in Aufruhr und Chaos versinken soll!

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Dienstag, 03.03.2020

Radiographie intellectuelle de Macron

par Georges FELTIN-TRACOL

Ex: http://www.europemaxima.com

Il est toujours profitable de découvrir des ouvrages politiques parus deux ans et demi auparavant. En octobre 2017, le journaliste Brice Couturier sort Macron, un président philosophe. Ravi par la campagne de l’ancien ministre de l’Économie, il considère le nouvel élu comme un parfait libéral de gauche. Sa satisfaction s’explique longuement parce qu’il « créa, au milieu des années 1980, un club de jeunes libéraux de gauche, le Rouleau de printemps (sic !) (p. 163) ».

Cependant, Brice Couturier reconnaît volontiers que le libéralisme de gauche présidentiel se mêle à d’autres influences politiques. Il s’attarde d’ailleurs volontiers sur la formation intellectuelles du huitième président de la V^e République, son « chemin de culture, une Bildung, comme disent les Allemands. Car la pensée de Macron s’est élaborée au cours d’études assez inhabituelles chez nos dirigeants (p. 43) ». Le futur chef de l’État « a raté à deux reprises le concours d’entrée de l’École normale supérieure alors que, reçu au bac avec la mention “ Très bien ”, il avait été admis à l’une des khâgnes les plus prestigieuses de France, celle du lycée Henri-IV (p. 50) ». « Avant de s’inscrire à Sciences Po, poursuit Brice Couturier, il avait suivi des cours de philosophie à l’université de Nanterre (p. 52). » Le futur Macron apprécie alors de souvent citer Hegel au point qu’il peut être qualifié d’« hégélien de gauche ». Il consacre « son mémoire de DEA (travail de 3^e cycle universitaire qui donne l’autorisation de poursuivre son doctorat) à La Raison dans l’Histoire de Hegel (p. 60) » en 2001. Il avait l’année précédente « rédigé son mémoire de maîtrise, consacré à Machiavel (p. 233) » sous la direction d’Étienne Balibar. Brice Couturier en déduit que « Macron dispose d’une colonne vertébrale théorique impressionnante. Sa pensée est structurée. Elle vient de loin (p. 36) ».

Un petit-fils caché du personnalisme ?

Admis à l’ENA – promotion « Léopold-Sédar-Senghor » (2002 – 2004) –, il en sort dans la « Botte » et choisit la prestigieuse Inspection générale des Finances. Membre de cénacles de hauts-fonctionnaires sociaux-libéraux tels Les Gracques et le club « En temps réel », il noue très vite « de solides amitiés dans la technostructure (grâce à Jean-Pierre Jouyet, puis à la commission Attali) (p. 53) ». En 2007, le calamiteux président Sarközy nomme Jacques Attali à la tête d’une commission sur la croissance dont le rapporteur-adjoint s’appelle Emmanuel Macron âgé de 27 ans. Parmi toutes les idioties qui parsèment dans le rapport final de cet aréopage rendu public en 2008 se trouve la possibilité pour les collégiens et les lycéens de noter leurs professeurs démunis de toute contrepartie…

L’auteur se penche sur les relations entre l’étudiant Macron (21 ans) et le philosophe protestant Paul Ricœur (86 ans). Ce dernier cherche un assistant pour son essai La Mémoire, l’Histoire, l’Oubli. Paul Ricœur s’intéresse à la problématique de l’identité qu’il distingue entre une identité idem et une identité ipse. Il parraine son jeune assistant à la rédaction d’Esprit. Fondée par le philosophe personnaliste Emmanuel Mounier, la revue Esprit fut de 1965 aux années 2000 le titre-phare de la deuxième gauche rocardienne. C’est la raison pour laquelle l’auteur voit en Macron « un centriste radical (p. 129) » dont l’arrière-plan idéologique intègre aussi bien l’économiste autrichien Joseph Schumpeter que le comte français de Saint-Simon (1760 – 1825), pionnier de la technocratie industrielle. Ainsi voit-il le remplacement de l’ISF (impôt sur la fortune) par l’IFI (impôt sur la fortune immobilière), « un impôt saint-simonien (p. 255) ». Emmanuel Macron n’adhère nullement à l’ordo-libéralisme évanescent depuis la décennie 1990. Il préfère se référer au Prix Nobel d’économie 1998, l’Indien Amartya Sen, qui valorise une « société de choix » et non une société basée sur le mérite savant ou capacitaire. La bête de concours originaire d’Amiens privilégie une société stimulée par l’égalité non des chances, mais des accès et des opportunités. Le politologue Roland Cayrol affirmait dans L’Express (du 20 mars 2019) : « À la capacité du sujet de devenir soi, que Ricœur a pensée, correspond, chez son émule Macron, la capacité qui devrait être donnée à chaque citoyen d’accéder à la “ libre disposition de soi-même ” et de “ réaliser ses talents ”. L’accomplissement de soi s’avère indissociable de la participation active à la vie de la cité, de l’« empowerment », autrement dit. »

Emmanuel Macron n’hésite pas non plus à sortir du placard de l’histoire le solidarisme de Léon Bourgeois, homme politique et président du Conseil de la III^e République. Rappelons que ce solidarisme-là fut une vaine tentative de donner une doctrine officielle aux radicaux en faisant converger l’individualisme anthropologique, le républicanisme « éclairé » et l’intérêt général. « L’idéologie dans laquelle Macron a inscrit son projet politique est d’essence libérale, dans la mesure où elle se fonde non seulement sur la confiance en l’individu, mais aussi progressiste dans la mesure où elle donne mission au politique de lui fournir les moyens de son autonomie dans le cadre d’une “ société du choix ” (p. 113). » On est néanmoins étonné que Brice Couturier n’évoque jamais l’essai de François Furet, de Jacques Julliard et de Pierre Rosanvallon, La république du centre (1989), véritable bible du syncrétisme centriste – social-libéral mitterrandien. Emmanuel Macron en est pourtant le digne rejeton.

Vers de nouveaux clivages

Pour Brice Couturier, « l’élection d’Emmanuel Macron ne constitue pas une péripétie électorale. C’est un événement de dimension historique (p. 7) ». En effet, « Macron est un homme de gauche, qui invente une politique “ centrale ” parce qu’elle lui paraît la seule susceptible de résoudre une crise d’une exceptionnelle gravité (p. 157) ». Or l’ancien sympathisant du candidat Jean-Pierre Chevènement en 2002 qui souscrivait déjà à la « volonté de dépasser le clivage droite/gauche (p. 59) », prend acte de la fin de la célèbre dichotomie, quelque peu surfaite, énoncée la même année par Régis Debray entre « républicains » et « démocrates ».

« Macron a eu l’intuition de remplacer le clivage structurant de notre vie politique (droite contre gauche) par l’opposition entre progressistes et conservateurs (p. 32). » Il « a saisi l’opportunité de faire exploser les vieux partis. L’effet Macron, qui les a atomisés un par un, en commençant par le PS, finira par le FN lui-même. Celui-ci ne pourra faire longtemps coexister en son sein un FN du Nord, étatiste, social et souverainiste, et un FN du Sud, archéo-conservateur et libéral (pp. 21 – 22) ». Brice Couturier va un peu trop vite en besogne. Le national-populisme souverainiste accepte très loin ce genre de contradictions internes. Toutefois, il ne se cantonne pas dans une réflexion binaire systématique. À la suite du politologue Pierre Martin, Brice Couturier identifie trois pôles rivaux : le démocrate – écosocialiste, le libéral – mondialisateur et le conservateur – identitaire. Il aurait pu ajouter que ces trois aimants politiques produisent chacun leur propre vision de l’écologie : l’écosocialisme pour le premier, le développement durable et l’écologie de marché pour le deuxième, et l’écologie radicale enracinée pour le troisième. En attendant l’événement d’un quatrième pôle, à savoir l’islamisme issu des générations d’immigrés installées en Europe, c’est autour de cette tripartition que s’organiseront les enjeux politiques en France pour les quarante prochaines années.

Ce nouveau contexte politique passe encore inaperçu auprès des médiats qui se complaisent dans un dualisme douillet, stérile et dépassé. Bien avant Frédéric Beigbeder, Brice Couturier charge avec un rare bonheur ses confrères du « Parti des médias (p. 12) ». Déplorant que cette caste « se cramponne à ses fauteuils (p. 135) », il s’irrite qu’« une partie de la classe médiatique se prend pour les successeurs des directeurs de conscience d’autrefois (p. 12) ». Écrit un an plus tard après la révélation de l’« affaire Benalla » qui arrêta nette la période faste du quinquennat, l’auteur aurait pu accuser cette même coterie d’avoir fomenté l’impopularité du président et de toute son équipe. « Le biais idéologique qui affecte le Parti des médias, ce mélange de gaucho-centrisme et de culture de la dérision, ne l’empêche pas seulement de rendre compte honnêtement de ce qui est en jeu : il lui dérobe les réalités qu’il a sous les yeux (p. 13). »

Avant les Gilets jaunes

Brice Couturier reconnaît cependant que « Macron aura bien du mal à “ réconcilier les France ” (p. 303) ». L’auteur devine les premières secousses de ce qui deviendra la crise des « Gilets jaunes ». Certes, « Emmanuel Macron a pris conscience de l’exaspération d’une grande partie de la population envers les élites dirigeantes (p. 40) », mais cela ne le prive pas de donner à l’occasion des visites officielles une attitude toute en arrogance.

L’auteur fait un constat amer. « Pire est le hiatus culturel qui sépare l’optimisme macronien, fondé sur l’idéal d’une société ouverte, innovante, entrepreneuriale et mobile, de l’état d’esprit dominant dans la France périphérique. […] Tout le monde ne saurait baigner dans l’euphorie des startuppers. À côté d’une population qui aspire prioritairement à élargir ses espaces de liberté et à exprimer sa créativité, il en existe une autre qui désire avant tout la sécurité d’un emploi pérenne, un environnement qui ne soit pas menaçant. À cette dernière, Macron a du mal à proposer des perspectives. Il la déroute au lieu de la convaincre parce qu’elle n’a pas les moyens d’assumer les risques auxquels il voudrait la convier (p. 295). » Emmanuel Macron restera dans l’histoire comme le président de la prégnante fracture sociale entérinée entre un Hexagone globalisé de métropoles connectées, des banlieues de l’immigration allogène en croissance et une France périphérique – réserve de petits Blancs en perdition frappés par les fléaux concomitants du chômage, de l’abrutissement et de la drogue.

Malgré la grande méconnaissance de Carl Schmitt qualifié de « penseur organique du droit national-socialiste (p. 233) », cet ouvrage se différencie des autres livres qui abordent peu ou prou le même sujet par sa qualité d’écriture et la richesse de son propos. Ce plaidoyer favorable à l’actuel président dissipe en partie le mystère qui entoure sa personnalité et prouve que le tenant du « en même temps » n’est autre qu’une nouvelle manœuvre d’effacer du tréfonds de l’âme française la révocation de l’Édit de Nantes en 1685.

Georges Feltin-Tracol

• Brice Couturier, Macron, un président philosophe, Éditions de l’Observatoire, 2017, 304 p.

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"Quelles réponses à la guerre du droit?"

par Me Olivier de Maison Rouge

 

Cercle Droit & Liberté

 

Intervention de Me Olivier de Maison Rouge lors de la table ronde "Le droit, arme de puissance économique ?" organisée par le Cercle Droit & Liberté le 12 février 2020 à la Maison des Mines (75005 Paris).

 

Olivier de Maison Rouge est avocat d’affaires et docteur en droit. Il a également mené des études de sciences politiques et est spécialiste du droit de l’intelligence économique. Il a enseigné auprès de divers écoles et universités dont l'Ecole de Guerre Economique. Il est aussi l'auteur de nombreux articles et ouvrages sur la guerre économique dont "Penser la guerre économique : Bréviaire stratégique" paru chez VA Presses en 2018 et "Le droit du renseignement." Paru chez Lexis Nexis en 2016.

 

Résistance slovaque

par Georges FELTIN-TRACOL

Ex: http://www.europemaxima.com

Le 29 février prochain, les Slovaques renouvelleront leur Conseil national, c’est-à-dire leur parlement monocaméral. Bien que leur président de la République soit élu au suffrage universel direct, le pouvoir exécutif appartient au Premier ministre, chef d’une équipe ministérielle responsable devant les députés.

Depuis 2016, le gouvernement repose sur une coalition entre les sociaux-démocrates de SMER – SD, les sociaux-libéraux, les conservateurs et le Parti national slovaque (SNS). Le SNS incarne le courant nationaliste et populaire opposé à la Hongrie des Habsbourg et aux deux Tchécoslovaquies successives, la maçonnique pendant l’Entre-deux-guerres, puis la communiste jusqu’en 1989 – 1990. Un temps proche du Front national de Jean-Marie Le Pen, son président, Andrej Danko, préside le Conseil national de la République. Sa participation fréquente à différentes ententes gouvernementales l’a rendu plus à la corruption.

C’est en effet le principal défi de la Slovaquie. L’assassinat du journaliste Jan Kuciak qui enquêtait sur des ramifications maffieuses, et de sa compagne, a choqué l’opinion publique. L’homme fort de Bratislava, le social-démocrate Robert Fico, a dû démissionner, remplacé par son compère, Peter Pellegrini. Les fonds régionaux que déverse l’Union non européenne suscite bien des convoitises.

Dans ce paysage politique délétère où domine le « tous pourris » détonne une formation politique radicale. Créé en 2010 sous la devise « Avec courage contre le système », le Parti populaire « Notre Slovaquie » (L’SNS) se veut chrétien, social et nationaliste. Né en avril 1977, son dirigeant charismatique, Marian Kotleba, a présidé de 2013 à 2017 sa région natale de Banska-Bystrica au cœur de la jeune nation. Il ne fut pas réélu, car en 2017 tous les autres partis, de l’extrême gauche au SNS en passant par les sociaux-démocrates et la droite, soutenaient son seul adversaire, Jan Lunter.

Cet échec n’a pas entamé la popularité grandissante des « moines – militants » du L’SNS. En 2019, la Cour suprême a rejeté la demande d’interdiction formulée par l’ensemble de la classe politicienne qui hurle au néo-fascisme renaissant. Le Parti populaire « Notre Slovaquie » ne cache pas la radicalité de son programme. Hostile à la corruption (quand il était président de région, Marian Kotleba refusait de percevoir toute aide venue de Bruxelles), le L’SNS souhaite la sortie de l’euro, de l’Union pseudo-européenne et de l’OTAN. Favorable à la légitime défense et à une meilleure surveillance des Roms, il réclame la révocation de tous les élus, du maire au chef de l’État. Anti-libéral assumé, le mouvement entend nationaliser le système de santé ainsi que toutes les banques du pays. Il prévoit en outre de rendre les soins médicaux gratuits en pratiquant une stricte préférence nationale. Il refuse bien évidemment les quotas de migrants extra-européens imposés par la Commission, les mots d’ordre gendéristes et le modèle multiculturaliste de l’Occident dégénéré.

Depuis 2013, le Parti populaire « Notre Slovaquie » rencontre un succès réel. Aux législatives de 2016, il réalise 8,04 %, prend la cinquième place et gagne 14 députés. Aux européennes de 2019, il fait 12,07 %, est troisième avec deux députés européens. À l’élection présidentielle de mars 2019, Marian Kotleba obtient la quatrième place avec 10,6 %. Les sondages pour les législatives de cette année le créditent d’environ 13 % des suffrages. Souhaitons qu’il ne s’agisse pas d’un nouveau leurre…

Ses détracteurs l’accusent de rouler pour la Russie. Moscou et le Bélarus l’auraient financé, car Marian Kotleba défend le panslavisme, a dans sa jeunesse rendu hommage au président yougoslave martyr Slobodan Milosevic et soutient régulièrement le président syrien Bachar al-Assad. Au sein de l’Union dite européenne, le L’SNS a rejoint l’Alliance pour la Paix et la Liberté aux côtés des Allemands du NPD, des Belges de Nation, des Italiens de Forza Nuova et de La Dissidence Française de Vincent Vauclin.

Le L’SNS prouve qu’un discours ouvertement radical et « diabolisant » paie auprès des électeurs à la condition de respecter deux exigences fondamentales : des cadres, y compris les responsables nationaux, qui donnent en permanence l’exemple et des militants formés, investis, structurés qui agissent avec sérieux et détermination. On n’est plus très loin de la Garde de Fer roumaine, en moins mystique et en plus politique.

Georges Feltin-Tracol

• « Chronique hebdomadaire du Village planétaire », n° 161, mise en ligne sur TV Libertés, le 24 février 2020.

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"Le droit américain, facteur de déstabilisation au Moyen-Orient" par Me Ardavan Amir-Aslani

 

Cercle Droit & Liberté

 

Intervention de Me Ardavan Amir-Aslani lors de la table ronde "Le droit, arme de puissance économique ?" organisée par le Cercle Droit & Liberté le 12 février 2020 à la Maison des Mines (75005 Paris).

 

Ardavan Amir-Aslani est avocat franco-iranien et fondateur du cabinet Cohen Amir-Aslani. Il dispose d’une forte expertise en matière de réflexion stratégique et de direction de contentieux à l’échelle internationale notamment pour faits de corruption d’agents publics. Il est Chevalier de la légion d'honneur et est également essayiste et spécialiste de la géopolitique du Moyen-Orient. Il est l’auteur de nombreux ouvrages portant sur les relations internationales et notamment « Faire des affaires avec l’Iran » aux éditions Eyrolles.

 

Stefan Schubert

2015-2020: Gewalt, Terror, Spaltung – Wie ein Land zerstört wird

Ex: https://kopp-report.de

Die Sicherheitslage in Deutschland ist seit dem Jahr 2015 geradezu implodiert. Warnungen vor den aktuellen Zuständen gab es zuhauf, diese wurden jedoch ignoriert und als Populismus stigmatisiert. Ob die elf Morde von Hanau die Amoktat eines Wahnsinnigen oder ein Terroranschlag waren, spielt im Gesamtbild eine marginale Rolle. Hanau reiht sich ungeachtet in die Welle schwerster Gewalttaten des öffentlichen Raumes ein. Nach einer Sicherheitsanalyse der vergangenen Jahre kann man nur zu dem Ergebnis gelangen, dass die Gewalt und der Terror von allen Seiten weiter eskalieren wird.

Die von den Berliner Eliten weiterhin negierte oder verspottete »Destabilisierung Deutschlands« ist in vollem Gange und wir alle befinden uns inmitten dieser gesellschaftlichen Verwerfungen.

Doch Hanau, eine Stadt mit knapp 100 000 Einwohnern, lässt sich bei weitem nicht mehr als »hessische Idylle« bezeichnen, wie es von den Mainstreammedien derzeit verbreitet wird. Der Kontrollverlust durch die Flüchtlingswelle und die Gewalt von muslimischen Männerbanden hat auch hier zugeschlagen. »Gewalt-Brennpunkt: In Hanau kann es jeden treffen«, lautete der Titel eines Welt-Artikels über die Stadt.

Anlass der Berichterstattung war eine Häufung von brutalen Massenschlägereien mitten in der Stadt. Afghanische Flüchtlinge trugen in der Innenstadt gewaltsame Revierkämpfe mit Türken aus. Die verfeindeten Mobs bestanden aus bis zu 150 aggressiven jungen Männern, die regelmäßig Großeinsätze der Polizei auslösten und die Hanauer Bevölkerung verunsicherten. Der SPD-Sozialdezernent Axel Weiss-Thiel äußerte sich folgendermaßen dazu:

»Migrations- und Zuwanderungsbewegungen spielen eine Rolle. Dadurch tritt eine Verschärfung auf. Da sind zum Beispiel auch junge Flüchtlinge ohne Perspektive involviert, die auf andere Gruppen treffen, die unterschiedlich sozialisiert sind.«

Die in der Innenstadt herumlungernden (meist) afghanischen Flüchtlinge beschrieb der Sozialdezernent als gewaltbereite junge Männer.

Darüber hinaus kam es zu willkürlichen Gewalttaten gegen Einheimische, die schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten. Ein 38-jähriger Hanauer wurde beispielsweise Zufallsopfer dieser Gewalt. Der 38-Jährige musste sogar befürchten, sein Augenlicht durch die Schläge zu verlieren. Das Regionalblatt Kreisbote berichtet über eine ganze Reihe von willkürlichen Gewalttaten gegen Einheimische im Februar 2020. Einer der flüchtigen Täter wird beschrieben als etwa 1,75 Meter großer Mann mit schwarzen lockigen Haaren.

Hanau zu einem idyllischen Städtchen zu verklären, in dem alle Bevölkerungsgruppen und Asylbewerber friedlich miteinander leben, ist somit schlichtweg nicht zutreffend.

»Verwerfungen« durch Flüchtlingswelle werden durch globale Strippenzieher einkalkuliert

Den Eliten war und ist die Gewaltwelle durch die Zusammensetzung des Flüchtlingsstroms bewusst. Dieser besteht bekanntlich aus mehrheitlich alleinreisenden Männern im wehrfähigen Alter, die zudem eine islamische Sozialisation in ihren Herkunftsländern durchlaufen haben. Am 20. Februar 2018 äußerte sich der Harvard-Politologe Yascha Mounk in den Tagessthemen dazu wie folgt:

» … dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische, monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln.  Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen.«

Auch im Spiegel äußerte sich Mounk ähnlich, hier sogar mit einer weiteren Forderung: »In Westeuropa läuft ein Experiment, das in der Geschichte der Migration einzigartig ist: Länder, die sich als monoethnische, monokulturelle und monoreligiöse Nationen definiert haben, müssen ihre Identität wandeln.« Im Prinzip hat Mounk hier den Begriff des Bevölkerungsaustausches in einer pseudowissenschaftlich-globalistischen Sprache wiedergegeben und ungeheuerliche Forderungen aufgestellt. Doch sobald Bürger dieses Landes über den Begriff des Bevölkerungsaustausches debattieren möchten, werden diese sofort zu »Nazis« und »Verschwörungstheoretikern« stigmatisiert, und laufen Gefahr, in einem Verfassungsschutzbericht an den Pranger gestellt und so gesellschaftlich vernichtet zu werden. Betrachtet man die Morde von Hanau hinsichtlich der Äußerungen von Mounk sowie unter Einbezug der Tatsache, dass zahlreiche Gewalttaten durch muslimische Flüchtlinge gegen einheimische Hanauer verübt wurden, ergibt sich ein differenzierteres Gesamtbild.

Warnungen vor diesen Zuständen bereits im Jahr 2015

Die Kausalitäten der Spaltung unserer Gesellschaft sowie der Entstehung von Gewalt und Terror sind offensichtlich, jedoch weigern sich Politik und Medien, diese zu benennen, da ihre Agenda diese Destabilisierungen maßgeblich verursacht hat. Über die Gewalt- und Verbrechenswelle, die seit den Grenzöffnungen 2015 über Deutschland hinweggebrochen ist, weigern sich die Mainstreammedien, ausführlich zu berichten.

Darüber hinaus werden die Gewalttaten in keinen Zusammenhang zur Masseneinwanderung gestellt: Der Kölner Sex-Mob an Silvester, Mädchenmorde wie in Freiburg und Kandel, Gruppenvergewaltigungen, der Axtmord von Limburg, der Schwertmord von Stuttgart, willkürlich erstochene Menschen, Passanten, die vor einfahrende Züge gestoßen werden, die islamistischen Terroranschläge auf den Berliner Weihnachtsmarkt, der Hamburger Messeranschlag eines IS-Terroristen, der Ansbacher Sprengstoffanschlag durch einen muslimischen Selbstmordattentäter, der Angriff mit Stichwaffen im Würzburger Regionalzug und die Messerattacke in Hannover auf einen Polizeibeamten durch eine IS-Anhängerin, seien hier nur stichwortartig aufgeführt.

Viele der Täter sind mit dem Flüchtlingsstrom unkontrolliert über Deutschlands offene Grenzen eingewandert. Dieser Fakt wird auf Nachfrage von Behördenseiten bestätigt, nur weigert sich der Mainstream, darüber zu berichten. Sei es über die eine Million Straftaten durch Flüchtlinge aus meist muslimischen Herkunftsstaaten, die das BKA in den Lagebildern »Kriminalität im Kontext der Zuwanderung« seit 2015 ausweist, oder auch die 2645 islamistischen Terrorverfahren des Generalbundesanwaltes im gleichen Zeitraum, all diese epochalen Fehlentwicklungen werden von Politik und Medien negiert.

Menschen, die die Politik der offenen Grenzen und eine unkontrollierte Einwanderung kritisieren oder auch nur öffentlich darüber debattieren möchten, werden pauschal als »Nazis« und »Rassisten« diffamiert. Selbst Wahlen, wie die demokratische Wahl des FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen, müssen auf Zuruf der Kanzlerin rückgängig gemacht werden. Gleichzeitig werden hunderttausende Facebook- und YouTube-Konten gesperrt oder sogar ganz gelöscht, wodurch versucht wird, die Meinungsfreiheit immer weiter einzuschränken. So wird dem unzufriedenen Teil der Bevölkerung keinerlei Raum mehr zugestanden, den eigenen Unmut zu äußern. Dieses totalitäre Gebaren verursacht Wut und Hass, der sich in immer kürzeren Abständen gewaltsam entlädt. Vor genau diesen Entwicklungen haben Sicherheitsexperten, wie der verstorbene Udo Ulfkotte und der Autor dieses Artikels, bereits im Jahr 2016 in ihrem Spiegel-Bestseller Grenzenlos kriminell gewarnt.

Auch hohe Sicherheitsbeamte des BKA, BND, der Bundespolizei und des Verfassungsschutzes haben intern davor gewarnt. Im Buch Grenzenlos kriminell zitiert der Autor aus einem Geheimpapier der Behörden, dort heißt es:

»Der Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen«. Die Integration Hunderttausender Einwanderer sei unmöglich, stattdessen »importieren wir islamischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis«. Auch auf die Polarisierung der Gesellschaft sowie die Unterdrückung der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung, die diese millionenfache Einwanderung klar ablehnt, geht das Papier ein: »Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird.«

Die Schlussfolgerung des Spitzenbeamten ist nachvollziehbar. Jeder hat sie in der einen oder anderen Form auch schon bei sich selbst festgestellt: »Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben.« Um die Zukunft dieses Landes ist es nicht gut bestellt, und es droht schlimmer zu werden, als bisher befürchtet. Es folgen realistische Einschätzungen über bevorstehende Unruhen, die erschrecken und wehmütig werden lassen:

»Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen.«

Diese Feststellung eines Spitzenbeamten der Sicherheitsbehörden beinhaltet nichts Geringeres als die Prophezeiung eines nahenden Bürgerkrieges.

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Dienstag, 25.02.2020

Entre le marteau islamiste et l’enclume gendériste

par Georges FELTIN-TRACOL

Ex: http://www.europemaxima.com

L’« affaire Mila » démontre une nouvelle fois que la soi-disant « Droite nationale » aime se fourvoyer avec ses pires ennemis au risque d’en perdre sa singularité dès qu’elle entend le couplet éculé de l’« unité nationale ».

Mila est cette lycéenne de 16 ans vivant à Villefontaine en Isère. Le 18 janvier dernier, elle insulte l’islam sur le réseau social Instagram. Habituée à étaler sa vie privée sur cette place publique virtuelle, elle repousse ce jour-là les lourdes avances d’un pitoyable dragueur probablement de confession musulmane. Touché dans sa fierté, celui-ci la tance vertement. Mila réplique en vilipendant la religion musulmane. Elle suscite en réaction une vague de commentaires haineux, de menaces de mort et d’appels au viol. Déscolarisée quelques semaines, Mila et ses proches vivent maintenant sous protection policière. Si la police cherche à identifier les auteurs des menaces, le Parquet a finalement décidé un non-lieu concernant une supposée incitation à la haine raciale. On ignorait que les mahométans appartinssent à une race…

Des politiciens (et surtout des politiciennes !) se distinguent par leur condamnation explicite des propos de l’adolescente. Les viragos du féminisme, si promptes d’habitude à dénoncer le premier Gabriel Matzneff venu, se font pour l’occasion bien discrètes. D’autres, en particulier ceux du Rassemblement ex-national, lui apportent un soutien médiatique et s’alignent sur la « gauche Charlie ». Ainsi l’avocat de l’hebdomadaire satirique, Richard Malka, la défend-il. Marine – Malka, même combat ? Un cauchemar…

Outre le rôle délétère des réseaux sociaux dans la construction psychique des enfants mineurs qui ne devraient pas les utiliser avant leur majorité légale, cette affaire prouve la nocivité de cinq décennies d’immigration extra-européenne avec l’inévitable islamisation qui en découle. Ce phénomène inquiétant profite de l’anomie grandissante d’une société soumise aux lubies minoritaires inclusives, multiculturalistes et gendéristes à tel point que l’intersectionnalité tant vantée en fac atteint ici ses limites conceptuelles.

En effet, invitée le 3 février sur TMC dans l’émission de l’ineffable Yann Barthès « Quotidien », Mila relate ce qui déclencha la colère de son soupirant éconduit et le torrent de critiques virulentes à son encontre. Elle discute alors sur le réseau social, suivie en direct par des dizaines d’internautes, – ce qui ne correspond donc pas à une conversation privée -, avec une abonnée qui l’interroge sur ses préférences sexuelles. Eh oui ! À 16 ans, on s’exhibe volontiers au risque d’être impudique. Déjà bien dévergondée, Mila dévoile sa vie intime : « Je lui ai dit que j’étais lesbienne. Elle m’a demandé quel était mon style de fille, m’a dit qu’elle, personnellement, n’aimait pas particulièrement les Rebeus et les Noires. Je lui ai dit que c’était pareil pour moi (Libération des 8 et 9 février 2020). »

Toujours prêt à réagir, Barthès reste coi. Ne pas apprécier des Beurettes et des Africaines, n’est-ce pas une preuve flagrante de discrimination ? Mila n’avoue-t-elle pas un désir de ségrégation ? Refuserait-elle le paradis multiracial arc-en-ciel ? La lycéenne iséroise ne serait-elle pas une sympathisante cachée du nationalisme queer ? C’est une nouvelle manifestation du gendérisme.

Cette approche se retrouve dans la proposition de loi constitutionnelle déposée par 41 députés LR – UDI et non-inscrits. Le texte prévoit d’ajouter dans l’article 4 de la Constitution de 1958 la laïcité et d’inscrire dans l’article 1^er que « nul individu ou nul groupe ne peut se prévaloir de son origine ou de sa religion pour s’exonérer du respect de la règle commune », c’est-à-dire du Diktat franç-maçon. Les partis dits « communautaristes » ne bénéficieraient plus du financement public et pourraient se voir dissoudre pour provocation à la discrimination, à la haine ou à la violence. Le mouvement national-catholique Civitas ou des formations favorables à la préférence nationale et à « la France aux Français » seraient les premiers ciblés. En revanche, un dîner annuel hautement communautaire auquel sont conviées toutes les autorités du Régime se poursuivra sans aucun problème.

Le code pénal comporte vingt-trois critères de discrimination (l’âge, le sexe, l’origine, l’appartenance ou non à une race, à une nation ou à une ethnie, la grossesse, l’état de santé, le handicap, les caractéristiques génétiques, l’orientation sexuelle, l’identité de genre, les opinions politiques, syndicales et philosophiques, les croyances ou l’appartenance ou non à une religion, la situation de famille, l’apparence physique, le nom, les mœurs, le lieu de résidence, la perte d’autonomie, la vulnérabilité économique, la glottophobie et la domiciliation bancaire). Pourquoi cette restriction aux seules origine et religion ? Un intersexuel non binaire ou un chauve à forte surcharge pondérale pourraient-ils, eux, y déroger légalement ?

Pis, cette proposition de loi constitutionnelle stipule que tout agent public avant de prendre sa fonction devrait prêter serment d’« adhérer loyalement à la République, à ses valeurs de liberté, d’égalité et de fraternité et à la Constitution ». « En cas de parjure, explique ce texte affligeant, l’agent serait automatiquement démis de ses fonctions car nul ne peut servir la République sans adhérer aux valeurs de celle-ci et de ses textes fondateurs ». On notera l’occultation complète de la France par rapport à la sinistre « Ripoublique », validant notre thèse gallovacantiste.

Créature échappée de la ménagerie chiraquienne, le président de la commission des Lois du Sénat, Philippe Bas, justifie l’initiative de ses collègues par un argument invraisemblable : « Comme en 1789, nous avons besoin de renouer notre accord sur le principe du vivre-ensemble (Le Figaro du 3 février 2020). » Philippe Bas (d’esprit) ne cache pas son ignorance presque révisionniste de l’histoire…

La République française devient sous couvert d’un vivre-ensemble infernal une nouvelle divinité laïque. Viendront bientôt l’interdiction de l’Action Française et de la Nouvelle Action Royaliste, l’expulsion de la Maison d’Orléans et la déchéance de nationalité des princes Louis de Bourbon, Napoléon et Sixte-Henri de Bourbon-Parme tandis qu’un islamisme fomenté depuis Riyad, Doha et Ankara s’implante durablement dans les banlieues de l’immigration sans cesse renouvelée. L’islamisme tue des vies tandis que le gendérisme massacre des âmes. Le Boréen du XXI^e siècle doit combattre ces deux menaces équivalentes au nom d’une troisième voie décente.

Dans ces circonstances difficiles, n’espérons rien du Rassemblement ex-national. Celui-ci préférera toujours traduire devant son conseil de discipline sa tête de liste à Guînes dans le Pas-de-Calais, Laurent Marécaux, trente ans de militantisme au Front national. Sa faute ? Avoir proposé sur sa page Facebook, le 26 janvier dernier, « l’instruction des adultes et des enfants au tir de défense, face aux menaces islamistes présentes et futures ». Scandale au Carré de Nanterre !

Cette suggestion légitime ne va pourtant pas assez loin. À l’instar de la préparation militaire obligatoire en Russie, c’est toute la jeunesse albo-européenne de France qui devrait recevoir de véritables cours martiaux, y compris la post-binaire Mila, grande amie d’une partie seulement du genre humain, qui découvrira enfin le maniement des gros calibres.

Georges Feltin-Tracol.

• « Chronique hebdomadaire du Village planétaire », n° 160, mise en ligne sur TV Libertés, le 17 février 2020.

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Les routes de la soie, la mondialisation à la chinoise et les révolutions de l'espace

Les routes de la soie, la mondialisation à la chinoise et les révolutions de l'espace

Irnerio Seminatore

Ex: http://www.ieri.be

TABLE DES MATIÈRES

- Chine et États-Unis. Préservation du "statu quo" ou inversion de prééminence

- Contestation chinoise du "statu quo" normatif américain

- Le bouleversement de perspective, la dominance continentale et  l'inversion des politiques

- Mouvements stratégiques de l'Occident et antinomies d’alliances en Eurasie

- Le "déclin d’Hégémon". Alternance hégémonique ou "révolution systémique"?

- ONE BELT, ONE ROAD, l'ordre apparent et la ruse. Sur les répercussions stratégiques et militaires de la nouvelle Route de la Soie

- La mondialisation à la chinoise, "un Cheval de Troye"?

- La prépondérance de la terre sur la mer et du mythe révolutionnaire sur le commandement des forces

- Sur les "révolutions de l'espace"

- Le rôle de l'Europe, l'inversion stratégique et Yalta 2

- Recomposition civilisationnelle de l'espace euro-russe

- Le paradigme de l'inversion stratégique de l'Occident

- Un bilan conceptuel

..........................................................................

Chine et États-Unis. Préservation du "statu quo" ou inversion de prééminence

La montée en puissance  de la Chine, depuis la fin de la guerre froide, en termes économiques, politiques, diplomatiques et militaires,fera de celle-ci, selon nombre d' observateurs ,le plus grand protagoniste de l'histoire mondiale.

Cette émergence est susceptible de produire une inversion du rapport de prééminence entre les États-Unis, puissance dominante établie et  premier empire global de l'histoire et la Chine," Empire du milieu" ou État-civilisationnel, vieux de trois mille cinq cents ans et fort d'un milliard-quatre cents millions d'hommes.

A ce sujet, Chalmers Johnson, spécialiste de l'Asie, a soutenu la thèse d'une antinomie conceptuelle  entre "expansion impériale" et "adaptation régionale" et il a précisé, quant à  la conception de l'ordre mondial: "qu'on l'appelle "consensus de Washington", "soft power", ou "nation indispensable", cela aboutit toujours à la nécessité de maintenir un ordre mondial, inspiré, financé,et dirigé par les États-Unis."

Les tentatives américaines pour établir une hégémonie sur la Chine tendent vers des futurs explosifs et sont, en tous cas, vouées à l'échec."

En effet il n'y a pas de place dans le monde pour deux empires.

Contestation chinoise du "statu quo" normatif américain

Or, dès à présent, la contestation chinoise du "statu-quo" normatif, imposé par les États-Unis après la fin de la guerre froide, a déjà pris corps avec le rejet de l'universalité des  valeurs occidentales et de  la première menace ressentie par Béijin, qui est la menace idéologique du "regime change" et donc le défi intérieur de libéralisation du pouvoir et du pluralisme  politique, identifiés à la démocratie occidentale. (ex.Hong Kong)

Quant à l'Europe, le destin de celle-ci se jouera en Eurasie, tant sur le plan diplomatique que militaire. Quant au  premier, dans la capacité de la diplomatie européenne de dissocier la Russie de la Chine, quant au deuxième, par le rôle accru du Pacifique et de l'Indo-pacifique dans l'échiquier stratégique global.

Puisque le modèle de la stratégie dominante des deux derniers siècles a été celui de Clausewitz, la puissance de la terre qu'est Chung Kuo' se prépare à une politique d'affrontement  par une logistique, qui peut adopter Clausewitz sur terre, en cas de guerre conventionnelle, Mahan, sur les deux Océans, Pacifique et Indo-Pacifique, et Sun Tzu dans l'hypothèse d'un double front de combat, terrestre et maritime .

Dans ce contexte la logistique du système One Belt, One Road  devient l'élément décisif de l'épreuve de force probable entre les puissances de la terre et les puissances de la mer, au Nord, au Sud et à l'Ouest du continent européen.

Au même temps , la "limite" du conflit, entre guerre d'alternance hégémonique et guerre d'alternative civilisationnelle, deviendra la variable des ambitions et du combat des  acteurs aux prises,

Le bouleversement de perspective, la dominance continentale et  l'inversion des politiques

Un rappel peut éclairer ce point non négligeable.

Si l'Europe et l' Asie appartiennent géographiquement à un même espace continental, l'Eurasie, un seul pays tache de les rapprocher par un immense réseau d'infrastructures routières, portuaires et numériques.

Ce pays est le Chung Kuo', l'héritier de l'Empire du milieu, dominant "tout ce qui est sous le ciel".

Puissance de la terre, la Chine, rivalisant avec la puissance de la mer, entend manœuvrer, en cas de conflit, par les lignes intérieures du continent, sans dépendre de la logique des flux et des reflux de la "société liquide".

En Eurasie,marquée par la diversités des Etats et des institutions, la dominance continentale est passée de la Russie à la Chine et le resserrement des alliances prendra la forme d'une activation du réseau des routes de la soie,  modifiant le rapport des forces global.
 
En effet la guerre, selon Sun Tzu,  ne se gagne pas principalement à la guerre ou sur le terrain des combats, mais dans sa préparation.

Les risques  de conflit instaurent une politique ambivalente, de rivalité-partenariat et d'antagonisme.

Il s’agit d’une politique qui a pour enjeu le contrôle de l’Eurasie et de l’espace océanique indo-pacifique, articulant les deux stratégies complémentaires du Hearthland (1) et du Rimland.(2).

Les rivalités, qui secouent aujourd’hui l'Eurasie, ont forcé l’Est et l’Ouest à s’interroger sur un nouveau projet de sécurité en Europe, de stabilité stratégique et d’unité  de l’espace européen.

Mouvements stratégiques de l'Occident et antinomies d’alliances en Eurasie

Dans tout système international, le déclin de l’acteur hégémonique se signale par un resserrement des alliances militaires autour du leader.

Ainsi, dans la conjoncture actuelle, deux mouvements stratégiques rivaux s’esquissent au niveau planétaire :

– l’alliance sino-russe, assurant l’autonomie stratégique du Hearthland, en cas de conflit et promouvant, en temps de paix, la coopération intercontinentale en matière de grandes infrastructures, (projet OBOR -One Belt, One Road - avec la participation d’environ 70 pays)

– la stratégie du « containement» des puissances continentale, par les puissances maritimes du « Rimland » (Amérique, Japon, Australie, Inde, Europe etc.), comme ceinture péninsulaire extérieure à l’Eurasie.

Rappelons que les deux camps sont en rivalité déclarée et que  leurs buts stratégiques respectifs,ne sont pas de cerner des équilibres, fondés sur les concepts d’échanges et de coopération, mais de prévoir les ruptures stratégiques, sous la surface de la stabilisation apparente.

Ainsi la  fin de la bipolarité, avec l’effondrement de l’empire soviétique, a engendré une source de tensions, entre les efforts centrifuges mis en œuvre par les États de proximité, « les étrangers proches », visant à s’affranchir  du  centre impérial et la réaction contraire de Moscou, pour reprendre son autorité à la périphérie, par une série d’alliances enveloppantes. (OTSC, OCS)

A l’Ouest c'est l’Alliance atlantique, aujourd'hui en crise,  qui a vocation à opérer la soudure de l’intérêt géopolitique d'Hégémon, dans l' immense étendue continentale entre l’Amérique et la Russie

Le "déclin d’Hégémon". Alternance hégémonique ou "révolution systémique" ?

La question qui émerge du débat en cours  est de savoir si la "stabilité hégémonique" (R.Gilpin), qui a été assurée pendant soixante-dix ans par l’Amérique, est en train de disparaître, entraînant le déclin de l'Empire et de la civilisation occidentale, ou si nous sommes confrontés à une alternance hégémonique et à un monde post-impérial dans le cadre toutefois, d'un système planétaire

L’interrogation connexe peut être formulée de manière plus abrupte et intempestive : "Quelle forme prendra-t-elle, cette transition ?"

La forme, déjà connue, d’une série de conflits en chaîne, selon le modèle de Raymond Aron, calqué sur le XX^e siècle, ou bien, la forme d’un changement d’ensemble de la civilisation, de l’idée de société et de la figure de l’homme, selon le modèle des "révolutions systémiques", de Stausz-Hupé, embrassant l’univers des relations ,socio-politiques du monde occidental et couvrant les grandes aires de civilisations connues?

ONE BELT, ONE ROAD, l'ordre apparent et la ruse.                                                                                                                                                

Sur les répercussions stratégiques et militaires de la nouvelle  Route de la Soie

Pour mieux inscrire dans la géographie eurasienne, l’ambiguïté de la relation de rivalité-partenariat existante entre l'Empire du milieu et le reste du monde,sous la forme redoutable  d'une politique de coopération multilatérale, Xi Jinping a promus, en 2013 à Astana, la construction d'un ensemble de liaisons maritimes et de voies ferroviaires rappelant les anciennes "voies de la soie",dans le but de rapprocher la Chine, l'Afrique et l'Europe, en traversant les pays d'Asie centrale

La mondialisation à la chinoise. Un "Cheval de Troie"?

Dans la perspective d'un ordre  global et à la recherche de formes d' équilibre et de stabilité à caractère planétaire, la Chine, poursuivant une quête d’indépendance stratégique et d'autosuffisance énergétique étend sa présence et sa projection de puissance vers le Sud-Est du Pacifique, l’Océan Indien, le Golfe et l'Afrique, afin de contrer les goulots d’étranglement de Malacca et échapper aux conditionnements extérieures maritimes, sous contrôle américain.

Elle procède par les lignes internes, par la mise en place d'un corridor économique et par une route énergétique Chine-Pakistan-Golfe Persique, reliant le Port de Gwaidar, au pivot stratégique de Xinjiang.

Beijing adopte la gestion géopolitique des théâtres extérieures et resserre ses liens continentaux avec la Russie. L'influence chinoise est concrétisée par la construction d'une gigantesque "Route de la Soie", reliant le nord de la Chine à l'Europe, via le Tadjikistan, le Kazakhstan et le Turkménistan.

Rien de semblable,depuis l'époque pré-impériale (VIIème siècle avant J.C.), lorsque commença la construction de la Grande Muraille, achevée par Quin (en 221 avant J.C.), après avoir conquis un à un l'ensemble des Royaumes combattants et avoir unifié ainsi  la Chine.

La similitude n'est pas pour dérouter, car l'idée d'unifier l'Eurasie n'est pas lointaine de l'esprit de Xi-Jinping.

Or Obor rassemble à un véritable "Cheval de Troie" de l'âge moderne, destiné à faire basculer l'Histoire du côté de l'Orient Chinois.

Cette entreprise colossale pourrait avoir  pour principe un précepte de Maître Sun Tzu: dans la guerre,"trompe l'ennemi sur tes intentions!" .

Ainsi, en  détournant l'attention des  ennemis de  la conquête de l'Eurasie,le plan de bataille du nouveau Qin Shi Huang consisterait à vaincre sans combattre, "sans ensanglanter la lame!".

La transition d'un système international  à l'autre ne peut comporter une dissertation sur la morale, ni sur la licéité de la guerre, juste ou inique, car la guerre est une réalité primordiale et il faut l'accepter comme un ensemble de confrontations , préparées de longue haleine.

La recherche de l'avantages par la ruse, ou par l'ordre apparent, ne peut cacher que nous combattons hors limites,et que  l'apparence de l'ordre , comme l'apparence du chaos est une conséquence de la force montante, dont dispose aujourd'hui l'Empire du milieu.

Obor, le nom des nouvelles routes de la soie, ne peut être autre chose que l'apparence de l'ordre, face au désordre  de l'Otan, dénoncé par Macron, à l'extrémité occidentale de l'Eurasie.

Un grand dessein non -militaire, destiné à faire capituler l'Occident

Avec Obor, la Chine entend manoeuvrer,à l'intérieur des terres, rivalisant dans tous les domaines, y compris les plus sophistiqués ( les numériques), avec la puissance thalassocratique dominante dans l'Océan Pacifique et indo-pacifique.

Or ce projet de modernisation et de mondialisation, présente l’entreprise de la Chine comme  pacifique, une "Initiative" et pas comme une "grande stratégie", pour éloigner toute allusion à la guerre.

En revanche cet immense vecteur d'hommes et de biens, constitue un incomparable outil de gains stratégiques et logistiques pour la mobilité des théâtres  et le transfert des forces.

Le transfert des forces du front de l"Est au front de l'Ouest par l'Allemagne, pendant la première et deuxième guerre mondiale a été rendu possible par un réseau ferroviaire moderne, à l'époque, et d'une redoutable efficacité militaire.

En Eurasie les fronts sont multiples et il n'y a plus une seule ligne de front, à alimenter en permanence, d'où la valeur accrue du transport multimodal

La prépondérance de la terre sur la mer et du mythe révolutionnaire sur le commandement des forces

Ainsi,en départageant les deux grandes  stratégies de Chung Kuo', terrestre et  maritime, Obor exprime la prépondérance décisionnelle, en cas de crise, de l'armée populaire sur le groupe dirigent, sur le comité centrale du parti et son  primat stratégique sur les  hauts commandements  des armées de terre, de mer et du ciel  , car elle influence  la liaison du peuple et des élites et rappelle l'épopée mythique de la "longue marche".

En forte expansion par tonnage annuel ,la marine chinoise aura pour but le"dénis d'accès" des puissances de la mer vers le littoral et, plus loin vers le coeur des terres, le Hearthland de Halford MacKinder, pivot de l'Histoire, car l'empire du milieu, n'a pas vocation à passer d'une existence terrestre à une existence maritime et veut maintenir sur une base continentale la suprématie de Chung -Kuo'.

En réalité, "le jeu politique qui concerne les mers est déterminé par les États terriens." (Julien Freund, in "Terre et Mer" Carl.Schmitt, postface)

Par son tracé, en volutes de dragons, la nouvelle route de la soie  concrétise la géopolitique des partenariats que dessinent les sept corridors de ce grand " boa constrictor" et, par conséquent, la désignation des théâtres et les formes de combats coordonnés dans les trois continents, l'Asie, l'Afrique et l'Europe, afin qu'ils soient  soudés par un réseau de couloirs routiers et maritimes, serrés par une seule main.

Pour atteindre la victoire un État doit avoir la possibilité d'occuper tout ou partie du territoire ennemi et seul la Chine est à la hauteur de cet exploit.

Sur les "révolutions de l'espace"

L'initiative chinoise est elle en train  de susciter une nouvelle révolution de l'espace, comparable, pour ses répercussions, à celles qui l'ont précédées?

Après l'âge de la mondialisation(1980-2019),menée par la logique de l'échange,ainsi que  par l'idéologie des droits de l'homme et d'un monde sans frontières, la Chine inaugure-t-elle une nouvelle phase historique, celle de la "continentalisation" du monde autour de l'Eurasie et d'une autre stabilisation  du pouvoir et  de l'économie?

L"élargissement des horizons du monde, provoqués par l'effondrement du système soviétique, a provoqué une mutation culturelle profonde et donné à l'Asie centrale  une vision "déterritorialisée" de l'univers socio-politique, aux possibilités illimités.

Avec les nouvelles routes de la soie, une autre conception de l'espace s'affirme, par laquelle la terre éclipse la mer et la contourne.

C'est un tournant, dans lequel l'humanité se déplace et un autre rapport s'instaure, plus autonome,  dans la relation entre villes et campagnes du monde, marquant la dépendance de certaines régions d'un moteur plus souple de planification, sous forme de partenariat, de projets de co-développement et d'autres maillage d'affaires

Ce ne sont plus "les écumeurs des mers" (pirates, corsaires, boucaniers et flibustiers), à la recherche d'aventures individuelles et lucratives, mais de vagues de terriens , en quête d'une autre stabilisation et existence sociétale.

La nouvelle dimension  de l'espace exige une autre organisation des terres, à l'échelle planétaire, et cette réorganisation sera naturellement belliqueuse.

Or, si la mer avait rendu possible le rêve de l'Amiral Mahan, d'une unification  des peuples de la mer (Grande Bretagne et États-Unis en 1904), et si les Hollandais à la fin du XVIème siècle,devinrent les "transporteurs" des autres pays d'Europe, par les perfectionnements apportés à un nouveau type de navire, pourvu de vergues, de quoi seront ils porteurs les chinois, si non d'un autre type de transports et de parcours terrestres irradiants.

Pourra-t-on encore faire la distinction entre étrangers et locaux, lorsque des dizaines de millions d'hommes , embarqués sur les rails, feront de l'Asie, de l'Afrique et de l'Europe, un univers sinisé et une "République de Confucius", par une  prise de terre, massive, pacifique et commerçante ?

Au rétrécissement de l'espace européen, fera suite une conscience globale plus éveillée. qui donnera naissance à une nouvelle race, métissée, biologiquement et politiquement, où se confondront blancs, mongols et noirs, gardes rouges fanatiques, ultra-démocrates honkongais, hommes des triades, geishas européennes et arabo-musulmanes, progressistes  trans-gendres, trafiquants  violents et militaires aguerris, pour se disputer le butin de la croissance et le droit à une parole plus libre?

Le rôle de l'Europe, l'inversion stratégique et Yalta 2

Xi-Jinping veut reprendre l'hégémonie géopolitique du monde sur la base de la puissance terrestre et de la vieille tradition des Empires,par la voie des partenariats et non des alliances, qui seules permettent la constitution de blocs homogènes.

Or, le caractère terrestre a pris en Chine une signification culturelle et historique, à laquelle  les autres pays ne peuvent pas prétendre,celle de se percevoir au mileu du monde et de devoir régner "sur tout ce qui est sous le ciel".

Rien de semblable depuis l'Empire de Rome, lorsque les voies impériales et consulaires conduisaient toutes à Rome, "Caput Mundi" et règne du pouvoir  et de la loi.

La maîtrise de la logistique impressionnante d'Obor, dont la clé appartient à la Chine, s'imposera aux forces combattantes et dictera les formes de l'affrontement de demain, autrement dit , les conditions de la paix et de la guerre entre"Orient et Occident".

Quel sera-t-il, dans ce cas, unique dans l'histoire, le rôle de l'Europe, en ce choc de continents et de civilisations?

Dans une période de mutations profondes et globales, quel espace d'autonomie et de manœuvre, culturel et civilisationnel restera-t-il à l'Europe, par rapport à la puissance extérieure dominante, au sein d'une Eurasie sinisée et d'un Rimland américanisé?

La liberté d'action de l'Europe ne pourra  se définir que par une inversion stratégique à l'Est, autrement dit, par le passage de l'isolement continental de la Russie à celui de la Chine.

C'est pourquoi ce résultat ne peut être obtenu par l'Otan, qui demeure une alliance défensive euro-atlantique, visant la Russe. dans un contexte global d'affrontement.

Si Obor représente la logique d'une ouverture atlantique de la Chine, atteignant  l'Europe, en réponse à la stratégie adverse d'isolement , l'esquisse géopolitique de Macron, concernant les blocages de l'Otan et la reprise du dialogue avec la Russie, laisse présager une ouverture euro-russe du Hearthland et une manœuvre diplomatique de désarticulation du partenariat chino-russe.

A terme, un" Yalta 2 ", influant sur le système international du XXIème siècle, sous espèce d'une "Doctrine Monroe" de l'Eurasie, comme zone d'influence européenne, entre l'Europe,la Russie et la Chine, aura pour but de maintenir le pluralisme étatique et non seulement démocratique en Asie centrale, afin qu'il ne se constitue pas un bloc hostile aux intérêts européens.

Ce plan déterminera aussi  la liberté des Océans Pacifique et Indo-Pacifique et libérera l'accès à  l"extrême Orient, de la part de  l'Australie et du Cône sud des Amériques.

Une nouvelle alliance euro-russe, en défense des intérêts des "grands espaces" schmittiens, sur les frontières de l'ancienne Union Soviétique, replacera l'affrontement hégémonique au cœur de l'Asie centrale,de manière à ne pas être pensé encore sur le modèle la guerre froide à l'Est du continent.

Le partenariat stratégique entre la Russie et la Chine au plan géopolitique, a eu pour but de jouer un rôle d’équilibrage et de contre-poids, au cœur de la masse continentale eurasienne et de repartir les zones d'influence entre les deux puissances dominantes, dans le cadre de la multipolarité.

Cette double poussée, virtuellement antinomique, est corrélée à l'Organisation de Coopération de Shanghai (OCS), qui fait fonction de stabilisateur régional

Recomposition civilisationnelle de l'espace euro-russe

La stratégie de la future (et encore hypothétique armée européenne) devrait adopter une politique de recomposition civilisationnelle de l'espace euro-russe ( de Lisbonne à Vladivostock) et passer de la tentative de roll-back et d'isolement de la Russie ( par l'Otan), à une doctrine inversée du Hearthland, en isolant  la Chine qui représente la menace majeure pour la puissance thalassocratique extérieure.

Celle-ci, comme Athènes dans les guerres du Péloponnèse,  ne pourra gagner au même temps et conjointement la Russie et la Chine, provoquant à l'Ouest l'effondrement définitif de  l'Europe et l'écroulement de la civilisation Occidentale.

La mort d'Athènes et de Rome ne grandiront point l'image créatrice et chaotique de l'Amérique post-impériale, comme héritière du berceau culturel de l'Occident.

Le paradigme de l'inversion stratégique de l'Occident

Le repositionnement des ambitions du triangle États-Unis, Russie et Chine, rééquilibrant la multipolarité actuelle, aurait pour but de rendre limité le règlement d'un conflit éventuel entre les États-Unis et la Chine, évitant une guerre discriminatoire , élargie à l'ensemble de la planète. 

L'affrontement à prévoir aurait alors pour limite l'alternance entre "peer competitors" ou candidats à l'hégémonie et non la structure générale du système international

Il laisserait  subsister les vieilles nations, leurs peuples et leurs mémoires,  dans une position subalterne,  donnant lieu à des métissages inconnus de liberté et de la soumission, au lieu de précipiter le dilemme d'une opposition existentielle entre l'Orient et l'Occident.

Cette limite aurait pour signification essentielle ,la préservation d'un"statu quo" civilisationnel entre les deux hémisphères,  évitant, entre-autre, une invasion des peuplades désordonnées  de l' hémisphère Sud vers  le Nord  de la planète, où une  seule civilisation, continentale et blanche, a promu les grandes découvertes et a fait évoluer le genre humain.

Un bilan conceptuel

Au moment où le Royaume Unis, avec le Brexit, embrasse à nouveau son insularité  et se tourne vers le grand large, les pays du continent voient réapparaître les figures protectrices des États-Nations (souverainisme  et populisme).  Dans ce cadre, l'Europe  considère qu'une conversion du continent à la mer et au libre-échange intégral, est impossible. Ses citoyens gardent la fidélité à leur habitat, essentiellement terrien et prétendent  le préserver et l'améliorer (campagnes écologiques)

En effet l'arcanum des réflexes européens est constitué par la terre et par l'ordre de l’État, le Léviathan.continental.

L'Europe ne garde pas le réflexe côtière de ses anciennes républiques maritimes (Gênes ou Venise), mais l"attachement des paysans, désormais périphériques, à leur terroir et à leur système de vie (Gilets Jaunes).

Dans ce contexte, dans lequel l'état de nature hobbesien ne peut être arbitré que par la violence et par le spectre du conflit, la conception thalassocratique de la guerre, visant le libre commerce, repose sur l'ubiquité du danger, désigné  par la puissance maritime, par le biais d'une alliance  océanique illimitée, l'Otan

C'est dans ce contexte que l'intervention de Macron sur la "mort cérébrale" de l'Alliance Atlantique, éclaire sur la conscience globale de la nouvelle conjoncture historique.

Face à la discorde sur la désignation de l'ennemi, il prend le parti de la terre (Russie) contre la mer (bloc thalassocratique) et sutout contre l'interventionnisme "illimité"et universel de la puissance de la mer (hégémon).

L'Iran, la Chine et la Corée du Nord n'obéissent pas aux figures obsidionales du"Mal", contre lesquelles une violence totale est justifiée et légitime, mais à des figures de "justi hostes", disposant des mêmes droits et des mêmes raisons de faire appel  à la guerre et contre lesquelles une violence illimitée est injustifiée.

En effet le "juste ennemi" est celui que l'on ne peut identifier à la figure du Mal , au nom d'un exclusivisme ou d'une intransigeance morales et dont on peut comprendre l'hostilité et les objectifs politiques, puisque demain il sera peut être un allié.

Puisque l'Eurasie occupe l'espace  historique de l'Allemagne et de la Russie réunies,  la lutte entre la puissance de la mer et la puissance de la terre prend la forme actuelle d'un affrontement entre l'atlantisme de certains pays européens et l'eurasisme de certains courants de pensée russes.

Ainsi, compte tenu de la double impossibilité, d'une domination mondiale unipolaire  et d'un État de l'humanité pacifié, qui suppose une neutralisation et une dépolitisation totale du monde, l'évolution planétaire va dans la direction d'un pluralisme des grands espaces (C.Schmitt), autrement dit, vers des sphères d'influence et des zones culturelles homogènes (Yalta 2), dont la cartographie  obéit , en large partie aux oppositions binaires de la terre et de la mer.

L'échec de la tentative d'instaurer un unipolarisme dominant et la montée en puissance des anciens empires  historiques comme, l'Inde, l'Iran, la Russie et la Chine, justifie la démarche de Macron vers  un nouveau pluralisme du monde autour d'une mère civilisationnelle commune à la Russie et l'Europe, l'Occident romain - orthodoxe.

Le caractère identitaire et irrévocable de cette distinction est au fond la reconnaissance d'une faille profonde entre l'Orient Russe et le grand Orient Chinois, dont les voies de la soie constituent les tentacules puissantes d'un dragon, tiré de son histoire et doué d'un feu existentiel et spirituel  trente cinq fois séculaire.

BRUXELLES le 23 Décembre 2019

La soumission de l’Allemagne à la repentance coloniale

 

 

 

par Bernard Lugan

Ex: http://www.zejournal.mobi

Outre-Rhin, bien que la parenthèse coloniale n’ait duré que deux décennies, l’exigence de repentance atteint en ce moment des sommets inégalés. Même en France où, pourtant, il n’est pas possible de parler de la colonisation sans avoir préalablement revêtu le cilice de pénitence, l’exigence de soumission au dogme de la culpabilité coloniale n’a pas (encore ?) une telle ampleur.

En Allemagne, il est aujourd’hui impossible, tant elle est longue, de dresser la liste des rues, des places, des squares, des musées, des instituts et des casernes débaptisés au seul motif qu’ils ont un rapport avec la période coloniale ou avec des personnages ayant un lien avec cette dernière. Dirigé par la gauche, le Land de Berlin a même fait de la repentance coloniale un de ses principaux axes politiques, comme si la ville n’avait pas de problèmes plus urgents et plus concrets à régler…

Ici, il n’est pas un jour sans qu’il soit demandé aux habitants transformés en chiens de Pavlov de l’auto-flagellation, de psalmodier la liste des péchés ultramarins de leurs grands-parents et de « regarder en face les crimes coloniaux allemands ainsi que le génocide des Herero et des Nama » commis en Namibie, l’ancien Sud-Ouest africain.

Or, dans cette affaire, l’acte d’accusation contre l’Allemagne est un montage datant de la Première Guerre mondiale, quand Français et Britanniques qui avaient besoin d’arguments « moraux » pour s’emparer de ses colonies, accusèrent l’Allemagne d’avoir « failli » à son « devoir de civilisation ». Fut alors constitué le dossier à charge de la guerre des Herero réutilisé aujourd’hui par la gauche allemande.

Ce dossier passe totalement sous silence les actes atroces commis par les Herero : familles de colons massacrées, torturées, les femmes dépecées vivantes sous les yeux de leurs enfants, les hommes émasculés puis éventrés... Quand elles tombaient entre leurs mains, et après avoir été violées, les femmes allemandes étaient suspendues par les pieds à un arbre, jambes écartées, puis éventrées et éviscérées, comme des bêtes de boucherie…

Or, ce furent à ces mêmes arbres, qu’après les avoir jugés, les Allemands pendirent ceux des Herero qui s’étaient rendus coupables de ces meurtres abominables. Mais, alors que nous n’avons que des témoignages concernant les premiers crimes, les exécutions judiciaires furent quant à elles photographiées et ces clichés furent ensuite utilisés par la propagande alliée pour « démontrer » la « culpabilité coloniale allemande ». Aujourd’hui, ce sont ces mêmes photos qui alimentent la campagne de repentance nationale.

Pour la gauche allemande et pour les Églises qui soutiennent naturellement, et même avec gourmandise, son combat, tous ceux, civils et militaires qui participèrent, de près ou de loin, à la guerre des Herero sont donc par définition des criminels.

En premier lieu Paul Emil von Lettow-Vorbeck (1870-1964), légendaire officier colonial qui devrait pourtant figurer au Panthéon des gloires allemandes pour sa campagne de l’est africain (1914-1918) [1].

Or, tout au contraire, bien qu’il ait été un adversaire du III° Reich, présenté aujourd’hui comme l’archétype du « criminel colonial », il est donc devenu une des principales cibles de ce politiquement correct qui achève d’émasculer une Allemagne étouffée sous ses complexes. Les rues et les casernes von Lettow-Vorbeck sont ainsi débaptisées pour recevoir les noms de déserteurs ou de militants de gauche, comme à Brême, à Bad Segeberg, à Hambourg-Jenfeld et à Leer. Quant au conseil municipal de Sarrelouis, sa ville natale, il s’est déshonoré en débaptisant l’avenue qui portait son nom et en lui retirant la citoyenneté d’honneur de la ville. Il en fut de même à Wuppertal, Brême, Cuxhaven, Mönchenglabach, Halle, Radolfzell et même à Graz, en Autriche. Des ouvrages indigents et d’une rare malhonnêteté intellectuelle sont également publiés afin de salir sa mémoire.

Mais, face au Mythe, que pèsent les pelotes fécales roulées par les bousiers de la repentance ? Ces derniers pourront toujours débaptiser, interdire, détruire, condamner, vociférer et finalement trépigner. Ils ne parviendront jamais à faire oublier la dévotion que les Askaris vouaient au général Paul von Lettow-Vorbeck, un chef qu’ils admiraient et auquel ils avaient donné, avec amour et respect, le nom de « Bwana mukubwa ya akili mingi » (le grand homme qui peut tout).

Ils ne pourront également jamais, ces coprophages, empêcher les jeunes européens rebelles de chanter le Heia Safari [2] durant leurs randonnées et lors de leurs veillées. Cet hymne à la liberté et aux grands espaces qui résonne encore du Kilimandjaro à la Rufidji porte, avec les échos lointains des fifres et des caisses plates, les rêves d’une Europe en dormition dont le réveil sera douloureux aux hypnotiseurs vicieux qui pensaient la tenir définitivement en leur pouvoir…

Notes:

[1] Voir à ce sujet ma biographie du général von Lettow-Vorbeck intitulée « Heia Safari ! Du Kilimandjaro auxcombats de Berlin (1914-1920) ».

[2] En français « La petite piste ». Mélodie composée à la veille du premier conflit mondial par Robert Götz, également l’auteur du très célèbre Wildgänse (Les Oies sauvages). Dans mon livre, Heia Safari, je retrace l’origine de ce chant et je donne ses paroles en swahili, telles que les chantaient les askaris du général von Lettow-Vorbeck.

- Source : Bernard Lugan Blogpost

Les juges contre la démocratie...

Entretien avec Anne-Marie Le Pourhiet 

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

Nous reproduisons ci-dessous un entretien avec Anne-Marie Le Pourhiet, cueilli sur Figaro Vox et consacré à la montée en puissance des pouvoirs juridictionnels face à la souveraineté des États et à l’auto-détermination de leurs peuples. Anne-Marie Le Pourhiet est professeur de droit public à l’université Rennes-I et vice-président de l’Association française de droit constitutionnel.

Salvini devant les tribunaux: les juges contre la démocratie?

FIGAROVOX.- Le Sénat italien, à la suite d’une demande d’un tribunal de Catane, a décidé de renvoyer en justice Matteo Salvini pour séquestration de migrants, celui-ci ayant bloqué un bateau de migrants au large de la Sicile lorsqu’il était ministre de l’intérieur. De telles mesures visant à limiter l’immigration clandestine sont pourtant soutenues par une majorité des Italiens. Cette décision révèle-t-elle un retournement du droit contre la volonté générale?

Anne-Marie LE POURHIET: C’est beaucoup dire. S’il s’agissait d’un contentieux administratif tendant à faire admettre la responsabilité de l’État italien pour faute résultant de la violation du droit international humanitaire ou des normes européennes, on pourrait parler de conflit entre la démocratie et le droit. Mais ici, il s’agit de poursuites pénales visant la personne d’un ex-ministre de l’intérieur (et vice-président du Conseil) engagées sur le fondement du Code pénal italien pour «abus de pouvoir et séquestration de personnes», ce qui est pour le moins fantaisiste. C’est d’autant plus étonnant qu’un décret-loi (équivalent des ordonnances françaises) adopté en juin 2019 par le gouvernement Conte avait justement renforcé les pouvoirs du ministre de l’intérieur pour refuser l’entrée des navires de migrants dans les ports italiens. Ce n’est pas la première ni la dernière procédure de ce type engagée par des procureurs siciliens contre Matteo Salvini. Ce qui change c’est qu’à la faveur du renversement de coalition politique opéré l’été dernier, le Sénat a, cette fois, levé l’immunité, dans un revirement parfaitement cocasse digne de la commedia dell’arte où l’on voit les parlementaires «Cinq étoiles» voter exactement en février le contraire de ce qu’ils avaient voté en mars pour lâcher aujourd’hui le vice-président du gouvernement qu’ils soutenaient hier.

Nous sommes davantage ici face à un phénomène de procureurs militants qui opèrent sur fond de querelles politiciennes incohérentes. On ne sait pas non plus s’il y a des ONG derrière les poursuites pénales du parquet de Catane, mais c’est assez probable, sachant que Salvini est évidemment la bête noire des militants pro-migrants.

Ces pressions sont-elles particulièrement fortes sur la question migratoire? On se souvient du Pacte de Marrakech qui présentait les migrations comme des «facteurs de prospérité, d’innovation et de développement durable». Plus récemment, un collège d’experts a remis à Emmanuel Macron et au gouvernement un rapport appelant à amender une politique migratoire jugée trop restrictive...

Il y a évidemment une pression idéologique très forte en Europe, dirigée contre le modèle wesphalien d’État-Nation et contre la protection qu’il suppose de la souveraineté et des frontières nationales. Les «valeurs» de l’Union européenne inscrites à l’article 2 du traité nous imposent la «tolérance», le respect des droits de l’homme «y compris des droits des personnes appartenant à des minorités» et surtout l’incontournable «non-discrimination» conçue comme une abolition de toutes les distinctions et hiérarchies, à commencer par celles qui séparent le national de l’étranger.

Le rapport du Parlement européen du 4 juillet 2018 invitant à ouvrir une procédure de sanction contre la Hongrie pour violation des «valeurs» de l’Union contient trois pages consacrés aux «Droits fondamentaux des migrants, des demandeurs d’asile et des réfugiés» mettant en cause notamment le législateur hongrois qui ne serait pas suffisamment accueillant ni pour les migrants ni pour les ONG qui les soutiennent. Comme par hasard, juste deux jours après la publication du rapport Sargentini, le Conseil constitutionnel français censurait une disposition législative réprimant l’aide aux migrants illégaux au nom d’un principe de fraternité universelle sorti de nulle part mais ressemblant comme deux gouttes d’eau au sans-frontiérisme dominant dans les institutions européennes et dans les ONG qui les influencent.

Cette montée en puissance du pouvoir juridictionnel répond manifestement à une logique d’importation. D’où vient-elle historiquement?

Elle est avant tout d’origine anglo-saxonne car la common law fait depuis toujours la part belle à la jurisprudence alors que le droit romain imprègne davantage le droit continental. Mais c’est évidemment la construction européenne qui est devenue l’élément moteur de ce gouvernement des juges puisque c’est sur leur servilité que repose entièrement le système de primauté des normes européennes sur le droit national. Or ces normes européennes véhiculent justement le modèle multiculturel nord-américain hyper-individualiste. C’est pour cela que la Hongrie et la Pologne, en particulier, sont dans le collimateur de l’Union au sujet du statut et de la composition de leurs tribunaux supérieurs. La commission européenne redoute que les pouvoirs polonais ou hongrois ne désignent des juges peu favorables aux normes européennes.

Pire, ce sont les constitutions mêmes de ces États, c’est-à-dire leurs lois fondamentales souveraines qui sont critiquées et accusées de ne pas correspondre aux «valeurs» de l’Union. Le rapport Sargentini reproche ainsi à la Constitution hongroise de retenir, entre autres abominations, une «conception obsolète de la famille». De son côté, la France a eu le droit, en 2008, à un rapport hallucinant de l’«experte indépendante» du Conseil des droits de l’homme de l’ONU, Mme Gay McDougall, clouant au pilori le modèle républicain français jugé insuffisamment favorable aux droits des minorités et nous enjoignant de modifier la Constitution ou au moins son interprétation! La souveraineté des États et l’auto-détermination de leurs peuples n’existent plus pour les ONG et les institutions supranationales qu’elles manipulent.

En quoi cette évolution s’inscrit-elle à rebours du modèle historique français?

En France, la Révolution française, dans la continuité des monarques de l’Ancien régime, a fermement interdit aux juges de s’immiscer dans l’exercice des pouvoirs législatif et exécutif. Le juge, chez nous, doit être la simple «bouche de la loi», elle-même votée par les citoyens ou leurs représentants, qui l’applique fidèlement et objectivement dans les litiges. La loi des 16 et 27 août 1790 dispose: «Les tribunaux ne pourront ni directement, ni indirectement, prendre part à l’exercice du pouvoir législatif, ni empêcher ou suspendre l’exécution des décrets du corps législatif sanctionnés par le Roi, à peine de forfaiture». Il s’agissait, bien entendu, d’empêcher des cours aristocratiques, réputées réactionnaires, de s’opposer à l’application de la loi «expression de la volonté générale» dans un nouveau régime qui se voulait démocratique. Le Code pénal de 1810 punit même de la dégradation civique le magistrat qui aura suspendu l’exécution d’une loi.

Quand on voit aujourd’hui nos juges, nationaux comme européens, passer leur temps à écarter les lois françaises au motif que leur application porterait, selon leur appréciation toute subjective, une atteinte disproportionnée aux «droits» individuels, notamment ceux des migrants, on mesure l’inversion vertigineuse accomplie depuis le XVIIIe siècle. Contrairement à ce qui est généralement affirmé, ce gouvernement des juges est aux antipodes de la notion d’État de droit telle qu’elle a été conçue par les juristes allemands du XIXe siècle qui voulaient, au contraire, éliminer l’arbitraire des juges et des fonctionnaires.

Anne-Marie Le Pourhiet, propos recueillis par Joachim Imad (Figaro Vox, 14 février 2020)

La Sibérie : coffre-fort de la Russie ou cœur de l’Eurasie ?

Ex: https://geopragma.fr 

L’Europe : «de l’Atlantique à l’Oural» ou «de Lisbonne à Vladivostok» ?

par Maruice Rossin*

Lors du 50^e anniversaire de la signature du traité de Rome, date de la fondation de l’Europe, Poutine écrivait que l’Europe ne pourrait pas vraiment être elle-même sans la Russie, et que, « en même temps », la Russie ne cesserait jamais de manifester son grand désir d’Europe. 

La Russie pourrait réveiller l’Europe pour réaliser avec elle une grande œuvre, la mise en valeur de l’espace sibérien. L’Europe s’étendra alors de Lisbonne à Vladivostok.

LES FAITS

Le 25 mai 2018 à Saint-Pétersbourg, dans un débat lors du Forum d’Affaires (SPIEF 2018), le président Macron énonce incidemment, comme une évidence, que « L’Europe va de l’Atlantique à l’Oural ». Le président du patronat russe, Alexandre Chokhine, lui coupe la parole pour rétorquer instinctivement : « non, l’Europe c’est de Lisbonne à Vladivostok ! ». Le président Poutine approuve pleinement cette répartie en confessant qu’il a été pris de court et qu’il allait faire la même réponse. 

Ces échanges posent deux problèmes fondamentaux,

• la Russie est-elle européenne ?  De nombreux hommes politiques le pensent en particulier en Europe.
• la Russie est-elle eurasiatique voire même asiatique ? La géographie de ses frontières l’impose.

L’occupation de l’espace sibérien apportera la réponse à ce dilemme, puisque la Russie, seule, ne pourra la réaliser.

ENJEUX

Far West ou Far East?

Dans un monde dominé de plus en plus par la finance internationale, l’existence de ressources minières gigantesques dans ses sous-sols associés à une population très faible – 2 habitants au km² -, risque de faire de la Sibérie un objet de convoitise marchande plus que de respect historique et culturel. Cet attrait est d’autant plus fort que l’Asie densément peuplée, incapable de se nourrir,  est située à côté de vastes territoires agricoles, inoccupés et inexploités.

Pour la Chine, c’est le Far West: la Sibérie est trop grande, trop proche, trop riche et trop vide de population pour rester russe. Pékin souhaite-t-il l’occuper humainement, économiquement, et la réintégrer dans son espace vital au nom du pragmatisme et de l’histoire ?

Pour la Russie, c’est le Far East: la Sibérie a été jusqu’à aujourd’hui son coffre-fort. Deviendra-t-elle, par une association étroite avec l’Europe, le cœur de cette Eurasie chère au Président Poutine? Le destin de la Russie est lié au succès de la mise en valeur de ses provinces sibériennes, c’est-à-dire de 77 % de son territoire. L’Europe trouverait alors un rêve mobilisateur de ses excès, de ressources financières et humaines, dans une continuité historique avec la construction d’un monde nouveau qui lui redonnerait espoir et raison d’être.

COMMENTAIRES PROSPECTIFS

« L’Europe de l’Atlantique à l’Oural » ou « l’Europe de Lisbonne à Vladivostok » ?

Si l’on parle de géographie figée dans la physique des reliefs, le président Macron a raison, mais il oublie les trois-quarts du territoire russe. Malgré toutes les sanctions, les groupes européens et en premier, français, restent très présents en Russie. La France était fin 2018 le 1er investisseur étranger en stock (17,1 Mds USD) soit 13% des flux d’IDE (1) entrants en Russie en 2018. Avec plus de 500 filiales françaises implantées (1200 entreprises ayant au moins un actionnaire français), la France est le premier employeur étranger en Russie (150.000+ salariés), devant l’Allemagne. 35 entreprises du CAC 40 sont présentes en Russie.

 Si l’on parle de politique et de vision du futur, si l’on pense à l’avenir et que l’on donne au mot « Europe » un sens large aussi visionnaire que celui d’un Pierre le Grand il y a 400 ans, alors le président Poutine a aussi raison.

La Sibérie : or doux, or noir, or bleu, or vert mais c’est également :

• Un territoire de 13 millions km² (plus de 3 fois l’Europe des 27) et 38 millions habitants, mais occupé par les hommes depuis 200.000 ans,
• Une diversité géographique liée à l’immensité de son espace dont l’exploitation varie avec le temps. Le réchauffement climatique ouvre d’énormes possibilités agricoles,
• L’or bleu, avec le lac Baïkal et ses 20% des réserves d’eau douce du monde, avec 4 fleuves s’écoulant Sud-Nord de 4-6.000 km de long et 10-20.000 m3/seconde de débit, avec une voie maritime arctique maintenant ouverte. D’un transport actuel Ouest – Est avec le train, on va revenir au traditionnel Nord Sud plus conforme au relief et aux voies naturelles,
• L’or vert avec l’agriculture, l’élevage et les forêts :
  • Des dizaines de millions d’hectares de terres favorables à la culture ou à l’élevage. Des forêts, avec 20% des réserves forestières et 50% des conifères du monde,
• Une occupation humaine sous des formes variées, avec
  • Des peuples indigènes dispersés mais de grandes richesses culturelles, sauvés par les zibelines et « l’or doux de leur fourrure » qui, par le iassak (2) remplissait les caisses du tzar,
  • Une colonisation sur les 500 dernières années, forcée pour les uns (éloignement pour ls tzars, goulag pour les communistes), refuge pour les autres, mais toujours une forte implication de l’Etat central. Stolypin avec sa politique volontariste, déplaça 4 millions de personnes en 10 ans, et sauva ces territoires russes des invasions étrangères en 1919. 
  • Une dépopulation dramatique depuis les années 1990 correspondant à un désengagement de l’Etat.
• L’or noir, avec Farman Soulmanov qui découvre le 21 juin 1960, que « la Sibérie flotte sur une mer de pétrole dont il est le premier explorateur navigateur ». (E Hoessli), auquel s’ajoutent toutes les richesses minières de la planète, métaux précieux ou non, c’est le coffre-fort.

Russie : la Sibérie ne pourra pas rester le coffre-fort russe où l’on prélève ce dont on a besoin. Il faudra impérativement l’intégrer dans l’espace russe. C’est le grand pari du président Poutine : mobiliser les ressources de toutes origines pour sa mise en valeur… tout en en restant le maître du jeu et en imposant priorités et rythme du mouvement.  La Sibérie se développera-t-elle en restant russe grâce au concept d’Eurasie développé par le président Poutine, qui proposent une alternative à la globalisation mondiale de l’économie dominée par les Anglo-Saxons (FMI, BIRD, OMC…), avec ou sans l’Europe ?

Chine : les Chinois ont la mémoire longue et raisonnent dans la durée. La mise en valeur de l’Extrême-Orient russe nécessite des investissements importants et la stabilisation de la région  par l’occupation de son espace part des paysans. La Chine possède les deux – fonds et hommes -, et en grandes quantités. Les IDE chinois en Russie sont dirigés en priorité au-delà de la frontière de la province du Heilongjiang. Le ministère du Commerce chinois estimait en 2017 que les investissements cumulés chinois en agriculture, forêts et pêches s’élevaient à plus de 3 milliards de $ jusqu’en 2016. Les paysans et éleveurs chinois ont commencé à traverser le fleuve Amourdès les années 1990, ils ont été organisés par des officiels de Heilongjiang avec des campagnes mixtes russo-chinoises. En 2011, c’étaient 6,9 millions de mou (ou 480 000 ha) de terres russes concernées par ce schéma. Malgré les difficultés bureaucratiques rencontrées par les producteurs pour exporter leurs produits sur la Chine (soja, maïs, colza), le mouvement est lancé et on est passé de 8 000 tonnes d’huile végétale exportées en 2011 à 220.000 tonnes en 2015/2016, et même 1 million de tonnes de soja en 2017. 

Si l’on connaît approximativement les sommes investies par la Chine en Sibérie, on ne connait pas le nombre de Chinois qui s’y sont installés. Les chiffres, selon les sources et les objectifs recherchés, varient entre 150 000 et 15 millions. La Chine veut « réoccuper » les terres grâce aux hommes qui les cultiveront et investir conjointement dans l’exploitation des richesses minières et énergétiques. L’État central participe directement dans les investissements financiers importants, et organise, via ses régions limitrophes, les mouvements de colonisation des terres inoccupées russes voisines. C’est une stratégie qui s’inscrit dans la durée. Elle pourrait être gagnante.

Europe : l’Europe gère les actions et contradictions des 27 économies et peuples nationaux avec une boussole plus orientée vers le soleil couchant et le grand large atlantique, que vers le soleil levant et les richesses sans limites de ce continent « Eurasie » assis sur la chaîne de l’Oural. Les actions comme celles de Total vont dans la continuité de l’utilisation du coffre-fort sibérien, et non dans celui de la création de nouvelles richesses durables dans ses territoires désertifiés. Et pourtant, l’Europe – à commencer par la France – dispose d’un potentiel humain exceptionnel pour risquer et gagner le défi de la mise en valeur de l’espace naturel sibérien. Si l’État du Heilongjiang organise la colonisation des terres russes voisines avec méthode et succès, il n’en est pas de même pour les États Européens. L’homme seul peut rêver. Pour que le rêve devienne réalité, il faut organiser la colonisation de ces espaces nouveaux.

La mise en valeur de l’espace sibérien ou le nouveau Far East de l’Europe.

• Un espace aussi vaste ne peut être défendu durablement que par une occupation économique et humaine de son espace rural, dans l’esprit des paroles du Président Poutine : … pour la défense du territoire, « l’agriculture, c’est plus important que les fusils ».
• De nombreuses missions scientifiques ont sillonné la Sibérie depuis Pierre le Grand on dispose de très nombreuses informations scientifiques et humaines. « Le savoir d’avant est fondamental pour le construire d’après ». Au début du vingtième siècle, la Sibérie a été un grand producteur et exportateur de blé, de lait et elle peut le redevenir. « L’ensemble des exportations est construite sur la croissance du beurre sibérien » (Stolypine (3)), on taxait les céréales sibériennes, trop compétitives par rapport aux productions de la Russie européenne.
• On ne sait pas quelles productions domineront le marché dans 50 ans – soja et palme, qui dominent le marché des corps gras aujourd’hui étaient quasi-inconnus il y a 40 ans -. La Sibérie dispose d’un réservoir de génétique aussi important que celui de ses ressources minières. Soja et blé viennent de Sibérie. Et les scientifiques soviétiques puis russes, dans la lignée de Vavilov, disposent de collections de ressources végétales incomparables.
• Une chose est certaine : la nouvelle agriculture sibérienne ne sera pas une copie de l’agriculture de la Beauce ou de Krasnodar, il faudra l’inventer.
• Avant la conquête russe, les steppes sibériennes étaient parcourues par des dizaines de millions de vaches et de chevaux yakoutes, outre les millions de rennes plus au nord. Ne dit-on pas que, là-haut, c’est le renne qui a domestiqué l’homme et lui a permis d’occuper ces espaces du grand nord.
• Réoccuper la Sibérie, c’est définir une « colonisation » de son espace, en fixant les zones prioritaires, avec des schémas de financement adaptés, en inventant des modes de production propres à ces territoires nouveaux et suffisamment souples pour qu’ils puissent se définir au fur et à mesure de leur implantation : en quelques mots établir une dynamique entre la science, la finance et l’homme, ce dernier étant le plus important, donc le premier à mobiliser.
• La France dispose d’un monde agricole avec des ressources humaines qui ne peuvent s’exprimer, faute d’espace. Dans le domaine spécifique de l’élevage, elle dispose du premier troupeau de bovins européen dont l’adaptation aux conditions sibériennes a été couronnée de succès, et le gouverneur de Tioumen, Sergeï Sobianin, promoteur de cette opération, déclarait en 2002, « les bêtes, c’est bien, c’est un succès, mais ce dont nous avons besoin maintenant, ce sont de bergers, nous les invitons à venir s’installer… ». D’autres Européens – Hollandais, Allemands – sont intéressés par cette aventure comme leurs ancêtres le furent il y a un à deux siècles par l’épopée du Far West américain!
• Dans le monde actuel en crise, on a aussi d’autres groupes prêts à s’établir pour courir la nouvelle conquête de l’occupation de l’espace rural, comme les Boers d’Afrique du Sud, comme les Argentins en instabilité politique et économique chronique…. dès que le pays d’accueil, stable, montre son souhait de recevoir ces nouveaux défricheurs et garantit qu’ils pourront exprimer leur capacité de construire une agriculture nouvelle dans la durée. 

CONCLUSION

La Sibérie peut faire rêver en 2020, non seulement par l’exploitation de ses richesses minières, mais aussi par l’occupation de son espace géographique. Le monde de demain en aura besoin, car l’or bleu et l’or vert seront les piliers de la croissance future.

Les appétits des voisins immédiats sont immenses, c’est bien là le danger. L’Europe, un géant économique, peut trouver avec une politique coordonnée avec celle de la Russie, un domaine où, elle montrera qu’elle sait encore construire un avenir pour ses citoyens qui ont l’impression, aujourd’hui, d’être dans une impasse. Débridons leur capacité de produire et aidons-les à s’exprimer là où il y a des besoins pour de nombreuses années encore : en Sibérie, dans le Far East !

La Sibérie et l’Europe : Éléments de contexte  

Interprétation géographique

Du point de vue de la géographie physique, la Russie s’étend sur une superficie totale de 17,1 millions de kilomètres carrés, dont 13,1 millions km² constituent la Sibérie, ce qui signifie que 77 % du territoire russe se situe en Asie, si on admet que la chaine de l’Oural sépare l’Asie de l’Europe. À titre de comparaison, les États-Unis s’étendent sur 9,63 millions km² et l’Europe des 28 (comprenant le Royaume Uni) avec ses 4,49 millions km² représente à peine le tiers de la Sibérie russe. Dire alors que la Russie va de l’Atlantique à l’Oural revient ignorer 77 % de son territoire, ou mieux encore affirmer que les 13,1 millions de km²sont de fait des terrae nullius, alors que ces terres sont russes.

Interprétation historique et politique

Il faut se plonger dans l’histoire pour mieux comprendre la géographie et le sens politique attaché à l’expression « de l’Atlantique à l’Oural ». On comprendra alors pourquoi la frontière de l’Europe s’arrête à la chaîne de l’Oural pour les uns et va jusqu’à Vladivostok pour les autres, tout en sachant que l’Oural est plus proche de Lisbonne (6 000 km) qu’il ne l’est de Vladivostok (7 700 km), lui-même encore très éloigné de l’extrémité du territoire russe de la Tchoukotka qui borde le détroit de Bering.

• Ivan le Terrible (1530-1584) fut le premier tzar à s’intéresser à la Sibérie. Après avoir fait tomber le verrou tatare en 1552 avec la prise de Kazan, il confia la responsabilité de la marche vers l’Est à un riche entrepreneur venu du Nord, un Pomor (4) de la famille Stroganov. Ce fut donc un oligarque intéressé par le développement de ses affaires, qui le premier traversa cette chaîne de montagne de l’Oural et entreprit la conquête du khanat de Sibir avec les Cosaques venus du sud. Les nouveaux territoires étaient riches en fourrures et en minerais de toutes sortes, ils remplissaient les caisses de l’État. À titre comparatif, le Mayflower débarqua les premiers colons anglais en Amérique en 1624.

• Pierre le Grand (1689-1725), organisa l’empire russe avec une boussole qui était la science universelle dans tous les domaines, en particulier dans celui de la géographie. C’est son géographe officiel Vassili Tatitchev qui plaça la limite entre Europe et Asie sur les monts Oural. 

 Était-ce une décision purement de géographie physique sans raison politique, car il y a bien une chaîne de montagne qui marque la séparation des deux continents – Europe et Asie -,  avec des grandes plaines de part et d’autre de cette ligne naturelle ? 

Était-ce une décision politique prise dès le 18^e siècle par un visionnaire comme Pierre le Grand sut l’être, avec :

– d’un côté l’affirmation d’appartenir à l’Europe avec la construction de la ville de Saint-Petersbourg, 

– de l’autre l’affirmation d’être un territoire asiatique au-delà des frontières de l’Oural avec de nouveaux territoires allant jusqu’au Pacifique, occupés et protégés par les Cosaques ? 

Les Cosaques avaient atteint l’océan Pacifique avec la mer d’Okhotsk bien avant la naissance de Pierre le Grand. Pierre aurait été l’initiateur de cette première décision politique plaçant la Russie à la fois en Europe et en Asie, ce qui aboutira plus tard au concept politique plus général de l’Eurasie, si cher au président Poutine. Ou faut-il y voir une vision maléfique du pouvoir russe comme le pense le think tank européen Thomas-More qui imagine que l’Europe a été arbitrairement délimitée à l’est par l’Oural par Tchikhatev-Pierre le Grand, pour que la Russie se trouve à cheval sur deux continents, et de ce fait, devenue la puissance continentale bi-continentale, elle irait dominer le monde en commençant par avaler la petite Europe ?

• Le général De Gaulle a utilisé la formulation « de l’Atlantique à l’Oural », qui sonne tel l’olifant, lors d’un discours prononcé à Strasbourg en novembre 1959 : « Oui, c’est l’Europe, depuis l’Atlantique jusqu’à l’Oural, c’est l’Europe, c’est toute l’Europe, qui décidera du destin du monde ! » De Gaulle, plus tard, en 1965 avait expliqué le sens qu’il entendait par cette formule : « Pour que cette Europe soit possible, il faut de grands changements. D’abord que l’Union soviétique ne soit plus ce qu’elle est, mais la Russie. Ensuite que la Chine menace ses frontières orientales, donc la Sibérie. Et que peut-il advenir dans un certain nombre d’années ? La formule permet de montrer aux Russes que la création d’une Union européenne occidentale n’est pas dirigée contre eux, n’est pas un acte de guerre froide ; elle entretient un certain espoir chez les Allemands de l’Est, les Tchèques, les Polonais, les Hongrois. Elle ne constitue cependant qu’une anticipation historique. » Ainsi De Gaulle voyait dans « l’Atlantique à l’Oural » une manière pour le continent de redevenir « l’élément principal de notre civilisation ». Ainsi De Gaulle :

– soit faisait l’impasse sur quatre siècles de l’histoire de la Russie en passant par les pertes et profits du 3/4 de son territoire, 

– soit imaginait que la mise en valeur de ces nouvelles terres serait la grande œuvre de l’Europe de demain, comme le lui susurrait Kroutchev à Rambouillet quelques années plus tôt². 

• Plus tard, le président Sarkozy imaginera un autre « projet de civilisation », avec l’Union de la Méditerranée qui devrait être le « pivot de l’Eurafrique, ce grand rêve capable de soulever le monde. » Autant la chancelière allemande Angela Merkel épousait les grandes lignes de la tradition allemande avec les relations Est-Ouest, une voie rapide pour accroître les échanges avec la Chine, puissance économique mondiale, autant elle avait des doutes sur l’axe Nord-Sud. L’Allemagne préférait les Routes de la soie avec l’Eurasie aux voies d’ébène et de coton avec l’Eurafrique.

La Sibérie peut faire rêver en 2020, non seulement par l’exploitation de ses richesses minières, mais aussi par l’occupation de son espace géographique. Le monde de demain en aura besoin, car l’or bleu et l’or vert seront les piliers de la croissance de demain.  

Les appétits des voisins immédiats sont immenses, c’est bien là le danger. L’Europe, un géant économique, peut trouver avec une politique coordonnée avec celle de la Russie, un domaine où elle montrera qu’elle sait encore construire un avenir pour ses citoyens qui ont l’impression, aujourd’hui d’être dans une impasse. Débridons leur capacité de produire et aidons-les à s’exprimer là où il y a des besoins pour de nombreuses années encore, en Sibérie, dans le Far East !

De coffre-fort de la Russie, la Sibérie sera devenue le cœur de l’Eurasie russe, battant au rythme de l’Europe

Notes :

(1) IDE : investissements directs étrangers

(2) le iassak (Ясак) ou l’impôt prélevé sur les fourrures (l’or doux), pour le compte du tzar.

(3) Piotr Stolypine : Premier Ministre de Nicolas II, promoteur de la colonisation rurale en Sibérie.

(4) les Pomors sont des colons russes vivant dans le bassin de la mer Blanche.

*Maurice Rossin : Contributeur invité.

Monsieur Rossin est ingénieur agronome. Il a créé, dirigé et conseillé différentes sociétés privées ou étatiques en Afrique, en Amérique Latine, en Asie centrale et en Europe. Il fut également conseillé agricole à l’ambassade de France à Moscou de 2003 à 2007.  

Steun voor NAVO brokkelt af: Meerderheid wil geen hulp aan lidstaat met militair conflict met Rusland

Ex: https://www.xandernieuws.net

Sinds president Bill Clinton is de NAVO een agressieve alliantie geworden waarmee vooral Amerikaanse geopolitieke doelstellingen worden gerealiseerd. (Afbeelding: (2)).

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De steun voor de NAVO / NATO onder de bevolking van de lidstaten is aan het afbrokkelen. In 11 van de 16 landen zegt een (relatieve en/of absolute) meerderheid geen steun te willen verlenen als een lidstaat in een militair conflict verzeild raakt, vooral niet als dat Rusland is. De –zoals we vaker schrijven: overwegend helaas nog immer naïeve- Nederlanders staan bovenaan in het korte lijstje waar de meerderheid zo’n oorlog wèl steunt, in procenten zelfs nog boven de VS.

‘North Atlantic Terror Organization’

Na de Val van het IJzeren Gordijn en het Warschaupact transformeerde het Atlantische bondgenootschap zich onder president Bill Clinton van een defensieve naar een agressieve, imperialistische  alliantie, die zich weinig aantrok van internationale wetten. Dit leidde al snel tot de even illegale als schandalige oorlog tegen Joegoslavië / Servië, waar de moslims heimelijk werden bewapend om grote slachtpartijen aan te richten onder de overwegende christelijke Servische bevolking, wat een bloedige burgeroorlog in gang zette. Dat leverde de NATO de bijnaam North Atlantic Terror Organization op.

Sinds begin deze eeuw volgden de steun aan de zinloze, verwoestende Amerikaanse oorlogen in of tegen Afghanistan, Irak, Libië en Syrië, waarbij zoveel burgerslachtoffers vielen, dat dit de perfecte voedingsbodem bleek voor de snelle opkomst van islamitische terreurgroepen zoals het reeds bestaande Al Qaeda, en later ISIS. De Westerse globalisten grepen de grotendeels door henzelf gecreëerde chaos en ellende vervolgens maar al te gretig aan om een enorme migrantenstroom naar Europa te faciliteren, en zelfs aan te moedigen.

Meerderheid wil geen hulp aan lidstaat met militair conflict met Rusland

Met uitzondering van Nederland, de VS, Canada, Groot Brittannië en Litouwen is een meerderheid van de bevolking in 11 van de 16 landen –waaronder Frankrijk, Duitsland en Spanje- inmiddels TEGEN het volgens de artikelen van de NAVO verplicht te hulp schieten van lidstaten die in een militair conflict terecht komen, vooral als de tegenstander Rusland is.  Zelfs in de voormalige Oostblok landen Polen, Tsjechië, Hongarije, Slowakije en Bulgarije, die decennialang hebben moeten zuchten onder het Sovjet juk, is een meerderheid tegen. Bulgarije spant daarbij de kroon met 69% tegenstanders, en slechts 12% voorstanders.

Het gemiddelde van de 16 landen komt uit op 50% tegen militaire hulp, en 38% voor. Op de algemenere keuzevraag of mensen positief of negatief tegen de NAVO als organisatie staan, is in meer landen een meerderheid te vinden (de genoemde vijf landen plus Duitsland, Polen en Italië). Opvallend is dat in de VS slechts 52% het bondgenootschap positief vindt. Onder Republikeinen is dat zelfs maar 45%. President Trump heeft regelmatig de onvrede van de Amerikanen over het niet nakomen van de afgesproken 2% defensie uitgaven door bijna alle Europese lidstaten verwoord.

Gekeken naar de politieke kleur van mensen staat ‘rechts’ duidelijk veel positiever tegenover de VS, de NAVO en militair ingrijpen in andere landen, dan ‘links’. (Toch zullen vermoedelijk maar weinig mensen deze website ervan beschuldigen links te zijn.)

Turken alleen op papier nog NAVO lid, in realiteit vijand

Het zal niemand verbazen dat het percentage voorstanders van de NAVO in Turkije het laagst is: 21%. Dat land is alleen nog op papier lid, maar heeft zich in realiteit onder de islamistische dictator Erdogan als een vijand van het Westen ontpopt.

De onverminderde steun van Europa en de NAVO voor de zich almaar agressiever opstellende Turken zou een reden kunnen zijn waarom slechts 25% van de Griekse bevolking de NAVO nog een warm hart toedraagt.

NAVO op termijn vervangen door alliantie met Rusland?

Is er nog een toekomst voor de NAVO weggelegd? De burgers in de meeste lidstaten willen zowel met Amerika als Rusland goede betrekkingen onderhouden. Daarentegen wil slechts een zeer kleine minderheid van 4% van de Nederlanders en 5% van de Britten dit eveneens. De burgers in deze landen leunen nog overweldigend naar de Verenigde Staten toe.

De tendens lijkt echter dat langzamerhand steeds meer Europeanen de eindeloze Amerikaanse / NAVO oorlogen zat beginnen te worden. Dat is hoopgevend, aangezien de Westerse mainstream media nog stevig in de grip van de Transatlantici zijn, en daardoor uitsluitend eenzijdige pro-NAVO en anti-Rusland propaganda blijven verspreiden.

De tijd lijkt daarom rijp om eens goed na te gaan denken over een nieuwe Europese koers, misschien los van de VS, en een die kan leiden tot een broodnodige veel betere band –en op termijn zelfs alliantie- met het land dat al een enorm deel van de Europese energie levert: Rusland. Dat zal de veiligheid en stabiliteit op ons continent enorm ten goede komen. Grootschalige, overduidelijk op oorlog tegen Rusland gerichte NAVO oefeningen zoals het in gang gezette Europe Defender 20, zullen echter niet echt helpen om het Kremlin ervan te overtuigen dat wij vreedzame intenties hebben, en niet uit zijn op een grootschalig militair conflict.

Xander

(1) Pew Research via Zero Hedge
(2) Afbeelding: WikiMedia Commons, auteur Staff Sgt. Keith Anderson, bron https://www.dvidshub.net/image/1657360 , As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain.

Zie ook o.a.:

31-01: Duitse soldaten moeten tijdens militaire oefening eigen auto gebruiken omdat 80% pantservoertuigen kapot is
16-01: 15 Turkse F-16’s schonden dinsdag 91 keer Griekse luchtruim en voerden schijnaanvallen uit
08-01: Oekraïense oud-kolonel: MH-17 ramp opgezet door Britse geheime dienst en Poroshenko

L’autre droite polonaise

par Georges FELTIN-TRACOL

Ex: http://www.europemaxima.com

Quatre faits majeurs ont marqué les élections générales du 13 octobre dernier. La majorité gouvernementale constituée autour du PiS (Droit et Justice) de Jaroslaw Kaczynski est reconduite, ce qui est en soi un événement majeur depuis la fin du régime communiste en 1990.

Si le PiS et ses alliés remportent la majorité absolue des sièges à la Diète, cette entente ne dispose que de 48 sièges sur cent au Sénat désormais présidé par un opposant de centre-droit. Disparue à l’occasion des élections précédentes, l’Alliance de la gauche démocratique retrouve une représentation parlementaire de 49 sièges. Animée par les agrariens du Parti paysan qui sert souvent de force d’appoint aux gouvernements de droite comme de gauche, la Coalition polonaise (30 députés) réunit les centristes de l’Union des démocrates européens, les libéraux-sociaux du Parti démocratique, les régionalistes de Silésie ensemble et les anciens populistes de Kukiz’15 désormais ralliés à la démocratie directe, au conservatisme libéral et à l’intégration européenne.

Mais la surprise provient de la Confédération, véritable cauchemar de Kaczynski qui n’a pas empêché l’émergence sur sa droite d’un pôle authentiquement radical. Lancée le 6 décembre 2018, la Confédération Liberté et Indépendance avait récolté aux élections européennes de mai dernier 621 188 voix et 4,55 %. Aux législatives, ce cartel obtient 1 256 953 voix, soit 6,81 % et onze députés. Grâce à un usage massif et réfléchi des réseaux sociaux, il devient la troisième force politique chez les moins de trente ans. Pour le Sénat, en raison du mode de scrutin majoritaire uninominal à un tour, elle ne rassemble que 144 124 bulletins (0,79 %).

La Confédération Liberté et Indépendance soutient la sortie de la Pologne de l’Union européenne. Cet ensemble souverainiste s’oppose aussi à l’avortement, au féminisme et à la vague LGBTXYZ. Plutôt climatosceptique, il préconise l’emploi simultané du charbon et des énergie renouvelables. C’est enfin une alliance électorale de sept mouvements, trois majeurs et quatre mineurs. Parmi ces derniers, mentionnons l’Association nationale STOP NOP pour la connaissance de la vaccination qui rejette les campagnes de vaccination obligatoire, les protestataires anti-bureaucratiques relativement « poujadistes » du Parti des chauffeurs qui exige un code de la route moins répressif et des infrastructures routières plus sûres, l’Union des familles chrétiennes qui défend la vie et le catholicisme traditionnel, et, rassemblant d’anciens activistes de la Ligue des familles polonaises et de Samoobrona, la Ligue nationale, un temps proche du PiS, dont le discours se réfère à la doctrine sociale de l’Église et au solidarisme de troisième voie.

Examinons maintenant ses principaux piliers. Avec un élu, la Confédération de la Couronne polonaise dédiée à Dieu et à la Vierge Marie, est une formation monarchiste sans prétendant, car le royaume de Pologne fut jusqu’en 1772 une monarchie élective. Avec cinq députés chacun, le mouvement KORWIN et le Mouvement national en sont les deux moteurs. KORWIN est l’acronyme polonais de Coalition pour la restauration de la liberté et de l’espoir de la République, clin d’œil évident à son président-fondateur, l’ancien député européen loufoque Janusz Korwin-Mikke de sensibilité libertarienne minarchiste (un État réduit à ses seules prérogatives régaliennes). Lointain héritier du Parti national-démocrate du penseur nationaliste Roman Dmowski (1864 – 1939), le Mouvement national lutte pour une Pologne subsidiariste et ethniquement homogène.

Roman Dmowski

La Confédération Liberté et Indépendance s’oppose avec force à la politique étrangère catastrophique, atlantiste et pro-occidentale, du PiS. Sur les traces du pro-russe Roman Dmowski, elle a proposé à la Russie de partager l’Ukraine : l’Est dont le Donbass reviendrait à Moscou, l’Ouest, y compris la Galicie, à la Pologne. Elle reprend à son compte la vision géopolitique du grand rival de Dmowski, le maréchal Pilsudski. Elle se justifie par le fait que la Pologne accueille déjà des centaines de milliers d’immigrants d’origine ukrainienne. Si pour certains, l’ukrainien ne serait qu’une variante dialectale du russe, la Confédération estime qu’il s’agit d’une variante paysanne du polonais. Aucun ne s’est demandé si l’ukrainien ne serait pas plutôt la langue-mère du polonais, du russe et du bélarussien…

Si la Confédération Liberté et Indépendance ne sombre pas dans de vaines querelles de personnes, elle pourra à terme vraiment représenter une alternative crédible à Jaroslaw Kaczynski. Encore faudrait-il qu’elle délaisse une bonne fois pour toute l’impression persistante d’amateurisme politique.

Georges Feltin-Tracol

• « Chronique hebdomadaire du Village planétaire », n° 159, mise en ligne sur TV Libertés, le 10 février 2020.

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Déconstruction allemande

Déconstruction allemande

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Plus qu’“à l’Allemande”, nous parlons d’une “déconstruction allemande”, avec l’essentiel de l’expression mis sur le mot “déconstruction”. L’Allemagne elle-même, malgré toutes ses vertus et ses nombreux fleurons, n’a en effet rien d’exceptionnel ni de spécifique dans la crise qui la frappe. Les éléments qui la composent sont similaires à ceux qu’on trouve dans la crise française, dans la crise italienne, dans l’évolution hongroise ou l’évolution polonaise, etc. Il s’agit de l’acte de déconstruction qui joue désormais à fond contre le Système, et qui s’appuie comme sur un levier sur les courants populistes de toutes sortes s’affirmant de différentes façons dans tous ces pays.

Comme on le lit ci-dessous, c’est la démission d’ Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) de la présidence de la CDU qui porte la crise allemande à entrer dans le domaine de son paroxysme. Les éléments crisiques de ce que nous nommons “tourbillon crisique“ ont ceci de particulier par rapport au concept classique de “crise” que leur paroxysme n’est pas un instant de réalisation de toutes les tensions, mais au contraire un épisode de bonne durée, et parfois de longue durée. Ainsi en est-il du “tourbillon crisique” européen, et en son sein la crise allemande est effectivement entrée dans sa phase paroxystique puisque Merkel s’en va avec les élections législatives de 2021, que son successeur désigné AKK prend la décision brutale d’abandonner, que son renoncement est dû au caractère désormais ingouvernable, incohérent, etc., du parti conservateur CDU qui verrouillait jusqu’ici la vie politique allemande.

Forteresse équilibre et référence obligée en Europe, exemple à la fois économique et politique de puissance domestiquée, désormais meneuse de l’Europe depuis la longue agonie (à partir de Sarko, de façon accélérée) de toute ambition française à affirmer une souveraineté régalienne au coeur de l'Europe, l’Allemagne est entrée dans une crise ontologique qui est elle-même en train de pulvériser le “modèle allemand”. La digue a cédé devant la poussée populiste qui n’est évidemment rien d’autre qu’un outil maniée par les forces de résistance et de dissidence, nécessairement antiSystème en raison des positions respectives des uns et des autres. L’originalité de la situation est que la CDU est menacée par des tentations populistes sur ses deux ailes, – sur la droite avec l’AfD, sur la gauche avec Der Linke.

Les étiquettes politiques n’ont évidemment pas grande importance, tout comme le terme “populiste” utilisé à hue et à dia. Ces identifications répondent en général à l’ambition classique et purement défensive de la “diabolisation” des forces contestatrices du Système, pour tenter de retarder le plus possible les instants de vérité de l’effondrement des structures du Système. C’est en cela qu’il s’agit bien d’une bataille de déconstruction, mais d’une déconstruction paradoxale comme nous le notions hier, – avec le terme “déconstructuration” où la puissance déstructurante du Système, qui s’appuie sur ses propres structures pour se déchaîner, et, n’y trouvant plus de structures antiSystème à attaquer mais prisonnière de sa mécanique déstructurante, en vient à s’attaquer à ses propres structures, à se déstructurer elle-même :

« [...C]ette “déconstructuration” passant par l’évolution irrésistible de la surpuissance à l’autodestruction en finissant par une attaque de “déconstructuration” prenant pour cible ultime, – puisque rien d’autre ne subsiste et que la “déconstructuration” est la seule activité possible de cette surpuissance, – les structures et les constructions que le Système avait édifiées pour déstructurer et déconstruire le monde. »

Sans doute la crise allemande, qui atteint brusquement son paroxysme, est-elle la plus grave en Europe, parce qu’elle touche le pays-leader de l'ensemble européen d’une part, et que d’autre part elle touche un pays qui est complètement étranger à l’instabilités depuis sa refonte complète de 1945-1950. Au contraire de la France et de l’Italie par exemple, qui ont l’habitude des crises internes et de l’instabilité, l’Allemagne a surtout connu des crises externes. Ces crises avaient lieu dans le cadre des rapports Est-Ouest en Europe, ce cadre délimité par la position et l’action de l’URSS et la division en deux Allemagnes (RFA à l’Ouest et RDA à l’Est). D’une façon assez logique, ces crises alimentées de l’extérieur renforçaient la stabilité structurelle de la situation intérieure allemande (ouest-allemande), encouragée par les pressions des puissances “occupantes” (les USA particulièrement).

La situation est fondamentalement différente aujourd’hui, et la crise allemande se greffe dans son opérationnalité sur la crise européenne comme par un effet mimétique (alors que les autres crises nationales sont des crises à tendance eurosceptique et anti-européiste). L’Allemagne de l’après-guerre devenue Allemagne réunifiée a été conçue avec la nécessité d’un ou de plusieurs “tuteurs” (les USA, l’OTAN, l’UE) qui contribuaient indirectement mais décisivement à sa stabilité intérieur (à sa structuration intérieure). Bien entendu, les crises déstructurantes que connaissent ces “tuteurs” eux-mêmes contribuent à la fragilisation de l’Allemagne, à sa vulnérabilité aux poussées déstructurantes.

La crise allemande désormais ouverte comme une plaie béante est une crise typique de notre époque, une “crise sans but”, qui n’a pas été provoquée par l’une ou l’autre ambition, l’une ou l’autre stratégie (celle du fasciste de service, par exemple, comme on aime à le proclamer) qui apparaîtrait alors comme une structure alternative à la structure en train d’être détruite. C’est une “crise de destruction”, dont le but et l’ambition se satisfont de la destruction des structures en place ; l’ironie étant que cette sorte de “crise sans but” sinon la destruction est typique des crises suscitées par le Système, et qu’elle se fait aujourd’hui (comme d’autres parallèlement à elle) contre le Système. 

Ci-dessous, un article de RT-français du 11 février 2020, rapportant succinctement les circonstances de la crise qui a conduit à la démission d’AKK.

dedefensa.org

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AKK s'en va, la CDU en crise

Coup de tonnerre politique en Allemagne. Annegret Kramp-Karrenbauer, surnommée AKK, ne sera pas candidate à la succession d’Angela Merkel à la chancellerie et va abandonner la présidence du parti conservateur d'ici quelques mois, le temps de trouver un successeur qui sera en même temps candidat à la chancellerie. 

Lors d'une réunion dans la matinée de la direction du parti démocrate-chrétien CDU de la chancelière, Annegret Kramp-Karrenbauer a justifié sa décision par la tentation d'une partie de son camp de s'allier avec le parti de droite radicale AfD (Alternative pour l’Allemagne). «Une partie de la CDU a une relation non clarifiée avec l’AfD», a-t-elle déclaré. En outre, une frange du CDU est également partisane d'un rapprochement avec le parti de gauche radicale Die Linke, alors que AKK rejette clairement toute alliance avec l'une ou l'autre de ces formations.

Si aucun lien entre la CDU et la gauche de Die Linke n’a – pour l'heure – été établi, une partie significative des conservateurs prône en revanche ouvertement un rapprochement avec l’AfD. C’est le cas de la Werte Union, un cercle de conservateurs au sein de la CDU auquel avait fait face Annegret Kramp-Karrenbauer lors du dernier congrès du parti, à Leipzig.

Cet abandon est une conséquence directe de l'élection du président de la région de Thuringe, le 5 février, grâce aux voix coalisées du parti anti-immigration de l'AfD et de l'aile droite du parti d'Angela Merkel. A la surprise générale, le candidat du petit parti libéral FDP, Thomas Kemmerich, avait été désigné à une très courte majorité pour diriger la Thuringe, provoquant la colère de nombreux responsables politiques. La chancelière allemande avait alors fustigé «un acte impardonnable», et le secrétaire général du parti, Paul Ziemiak, avait accusé la CDU régionale d'avoir «enfreint» les règles édictées au plan national en mêlant leurs votes à ceux «de nazis». 

C'est dans ce contexte que Thomas Kemmerich a annoncé sa démission... moins de 24h après son élection. «La démission est inévitable [...] nous avons décidé de demander la dissolution du parlement de Thuringe», a-t-il déclaré le 6 février, lors d'une conférence de presse. De nouvelles élections régionales anticipées doivent bientôt être organisées.

Sans tête d'affiche à un an des élections législatives 2021, la droite allemande sort de facto affaiblie par ces deux épisodes. L'un des proches de la chancelière, le ministre de l'Economie Peter Altmaier, a parlé d'une «situation extrêmement grave» pour le parti conservateur allemand d'Angela Merkel, l'Union chrétienne-démocrate (CDU). «Il en va de notre avenir», a-t-il affirmé, tandis que la dirigeante des écologistes a parlé d'une «situation dramatique» pour le pays. 

Le départ annoncé d'AKK constitue également un revers majeur pour Angela Merkel, qui avait placé en orbite cette femme partageant peu ou prou, malgré quelques différences de fond, le même cap politique de droite «modérée». 

«Il est possible que la fin de la chancelière se rapproche», juge le quotidien Süddeutsche Zeitung, alors que le dernier mandat en cours d'Angela Merkel, entamé en 2018, est rythmé par des crises incessantes au sein de sa fragile coalition avec les sociaux-démocrates ou à l'intérieur de son propre parti. 

Parmi les potentiels successeurs à AKK, une personnalité se détache : le conservateur Friedrich Merz, vaincu de peu par l'ex-future présidente du CDU. Celui-ci a récemment acté son départ du conseil d’administration de la branche allemande de BlackRock. Objectif : revenir sur le devant de la scène politique allemande en vue de 2021 avec une ligne plus à droite.

Macron et la « westlessness » à Munich

Ex: http://www.dedefensa.org

 

 

 

À Munich avait lieu l’annuelle conférence anciennement et poétiquement connue (du temps de la Guerre froide) sous le nom de la Wehrkunde. D’habitude, il s’agit d’un festival de certitudes cliquetantes et de roulages d’épaules des principaux partenaires des USA, le nid de l’atlantisme regroupé en rang et au pli du pantalon autour des envoyés des USA approbateurs, en faveur de la puissance de l’OTAN et du  bloc-BAO en général, du suprémacisme occidental. L’argument pèse son poids, il va du char de combat et des bombes intelligentes aux valeurs de la civilisation et à l’indépassable démocratie occidentale.

Cette fois-ci, ce fut un peu différent. Divers orateurs geignirent considérablement en constatant que les nationalismes des divers membres du bloc-BAO, pimentés d’un zeste de protectionnisme et d’une pincée d’égoïsme isolationniste, compromettaient gravement la cohésion de l’ensemble. La commentatrice de l’excellente gazette-sur-site RT.com, Helen Buyinski, a parfaitement raison de remarquer que les geignards qui ont développé ce thème confondent cause et conséquence, comme à l’habitude. Elle prend le cas des pays européens par rapport à l’UE, mais le cas vaut universellement pour les pays du bloc-BAO, dans tous les comportements de leurs activités, et particulièrement dans celui de l’affirmation d’une suprématie qui n’est plus qu’une vieille coquille vide du passé

« Les pays Européens présents à la Conférence de Munich sur la sécurité qui accusent le “nationalisme” du déclin de l’Occident confondent la cause et l’effet. Ce sont leur caricatures vide et contraignante du « ibéralisme » qui fait fuir les pays européens [du rassemblement institutionnel qu’est l’UE] vers le nationalisme ».

Et Buyinski enchaînent à propos du « Westlessness », néologisme anglo-saxon, ou anglicisme si l’on veut, quasiment intraduisible sinon par une expression vaguement significative mais avec une certaine ambition dialectique, selon l’idée du « moins d’occidentalité », – et qui ferait mieux, pour résumer le propos, d’aller voir du côté de Spengler et de son Déclin de l’Occident… C’est effectivement ce que font les organisateurs de la conférence, qui ont effectivement  suscité cet anglicisme en le présentant comme thème de la conférence en sollicitant la référence spenglerienne, sans doute inspirés par les déclarations audacieusement iconoclastes du président français Macron :

« Un anglicisme, créé et mis en avant dans le rapport introductif de la Conférence de sécurité de Munich-2020, est présenté non seulement comme le thème de cette conférence, mais également comme la synthèse de la situation actuelle de l’Occident : il s’agit du concept de « westlessness ». Ce terme, analysé en profondeur et avec des références dès le début du rapport présentant la conférence, peut se définir par « un sentiment généralisé de malaise et d’agitation face à l’incertitude croissante quant à l’objectif d’un Occident durable », soit une version modernisée des thèses de l’essai « Le déclin de l’Occident »’ du philosophe conservateur allemand Oswald Spengler (1880-1936).

Le rapport précise ensuite : « Des changements de pouvoir de grande envergure dans le monde et des changements technologiques rapides contribuent à un sentiment d’anxiété et d’agitation. Le monde devient moins occidental. Mais plus important encore, l’Occident lui-même peut aussi devenir moins occidental. C’est ce que nous appelons « Westlessness ».

Là-dessus, les philosophes se sont affrontés, – à savoir le secrétaire d’État Mike Pompeo et le président Macron. Leurs  deux discours semblaient être comme une joute verbale du tac au tac, autour de cette idée antagoniste du « Je suis en déclin, moi non plus ».

« Je suis heureux d’annoncer que la mort de l’alliance transatlantique a été prématurément annoncée. L’Occident est en train de gagner, nous gagnons collectivement et nous le faisons ensemble », a déclaré Mike Pompeo, samedi à la Conférence sur la Sécurité de Munich… […], dans une allusion à peine voilée aux célèbres remarques du président français Emmanuel Macron sur la « mort cérébrale » de l’OTAN.

Les nations « libres » ont tout simplement plus de succès que tout autre modèle qui a été essayé dans l’histoire des civilisations », a-t-il déclaré, en faisant remarquer que les migrants fuient vers l’Europe, et non vers Cuba, et que les gens vont étudier « à Cambridge et non à Caracas » tandis que les entreprises sont ouvertes dans la Silicon Valley et non à Saint-Pétersbourg ».

Macron est intervenu après Pompeo. Manifestement, il a voulu lui répondre, comme Pompeo avait prétendu répondre à Macron, bref on s’échange quelques petites piques selon les règles du marquis de Queensbury. Entêté, le Français n’a voulu céder en rien à son interlocuteur américaniste, lequel n’était en plus, ou en moins, point de son rang… Le Français l’a fait indirectement, en s’adressant à ses partenaires européens, parce que pour lui la situation des USA n’est pas la même que celle de l’Europe, – belle trouvaille, – parce que l’Europe est dans le même espace continental que la Russie, et pas les USA, – observation judicieuse.

« L’Europe « devient un continent qui ne croit plus en son avenir », a-t-il affirmé, avant de proposer une vision beaucoup moins optimiste du monde occidental.

Il y a en effet un affaiblissement de l’Occident. Il y a 15 ans, nous pensions que nos valeurs étaient des valeurs universelles, qu’elles domineraient toujours le monde, et nous étions dominants en termes de technologie militaire, etc ».

Mais dans le monde d’aujourd’hui, « les valeurs ont changé » et de nouvelles puissances sont apparues, a dit M. Macron, en particulier la Chine et la Russie.

J’entends la défiance de tous nos partenaires [vis-à-vis de la Russie], je ne suis pas fou. Mais il est vrai qu’être défiant et faible à la fois… ce n’est pas une politique, c’est un système complètement inefficace », a insisté Macron. Il a observé qu’il y a toujours « un deuxième choix », ici reprendre le dialogue avec Moscou, – « aujourd’hui nous parlons de moins en moins, les conflits se multiplient et nous ne sommes pas capables de les résoudre ».

C’est toujours le même rythme, la même stratégie du « en même temps » chez Macron, et aussi bien dans sa réflexion stratégique. Ainsi parle-t-il notamment des sanctions antirusses, pour déplorer qu’elles participent au gel d’une situation qui interdit le dialogue tout en coûtant aussi cher, sinon plus cher à l’Eutrope-sanctionneuse, qu’à la Russie-sanctionnée. Et pourtant dit-il subrepticement, mais on retiendra surtout ce coup d’arrêt, et pourtant « je ne propose pas de les lever, je fais juste le constat ».

« Nous avons accumulé les conflits gelés, les systèmes de défiance, des sanctions qui n’ont absolument rien changé en Russie, je ne propose pas du tout de les lever, je fais juste le constat…[…] Nos sanctions et les contre-sanctions nous coûtent aussi cher, à nous Européens, si ce n’est plus, qu’aux Russes ».

Président « en-même-temps », Macron clame haut et fort que les sanctions sont une sottise mais surtout, surtout, – « n’allez pas croire que je propose de cesser cette sottise, je la constate simplement ». Il y a là-dedans, quel que soit le rapport de force que les experts du Quai d’Orsay mesurent avec leur calculette, comme une faiblesse grave de la volonté, une infécondité du caractère.

Curieusement, alors que l’évidence ne manque pas de nous dire que la France a gagné, avec le départ de l’UE du Royaume-Uni, une position stratégique dominante en Europe notamment comme unique puissance nucléaire, il y a comme une étrange pusillanimité, – « je suis le plus fort en Europe, mais n’allez pas croire que je veux me servir de cette position, je la constate simplement ». Non seulement, il n’en fait que le constat sans vouloir en faire un instrument de pression pour ses conceptions, – s’il en a, et dans le bon sens, – mais en plus il se précipite pour expliquer aux Allemands qu’il va faire tout son possible pour leur faire croire qu’il leur donne une sorte de participation dans le constat de cette puissance nucléaire, comme si les Allemands pouvaient s’en croire également les récipiendaires, oubliant cette règle d’or que le nucléaire ne se partage pas, – un seul bouton, un seul doigt.

Macron pousse le « enmêmetempisme », nouvelle doctrine postmoderne, jusqu’à faire déployer une poignée de soldats français sur les frontières russes des pays baltes, pour convaincre ces importants partenaires stratégiques, à la politique si complètement équilibrée, qu’il faut aussi soutenir la France dans son intérêt quasi-exclusif pour le seul vrai danger, sur sa frontière Sud. (Et sur son Ouest, dito les États-Unis.)… « En même temps », il faut expliquer aux Russes que ce déploiement des forces françaises sur leur frontière occidentale, dans le cadre de l’OTAN lourdement tenu par les américanistes et les amis-polonais, est tout ce qu’il y a de plus amical ; une sorte de main tendue à la Russie, en signe d’amitié si l’on veut.

« En même temps », effectivement et même évidemment, Macron est plus que jamais partisan d’une architecture européenne de sécurité avec la Russie, la recherche d’un développement de « règles du jeu dans un espace partagé ». Pour autant, c’est-à-dire « en même temps », Macron n’est pas un naïf, et on ne la lui fait pas ; il sait tout de la duplicité de la Russie, et il y a même des députés de LaREM à Paris, qui constitue une redoutable escadrilles à cet égard, pour évoquer la Russie à propos du revers stratégique terrible du dévoilement des ébats intimes de Griveaux, – car il y a  du Russe dans l’affaire, comme chacun sait, Piotr Pavlenski, qui est en plus un anti-Poutine, c’est tout dire

« Je pense [dit le président] que la Russie continuera à essayer de déstabiliser, soit [via] des acteurs privés, soit directement des services, soit des « proxies », estimant que Moscou continuerait d’être « un acteur extrêmement agressif » dans ce domaine. « Mais il faut se méfier, il n’y a pas que la Russie, il y a beaucoup d’autres pays », a-t-il déclaré ».

En même temps (suite), « il y a beaucoup d’autres pays »… Lesquels ? demanderont sans doute les Russes, intéressés au moins par politesse.

- Source : Dedefensa (Belgique)

Stoltenberg s'entretenant avec des militaires irakiens

L’Otan prépare son déploiement au Moyen-Orient élargi

Ex: http://www.zejournal.mobi

En définitive, ce devrait bien être l’Otan qui investira le monde arabe après le retrait du CentCom (Commandement central des États-Unis au Moyen-Orient). L’Allemagne pourrait jouer le rôle de leader au sein de l’Alliance.

Le secrétaire général, Jens Stoltenberg, espère :

1. déployer l’Alliance en Tunisie et faire durer éternellement la guerre en Libye ;
2. déployer l’Alliance en Irak et en Jordanie et faire durer éternellement la guerre en Syrie.

Le 1er février 2020, la Turquie s’est soudainement rapprochée de l’Otan dont elle est membre et est entrée en conflit avec la Russie en Syrie. Elle a en outre repris le transfert des jihadistes de Syrie vers la Libye via la Tunisie.

Le 12 février 2020, les ministres de la Défense de l’Otan ont décidé, dans un premier temps, de renforcer leur « mission d’assistance » en Irak bien que le Parlement irakien a exigé le retrait des troupes étrangères.

Jens Stoltenberg prépare ce plan depuis plus de six mois. Ainsi a-t-il conclu des accords secrets avec le roi Abdallah de Jordanie et le ministre tunisien des Affaires étrangères qu’il a longuement reçus à Bruxelles.

- Source : Réseau Voltaire

Bundesregierung im Krieg gegen die heimische Industrie

Ex: https://kopp-report.de

»Umweltkiller Auto« und Energiekonzerne, die nicht als lebensnotwendige Versorger der Bevölkerung dargestellt, sondern gezielt als Umweltzerstörer diffamiert werden: Die Reihe deutscher Industriekonzerne, die dem Machterhalt der Bundesregierung geopfert werden, nimmt selbstzerstörerische Ausmaße an.

Mit dem Siegel »Made in Germany« versuchte Großbritannien Ende des 19. Jahrhunderts deutsche Importware als vermeintlich billig und minderwertig zu diskreditieren. Doch der Schuss der Briten ging buchstäblich nach hinten los. Nicht zuletzt dank einem damals noch weitestgehend intakten Bildungssystems und der daraus resultierenden deutschen Ingenieurskunst sowie traditionellen Handwerksbetrieben wurde »Made in Germany« zu einer einzigartigen Erfolgsgeschichte. Dass ausländische Kräfte, wirtschaftliche Konkurrenten und eigentlich befreundete Staaten alle Hebel in Bewegung setzen, um die weltweit führende Exportnation zu schädigen, mag bis zu einem gewissen Grad nachvollziehbar sein – dass deutsche Politiker die eigene Wirtschaft diesen Kräften jedoch widerstandslos ausliefern, ist schlicht ein Skandal.

So setzt bekanntlich die USA europäische Länder und explizit Deutschland massiv unter Druck, damit der chinesische Telekomausrüster Huawei nicht am milliardenschweren 5G-Netzausbau beteiligt wird.

Als Grund wird die US-Administration nicht müde zu betonen, dass der chinesische Großkonzern der Wirtschaftsspionage nicht nur beschuldigt, sondern längst überführt sei.

Der massive Druck geschieht dabei aber nicht etwa aus Sorge um die Sicherheit Deutschlands digitaler Infrastruktur, sondern verfolgt in der Hauptsache das Ziel, den Zuschlag für den sensiblen Digitalausbau an US-Konzerne sicherzustellen.

Spätestens nach den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden weiß die ganze Welt, dass US-Geheimdienste nicht nur den gesamten weltweiten Datenverkehr abhören, auswerten und sammeln, sondern dass die Dienste zudem über »Backdoors« bei den großen Techkonzernen verfügen. Zum Teil ist diese Zusammenarbeit zwischen der CIA und dem Silicon Valley sogar offenkundig. »In-Q-Tel« heißt der Risikoinvestment-Arm der CIA. Ganz offen investiert der US-Geheimdienst so in Datenanalyse-Firmen aus dem Silicon Valley. Neben Beteiligungen bei Google und Facebook gerät immer mehr das Geheimdienstinvestment bei der Big-Data-Firma Palantir ins Blickfeld der Öffentlichkeit.

In Amerika werden dadurch bereits Informationen von Militär, Geheimdiensten und aus Polizeidatenbanken miteinander vermischt und zur Aufstandsniederschlagung in Afghanistan und dem Irak, sowie im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und zur Kriminalitätsbekämpfung, eingesetzt. »Gotham« heißt das umstrittene Programm der CIA-Firma. Gotham City ist bekanntlich die Stadt, in welcher der Superheld Batman auf Verbrecherjagd geht. Hier wird ein dystopisches Bild von New York City gezeichnet, einem zukunftspessimistischen Szenario einer in Gewalt, Verbrechen und Korruption untergehenden Gesellschaft. Im 21. Jahrhundert stemmt sich jedoch kein Superheld gegen dieses Untergangsszenario, sondern die CIA mit ihrem Silicon-Valley-Unternehmen Palantir.

Anstatt mit Muskeln und Kampftechniken werden die Kriege heutzutage mit Terabytes ausgefochten. Mit einer einfach zu bedienenden Suchmaske kann zu jedem einzelnen Knotenpunkt ein eigenes Netzwerk erstellt werden.

Der Firma werden regelrechte Superkräfte nachgesagt: So enthüllte der US-Kriegsreporter Mark Bowden, dass deren Software die Geheimdienste letztlich auf die Spur des seit Jahren untergetauchten Osama Bin Laden geführt habe. Und das Schneeballsystem des Milliardenbetrügers Bernie Madoff soll das Analyseprogramm aus 20-Terabyte-Daten innerhalb weniger Stunden rekonstruiert haben. Das Programm Gotham ist eine riesige Rasterfahndung, die Massendaten aus dem Internet, überwachte Telekommunikation, Kontobewegungen, staatliche Register und Archive sowie Bewegungsprofile analysiert und zusammenführt. Kritiker befürchten, dass die CIA-Investments bei Google und Facebook genau diesem Zweck dienten, nämlich durch die Hintertür Zugriff auf riesige Datenberge zu erlangen und mit Hilfe der Spionage- und Analyseprogramme von Palantir entsprechend auswerten zu können. Bei der Polizei in Hessen wird die Spionage-Software bereits genutzt und Anfang Januar 2020 gab auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen bekannt, zukünftig die umstrittene Software einzusetzen. Der anfängliche Auftragswert liegt bei 14 Millionen Euro.

Wirtschaftskrieg gegen Deutschland

Volkswagen, Deutsche Bank und Siemens sind Beispiele, wie mit gezielter Wirtschaftsspionage durch die Amerikaner der deutschen Wirtschaft geschadet wird. Erst werden unzählige Betriebsgeheimnisse wie Patente und Antriebssysteme abgeschöpft, um dann Milliardenstrafen gegen erfolgreiche Konkurrenten auf dem Weltmarkt zu verhängen. Das perfide Gebaren der US-Geheimdienste folgt stets demselben Muster. Auch dies sind Erkenntnisse der Snowden-Enthüllungen über die globale und verdachtsunabhängige Überwachung und Speicherung milliardenfacher Daten auf Vorrat.

Durch komplexe Überwachungssoftware wie PRISM, Tempora und XKeyscore werden diese Datenberge sodann von der NSA durchforstet und mit der CIA und anderen Behörden gemeinsam weiter verwertet.

Schließlich kann die NSA, mit illegal beschafften Daten, die Deutsche Bank nicht vor einem New Yorker Gericht auf Milliardensummen verklagen. Und so überlässt die NSA die illegalen Daten dem US-Justizministerium und der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC, die dann bei »eigenen« Ermittlungen ganz genau wissen, wo es was zu suchen bzw. zu finden gibt.

Die SEC ist befugt, gegen alle in den USA börsennotierten Unternehmen zu ermitteln.

Zuerst waren die Ermittlungen auf Insiderhandel und Betrug begrenzt, nach 9/11 wurden der Behörde durch den Patriot Act jedoch noch weitreichendere Befugnisse zugesprochen.

Auch hier wurden die erheblichen Kompetenzerweiterungen offiziell mit einer angeblichen Terrorbekämpfung und mit dem Verdacht von Embargo-Verletzungen begründet. Dieses Vorgehen, wie im Fall der Deutschen Bank, ist noch nicht lückenlos bewiesen, aber auch Dr. Gert-René Polli, Gründer des österreichischen Bundesamts für Verfassungsschutz, hält diese These für »allemal plausibel«.

Im Zuge der Finanzkrise um den Handel mit Immobilienkrediten, die zu Paketen geschnürt und weltweit gehandelt und somit verkauft wurden, den sogenannten »mortage-backed securities«, geriet die Deutsche Bank ins Visier der amerikanischen Dienste und Behörden und musste schließlich in den USA eine Geldstrafe in Höhe 11,75 Milliarden Dollar berappen.

Auch weitere US-Sanktionen gegen deutsche Firmen (und gegen Russland) ordnet der Chefvolkswirt der Bremer Landesbank, Folker Hellmeyer, als Teil eines Wirtschaftskrieges gegen Europa und Russland ein. Seine genauen Worte lauten:

»Wir befinden uns mitten in einem Wirtschaftskrieg.«

Während sich die Hiobsbotschaften in der deutschen Wirtschaft wie Meldungen über Massenentlassungen häufen, gerät die deutsche Industrie nicht nur unter massiven Druck globaler Gegenspieler, sondern die Bundesregierung selbst befeuert den Krieg gegen die eigene Industrie. So wurde das einstige Premiumprodukt deutscher Ingenieurskunst – das Automobil –, zuerst durch eine immens aufgeblasene Dieselschmutzkampagne beschädigt und anschließend pauschal als Umweltkiller diffamiert.

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Sonntag, 09.02.2020

Mondialisation : le combat perdu d’Emmanuel Macron

 

 

 

par Jean Goychman 

Ex: http://www.zejournal.mobi

L’Histoire de l’Humanité n’est jamais figée dans le temps. Le jeu des puissances à la surface de la planète ne s’arrête jamais. Le Monde tel qu’il est apparu à la fin de la seconde guerre mondiale, consacrant l’hyper-puissance des États-Unis d’Amérique est en train de s’estomper et laisse apparaître une nouvelle organisation géopolitique.

Les mondialistes n’ont plus d’avenir

Cette phrase, prononcée par Donald Trump aux Nations Unies l’an passé, en écho du discours qu’Emmanuel Macron venait de tenir, dans le cadre d’une réunion sur le climat, mérite qu’on l’examine. Le cadre était loin d’être neutre, il s’agissait d’un « Sommet Climat » terme consacré à ces grand’messes mondialistes organisées sous l’égide de l’ONU afin de nous rappeler que, comme le disait Simon Linett en 2008 « le réchauffement anthropique est un problème mondial qui ne peut se résoudre qu’au niveau d’un gouvernement mondial.. »

Cette mondialisation a une apparence : celle d’une sécurité et d’une prospérité mondiales qui résulteraient de la généralisation d’un libre-échange planétaire dans lequel il n’existerait plus de raison de déclencher des guerres, le bonheur des peuples étant assuré. Dans la réalité, il s’agissait surtout de donner le pouvoir à une « élite », seule capable aux yeux des promoteurs de cette idée, de diriger le monde en contrôlant les leviers essentiels.

Pour arriver dans ce « paradis terrestre », il fallait progressivement faire disparaître les frontières, mais aussi les peuples et leurs identités culturelles.

La seconde tentative

Après l’échec patent de la Société des Nations, définitivement acté au début de la seconde guerre mondiale, ayant montré que, du point de vue de cette élite, les peuples et surtout la démocratie qui leur donnait le pouvoir politique étaient des obstacles dont il fallait s’affranchir. Après la seconde guerre mondiale et les massacres des populations (y compris civiles) qu’elle avait engendrée, l’heure devenait propice pour installer un pouvoir mondial qui garantirait la paix. L’Organisation des Nations Unies était une première étape. Mais il fallait trouver une sorte « d’appartement témoin » qui ferait la démonstration in situ de ce que pourrait être le monde futur. Particulièrement touchée par deux guerres successives, la population européenne était particulièrement sensible et il suffisait de dénoncer le nationalisme comme responsable des guerres. Le raisonnement était simple. Le nationalisme cause la guerre, faisons disparaître les nations. C’est sur cette base fausse que les théoriciens de l’Europe « intégrée » jetèrent leur dévolu. Pour « enjamber » les nations européennes,  le fédéralisme était l’objectif final, mais nécessitait une approche progressive. Ce fut la « politique des petits pas » chère à Jean Monnet, qui préconisait de multiplier les associations dans tous les domaines des pays européens, et en particulier la France et L’Allemagne. Créée avec l’aide vigilante du Département d’État, l’Allemagne fédérale, composée de « landers » était devenue « facile à manier » pour ces projets, qui étaient tous autant de perte de souveraineté nationale. On assista alors à plusieirs tentatives telles que la création de la CED (défense européenne) ou encore la CECA (charbon et acier) et d’autres moins connues qui échouérent toutes, en raison de l’attachement du peuple français à sa souveraineté. Ce ne fut qu’en 1957, après une gestation difficile, que fut créé le « marché commun » par la signature du Traité de Rome en mars 1957.

De Gaulle entre en scène

En mai 1958, la IVème République vit ses derniers instants le Président Coty se résoud à faire appel « au plus illustre des Français » en appelant le Général de Gaulle. Au début, de Gaulle veut régler en priorité le problème algérien pour se retourner ensuite vers l’Europe ayant « les mains libres ».

Dollar AMGOT (Allied Military Government of Occupied Territories )

De Gaulle, qui avait suivi de près la construction européenne, avait parfaitement discerné que le but final était une fédéralisation de l’Europe sous le contrôle de « l’ami américain »auquel il s’était opposé dès la Libération. Il avait notamment fait échouer la tentative américaine d’imposer le dollar « AMGOT » à la population française. Cependant, même si l’affaire algérienne est pour lui une priorité, il arrive avec un plan bien arrêté dans sa tête. Il veut doter au plus vite la France de l’arme nucléaire. Bien que lancé sous la IVème République, à laquelle il faut rendre cette justice, le programme nucléaire militaire n’était pas considéré avant de Gaulle comme une priorité. Ce dernier était informé des idées en matière de dissuasion, des réflexions du général Gallois, qui venait de passer en 2ème section. De Gaulle s’en inspira assez largement, cela me fut confirmé par Pierre Clostermann, qui voulût bien m’honorer de son amitié, et qui me raconta la genèse de la force de dissuasion française et les réunions auxquelles il avait assisté.

En 1960, à Reggane, eut lieu la première explosion nucléaire, mettant ainsi notre pays dans le club alors très fermé des pays disposant de l’arme atomique. Pour autant, et malgré les pressions innombrables qui s’exerçaient sur lui, de Gaulle refusa, contrairement aux Anglais, de donner les clés de la force nucléaire française aux Américains. Il justifia cette position en disant que le concept de la dissuasion nucléaire était basé sur une défense « tous azimuts » sans aucune exception. C’est cette position formelle qui a permis à la France d’occuper une place à part sur l’échiquier international en lui donnant une indépendance totale. C’est justement ce dont de Gaulle allait avoir besoin pour proposer, dans le Traité de l’Élysée signé en janvier 1963 par le chancelier Conrad Adenauer, à l ‘Allemagne la protection du bouclier nucléaire français. Il se trouvait alors en opposition frontale avec l’OTAN. La suite est connue, les députés allemands ont préféré la puissance militaire américaine.

La désindustrialisation

De Gaulle disparu, l’Angleterre entra dans l’Europe et fit pencher la balance vers le libéralisme débridé.

Crée en 1973, la « Commission Triatérale » est devenue un des relais majeurs de ce projet. Un article du Monde Diplomatique publié en novembre 2003 sous le titre « Pouvoirs opaques de la Trilatérale » est très explicite. Dans cette nouvelle organisation mondiale, destinée à affirmer la toute-puissance de la finance et des échanges commerciaux. Dans un cadre totalement déréglementé,  les grands perdants ne pouvaient être que les classes moyennes que le capitalisme industriel avait réussi à faire émerger dans les pays occidentaux. Les plus touchées par ces transferts industriels qui faisaient des pays émergents les nouveaux ateliers du monde – en raison de leurs coûts de fabrication  beaucoup plus faibles -, furent naturellement ces classes sociales. Peu enclines à la révolte, elles allaient se servir de leurs bulletins de vote pour manifester leur aversion et la crainte que leur inspirait ce système qui leur avait été imposé, souvent malgré elles.

Autant le capitalisme industrie était distributeur de richesses (Henry Ford construisait des voitures pour les vendre à ses ouvriers), autant le capitalisme financier est concentrateur de ces mêmes richesses dans un petit nombre des mains.

Le divorce et la montée du populisme.

Ce qui faisait la fortune des « élites » ruinait les classes plus « populaires » Les élites devinrent de moins en moins démocratiques et les peuples de plus en plus avides de souveraineté. Les élites mondialistes voulaient la fin des nations, alors que les peuples réclamaient leur protection. De partout, les partis populistes gagnèrent du terrain, élection après élection. En France, cela commença avec le traité destiné a promulguer une constitution européenne. Le score du référendum du 29 mai 2005 fut sans appel. Pourtant, la présence au second tour de l’élection présidentielle de 2002 de Jean Marie Le Pen aurait dû inciter la classe politique française gouvernante à y réfléchir. Sa réponse à l’époque a été de modifier la Constitution pour ne plus avoir à proposer de référendum. Pourtant, le peuple français croyait en l’avenir de l’Europe. Simplement, lorsqu’il pensait Europe, il pensait plutôt à la vision d’une Europe des nations et on se gardait bien de le détromper. Comme disait le cardinal de Retz : « on ne sort de l’ambiguïté qu’à son propre détriment » et il était plus confortable pour nos élites de conserver cette ambiguité. Mais la machine fédérale avançait. L’euro était en vigueur et, au delà des délocalisations d’usine, on vit arriver, autorisés par « l’espace Schengen » les premiers « travailleurs détachés » La crise financière de 2008 et son long cortège de mesures dites « d’austérité » ont suffi pour retirer à nos concitoyens les rares illusions qu’ils conservaient.

Ensuite, ce fut le Brexit, interminable affrontement entre une élite dirigeante acquise à la mondialisation et un peuple britannique qui, après l’avoir expérimenté, n’en voulait plus.

Le coup fatal à la mondialisation : Poutine, Trump et Xi-Jiping

Avec ces trois chefs d’État, est réapparu un système que les mondialistes croyaient avoir éradiqué, celui des intérêts nationaux.Poutine a, le premier, dit clairement qu’il défendrait les intérêts de la Russie et a agi dans ce sens. Trump ne se cache pas de son engouement pour la « doctrine de Monroe » et le retour à l’isolationisme américain. Quant à Xi Jimping, son discours de Davos de 2018 est on ne peut plus clair. En 2049, cent après la révolution communiste chinoise, la Chine sera la première puissance économique et militaire de la planète. On voit donc parfaitement ce qui a justifié le propos de Donald Trump cité au second paragraphe.

La riposte de Emmanuel Macron

Apparemment, notre président se refuse à enterrer la mondialisation. Son idée, qu’il est pratiquement le seul à défendre encore, est celle de l’intégration européenne. Dans son discours devant la dernière promotion de l’École de Guerre, il se félicite de la réduction de notre force de dissuasion nucléaire. Or, le principe élémentaire qui soutend la dissuasion est que, pour être efficace, elle se doive d’être dissuasive. Sa réduction semble donc plutôt contre-productive.

Ensuite, il envisage de s’associer avec d’autres pays européens pour élargir cette force de dissuasion.

Le Charles de Gaulle et le sous-marin nucléaire Saphir en rade de Toulon en 2004

PATRICK GARDIN/ASSOCIATED PRESS

«Soyons clairs : si une négociation et un traité plus larges (sont) possibles, nous le souhaitons […]. Les Européens doivent être parties prenantes et signataires du prochain traité car il s’agit de notre sol»

Or, ce qu’oublie Emmanuel Macron, c’est qu’une telle décision, qui engage les intérêts vitaux de notre pays, (puisqu’il s’agit de notre défense nationale) ne peut-être décidée par lui seul. Elle concerne l’ensemble du peuple Français, dont le consentement ne peut-être obtenu sans recours à un référendum. Évidemment, il faudrait renégocier certains traités, mais on peut s’attendre, (contrairement au vote du Bundestag de juin 1963 sur le traité de Paris) que les Allemands soient tout à fait d’accord. Dans le climat social actuel, il est quasi-certain que le peuple français répondrait « non » à un tel référendum. Un passage « en force » risque également d’être périlleux et certaines voix se sont d’ores et déjà mobilisées contre ce projet. Notre président devrait pourtant savoir qu’une force dite « de dissuasion », ne peut se concevoir que dans le cadre de la défense d’une nation souveraine qui serait menacée par une puissance étrangère. L’Europe n’étant pas une nation, on ne voit pas qui pourrait menacer l’Europe en tant que telle. La souveraineté européenne n’existe pas, pas plus d’ailleurs que le peuple européen. Pourquoi vouloir à tout prix pousser les feux d’une mondialisation moribonde en allant à marche forcée vers une intégration européenne qui ne peut se faire aujourd’hui qu’à l’encontre de nos intérêts nationaux ?

Encore une fois, Emmanuel Macron devrait méditer  les deux phrases suivantes du général de Gaulle :

«  La seule réalité internationale, ce sont les nations » et « Il n’est pire déformation de l’esprit que de voir les choses non pas telles qu’elles sont mais telles que l’on voudrait qu’elles soient »

- Source : RI

Photonis, firme stratégique française, sera rachetée par un concurrent américain

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Michel Cabirol est rédacteur en chef Industries et services à La Tribune du monde de la défense, du spatial et de l'aéronautique. Il vient de publier cet article inquiétant que nous reproduisons ici.

 

Photonis bientôt rachetée par un groupe américain

Par Michel Cabirol 

Vendue par le fonds français Ardian, la PME Photonis va très certainement être rachetée par un groupe américain. L'incapacité de la France à protéger ses pépites "offre aux autres puissances la possibilité de nous affaiblir", a rappelé vendredi à l'Ecole de Guerre Emmanuel Macron.

Vendue par le fonds français Ardian, la PME Photonis va-t-elle être passée par pertes et profits par la France et sa base industrielle et technologique de défense (BITD) ? Sauf intervention de l'Etat de dernière minute, le leader mondial dans la conception, le développement et la fabrication de composants destinés à détecter de faibles niveaux de lumière ou de rayonnement, dans les domaines de l'industrie, des sciences, du médical et de la vision nocturne, va finir, faute d'offre française, dans l'escarcelle d'un groupe américain, notamment Teledyne, qui apparaît comme le grand favori. La transaction est évaluée à plus de 400 millions d'euros (soit environ dix fois l'Ebitda).

Ce serait un grave échec pour la France si cette pépite, suivie par le service des affaires industrielles et de l'intelligence économique de la DGA (Direction générale de l'armement), passait sous drapeau américain. Un échec collectif, de Matignon aux ministères des Armées et de l'Economie en passant par la banque publique Bpifrance, étrangement absente sur un tel dossier, ainsi que par les armées incapables de monter au créneau pour défendre ses intérêts opérationnels. Un échec d'autant plus retentissant que le discours de vendredi à l'Ecole de Guerre d'Emmanuel Macron a été clair sur la souveraineté :

"Nous avons fini par penser, dans les années 90 et 2000, que l'Europe était devenue un gros marché, confortable, théâtre d'influence et de prédation à tout-va (...) Funeste erreur ! Nous devons pour ces infrastructures critiques, retrouver, au niveau européen, une vraie politique de souveraineté !", a expliqué vendredi le Chef de l'Etat.

Matignon fait de la gonflette

Edouard Philippe a tenté de rassurer à très bon compte les 17 députés qui s'inquiétaient fin novembre dans un courrier adressé au Premier ministre du sort de Latécoère et Photonis mis en vente. Dans une lettre datée du 8 janvier 2020, dont La Tribune a pris connaissance, il leur annonce "un projet de décret en Conseil d'Etat (qui) a été élaboré afin de renforcer le dispositif de contrôle" des acquisitions de sociétés stratégiques françaises par des groupes étrangers. Mais il n'entrera en vigueur que le 1er juillet. Une date qui a probablement fonctionné comme un chiffon rouge pour d'éventuels repreneurs étrangers et accéléré leur réflexion.

La mise en vigueur du décret arrive bien trop tard pour Latécoère, déjà racheté par le fonds américain Searchlight, et très certainement pour Photonis, en passe d'être avalé par un des trois groupes américains intéressés par cette pépite, qui a décroché en 2019 des contrats de fourniture d'équipements de vision nocturne pour l'armée allemande et suisse (tubes intensificateurs d'image 4G). En clair, la BITD française est complètement démunie face à une nouvelle "prédation". Latécoère et Photonis, sous la "protection" des 17 députés, seront passés sous contrôle étranger avant même l'entrée en vigueur du mécanisme censé les protéger.

Bercy et Brienne incapables de trouver une solution française

Mais que font Bercy et Brienne alertés depuis juin dernier de la vente de Photonis? Le ministère des Armées, qui s'est fortement mobilisé, est très embarrassé par le dossier. Il a poussé sans succès une solution avec Safran et Thales, sollicités pour reprendre Photonis. Puis, le ministère a remué tout le tissu industriel pour trouver une solution française mais... sans plus de succès. Selon nos informations, il existe encore un très léger espoir avec une ébauche de solution française : Safran est prêt à prendre une participation minoritaire aux côtés d'un ou plusieurs partenaires majoritaires.

C'est là où la banque publique Bpifrance pourrait jouer un rôle de protection de la BITD française à condition qu'elle s'intéresse enfin à ce dossier. Elle a jusqu'ici fait la sourde oreille. Dommage que Bercy n'ait pas insisté pour mettre Bpifrance dans le projet. Pour sa part, le fonds d'investissement français PAI Partners pourrait être partant comme il l'avait été pour la reprise de Souriau en 2019. Enfin, l'Agence de l'innovation de défense (AID) planche sur la constitution d'un fond d'investissement, dont l'ambition est de lever 500 millions d'euros environ. Mais le temps d'y arriver, ce sera bien évidemment trop tard pour sauver le soldat Photonis. Ce fonds, même s'il est beaucoup plus ambitieux que Definvest, pourrait difficilement racheter tout seul Photonis au regard du montant de la transaction. On est donc loin, très loin des propos tenus vendredi par le président à l'Ecole de Guerre :

"La bonne utilisation de ces outils de souveraineté commune nécessite, d'abord et avant tout, bien évidemment des investissements, une politique industrielle, des standards de souveraineté, beaucoup plus forte et ambitieuse mais aussi la construction d'une culture stratégique partagée, car notre incapacité à penser ensemble nos intérêts souverains et à agir ensemble de façon convaincante met chaque jour en cause notre crédibilité en tant qu'Européens. Elle offre aux autres puissances la possibilité de nous diviser, de nous affaiblir".

Une nationalisation ?

Faut-il nationaliser la PME bordelaise, qui contribue à la performance des équipements de défense, et notamment ceux des forces spéciales ? Pourquoi pas en attendant de trouver une solution pérenne. Car depuis 20 ans, Photonis, qui participe au projet de laser mégajoule, fait l'objet d'une surveillance par l'Etat, a officiellement expliqué début janvier le ministère des Armées en réponse à une question du député Les Républicains Patrice Verchère. Ainsi, depuis plus de vingt ans, Photonis a fait l'objet de cessions régulières entre différents fonds d'investissement : Barclays PE, AXA PE, Astorg, et dernièrement Ardian (ex-AXA PE) en 2011.

"Chacune de ces cessions a constitué un risque de prise de contrôle par un acteur étranger et a donc fait l'objet d'une surveillance par l'État, a expliqué le ministère des Armées. Des conditions liées aux autorisations de cession ont ainsi pu être imposées au cas par cas (à titre d'exemple : pérennité des activités, préservation des capacités industrielles, obligation de notifier à l'Etat toute délocalisation en ou hors de France, etc.)".

Dans le cadre de la cession actuelle de Photonis, le ministère des armées "accordera une vigilance toute particulière à ces conditions d'autorisation de cession". Dans l'hypothèse où un acteur étranger souhaiterait prendre le contrôle de Photonis, "une telle opération ferait l'objet d'une demande d'autorisation préalable auprès du ministère de l'économie et des finances. Le dossier serait instruit avec l'ensemble des administrations en charge de la protection des activités de cette société afin de déterminer les conditions de cette autorisation, dont l'Etat contrôlerait ensuite le respect à l'issue de la cession". Mais Photonis, dont le siège social est à Mérignac, serait bradé au profit d'un groupe américain.

 

Después del Brexit, ¿Rusia como alternativa?

• "¿A ningún dirigente se le ha ocurrido pensar por qué, desde 1992 ninguna consulta sobre Europa ha resultado vencedora? Solo en España, lo que no es casualidad"
• "Solo se puede entender lo que está pasando en EEUU y en Gran Bretaña partiendo de que el mundo está cambiando de base geopolítica"
• "EEUU ha intentado convertir a Rusia en una gran potencia adversaria de los pueblos europeos. Es la búsqueda de un enemigo que justifique la existencia de la OTAN"

 

Manolo Monereo

 

Ex: https://www.cuartopoder.es

Enric Juliana es un periodista singular y, en muchos sentidos, diferente. Su estilo consiste en situar el hecho, el dato, la noticia históricamente; intentar ir más allá del día a día y enmarcar lo que ocurre en un contexto más amplio. Hace unos días relacionaba el Brexit con la geopolítica que tiene como referente a Mackinder. No dijo mucho más. He esperado que desarrollara esta idea pero no lo ha hecho. Así que tiro de este hilo sabiendo que, seguramente, el conocido periodista catalán no estará de acuerdo con muchas de las cosas que escribo.

Sir Halford Mackinder (1861-1947) fue un geógrafo notable británico y un político muy influyente. Esta doble condición siempre hay que tenerla en cuenta; intentó conocer la realidad, siempre al servicio de los intereses estratégicos de su país. Si bien no usó nunca el término geopolítica, influyó decisivamente en esta disciplina que unos consideran ciencia y otros un arte político de Estado. En 1904 publicó una conocida conferencia con el título de El pivote geográfico de la historia. En 1919 desarrolló estas ideas en un libro muy importante en su época, llamado Democratic Ideals and Reality. No es fácil explicar en un artículo como este la complejidad, hondura y los supuestos de una concepción geográfica que ha marcado, durante más de un siglo, los debates estratégicos y políticos de un mundo en perpetuo cambio. Quizás esto es lo que más sorprende. La “problemática Mackinder” vuelve una y otra vez, y retorna -precisamente- cuando los teóricos de la globalización consideran que el territorio y la geografía habían perdido su relevancia en las relaciones internacionales.

Para entender bien lo que Mackinder nos sigue diciendo hoy, hay que partir de dos ideas centrales. La primera es la que opone estructuralmente la geopolítica del mundo entre el poder marítimo (talasocracia) y el poder terrestre (telurocracia); esta oposición es sustancial y afecta a las estrategias políticas y militares, y tiene consecuencias en la construcción y desarrollo de los Estados. La segunda se desarrolla ampliamente en el artículo de Mackinder antes citado, tiene que ver con la llegada de una nueva etapa de la geografía-mundo que podríamos llamar post-colombino. Los descubrimientos de Cristóbal Colón marcaron toda una etapa histórico-social de las potencias de Europa (que es una península de Eurasia) que se expandieron mundialmente a través de los océanos convirtiéndose en vastos imperios en colisión permanente. Mackinder considera que esa etapa terminó. El mundo se había cerrado, quedando repartido entre las grandes potencias, con una clara hegemonía del Imperio Británico. La clave -entramos ya en el fondo del debate- es que las potencias talasocráticas habían perdido parte de su ventaja estratégica y que el territorio volvía a ser un elemento central (telurocracia).

El geógrafo británico identifica un territorio fundamental que llama la isla mundial compuesta por Europa, Asia y África. En su centro, un pivote geográfico que, posteriormente, llamaría Heartland o Corazón continental. De este centro surgen dos grandes líneas, una interna y otra externa. El Heartland ocuparía un amplio espacio de lo que llamamos Siberia y Asia central; es decir, desde el Volga al Yangtze y desde el Himalaya al océano Ártico. La conclusión de Mackinder marca toda una época y es muy conocida. “Cuando nuestros estadistas estén en conversación con el enemigo derrotado, algún alado querubín debería susurrarles, de tiempo en tiempo: quien domina la Europa oriental, controla el corazón continental; quien domina el corazón continental controla la isla mundial; quien domina la isla mundial, controla el mundo”. Una pequeña nota: lo que se está jugando en ese momento (1919) es el nuevo orden pactado en Versalles.

Volvamos al Brexit. Este mes he publicado en El Viejo Topo un ensayo sobre la salida de Gran Bretaña de la Unión Europea. Me remito a él para otras consideraciones. Una cosa quisiera subrayar: la ferocidad de la clase dirigente y de los medios europeos contra una decisión democrática y legítima, no tiene fácil explicación. Los insultos y desprecios han llegado a límites difícilmente soportables, hasta el punto que se anima a la secesión de Escocia en un momento en el que la cuestión territorial es un problema grave en España. En esto han participado tanto la derecha como la izquierda. ¿A ningún dirigente significativo se le ha ocurrido pensar por qué, desde 1992 (referéndum francés) ninguna consulta sobre Europa ha resultado vencedora? Solo en España, lo que no es casualidad. La falta de autocrítica de la élites europeas el alarmante. La paradoja de todo este debate es que para los europeístas más federalistas la salida de Gran Bretaña tendría que haber sido vivida como una oportunidad. La construcción neoliberal de Europa ha sido justificada, en gran medida, por la presencia de Gran Bretaña; la involución social, el predominio de las libertades comunitarias y la desregulación de los mercados han tenido tradicionalmente como culpable la presencia de unas islas percibidas, más como quinta columna que como constructores leales de un proceso de integración unitario.

Solo se puede entender lo que está pasando en EEUU y en Gran Bretaña partiendo de que el mundo está cambiando de base geopolítica y que nos encontramos (en este mundo cerrado) ante una gran transición que tiene en su centro una enorme redistribución de poder. Para decirlo de otra forma, lo que hemos llamado globalización ha iniciado su fin. No será fácil comprender las mutaciones que estamos viviendo; no será fácil entenderlas y, mucho menos, disponer de una plataforma ideo-política capaz de guiarnos en un mundo que cambia aceleradamente. Lo que está pasando lo tenemos delante de nuestros ojos: una potencia (EEUU) que se niega a aceptar su decadencia, que no está dispuesta a compartir, en nuevas condiciones, su hegemonía mundial y que se enfrenta a una potencia emergente (China) que está obligada a cambiar el orden mundial. Lo diré como ha expresado Kaplan: EEUU no va a aceptar el predominio de una gran potencia en el hemisferio oriental. Lo combatirá por todos los medios y llegará hasta el final. La “trampa de Tucídides” sigue estando presente.

En este mundo que cambia, los grandes poderes económicos británicos quieren caminar solos; ponen sus intereses estratégicos en el centro y, desde su autonomía, buscarán alianzas con Europa; mejor dicho, con algunos países europeos. Nadie cuestiona sus acuerdos de fondo con los EEUU, y el Reino Unido seguirá en ellos con voz e intereses propios. El otro lado de la cuestión debería suscitar alguna reflexión a los europeístas de andar por casa que hoy nos abruman. El dato más relevante para los hombres y mujeres que estamos en el marco de la UE es que a más integración, menos capacidad de Europa para ser un sujeto autónomo y diferenciado en unas relaciones internacionales donde las grandes potencias están definiendo intereses y marcos de actuación.

Con Mackinder retorna Rusia. Para EEUU el frente europeo es secundario, ellos están ahora en otra cosa: disputarle la hegemonía a China en el Pacífico. La OTAN sirve para este objetivo, subalternizar a una UE sin alma y sin proyecto, dividirla e impedir una asociación duradera con Rusia. La casa común europea fue un proyecto fracasado de unas élites rusas que habían llegado a confiar en una alianza con las democracias occidentales. Putin es hijo de ese fracaso. Tomó nota y sacó las consecuencias estratégicas oportunas. Los EEUU han intentado -y seguirán intentándolo- convertir a Rusia en una gran potencia adversaria de los pueblos europeos. Es la búsqueda de un enemigo que justifique la existencia de la OTAN, la carrera de armamentos y la enemistad entre Alemania y Rusia. La ampliación al Este de la OTAN, la rápida integración de los países ex socialistas en la UE y el rígido alineamiento de estos con el amigo americano es un mismo proceso dirigido, hay que insistir, a impedir cualquier asociación económica y política con Rusia; es decir, con el pivote geográfico mundial o el Heartland continental.

Hace más de 20 años Brzezinski, hablando de los peligros futuros para EEUU escribía lo siguiente: “El escenario potencialmente más peligroso sería el de una gran coalición entre China, Rusia y quizás Irán, una coalición ‘antihegemónica’ unida no por una ideología sino por agravios complementarios. Recordaría, por su escala y por su alcance, a la amenaza que planteó, en determinado momento, el bloque sino-soviético, aunque esta vez China sería probablemente el líder y Rusia el seguidor. Evitar esta contingencia, por más remota que pueda ser, requerirá un despliegue simultáneo de habilidad estratégica estadounidense en los perímetros occidental, oriental, y sur de Eurasia”. El conocido analista geopolítico norteamericano acierta de pleno y es capaz de atisbar el futuro. A la hora de las soluciones, aparece siempre Rimland  o “anillo continental” de Spykman.

Europa y Alemania tienen unas geoeconomías complementarias y podrían tener estrategias geopolíticas convergentes. Hay conflictos (como el de Ucrania) pero serían solucionables en el marco de un acuerdo de asociación económica, energética y política. La condición previa es que Europa tenga un proyecto propio y autónomo en las relaciones internacionales; es decir, que se desenganche de la OTAN, defina sus intereses estratégicos y busque su lugar en un mundo que transita, bajo enormes dificultades, a la multipolaridad. Mi viejo maestro Samir Amín habló hasta el final de un eje París-Berlín-Moscú-Beijing. Mackinder retorna y, con él, Eurasia. La historia, no solo no terminó, sino que comienza de nuevo.

Manolo Monereo

Manolo Monereo es politólogo y fue diputado de Unidos Podemos (UP) por Córdoba

Angela Merkel – Die Totengräberin der Demokratie

Stefan Schubert:

Angela Merkel – Die Totengräberin
der Demokratie

Ex: https://kopp-report.de

Angela Merkel hat in wenigen Tagen drei tragende Säulen eines demokratischen Rechtstaates abgeschafft: Den Willen des Volkes, der durch freie und geheime Wahlen bekundet wird, den Föderalismus der Bundesländer, und das parlamentarische Regierungssystem. Das totalitäre Gebaren der Kanzlerin wurde durch eine Ministerpräsidentenwahl ausgelöst, dessen Abstimmungsergebnis Merkel missfiel.

Angela Merkels politische Agenda dreht sich nur noch um sie selbst und den eigenen Machterhalt. Im Bundestag ist sie allenfalls physisch anwesend, mitreißende Reden an ihr Volk oder gar in Pressekonferenzen, selbst vor regierungskonformen Medien, sind bei ihr absolute Mangelware. Es existieren nur wenige hohe Repräsentanten seit dem Bestehen der Bundesrepublik, die ihre Verachtung gegenüber dem Souverän so arrogant zu Schau stellen wie die ehemalige FDJ-Sekretärin.

Wenn überhaupt jettet die Kanzlerin im Ausland herum, lässt sich beklatschen und mit irgendwelchen Preisen huldigen, während sie unermüdlich deutsche Gelder und Interessen verteilt. Ihre Reisedaten sind entsprechend entlarvend: Merkel spricht vor dem UN-Klimagipfel in New York und vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos – das einzige Thema der Kanzlerin: Klima, Klima, Klima.

Um Deutschland sorgt sich diese Kanzlerin seit Jahren nicht mehr, wenn sie es denn je getan hat. Unmotiviert, gleichgültig und abgehoben sind sicherlich noch die harmloseren Adjektive, die ihr politisches Wirken der vergangenen Jahre beschreiben. Die CDU hat Merkel erst inhaltlich entkernt, sozialdemokratisert und jetzt, ganz im Sinne einer grünen Ideologie, auch den Multi-Kulti-Ideologen geopfert.

Wenige Stichworte reichen aus, um die desaströse Bilanz ihrer Kanzlerschaft zu belegen: ein übereilter und planloser Atomausstieg, eine wirtschaftsfeindliche Ausrichtung, die erst die Dieseltechnologie und dann das Automobil als Ganzes zum Feindbild erklärt, eine »Energiewende«, die die Explosion des Strompreises zu verantworten hat, die Abschaffung der Wehrpflicht, das Beibehalten des Doppelpasses, und schließlich die Mutter aller Sünden – die Grenzöffnungen sowie die unkontrollierte Masseneinwanderung aus mehrheitlich muslimischen Herkunftsstaaten. Auf die Destabilisierung der inneren Sicherheit folgt nun die Destabilisierung der politischen Landschaft und der Demokratie im Land.

Wem diese Wortwahl zu drastisch ist, muss sich die Thüringer Vorkommnisse vergegenwärtigen. Ein demokratisch gewählter Landtag wählt mit einer parlamentarischen Mehrheit einen Ministerpräsidenten, so etwas nennt man Demokratie. Dann schaltete sich die Bundeskanzlerin während ihrer Auslandsreise aus Südafrika ein. Kemmerichs Ministerpräsidentenwahl sei »unverzeihlich« und das Ergebnis müsse »rückgängig gemacht werden«. Diese Sprachwahl erinnert an kommunistische Diktaturen, an einen Erich Honecker, aber auf keinen Fall an eine Demokratie im 21. Jahrhundert.

Die AfD hat aus diesem Grund Strafanzeige nach Paragraph 106 Strafgesetzbuch (Nötigung von Mitgliedern eines Verfassungsorgans) gestellt. Da Merkel den CDU-Vorsitz verloren hatte, habe sie diese Äußerungen in ihrer Funktion als Kanzlerin getan und Amtsmissbrauch begangen, so Kritiker. Andere Politiker sprachen in diesem Zusammenhang von einem Putsch der Bundeskanzlerin gegen ein Verfassungsorgan des Landes Thüringen.

Allgegenwärtige Nazi-Diffamierungen anstatt inhaltlicher Debatten

Aus einem Mangel an Argumenten greifen die Eliten gefühlt im Minutentakt zu sich ständig überbietenden Nazi-Vergleichen. So bezeichnete der ZDF-Chefredakteur Frey die demokratische Ministerpräsidentenwahl von Thüringen als einen Weg nach Buchenwald, eines der Konzentrationslager der Nationalsozialisten. Diese Instrumentalisierung von Millionen Opfern für eigene innenpolitische Zwecke belegt einmal mehr den Werteverlust im politischen Berlin.

Wer demokratische Wahlen mit der Vernichtung von Millionen Menschen gleichsetzt, erfüllt den Straftatbestand der Verharmlosung des Holocaust, jedenfalls nach dem Werteempfinden des Autors. Das Gleiche gilt für die inflationäre Diffamierung von politischen Konkurrenten als »Nazi« oder »Faschist«. Die Verlautbarungen der Altparteien und ihren medialen Armen klingen im Jahr 2020, als seien sie von der linksextremen Antifa abgeschrieben worden. Und während die schwarzvermummten Schlägertrupps der Antifa nun den politischen Willen aus Berlin mit Gewalt auf der Straße exekutieren, schließt sich hier wieder der Kreis der Anti-Demokraten.

Angela Merkel hat die CDU/CSU so weit nach links geführt, dass deren politische Vorgaben durch linksterroristische Sturmabteilungen mit Straßenterror durchgesetzt werden. Ein Aufschrei der Zivilgesellschaft bleibt aus. Ebenso wie Gratiskonzerte des Juste Milieu für die Opfer linker Gewalt. Nach der bundesweiten Hetz-Kampagne gegen den 24-Stunden FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich folgte eine Gewaltwelle gegen FDP-Mitglieder. Kemmerichs Frau wurde auf offener Straße angespuckt, und selbst vor Morddrohungen gegen seine Kinder, die Polizeischutz erhalten mussten, schreckte der linke Mob nicht zurück. Worte des Bedauerns oder der Anteilnahme erfuhren die Drangsalierten weder von Angela Merkel noch von anderen Berliner Regierungsmitgliedern.

Politische Gewalttäter können und werden dieses Schweigen als Zustimmung und Legitimierung der Gewalt durch den Mainstream werten, solange die Brandanschläge und Gewaltexzesse im Namen der guten Sache begangen werden. Die ständige Drohkulisse durch Nazi-Vergleiche und einer linksextremen, geduldeten Gewalt auf der Straße, wird augenscheinlich ganz offen als Herrschaftsform durch das Merkel-Regime eingesetzt. Die Einheitsparteien der Grenzöffnungen ersticken so den breiten Unmut in der bürgerlichen Mitte und tabuisieren jegliche Kritik und Debatte an den epochalen Fehlentwicklungen im Land.

Das demokratiefeindliche Agieren dieser Protagonisten wird durch die Vierte Gewalt im Staate nicht etwa aufs heftigste kritisiert, sondern beklatscht. Selbst der Aufruf nach »Säuberungen« innerhalb von FDP und CDU wird von diesen Demokratiefeinden öffentlich geteilt. Demokratie scheint von der Antifa über die Altparteien bis zu den Mainstreammedien nur solange erstrebenswert zu sein, wie es die eigene Macht und den Einfluss sichert.

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Mittwoch, 12.02.2020

Macron, de l'incapacité politique au bouclier constitutionnel

Par Franck BULEUX

Ex: https://metainfos.fr

Le constat est patent : les troupes de La République en marche (LRM), le mouvement du président Macron ne constituent en rien un vrai parti, de surcroît présidentiel. D’ailleurs, on ne cotise pas à ce « mouvement », on « clique » pour adhérer en exprimant son accord numérique. Il en est d’ailleurs de même pour La France insoumise (LFI), signe de modernité post-démocratique…

L’élection municipale parisienne à venir est emblématique : elle inventorie au moins trois candidats macronistes : l’officiel Benjamin Griveaux, ancien élu socialiste en Saône-et-Loire, Gaspard Gantzer, lui-aussi ancien socialiste proche de l’ancien président Hollande et celui qui se présente, lui-même, comme « surdoué dès son plus jeune âge », Cédric Villani. La capacité de ce dernier à se définir le consacre définitivement comme « macroniste », une équipe de « surdoués ». Paris est symptomatique des déchirures personnelles de LRM mais les divisions ne sont pas seulement concentrées dans la capitale, mais partout en France, les macronistes passent de l’extrême centre à gauche, voire à droite comme la députée de la 2^e circonscription de l’Oise, Agnès Thill, qui défile avec la droite française contre la PMA et la GMA et siège maintenant avec les non-inscrits à l’Assemblée nationale. Tout près de Marine Le Pen.

La République en marche, issue d’En Marche !, mouvement créé par Emmanuel Macron, en 2016, pour l’accompagner dans son irrésistible ascension vers le sommet de l’État, n’a aucune colonne vertébrale. Certains macronistes candidatent, aux élections municipales, avec des LR, d’autres seuls, d’autres avec des socialistes…

Édouard Philippe n’est pas soutenu par LR au Havre, mais aucune liste LR ne postule dans la plus grande ville normande (du point de vue de sa population). Cette absence de liste ne vaut-il pas soutien ?

Ce « marais » politique est issu, notamment, des 19 % recueillis par François Bayrou en 2007 (Macron n’en a jamais rassemblés que 24 %, soit 5 points de plus 10 ans après). Ce conglomérat d’électeurs sans attache, de Patrick Sébastien, le seul humoriste à l’époque condamné pour incitation à la haine raciale (sic) aux centristes anti-gaullistes et aux socialistes orphelins de Laurent Fabius (pour lesquels Ségolène Royal paraissait trop réactionnaire). Le « mouvement central » français ou l’extrême centre. On ne le dira jamais assez, l’électorat bigarré de Bayrou a préparé celui de Macron mais, de la même façon, les errements des candidats du Modem (Mouvement démocrate), dès les municipales de 2008, préjugeaient et présageaient les errements des candidats LRM.

Après les actions des Gilets jaunes et ceux des syndicats contre la réforme des retraites, le pouvoir ne tiendrait donc qu’à un fil. Les divisions politiques internes viendraient « couronner » la débâcle ressentie dans la rue. « On vient te chercher chez toi ! » ne manquent pas de scander les opposants au Président depuis 15 mois, s’adressant à ce dernier.

Pas du tout, Emmanuel Macron, comme ses prédécesseurs, profite immanquablement des institutions de la V^e République. La protection du Président ne réside pas dans son autorité personnelle ou dans un improbable charisme mais tout simplement dans la Constitution gaulliste, remaniée par le néo-gaulliste Chirac, grâce à la substitution du septennat par le quinquennat depuis le référendum de l’automne 2000.

Ce n’est pas la vindicte populaire, ni les errements, voire les erreurs politiques qui peuvent mettre en cause le président Macron. Au pire, le fusible Philippe sera démis de son mandat, ce qui lui permettra de préparer sa campagne à la présidence de la région normande (le président actuel, Hervé Morin, malgré de bonnes initiatives, devrait se garder de cette offensive déguisée via la mairie du Havre qu’Édouard Philippe ne souhaite même pas…).

Non, le bouclier de Macron c’est la Constitution. Ce n’est pas en France qu’une procédure de destitution serait possible (sauf pour haute trahison…), en ce sens la France est devenue, au fil de la V^e République, un pays présidentiel. Pour vous en convaincre, vous observerez le taux d’abstention aux élections législatives, qui dépasse 50 %.

En France, le Président peut se couper de toutes et de tous, y compris de ses propres électeurs.

Peut-être est-ce le choix des Français ? Mais dans ce cas, il serait temps de cesser ces campagnes puériles contre le Président et d’attendre, patiemment ou non, le prochain scrutin. Les gesticulations des uns et des autres ne représentent au mieux que de la démagogie, au pire de l’incompétence politique.

Le renouveau de la démocratie française, pour peu que certains le souhaitent, passe, outre par une décentralisation nouvelle des lieux de pouvoir mais aussi par une révision constitutionnelle. C’est à cette double condition que la démocratie retrouvera ce qu’elle n’aurait jamais dû cesser d’être, un système de représentation populaire fondé sur la proximité entre édiles et représentés.

Frédéric Pierucci et Ali Laïdi sur Alstom, Airbus et la guerre économique

 

 

RT France

 

Frédéric Taddeï reçoit :

- Frédéric Pierucci, ancien haut cadre dirigeant d’Alstom aux Philippines

- Ali Laïdi, politologue #IDI #Taddeï

 

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Réélections en Thuringe ou quand l'Allemagne n'assume plus le vote populaire

 

 

 

par Karine Bechet-Golovko 

Ex: http://www.zejournal.mobi

Les élections en Allemagne dans le land de Thuringe n'ont pas donné les bons résultats, puisque le président y a été élu, certes avec le soutien de Merkel, mais grâce aux voix de l'AfD, qui a le mauvais goût de n'être pas pro-migrants. Ne vous inquiétez pas, les électeurs seront appelés à voter à nouveau. Et le processus pourra se répéter tant que les "bons" résultats, ne seront décrétés démocratiques par Angela Merkel - car conformes à sa volonté, et non pas parce que faisant suite à des élections libres permettant d'exprimer la volonté populaire. Finalement, lorsque la position de ces élites globalisées sera définitivement inconciliable avec celle des peuples, alors les élections seront déclarées inutiles, et pourront être remplacées par une consultation sur internet, par exemple, au nom de la nouvelle "démocratie numérique". Tellement plus simple et surtout tellement mieux contrôlable. La souveraineté populaire est définitivement dépassée. Nous vivons une époque formidable, une véritable époque de progrès !

Assez naïvement, après avoir passé un bon nombre d'années sur les bancs des facs de droit, après avoir enseigné le droit, notamment constitutionnel, pendant un nombre d'années encore plus important, j'avais acquis, certainement naïvement, la conviction que les élections, sans être parfaites, étaient le moins mauvais moyen permettant l'expression de la volonté populaire. Evidemment, lorsque l'on veut que la volonté populaire s'exprime ...

Tant que les dirigeants dépendent réellement du résultat du vote, ils sont obligés sinon de gouverner entièrement dans l'intérêt du peuple, tout au moins d'en tenir compte. Le vote permet d'envoyer des signaux clairs sur le soutien ou le rejet des politiques menées. Et c'est ce qui s'est passé en Allemagne, où Thomas Kemmerich a été élu à la présidence de la Thuringe, non seulement avec le soutien du parti de Merkel, mais principalement grâce à celui de l'AfD. La réaction de Merkel fut immédiate et sans appel :

Merkel "a dénoncé un "acte impardonnable", estimant que le résultat de cette élection devait être "annulé" "

Et effectivement, Thomas Kemmerich a déclaré, juste après son élection, démissionner pour provoquer de nouvelles élections :"Nous voulons de nouvelles élections afin de retirer le stigmate du soutien de l'AfD"

Surprenant. L'AfD est un parti "légal", qui défend d'autres positions que celle de Merkel, mais la démocratie se fonde sur le pluralisme. Donc où est le problème ? Le problème est que ce parti n'est pas aligné sur la question de l'immigration, de la politique de porte ouverte menée par Merkel. Or, il a été impossible de le contourner en Thuringe, car les électeurs ont voté pour lui de manière suffisante pour lui donner un rôle important dans l'élection du président de ce land.

Normalement, ce vote aurait dû conduire les dirigeants à repenser la politique migratoire. Cela aurait été la réaction d'une société démocratique, tenant compte de l'opinion des diverses parties de sa société et non pas seulement de la minorité postmoderne radicalisée.

La réaction des politiques au vote fut inverse. Se cachant confortablement derrière le spectre régulièrement dépoussiéré de l'extrême droite des années 30, les électeurs sont, non pas appelés, mais sommés, de voter encore une fois et correctement cette fois-ci.

Le système des élections, comme fondement du pouvoir dans les pays démocratiques est en danger, simplement parce que nos démocraties sont en train de mourir. Un système démocratique implique que les gouvernants représentent la majorité de leur peuple, sans pour autant oublier la minorité. Aujourd'hui, nos élites représentent  non plus la majorité, mais une minorité, qui par ailleurs n'est plus liée aux différents peuples, mais globalisée.

C'est pourquoi les élections, telles que nous les connaissons aujourd'hui, ne peuvent plus leur garantir le pouvoir. A la fois, car sur le fond il est de plus en plus difficile de tromper, malgré le développement de la Novlangue, et parce que les représentants mis en place ne peuvent être réélus, menant une politique impopulaire et antinationale. "Heureusement", le culte numérique et la débilisation grandissante de la population vont permettre de tenter le grand saut, passant d'élections réelles, dont les résultats sont de plus en plus difficilement contrôlables, à une imitation virtuelle, elle parfaitement contrôlable.

- Source : Russie politics