vendredi, 19 novembre 2010
Erika Steinbach gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei
Steinbach gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei
BERLIN. Die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (CDU) hat eine härte Haltung der EU-Kommission gegenüber der Türkei gefordert. Der Fortschrittsbericht über den Stand der Beitrittsverhandlungen zeige deutlich, daß in der Türkei immer noch gravierende Defizite im Bereich der Menschenrechte existierten. „Die wenigen positiven Erfolge auf dem Papier sind oftmals in der Praxis nicht wiederzufinden“, sagte Steinbach.
Die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der Unionsfraktion im Bundestag monierte zudem die „schleichende Islamisierung des Landes in allen Lebensbereichen“ und das „Entfernen von der laizistischen Vorstellung von Mustafa Kemal Atatürk“. Statt sich der Europäischen Union anzunähern, entferne sich die Türkei immer weiter. Deshalb sei die privilegierte Partnerschaft die einzige Option für das zukünftige Verhältnis der EU zur Türkei, so Steinbach.
Ehrenmorde, Zwangsheiraten und Gewalt bleiben ernsthafte Probleme
Im Fortschrittsbericht ermahnte die EU-Kommission die Türkei vor allem, ihre Anstrengungen zum Schutz der Meinungsfreiheit, der Frauen- und Minderheitenrechte zu intensivieren. Während die Kommission die türkische Verfassungsreform positiv bewertete, verzeichnete sie keinen Fortschritt bei der Annäherung der Türkei an die griechische Republik Zypern.
Insgesamt fiel die Bilanz nach fünf Jahren Beitrittsverhandlungen ernüchternd aus: „Ehrenmorde, Zwangsheiraten und häusliche Gewalt bleiben ernsthafte Probleme“, heißt es laut der Nachrichtenagentur AFP im EU-Fortschrittsbericht. Allein acht zentrale Beitrittskapitel sind wegen des ungelösten Zypern-Konflikts noch offen, also unverhandelt. (cs)
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lundi, 04 octobre 2010
Le gouvernement turc protège les sociétés parallèles turques en Europe
Andreas MÖLZER :
Le gouvernement turc protège les sociétés parallèles turques en Europe
Le premier ministre turc Erdogan entendait naguère inoculer à la culture européenne quelques solides germes turcs. Et voilà maintenant que le ministre turc des affaires étrangères Davutoglu veut « multiculturaliser » l’Europe. Déclarations ou intentions qui devraient conduire à une rupture définitive des négociations en vue de l’adhésion turque à l’UE.
L’UE devrait immédiatement rompre les négociations en vue de l’adhésion turque, a exigé le chef de la délégation libérale autrichienne (FPÖ) au Parlement Européen, Andreas Mölzer, vu les déclarations du ministre turc des affaires étrangères Ahmet Davutoglu, lors d’une interview accordée aux quotidiens autrichiens. « Lorsque Davutoglu exige que l’Europe doit devenir multiculturelle et affirme que si les Turcs étaient poussés dans les marges de la société européenne, la mère patrie turque devraient ouvrir la voie aux sociétés parallèles turques », a rappelé Mölzer.
De toute évidence, Ankara ne voit aucune nécessité pour les Turcs, vivant en Europe, de s’assimiler ou de s’intégrer, ajoute le mandataire FPÖ du Parlement Européen. « Les déclarations de Davutoglu ne sont rien d’autre qu’un complément aux propos tenus par le premier ministre turc Erdogan, qui, c’est désormais de notoriété publique, avait déclaré, dans son fameux et controversé discours de Cologne en 2008, que toute assimilation d’un Turc dans la société allemande procédait « d’un crime contre l’humanité » et qu’il entendait inoculer des germes turcs dans le corps de la culture européenne. Ce que laissent entendre Erdogan et Davutoglu n’est rien moins qu’une menace : ils laissent prévoir ce qui adviendra à l’Europe si un jour la Turquie devient membre de l‘UE », nous avertit Mölzer.
De surcroît, rappelle le mandataire FPÖ, Ankara ne comprend qu’une seule chose quand on évoque le partenariat : faire passer exclusivement les positions turques. « Les Turcs ne connaissent ni compromis ni concessions mais attendent de l’Europe et compromis et concessions. De ce fait, on peut en conclure qu’une adhésion turque à l’UE n’européaniserait pas la Turquie, mais turquiserait l’Europe : voilà pourquoi il faut rompre toutes les négociations visant l’adhésion sans pour autant abandonner les pourparlers pour aboutir à un partenariat privilégié », a conclu Mölzer.
(communiqué de presse paru sur http://www.andreas-moelzer.at/ ).
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jeudi, 30 septembre 2010
Türkische Regierung ist Schutzherrin türkischer Parallelgesellschaften in Europa
Türkischer Regierung ist Schutzherrin türkischer Parallelgesellschaften in Europa
Ex: http://www.andreas.moelzer.at/
Premier Erdogan will europäische Kultur mit türkischer impfen und nun will Außenminister Davutoglu Europa „multikultureller“ machen – Beitrittsverhandlungen sind sofort abzubrechen
Die Europäische Union müsse unverzüglich die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbrechen, forderte heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, angesichts der vom türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu am Wochenende in Interviews mit österreichischen Tageszeitungen getätigten Aussagen. „Wenn Davutoglu verlangt, Europa müsse multikultureller werden, und behauptet, Türken würden in Europa an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden, dann soll der Ausbreitung türkischer Parallelgesellschaften der Weg bereitet werden“, betonte Mölzer.
Offenbar sähe Ankara, so der freiheitliche EU-Mandatar, keine Notwendigkeit, dass sich in Europa lebende Türken integrierten oder gar assimilierten. „Davutoglus Aussagen sind nichts anderes als eine Fortsetzung der Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, der bekanntlich in seiner berühmt-berüchtigten Kölner Rede Assimilierung als ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ bezeichnet hatte und der die europäische Kultur mit der türkischen ‚impfen‘ will. Was Erdogan und Davutoglu so von sich geben, ist nichts anderes als eine gefährliche Drohung, was auf Europa alles zukommen wird, wenn die Türkei eines Tages EU-Mitglied sein sollte“, warnte Mölzer.
Außerdem wies der freiheitliche Europa-Abgeordnete darauf hin, dass Ankara unter Partnerschaft ausschließlich die Durchsetzung der eigenen Positionen verstehe. „Kompromissbereitschaft und Nachgeben kennen die Türken nicht, erwarten es aber von Europa. Daher würde ein EU-Beitritt nicht die Türkei europäisieren, sondern Europa türkisieren, weshalb die Beitrittsverhandlungen mit Ankara abzubrechen und Gespräche über eine privilegierte Partnerschaft aufzunehmen sind“, schloss Mölzer.
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jeudi, 17 juin 2010
Christen als Freiwild
Christen als Freiwild
Der EU ist die Lage der Christen in der Türkei gleichgültig
Von Andreas Mölzer
Vergangene Woche wurde der Vorsitzende der türkischen Bischofskonferenz, der aus Italien stammende Erzbischof Luigi Padovese, brutal ermordet. Diese Untat als Einzelfall abzutun, wäre vollkommen verfehlt. So wurde beispielsweise 2006 ein katholischer Priester in der Stadt Trabzon an der Schwarzmeerküste auf offener Straße umgebracht, und ein Jahr später wurden in Mittelanatolien drei Mitglieder einer evangelikalen Freikirche Opfer eines grauenhaften Verbrechens. Anscheinend besteht in breiten Teilen der türkischen Bevölkerung ein Haß gegen Christen, der sich jederzeit in einem Mord entladen kann
Überhaupt müssen in der Türkei Christen ein Leben als Bürger zweiter Klasse führen. Die Religionsausübung in diesem nach außen hin laizistischen Staat wird ihnen so schwer wie möglich gemacht, das Priesterseminar der orthodoxen Kirche ist bereits seit Jahrzehnten geschlossen, und Kirchenbesitz wird – sofern er überhaupt noch vorhanden ist – von den türkischen Behörden mit fadenscheinigen juristischen Argumenten zu enteignen versucht.
Genauso skandalös wie die Diskriminierung der Christen ist freilich die Tatsache, daß die Europäische Union zu den Vorgängen in dem kleinasiatischen Land schweigt. Somit stellt sich die Frage, wieviele Christen noch ihr Leben lassen müssen, damit Brüssel endlich erkennt, daß die Türkei kein europäisches Land ist und es offenbar auch nicht sein will. Und ebenso stellt sich die Frage, warum die sogenannte EU-Wertegemeinschaft, die sich sonst so um die angebliche Diskriminierung von Moslems in Europa sorgt, die Beitrittsverhandlungen mit Ankara nicht schon längst abgebrochen hat.
Die Antwort ist einfach: Dem EU-Polit-Establishment ist das Schicksal der Anhänger Jesu Christi in der Türkei schlichtweg egal. Bekanntlich will die Europäische Union kein „Christenklub“ sein, und das geistige Fundament Europas, welches das christliche Abendland ist, soll durch einen aus Wirtschaftsinteressen und Gutmenschlichkeit bestehenden Unterbau ersetzt werden. In dieses Konzept paßt nur allzugut, daß die Türkei trotz ihrer kulturhistorischen Verankerung im Morgenland um jeden Preis in die EU aufgenommen werden soll. Daß Europa und seinen historisch gewachsenen Völkern damit ein denkbar schlechter Dienst erwiesen wird, liegt auf der Hand: Denn Europa soll seiner Identität, seiner Unverwechselbarkeit und Einzigartigkeit und damit auch seiner Zukunft beraubt werden.
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lundi, 14 juin 2010
Le Koweit appartient-il à l'Irak?
Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 1991
Le Koweit appartient-il à l'Irak?
Quelques rappels historiques
par Franz KARG von BEBENBURG
Pour pouvoir juger sereinement la volonté irakienne de conserver le Koweit, il faut savoir analyser les faits historiques. La Mésopotamie, soit le pays sis entre les deux fleuves que sont le Tigre et l'Euphrate, a toujours eu un destin changeant. Son histoire récente commence sous les Sassanides. De 226 à 651, la Mésopotamie était la région centrale de l'Empire perse. Sous les Abassides, entre 750 et 1258, elle a été le centre du monde islamique, jusqu'au moment où elle a été conquise par les Mongols. Au début du 16ième siècle, elle redevient perse. De 1638 à 1918, elle est turque. De 1915 à 1917, elle est envahie par les troupes britanniques. Au Traité de Sèvres, l'Angleterre obtient cette région et la place sous mandat. Les choses resteront telles jusqu'en 1921. Pour leur part, les Français reçoivent un mandat sur la Syrie et le Liban. En 1921, les Britanniques hissent le roi Fayçal 1er sur le trône de l'Irak mais politiquement, militairement et économiquement, le pays reste sous la coupe des Anglais.
Après plusieurs révoltes et putsch (1936, 1941, 1952), une révolution renverse la monarchie le 14 juillet 1958; le roi, sa famille et tous les membres du gouvernement sont massacrés. Le Général Kassem prend la tête du nouveau gouvernement et y reste jusqu'au jour où, en 1963, un putsch d'officier le renverse et le fait fusiller. Son successeur Aref reste au pouvoir jusqu'en 1968, quand une révolution organisée par le Parti Baath porte au pouvoir Sayyid Hassan al-Bakr. Celui-ci renonce au pouvoir en 1979 pour laisser la place au Général Saddam Hussein qui cumule les fonctions de Président et de Chef du gouvernement.
L'histoire de l'Emirat du Koweit est plus courte, du moins pour ce qui concerne sa structure étatique actuelle. A partir de 1648, le Koweit est partie intégrante de l'Empire Ottoman. En 1775, les Anglais y fondent une mission commerciale. La ville de Koweit, d'importance économique nulle, est resté jusqu'en 1950 une petite bourgade portuaire le long d'une côte désertique, torride et ne recevant preque aucune précipitation. Située à l'extrémité nord-ouest du Golfe Persique, elle a acquis progressivement de l'importance pour les Britanniques parce qu'elle devait devenir le terminus de la fameuse ligne de chemin de fer Berlin-Bagdad, laquelle aurait offert à l'Empire Ottoman une voie commerciale de première importance; à l'aide de capitaux allemands, [suisses et français], les autorités turques commencent la construction de la ligne en 1903. Elle n'arrivera à Bagdad qu'en 1940. Pour contrer ce projet [qui, à leurs yeux, menaçait la route des Indes], les Britanniques déclarent le Koweit protectorat de la Couronne en 1889 et déploient toute leur énergie pour que la ligne n'atteigne pas les rives du Golfe. En 1961, le Koweit accède à l'indépendance et, malgré les protestations de l'Irak qui considère que cette région lui appartient, adhère à la Ligue arabe. Le nouveau pays est ainsi reconnu comme un Etat arabe à part entière. En juillet 1977, Irakiens et Koweitiens se mettent d'accord sur le tracé définitif de leur frontière, échangeant entre eux quelques bandes de territoire. Bandes de territoire qui poseront problème en cas d'évacuation du Koweit par les troupes irakiennes.
D'après la constitution de 1962, le Koweit est un émirat héréditaire. Le chef de l'Etat est le Cheik. Il gouverne le pays autocratiquement depuis la dissolution en 1976 de l'Assemblée Nationale. Jusqu'au moment de son expulsion par les soldats de Saddam Hussein en août 1990, le Cheik Al Ahmed Al Sabah, âgé de 64 ans, vivait dans son palais luxueux avec ses 70 femmes et sa progéniture de plus de 60 enfants. Le palais comptait 200 chambres. L'écurie de cet intéressant personnage comptait 14 avions privés, 10 Rolls-Royce, 15 Cadillac et une flotte de limousines Mercédès. Le confort de cette sympathique famille était assuré... La miséricorde d'Allah octroyait à ce bon Cheik quelque 44 millions de DM par jour. Ses petites économies personnelles se chiffreraient à environ 310 milliards de DM (un petit trois et neuf petits zéros). Très soucieux de la bonne santé de son peuple, notre brave rentier et homme d'affaires a investi 300 de ces 310 milliards à l'étranger. Des 2 millions d'habitants que compte son pays, 500.000 seulement sont citoyens koweitiens de souche arabe. La grande majorité des autres, 1,5 million de personnes, sont des travailleurs immigrés, des spécialistes ou des ingénieurs occidentaux qui travaillent dans les raffineries et l'exploitation pétrolières. Ils n'ont qu'un seul droit: se taire. Les partis y sont interdits. Ce n'est donc pas une démocratie que les Américains vont aller sauver des griffes d'un méchant fasciste.
Sans le coup de force perpétré par les Anglais en 1889 contre les Ottomans et sans le pillage systématique du Moyen Orient commis par les Français et les Anglais après 1918, il n'y aurait ni Irak, ni Syrie, ni Liban, ni Koweit. La Jordanie, elle aussi, est une création britannique datant de l'immédiat après-Versailles. Au départ, elle se composait de la Palestine et de la Transjordanie, que les bureaux londoniens ont préféré séparer en 1923. Sur les plans géopolitique et ethnique, le petit espace territoriale koweitien appartient à la Mésopotamie, donc à l'Irak. D'autant plus que le Koweit est le port naturel de la Mésopotamie. Si les Britanniques n'étaient pas intervenu et si l'on n'y avait pas découvert du pétrole en 1938, la bourgade de Koweit et la région aux alentours seraient demeurées irakiennes. Peut-on dire que Saddam Hussein a profité de l'atmosphère réunioniste qui règnait en Allemagne à la veille de la réunification formelle du 3 octobre, pour essayer son propre Anschluß, d'autant plus que ni les Russes ni les Américains ne s'opposaient plus aux désirs du peuple allemand? Pourquoi les Etats-Unis et l'URSS ont-ils accepté la réunification allemande et refusé la réunification de la Mésopotamie? Sans doute parce que le lobby sioniste s'y est opposé. Ce qui explique pourquoi l'«opinion publique internationale» a été mise en alerte. Et mobilisée contre l'Irak.
Franz Karg von Bebenburg.
(extrait de Mensch und Maß, 1991/2; adresse: Verlag Hohe Warte, Ammerseestr. 2, D-8121 Pähl).
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jeudi, 25 février 2010
Réflexions sur le voyage de Guillaume II en Palestine
Alois PRESSLER :
Réflexions sur le voyage de Guillaume II en Palestine
Lorsque l’on prononce les mots « Palestine » et « Proche Orient », on songe immédiatement à l’Intifada, à une guerre perpétuelle, surtout pour l’enjeu pétrolier. Le pétrole, en effet, fut l’un des motifs principaux du voyage en Palestine de l’Empereur d’Allemagne Guillaume II du 11 octobre au 26 novembre 1898.
Inauguration de la Basilique Saint Sauveur
Au cours de ce voyage, l’Empereur visita également Constantinople, Haïfa, Jérusalem, Jaffa et Beyrouth. La visite visait plusieurs objectifs : elle entendait consolider la position du Sultan turc Abdoul Hamid II et renforcer le poids de l’église protestante, évangélique et luthérienne au Proche Orient (car, à cette époque, quasi la moitié des chrétiens vivant en Palestine venaient d’Allemagne). Enfin, l’Empereur voulait inaugurer la Basilique Saint Sauveur à Jérusalem.
Scepticisme des Français
Dans l’opinion publique française, ce fut un tollé : on s’est très vite imaginé que Guillaume II voulait, par son voyage, miner la protection traditionnelle qu’offrait la France aux catholiques de Palestine. Ce reproche était dénué de tout fondement, de même que l’allusion à une éventuelle volonté allemande de s’approprier la Palestine.
Un sermon plein de reproches aux églises…
Le 25 octobre 1898, Guillaume II arrive en Palestine, premier Empereur du Reich allemand à y remettre les pieds depuis 670 ans (quand Frédéric II avait débarqué à Saint Jean d’Acre). Après avoir reproché amèrement aux représentants du clergé dans un sermon plein de reproche à Bethléem, où l’Empereur morigénait la désunion entre chrétiens (à maintes reprises, des soldats turcs avaient dû intervenir pour apaiser les querelles entre les diverses confessions chrétiennes).
Le rejet de l’idée d’un Etat juif
Le 31 octobre, enfin, eut lieu l’événement majeur du voyage de Guillaume II : l’inauguration de la Basilique Saint Sauveur à Jérusalem. Le 2 novembre, une délégation sioniste rend visite à l’Empereur dans le camp militaire, composés de tentes, qu’il occupe : elle est présidée par Theodor Herzl. L’Empereur spécifie clairement à la délégation qu’il est prêt à soutenir toute initiative visant à augmenter le niveau de vie en Palestine et à y consolider les infrastructures mais que la souveraineté du Sultan dans la région est à ses yeux intangible. L’Empereur, en toute clarté, n’a donc pas soutenu le rêve de Theodor Herzl, de créer un Etat juif en Palestine, rêve qui ne deviendra réalité qu’en 1948.
En grande pompe…
Le 4 novembre, Guillaume II embarque à Jaffa pour revenir finalement le 26 novembre à Berlin et s’y faire fêter triomphalement, ce qui ne se fit pas sans certaines contestations (sa propre sœur n’approuva pas l’ampleur des festivités).
Sur le plan politique, cette visite ne fut pas un succès
Le voyage de Guillaume II en Palestine ne fut pas un grand succès politique. Certes, les rapports avec le Sultan furent améliorés, condition essentielle pour la réalisation du chemin de fer vers Bagdad et pour la future alliance avec l’Empire ottoman lors de la première guerre mondiale. Cependant, l’Empereur n’a pas pu assurer à l’Allemagne l’octroi de bases ou de zones d’influence. De même, les Allemands et les Juifs allemands installés en Palestine ont certes reçu un appui indirect par la construction de routes et de ponts, de façon à avantager les initiatives des sociétés touristiques mais tout cela ne constituait pas un appui politique direct, que l’Empereur n’accorda pas. En Europe, ce voyagea se heurta à bon nombre de contestations. En Allemagne même, ce voyage, sans résultats à la clef, n’a pas bénéficié de soutiens inconditionnels.
Sur le voyage : rapports positifs
L’Empereur d’Allemagne a toutefois réussi à présenter son voyage de manière attrayante et populaire, en diffusant au sein de la population des rapports positifs et flatteurs sur son voyage au Proche Orient. Il y a 120 ans, toute politique proche orientale faisait déjà l’objet d’un travail médiatique et n’était pas assurée de succès durables.
Alois PRESSLER.
(article paru dans « Der Eckhart », Vienne, octobre 2007 ; trad.. franc. : Robert Steuckers, février 2010).
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mercredi, 08 juillet 2009
Renaissance ottomane
Renaissance ottomane
Par Günther DESCHNER
Les ambitions d’Ankara d’adhérer à l’UE semblent déçues
La Turquie opte pour une politique étrangère “multidimensionnelle”
Le premier Ministre turc Recep Tayyip Erdogan a décidé de remodeler complètement son cabinet. C’était parfaitement prévisible après les pertes subies lors des élections régionales d’avril 2009. Mais il y a eu une surprise de taille: la nomination d’Ahmet Davutoglu au poste de ministre des affaires étrangères. En procédant à cette nomination, Erdogan a lancé un signal dont alliés, voisins et partenaires régionaux prendront dûment acte. Le professeur Davutoglu, qui n’a jamais auparavant exercé de mandat gouvernemental ni jamais fait partie du Parlement, était un conseiller du Premier Ministre en politique étrangère. Seuls les initiés pourront émettre des spéculations pour savoir s’il est bien l’homme qui a suggéré à Erdogan et à son parti, l’AKP islamo-conservateur, qui gouverne depuis 2002, les lignes directrices de la nouvelle politique étrangère turque.
Dans les décennies qui ont précédé Erdogan, la politique étrangère de la Turquie, membre de l’OTAN, s’était sagement alignée sur celle de Washington au Proche et au Moyen Orient. Dès le départ, l’AKP s’était efforcé d’améliorer les relations de la Turquie avec les pays arabes et musulmans de la région. La politique proche-orientale d’Ankara est ainsi devenue plus active, plus indépendante et surtout plus consciente de la place de la Turquie dans la région et son histoire. Signe patent de cette évolution, où la Turquie risque bel et bien, un jour, de se détacher complètement de l’Occident: le refus du parlement turc en 2003 de mettre son territoire à la disposition des troupes terrestres américaines à la veille de leur entrée en Irak.
Avec Davutoglu, que l’on considère comme l’architecte de cette “politique étrangère multidimensionnelle” d’Erdogan, la Turquie possède désormais un ministre des affaires étrangères qui a réellement conçu, au cours de ces dernières années, une nouvelle ligne et l’a imposée, en tant que conseiller d’Erdogan. Après la neutralité de type “classique”, qui fut l’option turque pendant les premières décennies de la république kémaliste et moderniste, les Turcs ont eu une politique étrangère après 1945, qui fut entièrement tournée vers l’Ouest; aujourd’hui, nous assistons à l’émergence de la “politique étrangère multidimensionnelle” de Davutoglu. Celui-ci, âgé de 50 ans et géopolitologue averti, est l’auteur d’un ouvrage de géopolitique, intitulé “Profondeur stratégique”; d’après ce livre, la Turquie doit regagner la grande influence qu’elle a exercée au cours de son histoire dans sa propre région. En ultime instance, Davutoglu veut renouer avec la politique de l’Empire ottoman et faire de la Turquie actuelle, dans toutes les régions jadis soumises à l’emprise de la “Sublime Porte”, “un facteur ottoman avec d’autres moyens”. Les spécialistes de la Turquie estiment que la montée de Davutoglu au pouvoir est une conséquence directe de la détérioration des relations entre la Turquie et l’UE.
La Turquie va-t-elle se détacher de l’Occident?
Tant que l’actuel président turc Abdullah Gül était ministre des affaires étrangères, la Turquie avait misé entièrement sur un rapprochement avec l’UE. Mais au fur et à mesure que les hommes politiques les plus en vue de l’Europe ont dit, de manière tantôt implicite tantôt explicite, que la Turquie n’était pas la bienvenue dans l’UE, Davutoglu est devenu de plus en plus populaire et sa notion d’une politique étrangère indépendante au Proche Orient, dans le Caucase, dans la région de la Mer Caspienne et face à la Russie a séduit de nombreux esprits. Erdogan avait déjà envoyé Davutoglu comme émissaire lors de missions fort délicates en Syrie, en Iran et en Irak.
On se rappellera que Davutoglu avait servi d’intermédiaire et de modérateur lors de négociations entre Syriens et Israéliens. Cette mission fut couronnée de succès et saluée par l’Occident tout entier, du moins avec quelques réserves, mais celles-ci étaient minimes. Mais depuis le “clash” entre Erdogan et le Président israélien Shimon Peres à Davos, de plus en plus d’observateurs posent la question: la Turquie ne va-t-elle pas très bientôt se détacher de l’Occident?
Le monde s’était habitué à percevoir la Turquie, l’un des cinquante Etats majoritairement musulmans de la planète, comme un cas particulier: elle était le seul pays musulman membre de l’OTAN, elle menait des négociations avec l’UE en vue d’une adhésion, elle était une démocratie et entretenait des relations normales avec Israël. De même, on a toujours considéré que la Turquie constituait un “pont” entre l’Orient et l’Occident. Personne n’a modifié fondamentalement cette perception lorsqu’Erdogan et son AKP islamisant est arrivé au pouvoir en 2002, pour ne plus le quitter jusqu’à ce jour. Erdogan voyait son pays comme une puissance régionale, appelée à jouer un rôle plus prépondérant sur l’échiquier international. Il a forgé des liens plus étroits avec les pays arabes voisins, renforcé les rapports existants avec tous les Etats de la région, intensifié les relations avec l’Iran. Simultanément, Erdogan a réussi à maintenir de bonnes relations avec Israël. Cette politique d’équidistance, tout en recherchant un rôle plus prépondérant dans la région, a connu un succès rapide et remarquable.
Il me paraît intéressant de prendre acte des observations formulées par les experts ès-questions turques de la “Jamestown Foundation” de Washington. Ceux-ci constatent effectivement que des modifications profondes ont eu lieu en Turquie sur le plan des réflexes politiques. Ces modifications conduisent à un intérêt croissant pour les affaires régionales et un désintérêt, également croissant, pour tout ce qui concerne l’Occident. Le journal “Zaman”, proche de l’AKP, se félicite de ce changement général en matière de politique étrangère et le considère comme le principal acquis du gouvernement Erdogan.
La Turquie sent les pulsations de deux mondes
Ce sont surtout des évolutions sociales en Turquie même qui ont provoqué cette mutation en politique étrangère. Elles sont observables depuis longtemps déjà: les tensions en politique intérieure sont le résultat du défi lancé aux élites urbaines pro-occidentales regroupées autour des forces armées par une nouvelle bourgeoisie, une classe moyenne religieuse, qui aspire au pouvoir et a ses racines géographiques en Anatolie. C’est cette nouvelle classe moyenne que représente au Parlement turc l’AKP d’Erdogan. Cette tension conduit la Turquie à vivre une véritable crise d’identité. On a pu voir les effets de cette crise lors de la rude controverse qui a accompagné l’élection de l’islamiste Gül à la fonction de Président de la République ou lors des querelles à propos du voile islamique.
Lors d’un colloque en Allemagne, Davutoglu a déclaré, l’an passé, que la Turquie sentait les pulsations de deux mondes, le monde occidental et le monde islamique. Mais, pour lui, ajoutait-il, la Turquie est bien davantage qu’un pont entre l’Occident et le monde arabe. Il voit son pays dans le rôle d’une puissance régionale. En tant qu’Etat à la fois musulman et séculier, qui unit les valeurs de l’Islam et celles de la démocratie, la Turquie, affirme Davutoglu, est prédestinée à jouer le rôle d’une nation intermédiaire au Proche et au Moyen Orient.
Günther DESCHNER.
(article paru dans “Junge Freiheit”, Berlin, n°21/2009; trad. franç.: Robert Steuckers).
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lundi, 29 juin 2009
J. J. Bachofen, Il popolo licio
J. J. Bachofen, Il popolo licio |
Prefazione a |
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mardi, 14 octobre 2008
le Grand Mufti et le nationalisme palestinien
Ecole des cadres - SYNERGIES EUROPEENNES - Octobre 2008 - Lectures
- Louis DENISTY :
- Le grand mufti et le nationalisme palestinien
Hajj Amin al-Hussayni, la France et la Grande-Bretagne face à la révolte arabe de 1936-1939 - préface de : Daniel Rivet
- L'Harmattan , Paris - collection Comprendre le Moyen-Orient
Résumé
En 1936, éclate la première révolte arabe en Palestine, alors sous mandat britannique. Ce mouvement, entraîné par Hajj Amin al-Hussayni, revendique la constitution d'un Etat et l'arrêt de l'immigration sioniste. En s'appuyant sur les archives diplomatiques françaises et britanniques dont il fait une lecture croisée, l'auteur donne un éclairage sur cette période cruciale de l'histoire de la région.
Quatrième de couverture
En avril 1936 éclate la première grande révolte des Arabes de Palestine, qui revendiquent la constitution d'un Etat et l'arrêt de l'immigration sioniste. A la tête de ce mouvement s'impose un personnage, Hajj Amin al-Hussayni, Grand Mufti de Jérusalem. Celui-ci, banni par les Britanniques, trouve refuge au Liban où les Français le laissent jouir d'une liberté suffisante pour tenter de faire entendre la voix du peuple palestinien. Les querelles de personnes et l'incapacité des puissances dominant la région à s'entendre enfoncent la Palestine dans des années tragiques et ensanglantées. L'objet de cet ouvrage est de faire la lumière sur cette période peu connue et pourtant si cruciale de l'histoire de la Palestine, en questionnant les archives diplomatiques françaises et britanniques. Pour comprendre, pour expliciter, et non pour juger. Durant les années 1936/1939, avec la connaissance des soixante-dix années qui ont suivi, il apparaît que se mettent irrémédiablement en place tous les éléments dramatiques qui ont plongé, jusqu'à aujourd'hui encore, un peuple dans un abîme de malheur infini.
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mercredi, 01 octobre 2008
Z. Sternhell blessé à Jérusalem
L'historien Sternhell blessé à Jérusalem
Source : AFP
25/09/2008 |
L'historien israélien Zeev Sternhell, connu pour ses positions contre la colonisation des territoires palestiniens, a été blessé la nuit dernière par l'explosion d'un engin piégé à son domicile de Jérusalem.
Zeev Sternhell, 73 ans, a été légèrement atteint à la jambe droite par des éclats lorsque l'engin a explosé alors qu'il fermait la clôture autour de sa maison. Il a été hospitalisé à Jérusalem.
Ce professeur de Sciences politiques à l'Université hébraïque de Jérusalem est un spécialiste du fascisme, en particulier de ses racines idéologiques en France où ses oeuvres ont rencontré un grand écho.
Sternhell, né en Pologne et rescapé de la Shoah, publie régulièrement des tribunes dans le quotidien israélien Haaretz. Il a pris des positions en flèche ces dernières années contre le camp ultra-nationaliste en Israël et la colonisation et prône un compromis pour faire la paix avec les Palestiniens.
Dans un article qui avait provoqué une vive polémique, il avait affirmé: "si les Palestiniens faisaient preuve de plus de clairvoyance, ils concentreraient leurs actions contre les colonies au lieu de s'en prendre à des femmes et des enfants" en territoire israélien.
Récemment, il s'est prononcé contre le blocus imposé par Israël à la bande de Gaza, jugeant cette mesure "immorale et inefficace".
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jeudi, 04 septembre 2008
Les orientations géopolitiques de la Turquie
ARCHIVES: Texte de Jean-Gilles Malliarakis datant de l'automne 2003.
Les orientations géopolitiques de la Turquie
Les orientations géopolitiques de la Turquie n’ont rien à voir avec les réalités de l’Europe
Article de Jean-Gilles Malliarakis extrait du site: www.europelibre.com
Recevant le Premier ministre turc Erdogan début septembre à Berlin, le chancelier Schroeder a-t-il cru nécessaire de qualifier de "polémique de caniveau" la volonté de la CSU bavaroise exprimée par Edmund Stoiber de faire campagne contre l’adhésion de la Turquie lors des élections européennes de 2004. Le débat relatif à la candidature de la Turquie à l’Union européenne a certes le mérite de rappeler aux Européens qu’ils relèvent d’une identité commune. Et bien entendu, toute l’offensive de la pensée unique cherche, depuis l’affirmation de cette évidence (1) à contourner cette identité. On balaye ainsi allègrement d’un trait de plume des siècles d’Histoire européenne.
Innombrables sont les déclarations conventionnelles de nos hommes politiques sur le thème "L’Europe n’est pas un club chrétien". Avec quelques variantes, c’est surtout la date qui change.
Le Premier ministre turc abonde aujourd’hui dans le même sens: "L’Union européenne, dit-il sentencieusement, n’est pas une communauté culturelle, religieuse ou géographique. C’est une communauté de valeur". Si la Bolivie, la Malaisie ou le Zimbabwe prétendent partager ces "valeurs", eh bien ces pays pourraient donc rejoindre l’Union européenne.
Mais ce faisant on bazarde aussi l’identité et la géopolitique spécifiques de la Turquie elle-même. Ce pays, quant à lui, n’a pas le souci de se présenter comme une "communauté de valeurs". Sa réalité nationale est à la fois culturelle, religieuse et géographique. Et, avant que de lui décerner des couronnes de fleurs et de lui dire "aloha", c’est peut-être sur l’identité géopolitique de ce candidat exotique que les Européens gagneraient à être mieux informés.
Selon les milieux, selon les institutions, selon les forces politiques, la vision géopolitique des Turcs n’est certes pas identique. De plus les lignes de forces évoluent : on ne pensait pas de manière identique à Ankara en 1952, quand la Turquie participait à la guerre de Corée, et, en 2002, quand pour la première fois depuis la fondation de la république kémaliste un parti musulman obtenait 35 % des voix et la majorité des sièges au Parlement.
Soulignons d’abord un aspect essentiel de l’État turc : il est constitutionnellement nationaliste. Il fait de la nation la valeur suprême et le Code pénal ne badine pas avec les atteintes à la sécurité nationale, à l’identité nationale, à l’unité nationale. Quelles que soient les réformes formelles, votées en 2003 (abolition de la peine de mort, progrès de la liberté d’expression, reconnaissance timide du droit des minorités), ou celles promises pour 2004, la conception turque des Droits de l’Homme demeurera longtemps (pour ne pas dire toujours) tributaire de la suprématie fondamentale du Droit de la nation.
L’ambition du pays est multiforme.
Dans un premier temps, la Turquie kémaliste a conçu sa construction comme une révolution dirigée contre les puissances européennes. Lorsqu’en 1922 l’armée grecque d’Asie mineure, soutenue puis trahie par l’Angleterre, est vaincue, la guerre victorieuse de Kemal est présentée comme une guerre de libération. Elle s’inscrit dans la grandiose vision "anticolonialiste" du congrès de Bakou. Et dans les premières années il est posé en dogme que les frontières du traité de Lausanne ne seront plus jamais remises en question.
Mais très vite, la politique turque se révélera expansionniste (2). Tout d’abord, elle cherche à établir des liens avec des pays où l’influence "touranienne" peut être invoquée - légitimement ou, au contraire, de manière très approximative pour ne pas dire fantaisiste : aussi bien la Bulgarie que l’Iran ou l’Irak. Le panturquisme deviendra bien vite une notion à la fois floue et sentimentale comportant des directions fort différentes.
Sa première caractéristique a toujours été de tourner le dos à la fois à l’Europe et aux liens du passé. Si l’Empire ottoman a laissé quelques (rares) traces de nostalgies, si certains bons esprits "occidentaux" croient possible de le reconstruire, notamment pour briser toute trace de nationalisme arabe, très peu nombreux sont les Turcs désireux de renouer avec l’espace du Croissant fertile qu’ils ont pourtant dominé pendant près de 1 000 ans. La garnison ottomane chassée d’Akaba en juillet 1917 par le colonel Lawrence l’a probablement été pour toujours.
Depuis les années 1950 les Turcs sont indéfectiblement alliés des Israéliens. Dans l’affaire d’Irak, leur préoccupation vise d’abord de maintenir sous tutelle les populations kurdes : il ne doit pas exister de Kurdistan irakien afin d’empêcher la contagion dans les départements kurdes du sud-est anatolien. Éventuellement, on se souviendra que les pétroles du nord de l’Irak appartenaient avant 1918 à une Turkish Petroleum Company. Et, enfin, ce qui est invoqué actuellement par les Turcs pour intervenir dans le nord de l’Irak c’est la protection des minorités turkmènes... La solidarité turco-arabe n’est donc qu’une vue de l’esprit. Accessoirement on remarquera que l’Europe est bien loin.
La dimension islamique de la politique extérieure turque ne doit pas non plus faire l’objet d’un malentendu. Depuis le XVIe siècle, l’islam turc est soumis à l’État (3). La prétendue laïcité kémaliste n’a fait que renforcer cette tendance en instaurant l’usage de la langue turque et en encadrant la vie religieuse par 60 000 fonctionnaires de la Diyanet (4). La religion est utilisée comme moyen de rayonnement national, certainement pas comme un courant de solidarité effective avec les coreligionnaires arabes. Elle offrait aux Kurdes, par exemple, un moyen de se mettre au service de l’Empire d’hier : c’est chez les islamistes kurdes que se recrutait la milice du sultan Abdül Hamid. De même pendant les 15 ans de lutte contre la guérilla du PKK, les milices de protecteurs de villages étaient recrutées sur la base de la religion. La vraie solidarité que ressentent et manifestent constamment aussi bien les politiciens, les milieux militaires, les hommes d’affaires ou les confréries s’exprime en direction de toutes les populations plus ou moins mythiquement, linguistiquement ou réellement apparentées aux "Turks"(5).
Un “monde turc de l’Adriatique à la Muraille de Chine”
Au début de la guerre de Yougoslavie par exemple Türgüt Özal, premier homme politique turc civil à prendre le relais du pouvoir militaire justifia son soutien aux ennemis des Serbes orthodoxes par le rêve d’un "monde turc allant de l’Adriatique à la muraille de Chine". Il se trouve que dans les Balkans la base démographique de ce rêve est très étroite et se compose de quelques rares minorités turques ou musulmanes, les groupes les plus consistants étant albanais ou bosniaques. Il est vrai que du point de vue turc ces Européens, convertis à l’islam autour du xviie siècle, sont représentés par d’importantes communautés considérées comme turques, présentes à Istanbul et dans les couches dirigeantes.
En 1991, George Herbert Bush déclarait ainsi, sans périphrase : "La Turquie est l’étoile montante de l’Europe". De la sorte, depuis cette date on a vu de manière systématique les hommes d’affaires d’Istanbul et les agents des services spéciaux d’Ankara servir de relais à l’expansion américaine dans la zone d’expansion "rêvée" par Özal. On les a vus dans toute l’Europe du Sud-Est, où la diplomatie turco-américaine a cherché à mettre en place la "zone de coopération de la Mer Noire". Mais on les a également observés en Asie Centrale et jusque dans le territoire chinois du Sin-jiang revendiqué par les Turks Ouïgours (6).
La communauté linguistique des Turks est un phénomène impressionnant. En restaurant ce qu’il appelait la "langue soleil", purgée des apports arabes et persans, Mustapha Kemal a ainsi rapproché la langue parlée par les Turcs d’Anatolie des langues parlées en Asie centrale. C’est une des bases du panturquisme. Et tout naturellement à partir de 1992 quand les républiques soviétiques dessinées artificiellement sous le stalinisme (Ouzbékistan, Kirghizstan, Turkménistan, Azerbaïdjan - le Kazakhstan est à moitié russe et le Tadjikistan est de souche iranienne) sont devenues théoriquement indépendantes. Leurs dirigeants, quoiqu’issus des appareils communistes, ont cherché à contrebalancer l’influence russe. Les agents turco-américains y ont donc été reçus à bras ouverts et il semble bien que l’enthousiasme était général. D’autre part, dans ces pays, les confréries islamiques dont l’existence n’avait jamais disparu sous le communisme ont pour la plupart retrouvé dans l’enthousiasme leurs homologues turcs (7). Certes, depuis, certaines illusions se sont dissipées (8), mais cette ambition demeure une constante de la politique d’Ankara.
On doit se souvenir que, dès les années 1910, la révolution jeune turque a commencé à s’intéresser à ce qu’on appelait alors le "Turkestan russe". À la même époque, les provinces arméniennes d’Anatolie représentaient un obstacle géopolitique non négligeable et se tournaient au contraire vers la Russie (9). On retiendra le destin exemplaire d’Enver Pacha. Principal chef des jeunes-turcs lors des révolutions de 1908-1909, après la défaite de l’Empire ottoman en octobre 1918, il fut chassé de Constantinople, se réfugia dans le Caucase où il prit la tête des Basmadjis, révoltés touraniens qui cherchèrent, tout d’abord, à s’allier avec les bolcheviks en Asie centrale, mais se retournèrent contre leurs alliés d’un moment. Et c’est les armes à la main qu’il fut abattu par un détachement de l’armée rouge en août 1922.
Les rapports de von Papen
Dans les années 1940, l’Axe s’intéressera beaucoup à cet héritage, et aux braises panturquistes d’aujourd’hui sous la cendre soviétique. Toutefois les Occidentaux auraient dû prendre mieux connaissance des rapports de von Papen, ambassadeur allemand à Ankara : il concluait de manière assez négative quant aux retombées bien concrètes de cette parenté linguistique et mythique des Touraniens. Parmi les ambitions les plus réalistes de l’expansionnisme turc, fondées aujourd’hui par une démographie galopante, opposées à ses voisins du Proche Orient notamment sur la disposition des réserves d’eau, attirées par toute la géopolitique du Pétrole - dans le nord de l’Irak comme dans le Caucase - il en reste une. C’est probablement l’ambition sur laquelle l’islamiste "modéré" Erdogan et le chef de l’armée "laïc", le général Ozkok, semblent être tombés d’accord pendant l’hiver 2002-2003 : à cette date on sortait du coup de tonnerre de l’élection de novembre 2002 donnant la majorité au parti d’Erdogan.
Il ne s’agira pas en effet, de servir l’islamisme mondial (10), mais de s’en servir, avec l’argent des Européens, afin de construire une immense puissance orientale. Et alors "l’étoile montante de l’Europe" (Bush père dixit) redeviendra pour l’Occident une menace tangible, comme elle l’était à l’époque du siège de Vienne. Mais cette fois les églises seront-elles là pour sonner le tocsin ?
Jean-Gilles Malliarakis.
Notes:
(1) Au sein de la classe politique, elle a été constatée notamment par le chancelier Kohl, par M. Giscard d’Estaing, etc.
(2) La première entorse sera opérée en 1939 lors du traité franco-anglo-turc de 1939 aux termes duquel la France remettait avec la bénédiction de la Grande-Bretagne le sandjak d’Alexandrette détaché de la Syrie, alors sous mandat français, en échange de la promesse Turque de se joindre à la guerre contre l’Allemagne, ce qu’elle fit... en 1945.
(3) Dans l’Empire ottoman, à partir du XVIe siècle et contrairement au droit coranique, c’est le Sultan qui nommait le Cheïkh ül-islam.
(4) Direction des Affaires religieuses
(5) Un certain usage désigne comme "turks" avec un k les populations apparentées linguistiquement aux Turcs d’Anatolie, et qui n’ont pas nécessairement d’Histoire commune avec les Turcs. Nous préférons l’appellation de "Touraniens".
(6) La découverte par les Chinois d’agents militaires turcs et de militants islamistes parmi les terroristes ouïgours à la fin des années 1990 aura été un coup de tonnerre amenant Pékin à reconsidérer sa politique extérieure et ses relations, tant avec la Turquie qu’avec le Pakistan.
(7) On rappellera à ce sujet qu’un personnage comme Özal était affilié à la secte des "derviches" naqshbandi, etc...
(8) En particulier l’Ouzbekistan a la prétention au leadership en Asie centrale et ne désire point y voir la Turquie trop active.
(9) Sans justifier le moins du monde les affreux massacres de 1915, cette situation géopolitique explique une volonté d’éradication qui semble avoir épargné les Arméniens de Constantinople.
(10) Rappelons que la Turquie prétendument "laïque" appartient à l’Organisation de la Conférence Islamique. De plus en janvier 2003, le ministre des Affaires étrangères Abdüllah Gül n’a pas hésité à faire acte de candidature à... la Ligue arabe. Où est donc l’appartenance européenne dans tout celà ?
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mardi, 10 juin 2008
Erdogan et les kémalistes
Erdogan et les kémalistes
En Turquie, aujourd’hui, la lutte qui oppose kémalistes et fondamentalistes se perpétue et on n’en voit pas la fin. Récemment, une procédure a opposé la deuxième instance judiciaire turque au gouvernement d’Erdogan. Les juges reprochent au premier ministre turc actuel de porter atteinte à l’indépendance du pouvoir judiciaire; celui-ci, dans le cadre de la procédure d’interdiction lancée contre le principal parti gouvernmental, l’AKP d’Erdogan (ou “Parti de la Justice et du Progrès”), fait pression sur le tribunal constitutionnel pour qu’il mène cette procédure à terme et prononce la dissolution de l’AKP. Le parti d’Erdogan a réagi en lançant insultes et imprécations contre les juges. Le procureur suprême de l’Etat veut que l’on lance une procédure visant à examiner le comportement récent du parti. Le quotidien suisse alémanique, la “Neue Zürcher Zeitung” (NZZ) résume la situation comme suit: “Le pouvoir judiciaire dispose de trois possibilités: il peut refuser l’interdiction du parti; il peut se contenter d’un avertissement ou il peut considérer que le parti constitue le noyau dur des activités tramées contre l’ordre laïque et, subséquemment, le faire interdire. Une telle interdiction peut se contourner en procédant à la fondation d’un nouveau parti, appelé à être derechef le successeur de l’AKP. Mais, cette fois-ci, la procédure de dissolution, qui a été engagée, vise également à interdire tout activité politique à 71 personnes parmi lesquelles le président de l’Etat turc, Abdullah Gül, et le premier ministre Erdogan. Le mandat parlementaire d’Erdogan serait alors automatiquement suspendu, ce qui aurait pour effet de provoquer obligatoirement sa démission du poste de premier ministre”. Pour s’assurer malgré tout un avenir politique, Erdogan ne se préoccupe pas seulement de travailler à la fondation d’un nouveau parti politique mais aussi de renforcer son influence personnelle à l’étranger. En Allemagne, le nouvel ouvrage de Peter Winkelvoss, “Die türkische Frage” (“La question turque”), nous montre comment Erdogan cherche à instrumentaliser les Turcs d’Allemagne (et d’Europe) pour en faire l’avant-garde d’une politique étrangère turque selon ses voeux et pour influencer le destin de la République Fédérale, en manoeuvrant une fraction de l’électorat allemand, constituée de Turcs de souche. Son discours à Cologne en février dernier atteste de ce projet, dangereux pour l’ensemble de nos pays.
(Source: DNZ, Munich, 23/30 mai 2008; Peter Winkelvoss, Die türkische Frage, 17,90 Euro).
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samedi, 31 mai 2008
Scholl-Latour: Anatolien ist kein Bestandteil Europas!
AULA-Gespräch mit dem Islam- und Nahost-Experten Prof. Dr. Peter Scholl-Latour:
„Anatolien ist kein Bestandteil Europas!“
AULA: Mit den Anschlägen in Madrid scheint der islamistische Terror auch nach Europa gekommen zu sein. Drohen nun auch der Bundesrepublik Deutschland und Österreich derartige Anschläge?
Scholl-Latour: Das kann man nicht von vornherein sagen, aber mit der Möglichkeit muß natürlich gerechnet werden. Es geht ja im Grunde gar nicht so sehr darum, die jeweiligen europäischen Länder als solche anzugreifen als vielmehr durch islamistische Kampfgruppen Druck auf europäische Regierungen auszuüben.
AULA: Würde ein Beitritt der Türkei zur Europäischen Union das Problem des Islamismus in Mitteleuropa vergrößern?
Scholl-Latour: Vermutlich ja, denn das wäre mit einer sehr massiven Zuwanderung von Türken verbunden, und eine allmähliche Islamisierung der Türkei ist ja im Gange. Dann würde die Lage nämlich langsam unübersichtlich!
AULA: Halten Sie eine Verschärfung der Gesetze zur inneren Sicherheit für ein taugliches Mittel zur Terrorbekämpfung?
Scholl-Latour: Wenn es darum geht, Telefone abzuhören, also was hier man den „Lauschangriff“ nennt, dann schon. Im übrigen werden die Telefone schon längst abgehört – wenn nicht von den Deutschen, dann von den Amerikanern! Das ist ja alles ein Schattenboxen. Und wenn man dann nur noch einen Fingerabdruck auf die Kennkarte machen muß, dann ist das ja auch kein großer Eingriff in die persönliche Freiheit. Ich bin in der Vergangenheit kein Verbrecher gewesen und habe auch in der Zukunft nicht die Absicht, Verbrechen zu begehen. Einem normalen Menschen macht das ja nichts aus!
AULA: Sollten die Bundesrepublik Deutschland und Österreich ihre Truppen aus Afghanistan bzw. dem gesamten Krisengebiet des Nahen und Mittleren Osten abziehen?
Scholl-Latour: Ich würde das nicht so pauschal sagen. Jedenfalls sollten wir aus Afghanistan abziehen! Denn was haben wir da zu suchen? Im Moment ist es nach den Attentaten von Madrid sehr schwer, da es dann so aussähe, als ob wir irgendeiner Erpressung nachgäben bzw. Angst vor irgendwelchen Repressalien hätten, insofern sind wir in eine dumme Situation gekommen. Aber wir bräuchten diese Truppen auf dem Balkan, wo das Feuer nun wieder aufflammte, was im Grunde zu erwarten war. Es ist die Unfähigkeit der europäischen Politik, die sich in Afghanistan festlegt und das Kosovo einfach links liegen läßt, oder Bosnien, wo sie nichts richtig geregelt hat. Auch in Mazedonien können Konflikte jederzeit wieder aufflammen. Das sind doch die Gebiete, die für uns wichtig sind, und nicht der Hindukusch! Aber wenn man vernünftig vorginge, würde man natürlich eine Evakuierung deutscher und österreichischer Truppen aus Afghanistan vornehmen. Was sollten die denn da – vielleicht das Regime von Herrn Karsai stützen, das ja nicht repräsentativ ist?!
AULA: Sie halten also eine Präsenz bundesdeutscher und österreichischer Truppen auf dem Balkan, sprich im Kosovo, für durchaus sinnvoll!
Scholl-Latour: Das ist eine vernünftige Angelegenheit, aber dafür muß es erst eine politische Initiative geben! Die lassen das da alles schleifen, und der sogenannte Bevollmächtigte der „internationalen Gemeinschaft“ – was das genau ist, weiß ich nicht – in Bosnien-Herzegowina hat ja jede Vollmacht: Der kann jeden Minister absetzen, jeden Abgeordneten, jeden General, jeden Offizier – der hat ja mehr Kompetenzen als der frühere österreichische Gouverneur in Bosnien oder sogar der Pascha des Sultans. Das ist eine unglaubliche Situation, daß es auf europäischem Boden Protektorate gibt!
AULA: Könnte die Europäische Union – wie Politiker häufig erklären – durch die Aufnahme der Türkei dazu mithelfen, das Land zu demokratisieren und den Nährboden für Islamisten zu entziehen?
Scholl-Latour: Das ist völliger Quatsch! Im Gegenteil! Ich sage ja gar nicht, daß die Türkei radikal-islamisch wird, aber sie ist ein zutiefst islamisches Land und wird es mehr und mehr. Man darf sich nicht durch ein paar europäisierte Elemente in Istanbul und Ankara täuschen lassen. Es sind in den letzten zehn Jahren mehr Moscheen in der Türkei gebaut worden als im gesamten Osmanischen Reich in den ganzen Jahrhunderten! Und diese Moscheen sind voll, die Volksfrömmigkeit nimmt dort wieder sehr stark zu. Und die letzte Garantie gegen das Aufkommen einer gemäßigt islamischen Ausrichtung des Staates sind die Militärs, die ja im nationalen Sicherheitsrat bisher den Ton angaben. Würde man das im Namen der Demokratie beseitigen, dann wäre die letzte kemalistische, laizistische Hürde weggenommen. Es wäre dann so, daß es in der Türkei auf eine gemäßigt islamische Staatsform hinausliefe – und dagegen ist ja gar nichts einzuwenden, nur paßt das nicht ganz nach Europa herein, zumal die Türkei in ein paar Jahren der stärkste Staat EUropas wäre!
AULA: Teilen Sie somit nicht die Auffassung der österreichischen Außenministerin, die den Beitritt der Türkei zur EU nur davon abhängen lassen will, ob die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Türkei – Stichwort Kopenhagener Kriterien – erfüllt sind, also die Menschenrechte geachtet werden und die Abkehr vom Agrarstaat eingeläutet wird?
Scholl-Latour: Also das sagen die Deutschen ja auch. Das ist eine furchtbare Heuchelei mit den Menschenrechten! Das ist eine Beleidigung für die Türken. Ich habe übrigens ein sehr gutes Verhältnis zu den Türken, aber man muß einen ganz anderen Aspekt betrachten: Die Türken sind Erben eines großen Reiches und nicht Anhänger Europas. Wir können natürlich von gleicher Basis aus, nämlich von Europa zur Türkei, enge Beziehungen zu diesem Staat als einer großen Macht unterhalten, die ja bis zum Kaukasus und nach Zentralasien hereinreicht und eine Ordnungsfunktion im Orient hätte, aber doch nicht als Bestandteil Europas. Anatolien ist doch kein Bestandteil Europas!
AULA: Halten Sie freie und demokratische Wahlen im Irak unter US- oder UN-Mandat für realistisch?
Scholl-Latour: Unter US-Mandat bestimmt nicht, da würde getürkt und gefälscht! Und unter UN-Mandat, na ja, das wollen wir einmal hoffen. Aber das ist der einzige Weg, denn wenn man schon im Namen der Demokratie antritt, dann kann man auch nicht die Wahlen verweigern, und zwar Wahlen in dem Sinne, daß jedermann eine Stimme hat.
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