mardi, 25 octobre 2016
Elections lituaniennes : les centristes du LVZS en force au parlement
Elections lituaniennes: les centristes du LVZS en force au parlement
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Les élections législatives lituaniennes en deux temps, avec un premier tour à la proportionnelle et un second tour par circonscription, se répartissant à égalité le nombre de sièges, sont terminées avec le résultat de ce 23 octobre 2016.
Avec 21,7% des voix, l’Union de la Patrie (Tevynes Sajunga - LKD) avait remporté légèrement le premier tour, avec 0.17% de plus que le parti centriste des Paysans et Verts (LVZS = Lietuvos Valstieciu ir Zaliuju Sajunga, ex LVLS). Il avait obtenu 20 sièges contre 19 pour ces derniers. Mais le vote uninominal a inversé la donne car le LVZS a obtenu 35 sièges contre seulement 9 pour le TS-LKD, obtenant en tout 54 sièges sur 140. La majorité est éloignée mais au sein d’une coalition de centre-droit, le LVZS sera en position de force, le TS-LKD devant se contenter de 29 sièges. A eux deux néanmoins, ils sont majoritaires.
Le grand perdant de ce scrutin c’est le Parti Social-Démocrate de Lituanie (LSDP) sortant. Il est sévèrement puni dans les urnes par les électeurs, qui préfèrent encourager le LVZS (+17 points) que de favoriser l’opposant traditionnel. Avec 14,4% des voix et 13 sièges, il sortait affaibli du premier tour. Il devra se contenter de 4 sièges supplémentaires seulement, pour un total de 17 sièges.
La formation de droite nationale « Ordre et Justice » (Tvarka ir Teisingumas), qui avait obtenu 7,63% des voix en 2012, recule à 5,33% des voix et obtient avec les deux tours un total de 8 sièges contre 11 auparavant. Cette stagnation s’explique par l’émergence d’une formation anti-corruption (LLRA-KSS) qui obtient 6,06% des voix mais aucun siège car en coalition.
Le mouvement libéral (LRLS) progresse quant à lui très légèrement avec 9,06% (+0.1) et 14 sièges (+4). Le mouvement des familles polonaises chrétiennes (LLRA-KSS) obtient quant à lui 5,5% des voix et 6 sièges à l’issue des deux tours. Le Parti du Travail, mouvement de centre-droit à coloration populiste, plutôt pro-russe, obtient 4,7% des voix et seulement deux sièges, uniquement obtenus au second tour.
Les Verts lituaniens stricto sensu n’obtiennent que 2,14% des voix et un seul siège, de même que le Parti des Lituaniens « Lietuvos Sarasas » (1,72% des voix et 1 siège) et le Parti du Centre (LCP).
La victoire du parti LVZS a surpris tous les analystes. Là encore, comme dans de nombreuses élections en Europe, le rejet des partis traditionnels en place au profit de nouvelles formations se confirme. La question des « migrants » a été absente de la campagne, le parti « Ordre et Justice » n’ayant pas réussi à capitaliser sur ce thème. Les pro-russes ont été marginalisés, le LLP (Parti du Peuple) n’obtenant que 1% des voix environ.
Ce centre-droit modéré et la droite plus conservatrice vont certainement s’associer et mettre fin ainsi à quatre ans de règne social-démocrate. C’est la seule coalition viable à moins d’envisager de nouvelles élections, ce qui n’est pas une tradition de la Lituanie indépendante. Dans un contexte international tendu, la droite a rassuré davantage les électeurs, maintenant le parti TT loin derrière. Le LVZS a récupéré à son profit une partie du vote protestataire.
Thomas FERRIER (Le Parti des Européens)
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : politique, politique internationale, europe, affaires européennes, pays baltes, espace baltique, lituanie, élections lituaniennes | 
| 
del.icio.us | 
| 
Digg | 
Facebook
mardi, 18 octobre 2016
Parteienstaat und Staatsparteien
Parteienstaat und Staatsparteien
Von Fritz Goergen
Ex: http://www.tichyseinblicke.de
Verwaltungen und Bürokratien allgemein, staatlich wie privat, stellten Studien schon vor...
In den 80ern witzelte ich, diese kleine Lücke zwischen BaföG und Rente kriegten wir auch noch geschlossen. Inzwischen ist der Student als Mitarbeiter des Abgeordneten als Eingangsstufe zur eigenen Abgeordnetenkarriere eher die Regel als die Ausnahme. Dass es mit den Funktionärskarrieren in den Gewerkschaften auch so ist, macht’s nicht besser, sondern schlechter. Stellt es doch hier wie dort sicher, dass Funktionäre vom wirklichen Leben in der zugigen Luft der Wirtschaft, dort wo das Geld verdient wird, von dessen Steuern sie leben, nie etwas mitkriegen.
Den Lauf der Welt hält das nicht auf. Aber die Veränderungen kommen aus Wirtschaft und Gesellschaft. Staatsparteien und Berufspolitiker vollziehen nur verspätet nach, was dort lautlos längst entschieden ist. Der Primat der Politik ist eine Schimäre.
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Setzt Artikel 21 des Grundgesetzes als SOLL. Der von den Parteien in Besitz genommene Staat behindert als Parteienstaat die politische Willensbildung des Volkes – beschreibt die politische Wirklichkeit des IST. So simpel diese politische Buchhaltung klingen mag, sie stimmt auf Punkt und Komma.
Das Parteiensystem
Bei den Grünen schreibt einer ihrer mittleren Funktionäre über seinen Austritt:
Mit dem Wahlerfolg der Grünen in Baden-Württemberg im März ist etwas ins Rutschen geraten, was sich nicht mehr aufhalten lässt. Ich sehe mich nicht mehr dazu in der Lage, den eingeschlagenen Weg der Partei in den liberal-konservativen Mainstream der Republik mit meinem Namen zu vertreten. Der „Point of no Return“ zur Abänderung dieses Kurses ist personell, strukturell und in der faktisch verfolgten Politik jetzt endgültig überschritten.
Sinngemäße Aussagen von Zeitgenossen, die aus anderen Parteien nach langer Mitgliedschaft, nach kleinen, mittleren und großen Parteikarrieren ausgetreten sind, gibt es ohne Zahl. Sie sagen im Kern alle: Meine frühere Partei ist verwechselbar geworden, es unterscheidet sie in entscheidenden Fragen nichts von den anderen.
Das DDR-Wort Blockparteien verwenden im Internet immer mehr als Bezeichnung der Bundestagsparteien, DDR-Kenner variieren es mit der damals offiziell und real existierenden Nationalen Front, der Sammlungsbewegung aller Parteien, Massenorganisationen und Verbände in der DDR.
System war für die Nationalsozialisten das Schimpfwort für die Weimarer Republik, Systempartei, Systempolitiker, Systembeamter und Systempresse gehörten zum Vokabular der NS-Zeit. Systempartei und Systempresse habe ich im Internet vereinzelt auch schon gesehen.
Im Vergleich dazu sind die Begriffe Altparteien (etwas unklar, seit wann es den gibt), etablierte Parteien und Mainstream-Parteien recht sachlich. (Dass die meisten Journalisten ihre Medien nicht Mainstream-Medien genannt wissen wollen, ist angesichts einer umfangreichen angelsächsischen Wissenschaftsliteratur wohl dem deutschen Provinzialismus verdankt.)
Es ist noch nicht so lange her, dass sich die schärfsten Wortmeldungen mit den letztgenannten Worten begnügten, wenn sie ihre Ablehnung der schon lange existierenden demokratischen Parteien zum Ausdruck bringen wollten. Inzwischen ist Blockparteien mit und ohne Gänsefüßchen tagtäglich im Einsatz. Die Feindschaft den alten Parteien gegenüber hat einen Höhepunkt erreicht, der kaum noch zu überbieten ist. Und das Wort Staatsversagen verwenden Medien fast schon inflationär.
Der Angleichungsgrad der Bundestagsparteien (einschließlich FDP) hat allerdings auch einen Höhepunkt erreicht, der selbst kaum noch zu überbieten ist. Du musst schon ein eingefleischter Berufsparteigänger sein, wenn du noch glaubst, dass es bei den tatsächlichen politischen Entscheidungen noch einen ernsthaften Unterschied gibt. Solche Unterschiede zelebrieren die Medien nur noch als Personenkonflikte: mehr Show als alles andere. Trump gegen Hillary ist nur das hierzulande (noch) nicht gewohnte Crash & Trash, welches die Tatsache völlig ausklammert, dass für die tatsächliche Politik der USA nahezu irrelevant ist, wie der Präsident heißt: Der politisch-mediale Komplex verkauft öffentlich mit irreführenden Botschaften, was der industriell-militärische Komplex will, aber nicht ausspricht.
Der Normalbürger hat sich schon vor sehr langer Zeit abgewandt. Was wir im Internet sofort sehen, ist die Minderheit der überwiegend eindeutigen Parteigänger des Regierungslagers (die loyale, nur noch formale Opposition eingeschlossen) auf der einen und ihrer Gegner auf der anderen Seite. Die schweigende Mehrheit dazwischen stellt auch im Internet die Mehrheit, aber du musst sehr genau hinschauen, um sie überhaupt zu entdecken, denn sie halten sich bedeckt. Ihre Themen sind von Katzen bis Reisen und so weiter politisch harmlos. Aber ab und zu entgleitet ihnen doch ein like. Einfach nur Schönes, Interessantes, Anrührendes und Witziges teilen sie gerne – von politisch Pointiertem halten sie sich fern.
Parteileben und Personenauslese
Das Innenleben der Parteien hat sich in all den Jahrzehnten der anhaltenden Verschlechterung des Images der Parteien und der Politiker nicht verändert. Die Zahl der Mitglieder von Parteien, vor allem der Volksparteien, hat dramatisch abgenommen, die Zahl der ehrenamtlich Aktiven viel weniger, auch wenn immer mehr Parteiarbeit von bezahlten Mitarbeitern gemacht wird. Ohne die “Wahlkreismitarbeiter” der Bundestags-Abgeordneten ginge vielerorts nicht mehr viel. Dieser Hinweis auf eine schleichende Verlagerung der Parteienfinanzierung hin zu den Fraktionen ist nur die Spitze des Eisbergs.
Die Einschleifmühle Parteiensystem beginnt mit dem Zwang des Parteiengesetzes zu viel Formalismus. Nicht wer politische Ideen hat, setzt sich auf Parteitagen aller Ebenen durch, sondern wer ein Virtuose der Geschäftsordnung ist. Den größten Formalisierungsschub und damit viel Entpolitisierung brachten die Sitten der 68er in den 1970er Jahren. Parteitagsanträge werden seitdem mit numerierten Zeilen bis in den letzen Spiegelstrich in unzähligen Änderungsanträgen abgestimmt, eine politische Erbsenzählerei, die jede Debatte über politische Richtungsentscheidungen so lange zerlegt, bis sie keine mehr ist.
Parteienlackierte Entpolitisierung
Verwaltungen und Bürokratien allgemein, staatlich wie privat, stellten Studien schon vor...Natürlich starten auch heute noch Mitglieder in Parteien, die ihre politische Sicht der Dinge, ihre Überzeugungen dort verwirklichen wollen. Die Einschleifmühle Partei sortiert sie aus, sobald sie das längere Zeit ernsthaft versuchen. Die Parteien waren am Anfang ihrer Geschichte Wahlvereine. Die richtige Meinung brachte man mit. In der Partei ging es nicht um Diskussion und Meinungsbildung, sondern um die Gewinnung von Wählern, um Wahlkampf permanent. In den 1970ern schwappte die 68er-Welle noch in ihrer unverfälschten Form über alle Parteien herein. Die Mitglieder wollten bestimmen. Heiner Geißler machte aus dem Kanzlerwahlverein CDU eine veritable Mitgliederpartei. Innerparteiliche Debatten spielten für ein, zwei Dekaden mehr Rolle als außerparteiliche. Unter Helmut Kohl setzte die Rückkehr zum Kanzlerwahlverein ein. Angela Merkel vervollständigt diese Entwicklung. Und die Medien sind in ihrer großen Mehrheit bei der Hofberichterstattung der 1950er angekommen – mit dem Unterschied, dass es keinen neuen SPIEGEL wie damals einen von Rudolf Augstein gibt.
Parteienstaat und Staatsparteien
Das Gesamtgefüge Parteiengesetz, Parteienfinanzierungsgesetz, die Bestimmungen über die Bezahlung von Abgeordneten, ihre Ausstattung mit Personal und vielen anderen sichtbaren und unsichtbaren Privilegien haben ein dichtes Geflecht gewoben – von der Gemeindeebene nach Brüssel und zurück. Da kommt keine politische und personelle Erneuerung mehr durch. Es begann in der Bonner Republik, in der Berliner Republik ist der Parteienstaat unreformierbar geworden. Die Parteien sind Staatsparteien, getragen von den Mandarinen und Eunuchen der Demokratie, den Berufspolitikern: Politik ist für sie zweitrangig, Karriere zählt. Wer sich nicht dran hält, ist eine Zeit lang nützlicher Hofnarr und dann raus.
Die Parteien haben vom Staat Besitz ergriffen, der Staat von ihnen. Parteienstaat und Staatsparteien sind zwei Seiten derselben Münze.
Den Lauf der Welt hält das nicht auf. Aber die Veränderungen kommen aus Wirtschaft und Gesellschaft. Staatsparteien und Berufspolitiker vollziehen nur verspätet nach, was dort weitgehend lautlos längst entschieden ist. Der oft beschworene Primat der Politik ist eine Schimäre.
16:42 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique, Théorie politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : actualité, allemagne, europe, affaires européennes, partitocratie, politique, politique internationale, théorie politique, partis, politologie, sciences politiques | | del.icio.us | | Digg | Facebook
Elections parlementaires 2016 au Monténégro
Elections parlementaires 2016 au Monténégro
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Le Parti Démocrate des Socialistes (DPS-LP) de Milo Djukanovic, dirigeant incontesté du Monténégro depuis l’indépendance en 2006, a remporté une fois de plus les élections législatives dans son pays. Néanmoins, avec 41,1% des voix, il n’obtient que 35 sièges sur 81 (+4), ce qui implique de recevoir le soutien d’au moins une formation politique. Représentant d’une gauche modérée, alliée au PSE au niveau européen, dans un pays qui ne compte que 600 000 habitants et qui est peu attractif concernant les flux migratoires, le DPS a un bon bilan économique, ce qui explique son maintien au pouvoir.
Le Front Démocratique, mené par Mandic, coalition hétéroclite à dominante nationale-conservatrice, libérale et néanmoins pro-européenne, a priori toutefois nettement plus favorable à la Russie de Poutine que le DPS, avec 20,6% des voix et 18 sièges (-2), échoue une fois de plus à menacer son adversaire principal.
La coalition de la Clé (Kljuc) de Lekic, union de partis de gauche, qui espérait également bousculer le parti au pouvoir, avec 10,7% et 9 sièges (-2) échoue elle aussi. Un vote utile destiné à offrir une majorité au pays explique à lui seul cet échec. Seule une large alliance anti-DPS pourrait changer la donner. Ce ne sera pas pour 2016.
Le mouvement du Monténégro Démocratique (DCG) de Becic, nouvelle formation politique, avec 10,5% des voix et 9 sièges, fait son entrée au parlement. Son succès explique aussi la stagnation des deux autres coalitions anti-DPS. La volonté de renouvellement de la classe politique par les électeurs monténégrins a permis ce résultat, qui reste toutefois bien fragile.
La gauche libérale-européenne du SDP (sociaux-démocrates) avec 5,4% des voix et 4 sièges (2) reste marginale mais pourrait représenter un partenaire de coalition pour le DPS, de même que les SD qui ont obtenu 3,2% des voix et 2 sièges. Cela forme bien les 6 sièges manquants pour que le DPS soit reconduit aux affaires.
Les mouvements ethniques pourraient également rejoindre une telle coalition. Le Parti Bosniaque avec 3,3% des voix obtient 2 sièges, tandis que le mouvement des Albanais obtient 0,9% des voix et 1 siège, ce qui est aussi le cas des Croates du HGI avec 0,5% des voix et 1 siège. En revanche, divisés entre modérés et durs du SRS, les Serbes ont obtenu en tout 0,4% des voix et aucun siège. Les autres mouvements albanais (DSA 0,5%) et bosniaques (BDZ 0,3%) n’auront pas d’élus.
Enfin le PCG (Positivna Tsrna Gora ou « Monténégro positif ») avec 1,3% des voix perd toute représentation nationale (-3).
Thomas FERRIER (Le Parti des Européens)
15:48 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : actualité, politique internationale, politique, élections, élections monténégrines, monténégro, balkans, europe, affaires européennes | | del.icio.us | | Digg | Facebook
mardi, 11 octobre 2016
Elections géorgiennes 2016: le pari perdu de Sakashvili
Elections géorgiennes 2016: le pari perdu de Sakashvili
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Les élections parlementaires de Géorgie du 8 octobre 2016 opposaient principalement le mouvement de centre-gauche « Rêve géorgien » mené par Garibashvili au centre-droit du « Mouvement national uni » fondé par la figure désormais honni de Sakashvili, devenu entre temps ministre au sein du gouvernement ukrainien de Porochenko.
Si les deux formations sont globalement favorables à l’adhésion européenne et aux principes de la « démocratie libérale » telle que définie par les canons occidentaux, le Rêve Géorgien étant associé au PSE et le MNU au PPE, le Rêve Géorgien est moins russophobe, moins déterminé aussi à reconquérir l’Abkhazie et l’Ossétie du sud, car Sakashvili avait précipité son pays dans une guerre contre la Russie à leur propos.
Avec 49,26% des voix, le Rêve Géorgien remporte largement l’élection législative alors qu’il était sortant. Le MNU en revanche, avec 26,46% des voix, reste certes le premier parti d’opposition mais à vingt points derrière. L’Alliance des Patriotes de Géorgie, pro-russe, eurosceptique et populiste, avec 5% des voix et 6 députés, rentre au parlement.
Ce ne sera a priori pas le cas des « Libéraux Démocrates » qui n’ont obtenu que 4,58% des voix, ni de la formation conservatrice « Un Etat pour un peuple » avec 3,48% des voix ou encore de la formation conservatrice pro-russe « Géorgie Unie » avec 3,53% des voix.
Les sociaux-démocrates classiques du « Parti Géorgien du Travail » devront se contenter de 3,12% des voix, de même que le Parti Républicain (libéral, pro-européen) avec 1,55% des voix. Les formations de droite comme « Idée géorgienne » et « Troupe géorgienne », défendant toutes un programme nationaliste anti-russe, se contenteront de 0,17 et 0,16% des voix.
Le parti de Sakashvili n’a pas réussi à remonter la pente, le souvenir des erreurs de l’ancien dirigeant et des accusations de corruption à son encontre étant toujours vivace. Un éventuel succès de sa formation aurait également pu irriter le voisin russe. La ligne de Rêve Géorgien cherche à placer le pays dans un équilibre entre l’Union Européenne et la Russie, en évitant une alliance totale avec la Russie comme l’a fait son voisin arménien, afin de bénéficier de la protection russe contre les actions azéries. En outre, la droite géorgienne est, sauf exception, alignée sur l’OTAN et les USA.
A cette élection, les Géorgiens, comme tous les autres Européens, ont eu le choix entre la peste et le choléra, entre deux atlantismes mais dont celui de droite était plus affirmé. Là encore, comme ailleurs sur le continent, une troisième voie s’impose.
Thomas FERRIER (Le Parti des Européens)
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : géorgie, caucase, europe, affaires européennes, politique, politique internationale | | del.icio.us | | Digg | Facebook
mercredi, 28 septembre 2016
Bijna alle peilingen na eerste debat: Trump wint ruim van Clinton
Ex: http://xandernieuws.punt.nl
Clinton wint alleen volgens het door het Witte Huis gecontroleerde CNN en NBC, en een handjevol regionale zenders; ruim 30 andere media roepen Trump als winnaar uit
Moderator beschermde Clinton door haar grootste blunders buiten het debat te houden en enkel Trump aan te vallen
De massamisleiding van de grootste media, die in de Verenigde Staten vrijwel geheel door de Democraten worden gecontroleerd, is sinds het grote debat tussen Donald Trump en Hillary Clinton in de hoogste versnelling gezet. Volgens CNN, dat net als de grote Nederlandse en Europese media tot nu toe uitsluitend negatief over Trump bericht en extreem pro-Hillary is, wezen de kijkers met ruime meerderheid Hillary Clinton als winnaar aan. Daarin staat CNN echter bijna alleen, want bijna alle andere peilingen vertonen echter een heel ander beeld: daaruit blijkt dat Trump juist ruim gewonnen heeft.
Alleen het door Washington gecontroleerde CNN en NBC, en daarnaast een enkele regionale zenders riepen Hillary tot winnaar uit. In meer dan 30 andere peilingen staat Trump bovenaan, soms met een minimale, maar veel vaker met een overweldigende meerderheid:
Fortune.com: Trump 51%, Hillary 49%
NJ.com: Trump 53,5%, Hillary 41,7%
Time.com: Trump 58%, Hillary 42%
CBS New York: Trump 24.000 stemmen, Hillary 17.600 stemmen
CNBC: Trump 60%, Hillary 40%
Drudge Report: Trump 81,5%, Hillary 18,5%
Breitbart: Trump 76%, Hillary 24%
Washington Times: Trump 71%, Hillary 22%
WCPO Cincinnati: Trump 60%, Hillary 35%
Variety.com: Trump 51,4%, Clinton 48,5%
WKRN Nashville: Trump 63,2%, Hillary 36,7%
Las Vegas Sun: Trump 81%, Hillary 19%
San Diego Union Tribune: Trump 66%, Hillary 34%
Het is slechts een greep uit een lange lijst, waarin Hillary slechts een handjevol keer boven Trump eindigt, maar Trump in veel gevallen zelfs compleet de vloer aanveegt met Hillary. (1)
Moderator extreem op de hand van Clinton
Het debat zelf was feitelijk een strijd van 2 tegen 1, omdat de moderator, Lester Holt, overduidelijk Clinton in bescherming nam. Zo mochten een aantal van Clintons grootste blunders, zoals het emailschandaal, het drama in Benghazi, de enorme fraude en corruptie van de The Clinton Foundation, niet ter sprake worden gebracht, net zoals de door Obama in gang gezette en door Hillary gesteunde massa immigratie en amnestie voor illegalen, die door een ruime meerderheid van de bevolking wordt afgewezen.
Daarentegen viel hij vrijwel uitsluitend Trump aan op zijn vermeende opmerkingen over vrouwenen zijn vroegere faillissementen, en trok hij de Republikeinse kandidaat voortdurend in twijfel. Ook onderbrak hij Trump meerdere malen, al liet de magnaat zich daardoor totaal niet van de wijs brengen.
Hillary loog over steun voor omstreden TPP
Tijdens het debat loog Hillary over haar steun voor het omstreden TPP, de Amerikaans-Aziatische versie van het vrijhandelsverdrag dat de EU met de VS wil sluiten, dat volgens diverse onafhankelijke onderzoeken de doodsteek zal zijn voor de Europese werkgelegenheid en sociale zekerheid. Hillary ontkende dat ze het TPP ‘de gouden standaard van alle handelsverdragen’ had genoemd, terwijl het onomstotelijk vaststaat dat ze alleen al op CNN het TPP minstens 45 keer heeft aangeprezen. (3)
Anti-Hillary media letterlijk het zwijgen opgelegd
In de ‘Twittersfeer’ waren de commentaren eensluidend: Holt nam Clinton op extreme wijze in bescherming. Dat zal de grote Amerikaanse media geen goed doen, want sinds vorig jaar blijkt uit alle peilingen dat die nog maar door 6% tot 10% van de Amerikanen worden vertrouwd.
Hillary is de gewenste kandidaat van de politieke en media elite, zowel in Washington als in Brussel. Daarom kunnen we tot en met de verkiezingen nog de nodige misleidende en leugenachtige ‘nieuws’berichten verwachten, bijvoorbeeld van het ultralinkse NU.nl in Nederland, dat natuurlijk kopt: ‘Peiling CNN: Ruime meerderheid ziet Clinton als winnaar’, waardoor de valse indruk wordt gewekt dat dit de algemene trend is.
In de VS is men zelfs al begonnen met het de mond snoeren van invloedrijke anti-Hillary stemmen in de media. Michael Savage is één van ’s lands bekendste radiopresentatoren, en heeft meer dan 20 miljoen luisteraars. Toen hij gisteren de slechte gezondheid van Hillary ter sprake bracht, werd hij in New York plotseling uit de lucht gehaald. Toen Savage dit in zijn live show opmerkte, werd hem zelfs landelijk het zwijgen opgelegd, en zonden alle stations ineens zijn vorige radioprogramma uit. (2)
Xander
(1) Infowars
(2) Infowars
(3) Breitbart
Zie ook o.a.:
22-09: ‘Rellen Charlotte begin van geplande chaos bedoeld om Donald Trump te stoppen’
12-09: ‘Democraten overwegen Hillary Clinton te vervangen om slechte gezondheid’
03-09: Hillary Clinton dreigt Rusland met oorlog...
16-08: Trump : Hillary net zo catastrofaal voor VS als Merkel voor Duitsland
06-08: Vijfde mysterieuze dood in paar weken van tegenstander Hillary Clinton
02-08: Trump bang dat verkiezingen worden vervalst om Hillary te laten winnen (/ ‘Het wordt een bloedbad als Hillary via stemfraude toch president wordt’)
16:09 Publié dans Actualité, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : actualité, politique, politique internationale, donald trump, hillary clinton, états-unis, élections américaines, présidentielles américaines | | del.icio.us | | Digg | Facebook
vendredi, 23 septembre 2016
A propos des élections législatives russes
Victoire de Putinus Augustus
A propos des élections législatives russes
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Le dépouillement s’étant arrêté à 99,5% des suffrages, mon analyse reposera sur ces chiffres provisoires, mais les chiffres définitifs ne devraient de toute façon différer que de manière extrêmement marginale. Le nombre d’élus de chaque parti est également connu.
Avec 54,2% des voix environ, le parti Russie Unie de Poutine et Medvedev s’impose largement, bien davantage que ce que prévoyaient les sondages, y compris ceux sortis des urnes, où le mouvement était plutôt annoncé aux alentours de 43% environ, alors qu’il est de dix points supérieurs au final. Cela alimentera toutes les spéculations, non sans raison, mais n’oublions pas qu’à l’époque d’Eltsine, les USA ne s’offusquaient pas de méthodes démocratiquement « particulières » lorsqu’il s’agissait de s’opposer aux communistes. Russie Unie obtient également 72% de la douma et 343 sièges, écrasant de tout son poids les trois formations politiques qui ont réussi à passer la barre fatidique nécessaire pour obtenir un groupe parlementaire.
Avec 13,4% et 13,2%, communistes du KPFR (Ziouganov) et nationalistes du LPDR (Jirinovski), deux formations qui existent au moins depuis 1993, les partis de l’opposition légale sont largement marginalisés. Les premiers obtiennent 42 sièges et les seconds 39 sièges. Ils auront chacun leur groupe parlementaire mais dont le poids ne sera pas déterminant pour influencer les grandes orientations décidées par Poutine. Enfin « Russie Juste », une sorte de sociale-démocratie à la russe, obtient 6,2% des voix et 23 sièges. Ces trois partis perdent en tout 108 sièges, diminuant en conséquence leurs moyens.
Les autres mouvements politiques sont très modestes. Yabloko, « La Pomme », un mouvement de centre-droit, n’obtient que 2% des voix, de même que le mouvement Parnas (0,73%), les Verts (0,76%), le Parti de la Croissance (1,29%) ou encore le Parti des Retraités pour la Justice (1,74%). L’extrême-gauche (« Communistes de Russie ») résiste mieux avec 2,3% des voix.
L’opposition modérée, patriote et/ou nationaliste, est également très affaiblie. Rodina, qui a perdu toutes ses figures marquantes, dont Rogozine et Glaziev, n’obtient qu’1,5% des voix, et encore faut-il préciser que ce mouvement est « poutinien » de fait. Patriotes de Russie obtiennent 0,59%.
Vladimir Poutine a donc largement gagné ces élections, une fois de plus, comme depuis 2000, et a même renforcé sa puissance politique, réduisant l’opposition modérée à une portion congrue, même si les communistes résistent encore, alors que certains sondages les annonçaient à 8% des voix.
La démocratie autoritaire mise en place par Poutine après l’effondrement du pays sous Eltsine ne se cache plus. Physiquement Poutine ressemble de plus en plus à Octavien, plus connu sous son nom d’Auguste. Tout comme Octavien paraissait bien timide lorsqu’il hérita de César, ce qui abusa Antoine, Poutine était un inconnu lorsqu’Eltsine le nomma premier ministre puis le choisit comme héritier politique après avoir décidé de démissionner. Il s’est révélé petit à petit à la tête du pays comme une personnalité hors norme, qui suscite à la fois crainte et respect. Son nom même peut lui paraître prédestiné.
En effet son prénom Vladimir signifie « maître du monde » ou « garant de la paix » et son nom Poutine signifie « l’homme du chemin », donc « celui qui indique le chemin ». En outre Vladimir Ier le Soleil Rouge fut le fondateur de la Rus’ de Kiev, dont la Russie est héritière au même titre que l’Ukraine, et le premier prince chrétien des Slaves de l’Est, converti en 988. Poutine dirige la Russie depuis plus de quinze ans sans discontinuité, ayant simplement laissé à son poulain Medvedev, un « homme-ours » là encore prédestiné par son nom même, un mandat présidentiel de transition.
Tout comme Octavien/Auguste, il œuvre sans relâche à la renaissance de la Russie et à son retour sur la scène internationale, à tout prix, même s’il subit des sanctions économiques de l’Occident en raison de son action supposée en Ukraine et notamment de l’annexion de la Crimée. Poutine a neutralisé les véléités séparatistes des Tchétchènes au prix d’une alliance avec Ramzan Kadyrov, qui tient cette région d’une main de fer et d’une bien insupportable main verte, qui plus est. Il a neutralisé le rapprochement de la Géorgie, de l’Ukraine et de la Moldavie en faveur de l’OTAN, et aussi en conséquence vis-à-vis de l’Union Européenne. C’est aussi pour cela que Poutine reste si populaire dans une Russie gardant la tête haute.
Thomas FERRIER (Le Parti des Européens)
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (2) | Tags : russie, russie unie, poutine, élections russes, politique internationale, politique, douma, europe, affaires européennes | | del.icio.us | | Digg | Facebook
Retour sur une élection pas comme les autres à Berlin
Retour sur une élection pas comme les autres à Berlin
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Les résultats définitifs de l’élection pour le parlement du Land de Berlin accentuent les tendances constatées au moment du sondage sorti des urnes. Avec 21.6%, la SPD perd 6.7 points alors qu’elle était au pouvoir en coalition au niveau de la capitale. Elle paie là son alliance au niveau national avec la CDU dans le cadre de la « grande coalition ». La CDU paie la politique migratoire suicidaire d’Angela Merkel, les électeurs de son camp lui répondant « wir schaffen nicht das » (« nous n’y arriverons pas »). Avec 17.6% des voix et 5.7 points de perte, elle connaît un résultat désastreux, à peine remise de son effondrement dans le Mecklembourg-Poméranie. A eux deux réunis, la grande coalition SPD/CDU n’atteint pas 40% des voix. Cette contre-performance va certainement accentuer la crise entre la CDU et son alliée bavaroise la CSU.
Die Linke (« La gauche ») avec 15.6% des voix progresse de 3.9 points aux dépens de la SPD et en partie de la liste Piraten. Les Verts (Die Grüne) en revanche avec seulement 15.2%, bien que n’étant pas associés au gouvernement, régressent de 2.4 points. Leur laxisme migratoire légendaire a pu les pénaliser légèrement dans cette élection.
C’est l’AFD de Frauke Petry qui avec 14.2% des voix réussit une progression spectaculaire. Annoncée seulement aux alentours de 11.5% en début de soirée, elle atteint au final presque 15%, soit la tendance haute annoncée par les sondages. Berlin-Est notamment a donné à l’AFD des scores plus que significatifs alors que Berlin-Ouest reste davantage « conformiste ». L’AFD sèche tout ce qui est à sa droite, que ce soit la scission ALFA (de Bernd Lucke) qui n’obtient que 0.4% des voix ou l’extrême-droite historique, la NPD obtenant péniblement 0.6%, ayant souffert d’un fort vote utile en faveur de l’AFD, tout comme Pro Deutschland qui tombe à 0,4% des voix (-0,8).
La formation de protection du monde animal Die Partei (« Le Parti ») obtient enfin 2% et les Pirates 1.7% soit une perte sèche de 7.2 points. Après un exploit à l’élection précédente, la formation pirate retourne à son noyau d’origine. Elle a été largement marginalisée par les enjeux locaux et par la montée de l’AFD contre laquelle la gauche radicale semble s’être davantage mobilisée.
Thomas FERRIER (Le Parti des Européens)
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : berlin, europe, affaires européennes, allemagne, élections berlinoises, afd, politique, politique internationale | | del.icio.us | | Digg | Facebook
mardi, 20 septembre 2016
Elections régionales de Berlin: la chute de la maison CDU
Elections régionales de Berlin: la chute de la maison CDU
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Selon les données de 19h46 (en France), les élections régionales de Berlin confirment les craintes de la chancelière Angela Merkel même si l’AFD n’a pas obtenu le résultat espéré.
Avec 23,2% des voix, la SPD recule de près de cinq points et paie ainsi le prix de sa grande coalition nationale avec la CDU. Même si elle reste le premier parti du Land, elle est sévèrement remise à sa place. La CDU avec 17,9% des voix perd aussi plus de cinq points (-5.4) et n’est pas en meilleure situation. Les deux partis fondamentaux du système allemand à Berlin sont donc seulement aux alentours de 40%. La sanction est dure.
Avec 16,7% des voix, les Verts (Grünen) sont troisième avec 16,7% des voix. Ils ne perdent qu’un point environ. Ce n’est pas un grand succès pour eux, même s’ils évitent de perdre des voix, dans un contexte migratoire où leur laxisme légendaire aurait pu leur jouer des tours. Die Linke avec 16,2% progresse de 4,5 points ce qui est considérable. Les voix perdues par la SPD se sont massivement reportés en faveur du mouvement issu de l’ancien SED d’Allemagne de l’Est.
Les libéraux (FDP) avec 6,5% des voix auront également des élus, progressant de 4,7 points au détriment de la CDU. Ils remontent péniblement la pente.
L’AFD de Frauke Petry, avec 11,8% des voix, réussit une belle performance et s’impose au moins comme la 5ème force de la capitale. Quand on compare le vote AFD à Berlin avec le vote FN à Paris intra muros, on peut considérer le résultat de l’AFD, qui avait été victime ces dernières semaines d’une campagne diabolisatrice très dure, comme un succès majeur. Les autres formations politiques sont réduites aux Pirates (1,7% , -7,2) qui s’effondrent littéralement, notamment en faveur de l’AFD, et aux autres listes autour de 6% des voix.
Thomas FERRIER (Le Parti des Européens)
PS: à 20:57, les résultats provisoires sont un peu différents. 21,5% pour la SPD, 17,6% pour la CDU, 15,7% pour Die Linke, 15,2% pour les Verts, 14,1% pour l'AFD (ce qui est un bien meilleur score), 6,7% pour le FDP et sans doute 0,8% pour la NPD (non confirmé).
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : actualité, politique internationale, europe, affaires européennes, berlin, allemagne, politique, cdu, afd, spd | | del.icio.us | | Digg | Facebook
jeudi, 08 septembre 2016
Le clivage droite/gauche est-il mort?
Le clivage droite/gauche est-il mort?
Entretien avec Arnaud Imatz
Propos recueillis par Alexandre Devecchio
(Figaro Vox, 4 septembre 2016)
Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com
Emmanuel Macron a présenté sa démission à François Hollande, qui l'a acceptée. L'ancien ministre de l'économie va se consacrer à son mouvement «En marche» et préparer une éventuelle candidature à la présidentielle. Il entend dépasser le clivage droite/gauche. Est-ce le début de la fin de ce que vous appelez une «mystification antidémocratique»?
À l'évidence Monsieur Macron a des atouts dans son jeu. Il est jeune, intelligent, il apprend vite et il n'est pas dépourvu de charisme et de charme. Il a en outre eu la bonne idée de créer une petite structure, En Marche ce que n'avait pas pu, su, ou voulu faire en son temps Dominique de Villepin. Mais si un «mouvement» ou -pour être plus exact - une simple association de notables peut jouer un rôle de parti charnière, et in fine obtenir un ou deux portefeuilles ministériels, je ne crois pas qu'elle puisse suffire pour positionner sérieusement un leader comme candidat crédible à la présidentielle de 2017. Sous la Ve République, seuls les chefs de grands partis, ceux qui en contrôlent les rouages, ont des chances de succès. On voit mal comment dans un parti socialiste aux mains de vieux éléphants un consensus pourrait se dégager spontanément autour de quelqu'un dont le style et les idées ne sont appréciés ni des barons, ni de la majorité des militants. Mais en politique il ne faut exclure aucune hypothèse. Macron est un politicien, sinon chevronné, du moins déjà expérimenté. Il connaît très bien la magie des mots. Il a dit et laisser dire qu'il souhaitait dépasser le clivage droite/gauche et qu'il n'était pas socialiste (après tout il semble qu'il ne l'ait été, comme membre du Parti socialiste, que de 2006 à 2009… à l'époque où il était encore banquier d'affaires). Il s'est réclamé récemment de Jeanne d'Arc flattant à peu de frais un certain électorat de droite toujours sensible aux envolées lyriques devant un des symboles de la nation. Le jour de sa démission, il a précisé qu'il n'avait jamais dit qu'il était «ni de droite, ni de gauche», ce qui d'ailleurs ne lui a rien coûté car cette double négation ne veut pas dire grand-chose. Sans doute eût-il été plus honnête et plus correct d'affirmer devant les français: «je ne suis pas simultanément de droite et de gauche». Cela dit, il s'est aussi déclaré dans le camp des progressistes contre celui des conservateurs. J'imagine sans peine que forcé de nous expliquer ce que sont pour lui les progressistes et les conservateurs, il ne manquerait pas de nous asséner quelques lieux-communs sur les prétendus partisans du progrès, de la raison, de la science, de la liberté, de l'égalité et de la fraternité face aux immobilistes, aux réactionnaires et aux populistes. Je dirai que Macron est un énième remake de Tony Blair, Bill Clinton et Gerhard Schröder. N'oublions pas que ces vedettes politiques de l'époque cherchaient à s'approprier, par-delà les clivages de droite et de gauche, la capacité de mobilisation de la «troisième voie».
Le système des primaires est-il un moyen de faire perdurer cette «mystification»?
Oui! bien évidemment. Il y a en fait une double mystification antidémocratique. Il y a d'abord celle de la division droite / gauche, à laquelle je me réfère dans mon livre. C'est celle que José Ortega y Gasset qualifiait de «formes d'hémiplégie morale» dans La révolte des masses déjà en 1929. C'est aussi celle dont Raymond Aron disait qu'elle reposait sur des «concepts équivoques» dans L'opium des intellectuels en 1955 (Je fais d'ailleurs un clin d'œil admiratif à son œuvre dans l'intitulé de mon livre). Cette dichotomie a été également dénoncée ou critiquée par de nombreuses figures intellectuelles aussi différentes que Simone Weil, Castoriadis, Lasch, Baudrillard ou Gauchet et, elle l'a été plus récemment par une kyrielle d'auteurs. Mais il y a aussi une seconde mystification antidémocratique qui affecte directement les partis politiques. Ce sont les leaders et non les militants qui se disputent le pouvoir. À l'intérieur des partis la démocratie est résiduelle, elle exclut la violence physique mais pas la violence morale, la compétition déloyale, frauduleuse ou restreinte. Il y a bien sûr des partis plus ou moins démocratiques qui parviennent à mitiger et à contrôler les effets de leur oligarchie mais s'ils existaient en France, en ce début du XXIe siècle, je crois que ça se saurait.
L'opposition droite/gauche peut-elle vraiment se résumer à un «mythe incapacitant»? Comme le souligne Denis Tillinac, ces deux courants ne sont-ils pas, malgré tout, irrigués par un imaginaire puissant dans lequel les électeurs se reconnaissent?
Il ne s'agit pas d'essences inaltérables. Je ne crois pas qu'il y ait «des valeurs permanentes de droite» et des «principes immortels de gauche». Il n'y a pas d'opposition intangible entre deux types de tempéraments, de caractères ou de sensibilités. Il n'y a pas de définitions intemporelles de la droite et de la gauche. Denis Tillinac nous parle de deux courants qui seraient «irrigués par un imaginaire puissant». Mais un imaginaire forgé par qui? Par les Hussards noirs de la République et les Congrégations religieuses? Et depuis quand? Depuis 1870, depuis1900 voire depuis 1930 nous répondent les historiens.
Je n'ignore pas bien sûr le point de vue des traditionalistes. Je sais que pour les traditionalistes être de droite ce n'est pas une attitude politique mais une attitude métaphysique. Je sais qu'ils considèrent que la gauche s'acharne à réduire l'homme à sa mesure sociale et économique. Que pour eux la droite et la gauche sont caractérisées par deux positions métaphysiques opposées: la transcendance et l'immanence. Ils sont les défenseurs d'une droite idéale, sublime, transcendantale ou apothéotique, celle que les partisans de la religion républicaine, d'essence totalitaire, Robespierre et Peillon, vouent perpétuellement aux gémonies.
Pour ma part, en me situant sur les plans politique, sociologique et historique, je constate que les chassés croisés idéologiques ont été multiples et permanents. Je peux citer ici le nationalisme, le patriotisme, le colonialisme, l'impérialisme, le racisme, l'antisémitisme, l'antichristianisme, l'antiparlementarisme, l'anticapitalisme, le centralisme, le régionalisme, l'autonomisme, le séparatisme, l'écologisme, l'américanophilie/américanophobie, l'europhilie/europhobie, la critique du modèle occidental, l'alliance avec le tiers-monde et avec la Russie, et bien d'autres exemples marquants, qui tous échappent à l'obsédant débat droite/gauche. Il suffit de s'intéresser un minimum à l'histoire des idées pour se rendre compte très vite que les droites et les gauches ont été tour à tour universalistes ou particularistes, mondialistes ou patriotiques, libre-échangistes ou protectionnistes, capitalistes ou anticapitalistes, centralistes ou fédéralistes, individualistes ou organicistes, positivistes, agnostiques et athées ou théistes et chrétiennes. Un imaginaire puissant dans lequel les électeurs se reconnaissent? Non! je dirais plutôt, avec le marxologue Costanzo Preve, que ce clivage est «une prothèse artificielle».
Selon vous, un nouveau clivage politique oppose désormais le local au mondial, les enracinés aux mondialisés…
J'avoue que la lecture de la philosophe Simone Weil m'a profondément marqué dans ma jeunesse. Elle a su brillamment démontrer que la dyade vecteur du déracinement / soutien de l'enracinement, explique la rencontre durable ou éphémère entre, d'une part, des révolutionnaires, des réformistes et des conservateurs, qui veulent transformer la société de manière que tous ouvriers, agriculteurs, chômeurs et bourgeois puissent y avoir des racines et, d'autre part, des révolutionnaires, des réformistes et des conservateurs qui contribuent à accélérer le processus de désintégration du tissu social. Elle est incontestablement une «précurseuse». Depuis le tournant du XXIe siècle nous assistons en effet à une véritable lutte sans merci entre deux traditions culturelles occidentales: l'une, est celle de l'humanisme civique ou de la République vertueuse ; l'autre, est celle du droit naturel sécularisé de la liberté strictement négative entendue comme le domaine dans lequel l'homme peut agir sans être gêné par les autres. L'une revendique le bien commun, l'enracinement, la cohérence identitaire, la souveraineté populaire, l'émancipation des peuples et la création d'un monde multipolaire ; l'autre célèbre l'humanisme individualiste, l'hédonisme matérialiste, le «bougisme», le changement perpétuel, l'homogénéisation consumériste et mercantiliste, l'État managérial et la gouvernance mondiale sous la bannière du multiculturalisme et du productivisme néocapitaliste.
Le général De Gaulle savait qu'on ne peut pas défendre réellement le bien commun la liberté et l'intérêt du peuple, sans défendre simultanément la souveraineté, l'identité et l'indépendance politique, économique et culturelle. Passion pour la grandeur de la nation, résistance à l'hégémonie américaine, éloge de l'héritage européen, revendication de l'Europe des nations (l'axe Paris-Berlin-Moscou), préoccupation pour la justice sociale, aspiration à l'unité nationale, démocratie directe, antiparlementarisme, national-populisme, ordo-libéralisme, planification indicative, aide au Tiers-monde, telle est l'essence du meilleur gaullisme. Où voyez-vous les gaullistes aujourd'hui? Henri Guaino? qui est peut être l'héritier le plus honnête? Mais combien de couleuvres a déjà avalé l'auteur des principaux discours du quinquennat de «Sarko l'Américain»?
La chute du mur de Berlin a-t-elle mis fin à ce clivage?
Souvenez-vous de ce que disait le philosophe Augusto del Noce peu de temps avant la chute du mur de Berlin: «le marxisme est mort à l'Est parce que d'une certaine façon il s'est réalisé à l'Ouest». Il relevait de troublantes similitudes entre le socialisme marxiste et le néo-libéralisme sous sa double forme sociale-libérale et libérale-sociale, et citait comme traits communs: le matérialisme et l'athéisme radical, qui ne se pose même plus le problème de Dieu, la non-appartenance universelle, le déracinement et l'érosion des identités collectives, le primat de la praxis et la mort de la philosophie, la domination de la production, l'économisme, la manipulation universelle de la nature, l'égalitarisme et la réduction de l'homme au rang de moyen. Pour Del Noce l'Occident avait tout réalisé du marxisme, sauf l'espérance messianique. Il concluait à la fin des années 1990 en disant que ce cycle historique est en voie d'épuisement, que le processus est enfin devenu réversible et qu'il est désormais possible de le combattre efficacement. Je me refuse à croire que la décomposition actuelle nous conduit seulement à la violence nihiliste. Je crois et j'espère qu'elle est le signe avant-coureur du terrible passage qu'il nous faudra traverser avant de sortir de notre dormition.
Arnaud Imatz, propos recueillis par Alexandre Devecchio (Figaro Vox, 4 septembre 2016)
00:05 Publié dans Actualité, Entretiens, Livre, Livre, Théorie politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : arnaud imatz, entretien, france, livre, politique, théorie politique, gauche, droite, progressisme, conservatisme, politologie, sciences politiques, philosophie politique | | del.icio.us | | Digg | Facebook
mercredi, 07 septembre 2016
Nieuwe ‘Wende’ in Duitsland nu Merkels CDU verslagen is door AfD?
Ex: http://xandernieuws.punt.nl
Oud CDU coryfee Willy Wimmer: Toekomstige grote coalitie CDU/CSU, SPD en Groenen zal Duitse rechtstaat en Duitse natie afschaffen
Wimmer: ‘Merkel had al in september vorig jaar moeten worden afgezet, nadat ze eigenhandig de Duitse rechtstaat ophief.’
Veel analisten in binnen- en buitenland zijn het er over eens dat de forse winst van de anti-immigratie vrijheidspartij Alternative für Deutschland gisteren bij de verkiezingen in de deelstaat Mecklenburg-Vorpommern een historisch moment is (1), en misschien zelfs wel een nieuwe ‘Wende’ betekent waarmee het Duitse volk opstaat tegen de heersende elite, die met massale moslimimmigratie probeert de oorspronkelijke Duitse cultuur en het Duitse volk uit te wissen. Dezelfde analisten denken overigens dat Merkel zich weinig zal aantrekken van het zware verlies in haar ‘thuisstaat’, en haar dictatoriale teugels over haar partij, en feitelijk over de hele politiek in Berlijn, nog strakker zal aantrekken.
De AfD schoot gisteren van 0 naar 20,8% van de stemmen, terwijl het CDU met 4% daalde naar 19%. De socialistische SPD bleef met 30,6% weliswaar de sterkste macht, maar moest wel een verlies van 5% slikken. Veruit de meeste AfD kiezers die ooit eerder stemden blijken afkomstig van de CDU van Angela Merkel (1). In de oostelijke kiesregio’s van de deelstaat werd het CDU zelfs compleet weggevaagd, en kreeg AfD ruim één derde van alle stemmen (4).
Ook werd duidelijk dat Duitsers de ‘oplossingen’ die door linksgroen worden aangedragen, niet meer zien zitten. Die Linke kregen met 5,2% verlies een grote klap, en hebben nog maar 13,2% van de kiezers achter zich. Voor de Groenen is de teruggang met 3,9% fataal, omdat ze met 4,8% onder de kiesdrempel belanden. Die zich, zoals zo typerend is voor ‘linksgroen’, vervolgens van hun ware kant lieten zien door de inwoners van Mecklenburg-Vorpommern –de armste deelstaat van het land- ‘de domste’ van heel Duitsland te noemen (2).
AfD: Duidelijk signaal dat massale moslim immigratie moet worden gestopt
De AfD is vanzelfsprekend zeer verheugd dat het in één klap de 2e partij is geworden, en hoopt volgend jaar bij de landelijke verkiezingen een minstens zo grote overwinning te halen. Volgens de partij is gisteren overduidelijk gebleken dat de Duitsers de door Merkel in gang gezette massale immigratie van miljoenen moslims, en de daaraan gekoppelde islamisering van Duitsland (en Europa), zat zijn, en willen terugdraaien.
AfD lijsttrekker Leif-Erik Holm reageerde dan ook dat ‘wij vandaag geschiedenis hebben geschreven. Wellicht is dit het begin van het einde van het kanselierschap van Angela Merkel.’
‘Grote coalitie CDU/CSU, SPD en Groenen zal Duitsland als natie afschaffen’
Oud politicus en CDU coryfee Willy Wimmer is bang dat de sterke opkomst van de AfD tot een grote coalitie van CDU/CSU, SPD en Groenen zal leiden. ‘Voordat het deze coalitie lukt om de Duitse rechtstaat en Duitsland als natie af te schaffen, geven de burgers de heersers in Berlijn een duidelijk signaal vergelijkbaar met de rode kaart: wegwezen jullie. Om het met (Otto) Bismarck te zeggen: deze regering in Berlijn is het bot van één enkele soldaat uit het leger niet waard.’ (3)
Volgens Wimmer is het CDU onder Merkel veranderd in een partij die feitelijk door de agenda van één persoon, de bondskanselier, wordt bepaald, iemand die zich overduidelijk niets aantrekt van de mening van en stemming onder het volk. Merkel oefent inmiddels totale controle over de partij uit, niet alleen in Berlijn, maar in alle onderafdelingen in Duitsland. Bij het geringste openlijke verzet tegen haar zorgt ze ervoor dat deze personen via de achterdeur worden geloosd.
‘Toen de bondskanselier in september (2015) de Duitse rechtstaat eigenmachtig ophief, had politiek Berlijn per ommegaande tegen deze coup moeten optreden en deze bondskanselier moeten afzetten. Omdat dit niet is gebeurd... werd het land via deze coup in gijzeling genomen. Via de CDU partijdag in Karslruhe... werd het probleem van een regerende coalitie het probleem van Duitsland, en van de vrede in Europa.’
Instemming uit het buitenland
De AfD winst werd door andere Europese vrijheidspartijen met instemming begroet. ‘De richting klopt!’ zei de Oostenrijkse FPÖ chef Strache. PVV leider Geert Wilders twitterde: ‘Gefeliciteerd, AfD!!’ Marine Le Pen van het Front National schreef dat ‘wat gisteren onmogelijk was, nu mogelijk is geworden. De patriotten van de AfD hebben de partij van mevrouw Merkel weggevaagd. Van harte gefeliciteerd!’ (5)
Op Zero Hedge wordt geconcludeerd dat wat in Duitsland is gebeurd, zich straks over heel Europa zal verspreiden. Belangrijkste oorzaak is dat de Europese regeringen, geleid door Brussel, de mening en het lot van hun kiezers op bijna alle gebieden aan hun laars lappen. Door het met enorme sommen belastinggeld overeind houden van de banken en de eurozone, opgeteld bij de miljarden kosten immigratie, zullen alle gewone Europeanen straks nog armer worden dan de ‘arme’ inwoners van Mecklenburg-Vorpommern. (6)
Xander
(1) N24
(2) Huffington Post
(3) Ceiberweiber
(4) Epoch Times
(5) PI-News
(6) Zero Hedge
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : actualité, allemagne, afd, europe, affaires européennes, politique, mecklenburg-vorpommern, élections allemandes | | del.icio.us | | Digg | Facebook
Angela Merkel vacille au Mecklembourg-Poméranie occidentale
Angela Merkel vacille au Mecklembourg-Poméranie occidentale
Lors des élections pour le Parlement du Land de Mecklembourg-Poméranie occidentale de ce 4 septembre 2016, la CDU d’Angela Merkel arrive en troisième position avec 19 % des voix. Le Parti social-démocrate SPD est premier avec 30,6 % et le parti patriotique AfD (Alternative pour l’Allemagne), nouveau venu, obtient 20,8 % des voix. Les post-communistes de Die Linke sont quatrième avec 13,2 %.
Les deux faits remarquables de ce scrutin sont que l’AfD dépasse la CDU et que l’AfD obtient trois mandats directs.
Mandats directs
Les électeurs allemands disposent de deux voix. La première est accordée lors d’un scrutin majoritaire uninominal à un tour et la deuxième lors d’un scrutin de listes au niveau de l’ensemble du Land. Au sein de trois des 36 circonscriptions du Land de Mecklembourg-Poméranie, l’AfD est arrivée première malgré la présence du parti ultranationaliste NPD qui y a obtenu de bons résultats.
Une région peu prospère
Le Mecklembourg-Poméranie occidentale est un des seize Länder (États) de la République Fédérale d’Allemagne. Située dans l’est du pays sur la mer Baltique, cette très belle région attire des touristes, quasi-exclusivement allemands, en juin et juillet lorsque la météo y est clémente. Certaines années, le beau temps se fait attendre et les touristes, notamment berlinois, s’y font rares.
Durant la période de plus d’un quart de siècle qui nous sépare de la chute du communisme, le Mecklembourg-Poméranie a connu, à l’instar des autres régions de l’ancienne République Démocratique Allemande, des changements radicaux, appréciés diversement par les habitants.
Si l’afflux massif de capitaux venus de l’ouest a inondé l’Est à partir du début des années 1990, la population, qui a vu le niveau matériel de son existence s’améliorer, a dû faire face à un chômage de masse, phénomène inconnu sous le communisme, et à une modification complète de son cadre de vie. Après la réunification du pays en 1990, de nombreux travailleurs ont été contraints de partir vers l’ouest du pays afin d’y trouver un moyen d’existence.
Si certaines zones de l’est de l’Allemagne, comme Dresde qui est la capitale du Land de Saxe, ont connu un fort développement économique au cours des dernières années, d’autres sont toujours lésées par la prospérité. Coupés de ses liens naturels avec la ville et le port de Stettin (Szczecin) devenus polonais à l’issue de la IIe Guerre mondiale, les villages et villes de l’est du Mecklembourg-Poméranie occidentale sont dans ce cas. Certaines habitations sont à l’abandon et les petites villes voient quelques-uns de leurs appartements rester vides. Le coût de l’immobilier y est relativement bas, alors que dans les métropoles du sud de l’Allemagne, telles Stuttgart et Munich, les logements sont hors de prix. C’est dans cette partie orientale du Mecklembourg-Poméranie occidentale que l’AfD obtient trois mandats directs.
La question des migrants
À côté de la faiblesse démographique et économique du Mecklembourg-Poméranie occidentale, la question de la migration a joué un rôle prépondérant lors de ce scrutin. En effet, l’afflux massif de migrants survenu en 2015 suite à l’ouverture des frontières par la Chancelière Angela Merkel a changé la structure des villes et villages de ce Land jusqu’alors non-peuplé d’étrangers. De plus, les actes de violences, attentats, agressions sexuelles et viols commis par les migrants à travers l’Allemagne, ainsi que les nombreuses agressions sexuelles dans les piscines, conduisent à un rejet de plus en plus profond, de la part d’une partie de la population, des migrants.
L’est, moins touché par la propagande du régime
Mais la différence principale entre ces zones économiquement modestes de l’est de l’Allemagne et l’ouest prospère du pays réside avant tout dans le fait que dans l’est du pays, le système actuel n’a pu mettre en place sa propagande de masse, via les médias et l’enseignement, que depuis un quart de siècle. Les personnes de plus de 45 ans n’ont pas été scolarisées sous le régime actuel.
Chez les marchands de journaux de l’est, il est courant de trouver une liasse d’exemplaires d’un quotidien communiste et, un peu dissimulée, une liasse d’exemplaires d’un journal nationaliste, alors que dans l’ouest du pays, ces organes de presse ne sont pas disponibles dans ce genre d’établissement.
Les habitants les plus âgés de l’est ont également l’habitude de la résistance à l’État. Ainsi, la ville de Dresde s’est rendue célèbre à travers le pays par les manifestations organisées par le mouvement anti-islamisation PEGIDA, qui a pu y attirer, certains lundis, plusieurs dizaines de milliers de personnes. La même organisation n’a pu rassembler dans les cités de l’ouest, telles que Munich, Nuremberg, Duisbourg ou Hanovre que quelques centaines de personnes.
La circonscription d’Angela Merkel
La Chancelière d’Allemagne Angela Merkel a été élue député national en 2013 au sein d’une circonscription électorale située au Mecklembourg-Poméranie occidentale. Bien que la CDU arrive première dans la zone de cette circonscription, le parti est largement battu, tant par le SPD que par l’AfD, au niveau du Land Mecklembourg-Poméranie occidentale.
Qui a voté pour l’AfD ?
Les ouvriers et les chômeurs sont surreprésentés parmi les électeurs de l’AfD, ainsi que les hommes, les personnes ayant fait peu d’études, les individus d’âge moyen ainsi que les électeurs qui se sont abstenus lors du scrutin précédent. L’AfD est également allé pêcher parmi les électeurs des autres partis.
Qui siège au sein du nouveau Parlement ?
Les écologistes et les ultranationalistes du NPD ne siègent désormais plus au sein du Parlement et les libéraux-centristes du FDP n’y entrent pas. Quatre partis se partagent les 71 sièges : les sociaux-démocrates du SPD disposent de 26 sièges, les patriotes de l’AfD de 18 sièges, la CDU de 16 sièges et les post-communistes de Die Linke de 11 sièges.
Le prochain gouvernement du Land devrait être SPD-CDU, comme précédemment, ou SPD-die Linke, bien que cette dernière solution conduise le nouveau gouvernement à devoir s’appuyer sur une majorité très étroite.
Conséquences du scrutin
Malgré cette raclée électorale au sein du Land de Mecklembourg-Poméranie qui compte seulement 2 % de la population allemande, Angela Merkel ne modifiera probablement pas fondamentalement sa politique migratoire. La contestation au sein de la CDU, même si elle existe, ne conduira pas à un soulèvement contre la chancelière car celle-ci a décapité depuis longtemps les poids lourds de l’aile conservatrice du parti.
Angela Merkel est, bien qu’elle ne l’ait pas annoncé officiellement, candidate à sa propre succession à l’issue des élections législatives de 2017. La défaite de son parti lors du scrutin au Mecklembourg-Poméranie ce 4 septembre 2016 la fragilise. Le parti-frère bavarois CSU, qui critique fortement la politique migratoire d’Angela Merkel, sort renforcé et pourrait bien vouloir imposer son dirigeant le Ministre-président de Bavière Horst Seehofer comme candidat de l’Union (CDU-CSU) à la Chancellerie.
La CSU, restant fidèle à la célèbre déclaration de sa figure de proue Franz Josef Strauß (1915-1988) « Il ne doit pas exister de parti démocratiquement légitimé à la droite de la CSU », ne peut que reprocher à Angela Merkel d’avoir, par son virage à gauche, ouvert une énorme brèche au sein de laquelle l’AfD a pu s’engouffrer. Ce parti siège désormais au sein des Länder suivants après avoir obtenu : 5,5 % à Brême, 6,1 % à Hambourg, 12,6 % en Rhénanie-Palatinat, 15,1 % au Bade-Wurtemberg, 10,6 % en Thuringe, 9,7 % en Saxe, 12,2 % en Brandebourg, 24,2 % en Saxe-Anhalt.
Le 18 septembre 2016 auront lieu les élections pour le Parlement du Land de Berlin et l’AfD devrait faire son entrée au sein de cette assemblée. Le parti patriotique siégera alors au sein de l’ensemble des parlements de l’est du pays.
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : politique internationale, actualité, europe, allemagne, affaires européennes, élections allemandes, mecklenburg-vorpommern, politique | | del.icio.us | | Digg | Facebook
mardi, 30 août 2016
Presseschau August 2016
August 2016
Wieder einige Links. Bei Interesse anklicken...
###
AUßENPOLITISCHES
Ex-EU-Kommissionschef: Barroso heuert bei Goldman Sachs an
Meinung
Goldman Sachs und die Arroganz der Macht
von Thomas Fasbender
Geheimpapier enthüllt: Deutschland und Frankreich planen europäischen "Superstaat"
Umstrittener Handelsvertrag: EU-Kommission will Ceta vorläufig in Kraft setzen
Merkel: Es gibt keine neue Euro-Krise wegen Italien
Bundeskanzlerin Merkel und der italienische Finanzminister Padoan sehen keinen Anlass zur Unruhe wegen der italienischen Banken. Das Problem werde „gut gelöst“ werden, sagte Merkel und verlieh den Bank-Aktien in Europa damit Auftrieb. Aus Tschechien kommen dagegen ausgesprochen besorgte Töne.
Brexit-Vorkämpfer
Zurückgetretener Farage: "Will mein Leben zurück"
(Zu Farage)
Meinung
Die Revolution frißt ihre Väter
von Thomas Fasbender
Dem “System“ ist jedes Mittel recht
Nigel Farage Exklusiv: Warum ich zurücktreten musste – Todesdrohungen fordern ihren Tribut
Boris Johnson ist zurück
Die neue britische Premierministerin Theresa May macht Boris Johnson zu ihrem Aussenminister. Zudem besetzt sie den neu geschaffenen Posten des Brexit-Ministers.
Blair - gelogen, getäuscht, gebombt
Britische Untersuchungskommission veröffentlichte ihren Bericht zum Irak-Krieg
Italiens Bankenkrise: Lunte am Pulverfass EU
Urteil
Österreich: Verfassungsgerichtshof kippt Präsidentenwahl
Kommentar Wahlwiederholung Österreich
Schluß mit „paßt schon“
von Thomas Fasbender
Tirol
Hofer als Nazi beschimpft: Tiroler-SPÖ-Chef verurteilt
Medienbericht zu Waffenausfuhren
Rüstungsexporte auch 2016 auf Rekordkurs
Eigentlich hatte sich Vizekanzler Gabriel vorgenommen, bei Waffenexporten auf die Bremse zu treten. Laut einem Bericht sind sie aber im ersten Halbjahr erneut gestiegen. Bereits 2015 hatten sich die Exporte im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt.
Anschlag in Nizza: Lastwagen rast in Menschenmenge - mindestens 84 Tote
Kommentar zum Terror von Nizza
Knieweich und weinerlich
von Michael Paulwitz
Reaktion nach Anschlag in Nizza
Paris ruft willige Bürger zum Reservedienst
Nizza droht überall (JF-TV Im Fokus)
Attentat von Nizza
Warum tun wir uns das an?
von Nicolaus Fest
Nordfrankreich
Hollande: Angriff in Kirche war „schändlicher Terroranschlag“
Zwei Bewaffnete haben in einer Kirche in Nordfrankreich Gläubige als Geiseln genommen und einen Priester getötet. Die Polizei erschoss darauf die Geiselnehmer. Der IS bezeichnet die Angreifer als seine „Soldaten“. Die Polizei nahm einen Mann fest.
Kommentar zum Islamisten-Mord an Priester
Betroffenheit als Reaktion genügt nicht
von Karlheinz Weißmann
Frankreich: Mann attackiert Mutter und drei Töchter mit Messer
Ein Mann hat eine Mutter und ihre drei Töchter in einem Feriendorf in den südfranzösischen Alpen mit einem Messer angegriffen und verletzt. Das mögliche Motiv des 37 Jahre alten Marokkaners ist nicht bekannt.
(Auch in Europa bald Alltag?)
Selbstmordanschlag in Kabul: Mindestens 80 Tote und 231 Verletzte
Attacke bewaffneter Kämpfer
Taliban greifen Hotel in Kabul an
Türkei
Ein Olivenzweig nach Moskau und Tel Aviv
Militärputsch in der Türkei niedergeschlagen
Gescheiterter Militärputsch
Das türkische Pulverfaß
von Michael Paulwitz
Kommentar zur Türkei
Erdogans Machtergreifung
von Sabatina James
Meinung
Die Türkei als Verbündeter
von Thomas Fasbender
Der Aufstand in Armenien ist beendet
Tote, Verletzte und eine Geiselnahme – das ist die Bilanz der Unruhen in Armenien. Oppositionelle hatten in der Hauptstadt eine Kaserne besetzt. Nun haben sie aufgegeben.
Qandeel Baloch
Bruder gesteht eiskalten Ehrenmord
Qandeel Baloch ist tot. In Pakistan war sie ein gefeierter Social-Media-Star, dann brachte ihr eigener Bruder sie um. Jetzt spricht der Mörder - ohne Reue
Bei Anti-Polizei-Demonstration
Mehrere Polizisten in Dallas erschossen
Proteste gegen Polizei
Obama verurteilt Ermordung von Polizisten
Gender-Debatte
Transgender dürfen in US-Streitkräften dienen
US-Wahlkampf
Trump, Putin und die 20.000 E-Mails
von Thomas Fasbender
Politico: George Soros erhebt sich wieder
Der Milliardär, der seine Spenden zurückfuhr hat nun mehr als 25 Millionen Dollar bereitgestellt, um Hillary Clinton und andere demokatische Kandidaten und Ziele zu unterstützen.
Inflation in Venezuela: Geld gibts nur kiloweise
INNENPOLITISCHES / GESELLSCHAFT / VERGANGENHEITSPOLITIK
SPD laufen die meisten Mitglieder weg
Alle etablierten Parteien in Deutschland verlieren weiter an Mitgliedern. Am stärksten traf es im vergangenen Jahr die SPD, wie aus einer Studie des Parteienforschers Oskar Niedermayer hervorgeht. Seit 1990 hat sich der Mitgliederbestand aller Parteien halbiert.
Lebenslauf geschönt: SPD-Abgeordnete Hinz räumt Fehler ein
Erdogan-Anhänger in Köln "Das sind beides meine Länder"
40.000 Menschen haben in Köln für den türkischen Präsidenten Erdogan demonstriert. Sowohl linke als auch rechte Gegendemonstranten wollten die Unterstützung von Erdogan nicht unwidersprochen lassen.
Großdemonstration in Köln: Für Frieden und Erdogan
Von Kendra Stenzel, Köln
Zehntausende Erdogan-Anhänger und Tausende Gegendemonstranten haben in Köln dem Regen getrotzt. Die befürchteten Ausschreitungen sind ausgeblieben. Kritik wurde an deutschen Medien und Politik laut.
Baden-Württemberg
AfD-Chef Meuthen tritt aus Fraktion aus
Streit um Antisemitismus-Vorwürfe
AfD-Politiker Gedeon verlässt Fraktion
(Debattenbeitrag von Erik Lehnert)
Wolfgang Gedeon und Martin Hohmann
Hamburg
"Die AfD wird nicht so bald verschwunden sein"
AfD: Eintrittswelle nach Terror
Gründungsvertrag unterzeichnet
Pegida gründet eigene Partei
(Mareike Nieberding hat Probleme mit der Deutschlandfahne)
Deutschlandflagge
Viele Farben braucht das Land
Offener Brief an Angela Merkel von Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof
Deutschland blutgetränkt – Merkel macht Urlaub
Kommentar zur Pressekonferenz von Angela Merkel
Taktisches Angebot der Kanzlerin
Auf ihrer Blitzpressekonferenz am Donnerstag tat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) so, als gebe sie Antworten, als lege sie sich fest, als reagiere sie mit Konsequenz auf eine historisch gefährliche Lage. In Wahrheit gibt es immer nur eine Botschaft: Irgendwie wird es weitergehen und mit wem wohl sonst als mit mir? Ein Kommentar von Dieter Wonka.
Merkel verhöhnt das Land, das sie gewählt hat
(interessante Leserdiskussion)
Berlin
AfD: SPD und Grüne verhöhnen Stasi-Opfer
Bundesregierung nennt Herero-Bekämpfung „Völkermord“
Finanzen
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge droht Pleite
Debatte Rechte Diskurshoheit
Vom Wohnen in der Defensive
Brexit, Xenophobie, Nationalismus und Abschottung: Die Linke hat den großen Erzählungen von rechts wenig entgegenzusetzen.
Streit um Wagenknecht
„Sahra, es reicht!“
Nach dem Attentat in Ansbach kritisierte die Fraktionschefin der Linken die Flüchtlingspolitik. Führende Linken-Politiker reagieren entsetzt. Sie fordern Wagenknechts Rücktritt – und eine Kursänderung der Partei.
Die Linke: Sahra Wagenknecht auf rechtem Stimmenfang
Mit der Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik biedert sich die Linken-Fraktionschefin bei der AfD an, schreibt die Grüne Claudia Roth: ein Verrat an linken Prinzipien.
Ein Gastbeitrag von Claudia Roth
Rot-rot-grüne Bundesregierung : SPD-Vize Ralf Stegner sieht wachsende Chancen für Linksbündnis im Bund
Straßentheater in Halle: Terror als Normalzustand
Studie
Mehr als ein Drittel der Linksextremen sind judenfeindlich
Danke Antifa
Von Martin Sellner
(Who is Ditfurth?)
Ditfurth-Fans behaupten: Leser der Alternativpresse sind Antisemiten
Der "NAZI-Wahn" und die seelische Heilung der Deutschen...
("Antifa-Kunstwerk")
Mit "deutschen Eicheln" gegen Neonazis Stefan Weiss1. April 2016, 14:36 64 Postings Ein in den 1960er-Jahren von ehemaligen Wehrmachtssoldaten errichtetes "Friedenskreuz" bei St. Lorenz in der Wachau wurde in jüngerer Zeit zu einem Treffpunkt für rechte Gruppen. Nun wird mit einem antifaschistischen Kunstwerk interveniert - http://derstandard.at/2000034022083/Mit-deutschen-Eicheln...
(Zirndorf hat übrigens knapp 25.000 Einwohner, nicht 350…)
Demonstration
Zirndorf stellt sich entschlossen gegen Neonazi-Demo
In Zirndorf zogen 15 Neonazis acht Stunden lang unter dem Motto "Umvolkung stoppen" durch Zirndorf. 350 Gegendemonstranten standen ihnen gegenüber.
Thüringen: Landesregierung fördert mit Steuergeldern linke Proteste gegen Rechte
Handlungsempfehlung
Zu Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder die Amadeu Antonio Stiftung
von Felix Krautkrämer
(Zur Amadeu Antonio Stiftung)
Streiflicht
Der Antifa-Blockwart läßt grüßen
von Dieter Stein
Anetta Kahane
Geltungssüchtig
Zu Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder die Amadeu Antonio Stiftung
von Felix Krautkrämer
Meinungsfreiheit
Amadeu-Antonio-Stiftung fordert Zensur von Satire-Beitrag
Soziale Netzwerke
Maas mahnt Facebook zu stärkerem Vorgehen gegen „Haßbotschaften“
Justizministerin Kühne-Hörmann (CDU)
Kampf gegen Hasskommentare
Justizministerin Kühne-Hörmann (CDU) will Hasskommentaren in sozialen Netzwerken wie Facebook den Kampf ansagen.
Onlinehetze bei Facebook : Bundesweite Razzien gegen Hasskommentare im Internet
Wer im Internet hetzt, dem droht Besuch von der Polizei. Die will dem „Verbalradikalismus“ damit entgegentreten.
Deutschlandweiter Einsatz
Polizei holt zum Schlag gegen Internet-Hetze aus
Kommentar zur Razzia gegen „Haßsprache“
Bestrafe einen, erziehe hundert
von Michael Paulwitz
Facebook sperrt vorübergehend Pegida-Seiten
Die Facebookseiten von Pegida Deutschland und Pegida Dresden waren kurzzeitig vom Netz. Pegida hat Einspruch eingelegt und sieht Justizminister Heiko Maas als Schuldigen.
Kampf gegen „Haßsprache“
Paß auf, was du sagst
von Thorsten Hinz
Kommentar
Die Lügen werden sich nicht durchsetzen
von Thorsten Hinz
AfD mitverantwortlich
Maas: Rechte Kräfte gefährden Demokratie in Deutschland
(Schon mal mit neuer Deutschland-Fahne…)
Vor der Abgeordnetenhauswahl - Berliner Parteien beschließen "Konsens gegen Rechts"
Bayern: Verfassungsschutz beobachtet AfD-Politiker
Umgang mit der AfD
Unter Beobachtung
von Dieter Stein
Gesinnungs-Tüv
AfD empört über Kündigungsdrohung der Arbeiterwohlfahrt
("Antifa" und Sozialdemokraten gegen AfD)
Für mehr Verweilqualität
SPD-Stand und Juso-Demo als Kontrast zu AfD-Sprechstunde
Linksextremismus
Anschlagsserie auf AfD-Politiker reißt nicht ab
(Bedrohung im Wohnumfeld. Pressevertreter gibt Schützenhilfe)
Kreis Gütersloh
Hausbesuche bei Rechten und Nazis: NW-Reporter begleitet Antifaschisten
Protest: Demonstranten chartern einen Reisebus und steuern die Wohnsitze von "Rechtspopulisten und Nazis" an
(Wenn man sich nicht mit der Gewalt gegen AfD-Politiker beschäftigen möchte, muss man sich ein anderes Thema suchen...)
Verbale Drohungen von rechts gegen Politiker nehmen zu
Die Patrone im Briefkasten
(Video mit gutem Anschauungsmaterial in Typenlehre)
"Antifa"-Proteste gegen Pegida München
Blockupy
Polizist muss für Kamera von Videoaktivisten aufkommen
Verfahren gegen Beamten bei Zahlung von 2000 Euro eingestellt / Filmpiraten beklagten Übergriff bei Blockupy-Protesten 2013
Piraten und SPD wollen mit linksextremer Szene verhandeln
Schwere Ausschreitungen
Linke Gewaltorgie erschüttert Berlin
„Rigaer 49“
Berlins Innensenator verurteilt „linke Gewaltorgie“
Urteil: 14 Jahre Haft für Reker-Attentäter
Österreicher soll Hakenkreuz-Attacken inszeniert haben
Berlin kapituliert vor linkem Terror
von Henning Hoffgaard
Kommentar zum Linksextremismus
Kein Verhandeln!
von Kurt Wansner
Rigaer Straße 94
Berlin: Linksextreme bedrohen Anwalt von Hausbesitzer
Linksextremismus: Berlin prüft Kauf von besetztem Haus
Antifa-Terror in Leipzig: „Es war versuchter Mord!“
EINWANDERUNG / MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT
Georg Soros‘ Mann berät Bundeskanzlerin als Vordenker in Flüchtlingsfragen
CDU-Generalsekretär
Tauber: „Wir schaffen das“ ist wahr geworden
Politische Amokläufer
von Michael Paulwitz
Die Stunde der Beschwichtiger
von Hans-Hermann Gockel
(Der einen Umfrage…)
Emnid: Mehrheit glaubt wir schaffen das
(…widerspricht die andere Umfrage)
Umfrage: Was Merkel mit "Wir schaffen das" (nicht) erreicht hat
Berlin - Angela Merkels Satz "Wir schaffen das" sollte die Deutschen in der Flüchtlingskrise optimistisch stimmen - rund ein Jahr später sieht alles ganz anders aus.
Kommunen erwarten 2016 mehr als 730.000 Asylsuchende
Balkanroute
Hannelore Kraft erleichtert über Grenzschließung
"Die Balkanroute funktioniert wieder"
Die Schlepperkriminalität an Bayerns Grenze nimmt wieder Fahrt auf. Landräte warnen vor dem nächsten Flüchtlingsstrom – und werfen der Bundespolitik vor, nicht aus ihren Fehlern gelernt zu haben.
Daily Express: "Geschafft!"
Migranten lächeln für ein Selfiefoto als sie damit prahlen, wie einfach es ist nach Deutschland zu gelangen
(Einbrüche im Tourismus aus Asien)
Der neue gefährliche Kontinent
von Thomas Fasbender
Stuttgart
Aslybewerber in Grundschule
St. Florian an der Jakobschule
von Michael Paulwitz
Monatlich 5250 Euro pro minderjährigem unbegleitetem Flüchtling
(Na so etwas, wo bleibt denn da die Willkommenskultur?...)
Pfarrheim besetzt
Bistum Regensburg will Asylbewerber loswerden
"United Hostel"
Scharfe Kritik an Flüchtlingsunterkunft
Im „United Hostel“ im Bahnhofsviertel sind etwa 160 Asylbewerber untergebracht. Aus dem Kreis der Flüchtlingshelfer und Bewohner wird jetzt scharfe Kritik an der Einrichtung laut.
Neues Projekt der Bundesregierung
Integrationswerbung kostet Millionen
von Felix Krautkrämer
Asylbewerber? Aber doch nicht bei uns!
von Thomas Fasbender
Von den über eine Million Asylbewerbern, die im zurückliegenden Jahr nach Deutschland kamen, fanden bislang nur 54 einen Arbeitsplatz bei einem der 30 DAX-Unternehmen. Und auch das nur bei drei von 30 Firmen.
(…von 1,5 Millionen, und das meist in Minijobs)
Zehntausende Flüchtlinge haben Arbeitsstelle gefunden
Bundeswehr
Jeder vierte Mannschaftssoldat stammt aus Einwandererfamilien
Innere Sicherheit
Städtebund will Asylanten zu Polizisten machen
Städtebund wünscht sich Flüchtlinge als Polizisten
Die Kommunen setzen auf mehr Flüchtlinge im öffentlichen Dienst, auch bei der Polizei. Menschen mit "eigener Fluchterfahrung" könnten sich besonders gut um Flüchtlinge kümmern. Die Union hat Bedenken.
Ruprecht Polenz
CDU-Politiker fordert: Zuwanderer sollten Recht auf einen deutschen Namen haben
Bassam Tibi: "Diese Männer denken: Deutsche Frauen sind Schlampen"
Zahl der Inhaftierten aus Nordafrika mehr als verdoppelt
Respektlos und aggressiv
Häftlinge aus Nordafrika machen Ärger in NRW-Gefängnissen
Wien
Berufsverbot gegen asylkritischen Arzt verhängt
Provokation: Blutbrunnen in Leipziger Altstadt
Botschafterin für Integration: Syrerin wird Weinkönigin
Islamverbände fordern Ramadanende als Feiertag
Zentralrat der Muslime
Mazyek sorgt sich um Spaltung der „Ursprungsbevölkerung“
Islam-Gebote stehen über dem Gesetz, findet fast die Hälfte
Jeder dritte Türkischstämmige in Deutschland hat eine positive Vorstellung von den Zeiten Mohammeds. Die junge Generation hält kulturelle Anpassung für weniger wichtig als die Älteren.
Muslime müssen sich von Scharia und Dschihad distanzieren
von Beatrix von Storch
Hessen
Asylbewerber erhalten Führerschein trotz ungültiger Papiere
(Der DLRG hat eine Erklärung. Es könnte auch andere Erklärungen geben…)
DLRG nennt fehlende Schwimmbäder als Grund
Viele Kinder können nicht schwimmen
(Zum Glück hat die Presse die Rettung vor diesem Problem gefunden…)
Syrischer Flüchtling trainiert Kinder in Essen
AfD: Grüne wollen Deutschland schnell abschaffen
Grüne wollen rund 100.000 Asylbewerber, deren Asyl-Verfahren bereits länger als 12 Monate läuft, ein pauschales Bleiberecht einräumen. AfD: Grüne wollen Deutschland möglichst schnell abschaffen.
(CDU auf Kuschelkurs mit "Grünen")
Meinung
Nordafrikaner welcome!
von Felix Krautkrämer
Schweinsbraten-Toleranz
von Michael Paulwitz
Verweigerter Handschlag
Berliner Privatschule entschuldigt sich bei Imam
Groß-Gerau
Flüchtling zündet Matratzen in Asylunterkunft an
Wieder zahlreiche Sex-Attacken auf Mädchen und Frauen
Kommentar zu sexuellen Übergriffen
Es droht ein Sommer der Schande
von Felix Krautkrämer
Nordrhein-Westfalen
Abschiebung von drei Asylbewerbern kostet 125.000 Euro
Wirrwarr in Schönefeld
Verbrecher wurden in Berlin laufen gelassen statt abgeschoben
Kopftuch tragende Muslimin brutal niedergeschlagen
Die Tat kam unvermittelt: Ein Mann in Kiel erblickte eine Frau mit Kopftuch, rief "Scheiß Muslime" und brach ihr brutal das Nasenbein. Die Polizei spricht von einer "neuen Dimension von Gewalt".
Kiel
Kopftuchträgerin attackiert – Polizei verhaftet Asylbewerber
Niedersachsen
Nordafrikaner verhöhnen Gefängniswärter
Deutschland 2016:
20 % mehr Männer als Frauen zwischen 18 und 35
Eine Frage der Stabilität und Sicherheit der gesamten Gesellschaft
„Wer das Mittelmeer und Grenzsperren überwinden kann, ist willkommen, wer zuerst kommt, mahlt zuerst!“ So könnte man Angela Merkels Einwanderungspolitik zusammenfassen. Dementsprechend kommen ca. 70 bis 80 % junge, alleinstehende Männer (u.a. laut ARD und Spiegel online) – in einer Größenordnung, die das Geschlechterverhältnis der jungen Generation in Deutschland schlagartig massiv verändert.
"Enormer Anstieg" sexueller Übergriffe in Düsseldorf
Die Badesaison hat begonnen. Die Polizei warnt in einer internen Mail vor Gruppen, die zunehmend Badegäste belästigen. Die Täter sind schwer zu identifizieren. Sechs Punkte sollen nun helfen.
Enthüllung
Schwimmbäder: Immer mehr Sexattacken durch Einwanderer
Freibad in Kirchheim/Teck
Polizeieinsatz nach sexuellen Übergriffen
(Ob man damit das Problem in den Griff bekommt…)
Nordrhein-Westfalen
Sex-Attacken verhindern: Asylbewerber sollen Bademeister werden
(Auch dies wird als Lösung ins Spiel gebracht…)
Columbiabad in Neukölln
Bei Schwimmbad-Randale soll der Imam schlichten
Immer wieder gibt es im Neuköllner Columbiabad Stress mit Jugendlichen, von denen viele aus muslimischen Familien stammen. Mit einem neuen Bündnispartner will der Bäderchef dagegen angehen.
Wüste Beschimpfungen im FKK-Bereich des Strandbads Xanten
(dazu)
Meinung
Das langsame Ende der Freiheit
von Claus Wolfschlag
Ibbenbüren
Prozeßbeginn
„Habe von meinem Recht Gebrauch gemacht, meine Frau zu töten“
Lieber schweigen als Migranten in Verruf bringen?
Eine Nachwuchspolitikerin, die eine Vergewaltigung durch Männer vermutlich arabischer Herkunft erst verschwiegen hatte, spricht nun darüber. Der Fall befeuert die Debatte über Political Correctness.
Feierlaune
Kölner Sex-Täter kommen mit Bewährung davon
Zeugin schildert neue Dimension der Gewalt
Damit hat im Silvester-Untersuchungsausschuss wohl keiner mehr gerechnet: Die Leiterin einer Kölner Frauenberatungsstelle berichtete am Donnerstag (14.07.2016) von einer 18-Jährigen, die auf dem Bahnhofsvorplatz brutal vergewaltigt worden sein soll. Ein Polizist habe sie befreit.
(Ein Kommentar zu milden Urteilen gegen muslimische Sexualtäter)
Sexuelle Übergriffe
Wie das Gesetz es befiehlt
von Michael Paulwitz
Kölner Sex-Täter würde auspacken – für 2500 Euro
Hassan T. wurde als erster Angeklagter aus der Kölner Silvesternacht verurteilt – zu einer Bewährungsstrafe. "Alles Lüge", behauptet der 26-jährige. Gratis gibt es seine Version der Nacht aber nicht.
Chemnitz: Joggerin von Schwarzafrikaner angefallen und mit Messer schwer verletzt
Sinsheim
Baden-Württemberg
Mehrere sexuelle Übergriffe auf Stadtfest
(17-jähriger Afghane)
Bahnstrecke bei Würzburg
Nach Attacke im Zug: Polizei erschießt Täter
Bei Würzburg: Mann attackiert Zugreisende mit Axt - drei Schwerverletzte
Droh-Video des Angreifers von Würzburg. ISIS releases video behind Wurzburg terror
Übersetzung: „Die Zeiten sind vorbei, in denen ihr in unsere Länder gekommen seid, unsere Frauen und Kinder getötet habt und euch keine Fragen gestellt wurden (...) So Gott will, werdet ihr in jeder Straße, in jedem Dorf, in jeder Stadt und auf jedem Flughafen angegriffen. (...) Ihr könnt sehen, dass ich in eurem Land gelebt habe und in eurem Haus. So Gott will, habe ich diesen Plan in eurem eigenen Haus gemacht. Und so Gott will, werde ich euch in eurem eigenen Haus abschlachten.“
Attentäter Riaz A. galt als "sehr gut integriert"
Von Peter Issig, München
Angriff in Würzburg: Altmaier sieht kein erhöhtes Terrorrisiko durch Flüchtlinge
Kommentar zu Reaktionen auf Würzburg
Vernagelte Realitätsverweigerung und zynische Bürgerverhöhnung
von Michael Paulwitz
Axt-Anschlag Würzburg - Was sie Dir nicht sagen!
Nach Würzburg
Bundeskriminalamt warnt vor weiteren Anschlägen in der Bahn
(Wenn es einem nur um die Einnahmen an Kirchensteuer geht, ist die diese Denkweise plausibel…)
Sachsen
Landeskirche bereiten Bibelgruppen mehr Sorgen als Islamisten
(Erklärungs- und Rechtfertigungsversuche)
So geht es jugendlichen Flüchtlingen in Deutschland wirklich
Warum wurde ein 17-jähriger Flüchtling zum Attentäter? Die Betreuung ist für junge Geflüchtete ohne Familie in Deutschland zwar besonders intensiv – doch Probleme haben sie trotzdem immer wieder.
Deutsch-Iraner richtete sich selbst
Polizei identifiziert Münchner Attentäter
Die Polizei gibt nach der Bluttat von München Entwarnung: Nicht drei - wie zunächst vermutet - sondern nur ein Täter ermordete im Olympia-Einkaufszentrum neun Menschen. Unweit der Mall wird ein zehnter Toter gefunden, es handelt sich um den 18 Jahre alten Täter.
Münchner Amoklauf
Die Normalität des Ausnahmezustands
von Michael Paulwitz
Nach München und Würzburg: Die Ruhe vor dem Sturm
(So schnell wird man "Rechtsextremist"…)
Amokläufer von München war Rechtsextremist
Er war stolz darauf, wie Hitler am 20. April geboren zu sein: Der Münchner Amokläufer war zwar nicht in die rechtsextreme Szene eingebunden, trotzdem war er eindeutig rassistisch. Das hat die F.A.Z. erfahren. Der Deutsch-Iraner hasste Türken und Araber.
Amoklauf in Reutlingen (D): Syrer (21) tötet Schwangere
"Er war in sie verliebt"
Opfer 4-fache Mutter
Reutlingen: Die traurigen Hintergründe der Bluttat
Romantisches aus Reutlingen
27-jähriger Syrer zündet Sprengsatz in Ansbach
Polizei bestätigt: Ein Toter, mindestens zwölf Verletzte
Ansbach-Attentäter: Linken-Politiker wollte Abschiebung aussetzen
Wachtendonk
31-Jähriger sticht in Schwimmbad mit Küchenmesser zu
Troisdorf
Chirurg sollte in Praxis enthauptet werden
Bremen
Polizei läßt psychisch kranken Asylbewerber laufen
Rekonstruktion historischer Gebäude- meine WikiWelt #60
(Eigentümerin von Hitlers Geburtshaus wurde enteignet; Innenminister will das Haus abreißen lassen)
Ministerrat entscheidet über Hitler-Haus
Die Eigentümerin von Hitlers Geburtshaus in Braunau am Inn wird enteignet. So will die Regierung verhindern, dass dieses Gebäude eine Pilgerstätte für Neonazis wird.
(Abrisswahn in Augsburg)
Baupolitik in Augsburg: Eine Geschichte der Verkennung des eigenen Reichtums
Bauvorhaben in Ungarn
Orbán baut sich ein eigenes Budapest
Der ungarische Premier lässt ein Museumsquartier und ein Regierungsviertel mit Palast im Stil des vorletzten Jahrhunderts bauen. Budapest könnte zu einer riesigen Baustelle werden.
Künstler-Idee: Ein Denkmal für afrikanische Drogendealer
TV-Polit-Talkshows
Spiegelbilder der großen Misere
von Thorsten Hinz
(Zu "Neon")
Mediennetzwerke und Masseninstinkt
Zeitungen kämpfen erneut mit starken Auflagenrückgängen
„Sächsische Zeitung“ nennt künftig Herkunft von Tätern
Meinung
Der Rußland-Konflikt bei Olympia
von Thomas Fasbender
Furore bei Thomas Cook
"Negerkuss" bestellt: Manager gefeuert
Sozialpsychologin Julia Becker
„Deutschland-Flaggen begünstigen Nationalismus und Vorurteile“
Starke Gemeinschaften
Sloterdijk auf der Kippe
„Die Deutschen pendeln zwischen den Extremen“
Nahezu zwei Jahrzehnte lang war der 1944 in Damaskus geborene Politikwissenschaftler Bassam Tibi – der von 1973 bis 2009 Professor für internationale Beziehungen in Göttingen war und seit 1976 einen deutschen Pass besitzt – als Islam- und Nahost-Experte gefragt.
Dann verschwand er aus den Medien.
65. Geburtstag von Martin Mosebach
Schreiben, um leben zu können
von Michael Klonovsky
Demenzkranke und geistig Behinderte betroffen
Kirchen laufen Sturm gegen Pläne für Medikamententests
An Demenzkranken und geistig Behinderten sollen künftig auch Medikamente getestet werden, von denen die Probanden keinen Nutzen haben. Die Kirchen sehen die Menschenwürde gefährdet.
The Substance - Albert Hofmann's LSD Part I
(es folgt automatisch Teil 2)
(Die nächste Antidiskriminierungs-Groteske…)
USA: Weiße US-Lehrerin verklagt Schule in Miami wegen geforderter Spanisch-Kenntnisse
(Der nächste deutsche Besserwisser…)
Luna Schweiger ist gegen Trump
Als sie kamen: Jochen Metzgers »Und doch ist es Heimat«
10:33 Publié dans Actualité, Affaires européennes | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : actualité, europe, allemagne, affaires européennes, politique, politique internationale, journaux, medias, presse | | del.icio.us | | Digg | Facebook
L’impuissance présidentielle en France
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Dans un article d’avril 2016, nous avions dénoncé l’obsession présidentielle en France, cette « mère des batailles » qui excite les passions avec un président sortant profondément rejeté, mais qui n’a pas encore officiellement annoncé se représenter, désormais 13 candidats de droite prêts à s’affronter dans des primaires, et dont fait partie le président précédent, la candidate du FN créditée dans les sondages de 26% à 28% des voix environ, garantie a priori d’être qualifiée pour le second tour, et une quarantaine de candidats déclarés, surtout de gauche. De plus, les mêmes candidats de 2012 seront à peu près tous candidats en 2017 sauf surprise, ce qui montre le peu de renouvellement de la classe politique en France.
S’il y a autant de candidats pour la place suprême, on supposera deux choses, à savoir que la place est bonne, et de cela on ne doute pas quand on observe l’actuel président, mais aussi qu’on y dispose d’un réel pouvoir d’action, d’une capacité de changer les choses. C’est ce que Marine Le Pen et Nicolas Dupont-Aignan notamment expliquent, faisant de cette élection un enjeu majeur. Voilà le mythe auquel j’entends ici m’attaquer.
Prenons comme hypothèse par exemple Marine Le Pen, puisqu’elle fait partie des candidats déterminés le plus à changer les choses et qu’elle est en mesure d’être au moins au second tour. Supposons donc que, par un faisceau de convergences favorables, la présidente du FN soit élue présidente, face à un président sortant usé ou à un candidat de droite très démonétisé. Elue, pourrait-elle alors changer les choses et appliquer son programme ?
Il lui faudrait d’abord gagner les élections législatives suivantes un mois après. Un candidat de droite ou de gauche bénéficiera de « l’effet président » mais Marine Le Pen, élue on l’imagine dans un contexte d’extrême-tension, n’en disposerait pas forcément, et surtout son appareil politique ne serait sans doute pas prêt à gouverner. Il y aurait donc sans doute un groupe présidentiel de taille correcte mais incapable de gouverner seul. Il faudrait donc établir une coalition avec la droite, en acceptant l’idée que cette dernière y soit prête et n’exige pas d’être à sa tête.
Et la voici alors déjà bloquée à peine élue et incapable de changer radicalement les choses comme elle s’y était engagée. Supposons donc une deuxième hypothèse, et cela commence à faire beaucoup, à savoir que par un étrange concours de circonstance le FN soit majoritaire à l’assemblée ou dispose en tout cas d’une forte minorité. On peut alors imaginer une coalition de droite guidée par le FN, même si aucune coalition de cette nature n’a encore existé autour de la droite nationale depuis 1945.
Présidente à la tête d’une majorité de coalition, dont la stabilité resterait alors à démontrer, car les élus de droite pourraient « claquer la porte » face à toute proposition un peu courageuse sur des thématiques identitaires par exemple, elle serait donc en mesure de changer radicalement de politique ? Et bien, même dans ce cas, non.
Le Sénat en France a été créé pour empêcher toute alternative politique trop radicale. Son mode de scrutin, indirect et par le biais d’un renouvellement d’un tiers tous les trois ans, rend les possibilités pour un parti comme le FN, mais tout autant pour le Front de gauche d’ailleurs, d’y être majoritaire illusoires. Or sans le soutien du Sénat, aucune réforme constitutionnelle ne peut être engagée. En effet, selon l’article 89 de la constitution française, le président propose un texte aux deux assemblées, qui ont un pouvoir égal, et qui doivent le voter de manière identique. Ce n’est qu’après cette procédure que le président peut convoquer un référendum ou le congrès.
En termes clairs, le Sénat bloquerait concrètement tout parti déterminé à changer radicalement de politique. Et à ce blocage, il faut ajouter l’attitude du conseil constitutionnel. Ce dernier, depuis son coup d’état juridique de 1973, a gagné un pouvoir important. Si la réforme constitutionnelle contrevient aux principes fondamentaux, il pourrait donner un avis défavorable et censurer la dite réforme. Serait-il ainsi possible de le contourner, comme le faisait De Gaulle à son époque ? C’est peu probable en ayant une des deux chambres à dos.
Les Etats européens modernes, pour se prémunir contre toute « révolution par les urnes », et en souvenir de l’arrivée au pouvoir par ce biais d’un dictateur d’origine autrichienne, ont blindé leur constitution. La loi fondamentale allemande de 1949 par exemple a un pouvoir considérable et pourrait interdire tout parti qui aurait dans son programme une rupture radical d’avec ce cadre juridique. Et le mode de scrutin choisi au Royaume-Uni (majoritaire à un tour) ou en France (majoritaire à deux tours) est également un frein considérable.
Les candidats aux élections présidentielles, tous camps confondus, font des promesses aux électeurs dont ils n’ont aucune garantie de pouvoir les réaliser, à supposer que cela soit leur intention. La gauche et la droite ont au moins la possibilité de disposer d’une majorité à l’assemblée et éventuellement au sénat. Cela a permis au gouvernement PS de faire passer un certain nombre de lois, dont le « mariage pour tous », mais souvent grâce à l’appui de centristes. La droite de même pourrait engager certaines politiques plus ou moins courageuses, mais pas trop courageuses quand même pour ne pas perdre l’appui du centre.
Si le centre revendiqué, le Mouvement Démocrate de Bayrou par exemple, est assez faible, le centre-droit et le centre-gauche sont très forts et pèsent dans les politiques publiques. C’est eux qui empêchent toute vraie réforme. Même si Sarkozy par exemple muscle son discours devant les journaux télévisés, qu’est-ce qui prouve que s’il est élu il pourra le réaliser. En 2007 il a déchanté en découvrant le pouvoir réel d’un président. Il est même tombé de haut.
Un président français peut-il changer les choses en bien ? Je ne le crois pas. Cet enjeu électoral qu’on nous présente comme la « mère des batailles » ne déterminera pas notre avenir, même si un président catastrophique peut avoir un très mauvais impact sur le moral de ses concitoyens. Ce n’est donc pas totalement sans importance mais il ne faut pas en attendre un quelconque salut.
Thomas FERRIER (Le Parti des Européens)
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes | Lien permanent | Commentaires (2) | Tags : françois hollande, france, europe, affaires européennes, politique, politique internationale, présidentialisme, cinquième république | | del.icio.us | | Digg | Facebook
lundi, 29 août 2016
Réponse à l’europhobe Juncker
De l’importance des frontières pour l’Europe
Réponse à l’europhobe Juncker
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Aux yeux de Jean-Claude Juncker, président de la commission dite « européenne », « les frontières sont la pire invention politique. » Un tel propos traduit, outre une inconscience politique totale à un moment où les Européens s’inquiètent d’un flux migratoire aux frontières du continent, une idéologie de nature mondialiste. Dans sa vision du monde, la seule frontière c’est celle qui sépare le globe de l’espace.
Cette phobie des frontières, cette « horophobie », n’est pas l’apanage du seul Juncker. C’est la pensée de tous ceux qui prônent l’adhésion de la Turquie à l’Union Européenne, de tous ceux soutiennent une immigration aneuropéenne sans limites, une Europe passoire où tout migrant qui franchit ses « frontières » devient automatiquement citoyen. Elle accompagne naturellement le rejet du « droit du sang » donc de la notion de droit de propriété sur un territoire donné. « Le monde appartient à tous » et autres niaiseries gauchistes, qui nous démunissent face au mal, dominent leur (non-)pensée.
A contrario, les souverainistes fétichisent la notion de « frontière nationale » sans saisir le fait qu’avec la mondialisation la frontière est surtout à l’intérieur même de la nation, entre ceux qui y ont leur place légitime et ceux dont des gouvernements laxistes ont choisi d’imposer la présence aux dits légitimes.
La question de Schengen est très significative. Le choix de supprimer les frontières internes à l’Union Européenne n’est pas scandaleux. La frontière a pour but de séparer deux entités et non de diviser une seule entité. Si on estime que les Européens ont entre eux une parenté commune et un devenir commun, alors il est même normal qu’ils aient une frontière commune.
Le problème de Schengen, c’est néanmoins celui du vase à moitié rempli, comme dans tout ce que fait l’actuelle Union Européenne qui ne va jamais au bout des choses. La suppression des frontières intérieures implique le renforcement des frontières extérieures et non leur fragilisation. En laissant aux Etats le soin de protéger leurs frontières avec l’espace hors Schengen, donc en mettant en première ligne des pays comme la Grèce, l’Espagne ou l’Italie, des pays sous-dimensionnés en moyens financiers, pour certains à peine sortis de dictatures et donc plus enclin au laxisme de type gauchiste, ou chrétien, que les autres, l’Union Européenne a commis une faute majeure.
Puisque Schengen est incapable de faire respecter les frontières communes, alors que se passe-t-il ? Chacun fait comme il peut. La Grèce construit un mur à sa frontière avec la Turquie en Thrace. La Hongrie construit un mur tout autour pour empêcher les migrants d’y pénétrer. Le Royaume-Uni vote en faveur d’un brexit, même s’il n’est pourtant pas membre de l’espace Schengen, tant l’incapacité de l’UE à maîtriser les flux migratoires est patente.
Faire l’Europe, c’est en définir précisément les frontières, les pays qui ont vocation à en faire partie et sur quelle base. Le problème n’est pas de ne pas avoir de frontières intérieures, à partir du moment où les frontières extérieures sont bien gardées, ce qui n’est malheureusement pas le cas.
Créer un corps européen de garde-frontières doté des moyens d’agir ne suffirait pas. Déterminer une politique européenne à adopter face aux migrants, et ce dans le sens de la fermeté et de la reconduite systématique aux frontières, est nécessaire. Cela veut dire harmoniser les lois en Europe, couper l’appel d’air que certains pays comme la France envoient stupidement par idéologie mondialiste ou comme l’Italie avec les déclarations inopportunes du Vatican dans le sens du laxisme.
Cela veut aussi dire verrouiller les frontières de l’Union Européenne avec la Turquie et de contrôler activement la Mer Egée afin de ne plus être les otages d’Erdogan. Il est d’ailleurs plus que temps de mettre fin au processus d’adhésion de la Turquie à l’Union Européenne. Défendons nos frontières.
Mais qui dit diplomatie européenne, politique européenne de gestion des flux migratoires, corps européen de garde-frontières, et donc implicitement armée européenne et police européenne, donc en somme qui dit frontières européennes, dit « Etat européen ». On retrouve là le concept propre au Parti des Européens, à savoir que sans Etat européen unitaire, et identitaire, nous sommes démunis. A ce moment là, les souverainistes ont raison. Sans frontières européennes, les frontières nationales s’imposent automatiquement.
Donc oui aux frontières, mais à de vraies frontières européennes, solidement gardées même si ouvertes aux Serbes, Albanais, Arméniens, Ukrainiens ou Russes par exemple, qui sont des Européens, mais fermées aux autres. Refusons de supprimer les visas pour les Turcs mais réfléchissons vraiment à les supprimer pour les Russes, un souhait de Poutine qui irait dans l’intérêt de toute l’Europe, à partir du moment où la Russie respecte des normes précises, et communes, permettant d’éviter toute falsification par des migrants. Certains dénoncent une Forteresse Europe imaginaire, alors que le laxisme règne. Au contraire, bâtissons-la.
Thomas FERRIER (Le Parti des Européens)
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : jean-claude juncker, europe, union européenne, affaires européennes, politique, ppe, politique internationale | | del.icio.us | | Digg | Facebook
dimanche, 10 juillet 2016
Fransen en Italianen komen massaal in opstand tegen politieke elite
Ex: http://xandernieuws.punt.nl
Italiaanse Anti-EU partij al maanden nr. 1 in peilingen
Impliciet dreigement premier Renzi: Omvallen Italiaanse banken zal Deutsche Bank meesleuren en Europees financiële systeem doen instorten
Franse politie ‘nu al machteloos’ tegen massale volksprotesten
Van de meeste van onze apathische landgenoten hoeven we helaas niets te verwachten, dus moet onze redding van de in de maak zijnde Europese Superstaatdictatuur uit het flamboyante zuiden komen. De voortekenen dat de gewone man eindelijk in opstand gaat komen tegen de Europese politieke- en bankenelite, zijn het sterkst zichtbaar in Frankrijk en Italië. Massale protesten en stakingen ontregelen al wekenlang het openbare leven in Frankrijk, en in Italië is de eurokritische Vijf Sterren Beweging van Beppe Grillo in vier peilingen naar de eerste plaats gesneld. Grillo wil een referendum over het Italiaanse lidmaatschap van de eurozone organiseren.
Anti-EU partij M5S nr.1 in de peilingen
Dat de Vijf Sterren Beweging een serieuze bedreiging voor de gevestigde orde vormt, bleek twee weken geleden al, toen de burgemeestersverkiezingen in de hoofdstad Rome werden gewonnen door de kandidaat van de nieuwe volkspartij. Ook in Turijn, Napels en Triëst is de partij aan de macht gekomen. Inmiddels laat M5S de centrum-linkse Democratische Partij (PD) van premier Matteo Renzi met 30,6% tegen 29,8% achter zich. In andere peilingen is het verschil zelfs al 6%.
De premier lijkt behoorlijk in de war van de ontwikkelingen, want hij verklaarde zich te zullen inzetten voor een referendum over onder andere de beperking van de Italiaanse senaat, ‘niet omdat dit cruciaal is voor het lot van een individu (dus de burger), maar voor de toekomstige geloofwaardigheid van de Italiaanse politieke klasse.’ Mish Shedlock van het bekende MishTalk reageert: ‘Wow! Die verklaring is zo belachelijk, dat je je moet afvragen of Renzi niet stiekem wil dat het referendum mislukt.’
Dat referendum stelt tevens voor om iedere politieke partij die 40% van de stemmen krijgt, automatisch een meerderheid in het parlement te geven. Als geen enkele partij dat lukt, dan volgt er een tweestrijd, en zal de winnaar daarvan alsnog die meerderheid krijgen.
Honderden miljarden nodig om Italiaanse banken te ‘redden’
Renzi is ondertussen verwikkeld in een heftig politiek gevecht met de ECB en de Duitse bondskanselier Merkel, die zijn eis om honderden miljarden euro’s Europees belastinggeld in te zetten om de Italiaanse banken te redden, vooralsnog afwijzen. Als dat zo blijft, betekent dat waarschijnlijk een herhaling van het drama met de kleine Banca Ertruria, waar behalve grootaandeel- en obligatiehouders ook kleinere spaarders een groot deel of zelfs al hun geld kwijtraakten in een ‘bail-in’ om de bank overeind te houden.
Zoals we al eerder schreven leidde dat tot de zelfmoord van een Italiaanse gepensioneerde, die zijn in tientallen jaren opgebouwde spaargeld van iets meer dan een ton kwijtraakte, en feitelijk naar de bankmanagers zag gaan.
Shedlock vroeg zich eerder deze week al af of de EU gezien alle plannen en maatregelen van Brussel kan ‘overleven als een gevangenis voor zijn onderdanen... Het korte antwoord is dat de kiezers dit beslissen, en ze zijn nu al woedend. Als er bail-ins komen, betekent dat zonder twijfel het einde van de regering Renzi.’
Renzi dreigt impliciet met omvallen Deutsche Bank
Overigens wijst de Italiaanse premier terecht op de enorme risico’s die de EU loopt met de Deutsche Bank, die voor tientallen biljoenen euro’s zeer risicovolle speculaties (derivaten) op de balansen heeft staan. De verhouding is volgens Renzi zelfs 1 op de 100, waarbij 1 de slechte leningen van de Italiaanse banken zijn, en 100 de derivatenzeepbel van DB.
Renzi lijkt er dan ook impliciet mee te dreigen dat als de honderden miljarden voor de Italiaanse banken er niet komen, deze zullen omvallen, en Deutsche Bank in hun val zullen meesleuren. En daarmee zal het hele financiële systeem in Europa instorten, met ernstige wereldwijde consequenties.
‘Deze mate van krankzinnigheid is precies waarom de euro verdoemd is,’ concludeert Shedlock. ‘Stap er nu uit! Ik herhaal mijn waarschuwing van december: Haal nu je geld weg van de Italiaanse banken!’ (1)
Miljoenen demonstranten leggen Frankrijk lam
Hoewel Frankrijk deze weken vooral op TV komt vanwege het EK voetbal, vinden er buiten de stadions almaar massaler wordende volksprotesten plaats, waar de media nauwelijks over willen berichten. Het aantal demonstranten tegen het beleid van de socialistische president en regering is gegroeid van tienduizenden naar miljoenen.
Op het alternatieve nieuwsportaal ‘YourNewsWire.com’ is te lezen dat op de straten van veel steden anarchie heerst. Duizenden gemaskerde demonstranten voeren felle straatgevechten met de politie, die onder andere waterkanonnen inzet. De demonstranten zouden echter al gesteund worden door miljoenen Fransen, die de uitbuiting en verwurging van de arbeidersklasse door de elite spuugzat zijn.
EU krijgt de schuld van ellende
Veel Fransen geven de EU er de schuld van dat hun land er financieel en economisch zo slecht voorstaat. ‘Alle landen nemen de EU richtlijnen over, die enkel de belangen van de kapitalisten dienen,’ legde een demonstrant tegen Russia Today uit. Naast de hervormingen op de arbeidsmarkt en de EU is ook het TTIP vrijhandelsverdrag met de VS een belangrijk thema.
Toeristen ondervinden veel overlast van de stakingen en demonstraties. Zo werd de toegang tot de Eiffeltoren onlangs opnieuw geblokkeerd omdat een deel van het personeel het werk had neergelegd.
Regering Valls grijpt naar ondemocratische machtsmiddelen
De regering van premier Valls probeert de massa demonstraties te verbieden, maar mede omdat die worden gesteund door de vakbonden, zorgt dat alleen maar voor nog meer woede onder het volk. Desondanks probeert de regering nu via allerlei wettelijke trucjes het parlement buitenspel te zetten, zodat de protesten hard kunnen worden bestreden. Uit een opiniepeiling bleek dat 73% van de bevolking ‘geschokt’ is dat de politici steeds vaker naar dit soort ondemocratische machtsmiddelen grijpen om hun zin door te drijven (2).
Volksopstand, revolutie, burgeroorlog?
Conclusie: onze berichten van enige weken geleden dat er een nieuwe revolutie in Frankrijk broeit, zijn beslist niet overdreven. En vlak ook de Italianen niet uit; wij verwachten dat de grote volksopstand tegen de elite als eerste in deze twee landen zal losbarsten. Als de politiek dan nog steeds weigert naar het volk te luisteren, dan zouden die opstanden wel eens op burgeroorlogen kunnen uitlopen.
Xander
(1) Zero Hedge
(2) Epoch Times
Zie ook o.a.:
06-07: Bankensysteem EU opnieuw op rand van instorting
02-07: Italiaanse oppositie eist dat euro verdwijnt en EU-bankenunie wordt geblokkeerd (/ Duitsland en Nederland straks honderden miljarden per jaar aan transferbetalingen kwijt)
01-07: Italiaans bankensysteem op omvallen: EU pompt € 150 miljard ‘om paniek te voorkomen’
26-06: Soros: Wanordelijke desintegratie EU onomkeerbaar, leiders zijn burgers vergeten
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : troubles sociaux, loi travail, m5s, beppe grillo, france, italie, politique, politique internationale, europe, affaires européennes | | del.icio.us | | Digg | Facebook
samedi, 02 juillet 2016
Presseschau Juli 2016
Juli 2016
Wieder einige Links. Bei Interesse anklicken...
###
AUßENPOLITISCHES
Teilnehmerliste Bilderbergertreffen 2016 in Dresden
Großzügige Spenden, dubiose Firmen
Wie die "Panama Papers" Clinton schaden
Die "Panama Papiere" bringen Hillary Clinton in Bedrängnis: Wieso sind dort so viele Unternehmer zu finden, die dem Polit-Paar Clinton nahe stehen oder standen? Einmal mehr muss die Präsidentschaftsbewerberin ihr Verhältnis zum großen Geld erklären.
(Drohung eines Großinvestors)
George Soros sagt Russlands Rückkehr als Supermacht voraus
Kühne Prognose von Starinvestor George Soros: Er sieht Russland auf dem besten Weg zurück zur Supermacht. Der Grund für dieses Comeback liege im bevorstehenden Kollaps der Europäischen Union.
Brexit
Farage: Die EU versagt, die EU stirbt
Der Hegemon zeigt sich beleidigt.
Brexit: Die Zeit der Sonnenkönige ist vorbei
Manipulationsverdacht gegen Anti-Brexit-Petition
Wegen Brexit
Tschechien fordert Rücktritt von Jean-Claude Juncker
Brexit
Frankreichs Präsident Hollande will die Briten bluten lassen
(Brexit wird zum Rassismusproblem hochgeschrieben)
Polen in Großbritannien
Frust, Unsicherheit und Angst: Nach dem Brexit-Votum blicken hunderttausende polnische Migranten in Großbritannien in eine ungewisse Zukunft. Die ersten Folgen des Referendums spüren die Polen schon jetzt.
(gleicher Tenor)
Nach dem BrexitRassismus-Welle überspült Großbritannien
Brexit: Christoph Waltz attackiert Briten und Cameron
Die große Macht der „kleinen Leute“
Der Brexit steht beispielhaft für den Aufstand von Abgehängten, die sich mit ihren Ängsten und Vorstellungen im öffentlichen Leben nicht mehr wieder zu finden glauben. Die Jungen zeigen sich schockiert, nachdem sie die Alten über ihre eigene Zukunft entscheiden ließen. Und der politische Betrieb rollt weiter in den vertrauten Ritualen.
Wir nehmen Merkel beim Wort!
Vor dem Hintergrund des Brexit ist es Zeit, Kanzlerin Merkel mal beim Wort zu nehmen und all ihre Aussagen zu Europa zu entlarven. Das Ergebnis ist erstaunlich!
Kommentar zu Jean-Claude Juncker
Der Kapitän auf dem Narrenschiff
von Michael Paulwitz
Noch ein BREXIT – Labour löst sich auf
Jeremy Corbyn schlägt zurück
EU in Krise
Gauck warnt vor nationalistischen Bewegungen in Europa
(Und weiter wird nach Gutsherrenart regiert…)
Freihandelsabkommen: EU will Ceta ohne nationale Parlamente ratifizieren
Die EU-Kommission will das Freihandelsabkommen mit Kanada schnell und an den Parlamenten vorbei beschließen. Sie fürchtet nationale Blockaden.
Philosoph Michel Onfray zu RT: „Frankreich ist in einer Patt-Situation und kurz vor dem Bürgerkrieg“
Österreich
Ergebnis der Präsidentenwahl zunehmend unsicher
Schweizer lehnen bedingungsloses Grundeinkommen ab
Rot-grüne Regierung: Schweden verschärft Asylrecht
US-General traut Nato Baltikum-Verteidigung nicht zu
Schwache Schutzmacht: Der Befehlshaber der US-Landstreitkräfte in Europa, Ben Hodges, übt scharfe Kritik an der Nato. Sollte Russland das Baltikum angreifen, sei die Nato zu langsam zur Verteidigung.
Zeitung: Deutschland für Istanbul-Anschlag verantwortlich
Verbotene Homosexuellen-Kundgebung
Volker Beck in Istanbul abgeführt - Deutsche festgenommen
Katar
Niederländerin nach Vergewaltigungs-Anzeige zu Haftstrafe verurteilt
Aus für Ü-Ei und Happy Meal: Chile verbietet Beigabe von Spielzeug zu Speisen
INNENPOLITISCHES / GESELLSCHAFT / VERGANGENHEITSPOLITIK
Parlamentarismus
Landvögte halten die Lage ruhig
von Paul Rosen
Gauck-Nachfolge
Fast 70 Prozent für Direktwahl des Bundespräsidenten
Beschimpfungen und Buh-Rufe gegen Joachim Gauck in Sebnitz
Empfang vom Stasi-Gauk-ler in Sebnitz.
Bundespräsident Gauck in Sebnitz beschimpft
(Mehr staatliche Hilfe für "Flüchtlinge"…)
NRW plant 700 Millionen Euro mehr für Flüchtlinge
(…aber keine staatliche Hilfe für Einheimische)
Unwetterschäden
Keine Unterstützung vom Land NRW für Hochwasser-Geschädigte
"Diskriminierungsfreie Eidesformel"
NRW-Kabinett schwört künftig nicht mehr auf das deutsche Volk
Eidesforme
NRW-Minister schwören nicht mehr auf das „deutsche Volk“
Bundeswehr bildete Islamisten an der Waffe aus
Erst die Waffenausbildung, dann zum IS: Der Wehrbeauftragte sieht Islamismus bei der Armee als "reale Gefahr". 29 Ex-Soldaten sind nach Syrien ausgereist. Auffällig sind vor allem zwei Dienstgrade.
Umweltschutz-Streit: Koalition will Fracking-Gesetz am Freitag durchdrücken
Bundestag macht Weg frei für Fracking
Über ein Jahr lang stritten Union und SPD über ein Gesetz zum Fracking. Nun hat sich überraschend ein Kompromiss gefunden – der allerdings den Bundesländern den Schwarzen Peter zuschiebt.
Rekord bei der Kirchensteuer
Obwohl es immer weniger Kirchenmitglieder gibt, ist die Summe der Kirchensteuer gestiegen - auf fast 11,5 Milliarden Euro. Die Kirchen profitieren von der guten Konjunktur.
(Etablierte Parteien diskutieren gemeinsam Strategien gegen AfD)
Richtiger Umgang mit der AfD in der Stadtverordnetenversammlung
Reagieren statt ignorieren
„Konservativer Aufbruch“
CSU-Spitze untersagt Auftritt bei AfD: Bendels verläßt Partei
Jörg Meuthen [AfD], Rede im Landtag von Baden-Württemberg am 08.06.2016
Baden-Württemberg
Antisemitismus-Vorwürfe belasten AfD
(Direkte Quelle)
Dr. Wolfgang Gedeon
Fall Gedeon
Nun sag, AfD, wie hast du’s mit dem Judentum?
von Marc Jongen
Der Fall Wolfgang Gedeon – ein Austausch zwischen Marc Jongen und Götz Kubitschek
Interview mit Bayerns AfD-Chef Bystron
„Eigentlich müßte die Regierung vom Verfassungsschutz beobachtet werden“
Kommentar zu Ursula von der Leyen
Feigheit vor dem Feind
von Felix Krautkrämer
Überraschender Wachwechsel in Dülmen
Nach dem Abzug der Briten aus dem Material-Depot "Tower Barracks" in Dülmen soll das Gelände weiter militärisch genutzt werden. US-Streitkräfte werden die Kaserne übernehmen. Das hat der Bund der Stadt Dülmen mitgeteilt und sie damit ziemlich überrascht.
(Das konnte natürlich nicht fehlen…)
Armenier-Genozid: Die deutsche Verantwortung am Völkermord
Die Erde ist eine Scheibe, wenn Nazis sagen, dass sie rund ist
Von Oliver Zimski
Der obsessive „Kampf gegen rechts“ führt zu Selbstverdummung und Politikunfähigkeit
EU-Parlamentspräsident
Schulz fordert neuen Aufstand der Anständigen
Lobbyismus
Wohlfahrtsverband wegen Linksparteinähe in der Kritik
(Gutes Lehrstück in Medienmanipulation)
Europas rechte Hetzer - Rechtsextremisten auf dem Vormarsch
(Zur Rolle des Verfassungsschutzes)
Immer und immer wieder: Divide et impera!
MLPD
Kassel-Rothenditmold
CDU-Politiker wählt Marxisten zum Ortsvorsteher
Rostocker Schüler laden NPD-Politiker zu Geschichtsprojekt ein
Für ein Geschichtsprojekt zum Thema Rechtsextremismus haben Rostocker Schüler einen NPD- und einen AfD-Politiker eingeladen. Die Linkspartei findet das verantwortungslos - der Schulleiter versteht die Kritik nur zum Teil.
(Zur Erinnerung: Broder vs. Butterwegge)
Zweierlei Gewalt - Billigung einer Straftat
(Rüttgers und Leggewie)
Wahrnehmung der Partei
„Halbfaschisten“: Politologe geht auf AfD los
Kardinal Woelki: Christen sollten nicht AfD wählen
„Rassist_Innen im Viertel“
Linksextreme rufen zu Attacken auf AfD-Frau auf
Linksextreme bedrohen Duisburger AfD-Mitglieder
„No AfD“: Gaststätte in Greifswald angegriffen
(Das nächste mal können sie ja mal die Torten den Sozis in ihre Gesichter werfen, damit die etwas mehr Sensibilität lernen ;-))
AfD witterte Torten-Attacke
Landtag streitet über Kuchen
Bei einer AfD-Veranstaltung bringen Demonstranten zwei Schwarzwälder-Kirschtorten mit. Da sie als "Wurfinstrument" missbraucht werden könnten, werden sie kurzerhand von der Polizei beschlagnahmt. Die SPD will das nicht akzeptieren.
(Mal wieder…)
Linksextremismus
Anti-Deutsche rufen zu Flaggen-Klau während der EM auf
"Abscheulich" - Grüne Jugend verurteilt Fahnenschwenken
Patriotismus nein danke! Erklärung der GRÜNEN JUGEND Berlin zum Start der Herrenfußball-Europameisterschaft.
Grüne Jugend: Schwarz-Rot-Gold steht für rechte Demos
Petition
Ja zur Extremismusklausel - Keine Steuergelder für Verfassungsfeinde und Schlägertrupps
Berlin plant Soko gegen Linksextremisten
Polizistenbeleidigung "All Cops Are Bastards" "ACAB" fällt unter Meinungsfreiheit
(Mal wieder ohne politische Konsequenzen)
Gewaltserie
Linksextreme verprügeln Verbindungsstudenten und Begleiterin
(und wieder die Kriminellenhochburg Göttingen)
Gewaltserie
Vermummte attackieren erneut Verbindungsstudenten
Wien
Identitärer Demonstrant liegt nach linken Gewaltexzessen im Koma
Identitärer Aktivist nach Operation aufgewacht - Medien verharmlosen Antifa-Gewalt
(Die Polizei ermittelt wegen Mordversuchs)
Wien – Rudolfsheim Fünfhaus: Mordversuch bei Versammlung
Strassenschlacht in Wien - Analyse zur Demo 2016
Von der menschlichen Wärme des Willkommenskultes
Wolfgang Schäuble und die Biopolitik der Auflösung
Kommentar zur katholischen Kirche
Sakrale Flüchtlingsromantik
Videoantwort an Kardinal Woelki · Beatrix von Storch EfD Brüssel AfD
Bundesregierung wünscht Muslimen gesegneten Ramadan
Während der Zuspruch der Rechtspopulisten steigt, wünscht die Bundesregierung "allen muslimischen Mitbürgern einen gesegneten und friedvollen Ramadan". Der islamische Fastenmonat beginnt heute.
Nach Besuch von Asylunterkunft
Grünen-Politiker Palmer: „fordernd, fast schon aggressiv“
Schultheatertage in Frankfurt
Schüler wagen sich an Klassiker
Lehrer stehen mittlerweile am Rande der Verzweiflung
Die Grundschule soll Flüchtlinge integrieren, Zugewanderte fördern und Behinderte inkludieren. Zwischen diesen Aufgaben werden Lehrer zerrieben. Manche Schule weiß sich auf ganz eigene Art zu helfen.
Meine Erfahrungen mit Flüchtlingen in Deutschland 2015 - 2016 Asylbewerbern und Migranten
(ab Minute 8 wird es interessant)
Flüchtlinge erwarten Sportwagen, Häuser und willige deutsche Frauen
Offene Grenzen oder Wohlfahrtsstaat?
Freital: Flüchtlinge müssen Hotel verlassen ein Tag später stehen diese wieder vor dem Hotel
Refugees Welcome – aber nicht bei uns: Linksradikale weigern sich Asylbewerber auzufnehmen
Berlin
„Refugees welcome?“
Polizei schützt Bauarbeiter vor Linken
Video: Grüne sucht Freiwillige, die Asylbewerbern das Essen in den 5. Stock tragen
Helfer frustriert
Asylsuchende nutzen Gratis-W-Lan für Erotik-Videos
Wer heißt die Flüchtlinge willkommen?
Streit um sichere Herkunftsstaaten Hasselfeldt warnt Grüne vor Blockade bei Maghreb-Votum
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt warnt die Grünen davor, die Abstimmung über eine Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien zu blockieren - ein solcher Schritt wäre "unverantwortlich".
Aktuelle “Flüchtlings”-Zahlen: Masseninvasion geht weiter – Medien schweigen
Zahl der Einreisen verdreifacht
Tschetschenen bereiten Behörden Sorgen
Die Schließung der Balkanroute hat nicht dazu geführt, dass die deutsche Ostgrenze unter Druck gerät. Dort lässt sich jedoch ein anderes Phänomen beobachten: Es kommen mehr Tschetschenen an. Für die Behörden aus zwei Gründen besorgniserregend.
Flüchtlingskrise: Italien erwartet „Exodus biblischen Ausmaßes“ aus Afrika
Heiko Maas (SPD) will weitere 6 Mio. Zuwanderer
(Zum Familiennachzug)
Anabel Schunke kündigt
Ich muss gar nix
Wenn der Staat den Gesellschaftsvertrag aufkündigt, indem er seinen Verpflichtungen mir gegenüber nicht mehr nachkommt, mich nicht einmal mehr zu schützen vermag, dann kann ich ihm meine Gefolgschaft entziehen. Und das tue ich hiermit.
Muslime in der Bundeswehr: Drei Kameraden erzählen, was sie bewegt
Dass Yasin Chowdury ein schwarz-rot-goldenes Abzeichen trägt, passt vielen nicht. Der junge Mann dient in der Bundeswehr und ist Muslim – so wie 24 Prozent der Soldaten im Landeskommando.
Hunderttausende Ermittlungsverfahren für den Papierkorb
Die Flüchtlingskrise belastet Deutschlands Staatsanwälte mit einem Aktenberg Hunderttausender ergebnisloser Ermittlungsverfahren.
Bund stellt 93 Milliarden Euro für Flüchtlinge bereit
Höhe der Kosten noch nicht beziffert
Verträge für Flüchtlingsunterkünfte laufen weiter
(Thema mangelnde Abschiebungen)
Asylkrise
Sisyphos-Arbeit
von Dieter Amann
Für die Freiheit, gegen den Austausch: Klaus & Sarrazin in Berlin
Selbstbestimmung
Ausländerstopp: Empörung über Kleingartenverein (in Wittenberg)
Studie
Die Islamfeindlichkeit in Deutschland wächst
Gegen Muslime und andere Minderheiten: Eine neue Studie zeigt rechtsextreme und autoritäre Einstellungen in Deutschland. Besonders verbreitet sind sie unter AfD-Wählern.
Moscheebau
Stadt schenkt Grundstück an Islamverbände
Monheim
Moscheebau
Wachsende Kritik an Grundstücksschenkung an Islamverbände
Türkische Gemeinde
Streit um Aleviten-Denkmal in Berlin
Peinliche Hochwasser-Inszenierung mit Flüchtlingen in der Weststadt
Helle Empörung hat bei vielen Bürgern und Hochwasserhelfern in der immer noch von der Flut gezeichneten Weststadt eine von der Stadtverwaltung auf Bitten eines ausländischen Kamerateams inszenierte „ Hilfsaktion“ von Flüchtlingen ausgelöst. Die Aktion wurde zu einer Satire, wie mehrere Augenzeugen unabhängig voneinander der Rems-Zeitung hilfesuchend — auch im Sinne der offensichtlich „missbrauchten Asylbwerber“ — schilderten.
Verwirrung um syrische Unfallhelfer und verletzten NPD-Funktionär
("Für Flüchtlinge")
111 Stunden Fußball - Weltrekord in Hamburg
Peter Fox
Sänger lebt mit Flüchtlingsfamilie zusammen
Flüchtlingsheim neben Nacktbade-Strand geplant: Geplante Eskalation?
Zahlen für Deutschland
48.000 Frauen wurden 2015 Opfer von Genitalverstümmelung
Was passiert wirklich in den Moscheen?
Dänen geschockt durch Doku-Serie über Imame
Orlando: Angreifer feuert in Schwulenclub - 50 Menschen sterben
Orlando und die Medien: Die steile Karriere einer dummen Frage
Seit gestern höre ich immer wieder die Frage: War Omar Mateen, der Massenmörder von Orlando, islamistisch oder homophob? Oder womöglich sogar beides? Das geht dem religionspolitischen Sprecher der Grünen Volker Beck genauso. Er sagte heute: «Es verwundert etwas, wenn in der Berichterstattung der homophobe Hintergrund der Tat als Alternative zum islamistischen oder terroristischen Hintergrund der Tat diskutiert wird. Die Homophobie ist integraler Bestandteil des Islamismus.»
Ahmad Mansour über Islam und Terror
Der Islam muss sich reformieren
Nach dem Massenmord von Orlando hieß es: Das hat nichts mit dem Islam zu tun. Aber solche Rede geht an der Realität vorbei. Religion kann für Kritik nicht tabu sein. Ahmad Mansour
Facebook sperrt Schwulenportal nach Islamkritik
Ramadan Seligenstadt: „Lasst uns die ungläubigen Christen abschlachten“
Tunesier nach Angriff auf Kellnerin in Nizza während des Ramadan verurteilt
Vorbestrafter Terrorist tötet Polizist und seine Frau nahe Paris
Brand in Düsseldorfer Flüchtlingsheim
Kein Schoko-Pudding! Da fackelte er die Halle ab
Brandstiftung in Flüchtlingsunterkunft
Verdächtiger beging schon 35 Straftaten
Brandanschlag in Vorra
Polizei sieht kein rechtsextremistisches Motiv
Vorra
Hakenkreuze sollten vom wahren Motiv ablenken
Großrazzia Polizei erklärt Teile der Euskirchener City zu „gefährlichen Orten“
(Schon wieder Bad Godesberg)
Bad Godesberg wird zum Problemviertel
Jugendliche entführen und erpressen 12-Jährigen
(na sowas…)
Übergriffe von Köln
Silvester-Täter kamen mit Flüchtlingswelle ins Land
Integrationsprobleme
Einwandererkinder drangsalieren Mitschüler
Ignorantes Geschwätz statt Frauenschutz
Reaktionen von Politikerinnen auf die Darmstädter Übergriffe
(Randalierender Asylbewerber in Sachsen)
„Wir haben Zivilcourage gezeigt“
von Felix Krautkrämer, Henning Hoffgaard
Fall Arnsdorf
CDU-Politiker: Handeln ist besser als wegsehen
von Felix Krautkrämer
(dazu als Nachtrag)
Ermittlungen gegen Görlitzer Polizeipräsidenten eingeleitet
Verdacht auf Volksverhetzung: Berliner Ladenbesitzerin erteilt Roma Hausverbot
Die Besitzerin eines Esoterikladens in Berlin will keine Roma mehr dulden - und hängt ein Verbotsschild an die Tür. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.
African refugees attacking Native French
Remscheid
Polizei nimmt Sex-Täter fest
Fahndung in Düsseldorf Wer hat den Grapscher vom Japantag gesehen?
„Antänzer“ in Kassel
Sex-Täter umringen und begrapschen Studentin
Ahrensburg
Erneut sexuelle Gruppenübergriffe auf Stadtfest
Frankfurt
Auch ein Mieterzoff eskaliert
Straßenkampf auf der Zeil mit Machete und Holzstange
Görlitz
Junge Araber und Polen gehen aufeinander los
Wegen häufiger Randale in der Innenstadt bildet die Polizei jetzt eine Ermittlungsgruppe.
(Gebürtiger Tunesier)
Mord wegen Sex-Video: Mann zu 20 Jahren verurteilt
Ein Vater im Zorn: „Dieser Mann hat unser Kind missbraucht – und läuft frei herum“
Berichte zum Ponte City Tower in Südafrika, dem einst gefährlichsten Hochhaus der Welt
Harte Zeiten für Anhänger moderner Architektur
Von Berlin bis Duisburg: In Deutschland wird rekonstruiert wie seit der Nachkriegszeit nicht mehr. Überall kehren historische Bauwerke ins Stadtbild zurück. Harte Zeiten für die Moderne.
Stuttgarts Umgang mit Bauwerken
Abriss-Furor und kein Ende in Sicht
Geheime Orte in Berlin
Der Schatz im Kreuzberg
Über dem Viktoriapark thront das Nationaldenkmal Karl Friedrich Schinkels mit Blick über ganz Berlin. Darunter verborgen ist ein Gewölbe, das einer Kathedrale gleicht. Ein Spaziergang durch diese Unterwelt und zu weiteren Spuren alter Zeiten.
Zwei Jahre Haft auf Bewährung für Graffiti-Sprayerei in US-Nationalparks
Paragraphen gegen Windenergie
Bayern stoppt Windkraft-Monster
Windkraft
Verfassungsgericht bestätigt 10H
Rückenwind für Staatsregierung
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Klagen gegen das bayerische Windkraftabstandsgesetz abgewiesen. Damit gilt die umstrittene 10H-Regel als verfassungsgemäß.
Windräder, 200 Meter hoch, am "Märchenschloss"?
Schloss Lichtenstein auf der Schwäbischen Alb ist ein Wahrzeichen Baden-Württembergs. Doch das Idyll ist bedroht: Windkraftanlagen könnten die Sicht zerstören – Bürger und Denkmalschutz protestieren.
(Immerhin haben sie Visionen)
„Klimaschutzplan 2050“
SPD will Klima durch Fleischverzicht retten
Steffen Königer zum Genderwahnsinn. AFD im Landtag
Wege und Sackgassen für Männer: Hannah Lühmann über die eierlose Linke
"Dourower Kearn" singen auf Platt
14 Kinder bereiten sich in der Mundart-Arbeitsgemeinschaft auf den großen Auftritt in Tracht vor
Wetzlar-Dutenhofen
14 Dutenhofener Kinder sind nicht nur sprachlich auf die Suche nach Spuren ihrer Vorfahren gegangen. Die Dritt- und Viertklässler sind Teilnehmer der Mundart-Arbeitsgemeinschaft, die in ihrer Schule angeboten wird.
Streit um Dopingvorwürfe
WDR-Reporter streitet sich mit russischen Journalisten
Nachklapp zu Boateng und Gauland
Eine belanglose Äußerung zum Fußballer-Rührstück aufgebauscht
Streit um Rassismus-Vorwurf
AfD-Vize Gauland: „Das ist eine Meinungsdiktatur“
Boateng-Zitat
Die verlorene Ehre der „FAZ“
von Thorsten Hinz
(Auf diese Idee ist Boateng sicher nicht selbst gekommen…)
Jerome Boateng
DFB-Star fordert, deutschen Wortschatz auf Rassismus zu prüfen
(Die nächste Runde…)
AfD-Chefin Frauke Petry holt gegen Mesut Özil aus
Petry spekuliert über politische Absicht von Özil
Die AfD-Chefin wirft die Frage auf, ob der Nationalspieler mit seinem Facebook-Foto als Mekka-Pilger eine politische Aussage treffen wolle. Die "Grundgesetzwidrigkeit des Islam" ist für sie Tatsache.
(Zu Fußball und AfD)
Die angeblich schönste Nebensache der Welt
Warum sie unsere Hymne nicht singen
Einige Vermutungen zum Auftakt der Fußball-Europameisterschaft
Aus den Feuilletons
"Zur Hölle mit der Hymne!"
Bannerparole statt Flaggenklau
Fußball wird zunehmend ein Feld für politische Instrumentalisierungen
Petition
Französische Intellektuelle sagen radikalem Islam den Kampf an
EKD distanziert sich von Luthers Islam-Kritik
Ramadan
Bundeselternrat rät zu Gebetsräumen und längeren Unterrichtspausen
Warum Schule nicht funktioniert - es ist ein Irrsinn - Das Universelle Verblödungssystem
China : Die härteste Uni-Prüfung der Welt
Millionen Schüler in China machen jedes Jahr den Uni-Test. Der Druck ist extrem, manche greifen zu High-Tech-Schummelhilfen. Prüfer kontrollieren mit Metalldetektoren.
Der Geschichtsvergessenheit entgegen wirken
Eine Empfehlung für das Buch "Deutsche Geschichte für junge Leser"
Das verlorene Vertrauen in die Institutionen
Wachstumskritik (IX): Unsichtbarkeitsspirale
(Der Manipulation Tür und Tor geöffnet…)
Künstliche Intelligenz
Roboter vermehren das Geld
Schon bald könnten Maschinen die besseren Anleger sein. Die ersten Vermögensverwalter experimentieren mit Künstlicher Intelligenz – ist das die Zauberformel für die Geldanlage im 21. Jahrhundert?
Der Trend zum Teilen und Tauschen - 'Sharing' greift um sich
Vom schleichenden Ende der Arbeitsstelle wie wir sie kennen.
Präventivkrieg 1941 – »Deutschland im Visier Stalins«
Münster anno 1534, ein Modell?
Muhammad Ali: Rassist vs. Gutmensch über Multikulti
Andreas Rebers - Die Grünen long version
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : actualité, europe, allemagne, presse, journaux, médias, affaires européennes, politique, politique internationale | | del.icio.us | | Digg | Facebook
vendredi, 01 juillet 2016
Elections parlementaires en Espagne : le Parti Populaire en tête
Elections parlementaires en Espagne : le Parti Populaire en tête
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Ce dimanche 26 juin, des élections législatives étaient organisées à nouveau en Espagne, suite à l’incapacité des partis de mettre en place une coalition gouvernementale, en raison notamment du poids croissant de Podemos dans l’opinion. La droite (Parti Populaire) avait notamment fait un score assez médiocre en 2015 avec 28.71% des voix contre 22% pour le PSOE.
Le Parti Populaire de Mariano Rajoy obtient 33.03% (+4.2%) des voix et 137 sièges (+14) et sort donc conforté dans les urnes, après son échec cinglant en 2015. Beaucoup d’électeurs ont voulu voter utile et éviter de se retrouver à nouveau dans la situation d’instabilité gouvernementale. Difficile néanmoins de dire si le PP va pouvoir gouverner au sein d’une coalition de centre-droit, sachant qu’il faut 175 sièges au moins pour disposer d’une majorité.
Le PSOE progresse quant à lui très légèrement, en obtenant 22.66% des sièges (+0.7%) mais en régressant en nombre de sièges avec seulement 85 députés (-5). Il reste donc durablement affaibli par la montée en puissance, à ses dépens, de Podemos et par le poids en général de la gauche radicale.
Podemos, divisé en trois listes contre deux en 2015, a obtenu en tout 17.55% des voix (+0.6) et 59 sièges (+2). L’organisation se renforce donc légèrement dans les urnes mais bien moins que certains sondages ne le laissaient présager. Elle est néanmoins durablement enracinée dans le cadre électoral espagnol.
Ciudadanos (C’s), la formation de centre-droit, qui sera peut-être le partenaire de la droite parlementaire, obtient 13.05% des voix et 32 sièges. La formation perd 0.9% des voix et 8 sièges. A eux deux, PP et C’s n’auraient pas la majorité. Il est probable que la droite catalane (CDC) s’ajoute à l’équation, le CDC ayant eu 2.01% des voix et 8 sièges, ce qui donnerait une coalition fragile de 177 sièges.
La gauche radicale se maintient dans les urnes. L’organisation En Comu Poden (ECP) obtient 3.55% des voix et 12 sièges alors que « En Comu » en 2015 obtenait 3.69% et le même nombre de sièges. Ce parti résiste donc mais ne progresse pas. L’ERC (« Gauche républicaine ») obtient 2.63% (+ 0.24= des voix et 9 sièges (-), alors que les organisations basques EAJ-PNV et EH Bildu voient leurs scores quasi inchangés, à savoir 1.2% (-) et 5 sièges (-1) pour la première et 0.77% (-0.1) et 2 sièges (-).
Enfin, le Parti Nationaliste Catalan (CCa-PNC) obtient 0.33% des voix (-0.01) et un siège unique, alors que le parti de défense des animaux (PACMA) avec 1.19% des voix (+0.32) échoue à rentrer au parlement.
La droite nationale quant à elle, représentée essentiellement par le parti nostalgique FE-JONS, n’obtient qu’environ 0.05% des voix (0.04% pour le seul FE-JONS), et échoue donc lamentablement comme à chaque fois. Son incapacité à s’unir et à renouveler le discours l’explique aisément. PxC, le mouvement identitaire catalan, est laminé avec 722 voix, et la FE (Phalange Espagnole) n’obtient que 254 voix. Tout est à reconstruire et il manque surtout la personnalité de synthèse autour de laquelle tous pourraient s’organiser. En Espagne et au Portugal aussi, la droite nationale reste marginale pour des raisons historiques, le souvenir négatif des dictatures droitières et catholiques étant encore vivace.
Thomas FERRIER (Le Parti des Européens)
17:17 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : élections espagnoles, politique, europe, espagne, affaires européennes | | del.icio.us | | Digg | Facebook
dimanche, 26 juin 2016
Incertaine Espagne
Incertaine Espagne
par Georges FELTIN-TRACOL
Il ne fait pas bon actuellement d’être un bureaucrate de Bruxelles. Après des résultats municipaux calamiteux pour le Système en Italie et un Brexit aussi soudain qu’inattendu, la capitale de l’Union pseudo-européenne tremble maintenant pour l’Espagne. En effet, les électeurs élisent, ce dimanche, députés et sénateurs six mois après un premier scrutin survenu en décembre dernier. La routine politicienne a été chamboulée puisque le bipartisme entre les socialistes du PSOE et les conservateurs libéraux du Parti populaire (PP) établi à partir des années 1980 s’est effacé au profit d’un ensemble quadripartite dû à l’apparition simultanée du mouvement centriste libéral centralisateur anti-régionaliste Ciudadanos (« Citoyens ») d’Albert Rivera et de la formation de gauche radicale anti-austérité Podemos (« Nous pouvons ») de Pablo Iglesias.
Aucun n’est néanmoins parvenu à s’accorder malgré leur envie unanime de chasser l’actuel président du gouvernement et chef du PP, Mariano Rajoy. Sa politique libérale d’austérité, son centralisme exacerbé et les nombreuses affaires de corruption qui frappent son entourage les empêchent de constituer une quelconque alliance. Le PSOE aurait pu conclure un pacte de gouvernement avec Podemos et Ciudadanos, mais ces deux derniers ont des programmes opposés, en particulier sur la rigueur budgétaire et la tenue d’un référendum d’autodétermination en Catalogne (Rivera est contre, Iglesias est pour). En outre, Pablo Iglesias a exigé du PSOE la moitié des ministères (dont celui de l’Intérieur) et la vice-présidence du gouvernement, ce que les responsables socialistes ont immédiatement refusé. Le blocage a provoqué la dissolution des Cortès.
Pour les législatives d’aujourd’hui, les mêmes se représentent. Selon les sondages (qu’il faut lire avec précaution), le PP conserverait sa première place sans obtenir la majorité absolue des sièges; Ciudadanos resterait bon quatrième. La sensation proviendrait d’un PSOE dépassé par Podemos. Contrairement aux élections de fin 2015 et après de vives dissensions internes, Podemos vient de renoncer à sa position populiste « ni droite ni gauche » qui entendait défendre l’« Espagne d’en-bas » contre la « caste » politicienne de l’Établissement pour s’entendre avec Izquierda Unida (« Gauche unie » qui rassemble communistes, alternatifs et Verts) sous la bannière d’Unidos Podemos (« Unis, nous pouvons »). Ainsi reprend-il une tactique assez réussie aux municipales grâce à des listes civiques d’extrême gauche républicaine toujours focalisées sur leur défaite de 1939. Iglesias justifie ce rapprochement en se revendiquant désormais « progressiste de sensibilité sociale-démocrate » alors qu’il ne cachait pas jusque-là son admiration pour le Vénézuélien Hugo Chavez, le Bolivien Evo Morales et… l’Argentin Juan Péron. Il anima par ailleurs une émission sur une télévision de langue espagnole lancée et financée par Téhéran.
Une Syriza espagnole vient de former et pourrait « PASOKiser » le PSOE réduit au rang de partenaire mineur d’un futur gouvernement Iglesias. Il sera cependant très difficile à ce professeur trentenaire en sciences politiques et à la célèbre queue de cheval d’accéder à cette fonction, car les caciques droitiers du PSOE, le PP et Ciudadanos rejettent par avance tout référendum d’autodétermination en Catalogne tandis que Podemos en soutient le principe sans pour autant prôner l’indépendance, soulignant plutôt le caractère plurinational de l’Espagne.
Il est probable que les barons du PP excluent à terme Rajoy et s’entendent ensuite au nom de l’unité nationale à préserver avec Ciudadanos et quelques élus du PSOE avec le risque élevé de faire exploser le parti socialiste. Unidos Podemos va-t-il toutefois profiter du Brexit et de ses appels incessants en faveur d’une autre Europe plus populaire, plus sociale et moins financière ? On ne peut qu’observer que le clivage droite – gauche perdure encore au-delà des Pyrénées au point d’estomper les questions nationales et sociales.
Georges Feltin-Tracol
Article printed from Europe Maxima: http://www.europemaxima.com
URL to article: http://www.europemaxima.com/?p=4985
10:15 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : politique, politique internationale, espagne, europe, affaires européennes, podemos | | del.icio.us | | Digg | Facebook
mardi, 21 juin 2016
Une anticipation présidentielle
Une anticipation présidentielle
par Georges FELTIN-TRACOL
Membre du Comité central du RPR néo-gaulliste entre 1979 et 1981, responsable des CAR (Comités d’action républicaine) au milieu des années 1980, puis député de l’Isère du « Rassemblement national » de 1986 à 1988, délégué général du FN jusqu’en 1998, président-fondateur du MNR (Mouvement national-républicain) et candidat à la présidentielle en 2002, Bruno Mégret s’est retiré de la vie politique active en 2008. Cela ne l’empêche pas de continuer à s’y intéresser. Il donne ainsi ses impressions avec Le temps du Phénix. Pour l’occasion, Bruno Mégret s’aventure dans un genre nouveau : le récit d’anticipation politique. Son histoire décrit le quinquennat (2017 – 2022) d’un président – jamais nommé – issu du mouvement national qui entreprend le redressement difficile du pays.
Quelques commentateurs ont cru voir dans cette parution un acte inavoué de candidature à la présidentielle de l’année prochaine. Afin de donner une profondeur certaine à ce président idéal, l’auteur le pare de quelques traits personnels. « Lorsqu’il était jeune, fraîchement sorti d’une grande école de commerce, il avait passé deux ans à Harvard et en était revenu avec un diplôme et de bons souvenirs (p. 114). » Polytechnicien et ingénieur des ponts et chaussées, il étudia à l’université californienne de Berkeley. À propos de la Turquie, le président déclare à ses conseillers : « C’est que j’aime beaucoup ce pays, je m’y suis rendu de nombreuses fois en touriste quand j’étais plus jeune (p. 126). » Il n’a pas grandi en Provence, mais plutôt de Lorraine, terre de son vieil ami, Jean-Claude Bardet qui anima naguère la revue Cité-Liberté de l’Institut d’Études Occidentales de Thierry Maulnier et de Dominique Venner (1). Bruno Mégret s’offre même une mise en abyme avec cette réflexion présidentielle : « Ce roman de politique fiction, relatant le mandat d’un président, que j’ai publié il y a huit ans […]. Eh bien, j’aurais dû m’abstenir. Dans l’action réelle, il s’est révélé gênant (p. 325). »
Avec un brio certain, l’auteur relate les cinq années harassantes d’une présidence qui inaugure une véritable révolution nationale-conservatrice à l’instar de la Hongrie du Ministre-Président « illibéral » Viktor Orban. Les embûches sont toutefois considérables. Dès le soir de l’élection, des opposants violents occupent les rues. « L’état d’hystérie dans lequel se trouvaient les anciens maîtres du pays lui avait fait craindre en effet que des manœuvres dilatoires voire subversives ne vinssent entraver le fonctionnement normal des institutions (p. 13). » Bruno Mégret reste néanmoins optimiste. Malgré le départ du président sortant avant l’arrivée de son successeur, le nouveau président parvient à s’installer à l’Élysée d’où il prête un étonnant serment aussitôt critiqué par les quotidiens bien-pensants, L’Univers et Autonomie.
Un scénario optimiste
Dans la réalité, toutes les structures de l’État profond républicain se coaliseraient afin d’empêcher son investiture. Le Conseil constitutionnel, menacé de voir ses prérogatives réduites, invaliderait le second tour en cas de faible écart de voix. Pour une fois unanimes, les syndicats plongeraient le pays dans une grève générale dont les actions contre la sinistre loi El Khomri ne sont que de modestes épiphénomènes… Par ailleurs, il est envisageable que le Premier ministre en exercice ne démissionne pas et conduise depuis Matignon une guerre totale contre l’Élysée en entravant par exemple la campagne législative des candidats de la nouvelle majorité présidentielle. En outre, l’Union pseudo-européenne, l’ONU, l’OTAN, l’OMC, le FMI, les médiats, certains gouvernements étrangers (ceux de Berlin, de Londres, de Washington, d’Ankara, de Doha, de Riyad et de Tel-Aviv) interviendraient dans la campagne électorale et multiplieraient les pressions plus ou moins discrètes. La haute-administration retarderait le cas échéant toute décision non politiquement correcte, voire, degré suprême de cynisme, l’appliquerait avec un zèle si élevé que cela engendrerait de nouvelles protestations. La victoire d’un patriote signifiant la fin de leurs prébendes, tous saboteraient les premiers pas du nouveau président afin de le fragiliser et, surtout, d’inciter ses électeurs à s’en détourner au plus vite. « Au fil des années, la démocratie en France s’était progressivement vidée de son sens et que le peuple avait été mis sous tutelle par une classe dominante intolérante et arrogante. Une oligarchie qui contrôlait les médias, la justice ainsi que les partis politiques et imposait à tous sa pensée unique. Certes, les élections avaient lieu de façon à respecter les apparences de la démocratie mais, quel qu’en fût le résultat, elles ne changeaient pas les grandes lignes de la politique menée (pp. 72 – 73). » Cette observation implique de passer par une épreuve de force totale.
Le parti du Président, l’Alliance nationale, profite de l’éclatement de la droite pour s’allier avec la frange la plus compatible, le Rassemblement populaire. La majorité présidentielle emporte 314 sièges aux législatives de juin 2017. L’opposition est éclatée et fragilisée. Le Président impose un gouvernement de quatorze ministres sans ministre délégué, ni secrétaire d’État. Il s’agit de montrer l’exemple en allégeant les administrations (il suggère de réduire de 70 % le nombre des autorités administratives indépendantes). Or un gouvernement aussi restreint n’est guère approprié, même si ses membres se dédient pleinement à leur tâche.
La nouvelle majorité pratique en économie un programme assez libéral : hausse à 25 % de la TVA, réécriture et simplification de tous les codes, élimination des normes pléthoriques qui pénalisent les petites et moyennes entreprises. Ne cachons pas que toutes ces décisions libérales laissent parfois le lecteur dubitatif, mais ce libéralisme est fort heureusement tempéré par un État redevenu stratège.
Pour un audiovisuel enfin national
Le nouveau Président cerne bien les maux institutionnels. Il abolit la primauté des traités internationaux sur les lois nationales. Il organise très tôt un référendum de révision constitutionnelle. Estimant par ailleurs que le pouvoir médiatique est le premier des médiats (influence de l’ami Jean-Yves Le Gallou ?), la nouvelle équipe gouvernementale s’inspire des excellents précédents survenus en Hongrie, en Pologne et en Croatie ainsi que des bulletins municipaux dans les communes de l’Hexagone. Tout en transformant le CSA, le gouvernement pourrait faire du groupe France Télévisions la « voix officielle de la France ». France 2 garderait sa vocation généraliste sans verser dans l’information permanente et les jeux débiles; France 3 promouvrait l’enracinement régional et la découverte du patrimoine; France 4 se consacrerait aux analyses géopolitiques et diplomatiques; France 5 s’occuperait de la culture, des sciences, de l’enseignement et des techniques. Quant à France Ô (future France 6), elle célébrerait l’Outre-mer et le potentiel thalassocratique de la France et de l’Europe.
Le gouvernement patriote abroge bien sûr les lois anti-racistes ainsi que « comportementales ». « Étaient également ciblées toutes les lois récentes cherchant à contraindre nos compatriotes à un mode de vie politiquement correct souvent qualifié de “ citoyen ”. Ainsi en allait-il par exemple de la loi instaurant la pénalisation des clients de prostituées ou celle incitant les hommes à prendre un congé parental à la place des femmes (p. 51). » Il abandonne le fétichisme de la parité au profit de la seule compétence. Pour le Président, « la vraie politique ne consiste pas à soigner les symptômes mais à combattre la maladie (p. 88). » Il simplifie le millefeuille territorial administratif. Tandis que les départements perdent toute autonomie pour constituer des subdivisions administratives régionales, l’intercommunalité devient une « communauté », d’où une nouvelle organisation, plus cohérente avec « trois échelons simples et clairs, les communes, les communautés, les régions. Et, surtout, chaque niveau se verra attribuer des compétences propres et exclusives sans aucun chevauchement. Il sera mis fin à la situation actuelle où tout le monde s’occupe de tout (p. 119) ». Les limites régionales seraient revues : « Redonner sa place à l’Alsace et de rétablir la Savoie, le Dauphiné et le Pays niçois notamment (p. 118). »
Par une politique forte et volontariste, le Président et sa majorité au Palais-Bourbon arrêtent enfin les flux migratoires, incite à l’indispensable réémigration et exige, hélas !, l’assimilation des étrangers non-européens, ce mirage dangereux qui favorise le métissage. Ce président a aussi compris les enjeux du siècle. Son « gouvernement […] a engagé un programme très ambitieux d’économie d’énergie et de remplacement des hydrocarbures par des énergies renouvelables, à la fois pour accroître notre indépendance nationale, lutter contre les pollutions et anticiper la raréfaction des ressources (p. 145) ». Les blocages récents des raffineries et le risque de pénurie d’essence démontrent la part disproportionnée prise par les véhicules et les énergies fossiles dans la vie économique et quotidienne des Français. Sortir de cette dépendance désastreuse relève d’une prise de conscience vitale. Dans un autre domaine majeur, prenant involontairement et sans le savoir l’exemple du Bélarus qui maintient un secteur agricole dynamique, « alors que la planète ne produit pas assez pour nourrir tous ses habitants, il nous faut dans le secteur agro-alimentaire une Europe autosuffisante et largement exportatrice. Nous voulons que nos campagnes et nos terroirs restent peuplés et entretenus par vous, agriculteurs et éleveurs (p. 131) ». Pour lui, « l’avenir n’est plus au libéralisme sauvage et aux migrations illimitées qui détruisent les communautés et nivellent le monde, mais à l’équilibre entre les puissances et à la régulation des échanges qui préservent les identités, assurent la sécurité, la protection et l’épanouissement de tous (p. 316) ». Ce chef d’État qui apprécie les séries télévisées Rome et Game of Thrones, s’oppose au Traité transatlantique et refuse avec panache l’entrée de la Turquie dans l’infâme magma bruxellois.
Juste installé, le nouveau président fait immédiatement prendre des mesures salutaires. Bruno Mégret croît en la pertinence des cent premiers jours. En 2012, notre Flamby non-national désigna plusieurs commissions dont une présidée par Lionel Jospin, et montra à tous qu’il improvisait, avant, l’été venu, de partir en train pour Brégançon. Dès lors, sa popularité chuta, car il n’osa pas lancer de fortes initiatives dès mai – juin – juillet, désarçonnant ainsi ses électeurs du second tour (d’ailleurs plus anti-Sarközy que pro-PS). Le raccourcissement stupide du mandat présidentiel oblige de frapper immédiatement les esprits d’entrée, quitte à légiférer simultanément pour différents domaines afin de mieux briser l’hostilité médiatique ambiante. « Les médias et l’opposition aiment bien traiter un sujet à la fois. S’ils doivent se battre sur deux fronts, ils seront beaucoup moins performants. Au demeurant, avec le plan économique d’urgence, c’est même trois fronts que nous allons ouvrir (p. 51). »
France et Europe, un destin commun
Sans déflorer toute l’intrigue, focalisons-nous principalement sur l’Europe, les relations internationales et le rôle interlope des États-Unis. Le Président débat souvent avec ses amis souverainistes anti-européens. Prenant acte de la fin du bipolarisme Est – Ouest et de l’épuisement de l’unipolarité étatsunienne, le Président se détourne d’un hypothétique regain de la seule puissance française. En Français d’Europe conséquent, il estime que « notre vision de l’Europe est la seule qui corresponde au monde d’aujourd’hui […]. Une planète multipolaire qui a succédé au monde bipolaire de la Guerre froide et qui est marquée par le recul de l’Occident et la montée des autres civilisations. Pour exister dans ce monde-là, il n’est qu’une voie possible, celle que nous proposons, une Europe puissante et indépendante (p. 63) », ce qui implique de vouloir en même temps une politique ambitieuse de réindustrialisation et de démondialisation. Hostile à la sortie de la France de la Zone euro si elle acquiert une dimension de puissance, et de l’Union européenne, quitte à la refonder sur des assises plus identitaires et nationales, le Président « considérait qu’à l’époque du choc des civilisations, face à la Chine, à l’Inde, aux États-Unis ou au monde musulman, la France seule ne pouvait plus rien. Il estimait donc que l’avenir passait par l’Europe à condition qu’elle changeât de nature et d’objectif. Il voulait que l’Union se préoccupât d’indépendance, d’identité et de puissance, qu’elle réduisît sa bureaucratie, instaurât une régulation des échanges à ses frontières et fît de l’euro un instrument de la croissance économique du continent (p. 57) ». Il se prononce même clairement en faveur du devenir européen de la France. « La petite France, […] c’est la sortie de l’Histoire. Car il s’agit en réalité du choix entre le déclin ou la renaissance. Les nations comme les civilisations sont, tels les êtres vivants, en expansion ou en régression. Or, si l’on ne choisit pas la seconde option, on se condamne à subir la première. Dans le monde multipolaire qui est désormais le nôtre, vouloir une France seule revient à choisir le déclin. La voie de l’expansion est celle d’une Europe s’érigeant en grande puissance pour s’imposer face aux autres grands pôles de civilisation qui dominent maintenant le monde contemporain (p. 58). » Il ajoute à l’intention d’un de ses contradicteurs, camarade de parti, qu’il « préfère encore que [ses petits-enfants] vivent dans une Union européenne même fédérale devenue l’une des principales puissances de la planète, défendant notre civilisation, notre identité et nos valeurs, plutôt que dans une nation affaiblie, envahie, soumise et isolée qui ne serait plus que l’ombre d’elle-même. Il vaut mieux une Europe des nations forte et fière qu’une France seule, faible et petite (p. 59) ». Cet aveu ne peut que ravir les lecteurs d’Europe Maxima. Il est vrai que « dans le monde multipolaire d’aujourd’hui, l’Europe est devenue un nain diplomatique et sa civilisation est aujourd’hui la seule à ne pas avoir d’expression politique forte, contrairement à la Chine ou à l’Amérique (p. 61). » On y trouve en filigrane l’inspiration de Julien Freund qui préfaça vers 1985 L’Impératif du renouveau (1986). Quand il ne s’affirmait pas « réactionnaire de gauche », Julien Freund aimait se définir comme « Français, Européen, régionaliste et gaullien ». Bruno Mégret expose ainsi une conception de l’Europe politique qui résulte d’une belle synthèse entre un certain gaullisme, une pratique diplomatique pompidolienne incarnée par Michel Jobert, un européisme défendu par Michel Poniatowski et les travaux précurseurs des « Nouvelles Droites » européennes.
Un pacte alter-européen est conclu au palais impérial viennois de Schönbrunn entre quelques États ouvertement eurosceptiques (Autriche, Pologne, Hongrie, etc.) favorables à une construction européenne plus encline à la subsidiarité et moins bureaucratique. La France se rapproche de la Russie à la très grande colère de Washington. Quelques heures à peine après son arrivée à l’Élysée, le Président apprend que les États-Unis ont prévenu le nouveau ministre français des Affaires étrangères qu’ils se montreront très attentifs « à la manière dont la France respectera les principes qui régissent la communauté internationale (p. 25) ». La France ne s’en formalise pas et propose au contraire « une alliance militaire européenne se substituant à l’OTAN (p. 61) » tout en s’en inspirant. Ce désir impérieux de Paris de s’émanciper du joug atlantiste indispose les officines de l’État profond étatsunien. Ceux-ci répliquent par le déclenchement d’émeutes dans les banlieues de l’immigration et d’attentats meurtriers sous faux drapeau islamiste… Bruno Mégret aurait pu aller plus loin et évoquer une « révolution colorée » dans l’Hexagone manigancée par la CIA, elle qui finance déjà en sous-main antifas et gauchistes « maintenant ralliés au capitalisme et à sa version la plus radicale, celle du libre-échangisme mondial (p. 103) » dont le matériel de propagande s’exprime en anglais. Dans une bande dessinée récente, La Présidente (2), qui narre le quinquennat de Marine Le Pen, le scénariste François Durpaire évoque lui-même l’implication des services secrets étatsuniens dans la révolte des banlieues…
Le péril étatsunien
L’avènement d’une Europe-puissance et d’un euro comme « monnaie de change et de réserve comparable au dollar (p. 246) » irrite de plus en plus les politiciens d’outre-Atlantique. La France redevient un agent libre du jeu européen qu’en septembre 2020, l’explosion finale de la Belgique permet l’indépendance de la Flandre, le rattachement de la Wallonie à la France et l’élévation de la région de Bruxelles en District européen. Les Français ne sont désormais plus « alignés sur les États-Unis ni intégrés au concept américain de “ communauté internationale ”. Nous comptons donc comme un acteur autonome d’autant plus important que nous avons une forte influence en Europe et une alliance privilégiée avec la Russie (p. 280) ».
Bruno Mégret entend redonner la priorité au politique par rapport à l’économique, au droit et au médiatique. Qui écrira d’ailleurs une Essence des médiats ? Il accorde en tout cas au cœur de sa réflexion politique un impératif de l’armée, de la guerre et de la défense. L’auteur reprend à son compte l’enseignement brillant de Julien Freund. « En réfléchissant sur l’échec de la CED, et en analysant la manière dont les États européens se sont constitués au cours de l’histoire, je suis arrivé à la conclusion que le vrai principe fédérateur en politique est le militaire et non l’économique ou le culturel. En effet, c’est par des guerres ou à la suite de guerres que les États se sont constitués. En théorie donc l’initiative de la CED était politiquement correcte, puisqu’elle essayait de fonder l’unification européenne sur l’intégration des forces armées, mais elle était prématurée, car elle contrevenait à l’idée de communauté, du fait que la contribution respective des membres était par trop inégale. Autrement dit, on a ruiné par précipitation une idée politiquement juste. Or, on ne répare pas une telle erreur, parce qu’on ne joue pas avec le militaire comme on peut jouer avec l’économique (3). »
La constitution d’une nouvelle CED eurocentrée et détachée de toute influence étatsunienne et/ou atlantiste, l’« Alliance militaire européenne » (AME), réunissant la France, le Portugal, le Danemark, la Slovaquie, la Hongrie, la Roumanie et l’Autriche, provoque finalement à l’été 2021 une crise diplomatique majeure avec la Maison Blanche. Le 3 juillet, depuis sa résidence estivale de Camp David, le président yankee rompt les relations diplomatiques avec la France et ses alliés de l’AME, gèle leurs avoirs financiers et restreint la délivrance des visas. Le chantage assorti de pressions et de menaces inouïes indignent les Européens qui comprennent enfin l’urgence de penser et d’agir en hommes européens. « Avec la nouvelle politique monétaire et commerciale, l’Europe assurait dorénavant une fonction à la fois protectrice et offensive et qu’avec l’Alliance militaire, elle allait recouvrer son autonomie, sa force et son influence (p. 303) », soit l’application du dessein de Charles de Gaulle et des remarquables plans Fouchet.
Le temps du Phénix de Bruno Mégret mérite d’être lu, médité et discuté. Tels des Diogène postmodernes, recherchons avec notre lampe, l’homme (ou la femme) qui ferait ce si excellent chef d’une République nationale-européenne française…
Georges Feltin-Tracol
Notes
1 : cf. Georges Feltin-Tracol, Thierry Maulnier. Un itinéraire singulier, Auda Isarn, 2014.
2 : François Durpaire et Farid Boudjellal, La Présidente, Les Arènes, 2015.
3 : Julien Freund, La fin de la Renaissance, PUF, 1980, p. 11.
• Bruno Mégret, Le temps du Phénix, Éditions Cité Liberté (78, rue de Malnoue, 93160 Noisy-le-Grand ou editions-cite-liberte.fr), 2016, 327 p., 20 €.
Article printed from Europe Maxima: http://www.europemaxima.com
URL to article: http://www.europemaxima.com/?p=4961
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : france, actualité, politique fiction, anticipation politique, politique, europe, affaires européennes, politique internationale | | del.icio.us | | Digg | Facebook
samedi, 11 juin 2016
Oskar Freysinger: «le personnel politique n’a pas envie de voir le peuple s’émanciper»
Oskar Freysinger: «le personnel politique n’a pas envie de voir le peuple s’émanciper»
Présent à Béziers à l'occasion du Rendez-Vous « Oz ta droite » organisé par Robert Ménard, Oskar Freysinger (UDC) a répondu aux questions de notre correspondant en France et compare la situation politique en France et en Suisse.
Les Observateurs : Que pensez-vous de l'initiative de Robert Ménard d'avoir organisé ce Rendez-Vous de Béziers ?
Oskar Freysinger : Je trouve ça excellent. Robert Ménard a du courage, le paysage politique actuellement n'est pas favorable au débat serein et constructif, il le fait. Il a montré en tant que maire de Béziers qu'il était capable de résister à quelques pressions et je trouve ça admirable de voir qu'il y a des gens qui ont des poils où je pense.
Les Observateurs : Quelle comparaison peut-on faire aujourd'hui entre la situation en France et la situation en Suisse ?
Oskar Freysinger : C'est difficilement comparable, nous n'avons pas en Suisse ce phénomène de blocage institutionnel, de contournement institutionnel et ensuite de réaction violente de la population parce que tout le système est construit autrement. Le système français est quasiment construit du haut vers le bas avec un très fort centralisme, très jacobin. En Suisse nous avons le fédéralisme avec un peuple souverain. Le peuple n'a pas besoin de faire grève parce qu'il a les instruments institutionnels pour s'opposer au pouvoir.
Les Observateurs : Quand on regarde le résultat des élections, on constate que l'UDC est le premier parti de Suisse mais pourtant il ne dirige pas le pays comme en France avec le Front National.
Oskar Freysinger : Ça c'est voulu, le système suisse n'est pas fait pour une alternance, pour donner le pouvoir à une seule coterie. C'est le partage du pouvoir. En France, le Front National n'a jamais pu avoir un ministre ni être représenté selon sa force réelle à l'Assemblée Nationale, ce qui est un scandale absolu. Un parti qui draine autant d'électeurs devrait avoir une représentation digne de ce nom au parlement. Si on avait le même système en Suisse, nous, l'UDC, on serait dans la même situation que le Front National or nous avons deux membres au gouvernement fédéral. On est largement représentés au parlement fédéral parce que nous sommes le parti le plus fort. La France et la Suisse ne sont pas comparables, nous avons un système fédéraliste, un système avec la démocratie directe avec la notion d'équilibre des énergies et du partage du pouvoir.
Les Observateurs : Est-ce que la France devrait s'inspirer de la Suisse ?
Oskar Freysinger : C'est difficile d'aller appliquer cela du jour au lendemain. Il faudrait peut-être arriver avec un premier élément de démocratie directe qui serait un référendum mais un référendum réel où le peuple s'exprime clairement et que le parlement ensuite applique. Ça ce serait un premier élément sans chambouler tout le système mais où le peuple aurait alors beaucoup moins la nécessité de tout bloquer, ce qui est dommageable pour le pays, pour les entreprises, pour tout le monde. Le peuple aurait alors au moins un instrument pour commencer à résister. Le problème c'est que le personnel politique n'a absolument pas envie de voir le peuple s'émanciper, prendre part à la gestion publique. Les énarques ne sont pas formés pour ça, ils sont formés pour représenter une élite qui dicte ce qui est bon pour le peuple. Comment voulez-vous arriver alors à quelque chose ? Pour que les choses changent il va falloir une crise et elle sera probablement plutôt européenne que française.
Les Observateurs : Qu'est-ce qui pourrait déclencher cette crise ?
Oskar Freysinger : Une crise financière. Le système financier actuel est construit sur du sable mouvant. Faire tourner la planche à billets et croire que ça créé de la richesse c'est une illusion. C'est juste une question de temps, ça peut encore tenir un certain moment.
Les Observateurs : Vous parlez d'une crise économique mais est-ce que ça ne pourrait pas être également une crise migratoire ?
Oskar Freysinger : La crise migratoire ça peut créer des conflits mais ça sera plutôt une sorte de guerre civile, une violence urbaine de plus en plus forte avec des groupes ethniques qui se battent mais je ne crois pas que la situation sera exacerbée s'il n'y a pas l'aspect financier qui aggrave la chose. Il faut cette paupérisation, ce désespoir de la population pour que vraiment quelque chose se passe. Là actuellement on n'y est pas vraiment, on gueule, on manifeste mais on n'y est pas encore. S'il y a vraiment une crise grave et avec 60 % à 70 % de la population des banlieues qui vit de l'assistance sociale, si l’État n'est plus capable de payer, ils vont prendre par la violence ce qu'ils estiment être leur dû.
Propos recueillis par Jordi Vives
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Entretiens, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : oskar freysinger, suisse, france, europe, affaires européennes, politique internationale, entretien, politique | | del.icio.us | | Digg | Facebook
mercredi, 08 juin 2016
Droites à Béziers
Droites à Béziers
par Georges FELTIN-TRACOL
Les 27, 28 et 29 mai 2016 se tenait « Le Rendez-Vous de Béziers » organisé par son célèbre maire, Robert Ménard. Pour l’occasion, l’ancien président de Reporters sans frontières avait quelques jours auparavant fondé une association à l’orthographe très vallaud-belkacemesque : « Oz ta droite ».
Au terme de ces trois journées de débats ponctuées par le psychodrame du départ précipité dès samedi midi, des élus frontistes, Marion Maréchal – Le Pen en tête (une vraie tempête dans un verre d’eau peu rempli), les quelque deux mille participants entérinèrent une cinquantaine de mesures qui devraient inspirer, voire être reprises, par les prochains candidats dits de droite à la présidentielle. Ces propositions dont la majorité est salutaire (abolition des lois attentatoires à la libre d’expression, moratoire sur l’ouverture de grandes surfaces, dénonciation de l’adhésion de la France aux articles de la Convention européenne des droits de l’homme, net refus du Traité transatlantique…) ne doivent cependant pas cacher les défauts de cette manifestation : un libéralisme assumé, un conservatisme chrétien ankylosé et moralisateur ainsi qu’un souverainisme quelque peu étriqué
« Oz ta droite » aurait l’intention folle de regrouper ce que Patrick Buisson, ancien responsable de Minute et ex-conseiller informel de Sarközy, appelle la « droite hors les murs », c’est-à-dire cette mouvance droitière sortie un temps de sa torpeur habituelle et de sa paresse conceptuelle par La Manif pour Tous et qui se trouverait à mi-chemin entre l’aile droite du parti Les Républicains, Debout la France et le néo-FN. Mirage politique, cette « droite » en quête supposée d’un dirigeant providentiel n’en demeure pas moins la proie de rivalités personnelles. Ainsi, le président de Debout la France, Nicolas Dupont-Aignan déclara-t-il à Marianne (des 27 mai au 2 juin 2016) : « J’aimerais y aller, mais ce sera non, pour ne pas prendre le risque d’une surinterprétation médiatique à me voir aux côtés de personnes peu fréquentables. » Le maire d’Yerres, naguère rocardien et Young Leader, rencontre bien tous les jours des incompétents nuisibles dans cette vaste décharge sise au Palais-Bourbon.
Sensible au discours identitaire néo-frontiste, cet électorat droitier rechigne néanmoins à voter pour le parti de Marine Le Pen dont il ne partage ni sa phobie de l’euro, ni un programme économique — jugé par ses adversaires et les médiats partisans — étatiste et dirigiste. « Le Rendez-Vous de Béziers » s’adressait par conséquent en priorité à des publics national-conservateur, libéral-conservateur et national-libéral, soit les orphelins politiques de Christine Boutin, de Philippe de Villiers, de Charles Pasqua et de Charles Millon, d’où une assistance relativement âgée et parfois chenue.
Libéralisme, les voilà !
Ce rendez-vous parapolitique prouve une nouvelle fois la schizophrénie des participants. Volontiers adulateurs du libéralisme en économie, ils accusent ce même libéralisme de tous les maux pour ses ravages culturels et moraux, montrant leur ignorance abyssal des écrits de Jean-Claude Michéa qui rappelle, livre après livre, l’unité intrinsèque de tous les libéralismes. Pourquoi s’opposer à l’homoconjugalité et à la GPA et accepter par ailleurs la suppression des 35 heures, la retraite à 65 ans ou la priorité aux économies dans le domaine de l’État-Providence ? Une réelle confusion a plané au cours de ces journées avec les interventions du chef d’entreprise Charles Beigbeder ou du chrétien libéral Charles Gave (le Christ ne détenait pourtant aucune propriété). Si Fabien Niezgoda, vice-président du MEI (Mouvement écologiste indépendant) d’Antoine Waechter ou Patrick Pérignon du syndicat agricole Coordination rurale ont pu exposer leurs points de vue originaux, d’autres intervenants manièrent avec un zèle certain la langue de coton et la valorisation ridicule de l’« Occident ». Pensons au chantre de l’« Amérique-Monde », l’ultra-néo-conservateur pro-sioniste Guy Millière, complice moral de l’assassinat du président Saddam Hussein, ou du journaliste Ivan Rioufol. Ce dernier qualifie dans son bloc-notes du Figaro (6 mai 2016) l’ignominieux TAFTA d’« imparfait mais utile ». Utile pour l’agriculture française et européenne ? Pour la santé et la souveraineté des Européens enchaînés au cauchemar yankee ? Hostile à l’islam, cet apologiste du mythe judéo-chrétien (cette variante droitarde du pâté d’alouette reprise par l’ineffable libéral-sécuritariste Éric Ciotti) défend la société multiraciale et prône l’assimilation, ce facteur facilitateur du « Grand Remplacement ». Fort heureusement, le public chauffée à blanc par le thème le hua copieusement. Cela signifierait-il que les participants accepteraient le modèle communautarien ethno-différencialiste et la réémigration ? Ce serait s’avancer un peu trop vite.
D’autres ateliers de discussions auraient mérité des sifflets. L’ambiguïté de ces trois jours persiste et ce dès les débuts, car le site d’Emmanuelle Duverger, l’épouse de Robert Ménard, Boulevard Voltaire, accepta le parrainage de Valeurs actuelles. Ce soutien n’est pas fortuit : le magazine vient d’être racheté par l’homme d’affaire libanais Iskandar Safa. Animé jusqu’à ces jours-ci par le national-mondialiste Yves de Kerdrel, ancien Young Leader de la French-American Foundation et atlantiste assumé (Geoffroy Lejeune vient de le remplacer), ce titre roule pour Les Républicains les plus droitards.
L’incongruité arriva à son comble au moment de l’allocation de Denis Tillinac. Dans Immédiatement (1972), Dominique de Roux qualifiait (fort injustement) Maurice Genevoix d’« écrivain pour mulots ». Il est indéniable que le chiraquien transi Tillinac incarne, lui, à merveille l’écrivaillon pour les blaireaux. Et comment une salle pleine de braves gens a-t-elle pu applaudir un bonhomme qui a toujours approuvé le calamiteux Jacques Chirac, ce pitoyable politicien qui accepta l’immigration extra-européenne de peuplement et donc le « Grand Remplacement », et qui accorda aux anciens des Brigades internationales la carte des anciens combattants ? Dans un essai justement oublié, Le Retour de d’Artagnan (1992), Tillinac définit une soi-disant « droite mousquetaire » qui ne rassemblait ni aux mouvements Occident ou Ordre nouveau, ni au GUD, ni même au FN et encore moins à la célèbre « Nouvelle Droite ». Souvent éthylique, la droite selon Tillinac devient étique et se résume à un slogan facile à inscrire sur un timbre postal : « Contre la gauche ! » Remarquable analyste marxien, Éric Zemmour, par ailleurs fin connaisseur du lamentable Chirac, n’a pas pris la peine de s’y rendre. Bien lui en a pris !
Avec de pareils scribouillards, abonnés à pisser d’affligeantes tribunes d’un Figaro, très faux cul à l’égard de ses lecteurs, on a berné l’ensemble des inscrits au « Rendez-Vous de Béziers », ce qui est le propre du bourgeois. Le public national-libéral-conservateur s’illusionne sur une « union des droites » plus qu’hypothétique alors qu’elles n’ont entre elles aucune affinité, sinon de vieux contentieux. Qu’y a-t-il finalement de commun entre un lecteur de Valeurs actuelles et un abonné d’Éléments ? À part la maîtrise de la langue française, rien…
Inutilité des discussions
« Le Rendez-Vous de Béziers », « Oz ta droite » et Robert Ménard s’imaginaient réussir une convergence inédite tant sur le plan des idées que dans l’action politique. Le résultat est une déception; c’est même une déconvenue. En matière économique et sociale, on se demande presque si le MEDEF mondialiste ne serait pas le rédacteur principal de certaines suggestions. Plutôt que de puiser chez tous les thuriféraires décatis du Marché qui empoisonnent la pensée européenne depuis le XVIIIe siècle, les Biterrois de cette fin de semaine auraient pu discuter de la doctrine sociale de l’Église catholique, des thèses économiques non-conformistes des années 30, des écrits du prix Nobel grand-européen français Maurice Allais, de la cogestion, de la fin du salariat, du revenu de citoyenneté, de la réussite méconnue des communautés de travail montées par Marcel Barbu et Hyacinthe Dubreuil et des coopératives de production. Redécouvrir leurs textes, les adapter à l’ère mondialisée, penser à la démondialisation auraient été de bons préalables pour une éventuelle conquête des esprits. Mais l’assistance les connaît-il vraiment ? Une réponse positive surprendrait de la part de personnes qui ont refusé l’épreuve de force lors des manifestations contre la loi Taubira en 2012 – 2013 et préféré leur confort douillet de l’embourgeoisement permanent.
Toute coopération avec ces milieux qui n’ont jamais hésité à pratiquer la délation contre les militants les plus investis et les moins consensuels est inutile et même nuisible. Sans vision mobilisatrice, la droite bourgeoise n’est pas hors des murs, mais va plutôt dans le mur d’un quotidien très éprouvant. Quelles sont donc ces initiatives métapolitiques et culturelles différentes ? Mentionnons les périodiques Réfléchir & Agir (23 ans d’existence), Synthèse nationale (10 ans), Salut public (4 ans), Terre & Peuple (20 ans); Europe Maxima (bientôt 11 ans) et les sites amis tels Cercle Non-Conforme, Euro-Synergies, Métapo Infos, Vox N-R, etc.; des cercles militants (Dextra, Le Lys Noir, La Camisole…). Nonobstant d’inévitables et saines divergences, tous publient de véritables opinions hérétiques irréductibles au primat de l’argent.
Par son titre très dans le vent, « Oz ta droite » se réfère-t-il implicitement au fameux magicien d’Oz ? N’oublions pas qu’à la fin de l’histoire, le magicien se révèle être un imposteur. S’agirait-il d’une fantastique supercherie pour un public volontiers captif qui regrette toujours le bon vieux temps du fusilleur Thiers à Versailles ? Ses arrière-petits-enfants idéologiques ignorent tout des enjeux écologiques, géopolitiques, économiques, sociaux et ethniques de ce début de XXIe siècle. Tenter de les former ne servirait à rien et ferait perdre à tous un temps précieux. Laissons-les couler avec leur monde moderne et préparons dès à présent le nôtre, révolutionnaire, identitaire et violent !
Georges Feltin-Tracol
Article printed from Europe Maxima: http://www.europemaxima.com
URL to article: http://www.europemaxima.com/?p=4949
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : actualité, europe, affaires européennes, france, politique, droites françaises, droite, béziers, robert ménard | | del.icio.us | | Digg | Facebook
jeudi, 02 juin 2016
German Left Party's Geopolitical Split
Ex: http://www.katehon.com
On the 28th-29th May in the German city of Magdeburg, the party congress of the German “Left Party” (die Linke) was held. Representatives of one of the largest German opposition parties elected the leadership and discussed plans for the development of the party in the period before the parliamentary elections to be held in 2017. As was expected, the party leadership was re-elected. Katja Kipping and Bernd Riexinger were re-elected as co-chairs of the party. However, the latest events showed that they could not manage the challenges of last year, as the popularity of the party dropped significantly in its stronghold – Eastern Germany. The congress also highlighted the internal split within the party caused by its stance on migrants and the possibility of a broader coalition with other left-wing parties.
The Left Party as a political phenomenon
The "Left Party" was formed originally from the Social Democratic Party of Germany and representatives of the popular in East Germany Party of Democratic Socialism - the successor to the Socialist Unity Party of Germany, the ruling party of the GDR. In the last election in 2013, the party won 8.6% of the vote, thus taking 64 out of 630 seats in the Bundestag.
From the outset, the party united rather disparate forces: the old left, raised in Marxist-Leninist spirit in East Germany, the "reformed" East German left (the most typical example - Gregor Gysi), "New Left" and the radical left in West Germany, and the Electoral Alternative for Labour and Social Justice (WASG), a party largely consisting of dissident Social Democrats, trade union members, headed (not officially) by Oskar Lafontaine, former German Minister of Finance in 1998-1999. Lafontaine, German sovereigntist and a fan of Friedrich List, who also positioned himself against the country to attract foreign labor because it harmed the interests of the German workers, seriously endorsed the Party from an electoral point of view. However, this has caused the "Left Party" to be criticized by the left-wing radicals and those for whom there was no principled defense of the interests of the German working class but the protection of minority interests and the attraction of migrants.
Refugee crisis and its aftermath
In 2015, the refugee crisis in Germany brought the old differences to the fore. Lafontaine’s spouse and head of the parliamentary faction of the Left Party in the Bundestag Sarah Wagenknecht cautiously opposed the policy of an unlimited acceptance of migrants. After the New Year's Eve sexual assaults in Cologne in January, Wagenknecht declared, "Whoever abuses their guest's rights has also forfeited their guest's rights." In March she gave an interview to the "Berliner Kurier", where she modestly dared to say, "Not all refugees can come". "We cannot take one million or more refugees each year," she said. That was enough to ensure that the representatives of the radical left within the party started to harshly criticize Wagenknecht. And at the party conference in Magdeburg, radical left "anti-fascists" were distinguished by the fact that they even threw a cake at her. They had earlier made the same boorish act in relation to a female MEP from right party "Alternative for Germany” Beatrix von Storch.
The migration crisis and the slurred position of the party on migrants (leadership has tried to dissociate itself from the statements of Sarah Wagenknecht) dealt a serious blow to the positions of the party in East Germany. Thus, according to recent opinion polls, the Christian Democratic Party (CDU) and its Bavarian sister party - the Christian Social Union - polled at 30.5%, and the Social Democratic Party (SPD) had 19.5%. Third place was claimed by the party of eurosceptics "Alternative for Germany", which is supported by 15% of Germans. "Green" received only 13%, and the "Left Party" - only 10%. The leadership of the Left Party recognizes that "Alternative for Germany" took their part of the electorate. Former left party parliamentary leader Gregor Gysi, in a recent interview for RND network, declared that he was "shocked that the poor, disenfranchised workers are voting, we're no longer the protest party in the East - more in the West ", he said. AfD took the position of the largest opposition party of East Germany. The reason for the outflow of the "Left" electorate is clear – the pro-migrant position of the party’s leadership - but instead, to correct their previous mistakes, it is ready to turn the party into an instrument of political intrigues, whose main goal is to isolate the increasingly popular "Alternative for Germany."
Anti-AfD strategy
The Left Party's organ - Neues Deutschland - started a campaign for promotion of forming leftist coalition with SPD and Greens against the "fascist" AfD. One of the main promoters of this idea within the Left Party is Gregor Gysi. Paradoxically the party alliance with left-liberal parties was called "Strategies against the trend of the right". Trotskyist groups affiliated with the Left Party Marx 21, Socialist Alternative (SAV) and Revolutionary Internationalist Organization (RIO) even advocated an alliance with the Christian Democratic Union and Christian Social Union to stop the AfD. The Party’s leadership, particularly Katja Kipping and Bernd Riexinger, share the idea of a broad coalition. Sarah Wagenknecht, in turn, opposes this path.
"A common chancellor candidate with parties who still stand for dismantling the welfare state, poverty pensions, precarious jobs, TTIP, and weapons exports to war zones - that really would make the Left arrowless and feeble", she declared in interview for "WAZ" media group. On Party's Congress she blamed current coalition for its neoliberal policies and once again rejected the idea of anti-AfD coalition.
Geopolitical split
Thus we see that there are two lines with respect to the party position in the new environment within the Left Party leadership. On the one hand, Sarah Wagenknecht, old left, who openly sympathizes to Soviet and Eastern German "real socialism", pronounced against an alliance with left-liberal parties, who follow Atlanticist pro-American agenda. At the same time, she, like her husband, opposes unrestricted migration, because it is a tool of global capital used to undermine the position of native forcing class by creating a new reserve army of low-paid workers. In the case of the Lafontaine- Wagenknecht couple we see the union of the old Soviet "Stalinist" left and sovereigntist part of European Social Democracy on the personal and political levels. The Continentalist geopolitical orientation, anti-globalist stance, and the desire to protect the interests of German workers make this part of the left closer to Continentalist right-wing Eurosceptics, especially AfD.
On the other hand we see the supporters of the alliance "the East German reconstruction" (Gregor Gysi), libertarian left (Katja Kipping) and Trotskyites with establishment parties against AfD. The special attention of this alliance should be paid to the Greens, who represent a political movement that shares the emancipatory agenda of post-1968 left (Cultural Marxism), but totally lacks the ideas of protection of working class interests. In fact, all these new leftists are more concerned about the protection of minorities than the promotion of the interests of the German workers, thus becoming the most aggressive part of the liberals, promoting the same vicious globalist agenda. They want to not only outcast the AfD - they want to destroy any alternative for Germany, destroying the Left Party as a party of the German working class and reshaping it into a more leftist European, Soros-funded, migrant-loving pro-sodomy puppet gang of left-liberal doctrinaires. A victory of this line makes the displacement of Sarah Wagenknecht from the leading position of the party a matter of time. If she fails to find a partner for the anti-globalist fight, she and her supporters will be marginalized.
The most frightening scenario for the establishment and German globalists would be a unity, maybe not formal, but a deep and essential, mutual understanding and support between representatives of the left and right Continentalists. Then they would have a chance to resist the globalist coalitions together. Naturally, the globalists will try to prevent this by putting pressure on Sarah Wagenknecht and her supporters "from the left and on the AfD leader Frauke Petry - "from the Right. "
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : politique internationale, politique, actualité, europe, allemagne, affaires européennes, géopolitique, gauche, gauche allemande, die linke, sarah wagenknecht | | del.icio.us | | Digg | Facebook
vendredi, 27 mai 2016
Métaphysique et politique, en France au XXIème siècle
Métaphysique et politique, en France au XXIème siècle
Ce texte a d’abord été conçu comme une réponse à une attaque un peu basse d’un éditeur parisien. Il est maintenant publié pour lui-même.
Le monde contemporain, un ensemble d’A-Patries
Une courte ontologie du devenir de l’Europe
La patrie
Sommes nous tous devenus des apatrides ? La question, formulée ainsi, semble à première vue provocatrice, en effet, une large majorité d’individus se revendique toujours d’une patrie, qu’elle soit charnelle, spirituelle ou incarnée par une nation. Pourtant la question de l’appartenance à une patrie n’a jamais été autant d’actualité, notamment en France et en Europe. Homère, déjà, se préoccupait de la question, « il n’est point de terre plus douce que sa propre patrie ». Etymologiquement la patrie est « le pays des pères », non du père, mais des pères. Donc d’une lignée. Ce que confirment les traductions de « patrie », en anglais avec « Father-Land », ou bien en allemand avec « Vater-Land ». La patrie est un territoire auquel on attache une notion de tradition et d’héritage, une filiation multi-générationnelle. On peut donner plusieurs significations au mot « père ». Selon la définition courante c’est un substantif qui fait référence à la notion de « paternité », il s’agit soit du parent biologique, soit du parent social, de sexe masculin. Ce peut être aussi une image à caractère symbolique : « dieu le père », « petit père des peuples », qui caractérise néanmoins toujours le lien d’ascendance filiale. Homère, en indiquant que notre propre patrie est toujours la plus douce, transmettait l’idée que c’est en se plaçant dans le sillage de ses pères, qu’on se tient dans la conformité de son « être », qu’on est à sa « place ». Un proverbe arabe dit sensiblement la même chose, en attachant à la « patrie » une notion d’exclusivité : « Mieux vaut une maison en ruines qu’un Palais en commun ».
Ce que dit Homère peut s’envisager très directement ; cultiver la terre qui a appartenu à ses pères est la continuation du travail de l’enracinement, de la poursuite d’une œuvre qui se conjugue au singulier de l’être et au pluriel de la patrie. On peut aussi l’étendre ; cette patrie prend la forme d’un legs spirituel, une terre imagée, racine de l’arbre de la pensée, féconde pour l’esprit, c’est l’endroit duquel peut s’opérer la création, comme la graine de blé en germant produira un épi. Etre, c’est à dire se comprendre en tant qu’homme parmi les hommes, c’est retourner à la patrie, accéder à son essence propre, ainsi que le chantait le poète allemand Hölderlin. Cette patrie matérielle et spirituelle, n’est pas une négation de l’ensemble des hommes, mais bien au contraire la compréhension que c’est en admettant son altérité propre que l’on est un homme au milieu des autres ; donc à même de nouer des liens avec ce qui nous est étranger et de participer au destin historique du monde. En sortant de sa patrie, un homme est exclu de sa condition propre et de l’histoire. L’apatride est exilé de son être, orphelin de sa réalité. Martin Heidegger parlait de l’absence de patrie comme d’ « un signe de l’oubli de l’être ».
Pendant des millénaires, la patrie a été l’élément constitutif de toutes les identités et des institutions qui les ont incarnées : Etats-nations, empires et autres territoires libres. Nous naissons, et nous ne sommes pas seuls, nous ne sommes pas lancés nus dans le monde, nous nous inscrivons dans une tradition. C’est ce lien qui fait les hommes, il n’y a pas un homme mais des hommes, dont les êtres vivent dans des maisons différentes, constitutives des besoins que leur imposent leurs conditions d’existence ; voilà ce que sont les patries, les foyers des êtres. Sur tous les continents se sont créés, par un long processus historique, des modalités d’existences conformes aux hommes qui les ont habités ; en retour des civilisations consubstantiellement connectées à ces habitats sont apparues avec les cultures, les religions et les mythes liés. Des pensées spécifiques ont émergé et chaque fils a hérité de son père, les habitudes de sa patrie. La patrie étant en un sens la famille élargie.
La patrie unique marxiste
Antonio Gramsci l’avait tout à fait entendu : « ce n’est pas dans la lutte des classes que la gauche révolutionnaire arrivera au pouvoir mais par le biais d’une activité culturelle et en éradiquant par tous les moyens appropriés les notions de patrie, de famille et de religion, piliers de la civilisation occidentale. L’immigration sans limites est aujourd’hui le moyen le plus sûr, le plus puissant et le plus efficace de parvenir à nos fins ». Il démontre que la réponse conceptuelle, posée par le problème marxiste d’atteindre la « fin de l’histoire », consiste en l’éradication de tous les fondements essentiels et instinctifs de ce qui fonde nos êtres, soit les données de base de tous les groupes et civilisations humains depuis l’aube de l’humanité. Un tel degré de sophistication intellectuelle (qui est, ironiquement, la conséquence de l’évolution de la pensée occidentale, patrie spirituelle d’Antonio Gramsci) implique la destruction des assises de la civilisation, afin de créer un humanisme qui ne soit pensé que par l’homme et non pour les hommes. Ce qu’on appelle humanisme de nos jours, n’est en réalité qu’un anthropocentrisme dévoyé qui exclut l’homme de la nature et en retour l’exile de lui-même. N’oublions pas le rapport immanent des hommes à la nature, ce qui implique de protéger notre environnement culturel. L’ordre de la raison ne doit pas exclure la pensée imagée et méditative de notre civilisation, le mythe participant pleinement à notre aventure historique, culturelle et sociale.
Nous sommes en vérité produits de notre devenir collectif mémoriel, et non de pures constructions intellectuelles pouvant à loisir devenir homme quand on nait femme, ou bien Egyptien quand on nait Mexicain. Antonio Gramsci dans la logique propre à son idéologie, ne peut finalement pas imaginer qu’il existe une pluralité d’hommes, chacun inscrits dans des « patries ». Ou s’il le conçoit, cela lui apparaît comme un élément à déconstruire, le dernier et le premier ferment de l’historicité du monde.
Il envisage pour cela une double manœuvre stratégique : d’abord provoquer le déracinement d’individus vers d’autres terres (ceux qui émigrent ne sont plus apparentés à la terre de leurs pères, ils sont orphelins de leurs patries), puis par un effet mécanique déstabiliser la patrie d’accueil, qui ne se reconnaît plus d’une origine commune, d’un seul tenant.
Aujourd’hui une partie des stratégies de guerre asymétrique théorisées par le penseur italien ont matérialisé leurs effets, elles l’ont cependant été partiellement en dépit de ses idéaux. En effet, le marxisme a échoué dans sa tentative de sortir les hommes de l’histoire pour créer un homme nouveau, l’objectivisme rationnel libéral a eu le plus de résultats en la matière. Ce système est l’homme debout portant le monde sur les larges épaules de la raison, représenté par la statue d’Atlas qui fait face au « Rockfeller Center » dans la ville de New-York aux Etats-Unis. Un positivisme chasse l’autre. L’un est beaucoup plus hypocrite et pernicieux que l’autre. Alors qu’Antonio Gramsci souhaitait la destruction des patries pour instaurer un être collectif qui soit en partage à tous – dans une optique égalitariste forcenée -, l’autre n’envisage l’être que dans ses manifestations individuelles, déconnecté de toute ascendance ou descendance.
L’objectivisation de l’homme
La philosophe russo-américaine Ayn Rand a fui le communisme soviétique pendant sa jeunesse, elle fut une apatride. Son sort l’a logiquement amenée à développer une vision du monde rejetant toutes les idées d’identification collectives, c’est à dire le communisme qui est une identification collective universelle réfutant le fait qu’il y ait pluralité d’hommes – au profit d’un homme unique- ; mais aussi les notions de filiation et de tradition qui ouvrent les hommes à leur altérité et donc à l’allégeance familiale puis patriotique. Bien que sa pensée n’ait eu qu’une maigre portée intellectuelle – car frappée du sceau de son ressentiment subjectif, et soit en outre peu étudiée dans les sphères universitaires-, elle est devenue une source majeure d’influence pour les penseurs « libéraux » de toutes obédiences (Ronald Reagan ou Hilary Clinton figurent au rang de ses admirateurs).
Son constat est le suivant : « ma philosophie conçoit essentiellement l’Homme comme un être héroïque dont l’éthique de vie est la poursuite de son propre bonheur, la réalisation de soi son activité la plus noble, et la Raison son seul absolu. ». En soi cette citation ne paraît pas malfaisante, tout homme aspire au bonheur et à sa réalisation personnelle. C’est ce qui n’est pas explicitement dit, qui a, comme toujours, de l’intérêt. Ayn Rand ne reconnaît à l’homme que des droits, il n’a aucun devoir. Souverain, son être ne se dévoile pas à l’aune de particularités héréditaires mais uniquement selon la raison, il est par nature orphelin de père et de mère. C’est un homme indifférencié, sans aucune attache, jouissant, consommant. Il n’y a plus d’hommes qui agissent dans un devenir commun à partir d’éléments qu’ils ont en partage, chaque homme est absolument sa propre patrie. Au projet marxiste de la suppression des patries pour une patrie unique, universelle, et collective, l’objectivisme rationnel répond par la suppression de toutes les patries collectives en atomisant celles-ci en chaque individu. Les hommes dans leurs singularités propres – c’est à dire en ce que leurs individualités procèdent d’un fonds historique concordant à leurs parentèles -, sont niés au profit d’hommes nouveaux jetés sans généalogies historiques tels les Adam et Eve d’un humanisme dévoyé. Pas mieux que des golems qui n’auraient pas la conscience de leurs êtres. Donc si l’homme n’a pas d’origine, pourquoi conserver les patries, les institutions, la culture ? L’homme hors-sol – qu’il soit une fiction marxiste, libérale ou même ultra-nationaliste – est un pur nihilisme. Ce n’est pas une vie héroïque, le héros se glorifie d’accomplissements personnels en lien avec la transmission, et s’il n’agit que pour lui, il transgresse. La transgression n’existe que par les normes, supprimez-les et la civilisation est privée de sa capacité régénératrice. Cette logique développée à l’extrême conduit donc à un totalitarisme ; les hommes sont privés d’origines, de transmission et même de la capacité à transgresser l’ordre moral, car celui-ci n’existe plus.
Jean Baudrillard trouva dans « La Société de Consommation », une exacte définition pour l’horizon de l’homme contemporain : « homo oeconomicus ». Il précise cette notion comme « fossile humain de l’âge d’or, né à l’ère moderne de l’heureuse conjonction de la Nature Humaine et des Droits de l’Homme, est doué d’un intense principe de rationalité formelle qui le porte : 1- A rechercher sans l’ombre d’une hésitation son propre bonheur ; 2- A donner sa préférence aux objets qui lui donneront le maximum de satisfactions. Tout le discours, profane ou savant, sur la consommation, est articulé sur cette séquence qui est celle, mythologique, d’un conte : un Homme, « doué » de besoins qui le « portent » vers des objets qui lui « donnent » satisfaction. Comme l’homme n’est jamais satisfait (on le lui reproche d’ailleurs), la même histoire recommence indéfiniment, avec l’évidence défunte des vieilles fables ».
Le sociologue français conceptualise un homme de besoins, un homme qui a le « droit » de « satisfaire » à ses besoins. Les « besoins » dont il s’agit, ne sont pas d’ordre naturel comme manger ou dormir à l’abri, mais bien des « besoins » d’ordre symbolique et répondant à des critères de confort annexe ou à l’hédonisme ludique. Le besoin de confort ne s’arrête jamais, pourquoi faire la vaisselle à la main quand on peut avoir un lave-vaisselle, pourquoi utiliser un paquebot quand on peut se déplacer en avion, c’est parfaitement normal et un cycle qu’il ne convient pas d’arrêter. Le besoin de confort découle du besoin naturel, le confort matériel ne doit cependant pas occulter que les hommes ont besoin du confort mental. Le bien être émotionnel est d’une importance équivalente au bien-être matériel.
La volonté ludique est elle aussi infinie, l’homme est un animal joueur tout autant que rationnel, il voudra sans cesse s’amuser et découvrir. C’est dans sa nature, ce qui est plus problématique c’est qu’on en arrive à fabriquer des pseudos-besoins fictionnels, qui s’accompagnent de l’obsolescence programmée des objets de consommation. Il est normal que nous satisfassions nos besoins ludiques, que nous nous dotions d’objets modernes pour communiquer, les téléphones mobiles multi-tâches sont de formidables inventions du génie humain, est-il néanmoins nécessaire pour Apple d’en sortir un nouveau tous les 6 mois qui n’apporte quasiment rien au précèdent ? Non. Ainsi nous devenons pulsionnels, nous entretenons une addiction au fait de posséder de nouveaux objets. Et tout participe à oublier nos semblables, car nous sommes plongés dans la recherche du bonheur individuel, sans frontières, instantané. Donc allergiques à la frustration, au long cours. Pourquoi déconseiller à un migrant de se déraciner, de s’éloigner de sa patrie, quand il est à la recherche de son bonheur personnel ? Après tout il ne cherche qu’à satisfaire son bien-être .
Les dangers que cet homme objectivement rationalisé pose sont clairement identifiables. La « gauche révolutionnaire » fabrique une fourmi rouge sans capacité à l’examen critique, frère ou sœur de tous, et fils ou fille de personne (très éloigné néanmoins du romantique anarchiste évoqué dans la chanson du Creedence Clearwater Revival appelée Fortunate Son puis reprise sous le titre Fils de Personne par Johnny Halliday). Les néo-libéraux ont, quant à eux, pour idée de l’homme, un être sans attache, mu par son seul plaisir, il n’est l’obligé de quiconque si ce n’est son bon vouloir, s’il doit tout détruire sur son passage, pourquoi s’en priverait-il ? Après tout, seule la satisfaction immédiate de ses désirs est objectivement valable. Il en est ainsi du personnage Gordon Gecko dans le film Wall Street d’Oliver Stone ou de n’importe quel rappeur « girls, guns and money ». Tant qu’il a matériellement « réussi », il a accompli sa destinée. Un mafieux qui ne se fait pas attraper par la patrouille pourrait être un modèle d’accomplissement personnel, surtout s’il a migré et renié son père. Et puis tant qu’à raisonner par l’absurde, tout devrait être permis, surtout le suicide – uniquement motivé par des considérations individuelles, opposé au suicide altruiste et protestataire –, quel plus bel exemple d’égoïsme rationnel que celui-ci.
Le monde de la technique, une critique qui ne saurait être totale
Les nouvelles doctrines « techno-culturelles » peuvent être qualifiées de mythes modernes : promesse du bonheur matériel et terrestre par l’avènement d’un homme universel dont la seule allégeance soit le marché. Ces doctrines sont occidentales et européennes, elles ont enfanté par dérivation la plupart des systèmes politiques dits modernes. Les deux guerres mondiales ont frappé l’Europe de plein fouet, elles sont le résultat d’une accélération paroxystique de la volonté d’efficience scientifique ; l’homme purement prométhéen a voulu tout contrôler ce qui l’a mené aux catastrophes du stalinisme ou de l’hitlérisme. De nos jours, ces volontés de contrôle n’ont pas été abandonnées, elles ont muté sous une forme en apparence plus aimable. La notion de « dignité humaine » et des droits universels et arbitraires, n’engage aucun devoir en retour. Notre utopie contemporaine s’articule autour d’une foi totale dans le progrès qui permettrait l’accomplissement social de l’homme libre de tout et sans entraves, pour tous et par tous. Cela est bien entendu une foi athée et non démontrable in fine, Michel Houellebecq le décrit de façon tragi-comique dans son roman « L’extension du Domaine de la Lutte », en effet la compétition amoureuse est plus terrible qu’elle ne l’a jamais été, certains n’ont pas leur lot et les tensions augmentent dans une société libérale, en outre il est impossible de collectiviser l’amour, la lutte des classes amoureuses est donc perdue d’avance pour les timides et les sous-doués du contact humain.
Entendons bien que cette critique de la modernité ne peut ni ne doit être totale. Les profits objectifs de l’horizon prométhéen de la pensée européenne sont bien réels, que ce soit dans les domaines de la santé, de la haute-technologie ou de la conquête spatiale. Personne ne veut retourner à la marine à voile et aux lampes à huile pour reprendre le mot du général de Gaulle durant les événements de mai 1968. Cependant tous ces profits techniques ne doivent pas nous faire oublier notre âme, et le progrès pour les hommes doit s’accompagner d’une réflexion sur la place qu’ils occupent. Notre imaginaire historique et pragmatique ne doit pas nous occulter le rapport à la nature, aux vivants et aux morts, c’est à dire à notre filiation, aux raisons qui font que nous sommes ici sur cette terre. Nous serions de biens mauvais enfants, si nous dilapidions le patrimoine familial.
Ce n’est pas un retour de l’archaïque par réaction aux excès technocratiques que nous devons souhaiter, pas plus une réémergence de l’irrationalité pure qui ne serait qu’une faillite intellectuelle et spirituelle. S’opposer à l’arraisonnement de la nature et des hommes par l’homme, ne signifie pas vouloir liquider la rationalité mais plutôt rééquilibrer notre savoir-être collectif vers plus d’éléments d’identification commune, vers plus de poésie aussi, l’état dionysiaque précédant toujours l’état apollinien. De la même façon, l’Europe ne doit pas se confondre avec son cousin étatsunien, mais retrouver sa nature propre qui n’est pas la même, en refusant son eschatologie messianique qui signerait son arrêt de mort. L’objectif est de perpétuer le progrès, de ne pas le mettre en danger par la démesure philosophique qui l’accompagne. Il faut penser au pourquoi de l’énergie nucléaire tout autant qu’au comment.
Il ne s’agit pas d’un pur conservatisme, rétif à tout changement, ou à toute évolution vers la « modernité », mais d’une réflexion qui tend à tempérer le progrès par un peu plus de conservation. A se transformer sans forcer, sans exagérer, sans tomber dans une fuite en avant vers le post-humain, à ne pas oublier les hommes qui sommeillent en nous. L’homme contemporain est pour utiliser une expression triviale « la tête dans le guidon », il travaille, il n’a pas le temps de réfléchir à ce qu’il « est », on ne le lui demande pas. Il ne convient donc pas de regarder dans le rétroviseur, ou de fantasmer une époque révolue, mais plutôt de se soucier de l’avenir en s’appuyant sur la mémoire de la civilisation qui est née sur les sols européens, et notamment en France.
La définition américaine de la patrie, création ex nihilo
Les Etats-Unis se sont bâtis avec l’apport de migrants déracinés, par choix pour la plupart, religieux ou matériel, par désespoir économique ou politique pour d’autres, et enfin par force pour ce qui concerne les esclaves et leurs descendants. Ces exilés ont quitté leur terre pour s’accomplir matériellement et atteindre au bonheur individuel (exception faite des esclaves africains), quand souvent ils ne le pouvaient pas dans leurs patries originelles, à l’instar d’Ayn Rand. Voici ce qu’en dit Alexis de Tocqueville dans « De la Démocratie en Amérique » : « Des hommes sacrifient à une opinion religieuse leurs amis, leur famille et leur patrie : on peut les croire absorbés dans la poursuite de ce bien intellectuel qu’ils sont venus acheter à si haut prix. On les voit cependant rechercher d’une ardeur presque égale les richesses matérielles et les jouissances morales, le ciel dans l’autre monde, et le bien être et la liberté dans celui-ci. ». Le fait est qu’on ne construit pas une nation sans avoir au préalable établi un mythe commun, une identité partagée. Afin de fédérer ces migrants devenus apatrides par choix ou par force, il a fallu construire des valeurs nouvelles qui seraient le ciment de l’identité étasunienne. Est venue au monde la première patrie constituée uniquement de déracinés, une fédération d’apatrides, fait inédit dans l’histoire des hommes. A lire ce qui précède, on s’imaginerait volontiers que l’Amérique était un continent inoccupé par l’homme. Tel n’était pourtant pas le cas. Des autochtones habitaient ces terres depuis fort longtemps, une multitude de patries nourries d’un imaginaire collectif principalement animiste. Ils ont été détruits, leurs cultures sont aujourd’hui quasiment disparues. Il s’agissait des indiens, Comanches, Iroquois et autres Sioux, auxquels on a nié une nature humaine puis on leur a interdit (ou presque) de se nommer, d’exister en leur être. Ca ne vous rappelle rien ?
La civilisation américaine est aujourd’hui la principale puissance mondiale (certes, le monde assiste à un retour de l’histoire et à une nouvelle multi-polarisation des puissances, mais qui exporte ainsi partout sa culture par le soft power en dehors des Etats-Unis ? Personne.), leur modèle est la référence, y compris et surtout chez nous, en Europe. Les deux mamelles mythiques de sa conception sont : les sectes protestantes et la liberté d’entreprendre. Le Nouveau Monde, un monde d’aventuriers à l’ambition démesurée animés par une foi absolue dans le progrès. Imaginer la création d’une patrie ex nihilo est tout de même un rêve extraordinaire, Prométhée lui-même n’y eut songé. Les pilgrims du Mayflower n’aimaient pas leur patrie européenne, ils voulaient une nouvelle patrie tirant sa source de la nôtre mais foncièrement différente et qui corresponde à leur idéologie. C’est à dire la foi en un homme nouveau, biblique mais rationnel, cherchant le salut sur terre et dans les cieux avant tout par la réussite financière. Non l’Europe n’est pas l’Amérique, ce n’est pas un continent dont la culture est la résultante d’une volonté, mais tout au contraire d’un enracinement de populations de très longue mémoire, qui remonte au fond des âges préhistoriques, aux luttes entre les nomades issus de l’âge paléolithique et les premiers sédentaires de l’âge néolithique. Nos mythes se confondent et s’entremêlent, sont des permanences entre les différentes périodes de notre histoire. Importer le modèle de l’homme nouveau en Europe, c’est faire des Européens, les indiens de demain.
La France et l’Europe contemporaines : des « a-patries »
Ce qui nous intéresse au premier chef est la situation contemporaine de la France et de sa civilisation commune aux autres européens, soit notre patrie. Menacée, sous respiration artificielle, elle ne survit que dans les restes épars de mémoire de ses habitants qui ont fait l’effort d’étudier cet héritage historique et spirituel, qui leur est refusé. Alain Finkielkraut parle d’ « identité malheureuse », dans son récent et lucide ouvrage ; il faudrait plutôt parler de multiples identités perdues. La génération Y – les petits enfants de la moitié hédoniste de mai 1968, virtuellement interconnectés H 24 et premiers jalons concrets de la reconfiguration du monde – est la première génération entièrement constituée d’apatrides ; ses membres n’ont rien ou presque en commun à partager, ni culturellement, ni ethniquement, ni idéologiquement, ils ne sont pas en mesure de fournir les mythes communs propres à faire jaillir une identité nouvelle sur laquelle bâtir une patrie ex nihilo. Rien ne se créé sur une terre infertile, une civilisation ne se bâtit pas avec Walt Disney et Mac Donald pour seuls absolus collectifs.
Une historicité ne se décrète pas, elle est le fruit d’une lente progression de la pensée. On peut parfois et sous certaines conditions « adopter » l’ami, le faire rentrer dans la patrie, pour cela il doit inconditionnellement s’inscrire dans la filiation collective. C’est un déchirement, une souffrance qui exige beaucoup, quitter sa famille pour en intégrer une nouvelle n’est jamais un acte banal. Voilà ce que provoque l’immigration massive à l’échelle historique du devenir des hommes, ce n’est pas un phénomène banal. Le déracinement est pénible à supporter pour le migrant, qui doit s’exiler de lui même et de sa terre, mais peut-on exiger de lui qu’il se dépouille totalement de ce qui constitue son être ? En retour, la patrie accueillante ne sait comment assimiler à son devenir collectif, celui à qui a été léguée une autre histoire. Rendre possible cet homme nouveau implique de désintégrer nos esprits, de déstructurer tous les héritages, toutes les patries.
S’interroger sur son histoire, par l’introspection, peut paraître aux yeux des esprits chagrins, comme un signe de décadence d’une société moribonde. C’est peu ou prou l’idée qu’a développé Emil Cioran dans son œuvre. Il n’a pas tort, mais tout espoir n’est pas perdu. Une société moribonde n’est pas morte, elle est malade, toujours en état de se rétablir. L’Europe a subi un extraordinaire changement de population en un peu plus de 50 ans, et particulièrement la France consécutivement au démantèlement de son empire colonial. Elle compte aujourd’hui des millions d’hommes issus de cultures extra-européennes. Cette immigration massive ne va pas sans conséquences douloureuses, notamment sur le plan identitaire, tant pour les arrivants et leurs descendants, que pour les autochtones. Il ne faut pas hésiter à formuler les problèmes brutalement et sans précautions oratoires, sous peine de déformer le réel par la pression des diktats sémantiques de l’Empire du Bien et de la « moraline » ambiante. Antonio Gramsci, communiste internationaliste, aurait argumenté simplement ; il aurait pu dire que ce projet le satisfaisait car il avait en horreur les patries, la civilisation occidentale n’ayant toujours été qu’un système de domination d’une classe sur les autres. Lui, aurait avoué très directement ne pas se satisfaire du legs laissé par nos pères. Son projet n’eut pas laissé d’ambiguïté, il eut été limpide, facile à décrypter. Nous aurions pu y répondre favorablement, ou non. Notre état de fait est plus hypocrite, car il assimile notre pays la France, à une nation universelle, de même que l’Europe dans son incarnation de l’Union Européenne n’admet pas d’identité collective historique, pour mieux – mal – inclure le migrant. Le migrant ne s’intègre donc pas dans une patrie, il s’inclut par addition à un ensemble d’individualités, car il n’y a plus vraiment de patrie en Europe. Il reforme alors sa patrie ici sans avoir le souci de s’assimiler à notre culture, dont personne ne fait la promotion.
Nul n’a été consulté, appelé à voter dans l’optique de cette reconstruction radicale des cultures et des histoires, jamais il n’y eu de référendum sur la question. Personne n’a même pris la peine d’essayer de rendre intelligibles ces visées, voire même de nous en informer. Pourtant nous savons d’instinct et très distinctement ce que nous sommes, seul le droit de nous nommer nous est ôté. Les mots manquent à nos maux. La transformation des hommes en l’homme universel, animal rationnel, n’a jamais été spontanée, produit d’un consensus populaire ; mais bien au contraire une action mécanique de longue haleine, notamment par l’éducation des enfants. L’ancien ministre de l’éducation nationale, Vincent Peillon, en convenait récemment dans son ouvrage, « La révolution Française n’est pas terminée », en affirmant qu’il fallait que l’école arrache les enfants à tous les déterminismes sociaux, culturels, ethniques et religieux pour en faire des individus hors sol.
Le moraliste colombien Nicolas Gomez-Davila indiquait fort justement que « L’ennemi d’une civilisation n’est pas tant son adversaire externe, que son étiolement interne ». On entend parler ici ou là, d’ennemis de l’intérieur, de « nouvel ordre mondial », quand assurément la situation présente n’est que l’écoulement final de la pensée propre à la métaphysique christiano-européenne laïcisée, poussée dans ses retranchements. Selon le sophiste Gorgias, on peut dire que « rien n’existe », aujourd’hui nous nous auto-persuadons que nous n’avons jamais existé, que nous venons au monde ex nihilo, sans parents, sans patries. Les raisonnements et les compromissions nous font justifier ce qui est pourtant une évidence : l’instinct collectif. Nous sommes invités à oublier nos êtres pour devenir un tout, mais comment faire un tout d’individus qui ne partagent rien ?
Cet oubli de nous-mêmes permettrait d’inclure ces flux de peuples venus du sud et de l’est. La solution d’inviter l’ « autre » à rentrer dans le devenir historique que la France et l’Europe ont en partage, est effectivement l’une des possibilités offertes par les traditions historiques sur lesquelles se base notre civilisation. Le philosophe Isocrate le disait explicitement : « Qu’on appelle Grecs plutôt les gens qui participent de notre éducation que ceux qui ont la même origine que nous ». Les grecs se voyaient, comme toutes les autres civilisations, intrinsèquement supérieurs, mais estimaient que certains pouvaient assimiler leur culture, par la maîtrise de leur langue, de leur philosophie, de leurs sciences. La France a aujourd’hui une ambition similaire. Mais ne nous y trompons pas, l’exigence des grecs était grande, l’on ne pouvait pas facilement être adopté par cette patrie, un tel cas restait une exception (en outre cette conception de la citoyenneté prônée par Isocrate n’était nullement majoritaire parmi tous les grecs, comme la plupart des peuples du monde ils pratiquaient très largement le droit du sang). Et surtout, les grecs n’ont jamais remis en question la notion de patrie telle que la décrivait Homère. La France, et l’Union Européenne, ont désormais une estime de leur civilisation supérieure encore à celle que les grecs ne s’en faisaient de la leur. Une telle arrogance est proche de l’inconscience : hybris du moderne ! En effet, nous pensons aujourd’hui, que sans examen spécifique préalable, nous pouvons faire de l’étranger un membre permanent de la Cité sans requérir de devoirs de sa part, cela étant aussi valable pour tous ses enfants à naître, et la descendance de sa descendance… Alors qu’au départ ce néo « enfant de la patrie » qui aura légué cet héritage à tous les autres, ne satisfaisait pas forcément aux conditions d’intégration propres à en faire un membre à part entièrement de nos patries européennes. Sûrs que nous sommes de la force de nos lois, sûrs que nous sommes que tout homme est semblable à un autre et qu’il ne sera nullement différent des natifs ; qui finalement n’existent pas, car tout homme est une patrie en propre et n’a à se reconnaître d’aucune filiation ou tradition spécifique. « Rien n’existe », tout est identique, par-delà le bien et le mal ils ne resteront que l’homo oeconomicus universel et son éthique de l’égoïsme (ou de l’autisme, c’est selon). Un homme qui se consumera à force de consommer et de se consommer.
L’Occident se sent prêt à dominer intégralement le monde, il ne lui reste qu’à gommer ces étrangetés, ces altérités qui pourraient venir contredire la pax economica. Alors il s’attache à faire de l’homme une variable d’ajustement ; à lui de se transformer, d’oublier ses pères pour pleinement entrer dans l’âge cybernétique, ce Prométhée, ce voleur de feu oubliera la poésie, le langage premier, il oubliera ce qu’il est. Le progrès a permis pour la première fois dans l’histoire, la domination quasi complète des hommes sur la nature, voici le règne de l’utile, de l’exploitable, y compris et surtout de l’homme par lui même. L’être s’efface et devient machine ; l’objectivisme, le moment où l’homme n’est plus rien d’autre qu’une pensée efficiente, oublieuse de son essence. Alors pourquoi se rappeler qu’il existe une patrie spirituelle et physique, elle n’est plus utile, elle est même un fardeau pour la croissance qui ne doit jamais s’interrompre. Un homme doit pouvoir être mobile, à lui il n’y a pas de terre plus douce qu’une autre, le monde est son terrain de jeu. C’est l’hyper-nomade que décrit Jacques Attali. Le petit migrant africain, le riche financier de la City, ne sont rien de plus que des lignes statistiques, des voyageurs qui s’installent dans des hôtels pour les plus riches et des campings bidonvilles pour les plus miséreux.
En opposition logique à ces phénomènes de déracinement et de suppression des imaginaires collectifs ethno-culturels, on assiste à ce que le sociologue Michel Maffesoli appelle « le réenchantement du monde », notion qu’il explicite dans l’ouvrage éponyme. Partant de la pensée de Martin Heidegger du « souci de l’être », l’universitaire précise la notion comme « non pas la recherche d’une substance précise : Dieu, l’Etat, l’institution, mais quelque chose de bien plus indéfini, à savoir une adhésion, quelque peu animale, à la vie dans toute son ambivalence, bon-heurs et mal-heurs mêlés », et conclut que le phénomène des bandes de jeunes et de l’atomisation du corps social en diverses tribus réunies par centre d’intérêts ethniques, culturels ou religieux est une réponse à la morale universellement applicable à tous, au calcul raisonné de la société technique et utilitaire. S’installent une pluralité d’esthétiques allant de concert avec une multitude d’éthiques tribales, conformément à l’adage qui veut que le beau détermine le bien, et non l’inverse. Ces micros tribus post modernes s’inscrivent pour partie en faux de l’éthique de l’égoïsme libéral-libertaire car elles s’appliquent à des collectifs, les hommes étant grégaires par nature. Elles contredisent pareillement les idéaux collectivistes en raison de leur caractère multiple.
Michel Maffesoli voit dans la réapparition de groupes fermés et indifférents à la morale dominante l’émergence d’une société de frères androgynes, un monde indifférencié où l’homme souffre d’une crise d’identité. Disons-le tout net, il a raison. Mais doit-on s’en réjouir ? Est-ce ainsi que les hommes pourront retrouver leur être et l’équilibre nécessaire entre leur part prométhéenne d’accomplissement matériel et leur impératif spirituel ? Non et non. Ce ne saurait être que temporaire, oui, les réseaux sociaux permettent par exemple la réapparition des « affinités électives », et l’éveil de consciences assoupies par le retour du groupe, et donc de « génies collectifs » dispersés ; mais, cela n’est qu’une réaction factice qui maintient en état de léthargie la possibilité d’une réappropriation des histoires permanentes par l’intermédiaire d’histoires évanescentes fonction des modes. Ces états de nos êtres, ces espaces d’autonomie, répondent à la logique marchande, ils sont une soupape de sécurité. Rien de plus.
La conjonction de l’universalisme du bien basé sur une morale immanente et rationnelle et de la souveraineté en propre de chaque homme sur lui-même, sans devoirs collectifs vis à vis de notre civilisation historique, a créé une Europe faite de tribus animées par des intérêts hédonistes et égoïstes. L’immigration massive complexifie grandement ce problème, voici la tribu de l’islam, la tribu des sub-Sahariens, la tribu des Chinois. Chacun soucieux de leurs êtres en propres et de leurs patries charnelles. S’ajoutent les tribus particulières fondées sur des affinités, certaines prêtent à sourire, tribu des pratiquants du sado-masochisme, tribu des sportifs extrêmes, d’autres réclament des droits spécifiques à leur minorité, tribu des homosexuels ou tribu des intersexuels. Ce que le père de la psychanalyse, Sigmund Freud, appelait « le narcissisme des petites différences ». La seule « tribu » qui n’a pas droit de Cité est celle des autochtones, de ceux qui ont reçu le legs spirituel de leur terre, pour ce qui concerne la France ils s’appellent « français de souche », « français d’ascendance européenne »… Ils n’ont pas le droit de se nommer ou d’obtenir des droits spécifiques, ils ne sont rien, ils ne se représentent pas, et tout est fait pour qu’ils oublient leur histoire. Tout est fait pour les désarmer de tous leurs instincts, jusqu’au plus élémentaires d’entre eux : l’instinct de survie. Les français d’Europe n’appartenant pas à une micro tribu sont toujours majoritaires, mais pour combien de temps encore ?
En effet, leurs gouvernants suppriment méthodiquement la notion de patrie, on tente d’intégrer, d’assimiler, d’inclure des hommes venus d’autres patries, lesquels s’organisent en lobbies communautaires. Triple schizophrénie de notre état contemporain. Pour ce faire la pensée au pouvoir a décidé de dénier à notre être son existence, et explique dans un même mouvement aux nouvellement admis dans la citoyenneté qu’ils sont identiques dans leur différence. Prenons un exemple concret, un algérien qui se marie à une française deviendra légalement français par acquisition de la nationalité, il sera considéré comme un « enfant de la patrie ». Cette même patrie, cet attachement filial que partout on s’entête à vider de sa substance. Mais lui, saura très bien d’où il vient, qu’elles sont sa culture, sa patrie, ses origines. Il arrive avec la maison de son être, son bagage d’appartenance identitaire, et il y a fort à parier qu’il la transmettra à ses enfants. Tant sa religion que ses mythes fondateurs deviendront par la suite la propriété de sa parentèle, écartelée entre plusieurs identités, deux patries difficilement conciliables et l’absence de patrie qui filtre à travers la narration de la pensée unique. Ils n’auront pas pour eux une douce terre, un sillon à creuser lentement.
Le discours dominant contradictoire sur la fin des patries
Afin de remédier à cette situation délicate – pour ne pas dire explosive – les gouvernants de tous les pays d’Europe (et en particulier ceux de la France) ont décidé unilatéralement de séparer notre civilisation de sa substance, d’en faire une coquille vide à même d’assimiler en son sein tous les contraires. Le tout en préservant des patries fictives, qui ne transmettent plus rien hormis un ensemble de « valeurs humanistes » vide de sens – qui ne suscitent aucune adhésion sincère -, le tout chapeauté par l’Organisation des Nations Unies, oups pardon, l’Union Européenne. Fini le sacral pour l’Europe. Kaput, sacrifié sur l’autel de la raison.
La vie ne se résume pas à l’économie, un homme venu d’une culture fort différente de la nôtre ne peut pas s’agréger ainsi par le simple fait qu’il est un travailleur. Les maîtres du calcul objectif, qu’ils soient hauts fonctionnaires ou doctes professeurs d’économie, viennent avec leurs savants schémas nous expliquer qu’il faut une force de travail nouvelle, que ces arrivants consomment, « font marcher les affaires ». A leur suite, tel démographe nous explique que les flux migratoires sont irréversibles, que le continent européen ne fait plus d’enfants, que pour compenser cette baisse nous devons faire appel au surplus de naissances du tiers monde. Et puis nous aurions tout à nous faire pardonner, nous serions le mal ontologique en l’homme, nous devrions nous oublier. Tirer notre révérence, en silence et fléchissant la nuque faire place aux damnés de la terre éternels, les descendants de colonisés, pour reprendre le philosophe maoïste Alain Badiou. Problème, ceux-ci n’ont que faire de nos calculs, ils viennent ici mais n’ont pas oublié leurs patries, et après tout quel droit moral avons-nous de leur imposer d’oublier leurs ethnies, leurs cultures ?
Chacun a droit à sa patrie mentale, à croire en sa chair. Ils se doivent bien entendu de respecter nos us et coutumes, mais je comprends leurs sentiments contrastés. Il est difficile pour un Algérien, un Congolais ou un Chinois de s’identifier à l’Iliade et l’Odyssée, à la Chanson de Roland, ou à Jeanne d’Arc. Le roman de notre civilisation échappe à la plus grande part d’entre eux. Leurs relations à l’espace, au temps, aux femmes sont différentes des nôtres. Un principe souffrant toujours exception, l’on pourra toujours trouver un africain pleinement assimilé, amateur de philosophie grecque et à l’âme purement européenne. Une nationalité s’hérite par le sang, elle peut aussi se mériter par le sang versé au combat ou des faits exceptionnels, le simple fait de maîtriser une langue et d’avoir un emploi dans un pays ne pourra jamais faire d’une personne un citoyen à part entière, un national. La loi vient acter une fiction mentale. Si j’émigre au Japon, que j’y travaille et que je parle la langue, ça ne fera pas de moi un Japonais, aucunement, il me faudrait faire beaucoup plus, et au bout du compte peut être que mes enfants deviendraient pleinement Japonais au terme d’un long et difficile chemin. Il faut une communauté d’esprit pour unifier les éléments d’une patrie, ce n’est aucunement une doctrine « ethniciste ». C’est supposer que quand des différences existent, culturelles, ethniques ou religieuses, il faut pouvoir les surpasser et ceci est très complexe, n’est pas donné à tout le monde et nécessite un véritable effort à consentir par l’arrivant, de celui qui voudrait être intégré et pleinement assimilé à la patrie. D’autant plus que la structure de valeurs symboliques n’existe plus et qu’il y a une arrivée constante et importante de nouveaux migrants.
L’immigration intra-européenne, d’Italiens ou de Polonais, est incomparable à l’immigration extra-continentale. D’autres européens partagent l’essentiel avec les français, le fait religieux, l’ethnie, les mythes partagés, une conception de la vie cyclique basée sur le rythme des saisons, le grand corpus de la philosophie. Cet ensemble d’éléments d’identification a grandement facilité leur intégration, à tel point qu’aujourd’hui on ne peut les distinguer des autres français, et c’est bien normal car tout concourait – en dépit de particularités mineures – à leur pleine incorporation. Une foule d’italiens devant la Basilique Saint-Denis ne donnerait pas la même impression que le voisinage immédiat composé en grande majorité d’immigrés ou de leurs descendants non européens que l’on trouve à proximité de ce monument majeur de l’histoire de France, comme on peut le constater quotidiennement. Nos dirigeants devraient d’ailleurs s’astreindre à s’y rendre, le réel pourrait les frapper de plein fouet. La réalité de l’immigration n’est pas le fait d’avoir un japonais bien élevé et un riche marchand d’art allemand dans son quartier, ce que certains parmi nous, vivant dans une tour d’ivoire ne saisissent pas, ils nous dirigent bien souvent. Il faut comprendre, que certains pans entiers du territoire national, – lequel territoire est normalement l’héritage des enfants de la patrie, donc d’une filiation au long cours -, sont entièrement « dés-européanisés » ou pour parler plus simplement « défrancisés », c’est à dire sans plus un seul « français de souche », hors quelques pauvres hères qui n’ont pas les moyens de partir et sont livrés à l’abandon, devant s’assimiler sur leur propre sol à des cultures foncièrement différentes de la leur. Chaque année le seul territoire français connaît la pénétration de 200 à 250 000 extra européens, quand déjà des enfants d’immigrés de 4ème génération ne se sont absolument pas assimilés. Personne ne veut voir l’ampleur du phénomène qui est tout autant destructeur pour la France et les européens de France que pour ces arrivants déracinés. Le peuple ne peut pas lutter, il est tenu par toutes les raisons objectives évoquées plus haut, lesquelles raisons le tiennent prisonnier en dehors de son être.
Conclusion et prospective
La France et l’Europe sont au bord du précipice, prêtes à être enterrés dans le caveau des civilisations disparues. Afin d’imaginer un devenir qui ne soit pas synonyme de la fin de la transmission de notre histoire multimillénaire, nous devons faire le bilan critique des universalismes qui ont fait la preuve de leur échec à intégrer des populations antagonistes dans un même ensemble, et imaginer les conditions d’un ré-enracinement de tous dans la patrie qui convient. Ce ré-enracinement ne doit pas résulter de micros tribus concurrentielles, mais être le fait du peuple qui a reçu en héritage de ses pères la terre où est née notre civilisation.
Une personne humaine ne doit pas être prise isolément comme un tout séparé de toutes racines, mais au contraire doit s’envisager dans ses particularismes pour être intégrée à l’aventure collective des hommes. Notre civilisation n’a que peu de choix avant de sombrer dans les conflits ethniques et religieux ou le total oubli d’elle-même qui entrainerait sa mort.
En effet, le réel chaque jour nous rappelle les profondes divisions au sein des populations qui habitent les territoires français et européens. Des jeunes originaires de pays extra-européens ne se sentant pas français et encore moins européens, soucieux de retrouver leurs patries charnelles, s’engagent au djihad armé en Syrie, accompagnés d’européens autochtones perdus et convertis à l’Islam. Ils nous frappent sur notre propre sol, qui est aussi en partie le leur. Cette jeunesse en perte de repères nourrit le besoin impérieux de retrouver une partie de son être, elle le fait mal, de façon désordonnée et nihiliste. Les nations européennes ne sont plus que des fictions juridiques, elles n’incarnent plus des patries, elles n’ont plus à cœur la conservation et la transmission de leurs histoires. Pourquoi un descendant d’immigré d’une autre origine ethnique qu’européenne s’assimilerait à une nation qui n’a plus de patrie, qui est oublieuse de sa civilisation, qui ne représente rien si ce n’est le « bonheur matériel » et la « dignité humaine » ?
Avant tout, il faut arrêter l’hypocrisie et comprendre que nous sommes face à l’urgence, le plus grand trouble qu’ait connu notre continent dans son histoire et au moins désigner le problème identitaire comme il se doit : franchement. Les possibilités de sortie de l’impasse identitaire contemporaine ne sont pas nombreuses. Dans un monde en constante transformation, nous devons aussi proposer d’autres possibilités de transformation ou de re-transformation, en assumant le progrès mais en méditant le devenir de nos êtres à l’aune de la mémoire historique.
Gabriel Robin – Secrétaire général
Merci à un lecteur intelligent, habitant en Belgique, que je ne suis pas en droit de citer nommément. Je n’ai pas pu reprendre ses réflexions, mais elles contribueront à nourrir de futures publications.
00:06 Publié dans Philosophie | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : métaphysique, politique, philosophie, philosophie politique, gabriel robin | | del.icio.us | | Digg | Facebook
jeudi, 26 mai 2016
Défaite sur le fil du candidat FPÖ Norbert Hofer
Défaite sur le fil du candidat FPÖ Norbert Hofer
Les raisons d’un échec
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Les résultats.
Avec 49.7% des voix contre 50.3% pour l’écologiste Alexander Van der Bellen, Norbert Hofer (FPÖ) a échoué de peu aux élections présidentielles autrichiennes, alors que tout indiquait qu’il serait élu avec une certaine avance. Il est victime notamment du vote des électeurs par correspondance, ceux-ci ayant donné 61.7% des voix à Van der Bellen contre 38.3% à Hofer. Par ailleurs, 40% seulement des femmes autrichiennes ont donné leur voix au candidat FPÖ.
La victoire de Van der Bellen s’explique par un excellent report de voix venus de tous les partis, et notamment de près de 50% des électeurs de droite (ÖVP) et une plus grande mobilisation des abstentionnistes. Dans ces conditions, malgré une progression de 14.6 points entre les deux tours, Hofer échoue, certes de peu.
Le nouvel élu, particulièrement fade et pourtant sans relais sur le terrain, a bénéficié d’abord d’un vote de rejet (47% de ses électeurs ont voté pour lui par crainte du FPÖ) et ensuite d’un vote systémique, par l’effet anxiogène des pressions internationales et de la propagande médiatique. En effet, aucune célébrité ou presque n’a apporté un soutien public au FPÖ, même s’il n’y a pas eu de campagne diabolisatrice analogue à 2002 en France.
Les raisons profondes.
Il y a des raisons plus profondes à cet échec et celles-ci dépassent le cadre national de cette élection et existe dans les autres pays d’Europe. Ce phénomène touche aussi bien le FN que l’AFD. Les femmes, électorat plutôt conservateur par nature, ce pourquoi la France républicaine avait tant rechigné à leur accorder le droit de vote, et les retraités, sont en effet rétifs au discours de « repli » que peut incarner à sa manière le FPÖ. Enfin, il ne faudrait pas oublier le poids croissant des minorités d'importation, le candidat Van der Bellen ayant même proposé des affiches en allemand et turc.
Même si ce dernier sur les questions européennes est beaucoup plus mesuré que son partenaire français de Strasbourg (FN), il suscite une crainte d’ordre irrationnel encouragée par les media. Le discours anti-€ et anti-UE fait peur à ceux qui réussissent socialement ou se sentent protégés par des « acquis sociaux ». Si 86% des ouvriers ont voté FPÖ, très peu de cadres ont en revanche fait ce choix.
Le FPÖ est nazifié dans la presse internationale, alors que rien ne le justifie objectivement. Il n’a pas été plus composé d’anciens nazis que l’ÖVP ou le SPÖ et Kurt Waldheim n’était pas non plus un FPÖ. Si le FDP allemand, qui avait connu au départ une évolution semblable, est sur une ligne très différente, ce n’était pas le cas dans les années 60. Schönhuber lui-même était un ancien membre des sociaux-démocrates (SPD).
Enfin, le programme de Hofer était ambitieux et a froissé les conservateurs de tous poils. Il voulait donner à la fonction de président autrichien la plénitude de ses droits. Il était prêt à s’opposer aux quota de migrants à Bruxelles ou à l’adhésion de la Turquie. Cela a pu aussi alimenter les craintes de nombreux électeurs. Ils ont préféré un président potiche, comme ses prédecesseurs, et ce sera en effet le cas.
L’idée d’un président FPÖ avec un chancelier FPÖ (Strache) sponsorisé par lui, représentant un cumul potentiel de pouvoirs, a effrayé certains au moment du vote. Pourtant cette crainte relève du fantasme. Les véritables dangers sont de nature identitaire et à défaut d’y parer efficacement, le FPÖ aurait au moins pu limiter la casse et décourager des réfugiés potentiels de faire halte en Autriche.
Les enseignements de cette élection, comme ceux du second tour des élections régionales en France, c’est qu’un programme anti-européen est anxiogène, que l’idée d’un « repli » crée une peur économique, mais que malgré tout la crise identitaire amène presque un électeur sur deux à soutenir le FPÖ en Autriche.
Une force politique qui associerait résistance identitaire et cadre européen d’action serait invulnérable, sous réserve de réussir à créer les conditions d’émergence requises.
Le FPÖ ne doit donc pas écouter les sirènes du « marinisme » et doit au contraire jouer une partition mesurée associant identité autrichienne et identité européenne. Ce sont là les clés de son éventuel succès futur. Et c’est ainsi qu’il sera aussi utile à tous les autres Européens, afin de lancer le signal de la reconquête, et au lieu d’un repli national sur des conceptions frileuses, bâtir les assises de la Grande Europe.
Thomas FERRIER (Le Parti des Européens)
09:50 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : actualité, europe, affaires européennes, mitteleuropa, fpÖ, europe centrale, autriche, élections autrichiennes, présidentielles autrichiennes, politique internationale, politique | | del.icio.us | | Digg | Facebook
mardi, 24 mai 2016
Behind the New German Right
Behind the New German Right
Throughout its postwar history, Germany somehow managed to resist the temptations of right-wing populism. Not any longer. On March 13, the “Alternative for Germany” (AfD)—a party that has said it may be necessary to shoot at migrants trying to enter the country illegally and that has mooted the idea of banning mosques—scored double-digit results in elections in three German states; in one, Saxony-Anhalt, the party took almost a quarter of the vote. For some observers, the success of the AfD is just evidence of Germany’s further “normalization”: other major countries, such as France, have long had parties that oppose European integration and condemn the existing political establishment for failing properly to represent the people—why should Germany be an exception?
Such complacency is unjustified, for at least two reasons: the AfD has fed off and in turn encouraged a radical street movement, the “Patriotic Europeans Against the Islamization of the West,” or Pegida, that has no equivalent elsewhere in Europe. And perhaps most important, the AfD’s warnings about the “slow cultural extinction” of Germany that supposedly will result from Chancellor Angela Merkel’s welcoming of more than a million refugees have been echoed by a number of prominent intellectuals. In fact, the conceptual underpinnings for what one AfD ideologue has called “avant-garde conservatism” can be found in the recent work of several mainstream German writers and philosophers. Never since the end of the Nazi era has a right-wing party enjoyed such broad cultural support. How did this happen?
The AfD was founded in 2013 by a group of perfectly respectable, deeply uncharismatic economics professors. Its very name, Alternative for Germany, was chosen to contest Angela Merkel’s claim that there was no alternative to her policies to address the eurocrisis.The professors opposed the euro, since, in their eyes, it placed excessive financial burdens on the German taxpayer and sowed discord among European states. But they did not demand the dissolution of the European Union itself in the way right-wing populists elsewhere in Europe have done. Still, Germany’s mainstream parties sought to tar them as “anti-European,” which reinforced among many voters the sense that the country’s political establishment made discussion of certain policy choices effectively taboo. Like other new parties, the AfD attracted all kinds of political adventurers. But it also provided a home for conservatives who thought that many of Merkel’s policies—ending nuclear energy and the military draft, endorsing same-sex unions, and raising the minimum wage—had moved her Christian Democratic Union (CDU) too far to the left. Since there was a mainstream conservative view opposing many of these decisions, the AfD could now occupy space to the right of the CDU without suspicion of being undemocratic or of harking back to the Nazi past.
The AfD narrowly failed to enter the German parliament in 2013, but managed to send seven deputies to Brussels after the 2014 elections to the European Parliament, where they joined an alliance of Euroskeptic parties led by Britain’s conservatives. With outward success came internal strife. Young right-wingers challenged the AfD’s professors with initiatives such as the “Patriotic Platform,” which appeared closer to the nationalist far right than an authentically conservative CDU. In summer 2015, most of the founders of the AfD walked away; one expressed his regret about having created a “monster.” The AfD seemed destined to follow the path of so many protest parties, brought down by infighting, a lack of professionalism, and the failure to nurture enough qualified personnel to do the day-to-day parliamentary politics it would have to engage in to become more than a flash in the pan.
And then the party was saved by Angela Merkel. Or so the AfD’s new, far more radical leaders have been saying ever since the chancellor announced her hugely controversial refugee policy last summer. At the time, her decision was widely endorsed, but in the months since, her support has declined precipitously—while the AfD’s has surged. Many fear that the German state is losing control of the situation, and blame Merkel for failing to negotiate a genuinely pan-European approach to the crisis. Alexander Gauland, a senior former CDU politician and now one of the most recognizable AfD leaders—he cultivates the appearance of a traditional British Tory, including tweed jackets and frequent references to Edmund Burke—has called the refugee crisis a “gift” for the AfD.
Others have gone further. Consider the statements of Beatrix von Storch, a countess from Lower Saxony who is one of the AfD’s deputies to the European Parliament, where she just joined the group that includes UKIP and the far right Sweden Democrats. A promoter of both free-market ideas and Christian fundamentalism she has gone on record as saying that border guards might have to use firearms against refugees trying illegally to cross the border—including women and children. After much criticism, she conceded that children might be exempted, but not women.
Such statements are meant to exploit what the AfD sees as a broadening fear among voters that the new arrivals pose a deep threat to German culture. The AfD will present a full-fledged political program after a conference at the very end of April, but early indications are that there will be a heavy emphasis on preventing what the party views as the Islamization of Germany. A draft version of the program contains phrases such as “We are and want to remain Germans”—and the real meaning of such platitudes is then made concrete with the call to prohibit the construction of minarets. It is here that the orientation of AfD and the far more strident, anti-Islam Pegida movement most clearly overlap.
Pegida was started by right-wing activists in the fall of 2014 who invited citizens to join them for what they called “evening strolls” through Dresden and other cities to oppose “Islamization.” The movement’s leaders have also advocated better relations with Russia (posters have said “Putin help us!”), a call strongly echoed by AfD politicians such as Gauland. The demonstrators appropriated the slogan “We are the people,” which East German citizens had famously chanted in 1989 to protest against the state socialist regime. Pegida not only lives off diffuse fears (there are hardly any Muslims in Dresden), but also questions the democratic system as such. Elected representatives in parliament—Volksvertreter—are denounced as traitors—Volksverräter. Pegida members have decried Merkel’s policies of maintaining open borders as violating her oath of office to keep the German people safe.
Supporters of the movement have demanded “resistance,” or at least “civil disobedience,” for instance by blocking access to refugee centers. Demonstrators sometimes hold up the “Wirmer flag,” which the anti-Hitler resistance around Claus von Stauffenberg had intended as the symbol of a post-Nazi Germany. In fact, many far-right groups in Germany have appropriated this symbol to signal that they consider the current state illegitimate (even though Josef Wirmer, the designer of the flag, was a Catholic democrat who was executed by the Nazis; his son has said the Wirmer family might sue Pegida demonstrators for using the banner). Pegida events have been attended by right-wing leaders from outside Germany, most prominently the Dutch right-wing anti-Islam politician Geert Wilders (who calls the Tweede Kammer, the Dutch House of Representatives in The Hague, a “fake parliament”).
Here is where German intellectuals come into the story. Journalists and academics have had a hard time understanding why the Pegida movement emerged when it did and why it has attracted so many people in Germany; there are branches of the Pegida movement in other parts of Europe, but they have gathered only marginal support thus far. Those who suggest it is driven by “anger” and “resentment” are being descriptive at best. What is remarkable, though, is that “rage” as a political stance has received the philosophical blessing of the leading AfD intellectual, Marc Jongen, who is a former assistant of the well-known philosopher Peter Sloterdijk. Jongen has not only warned about the danger of Germany’s “cultural self-annihilation”; he has also argued that, because of the cold war and the security umbrella provided by the US, Germans have been forgetful about the importance of the military, the police, warrior virtues—and, more generally, what the ancient Greeks called thymos (variously translated as spiritedness, pride, righteous indignation, a sense of what is one’s own, or rage), in contrast to eros and logos, love and reason. Germany, Jongen says, is currently “undersupplied” with thymos. Only the Japanese have even less of it—presumably because they also lived through postwar pacifism. According to Jongen, Japan can afford such a shortage, because its inhabitants are not confronted with the “strong natures” of immigrants. It follows that the angry demonstrators are doing a damn good thing by helping to fire up thymos in German society.
Jongen, who is now deputy leader of the AfD in Baden-Württemberg, was virtually unknown until this spring. Not so Sloterdijk, one of Germany’s most prominent philosophers (and undoubtedly the most prolific) whose work has also become well-known in the US. Sloterdijk regularly takes on controversial subjects such as genetic engineering and delights in provoking what he sees as an intellectual left lacking in humor and esprit. His books, which sell extremely well, are not so much driven by clear-cut arguments as suggestively offering philosophical, and often poetic, re-descriptions of recent history, or even the history of the West as a whole.
Like in Nietzsche’s On the Genealogy of Morality—a continuous inspiration for Sloterdijk—these re-descriptions are supposed to jolt readers out of conventional understandings of the present. However, not much of his work lives up to Nietzsche’s image of the philosopher as a “doctor of culture” who might end up giving the patient an unpleasant or outright shocking diagnosis: Sloterdijk often simply reads back to the German mainstream what it is already thinking, just sounding much deeper because of the ingenuous metaphors and analogies, cute anachronisms, and cascading neologisms that are typical of his highly mannered style.
Sloterdijk has distanced himself from Jongen’s self-declared “avant-garde conservatism.” But the “psycho-political” perspective Jongen adopts is one of Sloterdijk’s philosophical trademarks. In his 2006 volume Rage and Time, in which he also takes his cues from Nietzsche, Sloterdijk argued that in the West thymos had been largely forgotten because of the dominance of eros in consumer capitalism, with the result that envy and resentment dominate the inner lives of citizens. He echoed Francis Fukuyama’s argument in his The End of History and the Last Man that pacified liberal democracies generally fail to find a proper place for “thymotic energies,” and Sloterdijk has said explicitly that, in confrontations with Islam, the West needs to rediscover the role of thymos. Just like Jongen, who criticizes the EU for being “post-thymotic,” Sloterdijk longs for Europe to assert itself more forcefully on the global stage and fears that the refugee crisis will weaken the continent—to the delight, he says, of the US (“that’s why Obama praises Merkel,” as Sloterdijk put it in an interview published at the beginning of 2016).
Sloterdijk has also invoked the concept of “the state of exception” developed by the right-wing jurist Carl Schmitt in the Twenties. As Schmitt saw it, the sovereign could, in order to save the polity in a situation of crisis, suspend the constitution by declaring a state of exception. He added that whoever decides whether there really is an existential threat to a state is revealed as the supreme power. Today, Sloterdijk holds, it is not the state, the nominal sovereign, but the refugee who decides on the state of exception. As a result of Merkel’s policy to allow the unrestricted entry of Syrians, Sloterdijk charges, Germany has waived its own sovereignty, and this “abdication” supposedly “continues day and night.”
No doubt refugees themselves have faced a state of emergency and no doubt their arrival has created an exceptional challenge for Germany—but Sloterdijk’s observation makes at best for a momentarily arresting aphorism, as opposed to providing any real analysis of the situation: Merkel and her parliamentary majority in fact retain decision-making power, and there is no reason to believe that Europe’s most powerful state has become a plaything of dangerous foreigners. But Sloterdijk has charged that his critics are superficial intellectuals who surround his ideas as if the latter were “women at New Year’s Eve”—a tasteless allusion to the attacks on females in Cologne this winter.
Sloterdijk is not the only prominent cultural figure who willfully reinforces a sense of Germans as helpless victims who are being “overrun” and who might eventually face “extinction.” The writer Botho Strauβ recently published an essay titled “The Last German,” in which he declared that he would rather be part of a dying people than one that for “predominantly economic-demographic reasons is mixed with alien peoples, and thereby rejuvenated.” He feels that the national heritage “from Herder to Musil” has already been lost, and yet hopes that Muslims might teach Germans a lesson about what it means to follow a tradition—because Muslims know how to submit properly to their heritage. In fact, Strauβ, who cultivates the image of a recluse in rural East Germany, goes so far as to speculate that only if the German Volk become a minority in their own country will they be able to rediscover and assert their identity.
Such rhetoric indicates a potentially profound shift in German political culture: it is now possible to be an outspoken nationalist without being associated with—or, for that matter, without having to say anything about—the Nazi past. And it is possible to argue that Germany needs to experience a kind of 1968 in reverse: whereas back then, a grand coalition of Social and Christian Democrats meant that there was no real representation of the left in parliament, or so student activists thought, there are now a growing number of established intellectuals who are prepared to argue that there is no effective way to counter Merkel’s refugee policies in the Bundestag—with the consequence that the right needs to engage in “extra-parliamentary opposition.” It is one thing to oppose a government’s particular policies; it is another to claim, as the AfD explicitly does in its draft program, that a self-serving political class consisting of all parties has hijacked the democratic system as a whole: an “illegitimate situation,” the party says, which the Volk needs to correct.
Like at least some radicals in the late Sixties, the new right-wing “avant-garde” finds the present moment not just one of apocalyptic danger, but also of exhilaration. There is for instance Götz Kubitschek, a publisher specializing in conservative nationalist or even outright reactionary authors, such as Jean Raspail and Renaud Camus, who keep warning of an “invasion” or a “great population replacement” in Europe. Kubitschek tells Pegida demonstrators that it is a pleasure (lust) to be angry. He is also known for organizing conferences at his manor in Saxony-Anhalt, including for the “Patriotic Platform.” His application to join the AfD was rejected during the party’s earlier, more moderate phase, but he has hosted the chairman of the AfD, Björn Höcke, in Thuringia. Höcke, a secondary school teacher by training, offered a lecture last fall about the differences in “reproduction strategies” of “the life-affirming, expansionary African type” and the place-holding European type. Invoking half-understood bits and pieces from the ecological theories of E. O. Wilson, Höcke used such seemingly scientific evidence to chastise Germans for their “decadence.”
These ideas have been met with significant resistance. Some intellectuals have criticized Sloterdijk for being an armchair philosopher who offers Volk-psychology with little awareness of the reality of refugees’ lives or, for that matter, of the complex political imperatives Merkel is trying to juggle. (Sloterdijk in turn has said that he is simply on the side of populism, which he understands as the “realpolitik of the less and less silent majority.”) The social theorist Armin Nassehi has shrewdly pointed out that the seemingly avant-garde conservatives offer not much more than the sociologically naive view that more national homogeneity will solve all problems; and the novelist and essayist Navid Kermani, who with his much-praised reporting from the “Balkans route,” has reminded Germans of the actual plight of refugees. Nassehi and Kermani are among the most thoughtful intellectual voices in Germany today. Both also happen to be second-generation immigrants whose parents came to Germany from Iran in the 1950s.
The AfD might yet fail to establish itself in the political system. Infighting continues, not least because there are deep disagreements about whether the party should enter coalition governments or remain in “fundamental opposition.” It’s not clear that the AfD can successfully evoke the heroism of resistance and be a home for moderate Bürger all at the same time. As the number of refugees reaching Germany has dwindled with the effective closing of the “Balkans route,” the pressure on Merkel is easing. But neither conservatives nor nationalists are likely to forgive her for her stance during the refugee crisis. Three-quarters of Germans now expect the AfD to enter parliament in the national elections in 2017. And even if the party doesn’t reach the required threshold, it, and its intellectual supporters, will have brought about the most dramatic change in mainstream German political discourse since the country’s unification in 1990.
00:05 Publié dans Actualité, Affaires européennes, Nouvelle Droite, Philosophie, Politique, Théorie politique | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : actualité, politique internationale, europe, affaires européennes, allemagne, nouvelle droite, nouvelle droite allemande, conservatisme, marc jongen, pegida, afd, politique, philosophie, philosophie politique, politologie, sciences politiques | | del.icio.us | | Digg | Facebook