Keltischer Patriotismus

Keltischer Patriotismus

von Niels Krautz

Ex: http://www.blauenarzisse.de

Die Schotten sorgten 2014 mit einer Unabhängigkeitsabstimmung für weltweites Aufsehen. Doch auch in Wales, der Bretagne und sogar im kleinen Cornwall gibt es freiheitsliebende Kelten.

Die im vergangenen Jahr angefachte Diskussion und die folgende Abstimmung über Schottlands Unabhängigkeit zeigen: Eine langfristige Spaltung des Vereinigten Königreiches Großbritannien ist unausweichlich.

Denn viele Menschen in den von England okkupierten Ländern sehnen sich nach mehr Freiheit und vollständiger Souveränität. Sie fürchten sich davor, ihre Identität und ihre Bräuche zu verlieren. Und sie erkennen, dass ihr Land regelrecht ausgeblutet wird. Das geschieht durch eine Politikerkaste, die weit entfernt im britischen Parlament in London Westminster sitzt.

1000 Jahre in Unfreiheit

Seit dem Jahr 1066, als französische Normannen die britischen Inseln eroberten, befinden sich die Völker der Iren, Waliser, Schotten sowie andere keltische Stämme in Unfreiheit. Wales, das seit dem Jahre 1284 und dem damaligen Statut von Rhuddlan unter englischer Herrschaft steht, wurde zwangsweise mit dem „Act of Union“ 1536 an das englische Königreich angegliedert. Schottland folgte mit dem Act of Union 1707 und Irland im Jahre 1800. Nur Irland konnte bisher seine Souveränität vom Vereinigten Königreich Anfang des 20. Jahrhunderts halbwegs zurückgewinnen. Doch es wurde geteilt: Die sechs Grafschaften der nordirischen Provinz Ulster verblieben in englischer Hand.

Aufgrund unterschiedlichster Probleme und des wachsenden Nationalstolzes haben sich in den betroffenen Ländern patriotische Parteien und Gruppierungen gebildet. Sie wollen die vollständige Unabhängigkeit erlangen. In Schottland, dem „William-​Wallace-​Land“, rief die Scottish National Party (SNP) im letzten Jahr zu einem Referendum auf, das über den Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich entscheiden sollte. Damit scheiterte sie nur knapp, rund 45 Prozent stimmten für die Unabhängigkeit. Die „Plaid Cymru“, die „Walisische Partei“, fordert schon seit vielen Jahren die Unabhängigkeit ihres Heimatlandes von England. Eine Umfrage von 2007 aus Nordwales zeigte, dass etwa 50 Prozent der dortigen Bevölkerung für die Unabhängigkeit sind. Seit dem schottischen Referendum ist die Tendenz steigend.

Jeder fünfte Bretone für Unabhängigkeit

Republikanische Parteien Irlands, wie etwa die „Sinn Fein“, können auf eine lange Geschichte des Kampfes um Unabhängigkeit zurückblicken. Seit dem Jahr 1905 tritt sie als Partei auf und fordert die vollständige, ungeteilte Souveränität ihres irischen Heimatlandes. Ins Deutsche übersetzt bedeutet „Sinn Fein“ nichts anderes als „Wir selbst“. Und selbst im kleinen Cornwall, im äußersten Südwesten Britanniens, verlangt man nunmehr „Devolution“ – also die Übertragung zusätzlicher Macht. Lord Alwyn aus Cornwall fand dazu einst passende Worte im britischen Oberhaus: „Nicht bloß in Wales – auch in Cornwall wächst das Bewußtsein, wie vernachlässigt das Land von London wird. Auch in Cornwall leben Kelten, und keine Engländer.“

Doch dieser neu entflammte keltische Patriotismus ist nicht nur ein britisches Phänomen. Auch in Westfrankreich lodert das Feuer der Unabhängigkeit. Fast jeder fünfte Bretone sprach sich 2013 in einer repräsentativen Umfrage für die vollständige Unabhängigkeit von Frankreich aus. Am Ostersamstag 2014 demonstrierten in Nantes bis zu 15.000 Bretonen für die Unabhängigkeit.

Die wohl bekannteste aller Unabhängigkeitsbewegungen in Großbritannien bleibt die „Irish Republican Army“ (IRA). Es handelt sich dabei um eine paramilitärische Einheit, die den Anschluss Nordirlands an die Irische Republik mit Waffengewalt erzwingen wollte. Sie ging 1919 aus den „Irish Volunteers“ hervor, die den Osteraufstand 1916 auslösten. Die IRA unterstand der damals ausgerufenen Republik Irland als legitime irisch-​republikanische Armee. Von da an führte sie den irischen Unabhängigkeitskrieg gegen die englische Herrschaft.

Irische Unterstützung aus Amerika

Bekannt wurde sie durch die sogenannte „Border Campaign“ von 1956 bis ’62, eine Anschlagsserie, die sich an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland abspielte. Die IRA erhielt seit ihrer Gründung finanzielle und materielle Unterstützung von in Amerika lebenden Iren, den sogenannten „Feniern“. Der Begriff kommt vom irischen „Fianna“, einem sagenumwobenen Heerhaufen des mythischen keltischen Heerführers Fiann Mac Cumhaill. Die modernen Fenier gründeten sich als Untergrundorganisation in Amerika 1859. Sie erlangten Aufmerksamkeit, als sie englische Forts in Kanada angriffen um die dortigen Truppen zu binden und damit den bewaffneten Widerstand in Irland zu unterstützen.

Auch heute noch existiert die IRA. Doch in den letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts gab es etliche Spaltungen und Zerwürfnisse der verschiedenen republikanischen Gruppierungen. 2012 erfolgte ein erneuter Zusammenschluss: Diese neue Army hat schätzungsweise über 600 Mann unter Waffen und zählt als terroristische Vereinigung.

Englands protestantischer Kampf

In den Geschichtsbüchern wird bis heute von einem Bürgerkrieg gesprochen, der zwischen irischen Katholiken und Protestanten stattfand. Doch das ist falsch. Es gibt keinen Bürgerkrieg zwischen den Iren, es gibt einen Befreiungskrieg Irlands gegen die englische Besatzung. Denn England hat seit der Besetzung Irlands die irische Bevölkerung mit Waffengewalt und gesellschaftlichen Repressalien unterdrückt. Der Großteil aller Kämpfe rund um den Nordirlandkonflikt waren Straßenschlachten der IRA gegen die englischen Besatzer oder von England provozierte ethno-​kulturelle Konflikte. Denn seit 1600 siedelte England ausschließlich walisische, schottische und englische Menschen im Nordosten Irlands an, um gegen die Iren eine protestantische Hausmacht zu bilden.

Auch in Wales gab es kleinere Gruppen nationalistischer Separatisten. Zum einen existierte die „Free Wales Army“, die aus nur 20 Mann bestand. Zum anderen gab es die „Mudiad Amddiffyn Cymru“, die „Bewegung zur Verteidigung Wales“. Sie erlange 1969 Aufmerksamkeit, als sie im Vorfeld der Investitur von Prinz Charles an verschiedenen Orten in Wales Bomben explodieren ließen. In der Bretagne existiert ebenfalls eine Unabhängigkeitsfront mit Namen „Bretonische Revolutionäre Armee“. Sie verübte zwischen den Jahren 1993 und 2000 17 Anschläge, unter anderem 1978 auf das Schloss Versailles. Als politischer Arm wird die linksnationalistische, bretonische Partei „Emgann“ angesehen.

Nationalismus von Links

Was lehrt uns dieser Unabhängigkeitskampf? Die politische Richtung ist nicht ausschlaggebend dafür, ob man seine Heimat, seine Kultur und sein Erbe liebt. Denn Parteien wie die SNP und die walisische Plaid Cymru sind eher im linksliberalen Lager beheimatet. Sie wollen sich, sofern die Unabhängigkeit gelingt, dem nächsten System unterordnen – der Europäischen Union. Die bretonische Unabhängigkeitsbewegung Emgann wird von ihren Mitgliedern als kommunistisch bezeichnet. Auch die irische Sinn Fein gilt als sozialdemokratisch, doch sie hat eine kritische Haltung gegenüber der EU. Selbst die IRA hatte sich in den späten 1960er Jahren zum Teil dem Marxismus zugewandt.

Nationalstolz muss also nicht nur von rechts kommen: Gerade der sogenannte Linksnationalismus hat in den keltischen Ländern, die überwiegend landwirtschaftlich und industriell geprägt sind, einen hohen Stellenwert. Wir dürfen gespannt sein, ob der Geist des schottischen Freiheitskämpfers William Wallace weiterhin über die britischen Inseln weht – und den Funken der Unabhängigkeit in den Herzen weiter brennen lässt.

Stratfor: VS wil ten koste van alles alliantie Duitsland-Rusland voorkomen

Stratfor: VS wil ten koste van alles alliantie Duitsland-Rusland voorkomen

 

Ex: http://xandernieuws.punt.nl

‘Amerika zet volken tegen elkaar op om te voorkomen dat ze zich tegen VS keren’

VS zet in op het ten val brengen van Rusland en de EU en het steunen van Turkije en Japan als nieuwe machten

George Friedman, hoofd van de Amerikaanse private inlichtingendienst Stratfor, heeft in een toespraak gezegd dat het belangrijkste strategische doel van de Verenigde Staten het voorkomen van een alliantie tussen Duitsland en Rusland is. Dat pact zou namelijk als enige de wereldwijde hegemonie van Amerika kunnen uitdagen. Friedman erkende dat de VS over de hele wereld een ‘verdeel en heers’ tactiek toepast door volken en landen tegen elkaar op te zetten, zodat ze zich niet tegen Amerika (kunnen) keren.

‘Amerika moet oceanen en ruimte blijven controleren’

‘De VS heeft een fundamenteel belang: ze controleert alle oceanen van de wereld,’ aldus Friedman in een toespraak voor de in 1922 opgerichte Chicago Council on Global Affairs. ‘Geen enkele andere macht heeft dat ooit gedaan. Daarom vallen wij bij volken binnen, maar kunnen zij niet bij ons binnenvallen. Dat is een prachtige zaak.’

‘Het behouden van de controle over de oceanen en de ruimte is het fundament van onze macht. De beste manier een vijandelijke vloot te overwinnen is te voorkomen dat zo’n vloot wordt opgebouwd.’

Verdeel-en-heers

‘De politiek die ik zou aanbevelen is die Ronald Reagan in Irak en Iran heeft toegepast. Hij financierde beide partijen, zodat ze tegen elkaar gingen vechten en niet tegen ons. Het was cynisch, zeker niet moreel verdedigbaar, maar het functioneerde.’

‘Dat is het punt: de VS kan Eurazië niet bezetten. Op het moment dat we één laars op Europese bodem zetten, zijn wij op grond van de demografische verschillen getalsmatig totaal in de minderheid. Wij kunnen een leger verslaan, maar niet Irak bezetten... Wij zijn wel in staat om meerdere met elkaar overhoop liggende machten te ondersteunen, zodat ze zich op zichzelf concentreren...’

Die ‘ondersteuning’ bestaat volgens Friedman uit militaire, economische en financiële hulp en het sturen van –natuurlijk dik betaalde- ‘adviseurs’ van bijvoorbeeld zijn eigen private inlichtingendienst.

‘Uit balans brengen van landen zeer eenvoudig’

Dat Amerikaanse regeringen dachten tegelijkertijd ‘democratie’ naar landen zoals Afghanistan en Irak te brengen, is een misrekening geweest, aldus de Stratfor topman. Het uit balans brengen van landen bleek echter buitengewoon eenvoudig. Friedman noemde het niet, maar hij zal ongetwijfeld de vele burgerdoden door onder andere drone aanvallen en de totale chaos bedoelen die in diverse landen ontstond na Amerikaans ingrijpen.

Amerikaans imperium wordt nog groter

Grote voorbeeld is wat hem betreft het Romeinse Rijk, dat eveneens een verdeel-en-heers tactiek toepaste. De Nazi’s hebben in zijn ogen bewezen dat een directe bezetting niet werkt, maar alleen indirecte controle over landen en volken mogelijk is.

Het Amerikaanse imperium is wat Friedman betreft nog lang niet uitgegroeid. Er komt zelfs nog een ‘derde hoofdstuk’ aan. Wat dat inhoudt vertelde hij niet, maar daarbij gaat het ongetwijfeld om het realiseren van de ‘Nieuwe Wereld Orde’ zoals die op 11 september 1991 door president George Bush werd aangekondigd. (1)

Alliantie Duitsland-Rusland grootste bedreiging

Wat dit nog machtigere Amerikaanse imperium zou kunnen bedreigen is een alliantie tussen Duitsland en Rusland. Het voorkomen van die concurrerende wereldmacht is in Friedmans ogen de komende jaren het belangrijkste strategische doel van de Verenigde Staten. De door de CIA geleide staatsgreep in Oekraïne en de anti-Russische propaganda in de Westerse media staan geheel in het teken van het veroorzaken van zoveel mogelijk spanningen tussen Europa en Rusland.

Ten val brengen Rusland en EU

In zijn boek ‘De volgende 100 jaar’ (2009) schreef de chef van Stratfor dat de Verenigde Staten er voor zullen zorgen dat Turkije, Polen en Japan tussen 2020 en 2030 nieuwe regionale machten worden, en Oost Europa een pro-Amerikaans blok wordt. Al deze ontwikkelingen hebben als doel twee potentiële concurrenten, Rusland en de EU, ten val te brengen.

Xander

(1) KOPP
(2) Deutsche Wirtschafts Nachrichten

L’UTOPIA GEOPOLITICA DELL’ “IMPERO LATINO”

L’UTOPIA GEOPOLITICA DELL’ “IMPERO LATINO”

Davide Ragnolini

Ex: http://www.eurasia-rivista.org

Il Mar Mediterraneo, come topos del rapporto tra Europa e Vicino Oriente e con una naturale vocazione geopolitica di crocevia tra Nord e Sud del mondo, si presenta oggi al centro di un processo storico che vede un’ingerenza di attori atlantici, di natura “oceanica”.

Seguendo lo storico Mollat du Jourdin possiamo distinguere «due Mediterranei europei»,[i] cioè “due mari tra le terre” nel continente europeo. Di quello a nord aperto all’Oceano e «totalmente europeo»[ii] lo storico francese scrive: «i mari del Nord-ovest e del Nord europeo ritrovarono la loro vocazione ad essere il dominio del profitto e del potere, vocazione per altro mai dimenticata»;[iii] del Mediterraneo a sud, con il suo appellativo di mare nostrum, egli scrive che la sua natura sta nell’essere «un mare se non chiuso ad ogni modo incluso in un universo politico, dapprima unico, e centrato sull’Europa, e in seguito esteso all’Africa».[iv] Questo secondo Mediterraneo collocato nel Mezzogiorno dell’Europa si trova in una posizione geografica euro-afroasiatica che lo distingue da quello settentrionale sotto l’aspetto culturale ed antropologico conferendogli un carattere di unicità: «un mare su cui si affacciano tre continenti e tre religioni monoteistiche che non sono mai riuscite a prevalere l’una sull’altra».[v] Danilo Zolo osserva infatti che questo luogo sincretico di culture, popoli ed etnie differenti «come tale non è mai stato monoteista» e si presenta anzi come un «pluriverso irriducibile di popoli e di lingue che nessun impero mondiale oceanico può riuscire a ridurre ad unum».[vi] Nella misura in cui tale pluriverso ha un’unità storico-geografica ma non politica, economica e militare, la “deriva oceanica” del Mediterraneo si verifica attraverso un processo di erosione della sua unità, e sottrazione della suo spazio di autonomia geopolitica a favore di attori diversi da quelli dell’Europa mediterranea e del mondo arabo-musulmano.[vii] Questa considerazione geopolitica sull’unità del pluriverso mediterraneo deve essere congiunta con un’altra più specificamente storico-politica relativa alla crisi dello Stato-nazione, che Habermas, nel 1996, svolgeva nel seguente modo: «la sovranità degli stati nazionali si ridurrà progressivamente a guscio vuoto e noi saremo costretti a realizzare e perfezionare quelle capacità d’intervento sul piano sopranazionale di cui già si vedono le prime strutture. In Europa, Nordamerica e  Asia stanno infatti nascendo organizzazioni soprastatali per regimi continentali che potrebbero offrire l’infrastruttura necessaria alla tuttora scarsa efficienza delle Nazioni Unite».[viii] Le entità sovrastatali a cui fa riferimento il liberale Habermas, apologeta dell’operato dell’Onu e dell’Ue, non sono le stesse delineate dal filosofo hegeliano Alexandre Kojève. Tuttavia la diagnosi dell’idea di Stato-nazione, assieme alla prima considerazione sull’unità del pluriverso mediterraneo, costituisce il punto di avvio dell’intuizione geopolitica del filosofo russo-francese nel suo L’impero latino. Progetto di una dottrina della politica francese (27 agosto 1945). Questo Esquisse d’une doctrine de la politique française fu pubblicato in versione dimidiata solo nel 1990 sulla rivista diretta da Bernard-Henry Lévy («La Regle du Jeu», I, 1990, 1). Su questo testo, pubblicato integralmente in italiano nel 2004 all’interno di una raccolta di scritti di Kojève intitolata Il silenzio della tirannide, anche il filosofo italiano Giorgio Agamben ha recentemente richiamato l’attenzione[ix]; tuttavia esso è passato pressoché inosservato all’interno dell’ideologia europeista dominante.

La stesura di questo abbozzo di dottrina geopolitica francese avvenne nell’agosto 1945, e trasse occasione dalla cooptazione di Kojève da parte di un suo ex-allievo nei negoziati dell’Avana per la creazione del GATT.[x] Due sono le preoccupazioni che Kojève espone all’inizio del suo scritto, e sono strettamente legate alle immediate circostanze storiche francesi: una, più remota, era quella relativa allo scoppio di una terza guerra mondiale in cui il suolo francese sarebbe potuto diventare campo di battaglia tra russi e anglosassoni; l’altra, più concreta, era costituita dalla crescita del «potenziale economico della Germania», per cui l’«l’inevitabile integrazione di questo paese – che si tenterà di rendere “democratico” e “pacifico” – all’interno del sistema europeo comporterà fatalmente la riduzione della Francia al rango di potenza secondaria».[xi] Il quadro giuridico-politico internazionale sul quale si delinea l’analisi di Kojève è quello della progressiva crisi dello Stato-nazione, prodotto dalla modernità politica a vantaggio di «formazioni politiche che fuoriescono dai limiti nazionali».[xii] Lo Stato moderno per poter essere politicamente efficace deve, in questo mutato quadro geopolitico, poter poggiare su una «vasta unione “imperiale” di nazioni imparentate».[xiii] A provare tale tendenza secondo Kojève sarebbe anche l’insufficienza dello sviluppo militare, sempre più determinata dai limiti economici e demografici su scala nazionale che rendono impossibile la gestione di eserciti in una fase post-nazionale. Ma il limite è evidentemente nell’idea stessa di Stato-nazione.

Nella lettura storica che egli diede della sconfitta del Reich tedesco viene messa in rilievo l’impossibilità da parte di uno Stato di preservare un’esistenza politica sulla limitata base di uno Stato-nazione e con la sua connessa «ideologia nazionalista».[xiv] Da questo punto di vista nella sua analisi, similmente a quella svolta dal secondo Carl Schmitt, interessato all’idea di Grossraum sul piano internazionale, vi è «la consapevolezza del deperimento della sovranità statuale».[xv] La stessa diagnosi dell’idea e della realtà storica dello Stato-nazione è data oggi da Alain de Benoist, per il quale l’unità artificiale dello Stato-nazione è diventata ormai un’istanza di mediazione inefficace tra le tendenze centrifughe di regionalismi e irredentismi etnolinguistici dal basso e la pressione dei mercati mondiali dall’alto.[xvi]

Secondo Kojève l’erosione dell’efficacia politica dello Stato-nazione si poté già scorgere da un lato nel liberalismo borghese, che affermava il primato della società di individui sull’autonomia politica dello Stato, dall’altro nell’internazionalismo socialista, che pensava di realizzare il trasferimento della sovranità delle nazioni all’umanità.[xvii] Secondo il filosofo francese, se la prima teoria si caratterizzò per miopia nel non vedere un’entità politica sovranazionale, la seconda fu ipermetrope nel non scorgere entità politiche al di qua dell’umanità. Kojève intuì che la nuova struttura politica statale che si stava configurando sarebbe costituita da imperi intesi come «fusioni internazionali di nazioni imparentate».[xviii] Da un punto di vista storico-filosofico il Weltgeist hegeliano, prima di poter incarnarsi nell’umanità, sembra dover assumere la forma dell’Impero,[xix] senza con ciò rinunciare alla propria teleologia di una metempsicosi cosmostorica tesa ad una comunità mondiale. Una concreta realizzazione storica di un’entità politica sorretta dalla mediazione tra universalismo e particolarismo geopolitico sarebbe stata rappresentata dall’«imperial-socialismo» di Stalin, che si contrappose sia all’astratto Stato-umanità di Trotzki, sia al particolarismo del nazional-socialismo tedesco.

All’imperial-socialismo sovietico, o impero slavo-sovietico, si contrappose un’altra efficace entità politica che Kojève qualifica come imperiale: l’«impero anglo-americano».[xx] Nell’acuta analisi precorritrice del filosofo francese, la «Germania del futuro», estinguendosi come Stato-nazione caratterizzato da esclusivismo geopolitico ed autonomia politica in base al principio postvestfaliano dello Stato come superiorem non reconoscens,[xxi] «dovrà aderire politicamente all’uno o all’altro di questi imperi».[xxii] Da un punto di vista culturale-religioso, la parentela che egli individua tra anglosassoni e tedeschi si fonderebbe sull’ispirazione protestante comune. Il problema che si pose Kojève fu dunque specificamente geopolitico e tuttora assolutamente attuale: scongiurare la riduzione della Francia a «hinterland militare ed economico, e quindi politico, della Germania, divenuta avamposto militare dell’impero anglosassone».[xxiii] L’orientamento della Germania verso l’impero anglo-americano si sarebbe potuto osservare negli sviluppi storici e geopolitici successivi.

Ma nell’analisi dell’hegeliano francese, il problema della riduzione della sovranità coinvolgerebbe conseguentemente le altre nazioni dell’Europa occidentale «se si ostineranno a mantenersi nel loro isolamento politico “nazionale”».[xxiv] Il progetto politico proposto da Kojève è teso quindi alla creazione di una terza potenza tra quella ortodossa slavo-sovietica e quella protestante germano-anglo-sassone: un impero latino alla cui testa possa porsi la Francia al fine di salvaguardare la propria specificità geopolitica assieme a quella di altre nazioni latine, minacciate da un bipolarismo mondiale che preme su uno spazio mediterraneo da oriente e da occidente.

La vocazione di tale progetto imperiale non potrebbe però avere un carattere imperialistico, perché non sarebbe capace di un sufficiente potere offensivo verso gli altri due imperi, ma avrebbe piuttosto la funzione di preservare la pace e l’autonomia geopolitica di un’area che si sottrae al pericolo di egemonie imperialistiche esterne impedendo che il proprio spazio diventi campo di battaglia di Asia e Pacifico.[xxv] L’analisi della situazione della Francia svolta da Kojève rivela però alcune precise difficoltà di realizzazione di questo progetto politico. Secondo il filosofo francese alla «fine del periodo nazionale della storia»[xxvi], che peraltro la Francia faticherebbe a riconoscere, si aggiunge un processo di «spoliticizzazione» del Paese, cioè di perdita della volontà politica ed una conseguente decadenza sotto il piano sociale, economico e culturale. Un progetto sovranazionale implica un dinamismo diplomatico e uno sforzo di mediazione culturale di cui i paesi latini si devono assumere l’impegno. La parentela che Kojève scorge tra le nazioni latine come Francia, Italia e Spagna, e che costituisce l’elemento coesivo di un progetto di entità politica postnazionale, è caratterizzato da un punto di vista culturale da «quell’arte del tempo libero che è l’origine dell’arte in generale».[xxvii] Tale peculiarità dell’«Occidente latino unificato»[xxviii] sarebbe un aspetto identitario omogeneo ai Paesi latini e rimarrebbe ineguagliato dagli altri due imperi. Per questa ragione antropologico-culturale Danilo Zolo può affermare che «l’area mediterranea vanta la più grande concentrazione artistica del mondo».[xxix]

Più in generale, secondo Kojève la formazione di entità politiche imperiali dopo lo Stato-nazione è rafforzata dalla coesione di queste nazioni imparentate con le Chiese più o meno ufficiali ad esse corrispondenti.[xxx] Questa parentela o unione latina può diventare un’entità politica reale solo formando un’autentica unità economica, condizione materiale di esistenza di tale progetto sovranazionale. Ben lungi dall’essere un vettore di conflitto, tale impero latino potrebbe garantire un’intesa politicamente efficace tra culture diverse ma unite nello stesso spazio di appartenenza e comunità di destino. È su questa identità geopolitica comune che è possibile pensare ad un efficace antidoto contro l’idea di clash of civilizations, costitutivamente estranea all’area mediterranea: «un’intesa tra la latinità e l’islam – scrisse Kojève – renderebbe singolarmente precaria la presenza di altre forze imperiali nel bacino mediterraneo».[xxxi]

Da questo punto di vista identitario-culturale, la considerazione sull’esigenza di unità economica nell’area latina delineata dal filosofo francese è ben lontana dal liberalistico primato dell’economico sul politico che si è affermato ed istituzionalizzato successivamente nell’Unione europea. L’unione economica dei Paesi latini è infatti pensata solo come condizione, mezzo dell’unità imperiale latina, non come una sua ragion d’essere, perché il fine ultimo di questa è essenzialmente politico ed è sorretto da un’ideologia specifica. Categoria fondamentale dell’ideologia dell’unità imperiale latina è l’indipendenza e l’autonomia, alla quale si rivelano subordinati altri aspetti come quelli di potenza e di grandezza. Una politica militarista secondo Kojève tradisce una insicurezza e minaccia di instabilità che la formazione di un progetto sovrastatale mediterraneo dovrebbe allontanare: «il militarismo nasce dal pericolo e soprattutto dalla sconfitta, cioè da una debolezza solo probabile o già verificatasi».[xxxii] Per questa ragione il fenomeno di militarismo ed imperialismo viene da Kojève rigettato come «meschino», e spiegato come il riflesso di uno Stato-nazione fragile e non di una struttura politica imperiale.

A tale impero latino dovrà corrispondere un esercito sovranazionale «sufficientemente potente da assicurargli un’autonomia nella pace e una pace nell’autonomia» e non nella dipendenza di uno dei due imperi rivali.[xxxiii] Come già rilevato sopra, la potenza militare dell’impero latino né potrebbe, né dovrebbe avere carattere offensivo, ma piuttosto un carattere difensivo riferito ad una concreta localizzazione nello spazio: «l’idea di un Mediterraneo “mare nostrum” potrebbe e dovrebbe essere il fine concreto principale, se non unico, della politica estera dei latini unificati […] si tratta di detenere il diritto e i mezzi di chiedere una contropartita a coloro che vorranno circolare liberamente in questo mare o di escluderne altri. L’accesso o l’esclusione dovranno dipendere unicamente dall’assenso dell’impero latino grazie ai mezzi di cui esso solo può disporre».[xxxiv] L’isolamento dei singoli paesi latini non li farebbe altro che naufragare sul blocco imperiale anglo-sassone, trasformandoli in «satelliti nazionali»[xxxv] di una delle due formazioni imperiali straniere. Interessante è l’osservazione di Kojève sul pericoloso potenziale di squilibrio geopolitico ed economico che la Germania può costituire rispetto ai Paesi latini e all’Europa intera: «se il pericolo di una Germania nemica sembra essere scongiurato per sempre, il pericolo economico rappresentato da una Germania “alleata” affrontato all’interno di un blocco occidentale che sia un’emanazione dell’impero anglosassone non è affatto chimerico, mentre rimane, anche sul piano politico, incontestabilmente mortale per la Francia»[xxxvi] e per gli altri Paesi latini. L’impero latino come entità politica autonoma potrebbe essere in grado di «opporsi in maniera costante ad un’egemonia continentale tedesca» o anglo-americana.

L’idea di impero latino non deve cioè essere connessa ai limiti di un anacronistico Stato-nazione, ma riferito a «fusioni internazionali di nazioni imparentate»[xxxvii] o «unione internazionale di nazioni imparentate».[xxxviii).

I problemi politici interni che ostacolerebbero il progetto di impero latino in Francia sarebbero secondo Kojève costituiti sia dal «quietismo economico e politico» che paralizza l’intraprendenza politica del Paese, cioè ostacolano «l’attività negatrice del dato, quindi creatrice e rinnovatrice», sia da formazioni partitiche che si rivelano essere «tanto più intransigenti nel loro atteggiamento quanto meno questo è dottrinale».[xxxix] La compresenza di questi due aspetti agirebbe in modo ostativo rispetto al progetto di impero latino, e non possiamo certo dire che oggi, sotto l’esperienza del commissariamento tecnico-economico dei governi e nella caotica frammentarietà di partiti deideologizzati la situazione possa definirsi più idonea sul piano fattuale per la costruzione di un progetto geopolitico sovranazionale alternativo.

Nell’analisi che Kojève svolge sulla possibile collaborazione ed idoneità dei vari partiti politici esistenti in Francia rispetto al progetto di impero latino, di grande rilievo è il rapporto che viene delineato tra formazione imperiale e Chiesa. Nella nascente fase storica di formazione di imperi post-nazionali le Chiese cristiane tra loro separate sembrano abbisognare dell’esistenza di compagini intermedie tra l’umanità e le nazioni.[xl] Si potrebbe quindi osservare un isomorfismo strutturale dal punto di vista geopolitico tra le Chiese separate e le formazioni imperiali: né universalistici, né limitati in un’anacronistica idea di Stato-nazione. La Chiesa cattolica, in questo quadro geopolitico in cui i movimenti imperiali rappresentano l’attualità, acquisirebbe «il patrocinio spirituale dell’impero latino»[xli] e, tenendosi salda alla propria natura di Chiesa potenzialmente universale, ricorderebbe all’impero latino il suo carattere storicamente transitorio all’interno dello sviluppo storico. Il progetto di impero latino nella sua configurazione storica e geopolitica si differenzia dal Grossraum schmittiano per il fatto che esso non esercita, o almeno non primariamente, la funzione di katechon[xlii] perché da un punto di vista geopolitico rappresenta «la forma intermedia tra Vestfalia e Cosmopolis»,[xliii] e sul piano storico «prepara e anticipa lo stato mondiale».[xliv]

Questo progetto per una dottrina geopolitica francese e mediterranea seppur si inquadri in un rapporto di opposizione all’unipolarismo anglo-americano e sia schiettamente orientato in una prospettiva multipolare, dal punto di vista storico-escatologico diventa vettore di realizzazione dell’idea di Stato-umanità secondo l’umanismo filosofico di Kojève.

L’8 maggio di quest’anno, a proposito del progetto geopolitico di questo singolare «marxiste de droite»[xlv], è apparso sulla rivista tedesca Die Welt un articolo che, al contrario di quello di Agamben, non è affatto passato inosservato. Il sociologo tedesco Wolf Lepenies,[xlvi] nella sua risposta al duro documento del Partito socialista francese contro il dogma economico dell’austerità tedesca, chiama in causa la dottrina geopolitica di Kojève di un’unione contro la Germania, che sembrerebbe acquisire fama e simpatie presso la sinistra francese e troverebbe risonanza presso il filosofo italiano Agamben. L’articolo di Lepenies è critico anche verso l’intuizione kojèviana di una Germania che persegue i propri vantaggi economici all’ombra di un blocco euro-atlantista. Tale episodio è significativo sul piano negativo: un articolo di un quotidiano tedesco conservatore di oggi, fondato dalle forze inglesi vincitrici nel 1946, rivolto contro il progetto geopolitico alternativo da un filosofo francese pensato nel dopoguerra non può che assumere rilievo sotto il profilo della teoria geopolitica contemporanea. Il binomio Germania-Eurolandia, col suo potenziale destabilizzante per il continente europeo e in particolare per i paesi mediterranei europei, può essere ridiscusso solo a partire dalla critica al suo fondamento geopolitico euro-atlantista, come intuì Kojève all’indomani della Seconda Guerra Mondiale.

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[i] MOLLAT DU JOURDIN M., L’Europa e il mare dall’antichità ad oggi, Laterza, Roma-Bari, 2004, p. 14.

[ii] Ivi, p. 29.

[iii] Ivi, p. 66.

[iv] Ivi, p. 29.

[v] ZOLO D., Per un dialogo fra le culture del Mediterraneo in AA. VV., Mediterraneo. Un dialogo tra le sponde, a cura di F. Horchani e D. Zolo, Jouvence, Roma, 2005, p. 18.

[vi] Ibidem.

[vii] Cfr. ZOLO D., La questione mediterranea, in AA. VV., L’alternativa mediterranea, a cura di F. Cassano e D. Zolo, Feltrinelli, Milano, 2007, pp. 18-21. Cfr. anche l’interessante intervista di Alain de Benoist rivolta a Danilo Zolo su questo tema reperibile nel seguente sito: http://www.juragentium.org/topics/med/it/benoist.htm.

[viii] HABERMAS J., Lo stato-nazione europeo. Passato e futuro della sovranità e della cittadinanza in ID., L’inclusione dell’altro. Studi di teoria politica, Feltrinelli, Milano, 1998, pp. 120-121.

[ix] Il titolo dell’articolo di Giorgio Agamben apparso su Repubblica il 15 marzo di quest’anno si intitola “Se un impero latino prendesse forma nel cuore dell’Europa”, ed è reperibile nel seguente sito:  http://ricerca.repubblica.it/repubblica/archivio/repubblica/2013/03/15/se-un-impero-latino-prendesse-forma-nel.html.

[x] TEDESCO F., L’impero latino e l’idea di Europa. Riflessioni a partire da un testo (parzialmente) inedito di Alexandre Kojève, in AA. VV., Quaderni fiorentini per la storia del pensiero moderno, vol. XXXV, Giuffrè Editore, Milano, 2006, p. 379.

[xi] KOJÈVE A., L’impero latino. Progetto di una dottrina della politica francese, in ID., Il silenzio della tirannide, Adelphi, Milano, 2004, p. 163.

[xii] Ivi, p. 164.

[xiii] Ivi, p. 165.

[xiv] Ivi, pp. 167-168.

[xv] TEDESCO F., L’impero latino e l’idea di Europa. Riflessioni a partire da un testo (parzialmente) inedito di Alexandre Kojève, in op. cit., p. 393.

[xvi] Cfr. DE BENOIST A., L’idea di Impero, in AA. VV., Eurasia. Rivista di studi geopolitici, n.° 1/2013.

[xvii] KOJÈVE A., L’impero latino. Progetto di una dottrina della politica francese, in op. cit., pp. 168-169.

[xviii] Ivi, p. 169.

[xix] Ivi, p. 170.

[xx] Ivi, p. 171.

[xxi] ZOLO D., Globalizzazione. Una mappa dei problemi, Laterza, Roma-Bari, 2009, p. 68.

[xxii] KOJÈVE A., L’impero latino. Progetto di una dottrina della politica francese, in op. cit., p. 172.

[xxiii] Ivi, p. 173.

[xxiv] Ivi, p. 174.

[xxv] Ivi, p. 175.

[xxvi] Ivi, p. 179.

[xxvii] Ivi, p. 183.

[xxviii] Ivi, p. 184.

[xxix] ZOLO D., La questione mediterranea, in AA. VV., L’alternativa mediterranea, op. cit., p. 17.

[xxx] KOJÈVE A., L’impero latino. Progetto di una dottrina della politica francese, in op. cit., p. 185.

[xxxi] Ivi, p. 188.

[xxxii] Ivi, p. 193.

[xxxiii] Ibidem.

[xxxiv] Ivi, p. 195.

[xxxv] Ivi, p. 196.

[xxxvi] Ivi, p. 197.

[xxxvii] Ivi, p. 169.

[xxxviii] Ivi, p. 181.

[xxxix] Ivi, p. 198.

[xl] Ivi, p. 208.

[xli] Ivi, p. 209.

[xlii] SCHMITT C., Il nomos della terra nel diritto internazionale dello “jus publicum europaeum”, a cura di Franco Volpi, Adelphi, 2003, p. 42 e sgg.

[xliii] TEDESCO F., L’impero latino e l’idea di Europa. Riflessioni a partire da un testo (parzialmente) inedito di Alexandre Kojève, in op. cit., p. 394.

[xliv] Ivi, p. 398.

[xlv] AUFFRET D., Alexandre Kojève, La philosophie, l’État, la fin de l’Histoire, Paris, Grasset, 1990, p. 423, cit. in TEDESCO F., L’impero latino e l’idea di Europa. Riflessioni a partire da un testo (parzialmente) inedito di Alexandre Kojève, in op. cit., p. 401.

[xlvi] Cfr. http://www.welt.de/kultur/article115976016/Frankreichs-Linke-traeumt-von-Anti-Deutschland-Bund.html; a questo articolo di Lepenies fa riferimento anche un articolo del “Corriere della sera” apparso il giorno successivo http://www.corriere.it/opinioni/13_maggio_09/lepri-incubo-tedesco-fantasma-latino_00e745be-b877-11e2-8563-aab5ecf30b92.shtml.

 

Only Moscow Can Stop It

Washington’s War on Russia

by MIKE WHITNEY

Ex: http://www.counterpunch.org

“In order to survive and preserve its leading role on the international stage, the US desperately needs to plunge Eurasia into chaos, (and) to cut economic ties between Europe and Asia-Pacific Region … Russia is the only (country) within this potential zone of instability that is capable of resistance. It is the only state that is ready to confront the Americans. Undermining Russia’s political will for resistance… is a vitally important task for America.”

-Nikolai Starikov, Western Financial System Is Driving It to War, Russia Insider

“Our first objective is to prevent the re-emergence of a new rival, either on the territory of the former Soviet Union or elsewhere, that poses a threat on the order of that posed formerly by the Soviet Union. This is a dominant consideration underlying the new regional defense strategy and requires that we endeavor to prevent any hostile power from dominating a region whose resources would, under consolidated control, be sufficient to generate global power.”

-The Wolfowitz Doctrine, the original version of the Defense Planning Guidance, authored by Under Secretary of Defense Paul Wolfowitz, leaked to the New York Times on March 7, 1992

The United States does not want a war with Russia, it simply feels that it has no choice. If the State Department hadn’t initiated a coup in Ukraine to topple the elected president, Viktor Yanukovych, then the US could not have inserted itself between Russia and the EU, thus, disrupting vital trade routes which were strengthening nations on both continents. The economic integration of Asia and Europe–including plans for high-speed rail from China (“The New Silk Road”) to the EU–poses a clear and present danger for the US whose share of global GDP continues to shrink and whose significance in the world economy continues to decline. For the United States to ignore this new rival (EU-Russia) would be the equivalent of throwing in the towel and accepting a future in which the US would face a gradual but persistent erosion of its power and influence in world affairs. No one in Washington is prepared to let that happen, which is why the US launched its proxy-war in Ukraine.

The US wants to separate the continents, “prevent the emergence of a new rival”, install a tollbooth between Europe and Asia, and establish itself as the guarantor of regional security. To that end, the US is rebuilding the Iron Curtain along a thousand mile stretch from the Baltic Sea to the Black Sea. Tanks, armored vehicles and artillery are being sent to the region to reinforce a buffer zone around Europe in order to isolate Russia and to create a staging ground for future US aggression. Reports of heavy equipment and weapons deployment appear in the media on nearly a daily basis although the news is typically omitted in the US press. A quick review of some of the recent headlines will help readers to grasp the scale of the conflict that is cropping up below the radar:

“US, Bulgaria to hold Balkans military drills”, “NATO Begins Exercises In Black Sea”, “Army to send even more troops, tanks to Europe”, “Poland requests greater US military presence”, “U.S. Army sending armored convoy 1,100 miles through Europe”, “Over 120 US tanks, armored vehicles arrive in Latvia”, “US, Poland to Conduct Missile Exercise in March – Pentagon”

Get the picture? There’s a war going on, a war between the United States and Russia.

Notice how most of the headlines emphasize US involvement, not NATO. In other words, the provocations against Russia originate from Washington not Europe. This is an important point. The EU has supported US-led economic sanctions, but it’s not nearly as supportive of the military build up along the perimeter. That’s Washington’s idea and the cost is borne by the US alone. Naturally, moving tanks, armored vehicles and artillery around the world is an expensive project, but the US is more than willing to make the sacrifice if it helps to achieve its objectives.

And what are Washington’s objectives?

Interestingly, even political analysts on the far right seem to agree about that point. For example, check out this quote from STRATFOR CEO George Friedman who summed it up in a recent presentation he delivered at The Chicago Council on Foreign Affairs. He said:

“The primordial interest of the United States, over which for centuries we have fought wars–the First, the Second and Cold Wars–has been the relationship between Germany and Russia, because united there, they’re the only force that could threaten us. And to make sure that that doesn’t happen.” … George Friedman at The Chicago Council on Foreign Affairs, Time 1:40 to 1:57)

Bingo. Ukraine has nothing to do with sovereignty, democracy or (alleged) Russian aggression. That’s all propaganda. It’s about power. It’s about imperial expansion. It’s about spheres of influence. It’s about staving off irreversible economic decline. It’s all part of the smash-mouth, scorched earth, take-no-prisoners geopolitical world in which we live, not the fake Disneyworld created by the western media. The US State Department and CIA toppled the elected-government in Ukraine and ordered the new junta regime to launch a desperate war of annihilation against its own people in the East, because, well, because they felt they had no other option. Had Putin’s ambitious plan to create a free trade zone between Lisbon to Vladivostok gone forward, then where would that leave the United States? Out in the cold, that’s where. The US would become an isolated island of dwindling significance whose massive account deficits and ballooning national debt would pave the way for years of brutal restructuring, declining standards of living, runaway inflation and burgeoning social unrest. Does anyone really believe that Washington would let that to happen when it has a “brand-spanking” trillion dollar war machine at its disposal?

Heck, no. Besides, Washington believes it has a historic right to rule the world, which is what one would expect when the sense of entitlement and hubris reach their terminal phase. Now check out this clip from an article by economist Jack Rasmus at CounterPunch:

“Behind the sanctions is the USA objective of driving Russia out of the European economy. Europe was becoming too integrated and dependent on Russia. Not only its gas and raw materials, but trade relations and money capital flows were deepening on many fronts between Russia and Europe in general prior to the Ukraine crisis that has provided the cover for the introduction of the sanctions. Russia’s growing economic integration with Europe threatened the long term economic interests of US capitalists. Strategically, the US precipitated coup in the Ukraine can be viewed, therefore as a means by which to provoke Russian military intervention, i.e. a necessary event in order to deepen and expand economic sanctions that would ultimately sever the growing economic ties between Europe and Russia long term. That severance in turn would not only ensure US economic interests remain dominant in Europe, but would also open up new opportunities for profit making for US interests in Europe and Ukraine as well…

When the rules of the competition game between capitalists break down altogether, the result is war—i.e. the ultimate form of inter-capitalist competition.” (The Global Currency Wars, Jack Rasmus, CounterPunch)

See? Analysts on the right and left agree. Ukraine has nothing to do with sovereignty, democracy or Russian aggression. It’s plain-old cutthroat geopolitics, where the last man left standing, wins.

The United States cannot allow Russia reap the benefits of its own vast resources. Oh, no. It has to be chastised, it has to be bullied, it has to be sanctioned, isolated, threatened and intimidated. That’s how the system really works. The free market stuff is just horsecrap for the sheeple.

Russia is going to have to deal with chaotic, fratricidal wars on its borders and color-coded regime change turbulence in its capital. It will have to withstand reprisals from its trading partners, attacks on its currency and plots to eviscerate its (oil) revenues. The US will do everything in its power to poison the well, to demonize Putin, to turn Brussels against Moscow, and to sabotage the Russian economy.

Divide and conquer, that’s the ticket. Keep them at each others throats at all times. Sunni vs Shia, one ethnic Ukrainian vs the other, Russians vs Europeans. That’s Washington’s plan, and it’s a plan that never fails.

US powerbrokers are convinced that America’s economic slide can only be arrested by staking a claim in Central Asia, dismembering Russia, encircling China, and quashing all plans for an economically-integrated EU-Asia. Washington is determined to prevail in this existential conflict, to assert its hegemonic control over the two continents, and to preserve its position as the world’s only superpower.

Only Russia can stop the United States and we believe it will.

MIKE WHITNEY lives in Washington state. He is a contributor to Hopeless: Barack Obama and the Politics of Illusion (AK Press). Hopeless is also available in a Kindle edition. He can be reached at [e-mail].

La liberté de la presse en très grand danger

La liberté de la presse en très grand danger

par Jean-Marie MOLITOR

Christiane Taubira, garde des Sceaux, ministre de la Justice, projette de toucher à ce que la République a de plus sacré : la liberté de la presse. On ne sait même pas si François Hollande et Manuel Valls en ont pris conscience. C’est maintenant qu’il faut se mobiliser. Après, ce sera trop tard.

 

L’effarement. L’incrédulité. La sidération. Comme le 11 septembre 2001 lorsque s’effondraient les tours jumelles. Comme ce 7 janvier à l’annonce de la tuerie de Charlie Hebdo. Mais cette fois devant un simple communiqué, qui aurait dû être de démission si elle avait eu un peu d’honneur et quelques remords. Ce communiqué est celui que Christiane Taubira, garde des Sceaux, ministre de la Justice, a publié le 16 janvier. Un communiqué qui est une véritable déclaration de guerre… à la liberté de la presse !

 

La veille, Christiane Taubira était allée rencontrer « les 167 référents antiterrorisme des Parquets », soit les 167 magistrats du Parquet référents sur le sujet et ceux de la section antiterroriste du Parquet de Paris. Pour les encourager. Pour leur dire que leur tâche est lourde mais qu’ils disposent de tous les moyens suffisants. « Nous n’avons pas besoin d’une grande loi antiterroristes, notre dispositif législatif est bien musclé, bien armé. » Qu’importe que Valls lui-même ait dit le contraire. Pour leur dire aussi que la noblesse de leur tâche est d’« apporter des réponses fermes et efficaces tout en garantissant les libertés publiques ». Et elle leur a présenté ses préparatifs… de l’assassinat de celle-ci. Et les magistrats n’ont rien dit. Ils ne se sont pas levés. Ils ne l’ont pas conspuée. Ils ne se sont pas révoltés.

 

Un projet proprement liberticide

 

Dans son communiqué, qui rapporte le projet qu’elle a présenté aux magistrats, Christiane Taubira annonce que l’urgence, c’est de lutter… contre le racisme ! Contre l’antisémitisme. Et contre… l’homophobie ! Le tout avec des mesures d’exception ! Christiane Taubira propose tout bonnement de rompre avec un principe fondamental du droit français : la primauté donnée (théoriquement) en toute occasion à la liberté d’expression !

 

Le ministre de la Justice promet ainsi une nouvelle loi qui sortirait « les injures et diffamations du droit de la presse – loi 29 juillet 1881 – pour les introduire dans le Code pénal lorsqu’elles sont aggravées par une circonstance liée au racisme, à l’antisémitisme, à l’homophobie. Ainsi, les infractions de ce type pourront être poursuivies selon la procédure de droit commun ». Elle ose ajouter : « La réponse pénale gagnera ainsi en efficacité. » Si on interdisait tous les journaux autres que le Journal officiel de la République française, aussi…

 

Ce projet, qui n’est pas immédiatement compréhensible des Français ni même de la majorité des journalistes, mérite quelques explications. Il est proprement liberticide. Le droit de la presse, fixé par la loi du 29 juillet 1881 et régulièrement augmenté et modifié (mais, à une exception près, toujours dans le cadre de celle-ci), pose comme principal fondamental la liberté d’expression. Ce n’est par exception à celle-ci que sont réprimées l’injure, ou la diffamation, ou l’atteinte à la vie privée, qualifications qui répondent à des critères très stricts comme sont très précises les règles de procédure.

 

Le pouvoir de censure confié à l’administration

 

Concrètement, par exemple, la détention préventive ne peut pas être pratiquée. De même la procédure de comparution immédiate n’existe-t-elle pas. Les délais de prescription sont particuliers (ils ont d’ailleurs déjà été portés à un an, au lieu des trois mois habituels, pour les délits aggravés de racisme). Toutes ces dispositions et bien d’autres ont été prises dans l’esprit de l’article premier de la loi de 1881 : « L’imprimerie et la librairie sont libres. » Encore une fois, toutes les dispositions de la loi sur la presse ne sont que des exceptions à cette règle.

 

Si le projet de Christiane Taubira venait à se concrétiser, c’est-à-dire si, comme elle le propose, les injures et diffamations « aggravées par une circonstance liée au racisme, à l’antisémitisme, à l’homophobie » étaient sorties du droit de la presse et intégrées dans le Code pénal, ce sont toutes les dispositions du Code pénal et du Code de procédure pénale qui s’appliqueraient. Y compris l’incarcération à des fins « préventives ». Y compris le jugement en procédure accélérée, dont on sait combien elle est soumise à l’émotion et aux desiderata politiques. Y compris l’incarcération tout court qui, à une exception près là encore, n’a jamais été pratiquée en matière de presse.

 

Christiane Taubira voudrait encore « confier à l’autorité administrative la possibilité de bloquer les sites et messages de haine raciste ou antisémite » ! « L’autorité administrative » pourrait donc, à la place de la justice, décider de ce qui est « raciste » et de ce qui ne l’est pas et, d’un simple clic, supprimer tel ou tel site dont elle aurait décrété qu’il est « raciste » ! Celui de Minute pour commencer, puis ceux de Valeurs actuelles, du Figaro ou du Point, avant que de faire taire ceux du Front national ou de l’U.M.P. ? Puis les autres…

 

Les projets de Christiane Taubira sont tout bonnement monstrueux. Ce sont ceux d’une dictature qui s’installe. La loi de 1881 est considérée, à juste titre, comme le texte juridique fondateur de la liberté de la presse en France. Va-t-on la laisser assassiner ?

 

Jean-Marie Molitor,

directeur de Minute

 

• D’abord mis en ligne sur Minute, le 22 janvier 2015.

Article printed from Europe Maxima: http://www.europemaxima.com

URL to article: http://www.europemaxima.com/?p=4253

Les sanctions unilatérales portent-elles atteinte aux droits de l’homme?

Le Conseil des droits de l’homme de l’ONU a demandé une étude auprès du Comité consultatif

par Thomas Kaiser

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch

Le Comité consultatif du Conseil des droits de l’homme de l’ONU, également appelé «Advisory Board», s’est réuni à Genève entre le 23 et le 27 février. Ce comité consultatif est composé de 18 experts indépendants, élus par le Conseil en respectant la répartition géographique des 47 Etats membres. Le 3 mars, on y a discuté le rapport du groupe de travail ayant examiné la question des mesures coercitives unilatérales et les atteintes aux droits de l’homme. On aborde là une question importante préoccupant depuis longtemps le Conseil des droits de l’homme et les spécialistes du droit international: à quel point des sanctions unilatérales portent-elles atteinte aux droits de l’homme?

Le grand public y est déjà habitué. Lorsqu’un Etat mène une politique déplaisant aux puissants de ce monde, on crée les raisons pour pouvoir imposer – comme allant de soi – des sanctions contre cet Etat. Même au sein de l’UE, on a soumis, en l’an 2000, l’Etat souverain d’Autriche à un régime de sanctions en prétextant des soi-disant déficits démocratiques. Il s’agit souvent de sanctions économiques aux effets catastrophiques. En jetant un regard sur le passé, on constate que ce sont surtout les Etats-Unis et leurs alliés qui imposent des mesures coercitives ou des sanctions unilatérales. Ainsi, Cuba est jusqu’à nos jours victime de mesures coercitives occidentales ayant créé d’énormes dommages économiques. Le Venezuela souffre également de sanctions américaines car il ne se soumet toujours pas au diktat néolibéral des Etats-Unis. D’autres Etats sont aussi victimes de cette politique de force occidentale. Le dernier exemple de mesures coercitives unilatérales sont les sanctions économiques et politiques imposées à la Russie par les Etats-Unis et l’UE, en raison de son prétendu soutien militaire des séparatistes en Ukraine orientale. Aucune preuve concrète n’a été fournie, mais les sanctions ont été appliquées. On contraint les pays membres d’y participer bien que plusieurs des Etats membres, dont la Grèce et l’Autriche, se soient opposés à la prolongation des sanctions.

A la lecture du rapport remis par le groupe de travail demandé par le Comité consultatif, il apparaît clairement que ces sanctions unilatérales arbitraires sont très problématiques du point de vue des droits humains. Ce groupe a analysé la situation dans divers Etats soumis à un régime de sanctions: Cuba, Zimbabwe, Iran et la bande de Gaza. Les effets de ces sanctions sont catastrophiques et représentent clairement une atteinte aux droits de l’homme. Selon le rapport, les conséquences négatives dans les pays sanctionnés se font surtout remarquer au sein de la société civile, parce que ce sont «les plus faibles membres de la société, tels que les femmes, les enfants, les personnes âgées et handicapées et les pauvres» qui sont le plus touchés par les sanctions. Le groupe de travail recommande notamment de nommer un rapporteur spécial pour analyser et documenter les atteintes aux droits de l’homme suite à des mesures coercitives unilatérales.

En lisant ce rapport soigneusement, on peut s’imaginer les conséquences graves engendrées dans les pays concernés et leurs populations.

Cuba

Là, ce sont surtout les femmes et les enfants qui souffrent des sanctions. Le rapport révèle que «l’embargo a abouti à la malnutrition, notamment des enfants et des femmes, à un approvisionnement déficient en eau potable et à un manque de soins médicaux.» En outre, l’embargo «a limité l’accès de l’Etat à des produits chimiques et des pièces de rechange nécessaires à la fourniture d’eau potable» ce qui mène assurément à l’augmentation du taux de maladies et de décès. Etant donné que cet embargo dure depuis plus de 50 ans et n’a toujours pas été levé par le président Obama, on ne peut que deviner les souffrances endurées par le pays.

Zimbabwe

En 2002, l’UE a imposé des sanctions contre le gouvernement du pays. La raison de ces sanctions se trouve dans la réforme agraire effectuée sous la présidence de Robert Mugabe. Selon le rapport, les 13 millions d’habitants de ce pays souffrent des sanctions: «Les taux de pauvreté et de chômage sont très élevés, les infrastructures sont dans un état pitoyable. Des maladies telles que le SIDA, le typhus, le paludisme ont mené à une espérance de vie d’entre 53 et 55 ans […]. Selon une enquête de L’UNICEF, approximativement 35% des enfants en-dessous de 5 ans sont sous-développés, 2% ne grandissent pas normalement et 10% ont un poids insuffisant.» Le mauvais état au sein du pays mène, outre le taux de mortalité élevé, à une forte migration avec de gros risques.

Iran

Selon le rapport, la situation économique du pays et de la population est catastrophique. «Les sanctions ont mené à l’effondrement de l’industrie, à une inflation galopante et à un chômage massif.» Le système de santé publique est aussi gravement atteint en Iran. «Bien que les Etats-Unis et l’UE font valoir que les sanctions ne concernent pas les biens humanitaires, ils ont en réalité gravement entravé la disponibilité et la distribution de matériel médical et de médicaments […], chaque année, 85?000 Iraniens reçoivent le diagnostic d’un cancer. Le nombre d’établissements pouvant traiter ces malades par chimiothérapie ou par radiothérapie est largement insuffisant. Alors que les sanctions financières contre la République islamique d’Iran, ne concernent en principe pas le secteur des médicaments ou des instruments médicaux, elles empêchent en réalité les importateurs iraniens de financer l’importation de ces médicaments ou instruments.» Aucune banque occidentale n’a le droit de faire des affaires avec l’Iran. A travers l’impossibilité de payer les médicaments, produits uniquement en Occident mais nécessaires aux malades, les sanctions concernent donc indirectement aussi le secteur de la santé publique et la population.

Bande de Gaza

Selon le rapport, «le gouvernement israélien traite la bande de Gaza comme un territoire étranger et expose sa population à un grave blocus financier et économique. En juillet et août 2014, lors des combats de 52 jours, les bombes israéliennes ont détruit ou gravement endommagés plus de 53.000 bâtiments. Le blocus permanent viole les droits sociaux, économiques et culturels des habitants souffrant des mesures coercitives unilatérales. La malnutrition, notamment des enfants, n’arrête pas d’augmenter. Des dizaines de milliers de familles vivent dans les ruines de leurs maisons ou dans des containers sans chauffage, mis à disposition par l’administration locale. En décembre 2014, l’Office de secours et de travaux des Nations Unies pour les réfugiés de Palestine dans le Proche-Orient (UNRWA), a rapporté qu’un certain nombre d’enfants âgés de moins de 10 ans étaient morts de froid.» On apprend aussi que divers rapports de l’ONU et d’ONG mettent en garde contre la mauvaise qualité de l’eau potable, menaçant la santé d’un grand nombre de personnes.

Après la présentation du rapport du groupe de travail, les membres du Comité consultatif ont discuté entre eux. Puis le président du Comité a donné la parole aux ambassadeurs présents.
Le représentant diplomatique de Cuba a profité de l’occasion pour attirer l’attention sur le tort qu’exercent les sanctions américaines depuis 50 ans contre son pays. Il a fustigé ces sanctions en tant que violation des droits de l’homme. L’imposition de sanctions constitue un acte arbitraire représentant une ingérence dans les affaires intérieures d’un Etat étranger. Il a précisé qu’il ne voyait pas de changement dans l’attitude des Etats-Unis et a accusé celle-ci d’être une grave violation des droits de l’homme et à la Charte de l’ONU.

Le représentant diplomatique du Venezuela a renchéri en précisant que toute sanction est une ingérence inadmissible dans les affaires intérieures d’un Etat souverain. Le but de cette sanction est de provoquer un «changement de régime». L’ONU, c’est-à-dire le Conseil de sécurité, est la seule entité pouvant prendre des mesures contre un Etat; cela ne peut être en aucun cas un Etat puissant imposant son diktat de l’exercice du doit du plus fort à un certain pays refusant de s’y plier. A son avis, cela constitue clairement une violation des principes de la Charte de l’ONU.

Au cours de la 28e session du Conseil des droits de l’homme, du 2 au 27 mars, ce rapport, demandé en septembre 2013, sera présenté et voté. S’il est accepté, il n’y aura plus d’obstacle à la mise en place d’un rapporteur spécial et à l’établissement de normes internationales dans ce domaine.     •

Source: A/HRC/28/74 Research-based progress report oft the Human Rights Council Advisory Committee containing recommendations on mechanisms to assess the negative impact of unilateral coercive measures on the enjoyment of human rights and to promote accountability

États-Unis : Sanctions contre Douguine, le théoricien du nouvel impérialisme russe

États-Unis : Sanctions contre Douguine, le théoricien du nouvel impérialisme russe

Ex: http://fortune.fdesouche.com

Alexandre Douguine, penseur atypique, défend depuis longtemps le dépeçage de l’Ukraine au nom de sa vision d’une Russie « eurasiatique », influençant le Kremlin et une partie des radicaux européens.

Les États-Unis viennent de publier une nouvelle liste de 14 personnes à sanctionner pour leur rôle dans la crise ukrainienne. Au milieu des militaires, des personnages politiques favorables à l’ancien régime ou aux nouvelles républiques autoproclamées de l’Est du pays, figure un intellectuel russe, Alexandre Douguine.

Ce personnage atypique prône, depuis des années, le retour d’une grande Russie «eurasiatique», avec l’oreille attentive du Kremlin comme l’histoire récente l’a montré.

Si Douguine est très peu connu en Occident, il est en Russie un personnage public, notamment grâce à ses succès en librairie. Intellectuel, théoricien géopolitique, il prend part à la vie politique russe.

Né en 1962 au sein d’une famille de militaire, il est aujourd’hui facilement reconnaissable avec sa barbe biblique qui lui donne un petit air de Raspoutine. Politiquement, il a débuté chez les monarchistes, avant de passer chez les communistes puis de devenir l’idéologue du Parti national-bolchévique.

Autre figure de ce mouvement, l’écrivain Limonov dira de lui qu’il est le «Cyrille et Méthode du fascisme». Il est en effet devenu «le seul doctrinaire d’ampleur de la droite radicale russe», selon la spécialiste Marlène Laruelle*.

Eurasie et anti-américanisme

Douguine est aujourd’hui considéré comme le chantre du «néo-eurasisme», cette théorie géopolitique qui veut redonner à la Russie sa splendeur, sa puissance et sa sphère d’influence des époques soviétique et tsariste. Et même au-delà, puisqu’il préconise l’intégration de la Mandchourie, du Tibet ou de la Mongolie à cet espace.

En Europe, les Pays-Baltes et les Balkans doivent selon être réintégrés. Quant à l’Ukraine, elle devait être dépecée: bien avant les évènements de l’an dernier, il réclamait la division du pays selon les sphères d’influence de Moscou et de Kiev.

Le développement de cette puissance russe «eurasiatique», va de pair avec un très fort anti-américanisme, et un anti-atlantisme, qui semble ne pas avoir échappé à Washington.

Une influence sur Poutine?

Alexandre Douguine a ses entrées auprès du pouvoir. Il est depuis longtemps conseiller à la Douma, le Parlement russe. Il possède également une certaine influence auprès de l’Académie militaire russe. On ne sait pas, en revanche, s’il voit souvent le président Vladimir Poutine. Il y a eu entre eux des hauts et des bas. Quand on le questionne sur le sujet, Douguine reste évasif.

Le retour de Poutine semble être une période favorable. «À l’évidence, l’influence de Douguine est considérable […] Dans ses derniers discours, le président [Poutine] adopte ses thématiques et même sa phraséologie. C’est effrayant», témoignait l’an dernier un conseiller du Kremlin.

Au-delà du Kremlin, ses thèses ont depuis longtemps franchi les frontières russes pour être adoptées par une partie de l’extrême droite européenne, qui le considère comme l’un de ses prinicpaux penseurs. En France, de nombreux nationalistes russophiles s’y réfèrent et Douguine, que l’on a pu voir à Paris lors d’une Manif pour tous, dit «bien connaître» Jean-Marie Le Pen.

«Nous ne voyons absolument pas le lien entre tout ce qui s’est passé dans les sud-est de l’Ukraine et ces sanctions», a réagi, à l’annonce des sanctions, le vice-ministre des Affaires étrangères russes, Sergueï Ryabkov. La décision américaine montre que les États-Unis ne sous-estiment pas le rôle de Douguine dans les derniers développements de la politique extérieure russe

Notes:

* Marlène Laruelle. La Quête d’une identité impériale. Le néo-eurasisme dans la Russie contemporaine. Editions PETRA. 2007.

Le Figaro

Slobodan Despot: « Le traitement spécial réservé aux Russes et aux Serbes est motivé par leur insoumission »

Par Philitt.fr

Entretien avec Slobodan Despot 

Slobodan Despot est écrivain et éditeur. Il a notamment publié Despotica en 2010 (Xenia) et Le miel en 2014 (Gallimard). Suisse d’origine serbe, il porte un intérêt tout particulier au monde slave. Nous avons discuté avec lui de la manière dont les médias, les politiques et les intellectuels occidentaux rendaient compte du conflit en Ukraine.

PHILITT : En 1999, l’OTAN et l’Occident ont déclenché une guerre au Kosovo en niant l’importance culturelle et historique de cette région pour le peuple serbe. Aujourd’hui, l’Occident semble ignorer l’importance de l’Ukraine pour le peuple russe. Avec 15 ans d’écart, ces deux crises géopolitiques ne sont-elles pas le symbole de l’ignorance et du mépris de l’Occident envers les peuples slaves ?

Slobodan Despot : La réponse est dans la question. On agit de fait comme si ces peuples n’existaient pas comme sujets de droit. Comme s’il s’agissait d’une sous-espèce qui n’a droit ni à un sanctuaire ni à des intérêts stratégiques ou politiques vitaux. Il y a certes des peuples slaves et/ou orthodoxes que l’OTAN traite avec une apparente mansuétude — Croates, Polonais, Roumains, Bulgares — mais uniquement à raison de leur docilité. On ne les méprise pas moins pour autant. Cependant, le traitement spécial réservé aux Russes et aux Serbes est motivé par leur insoumission à un ordre global dont l’Occident atlantique se croit à la fois le législateur et le gendarme. On peut déceler dans l’attitude occidentale vis-à-vis de ces deux nations des composantes indiscutables de ce qu’on appelle le racisme. Le journaliste suisse Guy Mettan publie d’ailleurs ce printemps une étude imposante et bienvenue sur la russophobie.

PHILITT : Comme l’explique Jacques Sapir, deux revendications légitimes se sont affrontées dans le cadre de la crise de Crimée : la liberté des peuples à disposer d’eux-mêmes et le respect de l’intégrité territoriale d’un État. Est-il possible, selon vous, de dépasser cette tension ?

Slobodan Despot : La Crimée fut arbitrairement rattachée, on le sait, à l’Ukraine par Khrouchtchev dans les années 50, à une époque où l’URSS semblait appelée à durer des siècles et où, du même coup, ses découpages intérieurs ne signifiaient pas grand-chose. L’éclatement de l’Empire a soulevé de nombreux problèmes de minorités, d’enclaves et de frontières inadéquates. La Crimée est non seulement une base stratégique de premier plan pour la Russie, mais encore une terre profondément russe, comme elle l’a montré lors de son référendum de mars 2014. Les putschistes de Kiev, sûrs de la toute-puissance de leurs protecteurs occidentaux, ont oublié de prévoir dans leur arrogance que leur renversement de l’ordre constitutionnel allait entraîner des réactions en chaîne. Or, non seulement ils n’ont rien fait pour rassurer les régions russophones, mais encore ils ont tout entrepris pour que celles-ci ne songent même plus à revenir dans le giron de Kiev.

De toute façon, le rattachement de la Crimée n’est, on l’oublie trop vite, que la réponse du berger russe à la bergère américaine, qui a jugé bon en 1999 de détacher à coup de bombes le Kosovo de la Serbie. Le bloc atlantique et ses satellites ont par la suite reconnu cet État mort-né malgré l’existence d’une résolution de l’ONU (n° 1244) affirmant clairement la souveraineté de la Serbie sur cette province. C’est au Kosovo qu’a eu lieu la violation du droit international qu’on dénonce en Crimée.

PHILITT : Concernant le conflit ukrainien, chaque camp dénonce l’action d’agents d’influence en tentant de minimiser la spontanéité des événements. Quelle est la part de réalité et de fantasme de cette lecture géopolitique ?

Slobodan Despot : Je rappellerai un cas d’école très peu connu. Toute la Crimée se souvient d’un incident gravissime survenu au lendemain du putsch de Maïdan, lorsque des casseurs néonazis bien coordonnés ont arrêté sur l’autoroute une colonne de 500 manifestants criméens revenant de Kiev, mitraillé et incendié leurs autocars, tabassé et humilié les hommes et sommairement liquidé une dizaine de personnes. Les médias occidentaux ont totalement occulté cet épisode. Comme il s’agissait de faire passer le référendum criméen pour une pure manipulation moscovite, il était impossible de faire état de cet événement traumatique survenu moins d’un mois avant le vote.

Les exemples de ce genre sont légion. Le livre très rigoureux du mathématicien français Michel Segal, Ukraine, histoires d’une guerre (éd. Autres Temps), en décompose un certain nombre en détail. Il faut reconnaître que le camp « occidentiste » a l’initiative de la « propagande contre la propagande », c’est-à-dire de la montée en épingle d’opérations d’influence supposées. Il jouit en cela d’une complaisance ahurissante des médias occidentaux. Or, dans un conflit comme celui-là, où tous les protagonistes sortent des écoles de manipulation soviétiques, les chausse-trapes sont partout et seul un jugement fondé sur la sanction des faits avérés et sur la question classique « à qui profite le crime ? » permettrait d’y voir clair. Nous en sommes loin ! Le plus cocasse, c’est que l’officialité nous sert à journée faite des théories du complot russe toujours plus échevelées tout en condamnant le « complotisme » des médias alternatifs …

PHILITT : Dans la chaîne causale qui va de la mobilisation « humanitaire » jusqu’à l’intervention militaire, quelle est la place exacte des intellectuels qui l’approuvent ? Sont-ils de simples rouages ?

Slobodan Despot : Les intellectuels ont joué me semble-t-il un rôle bien plus important dans cet engrenage au temps de la guerre en ex-Yougoslavie. J’ai conservé les articles des BHL, Jacques Julliard, Glucksmann, Deniau etc… On a peine à croire, vingt ans plus tard, que des gens civilisés et hautement instruits aient pu tomber dans de tels états de haine ignare et écumante. Même le bon petit abbé Pierre, saint patron des hypocrites, avait appelé à bombarder les Serbes ! J’ai également conservé les écrits de ceux qui, sur le moment même, avaient identifié et analysé cette dérive, comme l’avait fait Annie Kriegel.

Aujourd’hui, à l’exception burlesque de Lévy, les intellectuels sont plus en retrait. Ils vitupèrent moins, mais s’engagent moins également pour la paix. Mon sentiment est que leur militantisme crétin au temps de la guerre yougoslave les a profondément décrédibilisés. Leur opinion n’intéresse plus personne. Du coup, dans l’actualité présente, le rôle des agents d’influence ou des idiots utiles est plutôt dévolu à d’obscurs « experts » académico-diplomatiques, souvent issus d’ONG et de think tanks plus ou moins liés à l’OTAN. Ces crustacés-là supportent mal la lumière du jour et abhorrent le débat ouvert. Il est caractéristique qu’Alain Finkielkraut ait dû me désinviter de son Répliques consacré à l’Ukraine suite à la réaction épouvantée d’un invité issu de ce milieu à la seule mention de mon nom. À quoi leur servent leurs titres et leurs « travaux » s’ils ne peuvent endurer un échange de vues avec un interlocuteur sans qualification universitaire ?

PHILITT : Bernard-Henri Lévy compare, dès qu’il en a l’occasion, Vladimir Poutine à Hitler ou encore les accords de Minsk à ceux de Munich signés en 1938. Cette analyse possède-t-elle une quelconque pertinence ou relève-t-elle de la pathologie ?

Slobodan Despot : M. Lévy a un seul problème. Il n’a jamais su choisir entre sa chemise immaculée et la crasse du monde réel. Il se fabrique des causes grandiloquentes à la mesure de sa peur et de sa solitude de garçon mal aimé errant dans des demeures vides qu’il n’a jamais osé abandonner pour mener la vraie vie selon l’esprit à laquelle il aspirait. Je le vois aujourd’hui mendier la reconnaissance par tous les canaux que lui octroie son immense fortune — journalisme, roman, reportage, théâtre et même cinéma — et ne recueillir que bides et quolibets. Et je l’imagine, enfant, roulant des yeux de caïd mais se cachant au premier coup dur derrière les basques de son père ou de ses maîtres. Dans mes écoles, on appelait ces fils-à-papa cafteurs des « ficelles » et nul n’était plus méprisé que ces malheureux-là. Aussi, lorsque j’entends pérorer M. Lévy, je ne pense jamais à l’objet de sa harangue, mais à l’enfant en lui qui m’inspire une réelle compassion.

PHILITT : Vous écriviez, pour annoncer une conférence qui s’est tenue à Genève le 25 février : « On a vu se mettre en place une « narratologie » manichéenne qui ne pouvait avoir d’autre dénouement que la violence et l’injustice. Si l’on essayait d’en tirer les leçons ? » Le storytelling est-il devenu la forme moderne de la propagande ?

Slobodan Despot : C’est évident. Il se développe en milieu anglo-saxon (et donc partout) une véritable osmose entre l’écriture scénaristique et l’écriture documentaire. Cas extrême : le principal « document » dont nous disposions sur l’exécution supposée de Ben Laden en 2011 est le film de Kathryn Bigelow, Zero Dark Thirty, qui a tacitement occupé dans la culture occidentale la place du divertissement et de l’analyse, et de la preuve. La réussite cinématographique de ce projet (du reste dûment distinguée) a permis d’escamoter toute une série d’interrogations évidentes.

Sur ce sujet du storytelling, nous disposons d’une enquête capitale. En novembre 1992, Élie Wiesel emmena une mission en Bosnie afin d’enquêter sur les « camps d’extermination » serbes dénoncés par la machine médiatique cette année-là. Ayant largement démenti cette rumeur, la mission Wiesel fut effacée de la mémoire médiatique. Par chance, il s’y était trouvé un homme de raison. Jacques Merlino, alors directeur des informations sur France 2, fut outré tant par l’excès de la campagne que par l’escamotage de son démenti. Il remonta jusqu’à l’agence de RP qui était à la source du montage. Son président, James Harff, lui expliqua fièrement comment il avait réussi à retourner la communauté juive américaine pour la convaincre que les victimes du nazisme de 1941 étaient devenues des bourreaux nazis en 1991. Il ne s’agissait que d’une story, d’un scénario bien ficelé. La réalité du terrain ne le concernait pas.

Les stories simplistes de ce genre ont durablement orienté la lecture de cette tragédie. Ceux qui s’y opposaient, fût-ce au nom de la simple logique, étaient bâillonnés. Le livre de Merlino, Les vérités yougoslaves ne sont pas toutes bonnes à dire (Albin Michel), fut épuisé en quelques semaines et jamais réimprimé, et son auteur « récompensé » par un poste… à Pékin !

PHILITT : Comment expliquer la faible mémoire des opinions occidentales ? Comment expliquer qu’elles aient « oublié » les preuves qui devaient être apportées de l’implication russe dans la destruction du MH-17 ? Le storytelling remplace-t-il, dans l’esprit du public, la causalité mécanique par une causalité purement morale ?

Slobodan Despot : Nous vivons en effet dans une époque hypermorale — ou plutôt hypermoralisante. L’identification des faits est subordonnée à l’interprétation morale qui pourrait en découler. Si, par exemple, voir des « jeunes » molester une gamine devant votre immeuble risque de vous inspirer des pensées racistes et sécuritaires, vous êtes prié de ne pas constater l’altercation et de passer votre chemin. C’est très vil au point de vue de la moralité individuelle, mais correct selon la moralité sociétale. Une même « école du regard » a été imposée au sujet de la Russie. Au lendemain de la tragédie du vol MH-17, la sphère politico-médiatique s’est mise à conspuer le président russe en personne comme s’il avait abattu l’avion de ses propres mains. Aujourd’hui, plus personne n’en souffle mot, le faisceau d’indices étant accablant pour le camp adverse. Ces dirigeants et ces personnalités publiques disposent de suffisamment de jugeote et de mémoire pour mener rondement et même cyniquement leurs propres affaires. Mais dans un contexte impliquant l’intérêt collectif, comme la guerre contre la Russie, ils abandonnent tout sens de la responsabilité et du discernement et se comportent comme des midinettes hyperventilées. Leur tartufferie n’est même plus un vice, mais une composante anthropologique. Ils réalisent le type humain totalement sociodépendant que le nazisme et le communisme ont tenté de mettre en place avant d’être coupés dans leur élan.

PHILITT 

Une Alliance stratégique Iran/Russie/Egypte est-elle possible?

Une Alliance stratégique Iran/Russie/Egypte est-elle possible?

Ex: http://nationalemancipe.blogspot.com

 

Les crises régionales ont élargi la convergence politique Téhéran-Moscou, ce qui a amené un pays, comme l'Egypte, à être convergent avec l'Iran et la Russie, au sujet des dossiers régionaux. Le ministre russe de la Défense s'est rendu, du 19 au 21 janvier, à Téhéran, où il a rencontré ses pairs iraniens, et signé avec eux un accord, qui prévoit d'accroître la coopération militaire et défensive entre l'Iran et la Russie.

 

Dans un article, le Centre des études arabes et des recherches politiques a procédé à un décryptage de cette visite, première du genre, depuis 2002. Dans son analyse, ce Centre évoque la signature de cet accord de coopération entre l'Iran et la Russie, dans les domaines de la formation, de l'exécution des manœuvres, et écrit : les médias iraniens et russes ont qualifié cette visite de très importante, dans leurs estimations, et ont souligné que cette visite sera un point de départ, pour la constitution d'une alliance stratégique entre l'Iran et la Russie. Ces médias ont indiqué que Moscou avait signé avec l'Iran le contrat de la vente à Téhéran des missiles S-300, d'avions de combat de type "Soukhoï", "Mig-30", "Soukhoï 24", ainsi que des pièces détachées nécessaires. La récente visite, en Iran, du ministre russe de la Défense semble être considérée comme stratégique, car elle sert les intérêts des deux parties, les deux pays étant exposés aux pressions de l'Occident, l'Iran, pour son programme nucléaire, et la Russie, en raison de la crise d'Ukraine.

 Cependant, certains analystes ne sont pas aussi optimistes, quant à ces accords, et disent qu'ils ne sont pas le signe d'un changement stratégique, dans les relations Téhéran-Moscou, car la Russie n'a rien fait, pour empêcher l'adoption, par l'Occident, des sanctions contre l'Iran, et a, d'ailleurs voté, toutes les résolutions anti-iraniennes, adoptées par le Conseil de Sécurité de l'ONU. La Russie a exprimé son mécontentement des pourparlers Iran/Etats-Unis, à Oman, sans l'invitation faite à ce pays d'y assister. En plus, en 2010, la Russie a refusé d'honorer ses engagements, pour vendre le système de défense anti-aérienne S-300, dans le cadre d'un contrat, signé avec l'Iran, d'un montant de 800 millions de dollars. 

 

La Russie a achevé la centrale atomique de Boushehr, avec un retard de dix ans. De plus, les Russes ne voient pas d'un bon œil le programme nucléaire iranien, et c'est pour cela qu'ils se sont rapprochés, à cet égard, des Occidentaux. A cela, s'ajoute le fait que les Russes sont inquiets de l'accès à un accord entre l'Iran et l'Occident, car un tel accord permettra à l'Occident de s'approvisionner en énergie, auprès de l'Iran, et mettre, ainsi, fin à sa dépendance énergétique vis-à-vis de la Russie. 

 

 

Cela étant dit, il y a de nombreux intérêts communs entre les deux pays, surtout, en ce qui concerne les dossiers régionaux, des intérêts communs, qui l'emportent sur les hésitations, les doutes et les divergences. A ce propos, le Directeur du Centre d'études et d'analyses stratégiques de Russie dit : «A l'instar de la Russie, l'Iran est opposé à la croissance et à la montée en puissance des groupes takfiris extrémistes, au Moyen-Orient. Affectés par la baisse du prix du pétrole, les deux pays réclament la hausse du prix du pétrole. 

En outre, les deux pays se trouvent, dans des positions similaires, dues aux sanctions, appliquées à leur encontre, par l'Occident. L'Iran et la Russie s'accordent, unanimement, à soutenir le gouvernement de Bachar al-Assad, en Syrie, et à freiner la montée en puissance et la croissance des groupes terroristes takfiris et extrémistes, comme «Daesh». Les deux pays sont d'avis que la montée en puissance d'un tel groupe et des groupes similaires, représente un défi important, pour leur politique régionale et internationale, ainsi que pour leurs intérêts nationaux.

 

 Mais cela ne s'arrête pas là. Les deux pays sont parvenus, récemment, à une autre convergence, sur le plan régional, qui est celle liée au dossier du Yémen, à telle enseigne, que Moscou, comme Téhéran, ont annoncé leur soutien au mouvement d'Ansarallah. Moscou est persuadée que le soutien au Mouvement d'Ansarallah fournira à ce pays la possibilité de reprendre ses chaleureuses et amicales relations avec le Yémen, qui marquaient les années de la guerre froide. Mais la raison la plus importante, qui conduit à cette convergence Téhéran/ Moscou, c'est leur position unie, face à l'Arabie Saoudite. Ils veulent mettre sous pression l'Arabie Saoudite, sur le plan régional, notamment, au Yémen. Depuis novembre, l'Arabie a abaissé le prix du pétrole, pour s'aligner sur les Etats-Unis, en vue d'exercer des pressions sur l'Iran et la Russie. En guise de réaction, la Russie a soutenu le Mouvement d'Ansarallah, qui fait partie de l'axe chiite, dans la région. Cet axe est considéré, actuellement, comme le plus important allié de Moscou, dans la région, pour faire face aux pays, tels que l'Arabie saoudite et aux groupes terroristes, comme «Al-Qaïda», en général, dans la région, et, en particulier, au Yémen.

 

 La Russie a tout fait, au Conseil de sécurité de l'ONU, pour l'empêcher de déclarer, comme étant illégaux, les développements, survenus au Yémen, pour justifier, ainsi, le recours à la force, afin de réprimer les révolutionnaires. Parallèlement à l'accroissement de la coordination et de la convergence politique entre l'Iran et la Russie envers des dossiers régionaux, dont le Yémen et la Syrie, le changement de position de l'Egypte envers la crise syrienne a suscité l'étonnement de beaucoup de gens. Cela a montré que le Caire s'inquiète, grandement, de la croissance et de la montée en puissance des groupes et courants salafistes et takfiris extrémistes. D'où sa position convergente avec celle de l'Iran et de la Russie sur la Syrie. Cette convergence politique du Caire avec Téhéran et Moscou ne se borne pas au dossier syrien, car elle s'est élargie aux évolutions yéménites, car l'Egypte ne voit pas dans la montée en puissance d'Ansarallah, au Yémen, une menace contre sa sécurité nationale.

L'opposition démocratique en Russie

L’OPPOSITION DÉMOCRATIQUE EN RUSSIE

Ce n’est pas celle que vous croyez !

Ivan Blot
Ex: http://metamag.fr

Lorsque vous lisez ou écoutez les médias occidentaux, vous avez l’impression qu’il y a en Russie une forte opposition au président Poutine qui est incarnée par des noms qui reviennent en boucle : Navalny, Oudaltsov, et autrefois Nemtsov. Pourtant, cette impression ne cadre pas du tout avec d’autres informations. 

Le président Poutine, selon des instituts de sondage indépendants comme Levada, bénéficie d’un soutien de l’ordre de 85% de la population : du jamais vu, à comparer avec le soutien de 18% en France pour le président Hollande. On ne parle pas de déstabilisation du régime français alors qu’on évoque souvent ce thème pour la Russie !

De plus, les personnalités évoquées par les médias occidentaux font des scores très faibles aux élections. Le malheureux Nemtsov, assassiné peut-être par une filière islamiste, a fait dans sa ville natale de Sotchi, 18% des voix seulement. Serguei Oudaltsov n’a pas fait de score électoral significatif et se consacre plutôt à des manifestations de rue. Quant à Alexei Navalny, ancien étudiant de l’université de Yale aux Etats Unis, il obtint un maximum de voix de 30% dans une élection municipale à Moscou. Le parti libéral Yabloko fait des scores très faibles.

Curieusement, on ne parle guère de la vraie opposition qui a des parlementaires et une forte base électorale. Le plus grand parti d’opposition à Poutine reste le parti communiste, ce que l’on se garde bien de dire car le citoyen occidental moyen pourrait préférer Poutine à un retour du communisme. De plus, ce parti communiste se veut patriote ce qui est fort mal vu en Occident. En 2011, le parti de Poutine, Russie Unie, a obtenu 238 sièges avec plus de 32 millions de voix. Le parti communiste de Ziouganov obtint 19% des suffrages soit 12,5 millions de voix et 92 sièges. Russie Juste, que l’on considère comme socialiste modéré obtint 64 sièges et plus de 8 millions de voix. Le parti libéral démocrate de Jirinovski, ultra nationaliste, a eu 11,6% et 7,6 millions de voix donc 64 sièges. Iabloko, le parti libéral adoré en Occident a eu moins de 4% des voix donc aucun député à la Douma d’Etat (Assemblée Nationale).

C’est donc étonnant de voir nos médias si assoiffés d’opposition à Poutine ne jamais citer les grands partis d’opposition et leurs chefs Ziouganov (communiste) Mironov (social-démocrate) Jirinovski (ultra nationaliste) au profit de quelques personnalités artificiellement lancées dans les médias. On dirait que le monde occidental ignore la représentation démocratique au profit des opposants de rue ultra minoritaires.

Aux élections présidentielles, on retrouve les mêmes tendances. En 2012, Poutine obtint 63,6% des voix dès le premier tour. Son principal opposant communiste Ziouganov obtint 17,1%, puis le milliardaire libéral Prokhorov obtint presque 8% et le nationaliste Jirinovski 6% environ. Russie Juste, social-démocrate n’a eu que 4% à peine. La participation électorale fut des deux tiers.

On refuse de voir la réalité : les électeurs russes sont en majorité poutiniens et l’opposition reste dominée par le parti communiste de Russie. De plus, la plupart des partis représentés au parlement donc représentant effectivement une fraction populaire importante, sont patriotes. D’autres sondages évoqués dans la brochure de club de Valdaï de 2013 sur l’identité nationale révèlent que 81% des Russes se disent patriotes ou très patriotes. Les élites occidentales trouvent commodes de se prononcer contre Poutine mais en réalité elles s’opposent à l’immense majorité de la société civile russe qui défend les valeurs traditionnelles et le patriotisme. Ces élites ont d’ailleurs des problèmes croissants avec leur propre opinion publique : en France, en Angleterre, en Italie, et plus récemment en Allemagne, on observe une montée du patriotisme et des valeurs conservatrices surtout chez les jeunes. Ces élites devraient plutôt s’interroger sur leur défaveur croissante dans le public plutôt que de rêver sur une déstabilisation de la Russie parfaitement invraisemblable dans l’état de la sociologie politique de la Russie. 

Si l’on considère que la démocratie est un régime « par le peuple et pour le peuple » comme c’est écrit dans l’article deux de la constitution française, la Russie est bien plus démocratique aujourd’hui que la plupart des régimes d’Occident (sauf la Suisse). Les valeurs des élites politiques russes et du peuple russe sont les mêmes : valeurs traditionnelles, notamment chrétiennes et patriotisme. Par contre, en Occident, il y a un fossé croissant entre le peuple et les élites politiques comme je l’ai montré dans mon livre « l’oligarchie au pouvoir ». En France, MM. Bréchon et Tchernia, du CNRS ont montré que seulement 35% de la population fait confiance au gouvernement et au parlement ; Les partis ont le score catastrophique de 18% de confiance et le président Hollande n’a guère plus de soutien. Curieuse démocratie que la France où les citoyens donnent au régime la note de satisfaction de 3,9 sur 10, chiffre qui ne fait que baisser depuis une vingtaine d’années. Ce chiffre est de 8 sur 10 en Suisse, pays où les citoyens sont consultés fréquemment par référendums.

La Russie est actuellement attachée à son président qui a une légitimité démocratique réelle que beaucoup de présidents de pays occidentaux pourraient lui envier. C’est peut-être la source d’une jalousie maladive ! Mais l’opposition démocratique représentée au parlement défend elle aussi des valeurs traditionnelles et patriotiques, ce qui est inadmissibles pour des médias occidentaux formés aux valeurs de mai 68, hostiles à la famille, aux traditions, aux racines historiques et chrétiennes et détestant le sentiment patriotique lui-même. Donc ces médias se raccrochent à des opposants de rue très minoritaires dans l’électorat, adulés par les élites politiques occidentales mais peu reconnues au sein du peuple russe. En fait l’hystérie antirusse n’est pas seulement tournée contre Poutine mais aussi contre l’opposition démocratique représentée au parlement russe. C’est pour cela que l’on fait silence sur cette opposition.

Cette attitude est un aveu : en réalité les manipulateurs de l’opinion en Occident se méfient de tous les peuples, et cette méfiance leur est d’ailleurs justement retournée : 38% seulement des citoyens en France (études de Bréchon et Tchernia déjà citées) disent faire confiance aux médias pour dire la vérité !

Il ne fait donc pas s’attendre à une déstabilisation de la Russie mais plutôt à une déstabilisation en Europe occidentale où les dirigeants ont d’ores et déjà perdu beaucoup de leur légitimité populaire !

 

Europe: la leçon islandaise

EUROPE : LA LEÇON ISLANDAISE

Ils ne veulent pas de cette Europe-là!

Jean Bonnevey
Ex: http://metamag.fr

Alors que, pour cause de petite stratégie politicienne pour éviter le naufrage des départementales, les partis systémiques se rattachent à l’Europe, certains européens, eux, ne perdent pas le nord.

L’Islande a annoncé jeudi avoir retiré sa candidature à l’Union européenne, deux ans après l’arrivée au pouvoir d’un gouvernement eurosceptique de centre-droit qui promettait de mettre un terme au processus lancé en 2009. Comme quoi, on peut tenir ses promesses électorales et se passer de l'UE.

Cette décision est l’application simple du programme de la coalition de centre droit arrivée au pouvoir en 2013, qui promettait de mettre fin au processus d’adhésion. « Les intérêts de l’Islande sont mieux servis en dehors de l’Union européenne », a justifié le ministère des Affaires étrangères.

Il avait fallu des circonstances très particulières pour que Reykjavik dépose sa candidature en 2009, le premier gouvernement de gauche de l’histoire du pays, une grave crise financière qui avait ébranlé la confiance des citoyens dans leurs institutions nationales et la chute de la valeur de la couronne, qui avait suscité l’envie d’adopter l’euro…envie vite passée depuis. Plus de six ans après, l'effondrement d'un secteur financier hypertrophié qui avait plongé l'île dans la récession, la principale préoccupation d'une majorité d'Islandais n'est pas l'UE, mais les emprunts contractés durant les années de "boom" économique qu'ils ont du mal à rembourser.

Les sociaux-démocrates islandais n’ont jamais réussi à expliquer à l’opinion comment ils allaient combler le fossé entre Bruxelles et Reykjavik sur les quotas de pêche. Ce sujet épineux n’aura même pas été abordé lors des négociations entre juin 2011 et janvier 2013.

L’Europe déteste les spécificités qui font les nations

L’adhésion aurait soviétisée la principale ressource du pays. "Le gouvernement n'a pas l'intention d'organiser un référendum", a précisé le ministère des Affaires étrangères. Et mieux, "si le processus doit être repris à l'avenir, le gouvernement actuel considère important de ne pas progresser sans en référer préalablement à la Nation".

Même si une majorité des électeurs aurait souhaité un référendum, il semble difficile d'imaginer ce qui pourrait les amener à voter "oui" un jour, alors que le pays bénéficie déjà de nombreux avantages grâce à ses liens avec l'UE, sans souffrir des inconvénients. L'Islande est ainsi membre de l'Association européenne de libre échange (AELE) et applique la convention de Schengen qui permet la libre circulation des personnes. Cela permet au pays d'exporter ses produits de la mer vers le continent sans barrière tarifaire, alors même qu'il est engagé dans une "guerre du maquereau" avec l'UE. Depuis que l'Islande a relevé son quota de pêche en 2010, au motif que le réchauffement climatique aurait fait migrer l'espèce vers le nord, le conflit n'a pas pu être résolu malgré une multitude de réunions. Laisser Bruxelles décider du quota de pêche islandais paraît impensable sur l'île.

L'espace Schengen stimule une autre industrie importante pour le pays, le tourisme, crucial pour les entrées de devises. On peut donc être eurosceptique, européen  et hors de l'Union l’assumer et s’en bien porter. Gageons que Manuel Valls parlera peu de l'Islande avant le premier tour de la municipale.

Vers une Allemagne post-occidentale?

Quand l'Allemagne se tourne vers l'Est

Vers une Allemagne post-occidentale ?

par Hans Kundnani

Ex: http://l-arene-nue.blogspot.fr

 

Ce texte est la traduction d'un article de Hans Kundnani, paru dans la revue Foreign affairs de janvier-février 2015. Hans Kundnani est un spécialiste de la politique étrangère allemande et officie notamment au sein d'un Think Tank, le Conseil européen pour les relations internationales. Ses analyses sont souvent remarquables, mais il me semble hélas qu'elles sont assez peu relayées en France. C'est pourquoi j'ai traduit ce papier. Il dresse le portrait d'une Allemagne telle que nous ne la connaissons absolument pas, mais telle qu'elle est assez souvent décrite - pour ce que j'en ai lu - dans la presse anglo-saxone, bien moins "coincée" que la notre sur sujet-là, et qui se refuse à en faire un tabou. Attention, ça décoiffe !

***

L'annexion de la Crimée par la Russie en mars 2014 a été un choc stratégique pour l'Allemagne. Soudain, l'agression russe mettait en cause l'ordre sécuritaire européen que la République fédérale tenait pour acquis depuis la fin de la Guerre froide. Berlin venait de passer deux décennies à tenter de renforcer ses liens politiques et économiques avec Moscou, mais l'action de la Russie en Ukraine suggérait que le Kremlin n'était plus guère intéressé par un partenariat avec l'Europe. En dépit de la dépendance de l'Allemagne au gaz russe et de l'importance de la Russie pour les exportateurs allemands, la chancelière Angela Merkel a fini par accepter de sanctionner la Russie. Elle a même contribué à persuader d'autres États membres de l'Union européenne à faire de même.

 

Mais la crise en Ukraine a rouvert de vieilles questions relatives à la relation de l'Allemagne au reste de l'Occident. En avril 2014, lorsque la radio allemande ARD demande à ses auditeurs quel rôle leur semble devoir jouer leur pays dans la crise, seuls 45% se prononcent pour une Allemagne au diapason de ses alliés de l'UE et de l'OTAN. En revanche, 49% souhaitent que l'Allemagne joue un rôle de médiateur entre la Russie et l'Ouest. Des résultats qui ont inspiré à l'hebdomadaire Der Spiegel un édito daté de mai où il met en garde l'Allemagne contre la tentation de détourner de l'Occident.


 

La réponse germanique à la crise ukrainienne doit être replacée dans le contexte d'un affaiblissement de long terme de ce qu'on nomme la Westbindung, c'est à dire l'arrimage du pays à l'Ouest, en vigueur depuis l'après-guerre. La chute du mur de Berlin et l'élargissement de l'Union européenne ont libéré le pays de la dépendance à l'égard des États-Unis que lui imposait l'impératif de se protéger contre l'Union soviétique. Dans le même temps, l'économie allemande, très dépendante aux exportations, est devenue plus tributaire de la demande des marchés émergents, notamment du marché chinois.

 

Le pays a beau rester attaché à l'intégration européenne, ces facteurs permettent tout à fait d'imaginer une politique étrangère allemande post-occidentale. Un tel changement a des enjeux de taille. Étant donnée la montée en puissance de l'Allemagne au sein de l'UE, les relations du pays avec le reste du monde détermineront dans une large mesure celles de tout l'Europe.

 

Le paradoxe allemand

 

L'Allemagne a toujours eu une relation compliquée avec l'Occident. D'un côté, bon nombre des idées politiques et philosophiques qui comptent à l'Ouest proviennent d'Allemagne, avec des penseurs aussi majeurs qu'Emmanuel Kant. Mais d'un autre côté, l'histoire intellectuelle allemande est mêlée d'éléments plus sombres, qui ont parfois menacé les valeurs occidentales, comme le courant du nationaliste du début du XIXe siècle. À partir de la seconde moitié du XIXème, les nationalistes allemands ont cherché à définir l'identité allemande par opposition avec les principes rationalistes et libéraux de la Révolution française et les Lumières. Le phénomène a culminé dans le nazisme, que l'historien Heinrich August Winkler a défini comme « l'apogée du rejet germanique du monde occidental ». Dès lors, l'Allemagne était un cas paradoxal. Elle était partie intégrante de l'Occident tout en le défiant radicalement de l'intérieur.

 

Après la Seconde Guerre mondiale, l'Allemagne de l'Ouest participe à l'intégration européenne, et, en 1955, elle rejoint l'OTAN. Pour une bonne quarantaine d'années, la Westbindung, conduit l'Allemagne à prendre des initiatives de sécurité conjointes avec ses alliés occidentaux, ce qui représente pour elle une nécessité existentielle l'emportant sur tout les autres objectifs de politique étrangère. Le pays continue de se définir comme une puissance occidentale tout au long des années 1990. Sous le chancelier Kohl, l'Allemagne réunifiée décide d'adopter l'euro. À la fin de la décennie, elle semble même se réconcilier avec l'utilisation de la force militaire pour s'acquitter de ses obligations de membre de l'OTAN. Après le 11 septembre 2001, Gerhard Schröder promet aux États-Unis une « solidarité inconditionnelle » et engage des troupes en Afghanistan.


Toutefois, au cours de la dernière décennie l'attitude de l'Allemagne envers le reste du monde occidental change. Dans le débat sur l'intervention en Irak en 2003, Schröder évoque l'existence d'une « voie allemande », qui se distingue de la « voie américaine ». Et depuis lors, la République fédérale n'a cessé d'affermir son opposition à l'usage de la force armée. Après son expérience en Afghanistan, elle semble avoir décidé que la meilleure leçon à tirer de son passé nazi n'était pas « plus jamais Auschwitz » - l'argument précisément invoqué pour justifier la participation à l'intervention l'OTAN au Kosovo en 1999 - mais « plus jamais la guerre ». D'un bout à l'autre de l’échiquier politique, les responsables allemands définissent désormais leur pays comme une Friedensmacht , une « puissance de paix ».

 

L'attachement de l'Allemagne à la paix a fini par conduire l'Union européenne et les États-Unis à l'accuser de jouer au cavalier solitaire au sein de l'alliance occidentale. S'exprimant à Bruxelles en 2011, le secrétaire américain à la Défense Robert Gates avertissait ainsi que l'OTAN était en voie de devenir une « alliance à deux vitesses », avec d'un côté les membres prêts à contribuer aux engagements de l'alliance, et de l'autre ceux qui appréciaient les avantages de l'adhésion, qu'ils s'agisse de garanties en termes de sécurité ou des places en État-major, mais refusaient de partager les risques et les coûts. Il pointait en particulier ces membres de l'OTAN qui refusent de consacrer à la défense le montant convenu de 2 % de leur PIB. Or l'Allemagne est à peine à 1,3 %. Récemment, la France également critiqué son voisin pour son inaptitude à fournir une contribution digne de ce nom à l'occasion des interventions au Mali ou en République centrafricaine.


 

Mais l'une des raisons pour lesquelles l'Allemagne a négligé ses obligations envers l'OTAN est que la Westbindungn'apparaît plus comme une nécessité stratégique absolue. Après la fin de la guerre froide, l'Union européenne et l'OTAN se sont élargies aux pays d'Europe centrale et orientale, ce qui fait que l'Allemagne est désormais « entourée d'amis» et non plus d'agresseurs potentiels, comme l'a dit un jour l'ancien ministre de la Défense Volker Rühe. Elle est donc bien moins dépendante des États-Unis pour sa sécurité.

 

Dans le même temps, son économie est devenue plus dépendante des exportations, notamment en direction de pays non-occidentaux. Durant la première décennie de ce siècle, alors que la demande intérieure restait faible et que les entreprises gagnaient en compétitivité, l'Allemagne devenait de plus en plus accro aux débouchés extérieurs. Selon la Banque mondiale, la part des exportations dans le PIB du pays a bondi de 33% 2000 à 48% en 2010. Ainsi, à partir de l'ère Schröder, l'Allemagne commence orienter sa politique étrangère en fonction de ses intérêts économiques et plus particulièrement en fonction des besoins de son commerce extérieur.

 

Un autre facteur a également contribué à cette réorientation. Il s'agit de la montée d'un sentiment anti-américain dans l'opinion publique. Si la guerre en Irak a rendu les Allemands confiants dans leur capacité à se montrer autonomes vis à vis des États-Unis sur les questions militaires, la crise financière de 2008 a fait naître l'idée qu'ils pouvaient également s'autonomiser dans le domaine économique. Pour beaucoup d'Allemands, la crise a mis en évidence les lacunes du capitalisme anglo-saxon et validé le bien fondé d'une économie sociale de marché comme la leur. En 2013, les révélations relatives aux écoutes de la NSA y compris sur le téléphone portable de Merkel, ont encore renforcé ce sentiment anti-américain. Désormais, beaucoup d'Allemands disent qu'ils ne partagent plus les mêmes valeurs que le États-Unis. Certains avouent même qu'ils ne les ont jamais partagées.

 

Pour sûr, la culture politique libérale de l'Allemagne, fruit de son intégration à l'Ouest, perdurera. Mais il reste à voir si le pays continuera à suivre systématiquement ses partenaires et à défendre coûte que coûte les valeurs occidentales, alors que sa croissance est devenue tributaire de pays non-occidentaux. Pour avoir une idée de l'évolution possible d'une politique étrangère allemande post-occidentale, il suffit de se rappeler 2011, qui vit la République fédérale s'abstenir au Conseil de sécurité de l'ONU sur l'intervention en Libye, tout comme la Russie et la Chine, et à l'opposé de la France, de la Grande-Bretagne et des États-Unis. Certains responsables allemands assurent que cette décision ne reflète pas une tendance de long terme. Mais un sondage réalisé par la revue de géopolitique Politikpeu après le vote au Conseil de sécurité a montré que les Allemands se répartissent en trois groupes. Ceux qui pensent qu'il faut continuer à coopérer principalement avec les partenaires occidentaux, ceux pour qui il faut privilégier d'autres pays, comme la Chine, l'Inde ou la Russie, et ceux qui souhaitent combiner les deux approches.

 

La nouvelle Ostpolitik

 

La politique russe de l'Allemagne a longtemps été basée sur l'échange politique et sur l'interdépendance économique. Lorsque Willy Brandt devient chancelier de la RFA en 1969, il essaie de contrebalancer la Westbindung en recherchant une relation plus ouverte avec l'Union soviétique. Il inaugure une nouvelle approche devenue célèbre sous le nom d'Ostpolitik(ou « politique orientale »). Brandt pensait que l'approfondissement des entre les deux puissances pourraient éventuellement conduire à la réunification allemande, une conception que son conseiller Egon Bahr baptisa Wandel durch Annäherung: le « changement par le rapprochement ».

 

Depuis la fin de la guerre froide, les liens économiques entre Allemagne et Russie se sont encore renforcés. Invoquant le souvenir de l'Ostpolitik, Schröder entreprit lui-même une politique de Wandel durch Handel , ou « changement par le commerce ». Les responsables politiques allemands, en particulier les sociaux-démocrates, se sont faits les hérauts d'un « partenariat pour la modernisation », au titre duquel l'Allemagne fournirait à la Russie la technologie pour moderniser son économie - puis, idéalement, ses pratiques politiques.

 

L'existence de ces liens aident à comprendre la réticence initiale de l'Allemagne à l'idée d'imposer des sanctions après l'incursion russe en Ukraine en 2014. Avant de décider si elle emboîterait ou non le pas aux États-Unis, Mme Merkel a subi les pressions de puissants lobbyistes de l'industrie, emmenés par le Comité pour les relations économiques en Europe de l'Est. Celui-ci a fait valoir que les sanctions pénaliseraient durement l'économie allemande. Afin de témoigner de soutien au président russe Vladimir Poutine, Joe Kaeser, le PDG de Siemens, lui a rendu visite dans sa résidence des environs de Moscou juste après l'annexion de la Crimée. Kaeser avait alors garanti à Poutine que sa firme, qui faisait des affaires en Russie depuis près de 160 ans, ne laisserait pas quelques « turbulences de court terme » - sa manière de désigner de la crise - affecter sa relation avec le pays. Dans un éditorial publié dans le Financial Times en mai 2014, le directeur général de la Fédération des industries allemandes, Markus Kerber, écrivait que les entreprises allemandes soutiendrait les sanctions, mais le feraient « le cœur lourd ».

 

La forte dépendance allemande à l'énergie russe a également conduit Berlin à redouter les sanctions. Après la catastrophe nucléaire de Fukushima en 2011, la République fédérale a en effet décidé de sortir du nucléaire plus tôt que prévu, ce qui a rendu le pays plus dépendant encore au gaz russe. En 2013, la Russie fournissait environ 38% de son pétrole à l'Allemagne et 36% de son gaz. L'Allemagne pourrait certes diversifier ses sources d'approvisionnement, mais un tel processus prendrait des décennies. Dans l'immédiat, elle se montre donc réticente à toute perspective de contrarier Moscou.

 

Quant aux sanctions, Angela Merkel ne s'est pas seulement heurtée à l'opposition des industriels, mais également à celle de son opinion publique. Certains, aux États-Unis ou en Europe, ont eu beau accuser le gouvernement allemand d'être trop conciliant avec la Russie, beaucoup en Allemagne, l'on trouvé au contraire trop agressif. Illustration: lorsque le journaliste Bernd Ulrich a appelé de ses vœux des mesures sévères contre Poutine, il s'est fait littéralement inonder de courriers haineux l'accusant de visées bellicistes. Même Frank-Walter Steinmeier, ministre des Affaires étrangères et perçu de longue date comme un ami de la Russie, a dû faire face à des accusations similaires. Les révélations quant à l'espionnage pratiqué par la NSA ont par ailleurs accru la sympathie pour la Russie. Comme Bernd Ulrich le notait en avril 2014, «  quand le Président russe dit se sentir oppressé par l'Occident, beaucoup ici pensent « nous aussi »».

 

Cette identification à la Russie a des racines historiques profondes. En 1918, Thomas Mann publiait un livre, Considérations d'un homme étranger à la politique, dans lequel il affirmait que la culture allemande était distincte - supérieure - à celle des autres pays occidentaux comme la France ou le Royaume-Uni. La culture germanique, soutenait-il, se trouve quelque part entre la culture russe et les cultures du reste de l'Europe. Cette idée a connu un regain de vitalité spectaculaire ces derniers mois. L'historien Winkler critiquait vertement, dans le Spiegel, en avril 2014, la démarche de ces Allemands qui expriment un vif soutien pour à la Russie, et tentent de repopulariser « le mythe d'une connexion entre les âmes russe et allemande ».

 

L'élaboration par Merkel d'une réponse à l'annexion de la Crimée a donc relevé du funambulisme. La chancelière a d'abord cherché à maintenir ouverte la possibilité d'une solution politique, au prix d'heures passées au téléphone avec Poutine, et en envoyant Steinmeier jouer l'intermédiaire entre Moscou et Kiev. Ce n'est qu'après que le vol de la Malaysia Airlines eût été abattu le 17 Juillet 2014, a priori par les séparatistes pro-russes, que les responsables allemands se sentirent à l'aise pour adopter une position plus ferme. Même alors, le soutien de l'opinion aux sanctions demeura tiède. Un sondage réalisé en août par l'ARD révélait par exemple que 70 % des Allemands soutenaient la seconde salve des sanctions européennes contre la Russie, qui comprenait l'interdiction de visas et le gel des avoirs d'une liste d'hommes d'affaires russes. En revanche, seuls 49 % se disaient prêts à continuer de soutenir les sanctions si elles devaient nuire à l'économie domestique, comme ce serait probablement le cas la troisième série de sanctions. Et cela pourrait être plus marqué encore si l'Allemagne entrait en récession, ainsi que de nombreux analystes l'annoncent. Les industriels allemands ont eu beau accepter les sanctions, ils n'en ont pas moins continué à faire pression sur Merkel pour les assouplir. En outre, l'Allemagne a clairement fait savoir qu'aucune option militaire n'était sur la table. Au moment du sommet de l'OTAN au Pays de Galles en septembre, Merkel s'est opposée au projet d'établir une présence permanente de l'Alliance en Europe orientale, et a fait valoir qu'une telle initiative constituerait un viol de l'acte fondateur OTAN-Russie 1997. Pour le dire autrement, la République fédérale n'a aucune volonté de mener une politique de containment de la Russie.


 

Le pivot vers la Chine

 

L'Allemagne s'est également rapprochée de la Chine, un indice encore plus probant de l'amorce d'une politique étrangère post-occidentale. Comme avec la Russie, les liens sont de plus en plus étroits. Durant la décennie écoulée, les exportations vers la Chine ont augmenté de façon exponentielle. En 2013, elles sont montées jusqu'à 84 milliards de dollars, presque le double du montant vers la Russie. L'Empire du Milieu est devenu le deuxième plus grand marché pour les exportations allemandes hors de l'UE, et pourrait bientôt dépasser les États-Unis pour devenir le premier. Il est d'ores et déjà le principal marché pour Volkswagen et pour la Classe S de Mercedes-Benz.


 

Les relations entre l'Allemagne et la Chine se sont intensifiées après la crise financière de 2008, alors que les deux pays se trouvaient dans le même camp dans les débats sur l'économie mondiale. Tous deux avaient tendance à exercer une pression déflationniste sur leurs partenaires commerciaux, critiquaient la politique d'assouplissement quantitatif conduite par la Fed américaine et ignoraient les appels des États-Unis à prendre des mesures pour corriger les déséquilibres macroéconomiques mondiaux. Dans le même temps, tous deux se rapprochaient politiquement. En 2011, ils ont même commencé à tenir annuellement une consultation intergouvernementale. C'était la première fois que la Chine se lançait dans une négociation aussi étroite avec un autre pays.
 Pour l'Allemagne, la relation est essentiellement économique, mais pour la Chine, qui souhaite une Europe forte pour contrebalancer la puissance américaine, elle est également stratégique. Pékin voit l'Allemagne comme une clé pour obtenir le type d'Europe qu'elle désire, d'abord parce que la République fédérale semble être de plus en plus puissante au sein de l'Union européenne, mais peut-être aussi parce que les tropismes allemands semblent plus proches des siens que ne le sont ceux, par exemple, de la France ou du Royaume-Uni.

 

Le rapprochement Berlin-Pékin intervient cependant que les États-Unis adoptent une approche plus dure envers la Chine dans le cadre de ce qu'on appelle leur pivot vers l'Asie. Ceci pourrait poser un problème majeur à l'Occident. Si Washington venait à se trouver en conflit avec la Chine sur des questions économiques ou de sécurité, s'il venait à y avoir une « Crimée asiatique » par exemple, il y a une possibilité réelle que l'Allemagne demeure neutre. Certains diplomates allemands en Chine ont déjà commencé à prendre leurs distances avec l'Ouest. En 2012 par exemple, l'ambassadeur d'Allemagne à Pékin, Michael Schaefer, déclarait dans une interview: « je ne pense pas qu'il y existe encore une chose telle que l'Occident ». Compte tenu de leur dépendance croissante au marché chinois, les entreprises allemandes seraient encore plus opposées à l'idée de sanctions qu'elles ne le furent contre la Russie. Le gouvernement allemand serait d'ailleurs plus réticent à en prendre, ce qui creuserait encore les divisions au sein de l'Europe, puis entre l'Europe et les États-Unis.


 

Une Europe allemande

 

La peur de la neutralité allemande n'est pas chose nouvelle. Au début des années 1970, Henry Kissinger, conseiller à la sécurité nationale des États-Unis, avertissait que l'Ostpolitik à l’œuvre en RFA pourrait être une carte dans les mains de l'Union soviétique et menacer l'unité transatlantique. Il prévenait que des liens économiques plus étroits avec l'URSS ne pourraient qu'accroître la dépendance de l'Europe vis à vis de l'Est, ce qui compromettrait les solidarités à l'Ouest.

 

Le danger que pressentait Kissinger n'était pas tant un départ de la RFA de l'OTAN, mais, comme il le dit dans ses mémoires, le fait qu'elle puisse « se tenir à l'écart des tensions hors d'Europe, même quand seraient menacés les intérêts fondamentaux et la sécurité ». Heureusement pour Washington, la guerre froide a tenu ces tentations en échec, cependant que l'Allemagne de l'Ouest s'appuyait sur Washington pour assurer sa sécurité.

 

Cependant, l'Allemagne se trouve à présent dans une position plus centrale et plus forte en Europe. Pendant la guerre froide, la RFA était un État faible et quasi marginal de ce qui est devenu l'Union européenne. A l'inverse, l'Allemagne réunifiée est aujourd'hui l'une des plus fortes, si ce n'est la plus forte puissance d'Europe. Ceci étant donné, une Allemagne post-occidentale pourrait emporter à sa suite nombre d'autres pays, en particulier les pays d'Europe centrale et orientale dont les économies sont profondément imbriquées avec la. Si le Royaume-Uni quitte l'UE, comme il est en train de l'envisager, l'ensemble sera encore plus susceptible de s'aligner sur les préférences germaniques, en particulier pour tout ce qui concerne les relations avec la Russie et la Chine. Dans ce cas, l'Europe pourrait se trouver en opposition avec les États-Unis – et une faille pourrait s'ouvrir au sein du monde occidental, pour ne jamais se refermer.

BHL, ce Raspoutine du pauvre

BHL, ce Raspoutine du pauvre

 

La récente polémique qui a opposé Michel Onfray et Manuel Valls ne nous a pas épargné une énième allusion à l’inénarrable Bernard-Henri Lévy.

 

Jonathan Sturel

Essayiste

Ex: http://www.bvoltaire.fr

 

La récente polémique qui a opposé Michel Onfray et Manuel Valls, si elle a permis que soit mieux connu le nom d’Alain de Benoist – à défaut de son œuvre -, ne nous a pas épargné une énième allusion à l’inénarrable Bernard-Henri Lévy. Cet homme, paraît-il philosophe, dont personne ne goûte ni les livres ni l’imperturbable arrogance de la mise en scène permanente de sa propre vie, est néanmoins parvenu à avoir l’oreille des puissants sans que la chose ne soit explicable rationnellement. Ministre des Affaires étrangères bis sous Nicolas Sarkozy, meneur à ce titre de l’intervention en Libye, désormais doctrinaire quasi officiel du régime socialiste à qui il dicte la conduite politique à tenir, BHL impose et les puissants disposent.

On repense dès lors à Raspoutine qui, durant le règne du tsar Nicolas II, parvint à convaincre la famille impériale qu’il avait non seulement la capacité mais également la volonté de lui venir en aide. D’abord aux bénéfices du tsarévitch Alexis, atteint d’hémophilie, de qui il améliora la santé au point que la mère de l’enfant malade, l’impératrice Alexandra Feodorovna Romanova, vit en lui un saint dont il ne fallait plus se séparer. Puis le guérisseur devint un conseiller, capable d’influencer des décisions régaliennes de Nicolas II, à la grande incompréhension des responsables civils et militaires du régime qui ne comprendront jamais que ce Sibérien hirsute venu de nulle part, ignorant des questions politiques et militaires, ait pu « hypnotiser » l’empereur.

Lire aussi : BHL, du balai !

Si Raspoutine a pu exercer cette incroyable influence, c’est que le couple impérial avait montré les meilleures dispositions. L’impératrice, d’une grande piété et mère apeurée d’un enfant entre la vie et la mort, a trouvé dans ce guérisseur un refuge à toutes ses espérances. Il s’agit de savoir quels arguments BHL a mis en avant pour que les dirigeants de la France aient vu en lui leur source d’inspiration politique et idéologique.

Bernard-Henri Lévy partage avec Raspoutine d’être un conseiller illégitime, c’est-à-dire usant des possibilités d’un prestige acquis sur un malentendu – pour ne pas dire une esbroufe -, afin d’occuper une place où il n’a rien à faire ; là aussi à la grande incompréhension des témoins qui, même s’ils se taisent, ne comprennent pas l’incroyable pouvoir d’un BHL sur une caste politique hypnotisée et docile. Puisque ce pouvoir de séduction ne peut être expliqué ni par ses succès de librairie ni par sa popularité, qui sont pourtant des critères décisifs de nos jours, comment BHL « tient-il » ces dirigeants ? L’impératrice de Russie craignait qu’éloigner Raspoutine, ou ne pas l’écouter, les prive de la protection de Dieu et que de grands malheurs s’ensuivent. Contre quelles déconvenues nos dirigeants se protègent-ils en s’inclinant si pieusement devant la sainte parole de BHL, ce Raspoutine du pauvre ?

Jonathan Sturel

La Russie, amie d'une Europe authentique

La Russie, amie d'une Europe authentique

par Thomas Ferrier

Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com

La guerre civile ukrainienne, l’annexion de la Crimée et le récent assassinat de l’opposant libéral Boris Nemtsov, amènent les media occidentaux à considérer la Russie de Poutine comme une menace pour la paix en Europe. Selon une inversion accusatoire classique, un article du journal Le Monde du 23 février affirme même que la Russie considérerait l’Union Européenne « comme son ennemie ».

Que reproche-t-on réellement à Poutine ? De braver les interdits de la police de la pensée. De remettre en cause les dogmes d’un Occident sur le déclin. D’avoir redonné à la Russie ses lettres de noblesse, alors qu’elle était affaiblie et même avilie du temps d’Eltsine. Poutine en effet n’est pas un partisan déclaré d’une « gay pride » moscovite mais il préfère relancer la natalité du peuple russe, qui était auparavant au plus bas. S’il n’est pas nationaliste, désavouant les excès de la droite radicale, il est néanmoins patriote.

Gorbatchev a été abusé. S’il a eu raison de redonner leur liberté aux pays d’Europe centrale et orientale, s’il a été utile pour libérer la Russie d’une dictature nocive, les USA en revanche n’ont pas joué le jeu. Ils n’ont jamais traité la (nouvelle) Russie comme un partenaire respectable, à traiter avec correction. Pendant qu’Eltsine assistait impuissant ou complice au démantèlement du pays, engraissant les oligarques comme d’autres engraissent les oies, un par un, les pays d’Europe centrale adhéraient à l’OTAN, une organisation née pour enrayer le communisme et qui n’avait donc plus lieu d’exister après 1991.

Poutine a été choisi en 1999 par Eltsine mais sans avoir encore révélé qui il était. Il a tenu sa parole, protégeant la famille de l’ancien président de poursuites sans doute justifiées. En revanche, il a démantelé le système Eltsine, traquant sans répit les « marchands du temple ». Berezovski dut s’exiler et Khodorkovski finit en prison. Poutine a eu le temps d’analyser les causes du déclin de son pays et nommer les coupables. Au pouvoir, il va donc les combattre sans ménagement. D’un point de vue russe, ces gens ont trahi leur patrie.

Poutine a parfaitement compris que la Russie était une nation d’Europe et a maintenu la ligne de la « maison commune européenne » au moins jusqu’à 2005. Il a tendu la main à l’Union Européenne qui jamais n’a eu le courage de la saisir, préférant être la vassale des USA. S’il a obtenu difficilement l’abandon de la mise en place de bases américaines anti-missiles aux frontières du pays, il n’a pas pu enrayer la stratégie américaine contre son pays et n’a pas réussi à convaincre les autres Européens de se désolidariser de cette puissance qui a mis le continent sous diktat.

La stratégie russe consiste donc à neutraliser les vassaux de l’Amérique qui vivent à ses frontières, y compris par des actions militaires. La Transnistrie, l’Ossétie du nord et l’Abkhazie et maintenant le Donbass ukrainien, empêchent Moldavie, Géorgie ou Ukraine de rejoindre l’OTAN. L’adhésion à l’Union Européenne, dans la mesure où cette dernière ne se place pas en adversaire, ne le dérange pas. C’est une réponse impopulaire aux yeux de la communauté internationale et cause de conflits gelés. Il est trop facile d’en accuser la Russie. C’est bien parce qu’elle est victime d’une stratégie russophobe d’encerclement, pensée par les technocrates de Washington, républicains comme démocrates, qu’elle est contrainte de répondre comme elle le peut et sans bénéficier des appuis nécessaires pour éviter de jouer un « mauvais rôle ».

La balle est clairement dans le camp de l’Union Européenne. C’est à celle de décider si elle veut continuer à payer les pots cassés d’une stratégie atlantiste ou si elle est prête à prendre son destin en mains. La politique qu’elle mène est contraire à ses intérêts et surtout à ceux des peuples. Elle est vectrice de mondialisme lorsqu’elle devrait au contraire être un rempart.

Les USA n’ont peur que d’une chose, que l’Union Européenne et la Russie convergent et travaillent de concert pour l’intérêt des Européens. Ils favorisent donc en son sein tous les germes de décadence, promouvant toutes formes de communautarisme, et sont un soutien sans réserve d’une immigration massive indigeste et mettant en danger les valeurs les plus ancestrales de la civilisation européenne.

Or la Russie semble renoncer à cette espérance d’une Europe se libérant de ce joug et préfère se tourner par défaut vers l’Asie. Elle commet là une erreur majeure. Son avenir est européen et ne peut qu’être européen. Son salut est en elle et en nous, comme le nôtre d’ailleurs. Elle choisit d’encourager les passions centrifuges de l’Union Européenne au lieu d’encourager son unité, de peur que cette unité se fasse contre elle.

Mais les vrais européistes savent que la Russie a toujours été le rempart de l’Europe face à l’Asie avide de ses richesses. Et ils savent désormais que la Russie est aussi le rempart de l’Europe contre une Amérique qui nie ses racines européennes et se retourne contre la maison-mère, trahissant dans le même temps le peuple américain fondateur, de souche européenne, minoritaire sur son propre sol dans quelques décennies.

Les libéraux-atlantistes, dans et en dehors de la Russie, sont des ennemis déclarés de notre civilisation et de leur propre peuple. Les gouvernements d’Europe orientale qui tapent sur la Russie se trompent d’ennemis. Et les nationalistes ukrainiens, passéistes, bafouent les principes mêmes qu’ils devraient chérir, oubliant qu’ils sont des Slaves et (donc) des Européens et pas des Occidentaux. La Russie n’est pas l’ennemie de l’Europe, elle est une composante de l’Europe. Les Russes sont nos frères, comme le sont pour eux et pour nous les Ukrainiens. Mais la Russie attend que les Européens envoient à leur tour les bons signaux et redeviennent maîtres chez eux, dans tous les sens du terme.

L’alliance euro-russe, le ralliement de la Russie au projet d’unification politique du continent européen, voilà la seule ligne que devraient défendre de véritables Européens, d’âme et de sang, de cœur et de raison. En n’oubliant pas que les spéculateurs qui ont attaqué la Grèce et par ce biais la zone euro ne roulaient pas pour Moscou mais pour Washington. En n’oubliant pas qu’une Europe unie de l’Islande à la Russie sera et de loin la première puissance mondiale, détrônant les USA. En n’oubliant pas que la grande Europe sera capable de faire entendre sa voix, et ainsi de protéger concrètement son identité contre toutes les agressions, internes et externes, du mondialisme.

Si l’avenir de la Russie est européen, l’avenir de l’Europe est dans l’amitié avec la Russie, même « poutinienne ». Nous pourrons donner des leçons à Vladimir Poutine quand nous aurons su nous doter de vrais dirigeants et entreprendre les réformes indispensables pour notre salut. Et je ne doute pas qu’alors les Russes sauront nous encourager. Mais n’attendons pas d’eux qu’ils fassent le travail pour nous.

L’Europe avec la Russie, la Russie dans l’Europe !

Thomas FERRIER (PSUNE)

L'Empire du Chaos s'installe en Europe: l' État islamique en Ukraine

L'Empire du Chaos s'installe en Europe: l' État islamique en Ukraine

Auteur : Justin Raimondo

Traduction Claude Saker Francophone

Ex: http://zejournal.mobi

Kiev et les djihadistes: une sombre alliance

Alors que nous combattons l’État islamique, l’EI, alias ISIS, en Irak et en Syrie, et que les responsables américains soulignent le prétendu danger d’une attaque sur le territoire américain, Washington et le Califat se battent du même côté en Ukraine. Dans une remarquable série d’articles dans l’Intercept, Marcin Mamon s’est penché sur un aspect du conflit en Ukraine auquel personne d’autre n’a fait attention: le rôle joué par le Bataillon Doudaïev, «une force de combat des islamistes radicaux composée de Tchétchènes, mais incluant également des combattants de tout le Caucase ainsi que quelques Ukrainiens».

Les clés des organisations clandestines islamistes en Ukraine ont été remises à Mamon par un contact à Istanbul,Khalid, qui commande la branche ISIS locale. «Nos frères sont là», a-t-il dit à Mamon, et le journaliste s’est rendu en Ukraine où il a été mis en rapport avec un contact nommé Ruslan, qui l’a conduit au camp clandestin de Munayev.

Portant le nom du premier président de la Tchétchénie séparatiste, Djokhar Doudaïev, le bataillon Doudaïev était commandé par Isa Munayev, récemment tué dans l’est de l’Ukraine. Imprégnés d’une haine fanatique des Russes, qui soutiennent les rebelles de l’Est, les hommes de Munayev estiment également qu’ils paient une dette, puisque les bataillons du Secteur Droit ultra-nationaliste qui aujourd’hui luttent pour Kiev ont apparemment aidé les Tchétchènes dans le passé. Le Secteur Droit est un groupe paramilitaire ouvertement néo-fasciste qui a fourni une grande partie des forces qui ont rendu possible le coup d’État contre Viktor Ianoukovitch, l’ancien président ukrainien. Organisés en différents bataillons, dont la célèbre Brigade Azov, ils idolâtrent les collaborateurs nazis de la Seconde Guerre mondiale, qui ont combattu les troupes soviétiques: les ultra-nationalistes ont été accusés d’avoir commis desatrocités dans le Donbass, ainsi que de terroriser leurs adversaires politiques sur le front intérieur. D’après Mamon, ils ont également été impliqués dans la lutte contre les Russes dans la lointaine Tchétchénie, où l’ancien gros bonnet du Secteur Droit Oleksandr Muzychko a combattu aux côtés de Munayev et des frères contre les Russes.

Comme Ruslan l’a dit à Mamon:

« Je suis ici aujourd’hui parce que mon frère, Isa, nous a appelés et a dit: ‹Il est temps de rembourser votre dette. Il fut un temps où les frères de l’Ukraine sont venus [en Tchétchénie] et se sont battus contre l’ennemi commun, l’agresseur, l’occupant.›. »

A côté de cette solennelle éthique du guerrier, une autre raison probable du soutien de l’EI à Kiev est l’accès à des cibles occidentales, données ainsi aux terroristes. Comme Mamon l’indique:

«L’Ukraine est en train de devenir une étape importante pour les frères comme Ruslan. En Ukraine, vous pouvez acheter un passeport et une nouvelle identité. Pour 15 000 dollars, un combattant reçoit un nouveau nom et un document juridique attestant de sa citoyenneté ukrainienne. L’Ukraine ne fait pas partie de l’Union européenne, mais c’est une voie facile pour l’immigration vers l’Ouest. Les Ukrainiens ont peu de difficultés à obtenir des visas pour la Pologne voisine, où ils peuvent travailler sur les chantiers et dans les restaurants, comblant le vide laissé par les millions de Polonais qui sont partis à la recherche de travail au Royaume-Uni et en Allemagne. »

On nous dit que l’EI prévoit des attaques terroristes en Europe, et que les forces de sécurité sont occupées à recenser tous les suspects du continent; pourtant voici ce trou béant dans les défenses de l’Ouest, par où les frères s’infiltrent tranquillement, sans que les médias occidentaux en rendent compte. En coopération avec des groupes ultra-nationalistes comme le Secteur Droit, qui ont également créé leurs bataillons semi-autonomes, les islamistes d’Ukraine, brandissant des passeports ukrainiens, ont ouvert une passerelle vers l’Ouest.

Les demandes faites à Washington de commencer à fournir des armes létales au régime ukrainien font maintenant partie du débat de politique étrangère à Washington, avec les habituels suspects exhortant l’administration à ouvrir le robinet d’armement. Pourtant, les Ukrainiens disent qu’ils obtiennent déjà une aide létale de pays qu’ils refusent d’identifier, selon le membre officiel du Conseil de sécurité nationale ukrainienne Oleg Gladovsky:

«[L’aide provient] d’endroits où nous n’avons aucune influence et où il n’y a pas de tollé public à ce sujet (que nous avons nous-mêmes contribué à créer dans certains endroits, malheureusement). C’est de ces pays que nous sommes en train de recevoir de l’aide létale.»

Alors d’où vient cette aide?

«Dans l’est de l’Ukraine, écrit Mamon, le drapeau vert du djihad flotte sur certaines bases des bataillons privés.» Mais comment ces groupes de combat sont-ils privés?

L’armée ukrainienne en loques, composée de conscrits peu motivés et mal armés, ne fait pas le poids contre les séparatistes, qui se battent sur leur propre territoire contre un envahisseur. Le régime de Kiev dépend de ces arméesprivées pour fournir une colonne vertébrale à sa force de combat, et il semble y avoir une relation symbiotique difficile entre l’armée ukrainienne régulière et ces volontaires, avec une approche non interventionniste adoptée par Kiev pour ces derniers . Si le régime ukrainien reconnait ouvertement aujourd’hui obtenir de l’aide de pays non nommés, il est normal de se poser la question: le Bataillon Doudaïev obtient-il une aide directe à partir des mêmes sources que celles qui équipent en armes les rebelles islamistes radicaux de Syrie – le Qatar, le Koweït, les Émirats arabes unis et les Saoudiens?

Comme les rebelles modérés syriens financés et soutenus par les Etats-Unis rejoignent l’EI en masse, le réseau djihadiste international étend ses tentacules en Ukraine pour reprendre le combat au nom de leurs frères.

L’un des principaux liens entre les factions ultra-nationalistes ukrainiennes et les islamistes était Oleksandr Muzychko, qui a combattu aux côtés du chef terroriste tchétchène Chamil Bassaïev – le cerveau derrière le massacre de l’école de Beslan – dans les guerres de Tchétchénie. L’année dernière, Muzychko a été tué dans une fusillade avec les policiers ukrainiens. Mais avant de disparaître, il était le visage public très évident du mouvement ultra-nationaliste d’Ukraine.

Dans une vidéo devenue virale, Muzychko et un groupe de ses compagnons du commando Secteur Droit sont entrés dans le bureau du procureur de la ville de Rivne, dans le nord-ouest de l’Ukraine, et ont giflé le procureur coupable de ne pas faire son travail à la satisfaction de Muzychko. Il a également fait irruption dans une réunion du conseil de la ville de Rivne, brandissant un fusil, et déclarant que le Secteur Droit ne désarmerait jamais. Alors que les autorités ont sans aucun doute trouvé les singeries de Muzychko ennuyeuses, ce genre de chose est normal dans la nouvelle Ukraine. Et il est probable que c’est son implication clandestine avec l’EI, bien plus que ses pitreries publiques, qui a provoqué la colère des autorités: elles lui ont tendu une embuscade et l’ont abattu le 24 mars de l’année dernière. Son implication avec la cellule EI en Ukraine est-elle devenue de plus en plus évidente, même pour ceux en Occident qui s’étaient contentés de regarder de l’autre côté?

Que les autorités de Kiev travaillent avec un avant-poste de l’EI est implicite dans toute l’article de Mamon: quand ce dernier s’est rendu au campement de Munayev en compagnie de Ruslan, ils n’ont eu aucune difficulté aux points de contrôle de l’armée ukrainienne, où la possibilité de percevoir des pots de vin ne faisait aucun doute, et ils sont passés à travers. Tout au long de l’article de Mamon nous entendons Munayev se plaindre de la pauvreté: le Bataillon Doudaïev, nous dit-on, doit dépendre d’activités criminelles pour financer le djihad. Pourtant, un oligarque mineur, nommé Dima leur remet 20 000 dollars, et il est question de vendre au marché noir de l’ambre à des «acheteurs du golfe Persique, y compris de riches cheikhs» – peut-être les mêmes riches donateurs qui ont si généreusement financé l’EI.

Les liens entre le régime de Kiev et l’enclave de l’EI en Ukraine sont nombreux, et seulement à demi cachés. Lorsque Mamon est arrivé au camp de Munayev, il a été accueilli par une voiture blindée qui, nous dit-on, a été donnée par Ihor Kolomoisky, l’un des hommes les plus riches d’Ukraine, récemment nommé gouverneur de Dniepropetrovsk. Kolomoisky, malgré son héritage juif, n’a aucun scrupule à s’allier à des groupes ouvertement antisémites comme le Secteur Droit, dont il a financé les bataillons: comme les djihadistes affiliés à l’EI, auxquels il a offert une voiture blindée, il ne pense qu’à la lutte contre Vladimir Poutine, qu’il méprise.

Une autre indication de l’alliance EI-Kiev est l’évasion d’Adam Osmaev, commandant-adjoint du Bataillon Doudaïev, d’une prison ukrainienne où il purgeait une peine pour avoir fomenté l’assassinat de Poutine. Après le coup d’état à Kiev, Munayev et ses compagnons ont fait sortir Osmaev de prison: quand ils ont été confrontés à la police ukrainienne à un barrage, ils ont été mystérieusement autorisés à passer. Comme le rapporte Mamon:

«Après une impasse dramatique, les Ukrainiens ont permis aux Tchétchènes de filer. (Il n’y a pas moyen de confirmer le récit de Ruslan, mais à l’automne 2014, le tribunal d’Odessa a soudainement déclaré qu’Osmaev avait suffisamment purgé sa peine et il a été libéré.) Osmaev et Munayev sont revenus à Kiev, et le bataillon Doudaïev a été créé.»

«De temps en temps, écrit Mamon, Munayev rencontre des représentants du Service de sécurité ukrainien, connu sous le nom de SBU.»

Le Bataillon Doudaïev compte environ 500 combattants, mais il y a aussi d’autres brigades djihadistes en Ukraine, organisées dans le Bataillon Sheikh Mansour, qui s’est détaché du Bataillon Doudaïev et «est basé à proximité de Marioupol, dans le sud-est de l’Ukraine», ainsi que deux autres groupes composés des Tatars de Crimée, comptant chacun environ 500 djihadistes.

Comme l’aide des États-Unis coule à flot en Ukraine, dans quelle mesure va-t-elle retomber sur ces alliés de l’EI – et quelle sera son utilisation future? Si John McCain et Lindsey Graham arrivent à leurs fins, les armes américaines vont bientôt se trouver dans les mains de ces terroristes, dont il est sûr que le djihad contre les Russes se tournera vers l’Ouest et frappera les capitales de l’Europe.

C’est un retour de flamme avec une vengeance: nous créons nos propres ennemis, et leur donnons les armes pour nous faire du mal, alors même que nous affirmons notre besoin d’une surveillance universelle pour les combattre. Les savants fous formulant la politique étrangère américaine sont en train de créer une armée de monstres de Frankenstein – qui ne manqueront pas d’attaquer leurs créateurs bercés d’illusions.

- Source : Justin Raimondo-Traduction Claude Saker Francophone

Le monde anglo-saxon en guerre contre l’Europe?

Le monde anglo-saxon en guerre contre l’Europe?

Auteur : Alexandre Latsa

Ex: http://zejournal.mobi

Les accords de Minsk ont fait ressurgir une vérité oubliée un peu trop vite : les États européens ont un rôle fondamental et incontournable quand il faut gérer une crise sur ce continent.

Paris et Berlin se sont en effet bien gardés d’inviter Washington et Bruxelles, c’est-à-dire l’Otan et l’UE, à ces négociations de Minsk, destinées à avancer vers un accord de paix, dans cette guerre civile qui se déroule en Ukraine.

Ironie de l’histoire : la Biélorussie, régulièrement taxée de « dernière dictature d’Europe », a accueilli une rencontre ayant permis aux puissances continentales de bloquer les velléités guerrières anglo-saxonnes.

Prises entre l’enclume des faucons ukrainiens et le marteau de leurs sponsors américains, les élites ukrainiennes, qui auraient naïvement cru à la fable de leur intégration fraternelle au sein de la communauté euro-atlantique, doivent désormais déchanter.

Les rêves d’adhésion immédiate à l’Union Européenne et à l’OTAN sont partis en fumée, et le pays est maintenant très proche de la faillite. Le divorce avec la Russie sur le modèle géorgien se fait au prix d’une guerre contre le monde russe et donc quasi-directement contre la Russie. Dans le même temps, les oligarques qui ont pris le pouvoir en Ukraine après les événements de la place Maïdan ont mis les nations européennes face à une situation très complexe.

Du côté de l’Europe de l’ouest, on essaie de croire à la paix en Ukraine et de rester optimistes, mais une scission apparaît de plus en plus nettement. D’une part, se profile un axe qui recherche la paix et d’autre part un groupe qui souhaite un affrontement plus direct avec Moscou.

L’axe anglo-saxon, fauteur de guerre ?

Dans ce groupe, quatre acteurs principaux.

Il y a d’abord l’Angleterre, dont le ministre de la Défense Michael Fallon affirme que Moscou fait planer un « véritable danger » sur les pays baltes. Quant à l’ex-ministre britannique de la Défense Liam Fox, il martèle que les forces de l’OTAN doivent « offrir aux Ukrainiens les capacités nécessaires pour se défendre » et notamment des « armes antichars sophistiquées » car la Russie menacerait de dominer l’Europe. Même son de cloche pour l’ancien responsable des services secrets russes qui affirme que la Russie représente une « menace en tant qu’État » pour l’Angleterre.

Il y a le Canada, l’un des acteurs étrangers les plus actifs durant le Maïdan, fait rarement mis en lumière par les médias français, qui vient d’être clairement appelé à l’aide par les autorités ukrainiennes qui affirment se préparer à une « guerre d’envergure » contre la Russie. Et au passage, sans aucun doute, à balayer d’un revers de main les accords de Minsk.

Washington menace de son côté la Russie de sanctions d‘une extrême gravité en l’accusant de faire entrer des chars en Ukraine, ce que pourtant François Hollande lui même dément. Fort de ce mythe médiatique, Washington étudie même la possibilité de livrer des armes à l’Ukraine afin de torpiller la fragile tentative de « quintuple entente continentale » arrachée à Minsk pendant la nuit du 11 au 12 février.

Enfin il y a l’OTAN, dont le commandant adjoint de l’Alliance atlantique en Europe, le général Adrian Bradshaw, vient d’affirmer, tout comme l’ex-secrétaire général de l’Otan Anders Fogh Rasmussen, que la Russie pourrait être tentée d’envahir des pays membres du bloc. Grace à la crise ukrainienne, l’Alliance se redonne une raison d’exister et peut utiliser ses satellites en Europe (Pologne, États baltes…) pour constituer un cordon "Otanien" entre Paris, Berlin et Moscou. La crise en Ukraine a donc permis en quelque sorte l’apparition d’un projet de mur américain, qui remplacerait le mur de Berlin.

L’Europe face à ses contradictions historiques et systémiques

Un commentateur objectif et raisonnable pourrait se demander ce qu’un axe non-européen et maritime « Otan-Washington-Londres-Ottawa » peut apporter à une crise ne concernant que des puissances continentales européennes ou péri-européennes. Il pourrait avec étonnement constater que cet « axe du bien » a été exclu des négociations vers la paix mises en place par l’axe « Paris-Berlin-Moscou ». Il y a pourtant des explications à cela.

À la fin du second conflit mondial, l’Europe a confié sa défense aux États-Unis pour se protéger du péril soviétique. Lors de la disparition de ce danger, les Européens n’ont pas fait l’effort de créer un système de défense indépendant. L’OTAN a poursuivi son expansion vers l’est du continent, pays par pays. Dans cette organisation, la suprématie américaine coule de source.

La jurisprudence De Gaulle n’a pas fait tache d’huile, tandis que Berlin s’est montré incapable de s’affirmer en leader de la puissance militaire européenne. L’Allemagne se contentait de prendre le leadership économique d’une construction européenne ayant transformé les pays de l’union en sujets de ce nouveau Reich puissant économiquement, mais sans défense autonome.

Une Allemagne désormais prise en tenaille entre sa tendance naturelle à l’expansion vers l’Est (militaire en 1940, économique en 2000) et le risque d’une guerre ouverte dans laquelle elle serait la grande perdante, à cause de sa position économique dominante. Enfin, et peut être surtout, l’UE n’a toujours pas clairement défini ses frontières, ses limites civilisationnelles et par conséquent la limite territoriale et géographique de son expansion.

La Russie et les frontières du monde russe

L’Europe se retrouve face à une Russie en pleine mutation. Parallèlement au redressement économique spectaculaire qu’il a connu, le pays vit une mutation qui est de nature géopolitique. On l’imaginait devenir une puissance européenne ou quasi-européenne au début des années 2000 ; depuis quelques années, on constate au sein des élites russes une tendance géopolitique "eurasiatique" qui s’est beaucoup affirmée et qui tend à devenir dominante.

Ce changement de cap a logiquement entraîné une reconfiguration systémique et permanente tant de la politique étrangère russe, que de la gestion de ses marches (son étranger proche) et de la relation avec sa zone d’influence propre : le fameux « monde russe » que l’on peut qualifier « d’étranger intérieur », une notion difficile à comprendre pour les occidentaux.

Avec moins de 9 habitants au kilomètre carré, la Russie n’est pas un État nation européen comme les autres. Certaines frontières sont très éloignées du centre politique, et d’autres n’ont pas, en Russie, une signification identitaire aussi forte qu’en Europe occidentale. Cette réalité explique l’obsession russe d’avoir marches stables. L’existence de populations situées « hors » des frontières administratives de l’Etat russe actuel, mais se considérant comme appartenant au monde russe, complique encore les choses, que l’on pense par exemple aux Ossètes, aux populations russophones du Donbass ou à une partie de la population de la Moldavie.

Quel avenir pour l’Ukraine entre Washington, Moscou et l’Europe ?

Le retour de la Russie en tant qu’acteur géopolitique indépendant et autonome, ayant ses propres intérêts et les moyens de les défendre, est un élément clairement déstabilisant pour l’agenda américain en Eurasie et en Europe. Mais cette nouvelle donne place également l’Europe face à des choix stratégiques. L’affaire ukrainienne le démontre, en contraignant l’Europe à naviguer entre l’unilatéralisme de Washington et ses intérêts propres. Ces derniers n’allant pas du tout dans le sens d’une guerre sur le continent et contre la Russie, avec laquelle l’interaction commerciale, politique et économique est croissante depuis une quinzaine d’années.

Les Américains et les Européens ont globalement deux visions et des intérêts diamétralement opposés quant à l’avenir de leur relation avec l’Ukraine.

Pour Washington, l’Ukraine est un pion stratégique fondamental du fait de sa position géographique. Une fois l’Ukraine affranchie de l’influence de Moscou, elle pourrait se transformer en satellite docile, à l’extrémité est du continent, pour introduire l’OTAN en Eurasie, en commençant par la mer noire, et ainsi refouler la Russie vers l’Est. Le plus loin possible du « mur de Washington ».

L’Ukraine ne revêt en revanche aucun intérêt stratégique fondamental pour Paris ou Berlin, ni sur le plan militaire, ni sur le plan sécuritaire. Sur le plan économique, le pays peut représenter un marché potentiel pour certains produits européens, et pourrait devenir une source importante de main d’œuvre bon marché pour l’Allemagne. Sous cet angle, du reste, l’opération ukrainienne permet aux Etats-Unis de donner des gages économiques à leur allié allemand en Europe ; du moins tant que Berlin ne se permet pas de s’octroyer une quelconque liberté sur le plan militaire ou sécuritaire. Ceci explique en partie l’effroi qui a saisi Washington, Berlin et la soi-disant « nouvelle Europe » sous tutelle militaire américaine et sous domination économique allemande lorsque les Français ont esquissé la vente de navires Mistral, alors que dans le même temps l’Allemagne procède elle à des entraînements militaires avec des reproductions des mitrailleuses en bois en raison de la faiblesse de son budget militaire.

Si la paix revient en Ukraine, ce qui semble improbable, il faudra rebâtir, avec tous ces intérêts divergents, un système viable de relations Europe-Ukraine-Russie.

On imagine mal comment il pourrait pacifiquement s’esquisser sans que l’Ukraine ne redevienne ce que sa géographie et son histoire lui imposent d’être : un pont naturel entre la Russie d’un côté, et l’Europe centrale et occidentale de l’autre et surtout un tampon suffisamment étendu pour éviter au monde euro-occidental et au monde eurasien bien des heurts, et bien des affrontements.

Je dis improbable que la paix ne revienne car une question bien plus inquiétante se profile à l’horizon, question que les dirigeants occidentaux semblent ne pas vouloir se poser : l’Ukraine en tant qu’État existe-t-elle encore ?

- Source : Alexandre Latsa

Prof. M. Elchardus: «L’histoire de l’immigration en Belgique est une accumulation de terribles erreurs»

«L’histoire de l’immigration en Belgique est une accumulation de terribles erreurs»

Interview du Professeur Mark Elchardus (Bruxelles) par Joel De Ceulaer

Ex: http://www.lesobservateurs.ch

Pour le sociologue bruxellois de la VUB, Mark Elchardus, "l'histoire de l'immigration de ce pays est une accumulation de terribles erreurs". "Pour commencer, on pensait que la culture et la religion n'entraient pas en ligne de compte dans l'intégration. La seconde bêtise est d'avoir cru que ces personnes repartiraient dans leur pays d'origine".

On pensait vraiment que les immigrés repartiraient dans leur pays d'origine?

Mark Elchardus : "C'est ce que pensaient les hommes politiques. Ensuite il y a eu le regroupement familial. Une idée qui partait d'une bonne intention, mais qui a rendu l'immigration non maîtrisable. Et les gens qui s'en plaignaient étaient considérés comme racistes. Ce dernier point est la plus grande stupidité de toutes : comme l'extrême droite signalait les problèmes et déterminait le débat, les autres partis ont réagi en disant le contraire. L'étranger est devenu une victime universelle.

Est-ce vraiment le cas? Depuis plus de vingt ans, on parle surtout des problèmes de la société multiculturelle.

"Je ne trouve pas. On ne s'est jamais adressé aux musulmans de notre société comme à des citoyens à part entière. À l'époque, j'avais réalisé une étude qui démontrait qu'un jeune musulman sur deux est antisémite. Pensez-vous que quelqu'un se soit demandé comment y remédier ? Personne. On pense naïvement que si on intègre ces personnes sur le plan socio-économique, tout rentrera dans l'ordre et on mettra fin au problème de l'exercice du culte radical. C'est particulièrement paternaliste comme approche.

Comment ça?

Le radicalisme est influencé par le fondamentalisme religieux, pas par l'exclusion socio-économique. Il est insensé de penser que tous les musulmans deviendront laïques s'ils ne se sentent plus exclus".

Alors la criminologue Marion Van San a raison ?

"Je pense qu'elle a raison, oui. Et tous les sociologues sérieux le savent".

Récemment elle a prétendu dans le quotidien De Standaard qu'une meilleure intégration facilite la radicalisation. Est-ce exact ?

"Si par intégration, elle veut dire intégration socio-économique, elle n'a pas tout à fait tort. Aux Pays-Bas, on voit que les plus jeunes générations se radicalisent de plus en plus. C'est la raison pour laquelle je pense qu'il faut d'abord s'intégrer culturellement pour ensuite s'intégrer sur le plan socio-économique. Ne vous méprenez pas : je ne dis pas qu'il n'y a pas de problème d'intégration socio-économique. Il faut oser regarder les choses face. Selon les chiffres de l'étude à laquelle je travaille, 84% des non-musulmans âgés de 25 à 35 ans ont un boulot. Parmi les musulmans, le chiffre tombe à 43%".

D'où vient cette différence ?

"Il y a deux facteurs qui entrent en ligne de compte. Il y a beaucoup plus de femmes au foyer qui ne vont pas travailler à cause d'un niveau d'éducation peu élevé et les normes de genre qui plaident contre la participation au marché du travail. De plus, si le taux de chômage est particulièrement élevé, c'est probablement suite à la discrimination.

Probablement? Pourquoi êtes-vous si prudent? Ce fait a été prouvé récemment, avec cette histoire de titres-services.

"Tout indique effectivement que la discrimination existe. Mais on ne peut jamais mesurer précisément l'importance de ce facteur comparé à d'autres. On a beau tourner le problème dans tous les sens, mais apprendre des textes sacrés par coeur et afficher un comportement ritualiste n'est pas la meilleure préparation à une participation à l'économie moderne.

Source en néerlandais (trad. Anne Lauewert, 7 mars 2015)

„Energieunion“: Die EU erklärt Russland den Energiekrieg

„Energieunion“: Die EU erklärt Russland den Energiekrieg

 

Ex: http://www.unzensuriert.at

US-Konzerne wie Halliburton setzen auf den umweltgefährdenden Abbau von Schiefergas, Europa könnte durch die "Energieunion" ihr neuer Absatzmarkt werden
Foto: Joshua Doubek/ Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Die EU-Kommission will, dass die Mitgliedstaaten energiepolitisch viel enger kooperieren. Die Rede ist von gemeinsamen Verhandlungen mit Lieferanten. Die Strom- und Gaspreise für die Kunden sollen dadurch günstiger werden, lautet das Versprechen. Derzeit ist die in den letzten Wochen kräftig beworbene „Europäische Energieunion“ zwar noch ohne praktische Auswirkung, wie der Energieexperte Fritz Binder-Krieglstein im Interview mit der Neuen Freien Zeitung erklärt. Denn in den EU-Vertrag, der den Nationalstaaten die Entscheidungshoheit über ihre Energiepolitik gibt, greifen die Pläne nicht ein – noch nicht.

Vorstellung der Ziele in Washington

Doch die Ziele, die EU-Politiker mit der Energieunion verfolgen, sind hoch gesteckt und haben nicht zwingend etwas mit Umwelt- oder Konsumentenschutz zu tun. Der Spanier Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Energie, ließ bereits unmissverständlich wissen, wohin die Reise gehen soll. Die tatsächlichen Ziele erklärte er jedoch nicht den europäischen Bürgern, sondern den Zuhörern einer Grundsatzrede, die Cañete am 4. Februar 2015 in Washington hielt, und zwar beim „Atlantic Council“ – einer Denkfabrik, die sich folgendes zum Ziel gesetzt hat:

Förderung "konstruktiver US-Führerschaft" und US-amerikanischen Engagements in internationalen Angelegenheiten auf Basis der zentralen Rolle der atlantischen Gemeinschaft bei der Bewältigung der internationalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Vorsitzender des Atlantic Council war Chuck Hagel, ehe er im Jahr 2013 zum US-Verteigungsminister berufen wurde, der er bis 12. Februar 2015 blieb. Und mit US-Kriegspolitik hängt auch die EU-Energieunion eng zusammen, wie Kommissar Cañete in seiner Rede unumwunden zugab:

And finally on Ukraine. Our cooperation here has been immense. From reform measures in Ukraine, to sanctions against Russia. From reverse gas flow from Slovakia to Ukraine, to integration of South East Europe in the EU's energy market. All have been driven by EU-US cooperation.

Together then, we already have achieved so much, but we could still achieve so much more.

The best way to do this is through our trans-Atlantic market - the world's largest trade and investment zone.

Russisches Gas soll aus Europa gedrängt werden

Das Ziel ist klar: Russland soll als Lieferant aus dem europäischen Markt gedrängt werden. Dies wurde dort natürlich längst erkannt, wie nicht nur der Abbruch des Pipeline-Projekts "South Stream" durch Präsident Putin nach wiederholten Provokationen durch die EU zeigt. Laut dem russischen Energieexperten Sergej Kondratjew versucht die EU-Kommission, die europäischen Verbraucher in einem Pool zu vereinigen, in dem für jeden gleiche Bedingungen geschaffen werden werden. Bei Gazprom liege der Preisunterschied für europäische Abnehmer zwischen 20 und 30 Prozent, so der Experte gegenüber der rusisschen Nachrichtenagentur Sputnik. Gazprom verhandle daher bereits über eine massive Ausweitung seiner Gaslieferungen nach China.

Nachdem die strategischen Pläne zur Energieunion keine nennenswerten Änderungen im Energiemix – Stichwort „Energiewende“ – vorsehen, muss das Gas also künftig von woanders importiert werden. Hier kommt der von Canete bereits angesprochene „transatlantische Markt ins Spiel“. In Washington sagte der Energie-Kommissar weiter:

Energy needs to be a key part of Trans-Atlantic Trade and Investment Partnership discussions. Our trans-Atlantic energy approach needs to be embedded in this new agreement, we need detailed provisions and promote common standards for the energy sector, and we need gas to be traded freely across the Atlantic.

Gas müsse also frei über den Atlantik gehandelt werden – als Teil des umstrittenen TTIP-Abkommens. Für die FPÖ, deren Umwelt- und Energiesprecher Norbert Hofer die EU-Pläne massiv ablehnt, steht fest, um welche Art von Gas es sich dabei handeln muss, nämlich um das durch Fracking gewonnene Schiefergas. Der Abbauboom der letzten Jahre hat die USA als Energieproduzent an Bedeutung gewinnen lassen. Im Interview mit FPÖ-TV sagt Hofer:

In Wirklichkeit versucht man über diese Energieunion, Gas aus den USA nach Europa zu transportieren, TTIP auch hier mit einfließen zu lassen, und man sagt den Menschen die Unwahrheit.

Offensichtlich sei von beiden Seiten des Atlantiks über die Köpfe der Bevölkerung hinweg bereits alles auspaktiert, so Hofer. Der Verdacht liegt nahe, denn der Vizepräsident der EU-Kommission, der Slowake Maroš Šefčovič, träumt bereits vom freien Energiefluss durch Europa, als wär er die fünfte EU-Grundfreiheit.
 

Les Etats-Unis en Europe. De quoi je me mêle?

Les Etats-Unis en Europe. De quoi je me mêle?

Peter Eisner

Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com

Nous ne sommes vraiment pas en Europe. Nous avons toujours l’OTAN et, derrière l’OTAN, les Etats-Unis d’Amérique qui gouvernent notre politique dite « étrangère », laquelle est, bien souvent, la politique interne à l’Europe. Ce sont eux qui ont décidé de la manière dont allait se disloquer la Yougoslavie, avec des conséquences terribles pour cette région. Il est vrai que les Européens ont commencé par manquer à leur devoir, à commencer par les Allemands qui se sont empressés de reconnaître la Croatie, en ne convoquant pas une conférence pour organiser pacifiquement ce démembrement. Ce sont donc les Etats-Unis qui ont décidé des bons et des méchants, avec les bons Bosniaques musulmans qui pouvaient se permettre de bombarder le marché de Sarajevo pour en accuser les Serbes et les bons Croates qui ont chassé de leur terre les Serbes de la Krajina. Cela nous le savions depuis longtemps.

Nous pensions que l’Europe, nulle sur le plan des relations internationales, gérait un peu mieux son économie. Le problème de la dette grecque lui incombe ; ce sont les citoyens des autres pays européens qui paieront. Or qui faisait la loi en Grèce jusqu’aux dernières élections ? C’était une « troïka » représentant le FMI, la BCE et la commission. Le FMI est une instance internationale. Qu’a-t-il donc à faire dans nos problèmes ? A la rigueur il pourrait prêter à l’Europe qui prêterait à la Grèce ; mais il prête directement. Quant à la BCE, elle est indépendante. Il reste la commission, qui est à l’Europe ce que les fermiers généraux étaient à notre ancien régime. Où sont les représentants du peuple européen ? Le nouveau pouvoir grec a raison de ne plus vouloir de cette troïka. En revanche cela ne change rien pour lui sur le fond. Jusqu’ici nous n’avions que les conséquences d’une gestion lamentable des problèmes par des dirigeants européens incapables, en Grèce et ailleurs. Or voici que survient un fait nouveau. Monsieur Obama se permet de porter un jugement positif sur les demandes grecques. De quoi je me mêle ?

Ces derniers jours, la situation dans l’Ukraine orientale a appelé une initiative d’Angela Merkel et de François Hollande. L’idée n’était pas mauvaise, mais elle faisait suite à des déclarations belliqueuses en provenance des Etats-Unis, qui leur faisaient peur. Etait-ce un éclair de lucidité ? On peut en douter. Dans cette affaire il y a quelque chose qui cloche, indépendamment de tout jugement sur les responsabilités respectives des Ukrainiens et des Russes. Dans quel esprit nos deux chefs d’état sont-ils venus à Minsk ? Comme médiateurs ? Si c’était le cas, il fallait au moins respecter les apparences. Pourquoi les occidentaux se concertent-ils toujours avec Porochenko avant de parler à Poutine ? Pourquoi ce même Porochenko a-t-il été invité, après les accords de Minsk, à Bruxelles ? Ou alors ils veulent imposer leurs vues à la Russie. Pourquoi pas ? Mais, dans un tel cas, il leur est inutile de s’encombrer d’Ukrainiens qui ne peuvent que les gêner par leur intransigeance.

Il faut dire que les journalistes ne font pas preuve non plus d’une impartialité ne serait-ce qu’apparente. C’est ainsi que Vladimir Poutine, président élu comme les autres et juste plus populaire chez lui que ces autres, est qualifié de « maître du Kremlin » ? Pourquoi ne parle-t-on pas du maître (de la maîtresse ?) du Bundestag, du maître de l’Elysée ?

Il y a cependant bien pire. On a vu Biden donner des leçons et proférer des menaces. C’est son droit. Cependant quand il dit qu’il donnera des armes à l’Ukraine en cas d’échec, sans se soucier du responsable de l’échec, il pousse Porochenko à chercher cet échec. Sans doute l’échec n’a-t-il pas été total dans la mesure où les deux grands « européens » voulaient annoncer une issue positive à leurs opinions nationales. Mais on voit aujourd’hui Porochenko annoncer que le cessez le feu a peu de chances d’être respecté. Comment le sait-il ? Parce qu’il ne le fera pas respecter ? Or, si les accords ne sont pas suivis d’effet, on sanctionnera la Russie, sans chercher le responsable. D’ailleurs ces sanctions ne seront levées que si les tensions diminuent. On ne cherche pas non plus à savoir qui pourrait l’empêcher.

Il y a deux explications possibles. Ou bien les dirigeants de l’UE veulent se faire bien voir de la Pologne et des Etats-Unis. Ou alors ils cajolent Porochenko parce qu’ils veulent le lâcher. Peut-être est-ce un peu les deux. Ou alors ce ne serait qu’une nouvelle version du politiquement correct. Quand on est du « bon » côté, quand on œuvre pour la « bonne » cause, alors tout est permis. Les Anglo-Saxons savent très bien faire. Les américains ne savent-ils pas truquer les preuves quand ils croient avoir la justice pour eux ?

Dans cette ambiance, il est très étonnant que quelques politiciens et commentateurs se soient mis à tenir un discours différent de celui des dirigeants et des médias. C’est ainsi que, dans le journal Le Monde, François Fillon a écrit que les Etats-Unis s’étaient disqualifiés dans le différend entre Russes et Ukrainiens. C’est ainsi que, dans L’Express, Christian Makarian écrit que « notre incompréhension [de la Russie] révèle notre fainéantise intellectuelle, ce voluptueux sentiment de supériorité ». Il conclut magistralement ainsi : « on réagit [face à Vladimir Poutine qui exploite les déficiences molles du commerce] par la réduction du commerce. Or on ne peut lui répliquer que par une idée plus haute, plus vaste de l’Europe ». Dans le même journal, Jacques Attali, qu’on connaît plutôt comme un insupportable mondialiste, voit plus loin : « la Russie doit être notre alliée ». Le croissant de nos ennemis va « du Nigeria à la Tchétchénie, en passant par le Mali, la Syrie, l’Irak, l’Afghanistan et une partie du Pakistan ». Il décrit en même temps les vrais ennemis d’Israël. Surtout il n’y met pas l’Iran, qu’il ne résume pas à quelques dirigeants aboyeurs, ni même les Chiites. Il semblerait qu’il ait enfin compris.

Peter EISNER (PSUNE/LBTF)

Westliche Medien überschlagen sich mit Anti-Russland-Berichterstattung

Westliche Medien überschlagen sich mit Anti-Russland-Berichterstattung

 

Ex: http://www.unzensuriert.at

Westliche Medien scheuen momentan vor keiner Propaganda gegen Russland zurück.

Dass westliche Medien in den letzten Jahren zusehends politisch gesteuert, gekauft, und teilweise auch hetzerisch berichten, dürfte den meisten Bürgern bereits aufgefallen sein. Nicht umsonst verlieren nahezu alle großen Tageszeitungen dieser Welt massenhaft Leserschaft, während unabhängige Medien regen zulauf verzeichnen. Den Gipfel der einseitigen Berichterstattung erreichte die sogenannte „Systempresse“ aber mit dem Ukrainekonflikt. Aktuell wird gegen Russland und Putin gehetzt, als gebe es kein morgen, gleichzeitig wird immer offener ein militärisches Eingreifen in den Konflikt gefordert.

Ukraine: Russland in Kritik, USA-Engagement verschwiegen

Gerne macht man Russland für jegliche jetzige Zustände in der Ukraine verantwortlich. Den von den USA finanzierten und mitinitiierten Putsch gegen eine demokratisch gewählte Regierung feierte man als „Revolution des Volkes“. Auch die militärischen Aktivitäten der USA in der Ukraine, von Söldnern bis hin zu geheimen Waffenlieferungen, werden von den Medien konsequent verschwiegen. Ebenso das Interesse amerikanischer Konzerne an ressourcenreichen Gebieten in der Ostukraine.

Aber auch in die russische Innenpolitik mischen sich westliche Medien massiv ein, etwa wenn man behauptet, der erst kürzlich geschehene Mord an dem Oppositionspolitiker Boris Nemtsov, welcher in den 1990er Jahren das letzte Mal politisch relevant war, wäre vom Kreml höchstpersönlich ausgegangen. Viel mehr deutet alles auf eine gezielte Ermordung hin, um Massenproteste in Moskau, ähnlich denen in Kiew, zu forcieren und Russland von innen heraus zu destabilisieren. Ein US-Regierungssprecher höchstpersönlich bestätigte die Doktrin, innere Unruhe in Russland, etwa durch Sanktionen, zu forcieren.

Auch bezeichnen westliche Medien die Regierung Putins gerne als „faschistisches Regime“, während in der Ukraine Neonazis in der Regierung sitzen und nationalistische Kampfverbände Jagd auf russischsprachige Bürger machen. Auch diese Fakten finden keine Erwähnung. Kriegsverbrechen bleiben ebenso unerwähnt, wie Korruption und Geldverschwendung von Seiten der ukrainischen Regierung. Nebenbei fließen aktuell Beträge in Millionenhöhe von Seiten der EU in das Nicht-EU-Mitglied.  

Deutsche Medien federführend

Federführend in der europäischen Anti-Russland-Propaganda sind neben den britischen auch die deutschen Medien. Zeitungen wie der Spiegel, die Welt oder die Frankfurter Allgemeine Zeitung würden sich nichts sehnlicher als ein militärisches Eingreifen der EU und der USA in der Ukraine wünschen, ließt man nur einige der Artikel genauer. Wenn die Waffenruhe in der Ostukraine gebrochen wird, sind meist prorussische Separatisten dafür verantwortlich. Dass primär ukrainische Militärs immer wieder gegen diese verstoßen und sogar Wohnviertel gezielt angreifen, findet nicht den Weg in die Berichterstattung. Selbst ein britischer BBC-Reporter musste am eigenen Leib erfahren, dass er vom ukrainischen Militär während der Waffenruhe beschossen wurde. Lieber berichten Medien in Europa von „Putins Tigern“, welche in einer chinesischen Provinz Ziegen reißen.

Viele Medien sind sich auch nicht zu schade, in regelmäßigen Abständen „Prominente“ russische Persönlichkeiten oder Exilpolitiker zu interviewen beziehungsweise zu zitieren, um dabei deren Anti-Putin-Haltung herauszustreichen, aktuell etwa die österreichische Presse. Auf die negativen Auswirkungen der Russland-Sanktionen für Europas Wirtschaft etwa wird bei genannten Zeitungen hingegen selten bis gar nicht referiert.

Würden zudem die regelmäßigen Reden des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Nation korrekt von den westlichen Medien zitiert und übernommen werden, gebe es keinen Grund mehr, gegen dessen Politik zu opponieren. Viele Dinge würden sich von selbst erklären. 

“Djihadisation” de la crise ukrainienne

“Djihadisation” de la crise ukrainienne

Ex: http://www.dedefensa.org

Il y a un pattern de la folie des psychologies occidentaliste-américaniste opérationnalisée par la médiocrité des esprits en une politique d’une bêtise proche de la perfection par son mécanisme répétitif et convulsif. Dans la crise ukrainienne, nous sommes au terme de ce pattern avec l’intrusion assez significative pour être appréciée comme structurelle des djihadistes islamistes, évidemment du côté de Kiev qui siphonne tous les déchets et ordures du désordre de la déstructuration-dissolution du bloc BAO.

• Commençons par le côté le plus léger de la bêtise arrogante et sûre d’elle des médias télévisés d’information US, – référence en la matière, – et CNN pour le cas, – référence des références, ajoutant la maladresse technique à l’inculture et à l’ignorance. L’incident indique symboliquement et selon une fatalité de l’inversion cette intrusion de l’islamisme dans la crise ukrainienne, au travers du penchant à la caricature extrême et fascinée pour le président Poutine. Cette historiette, rapporté par Sputnik.News le 27 février 2015 aurait pu figurer dans le bestiaire de la “haine-fascination” du bloc BAO pour Poutine, la maladresse de CNN largement inspirée par l’inculture pouvant être alors considérée comme un de ces “actes manqués” qu’affectionne la psychanalyse, transposé dans le domaine de la technique d’intendance de communication... Il s’agit de la substitution de l’illustration d’une nouvelle sur Jihadi Jonh (l’exécuteur de l’État islamique du journaliste James Foley, identifié comme Mohamed Emwazi, ayant vécu au Royaume-Uni et largement poussé vers l’extrémisme par le harassement sécuritaire des services idoines britanniques)...

«La CNN a affiché une image de Vladimir Poutine lors d'une information consacrée à l'identification du membre de l'EI ayant décapité le journaliste US James Foley. La chaîne de TV américaine CNN s'est excusée après avoir accompagné d'une image de Vladimir Poutine une information consacrée à l'identification du bourreau de l'Etat islamique. “En raison d'une défaillance du serveur vidéo, une photo de Vladimir Poutine préparée pour une autre info est apparue lors d'un bulletin d'informations. Nous présentons nos excuses pour cette erreur”, a indiqué la chaîne dans un communiqué. [...] En novembre 2014, la chaîne a[vait] “confondu” Barack Obama et Oussama ben Laden dans un sous-titre qui accompagnait une information sur les attaques ayant visé le soldat Robert O'Neill après qu'il eut affirmé avoir abattu le chef d'Al-Qaïda.»

• Tout cela pour nous conduire à la situation en Ukraine où il apparaît désormais assuré que les djihadistes islamistes, plus ou moins et plutôt beaucoup plus que moins connectés à l’État Islamiste (IE, ou ISIS/Daesh), se trouvent à l’œuvre en nombre respectable, parmi les diverses unités constituées mais absolument autonomes qui se battent du côté de Kiev contre les séparatistes de novorussia. On trouve donc un front néonazi-islamiste particulièrement significatif de l’esprit du temps, côté civilisation. C’est The Intercept, le site de Glenn Greenwald, qui donne une série de deux textes, extrêmement documentés, produits d’un reportage de Marcin Mamon sur place, en Ukraine (tous deux le 26 février 2015, sur le phénomène en général, et le 26 février 2015 sur l’aspect particulier de la mort du chef tchétchène Isa Munayev).

Il s’agit essentiellement de groupes de terroristes islamistes tchétchènes qui sont déjà sur place depuis un certain temps, venus sous l’impulsion du chef terroriste tchétchène Isa Munayev, abattu dans les combats ukrainiens Le 1er février. (1) Ces combattants sont directement liés à l’EI/ISIS/Daesh, témoignant de l’extension du nouveau phénomène terroriste né de la politique de déstructuration organisée selon une ligne aboutissant au nihilisme du désordre, principalement de la part des USA avec leurs alliés divers et exotiques (Israël, Qatar, Arabie), pour accoucher de ce que les dirigeants-Système désignent aujourd’hui comme la première menace contre la stabilité du bloc BAO selon un processus d’inversion complète désormais bien rôdé dans son automatisme échappant à tout contrôle organisé. Les lignes d’introduction du premier texte de Mamon ne laissent aucun doute sur cette parenté qui fait comprendre que l’Ukraine est effectivement entrée dans la zone d’action intensive du terrorisme islamiste, – bien entendu, du côté de Kiev.

«“Our brothers are there,” Khalid said when he heard I was going to Ukraine. “Buy a local SIM card when you get there, send me the number and then wait for someone to call you.” Khalid, who uses a pseudonym, leads the Islamic State’s underground branch in Istanbul. He came from Syria to help control the flood of volunteers arriving in Turkey from all over the world, wanting to join the global jihad. Now, he wanted to put me in touch with Rizvan, a “brother” fighting with Muslims in Ukraine.

»The “brothers” are members of ISIS and other underground Islamic organizations, men who have abandoned their own countries and cities. Often using pseudonyms and fake identities, they are working and fighting in the Middle East, Africa and the Caucasus, slipping across borders without visas. Some are fighting to create a new Caliphate — heaven on earth. Others — like Chechens, Kurds and Dagestanis — say they are fighting for freedom, independence and self-determination. They are on every continent, and in almost every country, and now they are in Ukraine, too.»

• Le 27 février 2015, toujours sur The Intercept, Glenn Greenwald donne la mesure de l’importance que le groupe de journalistes du site accorde à ce témoignage sur le déploiement des terroristes de l’IE en Ukraine. Greenwald commence par rendre compte du témoignage au Congrès d’un de ses vieux “ennemis intimes”, le directeur du renseignement national James Clapper affirmant la nécessité de l’envoi d’armes aux forces de Kiev ; cela, en posant la question désormais sempiternelle, notamment à la lumière de l’expérience syrienne et catastrophique : “Qui, exactement, allons-nous armer ?” Greenwald rappelle effectivement l’expérience syrienne, avec les flots d’armes destinées aux rebelles syriens anti-Assad, dits-modérés et convenables, et terminant dans les mains des extrémistes et des forces de l’EI. Il développe ensuite la description de la profusion de combattants néonazis et d’extrême-droite en Ukraine, à qui nombre de ces armes parviendront, et étend évidemment cette logique à la composante structurelle fondamentale nouvelle des terroristes islamistes, largement documentée par les textes de Mamon.

«A similar dynamic [as the one in Syria] is at play in Russia and Ukraine. Yesterday, Obama’s top national security official, Director of National Intelligence James Clapper, told a Senate Committee “that he supports arming Ukrainian forces against Russian-backed separatists,” as the Washington Post put it. The U.S. has already provided “non-lethal” aid to Ukrainian forces, and Obama has said he is now considering arming them. Who, exactly, would that empower?

«Russian President Vladimir Putin has long said that the Ukrainian coup of last year, and the subsequent regime in Kiev, is driven by ultra-nationalists, fascists, and even neo-Nazi factions. The Russian TV outlet RT also frequently refers to “the active role far-right groups have played on the pro-government side in Ukraine since the violent coup of the last year.” For that reason, anyone pointing out that arming the regime in Kiev would strengthen fascists and neo-Nazis is instantly accused of being a Putin propagandist: exactly like those arguing that the best anti-Assad fighters were al-Qaeda-affiliated were accused of being Assad propagandists (until that became the official position of the US Government). U.S. media accounts invariably depict the conflict in Ukraine as a noble struggle waged by the freedom-loving, pro-west democrats in Kiev against the oppressive, aggressive “Russian-backed” separatists in the east. But just as was true in Syria: while some involved in the Ukrainian coup were ordinary Ukrainians fighting against a corrupt and oppressive regime, these claims about the fascist thugs leading the fight for the Kiev government are actually true...»

Suit un long exposé rassemblant nombre de témoignages, de preuves évidentes, d’évidences aveuglantes, etc., sur l’importance et le rôle majeur que jouent ces forces néonazies quasiment incontrôlées, sinon par des oligarques eux-mêmes incontrôlés et dont l’autorité sur ces groupes ressemble d’ailleurs, plutôt, à une complicité où le financier (l’oligarque) n’a de poids que dans la mesure où il reste le financier, et se révèle finalement, dans le rapport de forces, aussi bien prisonnier de ces groupes que pseudo-inspirateur. Ayant terminé cet exposé largement documenté, Greenwald introduit le constat sur la présence des djihadistes, renvoyant aux articles de Mamon («The Intercept yesterday published reporting from Marcin Mamon on the role jihadists are playing in the conflict on behalf of the government»), pour finalement poser la question mille fois recommencée désormais dans toutes les aventures pathologiques du bloc BAO/des USA : «Now that Obama’s leading national security official is expressly calling for the arming of those forces, it is vital that the true nature of America’s allies in this conflict be understood.»

Il y a deux facteurs à considérer dans ces diverses interventions. D’abord, l’irruption de The Intercept, avec la caution appuyée de Glenn Greenwald et de son immense notoriété, dans la crise ukrainienne. Après un effacement de quelques mois, nous saluions le 16 janvier 2015 le “retour” de Greenwald dans un sujet de grande audience, – la crise-“Charlie” en France. A côté de cela, Greenwald/The Intercept s’étaient montrés assez modestes par rapport à la crise ukrainienne. Cela tenait notamment, à notre sens, à une position générale qui affecte plus ou moins les antiSystème de gauche sensibles à l’humanitarisme et aux “valeurs” qui vont avec, donc malgré tout sensible aux argumentaires du Système qui relève de l’affectivisme (ex-“affectivité”), redoutablement efficace. Cela tient à cette simple équivalence : s’engager comme il est naturel pour un antiSystème contre le cirque de Kiev, c’est objectivement se placer du côté de Poutine, et beaucoup dans la gauche antiSystème sont sensibles à l’image de diabolisation qui a été construite autour du président russe.

On a avait déjà ressenti cela, d’une façon évidemment beaucoup plus atténuée, lors de l’affaire Snowden où le groupe Greenwald avait joué un rôle majeur. Snowden ayant obtenu le droit d’asile en Russie, son soutien intensif impliquait là aussi qu’on se rangeât peu ou prou du côté de Poutine. De ce point de vue il y eut donc une certaine gêne, celle qu’on a décrite, mais qui n’interféra guère pour ce cas à cause du soutien massif apporté à Snowden qui primait sur tout le reste. Dans la crise ukrainienne, l’implication (du groupe Greenwald) était moins évidente et il y eut jusqu’à l’évolution actuelle une retenue beaucoup plus marquée que dans le cas précédent. Mais avec la documentation de l’intrusion du facteur islamiste/EI où le groupe Greenwald joue un rôle important, cette retenue s’atténue et il y a de fortes chances qu’elle continuera à s’atténuer considérablement, à la mesure de l’importance de l’engagement des islamistes qui ira en grandissant.

C’est un point important dans la mesure où le groupe Greenwald dispose toujours d’un très grand crédit et d’une influence à mesure, notamment dans l’intelligentsia occidentale. On avait déjà proposé cette interprétation lors du “retour” du groupe après les avatars de son incorporation dans le système FirstLook.org de Pierre Omidyar. C’était également pour la crise-“Charlie”, le 16 janvier 2015, et nous proposions ceci pour ce qui concerne la probable influence de cette évolution : «Plus encore, l’intervention de Greenwald donne également une caution internationale au constat encore plus important que la crise-Charlie déchire directement une classe occupant une place fondamentale dans la bataille, – la classe réunissant le monde intellectuel, le complexe médiatique avec presse-Système et réseaux antiSystème, le showbiz et ses diverses ramifications.» Cette fois, l’intervention dans la crise ukrainienne du groupe Greenwald interfère directement dans les positions de la classe intellectuelle américaniste-occidentaliste, dans ces positions qui sont absolument exacerbées jusqu’au paroxysme à cause du déterminisme narrativiste. C’est nécessairement, par le jeu des engagements et des oppositions, la dénonciation absolument hystérique à la position russe qui est indirectement attaquée, et Greenwald lui-même se trouvant dans ce cas nettement plus impliqué que dans les circonstances précédentes qui ont été rappelées du côté de Poutine.

Il faut dire que l’enjeu est de taille, – et c’est évidemment en venir au second point de ce commentaire. Certes, ce n’est pas la première fois qu’on signale, d’une façon plus ou moins documentée un certain engagement islamiste (tchétchène), ou des rumeurs d’engagement islamiste du côté de Kiev, dans la crise ukrainienne. Mais cette fois, l’engagement est minutieusement documenté ; il est clairement et directement connecté à l’État Islamiste/ISIS/Daesh et il est largement et minutieusement placé dans la logique opérationnelle de la catastrophe syrienne où l’action initiale a accouché du monstre EI que toutes les directions politiques du bloc BAO désignent et dénoncent désormais comme la principale menace.

Si cette nouvelle situation se confirme et si l’intrusion islamique est de plus en plus documentée comme c’est probable maintenant qu’elle est débusquée et mise en évidence du côté de la communication, c’est un facteur nouveau de très grande importance dans la problématique de la crise ukrainienne qui implique une quasi-intégration en devenir avec la crise du Moyen-Orient, renforçant encore l’aspect du cœur brûlant de la Grande Crise qu’est l’Ukraine. L’on comprend que ce facteur nouveau va contribuer à brouiller les cartes, à entraver d’une façon peut-être décisive l’effort constant du Système pour continuer à définir cette crise en termes manichéens (noir-blanc, méchants-gentils, etc.). Pour les pays européens, déjà confrontés dans un état d’esprit d’hyper-réaction sécuritaire et d’extrême activisme de communication à ce qui est perçu comme la conséquence (terrorisme) du développement de l’EI au Moyen-Orient, l’intrusion de ce facteur dans la crise ukrainienne représente un nouveau motif d’alarme d’une puissance considérable. Bien entendu, cette situation porte une contradiction encore plus insupportable que celle qui est apparue en Syrie, – à cause de la proximité géographique et des conditions déjà suspectes de nombre d’éléments du régime de Kiev : le soutien apporté à l’UE à un régime qui emploie des forces qui menacent directement, dans l’esprit des dirigeants européens, la sécurité et l’équilibre des pays dont ils ont la charge. La même contradiction, avec en plus l’aspect de la grogne transatlantique actuelle, marque la possible initiative de livraison d’armes US à l’Ukraine, dont une certaine partie parviendrait aux djihadistes d’Ukraine.

Note

(1) Mise à jour le 3 mars 2015. Dans le texte original, nous avions erronément mentionné la mort au combat de Munayev à “l'automne dernier”. En fait, l'affaire est beaucoup plus récente et participe directement de cette question de la présence djiadiste dans les combats en Ukraine : Munayev a été tué le 1er février, lors de la bataille de Debaltsevo.

Presseschau - März 2015 KULTUR / ZEITGEIST

Presseschau - März 2015

KULTUR / UMWELT / ZEITGEIST / SONSTIGES

70 Jahre Bombenkrieg

Berlin bleibt die Hauptstadt der Narben

Vor 70 Jahren fielen Bomben auf Berlin. Die Erinnerung darf nicht sterben. Sie muss persönlich sein und in der Stadt sichtbar. Was hat meine Oma erlebt? Was hat mein Opa getan? Auch wenn die Generation Weizsäcker stirbt, werden diese Fragen bleiben. Ein Kommentar.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/70-jahre-bombenkrieg-berlin-bleibt-die-hauptstadt-der-narben/11309728.html

 

Bilder vom Wandel

Alles nur Fassade

Deutsche Einheit zementiert: Auf einer Reise durch den Osten entdeckte der Fotograf Stefan Koppelkamm 1990 Gebäude, die sowohl den Krieg als auch die Bauwut der SED-Oberen überstanden haben. Zehn Jahre später fotografierte er die Häuser noch einmal - ein Vergleich mit unerwarteten Kontrasten.

http://www.spiegel.de/einestages/bilder-vom-wandel-alles-nur-fassade-a-946669.html

 

Humboldtforum in Berlin

Investor will Schinkels Bauakademie wiederaufbauen

http://www.tagesspiegel.de/berlin/humboldtforum-in-berlin-investor-will-schinkels-bauakademie-wiederaufbauen/11343450.html

 

Nürnberg im September 1947

https://www.youtube.com/watch?v=dexyC92hYFI

 

Kairos-Preis für Eike Roswag

Alfred-Toepfer-Stiftung ehrt Architekten: Der Architekt Eike Roswag ist bekannt für nachhaltiges Bauen, weit über Deutschlands Grenzen hinaus. Jetzt hat er den Kairos-Preis der Alfred-Toepfer-Stiftung erhalten.

http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=49425

 

(Zu den Ursprüngen der modernen Architektur…)

Loos, der pädophile Straftäter: Was die Protokolle verraten

http://diepresse.com/home/zeitgeschichte/4655244/Loos-der-paedophile-Straftaeter_Was-die-Protokolle-verraten

 

Ein Hoch auf das Giebeldach

http://www.faz.net/aktuell/stil/drinnen-draussen/architektur-ein-hoch-auf-das-giebeldach-13415686.html

 

Künstliche Befruchtung

Großbritannien erlaubt Drei-Eltern-Babys

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/grossbritannien-erlaubt-drei-eltern-babys-13407092.html

 

Österreich debattiert gendergerechte Steinigungen

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2015/oesterreich-debattiert-gendergerechte-steinigungen/

 

(Sprachpolizei, Steuergeldverschwendung)

Der Unfug der „Studierendenwerke“

http://jungefreiheit.de/kolumne/2015/der-unfug-der-studierendenwerke/

 

Schweden zensiert Vogelnamen

http://www.unzensuriert.at/content/0017236-Schweden-zensiert-Vogelnamen

 

(Kaum deutsch im Radio)

Keine Helene-Fischer-Quote

http://jungefreiheit.de/kolumne/2015/keine-helene-fischer-quote/

 

Spracherkennung: Samsung hört Privatgespräche ab

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/spracherkennung-samsung-hoert-privatgespraeche-ab/

 

Houellebecqs Roman „Unterwerfung“ – endlich ein paar Gedanken dazu

http://www.sezession.de/48575/houellebecqs-roman-unterwerfung-endlich-ein-paar-gedanken-dazu.html#more-48575

 

Sibylle Berg: Der Tag, als meine Frau einen Mann fand.

http://www.sezession.de/48603/sibylle-berg-der-tag-als-meine-frau-einen-mann-fand.html

 

Réflexions générales sur le concept d’ "Eurasie"

http://robertsteuckers.blogspot.be/2015/02/reflexions-generales-sur-le-concept-d.html

 

Online-Attacken

Internet-Gang raubt Banken eine Milliarde Dollar

http://www.focus.de/digital/internet/online-attacken-auf-banken-internet-gang-carbanak-stiehlt-eine-milliarde-dollar_id_4477789.html

 

Bedingungsloses Grundeinkommen

Macht Geld faul?

Ein Internetprojekt entfacht die Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen neu. von Verena Friederike Hasel

http://www.zeit.de/2015/09/bedingungsloses-grundeinkommen-crowdfunding-generation-y-sozialstaat/komplettansicht

 

Die Soviet Story

https://www.youtube.com/watch?v=FsGRDZoAcDY

 

(Napoleon I.)

Er war wieder da (II)

http://jungefreiheit.de/kolumne/2015/er-war-wieder-da-ii/

 

Libera Germania

Die Zerstörung Deutschlands und ihre Ursachen im Vergleich zur Schweiz

https://liberagermania.wordpress.com/

 

(Jahn-Schule in Berlin wird umbenannt)

Schwer vermittelbar

von Matthias Bäkermann

http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/schwer-vermittelbar/

 

Der größte Apfel der Welt

Wann wird Apple zu groß für die Politik?

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44165/1.html

 

Plastik-Abfall gefährlicher als Klimawandel

Die Welt versinkt im Müll

http://www.bild.de/news/ausland/muell/muell-gefaehrlicher-als-klimawandel-37906858.bild.html

 

Playmobil-Luther nach 72 Stunden ausverkauft

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/playmobils-spielfigur-luther-nach-72-stunden-ausverkauft-13422707.html

 

(andere Länder, bessere Sitten)

Singapur Deutschen droht Prügel wegen Graffiti

In Singapur wird Sachbeschädigung rabiat bestraft: Zwei deutschen Sprayern droht nach der Verunstaltung einer U-Bahn die Prügelstrafe.

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/pruegelstrafe-fuer-deutsche-sprayer-in-singapur-13418633.html

 

(Ein "Grüner" für mehr Shopping…)

Tübingen: Oberbürgermeister wirbt für Sonntagsöffnung der Geschäfte

http://www.jesus.de/blickpunkt/detailansicht/ansicht/oberbuergermeister-wirbt-fuer-sonntagsoeffnung-der-geschaefte200513.html

 

Missionar

Kolumbien: US-Bürger wegen Vorwurf der Zusammenarbeit mit Farc-Rebellen verhaftet

https://www.youtube.com/watch?v=lwtRAOrn4M4

 

Rabbi filmte nackte Frauen mit versteckter Kamera

http://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article137654770/Rabbi-filmte-nackte-Frauen-mit-versteckter-Kamera.html

 

Gesundes Saunieren: Dafür kann ich mich erwärmen

von Tim Hollstein

http://www.spiegel.de/gesundheit/ernaehrung/sauna-regelmaessiges-saunieren-staerkt-nicht-nur-die-abwehrkraefte-a-1018396.html

 

Ewig jung sein wollen macht unglücklich

Wir neigen dazu, unserer Jugend nachzuhängen. Aber kann man sich zeitlebens dagegen wehren, erwachsen zu werden? Nein, sagt die Philosophin Susan Neiman – und sieht das als Chance zum wahren Glück.

http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article137758363/Ewig-jung-sein-wollen-macht-ungluecklich.html?wtrid=newsletter.wasdieweltbewegt.newsteaser...standard-news

 

Presseschau - März 2015 - LINKE / RECHTE

Presseschau - März 2015

LINKE / KAMPF GEGEN RECHTS / ANTIFASCHISMUS / RECHTE

 

Politologe: Deutschland ist nach links gerückt

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/politologe-deutschland-ist-nach-links-gerueckt/

 

(dazu)

Propagandaerfolg

von Michael Paulwitz

http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/propagandaerfolg/

 

Gibt es einen Linksextremismus der Mitte?

http://www.sezession.de/48659/gibt-es-einen-linksextremismus-der-mitte.html

 

Das Omen für 2016: Die Ditfurth-Mehrheit im Römer

Nach linker Diffamierung Spaltung der Koalition und neue Fronten

http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=816

 

Bunte Hetzmitte

Die gewöhnliche Seele hat sich durchgesetzt

von Thorsten Hinz

http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/die-gewoehnliche-seele-hat-sich-durchgesetzt/

 

Sezession-Sonderheft Pegida

http://www.sezession.de/48367/sezession-sonderheft-pegida.html

 

Aus Angst vor Pegida

Evangelische Kirche und SPD sagen Diskussionsrunde ab

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/evangelische-kirche-und-spd-sagen-diskussionsrunde-ab/

 

Wegen Islamkritik

Bremer Pastoren demonstrieren gegen Amtsbruder

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/bremer-pastoren-demonstrieren-gegen-amtsbruder/

 

(Noch ein Pfaffe mit Einwanderungs-Indoktrination…)

Das war’s. Diesmal: Ich als Bürgerin mit Migrationshintergrund. Ich als irrational Ängstliche.

http://www.sezession.de/48640/das-wars-diesmal-ich-als-buergerin-mit-migrationshintergrund-ich-als-irrational-aengstliche.html

 

LEGIDA, 30. Januar – zweite Rede in Leipzig

http://www.sezession.de/48359/legida-30-januar-zweite-rede-in-leipzig.html

 

LEGIDA und wir (I): Linke Gewalt am 30. Januar

http://www.sezession.de/48315/legida-und-wir-i-linke-gewalt-am-30-januar.html

 

Legida, die Dritte: Nebeneindrücke

http://www.sezession.de/48336/legida-die-dritte-nebeneindruecke.html

 

Frankfurt

Sechs Festnahmen

Pegida: Rangeleien und Wurfgeschosse

http://www.op-online.de/lokales/rhein-main/pegida-gegendemo-frankfurt-vereinzelte-rangeleien-flaschen-eierwuerfe-4698086.html

 

(Zur Organisation und Strategie der von oben gedeckten "Antifa")

Vom Vorbürgerkrieg zum Bürger(vor)krieg

http://www.sezession.de/48323/vom-vorbuergerkrieg-zum-buergervorkrieg.html#more-48323

 

Justiz

Gute Demo, böse Demo

von Markus Scheffer

http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/gute-demo-boese-demo/

 

Demonstrationen gegen Pegida

Gegner bewerfen Islamkritiker mit Flaschen

Die originale Pegida-Demonstration hat es nach der Selbstdemontage der Veranstalter am Montag nicht gegeben. Dafür aber einige kleinere Ableger – und jede Menge Gegendemonstranten. In Frankfurt wurde es hitzig.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/demonstrationen-gegen-pegida-gegner-bewerfen-islamkritiker-mit-flaschen-13405406.html

 

Zwei Römer-Reden wider den Parteienblock

Die Debatte um Pegida und Anti-Pegida in Frankfurt

http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=810

 

(Immer noch aktuell)

Chaoten oder Heilsbringer? Danke, liebe Antifa!

Sie gelten als Krawallmacher, Störenfriede, Chaoten. Dabei ermöglichen sie uns ein Leben, in dem Rechtsextreme die Rolle spielen, die ihnen zusteht: Nämlich keine. Zur Verteidigung einer viel gescholtenen Subkultur.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/chaoten-oder-heilsbringer-danke-liebe-antifa/9382378.html

 

(Die Schäfchen sollen wieder eingefangen werden)

Sigmar Gabriel

„Es gibt ein demokratisches Recht darauf, rechts zu sein“

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/es-gibt-ein-demokratisches-recht-darauf-rechts-zu-sein/

 

(Zu Pegida)

Kein Ende, nur Anfang

http://jungefreiheit.de/kolumne/2015/kein-ende-nur-anfang/

 

Überlegungen zur Organisationsstruktur

Laien, Frust und Selbstformung

https://clauswolfschlag.wordpress.com/organisationsstruktur/

 

(Eine etwas andere linke Position)

Bund gegen Anpassung

Der Verrat der PEGIDA

ist die Quittung Eurer Kommunismus-Allergie

http://www.bund-gegen-anpassung.com/download/de/Flugblaetter/2015.01.19.verrat_der_pegida.pdf

 

Wien

Interview: Die Gründe für den Rücktritt von PEGIDA-Sprecher Nagel

http://unzensuriert.at/content/0017105-Interview-Die-Gruende-fuer-den-Ruecktritt-von-PEGIDA-Sprecher-Nagel

 

PEGIDA, 9. 2. – Rede in Dresden

http://www.sezession.de/48391/pegida-9-2-rede-in-dresden.html#more-48391

 

Pegida schrumpft / Jagdszenen in Leipzig

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/pegida-schrumpft-jagdszenen-in-leipzig/

 

Proteste in Sachsen: Leipzig untersagt Legida-Demonstration

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/leipzig-legida-demonstration-untersagt-a-1017285.html

 

Legida-Verbot

Leipziger Einerlei

von Michael Paulwitz

http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/leipziger-einerlei/

 

Gericht bestätigt Demonstrationsverbot für Legida

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/gericht-bestaetigt-demonstrationsverbot-fuer-legida/

 

(Zitat: "Schiewer zeigt sich am Sonntag erleichtert. `Ich war erst schockiert´, sagt sie dem Tagesspiegel. `Von der heute-show hätte ich das nicht erwartet.´"…doch, von der "heute-show" ist alles zu erwarten)

ZDF-Satire zu AfD

"heute-show" macht aus Linker eine Rechtsextremistin

http://www.tagesspiegel.de/medien/zdf-satire-zu-afd-heute-show-macht-aus-linker-eine-rechtsextremistin/11343090.html

 

Debatte um Finanzierung von Anti-Pegida-Demonstration

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/debatte-um-finanzierung-von-anti-pegida-demonstration/

 

Das PEGIDA-Lied von Friedrich Baunack

http://www.sezession.de/48552/das-pegida-lied-von-friedrich-baunack.html

 

Frankfurt

Pegida in Frankfurt Gewalt in Frankfurt: Anti-Pegida-Protest eskaliert

Wieder kam es zu Gewalt: Mehr als 600 Anti-Pegida-Demonstranten waren in Frankfurt auf der Straße. Die Polizei musste mit Pfefferspray vorgehen.

http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Gewalt-in-Frankfurt-Anti-Pegida-Protest-eskaliert;art675,1278482

 

Ludwigshafen

Mehr als 130 Festnahmen bei linker Demonstration

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/mehr-als-130-festnahmen-bei-linker-demonstration/

 

(Antisemitismus also fast nur ein Problem von "Rechtsextremisten"?)

Politik

Über 10 000 Straftaten von Rechtsextremen

http://www.derwesten.de/politik/ueber-10-000-straftaten-von-rechtsextremen-aimp-id10343112.html

 

(Video zur Gewalt gegen den Akademikerball in Wien)

FPÖ-TV-Magazin 05.02.2014 - Linke Anschläge auf die Meinungsfreiheit

https://www.youtube.com/watch?v=KSkHfv_p6f8

 

Wien

Nach Akademikerball: Wieder linker Anschlag auf Teutonia

http://unzensuriert.at/content/0017096-Nach-Akademikerball-Wieder-linker-Anschlag-auf-Teutonia

 

Thüringen

AfD fordert, linkem Straftäter Zivilcouragepreis abzuerkennen

http://jungefreiheit.de/allgemein/2015/afd-fordert-linkem-straftaeter-zivilcouragepreis-abzuerkennen/

 

Linke und Autonome

Illegale Silvester-Demo: Linken-Abgeordnete Nagel und Böhme marschieren an der Spitze mit

http://www.lvz-online.de/leipzig/citynews/illegale-silvester-demo-linken-abgeordnete-marschieren-an-der-spitze-mit/r-citynews-a-268796.html

 

Berlin

Linksextremisten zünden Autos von Wachfirmen an

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/linksextremisten-zuenden-autos-von-wachfirmen-an/

 

EINWANDERUNG / MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT

 

Grüne fordern "große Tore" für Zuwanderer

http://www.welt.de/politik/deutschland/article137117969/Gruene-fordern-grosse-Tore-fuer-Zuwanderer.html

 

Ostdeutsche Ministerpräsidenten wünschen sich mehr Zuwanderung

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ostdeutsche-ministerpraesidenten-fordern-mehr-zuwanderung-a-1014869.html

 

Fraktionschef Oppermann

SPD will mehr Einwanderung aus Osteuropa und der Türkei

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/spd-will-mehr-einwanderung-aus-osteuropa-und-der-tuerkei/

 

Zuwanderung

Weshalb Deutschland Muslime braucht und Pegida nicht

http://www.focus.de/finanzen/experten/gerhard_hain/zuwanderung-weshalb-deutschland-muslime-braucht-und-pegida-nicht_id_4468892.html

 

(Instrumentalisierung des Gedenkens an Bombenopfer)

Jahrestag der Bombardierung

Pforzheimer OB mahnt zu mehr Verständnis für Flüchtlinge

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/pforzheimer-ob-mahnt-zu-mehr-verstaendis-fuer-fluechtlinge/

 

Kritik an Kirchenasyl: Empörung über Innenminister

http://jungefreiheit.de/allgemein/2015/kritik-an-kirchenasyl-empoerung-ueber-innenminister/

 

Kirchen gewähren immer häufiger Asyl

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/kirchen-gewaehren-immer-haeufige-asyl/

 

Kirchengemeinden stehen nicht über dem Gesetz

von Michael Paulwitz

http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/kirchengemeinden-stehen-nicht-ueber-dem-gesetz/

 

Kommentar zur Asylproblematik

„Wir wollen …“, „Wir werden …“, „Wir müssen …“

von Felix Krautkrämer

http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/wir-wollen-wir-werden-wir-muessen/

 

Felix Menzels Einwanderungskritik

http://www.sezession.de/48586/felix-menzels-einwanderungskritik.html#more-48586

 

Wer bereichert hier eigentlich wen? – Die neue IfS-Studie

http://www.sezession.de/48625/wer-bereichert-hier-eigentlich-wen-die-neue-ifs-studie.html#more-48625

 

Ökonom Paul Collier plädiert für eine völlig neue Migrationspolitik

http://www.unzensuriert.at/content/0017151-Oekonom-Paul-Collier-plaediert-fuer-eine-voellig-neue-Migrationspolitik

 

(Im Gegensatz zu anderen erhält er wohl schon aus politischer Rücksichtnahme kein Asyl)

EuGH-Urteil zu US-Deserteur

Kaum Hoffnung auf Asyl in Deutschland

http://www.tagesschau.de/ausland/us-deserteur-deutschland-103.html

 

Ärzte-Präsident Montgomery fordert anonymen Krankenschein für Behandlung von Flüchtlingen

http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-10-2015-aerzte-praesident-montgomery-fordert-anonymen-krankenschein-fuer-behandlung-von-fluechtlingen_id_4506579.html

 

Endlich: Die Frankfurter CDU kapituliert bedingungslos

Ablehnung des moderaten Burka-Antrags opfert die Glaubwürdigkeit

http://freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=808

 

Ernst Nolte

Der Islam: So! Oder so?

Zwei Möglichkeiten der Zurückgebliebenheit

http://static1.squarespace.com/static/530b8d53e4b091b1a79671f2/t/547dd66de4b03545c8a90fa9/1417533037860/TUMULT_Der-Islam-So-oder-so.pdf

 

Getötete Studentin

Tugce A. und Sanel M. beleidigten sich aufs Heftigste

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Panorama/d/6110232/tugce-a--und-sanel-m--beleidigten-sich-aufs-heftigste.html

 

(Hintergründe zur Tatnacht)

Freunde von Sanel M. melden sich zu Wort

„Besoffen, aber ein guter Junge“

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/offenbach/fall-tugce-albayrak-freunde-sanel-aeussern-sich-4711764.html

 

Was wurde eigentlich aus… dem Fall Tuğçe Albayrak?

http://www.sezession.de/48438/was-wurde-eigentlich-aus-dem-fall-tugce-albayrak.html

 

Religion

Hitzige Debatte um gesonderte Bäderzeiten für Muslime

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/hitzige-debatte-um-gesonderte-baederzeiten-fuer-muslime-id10339583.html

 

Video

Abdul - Solidarität mit Olaf Latzel !! Wacht auf, Christen! Christenverfolgung in Deutschland

https://www.youtube.com/watch?v=tc6E3dt3Q1k

 

NRW beschlagnahmt Olper Familienferienstätte für Flüchtlinge

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-olpe-wenden-und-drolshagen/regenbogenland-ab-sofort-fluechtlings-unterkunft-id10337022.html

 

Sylt: Bürgermeisterin Reiber beschlagnahmt Wohnhaus für Flüchtlinge

http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/sylt-buergermeisterin-reiber-beschlagnahmt-wohnhaus-fuer-fluechtlinge-id8895396.html

 

Karnevalsumzug in Braunschweig wegen Anschlagsgefahr abgesagt

http://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/karnevalsumzug-in-braunschweig-wegen-anschlagsgefahr-abgesagt-13429820.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/terror-gefahr-polizei-sagt-braunschweiger-karnevals-umzug-ab_id_4477581.html

 

Terrordrohung in Braunschweig

Absage von Karnevalsumzug: Pistorius stellt sich vor Moslems

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/absage-von-karnevals-umzug-pistorius-stellt-sich-vor-moslems/

 

(Dazu ein Kommentar)

Kommentar zum islamistischen Terror

Nichts hat mit gar nichts zu tun

http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/nichts-hat-mit-gar-nichts-zu-tun/

 

(Zu Heiko Maas und dem neuen Antisemitismus)

Meinung

Es ist der Islam, Dummkopf!

von Felix Krautkrämer

http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/es-ist-der-islam-dummkopf/

 

Asyl in Radeburg: Das beste gehofft – das Schlimmste trat ein

http://www.radeburger-anzeiger.de/nc/news/news-singel-view/select_category/4/549/article/asyl-in-radeburg-das-beste-gehofft-das-schlimmste-trat-ein/

 

Unbegleitete Nordafrikaner

Kriminelle Asylbewerber halten Bremen in Atem

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/kriminelle-asylbewerber-halten-bremen-in-atem/

 

Linie 1: »Einige Kollegen haben Angst«

Gießen. Bei der Busanbindung der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im früheren US-Depot gibt es nach wie vor Probleme. So wurde jetzt bekannt, dass Busfahrer auf der Linie 1 von Fahrgästen, die an der Rödgener Straße zusteigen, beleidigt und bedroht werden.

http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-Linie-1-Einige-Kollegen-haben-Angst-_arid,550333_regid,1_puid,1_pageid,113.html

 

(Algerier unter sich. Zum Leidwesen eifriger "Antifaschisten")

Kassel

Attacke mit abgebrochener Glasflasche

Polizei zu Blutbad in Straßenbahn: Es war kein Nazi-Angriff

http://www.hna.de/kassel/stadt-kassel/mitte-kassel-ort248256/folgenreiches-blutbad-strassenbahn-4696289.html

 

(Nordafrikaner in Frankfurt)

Angriff auf einen 61-jährigen Rödelheimer

http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4970/2940246/pol-f-150202-82-frankfurt-roedelheim-messerattacke-unklarer-hintergrund-zeugen-gesucht

 

“Bunte” Straßenschlachten in Salzburg

http://www.pi-news.net/2015/02/bunte-strassenschlachten-in-salzburg/#more-446573

 

Straßenkämpfe halten Salzburger Polizei in Atem

http://www.krone.at/Oesterreich/Strassenkaempfe_halten_Salzburger_Polizei_in_Atem-Wilde_Szenen-Story-437430

 

(Vermutlich also nur ein Versehen…)

Urteil zu Brandanschlag auf Synagoge

„Keine antisemitische Tat“

Drei Palästinenser werden vom Amtsgericht Wuppertal zu Bewährungsstrafen verurteilt. Sie hatten Brandsätze auf eine Synagoge geworfen.

http://taz.de/Urteil-zu-Brandanschlag-auf-Synagoge/!154216/

 

Britische Regierung übernimmt

Rotherhamer Vergewaltigungsskandal weitet sich aus

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2015/rotherhamer-vergewaltigungsskandal-weitet-sich-aus/

 

Nach Angriff auf Radfahrer in Berlin-Mitte

Polizei veröffentlicht Fotos des Prügel-Fahrers

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/nach-angriff-auf-radfahrer-in-berlin-mitte-polizei-veroeffentlicht-fotos-des-pruegel-fahrers/11305434.html

 

Fachbach

Verzweifelter Hilferuf eines SPD(!)-Bürgermeisters wegen Türken-Terrors

http://www.pi-news.net/2015/02/verzweifelter-hilferuf-eines-spd-buergermeisters-wegen-tuerken-terrors/

 

Heidelberg: “Flüchtlinge” belästigen Frauen

http://www.pi-news.net/2015/01/heidelberg-fluechtlinge-belaestigen-frauen/

 

Kaltenkirchen

Kieler Kripo jagt brutale Räuberbande im Norden

http://mobil.abendblatt.de/region/article136856107/Kieler-Kripo-jagt-brutale-Raeuberbande-im-Norden.html

 

München

Brutaler Überfall in Lochham

Teenies treten Schwangere krankenhausreif

http://www.bild.de/regional/muenchen/raubueberfall/schwangere-von-teenagern-verpruegelt-und-ausgeraubt-39700758.bild.html

 

Bornheim bei Bonn

Höllen-Aussage vor Gericht

So leiden die Opfer des Walberberg-Schlägers

http://www.express.de/bonn/hoellen-aussage-vor-gericht--so-leiden-die-opfer-des-walberberg-schlaegers,2860,29909394.html

 

Übergriff vor Offenbacher Moschee

Bewährungsstrafen nach Angriff auf Kamerateam

http://www.fnp.de/rhein-main/Bewaehrungsstrafen-nach-Angriff-auf-Kamerateam;art801,1284001

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/prozess-in-offenbach-urteil-nach-attacke-auf-swr-team-erwartet/-/id=1682/nid=1682/did=15145402/1ihp2dg/index.html

Ökonom Paul Collier plädiert für eine völlig neue Migrationspolitik

Ökonom Paul Collier plädiert für eine völlig neue Migrationspolitik

Ex: http://www.unzensuriert.at

Die dringenden Probleme Europas können nicht durch Migration gelöst werden, so Oxford-Professor Paul Collier.
Foto: UNU-WIDER/flickr (CC BY 2.0)

Der angesehene britische Ökonom Paul Collier warnt in einem Interview mit der deutschen Zeitung Die Zeit vor einer komplett verfehlten Migrationspolitik Europas. Der Oxford-Professor versteht das Misstrauen der Bevölkerung gegenüber Migranten und warnt vor falschen Tabus in der Gesellschaft.

Politik ignorierte Migrationsdebatte

Collier kritisiert in dem Interview vor allem die fehlende Migrationspolitik in vielen Staaten Europas. Es wurde jahrzehntelang verabsäumt, das Thema in der Mitte der Gesellschaft, abseits jeglicher Radikalisierung zu thematisieren. Diskussionen, ob Migration gut oder schlecht sei, hält der Professor für verkürzt und nicht zielführend. Die Lebenssituation veränderte sich für viele Einheimische durch die massenhafte Zuwanderung derart rasch, dass dieses Phänomen wiederum berechtigte Ängste schürte. Die Politik müsse eher der Frage nachgehen, wieviel Migration sowohl für Ziel- als auch Herkunftsländer am besten sei.

Soziale, nicht ökonomische Folgen bei Zuwanderung beachten

Dass immer mehr Forscher durch ökonomische Studien belegen wollen, ob sich Zuwanderung rechnet oder nicht, lehnt Collier ebenfalls ab. Wichtiger seien die sozialen Folgen für die Gesellschaften. Nimmt die Einwanderung überhand, führe dies automatisch zu Spannungen und negativen Begleiterscheinungen. Denn in einer zu pluralistischen Gesellschaft sei es erwiesenermaßen schwieriger, gegenseitiges Vertrauen und Kooperation aufzubauen, insbesondere mit dem Blick auf Sozialsysteme, welche auf diesen Faktoren beruhen. Aufgabe der Politik sei es, einen gesellschaftlichen Diskurs über das Maß an Einwanderung zu leiten.

Demographieprobleme nicht durch Einwanderung zu lösen

Eine weitere Aufgabe der Politik sei es, zuerst die Probleme der niedrigen Geburtenraten und deren Ursachen im Land anzugehen, anstatt diese durch Migration lösen zu wollen. Dadurch verhindere man auch die wirtschaftliche Entwicklung der Staaten, aus welchen die Migranten kommen, da sie dort irgendwann fehlen.

Eine konsequente Einwanderungspolitik sei somit wichtiger als je zuvor, denn gerade die Menschen in ärmeren Ländern wünschen sich heutzutage nichts sehnlicher, als in den „reichen Westen“ zu emigrieren. Anfangen müsste Europa laut Collier mit einer strengeren Selektion bei den Asylverfahren und einer Auslagerung dieser in die Orte der Abreise und nicht der Ankunft. 

L'américanité ou l'Europe...

L'américanité ou l'Europe...

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

Nous reproduisons ci-dessous un point de vue de Diego Fusaro, cueilli sur le site du Cercle Aristote et consacré à la domination qu'exerce les États-Unis sur l'Europe. Professeur d'histoire de la philosophie à l'université de Milan et déjà auteur d'une dizaine d'essais, Diego Fusaro est considéré comme le principal disciple de Costanzo Preve, mort en 2013.

L'américanité ou l'Europe

Après la disparition des systèmes socialistes sous les décombres du Mur de Berlin (9 novembre 1989), et l’élimination subséquente de toute alternative politique digne de ce nom, l’ancien dilemme de Novalis « L’Europe ou la chrétienté » (de l’ouvrage du même titre) s’est  reconfiguré sous les traits d’une alternative perverse et macabre : celle de « l’américanité ou l’Europe ».

La puissance sortie victorieuse de la Guerre froide a depuis lors renforcé ce processus délétère d’américanisation intégrale du « Vieux Continent », déjà entamé à partir de 1945. Cela s’est manifesté notamment dans la culture, non seulement celle de masse, avec l’américanisation de la musique populaire, mais aussi la culture scolaire, qui a subi toute une restructuration capitalistique de son logiciel, et qui s’est dès lors vu de plus en plus façonner sur le modèle entrepreneurial, selon la logique « dettes/crédits », faisant ainsi des professeurs des managers, et des étudiants des apprentis-consommateurs. Cela s’est également manifesté dans les politiques sociales, au travers de la démolition du système européen d’assistanat.

De fait, dans l’histoire récente de l’Europe, de la chute du Mur jusqu’à l’implosion de l’Union soviétique (peut-être la plus grande tragicomédie géopolitique du XXe siècle), plusieurs événements successifs sont venus alimenter un plus vaste processus de substitution paradigmatique du modèle américain, fondé sur un capitalisme dépourvu de toute base éthique, au modèle européen, qui s’était lui constitué en haute lutte comme équilibre entre le capitalisme, le Welfare state et de solides fondations axiologiques. Aujourd’hui, on voit l’Europe devenir de plus en plus un protectorat américain, les États européens étant aux États-Unis ce qu’étaient les satellites du pacte de Varsovie vis-à-vis de l’URSS et de sa ligne de conduite marxiste.

Dernière manifestation en date de ce scénario scandaleux, la stupeur déclenchée il y a quelques temps lors des révélations sur les pratiques obscènes d’espionnage des États-Unis à l’égard de leurs prétendus « alliés » (dans les faits leurs subordonnés).  Mais en réalité, pourquoi tant de stupeur ? Est-ce une nouveauté que cette absence de relation inter pares  entre les États européens et les États-Unis ? Qu’y a-t-il d’exceptionnel à cela ? Fallait-il s’attendre à ce que l’Empire du Bien traitât l’Italie, l’Allemagne, et l’Espagne comme des États libres et égaux à lui ?

La « Quatrième Guerre mondiale » [1] (selon le concept de Costanzo Preve, sur la séquence historique qui s’étend de 1991 à nos jours) a vu la puissance américaine systématiquement entrer en lutte contre les forces qui résistaient à sa domination ; et, aussi bien avec l’Irak en 1991 qu’avec la Libye en 2011, l’on a vu à chaque fois ses soi-disant « alliés » se retrouver acculés à servir leur maître en prenant activement part à ses agressions impérialistes. L’on songe ici à ce que Carl Schmitt écrivait déjà en son temps dans La notion de politique (1927) : « Si, sous forme de sentence ou de quelque autre manière, un peuple se laisse prescrire par un étranger l’hostis (l’ennemi) qui doit être le sien, contre lequel il lui est permis ou interdit de combattre, c’est qu’alors il n’est plus un peuple politiquement libre, mais un peuple satellisé ou subordonné à un autre système politique ». Ces mots sont à l’image de l’Europe actuelle.

Il apparaît chaque jour plus évident que cet État sorti vainqueur de la Guerre froide, qui œuvre aujourd’hui à la stigmatisation de toute contre-puissance se refusant à subir sa domination et sa vision du monde (elle se voit alors immédiatement condamnée comme rogue State, « État voyou »), repose sur une culture impérialiste foncièrement incompatible avec la perspective d’un véritable rapport à l’Autre : qu’elle le présente sous les traits du « terrorisme » ou de la « dictature », ou qu’elle le range avec mépris dans le champ du « Rest of the world », dans tous les cas, elle se refuse a priori à lui accorder la moindre légitimité. Cette règle n’épargne pas les États Européens : dans l’horizon de l’idéologie impériale américaine, ces derniers ont le droit d’exister tout au plus comme protectorat de la Mère-Patrie.

A cette caractéristique, que l’on retrouve dans presque toutes les formes d’impérialisme de l’Histoire, doit être rajoutée une autre : le facteur explicatif majeur que constitue en soi la prégnance aux États-Unis du protestantisme puritain d’origine vétérotestamentaire. Telle est l’idéologie qui alimente la « monarchie universelle » [2] américaine : sous sa caution, les Américains tendent naturellement à se concevoir comme le « Peuple élu », si ce n’est même comme la seule nation digne de ce nom, entraînant par là des conséquences désastreuses sur la vie internationale.

« America stands as the world’s indispensable nation », pouvait-on entendre dans le discours de Bill Clinton du 20 janvier 1997. Si l’Amérique est la seule nation indispensable au monde, alors toutes les autres ne sont plus bonnes à exister que comme ses colonies, au mieux ses subordonnées.

Porte-drapeau d’une « Special mission » qui lui aurait été assignée par Dieu, « l’Empire du Bien » étiquette immédiatement comme « terroristes » toutes les formes de résistance que peuvent lui opposer les peuples opprimés ou les États (de l’Iran à Cuba, en passant par la Corée du Nord jusqu’au Venezuela),  qui, malgré des contradictions internes parfois très lourdes, ne se plient pas au diktat de la mondialisation capitaliste. Par leur positionnement géostratégique courageux, ces derniers rappellent ainsi aux Européens que résister est encore possible (pour prendre à-rebours le titre du peu glorieux best-seller de Walter Sitti : Résister ne sert à rien).

Dans une opposition revendiquée aux chantres du Politiquement correct et à nos éternels « repentis », toujours prompts à discréditer comme pure nostalgie la récupération des catégories de pensée à même de déceler les contradictions de notre temps, la revivification de la critique de l’impérialisme est aujourd’hui d’une importance vitale. Face aux stratégies manipulatoires de la propagande officielle, capable de déclarer à son gré telle ou telle perspective critique comme complètement dépassée, l’impérialisme est aujourd’hui plus vivant que jamais – et que, par son pouvoir d’adaptation, il se soit métamorphosé sous un nouveau visage, compatible avec l’idéologie mondialiste, n’y change rien – ; face à lui, la tendance à le disqualifier comme une catégorie politique désuète  révèle une volonté mal cachée d’anesthésier toute critique en faisant passer pour mort l’objet pourtant bien vivant sur lequel elle est censée s’exercer.

Comme Voltaire en son temps, nous n’aurons de cesse de le répéter : il ne pourra y avoir de démocratie en Europe tant que son territoire sera sous l’emprise de bases militaires états-uniennes. Il ne pourra y avoir d’Europe sans souveraineté géopolitique. Il ne pourra y avoir d’Europe démocratique d’États libres et égaux tant que le « Vieux Continent » continuera d’exister comme simple protectorat d’une monarchie universelle, ou simple pion de l’Eurocratie en place. S’étonner qu’une telle affaire d’espionnage ait pu avoir lieu est un privilège de vierges effarouchées. Il faut, au contraire, s’appliquer à éliminer à la racine les conditions qui rendent possibles des scandales comme celui-ci.

Diego Fusaro (Cercle Aristote, 26 février 2015)

Notes :

Texte original en italien : Diego Fusaro, « Americanità o Europa », Lo Spiffero, Pubblicato Lunedì 08 Luglio 2013.

[1] Constanzo Preve, La Quatrième Guerre mondiale, éd. Astrée, 2008, trad. 2013. Disponible sur : http://www.editions-astree.fr/BC/Bon_de_commande_Preve.pdf

[2] On se réfère ici à l’« Universal monarchie » mentionnée par Kant dans son Projet de paix perpétuelle (1795)