jeudi, 20 mars 2014
La crise de l’euro frappera-t-elle bientôt l’Europe du Nord?
La crise de l’euro frappera-t-elle bientôt l’Europe du Nord?
Une étude avertit les Européens: la crise de la monnaie unique s’étendra probablement à la Belgique et à la Finlande
Le “Centre de Politique Européenne” (CPE) vient de publier un rapport qui suscite l’inquiétude. Selon cette étude, la crise de la dette, malgré le calme relatif qui règne aujourd’hui sur les marchés financiers internationaux, pourrait très bien s’étendre, notamment à des pays d’Europe du Nord. Pour la première fois, deux pays d’Europe du Nord, la Finlande et la Belgique sont frappés par une capacité déclinante à obtenir des crédits, tout comme les pays d’Europe méridionale.
Certes, la Belgique est considérée depuis longtemps comme un pays potentiellement en crise, à cause de la dette de l’Etat qui frise les 100% du PIB mais, pour la Finlande, l’alerte est nouvelle bien qu’elle étonne encore. Ce pays du Nord avait été considéré jusqu’il y a peu comme un roc inébranlable dans la tempête.
Même si ces deux pays, peu peuplés, ne doivent pas être considérés comme des poids lourds sur le marché, on a tout lieu de s’inquiéter de voir des pays du Nord se joindre à la liste des pays à problèmes, déclare le président du CA du CPE, Lüder Gerken. Dans les deux pays, on peut constater une involution, un ressac. Certes, les deux Etats nord-européens peuvent encore contracter des dettes; cette position, dont ils bénéficient, n’est pas encore véritablement menacée mais le taux de consommation est encore trop élevé en Belgique comme en Finlande.
(article paru dans “zur Zeit”, Vienne, n°9/2014; http://www.zurzeit.at ).
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Der Westen, Russland, China und die Ukraine
«Rechtzeitig die bereits brennende Lunte aus dem Benzinfass nehmen»
Der Westen, Russland, China und die Ukraine
Ex: http://www.zeit-fragen.ch
von Willy Wimmer, Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D., Mitglied des Deutschen Bundestages 1976–2009
Die Nachrichten wegen der Ukraine überschlagen sich und der schöne Schein von Sotschi mit den glänzend gestimmten Sportlern ist schneller zerstoben, als das allen lieb sein konnte.
Dennoch sollten wir in der Flut der Nachrichten über Ereignisse gut 700 Kilometer von Berlin entfernt die Meldung über ein fürchterliches Massaker in der chinesischen Stadt Kunming nicht übersehen oder falsch einordnen. Kunming als Hauptstadt der chinesischen Provinz Yünnan beeindruckt eigentlich durch seinen Charme, der an lebenslustige Gebiete am Mittelmeer erinnert. Am letzten Wochenende kam der Tod nach Kunming, als fast 30 Menschen ermordet und mehr als 100 Menschen schwer verletzt wurden. Weit weg?
Erinnern wir uns an den Vorabend des völkerrechtswidrigen Krieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, dessen Beginn sich in diesen Tagen zum 15. Male jährt. Über Monate hatte es im chinesischen Westen Anschlag über Anschlag gegeben. Tote und Verletzte waren die Folge. Prominente Schauspieler aus Hollywood eröffneten eine Kampagne wegen Tibet. Es war so dramatisch, dass eine kriegerische Auseinandersetzung wegen Tibet erwartet wurde. Nicht nur im Spiegel konnte jeder lesen, dass wohl amerikanische Dienste hinter den Ereignissen im Westen Chinas stünden.
Das, was losbrach, waren die Bombenangriffe auf Belgrad, mitten im europäischen Kerngebiet, und das Vehikel war die albanische Terrororganisation UÇK, auf die die Vereinigten Staaten und später die gesamte Nato gesetzt hatte, um ihre Ziele in der Bundesrepublik Jugoslawien durchzusetzen.
Zeichen an der Wand sind häufiger zu sehen, als uns lieb sein kann. Das bedeutet für uns, dass wegen der gleichzeitig stattfindenden Umbrüche in der Ukraine das Gesamtbild nicht aus den Augen gelassen werden darf.
Es ist etwas ganz Grosses im Gange, das uns alle zerreissen kann. Wer heute Russland aus den G 8 schmeissen will, der hat keine Hemmungen, morgen China mit dem Rauswurf aus der Welthandelsorganisation zu drohen und die Drohung auch wahrzumachen. Es ist Endspiel-Zeit, und es ist geradezu spektakulär, wie der amerikanische Aussenminister John Kerry sich als Schutzengel des Völkerrechtes aufspielt.
Dennoch ist das amerikanische Verhalten seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Belgrad und die folgenden, ebenfalls klassischen Aggressionskriege gegen den Irak u. a., keine Ausrede für andere, in amerikanische Muster der letzten Jahrzehnte zu verfallen. Aber tun sie das? Man ist heute schnell bei der Hand, den russischen Präsidenten Putin mit Adolf Hitler zu vergleichen, wie es in diesen Tagen ein ehemaliger tschechischer Aussenminister getan hat. Fürst Schwarzenberg hat gut reden, waren es doch die Russen, die gnadenlos unter Adolf Hitler ihr Blut vergiessen mussten. Peinlicher geht es nicht mehr.
Aber die Ukraine wird uns um die Ohren fliegen, auch wenn es seit Joschka Fischer einen Nato-Modus zu geben scheint, wenn Ziele angeleuchtet werden. Janukowitsch ist weg, und wer will ihm eine Träne nachweinen? Bei den Protzvillen? Als wenn das bis zum Ringen um das Assoziierungsabkommen irgend jemanden in Brüssel, Berlin, London oder Washington gestört hätte. In der Staatskasse noch knapp 300 000 Euro? Wo waren die peniblen Brüsseler Schlaumeier bei der Überprüfung der Kiewer Daten vor dem angepeilten Abkommen zwecks grösserer Nähe der Ukraine zur Europäischen Union?
Von ganz neuer Qualität dürfte jedoch sein, dass nicht nur die US-amerikanische Staatssekretärin Nuland den Überlegungen zur Manipulation der neuen Regierung in der Ukraine freien Lauf gelassen hat. Hier wurde zum ersten Mal in der neueren Geschichte eine Regierung, die nach Bekundungen aller – von der OSZE bis zum Europa-Rat – durch faire und freie Wahlen zustande gekommen war, aus dem Amt geputscht, und alle Abkommen zur Krisenbeilegung wurden beiseite gefegt.
Das geschah wohlgemerkt auch und gerade durch Kräfte, die einen gesamteuropäischen Aufschrei der Abscheu hätten hervorrufen müssen. Noch in der Nacht der Machtergreifung wurde gegen die russischsprachigen Bewohner der Ukraine mobil gemacht. Man hatte nichts Eiligeres zu tun, als ihnen die Zerstörung ihrer Bürgerrechte in Aussicht zu stellen. Es war eben auch der politische Mob, der anschliessend drohte, durch die gesamte Ukraine zu fegen.
Wegen des unmittelbar drohenden Finanzkollapses der Ukraine droht sich dort ein Furor breitzumachen, der zwar heute nach dem Westen ruft, aber dem Heulen und Zähneknirschen drohen, wenn ihn die westeuropäische und amerikanische Realität erreicht.
Washington scheint zu den letzten Mitteln vor einer Kriegserklärung an die Russische Föderation greifen zu wollen, wenn man die Herren Obama und Kerry hört. Wäre es wegen der Dimension des von der Ukraine ausgehenden Urknalls für ganz Europa nicht sinnvoller gewesen, die Fäden zusammenzuhalten? Schliesslich war es Moskau, das der maroden Ukraine noch mehr Geld nachwerfen wollte, als der in diesen Dingen äusserst penible Westen.
Und Putin? Hätte er zuwarten sollen, bis die Kiewer Machtübernahme die russische Grenze erreicht hätte? Die Träger des neuen Geistes waren alle auf dem Weg. Was in Teufels Namen hat nach der Kiewer Machtübernahme die neuen Machthaber dazu veranlasst, nun jeden wichtigen Amtsträger im ganzen Land aus dem Amt zu jagen und durch eigene Günstlinge zu ersetzen? Der russische Präsident Putin hat durch die Form seiner Reaktion diesem Tun ein Halt-Signal gesetzt, für das man ihm vielleicht noch einmal sehr dankbar sein wird. Die Souveränität und territoriale Integrität auch der Ukraine stehen ausser Frage. Rechtzeitig die bereits brennende Lunte aus dem Benzinfass zu nehmen, wie es Putin gemacht hat, sollte dann als Chance begriffen werden, wenn das russische Handeln nicht als Gefährdung der eigenen westlichen Absichten gesehen wird. •
Westeuropäische Medien wie gleichgeschaltet unter US-Oberbefehl?
Offener Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU zur Sitzung vom 6. März 2014
Sehr verehrte Damen,
sehr geehrte Herren,
nach den Standards, die in der Europäischen Union bei schwierigen Entwicklungen üblich sind, müssten die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen in Brüssel wegen der Lage in der Ukraine festlegen, dass
1. zu den neuen Machthabern in Kiew auf der Regierungsebene keine Kontakte stattfinden, solange es ernsthafte und begründete Zweifel an der Rechtmässigkeit der neuen Organe in Kiew gibt,
2. so lange davon ausgegangen werden muss, dass in hohen und höchsten Ämtern der neuen Organe in Kiew sich Personen befinden, deren politische Haltung in ganz Europa Abscheu wegen ihres Gedankengutes hervorruft, sollte ein Boykott der EU […] über die Organe in Kiew so lange verhängt werden, bis diese Personen nicht mehr den im Amt befindlichen Organen in Kiew angehören. Für die Bundesregierung in Berlin ist es nicht akzeptabel, dass vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein Verbot der NPD durchgesetzt werden soll, während man gleichzeitig in Kiew mit denen unter einer Decke steckt, die engste Kontakte zur NPD pflegen.
Es ist in hohem Masse bedauerlich, dass in Westeuropa die Medien auf die krisenhafte Entwicklung so reagieren, als wären sie gleichgeschaltet und unterstünden amerikanischem Oberbefehl. […]
In der letzten Woche drohten die Flammen des Maidan in Kiew auf die ganze Ukraine überzugreifen. Eine im Bürgerkrieg versinkende Ukraine hätte ganz Europa mit in den Untergang gerissen. Diese Gefahr ist immer noch nicht vom Tisch, weil die wirtschaftlichen Gefahren erst noch auf alle zukommen. Das besonnene und deutliche Auftreten der russischen Regierung unter Präsident Putin hat Europa und der Welt eine Chance gegeben, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu erhalten und uns vor dem Furor eines Bürgerkrieges in der Ukraine zu bewahren.
Die Russische Föderation hat in den Jahren, die mit dem ordinären Angriffskrieg der Nato gegen die Bundesrepublik Jugoslawien vor fast genau 15 Jahren und zu einem friedensbedrohenden und völkerrechtswidrigen Verhalten der USA auch in anderen Teilen der Welt führten, sich zum Völkerrecht und seinen tragenden Grundsätzen bekannt. Ohne dieses Völkerrecht und vor allem die Charta der Vereinten Nationen wird das Schicksal Europas mehr denn je ungewiss sein. […]
Willy Wimmer, Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D., Mitglied des Deutschen Bundestages 1976–2009
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mercredi, 19 mars 2014
La Crise ukrainienne et la troisième voie géopolitique
La Crise ukrainienne et la troisième voie géopolitique
par Jure Vujic
Ex: http://www.polemia.com
«L’Eurasisme russe aurait tout intérêt à ménager les nationalismes européens de cet espace centre-européen et de l’espace pontique de la mer Noire y compris l’Ukraine, plutôt que de nier leurs identités nationales et d’attiser leurs positions russophobes.»
♦ Polémia a reçu de son contributeur franco-croate, Jure Georges Vujic, une analyse géopolitique de la crise ukrainienne. Donner accès à la diversité des points de vue fait partie de notre ligne éditoriale. Nous la soumettons donc à la réflexion de nos lecteurs.
Polémia
Il semblerait que la crise ukrainienne divise la mouvance nationale et eurasiste en deux camps, le premier soutenant l’opposition nationaliste ukrainienne en tant que vivier identitaire et vecteur national-révolutionnaire, le second, le camp des «eurasistes» russophiles, qui, pour des raisons géopolitiques anti-atlantistes, soutiennent l’intervention russe en Crimée. Pourtant, cette vision binaire demeure quelque peu simplificatrice. C’est pourquoi je réitère « qu’il faut savoir raison garder » et que la démesure dans l’analyse géopolitique, le jusqu’au-boutisme et l’engouement belliciste ne font que conforter une fois de plus l‘hybris et le conflit entre des peuples européens et, une fois n’est pas coutume, sur la terre européenne.
Bien sûr, il faut rappeler que suite à la décision du gouvernement élu de ne pas signer d’accords commerciaux avec l’Union européenne, le camp atlantiste et américain a tenté d’orchestrer une seconde « Révolution orange » cette fois-ci en s’appuyant et en manipulant des groupes ultranationalistes ukrainiens aux fins d’installer un pouvoir pro-occidental à Kiev. Le nationalisme ukrainien extrêmement dynamique est autant antirusse qu’antioccidental alors que les arguments de l’adhésion à l’UE servent uniquement de levier d’émancipation de la tutelle russe. Par ailleurs, l’expérience de la Hongrie de Orban démontre très bien que l’on peut être dans l’UE et mener une politique nationale et souverainiste.
D’une part, je ne suis pas convaincu qu’il s’agisse d’une confrontation entre une vision eurasiste pro-russe et un nationalisme ukrainien pro-atlantiste. Il faut avoir à l’esprit la question de la légitimité des manifestations du peuple ukrainien systématiquement spolié et paupérisé par des régimes corrompus et oligarchiques successifs, tour à tour pro-occidentaux et pro-russes (la famille du présidentViktor Ianoukovitch s’est enrichie de près de 8 milliards d’euros par an). D’autre part, l’opposition entre le sud-est russophone de l’Ukraine et l’EuroMaidan s’est cristallisée en raison du ressentiment antirusse qui s’est développé dans la partie occidentale de l’Ukraine. Si une partie des habitants s’est organisée en formations paramilitaires et a manifesté contre le nouveau gouvernement de Kiev, c’est parce que la révolution a gagné à ses yeux une connotation antirusse plutôt que pro-européenne.
Il est en effet déplorable que l’Ukraine soit entre le marteau et l’enclume, et n’ait finalement que le choix entre l’intégration européenne pro-atlantiste et la soumission au voisin russe. C’est dans les leçons de l’histoire européenne qu’il faut peut-être chercher la solution. « L’Ukraine a toujours aspiré à être libre » a écrit Voltaire dans son Histoire de Charles XII, à propos de l’hetman Mazeppa. L’identité ukrainienne s’est cimentée il y a une dizaine de siècles et n’est pas près d’être russifiée, quand bien même son histoire reste étroitement liée à la Russie. L’Ukraine est et restera un pays écartelé entre le géant eurasiatique qu’est la Russie à l’est, et l’Europe centrale beaucoup plus proche de l’Occident. Etymologiquement le nom d’’Ukraine est associé à celui de « marche », et c’est ainsi qu’il faut la traiter en tant qu’espace géopolitique pontique et médian. C’est pourquoi la Russie aurait tout intérêt à traiter le peuple ukrainien et l’identité ukrainienne sur un pied d’égalité et de réciprocité plutôt qu’obstinément nier leur existence nationale, les associer à des «petits Russes», ce qui ne fera qu’exacerber le sentiment ukrainien antieurasiste et antirusse.
L’identité ukrainienne tout comme l’histoire des peuples cavaliers, de souche européenne, fait partie intégrante de notre héritage indo-européen le plus ancien tout comme le constitue l’héritage slavo-russe et orthodoxe. Il faut rappeler que c’est un chercheur ukrainien Iaroslav Lebedynsky, qui enseigne à l’Institut national des langues et civilisations orientales, qui nous a livré de remarquables récits historiques sur les Scythes, les Sarmates, les Saces, les Cimmériens, les Iazyges et les Roxolans, les Alains, etc. qui témoignent de l’identité pluriséculaire de ces peuples de souche européenne sur cet espace eurasiatique qui va de l’Europe centrale jusqu’aux confins de la Sibérie orientale, espace qui ne possède pas de frontières naturelles comme l’expliquait le général Heinrich Jordis von Lohausen dans son traité de géopolitique. En effet, l’importance géostratégique pontique de l’Ukraine, bordée par la mer Noire et la mer d’Azov au sud et située entre l’Europe occidentale et la masse continentale eurasiatique, dépend en majeure partie de sa configuration frontalière. Les régions historiques ukrainiennes, comme la Volhynie et la Galicie (jadis polono-lituaniennes), la Bukovine (jadis moldave) ou la Méotide (jadis tatare criméenne), s’étendent également sur les pays voisins, ouvrant ainsi une profondeur stratégique à la Russie au nord et à l’est, à la Biélorussie au nord, à la Pologne, à la Slovaquie et la Hongrie à l’ouest et à la Roumanie et la Moldavie au sud-ouest.
Bien sûr, il convient d’un point de vue géopolitique de soutenir le projet eurasiste russe comme facteur de rééquilibrage multipolaire face aux menées néo-impériales atlantistes, mais ce projet géopolitique grand-européen eurasiste doit être avant tout un projet fédérateur, de coopération géopolitique, fondé sur le respect de tous les peuples européens, sur le respect des souverainetés nationales et sur le principe de subsidiarité. L’affirmation agressive et exclusiviste de la composante slavo-orthodoxe et « grand-russe » dans le projet eurasiste, surtout dans les territoires centre-européens et du sud-est européen catholiques qui gardent un mauvais souvenir de l’expérience soviétique, ne fera au contraire que raviver les tensions entre les peuples européens, ce qui fait le jeu de la stratégie atlantiste qui divise pour régner. Par ailleurs, tout comme il convient de dénoncer la fragmentation ethno-confessionnelle qui est à l’œuvre au Moyen-Orient en tant qu’instrument de domination atlantiste, il convient aussi de se méfier des constructions annexionnistes ou irrédentistes linguistiques « grand-russes » sous prétexte d’unification « des terres russophones » qui peuvent à long terme avoir les mêmes effets dissolvants en Eurasie dans le Caucase et en Europe centrale, car le même argument linguistique pourrait justifier la revendication séparatiste d’ethnies ou de populations non-européennes sur le sol européen. En effet, le déchaînement du nationalisme ethno-confessionnel à l’ouest de l’Ukraine inquiète les minorités ethniques et notamment les Polonais, les Hongrois et les Roumains. Les Tatares de Crimée qui semblent avoir déjà choisi leur rattachement à la Russie ne peuvent pas rester à l’écart de la recomposition en cours à l’ouest et au sud-ouest d’Ukraine. Ainsi le groupe ethnique des Gagaouzes qui forment une communauté homogène en Moldavie s’est déjà prononcé par référendum pour l’intégration eurasienne. On assiste également à une montée en puissance du facteur turcophone dans la région du Caucase et dans les Balkans (en Bosnie Herzégovine), plus particulièrement dans le contexte des processus d’intégration dans l’espace eurasien.
Il faut rappeler que l’Ukraine, au-delà du contexte très particulier de ce pays (en réalité constitué de deux ensembles historiquement antagonistes, l’un catholique-uniate, tourné vers l’ouest et l’autre orthodoxe proche de la Russie), constitue un exemple des possibilités de manipulation d’un sentiment national. Pourtant je ne suis pas certain qu’un recentrage « grand-russe » de l’Ukraine constitue un pôle de stabilité géopolitique eurasiatique à long terme dans la mesure où le sentiment antirusse en Ukraine est fortement enraciné et cela depuis plusieurs siècles. La perception du projet eurasiste vu de Paris, Moscou, Vienne, Berlin, Zagreb, Kiev est très différente et variable. Dans les ex-pays du bloc soviétique, l’eurasisme est souvent perçu comme une idéologie néocoloniale « grande russe » et post-soviétique, car ces pays ont retrouvé leur indépendance nationale et étatique dans les années 1990 après la chute du Mur de Berlin (et non au XVIIIe ou XIXe siècle), et il est compréhensible qu’ils restent récalcitrants à tout projet fédérateur, multinational et/ou néo-impérial, alors que d’autres pays européens qui ont vécu « leur printemps des peuples » en 1848 ou avant, sont plus ouverts au discours eurasiste grand-continental. Il faut alors tenir compte de ces variables pondérables de psychologie collective (au même titre que les fameuses guerres de représentation) lorsqu’on adopte une position géopolitique pan-européenne. L’eurasisme ne devrait pas évoluer vers un projet néocolonial et impérialiste (L’idée d’empire n’est pas réductible à l’impérialisme) mais rester fidèle à l’idéal de l’empire en tant qu’unité organique et œcuménique dans la diversité. Cet eurasisme géopolitique n’a jamais été aussi cohérent et stable que lorsqu’il a été respectueux des idendités, et des diverses composantes impériales comme cela a été le cas lors de l’alliance austro-franco-russe du XVIIIe siècle, de la Sainte-Alliance et de l’Union des Trois Empereurs, voire en tant que projets d’alliance franco-germano-austro-russe de Gabriel Hanotaux (1853-1944), avant 1914.
Il convient également de constater que le projet eurasiste « grand-européen » ne peut reposer uniquement sur un pôle russo-centré, et que si l’on raisonne en termes de continent (de l’Atlantique à la Sibérie), il semblerait que ce projet soit à double vitesse, l’un russo-centré autour de l’union eurasiatique qui s’articule autour de la composante russo-slavo-orthodoxe et l’autre que l’on peut qualifier d’eurasiste-médian ou centre-européen (voire germano-slave mitteleuropéen) qui s’étend de l’Europe occidentale héritière de l’empire Carolingien (héritière de l’Empire romain) et l’eurasisme central-danubien qui s’étend le long de l’ancien limes danubien, à son embouchure dans la mer Noire, jusqu’à l’espace scythien de la Dobroudja, à la charnière de la Roumanie et de la Bulgarie actuelles. Le point de jonction de l’Eurasie russo-centré et de cette Eurasie centre–européenne est l’Ukraine qui de par sa position pontique relie et verrouille ainsi l’espace centre-européen pannonien et la profondeur eurasiatique vers l’est. Pourtant ce qui différencie àl’heure actuelle ces deux projets eurasiens complémentaires, c’est l’héritage historique de l’Union soviétique. En effet l’ensemble des peuples rattachés à la couronne austro-hongroise (Croates, Slovaques, Hongrois, Tchèques) gardent un mauvais souvenir de la férule communiste et des Etats multinationaux fantoches tels que la Yougoslavie titiste et la Tchécoslovaquie en tant que zones tampons et cordons sanitaires créés par la politique britannique dans les Balkans. C’est la raison pour laquelle l’Eurasisme russe aurait tout intérêt à ménager les nationalismes européens de cet espace centre-européen et de l’espace pontique de la mer Noire y compris l’Ukraine, plutȏt que de nier leurs identités nationales et d’attiser leurs positions russophobes.
Ainsi la crise ukrainienne peut être l’occasion ou jamais de réfléchir et de peut-être redéfinir les axes géopolitiques d’une Eurasie triarchique reposant sur la triplice géopolitique carolingienne-occidentale/catholique autro-hongroise et centre-européenne/slavo-orthodoxe eurasiatique.
Jure Georges Vujic
11/03/2014
Correspondance Polémia – 16/03/2014
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Turkey and Crimea
Turkey and Crimea
Ex: http://www.strategic-culture.org |
On 16 March, the people of Crimea will independently determine their own future. Opinion polls show that the overwhelming majority of Crimeans (75-80 percent) have already decided in favour of becoming part of the Russian Federation. Crimea is being given a unique opportunity to reunite with its historic homeland. Several days ago, Barak Obama called the overthrow of the legitimate authorities in Kiev a triumph of democracy. Now Crimea will give President Obama a lesson in democracy...
By supporting the coup, the US has laid the foundations for a broad restructuring process of the Ukrainian state into a looser confederation of regions. The principle of self-determination, to which the people of Crimea are adhering, is enshrined in international law, while non-recognition of the results of the people’s will would be the latest evidence of the American establishment’s commitment to the project of creating a ‘Ukrainian Reich’ within former Ukraine. The Western media are lying when they talk about the so-called full solidarity of all NATO countries with the American position. In truth, Washington’s position is not supported by many of those with a special interest in Crimea and these include Turkey, since Crimea is home to Crimean Tatars, who are ethnically close to Turks. Ankara is worried about the risk of deepening the political crisis in Ukraine. While offering to accept the preservation of Ukraine’s territorial integrity as a basis for resolving the conflict, the Turkish Foreign Ministry is nevertheless warning Kiev against creating military tension in Crimea, where «our kinsmen – the Crimean Tatars» live. In the past, Ankara has done much for Crimea to become the Tatars’ homeland again. Kiev, however, has never given the development of Crimea much attention, removing up to 80 percent of the autonomous republic’s revenue and giving nothing back in return. For Turkey, with its highly-developed tourism industry, the deplorable state of tourism in Crimea, as well as the peninsula’s infrastructure, which has fallen into complete disrepair and has not been modernised since Soviet times, are compelling evidence of Kiev’s disdain for the fate of the Crimean people. Many in Turkey well understand why Crimea becoming part of Russia is the natural desire of the overwhelming majority of those living on the peninsula. Turkey’s Foreign Affairs Minister, Ahmet Davutoğlu, believes that «Crimea should not be an area of military tension; it should be a centre of prosperity, tourism, and intercultural relations». At the same time, the Turkish government is being forced to consider its own position with regard to Crimea, and the internal forces that adhere to the opposite point of view. In some parts of the country, the compatriots of Crimean Tatars are organising demonstrations against Crimea becoming part of Russia. Zafer Karatay, a Tatar member of the Turkish Assembly, is calling for Ankara to intervene in Crimea and a confrontation with Russia. His opponents respond: «What business do we have in Crimea? Why is Crimea so important?» Well, the Kiev scenario of the illegal overthrow of President Yanukovych may well be used by the Americans to change the leadership in Turkey. In this regard, Prime Minister Erdoğan has clearly stated that it is not a case of Turkey choosing between Moscow and Washington or Ukraine and Russia, it is a case of choosing between a tool of destabilisation like the pro-American Maidan protests and adhering to the fundamental principles of international law. Many Turkish politicians disliked Davutoğlu’s hasty trip to Kiev immediately following the coup. Given that Ankara does not have an answer to the question «What should Turkey do now?», such a visit is definitely cause for bewilderment. Davutoğlu’s statement, meanwhile, «that Crimean Tatars are currently the main apologists for Ukraine’s territorial integrity» shocked many observers. They reminded the minister of the number of Turkish compatriots in the 46-million strong Ukraine, as well as the fact that Turkey had a strategic partnership with the previous legitimate authorities in Kiev to which neither Turchynov nor Yatsenyuk are able to add anything except a hatred of Russia. Davutoğlu’s assurances regarding the fact that the new regime in Kiev «will take all necessary measures to protect the rights of Turks living in Crimea» has also given rise to scepticism. It is unlikely that the fascist authorities in Kiev currently threatening Ukraine’s multimillion Russian population are going to concern themselves with the fate of the relatively small Crimean Tatar community. Pragmatists in the Turkish government have warned the head of the Turkish Foreign Ministry, who has promised Kiev «political, international and economic support to protect Ukraine’s territorial integrity», against any hasty actions and even statements towards Moscow. Commenting on events in Kiev, the Turkish Minister for EU affairs, Mevlut Çavuşoğlu, referred to the European’s approach towards Ukraine as completely wrong, and that asking Ukrainians to choose between Europe and Russia was a grave political mistake. «Russia»,Çavuşoğlu pointed out, «is part of the European continent.» Turkey still does not understand why Brussels, which thinks that Turkey does not meet its high democratic standards and for many years has refused Turkey’s accession to the EU, has decided that the new Ukraine is more democratic than Turkey – and that is even after the bloody coup carried out by Western stooges. There is the feeling that supporting the new regime in Kiev could cost Erdogan’s government dearly. Should Turkey join sanctions against Moscow, the country’s economists are predicting the collapse of the national economy, which is closely tied to Russian hydrocarbon supplies. They consider energy exports from Russia to be «a national security issue» and are warning that even Europe, which is also dependent on Russian gas, has not allowed itself to cross the line of open hostility to Moscow, despite unprecedented pressure from Washington. Turkey is still a growing market for Russia, and its gas supplies to the country increase by 4-5 percent annually and exceed 30 billion cubic metres. There is a desire to diversify Ankara’s sources, but there is no real alternative to Russian blue-sky fuel. America’s promises to replace Russian gas with its own shale surrogate in connection with calls to support anti-Russian sanctions are eliciting a smile from Turkish experts. The infrastructure needed for the supply of liquefied fuel would be more expensive than the cost of Russian supplies for the next 5-7 years. And it is not just Turkey’s energy economy that will lose out. Trade between Russia and Turkey exceeds 33 billion dollars, and nearly four million Russians visit Turkey every year, leaving behind at least USD 4 billion. The Turkish media has also made explicit references to the fact that the significance of Ukraine and Russia for Turkey’s foreign policy is incomparable. Turkish political observer Fuat Kozluklu, meanwhile, writes that Russia’s decision to use force if necessary to protect Ukraine’s Russian and Russian-speaking population was a good deterrent to the Ukrainian radicals and the Western politicians watching over them. Putin’s determination to stand up for the interests of Russians in his neighbouring country has revealed Russia’s real strength, while Moscow’s actions have the sole intention of preventing the further escalation of tensions in Ukraine. It is also from this point of view that many Turkish analysts are regarding the forthcoming referendum in Crimea. |
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Russland und die Krim
Russland und die Krim
von Gereon Breuer
Ex: http://www.blauenarzisse.de
Kriegsspiele. Was haben Merkel und Steinmeier gemeinsam? Ihnen fehlt jede Vorstellung des strategischen Werts der Geopolitik für außenpolitisches Handeln. Das Ergebnis: Außenpolitischer Dilettantismus.
Ohnehin genießt die Geopolitik in Deutschland seit dem Ende des II. Weltkriegs einen eher schlechten Ruf. Dieser ist vor allem auf der Missinterpretation politischer Intellektueller gegründet, dass die Wahrnehmung eigener Interessen per se als „böse“ gelte. Das zeigt nun auch wieder die „Krim-Krise“. Schon allein von einer Krise zu sprechen offenbart die schlichte Natur dessen, der sich bemüßigt fühlt, die Wahrnehmung von Interessen mit einer Krise zu assoziieren. Denn Russland unternimmt auf der Krim, bei der es sich noch dazu um eine autonome Republik handelt, nichts anderes, als in Zeiten unsicherer politischer Verhältnisse in der Ukraine die eigene Einflusssphäre zu wahren. Das heißt konkret: Den Stützpunkt der Schwarzmeerflotte und damit die maritime Herrschaft über das Schwarze Meer zu sichern.
In geostrategischer Hinsicht ist das ein sehr kluges und umsichtiges Verhalten. Dass die EU – und vor allem Deutschland – Russland deshalb nun mit Sanktionen drohen, zeigt, dass die bürokratischen Führer in Berlin und Brüssel nicht verstanden haben: „Staaten haben keine Freunde, nur Interessen.“ Dieses unter anderen dem britischen Premierminister Ewald Gladstone zugeschriebene Diktum lässt ahnen, dass Außenpolitik vor allem egoistisch funktioniert oder eben nicht. Wladimir Putin scheint das verstanden zu haben und in seinem Handeln äußert sich, was Halford Mackinder (1861−1947) in seiner „Heartland-Theory“ beziehungsweise „Herzland-Theorie“ niederlegte: „Wer Osteuropa beherrscht, kommandiert das Herzland, wer das Herzland beherrscht, kommandiert die Weltinsel, wer die Weltinsel beherrscht, kontrolliert die Welt.“
Bedeutung der „Herzland-Theorie“
Der britische Geograph und Geopolitiker verstand unter der Weltinsel Eurasien und den afrikanischen Kontinent. Das Herzland sah er in Sibirien und im europäischen Russland konstituiert. Er ging davon aus, dass unter anderem die Rohstoffreserven der Weltinsel es ermöglichen würden, von dort aus alle anderen Länder zu beherrschen, also solcher in kontinentaler Randlage und langfristig auch den amerikanischen Kontinent, Japan und Australien. Für Mackinder ist damit die Beherrschung des Kernlandes Eurasien der Schlüssel zur Weltmacht. In Deutschland fand seine Theorie so gut wie keine Rezeption und sein 1904 erschienenes Werk Democratic Ideals and Reality, in dem auch der für die Herzland-Theorie grundlegende Aufsatz The Geographical Pivot of History erschien, hat bis heute keine deutsche Übersetzung erfahren.
In den USA beispielsweise war die Rezeption eine völlig andere. Dort werden Mackinders Ausführungen bis auf den heutigen Tag sehr ernst genommen. Mackinder selbst ging sogar so weit zu behaupten, dass nur durch den I. Weltkrieg verhindert werden konnte, dass Deutschland sich die Herrschaft über Herzland und Weltinsel sicherte. Dass die USA das um jeden Preis verhindern wollten, ist hinlänglich bekannt. Unter anderen stehen heute Zbigniew Brzezinski oder Henry Kissinger als prominente Vertreter der politischen Kreise, die das außenpolitische Handeln der USA im Wesentlichen an Mackinders Herzland-Theorie ausrichten – theoretisch und auch in praktischer Hinsicht. Ein Blick auf die Weltkarte zeigt auch ohne umfassende geographische Kenntnisse, dass Russland heute immer noch einen wesentlichen Teil des Herzlandes abdeckt. Am Rande des Herzlandes befindet sich auch die Krim. Ihr geostrategischer Wert für Russland ist daher offensichtlich.
Böse geopolitische Realität
Während nun in Moskau und Washington bezüglich den aktuellen politischen Entwicklungen in der Ukraine Geopolitik betrieben wird, beschränken sich die EU-Bürokraten auf die Ankündigung von Sanktionen. Unter anderem soll ein Drei-Stufen-Plan im Gespräch sein, den die EU durchführen möchte, sofern Russland seine Truppen nicht von der Krim abzieht. Auf eine solche Idee würden Staatsmänner nie kommen. Das ist Sache von Bürokraten, denen die Realität nur aus Erzählungen bekannt ist. Vielleicht sollten die Schreibtischtäter in Brüssel stattdessen mal über einen Drei-Stufen-Plan der EU nachdenken, sofern die USA ihre Truppen nicht aus Deutschland zurückziehen. Aber nein, das wäre dann doch wieder zu viel Geopolitik. Und die ist ja böse.
Bild 2: Mackinders Herzland (Pivot Area), Abbildung in seinem 1904 erschienenen Text The Geographical Pivot of History
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Ukraine: Regime change à la USA
Ukraine: Regime change à la USA
Aufflammen eines neuen kalten Krieges
von Thomas Kaiser
Ex: http://www.zeit-fragen.ch
Die erste Woche der Frühjahrssession des Menschenrechtsrats in Genf gehört den politischen Vertretern der einzelnen Länder. Häufig kommen die Aussenminister selbst oder deren Stellvertreter, um für zehn Minuten den Schwerpunkt ihrer Menschenrechtspolitik darzulegen. So auch in der letzten Woche, und es bot sich den Zuhörern ein interessantes Bild. Während die afrikanischen und asiatischen Staaten mehrheitlich die Menschenrechtslage in ihren jeweiligen Ländern zum Thema machten und wie sie diese verbessern könnten, waren es vor allem die EU- und Nato-Staaten, die die Situation in der Ukraine, in Syrien oder auch in Venezuela aufgriffen und auf äusserst polemische Weise kommentierten. Dabei wurden zum Teil scharfe Töne angeschlagen.
Sehr auffallend war am Dienstag die Rede des estnischen Aussenministers Urmas Paet, derjenige, der das inzwischen weithin bekannte Telefonat mit der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton führte, in dem er erwähnte, dass die Scharfschützen in Kiew sowohl Polizisten als auch Demonstranten ins Visier genommen hatten (vgl. «Neue Zürcher Zeitung» vom 7. März). Ein ähnliches Vorgehen, das auch der französische Journalist und Publizist Tierry Meyssan aus Venezuela berichtete. Auch hier wurden sowohl Sicherheitskräfte als auch Demonstranten mit den gleichen Waffen getötet. Urmas Paet versuchte in seiner Rede, die Krise in der Ukraine als eine Gefahr für den Frieden in Europa heraufzubeschwören, und forderte die internationale Gemeinschaft zum Handeln auf. Es sollten «alle möglichen Massnahmen» gegen Russland ergriffen werden.
Nato-Osterweiterung gegen das Versprechen von George Bush sen.
Was mit der Nato-Ost-Erweiterung Mitte der 90er Jahre begann, nämlich gegen das Versprechen von George Bush sen. gegenüber Michail Gorbatschow, dass es keine Erweiterung der Nato auf die ehemaligen Sowjetrepubliken und Warschauer-Pakt-Staaten geben werde, sollte im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts mit der Ausdehnung auf Georgien und die Ukraine weitergeführt werden. Die konsequente Einschnürung Russlands und damit eine starke Schwächung dieses aufstrebenden Landes, das sich in den letzten Jahren seit der Präsidentschaft Vladimir Putins verstärkt gegen die US-amerikanischen Hegemonialbestrebungen gestellt hat, besonders im Fall von Syrien, wird hiermit immer offensichtlicher.
Plötzlich aufflammende innere Konflikte
Es ist auffallend, dass verschiedene Länder, die sich bisher unabhängig vom US-Imperium auf ihre eigene Art entwickelten, mit plötzlich aufflammenden, inneren Konflikten zu kämpfen haben, sei es in Libyen, Syrien, Venezuela und nicht zuletzt in der Ukraine. Was Libyen anbetrifft, berichtete die «Neue Zürcher Zeitung» am 7. März, das Land drohe auseinanderzubrechen und im Chaos zu versinken. Ist das das Resultat einer «humanitären Intervention» für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, die von der Uno sanktioniert und durch die von ihr beauftragte Nato durchgeführt worden war? Damals hatten sich Russland und China der Zustimmung im UN-Sicherheitsrat enthalten. Was nach der Resolution folgte, hat ihre Haltung mehr als nur bestätigt. Es war ein notwendiges Signal an alle Staaten, dass nicht eine kleine Gruppe von Nationen nach ihrem Gutdünken einen Staat überfallen und dessen Regierung absetzen darf.
Ukraine aktuelles Opfer genau dieser amerikanischen Destruktionspolitik
Hört man sich auf den Gängen der Uno in Genf um, sind es vor allem die lateinamerikanischen Staaten, die ein Lied auf US-amerikanische Interventionen für Demokratie und Menschenrechte singen können, und eine klare Position zu den Vorgängen in Syrien, in Venezuela und in der Ukraine einnehmen. Hier besteht kaum Zweifel, dass die Ukraine aktuelles Opfer genau dieser amerikanischen Destruktionspolitik ist.
Doppelte Standards
Besonders zynisch war die Rede der US-Amerikanerin vor dem Menschenrechtsrat. Sie beschwor die edlen Bestrebungen der USA, sich für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte einzusetzen, und kritisierte das Eingreifen Russlands in die inneren Angelegenheiten der Ukraine. «Wir haben darauf zu bestehen, dass alle Staaten die territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren haben», und sie betont, dass das ukrainische Volk das Recht habe, «seinen eigenen politischen Weg zu bestimmen». Kennen wir nicht diese Worte? Wie sagte 1965 Präsident Johnson als Rechtfertigung für die militärische Intervention der USA in Vietnam, die in einem völligen Desaster endete: «Vietnam muss die Gelegenheit bekommen, seinen eigenen Weg beschreiten zu dürfen.» Wie sah dieser «eigene» Weg aus? Ein völlig zerstörtes und ein mit Agent Orange verseuchtes Land mit über 2 Millionen Toten. Das ist die Realität, wie es in der Ukraine weitergehen wird, wird sich zeigen.
USA haben am Staatstreich in diesem Land von Anfang an mitgearbeitet
Gerade in den letzten Wochen und spätestens seit dem Telefonat, als die Beauftragte für Osteuropa des US-Aussenministeriums Victoria Nuland im Gespräch mit dem US-amerikanischen Botschafter in der Ukraine, Geoffrey Pyatt, ihren Unmut über die mangelnde Entschlossenheit der EU beim Sturz des ukrainischen Präsidenten Janukowitsch zum Ausdruck brachte und unter anderem den viel zitierten Satz «Fuck the EU» äusserte, ist bekannt, wer sich hoch offiziell in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einmischt. Während sich die Medien vor allem über die verbale Entgleisung empörten, gab es keinen Aufschrei über den Inhalt des Telefonats, in dem für die gesamte Weltöffentlichkeit deutlich wurde, dass die USA am Staatsstreich in diesem Land von Anfang an mitgearbeitet haben.
Bei Syrien hat US-Strategie nicht erfolgreich funktioniert
Was unter George W. Bush mit brutaler militärischer Intervention erreicht wurde, nämlich ein sogenannter Regime change von aussen, wird unter Obama mit Smartpower betrieben und verfolgt das gleiche Ziel: Sturz von Regierungen, ob demokratisch gewählt wie im Falle Janukowitsch oder nicht. Es spielt für die US-Politik keine Rolle, wenn es um die eigenen politischen und wirtschaftlichen Interessen geht. Wenn der Wechsel nicht durch einen Bürgerkrieg erlangt werden kann, dann durch eine militärische Intervention, am besten natürlich mit einem erschlichenen Uno-Mandat wie im Fall Libyens.
Russland und China haben dort ihre Lektion endgültig gelernt. Bei Syrien hat die US-Strategie schon nicht mehr erfolgreich funktioniert, abgesehen von der Zerstörung des Landes und dem Töten vieler Unschuldiger. China und Russland haben damals im Uno-Sicherheitsrat das Veto eingelegt. Welches Schicksal die USA der Ukraine jetzt noch bereiten wollen, wird sich weisen. Sicher ist, Russland soll weiter in die Enge getrieben werden. Wenn man unsere Medien liest, kann man dem Irrtum aufsitzen, alle seien sich einig, dass Russland der «Bösewicht» sei, wenn man jedoch die Stimmen anderer Länder hört und liest, die bei uns verschwiegen werden, bekommt man ein ganz anderes Bild. Die US-EU-zentrische Sicht der Dinge ist naiv und einfältig. Es wird Zeit, dass wir unseren Horizont wirklich erweitern. •
«… gegen jedes Ausnützen humanitärer Krisen …»
Auszug aus der Rede von Marcos Timermann, Aussenminister von Argentinien
«Herr Präsident, die Welt leidet noch immer unter dauernden und wiederholten Beispielen brutaler Unterdrückung grundlegender Menschenrechte. Der Schrecken, der über die Leben derjenigen gekommen ist, die in Ländern leben, die Opfer interner bewaffneter Konflikte sind, beschämt uns alle, und aus diesem Grund verurteilt mein Land aktiv, an Splittergruppen Waffen zu verkaufen, um diese Länder auseinanderzureissen, Waffen, die sehr oft von genau denjenigen Ländern kommen, die den Horror verurteilen, während sie vom Tod profitieren.
Auf diese Art und Weise möchte ich die Einstellung meines Landes zum Ausdruck bringen gegen jedes Ausnützen humanitärer Krisen, um eine ausländische militärische Intervention zu rechtfertigen, die nicht mehr ist als geopolitische Manöver in einem Spiel, in dem die Interessen der Opfer nicht zu den Prioritäten gehören.»
Quelle: www.un.org
(Übersetzung Zeit-Fragen)
«Die Intervention der westlichen Mächte muss aufhören …»
Vize-Aussenminister Abelardo Moreno Fernández zitiert am 6. März im Uno-Menschenrechtsrat in Genf Kubas Staatspräsident Raúl Castro
«Wo immer es eine Regierung gibt, die den Interessen der Machtzirkel in den USA und einigen ihrer europäischen Aliierten nicht entspricht, wird sie zum Ziel subversiver Kampagnen. Jetzt werden neue Zermürbungsmethoden angewendet, subtiler und verschleierter, ohne allerdings auf Gewalt zu verzichten, um den Frieden und die innere Ordnung zu zerrütten und zu verhindern, dass die Regierungen sich auf die ökonomische und soziale Entwicklung konzentrieren können, falls es ihnen nicht gelingt, sie niederzuringen.»
«Es lassen sich nicht wenige Analogien in den Manualen für nicht-konventionelle Kriegsführung finden, wie sie in verschiedenen Ländern unserer Region Lateinamerika und Karibik zur Anwendung kommen, so wie es heute in Venezuela geschieht und sich nach ähnlichem Muster auf anderen Kontinenten abgespielt hat, vor einiger Zeit in Libyen und gegenwärtig in Syrien und in der Ukraine. Wer daran zweifelt, den lade ich ein, das Trainings-Zirkular 1801 der US-amerikanischen Spezialeinsatzkräfte durchzublättern, veröffentlicht im November 2010 unter dem Titel ‹Der unkonventionelle Krieg›.»
«Die Intervention der westlichen Mächte muss aufhören, damit das ukrainische Volk auf legitime Art sein Recht auf Selbstbestimmung ausüben kann. Man sollte nicht vergessen, dass diese Vorgänge sehr schwerwiegende Konsequenzen für den Frieden und die internationale Sicherheit haben können.»
Quelle: www.un.org
(Übersetzung Zeit-Fragen)
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Fabius prend la tête de la guerre froide anti Poutine
Fabius prend la tête de la guerre froide anti Poutine
par Jean-Paul Baquiast
Ex: http://www.europesolidaire.eu/
Aujourd'hui, parlant (de quel droit?) au nom du G8, il annonce que la Russie est suspendue de la prochaine réunion de celui-ci. Plus généralement il s'affiche comme le premier de ceux qui veulent sanctionner la Russie, au mépris de tous nos intérêts, pour avoir encouragé le rattachement de la Crimée à la Russie, rattachement manifestement désiré comme l'a montré le référendum du 16 mars par une grande majorité de la population.
Entre Fabius et John Kerry, c'est à qui se montre le plus acharné pour combattre Poutine. Kerry, encore, on le comprend, puisqu'il poursuit le combat multi-décennal destiné à refaire de l'Amérique la seule super-puissance, face à une Russie insupportable du fait qu'elle dispose de l'arme nucléaire et de nombreux atouts naturels. Mais Fabius? Quels intérêts sert-il? A-t-il été missionné par François Hollande et Jean-Marc Ayrault pour transformer la France en une ennemie définitive de la Russie? Il devrait, s'il avait un minimum de sens stratégique, militer au contraire pour une alliance euro-russe dont la France pourrait être un des pivots. Veut-il laisser Angela Merkel, bien plus prudente, se préparer à piloter seule un rapprochement euro-russe qui deviendra vite inévitable.
Les mauvaises langues diront que Fabius, pris d'ambitions tardives, veut se positionner comme futur premier ministre, voire futur président de la République. Mais il n'ajoutera pas à sa popularité en s'agitant pour conforter un lobby anti-Poutine bien moins populaire en France que les médias pénétrés d'atlantisme ne le prétendent.
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mardi, 18 mars 2014
France : le scénario yougoslave?
France : le scénario yougoslave?
par Joris KarlL’Histoire, si elle ne se répète jamais exactement, nous enseigne les processus qui conduisent à l’éclatement des nations.
Parce qu’en certains points les ressemblances sont frappantes avec la France, le cas de la Yougoslavie est fascinant. Nous reproduisons les mêmes erreurs, l’État central cède aux mêmes forces centrifuges (revendications religieuses, linguistiques, scolaires)… Sans parler que, pour les municipales à venir, commencent à fleurir des listes ouvertement communautaires…
Mais sans qu’on y prenne garde, l’érosion est causée par de minuscules détails, gouttes insignifiantes qui, à force de s’accumuler, se transformeront en pluie torrentielle.
L’an passé, la victoire de Naöelle, candidate d’origine maghrébine, dans l’émission « Top Chef » sur M6, fut à mon avis révélatrice : dans les minutes qui ont suivi son triomphe, les réseaux sociaux ont explosé de haine envers la gagnante. Résumons : la jeune femme, dont le comportement fut certes peu recommandable (caractère exécrable, pleurnicheries régulières), se trouva soudain assaillie par des milliers de posts et de tweets assassins. À vue de clavier, c’était près de 90 % des internautes (sites de la presse nationale ou page Facebook de M6) qui la vouaient aux gémonies !
Peu ou pas de paroles xénophobes, du moins en surface. Mais on sentait quand même le net rejet communautaire ! Un peu comme lorsque votre coiffeur ou votre boucher parlent nonchalamment de « ces gens-là » qui posent toujours problème… Le plus significatif était le fait que, parmi les rares soutiens de Naöelle, on trouvait essentiellement des internautes dont le nom était à consonance musulmane…
Nous pouvons observer dans cet exemple — apparemment anodin — le symptôme d’un mal profond. L’impression déjà vue dans d’autres domaines d’une « scission » dans la communauté dite nationale. En Yougoslavie, cela a commencé par des engueulades dans les bals, des petits différends entre clubs de supporters de foot. Qui se transformèrent en violentes bastons les soirs de match, qui finirent en bain de sang et en explosion du pays.
La présence de véritables « enclaves » de populations étrangères (Sevran, Montreuil, Roubaix, Marseille, etc.) rend la situation, à terme, ingérable. Nous n’avions pas de « républiques autonomes » sur le modèle titiste, nous les avons importées ! Pour le moment, chaque camp s’affronte, virtuellement, sur des sujets périphériques. Sur le terrain, on vit autant que possible des existences séparées : Français d’origine européenne et arabo-africaine se mélangent extrêmement peu, fréquentent des écoles différentes, n’écoutent pas les mêmes musiques, ne s’habillent pas de la même façon ! Le vote lui-même est devenu ethnique. Sur Facebook, des sites appellent à la haine contre les beurettes qui fréquentent les blacks. Repli général. Les Chinois de Belleville manifestent contre la violence dont ils sont victimes… Peu à peu, des micro-nations émergent dans cette République de moins en moins réelle. Un jour, la fiction ne prendra plus.
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L’Union Européenne et l’Ukraine : une diplomatie à la BHL!
Frédéric Dalmas Ex: http://www.voxnr.com |
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Samedi 1er Mars 2014 : la Chambre haute du parlement russe, le Conseil de la Fédération, à la demande du Président Vladimir Poutine, vote à une très large majorité la décision de recourir aux "forces armées de la Fédération de Russie sur le territoire de l'Ukraine jusqu'à la normalisation de la situation sociopolitique dans ce pays".
Face à cette situation, que font les occidentaux ? Plutôt que de se mettre autour d’une table avec la Russie, ils la menacent de sanctions ! Nous allons suspendre le G8 de Sotchi ! Nous allons limiter les importations de gaz russe ! Nous allons bloquer les avoirs des oligarques ! Le 11 mars sur France Inter, Laurent Fabius déclarait que « les Russes n’ont pas encore répondu à notre proposition de désescalade ». Mais quelle proposition ? Les décisions prises par les occidentaux, en mettant la pression sur la Russie, ne sont pas des propositions de désescalade, plutôt que d’apaiser les tensions, elles contribuent à les favoriser !
Et maintenant, dans la perspective du référendum de dimanche sur le rattachement de la Crimée à la Russie, tous crient que ce référendum est illégal ! Que la Russie ne peut pas bafouer la « légalité internationale » en menaçant l’intégrité du territoire ukrainien ! Oui, tout cela est vrai, mais à quoi ces cris d’orfraie vont-ils servir ? En quoi cela va-t-il changer quelque chose à la situation ? Que peuvent les Nations Unies, quand la Russie fait partie du Conseil de Sécurité ?
Non, tout cela est totalement inefficace et nous mène droit à la guerre ! La méthode la plus efficace serait la négociation gagnant-gagnant : dans le business comme en diplomatie, l’objectif de cette méthode est que toutes les parties aient l’impression d’avoir gagné quelque chose. Pour cela, il convient d’étudier à tête reposée les intérêts de chacun, et les « lignes rouges » à ne pas franchir. Or, cela n’a pas été fait dans la crise ukrainienne. Pour revenir à des bases de négociation saines, il faudrait accorder deux choses à la Russie : le retour en arrière du Parlement ukrainien de transition sur sa décision de supprimer l’enseignement obligatoire du russe, et un moratoire sur l’adhésion de l’Ukraine à l’OTAN. Voici les deux « lignes rouges » pour la Russie.
Il y a 3 éléments essentiels constitutifs d’une nation : des frontières communes bien sûr, mais aussi une culture commune, et une langue commune (ou plusieurs langues reconnues à égalité sur l’ensemble du territoire). Les occidentaux accusent les Russes de vouloir remettre en cause les frontières de la nation ukrainienne, mais le Parlement ukrainien de transition, lui, s’en est pris à la langue ! En remettant en cause l’enseignement obligatoire du russe, il a remis en cause la langue russe elle-même comme langue officielle, à parité avec l’ukrainien. Inacceptable pour les ukrainiens russophones qui se sentent ainsi exclus de la nation ukrainienne, et donc pour la Russie qui est naturellement solidaire de cette population qui partage avec elle une langue, une histoire et donc une culture commune. Imaginons qu’un jour les Flamands se révoltent et prennent le pouvoir au Parlement belge. Que dirait la France si le Parlement belge remettait en cause l’enseignement obligatoire du français pour les Wallons ?
La perspective de voir renaître les velléités d’adhésion de l’Ukraine à l’OTAN est également inacceptable pour la Russie, qui se retrouverait ainsi complètement entourée par une coalition militaire largement au service des intérêts US, jusqu’au cœur-même de sa sphère d’influence naturelle. A mon sens, l’occupation de la Crimée par l’armée russe est une réaction de la Russie pour signifier tout simplement qu’elle ne se laissera pas faire. Comment en effet envisager que la Crimée, où la Russie possède une base navale d’intérêt stratégique crucial, se retrouve un jour dans l’OTAN !
Certes, Vladimir Poutine est un président autoritaire, qui utilise des méthodes dignes du KGB (à ce propos, voir le livre d’Alexandre Litvinenko, Le Temps des Assassins (2), mais il faut tenir compte des réalités géostratégiques. Et plutôt que de se positionner par rapport à la réalité, les occidentaux campent sur des positions de morale ! Des positions binaires, manichéennes, réductrices, alors que la réalité est plus complexe… Soulignons au passage que parmi les « défenseurs de la Russie », certains tiennent également des positions binaires : la crise ukrainienne, si on les écoute, serait une lutte entre les « gentils » Russes et les « méchants Ukrainiens fascistes », ce qui est tout aussi ridicule ! Bien sûr, il y a avait des fascistes dans le mouvement de révolte, mais les fascistes étaient une minorité, une minorité bien visible certes, mais une minorité quand même. Le mouvement de la place Maïdan était hétéroclite, comme le soulignait la rédaction du Monde diplomatique dans l’émission Là-bas si j’y suis du 6 Mars 2014 (3). Il n’y a pas eu de Coup d’État en Ukraine, juste une révolution comme toutes les autres, qui ne peut pas aboutir du jour au lendemain au régime idéal.
Mais revenons à des considérations diplomatiques. Dans la situation actuelle, nous voyons les États-Unis « négocier » avec la Russie, alors que les 2 parties ont des intérêts totalement contradictoires : les États-Unis veulent étendre leur sphère d’influence à l’Ukraine par l’intermédiaire de l’OTAN et la Russie ne le veut pas. On ne doit pas s’étonner, dans ces conditions, que ces « négociations » s’apparentent à un dialogue de sourds. L’Allemagne ou la France auraient pu se positionner comme arbitre, pour favoriser la recherche d’un compromis acceptable, mais non, comme pendant la Guerre froide, l’UE se soumet à la diplomatie US, alors que s’il y a une guerre en Ukraine, c’est l’UE qui sera en première ligne et subira les dégâts. Les États-Unis, géographiquement isolés, ne craignent rien. Rappelons que pendant la Guerre froide, l’OTAN était un système permettant aux États-Unis de créer un tampon avec l’URSS : en installant des missiles en Europe, les États-Unis avaient l’assurance qu’en cas de déflagration nucléaire, ce sont leurs alliés européens qui prendraient en premier ! Aujourd’hui, on dirait que rien n’a changé !
Et après le « référendum » de dimanche en Crimée, c’est la guerre qui se profile ! Si la Crimée se détache de l’Ukraine, qui empêchera les autres russophones ukrainiens de demander la même chose ? Le rattachement de la Crimée à la Russie, ou la reconnaissance de son indépendance, risque d’avoir les mêmes effets qu’en ex-Yougoslavie, où la reconnaissance de l’indépendance de la Croatie par l’Allemagne en 1992 a déclenché la guerre. Alors que la crise ukrainienne aurait pu être l’occasion de rapprocher diplomatiquement l’UE et la Russie, toute cette histoire vire au gâchis ! Pour moi, la meilleure option pour l’Ukraine serait d’en faire une confédération à la suisse, un état tampon neutre, comme un pont entre l’UE et la Russie. Car c’est la neutralité de la Suisse qui a garanti sa stabilité pendant les deux guerres mondiales. Si la Suisse n’avait pas été neutre, imaginez ce que cela aurait donné entre les parties francophone, germanophone et italophone !
Si la guerre éclate la semaine prochaine, nous constaterons une fois de plus qu’on ne fait pas de diplomatie avec de la morale, mais avec des principes. Le premier d’entre eux étant le principe de réalité !
notes |
1 Et oui, je veux bien sûr parler de Bernard-Henry Lévy, le grand « philosophe » germanopratin qui a courageusement lutté les armes à la main contre l’infâme Kadhafi en Lybie, et le cruel Milosevic en Yougoslavie.
2 Alexandre Litvinenko. Le Temps des Assassins, Éditions Calmann-Lévy.
3 http://www.monde-diplomatique.fr/carnet/2014-03-06-La-bas
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dimanche, 16 mars 2014
The War on Russia in its Ideological Dimension
The War on Russia in its Ideological Dimension
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US Pushes Georgia into NATO
US Pushes Georgia into NATO: MAP is Option Again
Ex: http://www.strategic-culture.org |
As Russian Kommersant daily reports citing its own NATO and US State Department sources, the idea of granting Georgia a Membership Action Plan (MAP) is getting wide support in the Alliance, as the events in Ukraine unfold. On his recent visit to Washington on February 25 Georgian Prime Minister Garibashvili got the assurances that his country will get a MAP at NATO September 2014 session in Cardiff, Wales, in case Crimea votes for joining the Russian Federation at the March 16 referendum. The article notes that only Germany may hesitate a bit while the foreign department is headed by Franc-Walter Steinmeier prone to show restraint towards Russia.
US administration takes stance to support Georgia’s NATO’s bid The U.S. State Department endorsed granting Georgia its long-coveted status as an aspiring NATO member. This is the first time in recent history that the U.S. has explicitly come out in favor of MAP. Before the visit State Department officials had shied away from making the US stance definite. President Barak Obama and State Secretary John Kerry met the Georgian Prime Minister. After the meeting Kerry mentioned the possibility of his visit to Georgia for the first time (before May). The Secretary also announced «additional assistance» to Georgia: «Today I am announcing additional assistance by the United States to help support Georgia’s European and Euro-Atlantic vision, specifically to help Georgia achieve visa-free travel with the EU and to mitigate the hardships caused by borderization along the occupied territories». Georgian Defense Minister Irakli Alasania said Russia’s campaign in Ukraine creates a need for more decisive NATO policy in Eastern Europe. «Speeding up the process of Georgia joining NATO should be one of the essential elements of the new policy approach that will better contribute to ensuring [the] stability of the European and Euro-Atlantic area», Alasania wrote in an emailed response to questions posed by EurasiaNet.org. «Speeding up the process of Georgia joining NATO should be one of the essential elements of the new policy approach that will better contribute to ensuring [the] stability of the European and Euro-Atlantic area», he wrote in an emailed response to questions posed by EurasiaNet.org. «There is now a wave of support building here for the idea of giving Georgia a MAP to protect against Russia», says Caucasus expert Thomas de Waal, a senior associate at the Carnegie Endowment for International Peace in Washington, DC. In late 2008 NATO embarked on an intensive cooperation program intended to strengthen the Georgian military. A NATO-Georgia Commission was established and tasked with overseeing implementation of successive Annual National Programs intended as a substitute for a MAP. At the NATO's Lisbon summit in 2010 participants reaffirmed the commitment enshrined in the Bucharest summit communique that Georgia would eventually join the alliance. Georgia has made an outsized contribution to the NATO effort in Afghanistan. In March 2013, the Georgian parliament passed a unanimous resolution reconfirming Georgia's NATO and EU aspirations. Last year NATO Secretary-General Anders Fogh Rasmussen for his part lauded Georgia's progress toward meeting NATO membership requirements. Visiting Tbilisi in June 2013, he said Georgia had «moved a lot closer to NATO» and «is on the right path» to «NATO's open door». «With consistent and determined efforts, you will reach your destination», Rasmussen assured the hosts. Georgia is situated in the strategically vital Caucasus region, which links Europe and the West to resource-rich Central Asia and beyond to China and India. A growing network of sea ports, air and land corridors put Georgia at the emerging nexus for Asian and European economies. As NATO and the US scale down their presence in Afghanistan, the West is going to need strong partners in this region. When it comes to the EU, Brussels is working to accelerate the signing of accords that will eventually make the country’s laws, economy and political system EU-compatible. The agreements, expected later this year, are subject to legislative approval by both the EU and Georgia, and require more reforms. But for the first time Brussels has hinted that its overtures to Georgia will not stop there. Sergi Kapanadze, a deputy foreign minister under former Georgian President Mikheil Saakashvili, believes that showing a strengthened commitment to Georgia on NATO membership would be one of the best ways to show Russia how resolute the West is to oppose it, «Based on other situations, such as Syria, [Russian President Vladimir] Putin now feels that the West is weak and its warnings taper off without translating into something that can actually hurt Russia», said Kapanadze. «If the West does not take real steps, such as expelling Russia from the G8 and making Georgia a NATO member, Putin will think he can get away with Ukraine». US lawmakers strongly push for granting MAP While the events in Ukraine dominate headlines, congressmen in Washington are pressuring the administration to take a more aggressive stand toward allowing NATO membership for Georgia. In February 2014, 40 lawmakers from both sides of the aisle wrote a letter to Secretary of State John Kerry stressing that the U.S. and its allies «have reached a critical point in which action is necessary to ensure NATO’s future relevance and viability». They encouraged continued efforts to make enlargement a key priority for the United States and urged him to support NATO membership for Macedonia and Montenegro, encourage continued progress in implementing the MAP for Bosnia-Herzegovina. The Feb. 5 letter, drafted by the office of Rep. Mike Turner Ohio Republican and chairman of the U.S. Delegation to the NATO Parliamentary Assembly, specifically called on the Secretary of State to advocate granting Georgia a MAP at NATO’s 2014 summit, which is slated for September. In response to the letter, the U.S. Assistant Secretary of State of Legislative Affairs Julia Frifield wrote, «We believe Georgia deserves credit at the upcoming NATO Summit for the progress it has made and its demonstrated commitment to NATO operations and standards. We stand ready to support Georgia's own efforts to build a consensus within the Alliance for granting it a Membership Action Plan». Republicans say President Barack Obama has been too passive in responding to the crisis in Ukraine. US Senator Mario Rubio (R-FL), who is widely viewed as a 2016 presidential contender, called for a renewed push for NATO membership for Georgia. South Carolina Republican Sen. Lindsey Graham told CNN on March 2 that Obama should «stop going on television and trying to threaten thugs and dictators». Graham added that «Every time the President goes on national television and threatens Putin or anyone like Putin, everybody’s eyes roll, including mine. We have a weak and indecisive president that invites aggression». As to him, «Georgia is trying to seek NATO admission through the membership action plan. Let’s accelerate Georgia’s admission into NATO», said Graham. «We abandoned our missile defense agreements with them to protect Europe from a rogue missile attack coming out of the Mid East. Russia backed Obama down. If I were President Obama, I would reengage Poland and the Czech Republic regarding missile defense». House Intelligence Committee Chairman Mike Rogers told Fox News that «Putin is playing chess and I think we’re playing marbles». The Michigan congressman added that the Russians have been «running circles around us» in negotiations on issues like missile defense and Syria. Rogers said the White House should not attend the G-8 summit and should seek international sanctions. And Republican Sen. John McCain of Arizona – Obama’s 2008 general election opponent and a frequent critic of the President’s foreign policy – said in a statement that he is «deeply concerned» that Russia’s presence in Ukraine could grow if Obama does not go into detail about what exactly he’s going to do. McCain called on the U.S. to give economic aid to Ukraine and to install U.S. missiles in the Czech Republican. «President Obama said that Russia would face ‘costs’ if it intervened militarily in Ukraine», McCain said. «It is now essential for the President to articulate exactly what those costs will be and take steps urgently to impose them». Imponderables and factors to reckon with There are imponderables as the issue is considered, for instance, it remains unclear to what extent the Georgian Army as a whole meets NATO standards, as opposed to the battalions that have served since 2009 with the NATO-led mission in Afghanistan. NATO has been enthusiastically engaged in the Alliance extension for the very idea of extension game. Now it has become an alliance of rag tag members with different potentials and different interests complicating to utmost any decision making process. Georgia will add more headache and burden without giving anything on return. Giving a MAP to Georgia is like cutting off the nose to spite the face. After all it was Georgian President Saakashvili who launched an attack in 2008. If Georgia were a NATO member those days, it would have done a real lip service to the Alliance putting it in an awkward position nobody needed, to put it most mildly. Russia still maintains a military presence within the breakaway regions of Abkhazia and South Ossetia, and regards NATO advancement as an immediate threat. Giving MAP to Georgia means constant confrontation with Russia adamant to stay firm asserting its foreign policy interests and ready to rebuff any attempts to intimidate or exert pressure on it. Speaking at a news conference in Brussels after the NATO-Russia Council on December 8, Russia’s Foreign Minister Sergey Lavrov said, «I noticed that yesterday’s communiqué, which was adopted by the NATO foreign ministers, contains a term ‘aspirant countries’ and among them was named Georgia too. I openly warned our colleagues not to again push, wittingly or unwittingly, the current regime in Georgia towards repeating an adventure similar to the one of August, 2008… it was shortly after the [April, 2008 NATO] Bucharest summit, during which [NATO] imperatively stated, that Georgia will join NATO», Lavrov said. Riccardo Alvaro, a visiting fellow at the Brookings Institution’s Center on the United States and Europe, noted that as a general rule,NATO is unwilling to accept countries with such unresolved disputes because it «involves the risk of NATO being drawn into a military confrontation». «Common sense has it that NATO’s enlargement should take place wherever it enhances NATO’s security», he added. «If enlarging the Alliance means a spillover of insecurity into it, what’s the point?» The very process of NATO expansion is an irritant negatively affecting the security situation in Europe in general and bringing no dividends; NATO has no axe to grind here. This is the time to come up with well thought over and balanced initiatives to find a common understanding and ways to calm the tensions down, not pouring more fuel to the fire. Granting a MAP to Georgia is an obvious wrong step in the wrong direction at the wrong time. |
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vendredi, 14 mars 2014
Lavia mediterranea
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Les nationalismes en Ukraine et en Crimée
Michel Lhomme
Ex: http://metamag.fr
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On the Russian Annexation of Crimea
On the Russian Annexation of Crimea
By Guillaume Faye
Ex: http://www.counter-currents.com
Translated by Greg Johnson
The Crimean parliament has called for independence from Ukraine and a referendum over joining the Russian Federation. Thunder in the chancelleries! The Crimean authorities are illegitimate because they are self-proclaimed. Who is right, who is wrong?
Barack Obama said on March 6 that the planned referendum for joining Russia would be undemocratic and illegal. (See previous articles on this point). He was followed in this analysis by the European governments. So, the decisions of the people are supposed to be illegitimate if they do not support the interests and ideology of what the Russians call the “Western powers.” Democracy is, therefore, a rubber standard.
Here we encounter a very old problem: the principle of nationality in the ethnic sense against the same principle in the political sense. Let me explain. Politically, the detachment of Crimea from Ukraine is actually illegal under the constitution of Ukraine, a Republic “one and indivisible” like France. But Ukraine is a very unstable, indeed divided nation state. Imagine that tomorrow in France a majority of Bretons or Corsicans wanted to unconstitutionally secede.[1] Worse still, imagine a future region of France populated after decades of colonization migration by an Arab-Muslim majority desiring autonomy or attachment to an overseas Mediterranean country . . .
The same problem happens all over the world: in Spain with the Catalans, in Britain with the Scots, in Belgium with the Flemings, in Israel with Muslim citizens who have higher rate of population growth. Many examples exist in Africa and Asia. Remember Kosovo, torn away from Serbia because Albanians became the majority? In that case, the Americans and the West agreed to the partition of Serbia! They are no longer for partition in Crimea. A double standard.
Americans would do well proclaiming their principles carefully. For what if a Hispanic majority emerges in the Southwestern states (through immigration and high fertility) and demands to rejoin Mexico? That is a real risk in the next 20 years . . . This brings us to the old conflict between legality and legitimacy, thoroughly analyzed by Carl Schmitt. And it also makes us reflect on the concept of the multiethnic state (imperial/federal), which historically has always been difficult to manage and quite unstable.
In the minds of Putin and the Kremlin, Crimea historically belongs to Russia: it is predominantly Russian-speaking and houses part of the fleet. Putin wants to restore Russia, not to the borders of the USSR but to those of Catherine the Great, the Russian Empire, which the ambitious Vladimir wishes to defend. Then what? Of course, Vladimir Putin wants to appear to his people as the one who brought back the (formerly Russian) Crimea to the motherland and wants to restore the Russian international power.
Putin handled the crisis smoothly, using good judo to turn to his advantage the aggressive moves of his opponents, including the EU, NATO, and the U.S., to draw Ukraine into their fold.[2] It is a major geopolitical mistake to provoke Russia instead of respecting its sphere of influence, pushing it into the arms of China. It is stupid to revive the Cold War. Russophobia is not in the interests of Europeans. Russian power is not a threat, it is an opportunity. Presenting Putin’s Russia as a threat to “democracy” is the sort of lazy propaganda championed by the attention whore and professional dilettante Bernard-Henri Lévy. Of course, Washington’s policy (which is logical) is both to prevent Russia from once again becoming a great power and decoupling the EU and Russia: it is a general trend.
Meanwhile, the Ukrainian crisis is just beginning. This improbable country will probably not find a stable balance. Crimea will probably end up being part of Russia. Eastern and Southern Ukraine may become quasi-protectorates tied to Russia. The Western region, under the influence of “nationalist” and pro-Western Ukrainians has a more complicated fate. Indeed, Ukrainian nationalism faces a fundamental contradiction, for they are attracted to the EU, but it is committed to a cosmopolitan ideology opposed to all nationalism. And all “ethnic hatred.” This cannot be overcome. There is an inherent incompatibility between Ukrainian nationalism and the EU’s ideological vulgate, which many do not understand.
In history, there are often insoluble problems. My Russian friend Pavel Tulayev, who has published me in Russia, understands this well: the union of all peoples of European descent from the Atlantic to the Pacific is the only way, regardless of political organization. The Ukraine crisis is a resurgence of the 19th and 20th centuries. But we are in the 21st century.
Notes
1. Already the “Red Hats” present Breton autonomist claims against the French State tax, yet they do not belong to the traditional Breton autonomy and independence movement. Good food for thought . . .
2. In addition, Putin played upon the new authorities in Kiev’s measures against Russian speakers.
Article printed from Counter-Currents Publishing: http://www.counter-currents.com
URL to article: http://www.counter-currents.com/2014/03/on-the-russian-annexation-of-crimea/
URLs in this post:
[1] Image: http://www.counter-currents.com/wp-content/uploads/2014/03/crimea_from_space.jpg
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jeudi, 13 mars 2014
China's Xi Jinping urges US to show restraint over Ukrainian crisis
China's Xi Jinping urges US to show restraint over Ukrainian crisis
China feels that all parties related to the situation in Ukraine should show restraint to avoid fomenting tension, the President of the People’s Republic of China, Xi Jinping, said in a statement. "China has taken an unbiased and fair stand on Ukraine’s issue. The situation in Ukraine is involved, so all parties should retain composure and show restraint, to prevent tension from making another upward spiral”, the Chinese leader said in a telephone conversation with his US counterpart Barack Obama.
Xi Jinping pointed out that the crisis should be settled politically and diplomatically. He said he hoped that all the parties interested would be able to reconcile their differences in a proper way, through contact and consultation, and would bend every effort to find a political solution to the problem.
President Xi said the situation in Ukraine is "highly complicated and sensitive," which "seems to be accidental, (but) has the elements of the inevitable."
He added that China believes Russia can "push for the political settlement of the issue so as to safeguard regional and world peace and stability" and he "supports proposals and mediation efforts of the international community that are conducive to the reduction of tension."
"China is open for support for any proposal or project that would help mitigate the situation in Ukraine, China is prepared to remain in contact with the United States and other parties interested”, the Chinese President said.
The Xinhua news agency said earlier in a comment that Ukraine is yet another example for one and all to see of how one big country has broken into pieces due to the unmannerly and egoistic conduct of the West.
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Pour le rattachement de la Crimée à la Russie?
Pour le rattachement de la Crimée à la Russie?
par Guillaume Faye
Le Parlement de Crimée s’est prononcé pour un détachement de l’Ukraine et un référendum de rattachement à la Fédération de Russie. Tonnerre dans les chancelleries : les nouvelles autorités de Crimée seraient illégitimes parce qu’autoproclamées. Qui a raison, qui a tort ?
Barack Obama a déclaré le 6 mars que ce référendum prévu pour le rattachement de la Crimée serait antidémocratique et illégal. (Voir articles précédents sur ce point). Il a été suivi dans cette analyse par les gouvernements européens. Donc, les décisions du peuple sont supposées illégitimes si elles ne vont pas dans le sens des intérêts et de l’idéologie de ce que les Russes appellent les ”puissances occidentales ”. La démocratie est donc à géométrie variable.
On se heurte ici à un très ancien problème : celui du principe de nationalité au sens ethnique contre le même principe au sens politique. Expliquons-nous. Politiquement, le détachement de la Crimée de l’Ukraine est effectivement illégal par rapport à la constitution de l’Ukraine, république ”une et indivisible” comme la France. Mais L’Ukraine est un État-Nation très instable, de fait partagé. Imaginons que, demain, en France, une majorité de Bretons ou de Corses veuillent, inconstitutionnellement, faire sécession. (1) Pis : imaginons dans l’avenir une région de France, finissant par être peuplée après des décennies de colonisation migratoire, d’une majorité d’Arabo-musulmans et désirant une autonomie ou un rattachement à un pays d’outre Méditerranée…
Le même problème est récurrent dans le monde entier : en Espagne avec les Catalans, en Grande-Bretagne avec les Écossais, en Belgique avec les Flamands, en Israël avec les citoyens musulmans en croissance démographique supérieure. De multiples exemples existent en Afrique et en Asie. Rappelons-nous du Kossovo, arraché de la Serbie parce que les Albanais y étaient devenus majoritaires : dans ce cas-là d’ailleurs, les Américains et les Occidentaux étaient d’accord pour le détachement de la Serbie ! Et ils ne le sont plus dans le cas de la Crimée. Deux poids, deux mesures.
Les Américains feraient bien de se méfier avant de proclamer leurs grands principes. Car se passera-t-il si les États du sud, de plus en plus hispanophones (immigration et effet démographique) exigent un jour leur rattachement au Mexique ? Il s’agit d’un risque réel dans les 20 ans à venir… Cela nous renvoie au vieux conflit entre légalité et légitimité, bien analysé par Carl Schmitt. Et cela nous fait réfléchir aussi à la notion d’État pluriethnique (impérial/fédéral) qui a toujours été dans l’histoire difficile à gérer et très instable.
Dans l’esprit du Kremlin et de Poutine, la Crimée appartient historiquement à la Russie : elle est majoritairement russophone et abrite une partie de la flotte. Poutine veut rétablir la Russie, non pas tant dans les frontières de l’URSS que dans celles de la Grande Catherine, de l’Empire russe, dont l’ambitieux Vladimir se veut le défenseur. Et alors ? Bien évidemment, Vladimir Poutine veut apparaître auprès de son peuple comme celui qui a fait revenir la Crimée (jadis russe) à la mère patrie et qui veut restaurer la puissance internationale russe.
Il a joué sur du velours en bon judoka qui utilise à son profit, par retournement, l’agressivité de son adversaire : notamment les manœuvres de l’UE, de l’Otan et des USA pour attirer l’Ukraine dans leur giron, ce qui constitue une erreur géopolitique majeure. (2) Provoquer la Russie au lieu de respecter sa sphère d’influence, c’est la pousser dans les bras de la Chine. C’est relancer stupidement la guerre froide. La russophobie n’est pas dans l’intérêt des Européens. La puissance russe n’est pas une menace, c’est une chance. Présenter la Russie de Poutine comme un danger contre la ”démocratie” relève d’une propagande sommaire dont BHL, avide de notoriété, maître en amateurisme et en romanisme cuistre, se fait le chantre. Bien entendu, la politique de Washington (ce qui est logique) vise doublement à empêcher la Russie de redevenir une grande puissance et à découpler l’UE de la Russie : c’est une tendance lourde.
En attendant, la crise ukrainienne ne fait que commencer. Il est peu probable que ce pays improbable retrouve un équilibre étatique. La Crimée va sans doute finir par être rattachée à la Russie. L’Est et le Sud de l’Ukraine peuvent devenir une sorte de protectorat lié à la Russie. L’Ouest du pays, à la fois sous l’emprise des ”nationalistes” ukrainiens et pro-occidental aura un destin plus compliqué : en effet, ce nationalisme ukrainien va se heurter à une contradiction fondamentale. Car il est attiré par l’UE mais cette dernière développe une idéologie cosmopolite opposée à tout nationalisme. Et à tout ”ethnicisme”. Cela ne pourra pas être surmonté. Il y a une incompatibilité de nature entre le nationalisme ukrainien et la vulgate idéologique de l’UE, ce que beaucoup ne comprennent pas.
Dans l’histoire, il y a souvent des équations insolubles. Mon ami russe Pavel Toulaëv, qui m’a édité en Russie, a bien compris les choses : l’union de tous les peuples d’origine européenne de l’Atlantique au Pacifique est la seule voie possible, quelle qu’en soit l’organisation politique. La crise ukrainienne est un resurgissement des XIXe et XXe siècles. Or nous sommes au XXIe siècle.
Notes:
1. Déjà les ”bonnets rouges” bretons présentent des revendications autonomistes contre l’État français fiscaliste, alors qu’ils n’appartiennent pas à la mouvance traditionnelle des autonomistes et indépendantistes bretons. Bon sujet de réflexion…
2. De plus, Poutine a joué sur les mesures anti-russophones prises par les nouvelles autorités de Kiev.
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Brzezinski about Ukraine: Underlying Meaning of Finland Option
Brzezinski about Ukraine: Underlying Meaning of Finland Option
Ex: http://www.strategic-culture.org |
A coup took place in Kiev of February 22, 2014. The same day the Financial Times published the Russia Needs to be Offered a ‘Finland Option’ for Ukraine article by Zbignew Brzezinski. The editorial board found that the piece was important enough to reprint it again the next day with the changed title Russia Needs a ‘Finland Option’ for Ukraine. It makes one wonder what the author of Game Plan and Grand Chess Board really means by all of a sudden turning to the theme of Ukraine with his offer of «Finlandization»?
Mr. Brzezinski has a long history of giving advices to many US administrations. Now he comes up with an offer to lend a helping hand to the new government in Kiev and deter Russia from taking resolute steps to defend its interests of vital importance in Ukraine. He recommends, «Washington to use its influence internationally to prompt steps that would be economically costly to Moscow» as he believes that contemporary Russia is vulnerable to such actions. Since long ago Brzezinski has been affirming that Ukraine is a key country for the control of the entire Russian (post-Soviet) geopolitical space. Until now the United States has not succeeded much in its endeavors to get hold of the key. The «big Zbig» explained the recent predicaments the US has encountered on the way while playing on the Grand Chess Board by the «President Vladimir Putin’s «nostalgic dream of the Eurasian Union». Ukraine is considered to be important by the US foreign policy savvy because by defending its national rights it makes the states of Central Asia, in particular Kazakhstan and Uzbekistan, realize they need to be tougher while resisting the ongoing attempts by Moscow to take away their independence. The Brzezinski’s idée fixe is the further fragmentation of Eurasia’s political map (along the former Yugoslavia lines) that’s why he virulently opposes any form of integration in the post-Soviet space… The inveterate enemy of Russia and seasoned master of geopolitical intrigue he pins hope on rescuing the «new Ukrainian democracy» (as he calls the regime which grabbed power in Kiev after the coup), «So, irrespective of what happens in the near future, I continue to believe: «Sooner rather than later, Ukraine will be truly a part of democratic Europe. Later rather than sooner, Russia will follow unless it self-isolates itself and becomes a semi-stagnant imperialistic relic». The Brzezinski’s Financial Times piece has strictly defined the core goal for those who set store by political recommendations of Polish American strategist and are ready to follow through. According to him, the rapprochement between Ukraine and the post-Soviet states united in the Customs Union with an eye to create the Eurasian Union in future must be prevented at any price, even if it will lead to great human losses the Yarosh-Turchinov-Yatsenyuk regime’s staying in power bodes for Ukrainian people. As Brzezinski puts it, «The West, however, can play a constructive role in containing the exploding violence. That will take concerted action by the US and the EU. The US could and should convey clearly to Mr. Putin that it is prepared to use its influence to make certain that a truly independent and territorially undivided Ukraine pursues policies towards Russia similar to those so effectively practiced by Finland: mutually respectful neighbors, wide-ranging economic relations both with Russia and the EU, but no participation in any military alliance viewed by Moscow as directed at itself – while also expanding its European connectivity. In brief, the Finnish model as the ideal example for Ukraine, and the EU, and Russia». At that, why Finland? The neutral status of Finland has been gradually eroded by involvement of Finnish armed forces into the NATO «Partnership for Peace» program as well other forms of military cooperation with the alliance. This is only one side of the matter. It should be added by the fact that Finland is used as a springboard for subversive actions against neighboring Russia. For instance, the terrorist organization Imarat Kavkaz enjoys safe haven of the territory of Finland, its Kavkaz Center website openly operates there. Islamists and separatists from the Russian Federation and other post-Soviet states have gone through the training course of ideological brainwashing and the ways to wage «war for democracy» under cover of different kinds of «scientific conferences», seminars and trainings. Finland connives at such activities. It also supports the Kavkaz Center under the pretext that the state boundaries should not limit efforts to defend «democratic values». Something like this is planned for Ukraine, but this time it’s not the «soft» Finnish option, but rather its tough «Slav» version. Andriy Parubiy, former Maidan commandant, has been appointed Secretary of the National Security and Defense Council of Ukraine by putschists. In 1991 together with Oleh Tyahnybok he founded the Social-National party of Ukraine. Being too close to German national-socialism, the party was renamed in 2004 to become the All-Ukraine Union Svoboda (Freedom). Since 1996 he heads the «Patriots of Ukraine» paramilitary nationalist youth organization which is part of Pravy sector movement – the striking force of the coup. Dmitry Yarosh, the leader of Neo-Nazi assault groups, has become his deputy. Yarosh is a professional revolutionary (they said he has never worked). In 1994 he joined Trezub (named after Stepan Bandera) created under the aegis of Ukrainian abroad-based organization the Brotherhood of OUN – UPA (Organization of Ukrainian Nationalists- Ukrainian Insurgent Army). He heads Trezub since 2005. Yarosh has a long experience of working together with Valentin Nalivaychenko appointed new head of Security Service of Ukraine, as well as Ukrainian (US and Canada nationals) experts on guerilla warfare. He is an ardent supporter of the theory which says that a war against Russia «to liberate Ukrainian territories occupied by Russia empire», including the Kuban and the Far East, is inevitable. Under the circumstances the «Finlandization of Ukraine» offered by Brzezinski will not lead to friendship and good neighborly relations but rather will turn Ukraine into an outpost of subversive activities against Russia and its allies. |
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mercredi, 12 mars 2014
Une Europe sans repères, ou aux repères dangereux?
Laurent Mercoire*
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Wenn nur noch die Gesinnung zählt
Wenn nur noch die Gesinnung zählt
Sarrazin veröffentlichte dieser Tage sein neues Buch über »Tugendterror«, dem er gleich zum Opfer fiel
Mit „Deutschland schafft sich ab“ und „Europa braucht den Euro nicht“ lieferte der ehemalige Berliner Finanzsenator und Ex-Bundesbanker zwar zwei Bestseller, wurde aber auch zur Hassfigur der Mächtigen. In der PAZ steht er Rede und Antwort, wie er die Debatten um seine Bücher bewertet und was ihn nachdenklich stimmt. Die Fragen stellte Rebecca Bellano.
PAZ: Noch bevor Ihr neues Buch „Der neue Tugendterror. Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland“ (siehe Seite 22) herausgekommen ist, maßen sich Journalisten an, es zu verreißen. „Die Schublade des gefährlichen Schwachsinns“ titelte beispielsweise der „Tagesspiegel“ auf seiner Internetseite, wo der Autor am Ende betont, er wolle ihr Buch gar nicht lesen. Wie gehen Sie als Autor mit dieser Haltung und den massiven Anfeindungen um?
Thilo Sarrazin: Kritische Vorab-Rezensionen von Autoren, die sich dazu bekennen, das Buch gar nicht gelesen zu haben, sind erheiternd und bezeichnend zugleich: Erheiternd, weil der Rezensent sich damit lächerlich macht. Bezeichnend, weil er damit die Medienkritik bestätigt, die ich in meinem Buch übe. Ein prinzipienstarker Gesinnungsjournalismus scheut offenbar kein Mittel, um Fragestellungen und Perspektiven, die er bekämpft, zu diskreditieren und lächerlich zu machen.
PAZ: Im Grunde greifen Sie in Ihrer neuesten Veröffentlichung alle Aussagen, für die Sie kritisiert wurden, erneut auf und konfrontieren Ihre Gegner mit Zahlen und Studien. Welches Thema ist Ihnen hiervon besonders wichtig, sprich bei welchem wollen Sie am meisten die Masse überzeugen?
Sarrazin: In meinem neuen Buch drehe ich den Spieß um und stelle mich in die Schuhe meiner Gegner: Ich formuliere 14 Axiome des in den Medien grassierenden Tugendwahns, die sich allesamt um die Ideologie der Gleichheit drehen. Jedes dieser Axiome formuliere ich zunächst aus einer Pro-Position in aller Konsequenz. Diese Konsequenz entlarvt ihre Hohlheit in schlagender Weise. Dem stelle ich dann die differenzierte Wirklichkeit gegenüber, und so tauchen ganz zwanglos auch Thesen und Analysen aus den beiden vorangegangen Büchern wieder auf, aber es geht darüber hinaus. In der ideologischen Weltsicht, die ich kritisiere, hängt alles mit allem zusammen. Das war für mich besonders erhellend.
PAZ: Sie schreiben, dass das Scheitern von Gesellschaften aufgrund ihrer inneren Beschränktheit historisch gesehen eher die Regel als die Ausnahme sei. Woran sehen Sie Deutschland schwerpunktmäßig scheitern?
Sarrazin: Wir wissen ja alle, dass wir sterben werden, aber nicht wann, wie und weshalb. Dieses Unwissen ist auch eine Gnade. Das gleiche gilt für Staaten, Nationen und Gesellschaften. Sie sind immer endlich und werden irgendwann untergehen. Dann wird Neues kommen, das Ende der Menschheit ist noch fern. Analysiert man solche Untergänge, so sind es selten allein militärische Gründe, sondern eben jene inneren Beschränktheiten, die eine angemessene Reaktion auf die Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft verhindern. In „Deutschland schafft sich ab“ zeige ich für unser Land, wie es enden könnte. Ich vermeide aber sorgfältig jede Prognose. Das ist ein bisschen wie in der Medizin: Starke Raucher gefährden ihre Gesundheit extrem. Trotzdem sollte man mit der Prognose von Lungenkrebs vorsichtig sein. Helmut Schmidt zum Beispiel, dem ich noch ein langes Leben wünsche, wird voraussichtlich nicht an den Folgen seines Zigarettenkonsums sterben.
PAZ: Sie bezeichnen die Medien als Verwalter einer Pseudorealität. Wie genau ist das zu verstehen?
Sarrazin: Ich kritisiere einen vorherrschenden Trend, nicht „die“ Medien generell. Wo Ideologie und Wunschdenken herrschen, verkleben offenbar die Hirnwindungen des gesunden Menschenverstandes, und heraus kommt ein Zerrbild der Wirklichkeit. Wussten Sie, dass nach der Armutsdefinition der OECD der Anteil der Armen in Italien höher ist als in Rumänien und in Deutschland höher als in Tschechien? Das ergibt sich aus dem Konzept der relativen Armut, einem Kind der Gleichheitsideologie, und sämtliche Armutsberichte in den deutschen Medien bauen auf dieses Konzept auf. Dabei geht unter, dass ein deutscher „Armer“ im weltweiten Maßstab tatsächlich ein Reicher ist.
PAZ: Wie erklären Sie sich den Umstand, dass Sie einen Bestseller nach dem anderen schreiben, gleichzeitig aber keine Veränderung in der öffentlichen Meinung, aber auch im Wahlverhalten der Bürger (siehe letzte Bundestagswahl) bewirken?
Sarrazin: Ob mein neues Buch ein Bestseller wird, weiß ich noch nicht. Aber die Hoffnung wäre anmaßend, und sie würde mich auch krank machen, dass man mit einem Buch quasi in das Rad der Weltgeschichte greifen könne. „Das Kapital“ von Karl Marx mag die Welt verändert haben, aber sicherlich nicht zum Guten. Der Einfluss eines Buches auf die öffentliche Meinung ist quasi wie ein Stein, den man ins Wasser eines Sees wirft. Viel ist erreicht, wenn man für einige Sekunden sehen kann, wie sich die dadurch gezogenen Kreise weiter ziehen und schließlich mit den übrigen Wellen vermischen. Über Kausalitäten in der Wirklichkeit kann man endlos spekulieren. Manchmal kann ja ein Buch auch wie ein Flügelschlag eines Kolibris im Amazonasbecken sein, der am Ende viele Tausend Kilometer weiter einen Orkan auslöst.
PAZ: Wie bewerten Sie die öffentlichen Reaktionen auf die Volksabstimmung zur Zuwanderung in der Schweiz?
Sarrazin: Deutsche Medien behämen und beleidigen die Mehrheit des Schweizer Volkes, weil es sich den höheren Einsichten der fremden Kommentarschreiber verschloss und deutlich machte, dass es selbst darüber entscheiden will, wer auf Schweizer Boden leben darf. Jetzt wissen alle genau, dass man die Mitwirkung der Völker unbedingt vermeiden muss, wenn man die europäische Integration weiter vorantreiben will. Bertolt Brecht sagte nach dem Volksaufstand am 17. Juni 1953: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“ Es ist doch schön, wie ein großer Dichter die Dinge auf den Punkt bringen kann.
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Pour la paix en Ukraine et la réconciliation avec la Russie
Pour la paix en Ukraine et la réconciliation avec la Russie
par Thomas Ferrier
Ex: http://thomasferrier.hautetfort.com
Cela fait plusieurs semaines maintenant que la crise ukrainienne occupe nos écrans radar, avec son lot de suspens et de retournements. Désormais, la Russie s’apprête à lancer une intervention armée, non pour rétablir le sinistre Yanoukovitch, démonétisé de Paris à Moscou, mais pour protéger ses intérêts en Crimée et éventuellement dans les autres régions dans lesquelles les russophones sont nettement majoritaires. Une telle action unilatérale, acceptée lorsque la France souhaite intervenir en Centrafrique ou au Mali, devient inacceptable dès lors que c’est la Russie qui est à la manœuvre. Le gouvernement ukrainien provisoire, qui parle d’un casus belli et annonce mobiliser, n’est probablement pas menacé.
Cette crise présente plusieurs dimensions qu’il faut bien avoir à l’esprit lorsqu’on prétend l’analyser. Il faut se garder d’un jugement partisan de principe, pro-ukrainien ou pro-russe, car qui ne voit que la position d’un des camps ne voit rien.
Du point de vue ukrainien
D’un côté, des manifestants mobilisés, réunissant des citoyens de l’extrême-gauche à l’extrême-droite, en passant par tout le spectre politique, veulent chasser un président certes élu mais qui a tout d’un autocrate, corrompu à l’extrême, et au bilan économique des plus médiocres. Sa volonté de s’aligner sur la Russie, en rompant tout rapprochement avec l’Union Européenne, a mis le feu aux poudres. Certains militants sont prêts à des actions violentes auxquelles répond une contre-offensive gouvernementale encore plus violente. Le sang coule et c’est par dizaines, peut-être par centaines, que des Ukrainiens meurent. Il s’agit surtout de militants de Svoboda ou du « Pravyi Sektor », des nationalistes radicaux prêts à en découdre avec le pouvoir.
Même si l’Ukraine et la Russie prennent leurs racines communes dans la Rus’ de Kiev, au Xème et XIème siècles, elles ont connu de longues périodes où elles étaient séparées. Si l’ukrainien et le russe ne diffèrent guère, ce sont tout de même deux langues distinctes. Et sous les tsars et plus encore sous le régime soviétique, une russification linguistique et culturelle a été très vigoureuse. L’identité ukrainienne est celle d’un peuple meurtri, et s’apparente à la situation des Irlandais face à l’empire britannique.
Pour toutes ces raisons et pour bien d’autres, l’Ukraine est coupée en deux, entre les russophones qui se sentent indéfectiblement liés à la Russie voisine, et des ukrainophones qui tentent de se rapprocher de l’Europe occidentale et prétendent rejoindre l’Union Européenne, même si les nationalistes de Svoboda sont en vérité des souverainistes, pour marquer une rupture plus nette avec la Russie.
Mais ce nationalisme reste animé d’un esprit revanchard et la preuve en est la décision du parlement de supprimer le statut de langue officielle du russe au profit du seul ukrainien. C’est un acte d’une maladresse extrême, alors qu’il fallait au contraire rassurer les russophones dès la chute de Yanoukovitch. L’effondrement du Parti des Régions ne devait pas faire place à des vexations outrancières contre les russophones.
Du point de vue russe
Pour Vladimir Poutine, aucun doute n’est permis, les russophones d’Ukraine et les russes de Crimée sont potentiellement menacés d’une répression à leur encontre. La chute de Yanoukovitch a amené à des manifestations de soutien de nombreux Ukrainiens des régions orientales du pays en faveur d’une action russe, voire d’une sécession.
Poutine n’entend pas perdre la Crimée, qui bénéficie d’un statut particulier et qui a conservé des liens politiques et même militaires avec la Russie, abritant sur son sol de nombreux soldats russes et des navires de combat. Il a tout à gagner à une intervention armée, qui permettra de stabiliser sa frontière occidentale, d’unir par un élan patriotique le peuple russe derrière lui, faisant taire les contestations internes, et de rappeler aux occidentaux que dans son espace il entend être respecté.
L’Union Européenne a été très mal avisée de négliger la susceptibilité russe en la matière. En apportant un soutien sans discernement aux manifestants de Maïdan, dont certains expriment une russophobie explicite, au-delà de la question du départ d’un dirigeant médiocre, en laissant faire une forme de coup d’état à Kiev, sans respecter les accords mis en œuvre dans lesquels les Russes avaient été partie prenante, les occidentaux ont gravement attenté aux intérêts vitaux de la Russie. Poutine devait donc réagir et il ne pouvait le faire par des demi-mesures. Même s’il n’a pas encore donné son feu vert officiel à une intervention que son parlement soutient, maîtrisant les risques à provoquer d’une manière trop brutale les USA, il ne fait aucun doute qu’il entend se faire respecter. S’il annonce vouloir conserver l’unité de l’Ukraine, refusant ainsi de céder à toute tentative d’annexion, on sent bien se profiler une Transnistrie II, un partage non officiel de l’Ukraine en deux parties, la seconde pouvant être limitée à la Crimée ou élargie à Donetsk et même Kharkiv.
Rappelons dans le cas de la Crimée que son rattachement à la république soviétique d’Ukraine en 1954 était purement arbitraire car ne tenant pas compte du caractère massivement russe de la population de cette presque-île. Lorsque l’URSS s’est effondrée, la nouvelle Ukraine a conservé les frontières dont elle disposait sous le régime précédent. C’était une erreur qui aujourd’hui est en train d’être réparée au forceps.
Des accusations d’extrémisme qui sonnent faux
Toute crise comme celle que vit l’Ukraine apporte son lot de discours extrémistes. Mais il serait trop facile d’opposer de bons russes à des néo-nazis, ou de bons patriotes ukrainiens à des communistes. Aux provocations extrémistes du « Pravyi Sektor » où s’affiche le portrait de Stepan Bandera, répondent les nostalgies néo-communistes, certains vieux membres de l’Armée Rouge allant jusqu’à monter la garde devant une statue de Lénine, pourtant responsable de la mort de nombreux ukrainiens… et russes. Ni le drapeau à croix gammée ni le drapeau soviétique ne devraient être brandis, ça n’a aucun sens.
En fait, les extrémistes sont l’alibi que chaque camp envoie à l’autre pour justifier l’un de son éloignement de la Russie, l’autre de son action militaire. L’antifascisme promu par certains russophones sonne faux. L’anticommunisme de certains ukrainiens sonne tout autant faux. C’est la preuve d’une immaturité politique profonde de certaines franges de la population, dans un pays pauvre, miné par la crise économique, et tiraillé entre deux tendances lourdes agissant comme deux centrifugeuses.
Une Europe absente, des USA trop présents
Dans cette équation, il ne faudrait pas non plus négliger le rôle détestable des Etats-Unis, qui récupèrent à leur profit cette crise ukrainienne pour continuer leur stratégie d’endiguement de la Russie, finissant par celle de l’anaconda, de l’étranglement pur et dur. A Washington, on s’interroge déjà sur des sanctions à prendre contre Moscou. Mais la Russie n’agit pas d’une manière différente de celle des USA qui interviennent lorsque leurs intérêts sont menacés sans se préoccuper de l’opinion internationale. On peut regretter que Moscou ait choisi cette voie et on aurait pu espérer une démarche plus rassurante. Mais la Russie s’adapte à ses interlocuteurs d’en face.
Or l’Union Européenne, une fois de plus, est incapable de répondre d’une seule voix, et se montre impuissante. C’est bien sûr le cas des pantins de Bruxelles, qui n’ont que le pouvoir que les gouvernements leur accordent, c'est-à-dire aucun, mais c’est surtout celui des dirigeants même des Etats. Hollande a eu un rôle totalement marginal, Cameron et Merkel ont été dépassés. Ils ont laissé leur « allié » américain mener la dance. On se souviendra du mot d’une responsable américaine disant en privé que l’Union Européenne pouvait « aller se faire foutre ».
Tant que l’Union Européenne ne sera pas capable de se doter à sa tête d’autres personnes qu’un Barroso aujourd’hui ou un Schulz demain, elle ne sera pas prise au sérieux et n’aura son mot à dire en rien. Elle assistera démunie, si ce n’est complice, aux actions des USA sur son sol ou à ses frontières.
Seul un européisme pur et dur pourra ramener la paix
Il n’y a qu’une seule position tenable dans ce conflit, une voix de la raison à faire entendre, c’est celle de la paix et de la réconciliation en Ukraine et entre Ukrainiens et Russes. Ce n’est de l’intérêt de personne que ce pays implose, créant des séquelles pouvant mettre des décennies à être digérées. Nous devons reconnaître à la fois la pleine légitimité du peuple ukrainien dans sa volonté de chasser du pouvoir un président corrompu et celle des russophones qui expriment une inquiétude non feinte quant à leur avenir dans l’Ukraine actuelle. Il aurait été nécessaire qu’ils soient rassurés et ménagés, associés de plein pied dans la reconstruction politique du pays.
Vouloir régler le problème ukrainien sans associer la Russie à cette démarche était non seulement illusoire mais relevait d’une faute d’analyse grave. C’est autour d’une table que les responsables du mouvement « Euromaïdan », des représentants sérieux de l’Union Européenne et des représentants de la Russie que l’avenir du pays devait se décider. Les inquiétudes russes devaient être écoutées et prises en compte. Le statut de la Crimée devait être garanti, tout comme celui de la langue russe.
L’absence d’Europe politique, l’inféodation des dirigeants des Etats européens de l’ouest ou des « dirigeants » de l’Union Européenne aux USA, tout cela est détestable. C’est malheureux de voir l’Europe, une fois de plus, manipulée et instrumentalisée afin de la maintenir divisée.
Si, comme je le pense, l’avenir de l’Europe se joue dans une convergence Union Européenne/Russie, jusqu’à la fusion qui transformerait notre continent en première puissance mondiale, alors cette division au cœur de l’Ukraine n’est pas acceptable. Et tout doit être fait pour y remédier dans les meilleurs délais et avec le moins de victimes possible. Il n’y a qu’une seule façon de décourager Poutine de mener une intervention armée, c’est de lui proposer une alternative acceptable pour lui comme pour les russophones. Mais surtout, il faut que ce soit les Européens ensemble, Russes et membres de l’UE, qui dialoguent, les USA devant être écartés de toute discussion et réduits à un rôle de spectateur extérieur.
Contrairement à ce que prétendent les souverainistes, la crise ukrainienne montre qu’une Europe divisée sera toujours une proie et l’instrument de sa propre destruction. Une démarche vraiment européiste, c’est de défendre tous les Européens, et donc de défendre et les positions ukrainiennes et les positions russes en même temps. On peut dire que cela demande un certain talent d’équilibriste, mais c’est la seule attitude responsable. C’est ainsi que nous pourrons garantir une paix sincère et durable, et ensuite une réconciliation dans l’honneur.
Si la Russie intervient en se limitant à des objectifs légitimes, la protection de la Crimée et des régions russophones, il faudra considérer cette action comme un mal, mais comme un mal nécessaire. Il faudra trouver les mots pour que cette situation temporaire trouve une résolution acceptable par tous.
Poutine a tendu la main depuis 2005 à l’Union Européenne, évoquant l’Europe « de l’Islande à l’Oural et par extension jusqu’au Pacifique ». Mais cette main, personne n’a pu et n’a su la saisir. Au contraire, la Russie a le sentiment, à tort ou à raison, que le reste de l’Europe est dans une situation de décadence bien plus avancée, qu’il est sous tutelle, et qu’il s’efforce de refouler la Russie en Asie. C’est notre faiblesse qui inquiète les Russes, non « nos » menaces pathétiques dictées par « nos » maîtres.
Face à une Europe politique unie, puissante, responsable, libre et souveraine, la Russie pourra dialoguer d’égal à égal, en toute franchise, et nous trouverons ensemble des solutions qui satisferont tous les citoyens de notre continent. Et l’Ukraine redeviendra un pont de l’amitié entre nous. Alors la Russie et le reste de l’Europe s’uniront pour forger le XXIème siècle européen, pour la paix et la prospérité, de Reykjavik à Moscou.
Je ne peux que souhaiter que les Ukrainiens et les Russes trouvent assez de ressources en eux pour sortir grandis de cette crise. Ils méritent mieux. Et je ne peux qu’inviter les dirigeants des autres pays européens à agir avec davantage de prudence à l’avenir, à respecter nos frères de l’est et à se libérer de chaînes « outre-atlantiques » de plus en plus insupportables. Malheureusement, je sais que ceux qui actuellement président à nos destinées n’en feront rien. C’est pourquoi il faudra les chasser du pouvoir, tout comme les Ukrainiens ont su chasser Yanoukovitch. Vive la Russie, vive l’Ukraine et vive l’Europe libre, bientôt libre !
Thomas FERRIER (PSUNE/LBTF)
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mardi, 11 mars 2014
UKRAINE : VERS UNE SECONDE GUERRE DE CRIMEE?
Gérard DUSSOUY *
Ex: http://metamag.fr
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Le Martyre du Kosovo
« Le Martyre du Kosovo » de Nikola Mirković
par Camille Galic
Ex: http://aucoeurdunationalisme.blogspot.com
Il n’est question que de la Crimée et de son séparatisme qui, encouragé par le Kremlin, provoque l’indignation de toutes les chancelleries occidentales. « Il faut que l’Europe soit très ferme », déclare Laurent Fabius cependant que Washington réclame l’envoi « immédiat » d’observateurs de l’OSCE (Organisation pour la coopération et la sécurité en Europe) pour « veiller au respect de l’intégrité territoriale » de l’Ukraine. Et si l’on reparlait du Kosovo, foyer national arraché à la Serbie par les mêmes Occidentaux qui y tolèrent parfaitement les persécutions infligées à ses occupants légitimes, désormais ultra-minoritaires, et sa transformation en plaque tournante de tous les trafics, y compris la traite humaine ?
Ignorance crasse ou omerta, les médias, qui, aujourd’hui, félicitent le président Obama et son secrétaire d’Etat John Kerry pour leur fermeté vis-à-vis de la Russie menacée de sanctions économiques si elle ne met pas immédiatement un terme à ses menées en Crimée, semblent avoir oublié comment les Etats-Unis d’Amérique, nonLivre contents de s’être emparés de la Californie et du Texas hispaniques, suscitèrent une insurrection armée dans la province colombienne de Panama, qui fit bientôt sécession et devint indépendante, puis chassèrent les Espagnols de Cuba en 1898 à la faveur d’une provocation annonçant Pearl Harbour et les armes de destruction massive attribuées à l’Irak. De la vieille histoire ? Certes, mais l’invasion américaine, intervention la plus importante depuis la Guerre du Vietnam, sur l’île antillaise de la Grenade, indépendante depuis 1974 et où les intérêts nationaux états-uniens n’étaient nullement menacés, ne date, elle, que de 1983.
Une partition plébiscitée : celle de la Serbie
Quant à l’éventuelle partition de l’Ukraine, que redoutent tant nos démocrates qui, dès le 25 février, y mettaient un veto formel, elle a un précédent plus récent encore : celle de la Serbie, amputée du Kosovo (que, dans les années 1970, on appelait encore Kossovo, traduction du cyrillique Kocobo, avant que ne prime la graphie anglo-saxonne), proclamé indépendant le 17 février 2008 par le toujours premier ministre Hashim Thaçi avec la bénédiction de la « communauté internationale » et sous la protection de la KFOR, force d’interposition otanesque.
Le Martyre du Kosovo, titre de l’indispensable livre du Franco-Serbe Nikola Mirković *, dure maintenant depuis plus de six siècles. Depuis ce jour de juin 1389 où, à Kosovo Polje, le Champ des merles, les armées du prince Lazare furent défaites par celles du sultan turc Murat Ier. En quelques décennies, cette « Vieille Serbie » riche et prospère, sur laquelle la dynastie des Némanjides a édifié plus de quinze cents églises et monastères – dont ceux, admirables, de Gracanica et de Veliki Decani –, se voit occupée et en partie ruinée. La situation s’aggrave encore après la chute de Byzance, le joug ottoman n’ayant alors plus de freins. Soumis à des tributs extravagants et au système du devchirmé – l’enlèvement d’enfants mâles déculturés et islamisés pour alimenter le corps des janissaires – le pays s’étiole et pâtit d’un important exode vers le nord, 37.000 familles s’exilant pour échapper aux exactions, aux conversions forcées et au massacre.
Substitution de population
Et le pire est à venir : à partir du XVIIe siècle, les voisins albanais jusqu’ici chrétiens se convertissent en masse à l’islam et, en récompense, reçoivent « les terres fertiles des Serbes » et « des postes importants dans le gouvernement ottoman ». Dès lors, commente Nikola Mirković, « la physionomie religieuse et ethnique du Kosovo et de la Métochie (province ecclésiastique autour du patriarcat de Peć) commence à changer sensiblement. Quarante-deux grands vizirs du régime sont albanais et font preuve d’une brutalité et d’une violence inouïes à l’égard de leurs anciens coreligionnaires chrétiens ». De plus, ils encouragent évidemment l’afflux des « Shkipetars » (fils du Pays des Aigles) sur le territoire serbe. Pourtant peu favorable aux orthodoxes, l’archevêque catholique Mathieu Massarek déplore cette substitution de population à la vue des villes désormais « pleines de mahométans albanais turcisés, de bandits et de tueurs qui se déchirent entre eux, exerçant la terreur » sur les chrétiens. Il est à noter que, depuis la plus haute antiquité, le Kosovo n’avait jamais été albanais et la meilleure preuve en est que le nouvel Etat porte toujours son nom slave évoquant les merles, Kosova, une seule lettre ayant été changée. Il s’agit donc non d’une reconquête mais d’une spoliation pure et simple, le gouvernement communiste de Tito ayant poursuivi l’entreprise des Turcs en favorisant la ruée des Albanais vers le Kosovo, et en accordant à celui-ci, par la constitution de février 1974, un statut autonome dans une « égalité de droit » avec la Serbie, toujours suspectée de nationalisme.
Une « guerre juste » menée par un « Ange miséricordieux » ?
Est-ce pour cela que, quand Belgrade tenta en 1997-98 de « briser des velléités séparatistes » dont les conséquences allaient se révéler incalculables sur les plans historique, économique et géopolitique, l’Armée de libération du Kosovo (UÇK, dont le futur premier ministre Thaçi était l’un des chefs) bénéficia de tant de protections bien qu’elle fût considérée, aux USA notamment, comme une organisation terroriste ? Toujours est-il que, sous prétexte de prévenir un « nouveau génocide » contre lequel les opinions publiques occidentales étaient ameutées depuis des mois, l’OTAN lança de mars à juin 1999, et « sans mandat de l’ONU », une guerre aérienne qui ravagea la Serbie : « 82 ponts sont détruits, toutes les raffineries pétrolières, 14 centrales thermoélectriques, 13 aéroports, 20 gares ferroviaires et 121 usines sont anéantis », rappelle l’auteur. Et il faudrait ajouter des milliers d’immeubles abattus lors de ces frappes dites « chirurgicales » – ainsi que, à Belgrade, la tour de la télévision, l’ambassade de Chine et une partie de la cathédrale russe. Le pays tel qu’il m’apparut en août 1999, alors que je m’y étais rendue régulièrement depuis 1965 (y compris au Kossovo), était méconnaissable. Et dire que l’opération avait pour nom de code « Ange miséricordieux»!
Un Etat riche… et mafieux
Reste à connaître les motifs d’un tel acharnement, qu’avait précédé une telle accumulation de mensonges. Car « Fer à cheval », le fameux « plan génocidaire » prétexte à l’agression était un faux, concocté à Berlin sous l’égide du chancelier SPD Schröder. Quant aux « immenses charniers » décrits par le Français Kouchner et Bernard-Henri Lévy promus ministres de la (propagande de) guerre, les Américains Madeleine Korbel-Albright, William Cohen (respectivement secrétaire d’Etat et secrétaire à la Défense de Bill Clinton) ou James Rubin, les observateurs de l’ONU (que l’on s’efforcera de faire taire) constateront plus tard, trop tard, qu’ils ne contenaient en fait que quelques dizaines de corps chacun – de guérilleros de l’UÇK et non de civils. Reprenant l’analyse d’Aymeric Chauprade selon laquelle, avec « Ange miséricordieux », l’OTAN a tracé une « ligne continue » visant de l’Adriatique à l’Afghanistan à « ceinturer la Russie » pour la priver de tout accès aux mers chaudes, Méditerranée et mer Noire, Nikola Mirković y ajoute d’autres raisons : la dépendance de nos pays vis-à-vis des Etats pétroliers du Golfe qui ont importé le wahhabisme au cœur des Balkans et la richesse minière du Kosovo lorgnée par les compagnies internationales et singulièrement américaines, celles-ci préférant négocier avec des gouvernements profondément corrompus, qu’elles tiennent en outre par leur connaissance de leur lourd passé terroriste et mafieux. Car si, voici cinquante ans, le pavot était l’emblème du Kosovo, sa culture est maintenant généralisée et fonctionne à plein régime, sous l’œil indifférent de la KFOR, les usines assurant sa transformation en héroïne, qui envahit l’Europe et rapporte au nouvel Etat « plus de 3 milliards d’euros par an ». De même les « filles de l’Est », qui forment désormais les gros bataillons de la prostitution dans l’Union européenne, sont-elles souvent sous la coupe de Kosovars, également très actifs comme passeurs d’immigrés en Italie et, de là, sur tout notre continent.
Thaçi, grand manitou du trafic d’organes
Et pendant ce temps, le martyre du Kosovo perdure. En 2008, la Suissesse Carla del Ponte, ancien procureur général au Tribunal pénal international pour l’ex-Yougoslavie créé à seule fin de juger les crimes de l’ancien président serbe Slobodan Milosevic (mort en mars 2006 en détention aux Pays-Bas) sortait, sous le titre La Chasse, moi et les criminels de guerre (**), une véritable bombe. Elle affirmait dans ce livre, preuves à l’appui, que « des Serbes et des non-Albanais ont été transportés en 1999 du Kosovo jusqu’en Albanie où […] des chirurgiens prélevaient leurs organes ensuite envoyés depuis l’aéroport de Tirana vers des cliniques à l’étranger ». « Les dirigeants des deux niveaux : intermédiaires et élevés de l’UÇK, étaient […] impliqués de manière active dans la contrebande des organes », précisait Mme Del Ponte, dont les accusations ont été confirmées par son compatriote Dick Marty, sénateur et rapporteur au Conseil de l’Europe, qui a officiellement adopté son rapport, accablant notamment pour Hashim Thaçi. L’indéboulonnable premier ministre, accusait M. Marty, « doit sans aucun doute son ascension au soutien politique et diplomatique des Etats-Unis et d’autres puissances occidentales » – dont, pour notre plus grande honte, la France. Submergée par l’immigration, la France devrait en effet réfléchir au destin du Kosovo où les prolifiques Albanais, qui ne formaient que 2% de la population au XIVe siècle, sont aujourd’hui ultra-majoritaires (90%) au Kosovo. Tandis que les Serbes résiduels, de plus victimes de la « peste blanche » qu’est la dénatalité, n’y constituent plus qu’une infime minorité assiégée et menacée de disparition résultant d’un véritable « nettoyage ethnique ».
Camille Galic, 6/03/2014
http://www.polemia.com/le-martyre-du-kosovo-de-nikola-mirkovic/
Notes :
(*) Nikola Mirković, Le Martyre du Kosovo, Editions Jean Picollec, novembre 2013, préface de Jean-Louis Tremblais, avec deux cartes, index, 196 pages.
(**) Carla del Ponte, La Chasse, moi et les criminels de guerre, Editions Héloïse d’Ormesson, 2009, 648 pages
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Ukraine: Understanding the Russian Position
Ukraine:
Understanding the Russian Position
By Guillaume Faye
Ex: http://www.counter-currents.com
Translated by Greg Johnson
The events in the Ukraine have a single cause. The whole thing was triggered by the European Union’s proposal of a commercial and economic association as a prelude to Ukraine’s entry into the EU and NATO. The now fallen President Yanukovych accepted this proposal because of the financial situation of his country.
The Russians could only see this as a provocation, i.e., an attempt to move Ukraine from the Russian sphere of influence and align it with the EU-US duo. The Russians then made a counter-proposal of financial assistance to Ukraine. The Ukrainian government caved in and terminated the agreement with Europe in favor of the Kremlin proposal.
This was the beginning of the explosion, of the revolt led by Ukrainian nationalists, who are anti-Russian and “pro-European,” according to the journalistic vocabulary. After riots that killed about 150 people (much fewer than in the clashes in Northern Ireland),[1] what the Russians call a “coup” took place. The Ukrainian Parliament (Rada) returned and removed Vikor Yanukovych, who had been elected by universal suffrage, it is true, although this has never mattered much to the Kremlin.
Russia obviously exploited these events to regain control of the Crimea, ceded to the (purely symbolic) Soviet Republic of Ukraine by Nikita Khrushchev in 1954 and mainly populated by Russian speakers. The geopolitical reality is most compelling, and Putin’s reaction is quite understandable — although he oversteps international law — since the Russian fleet is stationed in South Sebastopol. The Kremlin can not strategically allow Ukraine, which was the cradle of Russia and includes Russophiles and Russian speakers in the East and the South, to fall into the “Western camp,” which for Putin means the EU-NATO ensemble under American influence.
It is clear that Yanukovych was a satrap and an autocrat, but no more so than 60% of the leaders of the world. And his regime (and Russia’s) do not approach the despotism observed in China, Venezuela, and many countries in Asia, Africa, and the Muslim world, with which the “free world” — the smug defenders of the Rights of Man — maintain the best of relations.
The presentation of the Ukrainian affair by Western politicians and media (including the buffoon Bernard-Henri Lévy) as a struggle for democracy is completely wrong. It arises from geostrategic interests within a country divided between a pro-Russian and Russian-speaking East and an anti-Russian, pro-European population in the West. A tragic situation in the heart of Europe that should not have been exacerbated.
In this regard, the European Union has been irresponsibly provocative, kicking an anthill, by offering Ukraine eventual membership.[2] Likewise, the Ukrainian parliament, after the establishment of the new interim regime, voted to abolish Russian as an official language in a partly Russian-speaking country, which is hardly evidence of democracy. That delivered Putin a pretext on a silver platter. He has accused the new regime, which is illegal in his eyes, of nationalism and “fascism” and threatening the security of Russian speakers, who look to Russia for protection.
But worst of all is the impudent reaction of the U.S. government. President Obama and Secretary of State John Kerry (with whom are aligned the French Socialists who are now more Atlanticist than Chirac and the Sarkozyite Right) threatened Russia with economic sanctions and exclusion from the G8, accusing her of violating international law and the UN Charter in her military intrusion into a sovereign country. Kerry spoke of the “invasion and occupation of Ukraine.” He said: “In the 21st century, you should not behave like in the 19th century by invading another country.”
The Secretary General of NATO, Anders Fogh Rasmussen, added to the provocation (what does NATO have to do with it anyway?), saying: “Russia’s actions in Ukraine violate the principles of the UN Charter. This threatens the peace and security in Europe. Russia must stop its military threats and activities.”
What incredible gall . . . The United States invaded Iraq under a false pretext without a UN mandate; they cheerfully violated the Charter, leaving a chaotic situation; and they presume to preach to Russia. The mind boggles. This nervousness is also explained by Russian slap in the West’s face over Syria.
An important point should be noted: unlike socialist France, which is aligned with Washington,[3] Germany’s Merkel has adopted a “Gaullist” position as the best interlocutor of Russia, the most likely to negotiate the crisis. Frank-Walter Steinmeier, Foreign Minister, has rejected the U.S. proposal to exclude Russia from the G8, a realist position, unlike that of the Quai d’ Orsay, Foreign Office, and U.S. State Department.
We can draw only tentative conclusions, because the Ukrainian crisis is not over.
1. It is a pity that such a conflict broke out in Europe between Europeans of the same stock (i.e., Slavic cousins), while a non-European colonial invasion, as we know, is well underway. This is reminiscent of the civil war in Northern Ireland. We tear into one another while our real enemies are completely different.
2. Ukraine is probably not a viable country in the medium term. Its partition, with Russia annexing the East and South, is both politically obvious and an insurmountable problem for international law. It is a matter of the doctrine of nationalities at the foundation of international law. Ukraine will break up sooner or later. Morality always yields to facts. Cedat lex reibus.
3. The Ukrainian crisis will revive the Cold War against Russia, which is a terrible mistake.
4. So-called “pro-European” Ukrainians have no idea of what will happen if they join the European Union: uncontrollable immigration far worse than the imagined Russian menace, loss of border controls, and partial loss of sovereignty.
Notes
1. No serious investigation has determined who was responsible for the deaths, nor who were the snipers who killed protesters. The responsibility of the Yanukovych regime is not proven. The Western media have not identified the shooters.
2. The entry of Ukraine into the EU would be an economic headache. Dangling that possibility was part of a political maneuver that the Kremlin interpreted as a provocation.
3. Mr. Hollande was received like the king of the Moon by Obama in Washington (state visit) and was totally bamboozled. Flattered like a poodle, he wanted to improve his image but did not understand the script: put France on the road to Atlanticism just when Germany steps off and enters a major economic partnership with Russia.
Source: http://www.gfaye.com/ukraine-comprendre-la-position-russe/ [3]
Article printed from Counter-Currents Publishing: http://www.counter-currents.com
URL to article: http://www.counter-currents.com/2014/03/ukraine-understanding-the-russian-position/
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[3] http://www.gfaye.com/ukraine-comprendre-la-position-russe/: http://www.gfaye.com/ukraine-comprendre-la-position-russe/
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lundi, 10 mars 2014
Pourquoi les Allemands n’ont guère envie de se fâcher avec Poutine
Pourquoi les Allemands n’ont guère envie de se fâcher avec Poutine
Ex: http://aucoeurdunationalisme.blogspot.com
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dimanche, 09 mars 2014
Europe : la famille diluée dans les droits de l’homme
Europe : la famille diluée dans les droits de l’homme
Dans un arrêt rendu le 7 novembre 2013, la CEDH a estimé que deux hommes adultes vivant séparément devaient bénéficier de la protection accordée aux familles dans le cas particulier où ils entretiennent une relation homosexuelle stable. Selon cette nouvelle conception du droit, ce n’est plus la famille qui précède l’État, mais la famille qui procède de l’État [1].
La Cour européenne des droits de l’homme (la cour) affirme dans l’arrêt Vallianatos et autres c. Grèce (n° 29381/09 et 32684/09) que, dorénavant, lorsqu’un État européen légifère en matière de famille, il « doit choisir les mesures [...] en tenant compte de l’évolution de la société ainsi que des changements qui se font jour dans la manière de percevoir les questions de société, d’état civil et celles d’ordre relationnel, notamment de l’idée selon laquelle il y a plus d’une voie ou d’un choix possibles en ce qui concerne la façon de mener une vie privée et familiale » (§ 84).
La Cour veille ainsi à ce que les États européens adaptent leur législation à (sa propre perception de) l’évolution des mœurs. Cet arrêt marque une étape nouvelle dans la dissolution accélérée de la définition juridique de la famille qui, de réalité biologique et institutionnelle, est devenue une notion extensible jusqu’à l’incohérence.
[...]
La Cour de Strasbourg ne fait pas que suivre l’évolution des mentalités, elle la précède et l’oriente souvent, servant de « guide » aux juridictions et législateurs nationaux.
Ce pouvoir de définition de la réalité, qui dépasse les limites du pouvoir d’interprétation des normes, la Cour l’a aussi appliqué aux termes homme et femme. Elle a en effet déclaré, afin d’étendre à une personne transsexuelle le droit de se marier avec une personne de même sexe biologique, qu’elle « n’est pas convaincue que l’on puisse aujourd’hui continuer d’admettre que ces termes impliquent que le sexe doive être déterminé selon des critères purement biologiques » (Goodwin, 2002 § 100).
Homme et femme sont redéfinis comme désignant le sexe psychologique, social ou biologique, c’est-à-dire le « genre ». Ainsi, la famille, et même le sexe, ne sont plus des réalités tangibles sur lesquelles le droit peut se fonder avec stabilité, mais des « notions » relatives et dynamiques définies par un droit devenu lui aussi relatif et dynamique. En acquérant le pouvoir de redéfinir la réalité – la norme juridique remplace la réalité comme critère de vérité (sociale) — le droit devient ainsi l’instrument privilégié de l’ingénierie sociale. Cette redéfinition juridique de la réalité ne laisse aucune place à la contestation morale car elle prétend dire ce qui est, et plus encore, elle prétend être ce qui est.
Selon la pensée originelle des rédacteurs de la Convention et des autres grands textes d’après-guerre, la famille constitue la société dont émane l’État, elle précède donc l’État qui est au service de la société, tandis que selon la conception nouvelle, la famille procède de l’État : c’est l’État qui, par son emprise sur la société, redéfinit la famille conformément à la pensée dominante.
Ce changement de perspective témoigne du détournement contemporain de la théorie des droits de l’homme : fondée initialement sur un humanisme jusnaturaliste, elle est devenue aujourd’hui un instrument privilégié de mise en œuvre de l’individualisme libéral. Un individualisme libéral qui, par un paradoxe ironique, renforce l’emprise de l’État sur les individus en échange de la promesse d’une plus grande liberté.
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