Wie China Russland und die USA sieht

Peking und Moskau stehen sich nahe, sind aber keine Verbündeten

von Fu Ying, Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China*

Ex: http://www.zeit-fragen.ch

Zu einer Zeit, in der sich die russischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und Westeuropa abkühlen, sind die verhältnismässig herzlichen Verbindungen zwischen China und Russland auf erneutes Interesse gestossen. Wissenschaftler und Journalisten im Westen finden sich in einer Debatte über das Wesen der chinesisch-russischen Partnerschaft wieder und fragen sich, ob sie sich zu einem Bündnis weiterentwickle.

Seit dem Ende des Kalten Krieges haben in der Tendenz zwei Hauptauffassungen die westlichen Beurteilungen der chinesisch-russischen Beziehung und die Prognosen über ihre Zukunft bestimmt. Die erste Auffassung vertritt, dass die Verbindung zwischen Peking und Moskau verletzlich, unsicher und von Ungewissheiten gekennzeichnet sei – eine «Vernunftehe», um den Ausdruck zu verwenden, den viele Vertreter dieser Meinung bevorzugen, die es als unwahrscheinlich ansehen, dass die zwei Länder sich viel näher kommen, und es für gut möglich halten, dass sie beginnen, sich auseinanderzuentwickeln. Die andere Auffassung postuliert, dass strategische und sogar ideologische Faktoren die Basis der chinesisch-russischen Verbindungen bilden, und prognostiziert, dass die zwei Länder – die beide die Vereinigten Staaten als mögliches Hindernis für ihre Ziele sähen – schliesslich eine gegen die USA und gegen den Westen gerichtete Allianz bilden werden.

Keine dieser Auffassungen erfasst die wahre Natur der Beziehung richtig. Die chinesisch-russische Beziehung ist eine stabile strategische Partnerschaft und keinesfalls eine Vernunftehe: Sie ist komplex, solide und tief verwurzelt. Veränderungen in den internationalen Beziehungen seit dem Ende des Kalten Krieges haben die zwei Länder nur näher zusammengeführt. Einige westliche Analysten und Amtsträger haben spekuliert (und vielleicht sogar gehofft), dass die laufenden Konflikte in Syrien und in der Ukraine, in die Russland stark involviert worden ist, zu Spannungen zwischen Peking und Moskau führen würden – oder gar zu einem Bruch. Aber das ist nicht geschehen.

Trotzdem hat China kein Interesse an einer förmlichen Allianz mit Russland, auch nicht an der Bildung eines anti-US oder anti-westlichen Blockes irgendeiner Art. Vielmehr hofft Peking, dass China und Russland ihre Beziehung in einer Art und Weise aufrechterhalten können, die den beiden grossen Nachbarn ein sicheres Umfeld bietet, um ihre Entwicklungsziele zu erreichen und einander durch eine gegenseitig nutzbringende Kooperation zu unterstützen, und damit ein Modell dafür bieten, wie bedeutende Länder ihre Differenzen bewältigen und so zusammenarbeiten, dass damit das internationale System gestärkt wird.

 Verbindungen, die zusammenhalten

China schloss zwischen dem Ende des 19. und der Mitte des 20. Jahrhunderts bei verschiedenen Gelegenheiten ein Bündnis mit dem russischen Imperium und seinem Nachfolger, der Sowjetunion. Aber jedes Mal erwies sich die Abmachung als kurzlebig, da sich jede in Zweckmässigkeit zwischen zwei Ländern von ungleicher Stärke erschöpfte. In den darauffolgenden Jahrzehnten wurstelten sich die beiden mächtigen kommunistisch-geführten Länder durch; gelegentlich arbeiteten sie zusammen, oft aber war das Verhältnis von Rivalität und Misstrauen beherrscht. 1989, in den Jahren schwindender sowjetischer Herrschaft, stellten sie schliess­lich wieder Normalität in ihren Beziehungen her. Sie erklärten gemeinsam, dass sie bilaterale Beziehungen entwickeln wollten, die auf der Grundlage von «gegenseitiger Achtung der Souveränität und territorialen Integrität, gegenseitiger Nicht-Aggression, Nicht-Einmischung in die gegenseitigen inneren Angelegenheiten, Gleichheit und beiderseitigem Nutzen und friedlicher Koexistenz» stehen sollten. Zwei Jahre später zerfiel die Sowjet­union, aber die chinesisch-russischen Beziehungen fuhren fort mit dem Prinzip «keine Allianz, kein Konflikt und kein Abzielen auf irgendein drittes Land».

Bald darauf machte sich die neugeborene Russische Föderation den sogenannten Ansatz der Transatlantiker zu eigen. Um das Vertrauen und Hilfe des Westens zu gewinnen, befolgte Russland nicht nur die westlichen Rezepte für wirtschaftliche Reformen, sondern machte auch Konzessionen bei wesentlichen Sicherheitsfragen, wozu auch die Reduktion seines Bestandes an strategischen Nuklearwaffen gehörte. Die Dinge fielen nicht so aus, wie die Russen gehofft hatten, da die Wirtschaft des Landes zusammenbrach und sein regionaler Einfluss schwand. Im Jahr 1992 – enttäuscht darüber, was sie als nicht erfüllte Versprechen amerikanischer und europäischer Unterstützung sahen, und irritiert ob des Redens über die Nato-Ost-Erweiterung – begannen die Russen, Asien vermehrt Aufmerksamkeit zu schenken. In jenem Jahr gaben China und Russland bekannt, dass jeder den andern als «befreundetes Land» betrachten würde, und veröffentlichten eine gemeinsame politische Erklärung, die festlegte, dass «die Freiheit der Völker, ihren eigenen Entwicklungsweg zu wählen, respektiert werden soll, dabei sollten Differenzen in den sozialen Systemen und Ideologien den normalen Fortschritt der Beziehungen nicht beeinträchtigen».

Seither haben sich die chinesisch-russischen Beziehungen sukzessive verbessert und vertieft. Während der etwa 20 letzten Jahre haben sich der bilaterale Handel und Investitionen in grossem Massstab ausgeweitet. 2011 wurde China der grösste Handelspartner Russlands. Allein im Jahr 2014 nahmen die Investitionen Chinas in Russland um 80 Prozent zu – und der Trend zu mehr Investitionen bleibt stark. Um eine Vorstellung vom Wachstum der wirtschaftlichen Beziehungen zu bekommen, muss man bedenken, dass sich der jährliche bilaterale Handel zwischen China und Russland in den frühen 1990er Jahren auf etwa 5 Milliarden Dollar belief; im Jahr 2014 betrug er annähernd 100 Milliarden Dollar. In jenem Jahr unterzeichneten Peking und Moskau ein wegweisendes Abkommen zum Bau einer Pipeline, die ab dem Jahr 2018 jedes Jahr 38 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas nach China bringen wird. Die beiden Länder planen auch bedeutende Übereinkommen bezüglich der Erzeugung von Atomkraft, der Luft- und Raumfahrtproduktion, Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnverbindungen und Infrastrukturentwicklung. Darüber hinaus arbeiten sie zusammen an neuen multinationalen Finanzinstitutionen wie der Asiatischen Infrastruktur-Investment Bank, der Neuen Entwicklungsbank der BRICS-Staaten und dem BRICS-Devisenreservepool.

Mittlerweile haben sich auch die Sicherheitsbeziehungen verbessert. China ist zu einem der grössten Importeure russischer Waffen geworden, und die beiden Länder sind im Gespräch über eine Reihe gemeinsamer Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Rüstungsbereich. Zur umfangreichen chinesisch-russischen Verteidigungskooperation gehören Konsultationen zwischen hochrangigen Militärpersonen und gemeinsame Schulungen und Übungen, darunter mehr als ein Dutzend gemeinsamer Übungen zur Bekämpfung des Terrorismus im Laufe der etwa 10 letzten Jahre, die entweder bilateral oder unter dem Patronat der Shanghai Cooperation Organization durchgeführt wurden. In den vergangenen zwanzig Jahren haben Tausende chinesischer Militärangehöriger in Russland studiert, und viele russische Militärbeamte haben befristete Schulungen an der Nationalen Verteidigungsuniversität von China erhalten.

So wie die wirtschaftlichen und militärischen Verbindungen sind auch die politischen stärker geworden. Im Jahr 2008 waren China und Russland in der Lage, Gebietsstreitigkeiten friedlich beizulegen, welche die Beziehungen über Jahrzehnte gestört hatten, indem sie ihre über 2600 Meilen lange Grenze in aller Form zogen und damit die bei weitem grösste Quelle von Spannungen beseitigten – eine seltene Leistung zweier grosser Nachbarn. In den letzten Jahren haben die beiden Länder regelmässige jährliche Treffen zwischen ihren Staatsoberhäuptern, ihren Premierministern, ihren höchsten Gesetzgebern und Aussenministern abgehalten. Seit 2013, als Xi Jingping Präsident von China wurde, hat er Russland fünf Besuche abgestattet, und der russische Präsident Wladimir Putin ist im gleichen Zeitraum dreimal nach China gereist. Alles in allem haben Xi und Putin sich zwölfmal getroffen, womit Putin jenes ausländische Staatsoberhaupt wurde, das Xi seit der Übernahme der Präsidentschaft am häufigsten getroffen hat.

Meinungsverschiedenheiten handhaben

Trotz all dieser Fortschritte existieren noch immer Differenzen zwischen den beiden Nachbarn, und sie legen nicht immer den gleichen Schwerpunkt, wenn es um Fragen der Aussenpolitik geht. Russland ist traditionellerweise nach Europa orientiert, während China mehr mit Asien beschäftigt ist. Auch der diplomatische Stil der beiden Länder ist unterschiedlich. Russland ist erfahrener auf dem globalen Schauplatz und bevorzugt tendenziell starke, aktive und oft überraschende diplomatische Manöver. Chinesische Diplomatie ist dagegen reaktiver und vorsichtiger.

Der Aufstieg Chinas hat bei einigen in Russland Unbehagen ausgelöst, wo gewisse Leute Schwierigkeiten hatten, sich auf die relative Machtverschiebung zwischen China und Russland einzustellen. In Russland ist noch immer die Rede von «der chinesischen Bedrohung», ein Ausdruck, der aus vergangenen Zeiten übriggeblieben ist. Eine Umfrage, die 2008 von Russlands Stiftung für öffentliche Meinung durchgeführt wurde, zeigte, dass rund 60 Prozent der Russen sich Sorgen machten, dass die chinesische Migration in die fernöstlichen Grenzregionen die territoriale Integrität Russlands gefährde, 41 Prozent glaubten, dass ein stärkeres China den russischen Interessen schaden würde. Und als Chinas Bemühen um neue Investitions- und Handelsmöglichkeiten im Ausland zu verstärkter chinesischer Zusammenarbeit mit ehemaligen Sowjetstaaten führte, sorgten sich Russen darüber, dass China in Wettstreit um Einfluss in ihrer Nachbarschaft trete. Zum Teil deswegen zögerte Moskau anfänglich, die Initiative Pekings für einen Wirtschaftsgürtel entlang der Seidenstrasse zu unterstützen, bevor es sich diese schliess­lich 2014 zu eigen machte. Indes hegen einige Chinesen weiterhin historischen Groll bezüglich Russland. Trotz der Lösung der Grenzangelegenheiten machen chinesische Kommentatoren manchmal kritische Anspielungen auf die nahezu 600 000 Quadratmeilen chinesischen Territoriums, welche das zaristische Russland Ende des neunzehnten Jahrhunderts annektiert hatte.

Allerdings vermögen diese Differenzen Spekulationen im Westen kaum zu unterstützen, wonach Peking und Moskau dabei seien, auseinanderzudriften. Diese Theorie ist in den letzten zwei Jahren gelegentlich in westlichen Kommentaren aufgetaucht, da sich Russlands Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und zur EU auf Grund der Krisen in Syrien und der Ukraine verschlechtert haben. Trotz gewisser Differenzen haben China und Russland jedoch gemeinsam den Wunsch, ihre bilateralen Beziehungen entschieden zu entwickeln, und verstehen, dass sie einander die Hand reichen müssen, um nationale Sicherheit und Entwicklung zu erreichen. Ihre Zusammenarbeit trägt zum Gleichgewicht im internationalen System bei und kann die Lösung einiger internationaler Probleme erleichtern. Manchmal sind sie sich einig, manchmal nicht. Aber sie sind imstande, ihre Meinungsverschiedenheiten anzuerkennen und zu bewältigen, und gleichzeitig die Bereiche, in denen Konsens besteht, weiter auszubauen. Wie der chinesische Aussenminister   anmerkte, bietet die chinesisch-russische Beziehung einen neuen Ansatz für die Gestaltung aussenpolitischer Beziehungen und verkörpert ein mögliches Modell, dem andere Staaten folgen könnten.

Die Krisen in Syrien und der Ukraine veranschaulichen die Formen, in denen China und Russland ihre Partnerschaft erfolgreich handhabten. Viele in den Vereinigten Staaten empfinden Chinas Haltung als unklar oder argwöhnen, dass China für Russland Partei ergriffen habe. Tatsache ist, dass der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums nach der russischen Annexion der Krim im Jahre 2014 unmissverständlich erklärte, dass die Unabhängigkeit, die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine respektiert werden sollte. China betonte, alle am Konflikt in der Ukraine beteiligten Parteien sollten ihre Differenzen durch Dialog lösen, Mechanismen der Absprache aufbauen, Aktivitäten unterlassen, welche die Situation verschlimmern könnten, und der Ukraine darin beistehen, ihre wirtschaftliche und finanzielle Stabilität aufrechtzuerhalten. China hat für niemanden Partei ergriffen: Fairness und Objektivität dienen Peking als leitende Prinzipien, wenn es internationale Angelegenheiten anspricht.

Aber chinesische Diplomaten und Führungskräfte bedenken auch, was zu der Krise geführt hat, wozu auch eine Reihe westlich unterstützter «Farbrevolutionen» in post-­sowjetischen Staaten gehören und der Druck auf Russland, der aus der Nato-Ost-Erweiterung resultierte. Auch beachten sollte man, dass es zwischen Russland und den ehemaligen Sowjetrepubliken lange Zeit komplizierte geschichtliche, ethnische, religiöse und territoriale Fragen gab. Die Ukraine-Krise ist durch all diese Faktoren bedingt. Wie Xi formuliert, ist die Krise «nicht aus dem Nichts gekommen».

Was Syrien betrifft, ist die Sicht in Peking die, dass Russland seine militärische Intervention auf Ersuchen der syrischen Regierung begann, um terroristische und extremistische Kräfte zu bekämpfen. Obwohl Washington den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zum Rücktritt aufforderte, teilt es Russlands Ziel, es mit dem Islamischen Staat (auch Isis genannt) aufzunehmen. Die Vereinigten Staaten haben die russische Intervention also einerseits kritisiert, auf der anderen Seite haben sie aber ihre Bereitschaft ausgedrückt, mit Russland in der Bekämpfung des Terrorismus zusammenzuarbeiten. Der russische Schritt war nicht genau das, was die Vereinigten Staaten sich wünschten, aber er war auch nicht nur schlecht für die Interessen der USA. Aus Chinas Perspektive haben Russland und die Vereinigten Staaten ein gemeinsames Interesse daran, sich den brutalen Terroristen des Isis entgegenzustellen. In China hofft man, dass die Gespräche zwischen Russland, den Vereinigten Staaten, Iran und einer Reihe weiterer regionaler Mächte bei der Lösung des Konfliktes Fortschritte machen.

Aber es ist schwierig zu wissen, wie weit die US-russische Kooperation in Syrien gehen kann, ohne ein gemeinsames Verständnis darüber, was zu Frieden und Ordnung führen wird. Und viele in China finden es verblüffend, dass die Auffassungen in den USA und Russland noch immer so stark vom Kalten Krieg beeinflusst sind.

US-Politiker und Kommentatoren neigen dazu, über Russland so zu sprechen, als sei es noch immer der gescheiterte Rivale aus dem Kalten Krieg. Derweil kritisieren russische Beamte und Beobachter Washingtons Verhalten häufig als arrogant und imperial. Einige Analytiker auf beiden Seiten haben vorgebracht, die Distanzierung zwischen Moskau und Washington bezüglich Syrien und der Ukraine könnte zu einem neuen Kalten Krieg führen. Aber aus Chinas Perspektive erscheinen die gegenwärtigen Konfrontationen eher wie eine verlängerte Beendigung des ursprünglichen Kalten Krieges. Es bleibt unklar, ob Moskau und Washington diese Gelegenheit ergreifen, um alte Feindschaften schliesslich beizulegen.

Das Nullsummenspiel überwinden

In Anbetracht der Art und Weise, wie die Beziehungen zwischen China, Russland und den Vereinigten Staaten ineinandergreifen, wäre keine Analyse der chinesisch-russischen Beziehungen vollständig, ohne in Betracht zu ziehen, wie die Dinge zwischen China und den Vereinigten Staaten stehen. Verglichen mit der chinesisch-russischen Beziehung ist diejenige zwischen Peking und Washington breiter und komplizierter. Zusammengenommen stehen China und die Vereinigten Staaten für ein Drittel des weltweiten Brutto­inlandprodukts. Im Jahr 2014 erreichte der US-chinesische Handel nahezu 600 Milliarden Dollar, und die kumulierten gegenseitigen Investitionen überstiegen 120 Milliarden Dollar. Vor 37 Jahren, als die Volksrepublik China diplomatische Beziehungen zu den Vereinigten Staaten aufnahm, rechnete niemand damit, dass eine derart starke Partnerschaft entstehen könnte.

Aber die strukturellen Schwierigkeiten in der Beziehung lassen sich nicht bestreiten. Es bestehen weiterhin wesentliche Unterschiede zwischen den politischen Werten Chinas und der USA und zwischen den Regierungssystemen der beiden Länder. Und viele Amerikaner betrachten die wachsende wirtschaftliche Stärke Chinas und seinen entspechend grösseren Einfluss als potentielle Bedrohung von Washingtons globaler Führungsposition. China hat sich schnell zur zweitgrössten Wirtschaft der Welt entwickelt. Als im Jahre 2003 US-Truppen in den Irak einmarschierten, betrug das BIP Chinas ungefähr einen Achtel desjenigen der Vereinigten Staaten. Als die Amerikaner acht Jahre später aus dem Irak abzogen, war das BIP Chinas auf die Hälfte desjenigen der Vereinigten Staaten angewachsen. Gemäss zahlreichen Schätzungen wird sich Chinas BIP demjenigen der Vereinigten Staaten bis zum Jahr 2020 annähern. Diese Veränderungen haben in Washington Befürchtungen ausgelöst, China und die Vereinigten Staaten seien auf Konfrontationskurs. Streitigkeiten über Chinas Bautätigkeiten auf den Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer haben eine hitzige Debatte darüber entfacht, wie die Vereinigten Staaten auf das reagieren sollten, was einige amerikanische Wissenschaftler und Kommentatoren als Expansionismus ansehen. Peking indes betrachtet die Präsenz von Schiffen des US-Militärs nahe des chinesischen Territoriums im Südchinesischen Meer als Akt der Provokation. Einige argumentieren, dass sich die US-Politik gegenüber China vom konstruktiven Engagement zur Politik der Eindämmung verschieben könnte.

Diese Debatten bestimmten den Hintergrund für Xis Besuch in Washington vom vergangenen September. In Ausführungen während des Besuches sprach Xi die Vorstellung, Chinas Entwicklung stelle eine Anfechtung der globalen Führungsrolle der Vereinigten Staaten dar, direkt an. «Der Weg, den China verfolgt, ist einer der friedlichen Entwicklung, und China stellte keine Bedrohung für andere Länder dar», sagte Xi. Später ergänzte er: «Die Menschen sollten die alten Konzepte des ‹du verlierst, ich gewinne› oder des Nullsummenspiels aufgeben und ein neues Konzept friedlicher Entwicklung und einer Win-win-Kooperation schaffen. Wenn sich China gut entwickelt, wird das der ganzen Welt zugute kommen und den Vereinigten Staaten von Nutzen sein. Wenn die Vereinigten Staaten sich gut entwickeln, wird das ebenfalls der Welt und China zugute kommen.»

Führende chinesische Politiker schreiben einen Grossteil des schnellen Aufstiegs des Landes Chinas erfolgreicher Integration in die Weltwirtschaft zu. Sie sehen China als Nutzniesser der internationalen Ordnung, deren Kern die Uno bildet, und als entschiedenen Verfechter der Prinzipien der souveränen Gleichheit und der Nichtintervention in die inneren Angelegenheiten der Staaten, wie sie in der Uno-Charta verankert sind. China rechnet damit, dass es noch für lange Zeit seine eigene wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Mittelpunkt wird stellen müssen, und misst daher der Aufrechterhaltung eines stabilen und friedlichen äusseren Umfeldes einen hohen Stellenwert bei. Obwohl China entschlossen ist, seine eigenen Interessen zu schützen, und auf Provokationen, Übergriffe auf seine territoriale Souveränität oder Bedrohungen seiner Rechte und Interessen entschieden reagieren würde, ist China der Gewährleistung der internationalen Ordnung und der regionalen asiatisch-pazifischen Ordnung verpflichtet, genauso wie einer weiteren Integration in die globalisierte Welt.

Die Verbesserung der US-chinesischen Beziehungen stellt einen wichtigen Teil der diplomatischen Bemühungen Chinas dar. Im letzten September fand der erste Staatsbesuch Xis in Washington statt, aber er und Präsident Obama hatten sich vorher schon fünfmal seit 2013 getroffen und bei drei Anlässen am Telefon miteinander gesprochen. Im Juni 2013, als sich die beiden Staatschefs am Sunnylands Gipfel in Kalifornien trafen, unterhielten sie sich während mehr als sieben Stunden. Nach dem Treffen kündigte Xi an, dass China und die Vereinigten Staaten ein «neues Modell von Beziehung grösserer Staaten» verfolgen würden, die er als Beziehung definierte, die auf der Vermeidung von Konflikt und Konfrontation [nonconflict, nonconfrontation], auf gegenseitigem Respekt und einer Kooperation zu beiderseitigem Nutzen [win-win-cooperation] basiert. Die beiden Staatschefs haben ihre Gespräche zu dem Thema fortgesetzt: Im November 2014 in Peking führten sie den «Yintai Dialog», der fast fünf Stunden dauerte. Und während Xis Staatsbesuch verbrachten er und Obama rund neun Stunden damit, sich zu unterhalten und gemeinsam Anlässe zu besuchen. Diese langen Treffen zwischen den beiden Staatsführern haben ihnen geholfen, Verständnis aufzubauen und die Konfrontation abzuwenden, die einige US-Analysten für unvermeidlich halten.

Insbesondere der Staatsbesuch war sehr produktiv. Die beiden Seiten erzielten für eine breite Palette von Angelegenheiten eine Übereinkunft, unter anderem bezüglich Koordinierung der makroökonomischen Politik, zum Klimawandel, zum Thema Gesundheit weltweit [global health], zur Terrorismusbekämpfung und Nichtverbreitung von Atomwaffen. Xi und Obama sprachen auch offen über Fragen der Cybersicherheit, die einen ernsthaften Streitpunkt zwischen Peking und Washington dargestellt haben; die beiden Staatschefs stellten die Absichten ihrer Länder klar, kamen überein, zu diesem Thema einen hochrangigen gemeinsamen Dialog aufzubauen, und verpflichteten sich, zusammenzuarbeiten, um einen internationalen Verhaltenskodex für Cybersicherheit zu schaffen. Das ist eine deutliche Demonstration dafür, dass die beiden Länder in wesentlichen Fragen weltweite Kooperation fördern können.

Natürlich ist es möglich, dass Peking und Washington weiterhin Meinungsverschiedenheiten haben, was das Südchinesische Meer, Taiwan, Menschenrechte, Handelspolitik und weitere Fragen anbelangt. Die Absichten der US-Militärbündnisse im asiatisch-pazifischen Raum bleiben eine spezielle Quelle der Sorge für China, besonders seit Washington 2011 seinen Schwenk nach Asien ankündigte. Einige US-Verbündete in der Region haben Ansprüche auf Chinas Hoheitsgebiet erhoben und gegen Chinas Rechte zur See verstossen, in der Hoffnung, durch einen Schmusekurs mit Washington die Vereinigten Staaten in ihre Auseinandersetzungen mit Peking verwickeln zu können. Das ist ein gefährlicher Weg und erinnert an die «Block-Politik» des Kalten Krieges.

Einige Wissenschaftler in China und andernorts haben vorgeschlagen, falls die Vereinigten Staaten darauf bestehen sollten, der Region eine Block-Politik aufzuzwingen, sollten China und Russland in Betracht ziehen, darauf mit der Bildung eines eigenen Blockes zu reagieren. Aber die chinesische Führung billigt solche Argumente nicht. China verfolgt weder Blöcke oder Allianzen, noch passen solche Argumente besonders gut in die politische Kultur Chinas. Russland beabsichtigt auch nicht, einen solchen Block zu bilden. China und Russland sollten sich an das Prinzip der Partnerschaft halten und eben nicht eine Allianz bilden. Was China und die Vereinigten Staaten anbelangt, sollten sie damit fortfahren, ein neues Modell der Beziehungen grösserer Länder zu verfolgen, und dem Dialog, der Kooperation und der Regelung von Differenzen den Vorrang gewähren.

Jede Geschichte hat drei Seiten

Die Beziehungen zwischen China, Russland und den Vereinigten Staaten gleichen gegenwärtig einem ungleichseitigen Dreieck, in dem der grösste Abstand zwischen den drei Punkten zwischen Moskau und Washington liegt. Innerhalb dieses Dreieckes sind die chinesisch-russischen Beziehungen die positivsten und stabilsten. Die amerikanisch-chinesische Beziehung hat häufige Höhen und Tiefen, und die amerikanisch-russischen Beziehungen sind sehr angespannt geworden, vor allem weil Russland nun mit erheblichen US-Sanktionen kämpfen muss. Indes lehnen sowohl Peking als auch Moskau Washingtons Einsatz von Gewalt und das Auferlegen von Sanktionen gegen andere Länder ab und wenden sich gegen die doppelten Standards, welche die Vereinigten Staaten bei ihrer Aussenpolitik anwenden.

Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten mögen engere Verbindungen zwischen China und Russland als Beweis für den Prototyp einer Allianz sehen, die dahin tendiert, die US-geführte Weltordnung zu zerschlagen oder herauszufordern. Aber aus chinesischer Sicht sollte die dreiseitige Beziehung nicht als Spiel betrachtet werden, in dem sich zwei Spieler gegen den dritten zusammenschliessen. Die gesunde Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen ist nicht dafür bestimmt, die Vereinigten Staaten zu schädigen, aber Washington sollte sie auch nicht zu beeinflussen suchen. Genauso wird Chinas Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten nicht von Russland beeinträchtigt, auch nicht durch Spannungen zwischen Moskau und Washington. China sollte weder eine Allianz auf der Grundlage von Block-Politik bilden, noch zulassen, dass es selber von andern Ländern als Verbündeter rekrutiert wird.

Die derzeitige internationale Ordnung ist der Eckpfeiler der globalen Stabilität – sie ist aber nicht perfekt. Im Jahre 2005 gaben China und Russland eine gemeinsame Erklärung über «die internationale Ordnung im 21. Jahrhundert» heraus, in der sie forderten, dass das internationale System gerechter werde und seine Legitimierung aus den Prinzipien und Normen des Völkerrechtes ziehe. Die Erklärung machte klar, dass Peking und Moskau die Entwicklung ihrer Beziehungen – von Misstrauen und Konkurrenz zu Partnerschaft und Kooperation – als Modell dafür sehen, wie Länder ihre Differenzen regeln und in Bereichen, in denen sie übereinstimmen, zusammenarbeiten können, so dass dies die Weltordnung unterstützt und die Möglichkeit verringert, dass die Welt in Grossmacht-Konflikte und Krieg hinuntersinkt.    •

*    Fu Ying ist seit 2013 Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China. Geboren wurde sie 1953 in der autonomen Republik Innere Mongolei. Sie ist verheiratet und hat eine Tochter. Studiert hat sie an der Beijing Foreign Studies University; sie war Botschaftsattaché in Bukarest/Rumänien, Stellvertretende Leiterin des Departementes für Übersetzung/Dolmetscher im Aussenministerium, Doktorandin an der Universität Kent, Mitarbeiterin bei der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kambodscha, Beraterin im Aussenministerium, Abteilung Asien, Beraterin an der chinesischen Botschaft in Jakarta/Indonesion, Botschafterin in Manila/Philippinen, Direktorin der Abteilung Asien im Aussenministerium, Botschafterin in Canberra/Australien, Botschafterin in London/Grossbritannien und von 2010 bis 2013 Vize-Aussenministerin.

Quelle: Foreign Affairs, January/February 2016

(Übersetzung Zeit-Fragen)

The Pentagon’s Dangerous “New” Base Plan

Doubling Down on a Failed Strategy

The Pentagon’s Dangerous “New” Base Plan

By David Vine
TomDispatch.com

Ex: http://www.lewrockwell.com

Amid the distractions of the holiday season, the New York Times revealed that the Obama administration is considering a Pentagon proposal to create a “new” and “enduring” system of military bases around the Middle East.  Though this is being presented as a response to the rise of the Islamic State and other militant groups, there’s remarkably little that’s new about the Pentagon plan. For more than 36 years, the U.S. military has been building an unprecedented constellation of bases that stretches from Southern Europe and the Middle East to Africa and Southwest Asia.

The record of these bases is disastrous. They have cost tens of billions of dollars and provided support for a long list of undemocratic host regimes, including Saudi Arabia, Bahrain, Qatar, and Djibouti. They have enabled a series of U.S. wars and military interventions, including the 2003 invasion of Iraq, which have helped make the Greater Middle East a cauldron of sectarian-tinged power struggles, failed states, and humanitarian catastrophe. And the bases have fueled radicalism, anti-Americanism, and the growth of the very terrorist organizations now targeted by the supposedly new strategy.

If there is much of anything new about the plan, it’s the public acknowledgement of what some (including TomDispatch) have long suspected: despite years of denials about the existence of any “permanent bases” in the Greater Middle East or desire for the same, the military intends to maintain a collection of bases in the region for decades, if not generations, to come.

Thirty-Six Years of Base Building

According to the Times, the Pentagon wants to build up a string of bases, the largest of which would permanently host 500 to 5,000 U.S. personnel. The system would include four “hubs” — existing bases in Afghanistan, Iraq, Djibouti, and Spain — and smaller “spokes” in locations like Niger and Cameroon. These bases would, in turn, feature Special Operations forces ready to move into action quickly for what Secretary of Defense Ashton Carter has called “unilateral crisis response” anywhere in the Greater Middle East or Africa. According to unnamed Pentagon officials quoted by theTimes, this proposed expansion would cost a mere pittance, just “several million dollars a year.”

Far from new, however, this strategy predates both the Islamic State and al-Qaeda.  In fact, it goes back to 1980 and the Carter Doctrine. That was the moment when President Jimmy Carter first asserted that the United States would secure Middle Eastern oil and natural gas by “any means necessary, including military force.” Designed to prevent Soviet intervention in the Persian Gulf, the Pentagon build-up under Presidents Carter and Ronald Reagan included the creation of installations in Egypt, Oman, Saudi Arabia, and on the Indian Ocean island of Diego Garcia. During the first Gulf War of 1991, the Pentagon deployed hundreds of thousands of troops to Saudi Arabia and neighboring countries. After that war, despite the disappearance of the Soviet Union, the U.S. military didn’t go home. Thousands of U.S. troops and a significantly expanded base infrastructure remained in Saudi Arabia and Kuwait. Bahrain became home to the Navy’s Fifth Fleet. The Pentagon built large air installations in Qatar and expanded operations in the United Arab Emirates (UAE) and Oman.

Following the 2001 invasion of Afghanistan and the 2003 invasion of Iraq, the Pentagon spent tens of billions of dollars building and expanding yet more bases. At the height of those U.S.-led wars, there were more than 1,000 installations, large and small, in Afghanistan and Iraq alone. Despite the closing of most U.S. bases in the two countries, the Pentagon still has access to at least nine major bases in Afghanistan through 2024.  After leaving Iraq in 2011, the military returned in 2014 to reoccupy at least six installations. Across the Persian Gulf today, there are still U.S. bases in every country save Iran and Yemen. Even in Saudi Arabia, where widespread anger at the U.S. presence led to an official withdrawal in 2003, there are still small U.S. military contingents and a secret drone base. There are secret bases in Israel, four installations in Egypt, and at least one in Jordan near the Iraqi border.Turkey hosts 17 bases, according to the Pentagon. In the wider region, the military has operated drones from at least five bases in Pakistan in recent years and there are nine new installations in Bulgaria and Romania, along with a Clinton administration-era base still operating in Kosovo.

In Africa, Djibouti’s Camp Lemonnier, just miles across the Red Sea from the Arabian Peninsula, has expanded dramatically since U.S. forces moved in after 2001. There are now upwards of 4,000 troops on the 600-acre base. Elsewhere, the military has quietly built a collection of small bases and sites for drones, surveillance flights, and Special Operations forces from Ethiopia and Kenya to Burkina Faso and Senegal. Large bases in Spain and Italysupport what are now thousands of U.S. troops regularly deploying to Africa.

A Disastrous Record

After 36 years, the results of this vast base build-up have been, to put it mildly, counterproductive. As Saudi Arabia illustrates, U.S. bases have often helped generate the radical militancy that they are now being designed to defeat. The presence of U.S. bases and troops in Muslim holy lands was, in fact, a major recruiting tool for al-Qaeda and part of Osama bin Laden’s professed motivation for the 9/11 attacks.

Across the Middle East, there’s a correlation between a U.S. basing presence and al-Qaeda’s recruitment success. According to former West Point professor Bradley Bowman, U.S. bases and troops in the Middle East have been a “major catalyst for anti-Americanism and radicalization” since a suicide bomber killed 241 Marines in Lebanon in 1983. In Africa, a growing U.S. base and troop presence has “backfired,” serving as a boon for insurgents, according to research published by the Army’s Military Review and the Oxford Research Group. A recent U.N. report suggests that the U.S. air campaign against IS has led foreign militants to join the movement on “an unprecedented scale.” 

Part of the anti-American anger that such bases stoke comes from the support they offer to repressive, undemocratic hosts. For example, the Obama administration offered only tepid criticism of the Bahraini government, crucial for U.S. naval basing, in 2011 when its leaders violently cracked down on pro-democracy protesters with the help of troops from Saudi Arabia and the UAE. Elsewhere, U.S. bases offer legitimacy to hosts the Economist Democracy Index considers “authoritarian regimes,” effectively helping to block the spread of democracy in countries including Cameroon, Central African Republic, Chad, Djibouti, Egypt, Ethiopia, Jordan, Kuwait, Oman, Qatar, Saudi Arabia, and the UAE.

Low-Balling

The Pentagon’s basing strategy has not only been counterproductive in encouraging people to take up arms against the United States and its allies, it has also been extraordinarily expensive. Military bases across the Greater Middle East cost the United States tens of billions of dollars every year, as part of an estimated $150 billion in annual spending to maintain bases and troops abroad. Camp Lemonnier in Djibouti alone has an annual rent of $70 million and at least $1.4 billion in ongoing expansion costs. With the Pentagon now proposing an enlarged basing structure of hubs and spokes from Burkina Faso to Afghanistan, cost estimates reported in the New York Times in the “low millions” are laughable, if not intentionally misleading. (One hopes the Government Accountability Office is already investigating the true costs.)

The only plausible explanation for such low-ball figures is that officials are taking for granted — and thus excluding from their estimates — the continuation of present wartime funding levels for those bases. In reality, further entrenching the Pentagon’s base infrastructure in the region will commit U.S. taxpayers to billions more in annual construction, maintenance, and personnel costs (while civilian infrastructure in the U.S. continues to be underfunded and neglected).

The idea that the military needs any additional money to bring, as the Times put it, “an ad hoc series of existing bases into one coherent system” should shock American taxpayers. After all, the Pentagon has already spent so many billions on them. If military planners haven’t linked these bases into a coherent system by now, what exactly have they been doing?

In fact, the Pentagon is undoubtedly resorting to an all-too-familiar funding strategy — using low-ball cost estimates to secure more cash from Congress on a commit-now, pay-the-true-costs-later basis.  Experience shows that once the military gets such new budget lines, costs and bases tend to expand, often quite dramatically. Especially in places like Africa that have had a relatively small U.S. presence until now, the Pentagon plan is a template for unchecked growth.  As Nick Turse has shown at TomDispatch, the military has already built up “more than 60 outposts and access points…. in at least 34 countries” across the continent while insisting for years that it had only one base in Africa, Camp Lemonnier in Djibouti.  With Congress finally passing the 2016 federal budget, including billions in increased military spending, the Pentagon’s base plan looks like an opening gambit in a bid to get even more money in fiscal year 2017.

Perpetuating Failure 

Above all, the base structure the Pentagon has built since 1980 has enabled military interventions and wars of choice in 13 countries in the Greater Middle East. In the absence of a superpower competitor, these bases made each military action — worst of all the disastrous invasion of Iraq — all too easy to contemplate, launch, and carry out.  Today, it seems beyond irony that the target of the Pentagon’s “new” base strategy is the Islamic State, whose very existence and growth we owe to the Iraq War and the chaos it created. If the White House and Congress approve the Pentagon’s plan and the military succeeds in further entrenching and expanding its bases in the region, we need only ask: What violence will this next round of base expansion bring?

Thirty-six years into the U.S. base build-up in the Greater Middle East, military force has failed as a strategy for controlling the region, no less defeating terrorist organizations.  Sadly, this infrastructure of war has been in place for so long and is now so taken for granted that most Americans seldom think about it.  Members of Congress rarely question the usefulness of the bases or the billions they have appropriated to build and maintain them. Journalists, too, almost never report on the subject — except when news outlets publish material strategically leaked by the Pentagon, as appears to be the case with the “new” base plan highlighted by the New York Times.

Expanding the base infrastructure in the Greater Middle East will only perpetuate a militarized foreign policy premised on assumptions about the efficacy of war that should have been discredited long ago.  Investing in “enduring” bases rather than diplomatic, political, and humanitarian efforts to reduce conflict across the region is likely to do little more than ensure enduring war.

Reprinted with permission from TomDispatch.com.

Copyright © 2016 David Vine

Critique du prolongement des sanctions de l’UE contre la Russie

«Il nous faut l’abandon des sanctions»

Critique du prolongement des sanctions de l’UE contre la Russie

par Eckhard Cordes*

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch

Après une perte de 6,5 milliards d’euros en 2014, les exportations allemandes vers la Russie en 2015, vont très probablement encore diminuer de 8,5 milliards d’euros. Dans le commerce avec l’Ukraine et d’autres pays de la région, nous continuons également à observer des pertes massives.

Même si ces sanctions réciproques ne sont pas seules responsables de ce développement dramatique, il est néanmoins évident que nous avons besoin de toute urgence, dans l’intérêt de toutes les parties, le début de la fin des sanctions.

Après que le gouvernement russe ait envoyé les mois derniers des signes de désescalade, nous aurions aimé voir nettement plus de courage des dirigeants de l’UE pour tendre la main à la Russie. Il est décevant que les sanctions de l’UE viennent, sans grand débat, d’être prolongées de six mois. L’occasion est encore une fois ratée de tendre la main à la Russie et d’entamer à nouveau une dynamique positive en direction de relations réciproques. [ ... ]

Ce serait également avantageux pour le développement économique de Ukraine, si les relations entre la Russie et l’UE s’amélioraient. Pour les années à venir, il n’est guère pensable qu’un commerce renforcé avec l’UE puisse compenser les pertes massives que subit l’Ukraine dans son échange commercial avec la Russie. Dans ses exportations avec l’Allemagne, l’Ukraine n’a pu atteindre en septembre 2015 qu’une faible augmentation de 50 millions d’euros (+3%). Les exportations ukrainiennes vers l’UE vont globalement continuer à baisser en 2015 malgré les privilèges commerciaux accordés unilatéralement.

Actuellement, il est à craindre que l’application intégrale de l’accord d’association entre l’UE et l’Ukraine, dès le 1er janvier 2016, vienne renforcer les conflits commerciaux avec la Russie. Les cycles de négociations trilatérales à Bruxelles entre l’Ukraine, la Russie et l’UE, où il était prévu de développer des solutions techniques sur les points critiques avancés par la Russie, sont voués l’échec.

Nous nous félicitons donc de l’initiative du ministre des Affaires étrangères Steinmeier proposant d’introduire une coopération économique renforcée de l’Allemagne avec la Russie et l’Union économique eurasienne dans les négociations trilatérales. Le gouvernement allemand doit tout faire pour obtenir le soutien, faisant actuellement encore défaut, des partenaires de l’UE et de la Commission.

Une nouvelle escalade du conflit avec l’Ukraine, après la mise en œuvre de l’Accord d’association le 1^er janvier, doit absolument être évitée, afin de ne pas augmenter l’incertitude existante des investisseurs dans la région. L’Ukraine a besoin de l’accès à l’UE, tout comme l’accès au marché russe, pour pouvoir retrouver sa santé économiquement.     •

*    Eckhard Cordes a été président de l’«Ost-Ausschuss der Deuschen Wirtschaft» jusqu’au 31 décembre 2015. Cette organisation fut créée en 1952 en tant que première initiative régionale de l’économie allemande. Elle représente l’économie allemande dans les organes bilatéraux et organise chaque année de nombreuses séances d’information, des voyages pour entrepreneurs et des congrès dans et sur plus de 21 pays. Cette organisation, sise à Berlin, est un centre de compétence de l’économie allemande pour les marchés futurs d’Europe orientale et d’Asie centrale. Cette organisation est financée par cinq grandes organisations économiques et 220 entreprises adhérentes.

Source: www.ost-ausschuss.de/node/l035  du 17/12/15

(Traduction Horizons et débats)

La Turquie, l'Islam sunnite et le grand jeu américain

par Jean-Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Nous ne cessons pas ici de nous étonner devant l'aveuglement européen face à la volonté d'Erdogan de rebâtir un néo-Empire ottoman qui s'opposerait directement aux Etats arabes chiites du Moyen-Orient, à la Russie, à la Chine et finalement à l'Europe, celle-ci incarnant de nouveau pour les besoins de la cause l'Empire Chrétien d'Occident.

 

Il est incontestable qu'Erdogan est devenu depuis quelques mois un fou furieux qu'il faudrait traiter comme on ne l'a pas fait d'Hitler au premier temps du nazisme, l'isoler et le détruire politiquement. Mais il n'est pas seul dans son délire d'impérialisme belliqueux. Il est soutenu comme l'ont montré les dernières élections à Ankara par l'ensemble des musulmans turcs. Ceux-ci se réclament du sunnisme et voient d'un très bon oeil Erdogan s'en prendre à leurs ennemis au sein de l'Islam que sont les chiites et les Alaouites. Parmi ceux-ci il faut compter en premier lieu les Iraniens chiites et en Syrie l'Etat alaouite de Bashar al Assad.

Les Européens qui pensaient que les guerres de religions s'étaient éteintes depuis plusieurs siècles n'ont pas encore compris qu'une guerre de religion aussi impitoyable que celle ayant opposé Catholiques et Protestants en Europe fait rage entre musulmans sunnites et chiites. Il est pourtant évident que dans les pays où au contraire de l'Europe ne s'est  exercée une utile prise de distance d'avec les religions, les passions humaines qui ont toujours alimenté les guerres entre croyants de diverses obédiences continuent à faire rage.

En dehors de rares athées critiqués comme occidentalisés, les Turcs sont à tous les niveaux de la société des sunnistes convaincus. Ils ne demandent donc qu'à soutenir le « calife Erdogan », dans lequel ils voient une sorte de résurrection de leurs anciens prophètes. Ce soutien s'accompagne de la volonté de faire renaitre une vieille alliance avec les autres pays sunnistes de la région, en tout premier lieu l'Arabie saoudiste et les pétro-monarchies du Golfe. D'où l'inadmissible tolérance qu'ils ont depuis le début exercé à l'égard des soutiens multiples de l'Etat turc et d'Erdogan en premier lieu à Daesh en général et à l'opposition anti-Assad en particulier.

Mais comme toujours les guerres de religions font le bonheur des puissances extérieures qui s'en servent pour imposer leur pouvoir économique et militaire dans la partie du monde où elles sévissent.

Nul n'ignore dorénavant que les Etats-Unis ont toujours soutenu la Turquie sunnite pour en faire une arme de guerre au profit de leurs intérêts pétroliers et stratégiques, ceci par l'intermédiaire de l'Arabie saoudite et de ses alliés tout dévoués à ces intérêts.

Parmi les intérêts stratégiques américains se trouve évidemment une guerre jamais interrompue – au contraire – contre l'Etat russe, son potentiel militaires et son immense domaine territorial. La décision russe, malheureusement un peu tardive, de remettre un pied au Moyen Orient via la Syrie, jusqu'ici terrain de jeu américain, ne pouvait qu'encourager Washington à pousser aux affrontements militaires entre Turquie et Russie.

Les naîfs européens, à part quelques esprits réalistes comme l'ancien ministre français des affaires étrangères Hubert Védrine n'avaient de leur côté jamais compris qu'à travers une adhésion contre nature de la Turquie à l'Union européenne, les Etats-Unis cherchaient à détruire de l'intérieur cette même Union, susceptible de se vouloir indépendante d'eux. Ils n'ont d'ailleurs pas renoncé à l'entreprise, comme le montre le soutien indécent qu'ils apportent à une reprise des négociations entre Bruxelles et Ankara, légitimée par un désir de limiter des afflux de migrants en Europe provoqués par la Turquie et en arrière-main, par les Américains eux-mêmes.

Le talon d'Achille

La machine de guerre turque souffre cependant d'un talon d'Achille qui réside dans l'importante communauté kurde de Turquie. Celle-ci, qui a toujours été tenue à l'écart, fait aujourd'hui de la part d'Erdogan, d'une véritable persécution. Certains parlent de génocide, à échelle réduite. Les relations avec les autres communautés kurdes, en Irak et en Syrie, ont toujours été tendues, les unes et les autres ayant des intérêts économiques différents. Cependant, avec la guerre anti-kurdes menée par Erdogan, elles se ressèrrent jusqu'à faire espérer un jour la mise en place d'un grand Etat fédéral kurde, qui priverait la Turquie de quelques 30% de son territoire.

Ceci n'avait évidemment pas échappé à Vladimir Poutine. Ankara et avec lui l'Otan espéraient une réaction militaire directe à la suite de la destruction par les turco-américains de l'avion russe. Cette réaction aurait provoqué une offensive militaire généralisée de l'Otan, avec appel éventuel à des armes nucléaires tactiques. Mais Poutine, au risque d'être accusé de faiblesse dans son propre camp, ne l'a pas fait.

Il est par contre en train d'attaquer la Turquie par son talon d'Achille. Le chef du parti turc prokurde vient d'être reçu avec beaucoup d'honneurs à Moscou. Ceci ne sera pas sans conséquences dommageables directes pour Erdogan. Par ailleurs d'autres mesures bien plus dangereuses pour la Turquie que l'interdiction du tourisme russe en Turquie sont en cours de mise en place.

Elles consisteront notamment, après plusieurs hésitations, à coopérer avec les Kurdes de Syrie et d'Irak dans la lutte contre Daesh, y compris militairement.. Ce que l'Europe ni d'ailleurs la Russie n'avaient pas jusqu'ici osé faire, en se donnant comme prétexte la propension des dits Kurdes à des trafics en tous genres.

Mais aujourd'hui, pour Moscou, s'impose le diction français « à la guerre comme à la guerre ». Non seulement la coopération avec les Kurdes en Syrie et en Irak complètera utilement leurs interventions anti-Daesh dans la région, mais avec un peu de chance elle pourrait entrainer indirectement un démembrement de l'Etat Turc.

La Turquie, à en croire l'opposition démocratique interne à Erdogan, ne s'en porterait pas plus mal. Mais ce serait la fin des rêves de califat de celui-ci. L'Europe en ce qui la concerne, à commencer par la chancelière Merkel, ne s'en porterait pas plus mal non plus. François Hollande pour sa part le comprendra-t-il ?

 

Jean Paul Baquiast

Kritik an Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland

«Wir brauchen den Ausstieg aus den Sanktionen»

Kritik an Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland

von Eckhard Cordes*

Ex: http://www.zeit-fragen.ch

Nach einem Verlust von 6,5 Milliarden Euro im Jahr 2014 werden die deutschen Exporte nach Russ­land 2015 voraussichtlich um weitere 8,5 Milliarden Euro zurückgehen. Auch im Handel mit der Ukraine und weiteren Ländern der Region beobachten wir weiterhin massive Verluste.

Auch wenn die gegenseitigen Sanktionen diese dramatische Entwicklung nur zum Teil verursacht haben, ist doch offensichtlich, dass wir im Interesse aller Seiten dringend einen Einstieg in den Ausstieg aus den Sanktionen brauchen.

Nachdem die russische Regierung in den vergangenen Monaten Signale der Deeskalation ausgesandt hat, hätten wir uns von den EU-Regierungschefs deutlich mehr Mut gewünscht, auf Russland zuzugehen. Die Art und Weise, wie die Sanktionen von der EU nun ohne grosse Debatte um sechs Monate verlängert werden, ist enttäuschend. Damit wird erneut die Chance verpasst, ein Stück auf Russland zuzugehen und so wieder zu einer positiven Dynamik in den gegenseitigen Beziehungen zu kommen. […]

Es läge nicht zuletzt im Interesse der wirtschaftlichen Entwicklung in der Ukraine, wenn sich das Verhältnis zwischen Russland und der EU wieder bessern würde. Dass ein stärkerer Handel mit der EU die massiven Verluste, die der Ukraine im Russland-Handel entstehen, kompensieren könnte, ist auf Jahre nicht absehbar. Im Export mit Deutschland erreichte die Ukraine bis September 2015 nur ein schwaches Plus von 50 Millionen Euro (+3 Prozent). Die ukrainischen Exporte in die EU insgesamt werden auch 2015 weiter zurückgehen, trotz einseitig eingeräumter Handelsprivilegien.

Derzeit steht zu befürchten, dass die vollständige Einführung des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine zum 1. Januar 2016 die Handelskonflikte mit Russland weiter verschärft. Die trilateralen Verhandlungsrunden zwischen der Ukraine, Russland und der EU in Brüssel, in denen technische Lösungen für die russischen Kritikpunkte entwickelt werden sollen, stehen vor dem Scheitern.

Wir begrüssen deshalb die Initiative von Bundesaussenminister Steinmeier, der Angebote für eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland und der Eurasischen Wirtschaftsunion in die trilateralen Verhandlungen einbringen möchte. Die Bundesregierung muss alles dafür tun, den offensichtlich noch fehlenden Rückhalt der EU-Partner und der Kommission in dieser Frage zu gewinnen.

Eine erneute Eskalation des Ukraine-Konflikts nach Umsetzung des Assoziierungsabkommens zum 1. Januar muss unbedingt verhindert werden, damit die ohnehin schon bestehende Verunsicherung von Investoren in der Region nicht noch weiter zunimmt. Die Ukraine braucht den Zugang sowohl zur EU wie auch zum russischen Markt, um wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen.    •

*    Dr. Eckhard Cordes war bis zum 31. Dezember 2015 Vorsitzender des Ost-Ausschusses. Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft wurde 1952 als erste Regional­initiative der deutschen Wirtschaft gegründet. Der Ost-Ausschuss vertritt die deutsche Wirtschaft in bilateralen Gremien und führt jährlich eine Vielzahl von Informationsveranstaltungen, Unternehmerreisen und Konferenzen in und über 21 Ländern durch. Die Organisation mit Sitz in Berlin versteht sich als Kompetenzcenter der deutschen Wirtschaft für die osteuropäischen und zentralasiatischen Zukunftsmärkte. Der Ost-Ausschuss wird von fünf grossen Wirtschaftsverbänden sowie 220 Mitgliedsunternehmen getragen.

Quelle: www.ost-ausschuss.de/node/1035  vom 17.12.2015

Une urgence de civilisation: neutraliser les puits de pétrole saoudiens

par Jean-Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Les puissances occidentales ont créé ont créé une monstruosité, l'Arabie Saoudite. Elles doivent dorénavant, pour leur propre sauvegarde, l'empêcher de nuire. Pour cela, une mesure simple devra être appliquée par la communauté internationale, mettre hors service les exploitations pétrolières saoudiennes.

 

L'Arabie saoudite, une monstruosité

Par Arabie saoudite, il faut entendre la maison royale des Saoud et les quelques dizaines de milliers de saoudiens qui comptent sur elle pour protéger les immenses intérêts pétroliers, financiers, économiques et diplomatiques qu'ils ont acquis en vendant à l'Occident l'accès aux réserves pétrolières considérables dont la nature les avait dotés.

Or, de quelles monstruosités l'Arabie saoudite se rend-elle coupable? La liste en est longue.

- Une négation permanente des droits de l'homme dont l'Occident se fait partout le défenseur. La récente exécution par décapitation et crucifixion des cadavres sans tête de dizaines d'opposants politiques et religieux en est un exemple renouvelé. Ce massacre a « ému » l'Occident, mais ceux-ci ne réagiront pas et continueront à tolérer la peine de mort, les prisons et les tortures utilisées par les Saoud pour combattre leurs adversaires politiques. Notons malheureusement que la Russie, pour des raisons compréhensibles mais injustifiables, vient de se ranger aux cotés des puissances occidentales dans cette inadmissible mansuétude.

- Une négation permanente des droits des femmes à l'égalité avec les hommes. Imposer à celles-ci un statut aujourd'hui considéré comme dégradant ne peut qu'encourager dans le reste du monde les mouvements opposés à la libération de la femme.

- Un financement à guichets ouverts de tous les mouvements terroristes qui se sont donné pour mission la destruction des sociétés européennes. Ils préparent aujourd'hui leur infiltration dans toute l'Afrique, aux Etats-Unis, en Russie, en Chine et ailleurs. On évoque actuellement Daesh mais si rien n'est fait, d'autres émules de Daesh apparaitront et recevront l'appui des Saoud. Spontanément, les victimes de ce terrorisme djihadiste l'associent à l'Islam. Mais la source de ce terrorisme n'a rien de particulièrement religieux, même si l'Islam ne s'y oppose en rien. La source en est la maison des Saoud.

- L'alimentation, en argent et en prédicateurs salafisto-wahabites, des mécontentements pouvant naitre, au sein des banlieues musulmanes européennes, du fait de l'inégalité sociale dont elles souffrent. Au lieu de faire appel aux mouvements politiques et syndicaux disponibles pour améliorer leur sort, des populations musulmanes ne demandant qu'à vivre en paix avec leurs voisins sont incitées par l'Arabie saoudite à trouver le salut dans l'encouragement à un terrorisme issu d'elles. Elles en sont les premières victimes.

- Combattre par le raréfaction de la production pétrolière et la baisse des prix qu'elle entraine, tous les ennemis politiques que s'est donné la maison des Saoud. L'Arabie saoudite est encore pour le moment assez riche pour supporter ces baisses. L'objectif est de ruiner ou d'assagir tous ceux qui peuvent concurrencer le pouvoir pétrolier saoudien. Il s'agit d'abord de pays très divers comptant sur un prix raisonnable du pétrole pour assurer leur développement ou leur indépendance politique: pays rivaux de l'Arabie au sein de l'Opec, Russie, Iran, Venezuela, Brésil et même Etats-Unis. Ceux-ci, a tort ou à raison, comptaient sur le gaz de schiste pour se rendre indépendants des pays du Moyen-Orient. Aujourd'hui ils sont ruinés, ce que n'a pas manqué de remarquer Donald Trump.

- Empêcher ou retarder l'inéluctable passage aux énergies renouvelables qui à terme signeront la mort du pouvoir de l'Arabie saoudite. Celle-ci est en effet incapable de se donner d'autres perspective que le pétrole pour se diversifier. Tous les pays qui se sont engagés lors de la dernière CPP21 à combattre par de nouvelles énergies et de nouveaux types de consommation le réchauffement climatique sont devenus de ce fait des ennemis des Saoud. Tous bénéficieront de la disparition de leurs pouvoirs...y compris les Big Oils américains qui se reconvertiront ailleurs ou autrement.

Comment détruire la tyrannie saoudienne?

Il s'agira essentiellement de détruire par la voie aérienne les puits de pétrole saoudiens et les exploitations associées, après avoir prévenu les personnels de ces explorations en temps suffisant pour qu'ils évacuent les cibles. Certes, il en résultera une très forte pollution due à la combustion des carburants, mais celle-ci sera à terme bien inférieure à celle qui résultera de la poursuite de l'exploitation de ces mêmes puits. Des opérations de moindre ampleur avaient été conduites par les Etats-Unis lors de la Guerre du Golfe.

- Cette destruction devrait être décidée dans les meilleurs délais, pour arrêter les périls que l'Arabie saoudite fait courir sur le monde. Tout mois perdu aggravera le risque.

- La responsabilité des bombardements devra si possible être assurée par une coalition des puissances occidentales, de la Russie et des pays musulmans, notamment chiites, tels que l'Iran, le Yémen et la Syrie de Damas pour qui l'Arabie saoudite se comporte désormais en ennemie déterminée. D'autres grands pays musulmans, tels le Pakistan et l'Indonésie, devraient y être associés. N'oublions pas cependant qu'un Etat tel la France attend de l'Arabie saoudite des commandes de matériels militaires et biens d'équipement d'environ 10 milliards. Il n'est pas le seul. Cela ralentira fortement la volonté de participer à de tels bombardements.

- Les puits détruits, la maison des Saoud et son pouvoir sur les entreprises occidentales avec qui elle s'est associée s'effondreront comme des châteaux de cartes. Il ne serait sans doute même pas nécessaire que les puissances ayant pris la responsabilité de cette destruction fournissent des moyens militaires au sol pour éviter des désordres. Ce qui, malgré les exécutions, reste de démocratie dans la population saoudienne pourra s'en charger.

Une précaution essentielle

La destruction des puits et par conséquence celle de la maison des Saoud devra se faire sans menacer aucunement les lieux saints que sont pour les musulmans la Mecque et d'autres lieux de culte en territoire saoudien. Les Saoud se sont imposés, pour renforcer leur pouvoir, en gardiens et protecteurs de la Mecque. La communauté des autres pays musulmans devrait pouvoir s'entendre pour reprendre ce rôle, selon des modalités dont ils seront juges. La sécurité des pèlerinages devrait s'en trouver renforcée.

NB. Sur la question plus précise de la position de l'Arabie saoudite compte tenu des résolutions de la COP21, voir notre article
L'Arabie Saoudite met en danger l'application des résolutions de la COP21
http://www.admiroutes.asso.fr/larevue/2016/165/edito1.htm

Jean Paul Baquiast

Will Mideast Allies Drag Us Into War?

Will Mideast Allies Drag Us Into War?

By Patrick J. Buchanan

Ex: http://www.lewrockwell.com

The New Year’s execution by Saudi Arabia of the Shiite cleric Sheikh Nimr Baqir al-Nimr was a deliberate provocation.

Its first purpose: Signal the new ruthlessness and resolve of the Saudi monarchy where the power behind the throne is the octogenarian King Salman’s son, the 30-year-old Defense Minister Mohammed bin Salman.

Second, crystallize, widen and deepen a national-religious divide between Sunni and Shiite, Arab and Persian, Riyadh and Tehran.

Third, rupture the rapprochement between Iran and the United States and abort the Iranian nuclear deal.

The provocation succeeded in its near-term goal. An Iranian mob gutted and burned the Saudi embassy, causing diplomats to flee, and Riyadh to sever diplomatic ties.

From Baghdad to Bahrain, Shiites protested the execution of a cleric who, while a severe critic of Saudi despotism and a champion of Shiite rights, was not convicted of inciting revolution or terror.

In America, the reaction has been divided.

The Wall Street Journal rushed, sword in hand, to the side of the Saudi royals: “The U.S. should make clear to Iran and Russia that it will defend the Kingdom from Iranian attempts to destabilize or invade.”

The Washington Post was disgusted. In an editorial, “A Reckless Regime,” it called the execution risky, ruthless and unjustified.

Yet there is a lesson here.

Like every regime in the Middle East, the Saudis look out for their own national interests first. And their goals here are to first force us to choose between them and Iran, and then to conscript U.S. power on their side in the coming wars of the Middle East.

Thus the Saudis went AWOL from the battle against ISIS and al-Qaida in Iraq and Syria. Yet they persuaded us to help them crush the Houthi rebels in Yemen, though the Houthis never attacked us and would have exterminated al-Qaida.

Now that a Saudi coalition has driven the Houthis back toward their northern basecamp, ISIS and al-Qaida have moved into some of the vacated terrain. What kind of victory is that — for us?

In the economic realm, also, the Saudis are doing us no favors.

While Riyadh is keeping up oil production and steadily bringing down the world price on which Iranian and Russian prosperity hangs, the Saudis are also crippling the U.S. fracking industry they fear.

The Turks, too, look out for number one. The Turkish shoot-down of that Russian fighter-bomber, which may have intruded into its airspace for 17 seconds, was both a case in point and a dangerous and provocative act.

Had Vladimir Putin chosen to respond militarily against Turkey, a NATO ally, his justified retaliation could have produced demands from Ankara for the United States to come to its defense against Russia.

A military clash with our former Cold War adversary, which half a dozen U.S. presidents skillfully avoided, might well have been at hand.

These incidents raise some long-dormant but overdue questions.

What exactly is our vital interest in a permanent military alliance that obligates us to go to war on behalf of an autocratic ally as erratic and rash as Turkey’s Tayyip Recep Erdogan?

Do U.S.-Turkish interests really coincide today?

While Turkey’s half-million-man army could easily seal the Syrian border and keep ISIS fighters from entering or leaving, it has failed to do so. Instead, Turkey is using its army to crush the Kurdish PKK and threaten the Syrian Kurds who are helping us battle ISIS.

In Syria’s civil war — with the army of Bashar Assad battling ISIS and al-Qaida — it is Russia and Iran and even Hezbollah that seem to be more allies of the moment than the Turks, Saudis or Gulf Arabs.

“We have no permanent allies … no permanent enemies … only permanent interests” is a loose translation of the dictum of the 19th century British Prime Minister Lord Palmerston.

Turkey’s shoot-down of a Russian jet and the Saudi execution of a revered Shiite cleric, who threatened no one in prison, should cause the United States to undertake a cost-benefit analysis of the alliances and war guarantees we have outstanding, many of them dating back half a century.

Do all, do any, still serve U.S. vital national interests?

In the Middle East, where the crucial Western interest is oil, and every nation — Saudi Arabia, Iran, Iraq, Libya — has to sell it to survive — no nation should be able drag us into a war not of our own choosing.

In cases where we share a common enemy, we should follow the wise counsel of the Founding Fathers and entrust our security, if need be, to “temporary,” but not “permanent” or “entangling alliances.”

Moreover, given the myriad religious, national and tribal divisions between the nations of the Middle East, and within many of them, we should continue in the footsteps of our fathers, who kept us out of such wars when they bedeviled the European continent of the 19th century.

This hubristic Saudi blunder should be a wake-up call for us all.

The Best of Patrick J. Buchanan

Patrick J. Buchanan [send him mail] is co-founder and editor of The American Conservative. He is also the author of seven books, including Where the Right Went Wrong, and Churchill, Hitler, and the Unnecessary War. His latest book is Suicide of a Superpower: Will America Survive to 2025? See his website.

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Erdogan-Janus sera-t-il l’Antéchrist-2016?

Erdogan-Janus sera-t-il l’Antéchrist-2016?

Ex: http://www.dedefensa.org

Nous aurions pu choisir un titre plus long avec “Erdogan-Janus sera-t-il l’Antéchrist-2016 ou le Prophète-2016 ?”, mais l’on sait que nous n’aimons pas les titres trop longs, à dedefensa.org. Il fallut donc choisir entre les deux images, et ainsi notre choix indiquant le sens de notre commentaire : l’image de l’“Antéchrist” nous paraît mieux adaptée et bien plus féconde à ces temps d’abîme recélant les abysses insondables de la déstructuration-dissolution type-Fin des Temps. Donc, bonne année 2016.

En effet, cette rapide introduction permet également d’indiquer qu’avec Erdogan-2016 pris comme premier sujet de cette année nouvelle, nous ne nous attarderons certainement pas du tout aux thèmes usés et habituels du commentaire, que nous jugeons à la fois complètement dépassés, inappropriés, et complètement accessoires : qu’il s’agisse d’une part de l’analyse géopolitique classique, pleine de grandes manœuvres stratégiques, de Grands Jeux et de toute cette sorte de choses sérieuses des experts très-sérieux du domaine qui réfléchissent avec un sérieux qui vous tient en respect ; qu’il s’agisse d’autre part de l’analyse spéculative, bourdonnante de complots, d’explications cachées et mystérieuses, soudain mises à jour, que nous laissons aux spécialistes du genre, qui pullulent en tous sens et dans tous les sens avec un dynamisme et une constance, sinon une résilience, qui ne cessent de faire notre admiration. On sait que ces parfums de maîtrise de la raison humaine à tout prix, pour continuer inlassablement à nous expliquer le monde qui ne cesse de dérailler dans un tourbillon vertigineux, soit par des raisonnements sérieux et impératifs, soit par des supputations exotiques et enfiévrées, ne constituent en aucune façon nos tasses de thé habituelles. Nous aborderons le sujet par les aspects qui nous importent parce que nous les jugeons primordiaux, qui sont la psychologie et la communication, le symbolisme et le désordre, toutes ces choses où la maîtrise humaine n’a plus qu’un rôle de figurant effacé dont on pourrait aisément se passer sauf pour ce qui est de sa contribution au désordre.

Il est par contre une vérité-de-situation sur laquelle tout le monde doit s’entendre pour cette année 2016, c’est la place subitement très importante que le président turc Erdogan a pris sur la scène mondiale de l’immense désordre qui tient lieu aujourd’hui de ce qu’on nommait in illo tempore “les relations internationales”. (Et, disant “scène mondiale”, nous entendons par là qu’il ne faut pas cantonner Erdogan au seul théâtre moyen-oriental. Les effets de ses excès se font sentir sur tous les fronts, liant un peu plus la crise syrienne à d’autres crises, à la crise européenne avec la migration-réfugiés, à la situation crisique chronique aux USA avec la position de The Donald dans la course aux présidentielles, à la crise ukrainienne du fait du rapprochement antirusse d'Ankara vers Kiev, etc., et contribuant à renforcer notre conviction selon laquelle la vérité-de-situation générale caractérisant notre temps courant est bien que toutes les crises sont désormais fondues en un “tourbillon crisique” et constituent la crise haute, ou Crise Générale d’Effondrement du Système.) Plusieurs évènements ont contribué à cette promotion dont on ne sait si elle est, pour l’homme en question, un triomphe catastrophique ou une catastrophe triomphante. Rappelons-les succinctement.

• Depuis sa désignation comme président, cela accompagné de changements substantiels en préparation de cette fonction qui ferait désormais d’un président turc une sorte de monarque tout-puissant, de type “gaullien”, – pour la structuration institutionnelle sans aucun doute mais pour l’esprit c’est une autre affaire, – Erdogan a commencé aussitôt et par avance à exercer ce nouveau pouvoir vers une tendance de plus en plus autocratique, encore plus après les dernières élections qui ont donné une victoire incontestable à son parti. Le résultat intérieur a été d’abord cette extension accélérée de la dérive autocratique du régime tendant, avec une répression très fortement accrue contre toutes sortes d’opposition et de désaccord, allant jusqu’aux extrêmes de la violence pour réprimer tout ce qui peut être interprété comme du Lèse-Majesté, c’est-à-dire hors de la ligne autocratique. (A cet égard, nous sommes bien loin du gaullisme, article qui ne peut s’exporter que dans les vieux pays structurés par une tradition d’ordre et de mesure.) L’autre aspect intérieur a été une reprise sauvage et brutale de la lutte contre la minorité kurde liée évidemment au bouillonnement extérieur affectant d’autres minorités kurdes, en Syrie et en Irak. Cette attaque contre la minorité kurde prend, selon des sources kurdes et même humanitaires, des allures de nettoyage ethnique, voire des tendances à la liquidation qui fait naître des soupçons de tentation génocidaire.

• La personnalisation du pouvoir a mis en évidence la dimension mafieuse des tendances népotiques dont bénéficie la famille et le clan Erdogan. Cette dimension et ces tendances sont directement liées à un aspect jusqu’alors resté assez discret de l’activité d’Erdogan, mais qui se révèle aujourd’hui au grand jour : son soutien au terrorisme islamiste, où la Turquie supplante désormais les usual suspect, l’Arabie et certains Émirats du Golfe comme le Qatar. Les liens d’Erdogan surtout avec Daesh, ou État Islamique, sont spectaculaires : soutien logistique, soutien direct des forces spéciales et services spéciaux divers de la Turquie, soutien économique avec d’excellentes affaires dans le trafic désormais considérable vers la Turquie comme “point de vente” international du pétrole syrien et irakien que Daesh exploite sur les territoires qu’il contrôle. La famille Erdogan y montre toute l’habileté de ses tendances mafieuses en se trouvant au centre de cette organisation, avec les bénéfices qui vont avec.

• La politique extérieure de la Turquie est désormais complètement bouleversée. Erdogan agit avec une brutalité sans nuances, que ce soit par rapport à la plupart de ses voisins (c’est l’inversion absolue de la formule de l’ancien ministre des affaires étrangères devenu Premier ministre Davutoglu, “Zéro problème avec nos voisins”), que ce soit dans les divers conflits où la Turquie s’invite désormais sans nécessité d’invitations, que ce soit enfin avec la Russie présente en Syrie depuis septembre 2015. Avec l’incident du Su-24 du 24 novembre 2015, les relations très-cordiales et tant bien que mal maintenues en l’état jusqu’à l’été 2015 entre Erdogan et Poutine, ont brusquement basculé. Depuis l’incident du 24 novembre, Erdogan n’a pas d’ennemi plus résolu et plus déterminé que Poutine, et il n’est pas assuré qu’il ait fait une excellente affaire à cet égard. Même un observateur aussi indulgent que MK Bhadrakumar, qui écartait au départ (après l’incident du 24 novembre) la possibilité d’une tension durable entre la Russie et la Turquie, juge au contraire que ces deux pays sont aujourd’hui “on a collision course”.

• Enfin, il y a les ambitions, sinon les rêves de puissance d’Erdogan. Cet aspect-là du personnage est désormais bien connu et tend à prendre une place démesurée dans son identification, dans une époque où la communication domine toute autre forme de puissance, et où le symbolisme joue un rôle fondamental, bien plus qu’une réalité objective dont on sait qu’elle n’existe plus, à notre  estime. Les ambitions d’Erdogan, en forme de rêves ou de cauchemar concernent la restauration de l’empire ottoman, le rôle d’inspirateur et de quasi-Calife du monde musulman. Pour certains, il est un Prophète, sinon un Dieu ; pour d’autres, il n’est rien de moins que l’Antéchrist. Un personnage d’époque, dans aucun doute.

... A côté de tout cela, il y a une réelle évolution, encore souterraine mais grandissante, du sentiment général du bloc-BAO vis-vis de la Turquie, à  cause des frasques provocatrices d’Erdogan (surtout vis-à-vis de la Russie) autant que du rôle plus que douteux qu’il a joué dans la vague de migration des réfugiés syriens vers l’Europe depuis l’été 2015 d’une façon ouverte. Désormais, des commentateurs de médias d’influence dans le Système, comme le site Politico à Washington (le 30 décembre 2015), s’interrogent sur la capacité de nuisance d’Erdogan, c’est-à-dire la possibilité que ses interférences puissent provoquer l’enchaînement vers un conflit de grande importance. Il s’agit de l’hypothèse désormais souvent évoqué qu’Erdogan, provoquant une tension débouchant sur un confit avec la Russie, n’entraîne l’OTAN dans un conflit avec la Russie au nom du fameux Article 5 (dont on oublie en général qu’il n’a pas d’aspect formellement contraignant sur l’essentiel, puisqu’est laissé à l’estime des États-membres le choix de l’aide à apporter à celui qui la réclame, cette aide pouvant par exemple consister simplement dans l’envoi d’un soutien médical). C’est ainsi, au niveau du système de la communication et par la grande porte de l’hypothèse potentiellement nucléaire qui n’a jusqu’ici été évoquée dans la séquence actuelle qu’avec la crise ukrainienne, et seulement à cause de l’implication directe de l’OTAN et des USA, que la Turquie s’est installée au centre du désordre général et international. Il ne s’agit pas de savoir si un conflit nucléaire est concevable ou pas, il s’agit de voir que la Turquie est désormais l’élément central donnant aux commentateurs la possibilité d’évoquer l’hypothèse. Sans doute est-ce ce qu’on appelle, dans notre langage-Système affectionné des salons, “jouer dans la cour des grands”, – c’est-à-dire manier les risques et les sottises pour des hypothèses de première catégorie...

« 2015 is drawing to an end. The unanswered questions of the year — especially the ones related to ISIL, Syria and the massive flow of refugees from the region into Europe — are being carried over onto 2016’s balance sheet. So are the unasked questions. Chief among them is, “For how long will you tolerate the government of Turkey, a member of NATO and would-be member of the EU, taking steps that make defeating ISIL, or Daesh, more difficult?” And, as a supplementary question to the leaders of Europe, “Why are you buying off the government of Turkish President Recep Tayyip Erdogan to gain its cooperation in dealing with all the problems arising from the disintegration of Syria? Shouldn’t his cooperation be part and parcel of membership in a democratic ‘alliance’?”

» But that is small beer compared to a month ago, when a Turkish fighter jet shot down a Russian plane. Since then tensions have grown between the two countries. The Turkish newspaper Zaman reports of renewed tensions between the two countries in the south Caucasus, saying that defense officials in Ankara claim “it is only a matter of time before the tension over Nagorno-Karabakh relapses into war.” If there is another incident — and given how crowded the skies along the Syria-Turkey border are, it can’t be ruled out — and Russia decides to retaliate by shooting down a Turkish jet, what happens then? Turkey is a NATO member and would be within its rights to invoke the Article 5 “collective defense” response.Would the Alliance really go to war against Russia then? »

Il y a aussi, comme nous l’avons évoqué, la dimension mystique et mythique dont commence à être habillé Erdogan, avec ses rêves de grandeur et ses conceptions teintées de références coraniques, bibliques, etc. Comme nous l’avons suggéré plus haut, les images de “Prophète” voire de “dieu”, de “Calife” d’un empire reconstitué, etc., ne nous intéressent guère parce qu’elles renvoient trop au théâtre intérieur et régional autour d’Erdogan, même si le but ultime de l’une ou l’autre de ses fonctions est bien évidemment, comme allant-de-soi, la conquête du monde. L’image d’“Antéchrist” est plus intéressante, parce que, dans les circonstances actuelles, utilisable comme référence religieuse qui, dans l’appréciation générale, est perçue comme catastrophique dans une époque qui ne l’est pas moins (catastrophique). Bien entendu, il ne s’agit pas de s’attacher à la référence religieuse en tant que telle, qui nous promet le retour du Christ après l’Antéchrist (ou “AntiChrist”, débat toujours en cours), car ce serait entrer dans le labyrinthe sans fin ni issue de la théologie. Il s’agit de prendre acte d’un fait du système de la communication qui s’est développé autour d’Erdogan et qui prend d’autant plus d’ampleur avec la politique de la Turquie, son activisme, son imbrication avec les courants activistes religieux, etc., au cœur du “tourbillon crisique”.

Un exemple de l’argument d’Erdogan-Antéchrist est donné par une longue analyse sur Shoebat.com par Walid Shoebat. Il s’agit d’un  personnage contesté et qui se justifie longuement sur son site, mais le but n'est ici que de lire l’analyse du développement du culte d’Erdogan et des références à partir des Écritures Saintes pour justifier et créditer cette perception en plein développement d’Erdogan. L’intérêt de ce texte du 27 décembre 2015 est évidemment qu’il rencontre effectivement une communication de plus en plus insistante autour d’un personnage (Erdogan) de plus en plus défini par son caractère d’impulsivité et d’hybris mêlé de références religieuses qu’il favorise lui-même. Nous en donnons ci-après quelques extraits qui donneront une impression assez précise du travail accompli, – en d’autres termes, de l’importance que certains accordent, avec références à l’appui, à la dimension disons eschatologique qu’Erdogan est en train d’accorder, ou de laisser accorder à ses propres mesures. (Le titre de ce texte est : “Erdogan vient d’être proclamé le chef du monde musulman, et les musulmans l’appelle d’ores et déjà ‘Dieu’”)

« As he wrote for Yeni Safak, the pro-Erdogan main newspaper under the control of Erdogan in Istanbul. In his article regarding the new presidential system which Erdogan wants to establish, Karaman desperately defended Erdogan and declared what we were saying all along they will do; that Erdogan will soon become the Caliph for all Muslims. The following is a presentation of the exciting part in an article Hayrettin Karaman wrote: “During the debate on the presidential system, here is what everyone must do so while taking into account the direction of the world’s national interest and the future of the country and not focus on the party or a particular person. What this [presidential system] looks like is the Islamic caliphate system in terms of its mechanism. In this system the people choose the leader,  the Prince, and then all will pledge the Bay’ah [allegiance] and then the chosen  president appoints the high government bureaucracy and he cannot interfere in the judiciary where the Committee will audit legislation independent of the president. ” 

» This one statement yields a multitude of prophetic consequences. Bay’at, as Islam calls it, which is “giving allegiance,” is the hallmark of the Antichrist as John declared: “but the fatal wound was healed! The whole world marveled at this miracle and gave allegiance to the beast” (Revelation 13:3). And here this man who is given allegiance to is called “The Prince”, exactly as predicted in Daniel 9:26. Erdogan qualifies to be “king of fierce countenance” (Daniel 8:23)

» Karaman is the major Islamist fatwa-giver in Turkey, one of Erdogan’s main henchmen and a practitioner of Muruna, the Muslim Brotherhood’s allowance for sanctioning Islamic prohibition in the case of Jihad,  which means that the Mufti can bend Islamic Sharia to produce favorable fatwas, whatever it takes to establish an Islamic Caliphate. Hosea 12:7 tells us of the Antichrist: “He is a merchant, the balances of deceit are in his hand: he loveth to oppress.” The “Balance of deceit” is exactly how the three decade Islamic doctrine, Muruna, is defined as the “Doctrine of Balance” where a Muslim can balance between good and evil and is sanctioned to do evil for the sake of victory. “He will be a master of deception and will become arrogant; he will destroy many without warning.” (Daniel 8:25) [...]

» When Erdogan’s party had a major setback, many thought it was his end. But by meticulous study of Daniel’s text, we accurately predicted the reverse will happen (and we were accurate to the letter): For the first time in 13 years, the Turkish AKP, led by President Erdogan and Prime Minister Davutoglu, has lost its majority hold on the parliament which held 312 of the 550 seats in parliament and now only holds 258 seats while the other three (CHP, MHP and HDP) now has 292 seats. So does this set back mean the end for Erdogan and the AKP Party and are we to now eliminate the man of Turkey as the wrong candidate from being the Antichrist?

» Hardly.

» In fact, such a loss bolsters the biblical argument since unlike what most imagine, that the Antichrist storms in because through his charisma he gains a popular vote. On the contrary, Antichrist, as we are told by Daniel, does not gain prominence by majority support: “With the force of a flood they shall be swept away from before him and be broken, and also the prince of the covenant. And after the league is made with him he shall act deceitfully, for he shall come up and become strong with a small number of people.” (Daniel 11:23)

» The Antichrist, when he emerges, he forms a league and advances with a small number of supporters. Historically, the AKP began from a small number of people, the Refah Welfare Party which participated in the 1991 elections in a triple alliance with the Nationalist Movement Party (MHP) and the Reformist Democracy Party (IDP) to gain 16.9% of the vote. It was truly the incumbent PresidentRecep Tayyip Erdoğan, a former member of the party, but later founded Justice and Development Party (AKP) who catapulted the AKP to what it is today which still holds over 40 percent of the seats defeating all the other three. This is truly a victory for the Erdogan who started with “a few number of people”. »

L’homme de l’avant-dernier Jugement Dernier

Dans ces diverses constatations, observations et citations, il y a beaucoup de choses , ou comme l’on dit “du grain à moudre”, – beaucoup trop, en fait. Il importe de faire la part des choses et, puisque nous sommes dans le lieu commun, de “séparer le bon grain de l’ivraie”. Ce qui nous importe, c’est la rencontre de circonstances diverses, chacune avec un grand effet de perception quelles que soient leur importance et leur véracité. Il est certain qu’Erdogan avec son habillage en Antéchrist devient un personnage symbolique de grande importance, qui s’inscrit parfaitement dans son époque pour y représenter la part la plus spectaculaire au sens d’une “époque de spectacle” (comme la fameuse “société du spectacle”), la plus génératrice de désordre, mais aussi la plus symbolique des fondations eschatologiques de notre Grande Crise.

Ce dernier cas est caractéristique de l’interprétation qu’il nous importe de donner : figurant comme une narrative, même si certains sont tentés de prendre la chose au sérieux pour se prosterner devant elle ou pour la dénoncer, indiquant que notre Grande Crise cherche par tous les moyens à se définir elle-même comme eschatologique, comme fondamentale, comme embrassant le domaine de la spiritualité. C’est une sorte de “point Oméga” (inverti) où la narrative peut conduire, sans le vouloir précisément parce qu’ignorant complètement cette notion de “vérité”, à une vérité-de-situation fondamentale...

Certains verraient alors une complète logique dans l’affrontement d’Erdogan avec Poutine, dans la mesure où le président russe est de plus en plus perçu comme défenseur de la Tradition, ou plus précisément comme défenseur du christianisme... Mais alors nous considérerions qu’il s’agit là d’une symbolique religieuse où le christianisme que défend Poutine et tel que le défend Poutine, quoi qu’il en pense et en dise, n’est effectivement qu’une représentation symbolique de la Tradition contre la déstructuration-dissolution de la postmodernité dont Erdogan-Antéchrist pourrait aisément, quoi qu’il en pense et dise lui aussi, devenir la représentation symbolique, s’avançant masqué de sa mine de “Calife à la place de tous les califes”. Les incroyables nœuds d’accointances, d’alliances et de désalliances qui caractérisent la crise dite Syrie-II, où Erdogan évolue comme un poisson dans la nasse, le labyrinthe kafkaïen de certaines politiques que personne ne parvient plus à identifier, – particulièrement l’antipolitique américaniste, plus que jamais “histoire pleine de bruit et de fureur, racontée par un BHO et qui ne signifie rien”, – pourraient aisément justifier cette position du Calife-Antéchrist, voire quasiment la légitimer selon la sorte des principes absolument invertis dont se goinfre la postmodernité. Dans cet univers et cette situation, tout est effectivement possible, et particulièrement le factice, l’apparence, la construction déconstruite, les palais au mille-et-unie pièces privé de poutres-maîtresses et ainsi de suite ... Il est effectivement temps qu'arrive un Antéchrist, et qu'on en soit quitte : alors, pourquoi pas Erdogan-Antéchrist puisqu’il devrait être logique de penser qu’on a l’Antéchrist qu’on peut ?

Cela permettrait d’autant mieux apprécier la solidité et la durabilité de cette prétention symbolique ainsi réduite à un désordre indescriptible qui conduit le Calife-Antéchrist, en même temps qu’il proclame son intention de soumettre le monde entier, à mettre le feu dans sa propre maison, que ce soit dans les flammes d’un régime d’exception qui ne fait que refléter une paranoïa perdu dans les mille-et-une pièce du palais présidentiel (1006 exactement, selon certaines sources indignes de foi), que ce soit dans une fureur prédatrice exercée contre les Kurdes. Il ne faut pas voir dans l’ironie qui sourd dans ces diverses observations la moindre volonté de réduire à rien la nouvelle position d’Erdogan, ses ambitions, etc., mais simplement un souci d’illustrer une époque comme un Tout absolument constitué en simulacre, – ce qui implique l’obscure mais mortelle faiblesse du Système qui s’est voulu l’architecte de la chose et ne cesse de chercher à détruire tout ce qui est architecture.

Sans le moindre doute et si l’on se place dans la perspective du véritable tragique qu’est l’histoire du monde, que sont nos grands mythes, les origines de nos grandes pensées et de notre spiritualité, le constat se trouve absolument justifié qu’Erdogan est faussaire en prétendant être l’Antéchrist, ou en laissant dire dans ce sens, qu’il ne fait que céder à un goût de la représentation que lui impose son hybris. Mais n’est-ce pas la fonction, voire la substance même même de l’Antéchrist qu’être faussaire, après tout, et précisément dans cette époque constituée d’inversion et de subversion, d’imposture régulièrement et presque heureusement assumées à ciel ouvert comme s’il s’agissait de la recette même du bonheur ? Dans ce cas, Erdogan n’est pas déplacé dans ce rôle, et sa survenue dans ce sens répond à une logique supérieure qui, elle, répond au tragique de l’histoire du monde. Il s’est transformé en cette représentation symbolique à mesure que la Grande Crise, devenue “tourbillon crisique” acquérait des dimensions eschatologiques, et parce qu’elle acquérait ces dimensions (la Grande Crise-devenue-eschatologique enfantant Erdogan-Antéchrist et non l’inverse). En ce sens, il serait devenu ou deviendrait Antéchrist pour accélérer la transformation surpuissance-autodestruction et alors cette imposture, cette magouille doivent lui être pardonnées parce qu’il est alors Antéchrist et Janus à la fois, et pour l’instant la meilleure chance pour 2016 d’accélérer l’effondrement du Système.

Erdogan, que nous jugions vertueux il y a quelques années, et malgré tout avec de justes raisons de porter ce jugement, transformé en ce qu’il est devenu à mesure que la Grande Crise se transformait elle-même et lui imposait cette voie, voilà ce que nous réserve 2016 en une nouvelle tentative de cette Grande Crise de trouver la voie vers le paroxysme d’elle-même. Simplement, et là nous séparant de la religion, nous croirions aisément que cette transformation est de pure communication, faite pour exciter des perceptions et susciter des réactions, également de communication, toujours à la recherche de l’enchaînement fatal vers l’autodestruction. Cela signifie que la Troisième Guerre mondiale n’est pas nécessairement au rendez-vous et sans doute loin de là avec leur sens du tragique réduit à la tragédie-bouffe, mais cela n’enlève rien à l’importance de la chose ; l’on sait bien, aujourd’hui, que toute la puissance du monde est d’abord rassemblée dans le système de la communication, que c’est sur ce terrain que se livre la bataille, qu’il s’agisse de la frontière turco-syrienne ou d’Armageddon.

Si cette interprétation symbolique est juste comme nous le pensons avec toutes les réserves dites dont aucune n’est en rien décisive, alors Erdogan est destiné à tenir un rôle important de provocateur, et très vite puisque tout va si vite aujourd’hui, pour attiser les feux de la crise parce que la dimension eschatologique l’exige. Nous prêterons donc attention à l’écho de ses terribles colères dans les mille-et-une pièces de son palais dont la prétention et le massivité de l’architecture (voir les photos présentées par l’article du Wikipédia, déjà référencé) nous font penser, pour l’esprit de la chose, à l’immense construction de son propre palais à laquelle avait présidé Ceausescu, à Bucarest, dans le bon vieux temps de la Guerre froide d’avant la chute du Mur. La construction et la constitution de cet événement architectural, et les péripéties qui l’ont accompagné, y compris l’ardoise au complet (€491 millions), font partie de ces “petits (!) détails” dont raffolait Stendhal, parce qu’ils disent tout de certaines grandes choses dont on tente de percer les mystères par la puissance de la seule raison : une telle construction pourrait constituer une preuve irréfutable de la constitution du président Erdogan, l’esprit emporté par la Crise, en Calife-Antéchrist dont on attend beaucoup en 2016 dans le rôle de l’allumeur de mèches nécessaire pour conduire à de nouveaux paroxysmes.

Pour terminer, on notera avec respect l’exceptionnelle position de stupidité contradictoire et d’aveuglement satisfait de l’Europe qui, pendant ce temps et malgré le doute de certains à l’encontre d’Erdogan, s’affaire à préparer la voie vers l’intégration de la Turquie en son sein pendant que son extraordinaire couardise sécuritaire parvient à handicaper encore plus son économie dans les remous d’attentats prétendument préparés par des organisations subventionnées au vu et au su de tous par la susdite Turquie, attentats déjoués par paralysie de l’activité. La perspective d’un processus, qu’on voudrait sans doute accéléré, d’intégration de la Turquie dans l’Europe constituerait une voie qui ne manquerait pas d'élégance pour achever l’effondrement de cette construction étrange qu’est l’UE, elle aussi comme un émanation, conceptuelle cette fois, des palais combinés de Erdogan-Ceausescu. Nous ne sommes pas loin de penser que la Grande Crise d’Effondrement du Système (CCES en abrégé) est d’abord et avant tout la plus grande tragédie-bouffe de l’histoire du monde : notre contre-civilisation, toutes réflexions faites, ne peut vraiment s’effondrer que dans le ridicule d’elle-même. Cela n’atténuera pas les souffrances ni les angoisses de ceux qui en sont affectées, mais il faut savoir distinguer où se trouve l’essentiel :  le ridicule serait finalement l’arme absolue de l’esprit antiSystème, c’est-à-dire la chimie ultime transformant la surpuissance en autodestruction, que nous ne serions pas plus étonnés que cela... 

La Pologne explosive au cœur de l’Europe et du Système

La Pologne explosive au cœur de l’Europe et du Système

Ex: http://www.dedefensa.org

Nous avions déjà signalé (le 14 novembre 2015, avec une réaction polonaise aux attentats 11/13 de Paris) la situation nouvelle en Pologne que présentait l’arrivée au pouvoir par verrouillage hermétique du Parti Droit et Justice (PiS), vainqueur des présidentielles en mai et surtout des législatives en octobre (majorité absolue au Parlement). Cela a conduit fin novembre à la formation d’un gouvernement dirigé par Jaroslaw Kaczynski, le rescapé du fameux duo des frères jumeaux, ultranationalistes, catholiques-conservateurs, antirusses et eurosceptiques polonais. (Lech Kaczynski, alors président de la Pologne, est mort dans l’accident de son avion en procédure d’atterrissage, à Smolensk, le 9 avril 2010 [voir notamment le 12 avril 2010], alors qu’il se rendait à une cérémonie à la mémoire des morts de Katyn. Le cas a été et reste l’objet d’une polémique à propos des circonstances et des responsabilités.)

L’événement de l’arrivée du PiS et de Jaroslaw Kaczynski a tenu ses promesses : la Pologne est désormais un pays potentiellement en état “d’insurrection” contre les institutions transnationales faisant office de courroies de transmission du Système, l’UE et l’OTAN. La Pologne est aussi, avec Jaroslaw Kaczynski, plus antirusse que jamais ; cela illustre le paradoxe du désordre complet de la situation générale actuelle. Férocement antiSystème dans un cas (hostilité à l’UE, sinon à l’OTAN, par enchaînement du nationalisme ultra-droitier du PiS), la Pologne est également et viscéralement hostile à une puissance qui développe pourtant une politique qu’on peut sans aucune hésitation qualifier d’antiSystème  (la Russie). On voit bien que la posture antiSystème est absolument relative aux situations diverses où elle se manifeste, jusqu’à la plus complète contradiction.

Nous parlons ici de la position antiSystème de la Pologne, qui s’est manifestée clairement ces dernières semaines. Le PiS, qui dispose partout de la majorité absolue, a pris des mesures institutionnelles (notamment concernant la composition du Tribunal institutionnel) qui réduisent à la quasi-inexistence institutionnelle les partis d’opposition. Ces mesures ont été violemment dénoncées par l’UE comme étant absolument contraires aux grandes valeurs européennes. Eric Frey, éditorialiste du quotidien Standard de Vienne, très libéral et pro-européen, nous instruit à ce propos, selon une pensée parfaitement calibrée et contrôlée :

« Il s'agit d'un parti qui ne respecte ni les valeurs fondamentales de l'UE ni les principes démocratiques. Il reprend les traditions du fascisme polonais de l'entre-deux-guerres et se fixe pour objectif principal la défense des “particularités spécifiques” de la Pologne contre les ennemis intérieurs et extérieurs. [...] Le zloty va s'effondrer, la Bourse de Varsovie aussi, et les investissements étrangers cesseront. Mais Jarosław Kaczynski n'y verra qu'une nouvelle preuve du complot tramé contre lui et son pays. »

• Cette situation de blocage institutionnel par le PiS a conduit à la mi-décembre à deux grandes manifestations de l’opposition auxquelles a répondu une grande manifestation des partisans du même PiS. Certains jugent que cette situation polonaise est pour l’UE une menace bien plus grave que les crises précédentes de 2014-2015 (Ukraine, Grèce, réfugiés-migrants). La situation est extrêmement complexe pour l’UE, notamment à cause de l’importance du pays et de la détermination du Premier ministre, et aussi bien par le facteur très particulier de la haine personnelle de Jarosław Kaczynski, notamment attisée par les circonstances autour de la mort de son frère, pour le président en exercice de l’UE, son compatriote polonais Donald Tusk. Cette situation générale était ainsi commentée le 25 décembre 2015 par Sputnik-français :

« L'UE a des moyens très limités pour s'ingérer dans le conflit et faire pression sur Varsovie. En 2000, Bruxelles s'était déjà mis dans l'embarras en tentant d'isoler l'Autriche dans le domaine diplomatique après l'arrivée du parti d'extrême-droite de Jörg Haider au sein de la coalition au pouvoir dans le pays. La législation européenne permet aujourd'hui au Conseil européen de suspendre certaines lois des pays membres qui violent régulièrement les droits fondamentaux. Bruxelles n'a pourtant jamais eu recours à cet outil. Qui plus est, le nouveau gouvernement polonais a déjà fait comprendre qu'il ne se souciait guère de la réaction de qui que ce soit. Le président Kaczynski a par exemple indiqué aux journalistes allemands, critiques envers les nouvelles autorités polonaises, que son pays n'avait pas besoin de "leçons de démocratie" de la part de l'Allemagne. »

• Un incident extraordinaire et sans précédent, datant du 17 décembre, a mis encore plus en évidence la dangerosité et la gravité de la situation du point de vue du Système, en impliquant cette fois la “vache sacrée” du susdit Système, c’est-à-dire l’OTAN elle-même. Il s’agit d’une attaque de nuit, un raid effectué par les services de sécurité polonais (gendarmerie) contre un centre de contre-espionnage impliquant des fonctionnaires polonais et slovaques, établi en septembre sur directive de l’OTAN, sous le contrôle de l’OTAN, et disposant du statut d’un service de l’OTAN. L’affaire, rapportée par la Gazeta Wyborcza de Varsovie le 18 décembre, a été reprise notamment par le Financial Times dont le compte-rendu est donné ici en français par Sputnik-français, le 18 décembre 2015 également.

« Les autorités polonaises ont entrepris une démarche sans précédent dans l'histoire de l'Otan en chassant la direction d'un centre de contre-espionnage à Varsovie lors d'un raid effectué en pleine nuit par un groupe de gendarmes militaires. Des responsables du ministère polonais de la Défense accompagnés de gendarmes militaires ont pénétré la nuit dans les locaux du centre de contre-espionnage parrainé par l'Otan pour y installer une direction bénéficiant du soutien des nouvelles autorités du pays, rapporte le Financial Times. D'après le vice-ministre de la Défense Bartosz Kownacki cité par le journal, ce geste avait pour but “d'assurer le fonctionnement normal des institutions d'Etat qui, malheureusement, ne fonctionnent pas toujours correctement”.

» Le changement radical de la direction du centre marque une tentative du parti Droit et Justice (PiS) au pouvoir en Pologne de renforcer ses positions en plaçant ses hommes aux postes clés dans les administrations publiques, les structures commerciales et les services de sécurité.

» Selon un communiqué du ministère polonais de la Défense, le raid s'est déroulé sans incident. L'ex-directeur du centre, le colonel Krzysztof Dusza, a qualifié ces actions d'“illégales”. Son avis est partagé par l'ancien ministre de la Défense Tomasz Siemoniak. “C'est visiblement la première fois dans l'histoire de l'Otan qu'un pays membre s'en prend à un établissement de l'Alliance”, a indiqué M. Siemoniak. Le chef de la diplomatie polonaise Witold Waszczykowski a déclaré que les “employés du centre avaient auparavant été privés d'accès aux documents secrets” et qu'ils “devaient donc être remplacés”. »

Mentionnant cette affaire dans RT le 1^er janvier, dans un texte général sur la situation de l’Europe par rapport à l’OTAN notamment, le journaliste US travaillant à Moscou Robert Bridge précise, en insistant effectivement sur la dimension extraordinaire de cette intervention du gouvernement polonais : « Un officiel de l’OTAN a tenté d’atténuer l’effet de cet événement sans précédent en définissant l’“attaque” polonaise comme “une affaire qui concerne les seules autorités polonaises”. Il est évident qu’il y a bien plus dans cette affaire que ce dont le public a été informé. »

Cette retenue de l’OTAN autant que le constat de l’impuissance de l’UE à formellement contraindre la Pologne du jumeau survivant Jarosław Kaczynski à s’aligner sur ses “valeurs” dont tout le monde connaît les vertus mesurent la position difficile de ces deux organisations face à un pays dont le dirigeant est connu pour son entêtement, son intransigeance souvent furieuse et sa capacité à ne céder sur rien s’il en a décidé ainsi. Jarosław Kaczynski a les défauts et les qualités de ces natures absolument assurées de leur bon droit, sans le moindre complexe par rapport aux positions extrêmes qu’il adopte, et en plus s’appuyant sur le très fort sentiment religieux (catholiques conservateurs) régnant en Pologne. En 2005-2007, quand les jumeaux et leur parti influençaient ou détenaient le pouvoir, le Système se réjouissait avec une discrétion élégante de cette intransigeance à la limite de la paranoïa. En effet, cette posture des jumeaux était en bonne partie exprimée par une volonté ultranationaliste dirigée contre la Russie perçue comme la menace principale, laquelle volonté se traduisait en termes politiques par une position d’alignement ou d’arrangement par rapport à l’UE et à l’OTAN.

Aujourd’hui, l’intransigeance joue à fond dans le sens contraire, parce que les évènements ont fait grandement évoluer les choses et démontrent que la principale menace contre l’ultranationalisme vient de l’UE principalement, et accessoirement mais de moins en moins accessoirement, de l’OTAN. C’est toujours le même caractère, c’est toujours la même extrémisme, mais cette fois contre les organisations transnationales qui, depuis 2007, ont évolué comme les piliers du bloc-BAO à l’intérieur duquel les notions principielles, souveraines et nationales, sont perçues désormais comme des ennemies du grand arrangement niveleur du Système, – et cela, d’une façon d’autant plus visible que le Système est aux abois et n’a plus ni le temps ni l’opportunité de dissimuler son vrai visage derrière une dialectique convenue. Jarosław Kaczynski, comme l’aurait fait son frère avec lui s’il était encore vivant, a donc évolué en accentuant de plus en plus sa tendance farouchement eurosceptique, renforcé dans ce sens par le surgissement au premier plan des “valeurs sociétales” imposées par le Système et détestées par les ultra-conservateurs (multiculturalisme, effacement des frontières, évolution des mœurs dans le sens de la déstructuration-dissolution, etc.). D’avantage implicite, l’intransigeance de Kaczynski est devenu un problème considérable pour les organismes-Système, et évidemment l’UE en premier.

Pour autant, il faut mettre en évidence combien l’incident gravissime dans le sens symbolique du 17 décembre, événement sans précédent pour l’OTAN, constitue un signal d’avertissement extrêmement préoccupant pour cette Organisation. Là encore, il est question des réflexes principiels de souveraineté des ultranationalistes, qui se trouvent mis en cause par le fonctionnement de la machinerie transnationale de l’OTAN, à l’image du comportement de l’américanisme pour qui la souveraineté des autres peut aisément sa ramener à la satisfaction des ambitions du système de l’américanisme, donc à la souveraineté des USA qui serait la garante (et la remplaçante, pardi) de celle de tous les autres États-membres.

Là-dessus, il faut avoir à l’esprit que la Pologne n’est pas la Grèce ni même la Turquie, pour les USA. C’est le pays-clef de l’approche de la Russie, et sa vassalisation est un impératif stratégique fondamental pour les USA. Les Français et leur Rafale ont pu s’en apercevoir en 2003-2004, lorsqu’ils ont concouru contre les USA et leurs F-16 pour le rééquipement des forces aériennes polonaises. Les USA ont littéralement “acheté” le retrait français par des promesses, d’ailleurs tenues, de ventes considérables d’avions civils d’affaires Dassault aux USA. Les Français se retirèrent donc “dans l’honneur”, dans un épisode qui n’est certainement pas à l’honneur des autorités et des industriels de ce pays mais qui démontra l’importance pour les USA, non d’un marché d’avions de combat mais du contrôle stratégique de la Pologne qu’impliquait ce marché. On mesure alors la situation s’il s’avérait que le PiS prend vis-à-vis de l’OTAN la même position qu’il semble prendre vis-à-vis de l’UE. Des esprits complexes et peu arrangeants pourraient aisément imaginer que, dans ces conditions, on pourrait voir ressortir la vénérable stratégie de la “révolution de couleur”, d’ailleurs suggérée d’ores et déjà par le fait que l’opposition ne peut plus se manifester que dans la rue. Mais la Pologne n’est pas l’Ukraine et le teigneux et impossible Kaczynski n’a pas grand’chose à voir avec la mollesse corrompue d’un Ianoukovitch se faisant berner quelques heures après la signature d'un accord avec l'UE par l’incontrôlabilité de la rue (du Maidan).

Le modèle de l’incontrôlabilité de l’antiSystème

Quoi qu’il en soit de ces péripéties à venir qui pourraient occuper notre année 2016, il s’impose à l’esprit que la Pologne constitue, avec les circonstances actuelles, un fascinant exemple du caractère totalement imprévisible et insaisissable de la posture antiSystème. A côté des quelques très rares cas, d’ailleurs plus individuels que collectifs, de positions antiSystème assumées en tant que telle, la posture de l’antiSystème est une variable extrêmement changeante et insaisissable au gré des circonstances, aussi bien dans le chef de celui qui devient antiSystème, que dans le cadre où évolue ce phénomène antiSystème. Un rappel des variations et autres pas de deux entre l’ultra-droite conservatrice des jumeaux Kaczynski et les libéraux européistes de Tusk est significatif à cet égard.

Jusqu’en 2005, la politique de la Pologne était encore informe en ce sens qu’elle n’aspirait qu’à une chose, qui était l’intégration dans le bloc-BAO, achevée formellement en 2004 avec l’intégration dans l’UE, suivant de cinq ans l’intégration dans l’OTAN. Les jumeaux Kaczynski qui jouèrent un rôle essentiel dans le pouvoir polonais à partir de 2005 (élection de Lech à la présidence de la république) poursuivirent cette ligne, mais d’une façon beaucoup plus activiste, c’est-à-dire au nom de l’antirussisme qui est la traduction politique et doctrinale de la russophobie dont on sait qu’elle est un des traits essentiels de la politique de la droite ultranationaliste et catholique conservatrice. Ils manifestaient cette position, notamment en soutenant d’une façon extrêmement ferme sinon agressive le projet des anti-missiles US en Europe (BMDE) que les USA avaient commencé à développer. C’en fut au point où la victoire des libéraux de Tusk, à l’automne 2007, qui privait Jaroslaw Kaczynski de son poste de Premier ministre tandis que son frère Lech restait président mais privé de véritables pouvoirs, fut essentiellement construite sur l’idée d’un rapprochement décisif avec la Russie. Lors de sa première apparition devant les journalistes, une fois nommé Premier ministre, on entendait un Tusk enthousiaste :

« Le ministre polonais des Affaires étrangères Radoslaw Sikorski tiendra une rencontre avec son homologue russe Sergueï Lavrov le 6 décembre à Bruxelles, a annoncé samedi lors d'une conférence de presse au siège de la Diète le nouveau premier ministre Donald Tusk. “Vous serez agréablement surpris par la vitesse avec laquelle les rapports polono-russes s'amélioreront”, a-t-il indiqué s'adressant aux journalistes. Il serait encore tôt d'évoquer la date de la visite du chef du gouvernement polonais à Moscou mais celle-ci “aura lieu sous peu”, a ajouté M. Tusk. »

A cette époque, on pouvait sans la moindre hésitation juger les jumeaux comme étant dans une position objectivement conforme à la ligne du Système, et tout cela avec leur dynamisme hargneux habituel, tandis que Tusk apparaissait comme un antiSystème au vu de cette volonté de rapprochement de la Russie de Poutine. Cette répartition atteignit un paroxysme au printemps 2010 quand Tusk vint à la commémoration russe de la tragédie de Katyn, tandis que le président Lech Kaczynski refusait d’y participer, pour venir à sa propre commémoration en-dehors des cérémonies russes (c’est lors de ce voyage qu’il mourut dans l’accident de son avion lors de la procédure d’atterrissage à Smolensk).

Puis les choses commencèrent à se déliter, à se dissoudre, à devenir plus imprécises. C’était au moment où l’entité euroatlantique devint vraiment ce que nous nommons “bloc-BAO”, avec sa politique d’intervention hors-zone (à commencer par la Libye, puis la Syrie), avec un rôle contraignant de l’UE de plus en plus évident, tant auprès de ses membres qu’auprès de certains pays extérieurs ; ce rôle contraignant allant de pair, et ceci justifiant cela, avec l’évolution de la soi-disant “politique” perdant de plus en plus sa substance politique, justement, au profit des artefacts divers de communication, du droitdel‘hommisme aux “valeurs sociétales” (féminisme, homosexualité, transgenres et autres composants du package LGBT) rajoutés à une doctrine économique hyperlibérale et d’austérité intransigeante. C’est à cette époque que se renforça avec fougue et assurance la politique antirusse du bloc-BAO qui trouva sa concrétisation éclatante dans l’épisode ukrainien (novembre 2013-février 2014). La Pologne de Tusk suivit méticuleusement cette orientation et se trouva par conséquent passant d’une position-antiSystème, prorusse, à une position-Système antirusse dans le sillage de l’UE, voire en éclaireur de cet entité. Le ministre des affaires étrangères polonais Sikorski fut, avec les ministres français et allemand, le négociateur pour l’UE aboutissant à l’accord du 21 février 2014 entérinant le départ de Ianoukovitch prévu pour décembre 2014 ; cet accord aussitôt (quelques heures plus tard) transformé en chiffon de papier par le Maidan, Pravy Sektor, les agitateurs US du groupe Nuland, etc., l’UE bascula dans une position antirusse maximaliste où la Pologne de Tusk se trouva en position de fer de lance. Les Polonais ont certainement fourni beaucoup d’aide militaire clandestine aux Ukrainiens de “Kiev-la-folle” dans un premier temps, avant d’entrer dans un mode de plus en plus passif à mesure que l’équipe Tusk perdait de son poids avec les départs de Sikorski et de  Tusk lui-même pour la présidence de l’UE, et tandis qu’approchaient les élections de 2015. Comme on l’a vu, c’est le parti de Jaroslaw Kaczynski, le PiS, qui l’a emporté sur tous les tableaux.

Le paradoxe est que, pendant que Tusk et son équipe évoluaient comme on l’a vu, le PiS et Kaczynski évoluaient également, essentiellement en sens contraire sans pourtant rien changer de leurs positions idéologiques et politiques. Kaczynski avait certes suivi l’affaire ukrainienne, où il s’était engagé à fond contre les Russes, échafaudant des plans divers, rêvant à l’invasion de la Russie, etc. Tout cela, c’était essentiellement en 2014 ; mais, comme l’on sait, les Ukrainiens ont fini par lasser leurs plus ardents soutiens et ils n’intéressent plus grand’monde aujourd’hui. Arrivé au pouvoir dans l’atmosphère surchauffée de la crise grecque, des grandes interrogations et des grands soupçons concernant le rôle et les pouvoirs de l’Europe-UE, le PiS s’est de plus en plus intéressé à cette question en accentuant le poids de sa dimension eurosceptique dans son orientation politique générale. La présence de Tusk à la tête de l’exécutif européen a facilité cette réorientation des priorités, le PiS retrouvant son vieil ennemi comme emblème et symbole de l’institution détestée. Ainsi est-il devenu entièrement antiSystème, mais lui à cause de son opposition à l’UE tandis que Tusk l’avait été à cause de sa politique prorusse qui semble aujourd’hui être complètement de circonstance mais qui était construite à l’époque sur des analyses solides.

Le PiS et Kaczynski restent antirusses, sans le moindre doute, mais dans un temps où la question de l’antagonisme avec la Russie est en train de perdre en Europe même de son importance politique immédiate, notamment en Europe de l’Est, et alors que la Russie s’est placée dans une position très favorable du point de vue de la communication avec son intervention antiterroriste en Syrie ; par contre, la querelle européenne intervient quotidiennement dans la vie de tous les États-membres, et par conséquent dans celle de la Pologne et pas du tout à l’avantage de l’UE. La question de la mise en lumière complète des circonstances de l’accident de l’avion transportant Lech Kaczynski et sa suite continue à être une hypothèque considérable dans le chef du PiS et du Premier ministre polonais par rapport aux relations avec la Russie. Qu'importe puisque  ce qui est en jeu aujourd’hui, ce ne sont plus les relations avec la Russie mais d’abord et essentiellement les relations de la Pologne avec l’UE et l’état de quasi-dissidence de la Pologne par rapport à l’UE qui s’ébauche avec les premières mesures du gouvernement Kaczynski.

La logique antiSystème a changé son champ d’action, et les rôles ont été complètement inversés en Pologne entre les deux courants antagonistes. La logique de l’antiSystème, dans les mêmes espaces géographiques, change constamment selon l’orientation des évènements et les références qui les accompagnent, quelles que soient les idéologies et l’importance qu’on leur prête. D’une certaine façon, on pourrait avancer l’idée paradoxale que l’intégration complète de la Pologne dans le bloc-BAO s’est réalisée d’une façon extrêmement ferme, mais pour parvenir à ce résultat que ce pays puisse y jouer un rôle de trublion en menaçant de devenir le premier État-membre “eurosceptique” activiste, sinon provocateur, et cela à l’échelle d’un entité nationale à l’importance démographique et structurelle qu'on ne peut négliger. Personne n’a ni n’avait vraiment vu venir cela, parce que la Pologne se trouve dans un groupe de pays qu’on juge, ou qu’on jugeait liés pour longtemps à une pesanteur antirusse, y compris dans leurs politiques fondamentales, héritée de l’époque soviétique de l’après-guerre et de la Guerre froide.

Le paradoxe deviendrait complet si, évoluant dans ce sens où il devient eurosceptique et de tendance métahistorique proche d’un courant traditionnaliste, la Pologne se retrouverait sans l’avoir bien entendu voulu et même sans y penser du côté de la Russie qui est de plus en plus perçue comme représentante et défenderesse de cette tendance. Après tout, si une journaliste et excellente experte en théologie, la Danoise Iben Thranholm, estime qu’on peut avancer l’hypothèse, par ailleurs bien loin d’être absurde ni gratuite parce que de plus en plus souvent vérifiée, que “l’Église russe est en train de remplacer Rome comme protectrice du christianisme”, la Pologne catholique, et ouvertement catholique avec le parti PiS au pouvoir, pourrait en arriver à juger que la Russie peut aussi devenir un allié protecteur de sa propre tradition.

Il n’est pas absurde et désormais tout y invite au contraire d’estimer que la posture antiSystème est de moins en moins liée à des choix politiques et idéologiques contingents, et de plus en plus influencée par des prises de position fondamentales sur des questions étiques et ontologiques, ou se référant directement à l’étique et à l’ontologie. On ne fait en cela que suivre le déroulement de notre Grande Crise générale qui est réglée par les soubresauts du Système, – entre surpuissance et autodestruction, – renvoyant de plus en plus à ses propres fondements et de moins en moins aux conséquences politiques de ces fondements.

Libye : bombe à retardement pour l'Europe

Bernard Lugan

La Libye : bombe à retardement pour l'Europe

Bernard Lugan sur les crises saharo-sahéliennes

Conférence de Bernard Lugan sur les crises saharo-sahéliennes

Conférence donnée le 19 janvier 2015 au Centre Les diguières par le professeur Bernard Lugan sur les crises saharo-sahéliennes.

Africaniste, Bernard LUGAN est expert devant le TPIR (Tribunal
pénal international pour le Rwanda), professeur à l'Ecole de Guerre
et aux Ecoles supérieures militaires de Saint-Cyr Coëtquidan.
Il dirige la revue par internet « l'Afrique Réelle».

De la Libye au Nigeria et du Mali à la Somalie, l'arc de crise saharo-sahélien fait peser de très graves menaces sur toute l'Afrique de l'Ouest et sur l'Afrique du Nord. Ces crises sont d'abord des résurgences de conflits anciens aggravés par la modernité. Dans cette situation quelle pourrait être la stratégie de la France ?

http://bernardlugan.blogspot.fr/

L'Amérique ne recherche-t-elle pas une guerre avec l'Iran?

par Jean-Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

L'Iran, compte tenu de ses liens stratégiques avec la Russie, compte tenu aussi du rôle stratégique que lui permet sa position géographique en bordure des détroits, restera plus que jamais une ennemie potentielle de l'Amérique.

 

Un accord de long terme avait été obtenu concernant l'abandon par l'Iran de son programme d'armement nucléaire. Cet accord doit en principe entraîner une levée rapide des sanctions décrétées par Washington à l'égard des entreprises et des personnes impliquées dans des relations commerciales avec l'Iran. Ces sanctions gênent d'ailleurs tout autant les Européens que les Iraniens. Leur levée est donc attendue avec impatience.

Mais tout se passe comme si les Etats-Unis voulaient continuer à traiter l'Iran comme présentant pour eux une menace militaire imminente. Le Wall Street Journal vient d'indiquer que Washington prépare dorénavant des sanctions à l'égard des firmes et personnes supposées collaborer au programme iranien de missiles balistiques.

Deux réseaux de telles entreprises et personnes ont été identifiés. Les firmes américaines ou étrangères se verront interdire de mener des relations commerciales avec les entités mentionnées par ces réseaux. Les banques américaines gèleront leurs dépôts.

L'abus de droit est manifeste, compte-tenu du fait qu'un grand nombre de pays développent de tels missiles, militaires ou civiles, sans vouloir leur confier de charges nucléaires. Pour les autorités américaines, l'Iran serait susceptible d'utiliser ces vecteurs, même sans têtes nucléaires, dans le cadre d'attaques contre les Etats voisins ou en soutien au terrorisme.

Pour Téhéran au contraire, de tels missiles, dont deux exemplaires ont déjà expérimentés, n'ont que des objectifs défensifs. Il en sera de même des matériels livrés par la Russie. Faut-il rappeler que l'Arabie Saoudite, Israël et quelques autres continuent à menacer l'Iran de raids dévastateurs. Doit-on aller jusqu'à interdire l'Iran la fabrication de valises de voyage, sous prétexte que celles-ci peuvent être utilisées par des terroristes pour transporter des bombes?

L'Iran n'a pas encore réagit à l'annonce de telles nouvelles sanctions. Mais précédemment l'Ayatollah Ali Khamanei avait indiqué que le maintien de celles-ci serait considérées comme une violation de l'accord sur le nucléaire.

Ursula Gauthier, le terrorisme Ouïghour et le rôle délétère de Recep Tayyip Erdogan

par Jean-Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

 

La correspondante à Pékin de l'hebdomadaire français L'Obs, Ursula Gauthier, a annoncé avoir été informée vendredi 25 par les autorités chinoises qu'elle serait de facto expulsée le 31 décembre, devenant le premier journaliste étranger à subir ce sort depuis 2012.

 

La Chine a confirmé l'expulsion imminente de la journaliste, l'accusant de "défendre de manière flagrante" des actes terroristes, dans un communiqué mis en ligne samedi sur le site du ministère chinois des Affaires étrangères.

L'article de Ursula Gauthier décrivait une politique répressive à l'égard du Xinjiang, vaste région en majorité musulmane de l'ouest de la Chine, de la part de la RPC. Il dénonçait les mesures répressives et la politique "antiterroriste" des autorités chinoises au Xinjiang, région en proie depuis deux ans à une recrudescence de violences. Berceau de la minorité musulmane turcophone des Ouïghours, certains de ses membres dénoncent des discriminations ethniques, culturelles et religieuses grandissantes à l'encontre de cette communauté.

Apparemment, Ursula Gauthier n'avait pas enquêté complètement sur cette question.

Seymour Hersh, chroniqueur diplomatique et politique réputé, souvent accueilli dans la London Review of Books, vient de publier un article Military to Military où il apporte de nouvelles preuves de la complicité de Washington dans le soutien aux mouvements terroristes en Syrie, ceci avec la complicité active d'Ankara. Il y ajoute la dénonciation d'un canal de terroristes Ouïghours “Uyghur rat-line”, organisé par la Turquie en vue de transporter des rebelles musulmans djihadistes provenant de la Région Autonome du Xinjiang à destination de la Syrie.

Erdogan a mis en place des transports spéciaux pour ce faire, dans le même temps qu'il soutenait par différents moyens leur combat en Chine même. Les djihadistes ouïghours et birmans réfugiés en Thaïlande et volontaires pour aller combattre en Syrie reçoivent des passeports turcs qui leur permettent d'entrer en Turquie puis de là en Syrie.

Un autre canal est organisé de la Chine vers le Kazakhstan, puis vers la Turquie puis  la Syrie. Il aurait intéressé des milliers de djihadistes depuis les 3 dernières années. La Chine non sans raisons s'inquiète d'une politique turque visant à soutenir les rebelles islamistes au Xinjaing même. Ceci permettrait à Erdogan d'étendre ses ambitions pour la construction d'un califat turc aux frontières mêmes de la Chine, dans le Xinjiang. ..et pourquoi pas à terme vers la Russie.

Il est facile de comprendre pourquoi Pékin s'en inquiète. Il est moins compréhensible de constater que l'Europe, directement à terme menacée par les visées de Erdogan, le laisse faire sans réagir

Jean Paul Baquiast

Lex Pluriversalis - foundation for next world order

Leonid Savin

 

Ex: http://www.katehon.com

Presently there is a situation when mutually exclusive phenomena, such as the erosion of statehood through the reduction or disappearance of sovereignty, and the attempt to develop new rules for international relations, impose one on the other. 
 
The paradox is that international law is based on the concept of sovereignty, and if someone tries to introduce new definitions or concepts, it simply means that the sovereignty of one or some actors dominates over the others. Therefore, this is what the United States is doing in trying to introduce the matrix of Anglo-Saxon law at the international level. However, all legal systems in the world, as well as the 'sense of justice', are rooted in national traditions, and they react differently to the existing reality. If Colin Gray said that the military strategy depends on the culture of the people, although it is not that obvious, in this case the situation is the same: religion, history, and philosophy of the people forms the 'sense of justice' that influences collective behavior, including those relating to the interaction with other peoples.
 
Now we have a situation where peoples' 'sense of justice' is different from the enforcement, in other words, the implementation of the legal regulations that often do not correspond to their material and spiritual needs. The European Union is a typical example.
 
Traditionally, Europe has Continental law, based largely in Roman legislation. Carl Schmitt and other classical theorists wrote numerous works on the subject. The second major legal system is Anglo-Saxon Common Law. This is not based in the right of principles, rather it is based in the right of precedent, and legal experts; which comes from England and then took root in the United States, and from there spread to the countries of the English-speaking world; now we have the attempt to make this become universal.
 
It is assumed that the roots of the differences between these systems are in a different understanding of justice and values. Although Max Weber noted the Protestant influence on modern capitalism (opposed to the Catholic tradition), there are more profound differences between the two legal systems.
 
Looking at the roots of differences will naturally raise the question about the influences of the traditions from other regions traditions such as Orthodox Christianity, Islam, Buddhism, Hinduism, polytheism, Taoism, African cults and pre-Columbian traditions of Latin America.
Islamic law is not connected only with notorious Sharia law and Madhhab, but also with local traditions that differ in the North Caucasus, North Africa, Indonesia and Iran.
 
However, even with the “emasculation” of religions of the modern era, we can find rudiments of Roman law that were broken under the influence of regional cultures and eras. While in the US you can constantly hear the appeal to God and Christianity, the moral and ethical complex in that country is significantly different from similar ones in Latin America that had the same rudiments of Roman law, but combined with the influence of Catholicism.
 
Now, the expansion of Common Law continues at the global level, so-called Common Space: the air, the sea, the space, the cyberspace.
It seems a little bit strange that the initiative to establish control over the spheres comes from a country that has not signed a number of important documents on sailing, on space (the US denied the initiative of Russia and other countries to ban the use of weapons in outer space), as well as on new artificial space, cyberspace.
 
On the other hand, we see an attempt to preserve sovereignty with compulsory control over the mentioned spaces, if they are under state jurisdiction.
 
However, these efforts, taking into account the influence of the globalization process, can be wasted or even destructive for the countries themselves.
 
The only way out of the situation is a civilizational approach, based on alliances of culturally close countries of a certain region. Such unions should be formed on the principle of voluntariness (Bona fides), and understanding the necessity of long-term cooperation.
 
The current economic and political partnerships are likely to be transformed due to the specifics of transitivity.
 
Famous scholar Roland Benedikter warns that a seven-dimensional global systemic shift is underway, which is related to the three epoch-making ends:
– New World Order (changes in the politics of the US unipolar hegemony creating multipolarity, backed by Russia, China, India and others actors);
– Neoliberalism (in the economy, which is characterized by the 2008 global financial crisis);
– Postmodernism (in culture).
The three ends are directly connected with 4) global Renaissance of Religion (which becomes politicized), 5) Technology and 6) Demography that is shown by the global migration flows.
 
As the result, we have a seventh point: changes in the order structure of the entire social system.
 
To make these changes with as few problems as possible, it is necessary to implement new approaches to international law, as soon as possible, to limit the spread of the Anglo-Saxon legal model which claims to be global and universal.
 
Proposed alternative must be on pluriversal basis that respect local traditions and may be implemented on the planetary level too.

La diplomatie française entre atermoiements et impuissance assumée...

La diplomatie française entre atermoiements et impuissance assumée...

par Philippe Migault

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

Nous reproduisons ci-dessous un point de vue de Philippe Migault, cueilli sur le site de l'agence d'informations russe Sputnik et consacré au flottement de la diplomatie française, notamment vis-à-vis de la Russie...

Philippe Migault est directeur de recherche à l'Institut de Relations Internationales et stratégiques (IRIS).

La diplomatie française entre atermoiements et impuissance assumée...

La reconduction des sanctions envers la Russie avec l’assentiment de la France est révélatrice de notre incapacité à conduire une politique étrangère cohérente. Soucieuse de donner des gages à tous, notre diplomatie n’est plus lisible, ni crédible.

Dans la foulée des attentats qui ont frappé Paris le 13 novembre dernier, les autorités françaises ont cessé de camper sur leurs anciennes positions déconnectées des faits sur le dossier syrien afin de demander la collaboration de la Russie, que François Hollande est allé chercher en personne au Kremlin, à grand renfort d'amabilités et de tutoiement vis-à-vis de Vladimir Poutine. Terminée l'intransigeance sur le départ préalable de Bashar el-Assad, avant tout processus négocié de sortie de crise. Contraint et forcé, Laurent Fabius est non seulement revenu sur cette ligne inflexible, mais est même allé jusqu'à évoquer une coopération contre l'Etat Islamique avec les troupes du dirigeant syrien, bref, semblait rejoindre la position de la Russie. Dans ce cadre, alors que nous semblions bel et bien prêt à nous rendre à Canossa, il eût semblé logique de mettre fin à la bouderie franco-russe déclenchée par la crise ukrainienne et de cesser d'apporter notre soutien à la politique de sanctions décrétée par l'Union européenne envers Moscou. Manuel Valls, avec sans aucun doute l'assentiment préalable de François Hollande, semblait aller dans ce sens lorsque, le 26 novembre dernier, il déclarait à la tribune de l'Assemblée nationale que la France aimerait que ces sanctions prennent fin. Mais une fois encore le diable se cache dans les détails et pour ceux qui n'ont pas retenu simplement cette phrase, mais ont pris soin d'écouter la totalité du discours du Premier ministre, il était clairement stipulé que la levée des sanctions demeurait conditionnée au respect par la Russie des accords de Minsk-2. C'est là, dans cette aspiration à obtenir tout et son contraire en Syrie et en Ukraine, que le bât blesse.

Car les autorités françaises savent pertinemment que la plupart des violations du cessez-le-feu sont à attribuer, non pas à la Russie et aux séparatistes du Donbass, mais aux Ukrainiens. Elles ne peuvent que constater l'impuissance de Kiev à réformer sa constitution dans le sens d'une autonomie accrue des provinces ukrainiennes, comme convenu dans le cadre de ces accords. Bref, elles exigent des Russes qu'ils se conforment à un texte qui n'est pas respecté par la partie adverse, ce dont celle-ci, aussitôt, tirerait avantage. Ce que nous, Français, serions certainement prêts à accepter suivant l'angélisme coutumier de nos dirigeants, s'imaginant qu'ils ont vocation à guider le monde par l'exemple, suivant « l'esprit des lumières », mais qu'on ne peut guère attendre d'un réaliste déterminé comme Vladimir Poutine. Manuel Valls savait donc, lorsqu'il s'exprimait il y a un mois, que ses propos relevaient du vœu pieux et ne l'engageaient à rien.

Au demeurant cela n'a rien de surprenant. La France est coutumière de cette diplomatie conjuguant effets de manche, absence de volonté politique et stratégie inexistante. D'une diplomatie multipliant les déclarations mais jamais suivie d'actes. Alors que nous avons perdu 130 de nos compatriotes, de nos proches, sous les coups des terroristes islamistes, les mêmes qui ont frappé à Beslan ou ont détruit l'Airbus A321 russe de Metrojet, rien ne semblait plus logique, alors que nous sommes de facto partenaires puisque confrontés au même ennemi, que de saisir cette occasion pour aplanir nos différents avec la Russie. Il n'en est rien. Car il est tellement plus important de donner des gages à nos « véritables » alliés. De flatter nos amis Polonais, qui nous ont fait miroiter des milliards de dollars de contrats d'armement si nous renoncions à vendre des Mistral aux Russes et qui, la chose faite, font la fine bouche sur nos matériels. De rassurer nos amis Baltes, pourtant loin de cultiver l'art du « vivre ensemble » avec les fortes minorités russes vivant sur leur territoire. De complaire à nos clients Qatari et Saoudiens, qui ignorent tout, bien entendu de l'Etat Islamique, du Wahabbisme et du terrorisme. De prouver notre fidélité à cette Union européenne dont le modèle s'écroule. De faire acte d'allégeance, enfin, à notre grand frère américain.

Oui, il est si important de plaire à nos mandataires, de ne pas froisser nos « partenaires », même lorsqu'ils ne pèsent rien comparativement à nos intérêts en Russie, qu'il ne nous reste, en définitive, que les mots pour donner l'illusion que la France conserve sa liberté d'action. Nos atermoiements n'ont rien d'innocent. Ils correspondent à notre statut réel. Celui d'une puissance régionale de second ordre qui, arguant de sa maîtrise de l'arme nucléaire et de son siège au conseil de sécurité, tente de persuader ses habitants qu'elle conserve un rôle mondial, mais qui, dans les faits, connaît ses moyens et assume son impuissance en catimini. Parce qu'il est hors de question, pour ses élites, de rêver encore de grandeur ou d'indépendance.

Philippe Migault (Sputnik, 23 décembre 2015)

Associatieverdrag EU-Oekraïne is groot gevaar voor wereldvrede

Associatieverdrag EU-Oekraïne is groot gevaar voor wereldvrede

 

Ex: http://xandernieuws.punt.nl

Associatieverdrag blijkt tevens militair pact

Ook door bevolking niet gewild NAVO-lidmaatschap Montenegro is agressieve actie tegen Rusland

Volgens Zoran Dobric, gelauwerde onderzoeksjournalist en redacteur bij de ORF (Oostenrijkse Omroep), is het associatieverdrag van de Europese Unie met Oekraïne, dat op 1 januari 2016 ingaat, een grote bedreiging voor de wereldvrede, nog even los van het feit dat het land kampt met 44% hyperinflatie, wat de Europese burgers mogen gaan betalen (3). De EU en NAVO koersen ook in Montenegro welbewust op ramkoers met Rusland aan.

De inwoners van Oekraïne zullen amper van het verdrag met de EU profiteren. Het land is niet alleen wat aardgas betreft, maar zijn totale export afhankelijk van samenwerking met Rusland. Omdat het illegale regime in Kiev toch voor de EU kiest, wordt het bestaande vrijhandelsverdrag met Rusland vanaf 1 januari door Moskou opgeschort.

Alle potentiële lidstaten van de EU houden nog steeds vast aan de legende dat ze, zodra ze volwaardig lid zijn geworden, overspoeld worden met geld. In Brussel houdt men dit sprookje met vage toezeggingen en valse beloftes maar wat graag overeind, maar wij weten het inmiddels: eenmaal in de klauwen van de machtswellustige eurocraten is ontsnappen vrijwel onmogelijk.

Westen heeft Oekraïne totaal geruïneerd

Op de drempel van 2016 is de Unie nauwelijks meer dan een verzameling bijna-bankroete staten die wanhopig proberen om met bezuinigingen hun enorme tekorten te beteugelen. Dat deze strategie in Griekenland totaal is mislukt weerhoudt de EU er niet van om van andere landen hetzelfde te blijven eisen.

Vanaf de eerste week van het volgende jaar zal ook Oekraïne eraan moeten geloven. Als aspirant lid moet de begroting in evenwicht zijn, wat voor een door Amerika en de EU financieel en economisch totaal geruïneerd land echter geen enkele zin heeft, zeker niet als bedacht wordt dat de Oekraïners uit nood naar massale corruptie als overlevingsstrategie hebben gegrepen.

De inflatie in ‘pleite-staat’ Oekraïne steeg dit jaar van een toch al zeer hoge 24,9% in 2014 naar 44%. Het land is feitelijk bankroet en moet constant met nieuwe EU- en IMF-miljarden overeind worden gehouden. Ook kan het zijn door Rusland verstrekte leningen niet terugbetalen. (3)

EU trekt zich niets van eigen wetten aan

De wetten in Oekraïne moeten in overeenstemming worden gebracht met de EU-grondwetten, die zoals u weet illegaal zijn ingevoerd nadat de Fransen, Nederlanders en Ieren een Europese grondwet eerder hadden afgewezen. Bovendien zien we in de Griekse-, schulden- en migrantencrisis dat de EU zich zelf helemaal niets van zijn eigen wetten en verdragen aantrekt.

Brussel valt Rusland over rug Oekraïne aan

Oekraïne heeft dringend nieuwe investeringen nodig, maar het bezuinigingsbeleid van de EU, gekoppeld aan het onvoorstelbare aantal Brusselse wetjes en regeltjes die op werkelijk ieder denkbaar terrein moeten worden ingevoerd, werkt zelfs in de nog stabiele en rijkere lidstaten al jaren als een rem op de economische ontwikkeling. Het associatieverdrag met Oekraïne is enkel een soort EU-lidmaatschap ‘light’, terwijl het land zich dat totaal niet kan veroorloven en eerder een soort Marshallplan nodig heeft om weer op de been te komen.

‘De EU voert over de rug van Oekraïne een Rusland-vijandig beleid,’ zo stelt Dobric. ‘Het huidige Rusland wordt met de vroegere Sovjet Unie gelijkgesteld. Men bouwt nu met vertraging oude agressie op.’ Welkome aanleiding is de democratische aansluiting van de Krim bij Rusland, wat door het Westen onterecht een ‘annexatie’ wordt genoemd. Deze leugen wordt gebruikt om in de ogen van de naïeve Europese bevolking Rusland weer als vijand af te schilderen.

Russische marinebasis in NAVO-territorium?

Dobric stelt dat ook Rusland ernstig democratisch tekort schiet, maar dat dit gegeven in het licht van de Oekraïne-crisis totaal niet relevant is. Het regime in Kiev –dat na een door de CIA georganiseerde staatsgreep aan de macht kwam- wil nu onder leiding van president Petro Poroshenko NAVO-lid worden. In Brussel houdt men die wens nog even op afstand, maar er wordt achter de schermen druk gewerkt om dit in de toekomst alsnog te realiseren.

Groot struikelblok is het verdrag dat Oekraïne met Moskou heeft over de grote Russische marinebasis in de Krim, aan de Zwarte Zee. Als Oekraïne tot de NAVO wordt toegelaten, dan zou dat betekenen dat een zeer belangrijk onderdeel van het Russische leger zich ineens in NAVO-gebied bevindt. Het behoeft geen uitleg dat het Kremlin dit nooit zal accepteren.

‘Enorm gevaar voor toch al wankele wereldvrede’

De economische sancties die het Westen tegen Rusland heeft ingesteld –en die door de VS worden genegeerd en Europa verreweg het meeste pijn doen- zullen Moskou in geen geval doen buigen. De geschiedenis wijst uit dat Oekraïne al honderden jaren een onlosmakelijk onderdeel van de Russische invloedssfeer is. Kiev was vroeger zelfs de eerste hoofdstad voordat Moskou dit werd.

In dit licht is het ronduit bizar dat de NAVO de aansluiting van de Krim, waar bijna uitsluitend Russen wonen (!), als ‘agressie’ bestempelt, terwijl in realiteit juist het omgekeerde het geval is, en het de NAVO is die met het gewenste Oekraïense lidmaatschap een voor Rusland buitengewoon bedreigende stap neemt die nooit getolereerd kan en zal worden.

‘Het koketteren van de Oekraïense politiek met de Westerse militaire alliantie zet daarom het hele land op het spel en betekent een enorm gevaar voor de toch al wankele wereldvrede,’ aldus Dobric.

EU wil Oekraïne loskoppelen van Rusland

Voor Oekraïne zou een neutrale status het beste zijn, omdat dan met zowel Rusland als de EU handelsverdragen kunnen worden afgesloten. Het Kremlin heeft al vaak aangegeven daar geen enkel probleem mee te hebben, maar in Brussel zal en moet men Oekraïne helemaal inpikken en loskoppelen van Rusland. Het associatieverdrag dat op 1 januari van kracht wordt is daar de volgende stap naar.

De voormalige Oekraïense president Viktor Janukovitsj onderkende het gevaar hiervan en besloot op aandringen van Moskou om de onderhandelingen met de EU af te breken. Vervolgens organiseerde de CIA in februari 2014 met Europese steun een staatsgreep waarmee de democratisch gekozen Janukovitsj werd afgezet en werd vervangen door de Westers gezinde marionet Poroshenko.

Associatieverdrag is militair pact

Brussel beweert weliswaar dat Oekraïne economisch zal profiteren van het verdrag, en dat het land ook met Rusland een goede verstandhouding mag blijven hebben, maar bagatelliseert dat het associatieverdrag een duidelijk militair aspect heeft.

In 2009 werd letterlijk in het Verdrag van Lissabon (de illegale Europese grondwet) vastgelegd dat de EU vanaf dat moment ook een militair bondgenootschap zou zijn, waarin de lidstaten zich verplichtten elkaar bij te staan. Het nu openlijk door Duitsland gewilde Europese leger werd toen al in het vooruitzicht gesteld, evenals de optie om dit leger ook buiten de EU (dus als agressieve macht) in te zetten. Tevens werd uitdrukkelijk gesteld dat dit bondgenootschap nauw met de NAVO verbonden zal blijven.

Terwijl er nauwelijks Europese politici zijn te vinden die dit weten of die zelfs maar het Verdrag van Lissabon hebben gelezen, is men hier in Moskou zonder twijfel heel goed van op de hoogte. Het associatieverdrag tussen de EU en de Oekraïne is dan ook een militair samenwerkingsverdrag dat Europa doelbewust en rechtstreeks op ramkoers zet met Rusland. (1)

Montenegro mag tegen wil bevolking in NAVO-lid worden

Datzelfde zien we ook in Montenegro gebeuren, dat begin deze maand officieel door de NAVO is uitgenodigd om lid te worden. Ook hier wordt een Westerse marionet, premier Milo Djukanovic, aan de macht geholpen en gehouden. Ook hier wordt de wens van de bevolking –slechts 36,5% is voorstander van het NAVO-lidmaatschap- genegeerd.

De 700.000 Montenegrijnen hebben meer dan genoeg van multimiljonair Djukanovic, wiens door smokkelpraktijken en andere schimmige zaken verkregen vermogen dagelijks toeneemt, terwijl ze zelf lijden onder armoede en werkeloosheid. Journalisten die kritisch over de voormalige president schrijven worden –net als in aspirant EU-lid Turkije- vervolgd, gearresteerd en soms zelfs vermoord.

Servië het volgende doelwit

Hoewel 43% van de bevolking Servisch spreekt en 37% Montenegrijns, zet Djukanovic de afsplitsing van Servië toch door. Als het land dan ook tot de NAVO toetreedt, zal Servië als laatste Russische bondgenoot op de Balkan geheel geïsoleerd raken, en de druk uit Brussel en Washington waarschijnlijk niet lang kunnen weerstaan.

Dobric: ‘Hoe de protesten in Montenegro tegen de toetreding tot de NAVO verder zullen verlopen hangt vooral af van de bereidheid van de VS en de EU de politieke-economische realiteit in Montenegro te accepteren, en niet vanwege eigenbelang nòg een Balkanland in een burgeroorlog te storten.’ (2)

Xander

(1) Deutsche Wirtschafts Nachrichten
(2) Deutsche Wirtschafts Nachrichten
(3) Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Krim-Tataren: Aufbau einer Guerilla-Truppe mit „türkischer Hilfe“

Ex: http://www.contra-magazin.com 

Ein selbsternannter Führer der Krim-Tataren behauptet, dass die türkische Regierung die Krim-Blockade unterstützte. Zudem soll sie eine Guerilla-Truppe unterstützen, die Sabotage-Aktionen auf der Halbinsel durchführen soll. Will die Türkei damit weiter den Konflikt mit Russland anheizen?

Von Christan Saarländer

"Während sich die Kiewer Regierung noch am Kopf kratzt, unterstützen uns die Türken bereits", so Lenur Islymanow, der selbsternannte Führer der militanten Krim-Tataren. Es soll bereits finanzielle Unterstützung von türkischer Seite erhalten haben und diese bald in die ukrainischen Kräfte eingegliedert werden. "Mehr als hundert Mann haben sich uns bereits angeschlossen", so Isylmanov in einem Interview weiter.

Innerhalb von einem Jahr will der Führer der Krim-Tataren zusammen mit den ukrainischen Streitkräften die Krim zurückerobern.Die Mehrzahl der Krim-Bewohner stammt aus Russland und entschied sich in einem Referendum im März 2014 mit überwältigender Mehrheit für die Rückkehr zur Ukraine. Sowohl die Kiewer Putsch-Regierung als auch der Westen akzeptiert diese Entscheidung nicht. Will man die Krim nun also mit terroristischen Aktivitäten wieder zurückerobern?

Zuvor waren bereits die faschistischen Grauen Wölfe aus der Türkei auf der Halbinsel gesichtet worden, die in der Vergangenheit immer wieder durch terroristische Aktionen aufgefallen waren. Auf einem Bild auf Twitter posiert der Organisator der Krim-Blockade mit Anhängern der "Grauen Wölfe" während der Krim-Blockade. Die Krim-Blockade führte auf der Krim zu Stromausfällen. Inzwischen hat das russische Festland die Stromversorgung übernommen.

Contra-Magazin berichtete jüngst von der Beteiligung der türkischen Extremisten an der Krim-Blockade. Die Organisation gilt als gewaltbereit und auch in Deutschland werden die Aktivitäten von den Landesverfassungsschutz-Ämtern mit Sorge beobachtet. Die Vereinigung wird zudem mit dem Stay-Behind-Programm der NATO in Verbindung gebracht, ein ultra-rechtes Partisanenprogramm, welches in Friedenszeiten für zahlreiche Terroranschläge verantwortlich gemacht wurde.

Sollte die Türkei offiziell die Aktivitäten der pro-westlichen Krim-Tataren finanziell Unterstützen, wäre das nach dem Abschuss der russischen Su-24 der nächste feindselige Akt der Türkei. Nach Angeben der Moskauer Nachrichtenagentur TASS verhandelt die Ukraine mit Israel und der Türkei über ein Freihandelsabkommen.

Euro-Rus 12th Round Table with Robert Steuckers

November 28th, 2015

Euro-Rus 12th Round Table with Robert Steuckers

Ronde Tafel met Robert Steuckers
"Rusland en Syrië, geopolitieke veranderingen"

Table Ronde avec Robert Steuckers
"Russie et Syrie, changements géopolitiques"

L’ «Alliance islamique» saoudienne: défi lancé à l’Etat islamique ou menace pour l’Iran?

Par Gilles Munier

Ex: http://www.leblancetlenoir.com

Suite aux pressions de Barak Obama qui veut que les Etats sunnites prennent une part plus importante dans la guerre livrée à l’Etat islamique, le prince Mohamed Ben Salman d’Arabie - 35 ans, vice-prince héritier, ministre de la Défense, vice-Premier ministre… etc - a annoncé le 15 décembre, à la va-vite, la création de l’Alliance islamique, une coalition militaire de 34 pays musulmans – 40 à terme – pour « combattre le terrorisme ».

Empêtré dans la guerre d’agression anti-chiite qu’il a déclenchée au Yémen, et accusé d’être à l’origine de la bousculade tragique de La Mecque, Mohamed Ben Salman a choisi la fuite en avant pour s’assurer du soutien des Etats-Unis et pour éliminer son concurrent à la succession de son père, le roi Salman, dont une partie de la famille Saoud souhaite l’abdication. Il a apparemment marqué un point, car Ashton Carter, secrétaire d’Etat US à la Défense, s’est aussitôt félicité de son initiative.

Une coalition anti-iranienne

L’Alliance islamique comprend, outre la Saoudie : la Jordanie, les Émirats arabes unis, le Pakistan, Bahreïn, le Bangladesh, le Bénin, la Turquie, le Tchad, le Togo, la Tunisie, Djibouti, le Sénégal, le Soudan, la Sierra Leone, la Somalie, le Gabon, la Guinée, la Palestine, la République fédérale islamique des Comores, le Qatar, la Côte d’Ivoire, le Koweït, le Liban, la Libye (gouvernement de Tobrouk), les Maldives, le Mali, la Malaisie, l’Égypte, le Maroc, la Mauritanie, le Niger, le Nigeria et le régime yéménite pro-saoudien.

Aux dernières nouvelles, la JRTN (Armée des hommes de la Naqshbandiyya), organisation soufie néo baasiste d’Izzat Ibrahim al-Douri, a annoncé son adhésion à l’Alliance, ce qui dénote la tendance très anti-iranienne de la nouvelle coalition militaire.

Les pays chiites ou assimilés – Iran, Syrie, Irak – ne font évidemment pas partie de la liste des membres, mais on remarque l’absence de l’Algérie peu disposée à recevoir des ordres de l’étranger, d’Oman dont le sultan s’est toujours tenu prudemment à l’écart des conflits inter-arabes ou religieux, et de l’Afghanistan.

Le centre de commandement opérationnel de l’Alliance islamique, sorte d’OTAN sunnite, sera implanté à Ryad. Le communiqué de l’agence saoudienne officielle SPA s’appuie sur le Coran pour enjoindre les pays musulmans à « coopérer dans la justice et la piété » et « les enseignements de la Charia qui rejettent le terrorisme sous toutes ses formes ». Derrière ces objectifs partagés par tout un chacun dans le monde musulman, les Saoudiens espèrent accroitre leur influence religieuse dans les milieux des forces armées des pays membres, et - pétrodollars aidants - de disposer d’une force capable d’affronter l’Iran.

Tigre en papier ?

Manque de sérieux dans le lancement de l’opération - et fausse note de taille en matière de communication -, le prince Mohamed Ben Salman, pressé, n’avait pas pris la peine d’informer le Pakistan ni la Malaisie qu’ils les associaient à son initiative ! Que décideront-ils?

L’avenir dira si l’Alliance islamique deviendra autre chose qu’un « Tigre en papier ». Pour l’heure, l’Etat islamique l’attend de pied ferme sur le terrain. Il a réagi en traitant la Saoudie de « collusion avec les croisées » et les membres de la coalition de « crétins et d’imbéciles ». L’EI a déclaré qu’« Avec la permission d’Allah, l’Alliance marque le début de l’écroulement des gouvernements oppresseurs en terre d’islam ». Qui vivra verra…

http://www.france-irak-actualite.com/2015/12/l-alliance-i...

Pentagon in opstand tegen president Obama om steun voor moslimterroristen

Pentagon in opstand tegen president Obama om steun voor moslimterroristen

 

Ex: http://xanderneiuws.punt.nl

Militaire leiding VS geeft achter rug Obama geheime informatie aan Rusland, Israël en Duitsland

Obama, Saudi Arabië, Turkije en Qatar bewapenden ISIS

Hersh bevestigt dat Turkse president Erdogan Syrië wil inlijven en Ottomaanse Rijk wil herstellen

Seymour Hersh, misschien wel ’s werelds meest gevierde onderzoeksjournalist die onder andere aantoonde dat de gifgasaanval in Damascus in 2013 niet door het leger van president Assad, maar door de door de Westerse-Turkse-Arabische coalitie gesteunde moslimrebellen werd gepleegd, komt met een nieuwe, ronduit verbijsterende onthulling: de militaire topleiders in het Pentagon zijn in het geheim in opstand gekomen tegen president Obama, en blijken zijn bevelen inzake het steunen van islamitische terreurgroepen in Syrië te negeren en zelfs tegen te werken.

Opstand in strijdkrachten VS

De weerstand in het leger tegen Obama kwam in 2013 al tot een uitbarsting toen de president een complete zee- en luchtvloot bij Syrië had verzameld en vast van plan leek om het land plat te bombarderen. Een Russische vloot gecombineerd met briljant diplomatiek optreden van president Putin zorgden er vervolgens voor dat de Amerikanen zich moesten terugtrekken en de Derde Wereldoorlog werd voorkomen.

Tal van lagere en hoge officieren plaatsten toen foto’s van zichzelf op het internet met voor hun hoofd stukken karton met daarop teksten zoals ‘Ik ging niet bij de marine om voor Al-Qaeda te vechten in een Syrische burgeroorlog’. Er waren destijds ook berichten van fel verzet van de hoogste Amerikaanse generaals, die gewoonweg weigerden om de door Obama bevolen aanval op Syrië in gang gezetten.

Hersh onthult nu dat het Pentagon in het geheim inderdaad in opstand is gekomen tegen Obama. Al eerder berichtten we over een gelekt DIA rapport waarin de opkomst van ISIS werd voorspeld als de Amerikanen de rebellen wapens zouden geven om president Assad af te zetten. Het Pentagon wist daarom van meet af aan dat Obama islamitische terreurgroepen bewapende, en dat het zogenaamde ‘Free Syrian Army’ in rook was opgelost.

Geheime info aan Rusland, Israël en Duitsland doorgespeeld

De regering Obama weigerde deze feiten echter onder ogen te zien. Sterker nog: het DIA rapport werd doelbewust als ‘zeer geheim’ geclassificeerd en achter slot en grendel gestopt. Het Pentagon nam vervolgens het onthutsende besluit om het Witte Huis niet langer te vertrouwen en buiten medeweten van de president militaire inlichtingen over de door Obama bewapende jihadisten te verstrekken aan Rusland, Israël en Duitsland.

Deze informatie werd rechtstreeks doorgespeeld aan Assad, die daarmee vervolgens het tij van de burgeroorlog in zijn voordeel wist te keren. Daarmee zorgde hij er vrijwel zeker voor dat Syrië niet volledig werd overgenomen door ISIS.

Pentagon saboteerde Obama’s pro-jihad beleid

Veel hoge Pentagon leiders beseften dus al jaren geleden dat Obama’s beleid in Syrië op een totale ramp zou uitlopen, en ondernamen daarom actie om de doelstellingen van de president te doen mislukken. Het verstrekken van info aan Assad was tevens de beloning voor de cruciale waarschuwing die de Syrische veiligheidsdiensten aan Amerika gaven, en waarmee een enorme Al-Qaeda aanslag op de thuishaven van de Vijfde Vloot in Bahrein kon worden voorkomen.

De Amerikaanse militaire leiding saboteerde vervolgens Obama’s wapenleveranties door de Syrische rebellen doelbewust verouderd materiaal te geven. Saudi Arabië, Turkije en Qatar compenseerden dit echter door ISIS van moderne wapens te voorzien, aldus de hoge Pentagon-bron van Hersh.

Erdogan wil inderdaad Ottomaans Rijk herstellen

De grootste verrassing voor de niet geïnformeerde burger –maar niet voor onze lezers- is wellicht dat Hersh bevestigt dat de Turkse president Erdogan zijn zinnen heeft gezet op Syrië omdat hij het Ottomaanse Rijk wil herstellen. Daarmee streeft hij feitelijk exact hetzelfde doel na als ISIS, dat een groot grensoverschrijdend islamitisch Kalifaat wil oprichten waar ook Europa een onderdeel van moet worden. De huidige migranteninvasie en islamisering van de EU is onderdeel van dat gezamenlijke Turkse/ISIS plan.

Obama en Turken bewapenden ISIS

‘Dit bericht is verbijsterend,’ zegt vaste Infowars verslaggever –en oud topofficial van de regering Reagan- Paul Joseph Watson. ‘Het bevestigt namelijk waarom het Witte Huis van Obama er minstens 15 maanden lang niet in slaagde om ISIS te verslaan. In zijn obsessie om Assad af te zetten heeft Obama welbewust ISIS bewapend, en samen met Turkije de terreurorganisatie geholpen om het Kalifaat op te bouwen.’

Hoge officieren in het Pentagon komen nu ook openlijk in opstand tegen Obama’s even krankzinnige als verwoestende beleid, dat alleen al in Syrië aan minstens 200.000 mensen het leven het gekost. En mocht Obama’s gedoodverfde opvolger Hillary Clinton eind volgend jaar tot president worden gekozen, dan zal het Pentagon vermoedelijk ook haar bevelen negeren.

2016: Toekomst van het Midden Oosten, vrij Westen en de wereld staan op het spel

‘2016 lijkt om tal van redenen een cruciaal jaar te worden,’ besluit Watson. ‘Voor de toekomst van het Midden Oosten, de toekomst van de radicale islam en de toekomst van de vrije wereld. Alles staat op het spel.’

Xander

(1) Infowars (/ YouTube)

La Russie de Poutine: notre seul allié sérieux

par Guillaume Faye

Ex: http://www.gfaye.com

La politique de Vladimir Poutine serait-elle la seule chance pour la France et l’Europe ? Contre le chaos. Que ce soit au Moyen Orient ou dans les solutions qu’il faudrait apporter au sein de nos sociétés ? L’axe choisi par la nouvelle Russie post-soviétique et post-eltsinienne, tant décrié, ne pourrait-il pas être un modèle ? La position russe semble être la plus sage et la plus forte, comme le révèle la victoire de la diplomatie russe au Conseil de Sécurité de l’ONU le 18 décembre.

La stratégie russe est pensée, celle de l’Occident est improvisée

Pour le politologue Fedor Loukianov, président du Conseil pour la Politique étrangère et la politique de Défense de Russie, l’engagement de la Russie en Syrie « a porté un coup inattendu au monopole des États–Unis dans leur rôle de ”gendarme du monde”. Monopole que Washington détient depuis 25ans. Dans un monde unipolaire, les guerres ”au nom de la paix” ne sont menées que par les États–Unis soutenus par leurs alliés. En intervenant militairement, Moscou a rebattu les cartes d’un conflit international majeur  ». (Rossiyskaya Gazeta)

1. Poutine et son gouvernement ont entrepris en Syrie plus que la lutte contre Dae’ch et le terrorisme islamique et l’interdiction du renversement du régime d’Assad qui mènerait à un chaos encore pire qu’aujourd’hui ; ils ont voulu, par une intervention beaucoup plus musclée et efficace que celle de la coalition occidentale, mettre un terme à l’unilatéralisme américain et montrer que la Russie redevenait une grande puissance, notamment militaire et diplomatique, avec laquelle il faudra compter.

Au Moyen Orient, les buts géopolitiques de la Russie de Poutine sont aussi : faire une prudente alliance régionale avec l’Iran chiite, sans se faire manipuler par lui comme les Américains le sont par l’Arabie saoudite ; maintenir une stabilité et une présence militaire russe permanente dans la Syrie utile côtière ; contrôler une zone historiquement explosive et instable qui est assez proche des frontières de la Russie méridionale. La Russie, par l’emploi de la force intelligente, veut restabiliser une région que les Américains ont déstabilisée.

Les frappes aériennes françaises (ou britanniques, très faibles) n’ont aucune efficacité militaire. Elles ne sont qu’un moyen de politique intérieure et n’ont aucune dimension stratégique. C’est de la communication. À l’inverse des Russes, nous n’avons pas d’objectifs efficaces et réfléchis. On fait du spectacle. Les Rafales et les Super Étendards qui décollent du porte-avion nucléaire Charles de Gaulle, c’est de la vidéo, pas de la stratégie.     

La politique tordue et dangereuse de l’administration US

Au Moyen-Orient, face à la montée de l’islamisme, vis-à-vis de l’Europe et de la Russie, la politique de Washington n’est pas claire et ambiguë. L’ensemble du jeu est très trouble.

Le premier objectif de Washington est de neutraliser et de dominer par une ”alliance” de dupes l’Union européenne ; le second est d’encercler, d’affaiblir et de contenir la Russie pour l’empêcher de redevenir un rival de type URSS. La crise ukrainienne et les ”sanctions ”économiques anti-russes en sont des épisodes.

Le troisième objectif est de jouer un double jeu avec l’islamisme, par l’intermédiaire de la Turquie d’Erdogan (membre de l’OTAN) et du vieil allié depuis 1945, l’Arabie saoudite. Mais le but principal de Washington n’est pas l’élimination de Dae’ch, d’autant que c’est sa créature indirecte, résultat de l’invasion et de la destruction de l’Irak. L’Arabie saoudite (ainsi que le Qatar, ce bon ami de la France) est à l’origine de l’idéologie wahhabite fondamentaliste de retour aux sources islamiques , qui a donné le djihad soufiste qu’appliquent Dae’ch, Al–Qaida , AQMI, Al-Nosra et Boko-Aram en Afrique noire. L’Arabie finance en sourdine et inspire les mouvements islamiques terroristes. Quant à la Turquie du sultan islamiste ”modéré” Erdogan, elle aide objectivement Dae’ch (trafic de pétrole, aides logistiques, frappes anti-Kurdes, etc.). (1) Ses deux ennemis principaux sont l’Europe (le régime d’Erdogan veut entrer dans l’UE pour la détruire de l’intérieur) et la Russie : son aviation a abattu un appareil russe, sans se préoccuper des sévères sanctions économiques de Moscou.

L’Arabie a aussi provoqué, par une politique cynique de surproduction pétrolière au moment même de l’affaiblissement de la demande chinoise, un effondrement du prix des hydrocarbures – divisé par deux. Cette politique lui a été suggérée par Washington afin de faire gravement chuter les recettes pétro-gazières de la Russie. En échange, l’Arabie a exigé de Washington que l’administration US ferme les yeux sur son aide internationale à l’islamisme. La Russie était déjà handicapée par les sanctions économiques (illégales) suite à la crise ukrainienne.(2) On cherche donc à créer une crise économique, financière et budgétaire en Russie afin de casser ses efforts pour redevenir une grande puissance, notamment militaire.   

Comme toujours, la politique étrangère US est déstabilisatrice et très dangereuse, y compris pour les États–Unis eux-mêmes. Dans ce noeud de vipères, elle joue un jeu trouble, Mais dans tous les cas, la Russie est considérée par Washington, la Turquie et l’Arabie (qui déteste l’Iran, Assad, etc.) comme une puissance hostile. La russophobie est ce qui les rassemble. Les Européens sont hors jeu. On dirait qu’ils adorent sortir de l’histoire.

Le réveil russe est fondamental pour l’Europe

Pourtant la Russie, restaurée par Vladimir Poutine depuis 15 ans, devrait présenter pour les Européens un facteur de stabilité, d’alliance et d’exemple. Mais elle est détestée par l’oligarchie et son idéologie dominante (mais très minoritaire numériquement), parce que le régime de Poutine ne correspond pas à ses dogmes. Comparé aux chefs d’État et dirigeants de l’UE – qui ne sont que des politiciens, des businessmen de la politique – Vladimir Poutine est le seul à posséder une vision à long terme pour son pays et pour l’Europe (3), le seul à envisager une géostratégie, le seul homme politique au sens aristotélicien.       

La stratégie de Poutine, qui a été parfaitement comprise et décrite par Frédéric Pons, journaliste et grand reporter à Valeurs actuelles et auteur d’un livre intitulé « Poutine », pourrait se résumer ainsi.

Comme Napoléon ou De Gaulle, Poutine veut faire la synthèse entre plusieurs traditions politiques russes, en conservant les meilleurs aspects de chacune. Le traiter de ”nouveau Tzar” est faux puisqu’il a été démocratiquement élu à la tête d’un régime présidentiel de type démocratique. Il est apprécié dans les sondages et les suffrages par une proportion de citoyens qui font pâlir les dirigeants occidentaux.

En rupture complète avec l’idéologie marxiste–léniniste et trotskiste, utopique et totalitaire , comme avec l’anarchie de la parenthèse Eltsine, le nouveau régime russe opère une ” révolution conservatrice nationale et démocratique ”. Entente avec l’Église orthodoxe, respect des traditions, défense de la famille traditionnelle et naturelle, encouragement de la natalité, patriotisme. Toutes ces valeurs vitales sont partagées par 90% des peuples du monde mais sont détestées par les intellocrates occidentaux qui monopolisent les médias. Les Russes, avec bon sens, les plébiscitent.

La Russie, difficilement restaurée dans sa puissance et ses valeurs par le régime de Vladimir Poutine, affronte évidemment d’énormes problèmes internes à résoudre. Tout le monde en a. Mais, sur le plan de la politique étrangère, de la coopération militaire, stratégique, commerciale et technologique, l’Europe et surtout la France auraient tout intérêt, dans un monde de tempêtes, à considérer la Russie comme notre allié principal.

Victoire de la diplomatie russe et suggestions

Le 18 décembre, au Conseil de Sécurité de l’ONU, la proposition russe sur la Syrie a été admise à l’unanimité. Il s’agit d’un texte de compromis pour un règlement politique du conflit. L’hypothèse dangereuse et stupide de l’éviction inconditionnelle d’Assad a été rejetée. Les Etats-Unis et la France ont cédé face au bon sens en béton de M. Lavrov  et face à la force des faits; la reculade de MM. Kerry et Fabius signifie que la Russie à repris la main dans le poker international. La Russie, en dépit de toutes ses faiblesses internes, est en train de redevenir un acteur majeur de la sécurité et des équilibres internationaux.

La ”menace russe” imaginaire sur l’Europe de l’Est (Pologne, pays baltes, etc.) est un point clé de la propagande occidentale – décidée à Washington – contre Moscou ; c’est un fantasme entretenu qui fait des dégâts dans les opinions publiques des pays anciennement membres du Pacte de Varsovie, afin d’entretenir la peur et la russophobie. Ce mensonge, d’une stupidité déconcertante, laisse entendre que la Russie de M. Poutine risque d’attaquer l’Europe orientale. C’est pourquoi il faudrait que le gouvernement et la diplomatie russes s’emploient à contrer, à déconstruire cette propagande. Ce devrait être une priorité pour le Kremlin.

Notes:

(1) Erdogan, héritier de l’idéologie islamo-ottomane, vise à détruire l’héritage d’ Ataturk qui voulait européaniser la Turquie.

(2) Ces sanctions, comme les mesures commerciales de rétorsions russes, ne nuisent qu’aux économies européennes.

(3) La Russie est plus européenne qu’asiatique. Les Russes ont conquis une partie de l’Asie (Sibérie) mais la culture russe est fondamentalement européenne.

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Vers une “ukrainisation” de la Turquie ?

Vers une “ukrainisation” de la Turquie ?

Ex: http://www.dedefensa.org

On nous dit que les affaires vont soudainement très bien entre la Turquie et l’Ukraine. Le “Calife à la place du Calife“ et le “roi du chocolat”, – respectivement MM. Erdogan et Porochenko, – se sont trouvés comme pacte d'amitié une fondamentale inimité commune qui les pousse à mettre en place une alliance irrésistible. Erdogan s’appuie sur l’OTAN et les USA, Porochenko sur Joe Biden et les USA, ce qui vous a un air de famille ; Erdogan alimente Daesh en bons conseils et en camions-citernes, Porochenko laisse faire ses croix gammées, ce qui vous a un air de complicité. Tous les deux, bien sûr, se jugent assez assurés des “valeurs” postmodernes pour réclamer une admission des plus rapides dans l’UE, ce qui a de moins en moins de chances de se faire ; en attendant cette issue qui ne viendra pas, ces deux pays sont, par des moyens divers, des nuisances constantes pour l’UE, qui doit supporter la pesanteur extrême de leur allégeance supposée.

Voici donc quelques mots sur “les affaires” que Turcs et Ukrainiens envisagent de faire ensemble désormais liés par leur commun sentiment antirusse (Russia Insider du 12 décembre, repris de International Business Times) :

« As tensions between Moscow and Ankara continue, Turkey has turned to another Kremlin foe and Eastern European state: Ukraine. Defense firms in Turkey and Ukraine have begun talks on tank modernization programs, Defense News reported Sunday.

» Both Turkey and Ukraine find themselves at odds with the Kremlin. Russia applied harsh economic sanctions against Ankara after Turkey shot down a Russian jet at the end of November, saying the aircraft crossed into its sovereign airspace. Moscow denies this allegation. Ukraine continues to battle Russian-backed separatists in the Eastern Donbass region in a conflict that has left over 8,000 people dead. Moscow continues to deny playing any direct military role in the conflict in Ukraine. The situation has prompted the leaders of Turkey and Ukraine to warm relations. “We have agreed on a plan of our actions and preparations for my visit to Turkey, which is due in the first quarter of 2016,” Ukrainian President Petro Poroshenko said at the start of the month. “We are expecting this visit to make a breakthrough.” »

Si le processus n’est pas vraiment étonnant, il est remarquable par l’espèce de mimétisme qui est en cours d'installation entre les deux directions, tant la politique semble ne pouvoir se concevoir aujourd'hui que sur l'apriorisme de l'histilité comme référence, y compris les références communes. Notre hypothèse suggère de considérer une évolution de la Turquie qui pourrait avoir lieu si aucun événement majeur ne vient débloquer ses relations avec la Russie. Un tel déblocage semble particulièrement difficile en raison de l’extrême fermeté de la politique russe qui est un élèment nouveau et très puissant d'une part, de l’attitude pour l’instant intransigeante d’Erdogan, facilitée par son isolement intérieur volontaire et l’évolution de son pouvoir vers une sorte d’absolutisme constitutionnel d’autre part.

Il semblerait alors possible que la Turquie d’Erdogan suive une évolution très spécifique, se comportant désormais comme l’Ukraine de Porochenko, empilant menace sur menace contre les Russes, parlant de guerre, de riposte, pratiquant divers actes d’illégalité internationale, figurant avec à sa tête une structure népotique, corrompue et mafieuse (le clan Erdogan), etc. A notre sens, la politique turque ne se trouve pas loin, désormais, d’être engagée sur la voie de se trouver réduite au cadre d’action et à la pratique ukrainiennes, elle-même réduite à développer des séries d’anathèmes antirusses comme axe fondamental de sa politique générale. C’est ce que nous nommons l’“ukrainisation” de la Turquie, qui constitue un processus d’abaissement de la politique extérieure à un simple antagonisme sans issue ni perspective constructive, sinon le ridicule des menaces de destruction de la Russie ; dans ce cadre, la politique se réduit de plus en plus à ne considérer qu’une seule référence, qui est l’hostilité à la Russie, et considérant ses liens avec les autres en fonction de l’attitude des autres vis-à-vis de cette orientation.

Il y a là un “modèle” assez nouveau de “faillitisation” des États (la nouveauté de la chose justifiant de proposer un terme nouveau pour la qualifier) ; c’est-à-dire un processus non pas de faillite normale (il y aura toujours un FMI  de fortune ou un bankster d’infortune pour sauver la baraque au dernier moment) mais bien de développement des structures et du statut de l’État vers une sorte de faillite volontaire, par processus de corruption psychologique avec le reste qui suit selon un objectif de plus en plus unique et essentiellement négatif ; une faillite qui s’effectue dans la mesure de son abaissement, de sa réduction à des processus négatifs de communication essentiellement et au choix d’une narrative également négative (antirusse) à la place de la prise en compte des vérités-de-situation.

A la lumière de l’exemple ukrainien, ce “modèle“ nous paraît beaucoup plus crédible comme effet des processus-Système, que le modèle traditionnel des “États-faillis” (“failed states”). Il installe l’impuissance et la paralysie à mesure des emportements de la rhétorique, c’est-à-dire la faillite soutenue par la jactance et une sorte de politique du sur-place puisqu’entièrement conditionnée par la négativité des liens avec la Russie. (La Russie est la seule référence à considérer à cet égard à cause de sa puissance pri,ncipielle [la souveraineté] et l'effet antiSystème de plus en plus marqué de sa politique.) Il s'agit d'une sorte de faillite par les termites (considérées comme un symbole de l'évolution décrite), qui minent la psychologie, effectivement évoluant vers une sorte de néantisation de toute existence souveraine. Au bout du compte, ce “modèle“ n’est même plus celui de vassal du bloc-BAO mais plutôt de parasite du Système qui embarrasse le Système plus qu’il ne le sert bien qu’il en soit sa créature, et dont le sort serait de plus en plus de tourner en rond sur lui-même, nourrissant son propre désordre encore plus que disséminer ce désordre hors de lui-même, et minant décisivement sa propre substance. En effet et bien entendu, l“ukrainisation“, ou “modèle ukrainien”, laisse libre à chacun de ses adeptes de développer sa propre forme de désordre intérieur, celui de “Kiev-la-folle“ s'étant déjà imposé comme typique et très spécifique comme il convient à un archétype ; ainsi pourrait-on penser, pour assurer la narrative et rassurer les esprits inquiets, qu'il s'agit d'une sorte de souveraineté, mais invertie : la souveraineté qui s'exprime dans le choix souverain qu'on fait de la forme de sa propre impuissance et du désordre de soi-même.

Un nouveau Moyen Orient

Un nouveau Moyen Orient

par Jean Cuny

Ex: http://bloccontinental.com

Pendant près d’un siècle, la carte du Moyen Orient a reposé sur les accords Sykes-Picot de mai 1916 par lesquels la France et le Royaume Uni se partagèrent la province ottomane de la Grande Syrie.

Au début du XXIe siècle, dans la foulée de la guerre contre l’Irak, et à l’image de ce qui s’était passé en Yougoslavie, les Etats Unis décidèrent de mettre en œuvre dans la région un processus de creative destruction, ce que l’on peut traduire par «destruction créatrice», concept popularisé par l’économiste Joseph Schumpeter pour décrire comment la capitalisme détruisait en même temps les systèmes sociaux existants et profitait des systèmes économiques et sociaux qui prenaient leur place.

L’idée des Etats Unis étant de «diviser pour vaincre». En juin 2006, à Tel Aviv, la secrétaire d’Etat Condolezza Rice utilisa l’expression de «Nouveau Moyen Orient» pour définir la vision américaine.

L’objectif étant de créer un Moyen Orient démocratique, bourgeois et commerçant, apaisé parce qu’éclaté sur le plan communautaire de façon à constituer un ensemble de petits pays homogènes et plus ou moins rivaux entre eux, dont aucun n’aurait la puissance suffisante pour s’opposer aux intérêts américains ou aux intérêts israéliens.

Il ne faut pas perdre de vue que le Moyen Orient possède une grande partie des ressources prouvées d’hydrocarbures ( 48% pour le pétrole, 38% pour le gaz).Pendant des années, les Etats Unis ont voulu contrôler le Moyen Orient pour sécuriser leurs approvisionnement en hydrocarbures. Le développement de la production des hydrocarbures de schistes a changé la donne, en effet les Etats Unis sont devenus en 2014 les premiers producteurs mondiaux avec une production de 11,6 millions de barils par jour devant le royaume wahhabite avec 11,5 millions de barils par jour et la Russie avec 10,8 millions de barils jour, en outre, pour la troisième année consécutive les Etats Unis ont augmenté leur production de plus d’un million de barils par jour.

Malgré cela les Etats Unis continuent à s’intéresser au Moyen Orient, mais ce n’est plus comme le dernier quart du XXe siècle pour sécuriser leurs approvisionnements mais pour contrôler la dépendance de leurs compétiteurs principaux, européens et asiatiques.

En brisant le régime de Saddam Hussein, les Américains ont tué dans l’œuf deux logiques qu’ils combattaient depuis toujours :

– le nationalisme pétrolier en Irak. Ils visent désormais le nationalisme pétrolier iranien.

– le risque de sortie du pétro-dollar : le fait d’accepter de se faire payer son pétrole en euro ou dans une autre devise que le dollar : ce que Saddam Hussein avait annoncé vouloir faire en 2002 et que les Iraniens font aujourd’hui et qui explique largement pourquoi les Américains imposent un embargo drastique sur les hydrocarbures iraniens.

L’Irak fut donc le premier terrain d’essai de cette nouvelle politique américaine: après avoir soutenu les Kurdes pour affaiblir Saddam Hussein, les Etats Unis se rendirent compte que le nouveau pouvoir irakien était dominé par les chiites liés à l’Iran ce qu’à l’époque les Etats Unis ne pouvaient accepter et que les monarchies du Golfe arabo-persiques, leurs clientes redoutaient. La stratégie mise en œuvre visa à créer une division du pays en trois zones: kurde, sunnite, chiite.

Face au pouvoir chiite de Bagdad, les Etats Unis et leurs clients se mirent à soutenir les sunnites et en octobre 2006 fut créé le dawlat al-ʿirāq al-islāmiyya ( Etat islamique d’Irak), devenu en avril 2013 le ad-dawla al-islāmiyya fi-l-ʿirāq wa-š-šām (Etat islamique en Irak et au Levant), connu aussi par l’acronyme arabe Daech (Dāʿiš ).

Puis le jeu américain s’élargit à la Syrie. En effet depuis la fin de la Guerre froide, les États-Unis essaient de casser la dépendance de l’Union européenne au gaz et au pétrole russe. Pour cela, ils ont favorisé des oléoducs et gazoducs qui s’alimentent aux réserves d’Asie centrale et du Caucase mais qui évitent soigneusement de traverser l’espace d’influence russe.

Ils ont notamment encouragé le projet Nabucco, lequel part d’Asie centrale, passe par la Turquie (pour les infrastructures de stockage) visant ainsi à rendre l’Union européenne dépendante de la Turquie (rappelons que les Américains soutiennent ardemment l’inclusion de la Turquie dans l’UE tout simplement parce qu’ils ne veulent pas d’une Europe-puissance), puis la Bulgarie, la Roumanie, la Hongrie, l’Autriche, la Tchéquie, la Croatie, la Slovénie et l’Italie.

Nabucco a été lancé pour concurrencer deux projets russes russes qui fonctionnent parfaitement aujourd’hui:

• Northstream qui relie directement la Russie à l’Allemagne sans passer par l’Ukraine et la Biélorussie.
• Southstream qui relie la Russie à l’Europe du Sud (Italie, Grèce) et à l’Europe centrale (Autriche-Hongrie).

Mais Nabucco manque d’approvisionnements et pour concurrencer la Russie, il lui faudrait pouvoir accéder:

• 1/ au gaz iranien qui rejoindrait le point de groupage de Erzurum en Turquie
• 2/au gaz de la Méditerranée orientale : Syrie, Liban, Israël.
• 3/ au gaz de la péninsule arabique

Or, en novembre 2010, l’Arabie Saoudite et le Qatar ont demandé à Bachar el Assad de pouvoir ouvrir des oléoducs et gazoducs d’exportation vers la Méditerranée orientale. Ces oléoducs leur permettrait en effet de desserrer la contrainte du transport maritime via le détroit d’Ormuz puis le Canal de Suez et d’envoyer plus de gaz vers l’Europe (notamment le Qatar, géant gazier du Moyen-Orient). La Syrie a refusé, avec le soutien de la Russie qui voit dans ces plans la volonté américaine, française, saoudienne et qatarie de diminuer la dépendance européenne au gaz russe.

En février 2011 ,comme par hasard! les premiers troubles éclataient en Syrie, troubles qui n’ont cessé de s’amplifier avec l’ingérence, d’une part de combattants islamistes financés par le Qatar et l’Arabie Saoudite, d’autre part de l’action secrète des Occidentaux (Américains, Britanniques et Français).

Il ne faut pas non plus oublier que le 25 juillet 2011, l’Iran a signé des accords concernant le transport de son gaz via la Syrie et l’Irak. Cet accord fait de la Syrie le principal centre de stockage et de production, en liaison avec le Liban et l’idée de Téhéran est de desserrer ainsi la contrainte de l’embargo.Du fait même de sa position centrale entre les gisements de production de l’Est et la Méditerranée orientale, via le port de Tartous, qui ouvre la voie des exportations vers l’Europe, la Syrie est un enjeu stratégique de premier plan. Il ne faut pas non plus omettre le fait que le port de Tartous est un point d’appui pour la flotte russe ( point d’appui matériel et technique:Пункт материально-технического обеспечения, ПМТО).

Pour les Américains et leurs alliés, il semblait que le cas de la Syrie serait rapidement réglé, pourquoi cette analyse? Evoquons d’abord les dynamiques internes de la Syrie: pays d’environ 20 millions d’habitants avant la guerre, la Syrie possède une grande diversité ethnique (Arabes, Kurdes, Arméniens, Turcs et Tcherkesses) et confessionnelle (sunnites, druzes, chiites duodécimains, ismaïliens, yézidis et toute la diversité de la chrétienté orientale: syriaques,grecs-orthodoxes, catholiques, assyro-chaldéens … ).

Les Arabes sunnites y représentent plus de 60% de la population alors que le pays est dominé par les Alaouites qui ne représentent que 10% de la population. Dans ces conditions, le renversement du pouvoir semblait aisée.

La doctrine des alaouites – ou nusairis (nusayriyya)du nom de son fondateur Muhammad ibn Nusayr ‘al-Namiri est apparue en Irak au XIe siècle.

Comme tous les chiites, les alaouites vénèrent Ali, cousin et gendre de Maho-

met, au point de le considérer comme Dieu. Le Prophète occupe une place

secondaire : il n’est que le voile qui masque le « sens » incarné dans Ali. Le troi-

sième personnage de la trinité alaouite est Salman, compagnon du prophète, la

« porte » de la connaissance. Ces trois personnages sont représentés par des

symboles astraux : Ali est la lune, Mahomet le soleil et Salman le ciel.

De ce fait, les Alaouites sont considérés par l’islam sunnite comme les pires des hérétiques et au XIVe siècle le juriconsulte salafiste Ibn Taymiyya, ancêtre du wahabisme actuel a émis une fatwa demandant leur persécution systématique et leur génocide.

Il semblait donc qu’il ne serait pas très difficile de réunir la majorité sunnite pour mettre fin au pouvoir de Bachar el-Assad. Mais c’est une lutte à mort qui s’est engagée car non seulement les Alaouites mais aussi les autres minorités religieuses ou ethniques et une partie de la bourgeoisie sunnite se sont rangées du côté de Bachar el-Assad.

Dans cette guerre, comme cela avait été le cas en Yougoslavie, la machine médiatique occidentale s’est mise en œuvre: le gouvernement syrien n’est désigné que par le terme de «régime» ce qui sous entend son caractère illégitime, l’unique source des médias occidentaux est l’OSDH (Observatoire Syrien des Droits de l’Homme) qui est une émanation des Frères musulmans et dont le fondateur, Ryadh el-Maleh a été condamné pour violences. L’OSDH est sous la protection des services secrets britanniques et américains , il est financé par l’Arabie Séoudite et la Qatar.

En 2011 fut créé à Istanbul le Conseil National Syrien à l’initiative du parti islamiste turc l’AKP et avec le financement du Qatar. Il fut remplacé, en novembre 2012 par la Coalition nationale des Forces de l’opposition et de la révolution car les Américains trouvaient que la France avait trop d’influence au CNS où elle avait placé l’opposant syrien sunnite Burhan Ghalioun.

A la tête de cette coalition, Robert S. Ford, ambassadeur américain à Damas, place le cheikh Ahmad Moaz Al-Khatib , un personnage qui a travaillé de 1985 à 1991 pour la al-Furat Petroleum Company , une joint-venture entre la compagnie nationale syrienne et des compagnies étrangères dont l’anglo-hollandaise Shell. En 1992, il a hérité de son père la prestigieuse charge de prêcheur de

la Mosquée des Ommeyades à Damas, mais il a été relevé de ses fonctions car il refusait que la Syrie participe à la guerre contre l’Irak parce qu’il ne voulait pas de présence occidentale en terre d’islam. Il part au Qatar puis revient en Irak en 2003-2004 comme lobbyiste du groupe Shell. Il est membre des Frères musulmans.

L’Arabie séoudite et le Qatar ont un projet islamiste sunnite pour le Moyen Orient, pour ce faire ils ont soutenu et même suscité le printemps arabe (à Benghazi, les drapeaux de la nouvelle Libye sont apparus à une vitesse surprenante!!!) qui s’est traduit par le renversement de pouvoirs considérés comme insuffisamment musulmans .

Face au jeu sunnite des monarchies du Golfe et des Etats Unis s’est formé un axe que l’on peut qualifier de chiites puisque les Alaouites sont une branche particulière du chiisme, reconnue comme telle en 1973 par l’imam chiite du Liban Musa al-Sadr, axe soutenu par la Russie.

La Syrie s’est donc enfoncé dans la guerre depuis 2011 sans qu’aucun camp puisse l’emporter, cependant le gouvernement syrien a conservé le contrôle de la Syrie utile et de plus de 60% de la population.

A partir de 2013, il y a un nouvel intervenant dans la guerre　: l’Etat islamique qui proclame en juin 2014 le rétablissement du califat. Cette intervention rend plus difficile la situation des forces gouvernementales.

Mais la donne des cartes est en train de changer, en effet à partir de mars 2013, des contacts secrets ont lieu dans le sultanat d’Oman entre émissaires américains et iraniens, ces contacts aboutissent, le 24 novembre 2013 à l’accord international sur le programme nucléaire iranien. ce réchauffement a lieu parce que l’Iran apparaît de plus en plus comme un partenaire fiable aux yeux des États-Unis, en tout cas beaucoup plus fiable que l’Arabie séoudite, la grande alliée jusque là des Etats Unis.

Les Américains se sont en effet rendus compte que le golem islamiste qu’ils avaient créé en Irak avec l’Etat islamique, avait échappé à leur contrôle et que désormais c’étaient les séoudiens, les qataris et les turcs qui le manipulaient.

Cette constatation amène les Etats Unis à mettre en place en 2014 une coalition contre l’Etat islamique, les aviations des pays membres de cette coalition ont d’abord mené des bombardements en Irak puis , à partir de 2015 ont commencé à intervenir en Syrie.

Mais, au sol, la progression de l’Etat islamique n’a pu être enrayée que grâce à la présence d’unités envoyées par l’Iran, en particulier en Irak. L’aggravation de la situation en Syrie a déterminé la Russie à y intervenir directement et à partir du 30 septembre 2015 l’aviation russe commence à bombarder les groupes terroristes ce qui permet à l’Armée Arabe Syrienne de reprendre l’offensive et de regagner du terrain.

Sur le plan diplomatique, le 23 octobre, John Kerry et Sergey Lavrov reçurent leurs homologues turc et séoudien à Vienne et firent un certain nombre de mises au point. Enfin, le 30 octobre, toujours à Vienne, les deux Etats réunissaient un vaste aréopage de pays parmi lesquels on peut noter la présence de l’Iran et celle de l’Egypte du maréchal al-Sissi. La déclaration finale adoptée à la suite de cette réunion marque la défaite des faucons de toute obédience, en effet le document dans son point 1 insiste sur l’unité, l’indépendance et l’intégrité territoriale de la Syrie , le point 8 affirme que le processus politique et non pas le processus de transition sera mené par les Syriens et que le peuple syrien déterminera le futur de la Syrie.

C’est donc un échec pour tous ceux qui exigeaient le départ de Bachar el-Assad qui comme Laurent Fabius affirmait le 17 août 2012 «monsieur Bachar el-Assad ne mériterait pas d’être sur terre». Les Etats Unis de leur côté semblent se rapprocher de ce que disait l’ancien secrétaire d’Etat Henry Kissinger:«Je n’accepte pas l’idée que la crise syrienne puisse être interprétée comme l’affrontement entre un dictateur impitoyable et une population impuissante; et que la population deviendra démocratique si vous enlevez le dictateur» .

Cette crise au Moyen Orient touche directement l’Europe avec le déferlement incontrôlé de centaines de milliers d’immigrants clandestins et en la matière, comme pour tout le reste l’Union Européenne montre son impuissance.

Les prochains mois selon l’occasion de nouveaux développements de cette crise qui va encore durer longtemps.

Jean Cuny

The Aegean Sea and Turkey's Maritime Strategy

Ex: http://www.katehon.com

On December 13th, another incident added fuel to the fire of the already damaged Russian-Turkish relations.

A Turkish fishing vessel, not responding to radio and visual signals, began to approach the Russian patrol ship, Smetlivy, which was anchored at the time of the incident.

To avoid a collision, the crew fired several warning shots at the Turkish vessel, after which it immediately changed directions.

The Russian Defense Ministry explained that two scenarios were possible: it was either a deliberate provocation, or simple sloppiness. The Turkish side said that Russia's reaction was excessive, even though Moscow had previously made an official warning that it would destroy all targets that it saw as a threat.

Indeed, the Turkish vessel's maneuvers could reasonably have been construed as threatening. If, for example it had indeed collided with the Russian patrol ship, and broke a Russian ship board, it would have placed an important naval unit temporarily out of commission, among other possible consequences.

Greek press has uniquely regarded the incident as a deliberate provocation on the part of Turkey. Taking into account that it happened in the daytime and in good visibility, this version of events is most likely. Why is Turkey trying to escalate the conflict further, this time at sea?

What interests does Ankara have in the Mediterranean? Are many islands in the region a potential hotspot in a potential conflict, as are the Spratly Islands in the South China Sea?

The political geography of the region is characterized by islands in the eastern part: Chios, Iraklides, Rhodes, Samos, Kos and many others, which are very close to the Turkish coast, but in fact are Greek territory. The boundaries were established in accordance with the Treaty of Lausanne, which recognized the dissolution of the Ottoman Empire and established Turkey's current borders. At this time, it lost not only the Aegean Sea islands, but also control over Arabia, Egypt, Sudan, Tripolitania, Cyrenaica, Mesopotamia, Palestine, Transjordan, Lebanon and Syria, with new states being created these regions.

However, modern Turkey's strategic doctrine is oriented towards returning the lost territories or at least a degree of control over them. This neo-Ottomanist doctrine, explained in Prime Minister Ahmet Davutoglu’s work entitled Strategic Depth, insists on Turkey's leading role in the Mediterranean, North Africa, the Middle East and the southern Balkans. There is a parallel Pan-Turkist project for Central Asia which Turkey is also pushing for.

Regarding Ankara's interests in the Mediterranean, attempts to restore its sea power also has historical sources in the Ottoman Empire's golden age.

The Algerian pirate Hayreddin Barbarossa, who proclaimed himself as a Sultan and recognized the Ottoman Empire's supreme power in the early 16th century, successfully fought against Spain and the Holy Roman Empire. The Ottoman ruler, Suleiman I, appointed Barbarossa to the position of Commander-in-Chief of the Navy and gave him the title "Emir of Emirs", and he was feared by all of the Mediterranean fleets of European monarchies. For many years even after his death, every Turkish ship leaving the Golden Horn Bay would fire a volley in honor of the Turkish captain, pirate, and sailor.

Hayreddin Barbarossa once said: "Who rules the seas, rules the world." One of the founders of Anglo-Saxon geopolitics, Halford Mackinder, interpreted the phrase differently in terms of Russia and Eurasia. In keeping with the characteristic style of British kleptocratic politics (both in resources and ideas), the English crown, after the success of Barbarossa, began to encourage the practice of piracy and the plundering of the ships of London's rivals.

When understood in this context, Turkey's regional policy will become clearer. Adding to it the mercantile interests of close-in coastal islands with natural resources, mineral reserves, as well as areas rich in oil and gas.

Turkey and Greece have already had disagreements on gas production.

In 2009, Greek Energean Oil & Gas discovered oil reserves of 4 billion barrels in the northern Aegean Sea. Intensified drilling in offshore waters then started, as well as research on the prospects for oil and gas production. Greece did not make an exclusive claim to rights over this economic zone so as to avoid delays and disputes, and start production near their islands. However, in 2011 Turkey declared that it would consider this as purely military aggression. The diplomatic friction was worsened by repeated violations of Greek airspace by Turkish military jets.

Since Greek Cyprus signed an agreement with Israel on the joint development of fields, it gave Turkey concerns about new possible allies for Greece in the production and transportation of energy resources.

Obviously, Ankara regarded Russia as such a potential ally.

After the sanctions adaptation against Turkey, it became clear that it would also act on behalf of the West and Ukraine's side, trying to hinder Russia in Crimean efforts. However, a possible Russian-Greek alliance (cooperation in different directions) can frustrate some of the Turkish aggression against Greece, as well as against Russia.

Cornering Russia, Risking World War III

Official Washington is awash with tough talk about Russia and the need to punish President Putin for his role in Ukraine and Syria. But this bravado ignores Russia’s genuine national interests, its “red lines,” and the risk that “tough-guy-ism” can lead to nuclear war, as Alastair Crooke explains.

By Alastair Crooke

Ex: http://consortiumnews.com

We all know the narrative in which we (the West) are seized. It is the narrative of the Cold War: America versus the “Evil Empire.” And, as Professor Ira Chernus has written, since we are “human” and somehow they (the USSR or, now, ISIS) plainly are not, we must be their polar opposite in every way.

“If they are absolute evil, we must be the absolute opposite. It’s the old apocalyptic tale: God’s people versus Satan’s. It ensures that we never have to admit to any meaningful connection with the enemy.” It is the basis to America’s and Europe’s claim to exceptionalism and leadership.

And “buried in the assumption that the enemy is not in any sense human like us, is [an] absolution for whatever hand we may have had in sparking or contributing to evil’s rise and spread. How could we have fertilized the soil of absolute evil or bear any responsibility for its successes? It’s a basic postulate of wars against evil: God’s people must be innocent,” (and that the evil cannot be mediated, for how can one mediate with evil).

Westerners may generally think ourselves to be rationalist and (mostly) secular, but Christian modes of conceptualizing the world still permeate contemporary foreign policy.

It is this Cold War narrative of the Reagan era, with its correlates that America simply stared down the Soviet Empire through military and – as importantly – financial “pressures,” whilst making no concessions to the enemy.

What is sometimes forgotten, is how the Bush neo-cons gave their “spin” to this narrative for the Middle East by casting Arab national secularists and Ba’athists as the offspring of “Satan”:  David Wurmser was advocating in 1996, “expediting the chaotic collapse” of secular-Arab nationalism in general, and Baathism in particular. He concurred with King Hussein of Jordan that “the phenomenon of Baathism” was, from the very beginning, “an agent of foreign, namely Soviet policy.”

Moreover, apart from being agents of socialism, these states opposed Israel, too. So, on the principle that if these were the enemy, then my enemy’s enemy (the kings, Emirs and monarchs of the Middle East) became the Bush neo-cons friends.  And they remain such today – however much their interests now diverge from those of the U.S.

The problem, as Professor Steve Cohen, the foremost Russia scholar in the U.S., laments, is that it is this narrative which has precluded America from ever concluding any real ability to find a mutually acceptable modus vivendi with Russia – which it sorely needs, if it is ever seriously to tackle the phenomenon of Wahhabist jihadism (or resolve the Syrian conflict).

What is more, the “Cold War narrative” simply does not reflect history, but rather the narrative effaces history: It looses for us the ability to really understand the demonized “calous tyrant” – be it (Russian) President Vladimir Putin or (Ba’athist) President Bashar al-Assad – because we simply ignore the actual history of how that state came to be what it is, and, our part in it becoming what it is.

Indeed the state, or its leaders, often are not what we think they are – at all. Cohen explains: “The chance for a durable Washington-Moscow strategic partnership was lost in the 1990 after the Soviet Union ended. Actually it began to be lost earlier, because it was [President Ronald] Reagan and [Soviet leader Mikhail] Gorbachev who gave us the opportunity for a strategic partnership between 1985-89.

“And it certainly ended under the Clinton Administration, and it didn’t end in Moscow. It ended in Washington — it was squandered and lost in Washington. And it was lost so badly that today, and for at least the last several years (and I would argue since the Georgian war in 2008), we have literally been in a new Cold War with Russia.

“Many people in politics and in the media don’t want to call it this, because if they admit, ‘Yes, we are in a Cold War,’ they would have to explain what they were doing during the past 20 years. So they instead say, ‘No, it is not a Cold War.’

“Here is my next point. This new Cold War has all of the potential to be even more dangerous than the preceding 40-year Cold War, for several reasons. First of all, think about it. The epicentre of the earlier Cold War was in Berlin, not close to Russia. There was a vast buffer zone between Russia and the West in Eastern Europe.

“Today, the epicentre is in Ukraine, literally on Russia’s borders. It was the Ukrainian conflict that set this off, and politically Ukraine remains a ticking time bomb. Today’s confrontation is not only on Russia’s borders, but it’s in the heart of Russian-Ukrainian ‘Slavic civilization.’ This is a civil war as profound in some ways as was America’s Civil War.”

Cohen continued: “My next point: and still worse – You will remember that after the Cuban Missile Crisis, Washington and Moscow developed certain rules-of-mutual conduct. They saw how dangerously close they had come to a nuclear war, so they adopted “No-Nos,’ whether they were encoded in treaties or in unofficial understandings. Each side knew where the other’s red line was. Both sides tripped over them on occasion but immediately pulled back because there was a mutual understanding that there were red lines.

“TODAY THERE ARE NO RED LINES. One of the things that Putin and his predecessor President Medvedev keep saying to Washington is: You are crossing our Red Lines! And Washington said, and continues to say, ‘You don’t have any red lines. We have red lines and we can have all the bases we want around your borders, but you can’t have bases in Canada or Mexico. Your red lines don’t exist.’  This clearly illustrates that today there are no mutual rules of conduct.

“Another important point: Today there is absolutely no organized anti-Cold War or Pro-Detente political force or movement in the United States at all –– not in our political parties, not in the White House, not in the State Department, not in the mainstream media, not in the universities or the think tanks. … None of this exists today. …

“My next point is a question: Who is responsible for this new Cold War? I don’t ask this question because I want to point a finger at anyone. The position of the current American political media establishment is that this new Cold War is all Putin’s fault – all of it, everything. We in America didn’t do anything wrong. At every stage, we were virtuous and wise and Putin was aggressive and a bad man. And therefore, what’s to rethink? Putin has to do all of the rethinking, not us.”

These two narratives, the Cold War narrative, and the neocons’ subsequent “spin” on it: i.e. Bill Kristol’s formulation (in 2002) that precisely because of its Cold War “victory,” America could, and must, become the “benevolent global hegemon,” guaranteeing and sustaining the new American-authored global order – an “omelette that cannot be made without breaking eggs” – converge and conflate in Syria, in the persons of President Assad and President Putin.

President Obama is no neocon, but he is constrained by the global hegemon legacy, which he must either sustain, or be labeled as the arch facilitator of America’s decline. And the President is also surrounded by R2P (“responsibility-to-protect”) proselytizers, such as Samantha Power, who seem to have convinced the President that “the tyrant” Assad’s ouster would puncture and collapse the Wahhabist jihadist balloon, allowing “moderate” jihadists such as Ahrar al-Sham to finish off the deflated fragments of the punctured ISIS balloon.

In practice, President Assad’s imposed ouster precisely will empower ISIS, rather than implode it, and the consequences will ripple across the Middle East – and beyond. President Obama privately may understand the nature and dangers of the Wahhabist cultural revolution, but seems to adhere to the conviction that everything will change if only President Assad steps down. The Gulf States said the same about Prime Minister Nouri al-Maliki in Iraq. He has gone (for now), but what changed? ISIS got stronger.

Of course if we think of ISIS as evil, for evil’s sake, bent on mindless, whimsical slaughter, “what a foolish task it obviously [would be] to think about the enemy’s actual motives. After all, to do so would be to treat them as humans, with human purposes arising out of history. It would smack of sympathy for the devil. Of course,” Professor Chernus continues, “this means that, whatever we might think of their actions, we generally ignore a wealth of evidence that the Islamic State’s fighters couldn’t be more human or have more comprehensible motivations.”

Indeed, ISIS and the other Caliphate forces have very clear human motivations and clearly articulated political objectives, and none of these is in any way consistent with the type of Syrian State that America says it wants for Syria. This precisely reflects the danger of becoming hostage to a certain narrative, rather than being willing to examine the prevailing conceptual framework more critically.

America lies far away from Syria and the Middle East, and as Professor Stephen Cohen notes, “unfortunately, today’s reports seem to indicate that the White House and State Department are thinking primarily how to counter Russia’s actions in Syria. They are worried, it was reported, that Russia is diminishing America’s leadership in the world.”

It is a meme of perpetual national insecurity, of perpetual fears about America’s standing and of challenges to its standing, Professor Chernus suggests.

But Europe is not “far away”; it lies on Syria’s doorstep.  It is also neighbor to Russia. And in this connection, it is worth pondering Professor Cohen’s last point: Washington’s disinclination to permit Russia any enhancement to its standing in Europe, or in the non-West, through its initiative strategically to defeat Wahhabist jihadism in Syria, is not only to play with fire in the Middle East. It is playing with a fire of even greater danger: to do both at the same time seems extraordinarily reckless.

Cohen again: “The false idea [has taken root] that the nuclear threat ended with the Soviet Union: In fact, the threat became more diverse and difficult. This is something the political elite forgot. It was another disservice of the Clinton Administration (and to a certain extent the first President Bush in his re-election campaign) saying that the nuclear dangers of the preceding Cold War era no longer existed after 1991. The reality is that the threat grew, whether by inattention or accident, and is now more dangerous than ever.”

As Europe becomes accomplice in raising the various pressures on Russia in Syria – economically through sanctions and other financial measures, in Ukraine and Crimea, and in beckoning Montenegro, Georgia and the Baltic towards NATO – we should perhaps contemplate the paradox that Russia’s determination to try to avoid war is leading to war.

Russia’s call to co-operate with Western states against the scourge of ISIS; its low-key and carefully crafted responses to such provocations as the ambush of its SU-24 bomber in Syria; and President Putin’s calm rhetoric, are all being used by Washington and London to paint Russia as a “paper tiger,” whom no one needs fear.

In short, Russia is being offered only the binary choice: to acquiesce to the “benevolent” hegemon, or to prepare for war.

Alastair Crooke is a British diplomat who was a senior figure in British intelligence and in European Union diplomacy. He is the founder and director of the Conflicts Forum, which advocates for engagement between political Islam and the West. [This article also appeared at the Conflicts Forum’s Web site and is republished with permission.]