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lundi, 11 avril 2016

Der Konflikt in Berg-​Karabach

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Der Konflikt in Berg-​Karabach

von Robin Classen

Ex: http://www.blauenarzisse.de

Lernajin Gharabagh, zu deutsch „gebirgiger schwarzer Garten“, heißt die Region Berg-​Karabach auf armenisch. Sie war schon immer recht inhomogen und jetzt kracht es dort erneut.

Die etwa 11.500 Quadratkilometer große Gebirgsregion wird heute von rund 147.000 christlichen Armeniern bewohnt, die die Region für einen unabhängigen Staat halten und auch als solchen führen.

Ebenso wie alle anderen Staaten der Weltgemeinschaft, die Vereinten Nationen und der Europarat hat auch Armenien die Region allerdings noch nicht als Staat anerkannt. Völkerrechtlich wird sie als stabilisiertes De-​facto-​Regime angesehen. 1991 stimmten bei einem Referendum jedenfalls gerade einmal 24 von 108.000 Wählern gegen die Unabhängigkeit. Um für seine Rechte einzutreten, hat sich die „Republik Bergkarabach“ mit den russisch gesteuerten Separatistenstaaten Abchasien, Südossetien und Transnistrien zur „Gemeinschaft der nicht-​anerkannten Staaten“ zusammengetan.

Der Berg-​Karabach-​Konflikt entlud sich bereits 1992 in einem Krieg

Und in der Tat kann die Region sich darauf berufen, schon zu Zeiten der Sowjetunion den Status eines autonomen Gebietes innegehabt zu haben. Nachdem der Sowjetbolschewismus 1990 zusammenbrach, entflammte ein Streit zwischen den frisch gebackenen Staaten Armenien und Aserbaidschan um die Zugehörigkeit der Region. Die Folge ab 1992: Zwei Jahre lang gab es Krieg. Bis zu 50.000 Menschen starben, 1,1 Millionen vornehmlich muslimische Aserbaidschaner wurden aus der Region vertrieben, in der heute wohlgemerkt nur noch 147.000 Menschen leben.

Morde an Zivilisten durch beide Seiten und grausames Vorgehen von Milizen säte Hass, der heute noch in den Köpfen festsitzt. Armenische Truppen eroberten zudem auch weitere Provinzen, weswegen die heutige Republik Bergkarabach mit 11.500 Quadratkilometern wesentlich größer als die autonome Sowjetprovinz ist, die nur 4.400 Quadratkilometer verwaltete. Bei den zusätzlich annektierten Provinzen handelt es sich um strategisch wichtige Grenzregionen zum Iran, aber vor allem zum Protektor und großen Bruder Armenien, der heute noch mit 20.000 Soldaten die Waffenstillstandslinien wehrhaft hält. Dies ist angesichts immer wieder auftretender Grenzscharmützel mit Toten auf beiden Seiten und immer wiederkehrenden Kriegsdrohungen auch bitter nötig.

Russland verhält sich vorbildlich

Aserbaidschan hat mehrfach betont, den Status Quo nicht zu akzeptieren und notfalls militärisch eine Wiedereingliederung in das eigene Staatsgebiet anzustreben. Dass es dazu noch nicht gekommen ist, liegt vornehmlich an der in diesem Konflikt wirklich als vorbildlich zu bezeichnenden Rolle Russlands, welches tendenziell eher auf armenischer Seite steht, aber bereits seit 25 Jahren regelmäßig als unparteiischer Vermittler mit beiden Seiten Abkommen und Lösungsmöglichkeiten ausgearbeitet hat. Die Türkei, bei den Armeniern vor allem durch den Völkermord am armenischen Volk in Verruf, stand seit jeher wenig verwunderlicher Weise auf Seiten des Bruder-​Turkvolks der Aserbaidschaner.

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Historisch gesehen verfügt die Region über eine ähnlich wechselhafte Zugehörigkeit wie die Krim oder Israel, welche bekanntlich ebenfalls regelmäßig für Schlagzeilen sorgen. Ethnokulturell homogen war Berg-​Karabach wohl noch nie. Wie ein roter Faden zieht sich allerdings eine mal mehr, mal minder starke Präsenz christlich-​armenischer Kultur und Menschen durch seine Geschichte. Ab dem 8. Jahrhundert war die Region allerdings von wechselnden islamischen Völkern besetzt, was sich auch in der Ansiedlung einer entsprechenden Bevölkerung niederschlug.

Nach dem Russisch-​Persischen-​Krieg gelangte die Region 1805 jedoch unter russische Herrschaft, was zur Wiederansiedlung zehntausender Armenien führte. Ähnliches geschah nach dem Völkermord in und der Vertreibung der Armenier aus der Türkei. Immer wieder waren die Siedlungsbewegungen beider Seiten mit gewaltsamen Spannungen verbunden, sodass die viel kritisierte Aussage des ehemaligen armenischen Präsidenten Robert Kotscharjan, Armenier und Aserbaidschaner seien „ethnisch inkompatibel“, gewissermaßen durchaus der Wahrheit entspricht.

Die schlimmsten Auseinandersetzungen seit dem Waffenstillstand von 1994

Das letzte Aufflammen des Konflikts liegt nicht weit zurück: Im Sommer 2014 starben einige Soldaten auf beiden Seiten wegen Scharmützeln an der Grenze. Doch was nun am 2. April in der Region geschah, könnte mehr als nur ein Strohfeuer sein. Wie aus dem Nichts griff Aserbaidschan mit Panzern, Hubschraubern und Artillerie an und tötete 18 armenische Soldaten und ein armenisches Kind. Armenien will daraufhin fünf aserbaidschanische Panzer zerstört haben. Es war die schwerste bewaffnete Auseinandersetzung seit dem Waffenstillstand von 1994.

Für einen länger andauernden militärischen Konflikt spricht diesmal auch die weltpolitische Gesamtlage. Insbesondere das nördlich gelegene Russland und die westlich an Armenien grenzende Türkei könnten diesmal versucht sein, einen Stellvertreterkrieg zu führen. Seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türken sind die Beziehungen zwischen Russen und Türken angespannt wie seit langen Zeiten nicht mehr. Russland hat Tausende Soldaten in Armenien stationiert, aber seit jeher auch einen guten Draht zu Aserbaidschan gehalten, was die zentrale Rolle als unparteiischer Verhandlungsführer erst ermöglichte.

Doch der Preis war hoch: Zwischen 2010 und 2015 sind laut WELT die aserbaidschanischen Rüstungsimporte um mehr als 200 Prozent gestiegen – und die stammen hauptsächlich aus Russland. Wozu diese Waffen dienen sollten, hätte dem Kreml klar sein müssen. Ein 200 Millionen Dollar Kredit zum Kauf von russischen Waffen an den in der Eurasischen Union organisierten Verbündeten Armenien sollte wohl das Gleichgewicht wahren, doch wer Waffen kauft, wird diese irgendwann auch einmal einsetzen wollen.

Der NATO-​Russland-​Konflikt könnte eskalieren

Aserbaidschan würde dabei wohl Erdogans Rückendeckung genießen: Man werde das Land „bis zum bitteren Ende“ unterstützen, tönte der Irre von Ankara. „Wenn die armenischen Provokationen andauern, starten wir eine umfassende Operation auf der ganzen Länge der Front und setzen alle unsere Waffen ein“, verlautbarte derweil Aserbaidschan. Da die „armenischen Provokationen“ ohnehin nur in der Propaganda Aserbaidschans existieren, ist ein solcher offener Krieg nicht völlig ausgeschlossen. Deutschland sollte sich derzeit an den regional erfahrenen Verhandlungspartner Russland halten, dessen Außenminister binnen weniger Stunden Aserbaidschan immerhin zu einer Feuerpause bewegen konnte.

Sollte es zum offenen Konflikt kommen, so wäre wohl wegen der NATO-​Geiselhaft eher mit einer einseitigen Positionierung pro Aserbaidschan zu rechnen. Dies würde den Kalten Krieg mit Russland auf eine neue Stufe heben, denn Armenien ist nicht nur in dessen Eurasischer Union organisiert, sondern auch in der russisch dominierten „Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit“. Außerdem unterhält Russland in Armenien eine Militärbasis mit etwa 5.000 Soldaten.

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Die Legionäre des Iran

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Die Legionäre des Iran

Ex: http://younggerman.de

Junge, Greise und Kinder. Die Basij sind die gelbe Legion der Märtyrer der Schia. Ihre Zahl geht in die Millionen und man muss anerkennen, dass der Iran und die schiitische Welt, die Idee des Volksheeres verwirklicht haben. Der momentane Kommandant, Mohammad Reza Naqdi, schätzt die Stärke seiner Freiwilligenmiliz auf etwa 23 Millionen, was gut einem Drittel der iranischen Bevölkerung entspricht. Diese Zahl könnte aus propagandistischen Gründen übertrieben sein. Allerdings ist es ein Fakt, dass die Basij sich auf eine gewaltige Masse und Popularität stützen können. Sie sind vielleicht am ehesten vergleichbar mit einer echten mittelalterlichen Miliz. So umfassen die Aufgaben der Basij nicht so sehr den brutalen Kampf, wenngleich sich zehntausende von ihnen im Iran-Irak Krieg in sogenannten „Human-wave(Menschenwellen) Angriffen opferten und auch heute viele von ihnen für iranische Interessen in Syrien kämpfen. Ihre Hauptaufgaben liegen eher im lokalen bzw. regionalen Bereich, wo sie die Polizei unterstützen oder gar ersetzen. Die Aufrechterhaltung der religiöses Kleidungsvorschriften für Frauen gehört genauso dazu wie die Bekämpfung von Kriminalität. Dabei ist noch eine ganz wichtige Komponente dabei, die Volksmilizen des Mittelalters nicht hatten. Die Basji sind schiitische Glaubenskrieger des Islam und gleichzeitig beinharte Nationalisten des Iran. Die Regierung in Teheran rekrutiert die Massen an Basji aus den durch echten Glauben und krude Propaganda getränkten Millionen der Städte und Dörfer. Nicht nur aus iranischem Gebiet, sondern auch im Libannon, wo die schiitische Position ebenfalls stark ist.

Menschliche Wellen

Groß – Ajatollah Chomeinei gründete die Organisation 1979 und machte klar, dass sie sich aus den Landeskindern des Iran zusammensetzen musste. Und zwar allen Landeskindern. Ob jung oder alt – alle waren aufgerufen der Volksmiliz beizutreten. Und man muss anerkennen, dass die gelbe Legion unglaubliche Menschenmassen auf den Plan gerufen hat. Vor allem während des verherrenden Iran-Irak Krieges starben zehntausende von ihnen auf den staubigen Schlachtfeldern des Mittleren Ostens. Die berüchtigten Kindersoldaten mit den harten Augen sind keine ausschließliche Domäne der Sunniten. Es zeigte sich, dass die schiitische Lust am Märtyrertod riesige Volksmassen begeistern konnte.  Die Zahlen der einberufenen Basij schwankt je nach Quellen zwischen 1 Millionen und 3 Millionen. In Großangriffen gegen Saddams Linien eingesetzt, verreckten zehntausende von ihnen elendig in den Giftgasfeldern dieses Golfkrieges.

Armee aus dem Volk gegen das Volk

Es ist kein Geheimnis, dass die Revolutionsgardisten und Milizen nach dem Krieg eine viel dubiosere Rolle eingenommen hatten, als während des Krieges. Wo vorher vielleicht glühender Patriotismus sich mit islamischer Überzeugung mengte, rückte nun die Hand des neuen Gottesstaates am persischen Golf an die Schalthebel der jungen Freiwilligen. Aus den Legionären wurden schnell die Vollstrecker und Wächter der Revolution und ihrer Ideen. Die Hüter der islamischen Revolution im Iran, welche nun vor allem die Aufgaben typischer Geheimpolizei übernahmen: Überwachung, Kontrolle und Repression.

Erst mit dem Beginn des Syrien-Krieges sahen die Basij wieder häufigeren Einsatz außerhalb des eigenen Landes. Wo sie vorher noch in den Protesten 2009 in Teheran gegen das eigene Volk eingesetzt wurden, beschwört die iranische „Propganda“ nun wieder ihren Heldenmut in Syrien, wo sie die Regierung Assads und ihre glaubensnahen Brüder der Alawiten unterstützen. Aber vor allem sichern sie den iranischen Zugang zum Mittelmeer und schützen das schiitische Kerngebiet im Libannon. Das dabei gleichzeitig gegen die USA und Großbritannien und gegen die von den Saudis unterstützten Sunniten ausgeteilt wird, kommt der Regierung in Teheran wohl sehr gelegen. Es handelt sich um eine Erprobung der eigenen strategisch-militärischen Fähigkeiten in Echtzeit und unter realen Bedingungen. Die iranischen Soldaten erweisen sich laut den syrischen Verbündeten zumindest als überaus hilfreich. So hilfreich, dass die syrischen Offiziere oftmals um ihre Authorität bangen müssen, da sie der Professionalität der iranischen Geheimdienstler nicht viel entgegen zu setzen haben.

Syrien? Das ist nur die Fortführung des „Great game“, welches man schon seit Jahrhunderten im Orient spielt. Nur die Spielfiguren ….die Spielfiguren haben ihr Eigenleben entwickelt.

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samedi, 09 avril 2016

Entretien avec Guy Mettan

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Entretien avec Guy Mettan: «On assiste à la faillite de la puissance intellectuelle de la France»

Propos recueillis par Corinne Roussel 
Ex: http://arretsurinfo.ch

Guy Mettan est un journaliste et une personnalité politique suisse. Il a été rédacteur en chef de le Tribune de Genève et président de la Croix Rouge Genevoise. Aujourd’hui, il est député PDC (centriste) au Grand Conseil du canton de Genève et directeur du Club suisse de la presse. En 2015, il a publié Russie-Occident, une guerre de mille ans : La russophobie de Charlemagne à la crise ukrainienne aux Éditions des Syrtes.

Guy Mettan, bonjour. Commençons par votre livre. Vous pensez que la russophobie que l’on observe depuis la Deuxième guerre mondiale sert à structurer le patchwork des sociétés occidentales « contre un ennemi commun ». Est-ce là sa seule fonction?

Non, le « contre un ennemi commun » n’est que l’une de ses fonctions. La russophobie, comme je l’explique dans ce livre, est un phénomène qui remonte très loin et qui concerne un large espace géographique. J’ai effectivement voulu en montrer les racines profondes et les manifestations. Elle trouve des formes nouvelles à chaque génération, mais découle d’un substrat qui est, lui, très ancien.

Concrètement, depuis une dizaine d’années, plus la crise de l’Union européenne s’intensifie, plus la russophobie s’accroît. C’est comme si l’UE avait elle aussi besoin de se créer un ennemi pour exister : c’est le sens de cette expression. Cependant, la russophobie n’est absolument pas limitée à l’UE, bien au contraire : elle est encore plus virulente aux États-Unis.

Pensez-vous qu’il y ait réellement une russophobie chez les Européens ou s’agit-il d’une fabrication de la propagande américaine ?

Historiquement, la russophobie n’est pas venue des USA. En France, elle était déjà présente de la fin du XVIIIe siècle au XIXe siècle ; c’est suite à sa défaite face à l’Allemagne en 1870 que la France a renoué avec la Russie pour faire face à la menace de l’Empire allemand.

La russophobie a dès lors émigré en Grande Bretagne. Après les guerres napoléoniennes, elle a servi à justifier le conflit géopolitique entre l’Empire britannique et la Russie en Asie centrale. Elle a ensuite émigré en Allemagne à la fin du XIXème siècle : les Allemands cherchaient en effet à agrandir leur empire à peine unifié et se sont tournés vers les territoires d’Europe de l’Est. C’était la fameuse théorie du Lebensraum, l’espace vital, d’abord mise en place par le IIe Reich et ensuite reprise avec une violence extrême par Hitler. La russophobie est donc avant tout un phénomène européen qui a ensuite  migré aux États-Unis. Une fois la Deuxième Guerre mondiale gagnée grâce à l’apport soviétique – 26 millions de morts dont 13 millions de Russes – les Américains se sont emparés de cette russophobie pour en faire le fondement idéologique de la Guerre froide et justifier leur propre expansionnisme. Les États-Unis, au fond, sont les derniers héritiers de cette longue tradition russophobe.

On constate donc qu’il n’existe pas de russophobie intrinsèquement européenne. Il existe effectivement un conflit, qui remonte selon moi à Charlemagne et au schisme religieux de 1054. Cette vieille division a fait naître une profonde rivalité entre ces deux mondes, qui resurgit aujourd’hui à la faveur de circonstances politiques. Elle relève plus de facteurs politiques que d’une haine inextinguible. Il existe d’ailleurs aussi une forme de russophilie : avant, elle  se situait dans les partis communistes occidentaux. Elle existe encore à gauche, mais de façon plutôt marginale. De nos jours, la russophilie est surtout dans le camp conservateur.

La Russie a toujours généré en Europe des sentiments de forte sympathie et/ou de forte haine. Simplement, ces haines, ces phobies dominent au niveau officiel, celui des chancelleries et des médias, parce qu’elles servent des intérêts politiques. En l’occurrence, elles servent à légitimer l’expansionnisme occidental. Sous prétexte de s’opposer à un supposé expansionnisme russe, on légitime son propre expansionnisme. C’est le rôle de la propagande russophobe. On le voit à propos de la Syrie et plus largement à chaque fois que la Russie s’exprime ou agit : les propos russophobes s’exacerbent, deviennent même violents.

guymettan9782940523184.jpgSelon certains analystes américains, la Guerre froide a été la « colle sociale » qui a servi à structurer les USA. Pensez-vous que l’UE réussisse aussi à se forger une identité avec cet ennemi ?

Oui, je crois que la russophobie a deux fonctions. D’une part, elle permet de structurer l’espace géopolitique. C’est l’argument avancé pour justifier les incursions, les agressions, pour ne pas dire les invasions effectuées par l’Occident (appelons-le l’Occident puisque, que ce soit l’UE ou les États-Unis, ce sont deux composantes d’une même réalité géopolitique).

D’autre part, la russophobie permet de façonner politiquement et sociologiquement l’opinion. Elle permet, via une forme de propagande, d’obtenir l’adhésion des opinions populaires à ce programme d’expansion, qui est, osons le dire, un programme impérialiste. Voilà pourquoi la russophobie est si utile et si souvent exploitée par les médias, par les chancelleries et par les Think Tanks qui structurent l’opinion publique en Occident.

Nous allons en venir à la façon dont votre livre a été accueilli. En Suisse dont vous êtes originaire et où vous résidez, il a reçu un bon accueil. Est-ce que cela a été le cas en France ?

En Suisse, cela fait 35 ans que je connais le milieu du journalisme et cela s’est plutôt bien passé. Ajoutons que la Suisse est un pays particulier : nous avons quatre langues, deux religions et quatre cultures. Nous sommes donc habitués à prendre en considération des opinions qui ne sont pas forcément les nôtres. Et, contrairement à la France, nous n’avons pas l’habitude de stigmatiser quelqu’un parce qu’il serait de gauche ou de droite. Pendant les campagnes politiques, tout le monde débat autour d’une même table. En France, si vous êtes estampillé de gauche, il est impossible de débattre avec quelqu’un de droite, et inversement. Nous avons donc une tradition un peu différente. Enfin, en raison de notre neutralité, nous sommes plus habitués à écouter des points de vue qui ne sont pas ceux de la majorité.

En France, mon livre a été bien reçu par le public. Il se vend bien mais son succès repose sur le bouche-à-oreille. Les médias français m’ont tous boycotté.

Pensez-vous que la censure dont vous avez fait l’objet était orchestrée ? 

Non, je ne pense pas que ce soit orchestré. Cela relève de la tendance générale : les médias de gauche ou de droite, en tous cas sur la Russie, disent tous à peu près la même chose. On ignore donc simplement une opinion divergente parce qu’elle ne rentre pas dans le cadre. Fait curieux, même le Monde Diplomatique, qui est pourtant beaucoup plus ouvert à d’autres points de vue, notamment de pays émergents ou de pays du Sud, et qui est le moins russophobe des médias français, n’a pas publié de critique. J’ai pu faire paraître une opinion dans Libération, grâce à un ami. Aucun autre passage dans les médias, qu’ils soient écrits ou audiovisuels.

En revanche, et c’est un point intéressant, plus on s’éloigne de la France et des États-Unis, meilleur est l’accueil. Les Italiens, les Chinois vont traduire et éditer le livre d’ici la fin de l’année. La Russie aussi, cela va de soi.

Ce n’est pas surprenant puisque la russophobie est un phénomène exclusivement européen et américain. En Amérique latine, en Afrique, en Asie, même au Japon malgré les deux guerres qui ont opposé Russie et Japon, les réactions russophobes sont absentes.

Pensez-vous que la censure de l’UE, et des médias mainstream occidentaux en général, soit la marque d’une faiblesse ? Quand on n’accepte pas d’écouter un dissident, est-ce parce qu’on a une position fragile et qu’on est mal à l’aise ?

Certainement. La Russie met le doigt sur nos propres insuffisances en matière de politique étrangère. Elle les dévoile aux opinions politiques occidentales qui ont été largement endormies par la propagande, qui parlait d’ « expansion de démocratie », de « lutte pour les droits de l’homme », etc. Mais ces raisons d’intervenir ne servaient en réalité qu’à masquer des intérêts purement économiques et géopolitiques. La Russie révèle cette vérité dérangeante aux franges les plus lucides de l’opinion occidentale.

C’est exactement ce qui se passe aussi avec la Syrie. Pendant des années, on nous a vendu les rebelles syriens comme des « combattants de la liberté ». C’est ainsi qu’on les nommait en 2011. Ensuite, on les appelait « djihadistes », « combattants de la foi », ce qui est encore une dénomination politique. Jusqu’à ce qu’enfin, on se rende compte que ces gens étaient des purs terroristes. Il a fallu deux attaques à Paris, celle de Charlie Hebdo et celle du 13 novembre pour que les Français se rendent compte qu’on avait affaire à des terroristes purs et durs, et aucunement à des « combattants de la liberté » comme on nous l’avait seriné pendant des années. Les Russes l’avaient dit bien avant et leur intervention l’a démontré.

Pensez-vous que dans l’UE, c’est l’amplification de ce malaise qui engendre une surenchère dans la russophobie allant jusqu’à des insultes régulières envers Vladimir Poutine ?

Le malaise, aujourd’hui amplifié, a commencé en 2003, c’est-à-dire au moment où la Russie a voulu récupérer sa souveraineté nationale sur ses ressources, et qui parallèlement s’est opposée à l’invasion de l’Irak par les États-Unis. Entre 2001 et 2003, après les attentats du 11 Septembre, la Russie et les États-Unis s’entendaient très bien. Poutine avait même offert ses bons services à Bush dans sa lutte contre l’islamisme.

Début 2003, vint l’affaire Khodorkovski : le président russe s’est opposé à la mainmise des Américains sur le pétrole russe. Kodorkovski a été mis en prison parce qu’il cédait tous les actifs russes de Ioukos aux Américains pour une bouchée de pain, et qu’il voulait se présenter aux élections afin d’être élu président et devenir le relais de la politique américaine en Russie. Ensuite, à l’automne 2003, la Russie s’est opposée à l’invasion de l’Irak. Ces deux événements ont suscité une recrudescence de la propagande anti-russe dans les médias occidentaux.

Puis vint l’affaire de la Géorgie, en 2008. Alors même que c’était le président Saakachvili qui avait attaqué les forces russes en Ossétie, on a vu la propagande occidentale affirmer le contraire. Encore aujourd’hui, bien qu’un rapport accessible à tous sur le site du Conseil de l’Europe démontre que c’est bien la Géorgie qui avait attaqué, les journaux continuent à diffuser la fausse version.

Les propos hostiles à la politique de la Russie ont ensuite été alimentés par l’Ukraine. On sait maintenant que la révolution du Maïdan a été largement fomentée, comme l’a dit Victoria Nuland, Secrétaire d’État américaine adjointe, par l’investissement dans des ONG de 5 milliards de dollars destinés à renverser le gouvernement Ianoukovitch. Bien sûr, le peuple ukrainien était excédé par la corruption ambiante, mais nous avons attisé ce mouvement et nous avons profité de cette frustration populaire pour mener à bien un coup d’État qui n’était pas du tout le changement voulu par le peuple. Et deux ans plus tard, le gouvernement mis en place avec Iatseniouk apparaît tout aussi corrompu que le précédent.

Mais par le biais de cette révolution vampirisée par des oligarques pro-occidentaux, l’Ukraine a basculé dans le camp occidental, réalisant un rêve américain vieux de 50 ans. Brzezinski écrivait noir sur blanc : « l’Amérique doit absolument s’emparer de l’Ukraine, parce que l’Ukraine est le pivot de la puissance russe en Europe. Une fois l’Ukraine séparée de la Russie, la Russie n’est plus une menace ». C’est ce programme qui a été réalisé en 2014. On s’en apercevra avec éclat, mais dans dix ou quinze ans, quand la vérité commencera à sortir peu à peu. Comme pour le début de la guerre du Vietnam et l’incident du golfe du Tonkin, la vérité finira par émerger, mais seulement quand elle sera devenue indolore et surtout, irréversible.

Revenons aux médias. Quand on observe le paysage médiatique américain, on y constate un pluralisme beaucoup plus marqué que chez nous. Là-bas, il va de la droite dure neocon de Fox News jusqu’à des publications de gauche grand public comme Salon.com et à des voix radicales, des journalistes très engagés contre le système qui ne sont absolument pas des marginaux, comme par exemple Glenn Greenwald. On a même eu récemment une tribune du neveu du président Kennedy contre la politique étrangère américaine. Pourquoi la France, et même l’Union Européenne, sont-elles plus royalistes que le roi anglo-saxon et pourquoi tente-t-on à ce point d’étouffer le débat d’idées ici ?

Pour moi qui suis francophone, qui ai passé mon bac en France, qui vis constamment aux coté de Français, c’est une immense déception et un grand mystère. Comme vous l’avez dit, si les médias dominants aux États-Unis sont totalement anti-russes, il existe aux États-Unis des médias marginaux ou des voix marginales qu’on peut entendre. Il y a beaucoup de recherches universitaires, même dans de petites universités, qui dénoncent ces manipulations, cette mainmise des médias mainstreams sur l’opinion générale.

Il existe même des publications d’universités aussi célèbres que Princeton contre le système américaniste…

Oui. Ces voix sont marginales, certes, au sein des publications générales des universités, mais elles existent toutes. Mon livre ne cite d’ailleurs que des sources américaines, anglaises ou européennes. En Allemagne aussi on peut trouver ces voix-là, même si elles sont périphériques. En revanche en France, c’est totalement exclu. Pour moi, c’est une immense déception, parce que cela marque l’abdication des grands intellectuels français.

La France, depuis le XVIIIe siècle, a toujours été un phare intellectuel pour le monde. Elle a un peu perdu de sa puissance politique mais elle était restée, jusqu’au début des années 90, disons une grande puissance intellectuelle ; maintenant on assiste à sa faillite.

Aujourd’hui, les intellectuels sont tous complètement alignés dans une sorte d’unanimisme. Ils expriment une vision du monde totalement sectaire qui prétend s’appuyer sur le culte des droits de l’homme, de la démocratie, de l’humanisme et qui, de fait, se révèle être une manière d’instrumentaliser l’esprit des Lumières et des droits de l’homme pour le mettre au service de causes et d’intérêts totalement médiocres. Pour vendre des armes à l’Arabie Saoudite, on est capables de diaboliser Poutine et de ne pas dire un mot sur ce qui se passe en Arabie saoudite, où c’est cent fois pire que tout ce que l’on peut voir et que l’on pourrait critiquer en Russie. C’est pareil pour la Turquie.

Pour l’observateur que je suis, cet aveuglement paraît absolument incompréhensible. Cette espèce de subjugation intellectuelle représente une démission intellectuelle face aux États-Unis et aux Anglo-saxons ou tout du moins, face à une partie de l’establishment intellectuel anglo-saxon.

Cet aveuglement des intellectuels fait écho à un aveuglement politique. Si en février 2014, la France  avait joué le rôle que l’on attendait d’elle dans la crise ukrainienne, elle se serait précipitée à Moscou pour exiger le respect de l’accord qui avait été signé le 21 février 2014 par Laurent Fabius, Steinmeyer et d’autres. Ianoukovitch aussi l’avait signé. Alors la guerre civile aurait été évitée. La Crimée, le Donbass seraient toujours ukrainiens. Poutine serait sorti de ce guêpier en sauvant la face, la tête haute, ce qui est toujours important en politique. Même chose en Syrie : s’obstiner à vouloir absolument faire du renversement d’Assad un préalable à toute négociation est politiquement suicidaire.

On assiste à un alignement total de la France sur les États-Unis, une démission, une capitulation. S’il s’agissait d’un rapport de force, on pourrait comprendre. Mais vu de l’extérieur, sur le plan intellectuel, qu’aucun journaliste français ne conteste cette position est incompréhensible.

Une dernière question : récemment, pour alimenter l’hystérie, les médias ont mis en avant des opposants à Poutine qui ne sont tout bonnement pas crédibles, comme Garry Kasparov. La montée dans l’hystérie est-elle une bonne stratégie de propagande ? Cela a-t-il un impact efficace sur les foules ?

J’ai reçu Kasparov. Dans la presse que je dirige, je donne la parole à Poutine, aux opposants, je donne la parole à tout le monde parce que justement, j’estime que c’est une règle de base du journalisme intellectuellement honnête. Ce qui ne veut pas dire que l’on doive adhérer à tout ce qui est dit, mais quand on fait ce travail, on est d’autant plus autorisé à émettre sa propre opinion que l’on donne aussi à l’opinion publique les moyens de juger.

Pour répondre à votre question, il est vrai que l’hystérisation peut être efficace. On l’a vu pendant les années 30, où l’on avait affaire à un hystérique qui a réussi à captiver les foules, à les drainer. L’hystérie peut être un moyen de communication redoutable. Quand la conscience collective est anesthésiée, elle finit par adhérer aux discours les plus extrémistes.

C’est un sujet de préoccupation grave pour les vrais démocrates. Un vrai démocrate ne peut pas accepter qu’un homme politique s’exprime de façon hystérique. Face à une société éveillée, lucide, critique, informée, le danger de l’hystérie est faible ; en revanche, quand l’opinion est en permanence bombardée par de la propagande, elle commence à y adhérer, et l’hystérie l’emporte. Ce point devrait mobiliser une attention toute particulière de la part des démocrates.

Interview réalisée par Corinne Roussel, publiée le 5 avril 2016 par Les-crises.fr 

Source: http://www.les-crises.fr/

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Terrorisme et migration: nous produisons des légions de déracinés et de mécontents

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Terrorisme et migration: nous produisons des légions de déracinés et de mécontents

Ex: http://lesobservateurs.ch
 

De Roger Köppel

L'Europe est sur le point de s'autodétruire. Aucune civilisation qui ne sécurise plus ses frontières et accueille, sans orientation, des centaines de milliers, voire des millions d'étrangers difficilement ou à peine intégrables, n'a de chance de survie. La mentalité délirante du «nous y arriverons» a régulièrement provoqué des catastrophes au cours de l'histoire européenne. Il est probable que les hommes d'État européens se soient aussi dit «nous y arriverons» en lançant leurs armées dans une guerre qu’ils pensaient de courte durée pendant l'été 1914. Quatre ans et des millions de morts plus tard, on a reconnu l'erreur. Ce sont les peuples qui en ont payé le prix, pas les gouvernants. La surestimation de ses propres capacités est la source de tous les maux.

Le problème fondamental aujourd'hui reste l'islam. Pour des raisons sur lesquelles nous n'avons pas besoin de nous attarder, cette religion est particulièrement exposée au risque de détournement par des fanatiques et des fous attirés par la mort. Ce n'est pas la foi en elle-même qui est à blâmer, toutefois, il est troublant que ce ne sont pas des bouddhistes, des protestants, des juifs ni des Témoins de Jéhovah barbares qui font sauter des aéroports et des terrains de jeu. Ce sont des membres de la communauté musulmane qui s'arrogent le droit au nom de leur Dieu de commettre de telles atrocités. Le détournement de Dieu à des fins terrestres existe ou a existé probablement dans de nombreuses religions. Mais la virulence de la terreur islamiste est un fait. Le passer sous silence et l'enjoliver ne servent à rien.

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Qu'ont à voir les attentats terroristes avec l'immigration actuelle en provenance d'Afrique du Nord et du Proche-Orient? Les personnes bienveillantes calment le jeu. Elles disent que les poseurs de bombes sont nés en Europe et ont un passeport européen. C'est vrai. Mais c'est bien ce qui est alarmant. Apparemment, les communautés musulmanes en France, en Belgique ou en Allemagne sont des foyers de non-intégration et d'incitation à la haine religieuse. La «politique d'intégration» portée aux nues des États a échoué. Les naturalisations ne constituent pas un prérequis, mais devraient éventuellement attester une intégration réussie. Paris et, maintenant, Bruxelles sont des symptômes aigus d'une politique d'immigration erronée, qui va mal.

Alors que l'intégration des musulmans nés dans ces pays ne marche guère, l'UE accueille des millions de croyants de l'islam d'Afrique du Nord et du Proche-Orient. Cela ne fait qu'augmenter considérablement la menace de terrorisme en Europe. Le risque existe que pénètrent sous le couvert de l'asile des islamistes, futurs auteurs d'attentats-suicides. Je trouve, cependant, encore plus catastrophique le fait que des politiciens uniquement soucieux de leur image fassent subir à nos sociétés, sans mandat pour le faire, des changements assimilables à une thérapie de choc, à un niveau transnational, et ce, à vitesse grand V.

La grande majorité des migrants ne remplissent pas les conditions pour réussir leur intégration dans notre économie concurrentielle. Au contraire, ils importent leurs visions de la politique, de l'État de droit, des femmes et de la religion qui datent d’avant la modernité. Ils viennent de régions où les luttes tribales et les vendettas ont encore cours, où l'on met en pratique avec un zèle sacro-saint, voire fatal, des idées moyenâgeuses sur l'honneur masculin. Il est prévisible que nombre d'entre eux finiront dans les filets de la protection sociale, sans la pression du travail pour s'adapter. Le risque est que nous produisions des légions de déracinés et de mécontents qui chercheront des soupapes d'échappement politiques à leur déception. La France et la Belgique ne sont qu'un avant-goût. Il est illusoire de croire que la politique puisse venir à bout de cette migration de masse.

Bien entendu, je ne crois pas que les structures ethniques ou culturelles soient immuables. L'homme est flexible et adaptable lorsque les circonstances l'exigent. Nous sommes la seule créature capable de se réinventer, concept que les philosophes ont appelé «transcendance pratique». Bien sûr, les musulmans peuvent se faire accepter dans notre société et réussir. Mais, force est de constater qu'il y a précisément des groupes et des cultures qui mettent plus de temps que d'autres à prendre pied. Ces différences culturelles et ces influences du milieu d'origine ne sont pas insurmontables, mais elles existent, et il faut les prendre en compte. Une bonne politique d'immigration est donc toujours une question d'individualités, de mesure et de nombre. Plus les difficultés d’intégration de certaines cultures sont grandes, plus l'immigration devrait être menée de manière prudente et mesurée. Les autorités doivent apprendre à dire non.

L'UE fait le contraire. L'accord sur les réfugiés avec la Turquie est un autre aveu de faillite. Bruxelles refile la responsabilité de protéger les frontières orientales de l'Europe à l'autocrate Erdogan. On paie des milliards, on fait miroiter aux Turcs la possibilité de voyager sans visa et, en plus, on leur prend des migrants du Proche-Orient, en nombre illimité. Ce n'est pas un accord, c'est une soumission. Elle montre que l'UE n'est plus en mesure ou plus désireuse d'exercer ses missions régaliennes essentielles. Les accords de Schengen sont désormais lettre morte, tout comme le Règlement de Dublin sur les réfugiés, qui n'a jamais fonctionné. La situation est instable et dangereuse. Des conflits sociaux menacent. L'extrémisme politique prendra de l'ampleur tant que les élites et leurs médias ne seront pas prêts à discuter des problèmes qu'ils ont créés, ni à les résoudre.

Et que se passe-t-il en Suisse? L'immigration ne ralentit pratiquement pas. L'initiative contre l'immigration de masse est encore loin de la mise en œuvre. Le Conseil fédéral fait primer les intérêts de l'UE sur la décision populaire. En matière d'asile, la ministre de la Justice Sommaruga mise excessivement sur la culture de l'accueil. La nouvelle révision de la loi sur l'asile rendra la Suisse encore plus attrayante pour les fraudeurs en matière d'asile et les faux réfugiés. Le Conseil fédéral devrait envoyer des signaux de protection accrue des frontières, n'accorder l'asile qu'aux personnes dont la vie et l'intégrité physique sont vraiment en danger. Au lieu de cela, on augmente les capacités d'accueil. Désormais, le gouvernement veut même avoir le droit d'exproprier des personnes privées et des communes. L'aide judiciaire pour tous les demandeurs d'asile devrait accélérer les processus. Ce serait une erreur de plus, car la Suisse ne renvoyant pratiquement pas les demandeurs d'asile déboutés, les conseils juridiques ne permettront au mieux qu'à ce qu'encore plus de faux réfugiés aient le droit de rester en Suisse encore plus vite – «en procédure accélérée».

Alors qu'il faudrait de la modération, c'est la démesure qui prévaut. Cela n'augure rien de bon.

Roger Köppel  / Die Weltwoche

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vendredi, 08 avril 2016

Pays-Bas: rejet massif de l’accord d’association entre l’Ukraine et l’UE

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Pays-Bas: rejet massif de l’accord d’association entre l’Ukraine et l’UE

Ex: http://zejournal.mobi

Les Pays-Bas disent « non » à 61%

Les électeurs néerlandais ont dit massivement non mercredi 6 avril, à l’accord d’association entre l’Ukraine et l’Union européenne lors d’un référendum convoqué par des groupes eurosceptiques devenu un vote symbolique sur l’UE, affirme l’agence de presse néerlandaise ANP.
Se fondant sur les résultats de 191 municipalités, l’ANP annonce que le non l’emporte avec 61,1%, et que le taux de participation s’élève finalement à 32,2%. Des estimations initiales le plaçaient sous les 30%, ce qui aurait invalidé le scrutin.

Le référendum - dont les organisateurs admettent qu’il ne concerne pas l’Ukraine mais répond à une animosité plus large envers l’UE - était suivi de près par les Européens, Kiev et Moscou. Les résultats seront également examinés à la loupe en Grande-Bretagne, quelques mois avant le vote de juin sur une sortie de l’Union européenne.

Le Premier ministre néerlandais, favorable à l’accord

Le Premier ministre libéral Mark Rutte avait appelé dans la journée ses concitoyens à approuver l’accord, qui vise à renforcer le dialogue politique ainsi que les échanges économiques et commerciaux entre l’UE et l’Ukraine. « Nous devons aider l’Ukraine à bâtir un Etat de droit, à construire sa démocratie, à soutenir ses minorités, notamment les juifs, et la communauté homosexuelle », a-t-il lancé.

En Ukraine, on se souvient de la volte-face de l’ancien président Viktor Ianoukovitch, qui avait renoncé au dernier moment, sous la pression de Moscou, à signer cet accord, et avait provoqué le soulèvement proeuropéen du Maïdan en 2013. Pour Kiev, qui a envoyé des ministres faire campagne aux Pays-Bas, cet accord représente une « nouvelle ère » pour l’Ukraine, tandis que Moscou le considère comme un empiètement des Européens dans sa sphère d’influence.

NLref.PNGLe débat sur la ratification de l’accord relancé

Certaines associations eurosceptiques, ayant appelé à ce vote, estiment que l’accord n’est qu’un exemple de plus d’une Union européenne bureaucratique et technocratique ayant perdu le contact avec les citoyens.

Les Pays-Bas sont le dernier pays de l’UE à ne pas avoir ratifié l’accord, qui a cependant reçu le feu vert du Parlement. En dépit de son caractère consultatif, le scrutin contraint le Parlement à débattre à nouveau sur la ratification de cet accord d’association et risque de plonger le gouvernement néerlandais dans un abîme de difficulté ; d’autant plus que celui-ci assure actuellement la présidence semestrielle tournante du Conseil de l’Union européenne, rapporte notre correspondant à Bruxelles, Quentin Dickinson.

Stupeur en Ukraine

C’est avec stupeur, que le résultat du référendum hollandais a été accueilli en Ukraine, un pays dont une grande partie de la population se déclare toujours favorable à un rapprochement avec l’Union européenne. Cet échec est une épine de plus dans le pied du président Petro Porochenko, déjà mis en cause, depuis quelques jours, dans le scandale des Panama Papers, rapporte notre correspondant à Kiev, Laurent Geslin.

C’est aussi un camouflet pour le Premier ministre Arseni Iatseniouk, résolument pro-européen, mais qui ne dispose plus au Parlement d’une majorité lui permettant de gouverner. En attendant un hypothétique changement à la tête de l’exécutif, les citoyens ukrainiens commencent à réaliser que l’Union européenne en crise n’est pas en mesure de résoudre les problèmes structurels qui touchent l’Ukraine, à commencer par une corruption endémique et la faillite de l’Etat de droit.

Désormais tous les regards sont tournés vers le Parlement néerlandais qui suite au référendum, pourrait dénoncer l’accord d’association et donc rendre le texte caduque.

 

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Presseschau - April 2016

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mardi, 29 mars 2016

Color Revolutions as an Element of Net-Centric Warfare

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Color Revolutions as an Element of Net-Centric Warfare

SouthFront: Analysis & Intelligence is offering a new exclusive analytical series “Clandestine Warfare of the 21th Century”.

Written by Prof.Dr. Vladimir Prav exclusively for SouthFront 

Ex: https://southfront.org

Contemporary geopolitical struggle concepts invariably include provisions concerning the creation and functioning of “networks.” The sense of a “net” or a “network principle” lies in the exchange of information, the maximum possible expansion of information production, access, distribution, and feedback. The “net” is the main element of information space, in which information operations are carried out with the aim of achieving political, economic, informational, technical, and military objectives. “Network” as a system in the global understanding of the term includes several elements which earlier used to be viewed as strictly separate phenomena.

The basic principle of conducting modern geopolitical struggle is “net-centrism.” This principle based on three postulates.

1. The modern world is defined not only by transport corridors with associated flows of goods and services, but also informational and communications networks, which form the skeleton of the global information space.

2. The global historical process is a unified, global process of conflict, mutual help, or neutral coexistence of human societies organized along hierarchical (vertical) and also network (horizontal) principles, with the net-centric (horizontal) possibly becoming dominant in the future. Vertical and horizontal network structures, with varying origin, purpose, numerical strength, geographic and temporal boundaries, and legal status, are both the objects and subjects of the global historical process whose interaction facilitates the emergence of new structures and connections.

3. The dynamically developing of artificial (electronic) networks which intertwine and interact with psycho-social networks and amount to a qualitatively new social phenomenon, are a unique feature of the informational network skeleton of the future global society. That phenomenon is identified within the net-centric information war concept as SPIN—Segmented, Polycentric, Ideologically integrated Network. We should note that Microsoft offered a more precise definition of this phenomenon, namely “electronic nervous system,” or ENS.

The main global actor systematically using the net-centric principle in geopolitical struggle is the USA. Its executive actors are the mutually intertwined state agencies, corporations, and international network structures.

The international networks structures, which are usually referred to as “behind the scenes actors”, and which are the basic initiators of the process of globalization, are essentially a network of highly influential NGOs which form the Euro-Atlantic’s globalists (or Western) ideological “super-community” and which are closed to outsiders. Such network structure can exert serious pressure on the whole of global political environment, financial system, economy, through its representatives and lower-rank international entities. They can also make and implement decisions to effect a change of regime and course of development of selected countries.

Relying on the mobilization of net-centric assets located under the control of these representatives, the Euro-Atlantic’s globalists “super-community”can effect a “soft” resolution of a wide range of clearly defined and coordinated domestic and international political problems.  Global direction and control can be effected thanks to the existence of such a distributed and hierarchically ordered meta-net-centric organization whose upper echelons are represented by networks which belong to the Western “super-community”. The individuals being directed may not even understand that he is being directed, and even if he does, he will not be able to figure out from where the directions are emanating and who bears responsibility for it.

The main content of all “net-centric wars” consists of “effects-based operations” (EBO). This is the most important concept in the entire net-centric warfare theory developed in the US. EBO are defined by US specialists as a “combination of actions aimed at forming a specific model of behavior among friends, neutral forces, and enemies during peace, crisis, and war.” (Edward A. Smith, Jr. Effects based Operations. Applying Network centric Warfare in Peace, Crisis and War, Washington, DC: DoD CCRP, 2002.) EBO’s main result is the establishment of full and absolute control over all parties to the conflict (including armed conflict), and their complete manipulation under all circumstances. Including when the conflict is ongoing, when it is threatening, and when there is peace.

The essence of “net-centric warfare” is that it does not have a beginning or an end, it is being conducted on a permanent basis, and its objective is to ensure that the parties conducting the war have the ability to effect comprehensive control over all international actors. Embedding the “network” deprives countries, nations, armies, and governments of all vestiges of independence, sovereignty, and even separate existence, transforming them into closely controlled, programmed objects. It allows the implementation of a new model of direct planetary control, of global dominion of a new type, where the content, motivation, actions, and intentions of international actors are all subject to outside direction.

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It’s a design for global manipulation and total control on a world scale. That is apparent from the EBO definition. EBO tasks include forming a behavior structure not only among friends, but also neutrals and enemies, in other words, both enemies and neutrals act in accordance with a scenario imposed on them and are driven not by their own will but by the will of the EBO executors. If enemies, friends, and neutrals do that which the Americans want them to do, they become puppets even before their ultimate defeat. The battle is won before it even begins. EBO are conducted concurrently with military operations, during crises and during peacetime, which reflects the total character of net-centric wars.

A net-centric war’s strategic objective is the absolute control over all the participants of the political process on a global scale. Its tactical objective is to establish the geopolitical aggressor’s control over the victim state’s assets, with the “transfer” largely taking place in a willing and voluntary manner since the attack is not perceived as aggression but rather as an impulse toward further development.

This makes net-centric war far more complex to implement than a traditional “hot” war, but it is also vastly more effective. Results of “hot wars” are usually challenged and dissipated over time (as shown by World Wars I and, especially, II). The effects of net-centric wars can last for centuries, until the aggressors and their basic needs change.

Net-centric war’s main front is located in the mental space, with the enemy’s goal being the destruction of traditional basic values of a given nation and implanting its own. The existence and structure of this type of war cannot be perceived on the level of mass consciousness. If the political elite of a society that is being targeted by net-centric war is not sufficiently qualified to identify this type of aggression and organize suitable response, the society itself is doomed to a crushing geopolitical defeat.

Specialists note another characteristic peculiar to net-centric wars, namely the absence of a rigid structure within the aggressor entity. We’d like to point out that it is due to the high degree of heterogeneity among the entity’s institutional elements. Individual and comparatively autonomous state and non-state elements of the aggressor are not part of some vertical hierarchy, instead they are connected by irregular horizontal interactions. The absence of hierarchy and regularity of interaction makes it difficult to clearly identify the existence and activities of the aggressor.

Due to the peculiar nature of NCW (Net-Centric Warfare), its technological structure (or the sum total of social technologies used to attack the target society) is very complex. NCW technologies include “multi-step combinations and intrigues whose instigators are not evident, a wide spectrum of means of influence, and using individuals who are ignorant of their role.”  Most importantly, according to US experts, NCW is a post-industrial informational post-modern era differ from ordinary wars of industrial modern era by their desire to achieve an outwardly bloodless reapportionment of territories and resources. The objective is to sustain the image “developed democracies’” which are conducting NCWs in a wide variety of geopolitical contexts under the slogan of protecting human rights. In an era of total “humanization”, conducting combat operations is viewed as a flawed option. The world society sleeps better if outwardly everything looks fine. Thanks to modern technologies and gathered experience, even genocide can be pursued without gas chambers and mass shootings. It’s enough to create conditions to reduce birth rates and raise death rates. Success can also be achieved by dumbing down the nation through changing its stereotypes and behavior norms so that even an escalation of events to the level of violence is perceived as natural.

Today one of the characteristic manifestations of NCW in a globalizing world are “color revolutions”. A Color Revolution (CR) is a net-centric operation whose objective is the removal of existing political regimes in another country. It is based on “non-violent struggle” methods developed by George Sharp in the 1980s (a US product, one of net-centric technologies). The CR concept implies establishing full control over a country and its territory without the use of armed force, if possible. It can be achieved by applying “soft power” which US political scientist Joseph Nye Jr. defines as a state’s (or alliance’s or coalition’s) ability achieve desired international results through persuasion and not suppression, imposition, or compellence, which is characteristic of “hard power.” Soft power achieves its effect by inducing others to adhere to certain international norms of behavior, which leads to the desired outcome without applying compellence.

Color Revolution consequences.

For states and political systems, CRs contain aspects of colonialism. The interests of the target society are not taken into consideration, it is expendable “spare change.” The “revolutionaries” are the first to vanish from stage and, often, from life itself. People who sincerely begin to believe in CR ideals without suspecting that those ideals have been induced are the fuel for such revolutions, and are also expendable. The society itself is destabilized, social foundations are undermined, the respect for government disappears, dissatisfaction increases, and economy is in anything but a normal state. These are the ideal conditions to impose Western social models. US enters the country.

CR brings no benefit to the country’s political forces or society. The only beneficiary is the USA, which establishes a painless, non-violent, “soft” control over its new territory.

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Modern Georgia is an example. It lost its sovereignty after the “Revolution of Roses” triggered serious transformations, destabilized the society, and led to the loss of about 20% of the country’s territory. Georgia is the most important US bridgehead in the Caucasus. It is so for a number of reasons:

– Georgia is an element of the Caucasus isthmus through which Russia obtains direct contact with Iran with which it wants to establish a strategic relationship.

– Georgia is a base for a force build-up and projection throughout the entire Caspian region, including Russia.
– Georgia is a transit country for energy resources from the Caspian to Europe.

Pursuing the main task of US geopolitics related to Russia and Caspian, the US took Georgia from under the last vestiges of Russia’s geopolitical influence and subjected it to its own direct geopolitical control. Georgia adopted an Atlanticist development vector and lost the last remnants of its sovereignty.

There are a number of other important factors.

1. The US seeks to establish direct military and strategic control over Azerbaijan and Armenia. Leaders of Azerbaijan are certain that the opposition demonstrations in March of 2011 and the planned attempts to oppose the existing constitutional order were organized from outside the country.

2. In order to ensure partnership with the EU, and particularly with Germany, the US created a cordon sannitaire extending from the cold northern seas through the Baltic States, Ukraine, Moldova, toward Georgia. Belarus is at the moment a breach in the cordon, with Poland filling that breach. The belt, consisting of Ukraine, Latvia, Lithuania, Estonia, Moldova, and Georgia, which cuts Russia off from Europe, was created by the US in order to achieve their top geopolitical objectives through the sequential initiation of CRs in these countries as part of the NCW against Russia.

In the last 20 years, US and NATO transformed Ukraine into a country hostile to Russia also through the application of net-centric technologies. The 2014 coup and 2014-2015 civil war were initiated by the US, which also provided informational, financial, and military support. Ukraine’s domestic and foreign policies are strictly anti-Russia in character.

3. Uzbekistan and Kirgiziya will remain key US geopolitical presence platforms in Central Asia. US will never abandon the intent to establish full control over the region. It will periodically destabilize the situation there in order to take Uzbekistan and Kirgiziya under control.

Usually such unsuccessful “velvet” coup attempts of the sort we observed in Uzbek Andijan or in the somewhat confusing “revolution cascade” in Kirgiziya are followed by harsher scenarios. The level of pressure is gradually increased. The “velvet” scenario is replaced by a harder line, including clashes with police, first casualties, pogroms, and then, as a rule, the situation is destabilized along ethnic lines since it is the hardest type of conflict to resolve. These actions are accompanied by a parallel creation of several social instability epicenters, the rise in economic problems, disruptions of the social situation, and a general domestic political polarization. The goal is to force these countries’ leaders to agree that they have lost control, that they no longer have power.

The outcome is the country’s territory passing under US control. The CR, should it be successful or semi-successful, is followed by more direct approaches which can ultimately lead to military operations as in Iraq and Libya.

Being a nuclear weapons state, Russia is considered by the US and NATO one of its main geopolitical adversaries. The current key geopolitical US objective is a regime change in Russia consisting of removing Vladimir Putin and his team from power. Analysis suggests that at the moment Ukraine, Caucasus, and Central Asia are the most advantageous places for the US to use in order to ratchet up pressure on Russian leadership. Maintaining the potential for violence in these locations will continue until they find a new, fresher source of conflict on Russian territory, with a potential for successful separatism, which could become a constant source of externally induced political pressure on Russian leadership.

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lundi, 28 mars 2016

Les «rebelles» en plastoc

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Les «rebelles» en plastoc

Ex: http://www.oragesdacier.info

 
Après les événements de La Manif pour Tous et de la loi Taubira, Le Figaro n’hésitait pas à écrire un article sur « Cathos et rebelles », montrant une nouvelle génération issue de la contestation « de droite ». Parmi ces personnes figurait Madeleine de Jessey, espérant naïvement reprendre l’espace public afin de mêler le spirituel au temporel et faire avancer les idées des contestataires de La Manif pour Tous au sein de l’UMP. C’est ainsi que Sens commun prit naissance, pour finalement être à l’image du mouvement, suivre le sens commun imposé par la droite libérale républicaine dans laquelle elle a été intégrée et noyée. 
 
Ces propos liminaires n’ont pas pour vocation d’attaquer Sens commun gratuitement (« on ne tire pas sur une ambulance »), mais bien de mettre en avant le déficit idéologique de la droite libérale ou « droite d’affaires » qui n’est visible aujourd’hui seulement parce qu’elle a été sauvée par les socialistes lors des élections régionales. Il est quand même fascinant de voir un Premier ministre faire campagne (car ce n’est pas son rôle), et encore plus de le voir appeler expressément à voter pour le camp – supposé – rival afin de faire barrage à un parti qui cumule dès à présent 9 millions d’électeurs à lui tout seul. Ce qui ne fait d’ailleurs qu’entériner le fait que la droite libérale et la gauche dite socialiste ne sont que les deux faces d’une pièce libérale et cosmopolite. 
 
Depuis les événements liés à la loi Taubira jusqu’à la tragique soirée du 13 novembre 2015, il a pu être observé, comme à chaque débat de société, un jeu de communication politique entre les gentils bienveillants et manichéens pour un monde meilleur, puis l’opposition politique (qui reprendra le même rôle dans le cadre d’une alternance). Quoi qu’il en soit, quand la déconstruction est à l’œuvre, rien dans l’opposition politique ne permet une politique formelle de contestation constructive ni de proposition alternative. Tout simplement parce que le fossé idéologique qui devrait les séparer n’existe plus, et cela depuis bien des années.Cependant, le « droitard » ou homme de droite censé supposer incarner une « droite forte » y voit bien un jeu d’opposition, en fustigeant le Parti socialiste de l’antichristianisme, du clientélisme envers les musulmans, la lâcheté politique, l’immigration de masse. Certains ont même pu voir dans Laurent Wauquiez, Thierry Solère, Christian Estrosi ou encore Xavier Bertrand des révélations politiques de cette droite opposée aux socialistes, alors qu’ils sont simplement les moins détestés de tout le paysage politique de la droite libérale. Mais qu’ont-ils fait à propos des thèmes précédemment cités ? 
  • Sur l’antichristianisme ? Rien n’a été fait pour prévenir ou réprimer les actes de vandalisme des lieux chrétiens en France, quand un simple graffiti sur un autre lieu de culte fait se déplacer le ministre de l’Intérieur. Pire, c’est bien sous Sarkozy que des jeunes contestant les pièces de théâtre blasphématoire ont été envoyés par cars entiers aux commissariats. 
  • Sur le clientélisme des minorités ? Il ne faut pas oublier que c’est Chirac qui a créé la HALDE ; que c’est avec Sarkozy qu’a été créé le Conseil français du culte musulman (CFCM), tentative utopique de créer un « Islam de France », d’autant plus avec un Conseil piloté en sous-main par les Frères musulmans… 
  • Sur l’immigration de masse ? Chirac a permis le regroupement familial, quand Sarkozy, à travers un discours « droitiste » faisait entrer chaque année 200 000 clandestins (avec l’accord bienveillant des grands cartels et du MEDEF d’ailleurs…) 
  • Sur l’Europe ? Quand la France dit non à la Constitution européenne en 2005, Sarkozy ratifie le traité de Lisbonne (version similaire à 95% de la Constitution européenne) via le Parlement réuni en Congrès. Hollande en sera le continuateur avec le pacte budgétaire. 
  • Sur la lâcheté politique ? Qui désormais chez les Républicains a clairement pris position en faveur de l’abrogation du « mariage pour tous » ? Sens commun ? L’entrisme trotskyste et le désir de places s’est substitué à une position politique de circonstance. Pourquoi d’ailleurs abroger une loi qui était dans les cartons de l’UMP avec leur fameux contrat d’union civile. Lâcheté politique représentée aussi à travers tous les autres pans de la politique actuelle, et notamment sur la question des migrants clandestins, des mesures sécuritaires et liberticides, ou encore de l’Union européenne. 
Le désir « droitard » de se constituer en opposition politique doit être soit sincère (mais alors pathétique) soit totalement faux (et cynique), mais dans tous les cas, il est veule et lâche dans sa manière d’affronter les problèmes de la Cité. Il est surtout lâche en ce qu’il reprend les termes de son prétendu rival, à savoir à qui mieux mieux reprendra le terme de « républicain » (à la fois vide et sacré comme le constate le professeur Frédéric Rouvillois), et, en rejetant ce qu’il appelle comme « populisme » ce qui n’est que l’aspiration populaire au respect des valeurs communes et logiques dans le bon fonctionnement de la vie en communauté. 
 
Allez, tout n’est pas perdu pour le « droitard », il lui reste une solution, celle de devenir rebelle au sens « jüngerien » du terme. Dans « Le traité du Rebelle ou le recours aux forêts » (Der Waldgänger), Ernst JÜNGER dessine une nouvelle de ses figures. Le mot « Waldgänger » désigne le proscrit islandais du Haut Moyen Age scandinave qui se réfugiait dans les forêts. Exclu de la communauté, ce réprouvé pouvait être abattu par tout homme qui le croisait. Pour sa part, JÜNGER définit le Rebelle de la manière suivante : « Nous appelons ainsi celui qui, isolé et privé de sa patrie par la marche de l’univers, se voit enfin livré au néant. Tel pourrait être le destin d’un grand nombre d’hommes, et même de tous – il faut donc qu’un caractère s’y ajoute. C’est que le Rebelle est résolu à la résistance et forme le dessein d’engager la lutte, fût-elle sans espoir. Est Rebelle, par conséquent, quiconque est mis par la loi de sa nature en rapport avec la liberté, relation qui l’entraîne dans le temps à une révolte contre l’automatisme et à un refus d’en admettre la conséquence éthique, le fatalisme. A le prendre ainsi, nous serons aussitôt frappés par la place que tient le recours aux forêts, et dans la pensée, et dans la réalité de nos ans ». 
 
Nous ne prétendons pas être des rebelles, ni être mieux que les « droitards », la question n’a pas lieu d’être. Nous prétendons seulement que la véritable politique se fait en accord avec la décence commune chère à Georges Orwell et le « populisme » tel que Christopher Lasch l’a développé, c’est-à-dire que la politique doit se faire dans le respect et dans la même vision que l’attente populaire, fondée sur le respect des valeurs de la communauté, et, n’en déplaisent aux détracteurs, ce populisme ne se transcrit pas politiquement à travers un parti en particulier mais bien par la référence primordiale à la propriété privée, les libertés publiques, la fin de tout processus de déconstruction idéologique, la souveraineté et la protection de notre patrie.
 

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dimanche, 27 mars 2016

Hillary’s Emails, Gaddafi’s Gold Dinars and Arab Springs

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Hillary’s Emails, Gaddafi’s Gold Dinars and Arab Springs

Author : F. William Engdahl
Ex: http://zejournal.mobi

Buried amid tens of thousands of pages of former US Secretary of State Hillary Clinton’s secret emails, now being made public by the US Government, is a devastating email exchange between Clinton and her confidential adviser, Sid Blumenthal. It’s about Qaddafi and the US-coordinated intervention in 2011 to topple the Libyan ruler. It’s about gold and a potentially existential threat to the future of the US dollar as world reserve currency. It’s about Qaddafi’s plans then for the gold-based Dinar for Africa and the Arab oil world.

Two paragraphs in a recently declassified email from the illegal private server used by then-Secretary of State Hillary Clinton during the US-orchestrated war to destroy Libya’s Qaddafi in 2011 reveal a tightly-held secret agenda behind the Obama Administration’s war against Qaddafi, cynically named “Responsibility to Protect.”

Barack Obama, an indecisive and weak President, delegated all presidential responsibility for the Libya war to his Secretary of State, Hillary Clinton. Clinton, who was an early backer of an Arab “regime change,” using the secret Muslim Brotherhood, invoked the new, bizarre principle of “responsibility to protect” (R2P) to justify the Libyan war, which she quickly turned into a NATO-led war. Under R2P, a silly notion promoted by the networks of George Soros’ Open Society Foundations, Clinton claimed, with no verifiable proof, that Qaddafi was bombing innocent Libyan civilians in the Benghazi region.

According to a New York Times report at the time, citing Obama Administration senior sources, it was Hillary Clinton, backed by Samantha Power, then a senior aide at the National Security Council and today Obama’s UN Ambassador; and Susan Rice, then Obama’s ambassador to the United Nations, and now National Security Adviser. That triad pushed Obama into military action against Libya’s Qaddafi. Clinton, flanked by Powers and Rice, was so powerful that Clinton managed to overrule Defense Secretary Robert Gates, Tom Donilon, Obama’s national security adviser, and John Brennan, Obama’s counterterrorism chief, today CIA head.

Secretary of State Clinton was also knee-deep in the conspiracy to unleash what came to be dubbed the “Arab Spring,” the wave of US-financed regime changes across the Arab Middle East, part of the Greater Middle East project unveiled in 2003 by the Bush Administration after occupation of Iraq. The first three target countries of that 2011 US “Arab Spring”–an action in which Washington used its “human rights” NGOs such as Freedom House and National Endowment for Democracy, in cahoots as usual, with the Open Society Foundations of billionaire speculator, George Soros, along with US State Department and CIA operatives–were Ben Ali’s Tunisia, Mubarak’s Egypt and Qaddafi’s Libya.

Now the timing and targeting of Washington’s 2011 “Arab Spring” destabilizations of select Middle East states assume a new light in relation to just-released declassified Clinton emails to her private Libya “adviser” and friend, Sid Blumenthal. Blumenthal is the slick lawyer who defended then-President Bill Clinton in the Monika Lewinsky and other sex scandal affairs when Bill was President and facing impeachment.

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Qaddafi’s gold dinar

For many it remains a mystery just why Washington decided that Qaddafi personally must be destroyed, murdered, not just sent into exile like Mubarak. Clinton, when informed of Qaddafi’s brutal murder by US-financed Al Qaeda “democratic opposition” terrorists, told CBS news, in a sick, joking paraphrase of Julius Caesar, “We came, we saw, he died,” words spoken by her with a hearty, macabre laugh.

Little is known in the West about what Muammar Qaddafi did in Libya or, for that matter, in Africa and in the Arab world. Now, release of a new portion of Hillary Clinton’s emails as Secretary of State, at the time she was running Obama Administration war on Qaddafi, sheds dramatic new light on the background.

It was not a personal decision of Hillary Clinton to eliminate Qaddafi and destroy his entire state infrastructure. The decision, it’s now clear, came from circles very high in the US money oligarchy. She was merely another Washington political tool implementing the mandate of those oligarchs. The intervention was about killing Qaddafi’s well-laid plans to create a gold-based African and Arabic currency to replace the dollar in oil trades. Since the US dollar abandoned gold exchange for dollars in 1971 the dollar in terms of gold has dramatically lost value. Arab and African OPEC oil states have long objected to the vanishing purchasing power of their oil sales, mandated since the 1970’s by Washington to be solely in US dollars, as dollar inflation soared more than 2000% to 2001.

In a newly declassified Clinton email from Sid Blumenthal to Secretary of State Hillary Clinton dated April 2, 2011, Blumenthal reveals the reason that Qaddafi must be eliminated. Using the pretext of citing an unidentified “high source” Blumenthal writes to Clinton, “According to sensitive information available to this source, Qaddafi’s government holds 143 tons of gold, and a similar amount in silver… This gold was accumulated prior to the current rebellion and was intended to be used to establish a pan-African currency based on the Libyan golden Dinar. This plan was designed to provide the Francophone African Countries with an alternative to the French franc (CFA).” That French aspect was only the tip of the Qaddafi gold dinar iceberg.

Golden Dinar and more

During the first decade of this century, Gulf Arab OPEC countries, including Saudi Arabia, Qatar and others, began seriously diverting a significant portion of the revenues from their vast oil and gas sales into state sovereign wealth funds, many based on the success of Norway’s Oil Fund.

Growing discontent with the US War on Terror, with the wars in Iraq and in Afghanistan, and with overall US Middle East policies after September 2001, led most OPEC Arab states to divert a growing share of oil revenues into state-controlled funds rather than trusting it to the sticky fingers of New York and London bankers as had been the custom since the 1970’s when oil prices went through the roof, creating what Henry Kissinger fondly called the “petro-dollar” to replace the gold-backed dollar Washington walked away from on August 15, 1971. The present Sunni-Shi’ite war or clash of civilizations is in fact a result of the US manipulations after 2003 in the region— “divide and rule.”

By 2008 the prospect of sovereign control by a growing number of African and Arab oil states of their state oil and gas revenues was causing serious concern in Wall Street as well as the City of London. It was huge liquidity, in the trillions, they potentially no longer controlled.

The timing of the Arab Spring, in retrospect, increasingly looks tied to Washington and Wall Street efforts to control not only the huge Arab Middle East oil flows. It is now clear it was equally aimed at controlling their money, their trillions of dollars accumulating in their new sovereign wealth funds.

However, as is now confirmed in the latest Clinton-Blumenthal April 2, 2011 email exchange, there was a qualitatively new threat emerging for Wall Street and the City of London “gods of money,” from the African and Arab oil world. Libya’s Qaddafi, Tunisia’s Ben Ali and Mubarak’s Egypt were about to launch a gold-backed Islamic currency independent of the US dollar. I was first told of this plan in early 2012, at a Swiss financial and geopolitical conference, by an Algerian with extensive knowledge of the project. Documentation was scarce at the time and the story remained in my mental back-burner. Now a far more interesting picture emerges that puts the ferocity of Washington’s Arab Spring and its urgency in the case of Libya into perspective.

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‘United States of Africa’

In 2009, Qaddafi, who was at the time the President of the African Union, had proposed that the economically depressed continent adopt the “Gold Dinar.”

In the months prior to the US decision, with British and French backing, to get a UN Security Council resolution that would give them the legal fig-leaf for a NATO destruction of the Qaddafi regime, Muammar Qaddafi had been organizing the creation of a gold-backed dinar that would be used by African oil states as well as Arab OPEC countries in their sales of oil on the world market.

Had that happened at the time Wall Street and the City of London were deep into the financial crisis of 2007-2008, the challenge to the reserve currency role of the dollar would have been more than serious. It would be a death knell to American financial hegemony, and to the Dollar System. Africa is one of the world’s richest continents, with vast unexplored gold and mineral wealth, had been intentionally kept for centuries underdeveloped or in wars to prevent their development. The International Monetary Fund and World Bank for the recent decades have been the Washington instruments to suppress African real development.

Gaddafi had called upon African oil producers in the African Union and in Muslim nations to join an alliance that would make the gold dinar their primary form of money and foreign exchange. They would sell oil and other resources to the US and the rest of the world only for gold dinars. As President of the African Union in 2009, Qaddafi introduced for discussion to African Union member states Qaddafi’s proposal to use the Libyan dinar and the silver dirham as the only possible money for the rest of the world to buy African oil.

Along with the Arab OPEC sovereign wealth funds for their oil, other African oil nations, specifically Angola and Nigeria, were moving to create their own national oil wealth funds at the time of the 2011 NATO bombing of Libya. Those sovereign national wealth funds, tied to Qaddafi’s concept of the gold dinar, would make Africa’s long-held dream of independence from colonial monetary control, whether of the British Pound, the French Franc, the euro or the US dollar, a reality.

Qaddafi was moving forward, as head of the African Union, at the time of his assassination, with a plan to unify the sovereign States of Africa with one gold currency, a United States of Africa. In 2004, a Pan-African Parliament of 53 nations had laid plans for an African Economic Community – with a single gold currency by 2023.

African oil-producing nations were planning to abandon the petro-dollar, and demand gold payment for their oil and gas. The list included Egypt, Sudan, South Sudan, Equatorial Guinea, Congo, Democratic Republic of Congo, Tunisia, Gabon, South Africa, Uganda, Chad, Suriname, Cameroon, Mauritania, Morocco, Zambia, Somalia, Ghana, Ethiopia, Kenya, Tanzania, Mozambique, Cote d’Ivoire, plus Yemen which had just made significant new oil discoveries. The four African member-states of OPEC–Algeria, Angola, Nigeria, a giant oil producer and the largest natural gas producer in Africa with huge natural gas reserves, and Libya with the largest reserves–would be in the new gold dinar system.

Little wonder that French President Nicolas Sarkozy, who was given the up-front role in the war on Qaddafi by Washington, went so far as to call Libya a “threat” to the financial security of the world.

Hillary’s ‘rebels’ create a central bank

One of the most bizarre features of Hillary Clinton’s war to destroy Qaddafi was the fact that the US-backed “rebels” in Benghazi, in the oil-rich eastern part of Libya, in the midst of battle, well before it was at all clear if they would topple the Qaddafi regime, declared they had created a Western-style central bank, “in exile.”

In the very first weeks of the rebellion, the rebel leaders declared that they had created a central bank to replace Gadhafi’s state-owned monetary authority. The rebel council, in addition to creating their own oil company to sell the oil they captured announced: “Designation of the Central Bank of Benghazi as a monetary authority competent in monetary policies in Libya and appointment of a Governor to the Central Bank of Libya, with a temporary headquarters in Benghazi.”

Commenting on the odd decision, before the outcome of battle was even decided, to create a western-style central bank to replace Qaddafi’s sovereign national bank that was issuing gold-backed dinars, Robert Wenzel in the Economic Policy Journal, remarked, “I have never before heard of a central bank being created in just a matter of weeks out of a popular uprising. This suggests we have a bit more than a rag tag bunch of rebels running around and that there are some pretty sophisticated influences.”

It becomes clear now in light of the Clinton-Blumenthal emails that those “pretty sophisticated influences” were tied to Wall Street and the City of London. The person brought in by Washington to lead the rebels in March 2011, Khalifa Hifter, had spent the previous twenty years of his life in suburban Virginia, not far from CIA headquarters, after a break with Libya as a leading military commander of Qaddafi.

The risk to the future of the US dollar as world reserve currency, if Qaddafi had been allowed to proceed–together with Egypt, Tunisia and other Arab OPEC and African Union members– to introduce oil sales for gold not dollars, would clearly have been the financial equivalent of a Tsunami.

New Gold Silk Road

The Qaddafi dream of an Arabic and African gold system independent of the dollar, unfortunately, died with him. Libya, after Hillary Clinton’s cynical “responsibility to protect” destruction of the country, today is a shambles, torn by tribal warfare, economic chaos, al-Qaeda and DAESH or ISIS terrorists. The monetary sovereignty held by Qaddafi’s 100% state-owned national monetary agency and its issuance of gold dinars is gone, replaced by an “independent” central bank tied to the dollar.

Despite that setback, it’s more than notable that now an entirely new grouping of nations is coming together to build a similar gold-backed monetary system. This is the group led by Russia and China, the world’s number three and number one gold producing countries, respectively.

This group is tied to the construction of China’s One Belt, One Road New Silk Road Eurasian infrastructure great project. It involves China’s $16 billion Gold Development Fund, and very firm steps by China to replace the City of London and New York as the center of world gold trade. The Eurasian gold system emerging now poses an entirely new quality of challenge to American financial hegemony. This Eurasian challenge, its success or failure, could well determine whether we allow our civilization to survive and prosper under entirely different conditions, or whether we decide to sink along with the bankrupt dollar system.


- Source : F. William Engdahl

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L’Occident et la Turquie – un sale jeu qui dure

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L’Occident et la Turquie – un sale jeu qui dure

par Willy Wimmer

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch

hd. Depuis le sommet de l’UE avec la Turquie du 6 et 7 mars, d’importants fonctionnaires dirigeants de l’UE et quelques rares Etats de l’UE – en première ligne la chancelière allemande – ont donné le mot d’ordre qu’une solution durable avec la Turquie concernant la question migratoire va bientôt être finalisée et résoudra durablement les problèmes des mois passés. Willy Wimmer a été pendant plus de 30 ans député du Bundestag de la CDU, secrétaire d’Etat au ministère de la Défense et vice-président de l’Assemblée parlementaire de l’OSCE. Son analyse illustre pourquoi l’espoir d’arriver à un accord durable dans la question des réfugiés avec la Turquie est une chimère. Non seulement à cause des revendications de la Turquie et les contenus des programmes prévus, mais aussi parce que l’Occident lui-même joue un sale jeu avec la Turquie: d’une part, on veut la garder comme alliée militaire dans la région du Moyen-Orient, d’autre part, on soutient déjà depuis des années – depuis l’agression illégale, en violation du droit international, de l’OTAN contre la Yougoslavie en 1999 – une politique de désintégration de ce pays et la formation d’un Etat kurde. Willy Wimmer craint que l’Allemagne puisse soudainement se retrouver dans une situation internationale difficile, suite à laquelle elle aurait à payer un prix très élevé, comme cela s’est produit à la suite de la Première Guerre mondiale.

Quiconque le désire peut prendre connaissance de ce que la Turquie veut et demeure en état de faire, en volant en hélicoptère entre la métropole de Diyarbakir et la frontière irako-syrienne par dessus un paysage presque infini. Jusqu’à l’horizon, on observe au début de l’été des champs de céréales. Mais ce n’est qu’une première vue, il est nécessaire de regarder plus attentivement. A tout moment, on reconnaît des murs de fondation de maisons, de villages et de villes détruites au milieu du vert soutenu. Ils témoignent de la lutte du gouvernement turc contre les Kurdes au cours des années 1970 quand plus de 3000 villages et villes ont été rasés. Des centaines de milliers de personnes ont ainsi perdu leur base de vie et leur patrie. Cela s’est passé avec l’aide de grands propriétaires terriens kurdes soutenant le gouvernement turc à Ankara dans la lutte contre les Kurdes. Prétendument, il s’agissait jadis comme aujourd’hui de combattre le PKK, mais en réalité, Ankara créa de cette manière une immense région dépeuplée pour tenir à distance les Kurdes d’Irak et de Syrie. Aux millions de personnes, ayant dû quitter leur patrie, il ne resta rien d’autre que d’aller vivre sur la côte méditerranée turque ou d’émigrer à Stuttgart ou Cologne.


A l’époque, nous Occidentaux avions accepté cette situation sans broncher, car il y avait une justification officielle de la part du gouvernement turque suite à la guerre froide. Dans la lutte contre le communisme athée qu’on imaginait chez le Kurdes chaque moyen était bon. Donc: éliminons les Kurdes. Dans la République turque cette attitude n’a vraisemblablement pas changée entretemps. La dimension de la lutte semble le prouver.

Nouvelle stratégie de l’OTAN après la «victoire» dans la guerre froide

La guerre de l’OTAN contre Belgrade en 1999 fut ressentie à Ankara comme si l’on sonnait le glas pour la Turquie. Sans s’occuper du droit international en vigueur, l’Occident s’est mis à nettoyer les Balkans de toute influence russe et de les fileter à sa guise, bombes sur Belgrade incluses. Précisément pour un pays de transit comme la Turquie, il était évident que les démarches occidentales dans les Balkans visaient au contrôle des tracés des voies de transport du pétrole et du gaz.


Mme Ciller, chef du gouvernement turc d’alors, a entrepris diverses activités dans les Balkans pour éviter le pire. Le gouvernement turc n’avait qu’à observer son propre pays, pour étudier les conséquences des séparations ethniques que poursuivaient notamment les Etats-Unis pour mieux imposer leurs buts dans cette région. Si l’on compte correctement toutes les peuplades vivant sur le territoire de la Turquie entre les Arméniens, les Kurdes et le Turcs, on arrive à vingt-quatre au sein de la République turque. Donc assez d’aspects à prendre en compte dans les calculs des stratèges occidentaux. Selon le modèle des années 1970, les acteurs des Etats-Unis et de leurs alliés les plus proches savent parfaitement que les flux de déplacés atterriront quelque part entre Flensburg et Passau.

Merkel et le mirage turc

Comme un moulin à prières et avec une sorte de dernier espoir, la Chancelière fédérale encore en fonction parle d’une amélioration de la situation migratoire, pouvant être atteinte uniquement en coopération avec la Turquie. Il faudrait conseiller à Berlin de lire les journaux. Il est effarant de constater toutes ces déclarations d’intention fanfaronnes que nous avons dû subir au cours des derniers mois. En relation avec la Turquie, on a même proposé d’envoyer des bâtiments de l’OTAN dans la mer Egée pour verrouiller les flux migratoires. Les navires n’avaient pas encore quitté leurs ports d’attache quand Ankara ne se sentait déjà plus lié à son engagement: jamais au monde on reprendrait sur territoire turc les personnes sauvées par les bateaux de l’OTAN dans la mer Egée. Mais pourquoi la Turquie devrait-elle se comporter différemment de ceux qui promettent des milliards sans jamais les débourser pour financer l’aide humanitaire turque? Un «souk» n’est rien à côté de la manière dont on se comporte l’un envers l’autre tout en appelant cela «relations amicales». Cependant Ankara réalise une chose: à l’ouest de la Turquie, on supplie Ankara de coopérer pour stopper la migration vers l’Europe et à l’est du pays, on applique le scalpel contre la volonté de la Turquie – d’ailleurs, par les mêmes acteurs s’activant en Occident pour faciliter les flux migratoires, prochainement aussi de Libye, pour protéger les flancs des guerres américaines.


Ankara a tenté faire disparaître la Syrie de la carte et entend en même temps sonner vigoureusement le glas dans la partie orientale de son territoire.


Depuis la fin de la Première Guerre mondiale le monde a assigné aux Kurdes un destin spécial. On ne leur a pas même accordé ce que les Azéris entre l’Iran et l’Azerbaïdjan avaient obtenu, excepté au cours d’une très courte période.

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Apprendre de l’histoire?

Ce qui se passe actuellement dans cette Grande région, nous renvoie 100 ans en arrière. Tout porte à croire qu’on veut à nouveau nous relier, nous les Allemands, avec le destin de cette région, avec des conséquences que nous ne pourront guère influencer. Pour quiconque s’est approfondi ces dernières semaines dans l’ouvrage historique de David Fromkin1 pour trouver des réponses aux questions concernant les problèmes actuels de cette Grande région, la situation actuelle, c’est du déjà-vu. Cette bible de l’histoire récente du Moyen- et Proche-Orient est intitulée «The Peace to End All Peace», ce qui est un titre tout à fait adapté à la situation actuelle. Si l’on tire les leçons des évènements de l’époque, la grande importance de cette région pour nous en Europe apparaît clairement. Ceci avant tout parce qu’Israël a perdu toute ses craintes de se positionner ouvertement en faveur de l’aspiration des Kurdes à fonder leur propre Etat. Cela a de grandes conséquences, car le gouvernement fédéral n’a pas hésité, tout en connaissant le soutien d’Israël aux Kurdes, à envoyer des troupes dans la région kurde.

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C’est une fois de plus du déjà-vu. En Allemagne, on a oublié ce que David Fromkin et d’autres ont écrit. La société juive et notamment les citoyens américains de religion juive étaient très favorables à l’entrée en guerre des Empires centraux contre l’Entente dans la Première Guerre mondiale. Le surplus en droits que les citoyens juifs avaient obtenus dans l’empire allemand, en comparaison à d’autres Etats, y était pour beaucoup. Cela devait changer fondamentalement pour correspondre aux intérêts de l’Entente, comme on a pu le démonter grâce aux archives de Moscou rendues publique par la suite. Le célèbre «Accord Sykes-Picot» entre l’Angle­terre et la France fut un moyen adapté. L’empereur allemand continua à soutenir ses alliés ottomans et ne réagit pas aux exigences envers lui, visant à créer un «foyer national du peuple juif» en Palestine. En fait, en Allemagne, il n’est pas nécessaire d’en dire davantage pour expliquer pourquoi aujourd’hui des soldats allemands se trouvent dans une région, où Israël propage ouvertement et sans fard la formation d’un Etat indépendant. Il est difficile d’agir de manière plus anhistorique en s’étonnant par la suite des conséquences en Allemagne.    •
(Traduction Horizons et débats)

1     Le livre de David Fromkin «A Peace to End All Peace: The Fall of the Ottoman Empire and the Creation of the Modern Middle East» a paru en 1989. Il décrit les évènements, ayant abouti à la désintégration de l’Empire ottoman pendant la Première Guerre mondiale. Cela eut des conséquences drastiques pour le Proche-Orient qui, selon Fromkin, menèrent à une nouvelle guerre mondiale, très peu connue, durant jusqu’à nos jours.

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samedi, 26 mars 2016

Extrait du discours du Premier ministre hongrois Viktor Orban sur l’état de la nation

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«Je suggère que nous nous reposions sur la source antique de la démocratie européenne: la volonté du peuple»

Extrait du discours du Premier ministre hongrois Viktor Orban sur l’état de la nation, le 28 février 2016

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch

Mesdames, Messieurs,

Les deuxième et troisième décennies du XXIe siècle seront les décennies de l’immigration massive. Nous entrons dans une ère à laquelle nous ne sommes pas préparés. Nous avons cru que ce genre de choses n’aurait pu se produire que dans un lointain passé, ou resterait confiné dans les pages des livres d’histoire. En fait, pourtant, les quelques années à venir verront de plus en plus de gens – des multitudes dépassant la population entière de certains pays européens – se fixer en Europe. Il est temps de faire face à la réalité. Il est temps de marquer la séparation entre ce qui existe et ce que nos voudrions voir exister. Il est temps de dissiper les illusions, les théories sophistiquées, les idéologies et les rêves utopiques.


La réalité, c’est que depuis longtemps déjà, un monde de sociétés parallèles s’est développé avec une régularité persistante, loin sous la surface, dans un certain nombre de pays européens. La réalité, c’est que selon un naturel ordre des choses, cela fait régresser notre monde – et avec lui, nous-mêmes, nos enfants et nos petits-enfants. La réalité, c’est que ceux qui arrivent ici n’ont aucune intention d’adopter notre mode de vie parce qu’ils considèrent que le leur a plus de valeur, de force et de visibilité que le nôtre. Et pourquoi, d’ailleurs, en changeraient-ils? La réalité, c’est qu’ils ne fourniront pas le supplément de main-d’œuvre que nécessitent les usines d’Europe de l’Ouest.


Dans les faits, on voit que pour des générations entières le taux de chômage est beaucoup plus élevé – parfois même plusieurs fois supérieur – parmi les gens n’étant pas d’origine européenne. La réalité, c’est que les pays européens n’ont pas non plus été capables d’intégrer les personnes en provenance d’Asie et d’Afrique, même ceux arrivés graduellement, sur un laps de temps couvrant plusieurs décennies. Comment pourraient-ils dans ce cas y parvenir maintenant, si rapidement et pour un si grand nombre de personnes? La réalité, c’est que nous sommes incapables d’utiliser le monde musulman pour résoudre les problèmes démographiques d’une Europe indéniablement vieillissante et diminuée, sans y perdre notre mode de vie, notre sécurité et nous y perdre nous-mêmes. La réalité, c’est qu’à moins que nous n’y mettions rapidement le holà, nous allons voir émerger un niveau de tension ingérable, entre une Europe vieillissante et un jeune monde musulman, entre une Europe séculaire et athée et un monde musulman de plus en plus fervent, entre une Europe incapable de fournir des emplois à sa propre jeunesse qualifiée et un monde musulman sous-qualifié. Et ceci n’est pas en train de se produire dans une contrée lointaine, par conséquent sans danger pour nous, mais ici, au cœur de l’Europe.

Mesdames, Messieurs,

Il n’est cependant pas trop tard pour les élites européennes d’appréhender la leçon du Général de Gaulle: «La politique doit se baser sur les faits. La politique, quand elle est un art, un service, et non une exploitation, consiste à agir pour un idéal fondé sur la réalité des faits». La réalité est historique, culturelle, démographique et géographique. Il n’est peut-être pas encore trop tard pour que nous comprenions que la réalité n’est pas une limite à la liberté. L’enseignement que nous sommes à présent en train d’en tirer, c’est que la liberté ne peut exister en opposition à la réalité; sans réalité il n’y a rien d’autre que délire politique et intoxication politique. Nous pouvons bien sûr bâtir notre monde sur notre désir des idéaux les plus nobles, mais si ce monde n’est pas basé sur des faits réels, il demeurera un vœu pieux. Lorsqu’on s’oppose au réel, il n’y a ni avancement individuel, ni progrès communs; il n’y a plus qu’échec, déception, amertume et finalement, cynisme et autodestruction. C’est sans doute pourquoi on voit tant de malheureux politiciens à l’esprit noble et libéral errant dans les couloirs de Bruxelles. Que nous le voulions ou non, les vagues d’immigration massive n’auront jamais rien de pacifique: lorsque des flots de populations se cherchent une nouvelle patrie, cela mène inévitablement à des conflits car ces personnes désirent occuper des endroits où d’autres vivent déjà: des gens qui ont fait de ces endroits leurs propres chez-eux et qui souhaitent protéger leurs foyers, leurs cultures et leurs modes de vie.

Mesdames, Messieurs,

L’histoire a enfoncé notre porte: elle a assiégé les frontières de l’Europe, la sécurité des cultures européennes et des citoyens européens. Bien que l’urgence ne favorise pas la pensée nuancée – et encore moins les sentiments raffinés – ce n’est pourtant pas contre les migrants que nos devons nous insurger. La majorité d’entre eux sont aussi des victimes: victimes de l’effondrement des gouvernements dans leurs pays, victimes de mauvaises décisions internationales, victimes des passeurs. Ils font ce qu’ils pensent être dans leur propre intérêt. Le problème est que nous autres Européens ne faisons pas ce qui devrait être dans notre propre intérêt. Il n’existe pas de meilleur mot pour désigner l’action de Bruxelles que celui d’«absurde». On dirait le capitaine d’un navire se dirigeant droit vers une collision et qui, au lieu d’entreprendre une manœuvre d’évitement, se préoccuperait de déterminer lesquels des canots de sauvetage doivent être non-fumeurs. C’est comme si, au lieu de réparer l’avarie de la coque, nous discutions de savoir quelles cabines seraient inondées et dans quelle mesure elles le seraient.

Mes amis,

En fait, on peut stopper l’immigration massive. L’Europe est une communauté d’un demi-milliard de personnes – cinq cent millions d’habitants. Nous sommes plus nombreux que les Russes et les Américains réunis. La situation de l’Europe – son développement technologique, stratégique et économique – lui donne les moyens de se défendre.
Le fait que Bruxelles soit incapable d’organiser la défense de l’Europe est déjà un problème en soi, mais il y a un autre problème, encore plus important, qui est qu’elle manque de la volonté de s’en charger. A Budapest, Varsovie, Prague et Bratislava, il nous est difficile de comprendre comment nous avons pu atteindre ce point où il est devenu possible à des gens venant d’autres continents et d’autres cultures de pouvoir être admis ici en Europe, sans aucun contrôle. Il est difficile de comprendre l’affaiblissement de l’instinct naturel et fondamental de notre civilisation, qui est de garantir notre propre défense, celle de nos familles, de nos foyers et de notre terre.


Mais, Mesdames et Messieurs, nous avons réellement des choses à défendre: la coexistence des nations européennes, libres, chrétiennes et indépendantes; les mêmes racines, les mêmes valeurs, la même histoire, la même interdépendance géographique et géopolitique; l’égalité entre les sexes; la liberté et la responsabilité; la libre concurrence et la solidarité; la fierté et l’humilité; la justice et la pitié. Nous sommes tout cela: c’est cela l’Europe. L’Europe est Hellas, la Grèce antique, pas la Perse; c’est Rome, pas Carthage; c’est le christianisme, pas un califat. Quand nous le disons, nous ne proclamons pas que nous sommes meilleurs, mais que nous sommes différents. Démontrer l’existence d’une civilisation européenne indépendante ne signifie pas qu’elle soit meilleure ou pire; cela veut seulement dire «nous, nous sommes comme ceci et vous, vous êtes comme cela».
Il y a quelques années encore, ces idées paraissaient évidentes. Il y a quelques années encore, il nous semblait que nous étions d’accord. Il y a quelques années encore, les choses avaient l’air en ordre: les cœurs et les esprits des dirigeants européens avaient l’air d’être en accord avec notre notion de ce qui était juste. L’un après l’autre, ils avaient décrété la mort du multiculturalisme. Il y a quelques années encore, nous pensions qu’ils avaient réalisé que les arrivées massives de migrants ne pouvaient favoriser leur intégration dans leurs pays. Mais en 2015, tout a changé. L’harmonie d’autrefois s’est désintégrée. Nous sommes tombés en chute libre, exactement dans le chaos intellectuel dont nous avions lutté pour sortir. Un beau matin, tout d’un coup, nous nous sommes réveillés au son de la «Willkommenskultur». Les dirigeants européens nous racontent maintenant que nous devons aider. En haut lieu, on nous presse de montrer notre solidarité et d’offrir notre assistance.

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Mes Amis,

Tout cela est naturel. Nous n’avons pas non plus des cœurs de pierre. Il est également vrai que nous n’avons pas des têtes de cailloux. Nous gardons présente à l’esprit la règle la plus importante lorsqu’on offre son aide: si nous les aidons ici, ils viendront ici; si nous les aidons là-bas, ils resteront là-bas. Au lieu de tenir compte de cette règle, Bruxelles a commencé à encourager ceux qui vivaient dans les endroits les plus pauvres et les moins chanceux du monde à venir en Europe et à échanger leurs existences pour quelque chose de différent. Chaque soir, dans la moitié du monde – ou au moins dans la moitié de l’Europe – les gens, chez eux, tentent de comprendre ce qui a bien pu arriver et ce qui se cache derrière tout ceci. Bientôt, chaque famille en Europe parviendra à sa propre explication – et je ne veux pas manquer de m’atteler à la mienne. De la façon dont je le vois, à Bruxelles et dans quelques autres capitales européennes, les élites politiques et intellectuelles se considèrent comme des citoyens du monde – par opposition à la majorité de la population, qui a, elle, un fort sentiment national. De la façon dont je le vois, les dirigeants politiques en sont également conscients. Et comme ils n’ont aucune chance de se faire comprendre par leur propre peuple, ils préfèrent lui tourner le dos. Comme on le dit dans cette partie du monde, «ils savent ce qu’il faut faire, ils osent le faire et ils le font». Mais ceci signifie que le vrai problème n’est pas à l’extérieur de l’Europe, mais en Europe. Ceux qui mettent le plus en danger l’avenir de l’Europe ne sont pas ceux qui veulent y venir, mais les dirigeants politiques, économiques et intellectuels qui essaient de redessiner l’Europe contre la volonté de ses populations. C’est ainsi que, pour planifier le transfert en Europe de plusieurs millions de migrants, est apparue la plus bizarre coalition de l’histoire du monde: les passeurs de clandestins, les activistes des droits de l’homme et les hauts dirigeants européens.

Mesdames et Messieurs,

A ce jour, nous admettons sans contrôle ni sélection des centaines de milliers de personnes venant de pays avec lesquels nous sommes en guerre, sur les territoires desquels les Etats membres de l’Union européenne sont engagés dans des opérations militaires. On ne nous a laissé aucune possibilité de dépister ceux qui pouvaient représenter un danger pour nous. A ce jour non plus, nous n’avons aucune idée de qui est terroriste, qui est criminel, qui est migrant économique et qui a réellement pris la fuite pour sauver sa vie. Il est difficile de ne pas appeler cela autrement que de la folie. […]

Mes Amis,

Nous devons arrêter l’avancée de Bruxelles. Ils se sont mis dans la tête qu’ils allaient répartir entre nous – de façon obligatoire et ayant force de loi – les migrants qui ont été transférés en Europe. Cela porte le nom de «quotas migratoires imposés». Ils ont pris cette décision de façon unilatérale, illégale, irrationnelle, injuste et minable concernant 120?000 migrants. En outrepassant avec mépris et en contournant le principe de souveraineté nationale représenté par les Premiers ministres des Etats membres, ils ont décrété l’adoption de cette loi directement au Parlement européen. Nous contestons cette décision et nous luttons pour son annulation devant la Cour européenne. A Bruxelles aussi, bien qu’en Hongrie, il semble que l’appétit vienne en mangeant. Ils veulent donc mettre en place un système appliqué à chaque migrant et chaque Etat membre qui assurera une redistribution obligatoire, continuelle et permanente des migrants.

Mes Amis,

L’UE est clairement divisée en deux camps: d’un côté il y a les fédéralistes, et de l’autre les tenants de la souveraineté nationale. Les fédéralistes veulent des Etats-Unis d’Europe et des quotas migratoires imposés, tandis que les supporters de la souveraineté nationale veulent une Europe composée de pays libres mais ne veulent pas entendre parler de quelque forme de quotas que ce soit. C’est ainsi que les quotas migratoires imposés sont devenus l’essence et le symbole même de l’époque où nous vivons. Ceci est important en soi, mais contient aussi tout ce que nous craignons, ce dont nous ne voulons pas, et recèle un potentiel explosif par rapport à l’alliance des peuples européens. Nous ne pouvons nous permettre de laisser Bruxelles se placer au-dessus des lois. Nous ne pouvons nous permettre de laisser les conséquences de politiques insensées se répandre dans les pays ayant respecté l’observance de chaque traité et de chaque loi – comme nous l’avons fait nous-mêmes. Nous ne pouvons nous permettre de les laisser nous forcer ou forcer qui que ce soit d’autre à importer les fruits amers de leurs politiques malavisées. Nous ne voulons pas – et nous ne le ferons pas – importer le crime, le terrorisme, l’homophobie et l’antisémitisme en Hongrie. Il n’y aura pas en Hongrie de zones urbaines hors-la-loi, il n’y aura pas de violence dans les rues ou de rixes entre migrants, il n’y aura pas d’incendies criminels dans les camps de réfugiés, et les gangs n’enlèveront ni nos femmes, ni nos filles. En Hongrie, nous étoufferons dans l’œuf toute tentative de ce genre et nous les punirons de manière conséquente.

Mesdames et Messieurs,

Nous ne renoncerons pas à notre droit à décider avec qui nous désirons vivre et avec qui nous ne voulons pas vivre. C’est pourquoi nous devons résister à ceux qui cherchent à populariser l’idée des quotas en Europe et nous leur résisterons. «Un risque est toujours risqué», comme le dit la vieille blague de Budapest, et nous devons en fait rassembler notre courage. Nous allons devoir en faire preuve car, pour la plus grande gloire de la démocratie européenne nous devons nous dresser face à la censure, au chantage et aux menaces. En Belgique, on a retiré des librairies des livres écrits par le ministre hongrois de la Justice et la presse de certains Etats répand sur nous des mensonges éhontés. Le ton qu’on emploie contre la Hongrie est insolent, grossier et agressif. De plus, on nous menace également de sanctions économiques, on nous accuse d’ingratitude par rapport aux soutiens que nous avons reçus. C’est une réaction semblable à celle du prêtre de l’histoire à qui l’on demandait d’éliminer les inégalités de richesses. «Parfait», dit-il, «partageons-nous le travail: vous convainquez les riches de donner et je convaincrai les pauvres d’accepter». C’est comme cela qu’on conçoit les choses. La réalité, cependant, est que nous ne devons rien – pas le moindre sou. Affaiblie, saignée à blanc, non compétitive et dénuée de tout capital après quarante-cinq ans de communisme, la Hongrie a ouvert ses portes aux compagnies occidentales. Chacun en a profité: les compagnies occidentales ont rapatrié autant d’argent à partir de la Hongrie que l’Europe en a envoyé ici. Nous sommes quittes et nous n’avons pas de compte à rendre.

Mesdames et Messieurs,

Finalement, comment pourrons-nous stopper l’offensive des quotas migratoires de Bruxelles? Je suggère que nous fassions confiance à l’antique source de la démocratie européenne: la volonté du peuple. S’il est vrai que le peuple ne veut pas de l’actuelle et démente politique d’immigration de Bruxelles – et même qu’il s’y oppose – nous devons faire place à sa voix et écouter ce qu’il a à dire. Après tout, l’Union européenne est basée sur les fondements de la démocratie. Cela signifie que nous ne devons pas prendre de décisions qui puissent changer dramatiquement la vie des gens sans les consulter, et contre leur volonté. C’est pourquoi nous allons organiser un référendum en Hongrie. Ceci ne concerne pas le quota, déjà décidé et actuellement contesté devant les tribunaux; ceci est déjà du passé. Le référendum concerne le futur: nous appelons les citoyens hongrois à combattre, en opposition au nouveau système européen des quotas migratoires imposés qui sera à l’ordre du jour en mars. Nous croyons que, même dans son état actuel, Bruxelles ne doit pas dépasser les limites de ses propres concepts. Cela ne doit pas se retourner contre les Européens.


L’Union européenne ne doit pas être une sorte d’«Union soviétique réactivée». Nous, les Hongrois, ne rejetterons pas l’Europe, en dépit de toutes ses faiblesses, de son émaciation et de son instabilité; et nous ne l’abandonnerons pas, malgré son actuel accès d’égarement. Nous sommes des citoyens de la même Europe spirituelle et historique, au même titre que Charlemagne, Léonard de Vinci, Beethoven, Saint Ladislas, Imre Madâch ou Béla Bartók. Notre Europe est bâtie sur des fondations chrétiennes et nous sommes fiers qu’elle ait accompli la réalisation de la liberté humaine et spirituelle. Nous sommes nombreux en Europe, et nous avons différents modes de pensée. Il y a ceux qui croient en des idéaux de liberté, d’égalité et de fraternité et il y a ceux qui croient en la trinité de Dieu, la patrie et la famille, et un royaume à venir de foi, d’espoir et d’amour. Mais quelles que soient nos croyances personnelles, aucun d’entre nous ne souhaite une Europe se soumettant, confrontée à un torrent humain délibérément dirigé vers nous, à des demandes agressives d’affirmation de morales et de coutumes différentes. Nous ne croyons pas que l’Europe soit condamnée à ce destin, nous ne croyons pas que l’Europe choisira de renoncer à des valeurs millénaires. Nous ne le croyons pas mais, Monsieur le Président Balog, ce que nous savons et affirmons, c’est que la Hongrie ne s’engagera pas d’un seul pas sur ce chemin.


Vive l’Europe, Vive la Hongrie!    •

Source: www.miniszterelnok.hu/in_english_article/prime_minister_v... 

(Traduction Horizons et débats)

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«Notre place est dans le camp de la paix»

km. Le 28 février 2016 à Budapest, le premier ministre hongrois Victor Orban a prononcé devant le Parlement un discours sur l’état de la nation, lequel a provoqué l’attention bien au-delà des frontières du pays. Alors que la première partie de son intervention portait avant tout sur l’histoire, le passé et l’avenir du pays, il a développé dans la seconde partie, que nous rapportons ci-dessous, le thème préoccupant actuellement l’Europe: les millions de personnes en provenance d’Asie et d’Afrique qui cherchent actuellement à migrer en Europe. On peut cependant ajouter que la première partie du discours est aussi digne d’intérêt, car elle montre un politicien ne répondant pas aux critères habituellement en vigueur chez nous. En témoigne la surprenante déclaration en faveur de la paix faite par Orban et livrée en ces termes: «C’est uniquement en l’absence de toute pression hostile de la part de grandes puissances que les Hongrois pourront être indépendants, uniquement dans ce cas qu’ils pourront vivre en liberté, qu’ils pourront emprunter la voie qui démontre leur talent et leur volonté […]. Bien sûr, il y a des époques, et cela a été vrai autrefois pour notre région, où ont soufflé des vents belliqueux, et où toute ligne politique s’est trouvée réduite à la question ‹qui est avec qui?›. Si de telles époques, si pénibles, devaient se reproduire, ce serait toujours à notre désavantage. Nous en étions vraiment malades, au point même de sembler en être arrivés au point de recevoir les derniers sacrements. C’étaient de tristes temps, pleins de tragiques cauchemars. A cette époque, ces rêves étaient remplis de hyènes, de vautours tournant en rond au-dessus des champs, de personnes déplacées, de réfugiés, de centaines de milliers de gens fuyant les camps de la mort. C’est donc un droit sacré de la politique extérieure hongroise que ce désir de paix chez nous, Hongrois. Notre place est dans le camp de la paix. Il n’est pas dans l’intérêt des Hongrois de se joindre à ces actions internationales irrespectueuses, insultantes, et qui agressent le sentiment national de l’un ou l’autre pays. […] Cette politique complaisante, prétentieuse et basée sur la supériorité morale, si séduisante et si souvent populaire dans la moitié occidentale du continent – et parfois aussi de l’autre côté du grand étang – n’est ni notre politique, ni notre voie, et elle n’est pas plus dans notre intérêt. La paix, la collaboration, le commerce, les investissements mutuels, l’équilibre régional de nos intérêts, la mise en place de ces mêmes intérêts – constituent les pierres angulaires de la politique étrangère (nationale) hongroise».

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A la folie des terroristes, une autre folie

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A la folie des terroristes, une autre folie

Jan Marejko
Philosophe, écrivain, journaliste
Ex: http://www.lesobservateurs.ch
 

Depuis l’attentat contre Charlie Hebdo en janvier 2015, j’éprouve une étrange sensation. Celle d’assister à des crises de délire dans la presse, les gouvernants et les élites intellectuelles à chaque fois que se produisent des attaques terroristes. Raymond Aron qualifiait de terroriste « une action violente dont les effets psychologiques sont sans commune mesure avec ses résultats purement physiques ».

Nul besoin de s’adonner à une profonde analyse pour voir, à partir de cette définition, que la première chose à faire, devant une action terroriste, est, pour les responsables, de limiter ses effets psychologiques : la peur, des mesures prises dans la panique, des discours grandioses ou grandiloquents sur un état de guerre. Or c’est le contraire qui se passe : tout est fait pour augmenter l’angoisse des populations, à tel point qu’un éditorialiste de la Tribune de Genève parle des citoyens désespérés de démocraties européennes. Les psychiatres vont avoir du pain sur la planche.

Les soldats dans les rues, les logorrhées médiatiques, les appels à une vigilance permanente pour repérer des terroristes, ne peuvent qu’augmenter les effets psychiques dont parle Raymond Aron. On voudrait plaire aux djihadistes qu’on ne ferait pas mieux. On leur donne en effet un statut de révolutionnaires qui luttent contre le monde entier et un tel statut, en plus d’être glorieux, séduit des jeunes un peu partout. Surtout quand la vie se réduit à la gestion de l’idiotie d’une vie privée et rien que privée, sans dimension politique ou patriotique ! Comme le faisait remarquer un journaliste du Guardian, Jason Burke, après les attentats du 13 novembre 2015, « l’État islamique, c’est plus excitant que de travailler au McDonald’s » ! Pourquoi alors ne pas se faire kamikaze ?

Mais que faire, demandera-t-on ? Eh bien, on pourrait au moins commencer par regarder ce qui se passe dans notre monde avant de prétendre le défendre avec de grandes formules creuses. En amplifiant le vide de ces formules, en allant répétant que l’islamisme est un totalitarisme (ce qu’il n’est pas) pour mieux s’aveugler sur ce qui se passe, nous en sommes arrivés à nourrir la folie terroriste avec une autre folie, celle qui consiste à donner un énorme écho médiatique à des assassins. Il me semble que l’énormité de cet écho est assourdissante, mais rares sont ceux qui entendent. Rares mais pas inexistants : Mathieu Guidère, par exemple, qui, hier soir, sur Arte, expliquait qu’on avait tout faux en s’égosillant sur les attentats de Bruxelles. Un peuple libre ne s’égosille pas. Les Anglais sous les bombardements de la Luftwaffe ne se sont pas égosillés. Quand cesserons-nous de nous égosiller ?

Les gouvernants européens ne gouvernent plus rien parce qu’ils sont pénétrés par une idéologie du vivre-ensemble ou des droits de l’homme qui est destructrice du seul vivre-ensemble qui tienne, une communauté politique. Une telle communauté se reconnaît un ennemi et le désigne. Cette désignation n’est pas une déclaration de guerre. Elle consiste à reconnaître des forces potentiellement dangereuses pour une communauté et à prendre les mesures qui s’imposent. Depuis trente ans, ces mesures n’ont pas été prises et aujourd’hui, dans l’affolement, on déclare une guerre tous azimuts. Normal ! Quand on n’a rien fait pendant des années, on bascule dans l’autre extrême, une agitation hystérique qui n’augure rien de bon.

Les attentats sont terribles pour les proches et les familles. Mais ils sont aussi terribles par ce qu’ils révèlent et annoncent. Ils révèlent une rhétorique hystérique, signe d’impuissance politique – ils annoncent une guerre civile si l’islamisme progresse. « Si Dieu décide de détruire, il commence par rendre fou, » écrivait Euripide au 5ème siècle avant Jésus Christ. Nous en sommes presque là. Des deux côtés !

Jan Marejko, 23 mars 2016

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vendredi, 25 mars 2016

Les États-Unis accélèrent leur encerclement militaire de la Chine

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Les États-Unis accélèrent leur encerclement militaire de la Chine

Auteur : Peter Symonds
Ex: http://zejournal.mobi

Les États-Unis et les Philippines ont annoncé vendredi dernier que cinq des bases militaires du pays seraient ouvertes aux forces américaines en vertu de l’Accord de la coopération renforcée de défense (EDCA). La mise en œuvre de l’accord sur les bases militaires aux Philippines n’est qu’un des composants de l’accélération du renforcement militaire des États-Unis dans la région Indo-Pacifique dans le cadre de l’encerclement et des préparatifs de guerre contre la Chine.

Les deux pays ont signé l’accord EDCA en 2014, mais la Cour suprême des Philippines vient seulement de rejeter les contestations judiciaires à l’accord en janvier. L’annonce de la semaine dernière faisait suite à deux jours de discussions de haut niveau à Washington autour d’une offre par l’administration philippine faite en février pour rendre huit bases militaires disponibles aux militaires américaines.

Les cinq « lieux convenus » comprennent la base militaire aérienne Antonio Bautista, sur l’île de Palawan, directement adjacente aux îles contestées de Spratley dans la mer de Chine méridionale. Au cours de la dernière année, Washington a considérablement accru les tensions avec Pékin, en dénonçant ses activités de remblaiement dans les îles et la « militarisation » de la mer de Chine méridionale. En octobre dernier et à nouveau en janvier, les destroyers de la marine des États-Unis ont directement contesté les revendications maritimes chinoises par intrusion dans la limite territoriale de 12 milles marins autour des îlots administrés par la Chine.

L’armée américaine aura également accès à la base aérienne de Basa au nord de Manille, le Fort Magsaysay (une base militaire énorme), la base aérienne de Lumbia au Cebu et la base aérienne de Mactan-Benito Ebuen à Mindanao. Le Secrétaire à la Défense américain, Ashton Carter, doit se rendre à Manille le mois prochain pour finaliser les arrangements. Cependant, l’ambassadeur américain aux Philippines, Philip Goldberg, a déclaré aux médias qu’il s’attendait à ce que le mouvement initial des fournitures et du personnel commence « très bientôt. » Le Congrès américain a mis de côté 66 millions de dollars pour la construction d’installations militaires aux Philippines.

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Pékin a condamné la nouvelle entente sur les bases militaires et a mis en garde contre le risque de conflit. Un commentaire publié samedi par l’agence de presse Xinhua appartenant à l’État a accusé Washington de « troubler les eaux de la mer de Chine méridionale et de faire de l’Asie-Pacifique un second Moyen-Orient. » Le lundi, le porte-parole du ministère des Affaires étrangères Hua Chunying a souligné l’hypocrisie des États-Unis, accusant la Chine de « militariser » la mer de Chine méridionale, en criant : « n’est-ce pas ce genre de renforcement continu des déploiements militaires en mer de Chine méridionale et dans les régions avoisinantes qu’ils considéraient comme de la militarisation ? »

Au moment où les États-Unis se préparaient à redéployer les forces militaires dans leur ancienne colonie, le général Dennis Via, chef du Materiel Command de l’armée américaine, a révélé aux médias la semaine dernière que Washington avait obtenu d’autres accords sur des bases militaires en Asie, dont le Vietnam, le Cambodge et d’autres pays qui n’ont pas été nommés. En vertu de ces accords, l’armée américaine sera en mesure de stocker des équipements pour permettre à ses troupes d’être déployées plus rapidement dans la région.

Via a souligné que les « ensembles d’activités » seraient axés sur les opérations de faible intensité telles que les exercices multinationaux de formation et les opérations de secours. « Nous regardons, par exemple, vers le Cambodge pour le placement d’un hôpital de soutien au combat », a-t-il dit.

Les assurances qu’une présence militaire américaine sera bénigne sont sans valeur. Comme aux Philippines, le Pentagone avance avec précaution afin de ne pas enflammer immédiatement une opposition à une présence militaire étrangère. Dans le cas du Cambodge et du Vietnam, la mort et la destruction causées dans les deux pays par la guerre néocoloniale de Washington dans les années 1960 et 1970 sont profondément gravées dans la conscience populaire.

Washington a déjà noué des relations plus étroites diplomatiques, économiques et militaires avec le régime vietnamien, y compris le soutien de sa position plus agressive dans ses différends avec la Chine en mer de Chine méridionale. Les États-Unis ont levé l’embargo sur la vente d’armes au Vietnam, ont mené des exercices militaires conjoints et cherchent un meilleur accès aux installations portuaires. Toutefois, le placement des fournitures de l’armée américaine à l’intérieur du Vietnam pour la première fois depuis que les troupes américaines ont été contraintes de se retirer en 1975 marque un tournant dans la collaboration du régime avec l’impérialisme américain.

Beijing sera encore plus préoccupé par la décision du Cambodge d’accueillir des équipements militaires américains. Le régime cambodgien a des liens étroits avec la Chine et a tenté de bloquer les efforts américains visant à faire pression sur l’Association des nations de l’Asie du Sud-Est (ANASE) pour qu’elle prenne une position plus conflictuelle contre la Chine sur la mer de Chine méridionale. Néanmoins, les États-Unis ont développé des liens de défense avec le Cambodge depuis 2006. Ceux-ci comprennent un peu d’entraînement, des droits de faire escale, et des exercices conjoints. Washington a également exploité l’Initiative du sud du Mékong (LMI) afin d’enfoncer un coin entre d’une part le Cambodge, le Vietnam, le Laos et la Thaïlande, et de l’autre, la Chine qui construit des barrages sur le cours supérieur du fleuve Mékong.

Les accords de bases militaires les plus récents avec les Philippines, le Vietnam et le Cambodge viennent conforter le stationnement des navires de combat côtier de la marine des États-Unis à Singapour et la collaboration militaire plus étroite avec l’Indonésie et la Malaisie. L’expansion rapide de la présence militaire américaine en Asie du Sud-Est va de pair avec la restructuration des bases militaires américaines permanentes en Corée du Sud, au Japon et à Guam, la mise à niveau du partenariat stratégique des États-Unis avec l’Inde, et les préparatifs du stationnement de bombardiers stratégiques de longue portée dans le nord de l’Australie.

Ce renforcement militaire de la part des États-Unis fait partie du « pivot vers l’Asie » que l’Administration Obama avait annoncé officiellement en 2011, une stratégie globale diplomatique, économique et militaire visant à subordonner la Chine aux intérêts de Washington. Le « pivot » a considérablement enflammé les poudrières potentielles de la guerre dans toute la région, et en particulier à travers ses activités provocatrices dans la mer de Chine méridionale.

À Canberra la semaine dernière, l’amiral Scott Swift, commandant de la Flotte du Pacifique des États-Unis, a lancé une autre bordée contre la Chine, déclarant que « la liberté des mers » était « de plus en plus vulnérable à une résurgence menée par un état du principe que la force fait le droit. » Il a déclaré qu’il était troublé par « les signes indéniables de militarisation dans certaines parties de la région, sans précédent par leur étendue et leur échelle. »

Le cynisme de ces déclarations ne connaît aucune limite. La marine américaine a non seulement réalisé deux opérations de « liberté de navigation » dans les eaux territoriales revendiquées par la Chine, mais aussi, plus tôt ce mois-ci, elle a envoyé le porte-avions nucléaire, le USS John C Stennis, avec son groupe d’attaque associé, en mer de Chine méridionale pendant quatre jours d’exercices et de patrouilles. Au cours du dernier quart de siècle, les États-Unis sont passés outre et ont foulé aux pieds le droit international sur la base de « la force fait le droit » en se livrant à une succession continue de guerres, interventions militaires et provocations.

Maintenant, Washington se prépare à la guerre à une échelle encore plus terrible avec la Chine en mettant les pays de la région sous pression afin de les faire rentrer dans les rangs. La visite de Swift à Canberra coïncide avec une campagne concertée pour faire pression sur le gouvernement australien pour monter sa propre opération « liberté de navigation » dans la mer de Chine méridionale – un exercice militaire téméraire qui implique toujours le risque d’une erreur de calcul ou une erreur déclenchant un conflit plus large.


- Source : WSWS

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jeudi, 24 mars 2016

Même si Donald Trump était élu, l'Etat profond américain ne changera pas

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Même si Donald Trump était élu, l'Etat profond américain ne changera pas

par Jean-Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Nous sommes de ceux qui pensent possible (voir notre Editorial "Faut-il envisager un tremblement de terre à Washington http://www.europesolidaire.eu/article.php?article_id=2092&r_id=article ) que l'élection de Donald Trump à la Maison Blanche provoque un changement important dans la politique extérieure et intérieure de l'Etat américain.
 
Ce changement viendrait du fait que Trump pourrait faire appliquer certaines des mesures surprenantes qu'il propose actuellement dans ses discours, la plus importante étant un rapprochement avec la Russie.

Mais il viendrait aussi du fait que derrière Trump, une majorité d'électeurs aurait clairement exigé un changement dans le système de pouvoir américain. Même si ce changement n'est pas aujourd'hui clairement défini, le terme même serait porteur d'espoir.

Ceci dit, nous souhaitons aussi être de ceux qui ne prendraient pas leurs espoirs pour la réalité. D'ores et déjà, l'Etat profond américain (deep state) se prépare à surmonter victorieusement toutes les difficultés que pourraient faire naître un Trump ou son électorat. On désigne couramment du terme d'Etat profond la conjonction des intérêts militaires, industriels, financiers et diplomatiques qui ont permis à l'Amérique depuis la 2e guerre mondiale de s'imposer comme hyper-puissance, même si cela lui imposait en même temps de mettre très souvent le monde à feu et à sang.

Ce complexe est trop bien organisé pour n'avoir pas prévu la façon d'échapper à d'éventuels contrôles de la Maison Blanche ou du Congrès. D'ores et déjà, on a appris que des officiers supérieurs américains avaient prévenu officieusementnt qu'ils n'obéiraient pas à des ordres de Trump qu'ils jugeraient dangereux pour ce qu'ils estiment être la sécurité nationale.

Plus subtilement le lobby militaro-industriel continue à exiger le renforcement des budgets militaires, en perspective de menaces supposées venir de la Russie et de la Chine. L'argument développé aujourd'hui est que ces menaces proviennent d'un domaine dans lequel l'opinion même informée ne comprend pas grand chose, celui de la guerre spatiale.

Les spécialistes savent que dans ce domaine l'Amérique s'est donnée depuis des années les moyens d'une « full spatial dominance ». Elle conservera son avance. Mais prétendre que la Russie et la Chine, malgré leurs efforts certains en ce domaine, pourraient menacer globalement cette domination, relève d'un argumentaire assez simpliste. Il s'agit d'abord d'obtenir de nouvelles ressources budgétaires, mais aussi de rappeler à un éventuel Président Trump que son laxisme à l'égard de ces deux puissances relèverait quasiment de la haute trahison.

Les électeurs de Trump s'en laisseront aisément persuader, si les militaires les menacent d'une destruction possible par la Russie et la Chine de leurs réseaux GPS ou de tous autres réseaux aujourd'hui vitaux.

Nous citons ici, sans le traduire car il parle de lui-même, un article mentionnant les interventions devant l'US House Armed Service strategic forces subcommittee du Général John Hyten, chef de l'Air Force Space Command.

Devant de tels arguments The Donald n'aura plus alors qu'à rentrer la queue basse à la maison.

"Adversaries are developing kinetic, directed-energy, and cyber tools to deny, degrade and destroy our space capabilities," Air Force Gen. John Hyten, head of the Air Force Space Command, told the US House Armed Service strategic forces subcommittee on Tuesday.

"They understand our reliance on space, and they understand the competitive advantage we derive from space. The need for vigilance has never been greater," he asserted.

Hyten has campaigned for a new Air Force project group, whose sole purpose would be to protect US space assets against foreign "aggression." On Tuesday, he warned that US Global Positioning System satellites are vulnerable to attack.

Lt. Gen. David Buck, commander of Joint Functional Component for Space, testified alongside Hyten.

"Simply stated, there isn't a single aspect of our space architecture, to include the ground architecture, that isn't at risk," Buck declared. "Russia views US dependency on space as an exploitable vulnerability and they are taking deliberate actions to strengthen their counter-space capabilities."

Buck also sounded alarms over China's creation of its Strategic Support Forces, a space warfare and cyber warfare unit.

"China is developing, and has demonstrated, a wide range of counter-space technologies to include direct-ascent, kinetic-kill vehicles, co-orbital technologies that can disable or destroy a satellite, terrestrially-based communications jammers, and lasers that can blind or disable satellites," he said.

"Moreover, they continue to modernize their space programs to support near-real-time tracking of objects, command and control of deployed forces, and long-range precision strikes capabilities."

Référence:

http://www.spacewar.com/reports/Panic_Reaches_New_HeightsRussia_China_Planning_Space_Attacks_on_US_999.html

Jean Paul Baquiast

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mercredi, 23 mars 2016

Facing Turkey, Europe Chooses Suicide

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Facing Turkey, Europe Chooses Suicide

By

Voltairenet.org & http://www.lewrockwell.com

Democracy is a tramway – you climb on to get where you want to go, then you climb off. Recep Tayyip Erdoğan (1996)

The European Council of the 17th and 18th March 2016 adopted a plan which aimed to solve the problems posed by the massive influx of migrants from Turkey [1]. 28 heads of state and government submitted to the demands of Ankara.

We have already analysed the way in which the United States wanted to use the events in the Near East in order to weaken the European Union [2]. At the beginning of the current «refugee crisis», we were the first to observe that this event had been deliberately provoked and the insoluble problems that it was going to cause [3]. Unfortunately, all our analyses have been verified, and most of our positions have now been widely adopted by our erstwhile detractors.

Going further, we would like to study the way in which Turkey has seized control of the game, and the blindness of the European Union, which persistently remains one step behind.

Recep Tayyip Erdoğan’s game

President Erdoğan is unlike other politicians. and it seems that the Europeans, neither the people nor their leaders, have realised this.

• First of all, he came from the Millî Görüş, a pan-Turkish Islamic movement with connections to the Muslim Brotherhood of Egypt, and favourable to the restoration of the Caliphate [4]. According to him – and also to his allies of the Milliyetçi Hareket Partisi (MHP) – the Turkish people are the descendants of Attila’s Huns, who were themselves the children of the Steppenwolf of Central Asia, with whom they share endurance and cold-heartedness. They form a superior race who are destined to rule the world. Their soul is Islam.

President Erdoğan is the only head of state in the world who proclaims an ethnic supremacist ideology, perfectly comparable to Nazi Aryanism. He is also the only head of state in the world who denies the crimes of history, notably the massacres of non-Muslims by Sultan Abdülhamid II (the Hamidian massacres of 1894-95 – at least 80,000 Christians murdered and 100,000 Christians incorporated by force into the harems), then by the Young Turks (the genocide of the Armenians, the Assyrians, the Chaldeans, the Syriacs, the Pontic Greeks and the Yezidis, from 1915 to 1923 – at least 1,200,000 dead) – a genocide which was executed with the help of Germa n officers, including Rudolf Höß, the future director of the camp at Auschwitz [5].

While celebrating the 70th anniversary of freedom from the nightmare of Nazism, President Vladimir Putin emphasised that «ideas of racial supremacy and exclusivism provoked the bloodiest war in History» [6]. Then, during a march – and without naming Turkey – he called on the Russian people to be ready, if necessary, to renew the sacrifice made by their grand-parents in order to save the very principle of equality between all humanity.

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• Secondly, President Erdoğan, who is supported by only one-third of the population, governs his country alone and by force. It is impossible to know precisely what the Turkish people are thinking, because the publication of any information questioning President Erdoğan’s legitimacy is now considered as an attack on state security, and leads immediately to prison. However, if we refer to the latest studies published, in October 2015, less than one-third of the electorate supports him. This is much less than the Nazis in 1933, who could count on 43% of the votes. This is why President Erdoğan was only able to win the general elections by means of outrageous trickery. Amongst others –

- The opposition media were gagged – the major dailies,Hürriyet and Sabah, as well as ATV television, were attacked by thugs from the party in power, and investigations targeted journalists and Press organs accused of supporting «terrorism» or having published slanderous criticisms of President Erdoğan. Web sites were blocked, Internet service providers cancelled the offers of opposition TV channels, and three out of five national TV channels, including the public channel, broadcast programmes which were clearly in favour of the party in power. The other national TV stations, Bugün TV and Kanaltürk, were closed by the police.

- A foreign state, Saudi Arabia, poured 7 billion pounds of «gifts» into Turkey to help «convince» the electorate to support President Erdoğan (about 2 billion Euros).

- 128 political headquarters of the left-wing party (HDP) were attacked by thugs from President Erdoğan’s party. Many candidates and their teams were beaten up. More than 300 Kurdish businesses were destroyed. Several dozen HDP candidates were arrested and placed in provisional detention during the campaign.

- More than 2,000 opposition figures were killed during the election campaign, either by direct attacks or else by governmental repression against the PKK. Several villages in the South-East of the country were partially destroyed by army tanks.

Since Erdoğan’s «election», an iron veil has fallen over the country. It has become impossible to find information concerning the condition of Turkey in the national Press. The main opposition daily, Zaman, has been placed under supervision and now restricts itself to the praise of the greatness of «Sultan» Erdoğan. The civil war, which is already raging in the East of the country, is spreading, by means of terrorist attacks, to Ankara and as far as Istanbul, to the total indifference of the Europeans [7].

Mr Erdoğan governs almost alone, accompanied by a small group which includes Prime Minister Ahmet Davutoğlu. During the electoral campaign, he declared publicly that he was no longer applying the Constitution, and that all powers were now in his hands.

On the 14th March 2016, President Erdoğan declared that as far as the struggle with the Kurds was concerned, «… democracy, liberty and the rule of law no longer have the slightest value». He announced his intention to expand the legal definition of «terrorist» to include all those who are «enemies of the Turks» – in other words, those Turks and non-Turks who are opposed to his supremacy.

In a project costing half a billion Euros, Recep Tayyip Erdoğan ordered the construction of the largest Presidential palace ever occupied by a head of state in world history – the «White Palace», in reference to the colour of his party, the Justice and Development Party, or AKP. It extends over 200,000 square metres, and houses a plethora of services, including ultra-modern secure bunkers, linked to satellites.

• Thirdly, President Erdoğan uses powers which he has given himself – anti-constitutionally – to transform the Turkish state into the godfather of international jihadism. In December 2015, the Turkish police and legal system were able to establish the personal connection between Mr. Erdoğan and his son Bilal with Yasin al-Qadi, Al-Qaïda’s global banker. He fired the policemen and the magistrates who had dared to «damage the interests of Turkey» (sic), while Yasin al-Qadi and the state sued the left-wing newspaper BirGün for having reproduced my editorial, «Al-Qaeda, NATO’s Timeless Tool».

Last February, the Russian Federation presented a report to the Intelligence department of the UN Security Council which attested to the support by the Turkish state for international jihadism, in violation of numerous UN Resolutions [8]. I published a precise study of these accusations which was immediately censored in Turkey [9].

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The response of the European Union

The European Union had sent a delegation to supervise the general elections of November 2015. It held back the publication of its report for a long time, then decided to publish a short, diluted version.

Panicked by the reaction of their populations against the massive entry of migrants – and, for the Germans, the abolition of a minimum wage which resulted – the 28 heads of state and government of the Union worked out a procedure which would leave Turkey to solve their problems for them. The High Commissioner of the United Nations for Refugees, Filippo Grandi, immediately pointed out that the solution chosen was in violation of international law, but even supposing that this may improve, it is not the main problem.

The Union agreed to

- pay 3 billion Euros annually to Turkey to help it deal with its obligations, but with no structure for verifying the use of this funding,

- end the visa requirements for Turkish nationals who enter the Union [10] – it is only a question of months, even weeks,

- accelerate the negotiations for Turkey’s adhesion to the Union – this will take a lot longer and will be a more random process.

In other words, blinded by the recent electoral defeat of Angela Merkel [11], the European leaders have settled for applying a temporary solution to slow the flux of migrants, but without seeking to resolve the origin of the problem, and without taking into account the infiltration of jihadists among the refugees.

The Munich precedent

In the 1930’s, the elites of Europe and the United States considered that the USSR, by its model, threatened their class interests. They therefore collectively supported the Nazi project for the colonisation of Western Europe and the destruction of the Slavic people. Despite repeated appeals by Moscow for the creation of a vast alliance against Nazism, European leaders accepted all the demands of Chancellor Hitler, including the annexation of the regions peopled by the Sudetes. These were the agreements of Munich (1938), which forced the USSR, in order to save its own skin, to conclude, in turn, the Germano-Soviet Pact (1939). It was only too late that certain of the leaders of Europe, then the United States, realised their error, and decided to ally with Moscow against the Nazis.

Now, under our very eyes, the same errors are being repeated. The European elites consider the Syrian Republic to be an adversary – either they are defending the colonial point of view of Israël, or they hope to recolonise the Levant themselves and appropriate the gigantic and still unexploited reserves of gas. They, therefore, supported the secret operation by the United States for «régime change» and pretended to believe in the fable of the «Arab Spring». After nearly five years of proxy war, noting that President Bachar el-Assad is still there despite the fact that his resignation has been announced a thousand times, the Europeans have decided to finance – to the tune of 3 billion Euros per year – Turkish support for the jihadists, allow them victory and the end of the migrations. It will not be long before they realise [12], too late, that by repealing the visa regulations for Turkish citizens, they have authorised the free circulation to Brussels from the Al-Qaïda camps in Turkey [13].

The comparison with the end of the 1930’s is all the more pertinent since, during the Munich agreements, the Nazi Reich had already annexed Austria without provoking any particular reaction from the other European states. Today, Turkey already occupies the North-East of a member state of the European Union, Cyprus, and a strip a few kilometres wide in Syria, which it administrates via a specially nominated wali (prefect). Not only does the European Union let that pass, but by its attitude, encourages Ankara to pursue its annexations with no regard for international law. The common logic of Chancellor Hitler and President Erdoğan is based on the unification of «race» and the cleansing of the population. Hitler wanted to unite the populations of «German «race» and cleanse them of «foreign elements» (the Jews and the gipsies) while Erdoğan wants to unite the populations of «Turkish race» and cleanse them of «foreign elements» (the Kurds and the Christians).

In 1938, the European elites believed in the friendship of Chancellor Hitler, today they believe in the friendship of President Erdoğan.

The Best of Thierry Meyssan

French intellectual, founder and chairman of Voltaire Network and the Axis for Peace Conference. His columns specializing in international relations feature in daily newspapers and weekly magazines in Arabic, Spanish and Russian. His last two books published in English : 9/11 the Big Lie and Pentagate.

The articles on Voltaire Network may be freely reproduced provided the source is cited, their integrity is respected and they are not used for commercial purposes (license CC BY-NC-ND).

Previous article by Thierry Meyssan:

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Entre les mâchoires du loup…

Entre les mâchoires du loup…

Ex: http://cerclenonconforme.hautetfort.com

loup2816279282_1.gifIl faut croire que nous arrivons à un carrefour dans notre Histoire suite à un emballement frénétique typique de notre société post-moderne. 2015 marque en effet le début de ce qui semble être une nouvelle ère avec le retour en puissance du terrorisme islamique sur le sol européen et ce pour le plus grand malheur de l’irénisme ambiant et de l’hédonisme-matérialiste de l’homo occidentalis. Hélas ! La réponse à la menace terroriste est tout aussi funeste que la menace elle-même : outre le déni de réalité, l’état d’urgence et la société sécuritaire. Nous sommes littéralement dans la gueule du loup.

Le contexte

« Nous devons cette vérité à nos peuples: il y a aura d'autres attaques, des attaques d'ampleur, c'est une certitude. Cet hyper-terrorisme est là pour durer. » C’est en ces termes que le premier ministre français, Manuel Valls, décrivit la situation lors la Conférence sur la sécurité de Munich en février dernier. Les uns y verront un langage de vérité, le fameux « parler vrai », tandis que le autres, dont nous faisons partie, y voyons surtout un aveu de faiblesse, soit l’arbre qui cache la forêt déboisée de ce qui fut jadis la souveraineté de l’Etat-nation. Pour Carl Schmitt, « Est souverain celui qui décide de la situation exceptionnelle », et autant dire qu’en raison des attaques terroristes de 2015 on ne la sent pas vraiment, la souveraineté de l’état.

La mâchoire supérieure : l'état d'urgence

En conséquence des attentats du vendredi 13 novembre 2015, François Hollande déclara l’état d’urgence. A première vue rien de vraiment surprenant. Cependant ce dernier en étant prolongé, pour l’instant ad vitam aeternam, et, conjugué avec les nouvelles lois sur le renseignement, esquisse un tout autre dessein : Des militants écologistes l’ont appris à leur dépend lors de la COP21… L’état d’urgence est supposé être effectif jusqu’à la fin de la résolution du problème. Hors un « hyper-terrorisme » qui « est là pour durer » suppose donc un état d’urgence qui est là pour durer également. L’exceptionnel devient donc prétexte à l’instauration de mesures émanant d’un gouvernement se sentant en danger car honnis et contesté par sa base. Cet état d’urgence est, la plupart du temps, à géométrie variable : certaines manifestations sont maintenues malgré des troubles à l’ordre public (manifestations d’antifas mais aussi de lycéens) tandis que d’autres sont arbitrairement interdites (notamment les manifestations de patriotes). La devise du gouvernement « français » ? Dur avec les faibles, faible avec les durs ! Quant à l’efficacité du dit état d’urgence, nous l’avons vu de nos propres yeux lors de l’affaire de la conférence de Bernard Lugan le 3 mars dernier à Clermont-Ferrand (http://bernardlugan.blogspot.fr/2016/03/echec-de-la-tentative-de-censure-et.html). On peut donc, en plein état d’urgence, constituer des groupes armés pour attaquer des étudiants et un hôtel sans que cela pose le moindre problème. Remplacez les militants d'extrême-gauche par des islamistes armés de kalachnikovs et nous vous laissons imaginer le carnage...

La mâchoire inférieure : le nouveau terrorisme islamique

C’est un ennemi de l’intérieur organisé en réseau et charpenté par un dogme : l’islam. Tous les musulmans ne sont pas terroristes certes, mais tous les terroristes dont nous parlons sont musulmans et se réclame de l’islam. C’est un fait indiscutable. Dans nos pays d’Europe de l’Ouest, et plus particulièrement en France et en Belgique, des foyers d’infection se sont petit à petit développés avec, à n’en pas douter, un « laisser-faire » de la part de l’Etat. Ce terreau, nous le savons, est constitué avant tout par des délinquants et de criminels ré-islamisés, des« islamoccidentaux », qui empruntent le pire du dogme et du fanatisme islamique et le pire de la société occidentale : d’un point de vue sociologique, nous avons à faire à un cocktail redoutable… Ces créatures hybrides sont donc passées de la vente de drogue aux attentats de masse devenant de facto l’avant-garde violente de l’islamisation de l’Europe. Impossible d’agir en conséquence si les dirigeants et les classes politiques françaises et européennes n’admettent pas l’incompatibilité ontologique entre l’Islam/islam et la société occidentale, mais aussi avec notre Weltanschaaung et notre conception de l’Imperium Européen.

Les mâchoires se referment

Le résultat, nous le voyons aujourd’hui avec les attentats sur le sol belge, est la création et l’instauration d’un climat anxiogène. Maintenir la population dans la peur est le but premier mais aussi le point commun entre l’Etat Français et les organisations islamo-terroristes. L’agneau se tourne vers son berger ou se soumet au prédateur, l’un étant souvent le persona (masque) de l’autre. Des années d’intense propagande ethno-masochiste, de repentance et surtout d’irénisme ont transformé ce qui fut il y a bien longtemps l’hoplite de la Grèce antique en festivus festivus pacifiste. Redresser la barre est un défi de taille.

Ainsi nous devons faire face à deux menaces à la fois : d’une part, un système oligarchique de plus en plus autoritaire qui détourne les pouvoirs étatiques pour arriver à ses fins et se maintenir en place (la mâchoire supérieure) ; d’autre part une menace politico-religieuse nourrie de la décrépitude de nos sociétés occidentales et de l’impossible assimilation de milliers d’étrangers de culture musulmane sur notre sol (la mâchoire inférieure) et de leur religion conquérante. Les deux veulent instaurer à terme une dictature reposant sur des idéaux universalistes, bien que l’essence de ceux-ci soient envisagés de manière complètement différente par les deux parties (anthropo-centré et individualiste pour le premier, theo-centré et holiste pour le second). Par conséquent nous devons comprendre que nous venons d’entrer dans les années décisives et que nous devons nous préparer individuellement et collectivement. Ensuite, il est évident qu’une troisième voie s’impose : rejeter le choc de civilisation en ne prenant parti ni pour le camp occidental ni pour l’Islam : Le dualisme n’est pas une fatalité de l’Histoire mais une fatalité de l’esprit humain.

Donatien/CNC

Note du C.N.C.: Toute reproduction éventuelle de ce contenu doit mentionner la source.

 

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mardi, 22 mars 2016

Duitse nationalisten willen weer vriend zijn met Rusland

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Door: Dirk Rochtus

Duitse nationalisten willen weer vriend zijn met Rusland

Ex: http://www.doorbraak.be

In Duits-nationaal voelende kringen, zoals ook bij de AfD, leeft begrip voor Rusland. Die sympathie komt niet uit de lucht vallen.

Geen enkele partij aan de rechterflank van de Duitse christendemocraten (CDU en CSU) was tot nu toe een langdurig succes beschoren. De neonazistische NPD bijvoorbeeld vegeteert als muurbloempje. Maar nu is er de populistische Alternative für Deutschland (AfD) die zich als enige kracht rechts van de christendemocratie weet te verankeren. Dat tonen de verkiezingen van 13 maart in drie Duitse deelstaten aan. De AfD zetelt daarmee al in acht deelstaatparlementen en breidt haar invloed verder uit. Dat zou op lange termijn ook zijn weerslag kunnen hebben op de buitenlandpolitiek van de Bondsrepubliek Duitsland, meer bepaald tegenover Moskou. De AfD steekt haar begrip voor Rusland niet onder stoelen of banken. Haar vice-voorzitter Alexander Gauland noemt Rusland een 'legitieme partner in het concert van de mogendheden' en een bondgenoot in 'de strijd tegen het islamitisch terrorisme'. Zeker met dat laatste raakt de AfD een gevoelige snaar bij een groot gedeelte van de Duitse bevolking.

Bondgenootschap


Een korte historische terugblik leert ons dat Duitsland en Rusland er bijzondere relaties op nahielden. Met het Verdrag van Rapallo van 16 april 1922 bijvoorbeeld vonden Duitsland als verliezer van de Eerste Wereldoorlog en Rusland als jonge Sovjetstaat elkaar, juist omdat beide toen voor het Westen nog paria's waren. In diezelfde periode waren er ook Duitse intellectuelen die dweepten met Rusland als alternatief voor het 'decadente' Westen. Arthur Moeller van den Bruck, boegbeeld van de 'Konservative Revolution' en auteur van het boek 'Das dritte Reich' (1923), brak een lans voor de samenwerking van het Duitse en het Russische volk als 'jonge volkeren', die omwille van hun dynamiek de toekomst zou toebehoren. Linke Leute von rechts, zo werden die Duitse nationalisten genoemd die toen droomden van een bondgenootschap met de Sovjet-Unie in de strijd tegen het kapitalistische Westen. Na de Tweede Wereldoorlog integreerde de Bondsrepubliek Duitsland zich in het Westen vanuit het geloof in de waarden van de democratie. Bondskanselier Konrad Adenauer (CDU) loodste de jonge West-Duitse staat binnen in Europa (via de Europese Gemeenschap voor Kolen en Staal) en in de trans-Atlantische gemeenschap via de Noord-Atlantische Verdragsorganisatie (NAVO). Maar zelfs tijdens de Koude Oorlog bleef de Bondsrepubliek zich bewust van de noodzaak aan goede betrekkingen met Moskou.

'Europa van de naties'

Zo komt het dat er in het huidige Duitsland heel wat Russlandversteher te vinden zijn in de politiek, de media en de academische wereld, zowel aan de linker- als aan de rechterzijde. Iemand die van heel links naar heel rechts ging, is de publicist Jürgen Elsässer die zijn sympathie betuigde voor de pro-Russische vleugel van de AfD. Hij interviewde in 2013 voor het extreemrechtse magazine Compact de Russische filosoof Alexander Dugin, de theoreticus van de Euraziatische beweging. Volgens Dugin zou Rusland Europa moeten beschermen tegen het 'verderfelijke' liberalisme en tegen het 'imperialistische' Amerika, en daarvoor de Westerse landen via hun parlementen moeten infiltreren. Dat doet Moskou nu al, bijvoorbeeld door financiële steun te geven aan het Franse Front National. Zoiets weigert de AfD, maar ze gaat geestelijk wel mee met Rusland. De nationaal-conservatief denkende Gauland praat de annexatie van de Krim door Rusland goed, en strijkt zo de Europese Unie tegen de haren in. Het electorale succes van de AfD zal het koor van Russlandversteher binnen maar ook buiten Duitsland versterken en zo ook het geloof in een 'Europa van de naties'.

(Dit artikel verscheen eerder in De Morgen).

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The Left’s Hollow Empire

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The Left’s Hollow Empire

By Jarosław Ostrogniew

Ex: http://www.counter-currents.com

Stranger in a Strange Land

For the last ten years I have been involved in the Right scene, mostly nationalist and traditionalist, both on the internet and in real life. I am perfectly aware of all the vices of this scene (the backstabbing, sectarianism, in-fighting, alcoholics, kooks, renegades) as I have experienced them first-hand. However, I am also perfectly aware of all the vices of the Left scene. And over the years I have come to the conclusion that Left is morally corrupt, weak, and inferior to the Right.

You see, for the last ten years I have been also working as a translator (although it has never been my only job). And as I specialize in social work, I have mostly worked in international projects, funded by the European Union and other trans-national organizations. So far I have worked with state institutions, NGOs, schools, universities, churches, professionals, and volunteers from all European countries (members and non-members of the EU), North America, and some African and Asian countries, including Turkey, Nigeria, Ghana, the United Arab Emirates, or Kazakhstan.

As you can guess, I have worked in a predominantly leftist environment. And since I have become a convinced nationalist some fifteen years ago, you can wonder how I managed to remain in this job. I got into this work by chance and coincidence, and there were no satisfying (financially or otherwise) alternatives at that time. And the three main factors that made it possible for me to keep working in this leftist environment are the main vices of the Left: narcissism, incompetence, and greed.

The Dark Triad of the Left: Narcissism, Incompetence, Greed

According to my experience the Left is extremely narcissistic. They are often the kind of people who don’t want to have children so they can have more time to post selfies on Instagram. When I first started working, I thought I was going to argue with everyone about everything due to the obvious worldview differences. However, most of the leftists I have met, coming from all over the world, are so narcissistic that it is difficult to say anything during a conversation with them. They drift away into endless monologues about themselves, and “I,” “me,” “my” are the most used words. If I wanted to speak my mind, in most cases I would have to just interrupt and change the topic — which would turn into another monologue once it would be the other party’s turn to speak. To provide an example: I have worked with a person, whom I would meet at least weekly outside of work (riding the same bus, etc.), so there were plenty of occasions for small talk. And it was after more than a year that this person asked me about my personal life (namely my marriage). Which means that for over 50 conversations I was never asked any relevant question, I just listened to monologues.

I do not like dishonesty, but on the other hand I am not very effusive, so when I started the job, I decided that I will answer honestly any straight-forward question regarding my beliefs or anything related. So far, for over a decade, not one such question was asked. And bear in mind, that being involved in such projects includes lots of socializing: obligatory dinners or cultural events during which work is not the number one topic. And as I listen more than I talk, during countless monologues I have learned a lot about these people, starting with details of their intimate or family lives, their ridiculous beliefs, and enough gossip, in-fighting, and back-stabbing to avoid any non-obligatory socializing with them. Honestly, going to sleep early is much more fun than partying with international leftists. I have never encountered such levels of narcissism, even in my high school times.

Nobody asks me about my views, but even if they did, they would probably still have to work with me. And the reason is incompetence. You see, most of these leftist professional project managers and participants are not very professional. They have a good knowledge of foreign languages, paperwork and office skills, etc. But many of them just cannot do it. They have to hire people from outside of their organizations or their environment who will do the more complicated stuff (such as converting .doc files to .pdf files). And if you specialize in certain fields, there is usually not much competition. To hide their incompetence, leftists will often choose the model of declaring certain skills and then paying someone from their pockets to do the work for them, so they can just sign it with their name.

The last component of the Dark Triad of the Left is greed. Sure, leftists really are leftist. They honestly believe in all this nonsense. And sure, the projects are aimed at realizing those aims. However, only the youngest volunteers are engaged and idealistic. They do all the dirty work — such as actually working with people — for free. The managers and others do it for the money. And many of them don’t give a damn about the beliefs of anyone they work with. If any of their co-workers was outed as “evil conspiracist” or something of that sort and was publicly denounced as a heretic, they would probably loudly denounce him, but still pay him unofficially to do the work that needs to be done and that they cannot do themselves because of their lack of skills. I know some people with politically incorrect views, which they discuss openly, who are ghost-working for politically correct organizations, and are paid outside of the pay list.

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The Left is Everywhere . . .

I have witnessed the hegemony of the Left in countless institutions. The belief in equality and the need to eradicate existing identities in order to create a humanist utopia pervades NGOs, schools, academia, and churches. These institutions which do not adhere to this ideology are excluded from most important international grant systems (which means that they have no access to actual money).

Interestingly, I have worked with a few churches (various Catholic, Orthodox, and Protestant denominations) and I can tell you that when it comes to social ideology, they are hardcore egalitarians. The only difference is that they believe that this humanist post-racial utopia will be much better if it is sprinkled with holy water or someone puts a cross at top of it. Even more interestingly, I have worked with quite a few Muslims, and many of them believe the same thing, except that they would prefer an imam to recite Quran verses over this utopia.

Unfortunately, in these parts of the world I got to know or I met people coming from them, there are institutions which promote the leftist worldview and which are doing quite well due to the existing international system of grant-funding supported by western governments. However, they have no real popular support. Their popular support is based on people who come to the events the institutions organize for free (the EU pays, the participants don’t). However, most of them do not support the organizations financially in any way, and if they had to pay, 99% of the popular support would disappear.

. . . But Not Everyone is Leftist

I have never expected to meet anyone but leftists during my work. But as it turns out, reality was much more complex. Of course, the majority of the people I have worked with were leftists. But if you listen to people you can learn quite a lot — probably because they presume that if you don’t voice your objections, it means that you agree with them.

First of all, there are those who don’t really have any views at all. Generally, they don’t support any ideology. They sort of believe in the leftist paradigm, but on the other hand they don’t really support it, and if the paradigm changed, they would not really mind. What they care mostly about are their paychecks and other profits arising from the projects.

Secondly, there are people who agree with the liberal values but they do not agree with the way they are realized or protected. These are the kind of people who support EU and gay marriage and despise conservatives, but they oppose Muslim immigration because it interrupts the realization of the humanist utopia in Europe. It seems that it is mostly people from Western Europe who fall into this category.

Thirdly, there is the most interesting group: people who reject at least partially the leftist ideology. The existence of such people in the leftist environment surprised me the most.

For instance, one man I have worked with, an older teacher in his 60s, coming from an “old EU” country, who has a few people of mixed ethnicity in his organization and who had previously told me about the merits of Che Guevara, all of sudden tells me that jazz is for blacks, and whites should listen to their own music, that it is the Jews who are pushing African culture on whites, and that Ezra Pound was a great poet and a visionary, with a great understanding of world politics. The same man votes for his local labor party and changes his profile pic on Facebook to the rainbow flag or “Je suis Charlie.” A middle-aged woman from Eastern Europe, who actively promotes “anti-anti-Semitism” etc. tells me that multiculturalism is the main cause of crime in Europe. A young student (after a few glasses of wine) tells me that he can’t wait for the EU to fall apart and we go back to nation-states free of non-European immigrants.

Unfortunately there are lots of outright and hardcore leftists involved in these projects, and while they may not constitute the majority of the workers, they are the loudest minority and it is often they who dictate what others do. They are also the most incompetent and arrogant of the people involved, who due to their dark personalities and lack of opposition to their exploitation of other people, have made it to the top of their organizations. 

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The Work of the Left is Useless

If you live in Europe, especially in Eastern Europe, you must have heard countless times about the EU-funded international projects. Let me tell you from first-hand experience: they are useless. The official aim of the projects is, of course, to heal the world and make it better for you and for me, and the entire human race. But in reality they boil down to flying several dozen of people from various countries to one place, having them sleep in hotels and eat out, discussing the documents they have already produced and deciding how to produce their next documents. There are some actual actions which benefit some small numbers of people, but these are extremely rare. There are many more instances of organizations not doing anything productive, but producing very impressive documents. For instance, the social projects are hell-bent on promoting ideas or actions in the local community. In reality this is not impressive at all: people who belong to a NGO also belong to another NGO, so they invite their five friends to listen to one of their PowerPoint presentations, and then they switch sides, and they listen to presentations by their friends on another project. So while the projects are aimed at immanentizing the eschaton, they are hardly the means to achieve it.

However, the projects are very effective at creating something different: a class of uprooted unprofessionals who are attached by the umbilical cord of project administration to the budget of the EU. These people are totally dependent on the EU administration and will do anything to support it. These “professional EU project teams” are an odd bunch: often, they are no-lifes who vegetate in rented rooms in their homelands, but who spend their lives on traveling from one project meeting to another. It is like an impoverished jet set: people who travel by planes, sleep in good hotels, and eat out twice a day while on project meetings, but cannot afford to rent a whole apartment at home. Administration of these projects often does not pay much in actual money, but when you consider the costs of traveling and accommodation, they are extremely costly, and they provide people who are hardly wealthy with a luxurious lifestyle.

This “project class” is highly cosmopolitan and alienated from its original society, for instance a Bulgarian living in Spain whose husband is an Estonian living in Portugal, or a Ukrainian Jew living in the Netherlands married to a Nigerian from the United Arab Emirates residing in the United Kingdom. These are ideal EU citizens: uprooted, with no actual identity, with skills useless in any other field, totally dependent on the preservation of the European status quo. Especially in Eastern European countries, with no career opportunities for people with college degrees in social sciences and humanities, this is basically how the EU bureaucracy corrupts the youth.

And it is this kind of people who are doing most of the work of the Left. They are useless unprofessionals — however, they are perfectly aware that there is no future for them outside of the EU-funded NGO network. Thus, they will defend the EU to their last breath. But let’s be honest: it will not be a very fierce defense.

Article printed from Counter-Currents Publishing: http://www.counter-currents.com

URL to article: http://www.counter-currents.com/2016/03/the-lefts-hollow-empire/

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[1] Image: http://www.counter-currents.com/wp-content/uploads/2016/03/europarliamentinterior.jpg

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lundi, 21 mars 2016

Le coup d'Etat contre Lula et Rousseff

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Le coup d'Etat contre Lula et Rousseff

par Jean-Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Quelques 267.000 sympathisants de gauche ont manifesté dans 55 villes du pays, selon la police, pour dénoncer le "coup d'Etat" qui se trame selon eux contre Dilma Rousseff.
 
En dehors de Sao Paulo (sud-est), où ont défilé 80.000 partisans, les manifestations les plus importantes ont eu lieu dans le nord et le nord-est, régions parmi les plus pauvres du Brésil qui ont profité du boom socio-économique des années Lula (2003-2011). Cent mille personnes ont ainsi manifesté à Sobral, dans l'Etat du Ceara (nord-est) et 60.000 à Salvador de Bahia (nord-est), selon la police.

"Nous qui sommes sur cette place, nous avons lutté pour faire tomber la dictature militaire, pour conquérir la démocratie, et nous n'allons pas accepter qu'il y ait un coup d'Etat au Brésil ", a lancé Lula à Sao Paulo.

Nous avons dans plusieurs articles précédents relaté les efforts des classes dirigeantes brésiliennes, soutenues par la CIA et le département d'Etat, pour éliminer Dilma Roussef et Lula da Silva. Les vastes richesses naturelles du Brésil sont convoitées par les entreprises américaines. Le rôle actif de Roussef au sein du Brics avait déjà signé sa perte. Rien d'étonnant dans ces conditions qu'au Parlement à Brasilia, la Commission spéciale de 65 députés élue la veille pour étudier la demande de destitution de la présidente, a entamé ses travaux à marche forcée. Le président du Congrès des députés Eduardo Cunha, farouche adversaire de Dilma Rousseff, a dit vouloir boucler ses travaux en un mois environ. On notera avec intérêt que le même Eduardo Cunha est poursuivi dans le scandale de corruption Petrobras. Une façon de se blanchir?

Rien n'est cependant encore joué, même si l'honneur de la présidente sera durement mis en cause par ses opposants. L'opposition accuse la présidente d'avoir sciemment maquillé les comptes publics l'année de sa réélection, en 2014. Le rapport de la Commission sera soumis à l'Assemblée plénière des députés, où un vote des deux tiers (342 sur 513) sera requis pour prononcer la mise en accusation de la présidente devant le Sénat. Dans ce cas, elle serait d'abord écartée de ses fonctions pendant 180 jours au maximum. Il faudrait ensuite les deux tiers des sénateurs (54 sur 81) pour la destituer.

En Amérique latine, le président vénézuélien Nicolas Maduro a exprimé un soutien fort à Dilma Roussef. De son côté le président bolivien Evo Morales a estimé vendredi que la droite brésilienne voulait asséner un "coup parlementaire et un coup judiciaire" à la dirigeante. Nous le pensons volontiers.

Jean Paul Baquiast

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dimanche, 20 mars 2016

Das ewige Türkei-​Problem

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Das ewige Türkei-​Problem

von Georg Immanuel Nagel

Ex: http://www.blauenarzisse.de

Die Historie der europäischen Politik betreffs der Türkei ist eine Geschichte der ewigen Demütigung, Unterwerfung, Volksbelügung und Frotzelei der Bürger.

Die politische Klasse hat diese peinliche Agenda gegen die Völker Europas entschieden, ohne dass es dafür auch nur den geringsten Grund gibt. Stattdessen müsste Europa entschlossen und selbstbewusst gegen das vorderasiatische Dritte Welt-​Land auftreten.

Wir werden mit der Türkei gequält

Es ist schon absonderlich, dass sich unsere Politiker so gerne mit der Türkei befassen und dies nicht nur als Partner auf Augenhöhe, was bereits zu viel der Ehre ist, sondern sogar als mächtigen Staat, dem man sich anzudienen hat. Seit Jahren lässt man sich ständig eine neue Lüge einfallen, mit der uns vorgegaukelt werden soll, dass wir angeblich irgendetwas Wichtiges von der Türkei bräuchten.

Früher war dies vor allem die angebliche wirtschaftliche Macht des Bosporusstaates. Andauernd wurde beteuert, wie wichtig der türkische Markt vorgeblich sei. Aktuell hat die Türkei ein Bruttoinlandsprodukt von 822 Milliarden US-​Dollar, bei einer Bevölkerung von rund 75 Millionen Menschen. Zum Vergleich: Die Niederlande mit 16,8 Millionen Einwohnern kommen auf 853,5 Milliarden US-​Dollar. Die Türkei hat dabei eines der weltweit größten Leistungsbilanzdefizite. Sie hängt also weitaus mehr vom Ausland ab als umgekehrt. Fast alle technologisch hochwertigen und wichtigen Güter muss sie importieren, während sie nur Billigwaren exportieren kann, die genauso in zahlreichen anderen Billiglohnländern in der Dritten Welt produziert werden können. Ein Handelsembargo gegen die Türkei wäre für sie brutal, jedoch für uns gleichgültig.

Ein anderer Betrug ist die Mär von der angeblichen Stabilität, welche die Türkei ob ihrer Fortschrittlichkeit in die Region brächte. Momentan ist das Möchtegern-​Großsultanat jedoch vor allem ein Faktor für Destabilisierung und Kriegstreiberei. Darum hat man sich jetzt den absurden Plan ausgedacht, die Türken zu den Grenzwächtern Europas zu bestellen, um die künstlich angelockten „Flüchtlinge“ von uns fern zu halten und somit wieder einen schwachsinnigen Vorwand gefunden, uns mit türkischen Befindlichkeiten zu quälen. Die größte Triebfeder dieser Politik sind wie üblich die USA.

Eine brutale Diktatur

Wie bei vielen islamischen Staaten handelt es sich auch bei der Türkei um eine rückständige Diktatur. Jahrelang wurde uns vorgelogen, sie sei die einzige moderne Demokratie im Orient. Die Wahrheit schaut jedoch ganz anders aus. Diktator Erdogan lässt politische Gegner und Andersdenkende verfolgen. Hunderte Journalisten sitzen in Haft. Der Höhepunkt dieser Entwicklung war wohl, als Regierungstruppen die Redaktion von „Zaman“, der größten kritischen Tageszeitung des Landes, stürmten. Schon vorher wurden regierungskritische Demonstranten oft zusammengeprügelt.

Nicht zuletzt befindet sich die Türkei, deren Name für einen Vielvölkerstaat schon unpassend gewählt ist, in einem ethnischen Krieg gegen die Kurden im eigenen Land. Da diese die einzigen wirklichen Gegner der Genozid-​Truppe des Islamischen Staates sind, die ebenso von Erdogans Regime offen unterstützt wird, geraten jetzt auch die Kurden zunehmend unter Beschuss. Diese ganze verbrecherische radikalislamische Mord-​Politik ist den westlichen Eliten kaum eine kritische Bemerkung wert, so wie alle anderen laufenden Menschenrechtsverletzungen in der Türkei. Das beweist, dass das ganze Geseier der Polit-​Apparatschiks von wegen „Demokratie“ und „Menschenrechte“ nichts als leeres Gerede ist, das nur herausgeholt wird, wenn es für die gegenwärtige Agenda als opportun erscheint.

Ein feindlicher Staat

Das Verhalten der Türkei gegenüber Europa ist feindlich und unverschämt. Es ist unglaublich, welche Beschimpfungen und Forderungen sich Erdogan und seine Schergen gegenüber Europa immer wieder herausnehmen können – ohne dass es dabei zu einer angemessenen diplomatischen Reaktion unsererseits kommt. Durch diese Feigheit wird die Kamarilla in Ankara natürlich nur noch weiter bestärkt. Schon so oft hätte man eigentlich alle diplomatischen Beziehungen einstellen müssen.

Am deutlichsten tritt die feindliche Einstellung der Türkei in ihrer Kolonisierungspolitik zu Tage. Abermillionen ihres Bevölkerungsüberschusses wurden nach Europa exportiert, um hier als Fünfte Kolonne Erdogans die Innenpolitik zu stören. Diese Taktik ist nicht neu. Schon nach der Invasion in Zyperns 1983 wurden Massen an Türken zur Festigung der Landnahme herangekarrt. Oder erinnern wir uns an die „Wahl-​Tour“ des muselmanischen Diktators in deutschen Landen, bei denen er ganze Stadien füllen konnte. Er proklamierte dabei, dass „Integration“ ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sei. Zudem werden türkisch-​nationalistische, rassistische und radikalislamische Massenorganisationen in Europa von Ankara aus ferngesteuert. In Wien haben etwa Tausende Türken abstoßenderweise gegen die „internationale Lüge über den Völkermord an den Armeniern“ demonstriert. Solche Organisationen, wie auch DITIP oder die „Grauen Wölfe“, gehören eigentlich sofort als staatsfeindlich verboten und ihre Angehörigen inhaftiert und abgeschoben.

Die EU und die Türkei

Die Migrationswaffe der Türkei soll jetzt, zumindest wenn es nach Merkel geht, noch weiter verstärkt werden, indem die Türkei ab nun gänzlich visafrei ihre Landsleute in die EU schicken können soll. Es muss jedem klar sein, dass es sich hierbei nicht um Touristen handelt, die wieder nach Hause gehen, sondern um eine weitere millionenfache Einwanderung. Da jedem Angehörigen eines Turkvolkes laut Gesetz die türkische Staatsbürgerschaft zusteht, heißt das, dass nicht nur die derzeitigen Staatsbürger der Republik Türkei kommen werden, sondern auch weitere Millionen aus Vorderasien. Zudem kann man so „praktischerweise“ auch gleich Millionen Kurden, die man ohnehin vertreiben möchte, nach Europa abschieben. Die grenzenlose Islamisierung und Umvolkung des Abendlandes wird mit diesem Teufelspakt also nicht gestoppt, sondern nur noch weiter legalisiert und vorangetrieben.

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Wer für Europa ist, muss also notwendig gegen die Türkei sein. Hierbei sollte man aber immer genau auf die Wortwahl bzw. die Intention dahinter achten. Wenn Politiker von „Europa“ reden, meinen sie meistens nur die EU, das heißt die Diktatur von transatlantischen Lobbys, die Europa beherrschen und elementar schaden wollen. Damit passt das auch alles wieder zusammen, denn zum Hauptprogramm der EU gehört es, die Völker Europas multikulturell zu vernichten. Dabei ist die Türkei natürlich ein willkommener Partner, der dabei nur zu gerne mitspielt. Vor allem deshalb soll die Türkei in die EU geholt werden. Alleine, dass man darüber überhaupt laut nachdenken kann, beweist bereits, dass die EU eine antieuropäische volksfeindliche Institution ist, deren alsbaldige Auflösung zum Fixpunkt jeder patriotischen Bewegung gehören muss.

Wir müssen Politik gegen die Türkei machen

Anstatt den Verrückten aus Ankara weiter zu hofieren, müssten wir vielmehr Erdogan und sein Regime scharf in die Schranken weisen. Er ist der Schmalspur-​Sultan eines Dritte Welt-​Landes, mehr nicht. Es ist eine Farce, dass wir uns mit den Massen seiner Glaubensbrüder erpressen lassen sollen. Wenn er diese „Flüchtlinge“ ins Land lässt, ist das seine Sache. Wenn er sie jedoch weiter nach Europa schickt – oder damit droht – muss man das als Kriegserklärung werten. Wir müssen unsere Grenzen also vielmehr selber militärisch verteidigen, so dass die „Flüchtlinge“ in der Türkei bleiben.

Derzeit ist nicht Betteln, sondern Konfrontieren, Scharfmachen und Säbelrasseln das Gebot der Stunde. Moskau hat Ankara alsgleich in die Schranken gewiesen und so müssen wir das auch machen. Als erste Reaktion wäre es gut, alle türkischen Staatsbürger, die sich hierzulande nicht benehmen können, zurück in die Heimat zu schicken. Das ist rechtlich leicht möglich. Danach sollte man Wirtschaftssanktionen, sowie die Unterstützung der Kurden und der türkischen Opposition in Aussicht stellen, anstatt demütig Milliarden an Tributzahlungen anzubieten, die man wahrscheinlich ohnehin nur verschwenden wird. So hat sich Erdogan in seinem Größenwahn etwa erst kürzlich einen Palazzo Prozzo mit Tausend Zimmern erbauen lassen. Er hat also offenbar mehr als genug Geld. Man sollte ihm klar machen, dass sein Schlösschen, als auch seine machtpolitischen Luftschlösser, jederzeit wieder mit Leichtigkeit zusammenfallen können.

Georg Immanuel Nagel hat soeben sein erstes Büchlein in unserer Schriftenreihe BN-​Anstoß veröffentlicht: Die Auflösung. Wie Ideologien der Zersetzung Europa vernichten. (BN-​Anstoß VII, 100S., 8,50 Euro). Hier bestellen!

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Hillary Clinton, candidate des néoconservateurs américains

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Bernhard Tomaschitz :

Hillary Clinton, candidate des néoconservateurs américains

Si Hillary Clinton est élue présidente des Etats-Unis, il faut compter avec un retour en force du bellicisme de l’ère Bush !

Après le Super Tuesday, ou Super Mardi, où des élections préliminaires ont eu lieu dans onze Etats, les choses se sont clarifiées positivement pour Hillary Clinton : elle risque fort bien d’être choisie comme candidate à la présidence en juillet lors de la diète des Démocrates. L’ancienne ministre des affaires étrangères des Etats-Unis dispose désormais de 544 délégués et bat ainsi son principal concurrent dans le parti démocrate, Bernard « Bernie » Sanders, qui n’a obtenu jusqu’ici, dans les préliminaires, que 349 délégués. Pour être « nominé », il faut au moins 2383 délégués. Du côté des Républicains, tout porte à penser que le milliardaire de l’immobilier Donald Trump emportera le morceau.

Hillary Clinton n’est pourtant pas la favorite dans la course à la succession de Barack Obama : elle est surtout la candidate du grand capital et des cénacles néoconservateurs. Timothy Alexander Guzman, journaliste indépendant, signale que parmi les « sponsors » de la campagne électorale d’Hillary Clinton, on trouve les géants de la finance Citigroup, Goldman Sachs et JP Morgan Chase. Parmi ses soutiens, on dénombre aussi le spéculateur George Soros et toute une série de personnalités influentes appartenant à la mouvance sioniste, ce qui permet à Guzman de conclure : « A Washington D. C., l’argent, c’est le pouvoir et Hillary en dispose largement. 90% des cotisations qui lui sont versées proviennent d’entreprises ou de bureaux d’avocats qui travaillent pour les plus grandes d'entre elles». Ensuite, Hillary Clinton peut compter sur « l’appui de personnalités puissantes à Hollywood, dans les banques, dans le complexe militaro-industriel, dans les organisations féministes, à l’AIPAC (le lobby américain pro-Israël) et dans les consortiums multinationaux pour l’aider à accéder au trône ».

A cela s’ajoute que les principaux médias américains se mobilisent pour promouvoir la campagne de l’épouse de l’ancien Président Bill Clinton. En janvier, un article élogieux sur sa personne est paru dans le « New York Times » : « Hillary serait le première candidate nominée par un parti populaire. Elle a servi le pays comme sénatrice d’un Etat important et comme ministre des affaires étrangères. Il faut aussi souligner qu’elle a l’expérience d’une First Lady avec son époux formidable mais fautif, l’ex-Président Bill Clinton ». Vient ensuite un passage de l’article qui indique que les Etats-Unis, sous une Présidente comme Hillary Clinton, mèneraient une politique étrangère encore plus agressive et belliciste qu’auparavant : « Madame Clinton sera capable de mener une politique plus dure qu’Obama quand il s’agira d’engager la puissance militaire américaine, comme l’annoncent d’ores et déjà son exigence d’imposer une zone interdite aux survols aériens en Syrie et son soutien antérieur à toute politique visant à armer et à entraîner les rebelles syriens ».

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Déjà le 5 juillet 2014, Jacob Heilbrunn, éditeur de la revue spécialisée « The National Interest », posait la question dans un article du « New York Times » : les néoconservateurs sont-ils prêts à s’allier à Hillary Clinton ? Dans ce cas, la mouvance néoconservatrice, après environ dix années de traversée du désert, reviendrait à l’avant-plan et profiterait du chaos créé en Ukraine et en Irak pour accuser Obama du désastre global et non pas la politique étrangère interventionniste de l’ère Bush. Tout en vilipendant Obama, les « néocons » prépareraient un coup de Jarnac en s’alliant à Clinton, tout au début de sa campagne, afin « de récupérer le siège conducteur de la politique étrangère américaine ».

De fait, il faut bien constater qu’Hillary Clinton, en tant que sénatrice et que ministre des affaires étrangères, a bel et bien mené une politique néoconservatrice. Heilbrunn le démontre : « Madame Clinton a voté pour le déclenchement de la guerre en Irak, elle a soutenu les livraisons d’armes aux rebelles syriens, a comparé le Président russe Vladimir Poutine à Adolf Hitler, a soutenu Israël du fond du cœur et a sans cesse souligné la nécessité de promouvoir la « démocratie » ». Par voie de conséquence, on peut « aisément s’imaginer » que Clinton donnera des positions importantes dans son gouvernement à des néoconservateurs.

Diana Johnstone, la grande dame du journalisme américain, rappelle fort opportunément le rôle d’Hillary Clinton dans l’aval aux bombardements de l’OTAN contre la Serbie au printemps de 1999 : « Dans Hillary’s Choice, une biographie de la First Lady, Gail Sheehy explique l’aval donné par Hillary Clinton à ces bombardements contre la Yougoslavie en 1999. Le livre de Gail Sheehy démontre comment Hillary a pu convaincre son mari, qui hésitait, à lancer la campagne de bombardements de 78 jours contre les Serbes, en avançant l’argument suivant : « A la fin de ce siècle, qui a connu l’holocauste, tu ne peux pas tolérer que ces épurations ethniques se poursuivent ».

Pour Diana Johnstone, les justifications d’Hillary Clinton sont « théâtrales » et totalement dépourvues de pertinence en ce qui concerne le conflit des Balkans. Car, en effet, il n’y a pas eu d’ « épuration ethnique » avant l’intervention militaire du Pacte nord-atlantique ; ce sont plutôt les bombes qui ont obligé les populations à fuir dans tous les sens. A la suite de quoi, la propagande de l’OTAN a utilisé cette catastrophe comme une preuve des « épurations ethniques » que les Américains et leurs séides voulaient en théorie empêcher en déversant leurs bombes sur le pays. La guerre des bombes de l’OTAN contre la Serbie a marqué une césure dans la politique internationale : en effet, depuis lors, toute « intervention humanitaire » peut sauter au-dessus du droit des gens et instaurer le droit du plus fort.

Bernhard TOMASCHITZ.

(article paru dans « zur Zeit », Vienne, n°10/2016, http://www.zurzeit.at ).

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vendredi, 18 mars 2016

Entretien avec Petr Mach sur la crise migratoire

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Entretien avec Petr Mach sur la crise migratoire

Petr Mach, député tchèque au Parlement européen, représentant du Parti des Citoyens Libres
 
Ex: http://lapravda.ch

La crise migratoire en Europe inquiète particulièrement les pays d’Europe centrale qui ne possèdent pas la même tradition d’asile que les pays d’Europe occidentale. Nous avons joint le député européen tchèque Petr Mach, du Parti des citoyens libres, pour nous apporter son éclairage sur la question.

Interview : Alimuddin Usmani

Après le Brexit pourrait survenir le Czexit. Qu’en pensez-vous?

Le peuple tchèque fait partie des nations eurosceptiques. Notra ancien président Klaus critiquait l’Union européenne à cause du transfert de compétence en direction de Bruxelles, l’actuel président Zeman la critique actuellement en raison de l’immigration. Les Tchèques ne veulent absolument pas de l’euro. Mais, contrairement à la Grande-Bretagne, nous n’avons pas de Premier ministre qui souhaiterait soumettre notre appartenance à l’UE à un référendum. Si toutefois le gouvernement impose une loi en faveur d’un référendum généralisé, mon parti va sans aucun doute récolter des signatures afin qu’un référendum puisse se dérouler en République tchèque à propos de l’Union européenne.

Pour l’instant la République tchèque a réussi à éviter un afflux de migrants sur son territoire. Comment l’expliquez-vous?

Les migrants ne veulent pas se rendre en République tchèque. Le tchèque est une langue compliquée pour eux, nous n’offrons pas d’aides sociales généreuses pour les migrants et il n’y a pas de communautés musulmanes ici. En Allemagne, en France, en Suède, il y a un cocktail, composé de communautés musulmanes et de protection sociale généreuse, qui agit comme un aimant auprès des migrants.

Pensez-vous qu’un réfugié quittant son camp situé en Turquie ou en Grèce a le droit de poursuivre sa route dans d’autres pays européens?

Le réfugié peut demander l’asile où bon lui semble, mais nous n’avons pas l’obligation de le lui accorder. Lorsque les Grecs ne parviennent pas à stopper la migration de Turquie, alors il est parfaitement légitime que la Macédoine le fasse. En dernière instance, cela profitera à la Grèce et à la Turquie. Les migrants du monde entier-de Libye, d’Afghanistan- affluent en Turquie puis en Grèce pour qu’ils puissent poursuivre leur périple en Europe. S’ils ne parviennent pas à aller pus loin que la Grèce, alors ils cesseront également de se rendre en Turquie et en Grèce. La meilleure façon d’aider la Grèce et la Turquie, c’est de commencer à contrôler nos propres frontières.

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D’après un psychiatre allemand, Angela Merkel souffre d’un orgueil qui la rend insensible à la critique et la conduit à mener une politique irrationnelle. Qu’en pensez-vous?

Aujourd’hui les Allemands cherchent à atteindre le multiculturalisme de manière convulsive et artificielle, afin qu’ils effacent les ombres de leur histoire. La première chose à laquelle pensent les gens à propos de l’Allemagne c’est-Hitler. Et aujourd’hui, les Allemands ouvrent leurs bras aux réfugiés du monde entier pour qu’ils puissent dire d’eux-mêmes à quel point ils sont gentils. Les Allemands devraient se rendre compte qu’ils ne portent pas la culpabilité de leurs ancêtres et qu’ils ne devraient pas chercher à se laver de cette culpabilité. Ils ont parfaitement le droit de défendre leurs frontières et leur culture comme tout un chacun.

Une enquête de l’institut économique Ifo a démontré que seuls sept pour cent des entreprises allemandes employaient actuellement des réfugiés. Avez-vous des craintes pour l’avenir économique de l’Allemagne?

Je ne crains pas seulement pour l’avenir économique de l’Allemagne mais également et avant tout pour son avenir politico-social. Les migrants resteront, pour la plupart d’entre-eux, dépendants des aides sociales. Il est difficile d’employer un migrant non-qualifié qui ne maîtrise pas l’allemand, alors que le salaire horaire minimum est de 8,50 euros. Cela représente deux fois plus que le coût d’un ouvrier en République tchèque. Les migrants représenteront un poids pour le budget de l’Etat et les autres gens ne les aimeront pas. C’est malheureusement un terreau fertile pour l’extrémisme.

Pour finir, j’ai une question un peu provocante. Les pays d’Europe occidentale sont affectés par une immigration de masse. Le fait d’avoir vécu  pendant 41 ans sous un régime communiste ne représente-il pas une chance pour vous?

Le communisme nous a isolé, c’est vrai. Mais il y a encore une raison qui explique tout cela. Ni la République tchèque, ni la Pologne, ni la Hongrie n’ont jamais eu de colonies. Au cours du 20ème siècle, la France, la Belgique et la Grande-Bretagne ont accueilli de nombreux migrants issus de leurs anciennes colonies.

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mardi, 15 mars 2016

Intervention de Xavier Moreau lors du colloque du RISI

Xavier Moreau : "Le terrorisme islamiste ne peut rien par lui-même"


Intervention de Xavier Moreau lors du colloque organisé par le RISI (Institut Russe des Etudes Stratégiques) présidé par le général Léonid Rechetnikov
12 février 2016

Thème du colloque : Perspectives du combat contre le terrorisme international

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Que signifie le terme de parti ou mouvement populiste?

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Que signifie le terme de parti ou mouvement populiste?

par Jean-Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Dans le langage de la vie politique courante, qualifier un parti ou un mouvement de populiste représente une critique extrêmement grave, voire une disqualification définitive. Ceci s'observe non seulement en Europe mais aux Etats-Unis. La plus grande critique formulée par ceux qu'exaspère la montée apparemment irrésistible de Donald Trump au sein des votes républicains est de dire qu'il s'agit d'un candidat populiste. En Europe, il en est de même.

Tous ceux qui à droite et même à gauche s'opposent aux décisions des majorités politiques, sur quelque sujet que ce soit, sont à un moment ou un autre accusés de populisme. Il ne s'agit pas d'un compliment. Au sens d'un langage politique encore très répandu, l'adjectif n'est pas en effet  flatteur. Il désigne celui qui pour se rendre populaire, flatte les tendances présentées comme les plus basses de l'opinion, les plus incompatibles avec une pratique démocratique consensuelle, respectueuse des différences. Le populisme est confondu alors avec la démagogie. Selon une définition courante, la démagogie désigne une pratique politique dans lequel les dirigeants ou les oppositions « mènent le peuple en le manipulant pour s'attirer ses faveurs, notamment en utilisant un discours flatteur ou appelant aux passions ».

Est alors condamnée comme populiste toute position venant en contradiction avec les choix politiques « officiels », qu'ils inspirent les programmes gouvernementaux ou ceux des multiples intérêts, financiers, économiques ou médiatiques s'exprimant par l'intermédiaire de ces programmes. Le terme permet de refuser toute prise en compte de ce qui pourrait être légitime dans les critiques de la société sous ses formes actuelles, en les présentant comme des dérives populistes.

Les exemples de ce mépris véritable de la discussion démocratique sont nombreux. Ainsi sont généralement qualifiés de populistes les partis dits d'extrême-droite ou d'extrême gauche. Ceci permet d'éviter toute analyse de ce que leurs programmes peut présenter de recevable. Ceci permet surtout d'éviter de rechercher quelles sont les forces généralement peu démocratiques qui s'opposent à certaines des positions ou revendications de ces partis.

Ainsi aujourd'hui sont dits populistes ceux qu'exaspèrent l'enfermement des Etats européens dans une Union qui a toujours été et se révèle de plus en plus manipulée par la superpuissance américaine. Sont dits populistes, d'un bout à l'autre de l'Union européenne, ceux qui demandent plus de protection face à une concurrence dite « libre et sans contraintes » imposée en fait par un grand capital dominé par les Etats-Unis. Sont dits populistes ceux qui veulent défendre les identités nationales ou régionales, à l'encontre d'une culture uniformisante imposée par les objectifs de la consommation de masse.

Migrations

Plus récemment, les Etats ou les groupes sociaux qui veulent résister à des migrations alimentées par les intérêts qui veulent détruire la civilisation européenne sont également qualifiés de populistes, nationalistes et xénophobes. Plutôt que reconnaître la légitimité de leur désir de survie, on les présente alors comme des résurgences de ce que l'Europe avait connu de pire, notamment le nazisme. Au soir du 13 mars où les élections régionales ont permis à l'Alliance pour l'Allemagne (AFD) d'effectuer une percée lors de trois scrutins régionaux dimanche, obtenant de 10% à 23% des voix, les médias conservateurs n'hésitent pas à y voir un retour au national-socialisme. C'est à se demander si la CDU d'Angela Merkel ne souhaiterait pas que l'AFD se radicalise et favorise l'émergence de nouveaux Adolphe Hitler, pour se redonner une légitimité qu'elle est en train de perdre.

Il en est de même en France. Beaucoup d'électeurs n'ont pas de sympathie particulière pour le Front National, mais ce ne sera pas en traitant de populistes des revendications aussi légitimes qu'une prise de distance à l'égard de Bruxelles et qu'un rapprochement avec Moscou que l'on déconsidérera les candidats FN lors de futures élections. Ainsi en ce qui concerne Jean-Luc Mélanchon. Pour le déconsidérer, les hommes politiques de la majorité actuelle qualifient de populistes des propositions qui sont au contraire empreintes d'intelligence et de pertinence. A cette aune, ce sera bientôt tout ce que la France compte encore d'esprits libres et constructifs qui voudront s'affirmer populistes. Nous serons pour notre part fiers d'en être.

 

Jean Paul Baquiast

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lundi, 14 mars 2016

«Uberisation» de la politique migratoire?

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«Uberisation» de la politique migratoire?

Dominique Baettig
Médecin, Ancien Conseiller national
Ex: http://www.lesobservateurs.ch
 

Les experts économiques du social- libéralisme moderne préconisent le développement de modèles comme l’application Uber et incitent à créer plus de start-ups à croissance rapide. Ce modèle réclame « plus d’éducation, plus d’immigration, plus de formation de capital, plus d’espace créatif, plus d’espace autorisé par la régulation à être dérégulé afin que les start-ups puissent effectivement s’épanouir en leur sein comme option de croissance économique » (M. Schmidt, Discours devant le DC Tech Incubator 1776, cité par le Monde diplomatique, mars 2016). Le succès du modèle Uber réside surtout dans sa capacité à échapper à la réglementation locale et nationale appliquée à l’industrie des taxis. Dans la même veine, Airbnb autorise prestataires et clients à ignorer les lois de l’hôtellerie conventionnelle, comme Amazon permet à la plupart de ses consommateurs de se soustraire aux taxes sur la valeur ajoutée. Tout ceci permet de favoriser la création d’un stock de travailleurs précaires ou à temps partiel qui sont là pour boucher « les trous » des tâches que ne peuvent pas accomplir les ordinateurs et les machines. Les employés mettent à disposition  leur véhicule privé, leur appartement et acceptent une certaine précarité, renonçant à une couverture assécurologique  (la retraite, les arrêts médicaux sont privatisés et donc laissés à la charge du travailleur) en exerçant un emploi à temps partiel et sur demande. Il est immédiatement évident que ce type d’application va aspirer un grand nombre de migrants qui accepteront sans rechigner ses conditions de travail, de toute manière bien meilleures que celles de l’enfer qu’ils ont quitté.

Les besoins de l’économie privée transnationale

On voit progressivement apparaître, derrière les motivations pseudo humanitaires et les reportages larmoyants, l’utilisation perverse de cette abondante main-d’œuvre qui s’impose et qu’on ne saurait humainement refuser. L’importation de cette main-d’œuvre est assurée par toute une chaîne d’entreprises privées, de l’économie mondialisée qui contourne le contrôle étatique et syndical. Les passeurs qui procurent des documents falsifiés, pratiquent des tarifs de transport très élevés, font payer des surplus et suppléments à la tête du client (gilets de sauvetage, transport en taxi) et mettent à disposition des canots pneumatiques gonflables chinois de qualité médiocre, à usage unique en quelque sorte. Le canot pneumatique qui rend l’âme à proximité de la plage grecque fait partie d’un scénario irrésistible qui impose l’accueil de même que la présence attendrissante d’enfants en bas âge. Les volontaires des O.N.G. et autres militants transgresseurs idéologiques de frontières assurent la maintenance en cours de route et  la transition auprès des autorités qui jouent le jeu (à mauvaise fortune bon cœur !) puisque la destination finale sera bien sûre l’Allemagne ou l’Angleterre. Il serait intéressant de savoir si les gilets de sauvetage et autres canots pneumatiques percés et récupérés par des volontaires ne sont pas recyclés en Chine pour participer à la chaîne permanente du transport de migrants économiques. Les états traversés, comme la Grèce et les pays des Balkans assument l’accueil et la sécurité sachant qu’il est transitoire et que le problème est déplacé plus loin. Les frais sont donc à la charge de l’État et de ses contribuables. Finalement c’est le pays choisi ou désigné comme lieu d’accueil (merci bonne Mère Merkel !) qui se voit contraint de trouver un hébergement, un hôtel, des familles d’accueil. Nous avons effectivement là un modèle de croissance imposée moralement et massive de migration qui contourne les préoccupations écologiques des gens, met en péril niveau de vie et filet social construit patiemment, impose de nouveaux consommateurs, charge les assurances sociales et crée une masse de futurs travailleurs précaires qui contribueront largement à une sous- enchère salariale.

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Privatisation de la croissance économique ?

La politique migratoire échappe à la gestion des Etats, contourne la loi et les règles pour des raisons humanitaires mais se profile aussi au service des nouveaux esclavagistes que peuvent être les start-ups innovantes et ses besoins de travailleurs précaires. Le processus de migration est donc privatisé jusqu’à la passation finale à l’Etat social : une nouvelle variation du thème privatisation des bénéfices et transfert des charges à l’Etat. Et pour détourner l’opinion publique de la prise de conscience de cette dérégulation imposée, on nous amuse avec des initiatives interdisant le voile à l’école ou le port de la burka dans l’espace public, préoccupations anecdotiques et marginales. Ne pas se tromper de cible

Le problème ici n’est pas l’Islam en tant que tel mais la dérégulation massive, imposée par des émotions dramatisées, de l’économie et des mesures protectrices des salariés, de l’agriculture, des petites et moyennes entreprises. La recherche de nouvelles forces de travail à bon marché s’est perfectionnée depuis le temps de l’esclavage et fait largement usage aujourd’hui d’Internet qui met les gens directement en connexion dans le monde entier, de la propagande en boucle à la Hollywood et des besoins des start-ups, sans oublier au passage le travail au noir, les ateliers clandestins contrôlés par la mafia, l’alimentation du réservoir pour la prostitution adulte et enfantine. La solution ne sera pas émotionnelle ou épidermique : elle sera politique, protectionniste avec le respect et le rétablissement de la Loi, le  rétablissement de la souveraineté nationale, de la démocratie directe et le contrôle national des frontières.

Dominique Baettig, 14 mars 2016

11:53 Publié dans Economie | Lien permanent | Commentaires (0) | Tags : économie, néolibéralisme, uberisation, actualité | |  del.icio.us | | Digg! Digg |  Facebook

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