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mardi, 18 août 2015

Guy Mettan: Russie-Occident, une guerre de mille ans

Interview à Guy Mettan

Russie-Occident, une guerre de mille ans

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Interview du Cercle de l'Aréopage:
Interview à Guy Mettan, Russie-Occident, une guerre de mille ans

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lundi, 17 août 2015

Austrian intelligence says US organizations are funding immigration into Europe

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Austrian intelligence says US organizations are funding immigration into Europe

Ex: http://www.whitegenocideproject.com

An anonymous employee from the Austrian Defense Office, which is operated by the Austrian Federal Ministry of Defense, says that some groups in the USA are paying smugglers to get more African and Middle Eastern immigrants into Europe.

Traffickers demand exorbitant sums to bring refugees to Europe illegally. The conditions are often very poor, but still a transport does currently cost 7000-14000 Euro…” the Austrian Defense Office employee told Info-Direkt.at.

There are insights that organizations from the US have created a co-financing model and contribute substantial amounts to trafficker’s costs.”

Not every refugee from North Africa has 11,000 euros in cash. Nobody asks where the money comes from.

The employee said that there was a “strict news blackout” on how the African and Middle Eastern immigrants were able to pay the traffickers fees.

If this is true, then it means various anti-White groups have resorted to paying for non-White illegal immigrants, instead of legal ones, all so they can make White Europeans a vanishing minority.

While these anti-Whites claim to be building “diverse” societies, it seems highly suspicious that ONLY White countries are targeted to become “diverse”.

The point that we are putting out is that a targeting of a group (in this case White people) is genocide. Only White countries, cities, and towns are not “diverse” enough, and the “final solution” is to make all of them minority White.

Deliberately trying to turn us into a minority is as much White genocide as shooting us or putting us into camps.

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dimanche, 16 août 2015

Presseschau - August 2015

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Presseschau
August 2015
 
Hallo, wieder einige Links. Bei Interesse einfach mal anklicken.
P.S.: Auf besonderen Wunsch wurden noch einmal einige (sehr) wenige Links der letztmonatigen Presseschau erneut aufgenommen.
 
AUßENPOLITISCHES
 
EU-Skepsis wächst: Volksbegehren war erfolgreich: Jetzt denkt auch Österreich an den EU-Austritt
 
Scheine drucken
Jetzt ist sogar der Guerilla-Grexit eine Option
Die Griechen haben "Nein" gesagt. Der Grexit ist so wahrscheinlich wie nie. Doch wie würde er ablaufen? Möglich ist jetzt ein Szenario, das lange nur als Idee von Verschwörungstheoretikern galt.
 
Der mythische Kampf des Alexis Tsipras – Dr. Christoph Quarch
 
Reich, schön, links
Klassengesellschaft auf griechisch
Die griechische Regierung ist voll von weltgewandten Professoren, die Europa den Neoliberalismus austreiben wollen. Ein Blick auf die Oberschicht des Landes.
 
Meinung
Humanitär wäre nur die Euro-Abschaffung
von Henning Hoffgaard
 
Kommentar zur Griechen-Rettung
Mit Volldampf auf den Eisberg
von Michael Paulwitz
 
Nach Einigung mit Tsipras
Widerstand gegen neues Spar- und Hilfspaket wächst
 
(eine köstliche Geschichte…)
Griechenland
Mit dem Jagdbomber zum Geldabheben
 
In der Schuldenfalle
21 Länder stehen zusammen mit Griechenland vor dem Pleite-Abgrund
 
Italien ist Griechenland in XXL
 
Grexit: Hellas ist das kleinste aller Probleme – PIIGS im Fokus
 
Eine Welle von Deutschenhass rollt durch Europa
 
Österreich verschärft Verhetzungsparagraphen
 
Generalstaatsanwaltschaft
Rußland stellt Unabhängigkeit des Baltikums in Frage
 
Obama zum Kuba-Embargo: "Wir sind Nachbarn, jetzt können wir Freunde sein"
 
Neustart nach dem Kalten Krieg: Kuba dämpft Erwartungen
 
Republikaner laufen Sturm gegen Botschaftseröffnung auf Kuba
 
(Die Rasse wird nicht erwähnt, also dürften die Täter keine Weißen gewesen sein…)
Blutiger Nationalfeiertag: Sieben Tote bei Schießereien in Chicago
Wegen des Nationalfeiertags freuten sich viele Amerikaner auf das Wochenende. Doch in Chicago kam es zu einer Serie von Gewalttaten. Eines der Opfer: ein siebenjähriger Junge.
 
Kalifornien: Weiße sind in der Minderheit
 
USA
Infrastruktur vor dem Kollaps
 
Atomabkommen mit Iran
„Ein Zeichen der Hoffnung für die ganze Welt“
In dem seit 13 Jahren schwelenden Atomstreit ist eine Einigung erzielt worden. Iran will auch bis zuletzt umstrittene Kontrollen von Militäranlagen zulassen - nach Anrufung einer Schlichtungskommission.
 
Iran holt 12 Tonnen Gold aus der Schweiz nach Hause
 
Türkei fliegt Luftangriffe gegen Kurden bei Kobani
Kurdische Quellen und die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichten erstmals von Angriffen der türkischen Armee auf Kurden in Syrien. In Istanbul spitzt sich die Lage in Gazi zu.
 
INNENPOLITISCHES / GESELLSCHAFT / VERGANGENHEITSPOLITIK
 
Eurokrise und Psychologie
Gegen die Wand
von Markus Brandstetter
 
Wegen Grexit-Idee: USA legen Schäuble und Gabriel Rücktritt nahe
 
(Nachdem das Thema beim Bilderberg-Treffen auf der Agenda stand, wird nun ein SPD-Minister vorgeschickt, um das öffentliche Stimmungsbild auszuloten…)
Schwarzgeld
NRW-Finanzminister will das Bezahlen mit Bargeld begrenzen
 
Athen ist der falsche Feind!
Die politische Klasse Deutschlands gehört auf die Anklagebank
 
Abstimmung zu Griechenlandhilfen
Was für ein absurdes Theater!
von Michael Paulwitz
 
"Macht Merkel einen guten Job, oder soll dieses süße Kätzchen sterben?"
Die Meinungsforscher von Forsa sagen: 75 Prozent der Grünen-Anhänger finden Merkels Griechenlandpolitik dufte. Da kann doch was nicht stimmen.
 
Gastbeitrag Soli wegen Griechenland auf 8 Prozent erhöhen
 
Steuergelder für Rüstungsindustrie
Panzerbau wird staatlich gefördert
 
Ministerin Schwesig plant 24-Stunden-Kitas
 
Beck fordert härtere Strafen für Schwulenfeindlichkeit
 
Deutsche Parteien verlieren weiter Mitglieder
Die Parteien in Deutschland finden kein Mittel gegen den Schwund ihrer Mitglieder. 2014 verloren die im Bundestag vertretenen Parteien sowie die FDP zusammengerechnet insgesamt 2,5 Prozent ihrer Mitglieder, wie eine Untersuchung ergab.
 
Kommentar zur AfD
Petrys größte Herausforderung
von Dieter Stein
 
(Bernd Lucke erweist sich als schlechter Verlierer)
Nach Niederlage
Lucke tritt aus AfD aus
 
Lucke droht AfD-EU-Abgeordneten mit Fraktionsausschluß
 
(Hier wird auch Lucke kein Glück haben…)
FDP lehnt ehemalige AfD-Mitglieder ab
Bei der FDP seien enttäuschte AfD-Mitglieder nicht willkommen, sagt Parteichef Lindner. Wer Ressentiments gegen "Altparteien" und "Lügenpresse" habe, sei nicht liberal.
 
Schreibtisch, Garten, Alltag (XXIII): Abendfriede und AfD
 
Bernd Lucke als Chef
AfD-Abtrünnige gründen neue Partei „Alfa“
 
Alfa-Chef Bernd Lucke
„Ein deutscher Euro-Austritt ist nicht verantwortbar“
Bernd Lucke hat seine nächste Partei gegründet. Im ersten großen Interview als Alfa-Chef distanziert er sich von AfD-Forderungen, greift Finanzminister Schäuble an und erklärt, warum Deutschland im Euro bleiben muss.
 
Neuauszählung der Stimmen
Bremen-Wahl: Bürger in Wut erheben Manipulationsvorwurf
 
(Eines seiner Ziele: Er wolle das durch die islamkritische Pegida-Bewegung entstandene Bild der Elbestadt wieder gerade rücken. "Ich möchte Dresden zu einer Vorzeigestadt der Integration und Beschäftigung von Flüchtlingen und Zuwanderern machen."…)
Oberbürgermeister-Wahl: FDP-Mann Hilbert regiert in Dresden
 
Demonstration in Leipzig
Pegida will bei Landtagswahlen antreten
 
Wohnungseinbrüche auf Rekordniveau
 
(Volkskund Deutsche Kriegsgräberfürsorge nun auch auf evangelischem Schuldkult-Kurs…)
Gedenkpolitik
Auf dem Weg zur „Aktion Sühnezeichen“
von Felix Krautkrämer
 
Herero-Aufstand: Vertreter Namibias fordern Entschuldigung von Gauck
 
(Peenemünde gedenkt derjenigen, die es einst mit Bomben befreiten)
Gedenkpolitik
Wenn Täter zu Opfern werden
 
(Das Fritz-Bauer-Institut kann sich weiter die Taschen mit Steuergeldern vollstopfen…)
Wissenschaftsminister Boris Rhein
Finanzierung der ersten Holocaust-Professur Deutschlands gesichert
(die taz jubiliert…)
 
Gedenkpolitik
München untersagt „Stolpersteine“
 
KZ-Gedenkstätte Osthofen
Straße versehentlich nach SS-Führer benannt
 
Geschichtspolitischer Modetrend auf Provinzniveau
Frankfurt lässt Hindenburg von der Ehrenbürgertafel entfernen
 
LINKE / KAMPF GEGEN RECHTS / ANTIFASCHISMUS / RECHTE
 
Tatkult und Revolution von Rechts
 
Ein Kondensat im Mitteldeutschen Rundfunk und ein Podium bei Compact
 
Münchner Hofbräukeller
Lokal wirft Studentenverbindungen Rufmord vor
 
Ausschreitungen gegen Akademikerball
Österreich: Deutscher Linksextremist scheitert mit Berufung
 
Fall Gysi
Das Versagen der Justiz
Warum drängt er nicht selbst auf einen Prozess?
 
Lebensgefährliche Erkrankung: Neonazi Mahler unterbricht Haft
Der inhaftierte Neonazi Horst Mahler ist schwer erkrankt, er hat seine Gefängnisstrafe unterbrochen. Der 79-Jährige wird in einer Klinik behandelt.
 
(Die Aktion hat gesessen. Das erkennt man an der aufgeregten Wortwahl…)
Braune Brut bei den Roten: Nazis besetzen SPD-Zentrale
 
(… auch hier…)
"Identitäre Bewegung": SPD verurteilt rechte Besetzungsaktion
 
Widerstandskurs in der Hayek-Gesellschaft – André Lichtschlag im Gespräch
 
(Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) betätigte sich als Hetzer mit menschenverachtenden Parolen)
Erlangen
zwischentag und Vernichtungsphantasien eines Oberbürgermeisters
 
(Das Problem ist, dass die Amadeu-Antonio-Stiftung mit massenweise öffentlichen Geldern am Leben gehalten wird.)
Einwanderung
Kahane: Der Osten ist zu weiß
 
(Die radikale Linke versucht noch eine Weile, die Einwanderer als dummen August zu instrumentalisieren, bis auch diese Kontrolle ihr entgleiten wird.)
„Hate Germany“
Asylanten provozieren mit deutschfeindlichen Trikots
 
(Bernd Langer)
Lobende Worte für Brandanschlag
Linker Autor muß wegen Billigung von Straftaten vor Gericht
 
Nach Anschlag auf Auto
Linken-Politiker beklagt Pogromstimmung
 
Friedrichshain-Kreuzberg
Linksextremisten attackieren Berliner Polizisten
 
("Protest" gegen "Gentrifizierung")
Nürnberg
Linksextremisten verprügeln Ehepaar
 
Bremen
Linksextremisten bekennen sich zu Anschlag auf Innenbehörde
 
Polizist wegen Körperverletzung bei Blockupy-Demo 2013 verurteilt
 
EINWANDERUNG / MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT
 
Hasser gegen Hilfsbereite
von Martin Lichtmesz
 
Kommentar zur Asyl-Debatte
Schreibtisch-Terroristen
von Michael Paulwitz
 
Bevölkerungsaustausch in Europa (I): Ursachen
 
Bevölkerungsaustausch in Europa (II): Vorgang und Schwerpunkte
 
Bevölkerungsaustausch in Europa (III): Perspektiven
 
(Dazu ein Pankraz-Text von 1999, der nichts von seiner Aktualität eingebüßt hat.)
Pankraz,
M. Lind und das Gespenst der Brasilianisierung
 
Mehr als eine Million Asylbewerber in Deutschland
 
Gregor Gysi: Zum Glück sterben die Deutschen aus!
 
Kommentar zur Asylwelle
Jenseits der Humanität
von Michael Paulwitz
 
Was Egoisten wissen müssen
Kommentar: Die Asylbewerber und wir
Gegen die grassierende Angst vor einer „Vergreisung des deutschen Vaterlands“ und dem damit verbundenen „Zusammenbruch aller sozialen Sicherungssysteme“ gibt es eine gute Therapie: Man schaue sich die Asylbewerberzahlen an.
 
Berlin-Wannsee Flüchtlinge – ja, bitte! Bürger wollen Heim in ihrem Kiez
 
Unzensuriert-TV 3: Asylchaos - Sturm auf Europa
 
Grüne in Baden-Württemberg
Wahlkämpfer fürchten heikles Flüchtlingsthema 
 
Asylwelle
Hamburg plant Containerdörfer für 20.000 Asylbewerber
 
Asylansturm: München ruft Katastrophenfall aus
 
Ungarn geht gegen Asylbewerberzustrom vor
 
Wolfgang Rettig
Deutschland -- Zuwanderung ist Mord
 
Die Akif-Partei
von Akif Pirinçci
 
36.000 EURO pro Asylant: Geert Wilder deckt den Asylwahnsinn auf https://www.youtube.com/watch?v=hWWVTb3ok6g
 
Gauck: Verwirklichung der Einwanderungsgesellschaft braucht Zeit
 
Kommentar zur Gauck-Rede
Es lebe die realexistierende Einwanderungsgesellschaft!
von Felix Krautkrämer
 
(Ein Großverdiener echauffiert sich…)
"Til Schweiger beschimpft Flüchtlings-Gegner auf Facebook"
Til Schweiger: "Ihr seid zum Kotzen!"
 
Die Sprache der Einwanderungsbefürworter
 
(Ein Spalter warnt vor der "Spaltung der Gesellschaft")
Pöbeleien und Gebrüll auf Bürgerversammlung in Freital
Chef der Landeszentrale warnt vor Spaltung
 
„Pro Asyl“ prangert Verschärfung des Aufenthaltsrechts an
 
Dietzenbach / Langen
Schöne Stange Geld zum Gegensteuern
Stadt kann Projekte gegen Rassismus und Islamismus fördern
 
Erkennungsdienstliche Behandlung
Bundespolizei kapituliert vor illegalen Einwanderern
 
Kritik an Begriff „Flüchtlingsmassen“
Hofreiter geißelt Klagen über Asylwelle als „Schande“
 
Flüchtlinge in Deutschland
„Es ist Zeit für einen neuen Aufbau Ost“
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann schlägt vor, mehr Flüchtlinge in östlichen Bundesländern unterzubringen. Nicht bei jedem stößt dieser Vorschlag auf Gegenliebe.
 
Mettmann
Streit um Steuererhöhung wegen Asylbewerbern
 
(Alexander Krauß)
Sachsen
CDU-Politiker verteidigt Asyl-Äußerungen
 
In der Innenstadt ziehen 38 minderjährige Flüchtlinge ein
Es wird die zentralste Unterkunft für Asylbewerber in Augsburg sein: Noch dieses Jahr sollen 38 Flüchtlinge am Elias-Holl-Platz einziehen. Viele Nachbarn sind erleichert.
 
Flüchtlinge in Nordfrankreich
Letzte Station Neuer Dschungel
Auf dem Weg nach Großbritannien stranden Flüchtlinge oft im französischen Calais. Dort fordern Politiker Hilfe aus London ein. Zur Not will man es auf eine diplomatische Krise ankommen lassen.
 
Nick Abbot on calais migrants.
 
LKW Fahrer filmt pöbelnden Asylantenstrom aus Afrika auf Autobahn
 
Thüringen
30 Asylanten wollten Studentenfestival stürmen
 
Unverschämte Asylanten erpressen Bürger: Wir wollen ins Disco gehen und Party machen
 
Mehr Flüchtlinge als Einwohner ! Asylanten gehen mit Gewalt gegen einheimische Bürger vor.
 
(Schule gegen Rassismus…)
Behinderte Deutsche müssen für Asylanten rappen!
 
ARD Die Reportage: Der Arbeitsmarktreport - das Märchen vom Fachkräftemangel
 
Angela Merkel
„Islam gehört unzweifelhaft zu Deutschland“
 
Antisemitismus und Rassismus in Deutschland
Muslime sind nicht die neuen Juden
 
Gegen Judenhass
Zentralrat fordert Islamunterricht zur Prävention
 
Gesetzesänderung
Niedersachsen droht Discos bei Diskriminierung mit Strafe
 
Überfüllung: Dortmund fordert Asylbewerber zur Weiterreise auf
 
(Einwandererkrawalle in Den Haag)
Hunderte attackieren Polizisten in Den Haag
Ein 42-Jähriger ist in Den Haag nach seiner Festnahme gestorben. Seitdem demonstrieren Hunderte gegen Polizeigewalt. Nachts eskalierte die Situation mit Straßenschlachten, es gab 16 Festnahmen.
 
Wollen wir schwedische Zustände?
 
(Probleme in Freibädern mit "Jugendlichen"…
Immerhin schreibt die "Süddeutsche" in einem kurzen Moment der Ehrlichkeit: "Die Störer und Schläger sind meist größere Gruppen von Jugendlichen, in Bezirken wie Wedding, Kreuzberg oder Neukölln häufig mit Migrationshintergrund.")
 
Neukölln
Polizei muss erneut im Columbiabad für Ruhe sorgen
 
(Realsatire)
Wegen angeblicher Gewalt
Mazyek: Viele Moslems meiden U-Bahnen aus Angst
 
Hattersheim
Pistole vors Gesicht gehalten
Vier bewaffnete Räuber überfallen Jugendlichen in S1
 
(hier die Beschreibung der Täter)
 
Rückfall nach Jugendstrafe
Drogenkonsum durch Raub- und Einbruchserien finanziert
 
("dunkler Teint")
Mann mit auffälliger Tätowierung im Gesicht
Räuber droht Neunjähriger mit Schlägen
 
Kirchheim: Reiterinnen fühlen sich belästigt
 
Streit zwischen Pakistanern, Afghanen und Tunesiern - vier Verletzte
Schlägerei in Erstaufnahmestelle Patrick-Henry-Village
 
Massenschlägerei in Trierer Asylheim
 
Gewalt unter Asylbewerbern und NPD-Aufmarsch in Sömmerda
 
(Zustände in Offenbachs Innenstadt; Probleme mit Südosteuropäern)
„OB vor Ort“
Von Rüpeleien und Radau
 
Schlägerei in Offenbacher Diskothek
Auf Türsteher eingetreten: Angeklagte teilweise geständig
 
KULTUR / UMWELT / ZEITGEIST / SONSTIGES
 
(Spenden-Gesinnungszensur)
Gelder für Attikafiguren auf Landtagsschloss
Landtag will keine Klaar-Spenden mehr
 
Warum das eigene Haus in Deutschland so teuer ist
Feste Betonmauern, dreifach isolierte Fenster, verputzte Leitungen: Häuser in Deutschland werden robust und nach Vorschrift gebaut. Das ist teuer. Und muss nicht immer die beste Lösung sein.
 
(Neubauten in Fachwerk)
 
Architektur-Blogger fordert Stopp von Neubauten
 
Unwirtliche Städte
Augen auf und durch
"Angsträume" in Städten beschleunigen unseren Puls und Schritt. Wie Stadtplaner und Architekten gegensteuern können.
 
So wollen die Glauchauer ihr Wahrzeichen retten
Zum 775-jährigen Bestehen der Stadt gab es mehrere Initiativen, um Geld für den Bismarckturm zu sammeln. Doch saniert wird frühestens 2016.
 
Baden-Baden Zwei Schlossruinen sind eine zu viel
Vor 13 Jahren verkaufte das Haus Baden seinen alten Stammsitz an eine kuweitische Familie. Seither verrottet die Anlage in der Altstadt von Baden-Baden – und niemand will etwas daran ändern.
 
(Dämmstoffe)
Woolrecs Recycling-Lüge
Aus gefährlichem Sondermüll harmlosen Dämmstoff machen - das war das Versprechen des Unternehmens Woolrec in Braunfels-Tiefenbach. Wie hr-Reporter jetzt herausfanden, stand dahinter von Anfang an eine große Lüge.
 
(älter, aber aktuell)
Dämm-Agentur „Dena“
Angriff der Umerzieher
„Dena“ heißt eine Staatsagentur, die uns zum Dämmen bekehren will. Die Industrie findet es prima. Und der Bürger zahlt die Rechnung.
 
Kommentar zum Betreuungsgeldurteil
Karlsruher Rabulistik
von Michael Paulwitz
 
Hotpants-Erlaß
Kleiderstreit im Sommerloch
von Michael Paulwitz
 
(So offen ist der Dialog wohl nicht gemeint, wenn von vornherein konträre Gefühle nicht erwünscht sind…)
Bundespräsident
Gauck fordert offene Debatte über Homo-Ehe
 
Die Lästerzungen und der Tod. Vier Fragen an Martin Lichtmesz
 
Papst-Bild aus Kondomen erregt Gemüter
 
Satanisten-Kurve
Papst hat Rendezvous mit dem Teufel in Bolivien
 
800-jähriges Klosterleben in Villingen ist zu Ende - Abschied mit Wehmut
 
Angebliche Weltoffenheit
Ausländer-Zustrom: Amtssprache Englisch im Schlepptau?
von Thomas Paulwitz
 
Studie belegt: Linke Regierungen richten Schaden an
 
Alexander Dugin - Ohne Rebellion keine Souveränität
 
Rainer Mausfeld: „Warum schweigen die Lämmer?“ - Techniken des Meinungs- und Empörungsmanagements
 
Die systematischen Lügen der dpa. Eine Übersicht verlogener dpa-Berichte.
 
Gefühle digital übertragen: Zuckerberg träumt von Telepathie und berechenbaren Menschen
 
20 Jahre Amazon: Wie ein Unternehmen uns alle verändert hat
Amazon wird 20 Jahre alt. 1995 trudelten in einer kleinen Online-Buchhandlung in Seattle die ersten Bestellungen ein. Seitdem hat das Unternehmen unsere Lesegewohnheiten gründlich aufgemischt. Nun steht die nächste Revolution an.
 
Umfrage unter Handynutzern weltweit
Jeder Fünfte würde am Wochenende lieber auf Sex statt aufs Smartphone verzichten
 
EU-Parlament zu Panoramafreiheit
Klicken und Posten - kein Problem
 
Ray Kurzweil: Humans will be hybrids by 2030
 
(Neue Formen der Gehirnwäsche…)
Vorurteile können im Schlaf abgebaut werden
 
Behördenchaos in Berlin
Der Terminhandel für Bürgerämter in Berlin floriert
Weil Berlins Bürgerämter überfüllt sind, blüht der Handel mit Terminen. Drei Berliner haben den Mangel zum Geschäft gemacht. Der Senat ist irritiert.
 
Größtes Fahrverbot aller Zeiten
Ist Ihr Auto bald wertlos? In diesen Städten könnten Diesel-Fahrzeuge verboten werden
 
Biologische Lebenserhaltungssysteme: Algen als Sauerstoffquelle und Nahrung im All
 
Forscher glauben: Erde steht unmittelbar vor einer Mini-Eiszeit
 
Solarmobil Stella Lux: Schnell, bequem, 100 Prozent öko
 
Hitler Avatar
Die seltsame und schreckliche Welt der Savitri Devi
 
Savitri Devi
 
(Grotesk)
"Lenin" und "Stalin" prügeln sich in Moskau
 
Ein Ebook zum Downloaden auf allen Kanälen:
"Styx - die Reise beginnt" von Christa Ritter
 
(Schöne Geschenkidee zur Fraktur-Schrift)
Fraktur mon amour
 
Thriller-Verfilmung: „Kind 44“
Wandlung eines Systemtreuen
 
„Hannas Reise“: Vom „Sühne-Sex“ in Tel Aviv und Berlin
 
"Unsere Absichten sind sauber"
Rockband "Laibach" spielt in Nordkorea
(Übrigens zeigt dieser Artikel mal wieder erschreckend die mangelnde historische Bildung deutscher Journalisten. Zitat von Benjamin Konietzny, Jahrgang 1984: "Die Band gründete sich 1980 im ehemaligen Jugoslawien und benannte sich nach dem von den deutschen Besatzern im zweiten Weltkrieg geprägten Namen für die slowenische Hauptstadt Ljubljana." Auweia.)
 
Festnahme wegen Drogenmissbrauchs
US-Rapper Snoop Dogg schimpft auf schwedische Polizei
 

 

 

samedi, 15 août 2015

Le «port d’arme citoyen» et le nouvel équilibre de la terreur...

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Le «port d’arme citoyen» et le nouvel équilibre de la terreur...

par Bernard Wicht

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

En février 2011, les citoyens suisses ont eu à se prononcer sur une initiative populaire visant à réglementer sévèrement, par le biais d'une modification de la constitution, « l'acquisition, la possession, le port, l'usage et la remise d'armes, d'accessoires d'armes et de munitions ».

A cette occasion, l'universitaire Bernard Wicht a livré une excellente analyse de la question du «port d’arme citoyen» dans la Revue militaire suisse, que nous vous proposons de découvrir. Historien des idées et spécialiste en stratégie, Bernard Wicht a récemment publié Une nouvelle Guerre de Trente Ans (Le Polémarque 2011) et Europe Mad Max demain ? (Favre, 2013).

Le «port d’arme citoyen» et le nouvel équilibre de la terreur

Dans moins d'un mois nous sommes appelés à voter sur une initiative tendant à limiter fortement l'accès et la possession d'armes par les particuliers. La motivation principale des initiants est d'augmenter la sécurité des habitants de notre pays et de limiter les suicides et la violence domestique.

On peut adhérer ou non à ces arguments, mais force et de constater que la violence fait peur et que nos sociétés contemporaines veulent l'éradiquer du champ des relations humaines. Historiquement les groupes sociaux se sont toujours méfiés de la violence, en particulier intestine, et ont cherché par tous les moyens à la canaliser pour en éviter les débordements[1]. Or c'est là que l'on peut déjà relever une différence importante entre notre comportement actuel vis-à-vis de la violence et celui répertorié aux autres périodes de l'histoire : auparavant on cherchait à la "canaliser" (c.à.d. à en contrôler les effets), aujourd'hui on veut l' "éradiquer" (c.à.d. la supprimer purement et simplement). Nos sociétés post-modernes, post-industrielles et post-nationales ne considèrent plus la violence comme un phénomène social qu'il faut gérer avec la plus grande précaution, mais comme un mal absolu à bannir au même titre que les hérésies au Moyen Age.

D'où vient ce changement d'attitude, cette idée collective que nous pourrions désormais vivre dans un monde sans violence régie par la tolérance ? Car c'est bel et bien de cela dont il s'agit en l'espèce : alors que l'initiative parle de limiter les suicides, paradoxalement l'idée de suicide assisté (association EXIT) et d'euthanasie active (voir le récent acquittement de la médecin cantonale de Neuchâtel ayant pratiqué un tel acte) se propage et recueille de plus en plus de soutien. Il en va de même de la légalisation croissante de l'avortement depuis quelques décennies. Ces contradictions soulignent ce changement d'attitude de nos sociétés au point qu'il est possible de parler de rupture par rapport au passé : en cherchant à éradiquer la violence, on ne veut pas nécessairement protéger la vie ! Le paradoxe est frappant et semble indiquer qu'à ce sujet, nous nous situons aujourd'hui plutôt dans le domaine de l'émotionnel que du rationnel : un peu selon le refrain "peu importe la mort, pourvu qu'elle soit douce" (on pense ici à la chanson de Georges Brassens, "mourir pour ses idées, oui mais de mort lente").

A partir de ce premier constat, on débouche sur deux questions : d'une part, comment expliquer cette dérive émotionnelle des sociétés contemporaines et, d'autre part, se dirige-t-on vers un monde sans violence ?

La première question trouve sans doute une grande partie de sa réponse dans le long drame du court XXe siècle (Verdun - Auschwitz - Hiroshima - le Goulag). Pour comprendre les comportements actuels, leurs tendances auto-destructrices ou excessivement émotionnelles, on ne prendra jamais suffisamment en compte les destructions morales engendrées par les interminables conflits du XXe siècle, de la Première Guerre mondiale à la décolonisation et à l'explosion de l'ex-Yougoslavie. En d'autres termes, une Longue Guerre s'étendant de 1914 à 1991, de Sarajevo à Sarajevo[2]. Cette Longue Guerre a détruit la structure interne des sociétés européennes. Ainsi, l'univers concentrationnaire nazi et communiste, le nettoyage ethnique et les autres génocides ont supprimé la distinction fondamentale entre "genre humain" et "espèces animales". Comme le disait à cet égard Primo Levi, "les nazis vaincus ont néanmoins gagné parce qu'ils ont fait de nous des animaux !" (citation de mémoire). Dans le même sens, les boucheries de Verdun et de la Somme, les hécatombes de Stalingrad, d'Iwo Jima et du Vietnam notamment ont remis en cause les fondements de l'idéal masculin (force, honneur, courage)[3]. Répétons-le, nous n'avons pas encore vraiment pris toute la mesure de cette destruction morale, de cette atomisation du corps social, de cette réduction darwinienne de l'homme à ses seules fonctions animales... et surtout des conséquences d'une telle destruction.

Autrement dit et pour faire court, le long drame du siècle passé - la Longue Guerre - a détruit deux des principaux remparts sociaux face à la violence : "ne pas se comporter comme des bêtes", "agir avec honneur et courage". Avec pour résultat, d'un côté une violence débridée et anarchique de type testostérone pouvant surgir n'importe où et, de l'autre, une population atomisée et effrayée cherchant à fuir cette réalité avec les réactions émotionnelles que l'on vient de voir.

Dans ces conditions, faut-il poursuivre l'objectif d'une société sans violence avec notamment comme moyen d'y parvenir, une limitation très stricte de l'accès et de la possession d'armes par les particuliers ? C'est la seconde question. Or, si la réaction émotionnelle y répond par l'affirmative, une analyse historique de la situation débouche sur un tableau assez différent.

En effet, malgré l'injonction de Francis Fukuyama, l'histoire ne s'est pas arrêtée avec la chute du Mur de Berlin. Indépendamment des réactions émotionnelles des populations européennes, le monde a continué d'évoluer. En particulier, la guerre n'a pas disparu; comme le caméléon elle s'est transformée et, avec son corollaire l'équilibre de la terreur, s'est insinuée à l'intérieur des sociétés, en lieu et place des affrontements entre Etats des siècles précédents. Cette transformation, ce passage de la guerre inter-étatique à la guerre intra-étatique est un des caractères majeurs de la période actuelle[4]. Cela signifie que la confrontation armée ne se déroule plus essentiellement sur le champ de bataille entre unités régulières, mais à l'intérieur même du corps social... au milieu des populations. On vient de le dire, les acteurs de ces combats ne sont plus les armées nationales régulières; ce sont de nouvelles entités telles que les différents groupes armés (ETA, Al Quaïda, PKK, FARC, etc.), les mafias et les autres formes de crime organisé, les gangs composés du sous-prolétariat des grandes banlieues urbaines, les anciens services spéciaux de l'ex-bloc soviétique. Contrairement aux armées régulières que l'on peut voir dans leurs casernes ou lors des grands défilés, ces nouveaux acteurs de la guerre restent généralement invisibles, leur financement est indépendant des Etats et repose sur l'économie grise et informelle garantissant de la sorte leur "stabilité" et la poursuite de leur action dans la durée. Etant donné l'invisibilité relative de ces nouveaux acteurs, il importe de donner quelques estimations chiffrées afin de pouvoir prendre un peu la mesure de la mutation intervenue :

-        le chiffre d'affaires annuel des différents groupes armés équivaut à deux fois le PIB du Royaume-uni[5]

-        le chiffre d'affaires annuel des activités mafieuses est de plus de 1'000 milliards $[6]

-        dans les grands Etats européens, l'économie grise et informelle représente 15% à 18% du PNB[7]

-        environ 500 armes lourdes (mitrailleuse, lance-roquette, explosif, etc.) entrent chaque semaine dans les banlieues des grandes villes françaises[8].

Bien qu'il ne s'agisse que d'estimations (les nouveaux acteurs de la guerre ne publient pas de bilan), ces chiffres sont néanmoins éloquents et traduisent la réalité de cette nouvelle forme de conflictualité qui avait progressivement disparu en Europe avec l'avènement de l'Etat moderne et des armées nationales. Bien qu'ils n'apparaissent pas sur la place publique, on peut dire que les nouveaux acteurs de la guerre se sont structurés de manière proto-étatique avec, d'une part, les moyens de coercition et, d'autre part, les moyens de financement, c'est-à-dire deux des attributs principaux de tout phénomène étatique. Cette forme de guerre ne poursuit plus des buts politiques mais économiques (prédation, pillage, rançonnement des populations, etc.). Par conséquent, nous ne sommes ni face à un phénomène passager, ni face à des adversaires occasionnels et désorganisés, ni face à une simple recrudescence du banditisme ou de la délinquance : il y a mutation de l'art de la guerre, mutation dont nous commençons à peine à prendre conscience.

Signalons au passage que l'argument invoqué habituellement à la présentation de cet état de fait consiste à dire que c'est le travail de la police de lutter contre ce type de menaces internes. Cependant, l'argument tourne court étant donné l'affaiblissement général de l'Etat en Europe depuis la fin de la Guerre froide. Ajoutons que la crise financière de 2008 a mis les Etats européens dans une situation encore plus précaire, avec des programmes d'austérité budgétaire affectant fortement les fonctions régaliennes de l'Etat, dont la sécurité. A ce propos, l'exemple français est très parlant : le pays dispose du plus haut taux de forces de police en Europe, pourtant il ne contrôle plus ses banlieues et le gangs qui y sévissent. En ce qui concerne la Suisse, le rapport USIS (Réexamen du système de sécurité intérieure de la Suisse : Forces et faiblesses du système actuel, 2001) avait relevé il y a quelques années qu'il manquait entre 2'000 et 3'000 policiers pour garantir la sécurité du pays. Ce rapport est resté sans suite.

A ce stade, il convient de faire intervenir la notion d'équilibre de la terreur. Car, si la guerre s'insinue dorénavant dans le corps social, son corollaire  - l'équilibre de la terreur - change également d'échelle. Alors qu'au XXe siècle il se situait entre les Etats, notamment avec l'équilibre nucléaire entre les grandes puissances, il redescend aujourd'hui directement au niveau des individus. Ce changement d'échelle, aussi difficile soit-il pour nous de le concevoir et de l'accepter, est pourtant une des principales conséquences de la transformation de la guerre. Au même titre que l'Etat devait protéger sa souveraineté par la dissuasion armée, l'individu doit aujourd'hui veiller à sa propre sécurité, à celle de ses biens inaliénables que sont la vie, l'intégrité corporelle, la liberté et la propriété[9]. Comme l'Etat se dotait des outils propres à garantir sa souveraineté, l'individu doit pouvoir - s'il le souhaite - disposer des armes nécessaires. C'est là la conséquence pratique de ce changement d'échelle de l'équilibre de la terreur.

A l'appui de cet argument, il est intéressant de se remémorer les limites que Hobbes fixe lui-même à son Léviathan : l'individu abandonne sa liberté au profit de l'Etat en contrepartie de la sécurité, mais cet abandon ne dure que tant que l'Etat peut garantir cette sécurité, lorsque ce n'est plus le cas l'individu récupère immédiatement son droit à l'autodéfense parce que c'est un droit naturel qui n'est soumis à aucune convention.

Dans un tel contexte, il apparaît donc peu rationnel de vouloir "désarmer" les citoyennes et les citoyens pour tenter de vivre dans une société sans violence. Pour paraphraser une formule connue, "si vous ne vous intéressez pas à la guerre, la guerre en revanche s'intéresse à vous". En témoigne la tuerie programmée (heureusement déjouée) de Copenhague, les attaques de supermarchés à l'explosif et à la kalachnikov, les rezzous nocturnes sur les dépôts et les magasins.

A la lumière de ces quelques éléments, on constate qu'en dépit des réactions émotionnelles des individus, l'histoire continue : une fois de plus l'Europe se recompose à l'échelle macro-historique, une fois de plus cette recomposition se déroule de manière hautement conflictuelle, une fois de plus les individus seront amenés à défendre leur vie et leurs biens.

Bernard Wicht (Revue militaire suisse, janvier 2011)

[1] Cf. notamment René GIRARD, La violence et le sacré, Paris, Grasset, 1972. Dans son explication de ce qu'il appelle l'économie de la violence, l'auteur insiste sur le nécessaire exutoire dont celle-ci a besoin : « Quand elle n'est pas satisfaite, la violence continue de s'emmagasiner jusqu'au moment où elle déborde et se répand aux alentours avec les effets les plus désastreux » (p. 21).

[2] Les historiens de la longue durée considèrent la suite presque ininterrompue de conflits entre 1914 et 1991 comme le véritable moteur de l'histoire au XXe siècle : d'où l'expression de Longue Guerre. Cf. notamment Philipp BOBBITT, The shield of Achilles : war, peace and the course of history, Londres, Allen Lane, 2002.

[3] C'est  le constat de George L. MOSSE, L'image de l'homme : l'invention de la virilité moderne, trad., Paris, Abbeville, 1997. L'auteur relève, après 1945, ce passage de l'idéal viril vers des contretypes (androgynie, mouvement gay). De son côté, la psychologie détecte dans le même sens l'émergence de ce qu'elle appelle le „mâle doux" en lien avec cette transformation de l'idéal masculin, cf. notamment Robert BLY, L'homme sauvage et l'enfant : l'avenir du genre masculin, trad., Paris, Seuil, 1992.

[4] Cf. en particulier Martin VAN CREVELD, La transformation de la guerre, trad., Monaco, éditions du Rocher, 1998.

[5] Loretta NAPOLEONI, Terror Inc : tracing the money behind global terrorism, Londres, Penguin Books, 2004.

[6] Thierry CRETIN, Mafias du monde : organisations criminelles transnationales, actualité et perspectives, Paris PUF, 3e éd., 2002.

[7] Jean-Paul GOUREVITCH, L'économie informelle : de la faillite de l'Etat à l'explosion des trafics, Paris, Le Pré aux Clercs, 2002.

[8] Estimation de la police française

[9] Ces biens inaliénables de l'individu sont ceux définis par la philosophie politique moderne à partir des travaux de John Locke et des Lumières, qui constituent la base des droits fondamentaux de l'individu.

La fin de l’Europe

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La fin de l’Europe

par Cedric Durand

Ex: http://www.lesobservateurs.ch

Dans cet article initialement paru sur le site américain Jacobin, Cédric Durand montre que la crise en Grèce s’inscrit dans un mouvement de désintégration du projet européen.

Cédric Durand est économiste à l’université Paris-13 et enseigne à l’EHESS. Membre des Economistes attérés et du comité de rédaction de Contretemps-web, il est l’auteur du livre Le capital fictif (Les Prairies ordinaires, 2014), et a coordonné l’ouvrage En finir avec l’Europe (La Fabrique, 2013).

Du point de vue européen, l’effondrement financier de 2008 ne fut que le prologue d’une crise  continentale généralisée. La débâcle financière de fabrication états-unienne a déclenché une chaîne complexe d’événements inattendus à travers le Vieux Continent, contaminant toutes les sphères de la vie sociale et débouchant sur un paysage radicalement nouveau, en proie aux turbulences politiques et économiques.

Comme le déclarait il y a quelques mois Ada Colau, la maire nouvellement élue de Barcelone à la tête d’une coalition inspirée des Indignés :

« De cette crise, personne ne sortira comme avant. Ce qui nous attend, c’est, au choix, un horizon féodal, avec une augmentation brutale des inégalités, une concentration sans précédent des richesses, de nouvelles formes de précarité pour la majorité des citoyens. Ou alors, une révolution démocratique, où des milliers de personnes s’engagent, pour changer la fin du film ».

Nous sommes très probablement arrivés à ce tournant historique. La très large victoire du Non au référendum grec du 5 juillet est une des plus claires indications de la volonté des classes populaires de mettre un terme à des décennies d’intégration européenne néolibérale. Cette réouverture de ce qu’Auguste Blanqui appelait le « chapitre des bifurcations » participe de mouvements tectoniques qui secouent un continent tombé dans une spirale de rancune et de ressentiments jamais vue depuis le milieu du siècle dernier.

Une grande entreprise politique en faillite

Il y a quinze ans, le succès du lancement de la monnaie unique a alimenté une vague d’europhorie à travers le continent. La Stratégie de Lisbonne de 2000 promettait de faire de l’Union européenne « l’économie de la connaissance la plus compétitive et la plus dynamique du monde, capable d’une croissance économique durable accompagnée d’emplois plus nombreux et de meilleure qualité et d’une plus grande cohésion sociale. » Les enthousiastes dépeignaient l’Union comme « un phare de lumière dans un monde troublé ». Marcel Gauchet et Jürgen Habermasfaisaient valoir que la nouvelle formule européenne – en termes de gouvernance démocratique supranationale et d’Etat-providence – était destinée à servir de « modèle pour les nations du monde ».

Les prévisions des jours européistes ne se sont jamais matérialisées. Au contraire : rétrospectivement, la séquence toute entière apparaît comme une histoire d’échecs ininterrompus. Les performances de la zone euro en termes de croissance économiques ont été largement en deçà de celles de toutes les autres régions, avant et après la crise, et le virage austéritaire de 2010 a produit une magnifique débâcle économique. Le PIB n’a toujours pas retrouvé son niveau de fin 2007, ce qui en fait l’une des pires crises économiques de l’histoire récente – surpassée seulement par la catastrophique restauration capitaliste russe des années 1990.

L’OCDE a concédé un aveu sans détour de l’inadéquation de la gestion économique pendant cette période en illustrant le contraste entre les prévisions de croissance et la trajectoire effective de la zone euro. Le redémarrage, annoncé à de multiples reprises, ne s’est jamais matérialisé.

Prévisions du  PIB de la zone euro et trajectoire effective (OCDE, 2014) :

Le chômage atteint des sommets : en 2014, ce sont 44 millions de personnes qui sont privés d’emploi ou sous-employés au sein de l’Union européenne. Ce fléau est non seulement un douloureux drame personnel pour les travailleurs concernés et leurs familles, mais aussi une illustration spectaculaire de l’irrationalité de notre organisation sociale qui se solde par un gaspillage économique gigantesque, gâchis d’autant plus considérable que les travailleurs européens sont parmi les plus productifs au monde.

Le mythe de la convergence intra-européenne s’est également écroulé. Au cours des cinq dernières années, le rapprochement en trompe l’œil des niveaux socioéconomiques s’est évanoui, réinstallant avec une ardeur redoublée la hiérarchie économique entre le noyau européen allemand et les périphéries. Le PIB par habitant de l’Italie est aujourd’hui plus faible qu’il n’était en 1999. D’autres pays comme la Grèce, l’Espagne et le Portugal sont submergés par la désespérance sociale, avec des segments entiers de la population dans l’impossibilité de satisfaire à leurs besoins essentiels.

L’ironie de l’histoire est que toute cette souffrance fut vaine. Les ratios dette/PIB ont augmenté en dépit des sévères mesures d’austérité, enfermant les pays périphériques et leurs classes laborieuses dans un cycle sans fin de servitude pour dette vis-à-vis des marchés financiers et des institutions et des pays créanciers. Dans le même temps, les déséquilibres commerciaux persistent au sein de la zone euro, et la coordination plus étroite des prescriptions néolibérales au niveau de l’UE n’offre aucun mécanisme capable de s’attaquer aux problèmes sous-jacents de développement inégal.

Un césarisme bureaucratique dysfonctionnel

Les vents contraires de la dépression économique ont transformé la gouvernance européenne en une machine de guerre de classe. Le grand bond en avant de l’intégration au cours des dernières années a réduit quasiment à néant la capacité des parlements nationaux à exercer un rôle actif sur la politique économique. Durcissement des règles, supervision bureaucratique par la Commission et les gouvernements centraux, mise en place  d’organes technocratiques indépendants contrôlant la politique budgétaire et élargissement des compétences de la Banque centrale européenne (BCE) ont réduit l’action des gouvernements à la mise en œuvre du vieux « consensus de Washington » : rigueur budgétaire, privatisation et libéralisation.

Les mesures d’austérité antipopulaires et les réformes du marché du travail ont suscité dans les pays du Sud des mobilisations sociales d’une ampleur sans précédent depuis des décennies, avec plusieurs grèves générales et des phases quasi-insurrectionnelles en Espagne et en Grèce. Lorsque la détermination des gouvernements nationaux s’est affaiblie, le centre européen a eu recours à une poussée d’autoritarisme : des coups de force bureaucratiques ont évincé plusieurs premiers ministres, tandis que la BCE, dirigée par l’ancien vice-président de Goldman Sachs, Mario Draghi, soumettait explicitement les dirigeants récalcitrants à un chantage à la liquidité.

Dans aucun autre cas la confrontation n’est apparue avec autant de clarté qu’en Grèce. Dans une déclaration de mi-juin 2015, l’économiste en chef du Fonds monétaire international, Olivier Blanchard, écrivait avec une franchisedéconcertante : « Par le jeu de la démocratie, les citoyens grecs ont fait savoir qu’ils ne voulaient pas de certaines réformes. Nous estimons que ces réformes sont nécessaires » En opposant explicitement les choix démocratiques et les exigences bureaucratiques néolibérales, Blanchard répétait tout simplement le mantra des dirigeants européens selon lequel il n’y a pas d’alternative au statu quo.

Les discussions avec la Grèce sont donc un processus formel visant à vaincre politiquement les forces de gauche au pouvoir dans ce pays afin d’enterrer toute perspective de changement politique significatif à travers le continent. On ne saurait expliquer autrement l’inflexibilité des créanciers malgré le franchissement par Tsipras de toutes les lignes rouges de Syriza en termes de réforme des retraites, de politique fiscale, de privatisations et de libéralisation du marché. Cette attitude punitive était claire comme de l’eau de roche à la fin juin, lorsque la BCE a activement poussé à une panique bancaire en mettant en garde contre une « crise incontrôlable », puis en  plafonnant ses prêts d’urgence au secteur bancaire, ce qui a entraîné la fermeture des banques, la limitation des retraits et l’établissement d’un contrôle des capitaux.

Cependant, la rigidité vis-à-vis du gouvernement grec n’est pas seulement l’effet d’une volonté politique néolibérale éhontée. Elle révèle un problème de faiblemanœuvrabilité du navire politique européen due, pour l’essentiel, à la taille et à la complexité juridique de l’UE. Fondamentalement, la gouvernance de l’UE est la douloureuse sédimentation de difficiles compromis interétatiques à travers des règles dont le contournement est délicat et toujours acrobatique. Les capacités de décisions à l’échelon européen sont en conséquence extrêmement encadrées et attachées aux équilibres politiques antérieurs, ce qui rend presque impossible toute initiative radicale. En outre, la bureaucratie européenne est minuscule, avec environ trente mille fonctionnaires et un budget de moins de 1% du PIB de l’UE. Sa seule et unique force politique résulte d’une accumulation de règles et de procédures que l’élite européenne tient à préserver scrupuleusement, même si cela aboutit à une gestion systématiquement chaotique des péripéties qui se sont multipliées ces dernières années.

A un niveau plus profond, le manque de manœuvrabilité de l’UE est le produit paradoxal des écrasantes victoires du capital transnational et financier au cours des décennies précédentes. Ces victoires ont abouti à l’établissement d’institutions proto-étatiques européennes focalisées principalement sur les intérêts fondamentaux du capital – concurrence, marché et monnaie – tandis que le travail et les problèmes sociaux sont réduits symétriquement à de simples variables d’ajustement. Par conséquent, si le proto-État européen est fort dans la promotion des intérêts immédiats d’un bloc de pouvoir conduit par la finance, il lui manque le versant consensuel de l’hégémonie, celui qui est indispensable pour faire tenir ensemble la diversité des sociétés et des couches sociales en période de turbulences.

Des forces centrifuges

Les échecs économiques et sociaux en cascade combinés à une manœuvrabilité politique limitée érodent l’attrait pour le projet européen et réactivent des forces centrifuges à travers le continent.

L’Europe est l’un des paysages politiques les plus complexes au monde. Ce mélange idiosyncratique d’héritages forts et contradictoires des traditions libérales, fascistes et communistes, d’une gouvernance étatique à plusieurs niveaux, de légitimités démocratiques concurrentes, de mouvements sociaux dynamiques et de liens géopolitiques contradictoires, est une fois encore en ébullition.

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Dans un tel contexte, et quel qu’en soit le devenir, le bouleversement politique en Grèce est déjà un marqueur dans l’histoire du continent. Ce pays, qui au début des années 1980 témoignait de la capacité de l’Europe à offrir un solide point d’ancrage dans la démocratie libérale et la stabilité socio-économique à un régime post-autoritaire, est devenu le symbole de l’échec et de la désunion. La tentative de Syriza d’échapper à la cage d’acier néolibérale n’a eu d’autres réponses que des manœuvres de sabotage et des vitupérations de la part des autres gouvernements et des institutions européennes, ne lui laissant le choix qu’entre la capitulation et la rupture, deux issues négatives du point de vue de l’attractivité de l’UE.

Le renforcement des forces centrifuges apparaît également comme la conséquence du déclin de l’attrait de Bruxelles. La Grande-Bretagne, qui a succombé de longue date aux sirènes atlantistes, réclame un revirement substantiel de l’intégration,menaçant de quitter le navire. A la frontière orientale de l’Union, la désillusion vis-à-vis de l’intégration européenne laisse un champ libre aux forces nationalistes, bien que celles-ci soient animées de sentiments contradictoires vis-à-vis de l’assurance géopolitique retrouvée de la Russie. Au sein même du cœur historique de l’Europe, un désarroi croissant se fait sentir. Il favorise bien sûr la montée de partis d’extrême droite comme le Front National en France, mais laisse aussi libre cours à des discours racistes dans les médias dominants. Le récent texte de Berthold Seewald dans le principal journal conservateur allemand, Die Welt, mobilisant des arguments ethniques pour écarter la Grèce de l’UE en est une illustration abjecte. Rappelant le contexte de la guerre d’indépendance grecque des années 1820, il affirme que, à cette période, « la représentation selon laquelle les Grecs modernes sont les descendants de Périclès ou Socrate et pas un mélange de Slaves, de Byzantins et d’Albanais, a été pour l’Europe érigée en credo. (…) C’est pour cela qu’on a accepté les Grecs fauchés dans le bateau européen en 1980. On peut en admirer chaque jour les conséquences ».

Dans le même temps, des signes de découragement parmi les dirigeants traditionnels abondent. Réduits à des calculs compliqués et privés de toute source d’inspiration politique, l’Europe n’alimente rien d’autre que l’acrimonie. Le manque de solidarité a fait une nouvelle fois surface lorsque les chefs des gouvernements ont discuté de la crise des migrants. Alors que des milliers de personnes souhaitant rejoindre l’Europe meurent en Méditerranée, la réponse des dirigeants européens a été de manière tristement révélatrice focalisée sur des attaques militaires. Et lors des discussions sur la répartition des demandeurs d’asile entre les pays, c’est l’égoïsme qui s’est imposé, conduisant Matteo Renzi, la pâlissante jeune étoile italienne du centre-gauche européen, à lancer : « Si c’est votre idée de l’Europe, vous pouvez la garder. »

Les récents scrutins en Espagne et au Royaume-Uni confirment que la déception envers l’Europe se réfracte dans l’espace national par une diminution des votes pour l’« extrême centre ». Que leurs convergences idéologiques se traduisent ou non par des alliances nationales, l’aile droite et l’aile gauche du centre sont étroitement unies dans une grande coalition européenne permanente. Ce sont les partis soi-disant sociaux-démocrates qui paient le prix fort dans cette érosion ; comme leurs positions traditionnelles sur les questions socio-économiques se sont fondues dans le dogme néolibéral, elles ont progressivement ôté à leur électorat toute raison de voter pour eux, celui-ci se réfugiant dans l’abstention ou se détournant vers de nouveaux types de mouvements politiques.

A gauche, l’émergence de nouveaux mouvements politiques dans différents pays est liée à la fois à des facteurs structurels tels que l’intensité de l’austérité et aux cordonnées nationales du champ politique. Mais au-delà de leurs destinées politiques à court terme, aucun de ces mouvements ne pourra différer longtemps les discussions sur des points stratégiques essentiels.

Deux ans avant de devenir ministre des Finances de la Grèce, dans ses « Confessions of an Erratic Marxist », Yanis Varoufakis endossait la mission de sauver le capitalisme européen de lui-même. La bataille de Grèce a montré que cela risquait d’être plus difficile qu’il ne l’avait prévu. La dynamique de développement combiné et inégal dans la périphérie européenne souligne la nécessité pour la gauche de passer d’une lutte défensive contre l’austérité à un ordre du jour positif délimitant des alternatives systémiques. L’expérience grecque démontre que, sur ce chemin, il n’y a pas d’autre choix que la rupture avec les institutions européennes néolibérales et la reconquête de la souveraineté démocratique sur les monnaies nationales.

Il y a là cependant une difficulté de taille. Les populations exténuées par la crise sont réticentes à supporter les coûts transitoires de la rupture, même si elles peuvent être convaincues des avantages qu’elle procurerait à  plus long terme. Formuler des propositions politiques garantissant un filet de sécurité au cours de cette transition sera essentiel pour faciliter de nouvelles victoires électorales, à commencer par les élections en Espagne cet automne. Podemos et ses alliés des mouvements sociaux y ont une opportunité significative de l’emporter. Comme l’expérience de la Grèce l’a montré, on peut s’attendre à ce que l’élite européenne ne soit rien moins qu’impitoyable. Un membre de la direction de Podemos me le déclarait récemment : « vous feriez mieux d’être préparé ».

Source : Cédric Durand, traduit par Ananda Cotentin, pour contretemps, le 4 Août 2015.

 

Extrait de: Source et auteur

vendredi, 14 août 2015

Ondergang van het Avondland? Goed voor de economie!

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Ondergang van het Avondland? Goed voor de economie!

Ex: http://www.solidarisme.be

De Morgen kopt: “Zes van de tien Belgen blijven negatief tegenover migranten” (voeg eraan toe: in weerwil van al onze propaganda). Gauleiter’tje Francken huilt schaapachtig mee met de wolven in het bos en “betreurt de cijfers”. Hij moet wel na al de media-heisa van de laatste dagen! Zó breed zijn z’n schouders nu ook weer niet! Aldus danst hij noodgedwongen, maar gedwee naar de pijpen van De Morgen… Hij doet het niet voor de stemmen (want het publiek van die krant zal nooit op hem stemmen) en nog minder uit overtuiging (d.w.z. de “gespierde taal” die hij voorbehoudt voor onder meer dronkenmanscantussen en vergaderingen van de “Vlaams-Nationale Vrienden”). Neen, hij doet het voor een spreekwoordelijke wortel van De Morgen, want die krant hanteert de strategie van de wortel en de stok ten aanzien van onwelgevallige politici (en daar behoort Francken toe). Men kan dus een zeker medelijden met Theo Francken hebben, want het zijn nu eenmaal de massa-media die bepalen of iemand maatschappelijk meetelt of niet. Natuurlijk weten het xenofiele journaille en de rest van het antifascistisch-antiracistische gild wel dat de Möchtegerngauleiter niet veel meer is dan een uit de kluiten gewassen Spießbürger, maar het schijngevecht hoort nu eenmaal bij de geplogenheden van het democratische spel. De staatssecretaris heeft immers welgeteld nul divisies, de reden ook waarom hij geen enkele (boot)vluchteling, persmuskiet of straatterrorist ontzag inboezemt.

Het bewuste nieuws is voor ’s world’s best designed newspaper niet meer dan een aanleiding om de eigen immigratieagenda nog eens onder de aandacht te brengen en de ondergang van het blanke Avondland met nog meer geweld door de strot van de lezer te rammen, zij het dat de krant haar vergif met de nodige zakken – niet lepeltjes – suiker in de vorm van artikels over verre reizen, muziekfestivals en gastronomie toedient. Wat daarna volgt, is een pagina’s lange zelfreflectie (en -kritiek), een als “dialoog” vermomde monoloog van de redactie met zichzelf, het equivalent van een selfie voor verdwaasde pseudo-intellectuelen. De bottom line daarbij is: wat hebben wij en onze collega’s van het schrijvende, rekenende, prekende, onderwijzende en lullende gild toch misdaan opdat zes van de tien Belgen nog steeds weerstand bieden tegen onze agenda (en de agenda achter de agenda?), ook al is het maar een rimpeltje op een voor de rest vakkundig multicultureel vervuild wateroppervlak, een rimpeltje in de vorm van een anonieme enquête zoals er elke dag tientallen het mooie weer in Nieuwsland maken? Om die vraag te beantwoorden mochten dit keer niet de vertegenwoordigers van de democratische Blokpartijen (1) (behalve dan – o ironie – de Gauleiter van Lummen), maar wel enkele (schijn)onafhankelijke “deskundigen” (het volstaat – om welke reden dan ook – de immigratiezaak genegen te zijn om als dusdanig door te gaan) als figuranten van dienst optreden. Het feit dat er geen politici worden opgevoerd is veelzeggend, omdat het aantoont dat immigratie en multiculturalisme – de geprogrammeerde dood van het historische Westen – een hyperpolitiek thema is geworden (cf. Carl Schmitt). Er is immers allang geen politiek debat ten gronde meer over mogelijk. Die toestand is bezegeld door tal van censuurwetten, die een feitelijke “dictatuur” hebben gevestigd (d.w.z. een “dictatuur” in de zin van een repressief politiek regime, zoals de meerderheid der mensen dat ziet; wat mij betreft, is echter elke hiërarchie een dictatuur, omdat er overal en altijd “gedicteerd” wordt, niet in het minst in de liberale democratie die een papieren tijger is van onzinnige regeltjes en wetten).

De rest van het artikel is een merkwaardig samenspel van humanitaire en economische “argumenten” (die men “links” en “rechts” pleegt te noemen in de aandeelhoudersvergadering van de NV Democratie), maar de enige constante is het vooropgestelde doel, waartoe in zekere zin ook de immigranten zelf maar een pervers middel zijn. Dat doel is de morele druk zó ver op te voeren dat Europa uiteindelijk verzwelgt in o zo altruïstische “universele broederlijkheid”. Alleen: hoe altruïstisch is die broederlijkheid als men weet dat een van de “deskundigen” – hoe kan het ook anders? – zelf een migrantenzoon is (dat lijkt belangrijker te zijn om het predicaat deskundige te krijgen dan diens diploma van politicoloog)? En hoe altruïstisch is die broederlijkheid als men weet dat ook de rechtse kloot – alleen al door het feit dat hij als deskundige kan worden opgevoerd – geld verdient aan de immigratie waar hij voorstander van is. Hoe vals dit koortje zingt, moet zelfs de ontheemde blanke jeugd die muziek verwart met gesyncopeerde ritmes, rap en zware basgeluiden kunnen horen. De rechtse “deskundige”, die het bestond enkele dagen geleden nog voor opvangkampen buiten “Fort” Europa te pleiten, mocht nu een pleidooi afsteken voor, jawel, selectieve immigratie. Merk op wat een mooie taakverdeling dat is: links neemt de humanitaire immigratie voor zijn rekening, rechts de economische. Tja, als men maar genoeg humanitaire vluchtelingen opvangt, zullen er zeker enkele high professionals bij zijn! A rato van 150 000 vluchtelingen per jaar (en dan heb ik het nog niet eens over het aanzuigeffect op de rest van de wereld) zullen de Europese landen elkaar dan ongetwijfeld nog de vluchtelingen proberen af te vangen... Nochtans is dàt helemaal niet het hoofdargument van de rechtse kloot. Neen, wel het feit dat (selectieve) immigratie “goed” is voor de (liberale) economie. “Goed” moet dan niet zozeer moralistisch als wel pragmatisch worden opgevat: als “wat geld opbrengt”. Dat is in een notendop hoe de “rechtse” klein- en grootburgerij in het leven staat. Laat het humanitaire gezwets maar over aan links, wij zullen wel voor de centjes zorgen! En gezien de algemene onverschilligheid en de intellectuele luiheid van de rechterzijde heeft links het niet echt moeilijk om de eerste viool te spelen en “rechts” te koeioneren (wat soms tot oprispingen van frustratie leidt, maar ook nooit meer dan dat).

Laat me beginnen met te zeggen: ja, de rechtse kloot heeft gelijk, want immigratie is goed voor de liberale economie, ook al kannibaliseert die economie op de duur de mens en diens leefmilieu. En dat is nu net wat de xenofobe rechtse kleinburger van het genre N-VA (een van de democratische Blokpartijen) of Vlaams Belang (de politieke outcast) niet begrijpt. De liberale economie is immers gebaseerd op een groeimodel, omdat ze teert op geld dat als schuld (krediet) ontstaat. Schuld die vervolgens met rente moet worden terugverdiend en -betaald. Macro-economisch gezien is een dergelijk model niets anders dan een groot piramidespel. Daarbij zijn de machtigsten niet zozeer degenen die véél geld hebben als wel degenen die bepalen wat geld (d.w.z. wettelijk betaalmiddel) is. Simpel gezegd: voor wie geld kan scheppen uit het niets, liggen de rijkdommen van de wereld voor het oprapen (op voorwaarde dat de andere zijn betaalmiddel aanvaardt). Dat gebeurt dan ook met internationale reservemunten als de dollar, de euro, de roebel of de yuan, waarbij achter de schermen van het wereldtoneel heuse valutaoorlogen worden uitgevochten. Daarover zult u niet veel lezen in zelfverklaarde kwaliteitskranten als De Morgen: het gaat zelfs de meeste economen hun petje te boven. De meeste van hen hebben immers de kruideniersmentaliteit van een burgerman: zij denken alleen aan geld verdienen op korte of middellange termijn. Vraag een rechtse econoom niet naar de “grenzen van de groei”, zoals u evenmin een linkse moraalridder naar de grenzen van de immigratie, het multiculturalisme of de tolerantie voor islamitische gebruiken en opvattingen moet vragen. Het heeft geen zin, want ze weten het zelf niet. Zo kunt u ook het intellectuele bedrog van hun standpunten herkennen. Neem de proef op de som en vraag om het even wie van die eikels wat het percentage blanken in een multiculturele samenleving nog kan/mag/zal zijn: 60%, 50%, 40%, 30, 20%, 10% (want er moet toch iemand belastingen betalen)? Zou hij zonder blikken of blozen durven te zeggen dat hij eigenlijk op een genocide van het blanke ras aanstuurt? Ik denk het niet.

Nu men weet dat een liberale economie dus “groei” nodig heeft zoals een drugsverslaafde zijn drug, kan men ook het bekende citaat van Robert Kennedy kaderen over bruto binnenlands product (BBP):

Het bruto binnenlands product omvat luchtvervuiling en reclame voor sigaretten en de ambulances die op de snelwegen verkeersslachtoffers weghalen. Het rekent de speciale sloten voor onze deuren mee en ook de gevangenissen voor de mensen die ze stukmaken. Het bruto binnenlands product omvat de vernietiging van de cederwouden en de dood van Lake Superior. Het neemt toe met de productie van napalm en raketten en kernkoppen. Het houdt geen rekening met de gezondheid van onze gezinnen, de kwaliteit van het onderwijs of het genoegen dat we aan spelen beleven. Het is net zo onverschillig voor de properheid van onze fabrieken als voor de veiligheid van onze straten. Het telt niet de schoonheid van onze poëzie mee of de kracht van onze huwelijken, noch de intelligentie van het publieke debat of de integriteit van ambtenaren... het meet kortom alles, behalve dat wat het leven de moeite waard maakt.” (2)

Immigratie heeft min of meer hetzelfde effect op het BBP als een milieuramp (en in zekere zin is het dat ook). Milieurampen genereren immers heel wat economische activiteit: smurrie moet worden opgeruimd, puin geruimd, schade hersteld, nieuwe huizen of zelfs hele steden heropgebouwd enz. Dat is wat Robert Kennedy bedoelt. Het is in zekere zin ook wat de liberale econoom Joseph Schumpeter onder “creatieve destructie” verstaat. Nochtans mag volgens de groene Blokpartijen niet eens gedacht – laat staan gezegd – worden dat er een relatie is tussen massa-immigratie en milieuvervuiling. Dat mocht de Zwitserse ecologische organisatie Ecopop vorig jaar nog aan den lijve ondervinden, toen op haar initiatief een referendum tegen massa-immigratie werd gehouden:

Vrienden heeft Ecopop daar nauwelijks mee gemaakt. Werkgevers en vakbonden fulmineren tegen de inperking van de instroom van immigranten. Politieke partijen van links tot rechts zijn tegen wat als ‘wereldvreemde’ voorstellen worden afgedaan. De Groenen, een partij waartoe [Andreas] Thommen zelf behoort, stellen dat er geen relatie tussen milieuvervuiling en bevolkingsomvang bestaat. Tot verbijstering van de voorvechter van biologische landbouw: ‘Dat is natuurlijk volstrekt ongeloofwaardig. Jaarlijks komt er in ons land een stad van 100.000 bij, met al zijn winkelcentra’s [sic] en auto’s’.” (3)

Zo zou men kunnen stellen dat immigratie door het loutere feit dat de bevolking aangroeit ook de economie doet groeien, ook al gaat het dan vooral om consumptieve en niet zozeer om productieve groei. De vraag is echter wie er beter wordt van die groei? Men hoort vaak dat het liberalisme de lusten van de economie privatiseert en de lasten nationaliseert, d.w.z. de lasten afwentelt op het (gast)volk dat hard werkt en braaf belastingen betaalt (en precies daarom ook nooit spontaan en massaal in opstand zal komen tegen aangedaan onrecht). Wel, die privatisering van de lusten en nationalisering van de lasten geldt niet alleen voor pakweg een bank die dreigt om te vallen (daar is het piramidespel weer!) en door de staat gered moet worden, maar evenzeer voor het immigratiebeleid. Het geldt des te meer bij de instroom van “waardeloze” migranten (herinner u daarbij Theo Francken, want die had het duidelijk niet gesnapt toen hij zei: “ik [kan] me wel iets [...] voorstellen bij de economische meerwaarde van de Joodse, Chinese en Indiaanse (sic) diaspora, maar minder bij de Marokkaanse, Congolese en Algerijnse”). Een stagnerende, op de rand van deflatie balancerende Europese economie heeft haar immigratie-industrie dezer dagen hard nodig. De bureaucratie van de EU doet dan ook haar uiterste best om deze “sector” te ondersteunen, méér dan pakweg de landbouw of destijds de steenkool en het textiel (sectoren die een zieltogend bestaan leiden als ze niet allang gedelokaliseerd zijn naar lageloonlanden).

Als het woord immigratie-industrie valt, weet iedereen meteen wie de eerstelijnsparasieten zijn die profiteren van de niet-aflatende instroom. Het zijn de (marxistische) advocaten, (marxistische) dokters, pastoors, sociaal tolken, maatschappelijk werkers en noem maar op. Zij zijn de “goede” profiteurs, de “slechte” (een “noodzakelijk kwaad” want de enen kunnen niet zonder de anderen) natuurlijk de mensenhandelaars die er hun zakken mee vullen en een deel van hun duiten – altruïstisch als ze zijn – als belasting aan de Islamitische Staat betalen (die duidelijk niet alleen het geweld- maar ook het belastingmonopolie van een heuse staat heeft). Dat alles is nog maar het microniveau. Tot zover kan de rechtse kleinburger – en wie weet zelfs de linkse – nog volgen. Als ik huisjesmelkers aan het rijtje toevoeg, ook. Maar huiseigenaars in het algemeen – omdat de huizenprijzen stijgen – of de betonboeren? Neen, dan waarschijnlijk niet (wie weet verhuren die “middenklassers” – want dat zijn verhuurders volgens de liberalen – zelf wel aan nieuwkomers?). Nochtans had de door hen zo gehate racismebestrijder Jozef De Witte gelijk toen hij zei:

Onze huizenprijzen blijven redelijk stabiel. Hoe komt dat? Omdat de vraag niet afneemt, integendeel. Als je jaarlijks 72.000 migranten moet huisvesten, moeten die sowieso ergens wonen.” (4)

Elke migrant die naar Europa komt, genereert ipso facto economische activiteit, ook als hij geen klop doet. Elke migrant heeft immers zijn basisbehoeften, waarmee hij anderen werk verschaft. Aangezien de nieuwkomer zijn basisbehoeften echter (nog) niet uit eigen “arbeid” kan financieren (tenzij dan zwartwerk, prostitutie of misdaad), zijn er sociale transfers van belastinggeld nodig om opvangcentra (en sociale woningen), leeflonen en “gratis” medische en juridische bijstand te bekostigen (niets is gratis, dat wist Steve Stevaert al). De rest van die behoeften bestaat dan uit de consumptie van goederen en diensten, want de instromers moeten ook gekleed en gevoed worden als ze gehuisvest zijn. Bij voorkeur moeten ze zo vlug mogelijk “geïntegreerd” worden, zodat ze westerse consumptieartikelen gaan kopen en niet (uitsluitend) hun geld verteren in de bazaars of soeks van hun eigen getto’s. Vooral daarover zal de liberale econoom (voor wie alleen het “heilige centje” telt) zich het hoofd breken: vloeit het “herverdeelde” belastinggeld terug naar de multinationale ondernemingen, de merken en winkelketens die symbool staan voor het westerse consumentisme, of niet? Maar ook hier is de rechtse onderbuik een slechte raadgever: het kapitalisme van het Westen wordt niet bedreigd door islamitische of anderszins onwesterse (klein)handelszaken. Het is veerkrachtig genoeg om zich aan te passen aan de noden en de wensen van de exotische consument. Het doet nu immers al aan etno-marketing.

In feite is er geen eenvoudiger manier om de immigratie-industrie te counteren dan door een remigratie-industrie in het leven te roepen: een beroepsgroep van bekwame, toegewijde en vaderlandslievende ambtenaren die er direct (economisch) belang bij hebben dat de grenzen worden gerespecteerd en de instroom wordt beperkt. Een beroepsgroep die daarvoor van de staat en de bevolking het respect en het aanzien krijgt dat ze verdient. Geef die nog een sterk corporatisch karakter en haar belangen zullen verzekerd zijn (en ‘s lands belangen ook). Zoiets kan al eenvoudigweg door de douane, de politie en het leger te versterken. Besparingen van de opeenvolgende regeringen en (de)moraliserende propaganda van de massa-media dreigen immers op dit eigenste ogenblik de veiligheid van het land en het voortbestaan van het leger in het gedrang te brengen, meer bepaald in het licht van toenemende geopolitieke spanningen en een demografische tsunami. Uiteraard zal dan ook de censuur van kamp moeten veranderen, want het heeft geen zin geld te investeren in een opwaardering van die diensten als humanitaire ngo's, xenofiele massamedia en wat nog meer dat zomaar teniet zouden mogen doen met hun voortdurende morele en logistieke subversie.

Verwijzingen

1) De term Blokpartijen wordt hier gebruikt naar analogie met de verschillende partijen die formeel bestonden in de Duitse Democratische Republiek (DDR). Die partijen waren verenigd in een antifascistische coalitie waarin de Socialistische Eenheidspartij van Duitsland (SED) de feitelijke macht uitoefende.
2) Bruto Binnenlands product (2015, 28 juni). Wikipedia. Geraadpleegd op 11 augustus 2015, van http://nl.wikipedia.org/wiki/Bruto_binnenlands_product
3) VK (2014, 29 november). Zwitsers Birckenstock-racisme: geboortebeperking en minder buitenlanders. De Morgen, p. 18.
4) Jozef De Witte: ‘Migratie is een positief verhaal’ (2013, 9 juni). Knack. Geraadpleegd op 11 augustus 2015, van http://www.knack.be/nieuws/belgie/jozef-de-witte-migratie-is-een-positief-verhaal/article-normal-97068.html

 

Hervé Juvin : «L'union européenne, une entreprise à décerveler les peuples»

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Hervé Juvin : «L'union européenne, une entreprise à décerveler les peuples»
 
Ex: http://www.lefigaro.fr
Propos recueillis par Vincent Tremolet de Villers

FIGAROVOX/GRAND ENTRETIEN - D'après les révélations de Wikileaks, les trois derniers présidents auraient été mis sur écoute par la NSA. Hervé Juvin voit dans ce scandale le symbole de l'hégémonie américaine et de la naïveté des Européens.


Hervé Juvin est un écrivain et essayiste français. Il poursuit un travail de réflexion sur la transformation violente de notre condition humaine qui, selon lui, caractérise ce début de XXIè siècle. Il est par ailleurs associé d'Eurogroup Consulting. Il est l'auteur de Pour une écologie des civilisations (Gallimard) et vient de publier aux éditions Pierre-Guillaume de Roux Le Mur de l'ouest n'est pas tombé.


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Votre livre s'intitule Le mur de l'ouest n'est pas tombé. Comment analysez-vous l'affaire Franceleaks?

Ne nous faites pas rire! L'affaire des écoutes américaines des Présidents français, dont il est promis juré qu'elles se sont arrêtées en 2012, en dit plus sur l'état de la France que sur la réalité des écoutes. Partons du principe que tout le monde écoute tout le monde, suggérons avec le sourire que les Français ne sont pas les derniers à le faire, ajoutons que l'explosion de l'espionnage de données par les systèmes américains ne leur assure pas des triomphes stratégiques bien marquants, et regardons-nous!

«L'affaire des écoutes américaines des Présidents français, dont il est promis juré qu'elles se sont arrêtées en 2012, en dit plus sur l'état de la France que sur la réalité des écoutes.»

Les Français veulent croire que nous vivons dans un monde de bisounours. L'Europe est une entreprise à décerveler les peuples européens, ceux du moins qui croiraient que les mots de puissance, de force, d'intérêt national, ont encore un sens. C'est l'étonnement général qui devrait nous étonner; oui, l'intérêt national américain n'est pas l'intérêt français! Oui, entre prétendus alliés, tous les coups sont permis, et les entreprises françaises le savent bien! Oui, les Américains ne manquent pas de complices européens qu'ils savent diviser pour mieux régner! Oui encore, l'exceptionnalisme américain leur permet d'utiliser tous les moyens pour dominer, pour diriger ou pour vaincre, et la question n'est pas de protester, c'est de combattre!

Édouard Snowden est en Russie et ces révélations servent objectivement les adversaires des États-Unis. N'est-ce pas tout simplement de la géopolitique?

Le premier fait marquant de l'histoire Snowden, c'est que des pays qui se disent attachés à la liberté d'expression et indépendants n'ont pas souhaité l'accueillir, voire se sont alignés sur l'ordre américain visant à le déférer à la justice américaine. Il n'y a pas de quoi être fiers, quand on est Français, et qu'on a été l'un des champions des non-alignés! Nous sommes rentrés dans le rang ; triste résultat de deux présidences d'intérim, avant de retrouver un Président capable de dire «non!».

Le second fait, c'est que Snowden a révélé un système de pouvoir réellement impérial, qui tend à assurer de fait un empire mondial américain. Nous sommes face au premier nationalisme global. Le point crucial est l'association manifeste d'une surpuissance militaire, d'une surpuissance d'entreprise, et d'un universalisme provincial - une province du monde se prend pour le monde et veut imposer partout son droit, ses normes, ses règles, ses principes, en recrutant partout des complices. Ajoutons que l'affaire des écoutes, celle de la livraison des frégates «Mistral», comme celle des sanctions contre la Russie, éclairent la subordination absolue de ceux que les États-Unis nomment alliés, alors qu'ils les traitent comme des pions ; est-ce la manifestation de la stratégie du «leading from behind» annoncée par Barack Obama dans un célèbre discours à West Point?

«Le second fait, c'est que Snowden a révélé un système de pouvoir réellement impérial, qui tend à assurer de fait un empire mondial américain. Nous sommes face au premier nationalisme global.»

juvcJRL._SX310_BO1,204,203,200_.jpgLe troisième fait est au cœur de mon livre, Le Mur de l'Ouest n'est pas tombé. Les États-Unis attendent la guerre, ils ont besoin de la guerre extérieure qui seule, va les faire sortir de la crise sans fin où l'hyperfinance les a plongé. Seul, un conflit extérieur les fera sortir du conflit intérieur qui monte. D'où la rhétorique de la menace, du terrorisme, de la Nation en danger, qui manipule l'opinion intérieure et qui assure seule l'injustifiable pouvoir de l'hyperfinance sur une Amérique en voie de sous-développement.

Quel est, selon vous, le jeu américain vis-à-vis de la Russie?

La Russie est l'un des pôles de la résistance à l'ordre américain. Et c'est, à ce jour, la seule puissance militaire réellement capable de faire échec à une agression américaine. Cantonner, encercler, affaiblir la Russie, vient donc en tête de l'agenda effectif des États-Unis. Le général Wesley Clark l'a dit sans ambages ; «il faut en finir avec les États-Nations en Europe!» Voilà pourquoi, entre autres, l'idéologie américaine nous interdit toute mesure pour lutter contre l'invasion démographique qui nous menace, promeut un individualisme destructeur de nos démocraties et de notre République, veut nous contraindre à une ouverture accrue des frontières, notamment par le traité de libre-échange transatlantique, et nous interdit de réagir contre les atteintes à notre souveraineté que représente l'extraterritorialité montante de son droit des affaires.

«C'est, à ce jour, la seule puissance militaire réellement capable de faire échec à une agression américaine. Cantonner, encercler, affaiblir la Russie, vient donc en tête de l'agenda effectif des États-Unis.»

Les États-Unis réveillent le fantôme de la guerre froide pour couper le continent eurasiatique en deux. C'est le grand jeu géopolitique des puissances de la mer qui est reparti ; tout, contre l'union continentale eurasiatique! Bill Clinton a trahi les assurances données à Gorbatchev par George Bush ; l'Otan ne s'étendra jamais aux frontières de la Russie. Les États-Unis accroissent leur présence militaire dans l'est de l'Europe, dans ce qui s'apparente à une nouvelle occupation. Que font des tanks américains en Pologne et dans les pays baltes? Le jeu géopolitique est clair ; l'Eurasie unie serait la première puissance mondiale. Les États-Unis, on les comprend, n'en veulent pas. On comprend moins leurs complices européens. Et moins encore ceux qui répètent que la puissance, la force et les armes ne comptent pas!

Poutine ne cède-t-il pas au défaut (autocratie, volonté expansionniste) que l'Occident lui prête?

Critiquer la volonté impériale des États-Unis n'est pas encenser Monsieur Poutine! Quand je critique la confusion stratégique américaine, je n'écris rien que des élus américains, comme Elizabeth Warren, comme Rand Paul, comme Jeb Bush lui-même, qui vient de déclarer qu'il n'aurait jamais envahi l'Irak, ont déclaré!

Je constate simplement que les États-Unis ont eu peur du rapprochement entre l'Union européenne et la Russie, qui aurait menacé le privilège exorbitant du dollar, et qu'ils se sont employés à la faire échouer, comme ils s'étaient employés à affaiblir l'euro. Je constate ensuite que le Président Poutine a tourné la page du communisme pour renouer avec la tradition des tsars ; il a un confesseur, il favorise l'orthodoxie et redonne prestige et autorité à la troisième Rome, il discute avec le Pape François, etc. tout ceci dans un contexte où les États-Unis utilisent les droits de l'individu, sans origine, sans sexe, sans race, sans quoi que ce soit qui le distingue, sauf l'argent, pour dissoudre les sociétés constituées et en finir avec la diversité des cultures et des civilisations, qui n'est rien si elle n'est pas collective. Je salue le fait que la Russie soit un pôle de résistance à l'individualisme absolu, comme l'Inde, comme la Chine, comme l'Islam à sa manière, et qu'elle garde le sens de la diplomatie, qui est celui de reconnaître des intérêts contraires, pas d'écraser ses opposants. La France ne l'est plus. On n'est pas obligé d'être d'accord avec eux sur leur manière singulière d'écrire l'histoire de leur civilisation, pour être d'accord sur le fait que leur singularité est légitime, puisqu'ils l'ont choisie, et mérite d'être préservée!

«Le Président Poutine a tourné la page du communisme pour renouer avec la tradition des tsars ; il a un confesseur, il favorise l'orthodoxie et redonne prestige et autorité à la troisième Rome, il discute avec le Pape François.»

La chute de la diversité des sociétés humaines est aussi, elle est plus grave encore que la chute de la biodiversité animale et végétale. Car c'est la survie de l'espèce humaine qui est en danger. Il n'y aura plus de civilisation, s'il n'y a pas des civilisations. Et la Russie orthodoxe, comme l'Islam chiite, comme l'hindutva de Narendra Modi, sont des incarnations de cette merveille ; la diversité des formes que l'homme donne à son destin.

Les Russes savent aussi écouter leurs partenaires et leurs adversaires?

Un peu d'histoire. L'invention, l'entraînement, le financement d'Al Qaeda, des talibans, a enfoncé une épine dans le pied de l'URSS, dont elle ne s'est pas relevée. Brzezinski l'a dit avec une rare franchise ; «Al Quaeda a produit des dégâts collatéraux ( side effeects) sans importance dans la lutte que nous avons gagnée contre l'URSS». Partout, y compris pour justifier l'intervention armée en Europe et pour défendre l'islamisation de l'Europe, les États-Unis derrière leur allié saoudien, se sont servis de l'Islam. Ils s'en servent en Inde, en Chine, ils s'en sont servis en Tchetchénie. Et ils se préparent à renouveler l'opération au sud de la Russie, en déstabilisant les États d'Asie centrale et l'extrême-est de la Chine.

«La diplomatie française, sidérée par les néo-cons qui l'ont envahie, ne semble plus savoir lire une carte de géographie.»

Parmi les preuves multiples, regardons la prise de Palmyre par l'État islamique. Admettons qu'un vent de sable ait effectivement empêché toute intervention aérienne pour la prise de Ramadi, quelques jours plus tôt. Mais Palmyre! Dans une zone désertique, sans grand relief, Palmyre qui ne peut être atteinte que par des pistes ou des routes droites sur des kilomètres, en terrain découvert ; une armée qui dispose de l'exclusivité aérienne, comme celle de la coalition, peut empêcher toute entrée ou sortie d'un seul véhicule de Palmyre! L'inaction de la coalition est inexplicable. La diplomatie française, sidérée par les néo-cons qui l'ont envahie, ne semble plus savoir lire une carte de géographie. Mais une France devenue pauvre en monde, livrée à la confusion des valeurs et des intérêts, une France qui n'incarne plus la résistance à l'intérêt mondial dominant qu'est l'intérêt national américain, qui sera peut-être demain l'intérêt chinois, est-elle encore la France?

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mercredi, 12 août 2015

TPP, TTIP et TiSA – «des accords politiques visant de supprimer le modèle démocratique»

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TPP, TTIP et TiSA – «des accords politiques visant de supprimer le modèle démocratique»

Interview du professeur Alfred de Zayas, spécialiste de droit international, Genève

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch

Le 26 juin dernier, par un vote, le Sénat a investi le président américain Barack Obama d’un mandat lui permettant de conclure des accords commerciaux internationaux sans consultation ni débat préalables des parlements. Par cet acte, le Sénat et le Congrès se sont privés eux-mêmes, de leurs pouvoirs. Dans le contexte des accords internationaux, il s’agit surtout de ces soi-disant accords de libre échange TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) et TPP (Trans-Pacific Partnership) ayant des conséquences graves pour la souveraineté des Etats adhérents à ces accords. Dans l’interview qui suit, Alfred de Zayas, spécialiste renommé de droit international, en présente toute la complexité du point de vue du droit international.

Horizons et débats: Les accords de libre-échange tels que le TTP, le TTIP ou le TiSA (Trade in Services Agreement), quel impact ont-ils sur la coexistence des peuples, notamment sous les aspects du droit international?

Alfred de Zayas: Il y a une «certaine mythologie du marché». Le prix Nobel d’économie, Joseph Stieglitz, l’appelle «fondamentalisme du marché», un culte autour du marché. C’est presque une affaire de religion où les hommes jurent que le libre échange engendre le bien et le progrès et le développement de l’humanité entière. Jusqu’à présent, personne n’a livré des preuves empiriques et définitives de cela, car il y a bien sûr des exemples de progrès, mais aussi de revers, de crises financières et de chômage. A part cela, on ne peut pas mesurer «le progrès» uniquement par l’argent, mais aussi par le bonheur, la paix et la justice sociale. L’idée de ces accords de commerce et d’investissement est née à l’époque de l’après-guerre froide. La plupart de ces accords bilatéraux d’investissement (BIT), environ 3200, ont été accueillis avec beaucoup d’enthousiasme car les Etats les trouvaient prometteurs. Pourtant, ils n’ont pas remarqué que, dans ces accords, plusieurs chevaux de Troie fussent cachés.

Comment peut-on comprendre cela?

Entre temps, on s’est rendu compte que la plupart de ces accords contiennent des conventions d’arbitrage très particulières, créant un nouvel ordre mondial qui ne sera ni démocratique ni transparant et sans recours. Certaines mesures, telles que la réduction des droits de douane sont utiles et pertinentes, mais les droits de douane sont déjà à un niveau très bas.

Il s’agit donc de quelque chose de beaucoup plus important que de «quelques accords de libre-échange»?

Il s’agit de la géopolitique et du pouvoir. C’est un coup des entreprises transnationales, qui ont souvent plus d’argent et plus de pouvoir que quelques Etats. Quant aux TPP, TTIP ou TiSA, il ne s’agit pas seulement de refuser ces accords. Il faut réformer entièrement le système qui a été établi ces derniers trente ans, et ceci de fond en comble. Les accords, c’est une chose, l’autre, c’est la perte de l’Etat de droit démocratique qui va de pair.

Qu’est-ce que cela veut dire concrètement?

Etat de droit veut dire transparence et responsabilité qui présupposent un débat ouvert. Là, on a négocié des accords à huis clos en excluant les syndicats, les spécialistes en matière de droit de l’homme, d’écologie, et de santé: ils n’étaient pas admis aux négociations de l’accord. Et pour éviter tout débat au parlement, le TPP devait passer le parlement par «fasttracking» [procédure accélérée] comme un fait accompli. Il n’y a pas de procédé plus antidémocratique. Cette semaine justement, le Sénat des Etats-Unis a adopté le «fasttracking». La loi n’a que passé le Congrès et entrera en vigueur au moment où le Président Obama l’aura signée. Ce n’est qu’un acte formel, car il voudrait conclure ces accords de libre-échange le plus vite possible. La loi porte nom de «Trade Promotion Authority».

Quelles sont les conséquences de cette loi?

Au Parlement, elle interdit toute discussion et tout vote sur la détermination du contenu de ces accords. Les motions individuelles sont interdites, il n’y aura qu’un vote «pour» ou «contre». Ainsi, toute la procédure démocratique sera éliminée. Lorsqu’un parlement «s’émascule» lui-même, c’est un acte totalitaire et une violation de l’article 25 du Pacte international relatif aux droits civils et politiques.

Le processus démocratique est mis hors jeu pour donner la priorité à l’économie?

Pas à l’économie, mais aux entreprises transnationales, à l’industrie pharmaceutique, aux géants du pétrole ou de l’énergie nucléaire. Au fond, ce ne sont pas des accords de libre-échange mais des accords politiques dans l’intention de supprimer la souveraineté des Etats en la remplaçant par les dictats des corporations.

stopp-ttip.jpgComment faut-il comprendre cela?

Les grands groupes internationaux ont entamé une certaine révolution contre la conception de l’Etat de la Paix de Westphalie. L’idée comprend le détournement de l’Etat de droit, laissant de côté la juridiction nationale pour laquelle le monde travaille depuis 200 ans, pour établir la sécurité juridique et pour développer des institutions capables de combattre les violations du droit. L’établissement prévu des tribunaux d’arbitrage dans ces accords, empêchera tout cela et contournera finalement notre système démocratique.

Comment faut-il imaginer ces tribunaux d’arbitrage?

En premier, ils sont secrets. Dans ce système, il n’y a ni transparence ni la possibilité de demander des comptes aux «juges». Les multinationales ont établi une juridiction à part, sans aucune légitimation démocratique et qui exclut le principe de l’Etat westphalien.

C’est à dire qu’avec ces accords, on abolit l’Etat national souverain avec son ordre juridique.

Oui, il y a deux ontologies qu’il faut prendre en considération. L’ontologie de l’Etat définit la raison d’existence de l’Etat. L’Etat, c’est une société organisée, se légitimant elle-même par le fait que c’est l’Etat qui, pour protéger les intérêts du peuple, défend la législation. La deuxième ontologie est celle du marché, du business, des affaires. Quand je fais des investissements, quand je suis homme d’affaires, quand je travaille pour une société transatlantique, j’attends des profits. Pour cela, je suis prêt à courir des risques. L’ontologie du capitalisme est de courir des risques. Par ce «investor state dispute settlement» mécanisme [règlement des différends entre les investisseurs et l’Etat], ces nouveaux tribunaux d’arbitrage, qui, au fond, ne sont pas de vrais tribunaux, mais des tribunaux d’arbitrage privés, les investisseurs veulent supprimer leur risque, ils veulent une garantie de profit. Donc on veut créer un système anti-ontologique et complètement corrompu.

Comment ces tribunaux fonctionnent-ils?

Les juges sont en général avocats des grandes multinationales. Comme je connais le métier, je sais très bien de quoi je parle. Ces avocats de Wall-Street et ailleurs, encaissant 1000 dollars l’heure, conseillent les multinationales et les Etats. C’est une excellente affaire. Aujourd’hui, ils sont arbitres, demain conseillers et après-demain PDG d’une multinationale. Il faut l’imaginer, c’est un système corrompu de fond en comble. Mais ils l’ont établi comme cheval de Troie. Dans les années 90, on n’arrivait pas à imaginer qu’une telle chose soit possible.

Par où faut-il commencer?

Le système d’arbitrage secret va entièrement à l’encontre des bonnes mœurs. Le terme de «contra bonos mores» est le terme du droit international désignant des traités ou des contrats qui vont à l’encontre du bonum commune, donc à l’encontre du bien commun, de l’intérêt de la société. De tels traités allant «contra bonos mores» sont nuls, selon l’article 53 de la Convention de Vienne sur le droit des traités.

Qu’est-ce que cela implique pour les multiples traités?

Dans mon rapport pour le Conseil des droits de l’homme, je propose d’examiner à la loupe tous les traités, y inclus les bilatéraux. Là, où ils vont à l’encontre du bien commun, il faut les modifier selon l’article 53 de la Convention de Vienne sur le droit des traités. C’est un procédé, qui fait partie du droit international qu’on appelle «severability», dérogation des éléments concernés. Il ne faut donc pas supprimer le traité entier. Il suffit de supprimer les articles ou les passages allant à l’encontre du bien commun sans les remplacer. C’est ancré dans le droit international.

On pourrait donc procéder contre tout traité allant à l’encontre du bien commun? Pourquoi personne ne l’a-t-il fait jusqu’ici?

Parce que les victimes ne s’organisent pas alors que les multinationales sont très bien organisées.

Les victimes, ce sont l’Etat concerné et sa population?

Oui, bien sûr. Quand un Etat, tels l’Equateur, la Bolivie ou le Venezuela, doit payer trois milliards ou 5 milliards de compensation à une multinationale, cela veut dire que ces 5 milliards manquent à d’autres domaines afin que l’Etat puisse remplir ses obligations sociales. Cela veut dire que, dans tous les domaines, par exemple, celui des infrastructures, du droit de travail, de la santé et bien sûr aussi dans celui de l’enseignement et de la formation les moyens nécessaires vont manquer. C’est une situation anormale qu’on n’avait pas du tout en vue au moment de la signature de ces traités. On ne doit pas dire que les Etats ont accepté ou ratifié ces traités en connaissance de cause, car ils ne savaient pas qu’il y ait une juridiction contra bonum mores.

Comment comprendre cela?

Les arbitres ont effectué et réalisé une interprétation des accords de libre commerce qui va à l’encontre de l’ordre public national et international. Cette interprétation viole les articles 31 et 32 de la Convention de Vienne sur le droit des traités. Aucun homme de bon sens ne pourrait accepter telle chose. Ils ont interprété les termes de confiscation ou d’expropriation de la façon suivante: si le profit que j’attendais est diminué par le fait que l’Etat augmente le salaire minimum ou renforce les mesures de protection écologique, ce qui oblige la multinationale à éviter la pollution de l’eau, les coûts de la multinationale s’élèveront et le profit diminuera. Donc une mesure étatique tout à fait normale et prévisible, ne confisquant aucunement une entreprise étrangère est donc interprétée comme confiscation car «le profit» est diminué.

Les Etats n’auraient-ils pas pu prévoir cela?

Jusqu’au moment de la ratification du traité, il n’y avait pas une jurisprudence arbitrale dans ce sens. Personne ne savait qu’on allait interpréter comme expropriation l’augmentation du salaire minimum ou le renforcement de la législation de la protection de l’environnement par l’Etat. Quand un Etat, comme le montre l’exemple de l’Allemagne, veut sortir de l’énergie nucléaire, ce sont des décisions devant être prises démocratiquement au sein d’un Etat. Mais cela diminue le profit des entreprises. Cette diminution du profit est déclarée comme expropriation et comme telle une violation de l’obligation de cet Etat envers la multinationale. C’est l’Etat qui doit payer donc la réduction du profit attendue à la multinationale.

Connaissez-vous des exemples concrets?

En ce moment, c’est Vattenfall, ce grand groupe énergétique suédois, qui tente de se faire indemniser par l’Allemagne de 4 milliards à cause de sa sortie de l’énergie nucléaire. Veolia, une entreprise française de service public, spécialisée en alimentation en eau des communes, est en train de procéder contre l’Egypte pour avoir augmenté le salaire minimum.

C’est absurde. Qu’est-ce qu’on peut faire?

J’ai deux préoccupations principales. Il faut reconnaître que c’est la Charte de l’ONU qui sert de référence acceptée internationale. La Charte de l’ONU garantie la souveraineté de l’Etat. Au fait, l’ONU a été construite sur le principe de la souveraineté des Etats. La possibilité de l’Etat de décider du taux et de l’emploi des impôts est un devoir ontologique et essentiel de l’Etat. Tout cela est stipulé dans les articles 1 et 2 de la Charte de l’ONU. Les articles 55 et 56 stipulent les droits de l’homme. Lorsqu’un traité viole ces articles ou lorsqu’il est incompatible avec ceux-ci, c’est la Charte qui est prioritaire. En anglais, on dit «it trumps» [cela emporte sur] tous les autres traités. Dans l’article 103 de la Charte de l’ONU est écrit qu’en cas de conflit entre la Charte de l’ONU et un autre traité, c’est la Charte de l’ONU qui doit être appliquée et non pas le traité. Cela doit être consigné par voie de justice nationale et internationale, voir par la Cour internationale de justice, par la Cour européenne des droits de l’homme, par la Cour interaméricaine des droits de l’homme etc.

Qu’est-ce que cela veut dire concrètement pour ces traités illicites allant à l’encontre des bonnes mœurs et de la bonne foi, du principe démocratique et avec cela du bien commun ainsi que des droits de l’homme?

C’est au sein de la Cour internationale de justice qu’il faut trouver la solution. Les Etats membres de l’Assemblée générale doivent exiger, auprès de la Cour internationale de justice de La Haye, une expertise reconnaissant cela et disant aux Etats qu’ils n’ont pas le droit de ratifier des traités allant à l’encontre de la Charte de l’ONU. Tous ces accords commerciaux bilatéraux, tels le TTP, TTIP, TISA etc. ainsi que les 3200 accords bilatéraux déjà existants doivent être modifiées, c’est-à-dire supprimés ou bien ces parties allant à l’encontre de la Charte doivent être supprimées (principe de la «severability»). Mais tout cela, il faut l’initier. La Cour internationale de justice n’est active que motu proprio, elle n’intente pas de procès de sa propre initiative. Quelqu’un d’autre doit prendre l’initiative et intenter un procès auprès de la Cour internationale de justice.

Qui est-ce qui pourrait le faire?

L’assemblée générale de l’ONU selon l’article 96 de la Charte, mais pas seulement elle. Il y a d’autres organisations ayant exactement le même droit telle l’Organisation internationale du travail (OIT), l’Organisation mondiale de la santé (OMS), le Fonds des Nations Unies pour l’enfance (UNICEF), l’Organisation des Nations Unies pour l’alimentation et l’agriculture (FAO) et d’autres. Tous ceux qui sont déjà capables d’en reconnaître les conséquences néfastes.
Les conséquences de ces accords violent le droit du travail, le droit à la santé, le droit à la protection de l’environnement, le droit à la vie, car très souvent, ces grands projets qui ont pour conséquence que les gens perdent tout, sont poussés au suicide ou meurent de faim, sont effectués par des sociétés internationales. Dans mon rapport au Conseil des droits de l’homme, j’ai présenté tout cela et exigé qu’un débat soit lancé sur ce sujet.

Monsieur le professeur, nous vous remercions de cet entretien.     

(Interview réalisée par Thomas Kaiser)

La conversation correspond à l’opinion personnelle du professeur de Zayas et n’a pas été officiellement tenue en sa qualité de Rapporteur spécial.
Cf. www.alfreddezayas.com  et http://dezayasalfred.wordpress.com

Charte des Nations Unies

Art. 55
En vue de créer les conditions de stabilité et de bien-être nécessaires pour assurer entre les nations des relations pacifiques et amicales fondées sur le respect du principe de l’égalité des droits des peuples et de leur droit à disposer d’eux-mêmes, les Nations Unies favoriseront :
a. le relèvement des niveaux de vie, le plein emploi et des conditions de progrès et de développement dans l’ordre économique et social;
b. la solution des problèmes internationaux dans les domaines économique, social, de la santé publique et autres problèmes connexes, et la coopération internationale dans les domaines de la culture intellectuelle et de l’éducation;
c. le respect universel et effectif des droits de l’homme et des libertés fondamentales pour tous, sans distinction de race, de sexe, de langue ou de religion.
Art. 56
Les Membres s’engagent, en vue d’atteindre les buts énoncés à l’Article 55, à agir, tant conjointement que séparément, en coopération avec l’Organisation.
[…]
Art. 103
En cas de conflit entre les obligations des Membres des Nations Unies en vertu de la présente Charte et leurs obligations en vertu de tout autre accord international, les premières prévaudront.


Convention de Vienne sur le droit des traités

Art. 53

Traités en conflit avec une norme impérative du droit international général (jus cogens)
Est nul tout traité qui, au moment de sa conclusion, est en conflit avec une norme impérative du droit international général. Aux fins de la présente Convention, une norme impérative du droit international général est une norme acceptée et reconnue par la communauté internationale des Etats dans son ensemble en tant que norme à laquelle aucune dérogation n’est permise et qui ne peut être modifiée que par une nouvelle norme du droit international général ayant le même caractère.

mardi, 11 août 2015

Les Chinois plus européistes que les Européens

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Plateforme de connectivité. Les Chinois plus européistes que les Européens

par Jean-Paul Baquiast
Ex: http://www.europesolidaire.eu
 
Par européisme, entendons la volonté de rassembler les européens dans une structure puissante et indépendante. Les Américains sous cet angle ne sont en rien des européistes. De plus en plus d'européens eux-mêmes se détournent de cette option pour en revenir à des préférences nationales. Or la Chine affirme au contraire vouloir participer à la construction d'une Europe européiste.
 
Ce n'est évidemment pas par altruisme qu'elle agit ainsi, mais parce que son intérêt, pense-t-elle, est de se confronter avec une Europe puissance capable d'équilibrer sa propre puissance, et de dialoguer avec elle d'égale à égale, en conjuguant les efforts pour la mise en place de grands projets ambitieux. Mieux vaut négocier avec un interlocuteur unique et suffisamment sûr de lui pour ne pas entretenir de réflexes de peur, que s'épuiser à tenter de convaincre 27 Etats faibles, opposés les uns aux autres et nourrissant face à la Chine des réactions de repli.

Nous avions déjà observé, en commentant le programme chinois de Nouvelle Route de la Soie, que les autorités chinoises le présentent, non comme un instrument de conquête, jouant des oppositions entre Etats traversés, que comme un lien permettant de rapprocher ceux-ci entre eux tout autant qu'avec la Chine, y compris dans le cas de frères ennemis comme le Pakistan et l'Inde. Ce rapprochement est d'ailleurs nécessaire à la bonne mise en place de cette Route de la Soie. Peut-on construire des liaisons maritimes et terrestres entre pays qui se font la guerre. De plus, si l'on en croit les Chinois, cette Route jouera dans les deux sens. Autrement dit, elle facilitera certes les exportations et influences chinoises, mais elle devrait réciproquement faciliter l'introduction en Chine de produits et techniques provenant des pays traversés. L'industrie allemande semble d'ailleurs l'avoir parfaitement compris.

Plus récemment, la Chine avait créé la surprise en ouvrant la récente Banque asiatique pour le financement des infrastructures (AIIB) aux capitaux de tous les centres financiers mondiaux qui souhaitaient y participer. Les banques européennes avaient d'ailleurs compris que leur intérêt était là. Au grand déplaisir de Washington, elles se sont empressées de postuler à la codirection de l'AIIB. Les sommes disponibles actuellement restent modestes au regard des trillions de dollars nécessaires à la mise en oeuvre de tous les projets envisagés pour cette Route de la Soie, mais elles grandiront nécessairement au fur et à mesure que ces projets se révéleront profitables à l'ensemble des partenaires.

Une «  Plateforme de connectivité »

Sans attendre, la Chine a décidé d'élargir encore sa démarche, en proposant aux autorités européennes de participer à la mise en place d'une « Plateforme de connectivité » qui rassemblera tous les partenaires autour de programmes partagés, non seulement dans le seul domaine des transports, mais dans la réalisation de vaste ambitions communes. Mais pour cela, conformément à sa démarche « européiste », elle a dès le départ choisi de s'adresser aux autorités européennes, Commission européenne, conseil des ministres européens et Banque centrale européenne. On ne voit pas d'ailleurs comment elle aurait pu procéder autrement.

Curieusement, pour ceux qui ne voyaient dans ces institutions qu'une « troïka » juste bonne à sanctionner les écarts des Etats à une rigueur budgétaire stérilisante, la réponse des Européens a été très positive. Des négociations s'étaient tenu dans une relative confidentialité, mais leur résultat vient d'être annoncé, tant à Bruxelles qu'à Pékin. Nous renvoyons les lecteurs à ce que seront les fondements et les objectifs de cette Plateforme de connectivité, telle que présentés par le Conseil européen lui même, fin juin, à la suite d'un sommet Union européenne-Chine qui vient de se terminer. La Commission comme le Conseil européen considèrent manifestement que le cadre de cette Plateforme de connectivité permettra au mieux de préciser les projets d'investissement encore vagues qu'ils avaient envisagés, notamment ceux concernant les 300 milliards d'euros évoqués par le plan dit Juncker. La déclaration finale convient de réunir le plus vite possible un Sommet pour cette Plateforme. Nous en reparlerons nécessairement ici.

Dans l'immédiat, nous pouvons faire deux observations. La première est que la Plateforme sera nécessairement considérée aux Etats-Unis comme une gifle infligée à Obama. Celui-ci, comme le département d'Etat et le lobby militaro-industriel, ont entrepris de traiter la Chine comme, après la Russie, le second ennemi héréditaire de l'Amérique. C'est dans la zone pacifique que les efforts pour contenir la Chine sont les plus évidents, mais, avec la Plateforme, un nouveau front anti-chinois s'imposera nécessairement aux stratèges américains à leur Est, dans cette Europe qu'ils avaient de bonnes raisons de considérer comme un ensemble de colonies dominées par eux. On peut d'ailleurs se demander ce qu'il adviendra des négociations pour le Traité transatlantique dit TTIP. Si celles-ci doivent faire une place à la Chine, elles n'aboutiront jamais. Les adversaires du TTIP en Europe s'en réjouiront.

La deuxième remarque concerne la place future de la Russie dans ces projets de Plateforme. Géographiquement et économiquement, la Russie devrait en être un partenaire significatif. La Chine est, comme la Russie, membre du Brics. Les nécessaires coopération entre l'Europe et le Brics (euroBrics) que nous considérons ici comme indispensables à l'avenir de l'Europe, avaient jusqu'ici piétiné du fait de la soumission scandaleuse des Européens aux « sanctions » imposées par les Etats-Unis à la Russie. On peut penser que les intérêts économiques et politiques européens, souffrant gravement de ces sanctions décidées à Washington, saisiront l'occasion de la Plateforme pour participer à des projets communs intéressant, non seulement la Chine, mais inévitablement la Russie, alliée de la Chine. Ce sera une excellent chose.

Sources

EU-China Summit - Council of the European Union Joint statement

* Voir aussi deux article de Friends of Europe et de EUobserver

http://www.friendsofeurope.org/global-europe/eu-china-connectivity-thinking-big-acting-small/

https://euobserver.com/opinion/129415

 

L’Europe a besoin de paix – et non pas de nouvelles troupes américaines

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L’Europe a besoin de paix – et non pas de nouvelles troupes américaines

Point de vue allemand

par Willy Wimmer

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch

On n’en croit pas ses oreilles en entendant ce qui se dit à Washington. D’abord on laisse brailler un dirigeant civil des Forces de l’air américaines parfaitement inconnu. Puis, un peu plus tard, on peut entendre la déclaration du commandant en chef de l’armée américaine désigné devant le Congrès américain. Selon lui, la Fédération de Russie est le pire des ennemis des Etats-Unis. On se tient la tête – car nous allons au-devant de catastrophes, mais il se peut aussi que nous soyons plus profondément dans le marasme de l’Alliance que nous ne le pensions.
Washington veut la bagarre, et même plus que cela. Nous avons, en Europe, quelque expérience avec la puissance dirigeante de l’Alliance, à laquelle nous appartenons. Nous, qui nous étions engagés pour une défense commune, ne menons plus que des guerres, déversant le malheur sur une large partie de la terre et nous sommes tout surpris de voir que les populations désespérées des régions que nous avons recouvert de guerre fuient vers nous dans leur détresse. Ils viennent chez nous pour constater que là où on a conçu cette politique désastreuse, les portes sont fermées hermétiquement: aux Etats-Unis.
La Russie est capable de répondre elle-même aux tirades venant du Congrès américain. Mais depuis plus de vingt ans, nous ne manquons pas d’expérience avec notre grand voisin oriental. Et cette expérience va à l’encontre de ce que se dit à présent publiquement à Washington. De hauts fonctionnaires américains exigent, lors d’entretiens dans notre pays, une «fidélité sans faille» dans le domaine de nos relations avec la Fédération de Russie. On y met le paquet. Lors de son voyage dans les Balkans, le pape a mis en garde contre une nouvelle guerre mondiale. Dans le même temps, Monsieur le Président de notre pays a été fêté lors d’une grande manifestation, alors même qu’il s’emploie à soutenir des engagements militaires comme aucun de ses prédécesseurs auparavant ne l’avait fait. Et sa méthode n’est pas sans conséquences.
Ces déclarations états-uniennes risquent de nous emporter avec le courant, car ceux qui dans notre pays devraient contribuer à la libre formation d’une opinion indépendante dans le sens des intérêts nationaux se montrent depuis belle lurette incapables d’assurer cette tâche étatique primordiale. Tant le gouvernement que le Parlement sont, en la matière, impuissants, et laissent en réalité les organes secrets diriger les affaires, alors qu’ils n’ont aucune légitimation pour se mêler de la politique du pays. La politique allemande éveille l’impression que l’épicentre de la politique a été transféré sous les yeux de tous de Berlin vers une grande ville de Westphalie orientale. Les médias, qui du temps de Bonn se battaient pour présenter les meilleures voies en politique, semblent ne vouloir plus rien d’autre que la meilleure position à la pointe du courant dominant. Ce qui se dit à Washington dans les hautes sphères développe suite aux mécanismes de l’Alliance et des traités une énorme force contraignante, telle une forte aspiration. C’est très exactement ce qui se passe suite aux déclarations de ce général utilisé comme porte-voix par son président.
Qui oserait, à Berlin, s’aventurer à émettre sa propre conception de la situation? A la fin de la première guerre froide, on a pu observer à quel point l’évaluation de la menace soviétique d’alors par Washington était soumise à l’opportunité. Alors que toute la partie occidentale de l’Europe craignait une attaque venant de l’Est, on présentait à Washington aux visiteurs allemands une nouvelle vue du monde. A l’encontre de tout ce qui avait été prêché pendant des décennies, on prétendit que l’armée rouge, avec ses forces d’attaques en Europe centrale, n’était soudainement plus que défensive, destinée à tirer les leçons militaires des guerres de Napoléon et Hitler: la défense de la mère patrie russe contre les menaces venant de l’Occident accompagnées de dévastations sans fin.
S’il ne s’agissait à Washington que de tactique, en considération de la situation économique réelle de cet immense empire, alors nous devrions réfléchir, en cette année du 25e anniversaire de la réunification allemande, au fait que les Etats-Unis se soient focalisés sur la Russie avec leurs alliés les plus sûrs, cela depuis la Première Guerre mondiale, afin de la détruire. Alors même que Moscou avait lâché du lest en acceptant la réunification, Washington, mais aussi Londres et Paris, sans parler de Tel-Aviv, ayant de la peine à y croire. Frank Elbe, l’un des plus importants collaborateurs du dernier grand ministre des Affaires étrangères Hans-Dietrich Genscher a, il y a quelques semaines, lors d’une interview accordée au média russe sputnik, attirait l’attention sur le fait que ceux qui, à Washington, incitent de façon virulente, à se positionner contre la Russie, ont des origines familiales russes remontant à la période de la guerre. Dans quelle mesure a-t-on affaire à des règlements de comptes et qu’est-ce qui se joue à nos dépends?
Lors du coup d’Etat au printemps 2014 à Kiev, nous avons pu observer à quel point l’ensemble de l’Occident s’est laissé influencer. Rarement l’Occident, auquel pourtant nous tenons, a pareillement renié ses valeurs comme lors du massacre du Maïdan ou lors de l’incendie d’Odessa avec une quarantaine de victimes, de même que la triste instrumentalisation des victimes du crash d’un avion de ligne en Ukraine. Une fois de plus la fin justifie les moyens et c’est d’autant plus consternant que nous avons déjà vécu de tels moments de malheur dans le passé.
Nous nous mettons en péril mortel du fait des manœuvres non seulement des forces navales de l’OTAN sous le nez de la flotte russe dans la mer Noire, mais aussi de l’apparition de bombardiers atomiques américains dans l’espace aérien ukrainien ou des opérations «coups de poings» à la frontière russe avec la participation de troupes allemandes. La modification de la politique générale européenne, ayant donné à Moscou – en acceptant l’unification allemande – l’espoir de ne plus devoir craindre de guerre dans ses régions occidentales, a sciemment été inversée par l’ensemble des pays occidentaux.
Ne risque-t-on pas que les forces ayant une mentalité similaire que le chef d’état major américain désigné réapparaissent également à Moscou? Si l’un des pilotes des avions bombardiers occidentaux et russes qui survolent la région commet une erreur dans cette atmosphère de guerre, nous aurons rapidement fini d’exister. Nous n’aurions plus même l’occasion de déterminer qui a commis l’erreur fatale. Voulons-nous vraiment admettre en Europe que Washington crée, avec les forces bellicistes européennes des conditions semblables à celles des manœuvres américano-sud-coréens dans la péninsule coréenne risquant à tout instant le déclenchement d’une guerre non maîtrisable? Le comportement des Etats-Unis sur notre territoire et celui d’autres Etats européens, a détruit depuis de longues années les fondements du traité de l’OTAN et ne justifie donc plus le stationnement de troupes américaines dans les pays européens. La raison profonde de ces stationnements réside dans une défense commune, ce à quoi les peuples avaient donné leur accord. Mais en aucun cas, les Parlements l’avaient pour une alliance agressive – et surtout pas pour se lancer dans une destruction collective, une destruction soutenue par certains cercles à Washington, au Congrès américain et par un général de l’infanterie de marine.    •

(Traduction Horizons et débats)

km. L’étude la plus élaborée concernant l’influence de la Fondation Bertelsmann, basée à Gütersloh en Westphalie orientale, est probablement celle de Thomas Schuler, publiée en 2010.
Dans son ouvrage paru en 2014 intitulé: «Die Macher hinter den Kulissen. Wie transatlantische Netzwerke heimlich die Demokratie unterwandern» (ISBN 978-3-93816-22-5), Hermann Ploppa a situé les activités de cette fondation dans le cadre transatlantique. Il écrit: «Au cours des années 1990, une fondation s’est imposée au premier plan, surpassant en taille et en importance toutes les fondations existantes: la Fondation Bertelsmann sise dans la petite ville de Gütersloh en Westphalie orientale. Cette fondation est plus américaine que les Américains. […] Déjà en 1992, Reinhard Mohn s’efforça d’intégrer sa fondation dans les réseaux transatlantiques. […] Depuis lors, cette fondation fait de la politique et dans certains domaines, elle a transformé les politiciens élus en figurants.»

jeudi, 02 juillet 2015

Geopolítica en el entorno del Mar Negro

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Geopolítica en el entorno del Mar Negro

 

A simple vista, la región del Mar Negro parece ocupar un área relativamente pequeña y cerrada. Este mar interior que separa Europa oriental de Asia occidental, conecta con el Mar Egeo y el Mediterráneo a través del Mar de Mármara mediante los estrechos turcos, el Bósforo y posteriormente el de los Dardanelos, además de estar conectado también al pequeño Mar de Azov en forma de apéndice por el estrecho de Kerch. En el medio terrestre se encuentra limitado por los Montes Pónticos en el sur y el Cáucaso por el este, mientras que cuenta con una amplia plataforma hacia el noroeste. 

Actualmente seis países con reconocimiento internacional bordean este mar con sus costas: Turquía, Bulgaria, Rumanía, Ucrania, Rusia y Georgia. La cercana Moldavia y las repúblicas caucásicas de Armenia y Arzebaiyán están ampliamente reconocidas como actores participantes, además de Grecia, e incluso en múltiples ocasiones se tiene en cuenta a Albania por su conexión con la región. El citado estrecho del Bósforo es la única salida de tráfico marítimo al exterior de cuatro países: Bulgaria, Rumania, Ucrania y Georgia, mientras que Rusia y Turquía tienen puertos comerciales y salida al exterior por otros mares. 

Punto de encuentro entre pueblos y civilizaciones

Es la desembocadura de grandes ríos europeos como el Danubio, y sus aguas más profundas tienen bajos niveles de oxígeno y en consecuencia, no existe apenas vida de especies marinas a partir de los 200 metros de profundidad. Si a esta cuestión se le suma además el hecho de que la industria pesquera ha sido prácticamente devastada por la contaminación llegada por vía fluvial, aumenta la importancia de otros valores que tendrán su impacto en el juego geopolítico de la región. El primero se relaciona con la energía, ya que posee una importante fuente de recursos energéticos como petróleo y gas natural, pero más importante es el hecho de ser cauce y vía de salida de los recursos energéticos del Mar Caspio como corredor de tránsito hacia Europa y otros destinos del continente. El segundo será la existencia de diversos conflictos regionales, algunos congelados desde hace décadas y otros latentes en la actualidad, con  disputas territoriales y con estados no reconocidos.

Tradicionalmente, el Mar Negro ha sido un nexo de unión que ha servido de puente en las rutas de comercio y un lugar de tránsito de recursos energéticos, pero a su vez es una zona tapón y una frontera entre Europa y Asia donde convergen cristianismo e islam, o el pueblo eslavo y el pueblo turco. Históricamente también, la región ha servido de punto de confrontación de grandes civilizaciones como Grecia, Roma o Bizancio, y un objeto de deseo de los grandes imperios que han pugnado a lo largo de la historia por convertirlo en un mar interior de sus territorios: los persas, el imperio otomano o el zarista. Estos dos últimos se enfrentaron en mitad del siglo XIX en la guerra de Crimea, con la participación de otros imperios europeos como el inglés y el francés a favor de los turcos. En la historia reciente, salvo en el sur y los estrechos dominados por Turquía, la URSS ejercía una posición dominante sobre el Mar Negro, pese a existir cierta tensión entre bloques en una confrontación entre los países del Pacto de Varsovia y OTAN.

Rusia como jugador estratégico en la región

Sin embargo, el escenario geopolítico del Mar Negro y su equilibrio de fuerzas ha cambiado drásticamente después del colapso soviético en 1991, momento en el que Rusia perdió la influencia directa sobre los países del Pacto de Varsovia que se situaban en la región, Rumania y Bulgaria, que se integraron en la OTAN en 2004. Los estados que resultaron de la desmembración de la URSS y se encuadraban dentro de la Comunidad de Estados Independientes (CEI), Ucrania, Georgia y Moldavia, en mayor o menor medida han ido cambiando sus miras de longitud este a oeste, produciendo un distanciamiento paulatino de Rusia y estrechando lazos con la Europa occidental. Otra consecuencia de esta aparición de nuevos estados en el área del Mar Negro y el Cáucaso como resultado de la desintegración de la Unión Soviética, ha sido la aparición de disputas territoriales y étnicas que se manifiestan en conflictos congelados sin resolver en las regiones de Transnistria, Osetia del Sur y Abjasia, sin olvidar lo acontecido en las últimas décadas en Nagorno Karabaj y Chechenia. A esto hay que añadirle el conflicto actual entre Rusia y Ucrania, plenamente latente en Crimea y en las regiones de Donetsk y Lugansk como se verá posteriormente. Decía el periodista escocés Neal Ascherson en su magnífico itinerario literario por el Mar Negro que los pueblos que viven mezclados con otros durante cientos o miles de años  no siempre se quieren y que tal vez se hayan odiado siempre, y su impresión  de la vida en el Mar Negro es triste, afirmando que la desconfianza latente entre las culturas no muere nunca.

Conflictos Mar Negro

De esta forma, la anteriormente mencionada pérdida de influencia rusa, será un condicionante en la actualidad que se antoja clave para la situación de la región y del espacio postsoviético en general. Para Rusia, que ya desde la época del almirante Serguéi Gorkhkov agregó una marcada visión marítima a la política estatal,  siempre ha sido una obsesión histórica el salvaguardar la libre salida al Mar Mediterráneo desde sus instalaciones portuarias de aguas calientes del Mar Negro, hecho que le había sido impedido siempre por la posición de bloqueo de Turquía al dominar los estrechos.  Pese a ser su prioridad, la Federación Rusa no fue capaz por entonces debido a su debilidad económica y política de adoptar un rol dominante en la región del Mar Negro, como tampoco lo ha sido Turquía, que junto a Ucrania serían jugadores importantes y podrían considerarse potencias regionales. 

Sin embargo, esto no ha impedido que Rusia haya logrado mantener una fuerte influencia en la región, debido en gran parte al dominio ruso en el control y transporte de la producción de petróleo y gas, de la que dependen en mayor o menor medida bastantes países de la zona, además del mantenimiento de las fuerzas armadas rusas dentro de sus territorios. Las regiones suelen tener un núcleo de poder, generalmente de naturaleza estatal que juega un papel importante en los conflictos de la zona y que le permita asegurar su influencia y liderazgo en la región. Si en este punto y dentro de las consideraciones estratégicas de la geopolítica nos atenemos a ese par de figuras definidas por Zbigniew  Brzezinski denominadas como jugadores estratégicos y pivotes geopolíticos, respondiendo así a una clasificación de los estados en categorías en función de su poder e influencia o de su situación geográfica en el juego geopolítico mundial, tendríamos como buenos ejemplos de ellas en la región a Rusia y Ucrania, ahora de actualidad en los asuntos internacionales. Por una parte, los jugadores estratégicos activos son estados con el poder necesario para pugnar por una posición de dominio y liderazgo regional o global, mientras que los pivotes geopolíticos serían importantes debido a su geografía o sus recursos. La actuación de un jugador estratégico incide en la vulnerabilidad del pivote geopolítico, que a su vez puede actuar como escudo defensivo para un estado vital o una región. 

Extrapolando esta base teórica a la región del Mar Negro, nos encontramos con que Rusia sería de esta forma uno de los principales jugadores estratégicos del tablero mundial, que pese a haber sufrido la escisión de otros estados y disminuido en territorio, sigue ejerciendo gran influencia en el espacio euroasiático y mantiene unos objetivos geopolíticos ambiciosos que cada vez exhibe con mayor determinación. Esto permite mostrar firmeza al ejercer un papel preponderante en toda la serie de conflictos causados en la región por motivos étnicos y territoriales, y sin obviar los intereses e influencia de otras potencias u organizaciones que pese a no pertenecer a esta región geopolítica, tienen poder para influir en estos conflictos de acuerdo con sus intereses. Por el contrario, el ejemplo de un pivote geopolítico lo tendríamos en Ucrania, cuya situación de estado independiente contribuye a la transformación rusa. En la medida en que Rusia perdiera influencia en Ucrania se convertiría proporcionalmente en un estado más “asiático”, pero en el caso de volver a estar bajo su influencia se convertiría en un estado más poderoso, con más recursos y un optimo acceso al Mar Negro, lo que le haría obtener una posición dominante en Asia y Europa, momento en el que Polonia pasaría a ser el pivote geopolítico en el extremo oriental de su territorio.

El juego energético, dominio ruso e interdependencia mutua

Como ya se ha mencionado anteriormente, el control ruso sobre la mayoría de los recursos energéticos de la región crea una dependencia generalizada del petróleo y el gas de Rusia en los estados vecinos de la región, aunque la distribución geográfica en la región los convierte en piezas importantes para su transporte a los mercados exteriores y en el que dependen los unos de los otros al compartir el antiguo sistema heredado de la desaparecida Unión Soviética. 

Oleoductos y gasoductos Mar Negro

En este juego energético de la región podrían señalarse dos características principales, como ya indicara Silvia Marcu, que ayudarán a entender en adelante la conducta de los países de la región en su proceder internacional. El primero pasa por la búsqueda de cada estado de asegurarse una mayor independencia energética dentro de esta interdependencia regional, que se traduce en la búsqueda de rutas alternativas de transporte de petróleo que minimicen la subordinación hacia otros estados, y en la mayoría de los casos hacia Rusia, y donde entran en juego intereses externos de terceros, como Estados Unidos y la Unión Europea, que buscan minimizar con nuevos oleoductos esta dependencia que el estado ruso intenta mantener con sus propios proyectos, sin obviar los intereses económicos de compañías internacionales privadas que también juegan un importante papel. La segunda es consecuencia del absoluto dominio de Rusia en el mercado de gas natural, en el que la compañía Gazprom ejerce un evidente monopolio, lo que le permite la adopción de estrategias de interrupción de suministro de gas o el incremento de su precio como arma política ante sus estados vecinos, véase el caso de conflictos surgidos al respecto en la última década con Georgia, Ucrania e incluso Bielorrusia. Rusia por tanto intenta no perder el status privilegiado dentro de la región, pero sobre todo, lo intenta dentro de cada país que estuviera bajo su dominio en los últimos tiempos, especialmente en Ucrania, e intentando ser reconocida como potencia preponderante e influyente en Europa Oriental, pese a que sus intereses lleven a los países adyacentes a alejarse progresivamente de su zona de influencia. 

Sin embargo, esto no va a impedir que los estados de la cuenca del Mar Negro, a través de asociaciones estratégicas negociadas bilateralmente, hayan contribuido de manera eficaz a un acercamiento y cooperación entre ellos con el fin de proteger y promover sus intereses en el contexto regional y mundial. Podríamos considerar en este sentido desde la fallida Comunidad de Estados Independientes (CEI) donde se integraron en 1992 la mayoría de los estados del espacio postsoviético y no sólo de la región del Mar Negro, hasta la Organización para la Democracia y Desarrollo Económico (GUAM), creada en 1994 como alternativa a Rusia y a la CEI,  pasando por la Organización de la Comunidad Económica en el Mar Negro (OCEMN) creada en 1994, y el Foro del Mar Negro para el Dialogo y la Cooperación en 2005.

Una torre de control occidental en materia de seguridad del espacio euroasiático

Por otra parte y como se vislumbró anteriormente en este artículo, la influencia americana ha ganado bastante peso en la región, entre otros asuntos debido a que Washington también viene intentando incrementar su presencia y controlar los recursos energéticos del globo terrestre, y esto pasa entre otros asuntos por evitar el dominio de Rusia sobre los hidrocarburos del Caspio. Por otro lado la alianza euroatlántica cuenta ya con Turquía, Grecia, Bulgaria y Rumanía como miembros plenos de la OTAN, además de con Georgia, Moldavia y recientemente los escarceos de Ucrania en el proceso de negociación para su futura adhesión. No se puede pasar por alto la importancia que le otorga el hegemón norteamericano a toda la región de la cuenca del Mar Negro y el Cáucaso sur, área que va a desempeñar un papel clave en sus intereses estratégicos en Oriente Próximo y Oriente Medio, y concretamente en las operaciones militares que ha liderado Estados Unidos en Afganistán e Irak, sumándole además la oposición al régimen de Irán. En términos parecidos se ha pronunciado muy recientemente George Friedman indicando que el Mar Negro ha de ser un centro de gravedad para las operaciones estadounidenses en los dos teatros activos de la acción militar en estos momentos, Ucrania y el Estado Islámico en Siria e Irak, por ser el principio de organización geográfica de ambas zonas y actuando como pivote de una región amplia que ayude a enfocar el pensamiento estratégico.

En los últimos años, la seguridad en la zona del Mar Negro y en el Cáucaso se ha vuelto extremadamente compleja, caracterizada en parte por un proceso de reafirmación de la arquitectura de seguridad regional, intentándose integrar en la estructura Euro-Atlántica, pero sin obviar la existencia de un permanente tensión de potencial importancia, causado por el mantenimiento de los conflictos congelados de caracter intraestatal o interestatal en el seno de la CEI como estamos viviendo actualmente en el este de Ucrania, así como por el incremento de amenazas asimétricas, como el tráfico ilegal de personas y drogas, el fenómeno de la inmigración y el terrorismo. La proximidad de la zona del Mar Negro a Oriente Medio, los Balcanes, Asia, e incluso el Magreb y África representa un riesgo de conexión de las amenazas presentes en estas regiones, en el momento que puedan situar sus objetivos en Europa.  

La importancia que puede suponer la lucha contra el terrorismo y el crimen organizado, sumado a la competencia por controlar los recursos energéticos y sus medios de transporte, ha provocado que el Mar Negro se sitúe en el foco de atención para las principales organizaciones europeas y euro-atlánticas que ya están intentando lograr la consecución de un concepto de seguridad más amplio, y que pueda incorporar la integración, la democratización, el crecimiento económico regional y las políticas de redefinición y estrategias en relación con el Mar Negro. El valor estratégico del Mar Negro ha suscitado que la OTAN haya ido desarrollando asociaciones individuales con los Estados de la región, y se han establecido bases estadounidenses en Rumanía y Bulgaria para optimizar la gestión de situaciones de crisis más allá de su área de responsabilidad y contribuir a la proyección, la estabilidad y la seguridad en toda la región. 

En definitiva, y atendiendo a la importancia referida en este apartado en lo político, estratégico, económico, militar y demográfico, la región del Mar Negro representa la prolongación de la cuenca mediterránea hacia Asia Central y el Medio Oriente para los intereses euro-atlánticos, donde la región, en esta nueva configuración geopolítica que ha traído a colación una nueva competencia entre las potencias regionales y mundiales, puede llegar a ser una verdadera torre de control del espacio euroasiático logrando un papel de arbitraje efectivo en Oriente Medio que contribuya a mejorar la estabilidad y la seguridad en la región y que la reafirme como uno de los emplazamientos con mayor valor geoestratégico del planeta.

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José Manuel Segura

Córdoba, 1986. Máster en Relaciones Internacionales por la Universidad Internacional de Andalucía, Universidad Pablo de Olavide de Sevilla y Fundación Tres Culturas del Mediterráneo. Licenciado en Ciencias del Trabajo y Diplomado en Relaciones Laborales por la Universidad de Córdoba. Ha trabajado en la Embajada de la República Oriental del Uruguay en Praga, República Checa. Editor de la cuenta de Twitter @Infodiplomacia

mardi, 30 juin 2015

Belgique 2015 : situation politique générale

 

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Belgique 2015: situation politique générale

Entretien avec Paul Barbain (Namur, ex-Mouvement Identitaire Démocratique)

Propos recueillis par Bertrand Goffic (Action Identitaire Royaliste, Tours)

Permettez-nous, Monsieur Barbain, de revenir à vous pour nous parler de notre voisine du Nord, la Belgique, comme vous l’aviez déjà fait avec brio en janvier 2012 (http://euro-synergies.hautetfort.com/archive/2012/01/06/la-belgique-a-un-gouvernement.html#more ). Trois ans et demi après notre premier entretien, comment se porte le royaume de Philippe I ? Quel impact politique a le gouvernement actuel, très différent des gouvernements précédents ?

La grande nouveauté du gouvernement issu des élections de 2014 est d’avoir éliminé, au niveau fédéral, la présence quasi permanente d’un parti socialiste figé voire moribond, caricatural et totalement corrompu. Avec l’éviction du PS, jadis omniprésent, disparaît également du niveau fédéral son allié le CDH démocrate-c(h)réti(e)n, qui portait finalement, il faut le dire, la responsabilité de la longue crise politique qui avait laissé le royaume sans gouvernement pendant près de 500 jours en 2010-2011. La cheftaine du CDH, une mégère infecte qui vitupère, hurle, gesticule, qui est incapable d’un raisonnement constructif, avait reçu dans la presse flamande le sobriquet de « Madame Non ». Cette baderne sans cervelle ne voulait pas, du haut de sa toute petite personne, que le parti majoritaire de la Flandre soit représenté au gouvernement fédéral. Une telle présence, vitupérait cette médiocre cervelle d’oiseau, était, tour à tour, du « séparatisme » et, selon sa logique boiteuse et défaillante, du « néo-nazisme ». Un autre clown de ce pilier ex-catholique wallon complètement dévoyé, sombrant dans l’imbécillité la plus crasse, lui avait emboité le pas, non plus avec le délirium jacassant et coassant typique de « Madame Non », mais avec une lourdeur de provincial borné, incapable de surmonter des préjugés surannés, qu’il répétait, coléreux, comme un ivrogne au viscère cérébral rongé par la gnôle qui se mange la langue. Résultat des courses: la pitresse hurleuse et le plouc à gros sabots ont été expulsés du niveau fédéral ! Il est vrai que la dite pitresse avait exercé ses talents au ministère de l’intérieur et n’y avait laissé que le souvenir de sa bêtise et de son incompétence. On lui a donné, en compensation, l’enseignement au niveau régional/communautaire francophone, nonobstant le formidable bonnet d’âne qu’une cancresse de son acabit avait dûment mérité pour ses prouesses antérieures en tous domaines, et pour les frasques de sa progéniture mal éduquée (et pour cause !) qu’elle avait couvertes de son « autorité », alors que le gamin du boulanger ou du plombier-zingueur se serait retrouvé devant le juge de la jeunesse ou en IPPJ (centres de détention pour jeunes délinquants en Belgique, ndlr). Ce n’est pas l'esprit brouillon de la sinistresse, son inculture crasse, qui vont améliorer les résultats déjà fort piteux de l’enseignement francophone aux niveaux européen et asiatique (les tests PISA).

Les socialistes et les cornichons démocrates-c(h)réti(e)ns ne voulaient pas des nouveaux nationalistes flamands, pourtant posés comme modérés, à l’échelon fédéral. La majorité, en bout de course, n’a plus voulu d’eux, les minoritaires qui n'étaient pas prêts à respecter l'arithmétique électorale, tout en se targuant d'être des super-démocrates : le vieux gag des arroseurs arrosés ! Les ennuis, y compris judiciaires, s’accumulent depuis peu sur la tête de la vilaine clownesse aujourd’hui à la tête de l’enseignement. Ainsi passe la gloire du monde… Le nouveau gouvernement inclut donc la NVA néo-nationaliste flamande et lui confie, notamment, le ministère de l’intérieur jadis occupé par « Madame Non ». A l’annonce de ce grand changement, le tollé a été grand, la hargne des exclus socialistes et démocrates-c(h)réti(e)ns s’est faite sentir, s’est exprimée avec force cris hystériques jusqu’à l’épisode totalement burlesque où une autre ex-ministresse, une « sinistresse » "sociétaliste", spécialiste insigne de la jactance vociférante, qui accusait, à la tribune du parlement, où, déchue, elle n’était plus que simple dép(i)utée, ce nouveau gouvernement d’inaugurer en Europe une nouvelle ère nationale-socialiste, sans doute avec la complicité du Hongrois Orban.

Les nouveaux dispositifs contre-subversifs mis en place, apparemment, par le nouveau ministère de l’intérieur, a mis un holà à cette propension, lassante en fin de compte, à toujours vouloir ré-exhumer le spectre hitlérien, alors que nos sociétés sont devenues totalement imperméables à ces types de discours, aujourd’hui complètement anachroniques, d’autant plus que les technologies dont nous bénéficions dans notre vie quotidienne rendent déphasées les revendications socio-économiques et socio-technologiques (« accélérer les processus sociaux » en échappant aux lenteurs parlementaires) de tout hitlérisme même revu et corrigé.

Les nouveaux dispositifs contre-subversifs ont donc révélé, avec une délectation sardonique, le passé familial de la sinistresse qui ne parlait que de « bruits de bottes », de « collaboration », des « heures les plus sombres de notre histoire » (d’il y a 70 ou 80 ans !). Le grand-père de la péronnelle aux lippes éructantes, avait pris sa carte du VNV nationaliste flamand, sans nul doute à son corps défendant, pour satisfaire le désir de ses concitoyens du petit village paisible, où il vivait et tenait un bistrot. C’est lui, l’homme affable et serviable, que les habitants de ce village agricole et bucolique, entendaient avoir comme bourgmestre. Le grand-père, honnête et droit, s’est sacrifié. Il a pris une carte du parti alors dominant avec la bénédiction du « grand frère germanique » : c’était indispensable dans le contexte de guerre. Il a assumé tranquillement les fonctions que ses amis lui avaient demandé de prendre en leur nom. En septembre 1944, avec l’arrivée dans la région des troupes américaines, quelques envieux ou quelques voyous avaient arrêté le brave grand-père, pas nazi pour un sou, et maxaudé et tondu la pauvre grand-mère. Rapidement réhabilité, dès la fin des années 40, n’ayant aucun témoin à charge, cet homme, meurtri, a émigré avec sa famille de parler thiois (néerlandais) vers le bassin industriel liégeois et y a fait souche. Le fils est devenu syndicaliste virulent et la petite-fille sinistresse socialiste dans tous les gouvernements où la gauche wallonne trônait omnipotente, pour les siècles des siècles pensait-on.

 

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L’incident du brave grand-père, jadis bourgmestre VNV pendant la seconde occupation allemande, a montré, une fois pour toutes, que les poses et les jactances antifascistes ou n’avaient aucune consistance, ou masquaient justement une mauvaise conscience. La sinistresse liégeoise, dont les origines familiales se situent dans la bucolique Hesbaye thioise, n’est d’ailleurs pas la seule à avoir subi un tel arrachage de masque. Une journaliste politique de la télévision, maîtresse femme apparemment plus posée mais à l’égo également surdimensionné, vilipendait souvent, à tour de bras, les fascismes présumés d’hommes ou d’écrivains politiques qui lui déplaisaient. L’un d’eux, narquois, lui a rappelé ses liens familiaux avec… Léon Degrelle !

Le changement de donne, suite aux élections de 2014, crée un précédent que l’on pourrait croire heureux. Une crise de très longue durée, comme celles de 2010-2011, quasi un unicum dans les annales politiques dans l’histoire des démocraties parlementaires et constitutionnalistes européennes, ne sera plus possible : les forces archaïques, les ballasts d’un passé de corruption et de bêtise ont été mis échec et mat. L’hystérie anti-flamande, qui se complait avec morbidité à assimiler tout ce qui touche à la Flandre à l’Allemagne des années 30 et 40 du 20ième siècle, avait empêché les néo-nationalistes modérés de la NVA d’accéder démocratiquement aux postes à pourvoir au sein de l’Etat fédéral, en dépit des scores pharamineux obtenus. Ce refus de voir les résultats des élections traduits en une participation gouvernementale s’est fait sous les cris de l’inculte « Madame Non ».

Ce type de stratégie, reposant sur les sables mouvants de l’hystérie et de l’anachronisme, est foncièrement irrespectueuse des choix démocratiques de la majorité de la population ; elle ne semble plus possible mais cela ne signifie pas que les Wallons et les Flamands soient sortis de l’auberge. L’alliance NVA/Libéraux postule une acceptation rédhibitoire des politiques eurocratiques et atlantistes inspirées par le néo-libéralisme, une acceptation des diktats de l’hegemon américain dans le cadre des institutions internationales et de l’OTAN. Le néo-libéralisme, accepté sans aucune critique, fait que le « nationalisme modéré » de la NVA et le libéralisme plat de ses alliés du MR libéral wallon et bruxellois risquent à tout moment de basculer dans les politiques de dérégulation sociale, de délocalisation, de soumission obséquieuse à la dictature occulte des banksters.

 

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Ces faiblesses pour les idéologiques économiques et pour les pratiques thatchériennes ou reaganiennes, risquent de laisser trop de traces meurtrissantes au sein de la population qui, dans ses classes laborieuses, entend, à juste titre, conserver les acquis sociaux de l’Etat-Providence, à condition de le préserver aussi de l’immigrationnisme qui le mine à l’heure du débarquement de dizaines de milliers d’inassimilables à Lampedusa et dans les îles grecques de l’Egée et des avatars grotesques et stupides d’un soixante-huitardisme gendériste, gay-pridistes, etc., dont le travailleur, le père de famille, l’indépendant qui triment et qui rament dans une société de plus en plus précarisée, n’ont évidemment cure: quand les prix augmentent vertigineusement, que les salaires stagnent, on se fout royalement des pompes et des oeuvres des tarlouzes et des lesbiches, des politiciens dingues et des lubies des journaleux. Il y a même fort à parier que les "intouchables" du nationalisme flamand ou les adeptes wallons des Le Pen (père et fille confondus) seront d'accord avec les pères turcs et maghrébins pour fustiger certaines dérives, au point de crier "autochtones et immigrés même combat" contre les emplâtres régimistes complètement démonisés!

Si le nouveau gouvernement NVA/Libéraux cède au néo-libéralisme dérégulateur de facture anglo-saxonne, il risque, aux prochaines élections, de perdre beaucoup de plumes au profit des cinglés enformolés des anciennes majorités qui reviendront, avides, aux affaires avec leurs anachronismes antifascistes, leur soixante-huitardisme festiviste et leur immigrationnisme délirant, sans pour autant éliminer les abominables déliquescences qu’apportent les engouements néolibéraux, en dépit de leurs promesses électorales. Après le cocktail NVA/Libéraux, on risque d’avoir un cocktail qui mêle les folies et les délires du néolibéral Verhofstadt et les veuleries festivistes de son copain Cohn-Bendit.

La recette est donc de débarrasser la société belge de plusieurs maux : l’anachronisme (qui ramène tout aux années 30 et 40), l’hystérie dans les débats provoqués par des politiciennes démentes et dévoyées, le soixante-huitardisme et ses déviances, le néo-libéralisme outrancier et l’immigrationnisme.  

Menace djihadiste: un terrorisme innovant et dangereux...

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Menace djihadiste: un terrorisme innovant et dangereux...

par François-Bernard Huyghe

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

Nous reproduisons ci-dessous une excellente analyse de François-Bernard Huyghe, cueillie sur son blog, Huyghe.fr, et consacrée aux attentats djihadistes de ces derniers jours.

Spécialiste de la stratégie et de la guerre de l'information, François Bernard Huyghe est l'auteur de nombreux essais marquants comme La soft-idéologie (Robert Laffont, 1987), La quatrième guerre mondiale (Rocher, 2004), Les maîtres du faire-croire (Vuibert, 2008) ou dernièrement Think tanks - Quand les idées changent vraiment le monde (Vuibert, 2013).

Le jihad comme innovation permanente

Sans trop rajouter aux flots de commentaires qui ont accompagné l'attentat de l'Isère (et en attente de vérification des informations de première heure) essayons de le caractériser par quelques mots.

SIMULTANÉITÉ : l'attentat près de Lyon, coïncide avec celui de Sousse (d'un style très différent) et avec l'attentat contre un mosquée chiite au Koweït, plus des accrochages avec des jihadistes dans d'autres pays et des attentats suicides un peu partout.Par ailleurs, il suit de peu le surprenant retour de l'État islamique à Kobané et les succès militaire qu'il remporte en dépit des forces déployées contre lui (et de leur variété : des Occidentaux, des sunnites jihadistes ou non jihadistes, des royaumes arabes, des chiites, des Kurdes, etc). Pour un mouvement politique qui coalise contre lui des dizaines de pays riches mobilisant un force de destruction technologique bien supérieure à celle qui a gagné la seconde guerre mondiale, ce n'est pas mal.
Bien entendu le crime de l'homme à la camionnette ne fait pas partie d'un plan planétaire ordonné par une autorité centrale, mais, tombant un vendredi de Ramadan, un jour où d'autres frères ont voulu, eux aussi, manifester leur piété sanglante, il contribue à une impression de synergie planétaire : ils sont partout, ils frappent où ils veulent.

RUSTICITE Le suspect qui n'a guère du coûter en entraînement, a utilisé des moyens simples - un couteau pour décapiter son patron, une camionnette de société pour pénétrer sur les lieux, des bonbonnes de gaz disponibles sur place...
Il n'a pas eu à aller loin de chez lui et a choisi une cible à la fois "molle" (difficile à surveiller, même s'il y a des services de sécurité sur une usine Seveso), et dangereuse s'il avait réussi à provoquer l'explosion. C'est typiquement le genre de méthodes que recommande l'État islamique dans ses textes : une attaque simple, gérée de façon autonome par une base non aguerrie, qui n'a pas demandé de gros moyens, mais rentable en termes de panique qu'elle peut déclencher. Une réaction maximum pour un minimum d'investissement.

DISPERSION DES FORCES ADVERSES. Après un tel attentat, il va falloir surveiller toute les usines comme on surveille les bâtiments religieux et officiels, les gares etc. Et si demain un jihadiste attaque un bus... Bref un effet de fixation des forces de sécurité, d'où un déploiement coûteux de ces forces en attente de la prochaine attaque, ce qui épuise nos troupes (les soldats seraient bien mieux employés ailleurs) et nos ressources (comment faire plus maximum que l'alerte maximum ?) ; cela coûte, cela porte sur les nerfs, cela peut encourager des mouvements communautaires de radicalisation ou d'anti-islamisme qui, en retour, produiront d'excellents résultats en mobilisant et rendant plus solidaires les "frères" (vieille stratégie de la provocation, répression, conscientisation, mais sauce Coran). Tout bénéfice en termes d'économie stratégique.

LATENCE : entre le moment (peut-être en 2006) où le suspect a commencé à former un projet jihadiste et celui où il est passé à l'acte, il s'est passé des années. En clair, si nous considérons que les proto jihadistes, bien repérés par nos service mais impossibles à arrêter trop tôt sans commencement d'exécution sont des bombes, ce sont des bombes à retardement très aléatoire. Encore un énorme problème pour le renseignement et la répression. Encore de la dispersion des forces adverses, dans le temps cette fois (comment gérer pendant neuf ans le dossier d'un suspect qui n'est pas passé à l'acte). Toutes choses également expliquées dans les textes en ligne de l'État islamiste : l'attaque sporadique.

ESCALADE SYMBOLIQUE. La tête coupée en punition, la théâtralisation de l'action, la recherche du scénario de film catastrophe - l'explosion, la pollution - l'insécurité au cœur de ce qui assure la puissance de l'Occident : l'énergie et la richesse économique. Effet psychologique sur les populations renforcé par l'effet de répétition (Merah, Nemouche, Kouachy, Coulibaly, Glam sur trois ans) : Quoi demain ?

EFFET DE PANIQUE IDÉOLOGIQUE SUR L'ADVERSAIRE. La classe politique française est à l'évidence tétanisée et incapable d'imaginer de faire autre chose que "plus du même"" (une société plus inclusive et si possible plus prospère, plus consciente des valeurs de la République, avec un meilleur renseignement et de meilleures lois, plus de démonstrations que le peuple français vit ensemble unit et ne cédera pas à la peur, plus d'esprit du 11 janvier);
Dans tous les cas, la lecture des éléments de langage repassés en cycle par nos gouvernants - solidarité, fermeté, responsabilité, prévention, école, valeurs, pas-peur, rassemblement, République, vivre-ensemble, dignité, horreur, terreur abjecte, divisions et amalgames qu'il faut éviter, rien-à-voir-avec-l'Islam-véritable, refuser les fantasmes, les populismes et les complotismes, unité, unité, unité montrent que le logiciel tourne en rond. Plus du même, c'est aussi plus de ce qui a échoué.

François-Bernard Huyghe (Huyghe.fr, 26 juin 2015)

Wikileaks. Gesticulation ou géopolitique?

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Wikileaks. Gesticulation ou géopolitique?

Par Jean-Claude Empereur

Ex: http://www.breizh-info.com

LA FRANCE ET L’EUROPE FACE AU DEFI DE L’ESPIONNAGE NUMERIQUE.

On avait un peu oublié Edward Snowden et ses révélations fracassantes de septembre 2013 sur la surveillance globale, exercée dans le monde entier, par la National Security Agency(NSA) , l’agence américaine d’espionnage numérique. Voilà que Julien Assange et Wikileaks nous rafraichissent la mémoire : nos trois derniers présidents de la République ont été régulièrement écoutés pendant des années.

Mais depuis 2012, nous dit-on, la main sur le cœur, outre-Atlantique, tout est rentré dans l’ordre. C’est fini, c’est promis, juré craché. C’est quasiment par inadvertance que la NSA a posé ses écoutes sur les réseaux de l’Elysée et qu’un étage supplémentaire, dissimulé sous un trompe l’œil du meilleur effet, a été construit sur le toit de l’ambassade américaine à Paris .

Naguère victime de ces écoutes, Mme Merkel avait froncé le sourcil, pour la forme. On apprenait un peu plus tard que son service de renseignement le Bundes Nachrichten Dienst (BND) avait, sans doute aussi par hasard travaillé pour le compte de la NSA à l’encontre de certains des partenaires européens de l’Allemagne, au premier rang desquels : la France. Mais ce n’était pas bien grave, puisque tout le monde en fait autant ce qui, heureusement, est d’ailleurs exact, au moins pour ceux qui ont les moyens de le faire. Cela n’avait pas empêché Barak et Angela de partager il y a quelques jours, bière et saucisses au dernier sommet du G7 en Bavière, dans une ambiance très conviviale, accessoirement antirusse mais dans un cadre parfaitement « gemütlich »…

Que n’a-t-on entendu ces derniers temps sur ce sujet, mélange le plus souvent d’incompétence, d’hypocrisie ou de naïveté !

De ce point de vue l’intervention de Manuel Valls à l’Assemblée Nationale ou celle de Laurent Fabius à l’issue de la « convocation » de la charmante Jane D. Hartley, au sourire entendu, « Ambassadeur des Etats-Unis auprès de la République française et de la Principauté de Monaco », sont de magnifiques exemples de la fausse indignation d’usage dans ce genre de situation.

A moins que Wikileaks, comme l’ont laissé entendre certains représentants de Julien Assange ne reviennent à la charge avec des révélations beaucoup plus troublantes, cet incident sera vite oublié.

D’une manière générale l’opinion est induite en erreur dans ces affaires d’espionnage de haute intensité par l’expression « d’écoutes » et s’imagine, j’exagère à peine, encore au temps où, à l’image de très beau film de Florian Von Donnersmarck «  La vie des autres » on se branchait, depuis une soupente, sur les lignes téléphoniques de ses victimes.

Il n’est donc pas inutile de regarder d’un peu plus près ce qui est réellement en jeu dans cette affaire et ce qui distingue l’espionnage de la National Security Agency de tous les autres.

Rappelons tout d’abord que le budget annuel du renseignement américain est de 60 milliards de dollars. A titre de comparaison celui de la France est de 2 milliards d’euros. Ce qui n’est déjà pas si mal pour notre pays. Mais rapporté à la population et aux intérêts en jeu l’écart reste considérable.

La NSA est une organisation tentaculaire qui couvre l’ensemble de la planète par ses réseaux, ses stations d’écoute, dont certaines sont implantées en Europe, Allemagne et Royaume-Uni, principalement, ses connexions et accords de coopération avec de multiples services de renseignement. Citons tout d’abord les « five eyes » historiques : US, GB, Australie, Nouvelle Zélande, Canada, ensuite toute une série de partenaires plus ou moins associés le Japon étant le plus récent d’entre eux.

La NSA possède également des centres de recherche-développement orientés vers la mise au point des programmes et logiciels de surveillance de masse tels que Prism ou Keyscore que les révélations d’Edward Snowden ont dévoilées et vers celles des techniques de décryptage et de crypto-analyse ainsi que vers la conception de super-ordinateurs, quantiques notamment.

Mais ce n’est pas tout, l’agence ne cesse de passer des accords de coopération avec la plupart des industriels ou opérateurs du numérique et des télécommunications pour étoffer en permanence son système de collecte des données.

Enfin la NSA est au cœur de la communauté du renseignement américain qui fédère au jour d’hui seize agences de renseignement.

Cette agence qui gère, contrôle, surveille et stocke si besoin est l’ensemble des échanges de données que génère quotidiennement l’activité de la planète est en quelque sorte le « pivot numérique » de la stratégie globale des Etats-Unis.

Ce tissu informationnel et numérique dont les mailles se multiplient en se rétrécissant sans cesse sont l’habit neuf dont se revêt de nos jours l’hégémonie américaine.

Il constitue le socle d’une forme nouvelle de la géopolitique, la géopolitique numérique et le point d’appui d’une stratégie planétaire de « full spectrum dominance ».

On constate ainsi à quel point les révélations de Wikileaks concernant les écoutes de nos présidents ont, par rapport à cette situation, un caractère purement anecdotique .Elles ne sont, en effet, que l’arbre qui cache la forêt.

Il est donc inutile d’invoquer comme on le fait ces jours ci, à propos des révélations de Wikileaks, la trahison de soi-disant relations de confiance et d’amitiés entre « alliés ». Il est clair que, même si les américains, comme le souligne judicieusement le député européen Arnaud Danjean, grand spécialiste des problèmes de défense et de renseignement, se rendent coupables « d’abus de position dominante, ce ne sont pas les démarches, dont le Premier ministre a indiqué avec un joli mouvement du menton, devant la représentation nationale ,qu’elles allaient être engagées sans délai auprès des responsables américains, qui mettront fin à une telle situation.

Il appartient aux Européens de prendre conscience qu’ils se sont placés d’eux même en situation de dépendance aujourd’hui vis-à-vis de l’Amérique et demain ,sans doute, vis à vis de la Chine .

Plutôt que de se plaindre ou de gémir en ordre dispersé chaque fois qu’un lanceur d’alerte se manifeste ils feraient mieux de réfléchir ensemble puis de se doter des outils numériques sans lesquels ils ne pourront se défendre efficacement dans le climat de guerre économique voire de guerre tout court qui se répand sur le monde.

La formulation d’une vision géopolitique numérique européenne est une urgence absolue car la caractéristique du déploiement numérique des activités humaines est d’être exponentielle.

Ceci pour deux raisons : doublement de la capacité de traitement des ordinateurs tous les deux ans et foisonnement ininterrompu des connexions internet.

Il est temps que nos concitoyens cessent de se lamenter et que leurs yeux se dessillent car chaque seconde qui passe creuse un écart technologique qui finira, si l’on n’y prend garde, par annihiler définitivement le peu de souveraineté qui nous reste.

Jean-Claude Empereur
Géopolitologue.


[cc] Breizh-info.com, 2015, dépêches libres de copie et diffusion sous réserve de mention de la source d’origine.

lundi, 29 juin 2015

L’Etat islamique prend pied en Russie

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L’Etat islamique prend pied en Russie, nouvel épisode d’une marche vers la guerre USA contre Russie.

« Nous annonçons notre allégeance et notre obéissance au calife Ibrahim ben Awwad Ibn Ibrahim al-Qoureishi al-Husseini », connu sous le nom d’Abou Bakr al-Baghdadi, annonce cette vidéo mise en ligne dimanche par le principal groupe de rebelles islamistes en Russie, « l’Émirat du Caucase ». 

« Nous témoignons de ce que tous les combattants du Caucase, de la wilaya (division administrative) de Tchétchénie, de Daguestan, d’Ingouchie et de Kabardino-Balkarie sont unis dans cette décision et que nous n’avons pas de désaccords », continue-t-il en russe, avec des sous-titres en arabe. (Source)

Voilà de quoi inquiéter au-delà de la Russie, la Chine qui est, elle aussi, agitée par ses musulmans Ouïgours. Cet acte de soumission des musulmans du Caucase, au Califat formé sous l’égide américaine, est éminemment politique et stratégique. C’est un nouvel acte de la guerre froide qui ne cesse de se réchauffer. Dans le rapport de forces qui s’instaure, les USA ne peuvent que se réjouir de l’avancée de l’Etat islamique, puisqu’il s’agit ni plus ni moins que d’un de leurs faux nez qui leur permettra éventuellement d’avancer masqué sur le territoire russe.

Même si dans les faits immédiats, faire allégeance à l’Etat islamique, pour ces islamistes du Caucase, ne change rien du tout à la situation interne de la Russie.

On notera que comme au Moyen-Orient l’EI, « l’Emirat du Caucase » est trans-frontalier.

Hier  Souhayr Belhassen, journaliste et présidente tunisienne des Droits de l’Homme, déclarait à propos de l’attentat de Sousse en Tunisie, sur ITélé, que les autorités françaises devraient balayer devant leur porte. En effet, a-t-elle dit, il faudrait cesser de fermer les yeux sur les pays qui soutiennent l’Etat Islamique.  Audrey Pulvar lui a alors demandé à quels pays elle pensait. Souhayr Belhassen lui a répondu qu’elle pensait à l’Arabie saoudite et au Qatar, comme une évidence, sans évoquer toutefois la Turquie, on ne sait pourquoi. Elle a rappelé que certains pays entretenaient des relations privilégiées avec ces pays qui alimentent le terrorisme, et demandé que la France en particulier, veuille bien balayer devant sa porte.

daech-au-caucase-2015-06-26-FR-2.jpgCette déclaration confirme ce que tout observateur attentif sait, mais son intérêt réside dans le fait qu’elle vient d’une figure du mondialisme.

Voilà pourquoi on ne peut que voir l’Empire derrière cette nouvelle tentative de déstabilisation du Caucase russe. La precédente tentative était la guerre de Tchétchénie à laquelle Vladimir Poutine avait mis fin, au cours de laquelle l’Occident s’était solidarisée avec les terroristes.

A l’agitation des états européens encore trop indépendants…

Cette tentative de déstabilisation de la Russie se fait également à travers deux nouveaux foyers de révolutions, (en plus de l’Ukraine), selon le schéma américain bien rôdé des révolutions de couleurs.

L’un des foyers se trouve en Mécédoine, nous avons déjà eu l’occasion de l’évoquer à plusieurs reprises. L’Empire reproche au gouvernement de laisser passer sur son territoire le gazoduc russe. (Voir ici)

Le second foyer est nouveau et se trouve en Arménie, alliée de la Russie.  L’Arménie est l’une des rares anciennes républiques soviétiques à avoir choisi  d’ intégrer la zone de libre-échange qui rassemble la Russie, la Biélorussie et le Kazakhstan, laquelle est devenue le 1er janvier l’ Union économique eurasiatique à laquelle participe également le Kirghizstan. En optant pour une union avec la Russie, l’Arménie avait rejeté l’appel des sirènes occidentales. Un affront qui ne pouvait pas être toléré bien longtemps:

Après une semaine de manifestations contre l’augmentation des tarifs de l’électricité de 16% à la date du 1er août, ponctuée par des affrontements violents avec les forces de l’ordre et plus de 237 interpellations, les protestataires appellent au calme. Des milliers d’Arméniens déterminés continuent de camper devant le palais présidentiel d’Erevan dans la nuit du jeudi au vendredi 26 juin. (Source)

On se rappelle que le jour de la commémoration du centenaire du génocide des Arméniens par les Turcs avait été boudé par les USA et nombre de leurs vassaux. Les Turcs avaient choisi de célébrer le même jour la bataille des Dardanelles, pour mieux afficher leur mépris des chrétiens d’Orient actuellement encore persécutés par les mêmes ou leurs sous-fifres.

L’Arménie, ancienne république soviétique, est un petit pays du Caucase du Nord, qui ne compte moins de 4 millions d’habitants, ce qui le rend très vulnérable, comme la Macédoine. 

Selon le procédé coutumier à ce genre de révolution, environ 4.000 personnes s’étaient réunies devant le palais présidentiel, dans la capitale Erevan, pour protester contre l’augmentation du prix de l’électricité. Parmi elles quelques centaines avaient dressé leur campement pour la nuit, mais 237 d’entre elles ont été interpellées par la police anti-émeutes qui a retrouvé sur elles des couteaux, des massues, des casse-têtes et des barres de métal.  

Ce procédé rappelle celui du Maïdan: des mécontents appuyés par des agitateurs étrangers exacerbent les mécontentements populaires jusqu’à faire craquer le pouvoir légitime. D’ailleurs la presse ukrainienne ne s’y est pas trompée qui retient difficilement sa joie de détecter un nouveau Maïdan.

De l’agitation des islamistes du Caucase russe, à l’agitation des états européens encore trop indépendants, la même signature, celle de l’Empire guerrier qui ne vit qu’en semant le chaos.

dimanche, 28 juin 2015

Espionnage américain: une indignation française à géométrie variable...

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Espionnage américain: une indignation française à géométrie variable...

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

Nous reproduisons ci-dessous un point de vue de Philippe Migault, cueilli sur le site de l'agence d'information russe Sputnik et consacré à l'espionnage des présidents de la République français par la NSA...

Philippe Migault est directeur de recherche à l'Institut de Relations Internationales et stratégiques (IRIS).

La révélation de la mise sous écoute de trois Présidents de la République française, Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy et François Hollande, fait scandale en France. Pourtant, n'en doutons pas, la colère élyséenne sera sans lendemains.

Evidemment François Hollande a fait un geste fort en convoquant ce matin le Conseil de Défense. Cette instance ne se réunit habituellement que dans des circonstances particulièrement graves: attentats, opération des armées françaises à l'étranger… Mais les déclarations des autorités françaises, qui condamnent des « faits inacceptables entre alliés », ne doivent pas faire illusion. Il n'y aura pas même de brouille franco-américaine.

D'une part parce que nous sommes sans aucune illusion vis-à-vis de nos « alliés ». En 2012 déjà, la France a demandé des comptes à la NSA américaine, soupçonnée d'avoir infiltré les ordinateurs de l'Elysée sous la présidence de Nicolas Sarkozy. La DGSE et l'Anssi (Agence Nationale de la Sécurité des Systèmes d'Informations) avaient demandé à la NSA de s'expliquer. Celle-ci avait nié ses responsabilités sans convaincre personne.

D'autre part, parce que nous sommes mal placés pour donner des leçons. Que s'imagine-t-on? Que les services français sont exemplaires? Ils recrutent la fine fleur des mathématiciens et des spécialistes en cryptologie: ce personnel d'exception n'est pas là à des fins strictement défensives. Les capacités d'écoute françaises sont connues et reconnues par tous les services de renseignement dans le monde et sont un sujet légitime de fierté pour la France.

Par ailleurs, comme le déclarait ce matin François Heisbourg, Conseiller au Président de la Fondation pour la Recherche Stratégique (FRS), semblant trouver la situation parfaitement banale, les Américains pratiquent ces écoutes tout simplement parce qu'ils en ont les capacités et qu'ils interceptent donc toutes les communications téléphoniques ou informatiques qui ne font pas l'objet d'une protection de très haut niveau.

Mais c'est là, dans le ton employé par François Heisbourg, que le bât blesse: en résumé, oui les Américains nous espionnent, nous sommes au courant, pas de quoi fouetter un chat… Si M. Heisbourg, en tant que spécialiste des questions stratégiques, a parfaitement raison sur le fond, sa réaction un tantinet fataliste est révélatrice d'un état d'esprit largement répandu en France: l'indignation à géométrie variable. Ces Français, qui acceptent quasiment comme une évidence l'espionnage des Américains, hurleraient à la mort s'ils découvraient que la Russie en fait le dixième.

Libération, Mediapart, qui ont révélé les écoutes de la NSA visant les Présidents français, ont publié des articles sur les « réseaux Poutine en France ». Au terme d'une enquête bâclée, Libération a titré en octobre dernier sur le « Tsar système », joyeux inventaire à la Prévert dans lequel l'auteur de ces lignes était nommément mis en cause parmi les supposés agents stipendiés du Kremlin en France.

Libération, dans la foulée de sa Une sur les écoutes de la NSA va-t-il maintenant mener une enquête portant sur les réseaux américains en France? Va-t-il évoquer les relais parisiens des think-tanks américains néoconservateurs, Hudson Institute et autres? Va-t-il demander aux services de contre-espionnage français qui sont les plus actifs en France entre les agents de renseignement russes et Américains? Va-t-il faire le point avec les spécialistes de la cyberguerre sur les attaques ou les tentatives de pénétration visant des entreprises stratégiques et des administrations françaises, lesquelles sont loin de d'être majoritairement russes et chinoises comme on se l'imagine fréquemment? Va-t-il dresser la liste des experts, journalistes, hommes politiques, leaders d'opinion qui, méthodiquement, relaient l'influence américaine et clouent au pilori médiatique tous ceux qui ne sont pas Atlantistes forcenés ni fervents partisans du TTIP? Va-t-il dresser la liste des titres de presse français qui comptent parmi leurs actionnaires des Américains? Quant à Mediapart, dont on ne peut que louer la pugnacité, va-t-il à présent faire le point sur les raisons pour lesquelles nous acceptons sans trop sourciller l'espionnage américain, sur les agents d'influence à l'œuvre dans les formations politiques, l'administration, les entreprises, les différents centres de réflexion?

Non, sans doute. On n'enquête que sur ce qui est caché. Or cette mainmise de l'Amérique sur la France est de notoriété publique. L'ultime acte d'indépendance de la France a été de refuser de suivre les Américains en Irak en 2003, les spécialistes sérieux étant parfaitement conscients à l'époque que l'excuse des armes de destruction massive relevait de la manipulation. Nous sommes depuis rentrés dans le rang, « dans le troupeau Occident » comme le résumait récemment Régis Debray. Notre retour au sein du haut commandement intégré de l'OTAN sous l'égide de Nicolas Sarkozy, notre résignation face aux sanctions américaines visant BNP-Paribas, notre obéissance à Washington dans le cadre du dossier Mistral, démontrent que la domination américaine n'est pas subie, mais voulue par les principaux dirigeants politiques français. L'accès de colère de François Hollande et de son gouvernement sera considéré à cette aune par les Américains. Le simple mouvement d'humeur d'un vassal qui ne veut pas se déconsidérer vis-à-vis de son opinion publique.
 
Philippe Migault (Sputnik, 24 juin 2015)

samedi, 27 juin 2015

Jean-Pierre Arrignon sur le thème Russie-Europe.

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Jean-Pierre Arrignon sur le thème Russie-Europe.

Quel avenir ?

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Jean-Pierre Arrignon est un historien français, spécialiste du Moyen Âge et de la Russie contemporaine. Il a présenté l'exposé ci-dessous devant les représentants de la Convention pour l'Indépendance de l'Europe, lors d'un Déjeuner débat en date du 6 mai 2015, sur le thème « Relations franco-russes : où en sommes nous ? » Un précédent débat avait eu lieu le 23 octobre 2014 (voir http://www.europesolidaire.eu/article.php?article_id=1590&r_id= )

Russie/Europe quel avenir ?

Parvenu au poste de Secrétaire Général du PCUS, en mars 1985. Mikhaïl  Sergeevič Gorbačev, confronté à des difficultés économiques majeures, opte pour une approche critique courageuse : à l'intérieur c'est la Glasnost et la  Perestroïka et à l'extérieur : la Nouvelle Pensée.

Adoptée en février 1986 lors du XXVIIe Congrès du PCUS, la Nouvelle Pensée définit une approche nouvelle des relations internationales qui met en avant l'interdépendance des problèmes qui touchent la planète et la nécessité de désidéologiser les relations internationales. C'est dans ce contexte nouveau que va se définir le concept de « Maison commune européenne ».

Cette image appelle l'idée d'une communauté naturelle de destin entre l'URSS et l'Europe occidentale. Il s'agit tout d'abord de découpler l'Europe des Etats-Unis, mais plus encore d'inciter les Européens au dialogue et d'y trouver des alliés car l'IDS (système de détection d'intrusion) suscite des réticences fortes parmi les Européens.

En 1886/87 François Mitterrand, Margareth Thatcher et Helmut Kohl sont très prudents face à cette Maison commune européenne (MCE) ; seul Hans Dietrich Gensher y voit un « facteur décisif pour la réunification allemande », mais il est isolé.

1988 Naissance du concept de la Maison Commune européenne


Suite aux déclarations de M.S. Gorbačev à Prague en 1987, à Belgrade en 1988, puis à Strasbourg en 1989, le concept se précise sur la forme d'une maison à 4 étages où les voisins cohabiteraient en toute harmonie. La fondation de cette maison serait constituée par les mesures géopolitiques et territoriales entérinées lors de la conférence d'Helsinki de 1975. Le premier étage serait consacré aux mesures de sécurité collective et de désarmement nucléaire, chimique et conventionnel. Le second étage serait occupé par la résolution pacifique des conflits. Les troisième et quatrième étages seraient vouées à la coopération économique et commerciale paneuropéenne qui s'efforcerait à terme, de promouvoir une véritable communauté culturelle entre les nations européennes et de dépasser les ruptures nées de la Guerre froide.

De ce concept, M.S. Gorbačev attend l'émergence de relations nouvelles et apaisées avec les démocraties populaires, relations fondées sur la confiance et non plus sur la force. Dans cette Maison commune, les démocraties populaires aux côté de l'URSS pourraient incarner le socialisme à visage humain, respectueux du renoncement à la force et reconnaissant la liberté de choix (Déclaration de M.S. Gorbačev à l'ONU le 7 décembre 1988).

Vis-à-vis de l'Europe, M.S. Gorbačev espère le rapprochement entre les pays du COMECON et ceux de l'Europe communautaire. En mars 1988, il appelle à ce rapprochement en soulignant l'appartenance de la Russie à l'Europe. Au printemps de 1988, la Maison Commune Européenne ne vise plus à déstabiliser les relations entre les Etats-Unis et l'Europe, mais à établir un véritable partenariat entre l'Europe et l'URSS sur la base d'un compromis respectueux des Etats. C'est dans le cadre de ce partenariat que la réunification de l'Allemagne, perçue comme légitime par M.S. Gorbačev, pourra se faire dans un mouvement fondamental de « retour vers l'Europe ». Ce concept évolue encore dans son discours à l'ONU du 7 décembre 1988 : le rapprochement des deux Europes se ferait non  plus dans le respect des valeurs des uns et des autres, mais dans l'adhésion commune au respect des libertés, des droits de l'homme et du pluralisme politique.

La Maison Commune européenne est comme la maison d'une civilisation vers laquelle il faut revenir, ce que confirme le programme du PCUS de juillet 1991 lequel abandonne la lutte des classes et le monopole de la classe ouvrière, reconnaissant la nécessité d'installer une forme d'économie de marché et se réclamant des valeurs humanistes !
Dans ce contexte, la Maison commune européenne prend une valeur idéologique nouvelle : l'URSS se place vers le socialisme humaniste social démocrate !

Echec du Projet de Maison Commune européenne

A partir de 1988, les leaders occidentaux s'intéressent au projet. François Mitterand signe tout une série d'accord avec l'URSS en 1989. Pour lui, c'est participer à la construction d'une unité paneuropéenne qu'il juge naturelle et légitime. Il va même jusqu'à proposer une Confédération européenne dont il présente les grandes lignes le 31 décembre 1989 : «  La confédération devra réunir tous les Etats appartenant à notre continent dans une organisation commune et permanente d'échanges, de paix et de sécurité ». Dans cette confédération, l'URSS rénovée à toute sa place comme le montre la signature des traités sur la réduction des armes conventionnelles en Europe et la signature de la Charte pour une nouvelle Europe.

Ces idées vont échouer car les démocraties populaires ; elle rompent avec l'URSS et le socialisme, entrent dans l'OTAN ; l'Allemagne sera réunifiée le 17 juillet 1790 sans que les projets de Maison commune européenne et de Confédération n'aient avancé. L'implosion brutale de l'URSS, le 8 décembre 1991 et les virulentes critiques de la diplomatie américaine font échouer et la Maison Commune européenne et la Confédération européenne.

Pourtant encore en 1990, Boris Eltsine veut couper le lien avec le socialisme et faire de la Russie un pays européen et démocratique à travers l'ouverture des relations vers l'Occident et l'accession à une économie de marché. Mais le pays depuis 1988 est touché par une crise économique catastrophique et un trouble identitaire profond. De plus, Boris Eltsine pense que les Américains cherchent à « maîtriser » leurs anciens territoires (intégration dans l'OTAN) et condamne leur intervention en Tchétchénie en 1994. Boris Eltsine abandonne alors la stratégie pro-occidentale, se ferme aux discours avec l'Europe et les Etats-Unis et se tourne vers la Chine (1996 création de l'Organisation de Coopération de Shangaï (OCS).

Avec l'arrivée au pouvoir de Vladimir Poutine (1999), la Russie essaie de s'entendre avec les Etats-Unis et s'affirme européenne : le 10 février 2003, la France, l'Allemagne et la Russie déclaraient que « l'axe Paris-Berlin-Moscou incarnait l'axe de la paix ». La mise en place d'un partenariat stratégique entre l'Union européenne et la Russie autour d'un axe Paris-Berlin-Moscou semble permettre à l'Europe de résoudre les grands défis du XXIe s. Cette nouvelle donne portée en France par Jacques Chirac et Dominique de Villepin,  en Allemagne par H-D Genscher et à Moscou par V.V. Poutine a immédiatement suscité une violente attaque des Etats-Unis.

Dans le New York Times, Thomas L. Friedman écrit : « Il est temps pour les Américains de s'en rendre compte : la France n'est pas seulement notre alliée agaçante, la France devient notre ennemie ». Cette incroyable agressivité annonce l'échec de l'axe Paris-Berlin-Moscou. Cette incroyable agressivité s'explique par la deuxième guerre du Golfe qui commence le 20 mars 2003. Les Etats-Unis vont peser de tout leur poids pour faire échouer cette tentative de créer une Europe libre, souveraine et unie. Une ultime chance de renouer le dialogue entre la Russie et les Etats-Unis a été offerte par les événements du 11 septembre 2011. La Russie est le premier pays à soutenir les Etats-Unis et à ouvrir les aéroports de la route de la soie, bien que  la Russie fut indignée par l'attaque de l'Irak sans l'accord de l'ONU et par le projet de pipe-line Bakou-Tbilissi-Ceyhan pour se passer des oléoducs russes. Avec l'Europe les relations se tendent avec l'élargissement progressif de l'Union européenne : les révolutions de couleur pro-occidentale en Géorgie (révolution des roses 2003) et Ukraine (révolution orange 2004) exaspèrent la Russie ; c'est l'époque de la paix froide qui conduit à la guerre de Géorgie (2008) et la reconnaissance par la Russie de l'Abkhazie et de l'Ossétie du sud.

Quel avenir actuellement pour la Russie et l'Europe

Pour être précis et clair, il faut se rapporter à l'opinion de V.V. Poutine, exprimée dans son discours de ValdaÏ (24 octobre 2014. V.V. Poutine fait un constat : » la politique mondiale aujourd'hui est avant tout une question de leadership économique, de guerre et de paix avec une dimension humanitaire incluant les droits de l'homme. Aujourd'hui, le monde est plein de contradictions que les organisations internationales et régionales de coopération politique, économique et culturelle ont de plus en plus de mal à gérer.

La guerre froide a bien pris fin en 1991, mais sans traité de paix. Les Etats-Unis se sont proclamés victorieux et la notion de « souveraineté nationale est devenue une valeur relative » dans un monde unipolaire .

« Certains disent que la Russie tournerait le dos à l'Europe et rechercherait de nouveaux partenaires commerciaux, surtout en Asie... Permettez-moi de dire que ce n'est absolument pas le cas. Notre politique active dans la région Asie/pacifique n'a pas commencé hier et elle continuera...
Avec l'Europe , V. V. Poutine explique «  Nous avons eu des discussions sur tous les sujets liés l'association de l'Ukraine avec l'Union européenne, des discussions persistantes, mais je tiens à souligner que notre action a été menée d'une manière tout à fait civilisée, en indiquant des problèmes possibles et en soulignant les raisonnements et les arguments évidents. Mais personne ne voulait nous écouter et personne ne voulait discuter ; ils nous ont simplement dit « ce ne sont pas vos affaires, point. Fin de la discussion ».

« Au lieu du dialogue global civilisé que nous proposions, ils en sont venus à un renversement de gouvernement ; ils ont plongé le pays dans le chaos, dans l'effondrement économique et social, dans une guerre civile avec des pertes considérables ».

V.V. Poutine poursuit : « Nous aurions également accueilli favorablement l'initiation d'un dialogue concret entre l'Eurasie et l'Union européenne. Ils nous ont presque catégoriquement refusé cela et il est difficile d'en comprendre les raisons. J'ai maintes fois proposé d'engager un dialogue sur la nécessité de créer un espace commun pour la coopération économique et humanitaire s'étendant de l'Atlantique jusqu'à l'Océan pacifique. La Russie a fait son choix. Nous avons un agenda pacifique et positif tourné vers l'intégration. Nous travaillons activement avec nos collègues de l'Union économique eurasienne de l'Organisation de Shangaï (OCS), des BRICS et avec d'autres partenaires ». L'Union européenne n'est pas évoquée ! Le dialogue est bien rompue.

Pour renouer le dialogue avec la Russie, l'Europe doit prendre des initiatives et faire les premiers pas pour effacer l'humiliation produite par le « ce ne sont pas vos affaires ».Toutefois, auparavant, il est indispensable de reconstruire une Union européenne rassemblée, homogène et unie. Aujourd'hui, l'Union européenne est perçue comme un assemblage de deux blocs : l'un, otanien et atlantiste, composé par les ex-république soviétiques, notamment les Pays baltes et la Pologne qui tiennent des propos non seulement violemment anti-russes, comme ceux de Madame Dolia Grybauskaite et tolèrent des manifestations à caractère nazi (cf. Riga et Ukraine). Certes l'Union européenne s'est abstenue lors du  vote à l'ONU sur la résolution sur « la lutte contre la glorification du nazisme », mais cette attitude européenne de complaisance vis-à-vis de cette idéologie a suscité en Russie une véritable indignation et constitue un vrai blocage pour le renouveau au dialogue.

L'autre groupe est formé du bloc français, italien, espagnol, grec dont la plupart des chefs d'état se déclarent en faveur de la reprise du dialogue avec Moscou. Quant à l'Allemagne dont le rôle pourrait être essentiel, elle a perdu en Russie une grande part de son crédit. Angela Merkel est considérée comme trop liée aux Pays baltes et aux Etats-Unis. Aujourd'hui, la porte d'entrée de la Russie vers l'Europe est la France. C'est François Hollande qui a renoué seul le contact avec V.V. Poutine lors de son escale à Šeremiétevo à son retour du Kazakhstan (5-6 décembre 2014). Cette initiative a été appréciée à Moscou ce qui justifie la grande compréhension de la Russie devant la non-livraison des Mistral.

Tant que l'Union européenne ne sera pas reconstituée et cohérente, il y a peu de chance pour qu'un dialogue constructif avec la Russie se développe. Les initiatives de la nouvelle équipe européenne semble s'orienter vers des initiatives, notamment celle de M. Junker appelant la formation d'une force armée européenne mais aussi celles de Donald Tusk et de Federica Mogherini, aux propos mesurés. L'Europe doit comprendre que son adhésion unilatérale à l'OTAN est incompatible avec la construction d'une Europe libre et indépendante dont le rayonnement économique, politique et culturel passe par le retour à des discussions et des liens avec la Russie.

Jean-Pierre Arrignon

Note de la rédaction: Nous publierons prochainement à cette même adresse les commentaires suscités par cet exposé parmi  les auditeurs représentant la Convention pour l'Indépendance de l'Europe.
Voir aussi, 
à l'occasion du 70ème anniversaire de la Seconde Guerre Mondiale: http://blogjparrignon.net/asc2i/le-role-de-lurss-dans-la-seconde-guerre-mondiale/

Jean Paul Baquiast

jeudi, 25 juin 2015

Les écoutes américaines et la naïveté des élites françaises

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Les écoutes américaines et la naïveté des élites françaises

Auteur : Alexandre Latsa
Ex: htp://zejournal.mobi

La nouvelle est tombée telle une météorite informative sur la planète France. C’est le site Médiapart, sans doute l’un des derniers outils d’investigation de France, qui a « lâché » le morceau en se servant des dernières révélations de la galaxie Wikileaks, galaxie dont les tréfonds sont visiblement loin d’avoir été explorés.

Qu'y apprend-on qui soit capable de mettre la presse et l'opinion publique dans un tel émoi?

On y découvre que les « alliés » américains, des « amis » selon Anne Hidalgo, auraient mis sur écoute depuis 2006 les trois derniers présidents francais à savoir Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy et l'actuel président François Hollande, traduisant à l'égard de la France une confiance similaire à celle d'un mari qui s'inquièterait de l'infidélité potentielle de son épouse.

Ce manque de confiance des « alliés » américains est sans aucun doute lié aux très faibles manifestations d'indépendance de la politique internationale française, que l'on pense à l'Irak, à la politique à l'égard de la Russie ou aux risques (pour les Américains) qu'un tandem européen emmené par Paris et Berlin ne finisse par émerger du chaos et de la zizanie que Washington n'en finit pas de semer sur le flan oriental de l'Europe, c'est-à-dire aux frontières russes.

Sans surprise, ce scandale des écoutes ne concerne pas que la France. Il y a près de deux ans, c'est l'Allemagne qui apprenait avec « surprise » que le téléphone d'Angela Merkel figurait sur la liste des numéros sous surveillance des services de renseignement américains, alors qu'elle n'était pas encore chancelière.

Sur le fond comme sur la forme, les affaires françaises et allemandes se ressemblent étonnamment, puisqu'à Berlin, les écoutes étaient pilotées depuis l'ambassade américaine, qui se situe en face de la porte de Brandebourg, à 850 mètres de la Chancellerie et du Bundestag. En France, on apprend ce jour que c'est derrière une immense bâche sur laquelle sont peintes des fenêtres en trompe-l'œil située au dernier étage du bâtiment de l'ambassade, qui donne sur la place de la Concorde, dans le 8e arrondissement de Paris, que ce centre d'écoutes est dissimulé depuis 2004. Pourquoi se gêner?

Paris et Berlin ne sont pas les seuls concernés, puisque ce seraient plus de 80 sites de ce type qui existeraient dans le monde dont 19 pays d'Europe, confirmant la prise de contrôle et la mise sur écoute totales du continent, écoutes qui ont commencé dès l'après-guerre, notamment avec le déploiement du fameux réseau échelon qui permettait au monde anglo-saxon d'épier l'Europe.

Ces derniers mois, la presse française n'a cessé de hurler aux « espions russes », dont l'activité serait soi-disant en forte augmentation sur notre territoire, bien qu'à ce jour aucun scandale n'ait vu le jour. Pendant que les journalistes traquaient d'hypothétiques agents russes, les « amis » américains préparaient la mise en place d'une zone de libre-échange transatlantique (TAFTA), non sans avoir pris, en en amont, le contrôle de l'information et mis sous écoutes les dirigeants européens, c'est-à-dire leurs futurs partenaires.

Une traduction on ne peut plus limpide de l'objectif qui est le leur: mettre en place une Otan économique dans laquelle les Européens n'auront pas leur mot à dire et destinée à surtout empêcher toute alliance politique et économique avec la Russie, obsession de Washington.

En effet l'alliance entre l'Europe et la Russie permettrait l'apparition de deux trajectoires stratégiques novatrices qui bouleverseraient l'équilibre mondial:

1/ Elle permettait à l'Europe d'avoir accès à l'Eurasie et, en scellant un partenariat pacifique avec la Russie, rendrait caduque toute raison d'être de l'Otan, réduisant d'autant l'influence déstabilisatrice des Etats-Unis sur l'Europe.

2/ Cette alliance permettrait aussi à la Russie et à la Chine d'étendre leur modèle alternatif sur le continent eurasiatique vers l'Europe, au cœur de la zone continentale, en accélérant la multipolarisation du monde.

Mais actuellement, l'heure à la déconvenue et à la gueule de bois au sommet de l'Etat français. Alors que le président Hollande a convoqué un conseil des ministres ce mercredi 24 juin pour évoquer ces écoutes, les Français sont eux de plus en plus confrontés à la Réalité avec une grand R: nos « élites » politiques de droite comme de gauche ne sont pas souveraines, et l'intégration au sein du TAFTA devrait considérablement accentuer cette dynamique.

Au peuple français, historiquement connu pour sa sagesse, d'en tirer les bonnes conclusions avant qu'il ne soit trop tard.


- Source : Alexandre Latsa

mercredi, 24 juin 2015

TAFTA: À la croisée des chemins

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TAFTA: À la croisée des chemins

Auteur : Christian Berdot
Ex: http://zejournal.mobi

19 OGM autorisés d’un coup, dont 17 destinés à l’alimentation humaine et animale ! Proposition d’assouplir les règles d’importations pour faciliter l’entrée des OGM dans l’Europe. Autorisation de procédés chimiques de nettoyage des poulets, dont la javel. Création d’un « Organe de coopération règlementaire » pour superviser toute nouvelle norme ou réglementation. La Commission est en train de démanteler notre sécurité alimentaire, la protection de l’environnement et de brader notre système démocratique !

En fait, la Commission prépare de longue date le terrain pour les deux accords de libre échange, le CETA avec le Canada et le TAFTA/TTIP avec les États-Unis. Elle a ainsi à plusieurs reprises voulu forcer les autorisations en faveur des rinçages chimiques : en 2008, par exemple, en proposant d’autoriser quatre substances pour les volailles (dont les lavages à l’eau de javel et l’acide peroxyacétique). En 2013, après une demande officielle des États-Unis, la réglementation de l’Union européenne a été modifiée afin de permettre l’utilisation de l’acide lactique pour nettoyer les carcasses de bœufs, alors même que ce procédé pourrait servir à dissimuler des normes d’hygiène alimentaire trop basses ou déficientes. Actuellement, la Commission prépare l’autorisation du premier rinçage chimique pour volaille en Europe. Les poulets à l’eau de javel, les porcs à la ractopamine, les bœufs aux hormones, pourraient rapidement venir égayer nos repas. Quant aux 19 OGM, leurs autorisations étaient en suspens, nous dit-on. En effet, il n’y avait pas de majorité qualifiée (1), ni pour rejeter la demande ni pour l’autoriser.

Mais combien de fois faudra-t-il expliquer que les fameux blocages invoqués par la Commission ont une cause seule et unique cause : depuis 15 ans, les multinationales des biotechnologies et de la chimie – et leurs alliés : responsables politiques et syndicats favorables au complexe agro-industriel et financier – refusent de reconnaître le droit souverain des peuples à décider de ce qu’ils veulent avoir dans leurs assiettes et dans leurs champs. Cela fait 15 ans que, par tous les moyens, dans l’opacité des coulisses bruxelloises et des bureaux ministériels nationaux, les multinationales – aidées par des responsables politiques et syndicats à leur botte – font pression et sapent gravement les fondements mêmes de nos institutions démocratiques.

Depuis des années, la Commission pousse pour ouvrir les portes de l’Union européenne aux OGM. On se rappelle, par exemple, comment la Commission a autorisé en février dernier, le maïs TC1507, alors que 19 pays sur 28 avaient voté contre, ainsi que le Parlement européen ! Nous n’avons pas oublié non plus les manoeuvres de Manuel Barroso qui essayait de passer dans le dos des ministres de l’Environnement et de l’Agriculture européens pour mieux les contourner et accélérer l’autorisation des OGM dans l’Union européenne. Et surtout dernièrement, la Commission a commencé à procéder au démontage des procédures d’autorisation des OGM dans l’Union européenne, avec l’aval des gouvernements nationaux. Ce qui nous a été présenté comme une « avancée démocratique » est un sommet d’hypocrisie.

Comment est-on passé d’un texte en faveur des interdictions des OGM à un texte en faveur des multinationales ? Tout simplement en s’appuyant sur le projet tout droit sorti des cartons d’EuropaBio, le groupe de pression des biotechnologies, et plus précisément d’un document de 2012 intitulé « Une nouvelle stratégie pour le dossier des OGM ». Ce document concluait qu’une nouvelle approche est nécessaire pour rompre avec l’immobilisme européen concernant les plantes GM. Il incluait une « proposition amendée de nationalisation », posant comme condition que les États membres ne puissent mettre en place une interdiction nationale que s’ils ont préalablement demandé à la compagnie de s’abstenir de commercialiser l’OGM dans leur pays et que si la compagnie a refusé.

Extraordinaire : la Commission proposait tout simplement que des États aient d’abord à demander à des firmes privées l’autorisation d’interdire des OGM sur leurs territoires ! En décembre 2014, les députés européens limitaient un peu les dégâts et obtenaient que les États ne soient pas obligés de négocier avec les fabricants d’OGM. Alors que pour des domaines ridiculement secondaires, il y a obligation d’avoir une législation et des procédures identiques dans toute l’Union européenne, pour des domaines aussi importants que les OGM, la sécurité de notre alimentation et de notre environnement, la Commission se défausse et donne la possibilité aux États membres de décider eux-mêmes !

Ce n’est pas une avancée démocratique, c’est un piège lourd de conséquences. En fait, ce démantèlement de la législation encadrant les OGM n’est qu’un avant-goût de ce que la Commission a accepté dans le traité avec le Canada (CETA) et finalise avec les États-Unis, dans le TAFTA. En effet, alors que la Commission concoctait ce traquenard en faveur des multinationales des biotechnologies et de la chimie, nous obtenions une copie de l’avant-projet d’accord de libre échange avec le Canada, le CETA. On pouvait y lire que la Commission avait accepté un « objectif conjoint » ayant pour but de « promouvoir, pour les produits des biotechnologies, des processus d’autorisation efficaces, basés sur la science » et surtout de favoriser « une coopération en matière réglementaire, afin de minimiser les effets négatifs sur le commerce dûs aux pratiques réglementaires relatives aux produits des biotechnologies ».

L’accord final reprenait ces recommandations que l’on retrouve dans le projet d’accord avec les États-Unis. Lors des négociations de début février sur le projet de traité de libre échange avec les États-Unis (TAFTA/TTIP), la Commission européenne soumettait un document portant sur la sécurité alimentaire et le bien-être animal. La Commission y propose notamment de tout simplement aligner les normes de l’UE sur celle des États-Unis et/ou du Codex Alimentarius, organe de l’Organisation Mondiale du Commerce. Il s’agit en effet d’aligner ce chapitre du TAFTA sur le chapitre SPS de l’OMC (SPS pour mesures sanitaires et phytosanitaires) !

Rappelons que les États-Unis autorisent quand même 82 pesticides interdits en Europe (2), et que certaines teneurs maximales en résidus de pesticides du Codex Alimentarius peuvent être 1 500 fois plus élevées que celles de l’UE. Dans le cas du carbaryl, pesticide utilisé sur les choux, la teneur maximale autorisée aux États-Unis est 2 100 plus élevée que celle de l’UE ! (3) La coopération réglementaire pose donc de gros problèmes.

Surtout face à l’intransigeance des États-Unis. Le ministère de l’Agriculture des États-Unis indiquait que :

« L’élimination de barrières commerciales injustifiées dans le domaine sanitaire et phytosanitaire (SPS) est une priorité élevée pour le gouvernement des États-Unis ».

D’autre part, l’Association nationale du soja pense que « le TTIP doit aborder les politiques clés de l’Union européenne relatives aux biotechnologies qui sont discriminatoires envers les exportations états-uniennes. Elles doivent être remplacées par une politique d’étiquetage libre et non discriminatoire envers les OGM. Il n’y a aucune raison sanitaire, nutritionnelle ni de sécurité alimentaire pour que des produits alimentaires contenant des ingrédients biotechnologiques soient étiquetés, et l’introduction d’ingrédients biotechnologiques ne devrait aucunement être stigmatisée par un étiquetage ».

Comment arriver à des réglementations communes entre deux blocs, Canada- États-Unis d’un côté et Union européenne de l’autre, qui ont des approches, des positions et des procédures aussi différentes, aussi antagonistes et finalement inconciliables ? Cela ne peut se faire qu’en sacrifiant les normes et les exigences de l’Union européenne et/ou en acceptant l’importation de produits canadiens ou états-uniens qui respectent des normes domestiques beaucoup plus faibles ou inexistantes. À part abandonner toutes nos protections, aucune position commune n’est possible avec ces pays-là.

Et ce n'est pas tout. Dans ce même document soumis par la Commission en février - dans lequel on retrouve de nombreux points déjà présents dans l'accord avec le Canada -, la Commission propose la création d'un « Organe de coopération réglementaire» doté de pouvoirs énormes : toute nouvelle réglementation ou norme devra d'abord être examinée par cet organe, avant même d'être soumise aux Parlements européen ou nationaux. Les industriels pourront donc directement dicter leurs exigences à cet « Organe » qui tiendra les États sous tutelle.

Le but de cette proposition de la Commission est de s'assurer que les réglementations seront appliquées de façon à minimiser les effets négatifs sur le commerce « tout en garantissant le respect des exigences de la partie importatrice » (Article 7.1). Entre les « effets négatifs » sur le commerce ou ceux sur notre santé, et l'environnement, le choix est vite fait !

Mais l'effet est double : non seulement les réglementations existantes pourraient être rapidement taillées en pièces, mais toute nouvelle réglementation urgemment nécessaire dans certains domaines pourrait être tuée dans l'œuf, comme :

- l'étiquetage des produits carnés ou laitiers provenant d'animaux nourris avec des OGM et/ou obtenus par clonage ;

- toute nouvelle définition des OGM incluant les plantes mutées (4) ;

- toute réglementation encadrant les nanotechnologies ou la biologie de synthèse ;

- toute réglementation s'attaquant aux perturbateurs endocriniens, et aux néonicotinoïdes qui tuent les abeilles.

Ces nouvelles mesures sont absolument indispensables pour protéger les citoyens et l'environnement et nous devons les imposer, même si elles ne sont, pour les négociateurs du TAFTA, que des « obstacles inutiles au commerce ». Jaydee Hansen du Center for Food Security confirme nos craintes :

« Ce traité pourrait annuler tous les efforts actuels pour réglementer ces nouvelles technologies que sont les nanotechnologies, la biologie de synthèse, le clonage des animaux et les animaux modifiés génétiquement ».

Pour qu'aucun État n'ait l'idée saugrenue de protéger ses concitoyens et son environnement, en maintenant ses systèmes de protection élevés, les États seront donc d'abord mis sous la tutelle de « l'Organe de coopération règlementaire » qui examinera toute norme ou réglementation et ne l'acceptera qu'avec l'aval des multinationales. Mais en plus, les États récalcitrants courront le risque d'être traînés soit devant l'OMC, soit devant des tribunaux d'arbitrage privés, dans le cadre du mécanisme de règlement des différends (RDIE ou ISDS en anglais), prévu dans les deux traités (5) (CETA et TAFTA). La Commission se moque franchement de nous en prétendant que les États pourront interdire, pour ne citer qu'eux, des OGM ou certains produits chimiques toxiques.

Les investisseurs ont été clairs : ils considèreront, par exemple, les nouvelles réglementations comme des obstacles au commerce, ce qui leur fournira un argument pour déposer un recours juridique et réclamer des compensations prohibitives. Le Conseil de la Chimie des États-Unis a demandé que les représentants pour le commerce des États-Unis signalent qu'il poursuivrait devant l'Organisation mondiale du commerce (OMC) toute obligation par l'Union européenne d'étiquetage des nanomatériaux, comme étant un obstacle au commerce.

Cette année en janvier, certains - peu nombreux - ont fêté les 20 ans de l'Accord de Libre Échange Nord-Américain (ALENA). À la lumière de ce qui s'est passé avec l'ALENA, nous pouvons clairement voir ce qui nous attend avec le TAFTA. Il ne s'agit pas de vagues craintes, mais de constatations. Voilà ce que nous dit Bill Waren des Amis de la Terre États-Unis :

« L'ALENA est la principale raison pour laquelle les normes de protection du travail, de l'environnement et de la santé publique, sont aussi basses aux États-Unis, comparées à celle de l'Europe. Ce que vous promet le TAFTA, c'est un nivellement par le bas des normes européennes pour atteindre celles des États-Unis... post-ALENA. Si vous souhaitez un flux accéléré de la richesse des 99 % de la population vers le 1% des plus riches, le démontage de la protection de l'environnement, des aliments dangereux sur la table de votre cuisine, la destruction des petites exploitations agricoles familiales, des coûts médicaux prohibitifs avec des multinationales pharmaceutiques qui augmentent sans raison leurs prix, et un contrôle presque total par les multinationales des gouvernements et de l'économie, alors il faut tout faire pour ratifier le TAFTA ».

Mais est-ce bien ce que nous voulons ? Non ! Alors faisons le savoir, et fermement. Nous sommes à la croisée des chemins : soit nous abdiquons tout pouvoir aux multinationales, soit, nous citoyens, entamons la reconquête de nos droits. !

Notes :

1 - Chaque État membre voit son vote pondéré suivant son poids démographique. À partir du 1er novembre 2014, la majorité est de 55% des
voix pondérées d'au moins 15 États membres représentant 65% de la population de l'Union (Inf'OGM) 

2 - Listes de 82 pesticides interdits dans l'UE, mais autorisés aux E-U, p. 7, 8 et 9. CIEL : « Lowest common Denominator - How the proposed
EU-US trade deal threatens to lower standards of protection from toxic pesticides » : http://ciel.org/Publications/LCD_TTIP_Jan2015.pdf

3 - Même document, liste comparative des résidus maximum autorisés aux États-Unis, dans l'Union européenne et par le Codex Alimentarius,
p. 12, http://ciel.org/Publications/LCD_TTIP_Jan2015.pdf 

4 - En 2013, on estimait à 20% les cultures de tournesol déjà rendues tolérantes aux herbicides : http://www.amisdelaterre.org/Alerte-des-
OGM-non-declares.html
 

5 - Dans ce rapport, les Amis de la Terre présentent des exemples où des investisseurs européens ont poursuivi des États européens, en s'appuyant sur les clauses de protection des investisseurs présents dans les accords bilatéraux entre pays européens. Ils ont obtenu des compensations allant jusqu'à 2 milliards d' ! : http://www.amisdelaterre.org/Les-couts-caches-des-traites.html

Le cas de l'Espagne aussi illustre bien ces mécanismes de règlements des différends entre investisseurs (RDIE) et États : http://www.amisdelaterre.org/Espagne-du-reve-solaire-au.html


- Source : Christian Berdot

Après sa visite à Poutine, Giscard prend tout le monde à contrepied

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Après sa visite à Poutine, Giscard prend tout le monde à contrepied

Auteur : Roland Hureaux
Ex: http://zejournal.mobi

Il y a près d'un mois, l'ancien président Valéry Giscard d'Estaing a rencontré Vladimir Poutine. Contrairement à son image de libéral pro-américain, il a ensuite défendu dans la presse une position pro-russe. Une vision de la realpolitik dont le but est l'indépendance de l'Europe face aux Etats-Unis.

En prenant une position favorable à Poutine dans l'affaire ukrainienne, Valéry Giscard d'Estaing a pris tout le monde à contrepied.

La grande presse s'est contentée de signaler la rencontre entre Giscard et Poutine le 28 mai dernier et ses déclarations les plus générales : "Les relations entre l'Europe et la Russie seraient meilleures si Bruxelles était réellement indépendant". On n'a guère répercuté que l'ancien président est allé beaucoup plus loin dans un entretien avec Politique internationale, une revue pourtant atlantiste : il y justifie l'annexion de la Crimée qui, selon lui, a toujours été russe, et pense que "probablement" les événements de la place Maïdan et le renversement du président Ianoukovitch, il y a un an, sont le résultat d'une manipulation de la CIA.

Il considère que les sanctions, non seulement ne sont pas dans l'intérêt de l'Europe, mais sont contraires au droit international. 

Valéry Giscard d'Estaing prend ainsi à revers une classe politique française et européenne tellement tétanisée qu'aucune figure de premier plan n'y ose encore critiquer la ligne aveuglément proaméricaine de l'Europe occidentale à l'égard de la Russie. La servilité des dirigeants européens au dernier G7 est à cet égard significative. Une ligne proche de l'assujettissement dans le cas de Hollande qui, en refusant de livrer les Mistral sur ordre de Washington, discrédite la parole de la France.  

L'ancien-président prend aussi à contrepied tous ceux qui le tenaient depuis toujours, à tort, pour un "libéral atlantiste". C'est oublier qu'en 1981, il fut vaincu par une coalition de la gauche unie et de l'ambassade des Etats-Unis et qu'il avait en revanche reçu, contre le parti communiste, l'appui discret de l'ambassade d'URSS. Ses positions de fin de mandat où il avait cherché à jouer un rôle d'intermédiaire entre l'Est et l'Ouest (le "petit télégraphiste" dit Mitterrand) n'étaient guère appréciées à Washington. On peut certes discuter leur opportunité à un moment où la menace venant de Moscou était bien plus sérieuse qu'aujourd'hui. Mais elle témoignait d'une indépendance dont nous avons perdu l'habitude.

Différence de posture, différence d'envergure aussi avec tous ceux qui prétendent aujourd'hui à la magistrature suprême. Le président-académicien n'envisagerait-il pas de  se présenter à la primaire de droite ?

La position de Giscard est proche, ce n'est sans doute pas un hasard, de celle de son vieil ami Helmut Schmidt qui, il n'y a pas si longtemps, vitupérait la politique irresponsable de la commission de Bruxelles, à la fois incompétente et belliciste, faisant courir, selon lui, à l'Europe le risque de la guerre mondiale.

En prenant cette position audacieuse, Valéry Giscard d'Estaing va dans le sens de l'opinion française éclairée, celle qui ne se laisse pas influencer par le matraquage anti-Poutine des médias, une opinion de plus en plus décalée par rapport à la positon officielle de Hollande - et de la direction de l'UMP. Il y a un ou deux ans, les pro-russes se trouvaient isolés dans les dîners en ville. Aujourd'hui c'est inverse : presque personne, en dehors de quelques intellectuels ne prend plus parti pour les Etats-Unis dans les affaires de l'Ukraine.

Il ne s'agit bien entendu pas d'être pro-ceci ou pro-cela. Il s'agit que notre diplomatie soit celle de nos intérêts et non pas des intérêts de quelqu'un d'autre. Cela suppose qu'on évacue toutes considérations infantiles sur "qui est le bon ? " et "qui est le méchant ? " auxquelles se résume aujourd'hui la diplomatie dite des droits de l'Homme. En d'autres circonstances cela pourrait nous conduire à être antirusse - ou antisoviétique, mais en aucun cas à l'alignement absurde sur les Etats-Unis dont nous sommes aujourd'hui les témoins.


- Source : Roland Hureaux

mardi, 23 juin 2015

EU lijdt € 100 miljard schade en verliest 2 miljoen banen door sancties tegen Rusland

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EU lijdt € 100 miljard schade en verliest 2 miljoen banen door sancties tegen Rusland
 
Ex: http://xandernieuws.punt.nl

Russische economie blijkt juist te profiteren van Europese sancties, en blijft sterk en stabiel

Duitsland lijdt –samen met de rest van de EU- veel sterker onder de door Amerika afgedwongen anti-Russische sancties dan officieel bekend wordt gemaakt.

Door de VS afgedwongen Europese sancties tegen Rusland zijn extreem schadelijk voor de Europese economie. Er dreigt een klap van bijna € 100 miljard en het verlies van maar liefst 2 miljoen banen. De regering Obama lacht ondertussen in zijn vuist, want Amerika was niet alleen altijd al veel minder kwetsbaar voor deze sancties, maar Amerikaanse bedrijven blijven ondertussen ook gewoon verder handelen met de Russen.

Europa betaalt weer eens de hoogste prijs voor het agressieve buitenlandse beleid van president Obama, die hier in de ogen van de reguliere media nog altijd geen vlieg kwaad kan doen. Het Oostenrijkse Instituut voor Economische Onderzoek (Wifo) heeft de gevolgen van de sancties tegen Rusland onderzocht en komt tot vernietigende conclusies: bijna € 100 miljard verlies en 2 miljoen verloren banen is de torenhoge prijs die de EU voor deze sancties moet betalen.

In ieder land honderdduizenden banen verloren

‘De ergst mogelijke exportuitval die wij vorig jaar voorzagen is inmiddels realiteit geworden. Als de situatie niet grondig verandert, dan treedt er een bijzonder pessimistisch scenario in werking.’ Zo zullen er alleen al in Duitsland minimaal 175.000 arbeidsplaatsen verloren gaan, en als de sancties worden volgehouden zelfs een half miljoen.

Ook de EU-schuldenstaten Spanje en Italië, die economisch en financieel toch al amper hun hoofd boven water kunnen houden, worden zwaar getroffen en moeten met honderdduizenden verloren banen rekenen. Groeiland Polen ontsnapt eveneens niet: 335.000 arbeidsplaatsen staan op de tocht.

De gevolgen worden in alle sectoren van handel en industrie voelbaar, of dat nu in de landbouw, levensmiddelen of de bouw is. De Duitse autofabrikanten moeten zelfs met een teruggang van 25% tot 50% rekenen.

‘Economie EU veel slechter dan wordt aangenomen’

De onafhankelijke Zwitserse financiële expert Michael Bernegger, ooit werkzaam bij onder andere de Centrale Bank van het land en een investeringsbank, waarschuwt eveneens dat de situatie van de Europese economie ‘veel slechter is dan wordt aangenomen’ en er constant verkeerde cijfers in de media verschijnen die dit verbloemen. Volgens hem bevindt de complete bankensector in Zuid Europa zich in een systeemcrisis, die de ECB met zijn extreem lage rente nooit zal kunnen oplossen. (3)

De EU heeft de verpletterende gevolgen van de sancties doelbewust gebagatelliseerd. Kranten citeren EU-officials die beweren dat deze gevolgen ‘klein en te hanteren’ zullen zijn. De regeringen van alle nationale lidstaten, inclusief die in Den Haag, doen overigens vrolijk mee met deze misleiding van het publiek.

Russische economie profiteert juist

Brussel heeft enkel na sterk aandringen van Washington ingestemd met sancties tegen Rusland, dat overigens opmerkelijk stabiel blijft en daar nauwelijks onder lijkt te lijden. Sterker nog: de Russische economie lijkt –in combinatie met de zwakke roebel en lage olieprijs- alleen maar voordelen te hebben, mede omdat de binnenlandse consumptie wordt gestimuleerd. Toch bevindt de Russische handelsbalans zich nog steeds in de plus (2).

Compensatie voor bedrijven, op kosten belastingbetalers

In de komende week zullen de EU-ministers van buitenlandse zaken besluiten om de sancties voorlopig niet op te heffen. De plotselinge eensgezindheid die EU-ambassadeurs deze week toonden kwam als een verrassing, aangezien landen zoals Italië, Hongarije, Oostenrijk, Spanje en Griekenland zich fel verzetten tegen het voortzetten van de sancties.

Er zijn aanwijzingen dat de EU deze landen compensatie heeft aangeboden om hun verzet alsnog in te slikken. Er zou onder andere over de oprichting van een Compensatiefonds zijn gesproken, waarmee de diverse landen bedrijven die zwaar te lijden hebben mogen ondersteunen.

Net zoals het overeind houden van Griekenland en de euro, en het redden van het failliete Zuid Europese bankensysteem, zullen ook hier de digitale geldkranen fors voor moeten worden opengedraaid. En die kosten komen zoals u weet langdurig en permanent voor rekening van de belastingbetalers.

Xander

(1) Deutsche Wirtschafts Nachrichten
(2) Deutsche Wirtschafts Nachrichten
(3) Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Zie ook o.a.:

13-04: Dwingen de Grieken Europa te kiezen tussen Amerika of Rusland?
17-03: Stratfor: VS wil ten koste van alles alliantie Duitsland-Rusland voorkomen (/ ‘Amerika zet volken tegen elkaar op om te voorkomen dat ze zich tegen VS keren – VS zet in op het ten val brengen van Rusland en de EU’)
10-03: China en Rusland lanceren in herfst anti-dollar alliantie

L’Europe vassale des US : panorama et perspectives

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L’Europe vassale des US: panorama et perspectives

Auteur : Bryan MacDonald
Traduction Wayan, relu par jj et Diane-le Saker Francophone
Ex: http://zejournal.mobi

En suivant servilement la politique de Washington face à la Russie, les dirigeants européens sont surtout en train de planter des aiguilles dans des poupées vaudous à leur propre effigie. Je veux dire que leurs actes sont aussi inutiles que ridicules.

Si les États Unis choisissaient eux-mêmes les dirigeants européens, on peut douter qu’ils les choisiraient aussi obséquieux que ceux qui dominent actuellement l’Europe. On n’y voit personne de la trempe d’un Charles De Gaulle ou d’un Willy Brandt. En fait on n’y voit même pas un Jacques Chirac. La situation est telle qu’on en viendrait à désirer une Thatcher de second rang. Cela ferait au moins quelques feux d’artifice.

A la place, nous avons plutôt une Angela Merkel, un David Cameron et un François Hollande en première ligne. A la moindre suggestion de la Maison Blanche, ils sautent en l’air et la seule question qu’ils posent à Washington est «Ai-je sauté assez haut ?». Et maintenant leurs sauts sont si impressionnants que ceux du légendaire sauteur à la perche ukrainien, Sergey Bubka, paraissent minables.

La dernière fois que les dirigeants européens ont sérieusement fait preuve d’indépendance envers les États-Unis fut en 2002 lorsque Gerhard Schroeder et Chirac firent campagne contre l’invasion illégale de l’Irak par George W Bush. Leur courageuse prise de position fut compromise par celle de Tony Blair qui s’est plié en quatre pour jouer le rôle du caniche de son maitre américain. Les Polonais, que l’on pensait moins serviles, ont aussi participé à cette campagne militaire illégale. A la suite de ce premier refus, d’autres petits États européens comme l’Estonie ou l’Albanie, cherchant désespérément à attirer l’attention de Washington, y ont participé. L’Italie et l’Espagne aussi y ont brièvement participé avant de retirer leurs troupes.

Depuis cette dernière prise de position par Schröder et Chirac, l’indépendance européenne s’est dissoute. L’Allemagne est entre les mains du CDU/CSU pro-américain et la France gaulliste a ouvert le chemin à l’insipide socialiste François Hollande. Hollande a montré quelques signes qu’il voulait remettre en question le diktat américain, mais semble incapable d’incarner cette arrogance typiquement française.

Les agneaux ont remplacé les loups.

L’ancien premier ministre français, François Fillon, a fait part, la semaine dernière, de son désespoir face à cette mansuétude française. L’ancien bras droit de Nicolas Sarkozy a déclaré que les États-Unis entraînaient l’Europe dans une croisade contre la Russie, ce qui va à l’encontre des intérêts propres de l’Europe. Même si Fillon déclare une évidence, le fait qu’une personne dans sa position le dise publiquement montre le niveau de désespoir en Europe. D’autres politiciens et diplomates expérimentés, mais plus âgés, comme Henri Kissinger ou Helmut Schmidt ont déjà critiqué l’attitude occidentale actuelle envers la Russie, mais le fait que Fillon soit un contemporain rend sa déclaration plus significative.

Schmidt est resté actif dans la vie publique allemande, il est directeur de publication de Die Zeit, et est souvent invité à la télé, cigarette à la main, alors qu’il a 96 ans. Il a fait remarquer, l’année dernière, que la réunification de la Crimée à la Russie était totalement compréhensible et que les sanctions imposées sous la contrainte américaine étaient un non-sens. Il a ajouté qu’elles étaient surtout symboliques et qu’elles affecteraient autant l’Europe que la Russie.

En dépit du fait que Schmidt a sûrement plus oublié en diplomatie que Merkel, Hollande ou Cameron n’en sauront jamais, ils ont choisi d’ignorer ses conseils. Par contre, les yeux de Fillon sont grands ouverts. «Aujourd’hui l’Europe n’est pas indépendante… Les États-Unis nous entraînent dans une croisade contre la Russie qui contredit les intérêts européens», a-t-il déclaré sur BFMTV.

Un monde dangereux.

Fillon n’a pas restreint ses critiques envers l’attitude contre la Russie. Le gaulliste s’est aussi penché plus avant sur les activités américaines. Il a fait remarquer que Washington appliquait une stratégie extrêmement dangereuse au Moyen Orient, à laquelle l’Union Européenne et ses États membres étaient obligés d’acquiescer. L’ancien premier ministre a, de plus, accusé les services de renseignements allemands d’espionner la France, «non pas dans l’intérêt de l’Allemagne mais dans celui des États-Unis».

Pendant que Fillon parlait à Paris, Sergey Ivanov, le chef de l’administration présidentielle russe, avertissait que le jeu des sanctions entre la Russie et l’Europe, mutuellement dommageable, était parti pour continuer. «Pour ce que nous en savons, le récent sommet du G7 a prolongé les sanctions contre la Russie. Il est donc logique que la Russie prolonge ses contre sanctions», a-t-il déclaré. Bien sur, la Russie a été exclue du G8 l’année dernière, ce qui a ôté à la Russie et à l’Occident une plate-forme valable pour discuter de leurs différences.

Ce qu’il ressort de tout cela est une chute sans fin. L’Europe et la Russie se déchirent tout en mettant en danger des dizaines d’années de relations diplomatiques patiemment construites, pendant que les marionnettistes de Washington ne souffrent pas du tout. La tension actuelle, inutile, ne fait que détruire des emplois et des entreprises en Europe et en Russie, et aucune des deux parties n’en tire le moindre bénéfice.

Peut-on différencier les danseurs de la danse ?

Pendant ce temps, les États Unis sont les grands gagnants. En lançant une grande campagne médiatique faite pour exagérer une menace russe inexistante, ils ont apeuré les États d’Europe de l’Est à un tel point que ceux-ci sont prêts à ouvrir leurs territoires aux militaires américains sans poser de questions. Paradoxalement, les nations des bords de l’Europe voient leur économie naissante touchée de plein fouet par les sanctions, sans vouloir rien faire contre.

La grande question du jour est de savoir s’il est possible que l’Europe puisse un jour retrouver son indépendance dans sa politique contre Moscou. Mais les prévisions sont sombres. Cameron, même s’il est distrait par l’Écosse et l’adhésion de son pays à l’Union Européenne, vient d’être réélu pour cinq ans, ce qui lui donne l’espace suffisant pour continuer à représenter les intérêts américains en Europe. Merkel est à mi-chemin de son mandat de quatre ans et, à moins que le CDU la remplace (improbable) ou qu’elle démissionne (pas impossible), la chancelière sera sûrement réélue pour un quatrième mandat dans deux ans.

Évidemment, un jour quelqu’un sortira du rang. Probablement la France, où Hollande sera presque certainement viré de son fauteuil en 2017. Cela laisse cependant encore deux bonnes années à Washington pour foutre la merde en Europe. D’ici là, des dommages irréparables risquent d’être faits à l’économie européenne et aux relations du continent avec son géant voisin eurasien. Et les États-Unis, tout en tirant les ficelles, s’en sortiront sans heurts.

Vers la fin de sa vie, De Gaulle a remarqué : «J’ai essayé de sortir la France de la merde. Mais elle va y retourner en vomissant. Je ne peux empêcher les Français d’être français. » S’il était encore là, il aurait sûrement dit: « Je te l’avais dit ».

Bryan MacDonald est un écrivain et commentateur irlandais qui s’intéresse à la Russie et son pré-carré ainsi qu’à la géo-politique internationale

Le mythe du libre-échange mondial

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Le mythe du libre-échange mondial

Auteur : Pepe Escobar
Traduction Daniel, relu par jj (Le Saker francophone)
Ex: http://zejournal.mobi

L’élément clé du TTIP, c’est le Mécanisme de règlement des différends entre les investisseurs et les États qui, pour l’essentiel, donne aux grandes sociétés toute la latitude requise pour poursuivre les gouvernements en invoquant un défaut de mise en place des mesures appropriées lorsque les politiques ou la législation de l’État nuisent à leurs profits. Mais est-ce que cela s’applique exclusivement aux questions commerciales ?

Une question primordiale et directe, mais secrète, était à la fois à l’ordre du jour du sommet du G7 en Allemagne et de la réunion du groupe Bilderberg en Autriche la semaine dernière, à savoir la poursuite des négociations en catimini au sujet du Partenariat transatlantique de commerce et d’investissement (TTIP), cet accord de libre-échange entre les USA et l’UE, dont la portée est monumentale.

Même si les multinationales derrière le TTIP se mobilisent férocement pour qu’un accord soit conclu d’ici la fin de 2015, de sérieux problèmes subsistent (dans les négociations) .

Il y a eu aussi ce vote au Congrès des USA vendredi dernier. En fait, il y a eu deux votes. Le premier pour savoir si l’on donnait au gouvernement des USA le pouvoir de négociation accélérée [fast track en anglais, NdT] de conclure des accords commerciaux, qui concerne avant tout le Partenariat trans-pacifique (PTP) ; le second à propos de l’aide à donner aux travailleurs étasuniens qui ont du mal à concurrencer les importations résultant des accords commerciaux.

Le pouvoir de négociation accélérée a été adopté, mais pas l’aide à l’adaptation des travailleurs. Le Sénat des USA devra donc se pencher sur le pouvoir de négociation accélérée. Les pouvoirs corporatifs derrière le PTP (et le TTIP d’ailleurs) n’ont pas trouvé cela drôle.

N’empêche que tout cela dépasse largement le pouvoir présidentiel absolu de négocier des accords douteux comme le TTIP, le PTP et l’Accord sur le commerce des services (ACS).

L’administration Obama tient mordicus à verser des torrents d’avantages aux travailleurs étasuniens une fois le PTP conclu, une obsession éminemment discutable.

Du point de vue des autres pays, le PTP est loin d’être une panacée. Washington n’offre aucun nouvel accès amélioré au marché. Le PTP exclut totalement la Chine, ce qui est ridicule, car Pékin est le principal partenaire commercial de la plupart des pays concernés. Puis l’élément vital du PTP, c’est de permettre aux grandes sociétés d’imposer leur loi sur les droits de propriété intellectuelle, ce qui ouvre la porte à toutes sortes d’abus par les darwinistes sociaux.

En ce qui concerne le TTIP, Bruxelles ne cesse de jurer que les négociations relatives à cet accord commercial ne sont pas si secrètes que cela. La Commission européenne (CE) se vante de publier les textes relatifs aux négociations sur son site Web, contrairement à Washington. Certains textes sont publiés, d’autres pas, y compris ceux de nature plus délicate.

L’élément clé du TTIP, c’est le Mécanisme de règlement des différends entre les investisseurs et États qui, pour l’essentiel, donne aux grandes sociétés toute la latitude requise pour poursuivre les gouvernements, tout gouvernement, en invoquant un défaut de mise en place des mesures appropriées lorsque les politiques ou la législation de l’État nuisent à leurs profits. En somme, la culture de l’entreprise en sort gagnante ; les travailleurs, les petites et moyennes entreprises (PME) et la démocratie sont les grands perdants.

Nous pouvons d’ores et déjà prévoir la prolifération de tribunaux bidon qualifiés de tribunaux d’arbitrage grouillant d’avocats de société coûtant la peau  des fesses. Tu parles d’une justice sociale !

Mais est-ce que tout cela s’applique exclusivement aux échanges commerciaux ? Bien sûr que non !

L’Otan, version commerciale

Le signe révélateur apparaît dans la façon dont l’administration Obama s’évertue à affaiblir la résistance japonaise (depuis au moins deux ans maintenant) à de nombreuses dispositions du PTP. Les proverbiaux et omniprésents officiels US ne cessent d’ailleurs de répéter que le PTP est un élément crucial du pivot vers l’Asie des USA.

Même le chef du Pentagone Ash Carter y est allé d’une sortie il y a deux mois, en disant que le PTP était aussi important pour lui que n’importe quel porte-avions.

Tout cela s’est produit au moment même où Washington tentait (en vain) de forcer ses alliés de bouder la Banque d’investissement pour les infrastructures (AIIB) dirigée par la Chine. À cet égard, nous ne pouvons reprocher à l’administration Obama d’aller à l’encontre de ce qu’elle prône, c’est-à-dire que la Chine ne peut diriger une banque de développement et qu’elle n’a pas à rédiger des règles et des normes en matière d’investissement et de commerce à l’échelle mondiale.

Le fond du problème, c’est que ces trois méga accords (PTP, TTIP et ACS) représentent le modèle absolu de ce qui fait saliver le groupe Bilderberg : une gouvernance d’entreprise mondialisée.

En affirmant que le PTP est la composante économique stratégique du pivot vers l’Asie, le Pentagone révèle à son tour jusqu’à quel point les échanges commerciaux sont devenus politisés. Le PTP fera en sorte que les entreprises chinoises soient fortement désavantagées dans la concurrence qui les opposera aux sociétés des USA sur les marchés étasuniens et asiatiques. Il s’agit en fait d’une autre facette de la politique d’endiguement.

Le TTIP, le PTP et l’ACS sont en fait les têtes d’une même hydre. Tous ces accords suivent la même logique géostratégique transatlantique et transpacifique de l’Otan version commerciale, qui se résume à l’Occident contre le reste du monde. Ce n’est pas un hasard si les BRICS sont exclus. Il ne faut pas s’étonner non plus du caractère secret des négociations, car la gouvernance d’entreprise mondialisée est bien loin d’être le tube du moment sous bien des latitudes.

Du jambon de plastique dans notre assiette ?

Ne nous leurrons pas ; le TTIP est loin de faire l’unanimité en Europe, du moins parmi les quelques citoyens de l’UE concernés (et horrifiés) qui se sont donné la peine de tenter de percer le secret.

L’Allemagne a été le théâtre de manifestations importantes. Le SPD, qui fait partie du gouvernement de coalition dirigé par la chancelière Merkel, est résolument opposé au TTIP. Les Italiens ont appris que le TTIP causerait pas moins de 1,3 million de pertes d’emploi dans le pays. Une comparaison avec l’ALENA (Accord de libre-échange nord-américain) est révélatrice. En douze ans, les USA ont perdu un million d’emplois, parce que les grandes sociétés et les entreprises ont délocalisé leurs productions au Mexique, où les coûts sont beaucoup plus bas.

Même Bruxelles a été contrainte d’admettre que le TTIP causera du chômage, car bon nombre d’emplois se retrouveront de l’autre côté de l’Atlantique, où les normes d’emploi et les droits syndicaux sont nettement inférieurs.

Le TTIP touchera 850 millions de personnes en Amérique du Nord et en Europe, soit environ 45 % du PIB mondial. Les échanges commerciaux en question s’élèvent à €500 Mds par an. C’est ce qu’on pourrait qualifier de mondialisation avancée, qui se fait sans trop d’ingérence de la part des marchés émergents.

Le rôle prépondérant de la vision européenne a fait en sorte que l’UE possède les règles les plus évoluées en matière de santé, de protection du consommateur et de qualité des services publics (avec une grande variation d’un pays à l’autre ; on ne peut comparer la France à la Roumanie, par exemple).

Rien d’étonnant donc à ce que les producteurs agricoles des pays du Club Med [Europe de Sud, NdT], qui misent sur la qualité, craignent que le TTIP n’entraîne une invasion barbare. Les Italiens envisagent avec horreur l’arrivée d’un monstre faussement fabriqué en Italie, lorsque les grandes sociétés étasuniennes pourront donner à toute leur mixture bâtarde riche en OGM l’appellation jambon de Parme ou fromage gorgonzola.

Une bonne manière de vérifier consiste à aller dans un supermarché aux USA, où la vision d’horreur est totale. Pas moins de 70 % de tous les aliments transformés qui s’y trouvent sont infestés d’OGM. L’UE n’autorise pratiquement aucun produit avec OGM. Même chose du côté de la toxicité. Dans l’UE, une entreprise doit prouver qu’une substance est sans danger avant de la commercialiser. Aux USA, tout est permis.

Avec le TTIP, la santé publique, l’éducation et les services de distribution d’eau de l’UE seront dévastés et pris en charge par les grandes sociétés étasuniennes. Les lois sur la sécurité alimentaire, la législation importante relative à l’environnement et la réglementation bancaire seront complètement chamboulées.

Le baratin que nous servent les colporteurs du TTIP est que la mondialisation 2.0 va entraîner une hausse de 0,5 % du PIB de l’UE. On est loin du taux de la Chine, mais lorsque l’austérité fait des ravages, nous sommes prêts à boire toutes les boissons très sucrées qu’on nous propose (un peu de Kool-Aid ?), qui accompagnent à merveille le jambon de Parme en plastique.

 - Source : Pepe Escobar-Traduction Daniel, relu par jj (Le Saker francophone)

lundi, 22 juin 2015

Pour en finir avec l’idolâtrie de la République

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Pour en finir avec l’idolâtrie de la République

 
Ex: http://www.enquete-debat.fr

La notion de ”république” est devenue un outil idéologique contre la France et son identité nationale. « La République contre la Nation », c’était le titre d’un article sulfureux de Jean Raspail paru voici quelques années dans Le Figaro qui lui valut d’ailleurs des ennuis. Il y expliquait déjà que le concept de ”république” tendait à se substituer au patriotisme charnel et menaçait la démocratie nationale. Et qu’au nom des prétendues valeurs républicaines, on détruisait la Nation. Aimer la République contre la France : histoire d’un adultère.

Relisons l’histoire

La notion française de ”république”, extrêmement ambigüe, s’est  construite au XVIIIe siècle – notamment dans les sociétés de pensée et dans la franc-maçonnerie – par fascination et imitation de la République romaine (res publica) qui a succédé au régime de la royauté héréditaire. Mais le contresens est total. Dans l’imaginaire du républicanisme français de la Révolution, il s’agit de remplacer une prétendue tyrannie monarchique et aristocratique par un système démocratique et populaire. Or, la République romaine, dont la clé de voûte était le Sénat, fut un régime essentiellement aristocratique entièrement dirigé par la haute noblesse latifundiaire et militaire. À tel point que l’instauration de l’Empire, qu’il faudrait mieux qualifier de principat, par César et surtout par Auguste, était pensé comme une prise du pouvoir par le peuple, dirigé par son représentant et défenseur, l’Empereur (Princeps), contre l’aristocratie sénatoriale oligarchique et ”républicaine”. (1)

Donc la connexion entre république et démocratie ne va pas de soi.  D’ailleurs, remarque aujourd’hui la philosophe Chantal Delsol :  « La France est bien davantage République que démocratie ». Elle signifie par là que la République française est devenue le gouvernement d’une oligarchie, dominée par un dogme idéologique, qui ne tient plus compte du peuple autochtone, de ses souhaits et de ses intérêts.

Il ne faut pas oublier que c’est la Révolution française ”républicaine” qui a produit la Terreur d’État (1792-1794) au nom du Bien commun. Le totalitarisme marxiste stalinien s’en est largement inspiré. Le fanatisme républicain n’est pas une légende. Les massacres des Vendéens, les exécutions capitales d’innocents complets, les expropriations de biens ont été commis au nom de la ”république”. Pendant longtemps, l’idée républicaine s’opposait à l’idée de patrie charnelle. Par la suite, après la chute catastrophique du Second Empire et l’instauration de la IIIe République,  cette perspective a complètement changé. La République s’est réconciliée avec l’Histoire de France plurielle – ce que voulait réaliser Napoléon – et a fini par faire la paix avec l’Église catholique, qui, elle non plus, n’était pas exempte de tout péché d’intolérance. Avec la Ve République, un équilibre avait été trouvé, un compromis historique entre État monarchique présidentiel et démocratie ; il ne dura que sous De Gaulle et Pompidou.

La méritocratie élitiste et égalitaire républicaine, patriote, l’école d’excellence, le refus conjoint de l’étatisme socialiste et du mondialisme, un État régalien mais démocratique, tout cela s’est effondré. La ”nouvelle République” qui nous domine aujourd’hui a tous les inconvénients des pires lubies idéologiques du républicanisme français sectaire, sans retenir les meilleurs idéaux républicains.

Le concept de ”république” est devenu un fourre-tout

La ”république” ne désigne qu’un régime politique, et encore, de manière très floue. Elle ne colle pas à une identité nationale et garantit encore moins un système démocratique protecteur des libertés et de la sécurité des citoyens. Bien au contraire. La ”chose publique” n’est que ce que les dirigeants décident de nommer telle, en s’accaparant au besoin ses attributions. En revanche, le concept de ”démocratie” est beaucoup plus clair : c’est l’application de la volonté de la majorité du peuple.

Dans l’histoire récente, on remarquera que les pires des régimes furent ou sont des ”républiques”. Pensons aux ”républiques socialistes” aujourd’hui disparues, mais aussi aux républiques telles que Cuba ou la Chine ou à toutes celles qui prospèrent en Afrique et en Amérique latine. Sans parler de la république iranienne. Les pays les plus démocratiques ne sont pas toujours des ”républiques”, loin s’en faut.

Les monarchies constitutionnelles en Europe (où le concept de ”république” n’a aucun sens) seraient-elles réellement moins démocratiques et libres que la France? Grande-Bretagne, Belgique, Espagne, Pays-Bas, Suède, Danemark, Luxembourg, ces pays de monarchie constitutionnelle, sont-ils moins libres que notre République ? Même le Canada, l’Australie, la Nouvelle Zélande, membres du Commonwealth, sont formellement et constitutionnellement des États liés au système monarchique britannique.

En réalité, le concept de ”république” est un fourre-tout. Il peut donner lieu à des autocraties de régimes tyranniques et totalitaires, comme à des régimes réellement démocratiques. Ce qui signifie, en terme de science politique, que le concept de République n’a toujours pas de signification claire. Aujourd’hui en France, cette notion idolâtrée de République sert à déconstruire l’identité nationale et à limiter la démocratie. Comme un couteau suisse, ça peut servir à tout. Les socialistes, furieux, ont même intenté un procès à l’UMP qui a changé son nom en  ”Républicains”. On croit rêver… Les oligarques se disputent le monopole du mot fétiche. Mais est-il de droite ou de gauche ? Comme les escargots, il est à la fois masculin et féminin. Asexué.

Aux USA, la droite, c’est le ”parti républicain ”, et la gauche, c’est le ” parti  démocrate”. Dans la sémantique américaine, ”républicain” signifie une appartenance droitière. De même ”libéral” a une connotation de gauche aux USA et de droite en France. Toujours cette distorsion entre les mots et les choses. C’est par imitation des Américains que la droite UMP a choisi l’appellation ”Républicains”. Il ne faut pas oublier que, dans les années 70, l’extrême droite avait créé un faux nez (éphémère) nommé PR ou Parti républicain. Il a été torpillé par l’irruption du Front national.

Le RPR (Rassemblement pour la République) comme l’UNR (Union pour une nouvelle République) de 1958 et l’UDR de 1968 (Union pour la défense de la République) avaient choisi  ce mot de ”république” comme un marqueur contre la gauche marxisante et socialiste. Peine perdue. L’État PS s’est réapproprié le concept de ”république” et le conteste aujourd’hui à la droite.

Disjonction entre ”république” et France

Nicolas Sarkozy, dans une récente déclaration, a affirmé qu’il regrettait d’avoir entamé, quand il était Président, un débat sur l’identité de la France. Il aurait mieux fait, dit-il, de parler de l’identité de la ”république”. Aveu significatif de la part d’un  homme politique complexé qui partage approximativement, même si c’est en mode mineur, les mêmes présupposés que ses ”adversaires ” de gauche. Pour lui, les valeurs républicaines valent mieux que l’identité nationale. Les barons socialistes pensent la même chose.

La République, vue par le Parti socialiste, se pose clairement contre le peuple autochtone et pour l’invasion migratoire quand son Premier secrétaire, J-Ch. Cambadélis, profère au dernier congrès de Poitiers cette formule provocatrice et ouvertement antinationale et anti-française  : « les socialistes sont pour le traitement républicainde l’immigration, c’est-à-dire que l’on peut s’installer où l’on veut, quand on veut ». Les clandestins qui affluent en masse de toute l’Afrique et du Moyen-Orient ont compris ce message ”républicain”. M. Cazeneuve, ministre de l’Intérieur, lui aussi grand ami républicain de l’immigration déferlante et de l’islamisation, a déclaré vouloir « créer une République inclusive de tous ses enfants ». Ce nouveau concept (langue de bois) d’ ”inclusion” renvoie à l’utopie de cohabitation communautariste, avec la fin de l’hégémonie de l’identité française sur le territoire national.

On constate donc que l’idée républicaine actuelle, non seulement n’a plus rien à voir avec la Nation française enracinée dans l’histoire, mais vise à l’abroger. C’est l’utopie marxiste de la table rase, de l’ ”homme nouveau”. On la retrouve dans les récents programmes de l’Education publique qui non seulement prônent la théorie du genre (mal secondaire, car personne ne peut avaler cette ânerie) et torpillent avec persévérance toute transmission de l’identité nationale. Vouloir confondre l’identité de la France (et de l’Europe) avec le concept  abstrait et mal clarifié (sémantiquement et historiquement) de ”république” aboutira à un échec certain : la fin conjointe de la République et de la France.

Les contradictions de l’idéologie républicaine

Une première contradiction de l’idéologie républicaine actuelle est qu’elle prône à la fois la laïcité – c’est-à-dire la neutralité – de l’État tout en favorisant objectivement l’implantation de l’islam. Et, en même temps, subrepticement, elle s’en prend au catholicisme et elle ferme les yeux sur les exactions antijuives et antichrétiennes de ses protégés.

La seconde contradiction porte sur le fonctionnement de l’ ‘État républicain. Cet obèse (6 millions de fonctionnaires privilégiés, 57,2% du PIB en dépenses publiques) a réussi ce prodige de faillir dans toutes ses fonctions régaliennes – enseignement public de qualité, sécurité, justice efficace et protectrice, défense des frontières contre les flux migratoires, indépendance nationale – et de restreindre les libertés civiques et économiques par un appareil réglementaire délirant et en inflation permanente.

Troisième contradiction : la République d’aujourd’hui déteste la démocratie nationale (c’est-à-dire l’avis majoritaire du peuple de souche, la Nation) et lui oppose les ”valeurs républicaines” qui sont tout simplement la justification des privilèges des apparatchiks et des allogènes. Ces derniers sont beaucoup plus choyés et protégés que les citoyens autochtones des classes moyennes et populaires non entretenues par l’État. Les classes moyennes autochtones sont le fondement de toute démocratie et elles sont les cibles, en France, d’une spoliation fiscale unique au monde.  En ce sens, l’idéologie marxisante a fait un rapt sur la République.

Donc, les ”valeurs de la République”, dont on nous rebat les oreilles, ne sont plus respectées : ni l’enseignement public méritocratique, ni la laïcité, ni l’indivisibilité territoriale, ni la sécurité publique, ni la préférence pour la citoyenneté nationale, ni la liberté absolue d’expression, ni l’égalité devant l’impôt et le respect du droit de propriété, ni la souveraineté  législative et judiciaire nationale. En général, l’emphase sur les mots sert à dissimuler la disparition des choses. L’idolâtrie idéologique de la République est le signe de sa décrépitude.

Note:

(1) La monarchie française s’est suicidée le jour où Louis XVI a financé et aidé militairement la révolution républicaine américaine des insurgents indépendantistes contre la monarchie anglaise rivale de la France, grâce à M. de La Fayette. L’effet de boomerang a joué et nous avons eu 1789, c’est-à-dire la schizophrénie historique.

Source

dimanche, 21 juin 2015

Législatives danoises : à droite toute!

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Législatives danoises : à droite toute!
 
Personne ne s’y attendait, pas même les instituts de sondage: le Parti populaire danois Dansk Folkeparti (DF) réalise son meilleur score aux législatives avec 21,1 % des suffrages, soit une progression de neuf points et de quinze sièges par rapport à 2011.
 
Journaliste
Ex: http://www.bvoltaire.fr 

Personne ne s’y attendait, pas même les instituts de sondage : le Parti populaire danois Dansk Folkeparti (DF) réalise son meilleur score aux législatives avec 21,1 % des suffrages, soit une progression de neuf points et de quinze sièges par rapport à 2011. « Nous sommes un parti que ce pays doit prendre au sérieux », s’est réjoui son chef de file, Kristian Thulesen Dahl. Devançant son allié libéral Venstre, qui plafonne à 19,5 %, il devient du même coup, pour la première fois, le plus important parti du bloc de droite. Réunissant aussi Alliance libérale et les conservateurs, celui-ci totalise 52 % des voix et 90 sièges. S’il se maintient en tête avec 26,3 %, le camp des sociaux-démocrates de l’actuel Premier ministre, Helle Thorning-Schmidt, ne pourra prétendre rester au pouvoir, le bloc de gauche ne comptant plus que 85 sièges.

Présenté par la plupart des médias français comme « populiste » et « xénophobe », bien que classé au centre au Danemark, le DF ne cesse de progresser depuis sa création en 1995. Son but : préserver « l’héritage culturel danois ». Lentement mais sûrement, il a réussi à imposer sa ligne, voire à peser sur celle de ses adversaires, au point que l’immigration a été, avec l’économie, le thème phare de la campagne… y compris à gauche. Car pour ne pas se retrouver à la traîne, les sociaux-démocrates n’ont eu d’autre choix que de faire miroiter une politique plus stricte. Helle Thorning-Schmidt est allée jusqu’à poser sur des affiches arborant le slogan « Si vous venez au Danemark, vous devez travailler » – un procédé également utilisé par le gouvernement hongrois de Viktor Orbán ; on imagine la levée de boucliers des associations si François Hollande s’aventurait sur ce terrain miné. « Ils jouent maintenant la carte dure, pour qu’on ne vienne pas les accuser de mollesse », s’agace Andreas Kamm, secrétaire général du Conseil danois pour les réfugiés. L’entreprise de séduction n’aura toutefois pas suffi, les électeurs préférant le discours plus crédible de ses opposants.

Entre 2013 et 2014, le nombre de demandeurs d’asile a doublé au Danemark, pour s’établir à 14.680. Parmi les propositions du bloc de droite durant la campagne : la baisse des allocations pour les nouveaux arrivants et l’attribution d’un permis de séjour permanent uniquement pour ceux ayant un emploi et parlant la langue. Le programme du DF préconise aussi un contrôle des frontières, davantage d’indépendance face à l’Union européenne (via un éventuel recours au référendum, dans le sillage de David Cameron), le refus d’une « transformation multiethnique du pays » et le renforcement de l’État-providence pour les plus précaires et les retraités (à l’inverse des sociaux-démocrates et du Venstre, qui ont privilégié une approche libérale pour stimuler la reprise).

Reste à savoir si le DF acceptera d’entrer dans un nouveau gouvernement mené par le leader de Venstre, Lars Løkke Rasmussen. Jusqu’alors, il s’était contenté de lui apporter son soutien en échange de mesures fermes pour freiner l’immigration, au grand dam du patronat qui réclame de la main-d’œuvre étrangère pour pallier le vieillissement de la population. « Nous n’avons pas peur d’entrer au gouvernement, si c’est par là que nous obtenons la plus grande influence politique », assure Kristian Thulesen Dahl. Il ne leur sera sans doute pas aisé d’accorder leurs violons, mais preuve est faite que des alliances constructives peuvent être scellées entre les courants qui, au-delà de leur petite cuisine interne, défendent une certaine idée de leur pays et de ses racines. À bon entendeur…