USA: Das Phantom "Wirtschaftsaufschwung" und die reale Depression

USA: Das Phantom »Wirtschaftsaufschwung« und die reale Depression

F. William Engdahl

Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Neu veröffentlichte Berichte der US-Regierung werden als Beweis dafür bejubelt, dass sich die USA – im Gegensatz zur EU – in einer Phase des »Aufschwungs« befände. Man nährt die Illusion, in der größten Volkswirtschaft der Welt zeichne sich eine »Rückkehr zur Normalität« ab. Doch die Wirklichkeit hinter den getürkten Daten der US-Regierung sieht anders aus: Nur in den Computern des Arbeitsministeriums entstehen neue Arbeitsplätze – reine Phantomjobs.

Finanzmärkte und Fondsmanager von der Wall Street erzählen uns, in den USA seien schon sehr bald steigende Beschäftigungszahlen zu erwarten, da die Unternehmen wieder vermehrt einstellten. Diese Prognose lässt sich anhand realwirtschaftlicher Daten leider nicht erhärten. Es wird nur deshalb kurzfristig zu einem Anstieg der Zahl der Beschäftigten kommen, weil für die persönlichen Befragungen im Rahmen der alle zehn Jahre fälligen Volkszählung in den USA Hunderttausende schlecht bezahlte Teilzeitjobs angeboten werden. Diesen einmaligen Anstieg wird man als Zeichen eines allgemeinen Aufschwungs feiern.

Ein völliger Absturz in eine Wirtschaftsdepression wie in den 1930er-Jahren ist in den USA bislang nur deshalb verhindert worden, weil Regierung und Zentralbank seit drei Jahren in beispielloser Weise Geld in die Finanzmärkte und die Wirtschaft pumpen. Das Ergebnis ist eine nie dagewesene, untragbar hohe Staatsverschuldung. Was wir erleben, ist kein »typischer« Aufschwung. Zieht man die Auswirkungen des künstlich von der Regierung finanzierten Booms am Aktienmarkt seit März 2009 ab, gibt es keinen Aufschwung in der Realwirtschaft. Es kursiert das Märchen, wonach die Finanzmärkte die Entwicklungen der Realwirtschaft vorwegnähmen. Unsinn! Betrachten wir nur einige Fakten.

Der Aufschwung am Aktienmarkt an der Wall Street wird von Erwartung, Annahmen, vor allem aber von Liquidität beflügelt. In diesem Fall haben die Federal Reserve und das US-Finanzministerium die Märkte beflügelt, nicht die Realwirtschaft.

 

Schlüsselwert: das persönliche Einkommen

Zu über 70 Prozent hängt das BIP der USA vom privaten Verbrauch ab. In den Jahren der Immobilienblase von 2000 bis 2007 wurde der Konsum mit Schulden finanziert – viele nahmen Kredite zur Finanzierung des täglichen Verbrauchs, für den Kauf eines Autos, für das College-Studium ihrer Kinder usw. auf und setzten ihre Häuser als Sicherheit dafür ein. Der Prozess wurde durch niedrige Zinssätze der Fed aufrechterhalten, die Höhe der Schulden im Verhältnis zum persönlichen Einkommen erreichte auf dem Höhepunkt im Jahr 2007 den astronomischen Wert von 360 Prozent.

Als 2007 die Eigenheimpreise zu fallen begannen – zunächst für den riskantesten Sektor der Niedrigverdiener oder »Sub-prime«-Hypotheken – geriet die gesamte Schuldenpyramide ins Wanken. Millionen amerikanischer Familien, die sich zumeist vorher eines soliden Mittelklasse-Lebensstandards erfreut hatten, sahen den einzigen Ausweg darin, die Zahlungen für ihren wertvollsten Besitz – ihre Häuser – einzustellen. Sie waren nicht mehr in der Lage, die monatlichen Hypothekenraten aufzubringen und gleichzeitig die Familie zu ernähren, also ging das Haus zurück an die Bank. Seit 2007 häufen sich diese Fälle von Zahlungsunfähigkeit bei Hypotheken, und nach Einschätzung der American Mortgage Association (US-Hypothekenverband) wird dies noch mindestens drei Jahre so bleiben.

Der Nettoanstieg des persönlichen Einkommens ist das einzig echte Maß für neues Wirtschaftswachstum. Hier sieht es düster aus. Nach Angaben der Federal Reserve war der Abbau der Schulden [das so genannte de-leveraging] der privaten Haushalte im letzten Quartal höher als je zuvor in der Geschichte der Fed. Dieser verlangsamt sich nicht etwa, sondern beschleunigt sich vielmehr. Es gibt dabei zwei Möglichkeiten: Entweder werden Kreditkarten- und sonstigen Schulden aus dem verfügbaren Einkommen bezahlt, oder die Rückzahlung für Kreditkartenschulden, Auto und Haus wird eingestellt – der Privatkonkurs. Letzterer ist seit 2007 die vorherrschende Form, durch die sich amerikanische Familien von ihrer Schuldenlast befreien, ein sehr ungesunder Trend, der unsere Einschätzung bestätigt, wonach es sich gegenwärtig nicht um eine normale »Rezession« wie in der Nachkriegszeit handelt, sondern vielmehr um eine Große Depression von ähnlichen Ausmaßen wie der in Deutschland 1930/1931 und in den USA 1930 bis 1938. Es gibt keine neuen Wachstumsimpulse für die Wirtschaft aufgrund steigender persönlicher Einkommen, ganz im Gegenteil.

Betrachtet man das persönliche Einkommen abzüglich der staatlichen Versorgungsleistungen, dann ist der Fall eindeutig. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Einkommen weniger verändert als je zuvor, ausgenommen die schwere Rezession nach dem »Ölschock« der 1970er-Jahre. Dass neun Monate nach dem offiziellen Ende einer Rezession das persönliche Einkommen (ohne staatliche Transferleistungen für die Sozialversicherung und ähnliches) zurückging, hatte es zuvor in der US-Wirtschaft noch nie gegeben. Nur staatliche Leistungen haben seit 2007 die Einkommen überhaupt steigen lassen. Der höchste Stand der persönlichen Einkommen in den USA wurde im September 2007 erreicht, als die Sub-Prime-Krise begann. Heute, im Mai 2010, also beinahe drei Jahre danach, liegt das persönliche Einkommen noch immer 700 Milliarden Dollar unter dem Niveau vom September 2007. So etwas war noch nie vorgekommen. Deshalb sah sich die Regierung gezwungen, zum wiederholten Male die Verlängerung von Arbeitslosenunterstützung für Millionen zu beschließen.

Seit dem dritten Quartal 2007 ist der Staat der einzige zumindest teilweise stabilisierende Faktor bei den Haushalts-Einkommen in den USA. In dieser Zeit sind die direkten staatlichen Transferleistungen auf fast 500 Milliarden Dollar gestiegen, was jedoch bedeutet, dass gegenüber 2007 insgesamt noch eine Lücke von etwa 200 Milliarden Dollar möglicher Ausgaben klafft. Das Staatsdefizit der USA nähert sich derweil im Ausmaß dem griechischen. Ausländische Käufer amerikanischer Staatsanleihen zögern, noch weitere Papiere aufzukaufen, das gilt besonders für Japan und China. Seit Dezember ist das US-Finanzministerium nur deshalb in der Lage, das rapide wachsende Defizit zu finanzieren, weil die Wall Street und die amerikanischen Rating-Agenturen die Erwartung schüren, der Euro stünde am Rande des Zusammenbruchs.

 

»Phantom«-Wachstum des BIP

Zu den stärksten Argumenten für einen Aufschwung in den USA zählt der Verweis auf die offiziellen BIP-Zahlen. Doch dieser Aufschwung ist ein reines Phantom. Der gemeldete, auf das Jahr berechnete inflationsbereinigte BIP-Zuwachs im ersten Quartal ist fast vollständig auf steigende Lagerbestände zurückzuführen, was den Wert kurzfristig in die Höhe trieb. Die zugrundeliegenden Daten erlauben keinen Rückschluss auf einen Anstieg in der wichtigen Kategorie des persönlichen Konsums.

Mein amerikanischer Freund, der Ökonom John Williams, betont: »Ein nachhaltiger Anstieg des persönlichen Verbrauchs erfordert einen nachhaltige Anstieg des persönlichen verfügbaren Einkommens …, eine kurzfristige Zunahme des Konsums kann man durch einen Vorgriff auf die Zukunft erreichen, indem man sich stärker verschuldet oder Ersparnisse liquidiert, aber diese alternative Finanzierung ist eben nur kurzfristig möglich und nicht nachhaltig. Die Monatsberichte für Januar und Februar 2010 zeigten im Vergleich zum vierten Quartal ein rückläufiges verfügbares Einkommen … Der reale Verbraucherkredit, über den nur Angaben für Januar und Februar vorliegen, lag im ersten Quartal unter dem Niveau des vierten. Insgesamt erlauben diese Zahlen keinen Rückschluss auf einen nachhaltigen Anstieg beim persönlichen Konsum, sie stellen vielmehr die Glaubwürdigkeit der von der Regierung veröffentlichten Berichte über den Konsum im ersten Quartal infrage.«

Ansonsten produzieren Unternehmen, einschließlich der wenigen, die von der Autoindustrie noch übriggeblieben sind, auf Halde, im Vertrauen auf den von der Regierung beteuerten bevorstehenden Aufschwung. Wenn sich dieser nun in den nächsten Monaten als illusorisch erweist, werden die Lagerbestände wieder abgebaut und Firmen geschlossen.

Darüber hinaus verfügen die Bundesstaaten und Kommunen anders als die Regierung in Washington nicht über den Luxus, Geld drucken zu können. Sie sind gesetzlich dazu verpflichtet, Ausgaben und Einnahmen »in der Waage zu halten«. Zum Ausgleich des Defizits kürzen Bundesstaaten und Kommunen die Ausgaben, Kalifornien ist dafür das schlimmste Beispiel. Auf Ebene der Bundesstaaten und Kommunen lag der Ausgabenrückgang von Januar bis März 2010 auf das Jahr umgerechnet bei 15 Prozent.

Das US-Arbeitsministerium hat gerade die Beschäftigungszahlen für April bekannt gegeben, sie zeigen einen starken Anstieg, der sich jedoch bei genauerer Betrachtung als Phantom erweist. Der Zuwachs an neuen Arbeitsplätzen geht auf überoptimistische Annahmen und auf Einstellungen für die Volkszählung zurück und weist zudem saisonale Verschiebungen auf. Auch mehrere unabhängige, politisch neutrale Daten sprechen gegen die offiziellen Daten, wie die vom Forschungsinstitut Conference Board ermittelte Zahl der Zeitungsanzeigen »Aushilfe gesucht« für März, die zum ersten Mal seit sechs Monaten rückläufig war und damit wieder das Rekordtief des Vorjahrs erreichte. Auch die von Conference Board mitgeteilte Zahl der Anzeigen »Aushilfe gesucht« im Internet ging erstmals seit fünf Monaten zurück. Der Einkaufsmanager-Schätzung für das produzierende Gewerbe zeigte für April eine Zunahme der Beschäftigung, der breiter gefasste Index hingegen abnehmende Beschäftigtenzahlen. Das Problem liegt in der Zuverlässigkeit der von der US-Regierung mitgeteilten Wirtschaftsdaten.

Nur wenigen ist bewusst, dass die US-Regierung »Annahmen« darüber anstellt, wie viele Unternehmen gegründet oder geschlossen werden, anstatt sich auf harte Daten zu stützen. Sie nennen es ihr »birth/death«-Unternehmensmodell. Ist der Wert positiv – mehr Neugründungen (»birth«) als Schließungen (»death«) von Unternehmen wie beispielsweise Kleinbetrieben, dann nehmen die US-Daten automatisch an, dass dadurch neue Arbeitsplätze mit einem bestimmten Einkommen geschaffen werden. Dieses »birth/death«-Konzept und die daraus entstehenden monatlichen Verfälschungen sind nichts anderes als pure Raterei, politisch motivierte Annahmen der Regierung. Die Regierung Obama hat Wirtschaftsdaten dahingehend verändert, dass sie ihren positiven Erwartungen entsprechen – laut Williams sogar in stärkerem Ausmaß als unter der Regierung Bush. Doch im April 2010 wurde vom US-Arbeitsministerium willkürlich angenommen, dass in dem Monat 188.000 Arbeitsplätze geschaffen worden wären, gegenüber 126.000 im April 2009. Diese Veränderung beruht auf reiner Annahme. Die US-Regierung hat für April 2010 62.000 Arbeitsplätze aus dem Nichts erschaffen.

Bis zum April 2010 betrug die Zahl der Einstellungen für die Volkszählung in den USA insgesamt 154.000, davon allein 66.000 im Monat April. Das war der stärkste kurzfristige Anstieg, allein aufgrund der zusätzlich eingestellten Zeit- und Gelegenheitsmitarbeiter für die Volkszählung. Dieser Anstieg wird im Mai erfasst. Welche »Annahmen« sonst noch Eingang in die laufenden Zahlen der Regierung gefunden haben, lässt sich nicht feststellen. Die Daten sind reine politisch motivierte Manipulation, aber mit politischer Manipulation können Familien weder Autos noch Häuser kaufen. Früher oder später reckt die Wirklichkeit ihr hässliches Haupt empor.

Was immer in den letzten drei Jahren durch die Sondermaßnahmen der Federal Reserve und des US-Finanzministeriums bewirkt worden ist, war möglich durch die kurzfristige Stabilisierung des Dollar-Systems und den daraus resultierenden Zeitgewinn; es diente nicht der langfristigen Stabilisierung und Gesundung des Finanzsystems oder der Wirtschaft. In meinem neuesten Buch Der Untergang des Dollar-Imperiums erkläre ich die Gründe dafür und auch, warum es unter den gegebenen Bedingungen nur bei einem neuen Weltkrieg einen Aufschwung in den USA geben kann. Würde das amerikanische Bankensystem normal arbeiten können, würde es in steigendem Maße Kredite vergeben und nicht zu einer langsamen Abwärtsspirale bei Konsumenten- und Unternehmenskrediten beitragen.

Die fiskalische Instabilität der USA, nicht der Eurozone, stellt das wichtigste globale Systemrisiko dar. Die derzeitige europäische Krise über Griechenland und Portugal nützt kurzfristig dem Dollar als »sicherem Hafen«. Das wird jedoch schon bald enden – oder es ist wahrscheinlich bereits beendet, denn die Aufmerksamkeit richtet sich schon wieder mehr auf die britische Staatsverschuldung und eine neue Pfund-Krise. Die sich verschlechternden wirtschaftlichen und fiskalischen Bedingungen in den Vereinigten Staaten werden in Kürze voll auf die heimischen und globalen Märkte durchschlagen. In dem Maße, wie die Große Depression in den USA mehr und mehr zutage tritt, werden gut informierte Investoren in Gold, Silber und ausländische sichere Häfen gehen, also wieder weit weg vom Dollar.

 

Mittwoch, 19.05.2010

Kategorie: Enthüllungen, Wirtschaft & Finanzen, Terrorismus

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Un banquier suisse annonce la fin de l'euro

 

Un banquier suisse annonce la fin de l’euro

 

 

Dans un incroyable entretien accordé hier au quotidien suisse La Tribune de Genève, Alexandre Wohlwend, patron d’Arabesque Wealth Management, est convaincu que l’euro ne survivra pas à la crise actuelle. Mieux que ça, il confirme les prévisions les plus sombres sur les évènements en cours : pour que la monnaie unique se maintienne, il faudrait aligner au même niveau toutes les économies des pays de la zone euro, ce qui est exactement ce que le pouvoir autoritaire européen est en train de mettre en place avec la mise sous tutelle des Etats concernés.

 

S’exprimant sans langue de bois, M. Wohlwend explique également que « les États-Unis ont planifié et souhaité la création de l’euro, avec la complicité de la Communauté européenne, pour contaminer l’Europe avec leur concept de mondialisation ».

 

"Je considère que la constitution de l’Europe autour de la monnaie unique est un non-sens politique, économique et culturel. L’Histoire à montré que toute monnaie plurinationale est vouée a exploser s’il y a des déséquilibres dans les économies qui la partagent. (…)

 

L’euro n’échappera pas à la règle car les différences culturelles et économiques en Europe son énormes. La crise grecque n’est que le premier symptôme. (…)

 

Cela pourrait être très rapide. J’estime qu’avant cinq ans les pays européens auront largement commencé à se retirer de la zone euro. (…)

 

[Le plan de 750 milliards est] une fuite en avant. (…) L’Europe est euphorique car elle est droguée à la dette. Cette solution ne fait qu’augmenter la dose de la drogue en créant encore plus de dettes ! Tout cet argent sera finalement ponctionné auprès des contribuables, ce qui risque d’entrainer une crise sociale importante. (…)

 

Ce sont les États-Unis qui ont planifié et souhaité la création de l’euro, avec la complicité de la Communauté européenne, pour « contaminer » l’Europe avec leur concept de mondialisation et de profits maximum à court terme. Le problème, c’est qu’ils ont créé un endettement abyssal et démantelé leur industrie, rapidement imités en cela par les États européens. En outre, depuis qu’ils ont séparé le dollar de l’étalon-or, ils ont créé de la monnaie à tout va, jusqu’à faire baisser de 98% la valeur du billet vert par rapport à l’once d’or. Le dollar est lui aussi moribond et la disparition de l’euro lui profitera en lui permettant de rester momentanément en vie. (…)

 

Avec 2200 milliards de dollars que la Chine détient en bons du Trésors américains, chaque chinois possède une créance virtuelle de 15′000 dollars envers les États-Unis. Pour l’instant, il n’est pas dans l’intérêt de la Chine de voir chuter la monnaie américaine ; elle continuera donc à augmenter ses réserves en bons du Trésors, qu’elle finira par utiliser pour acheter des pans entiers de l’industrie américaine. Et fera vraisemblablement de même, dans la foulée, avec les pays occidentaux si ces derniers ne se protègent pas par un retour à leur souveraineté monétaire et territoriale, visant à la reconstruction d’un tissu industriel, seul gagnant d’une stabilité économique à long terme.

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Propos recueillis par Emmanuel Barraud, pour la Tribune de Genève

Presseschau - Mai 2010 / 04

PRESSESCHAU

Mai 2010 / 04

Einige Links. Bei Bedarf anklicken...

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Seit dem Mittelalter hat sich im Abendland die Vorstellung von sieben „Kardinaltugenden“ durchgesetzt, die man noch in die theologischen (Glaube, Liebe, Hoffnung) und die weltlichen (Klugheit, Gerechtigkeit, Tapferkeit und Maß) unterteilte. Wichtig ist dabei, daß die Klugheit als „Mutter der Tugenden“ (Thomas von Aquin) gilt, was bedeutet, daß keine Tugend ohne Klugheit zu bestehen vermag. Diesen Kardinaltugenden können Sekundärtugenden nachgeordnet werden wie Pünktlichkeit, Höflichkeit, Sauberkeit und so weiter.
Es ist als Verfallsform der Tugendethik anzusehen, daß der Begriff seit dem 18. Jahrhundert zuerst gegen die tradierte Ordnung gestellt und dann unter bürgerlichem Einfluß auf den Aspekt der Sexualität beschränkt wurde und unter einem „tugendhaften“ Leben nur ein keusches verstanden wurde. Noch problematischer war allerdings die Tendenz, den Bezug auf die Tugend durch einen Bezug auf „Werte“ zu ersetzen. Das hängt vor allem mit der Unverbindlichkeit solcher Werte zusammen, deren Proklamation keine strenge Verpflichtung zum richtigen Tun bedeutet.

(Staatspolitisches Handbuch, hrsg. v. Erik Lehnert und Karlheinz Weißmann, Band 1: Leitbegriffe, verfaßt von Karlheinz Weißmann, Schnellroda 2009, S. 146)

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Studie über Südafrika
Pünktlich in die Vorbereitungsphase der Nationalmannschaft auf die Fußball-Weltmeisterschaft hinein erscheint die Studie 16 des IfS Südafrika. Vom Scheitern eines multiethnischen Experiments. Diese Studie ist eines der wenigen Gegengewichte zu einer „Verschwörung der Schönredner“ und befaßt sich mit dem Scheitern des Landes, das einmal als das „power house“ des Kontinents galt.
http://www.sezession.de/14792/studie-ueber-suedafrika.html

Versenktes Kriegsschiff
Südkorea wirft Norden tödliche Torpedoattacke vor
Der Konflikt zwischen Nord- und Südkorea erreicht einen Höhepunkt. Südkorea hat jetzt nach eigenen Angaben Beweise dafür, daß der Norden ein 1200-Tonnen-Kriegsschiff per Torpedo versenkte – 46 Menschen starben. Das Regime in Pjöngjang droht im Fall von Vergeltung mit „totalem Krieg“.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,695764,00.html

Nordkoreanische Kriegsdrohungen
Südkorea setzt auf Deeskalation
Säbelrasseln in Pjöngjang, Bedachtsamkeit in Seoul: Südkorea mahnt nach den Kriegsdrohungen Nordkoreas zur Vorsicht. Zwischen beiden Ländern ist wegen eines mutmaßlichen Torpedoangriffs auf ein Schiff die Lage gespannt. Auch die USA wollen sich nun in den Konflikt einschalten.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,696135,00.html

Panzerhaubitzen auf dem Weg nach Afghanistan
http://www.youtube.com/watch?v=WcDiMuYqsLA

KSK-Kommandeur Ammon im Gespräch
Töten gehört zum Auftrag
(RP)  Brigadegeneral Hans-Christoph Ammon, Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw, zur kritischen Lage in Afghanistan, zur Geheimhaltung bei Einsätzen, zum Problem des Tötens, zur schwierigen Nachwuchsgewinnung, zum Idealbild des Kämpfers und zu Frauen als Kommandosoldaten.
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Toeten-gehoert-zum-Auftrag_aid_860016.html

Die Tour funktioniert leider immer wieder ...
Online-Spionage
Die schöne Facebook-Freundin der Elitesoldaten
Von Sarah Stricker, Tel Aviv
Eine bezaubernde junge Frau freundet sich auf Facebook mit israelischen Militärs an – und entlockt ihnen Geheimnisse. Laut einem Pressebericht tappten 200 Elitesoldaten in die Falle. Dahinter steckt vermutlich die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,694582,00.html

Der Hauptfeind des Liberalen
Von Martin Lichtmesz
Mitte Juni ist die nächste Staffel der Kaplaken lieferbar, darunter eine Neuauflage des klassischen, unvermindert aktuellen Essays „Gegen die Liberalen“ von Armin Mohler aus dem Jahr 1988. Eine der zentralen, wohl zum Teil von Alain de Benoist („Die entscheidenden Jahre“, 1982) inspirierten Thesen des Aufsatzes ist, daß der Hauptfeind des Rechten nicht der Kommunist (resp. der Linke) sei, sondern der Liberale, denn dieser sei ein „Feind, der bereits innerhalb der Burg agiert und unsere Abwehr so weich macht, daß der äußere Feind eindringen kann.“
http://www.sezession.de/14803/der-hauptfeind-des-liberalen.html

Thorsten Hinz
Der Staatsstreich
Der Brüsseler Staatsstreich vom vorvergangenen Wochenende kam nicht aus heiterem Himmel. Er hat notifiziert, was sich seit langem schleichend vollzog. Er steht für den virtuellen Charakter unserer real existierenden Demokratie. Der noch gefährlichere Angriff zielt gegen Recht und Gesetz.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5d849f2a8c9.0.html

Essay
Zurück zur EWG
Von Leon de Winter
Ein Plädoyer für die Abschaffung des Euro
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,695157,00.html

Endzeit
Es mutet fast unwirklich an.
Während andere Pläne schmieden, um durch eine Transferunion auf deutsche Kosten das Datum ihres Bankrotts hinauszuschieben, feiert die Bundeskanzlerin in Moskau die Niederlage des eigenen Volkes, als wäre sie die Nachfolgerin Ulbrichts, nicht Adenauers.
Im Bundestag wird über die Zahlung ungeheurer Summen abgestimmt, die auch unabsehbare Folgen nach sich ziehen mögen, auf jeden Fall aber die Geldmenge aufblähen und so das uns auferlegte Zahlungsmittel entwerten.
Raubmörder läßt man einfach frei herumlaufen, weil eine Richterin nicht rechtzeitig aus dem Urlaub zurückgekehrt ist.
Wäre dies ein Traum, ich bräuchte mich nur zu kneifen, um zu erwachen. Wäre es aber wirklich, dann müßte doch ein Aufschrei im Lande zu vernehmen sein.
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=22541

Kampf gegen die Euro-Krise
Merkel verspricht Spekulanten-Bremse
„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“: Kanzlerin Merkel sieht in der Währungskrise eine existentielle Bedrohung – nun will sie die Märkte schärfer regulieren, notfalls im nationalen Alleingang. Der SPD reicht diese Ankündigung nicht aus, sie verlangt „schwarz auf weiß“ konkrete Zusagen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,695542,00.html

EU-Finanzkrise
Bundestag und Bundesrat winken Rettungspaket durch
Der deutsche Beitrag zum milliardenschweren Euro-Rettungspaket steht. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat die größte Hilfsaktion in der Geschichte des gemeinsamen Währungsraumes – auf Deutschland könnten Kreditgarantien in Höhe von bis zu 148 Milliarden Euro zukommen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696245,00.html

„Die Reißleine zieht man, wenn man im freien Fall ist“
Die Einführung des Euro war verfrüht, kritisierte der Wirtschaftswissenschaftler Manfred J. Neumann schon 1998. Für ihn war damals schon klar, daß in Staaten wie Griechenland die notwendige Haushaltsdisziplin fehlt, mit der die Währung der Gemeinschaft stabil bliebe.
Dennoch hält der renommierte Ökonom heute nichts von einer Panikmache und nennt Überlegungen zum Austritt aus der Euro-Zone unrealistisch. Im folgenden bringen wir die ausführlichere Version des Interviews aus der JUNGEN FREIHEIT (21/10)
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5dff3f6f687.0.html

Euro-Debatte
Warum die Angst vor Inflation unbegründet ist
Ein Gastkommentar von Gustav A. Horn
Viele Finanzexperten warnen vor Inflation, dabei spricht derzeit nichts für eine schnellere Geldentwertung. Daran ändern auch die milliardenschweren Rettungsprogramme für Banken und Euro nichts. Im Gegenteil – Europa steht ein deutlich schlimmeres Szenario bevor: fallende Preise.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,694875,00.html

Mehr Geld für EU-Parlamentarier
http://oe1.orf.at/artikel/244124

Niederlande
Politiker wollen sämtliche Drogen legalisieren
http://www.welt.de/politik/ausland/article7696828/Politiker-wollen-saemtliche-Drogen-legalisieren.html

Kokain gegen die Krise? Wahlstreit in den Niederlanden
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,395474

Nordrhein-Westfalen
SPD lehnt Linkspakt ab – Gespräche mit CDU
Fünf Stunden sprachen sie miteinander, dann stand das Scheitern fest. Rot-Grün und die Linkspartei werden in Nordrhein-Westfalen keine Koalition eingehen. SPD-Landeschefin Kraft teilte am Abend mit: „Es macht keinen Sinn“ – jetzt will sie die CDU zu Gesprächen über eine Große Koalition einladen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696026,00.html

Koalitionspoker in Nordrhein-Westfalen
Kraft startet Plan B
Von Veit Medick
Spektakulär ließ Hannelore Kraft die Gespräche mit der Linken scheitern – ein Modell auch für die Sondierung mit Jürgen Rüttgers und seiner CDU? Eine Große Koalition ist in der SPD extrem unbeliebt. Jetzt wird über zwei Notoptionen spekuliert.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696281,00.html

Verfahren gegen Wolfgang Thierse wird eingestellt
http://www.welt.de/die-welt/politik/article7724571/Verfahren-gegen-Wolfgang-Thierse-wird-eingestellt.html

Grußwort an Ex-Auslandsspitzel
Linken-Abgeordnete preist Stasi-Agenten
Wie geht die Linke mit der DDR-Vergangenheit um? Auch an dieser Frage will Rot-Grün in NRW die Partei messen – jetzt wird bekannt: Ulla Jelpke, prominente Abgeordnete aus dem Bundesland, hat ein Grußwort an Ex-Stasi-Auslandsagenten verfaßt. Unter anderem lobt sie sie für ihren „mutigen Einsatz“.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,695759,00.html

Stasi-Lob: CDU-Politiker droht Jelpke mit parlamentarischem Nachspiel
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5b74cf34252.0.html

Ulla Jelpke
Stasi-Grußwort empört Union
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/cdu-linke-stasi-grusswort-empoert-union_aid_510235.html

Zeitgeschichte
So trickreich entsorgte die SED ihre Vergangenheit
Von S. F. Kellerhoff und U. Müller
Vor 20 Jahren gelobte die PDS, die zuvor SED hieß, „verantwortungsbewußt“ an der Erneuerung der Gesellschaft mitzuwirken. Das jedoch hielt sie nicht davon ab, die Mitgliederkartei der SED zu vernichten. Bis heute wird darüber geschwiegen, doch WELT-ONLINE-Recherchen belegen, wie trickreich die Partei vorging.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7663752/So-trickreich-entsorgte-die-SED-ihre-Vergangenheit.html

Statt Blumen
von Nils Wegner
Ja, ich gebe es zu – auch ich lese die FAZ. Zumindest teilweise. Unter der Woche, morgens vor dem Aufbruch gen Universität, schnuppere ich gern bei einer Tasse Tee in den Feuilleton hinein und informiere mich über den liberal-konservativen Blick auf zeitgeistige Ereignisse.
Am Mittwoch, dem 5. Mai dieses Jahres, zog jedoch nicht der Bericht über Daniel Cohn-Bendits Opposition gegenüber der israelischen Siedlungspolitik meinen Blick auf sich, und auch den Bericht über eine neue Ausstellung auf der Wewelsburg bemerkte ich erst später. Was zuallererst meine Aufmerksamkeit erregte, war – eine Gedenkanzeige.
http://www.sezession.de/14784/statt-blumen.html#more-14784

„Netz gegen Nazis“ über RCQT ...
Woran man sie erkennt
T-Shirt-Motive von „Reconquista reloaded“ – Haßrätsel für die Szene
Seit kurzem ist die Kleidermarke „Reconquista“ (rcqt) zur Freude größerer Teile der rechten Szene unter dem Motto „Reconquista reloaded“ wieder in Produktion und käuflich erwerbbar. Die T-Shirts verpacken Rassismus, Antisemitismus oder Islamfeindlichkeit modern und mehr oder weniger verrätselt – und dürften sowohl Anhängern der „neuen Rechten“ wie auch den „Autonomen Nationalisten“ gefallen.
http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/t-shirt-motive-von-reconquista-relaoded-hassraetsel-fuer-die-szene-9987

Linke Pädagogen in Aufregung ...
Rechtsextremismus unter Migranten:
http://www.lehrer-online.de/836107.php

Mord am Jungfernstieg
19jähriger wollte in Todesangst noch fliehen
Von André Zand-Vakili
Nach der tödlichen Messerstecherei hat die Hamburger Polizei das Überwachungsvideo ausgewertet: Die Bilder zeigen, daß der etwa 17 Jahre alte Täter sein Opfer gezielt attackierte. Zuvor hatte er bereits mit Freunden wahllos Leute provoziert. Als der Streit eskalierte, wollte der 19jährige noch fliehen.
http://www.welt.de/vermischtes/article7655571/19-Jaehriger-wollte-in-Todesangst-noch-fliehen.html

Mit dem ethnischen Hintergrund der Täter und Haß auf Deutsche hat die Tat natürlich nichts zu tun ...
Tödliche S-Bahn-Attacke
Polizei nimmt minderjährigen Intensivtäter fest
Drei Tage nach dem tödlichen Angriff auf einen 19jährigen in Hamburg hat die Polizei vier Tatverdächtige festgenommen, darunter einen erst 16 Jahre alten Intensivtäter. Auslöser des tödlichen Konflikts sei die Frage „Was guckst du, was ist hier los?“ gewesen, erklärte ein Polizeisprecher.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,695202,00.html#ref=nldt

Furchtbare Juristen ...
Keine Mordanklage für Elias A.
Der Mörder des 19jährigen Hamburgers Mel D., der Afghane Elias A. (Foto), wird nicht wegen Mordes angeklagt. Von den Mordmerkmalen niedere Beweggründe (Mordlust, sexuelle Motive, Habgier), Heimtücke (Tötung eines arglosen Opfers), Grausamkeit, gemeingefährliche Mittel (etwa Sprengstoff) und die Ermöglichung oder Verdeckung einer anderen Straftat, sieht der Staatsanwalt keins gegeben.
Die nächste Ohrfeige für die Hinterbliebenen ist seine Begründung: „Weil es vor der Tat offenbar Streit zwischen Tatverdächtigem und Opfer gegeben hat, kann von einer Arg- oder Wehrlosigkeit des Opfers nicht ausgegangen werden.“
http://www.pi-news.net/2010/05/keine-mord-anklage-fuer-elias-a/#more-137024

Hamburg
20-Cent-Killer aus der U-Haft entlassen
[Schuld ist die Aschewolke ...]
http://www.bild.de/BILD/news/2010/05/18/wegen-20-cent-erschlagen/taeter-aus-u-haft-entlassen.html
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article7693766/Haftentlassung-im-20-Cent-Prozess.html

Im Metronom
Schaffnerin bespuckt, geschlagen und belästigt
Brutale Attacke auf eine Zugbegleiterin im Metronom: Vier junge Männer haben eine Schaffnerin auf der Fahrt nach Bremen bespuckt und verprügelt. Zudem hat sich einer der Männer die Hose runtergezogen und die Schaffnerin sexuell belästigt. Die 38jährige hatte das Quartett beim Schwarzfahren erwischt.
[Bei den Tätern soll es sich um zwei Kolumbianer, einen Dominikaner und einen „Deutschen“ handeln ...]
http://www.welt.de/vermischtes/article7730355/Schaffnerin-bespuckt-geschlagen-und-belaestigt.html

Integration: Forscher sehen Deutschland auf einem guten Weg
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M542a56da301.0.html

Islamkritik
GEW will nicht mit Irmer sprechen
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_39155361

FRANKREICH
Burka-Verbot von französischem Kabinett abgesegnet vor 10 Stunden
http://www.dcrs.de/frankreich-burka-verbot-von-franzoesischem-kabinett-abgesegnet,371502

Frankreich
Popanz Burka
http://www.sueddeutsche.de/politik/390/511496/text/

Was für Idioten ...
Stadtallendorf
Prozeß
Moschee-Brandstifter verurteilt
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36090&key=standard_document_39152859
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2661712_Brandstifter-verurteilt.html

Familienfreundliches Sachsen
Von Ellen Kositza
http://www.sezession.de/14796/familienfreundliches-sachsen.html

Hadid, Gehry & Co
Albert Speer jr. hadert mit den Star-Architekten
Von Andreas Rosenfelder
Derzeit arbeitet Albert Speer jr. an einem Masterplan für die Kölner Innenstadt. Doch mit vielem, was gefeierte Star-Architekten entwickeln, kann er wenig anfangen. Im Interview auf WELT ONLINE geht Speer mit Zaha Hadid und Frank Gehry hart ins Gericht: „Das sind nur Ideenwolken“.
http://www.welt.de/kultur/article7600198/Albert-Speer-jr-hadert-mit-den-Star-Architekten.html

Für Hartgesottene ...
Vergleichsbilder der Fachwerkstadt Hildesheim, vor dem Bombenkrieg und nach 60 Jahren BRD
http://www.hildesheimernatur.de/Hildesheim_Startseite.htm

Stadtgestaltung
Siegen packt seinen Fluß aus
Siegen. Gäbe es Idar-Oberstein nicht, wäre Siegen in architektonischer Hinsicht in weitem Umkreis einzigartig. So allerdings müssen sich die beiden Städte ein Merkmal mit zweifelhaftem Charme teilen: Beide haben die Flüsse in ihrer Mitte überdacht. Idar-Oberstein baute eine Straße über die Nahe, und Siegen setzte Ende der 60er Jahre eine Parkpalette für mehr als 150 Autos über die Sieg. Der Fluß, nachdem die Stadt benannt ist, verschwand dadurch in der City weitgehend aus dem Blickfeld.
http://www.derwesten.de/wr/westfalen/Siegen-packt-seinen-Fluss-aus-id2983927.html

Knöchelverletzung
Ballack fällt für die WM aus
Der Traum von der WM in Südafrika ist für Michael Ballack geplatzt. Der Kapitän der deutschen Nationalmannschaft ist so schwer verletzt, daß er nicht am Turnier teilnehmen kann, erklärte der DFB. Ballack war im englischen Pokalfinale von dem Negermischling Kevin-Prince Boateng brutal gefoult worden. [Es wird von Vorsatz ausgegangen!]
http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,695133,00.html

WM 2010
Boateng wollte Ballack ausschalten
Vor dem WM-Hintergrund wird das rüde Foul von Kevin-Prince Boateng gegen Michael Ballack im englischen Pokalfinale pikant. Man kann Absicht unterstellen. Von FOCUS-Online-Redakteur O. Völkl
http://www.focus.de/sport/fussball/wm-2010/wm-2010-boateng-wollte-ballack-ausschalten_aid_508871.html

Schweiz zeigt, wie man auch ohne Euro in internationaler Finanzwelt bestehen kann

 

Schweiz zeigt, wie man auch ohne Euro in internationaler Finanzwelt bestehen kann

Bei den SPÖ-Attacken auf die Schweiz schwingt offenbar der Neid auf die wirtschaftlich erfolgreichen Eidgenossen mit

Als vollkommen unangebracht bezeichnete heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, die Angriffe von SPÖ-Klubobmann Josef Cap auf die angeblichen Schweizer „Trittbrettfahrer“ in Sachen Euro-Rettung sowie die Aussage von Bundeskanzler Werner Faymann, die Schweiz versuche bei ihren Beziehungen zur EU möglichst viele Rosinen herauszupicken. „Hier schwingt offenbar der Neid auf unser wirtschaftlich erfolgreiches Nachbarland mit, das von der Euro-Krise unberührt geblieben ist“, betonte Mölzer.

Zwar hätten auch Schweizer Banken in Griechenland viel Geld verdient, aber das sei kein Grund, so der freiheitliche EU-Mandatar, von den Eidgenossen Geld für die Rettung des Euro zu verlangen. „Wie sich nun herausstellt, ist die Entscheidung der Schweizer, am Franken festzuhalten, völlig richtig. Die Schweiz zeigt, wie man in einer zunehmend globalisierten Welt auch ohne Euro erfolgreich sein kann. Schließlich ist ja der Euro und nicht der Schweizer Franken ins Visier des internationalen Spekulantentums geraten. Daher gehen die SPÖ-Forderungen an die Schweiz an der Realität vorbei und schaden darüber hinaus dem außenpolitischen Ansehen Österreichs“, schloß Mölzer.

Ex: http://www.andreas-moelzer.at/

LEAP : la dislocation géopolitique mondiale accélère son rythme

Communiqué public du Laboratoire Européen d’Anticipation Politique (LEAP), 15 mai 2010

Comme anticipé par le LEAP – Europe 2020 en décembre 2009 et février 2010, le printemps 2010 marque bien un point d’inflexion de la crise systémique globale, caractérisé par son aggravation brutale du fait de l’ampleur insoutenable des déficits publics (voir novembre 2009) et de l’inexistence de la reprise tant annoncée (voir septembre 2009).

Les dramatiques conséquences sociales et politiques de ces évolutions reflètent par ailleurs bien le début du processus de dislocation géopolitique mondiale, comme anticipé en février 2009.

Enfin, les récentes décisions prises par les dirigeants de la zone Euro confirment les anticipations du LEAP, inverses du discours dominant de ces derniers mois, sur le fait que non seulement l’Euro n’«exploserait pas» à cause du problème grec, mais qu’au contraire la zone Euro sortirait renforcée de cette étape de la crise (1).

On peut même estimer que depuis la décision de la zone Euro, sorte de « coup d’Etat de l’Eurozone » soutenu par la Suède et la Pologne, de créer ce vaste dispositif de protection des intérêts de 26 Etats membres de l’UE (2), la donne géopolitique en Europe a radicalement changé. Parce qu’elle va à l’encontre des préjugés qui façonnent leur vision du monde, il va bien entendu falloir quelques mois à la plupart des médias et opérateurs, pour se rendre compte que, derrière l’apparence d’une décision budgétaro-financière purement européenne, il s’agit d’une rupture géopolitique à l’impact mondial.

Accroissement actuel des dettes nationales pour les USA, le Royaume-Uni, l'Euroland et le Japon (en vert : % de la dette par rapport au PIB / en rouge : augmentation prévue de la dette pour 2009 et 2010 / en jaune : données pour l'Allemagne) - Source : Commission Européenne (Cliquez sur l'image pour l'agrandir)

Coup d’Etat de l’Eurozone à Bruxelles : les Etats fondateurs de l’UE en reprennent le contrôle

Nous analysons donc en détail, dans ce [numéro], les nombreuses conséquences pour les Européens et pour le monde de ce qui peut être appelé le « coup d’Etat » de l’Eurozone au sein de l’UE : face à l’aggravation de la crise, les Seize ont effet pris le contrôle des leviers de l’UE, construisant de nouveaux outils qui ne laissent plus d’autre choix aux autres membres que de suivre ou de s’isoler dangereusement. Dix des onze autres Etats membres ont décidé de suivre, à l’image des deux plus importants d’entre eux, la Suède et la Pologne, qui ont choisi de participer activement au dispositif mis en place par l’Eurozone (les huit autres sont actuellement, soit en train de négocier leur entrée dans la zone Euro comme l’Estonie dès 2011 (3), soit assistés directement par la zone Euro comme la Lettonie, la Hongrie, la Roumanie…). C’est une (r)évolution que notre équipe avait bien anticipée depuis plus de trois ans. Récemment, nous avions même précisé qu’il fallait s’attendre à une évolution rapide de la position de la zone Euro, une fois les élections régionales allemandes et l’élection législative britannique passées. Cependant, nous n’avions pas imaginé qu’elle se ferait en quelques heures, ni avec une telle audace quantitative (son montant de 750 milliards d’euros, soit 1.000 milliards de dollars) et qualitative (prise de contrôle de l’UE par l’Eurozone (4) et bond en avant en terme d’intégration économique et financière).

Toujours est-il que, sans le savoir et sans qu’on leur ait demandé leur avis, 440 millions d’Européens environ viennent d’entrer dans un nouveau pays, l’Euroland, dont certains partagent déjà la monnaie, l’Euro, et dont tous partagent désormais l’endettement et les moyens communs de surmonter les problèmes importants qu’il pose, dans le contexte de la crise systémique globale. Les choix budgétaires et financiers effectués lors du Sommet du week-end du 8 mai, en termes de réponse à la crise de l’endettement public européen, peuvent être appréciés différemment selon l’analyse que l’on fait de la crise et de ses causes. Et le LEAP développe ses propres analyses en la matière dans ce [numéro]. Mais, il n’est plus discutable qu’une rupture radicale de la gouvernance de l’Europe vient de prendre place : une gouvernance collective continentale vient d’émerger brutalement, ironiquement, 65 ans exactement après la fin de la Seconde Guerre Mondiale, célébrée d’ailleurs en grande pompe à Moscou le même jour (5) et au moment de la célébration de la fête de la création de la Communauté Européenne du Charbon et de l’Acier, l’ancêtre commun de l’UE et de l’Euroland. Cette simultanéité n’est pas une coïncidence (6) et marque une étape importante dans la dislocation géopolitique mondiale et la reconstitution de nouveaux équilibres globaux. Sous la pression des évènements déclenchés par la crise, l’Eurozone a ainsi entrepris de prendre son indépendance par rapport au monde anglo-saxon, dont les marchés financiers restent encore l’expression. Ces 750 milliards d’euros et cette nouvelle gouvernance européenne (des 26) constituent la mise en place d’un rempart contre les prochaines tempêtes générées par l’endettement insupportable de l’Occident, et qui vont affecter le Royaume-Uni puis les Etats-Unis (cf. numéro d’avril 2010), créant des désordres dont la « crise grecque » n’aura donné qu’un faible aperçu.

Le FME privera à terme le FMI de 50% de sa principale contribution, celle des Européens

A ce propos, le LEAP souhaite rappeler une vérité que la plupart des médias ignorent depuis plusieurs semaines : contrairement au discours dominant, le FMI, c’est d’abord et avant tout de l’argent européen. En effet, un Dollar sur trois du FMI est apporté par les Européens, contre seulement un sur six pour les USA (leur part a été divisée par deux en 50 ans). Et l’une des conséquences des décisions européennes de ces derniers jours, c’est que cela ne sera plus le cas très longtemps. Notre équipe est convaincue que d’ici trois ans au plus tard, quand il sera temps de pérenniser en Fonds Monétaire Européen le fonds d’intervention créé les 8 et 9 mai 2010, l’UE réduira d’autant sa contribution au FMI. On peut estimer, dès maintenant, que cette réduction de la contribution européenne (hors Royaume-Uni) sera d’au moins 50% : cela permettra au FMI de devenir plus global en rééquilibrant automatiquement les parts des BRIC, et en obligeant dans la foulée les USA à abandonner leur droit de veto (7) ; mais cela contribuera également à le marginaliser fortement, puisque l’Asie a déjà créé son propre fonds d’intervention d’urgence. C’est un exemple qui illustre combien les décisions européennes du début mai 2010 sont grosses de changements géopolitiques d’envergure, à l’échelle des toutes prochaines années. Il est d’ailleurs peu probable que la plupart des décideurs impliqués dans le « coup d’Etat de l’Eurozone » aient bien compris les implications de leurs décisions. Mais personne n’a jamais dit que l’Histoire était principalement écrite par des gens qui comprenaient ce qu’ils faisaient.

Evolution des contributions au FMI par pays/zone (1948-2001) - Source : FMI / Danmarks National Bank - 2001

Le Royaume-Uni : isolé désormais face à une crise historique

L’une des causes et des conséquences à la fois, de cette évolution, c’est la complète marginalisation du Royaume-Uni. Son affaiblissement accéléré, depuis le début de la crise, concomitant à celui de son parrain américain, a créé la possibilité d’une reprise en main complète et sans concessions de l’évolution du projet européen, par les Continentaux. Et cette perte d’influence renforce, en retour, la marginalisation de la Grande-Bretagne, puisque les élites britanniques sont piégées dans le déni de réalité qu’elles ont également fait partager à leur peuple. Aucun des partis britanniques, pas même, à ce stade, les Libéraux-Démocrates pourtant plus lucides que les autres forces politiques du royaume, ne peut envisager revenir sur des décennies de discours accusant l’Europe de tous les maux et affublant l’Euro de toutes les tares. En effet, même si leurs dirigeants se rendaient compte de la folie d’une stratégie consistant à isoler chaque jour un peu plus la Grande-Bretagne, alors même que la crise mondiale passe à la vitesse supérieure, ils se heurteraient à cet euroscepticisme public qu’ils ont entretenu au cours des années passées. L’ironie de l’Histoire a encore été bien présente au cours de ce week-end historique des 8/9 mai 2010 : en refusant de se joindre aux mesures défensives et protectrices communes de l’Eurozone, les élites britanniques ont, de facto, refusé d’attraper la dernière bouée de sauvetage qui passait à leur portée (8). Le continent européen va maintenant se contenter de les regarder essayer de trouver les 200 milliards d’euros dont leur pays a besoin, pour boucler le budget de cette année (9). Et si les dirigeants londoniens pensent que les spéculateurs de la City auront des états d’âmes pour briser la Livre sterling et vendre les Gilts, c’est qu’ils n’ont pas bien compris l’essence même de la globalisation financière (10), ni consulté les nationalités de ces mêmes opérateurs (11). Entre Wall Street qui est prêt à tout pour attirer les capitaux mondiaux (il suffit de demander à la place suisse ce qu’elle pense de la guerre que se livrent les places financières mondiales), Washington qui se démène pour aspirer toute l’épargne mondiale disponible et un continent européen qui s’est dorénavant placé sous la protection d’une monnaie et d’un endettement communs, les jeux sont déjà faits. Nous n’en sommes toujours qu’à l’étape du drame, car les principaux acteurs anglais n’ont pas encore compris le piège dans lequel ils se sont enfermés ; d’ici quelques semaines, nous passerons à la tragédie britannique car, à l’été, tout le Royaume-Uni aura identifié le piège historique dans lequel le pays s’est placé tout seul.

Ainsi, au moment où l’Euroland émerge à Bruxelles, le Royaume-Uni se débat avec un Parlement indécis, l’obligeant à passer par un gouvernement de coalition qu’il n’a pas connu depuis 1945 et qui conduira le pays à de nouvelles élections d’ici la fin 2010.

Des élites et un peuple britannique dans la difficulté, qui vont devoir «penser l’impensable»

Quoi qu’en disent les protagonistes de la coalition qui s’installe à la tête du Royaume-Uni, le LEAP estime en effet très improbable que cette alliance puisse durer plus de quelques mois. La structure très disparate des deux partis concernés (les Conservateurs comme les Libéraux sont très divisés sur nombre de sujets), conjuguée aux décisions impopulaires, conduit cet attelage tout droit vers des crises internes à chaque parti et donc, à une chute du gouvernement. Les Conservateurs vont d’ailleurs jouer cette carte car, à la différence des Libéraux-Démocrates, ils ont les moyens financiers de « se payer » une nouvelle campagne électorale d’ici fin 2010 (12). Mais, l’écueil sous-jacent le plus dangereux est d’ordre intellectuel : pour éviter la tragédie qui s’annonce, le Royaume-Uni va devoir « penser l’impensable », reconsidérer ses convictions profondes sur son identité insulaire, sa « nature » trans-atlantique, son rapport à un continent désormais en voie d’intégration complète, lui qui, depuis des siècles, pense le continent en terme de division. Pourtant, la problématique est simple : si le Royaume-Uni a toujours estimé que sa puissance dépendait de la division du continent européen, alors, en toute logique, au vu des évènements en cours, il doit désormais reconnaître qu’il s’achemine vers l’impuissance… et en tirer les conclusions pour, lui aussi, effectuer un « saut quantique ». Si Nick Clegg semble équipé intellectuellement pour faire ce saut, ni les Conservateurs de David Cameron, ni les élites britanniques dans leur ensemble, ne paraissent encore mûres. Dans ce cas, la Grand-Bretagne devra, hélas, en passer par la case « tragédie » (13).

En tout état de cause, ce week-end des 8/9 mai 2010 en Europe, plonge nombre de ses racines directement dans la Seconde Guerre Mondiale et ses conséquences (14). C’est d’ailleurs l’une des caractéristiques de la crise systémique globale, telle qu’annoncée par le LEAP en février 2006 : elle met « fin à l’Occident tel qu’on le connaît depuis 1945 ».

Une autre de ces caractéristiques, est l’envolée du cours de l’or (en particulier par rapport au Dollar US), face à la crainte croissante concernant l’ensemble des monnaies fiduciaires (voir le numéro de janvier 2010) (15) ; car, pendant que tout le monde parle de l’évolution de l’Euro par rapport au Dollar US, le Dollar reste à ses niveaux historiques les plus bas, quand il est mesuré par rapport à ses principaux partenaires commerciaux (voir graphique ci-dessous), signe de la faiblesse structurelle de la devise américaine. Dans les mois à venir, comme anticipé par le LEAP, l’Euro va retrouver son niveau d’équilibre de moyen terme, au-dessus de 1,45 dollar pour un euro.

Dans ce numéro, avant de présenter ses recommandations concernant les devises, la bourse et l’or, le LEAP analyse ainsi, plus en détail, la pseudo-reprise américaine, qui est essentiellement une vaste opération de communication destinée, en interne, à faire repartir la consommation des ménages (tâche impossible désormais) et, en externe, à éviter l’affolement des créditeurs étrangers (au mieux, ce seront quelques trimestres de gagnés). Les Etats-Unis prétendent ainsi pouvoir échapper à une brutale cure d’austérité, comme les autres pays occidentaux ; alors qu’en fait de reprise, c’est une « déprise » ou une « unrecovery », comme le titre avec humour Michael Panzner, dans un article exemplaire, publié le 27 avril 2010 dans Seeking Alpha.

Evolution du Dollar Index rapporté aux principaux partenaires commerciaux, et de l'index des hausses et baisses cumulées du Dollar par rapport aux huit devises principales - Source : BCA Research, Bloomberg, JP Morgan Chase, avril 2010

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Notes :

(1) La faiblesse très relative de l’Euro, par rapport au Dollar US, constitue un énorme avantage compétitif pour les exportations de l’Eurozone et handicape, au contraire, les tentatives américaines de réduire le déficit commercial du pays (d’ailleurs le déficit commercial US s’est accru en mars 2010). Les prochains mois vont voir cette détérioration s’accentuer. Source : AP/NDTV, 12 mai 2010

(2) Le Royaume-Uni s’est en effet, de facto, placé hors de cette protection. Pour notre équipe, c’est une étape de plus franchie par le Royaume-Uni en direction de la crise historique dans laquelle il va se débattre, tout seul, à partir de l’été 2010. Même le Financial Times s’est fait l’écho de ce risque croissant. S’il faut faire une comparaison avec la crise du système bancaire de 2008, le Royaume-Uni ressemble de plus en plus à Lehman Brothers, pilier d’un système qui refuse de s’avouer qu’un opérateur si central puisse être aussi dangereusement affaibli et qui finit par provoquer un effondrement du système lui-même. Pour pousser l’analogie une étape plus loin, demandez-vous qui va jouer le rôle d’AIG dans les semaines et mois qui suivront. Source : CNBC, 11 mai 2010

(3) C’est en juillet 2010 que la décision finale sera prise. Source : France24, 12 mai 2010

(4) Le 9 mai 2010, les 27 ministres des finances de l’UE ont en effet été sommés d’endosser les décisions du sommet de l’Eurozone qui avait réuni la veille les seize chefs d’Etat et de gouvernement de la zone Euro, faute de quoi l’Eurozone agirait seule et laisserait donc les onze autres pays dépourvus de protection face à la crise financière. Seul le Royaume-Uni, par réflexe et du fait de sa crise politique, a refusé le « diktat », mais sans être en mesure de s’y opposer comme il aurait pu le faire il y a encore un an, avant que son influence ne commence à s’effondrer.

(5) Source : RFI, 09 mai 2010

(6) Non pas que Moscou ait quoi que ce soit à voir avec les décisions prises à Bruxelles les 8 et 9 mai.

(7) Source : Bretton Woods Project, 19 mars 2008

(8) A ce sujet, le LEAP voudrait tordre le cou à la fable monétaire qui circule à longueur de médias économiques et reprise en cœur par la plupart des économistes : le fait de pouvoir dévaluer sa monnaie à « volonté » n’est pas du tout un facteur d’indépendance, ni un instrument constructif de sortie de crise ; bien au contraire. D’une part, ces dévaluations sont imposées par les « marchés », c’est-à-dire par des forces extérieures au pays dont la dernière préoccupation est l’intérêt du peuple concerné par la dévaluation ; d’autre part, ces dévaluations conduisent inévitablement à un appauvrissement du pays et à sa dépendance croissante vis-à-vis de ses partenaires aux devises plus fortes qui, dans un système de libre circulation des capitaux, peuvent acheter les « bijoux de famille » du pays à peu de frais. Le processus en cours dans l’Eurozone, qui impose en effet de difficiles cures d’austérité, est entrepris dans un cadre collectif avec, pour objectif, de permettre aux Etats concernés de rétablir des finances publiques saines, tout en préservant les grands équilibres du modèle socio-économique européen. Face à l’Eurozone, le FMI n’est qu’un acteur secondaire, qui n’est là que pour apporter un peu d’expertise technique et quelques dizaines de milliards d’Euros d’appoint, dizaines de milliards qui sont une part bien modeste de la grosse contribution des Européens au FMI en 2010 : plus de 30% du total, contre à peine plus de 15% pour les Etats-Unis.

(9) Et ce n’est pas parce que c’est un Français qui le dit publiquement, à savoir Jean-Pierre Jouyet, président de l’Autorité française des Marchés Financiers et ancien ministre des Affaires européennes, que c’est nécessairement faux. Source : Le Figaro, 11 mai 2010

(10) Comme le souligne fort justement Paul Mason dans son article publié sur la BBC le 11 mai 2010, les réactions des marchés vont affecter le Royaume-Uni et, en matière d’obligations, à la différence des actions, la taille des opérateurs peut faire toute la différence.

11) Il va être très intéressant de suivre le conflit avec la City que la coalition au pouvoir à Londres déclare vouloir ouvrir, en annonçant qu’elle va morceler les grandes banques britanniques d’ici un an. Source : Telegraph, 12 mai 2010

(12) Source : DailyMail, 04 mai 2010

(13) Et nous ne nous attardons même pas sur l’émergence croissante de la «question anglaise» au sein d’un Royaume de plus en plus désuni, suite aux « dévolutions » successives qui autonomisent de plus en plus l’Ecosse, le pays de Galles et l’Ulster. Il faut lire, à ce sujet, le très intéressant article de Tim Luckhurst, publié le 09 mai 2010 dans The Independent.

(14) Et même au-delà, puisque David Cameron (43 ans) est le plus jeune premier ministre britannique depuis 200 ans et George Osborne (38 ans), le plus jeune Chancelier de l’Echiquier depuis 125 ans. Cela suffira-t-il ? Rien n’est moins certain, puisque les lecteurs du LEAP savent que nous estimons que la crise remet en cause un ordre du monde établi il y a près de quatre cents ans, instituant la City de Londres comme place financière mondiale. Peut-être faudra-t-il aller chercher des dirigeants britanniques aux qualités inconnues depuis plus de quatre cents ans ? Source : Telegraph, 12 mai 2010

(15) Signe des temps, l’Emirates Palace, l’hôtel le plus luxueux d’Abou Dhabi, vient de mettre en place le premier distributeur automatique de mini-lingots d’or, en lieu et place des traditionnels distributeurs de billets. Source : CNBC, 13 mai 2010

LEAP – Europe 2020

Citoyens biculturels

 

D’abord, on nous a parlé de “travailleurs immigrés” (gastarbeiders), puis d’étrangers (vreemdelingen), puis d’immigrés (immigranten) puis d’allochtones (allochtonen) puis de “nouveaux Belges” (nieuwe Belgen) et, enfin, de migrants (migranten). Tous ces termes ont acquis au fil du temps une connotation négative. Le parti “ChristenUnie’ (CU) aux Pays-Bas, a imaginé une nouvelle dénomination, qui, supposent ses adeptes, gommera cette connotation négative: on parlera désormais de “citoyens biculturels” (1). D’après la dame qui a inventé ce nouveau concept, une certaine Cynthia Ortega-Martijn, celui-ci aurait un “effet adoucissant” (“een verzachtende werking”).

 

Nous verrons dans l’avenir si les allochtones seront charmés ou non lorsqu’on s’adressera à eux en les désignant comme “citoyens biculturels”.

 

(note parue dans ’t Pallieterke, Anvers, 12 mai 2010).

 

Note de la rédaction:

 

(1) Et comment faudra-t-il appeler les édiles socialistes de la Région bruxelloise, monocultrurels de par leurs origines mais férus de biculturalisme jusqu’à la folie? Des “(bons) citoyens monoculturels biculturalisants”, donc progressistes et amis des Lumières (selon Saint Habermas – qu’il prie pour nous)? Et ceux qui sont réticents face aux effets du multiculturalisme et du biculturalisme? Des “(mauvais) citoyens monoculturels monoculturalisants”, terme qui adoucirait les vocables injurieux, par les temps qui courent, d’ “ethnocentriste”, de “xénophobe” et de “raciste”? Espèce de sale monoculturel monoculturalisant, va! Et que dire encore des citoyens étiquetés “biculturels” mais qui n’ont rien à cirer du biculturalisme qu’on veut leur servir et souhaitent demeurer bien à l’aise dans leur niche monoculturelle d’origine? Va-t-on les appeler des “citoyens biculturels rétifs et monoculturalisants”, citoyens mi-figue mi-raisin, où l’on rangera les fondamentalistes islamiques et tous ceux qui veulent établir les critères du bled à Molenbeek ou ailleurs, avec la complicité de certains “monocultrurels biculturalisants”?

Presseschau - Mai 2010 / 03

Presseschau

Mai 2010 / 03

Heute Presseschau mit Links zum Anklicken bei Interesse. Es sind diesmal sehr viele interessante Artikel darunter, bunt gemischt...

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Die Spezies der Politiker bildet eine negative Auswahl aus der Bevölkerung. Weil die Politiker aus den Kreisen derer rekrutiert werden, die sich von Jugend auf in den Parteien bewährt haben, derer, die den zermürbenden Hürdenlauf einer Parteikarriere schon aufgenommen haben, bevor sie überhaupt eine eigene politische Meinung entwickeln konnten, ergibt sich eine ungünstige Selektion.

Sibylle Tönnies

(Zitiert im Staatspolitischen Handbuch, hrsg. v. Erik Lehnert und Karlheinz Weißmann, Band 1: Leitbegriffe, verfaßt von Karlheinz Weißmann, Schnellroda 2009, S. 41)

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Mit Unterstützung der USA
Bundeswehr erhöht Kampfkraft in Nordafghanistan
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat auf die zunehmende Kritik an der mangelnden Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan reagiert. Da es seit Monaten Probleme mit dem europäischen Kampfhubschrauber „Tiger“ gibt, werden ab Juni US-Hubschrauber die deutschen Soldaten unterstützen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7649738/Bundeswehr-erhoeht-Kampfkraft-in-Nordafghanistan.html

Leipzig soll zentrale Ermittlungsstelle bei Auslandseinsätzen werden
LEIPZIG. Die Bundesregierung will Leipzig zur zentralen Ermittlungsstelle für Verfahren gegen Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen machen. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei bereits fertiggestellt und könnte noch vor der parlamentarischen Sommerpause vom Kabinett beschlossen werden, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler (FDP), der Mitteldeutschen Zeitung.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5ddee9887c2.0.html

Soldaten der Bielefelder Uni zeigen Solidarität: Antifa = „Linke Faschos“
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/gesichtet/1614-soldaten-der-bielefelder-uni-zeigen-solidaritaet-antifa-linke-faschos

Nahost-Debatte
Fernsehen raus aus dem Heiligen Land!
Darf man als Deutscher Israel kritisieren? Diese Frage diskutieren die SPIEGEL-Autoren Erich Follath und Henryk M. Broder in einem streitfreudigen Briefwechsel. Wie aber stehen die beiden zum Palästina-Konflikt? Höchste Zeit für einen Friedensplan, der aggressive Schritte erfordert.
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,694168,00.html

Artikel aus dem Jahr 2005 ...
Essay
Gebt den Juden Schleswig-Holstein!
Von Henryk M. Broder
Der Vorschlag des iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad, Israel nach Deutschland zu verlegen, ist nicht so absurd, wie er klingt. Betrachtet man die Idee vorurteilsfrei, zeigt sich dahinter eine historische Bodenreform zum Nutzen aller beteiligten Parteien.
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,389472,00.html

Blutige Unruhen in Thailand
Bangkok droht der Bürgerkrieg
Aus Bangkok berichtet Thilo Thielke
Das Militär schießt auf unbewaffnete Zivilisten. Nicht einmal Sanitäter sind sicher. Kriegsartige Zustände in Bangkok: Bei Zusammenstößen zwischen der thailändischen Armee und den oppositionellen Rothemden sind mindestens 22 Menschen getötet worden - und die Lage spitzt sich zu.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,694972,00.html

Klage gegen Griechen-Hilfe
Angriff der Anti-Euro-Senioren
Von Dietmar Hipp, Karlsruhe
Der Bundestag hat Milliardenhilfen für Griechenland beschlossen – und damit nach Ansicht von fünf Professoren gegen das Grundgesetz verstoßen. Sollte sich das Verfassungsgericht auf eine Prüfung einlassen, stehen die Chancen der Kläger gar nicht mal schlecht.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,693681,00.html

Professoren-Klage
Karlsruhe macht Weg für Griechenland-Hilfe frei
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag für einen Stopp der Griechenland-Hilfe abgelehnt. Das Gericht begründete dies am Samstag damit, daß ein Verschieben der deutschen Hilfen bis zu einem endgültigen Urteil über die Klage das Rettungspaket insgesamt gefährden könne.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,693745,00.html

„Mister Dax“
Börsen-Experte sieht konzertierten Angriff auf Euro
Von Michael Höfling
Dirk Müller ist für viele Fernsehzuschauer das Gesicht der Deutschen Börse, der „Mr. Dax“. Der Börsenmakler vermutet keinen Tippfehler als Ursache für den Crash an der Wall Street. Er geht von einem konzertierten Angriff auf den Euro aus und glaubt auch keineswegs an einen Zufall.
http://www.welt.de/finanzen/article7532255/Boersen-Experte-sieht-konzertierten-Angriff-auf-Euro.html

Haushaltsmisere
Wirtschaftsexperten warnen vor Euro-Absturz
Europa versinkt in der Schuldenkrise – mit möglicherweise dramatischen Folgen für den Euro. Manager und Ökonomen fürchten einen rapiden Wertverlust der Gemeinschaftswährung. In Deutschland steigt bereits die Angst vor einer Inflation.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,693802,00.html

Fonds gegen Spekulanten
EU beschließt Multi-Milliarden-Stütze für den Euro
Die EU hat sich auf ein beispielloses Rettungspaket geeinigt: Ein bis zu 750 Milliarden Euro schwerer Fonds für Euro-Wackelkandidaten soll Spekulanten abschrecken und die Währung schützen. Die Finanzminister beschlossen das Paket in einer dramatischen Nachtsitzung, die Börse in Tokio reagiert positiv.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,693899,00.html

Euro-Rettung
Kabinett billigt Milliardenhilfe für Athen
Die Bundesregierung hat den deutschen Beitrag für das Euro-Rettungspaket auf den Weg gebracht. In einer Sondersitzung stimmte das Kabinett einer Staatsgarantie in Höhe von mindestens 123 Milliarden zu. An den Märkten kehrt schon Ernüchterung ein, der Kurs der Gemeinschaftswährung fällt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694152,00.html

Putsch in Brüssel
Von Michael Paulwitz
Deutschland hat kapituliert. An diesem Montag sind die Deutschen in einem neuen Europa aufgewacht: mit einer keiner demokratischen Kontrolle unterworfenen Wirtschaftsregierung à la française, einer zum Lakaien politischer Manipulationen degradierten Europäischen Zentralbank und einer zum baldigen Untergang verurteilten schlappen Inflations-Weichwährung namens Euro.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M53d54a3efc2.0.html

Bankrott eines Kulturraums
Von Thorsten Hinz
Die gegenwärtige Krise bedeutet nicht das Ende der Europäischen Union, wohl noch nicht einmal das formale Ende des Euro. Dennoch haben die Ereignisse einen finalen Charakter, weil sie den Kern des Projekts herausschälen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5593255097c.0.html

Streit um Rettungspaket
Sarkozy soll Merkel Euro-Austritt angedroht haben
Harter Schlagabtausch: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy soll Bundeskanzlerin Angela Merkel bei den Verhandlungen um das Rettungspaket für Griechenland mit einer Drohung unter Druck gesetzt haben: Ihr Ja zu den Finanzhilfen oder der Rückzug Frankreichs aus der Euro-Zone.
http://www.welt.de/politik/article7624051/Sarkozy-soll-Merkel-Euro-Austritt-angedroht-haben.html

Haushaltsmisere im Vergleich
Amerika schlittert in die Schulden-Katastrophe
Von Marc Pitzke, New York
Europa kämpft mit Milliarden gegen die Schuldenkrise – dabei sind die Finanzprobleme der Euro-Länder geradezu harmlos im Vergleich zur Lage in den USA. Auf fast 13 Billionen Dollar summiert sich Amerikas Staatsverschuldung. Wenn sie nicht bald reduziert wird, droht der Kollaps.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,694153,00.html

Kommunen vor Finanzkollaps
Städtetag befürchtet für 2010 insgesamt 15 Milliarden Euro Defizit
http://www.jungewelt.de/2010/05-15/054.php

Niemand wird Rüttgers vermissen
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e5197dc542.0.html

Wählerhasser, Volksverächter
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59f13f9d33b.0.html

Google-Street View
Deutschlands Datenschutz-Desaster: Offenbacher attackieren Google-Auto
http://www.extratipp.com/nachrichten/regionales/aufreger/deutschlands-datenschutz-desaster-offenbacher-attackieren-google-auto-751940.html

Der Tag der Pressefreiheit
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M511bbdec034.0.html

Das Wort „undemokratisch“ wird mittlerweile für jede Entscheidung benutzt, die einem nicht paßt ...
Scharfe Kritik an „kurzsichtiger Prioritätensetzung“
Schüler verurteilen die Sparpläne des Ministerpräsidenten (Roland Koch) – „Im höchsten Maße undemokratisch“
http://lsv-hessen.de/content/view/335/71/

Autodiebstahl
Offene Grenze nach Osten hilft Autodieben
Erstmals seit 1993 steigt die Zahl der gestohlenen Wagen wieder - Berlin und Sachsen besonders betroffen.
http://www.sueddeutsche.de/automobil/689/509817/text/

Predigt bei Kirchentag
Käßmann wirbt in katholischem Dom für Geburtenkontrolle
Drei Monate nahm sie eine Auszeit – jetzt meldet sich Margot Käßmann zurück. Ausgerechnet in der katholischen Münchner Frauenkirche lobte die evangelische Ex-Bischöfin die Pille als „Geschenk Gottes“. Und äußerte Verständnis für Menschen, die sich gegen ein Leben mit Kindern entscheiden.
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,694693,00.html

Papst-Entscheidung
Kardinal Lehmann begrüßt Absetzung Mixas
Der Papst hat Walter Mixas Rücktrittsgesuch als Bischof von Augsburg angenommen, unüblich schnell für katholische Verhältnisse. Der frühere Vorsitzende der Bischofskonferenz Kardinal Lehmann ist erleichtert – und gesteht, schon früher von Gerüchten über Mixas Lebenswandel gehört zu haben.
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,693797,00.html

Mixa: kein Mißbrauch
Die Ermittlungen gegen Walter Mixa wegen sexuellen Mißbrauchs sind eingestellt worden
http://www.stern.de/panorama/ex-bischof-walter-mixa-kein-missbrauch-aber-ein-neuer-pruegelfall-1566389.html
http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1496165/Missbrauchs-Ermittlungen-gegen-Bischof-Mixa-eingestellt.html

Sexueller Mißbrauch:
Staatsanwaltschaft zweifelt an Vorwürfen gegen Mixa
http://www.stern.de/panorama/sexueller-missbrauch-staatsanwaltschaft-zweifelt-an-vorwuerfen-gegen-mixa-1565713.html

Nackter Papst soll aus Konstanz verschwinden
Große Aufregung um eine Steinfigur im Bahnhof
http://www.nzz.ch/nachrichten/panorama/nackter_papst_soll_aus_konstanz_verschwinden_1.5710749.html

Rückzug der Juso-Chefin
Franziska Drohsel, die radikale Gefühlssozialistin
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7601135/Franziska-Drohsel-die-radikale-Gefuehlssozialistin.html

Linksextremisten bekennen sich zu Brandanschlag
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e0e231a5c2.0.html

Polizei ermittelt gegen FDJ-Mitglieder
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M58dbe42b9b7.0.html

Jung, wohlhabend, gewalttätig
Die Fun-Autonomen von Berlin und Hamburg
Von F. Hanauer und A. Zand-Vakili
Spaß an der Gewalt ist ihr Motiv: Eine politische Botschaft haben die jungen Täter nicht, die in Berlin und Hamburg randalieren und Autos anzünden. Inzwischen sind auch die Alt-Autonomen ratlos.
http://www.welt.de/politik/article7533754/Die-Fun-Autonomen-von-Berlin-und-Hamburg.html

Walpurgisnacht in Friedrichshain
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M525f01e17bd.0.htm

Episodenfilm „Berlin – 1. Mai“
Zwischen Gefühlen und Gewalt
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11798583/63369/Zwischen-Gefuehlen-und-Gewalt.html

BILD mal wieder extrem geistreich ...
Wiesbaden-Erbenheim
Nazis trampeln in SS-Shirts über jüdische Gedenksteine
http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/aktuell/2010/05/14/nazis-in-ss-shirts/trampeln-ueber-juedische-gedenksteine.html

Nazis kriegen keine Schnitte
1500 demonstrieren in Wiesbaden gegen Rechtsradikalen-Aufmarsch
http://www.welt.de/die-welt/regionales/article7557361/Nazis-kriegen-keine-Schnitte.html

Rund 1500 Menschen demonstrieren gegen NPD-Umzug
Anwohner über Aufmarsch der Rechten empört – Polizei riegelt Erbenheim ab
http://www.nh24.de/index.php?option=com_content&task=view&id=32304&Itemid=59&show=1

8. Mai nicht nazifrei
Aufmärsche und rechte Gewalt am Wochenende
http://www.neues-deutschland.de/artikel/170729.8-mai-nicht-nazifrei.html

8. Mai 1945 – Die deutsche Tragödie
Ein Gastbeitrag von Walter Hueck
http://www.sezession.de/14565/8-mai-1945-die-deutsche-tragoedie.html#more-14565

Stalin-Kult in Rußland
„Sieger verurteilt man nicht“
Stalin steht in Rußland wieder hoch im Kurs – gerade am Gedenktag des Sieges über Hitler-Deutschland. Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE spricht der Medwedew-Biograf Nikolai Swanidse über den befremdlichen Kult um einen Massenmörder – und diagnostiziert eine Mitschuld des Westens.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,693567,00.html

Merkel in Moskau
Von Karlheinz Weißmann
Neben Landtagswahl und Griechenlandkrise konnte sich der „8. Mai“ nicht behaupten. Das erklärt auch, warum die Reise der Bundeskanzlerin nach Moskau fast unbemerkt blieb. Erst als man sie in den Fernsehberichten über den „Tag des Sieges“ gelöst mit Medwedjew auf der Ehrentribüne plaudern sah, wurde der Vorgang ins Bewußtsein gerückt, und damit auch, daß etwas, das einmal als gänzlich ausgeschlossen galt, dann von einem Linken als Provokation gemeint war, nun zu den Selbstverständlichkeiten gehört: (...)
http://www.sezession.de/14616/merkel-in-moskau.html#more-14616

Merkels Schande
Von Anni Mursula
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5ff5420421e.0.html

Russen protestieren gegen Schmierereien am Ehrenmal
BERLIN. Nach den Schmierereien am sowjetischen Ehrenmal für den unbekannten Soldaten in Berlin hat das russische Außenministerium die deutschen Behörden scharf kritisiert. Es sei bedauerlich, daß die „böswillige Provokation, die die historische Aussöhnung der Völker von Rußland und Deutschland überschattet habe“, nicht verhindert wurde, heißt es in einer Meldung der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Unbekannte hatten in der Nacht zum 8. Mai mit roter Farbe „Mörder“ auf das Ehrenmal im Berliner Tiergarten geschrieben. Die Schmierereien waren vom Wachschutz gegen 4.30 Uhr entdeckt worden. Während der Kranzniederlegung am 8. Mai waren sie mit einer schwarzen Folie verdeckt worden.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e69d80762c.0.html

Unglaublich, was für ein historisches Zerrbild da gezeichnet wird. Die typische Springer-Propaganda von Berthold Seewald (siehe Artikel) und Michael Stürmer (siehe Video). Möchtegern-Mitsieger und Hardcore-Atlantiker im Wahn ...
Mythos
Der Blitzkrieg war nur ein Taschenspielertrick
Von Berthold Seewald
Vor 70 Jahren attackierte die Wehrmacht den Westen und revolutionierte den Krieg. Wie der Wettergott Thor einst seine Feinde mit dem Hammer zerschmetterte, sollte der „Blitz“ die nationalsozialistische Weltherrschaft begründen. Das Gegenteil trat ein. Der Mythos vom „Blitzkrieg“ führte Deutschland in den Untergang.
http://www.welt.de/kultur/article7567855/Der-Blitzkrieg-war-nur-ein-Taschenspielertrick.html

42 Tote ...
Von Karlheinz Weißmann
…, das ist ein verschwindend kleiner Teil der Opfer, die Kriegsende und Nachkrieg unter den Deutschen forderten. Die Männer und Frauen wurden als Angehörige der deutschen Volksgruppe in Prag aufgegriffen, erschossen und dann von einem Lastwagen überrollt.
Auch dieser Vorgang ist nicht ungewöhnlich, sondern paßt in den Rahmen der zahllosen Massaker und Grausamkeiten, die Tschechen 1945 nach ihrer Befreiung an Deutschen begingen.
Was den Fall so außergewöhnlich macht, ist, daß er dokumentiert wurde, nicht in einem Schriftstück oder – was selten genug vorkam – auf Fotos, sondern in einem Film. (...)
http://www.sezession.de/14592/42-tote.html

Tschechisches Fernsehen zeigt Massaker an Deutschen
PRAG. Ein Dokumentarfilm über ein Massaker an Deutschen im Mai 1945 in Prag sorgt in Tschechien derzeit für Aufsehen. In der vom tschechischen Fernsehen ausgestrahlten Dokumentation „Töten auf tschechische Art“ des Regisseurs David Vondráček wird die Ermordung deutscher Zivilisten in böhmischen Städten und Gemeinden kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges behandelt.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M56a9d0c964f.0.html

Die Toten von Paris
Von Claus Wolfschlag
Als ich vorletzte Woche in Paris war, wurde mir wieder einmal bewußt, wie unempfindlich ich gegenüber den Forderungen und Inszenierungen des NS-Schuldkultes bin. Ich bemerkte aber, daß das keinesfalls an generell mangelnder Empathie oder Pietät liegt oder an Mißachtung der Opfer jener grausamen Jahre; es liegt vielmehr schlicht an der Ungleichheit des Gedenkens, im ungleichen Umgang mit dem Tod, in der Wertung der Opfer.
http://www.sezession.de/14497/die-toten-von-paris.html

Lehrer über Iris Berben: „Sie paßt in keine Gemeinschaft“ (das hatten sie offenbar gut erkannt ...)
Iris Berben und der Riß in der Vita
Iris Berben gehört zur ersten Garde deutscher Schauspielerinnen und wurde mit Preisen wie Bambis, dem Bayerischen Verdienstorden sowie zwei Bundesverdienstkreuzen überhäuft. Und doch empfindet sie bis heute in ihrer Biografie einen gravierenden Makel.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,694324,00.html
http://www.sueddeutsche.de/leben/860/510974/text/

Rußland
Mann lebt seit 66 Jahren mit Kugel im Kopf
Der russische Kriegsveteran Iwan Nikulin lebt seit 66 Jahren mit einer Kugel im Kopf – mit einer „faschistischen“ Kugel, wie der 86jährige sagt. 1944 habe ein deutscher General in Warschau auf ihn geschossen, sagte Nikulin der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“. Ärzte hielten eine Operation für zu gefährlich. „Der Krieg wird immer in meinem Kopf bleiben“, sagt der ehemalige Rotarmist, der aus dem sibirischen Tschita stammt.
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/article7592713/Mann-lebt-seit-66-Jahren-mit-Kugel-im-Kopf.html

Spanien
Richter Garzon muß auf die Anklagebank
http://www.wienerzeitung.at/default.aspx?tabID=3861&alias=wzo&cob=493076

Politischer Druck auf „Tyrannenjäger“
Garzón suspendiert
http://www.n-tv.de/politik/Garz-n-suspendiert-article870176.html

Wirbel um Spaniens Starjuristen Garzón
Der Richter und seine Henker
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,690418,00.html

Garzón
Spaniens berühmtester Richter ist vom Amt suspendiert
http://www.welt.de/die-welt/politik/article7637187/Spaniens-beruehmtester-Richter-ist-vom-Amt-suspendiert.html

Empörung über Suspendierung von Richter Garzón
http://www.zeit.de/newsticker/2010/5/15/iptc-bdt-20100515-104-24849324xml

Der Fall Garzón
„Franco ist auferstanden“
Sieg der Ewiggestrigen: Spaniens Starrichter Garzón ist suspendiert, aber der Kampf um Aufarbeitung der Verbrechen des Franco-Regimes geht weiter.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-05/garzon-spanien-protest

Deutschland
Fast jedes vierte Baby hat ausländische Eltern
In Deutschland wächst der Anteil der Kinder mit ausländischen Eltern. Im Jahr 2008 hatten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 23 Prozent der Neugeborenen hierzulande eine Mutter oder einen Vater ohne deutschen Paß – oder beides. Zehn Jahre zuvor hatte der Anteil noch um einiges niedriger gelegen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7580711/Fast-jedes-vierte-Baby-hat-auslaendische-Eltern.html

„150 Jahre Immigration haben Paris getötet“
In Paris feiern die linken Gutmenschen die 150jährige Migrantengeschichte der Stadt seit 1860. Etwa 50 Mitglieder der „Identitären“ haben sich deswegen beim Pariser Rathaus versammelt, um gegen die selbstmörderische Dhimmitude mit einem „Trauerzug“ für die verstorbene Stadt zu demonstrieren. Auf einem Spruchband stand geschrieben: „Während 150 Jahren hat mich die Immigration getötet“ unterzeichnet mit Paris.
Anschließend legten die Identitären Blumen am Grab der verstorbenen Stadt nieder, die auf dem Multikulti-Altar der Migration, der Islamisierung und der Gewalt getötet wurde. Auf dem Grabstein steht „Ci-Gît Paris – Victime de l’Immigration“ (Hier ruht Paris – Opfer der Immigration). Trotz der Trauer endete die Aktion mit einem Hoffnungsschimmer: Paris ist tot, aber sie kann immer noch zu neuem Leben auferstehen.
http://www.pi-news.net/2010/05/150-jahre-immigration-haben-paris-getoetet/#more-135086

Orientalische Bereicherung in Berlin ...
Türken schubsen deutsche Ordnungshüter und vereiteln eine Amtshandlung
http://www.youtube.com/watch?v=lbJYxE-Vi0s

Vorwurf Vergewaltigung: Klassenfahrt endet im Londoner Knast
Auf einer Klassenfahrt in London sollen zwei Lübecker Schüler eine 15jährige zum Oralsex gezwungen haben. Am Mittwoch entscheidet ein Gericht, ob die beiden in U-Haft bleiben müssen. Von Cornelia Fuchs und Manuela Pfohl
Sie hatte sich eigentlich auf eine fröhliche Klassenfahrt gefreut. Ziel: London. Doch für eine 15jährige Realschülerin aus der Nähe von Bremen wurde daraus ein Horrortrip. Azad E. und Arman P., zwei 19jährige Berufsschüler aus Lübeck, sollen sie in der vergangenen Woche in einem Londoner Jugendhotel zum Oralsex gezwungen haben. Ein schwerer Vorwurf, den die Metropolitan Police in der britischen Hauptstadt aber offenbar sehr ernst nimmt.
http://www.stern.de/panorama/vorwurf-vergewaltigung-klassenfahrt-endet-im-londoner-knast-1565550.html

19jähriger in Hamburg ermordet
Am S-Bahnhof Jungfernstieg in der Hamburger Altstadt ist in der vergangenen Nacht ein 19jähriger, der mit einem Freund auf einer Bank sitzend auf seinen Zug wartete, von einer 5köpfigen Immigrantenbande angefallen und mit Messerstichen ermordet worden.
http://www.pi-news.net/2010/05/19-jaehriger-in-hamburg-ermordet/#more-136116

Hamburger Polizei fahndet nach S-Bahn-Mörder
Die Polizei fahndet öffentlich nach dem Mörder eines 19jährigen Deutschen, der am Freitagabend auf einem S-Bahnsteig in der Hamburger Innenstadt seiner tödlichen Stichverletzung erlag. Laut Polizeibericht soll es sich bei mindestens zwei der Tatverdächtigen „vermutlich“ um „Südländer“ handeln.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57da12064a0.0.html

So berichtet SPIEGEL-Online darüber ...
Messerattacke in Hamburg
Jugendlicher auf S-Bahnsteig erstochen
Brutale Gewaltattacke in Hamburgs Innenstadt: Bei einem Streit zwischen Jugendlichen ist ein 19jähriger auf einem S-Bahnsteig erstochen worden. Die mutmaßlichen Täter flüchteten, während ihr Opfer starb. Die Polizei hat Videoaufnahmen von der Tat.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,694980,00.html

Und so WELT-Online ...
Hamburg
19jähriger auf S-Bahnsteig nach Streit erstochen
Tödliche Attacke in einem Hamburger S-Bahnhof: Ein junger Mann ist auf dem Bahngleis Jungfernstieg nach einem Streit erstochen worden. Der 19jährige starb nach einem Stich in den Oberkörper. Überwachungskameras haben die Tat gefilmt. Die Polizei sucht nun nach einer Gruppe Jugendlicher.
http://www.welt.de/vermischtes/article7643233/19-Jaehriger-auf-S-Bahnsteig-nach-Streit-erstochen.html?page=6#article_readcomments

Rhein-Main
Viereinhalb Jahre Haft für Attacke
(dpa). Nach einer lebensgefährlichen Attacke mit einem Schraubenzieher ist ein türkischer Gebäudereiniger vom Landgericht Frankfurt zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte hatte 2009 während der Nachtschicht mit dem spitzen Werkzeug 24 Mal auf einen Kollegen eingestochen, der ihn zuvor offenbar wegen seiner Religion beleidigt hatte. Anschließend alarmierte der Täter jedoch die Polizei und den Notarzt, was zur Rettung des Opfers führte. Die Schwurgerichtskammer verurteilte den 41jährigen lediglich wegen gefährlicher Körperverletzung und nicht wegen Mord- oder Totschlagsversuchs. Der „Rücktritt vom Versuch“ müsse strafbefreiend gewertet werden, stellte das Gericht gestern fest.
http://www.wiesbadener-kurier.de/region/rhein-main/8885871.htm

Hilfe für bedrängte Frauen
Wenn Zivilcourage tödlich endet
Von Julia Jüttner
Der Nigerianer Emeka Okoronkwo sah, wie Männer [aus Eritrea] zwei Frauen belästigten. Der 21jährige schritt ein – immerhin hatte er Seminare für Streitschlichtung besucht. Seine Zivilcourage bezahlte er mit dem Leben.
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,693644,00.html

Prozeß in Wiesbaden: Türke erstach Ex-Frau
http://www.op-online.de/nachrichten/frankfurt-rhein-main/prozess-tuerke-ersticht-exfrau-762120.html

Wie schön ...
Dietzenbach
Quilling setzt sich für Khateebs ein
Der Landrat des Kreises Offenbach, Oliver Quilling (CDU), hat sich gestern bei einer Kundgebung vor dem Dietzenbacher Kreishaus dafür ausgesprochen, daß die von Abschiebung bedrohte Dietzenbacher Familie Khateeb hierbleiben darf.
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/kreis_offenbach/2638533_Dietzenbach-Quilling-setzt-sich-fuer-Khateebs-ein.html

Sozialministerin ...
CDU-Ministerin
TNT-Betriebsrat droht Özkan mit rechtlichen Schritten
Niedersachsens Sozialministerin Özkan droht neuer Ärger. Der Betriebsrat des Briefzustellers TNT Post will nach SPIEGEL-Informationen rechtlich gegen sie vorgehen: Vor zwei Jahren hat sie als Managerin Arbeitsverträge ausgehandelt, die unter dem Branchen-Mindestlohn lagen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,693789,00.html

Künftig sechs Mohammedaner im NRW-Landtag
http://www.pi-news.net/2010/05/kuenftig-sechs-mohammedaner-im-nrw-landtag/#more-135613

Frankfurt
Umstrittener Imam
Neue Moschee mit „Haßprediger“?
In Frankfurt bahnt sich ein neuer Moscheen-Streit an: Ein afghanischer Kulturverein plant den Bau eines Gemeindezentrums. Doch der Vorbeter des Vereins wird bei hessischen Behörden als „Haßprediger“ gehandelt.
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_39136349

Moslems greifen Mohammed-Karikaturisten Vilks an
STOCKHOLM. Der schwedische Mohammed-Karikaturist Lars Vilks ist während eines Vortrages an der Universität von Uppsala von mehreren Moslems angegriffen worden. Einer der Angreifer schlug Vilks dabei ins Gesicht, worauf der Karikaturist seine Brille verlor. Mehrere sichtlich aufgebrachte Moslems drohten mit ihren Fäusten und riefen „Allah ist groß“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5d2dc75e3e6.0.html

Angriff auf Lars Vilks: Neues Video aufgetaucht
Zum tätlichen Angriff eines Mohammedaners auf den schwedischen Karikaturisten Lars Vilks während eines Vortrags in der Universität von Uppsala ist jetzt auf Liveleak ein neues, deutlich längeres Video als das bislang veröffentlichte aufgetaucht.
http://www.pi-news.net/2010/05/angriff-auf-lars-vilks-neues-video-aufgetaucht/

Muslime sehen „Arroganz der Macht“
Zweiter großer Verband fehlt in Islamkonferenz
http://www.tagesspiegel.de/politik/muslime-sehen-arroganz-der-macht-zweiter-grosser-verband/1838046.html

ZDM sagt Teilnahme an Islamkonferenz ab:
„Islamfeindlichkeit wird nicht angemessen behandelt“
http://www.stern.de/panorama/zdm-sagt-teilnahme-an-islamkonferenz-ab-islamfeindlichkeit-wird-nicht-angemessen-behandelt-1565952.html

Böse Buben
„Wohlfühl-Kuschel-Pädagogik geht Jungs gewaltig auf die Nerven“
Hinter den Mädchen bleiben Jungen schulisch deutlich zurück. Sind sie Bildungsversager mit Gewaltneigung? In Kindergärten wie Schulen dominiere ein verhuscht-weibliches Klima, sagt Kinderpsychologe Wolfgang Bergmann im Interview – und sieht Jungs trotzdem im Vorteil.
http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,545037,00.html

Psychologie
Sie will reden, er will Sex – Schuld ist das Gehirn
Niemand kennt die biologischen Unterschiede von Frauen und Männern so gut wie die Neurobiologin Louann Brizendine. Die Professorin für Neuropsychatrie an der University of California in San Francisco forscht daran, wie das männliche Gehirn funktioniert. WELT ONLINE sprach mit ihr über Testosteron, Karriere und ihren eigenen Sohn.
http://www.welt.de/wissenschaft/psychologie/article7601971/Sie-will-reden-er-will-Sex-Schuld-ist-das-Gehirn.html

Psychologie
Wie man Schlaf gezielt einsetzen kann
Im Schlaf erlebt man nicht nur teils bizarre Träume – man kann ihn sich auch zunutze machen. Im Interview mit „Zeit Wissen“ erklärt der Psychologe Jan Born, wie man im Schlummer sein Gedächtnis stärken und traumatische Erlebnisse vergessen kann.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,693661,00.html

Umwelt
Hessischem Wald droht tödliche Maikäfer-Invasion
Von Jürgen Oeder
Wer stirbt zuerst: Der Maikäfer oder der Wald? Experten sprechen von einem Großversuch der Natur und fürchten eine ökologische Katastrophe: Den hessischen Wäldern droht ein radikaler Kahlfraß durch Milliarden Maikäfer. Im Erdreich wimmelt es von gefräßigen Engerlingen und die leisten schon jetzt ganze Arbeit.
http://www.welt.de/wissenschaft/umwelt/article7559783/Hessischem-Wald-droht-toedliche-Maikaefer-Invasion.html

Schwindler oder Wunder?
Der Mann, der seit 70 Jahren fastet
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/panorama/2611994_Der-Mann-der-seit-70-Jahren-fastet.html

Musikvideo:
German Power/Deutsche Stärke: Eisbrecher – This is Deutsch
http://www.youtube.com/watch?v=1HULuSPnP_8&feature=related

Lo scontro delle civiltà in America

Lo scontro delle civiltà in America

di Carlos Pereyra Mele

Fonte: eurasia [scheda fonte]

 

La crisi finanziaria ed economica scoppiata nel 2008 come conseguenza delle bolle finanziarie americane e che si è diffusa a livello planetario grazie alla propria dinamica globalizzatrice, ha contagiato e assestato un duro colpo alle economie degli affiliati storici della triade (USA, UE e Giappone), la sua ultima manifestazione è quella rappresentata dal quasi default della Grecia nella cosiddetta Eurozona. Inoltre, si può confermare, che le potenze emergenti del cosiddetto gruppo BRIC (Brasile, Russia, Cina e India) non solo hanno superato la crisi, ma detengono forti tassi di crescita se comparati con quelli della triade summenzionata.

Sebbene sia prematuro determinare se in un futuro ravvicinato il BRIC si consoliderà in un blocco contrapposto a quello della triade, la sola crescita della Cina ha già determinato nell’attuale politica internazionale un forte cambio nei rapporti di potere come si sono conosciuti fino ad ora. Il BRIC approfondisce i suoi rapporti e lentamente sta stabilendo un’agenda comune i cui esiti si sono visti nel recente summit svoltosi in Brasilia (1).

Questa nuova realtà si presenta in termini politici e strategici globali con un evidente declino di quella che fu la superpotenza assoluta, gli USA, che, con la scomparsa dell’ex URSS, cercò di instaurare un mondo unipolare con gli alleati minori della Triade in funzione di soci. La realtà dimostra che la sua strategia, fondata su un gigantesco apparato militare dalle proporzioni mai viste nella storia dell’umanità, e per il quale non ha lesinato risorse finanziarie, economiche e tecnologiche, non ha raggiunto gli obiettivi prospettati dai governi americani, da Reagan fino a oggi. Anzi, si ammette che questo sistema è in crisi dottrinale e che cerca di rinnovare le sue strategie di fronte al rinvigorimento delle potenze continentali emergenti con le quali si confronta.

Per ottenere appoggio ideologico e dottrinale, i gruppi di potere degli USA hanno fatto ricorso a diverse dottrine e una di queste è stata quella dello Scontro delle Civiltà, concepita dal professor Samuel P. Huntington dell’Università di Eaton e direttore del John M. Olin Institute for Strategic Studies dell’Università di Harvard. Per mezzo di questa teoria l’autore ha predetto che i principali attori politici del secolo XXI saranno le civiltà al posto degli stati-nazione. Questa teoria è servita per individuare un nuovo “nemico”, poiché quello della guerra fredda, ossia l’URSS, era scomparso negli ultimi anni, identificato su misura con quello del “fondamentalismo islamico”, il quale è passato a rimpiazzare il comunismo internazionale.

Ma questo cerchio pericoloso non si è chiuso così e il già scomparso Samuel P. Huntington riformulò la sua idea dello scontro delle civiltà in un altro libro: Chi siamo: le sfide all’identità nazionale americana, apparso nel 2004, nel quale s’individuava un nuovo “pericolo” per gli Stati Uniti, poiché, secondo lui, era in gioco: “L’identità nazionale americana e la possibile minaccia rappresentata dall’immigrazione latinoamericana su grande scala, la quale dividerà gli Stati Uniti in due popoli, due culture e due lingue”, giacché Huntington afferma che gli Stati Uniti storicamente sono stati un paese di cultura protestante anglosassone. E che l’arrivo in massa degli immigranti latini negli USA attentano contro il sogno americano, il quale, secondo le sue parole, è il “sogno creato da una società anglo-protestante”, e aggiunge che i messicani-americani possono “partecipare a questo sogno e a questa società solo se sognano in inglese”. Queste idee si sono intrise in profondità e in maniera molto notevole nei settori più reazionari della destra americana, soprattutto adesso quando gli ispano parlanti formano il segmento della popolazione che negli ultimi anni più si è sviluppato negli USA, secondo i dati resi noti dall’Ufficio del Censimento americano. E questo nuovo “pericolo” offre argomento, in epoche di crisi, allo spuntare negli USA di movimenti politici di estrema destra conservatrice come è il caso del cosiddetto Tea Party, “espressione ultraconservatrice che si è formata un anno fa in protesta al progetto di stimolo economico e che, in termini di visibilità, si è sviluppato nella campagna contro la riforma della salute voluta dal governo di Barack Obama. Questo movimento nella sua maggioranza è conformato da uomini bianchi repubblicani maggiori di 45 anni, i quali si considerano arrabbiati o furiosi nei confronti di Washington”. E sono anche causa: “Di manifestazioni d’ira popolare di destra che si registrano quando s’informa della presenza di maggiori crimini per odio razziale o per l’aumento dei gruppi xenofobi di estrema destra (2). I gruppi di civili armati sono cresciuti esponenzialmente (denominati milizie “patriottiche”, formate da uomini bianchi, anglosassoni e protestanti), secondo quanto comunicano all’opinione pubblica le agenzie federali sulla sicurezza negli USA. E che nella frontiera con il Messico si dedicano a “cacciare” immigranti privi di documenti, ad esempio, i fine settimana. È la rinascita del nazionalismo conflittuale.

Per questa ragione, con un altro giro di vite, e facendo riferimento a questa idea forza, lo stato dell’Arizona ha emanato la legge di Immigrazione, applicazione della legge e popolazione sicura, che costituisce un affronto alla dignità umana e che dimostra che non è per tutti “l’era della globalizzazione” e, in particolare, per gli immigranti latini che si trovano negli USA.

Evidentemente, le notizie quotidiane sul fenomeno del narcotraffico e la violenza in Messico sono alla base di questa legge, ma dobbiamo mettere in chiaro alcuni punti: Messico è socio degli USA, insieme a Canada, del NAFTA (stramba società questa, solo pensata in termini di affari, ma non per il libero movimento dei suoi cittadini all’interno del blocco), un altro aspetto è quello che il fenomeno del narcotraffico è una conseguenza del fatto che gli USA sono il principale mercato mondiale del consumo di droghe, il quale non è riuscito a combattere con efficacia le mafie operanti sul suo territorio, facendo ricadere al Messico la causa del problema ( così come anche alla Colombia, la Bolivia e il Perù ), attualmente il Messico si trova in una gravissima situazione di violenza senza precedenti e che nei circoli di potere americani ha sollevato il problema di intervenire sul suo territorio militarmente. L’ex presidente Clinton ha pubblicamente preso in considerazione che, per quanto concerne il Messico, si devono gettare le basi di un accordo simile a quello del “Plan Colombia” (il che trasformerà questo paese in uno stato fallito); e un dettaglio da non tralasciare è quello rappresentato dalle gravi conseguenze economiche e sociali cagionate dall’incorporazione di questo paese nell’accordo di libero commercio con gli USA (NAFTA). Per questa serie di ragioni, la teoria dello scontro delle civiltà rappresenta un argomento fallace e crudele nei confronti del popolo messicano.

Iberoamerica e, in particolare, l’America meridionale deve continuare con l’approfondimento di un proprio modello d’integrazione e di sviluppo, di fronte al nuovo ordine mondiale che si sta conformando, partendo da un processo strategico autonomo e diverso da quello che cerca d’imporre la superpotenza declinante e che, diciamocelo di una buona volta, nei nostri paesi conta ancora con l’appoggio di numerosi settori di potere vincolati a quel tipo di dipendenza, giacché se vediamo di là dei discorsi e delle buone intenzioni come quella di Obama nell’ultimo summit con i paesi del continente, la veduta e la strategia di Washington non si è modificata nei confronti del continente. Concretamente, si continua a scommettere sulla militarizzazione e la segregazione dei popoli latinoamericani, stabilendo una specie di diplomazia di “vicini lontani”, poiché ciò che solo interessa è preservare i propri privilegi conquistati durante la guerra fredda e impedire l’entrata di paesi extracontinentali concorrenti. Per questo motivo il fatto di irrobustire strutture come l’UNASUR o il MERCOSUR, la creazione di un organismo regionale che soppianti l’OEA e che escluda la partecipazione americana, rilanciare la Banca Sudamericana, un proprio sistema difensivo e avere come orizzonte la costruzione di uno stato continentale industrializzato, rappresentano i mezzi concreti e reali per consentirci di uscire dalla nuova dipendenza che si cerca di mettere in pratica nel secolo XXI e, in questo modo, consolidare i propri percorsi che sono diversi da quelli della potenza del Nord. Perché nella pratica concreta un rapporto asimmetrico e individuale nei confronti degli USA da parte di ogni singolo paese solo impedisce la nostra crescita e sviluppo e ci introduce in conflitti che questo ha generato, dei quali non abbiamo nulla da spartire, poiché sono diversi e distanti dai problemi reali che i latinoamericani dobbiamo affrontare in questo nuovo secolo. Così come anche il fatto di denunciare la xenofoba teoria dello scontro delle civiltà deve impedire che la stessa si applichi su scala globale.

* Carlos Pereyra Mele, politologo argentino e membro del Centro de Estudios Estratégicos Suramericanos, collabora con la rivista “Eurasia”.

Fonti:

1. Hu Tsintao, El viaje al occidente de Washington hasta Brasilia por Roman Tomberg,

http://licpereyramele.blogspot.com/china-y-el-nuevo-orden-mundial.html

1. Noam Chomsky, Alerta sobre el auge de la ultraderecha en EE.UU

http://licpereyramele.blogspot.com/2010/04/la-crisis-en-usa.html

Ultime notizie:

Los hispanos marchan contra la xenofobia

http://www.elpais.com/articulo/internacional/hispanos/marchan/xenofobia/elpepuint/20100501elpepuint_9/Tes

(trad. di V. Paglione)
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Les brillantes suggestions de Cohn-Bendit

Les brillantes suggestions de Cohn-Bendit

Ex: http://www.insolent.fr/

Il existe hélas plusieurs raisons de porter attention aux propos de Cohn-Bendit.

La première tient sans doute au désarroi transparent des représentants du système. Ayant totalement verrouillé le champ d'expression médiatique, particulièrement en France, ayant réduit le débat public à la répétition de pensées stéréotypées et préfabriquées, nos technocrates ne savent plus quoi dire par eux-mêmes. Leur langue de bois ne fonctionne plus. Ils ont donc rendu à cet histrion l'artificielle lettre de noblesse d'un fou du roi. Nous retrouvons le monopole du Krokodil dans la presse stalinienne. Attention : quand il s'exprime, le rire devient obligatoire.

La seconde fait partie de l'espèce si particulière de talent qu'on peut lui reconnaître. Il résume à lui seul tous les points de vue du parti de la décadence. Ainsi, au Ve siècle, à la veille de l'effondrement de l'empire en occident, au VIIIe siècle à la fin du royaume wisigoth qui laissa les Arabes envahir l'Espagne, et en définitive à toutes les époques où la catastrophe imminente se prépare, on relève le passage de tels oiseaux de malheur.

La troisième tient à la carence des institutions européennes. Depuis 30 ans qu'on fait semblant d'élire un soi-disant parlement européen au suffrage universel, les appareils partisans y délèguent des seconds couteaux, bien rémunérés et pour la plupart dociles. On a privé cette assemblée de ses prérogatives élémentaires. Ceci permet à DCB et à son mouvement d'y exercer seuls, de manière médiatique, une fonction tribunicienne. Le paradoxe résulte de la petitesse du mandat des élus khmers verts les moins nombreux à l'échelle réelle des 27 peuples du continent européen.

Évoquons donc à peine les solutions que notre adversaire récurrent DCB suggère afin de "soulager" la Grèce elle-même. Depuis plusieurs mois, en effet, il agite l'idée que ce pays doit diminuer ses dépenses militaires. Propos plus significatif encore, il voudrait lui imposer de liquider tout lien avec la part chrétienne de son identité nationale. "Environ 300 millions d'euros du budget grec vont à l'Église orthodoxe", affirme-t-il sans risque d'être contredit par les intégristes barbus du laïcisme français.

Outre les conséquences économiques d'annulations de commandes auprès des industries françaises, allemandes, néerlandaises, etc. L'ancien soixante-huitard et ses admirateurs se frottent les mains en rêvant à l'exemple que cela donnerait aux autres gouvernements européens auxquels on doit interdire toute pensée de relever leurs moyens de défense.

Priorité à la gabegie sociale, voilà depuis 2008 le mot d'ordre mondial camouflant l'impunité assurée pour les banques.

Or, très précisément, s'agissant de la crise que l'on étiquette comme grecque, le scénario de la démagogie n'est pas prévu pour prévaloir sur place, en raison de la menace turque.

Mais le vieux gauchiste développe depuis des mois une réponse beaucoup plus dangereuse encore. Il imagine faire semblant d'ignorer le danger en proposant de relancer l'adhésion d'Ankara.

Relayé aimablement sur les ondes hertziennes (1), il prétend que son groupe demande "une initiative de paix de l'Union européenne entre la Grèce et la Turquie".

Mais ceci ne veut rien dire si l'on ne retient le sophisme essentiel : "peut être que Nicolas Sarkozy devrait réfléchir... S'il y a un rapprochement de la Turquie dans l'Europe, il y a un désarmement".

Nous n'avons qu'une réponse à lui faire.

Ne trouverait-il pas plus judicieux encore d'expulser Athènes, Madrid et Lisbonne, ces petits pays sans qui tout irait mieux et de faire appel aux 72 millions de Turcs pour que leurs jeunes cotisants sauvegardent, et même pérennisent nos fameuses retraites par répartition. J'ironise à peine : cette rhétorique commence à fleurir ici ou là.

L'idée se fait jour, aussi brillante que celle de faire pénétrer en Espagne en 711 les dynamiques conquérants du Maghreb. Ils sont restés en Europe pendant huit siècles.

Dans le sud-est européen, à la vérité, les Ottomans ne se sont maintenus que quatre siècles. Leur domination cependant n'a pas laissé le souvenir d'un haut niveau de protection sociale (2). Faut-il renouveler l'expérience ?

JG Malliarakis

Apostilles

1. Celles de France Info le 8 mai.
2. … et encore moins la trace d'une écologie brillante

Vous pouvez entendre l'enregistrement de cette chronique
sur le site de Lumière 101

«La Grèce est victime d'une guerre menée par les Anglo-Saxons»

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

Evidemment, tous les pessimistes finissent un jour par avoir raison : une catastrophe survient qui fait triompher leur mauvais augure. Mais Franck Biancheri a annoncé la crise déclenchée par les subprimes plus de deux ans avant qu’elle n’arrive, les désordres sociaux qui en sont nés (manifestations telles qu’on en voit en Grèce, Bossnapping [séquestration de patrons]) plusieurs mois avant qu’ils ne se réalisent.

Ambrose Evans-Pritchard, dans le «Daily Telegraph» du 13 décembre 2009

On accorde donc de plus en plus de crédit à ses analyses, et on le taxe de moins en moins de paranoïa. Aujourd’hui, son LEAP (Laboratoire européen d’anticipation politique) met en garde contre les bombes à retardement que sont l’Angleterre et les USA.

La Grèce est au plus mal et vous, vous vous focalisez sur le Royaume-Uni…

La Grèce ne pouvait plus continuer ainsi, c’est évident, et ce qui lui arrive maintenant sera à terme salutaire pour le pays. Mais tout le monde le savait depuis longtemps, et ses chiffres ne sont pas si désastreux. Il faut donc se demander «pourquoi maintenant» ? Tout a, en fait, commencé par une série d’articles en début d’année, publiée dans le Financial Times, la voix de la City, qui soulignait les problèmes du pays, laminait et laminait en parlant du danger que représentait sa situation économique. Il y a eu un travail de sape de longue haleine, qui a évidemment poussé les autres médias à couvrir ce thème. La crise de la Grèce est avant tout née d’une guerre psychologique : c’est une crise de confiance, une prophétie auto-accomplie.

Pourquoi le Royaume-Uni s’amuserait-il à faire cela ?

Parce que, suite à la crise, les Etats sont en situation de guerre économique. En Suisse, vous avez été les premiers à en prendre conscience, puisque les Britanniques et les Américains s’en sont pris à votre place financière très vite et très violemment, pour protéger et avantager les leurs. Les Européens commencent tout juste à comprendre ce qui leur arrive.

La Suisse était en concurrence directe avec ces deux pays, mais pourquoi s’en prendre à la Grèce ?

Ce n’est pas la Grèce qui est visée, mais la zone euro et sa monnaie. La Grèce est une cible facile parce que son économie n’est pas très importante – elle n’a donc pas les mêmes moyens pour se défendre que l’Allemagne ou la France. Couler l’euro, c’est intéressant pour la livre et le dollar. Créer cette diversion, c’est aussi un moyen de cacher ses problèmes.

C’est-à-dire ?

Le Royaume-Uni et les Etats-Unis sont dans une situation d’endettement privé et public insoutenable. Or, il y a actuellement trop de pays qui veulent se financer – d’ici décembre, il va falloir trouver entre 150 et 200 milliards d’euros – et pas assez d’argent à disposition. Ça ne va donc pas être simple pour les Anglo-Saxons. D’autant plus qu’une partie des emprunts arrive à maturité pour les Etats-Unis, qui vont devoir les refinancer. Dans ce contexte de forte concurrence, vous avez tout intérêt à apparaître comme un bon candidat, et à couler les autres candidats.

Vous pensez que d’autres pays, l’Espagne ou le Portugal par exemple, risquent d’être touchés ?

Ce qui a permis aux agences de notation de changer la note de la dette grecque, est la découverte que certains chiffres étaient faux – c’est certes un prétexte, mais dans le cas des deux pays que vous citez, elles auront de la peine à en trouver un. Je crois d’autant moins à une contamination que ces pays ne sont pas des gros opérateurs dans l’économie européenne. Zapatero a eu raison de s’énerver, parce qu’il n’y a aucune raison de retirer sa confiance à l’Espagne.

Vous dites que cet épisode aura des conséquences positives. Lesquelles ?

Pour la Grèce, ce sera l’occasion de moderniser son économie et d’entrer dans le XXIème siècle. Les Européens, eux, ont compris depuis un mois que la grande amitié occidentale est un mythe – les USA et le Royaume-Uni ne sont clairement pas dans le même camp. Cet épisode aura aussi fait apparaître la nécessité d’une véritable gouvernance économique au niveau européen, qui puisse prendre des mesures contraignantes – on est enfin en train de prendre la bonne direction, après les tergiversations de l’Allemagne. Enfin, les gens sont de plus en plus critiques face aux conseils des agences de notation, et des thermomètres que les Anglo-Saxons ont imposés à tous les pays pour mesurer la santé de leur économie. Ils reconnaissent leur partialité.

La prochaine catastrophe, c’est quoi ?

Le Royaume-Uni. Ce qui va se passer prochainement dans ce pays, en termes de révélations sur la réalité économique, va définitivement ouvrir les yeux des Européens. Des chiffres commencent à sortir dans la presse. Le Guardian a, par exemple, titré le 5 mai sur le fait que le déficit budgétaire du Royaume-Uni risque bien d’être plus élevé encore que celui de la Grèce, comparativement à leurs PIB respectifs. Les gens ne sont pas idiots : ils savent que si le pays a des soucis, c’est que sa place financière a de plus gros soucis…

Le Matin

L'Afrique en manque de stratégie face à l'arrivée massive des Chinois

L’arrivée en force des opérateurs chinois sur le continent africain oblige les pays du Nord et d’Afrique à se remettre en question.

« Lorsque je veux construire une autoroute, il me faut cinq ans pour conclure avec la Banque mondiale. Avec la Chine, c’est réglé en quelques jours : je dis oui ou non, et je signe. »

C’est en ces termes que le président sénégalais, Abdoulaye Wade, résumait, lors du sommet Union européenne-Chine de 2007, la nouvelle alliance entre l’Empire du Milieu et les pays africains.

Ces dernières années, les investissements directs chinois en Afrique se sont taillés la part du lion, passant de 327 millions d’euros en 2003 à 5,2 milliards en 2008. Leurs échanges commerciaux, qui se montaient à 12 milliards de dollars en 2002, ont quasi décuplé pour passer aujourd’hui à 107 milliards de dollars. La Chine est devenue, après les USA, la deuxième partenaire de l’Afrique.

Ruée vers le pétrole au Soudan, déferlement des constructions routières et autres infrastructures en Algérie ou en République démocratique du Congo, exploitation tous azimuts des industries minières en Zambie ou en RDC… Les exemples se multiplient à l’infini : la Chine a fait de l’Afrique son « Far West, » selon l’expression de Michel Beuret et de Serge Michel dans leur trépident recueil de reportages intitulé « Chinafrique, Pékin à la conquête du continent noir » (éd. Grasset).

Prises de court, les anciennes puissances coloniales critiquent cette montée en puissance que rien ne semble arrêter, invoquant notamment l’absence d’exigence en matière de respect des droits de l’homme et de lutte contre la corruption chez le partenaire asiatique.

Mais sur quels intérêts reposent cette alliance ? Après la Françafrique, la Chinafrique ? Ces questions brûlantes ont fait l’objet, fin avril, d’un débat animé lors du Salon africain du livre à Genève.

Opacité et pillage

Pour l’économiste congolais Fweley Diangitukwa, auteur de « Les grandes puissances et le pétrole africain » (éd. L’Harmattan), si les Chinois sont aujourd’hui en Afrique c’est parce que les anciens colonisateurs n’ont pas fait correctement leur travail.

Cette vision, quelque peu victimisante à l’égard des pays africains, est nuancée par le journaliste suisse Michel Beuret. C’est en se posant comme exemple enviable pour l’Afrique que la Chine a pu s’imposer comme partenaire, affirme-t-il.

« Une chose que les Chinois ne comprennent pas, c’est bien la vision colonisatrice. Les Africains sont fascinés par ces hommes jaunes qui débarquent et triment jour et nuit dans les mêmes conditions qu’eux, et dorment aussi dans la rue. Cela force le respect. En ce sens, ils ne voient pas forcément les Chinois comme arrogants. »

Une différence de taille avec leur perception du colon occidental.

Exemple à suivre, certes, mais Jean-Claude Péclet, journaliste au quotidien suisse Le Temps et modérateur du débat, a également rappelé que la Chine c’est aussi l’opacité, la corruption, les promesses non tenues, le pillage des ressources naturelles… Ce qui permet à Thierry Bangui, consultant en développement, originaire de la République centrafricaine, d’ironiser :

« Quand les Occidentaux accusent la Chine de piller les matières premières en Afrique, cela fait ricaner les Africains. »

Contrepartie concrète

Pour Thierry Bangui, les critiques des Occidentaux sont démontables. Et de rappeler la masse d’argent africain blanchi en Occident. Un point de vue partagé par Fweley Diangitukwa, qui rappelle que seuls les Occidentaux s’inquiètent de la présence chinoise en Afrique, alors que 90% des armes revendues en Afrique le sont par les pays membres du Conseil de sécurité.

Michel Beuret souscrit :

« La contrepartie proposée par les Chinois consiste en des réalisations très concrètes. Ceux-ci irriguent le continent noir et proposent de le raccrocher à la locomotive de la mondialisation. Mais pour cela, il faut des infrastructures de base. On ne peut pas congeler de la viande sans réfrigérateurs. Les Chinois construisent les barrages, les routes, les ponts, les réseaux électroniques. »

Une façon concrète de proposer de l’aide au développement sans contrepartie visible, avec effet immédiat.

Un réel pouvoir

Mais peut-on pour autant parler d’un partenariat win-win (gagnant-gagnant) ? Thierry Bangui s’interroge :

« Les Chinois ont une stratégie vis-à-vis de l’Afrique. Mais qu’en est-il de la stratégie africaine ? »

Pour l’économiste centrafricain, la relation win-win [gagnant-gagnant] n’existe pas. En exportant sa main-d’oeuvre, la Chine a cherché à résoudre son chômage interne. Maintenant, les Chinois occupent le petit commerce qui était assuré par les Africains.

Les trois intervenants s’accordent pourtant à reconnaître un réel pouvoir de négociation aux pays africains.

« Les Africains peuvent faire valoir leurs intérêts dans les contrats avec leurs partenaires chinois. Mais pour cela, ils doivent se responsabiliser et jouer d’égal à égal non seulement économiquement mais aussi politiquement. »

Rue 89

Sur le même sujet, revoir le documentaire « Drapeau rouge sur continent noir ».

Les Grecs, un peuple qui a décidé de ne pas se laisser faire...

Les Grecs, un peuple qui a décidé de ne pas se laisser faire...

Le billet de Patrick Parment

 

Ex: http://synthesenationale.hautetfort.com/

 

Les avis sont partagés concernant le soi-disant sauvetage de la Grèce. Tout porte à croire qu'il y a une arnaque derrière tout cela. La dette publique grecque est de 112 % du PIB, c'est un peu excessif, certes, mais l'ensemble des pays européens sont également endettés jusqu'au cou. Même l'Allemagne n'y échappe pas.

 

La bonne question à se poser est : d'où vient cette attaque contre l'euro avec la Grèce comme prétexte ? Des agences de notation qui sont au nombre de trois. Deux sont américaines (tiens, tiens !) Standard & Boss, Moody's et la troisième, curieusement, est française, Fitch, appartenant au groupe Fimalac de Marc Ladreit de Lacharrière. A elles trois, elles contrôlent 90 % du marché. Or, qui rémunère ces agences ? Les émetteurs de dettes eux-mêmes ! Autrement dit, c'est le serpent qui se mord la queue. Ces mêmes agences de notation ont, par ailleurs, largement contribué à la montée en puissance des produits financiers ultra-complexes issus de la titrisation de créances douteuses. Champion de cette roulette russe financière, Goldman Sachs ! Comme par hasard.

 

Il n'en reste pas moins vrai que depuis la Grèce des "colonels", ce pays a été dirigé par deux familles d'escrocs : les Papandréou (gauche) et les Karamanlis (droite) qui ont confondus leurs intérêts personnels avec ceux du pays.

 

La question qui se pose donc est : faut-il vraiment sauver la Grèce ? Et le terme de sauver est-il exact quand on sait qu'il s'agit de la faire entrer dans le moule anglo-saxon ? Je n'en suis pas si sûr. Car une chose est certaine, c'est que le système a repris ses mauvaises habitudes. Ce qui va se traduire par de nouvelles fermetures d'usines et du chômage, en France comme en Europe de l'ouest. Va-t-on continuer de se faire déplumer sans réagir ? Cette Europe-là et ces tristes sires qui nous gouvernent continuent de faire preuve d'irresponsabilité en demeurant attachés au modèle financier anglo-saxon.

 

La révolte des Grecs est salutaire et leur sortie de la zone euro serait peut-être un premier pas vers autre chose. En tout cas, voilà un peuple qui n'est pas avachi et qui descend dans la rue pour manifester sa colère, promettant de tout casser. Quant à sa classe politique, la voilà prévenue, le peuple en a assez de la corruption. Et, sublime réjouissance, ce ne sont pas les ouvriers qui manifestent, mais le peuple. Car c'est bien le peuple qu'il faut toujours défendre. Ce qu'a compris un homme comme Poutine. Et certainement pas Sarkozy !

Problema greco, affare europeo

 

 

Problema Greco, affare europeo

di Roberto Zavaglia - 10/05/2010

Fonte: Linea Quotidiano [scheda fonte]

Non bisognava essere dei veggenti per indovinare che le draconiane "misure di austerità" imposte dal governo greco in cambio del prestito elargito dalla Ue e dal Fmi avrebbero causato imponenti proteste, con il rischio di violenze più o meno diffuse. E' noto che, ad Atene, la battaglia politica è sempre molto "vivace" e le organizzazioni sindacali piuttosto combattive. Il sangue che è già scorso è stato, probabilmente, causato da quelle frange di estrema sinistra, che in Grecia si riuniscono per lo più sotto le bandiere anarchiche, la cui presenza non va sopravvalutata. Si tratta di poche migliaia di persone che nella capitale stazionano nel quartiere di Exarchia, dove vivono in scalcagnate comunità all'interno di case occupate. Pur essendo un mito per gli "antagonisti" di tutta Europa, dal punto di vista politico questi gruppi radicali, anche se sono in grado di produrre danni, contano poco.

  Sarebbe diverso se una parte della popolazione più indebolita dai piani governativi abbandonasse le forme pacifiche di contestazione. Nel giudicare le mosse del premier Papandreou, gli europei dovranno dunque tenere conto della sua esigenza di mantenere la pace sociale nella nazione. Le misure decise sono così pesanti che avrebbero provocato una reazione non solo nell'esuberante Grecia, ma in qualsiasi altro Paese europeo. Per rientrare dal debito fuori controllo, sono previsti il blocco degli stipendi dei lavoratori pubblici fino al 2014, l'abolizione di tredicesima e di quattordicesima per gli impiegati statali che guadagnano oltre 3.000 euri al mese, la cancellazioni di bonus che sono parte rilevante dello stipendio, l'aumento di altri due punti dell'Iva, con un incremento del 10% delle tasse su benzine, sigarette e alcolici, l'innalzamento dell'età pensionabile.  

  Va detto che quelle che sono state definite le cicale greche non se la passavano poi così bene nemmeno prima. I salari sono già bassi: quello minimo è pari al 60% dei corrispettivi olandese, belga, francese e al 50% dell'irlandese. La divisione della ricchezza, poi, è maggiormente sperequata rispetto agli altri Paesi dell'Eurozona. Il sistema economico greco ha molte colpe per l'attuale crisi. Il settore pubblico è ipertrofico ed inefficiente, essendo stato gonfiato con massicce assunzioni di carattere clientelare, l'evasione fiscale è immensa -perfino per un Paese come il nostro dove, al momento del conto, la domanda rituale è "con o senza fattura?"- la corruzione è ampiamente diffusa a tutti i livelli. Per l'economia greca, però, l'entrata nell'euro, tanto desiderata e poi raggiunta nel 2001, non è stato probabilmente un grande affare. Pur essendo i suoi prodotti  poco competitivi, Atene non può più attuare svalutazioni competitive della moneta al fine di   abbassare i prezzi delle sue merci, ma per rimettere in ordine i conti ha a disposizione solo lo strumento, doloroso, dei tagli e dell'innalzamento delle tasse. 

  Sono state comunque le esitazioni dell'Unione Europea ad aggravare la crisi, incoraggiando la speculazione finanziaria. La cancelliera Merkel, in particolare, ha a lungo tentennato, dando l'impressione di volere abbandonare la Grecia al proprio destino. Se è vero che la Germania non può essere il bancomat dei Paesi in difficoltà, bisogna però aggiungere che sono i tedeschi ad avere maggiormente guadagnato dall'entrata in vigore dell'euro, pur avendo abbandonato l'amato marco, vero e proprio simbolo identitario della nazione nel dopoguerra. Grazie alla parità monetaria, l'industria tedesca, infatti, ha potuto inondare con i suoi prodotti di alta qualità soprattutto i Paesi più deboli dell'area euro.
  Giova inoltre ricordare che una parte consistente del debito greco è detenuto, oltre che da quelle francesi, dalle banche tedesche che, in caso di default, si potrebbero trovare nella condizione di chiedere sussidi governativi. Gli aiuti ad Atene sono dei prestiti al gravoso tasso del 5% che, se rimborsati, produrranno cospicui profitti per i Paesi che li hanno concessi i quali si indebitano a tassi minori. Si calcola che la stessa Germania guadagnerebbe, solo con la prima tranche di prestiti, 622 milioni di euri, la Francia 465 milioni e l'Italia 356 milioni. Comunque, la crisi greca, più di ogni altra cosa, ci ha mostrato che la solidarietà europea è un concetto aleatorio. Le settimane passate nell'incertezza, i toni "nazionalistici", con i quali i vari governi hanno voluto far mostra di difendere i risparmi dei propri cittadini, hanno evidenziato quanto l'Europa sia debole anche rispetto a quella moneta comune che riteneva il suo capolavoro e il suo gioiello.

  Finalmente, la Merkel, mercoledì scorso, in un discorso al parlamento, che la stampa tedesca ha giudicato storico, ha dato l'impressione di assumersi le responsabilità che competono a un Paese così importante. Dopo avere dichiarato che "è in gioco il futuro dell'Europa e della Germania in Europa", la cancelliera ha aggiunto perentoriamente che "l'Europa oggi guarda alla Germania. Senza di noi o contro di noi non si può prendere alcuna decisione". Sembrerebbe la prima rivendicazione del ruolo di guida di Berlino in Europa, dopo decenni in cui la Germania ha messo ogni impegno per diluire la sua forza economica in un europeismo consensuale, negando di volere primeggiare anche politicamente. Ferma da tempo in stazione la locomotiva franco-tedesca, non sarebbe una brutta notizia che la sola Germania si decidesse a fare da traino per l'integrazione europea, abbandonando scrupoli e paure suscitati dal suo passato.

  Sarebbe davvero eccessivo, però, trarre da un discorso parlamentare conclusioni politiche certe.  L'Europa attuale, anche dal punto di vista economico, ha bisogno di rilevanti riforme che metteranno in luce se c'è davvero chi ambisce a fare da sprone agli altri. Oggi, si capisce che è stato sbagliato dotare della stessa moneta Paesi con divari economici troppo marcati. Probabilmente, si pensava di valersi ancora una volta del metodo funzionalista, compiendo un passo importante sul piano economico, nella convinzione che la coesione sociale scaturitane favorisse il rafforzamento delle istituzioni politiche. E' vero che l'integrazione continentale è nata con la Comunità europea del carbone e dell'acciaio (Ceca), ma adesso ci si è spinti a un punto in cui l'iniziativa politica deve precedere ogni altra istanza.

  Anche nel governo dell'economia, senza una politica fiscale comune e senza un coordinamento delle finanze dei vari Paesi, l'euro rappresenterà più una gabbia che un'opportunità, lasciando i  Paesi più deboli nelle grinfie degli avvoltoi alla Soros. In fin dei conti, mentre l'Europa trema per la crisi della Grecia che rappresenta solo lo 0,3% del pil mondiale, gli Usa non sembrano avere le stesse difficoltà per la quasi bancarotta della ben più sostanziosa (economicamente) California. Vale a dire che, senza la politica e senza un governo responsabile, le potenze economiche sono solo tigri di carta.

 

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Il bombarolo di Times Square legato a terroristi controllati dalla CIA

Il bombarolo di Times Square legato a terroristi controllati dalla CIA

di Paul Joseph Watson - 09/05/2010

Fonte: megachip [scheda fonte]

Tante altre notizie su www.ariannaeditrice.it

Un uomo arrestato in Pakistan in relazione al fallito attentato dell'autobomba di Times Square (che aveva viaggiato con l'accusato dell'attentato, Faisal Shahzad), è membro di un'organizzazione terroristica controllata dall'Agenzia di intelligence britannica MI6 e dalla CIA.  Lo riferisce il «Los Angeles Times»:

 Sheik Mohammed Rehan, che è stato arrestato martedì a Karachi, «presumibilmente viaggiava con Shahzad da Karachi a Peshawar il 7 luglio 2009, su un pickup, hanno detto le autorità. I due rientrarono a Karachi il 22 luglio. Non si sa perché sono andati a Peshawar né se lì abbiano incontrato qualcuno».

Rehan è un membro del gruppo militante Jaish-e-Muhammad, un'organizzazione terroristica venuta alla ribalta a metà degli anni Novanta, ed è stato coinvolto in attacchi nella regione di confine del Kashmir contesa tra India e Pakistan. Il gruppo ha inoltre contribuito a realizzare, a dicembre del 2001, l'attacco contro il Parlamento indiano che ha portato l'India e il Pakistan sull'orlo della guerra nucleare, tensione che si è rivelata molto redditizia per i produttori di armi inglesi e americani che hanno venduto armi a entrambe le parti.

«Gli attacchi terroristici del dicembre 2001 al parlamento indiano - che hanno contribuito a spingere l'India e il Pakistan sull'orlo della guerra - sono stati condotti da due gruppi di ribelli con sede in Pakistan: Lashkar-e-Taiba e Jaish-e-Muhammad, entrambi segretamente sostenuti dall'ISI (Inter-Services Intelligence) pakistano» scrive Michel Chossudovsky. «Inutile dire che questi attacchi terroristici supportati dall'ISI servono agli interessi geopolitici degli Stati Uniti. Non solo contribuiscono a indebolire e a spaccare l'Unione Indiana, ma anche a creare le condizioni che favoriscono lo scoppio di una guerra regionale tra Pakistan e India».

Jaish-e-Muhammad, il gruppo emerso ora in merito alla vicenda di Times Square, è stato fondato da Ahmed Omar Saeed Sheikh, “l'uomo con la valigetta dell'11/9” che consegnò 100mila dollari dagli Emirati Arabi Uniti a Mohammed Atta per volere del generale Mahmud Ahmed, allora capo dell'ISI. Mahmud Ahmed, l'uomo che ordinò ad Ahmed Omar Saeed Sheikh di finanziare gli attacchi al Pentagono e al World Trade Center, incontrò il parlamentare repubblicano Porter Goss e il senatore democratico Bob Graham a Washington DC la mattina del'11/9. Nei giorni prima e dopo l'attacco, Ahmed incontrò anche il capo della Cia George Tenet, nonché l'attuale vice-presidente Joe Biden, allora presidente della Commissione Esteri del Senato.

In un rapporto sul coinvolgimentodel gruppo Jaish-e-Muhammad nell'omicidio di Daniel Pearl, che stava indagando sull'ISI, il «Pittsburgh Tribune-Review» ha riferito che il governo pakistano, «ritiene che il potere di Saeed Sheikh provenga non dall'ISI, bensì dai suoi legami con la CIA».

L'ex Presidente del Pakistan Pervez Musharraf ha inoltre dichiarato che Sheikh fu assoldato dal MI6 mentre studiava a Londra per il tentativo di destabilizzare la Bosnia. Durante il conflitto in Bosnia del 1992-1995, la CIA ha aiutato Osama Bin Laden e Al-Qa‛ida ad addestrare e armare i musulmani bosniaci

Nel 2002, il «Times» di Londra ha riferito che Sheikh «non è un terrorista comune, ma un uomo che ha connessioni che arrivano in alto nelle élites militari e dell'intelligence del Pakistan e negli ambienti più vicini a Osama Bin Laden e all'organizzazione di al-Qaeda».

Nonostante il coinvolgimento intimo di Sheikh in numerosi atti di terrorismo e in sequestri politici, compreso il massacro di Mumbai del 2008, è stato sempre protetto sia dalla CIA sia dall’intelligence britannica.

Insomma, questo è l'uomo che ha fondato il gruppo che ora emerge in relazione con il pasticciato attentato di Times Square: una risorsa della CIA e del MI6.

«Gli esperti ritengono che il gruppo Jaish-e-Muhammad benefici tuttora dei legami con la potente cerchia dell'intelligence del governo del Pakistan. Alcuni esperti reputano che l'Inter-Services Intelligence (ISI) del Pakistan abbia facilitato la formazione del gruppo» afferma l’articolo del «Los Angeles Times» del 5 maggio 2010.

La maggior parte degli analisti geopolitici concorda sul fatto che l'ISI pakistano non è in realtà nient'altro che un avamposto della CIA. L'ISI non fa nulla che la CIA non abbia approvato. Sin dall'11/9 la CIA ha versato milioni di dollari all'ISI, pari a non meno di un terzo dell'intero bilancio dell'ISI, a dispetto della nota storia dell'agenzia di spionaggio straniera che finanzia e arma gruppi terroristici come Jaish-e-Muhammad e a dispetto del fatto che finanziò i dirottatori dell'11/9.

Dal momento che le impronte digitali della CIA si trovano ovunque in quasi tutti i gruppi terroristici mediorientali, non sorprende che ora venga a galla un legame fra la CIA e l'attentatore di Times Square. Non ci siamo ancora imbattuti in un terrorista che non sia stato addestrato, equipaggiato, radicalizzato, incastrato o provocato da una agenzia di intelligence occidentale o di un gruppo terroristico controllato da un agenzia di intelligence occidentale.

 

Traduzione per Megachip a cura di Manlio Caciopo.

 

Russie et Danemark: coopération énergétique

Andrea PERRONE:

Russie et Danemark: coopération énergétique

 

Medevedev en visite officielle à Copenhague: renforcement du partenariat stratégique et énergétique entre la Russie et le Danemark

 

Le Président russe Dmitri Medvedev a entamé un voyage en Europe du Nord dans le but de souder un partenariat énergétique, de renforcer les relations bilatérales et multilatérales dans la zone arctique et la coopération en matières de haute technologie et d’énergies renouvelables.

 

Mercredi 28 avril 2010, Medvedev se trouvait au Danemark. Le chef du Kremlin y a atterri et y a été accueilli par la Reine Margarete II et par le Premier Ministre Lars Lokke Rasmussen. Le thème privilégié de cette rencontre au sommet, qui doit sceller la coopération russo-danoise, a été l’énergie, plus particulièrement la construction du gazoduc North Stream.

 

Le Président russe, en participant à un sommet d’affaires russo-danois, a souligné qu’il s’avère surtout nécessaire “de créer un critère général et des réglementations pour la coopération énergétique du futur”. Ensuite: “Il s’avère nécessaire de mettre à l’ordre du jour des normes et des réglementations internationales pour la coopération énergétique”, a poursuivi le chef du Kremlin, “parmi lesquelles une nouvelle version de la Charte de l’énergie”. La Russie a déjà présenté à ses interlocuteurs un document de ce type, dans l’espoir que les Danois feront de même, de leur côté. Medvedev a ensuite rappelé que le secteur énergétique représente un secteur clef de la coopération entre la Russie et le Danemark. Moscou et Copenhague, a souligné le Président russe, ont désormais visibilisé leur contribution à la sécurité énergétique en Europe et leur souhait de voir se diversifier les routes d’acheminement du gaz, dont le gazoduc North Stream. Il a ensuite adressé ses meilleurs compliments au Danemark, premier pays à avoir participé à la construction du gazoduc et à avoir permis son passage à travers sa propre zone économique. La réalisation du gazoduc North Stream, a poursuivi Medvedev, rendra possible, non seulement la satisfaction des besoins en gaz du Danemark, mais aussi son rôle d’exportateur de gaz vers les autres pays européens, tandis que les contrats à long terme dans les secteurs du pétrole et du gaz naturel pourront garantir le partenariat énergétique russo-danois pour les trente prochaines années. Medvedev a également mis en exergue la participation des entreprises danoises dans les programmes de mise à jour et de rentabilisation des implantations énergétiques dans diverses régions de Russie. Le premier ministre danois et le chef du Kremlin ont ensuite signé, au terme de la rencontre, une série d’accords portant pour titre “partenariat au nom de la modernisation” et visant la coopération dans le secteur de la haute technologie et le développement de l’économie russe dans certaines régions de la Fédération de Russie, comme le Tatarstan.

 

Andrea PERRONE,

[e-mail]

(article paru dans “Rinascita”, Rome, 29 avril 2010; trad. franç.: Robert Steuckers; http://www.rinascita.eu ).

Morsen met de Grondwet en met internationale vergelijkingen

 

Ex: http://vlaamseconservatieven.blogspot.com/2010/05/morsen-met-de-grondwet-en-met.html

Morsen met de Grondwet en met internationale vergelijkingen

In een bijdrage vol schimpscheuten en halve waarheden verwijt Luc Huyse ('Morsen met het democratisch gedachtegoed', (1)) aan de "flaminganten" die de splitsing van de kieskring Brussel-Halle-Vilvoorde met een gewone meerderheid willen goedkeuren in het federale parlement dat zij het democratische meerderheidsprincipe "vervalsen". Volgens deze auteur zou een meerderheidsregel wel gehanteerd mogen worden in een land met een tweepartijenstelsel maar niet in België omdat diens samenleving nu eenmaal niet politiek maar etnisch verdeeld zou zijn. Daar zouden wij gedoemd zijn tot wat hij een consensudemocratie noemt en bovendien zou in zo'n model de verzorgingsstaat zelfs beter scoren dan in een democratie met een meerderheidsregel.

Op de eerste plaats kunnen we vaststellen dat in het hele stuk van Huyse de woorden 'grondwet' of 'constitutie' niet eenmaal voorkomen. Aan het bestaande, historisch gegroeide constitutioneel bestel wordt geen woord vuil gemaakt, en in plaats daarvan geeft Huyse een wel heel eigen selectieve interpretatie van de Belgische constitutie.

Het wezen van een constitutionele democratie is immers dat men onderscheidt tussen (minstens) twee niveau's van regels, nl. de grondwet (en als variante daarop de 'bijzondere wet') en de gewone wet. De grondwet omvat de regels die fundamenteel worden geacht, de gewone wet de andere (2). Een wijziging van de grondwet of bijzondere wet veronderstelt een bijzondere meerderheid (vereenvoudigd gezegd een tweederde meerderheid én een gewone meerderheid in elk van beide taalgroepen in het parlement), een gewone wet een gewone meerderheid. Wat Huyse impliciet doet is voor élke wet die dubbele meerderheid vereisen, voor elke wet aan de kleinste taalgroep een vetorecht toekennen. Dit ondanks het feit dat beide taalgroepen juist overeengekomen zijn welke regels fundamenteel zijn en zo'n bijzondere meerderheid vereisen en welke niet. Huyse beloont daarmee de kwade trouw van de Franse taalgroep die in het verleden reeds meermaals ruim betaald is geworden voor de wijzigingen van de grondwet die door de Vlamingen werden gevraagd (althans ten dele) en nog eens wil betaald worden voor de uitvoering ervan.

Nog erger is het negationisme van Huyse ten aanzien van de specifieke achtergrond van het BHV-probleem. Die houdt namelijk in dat een éénzijdig taalgrensoverschrijdende kieskring, een regeling die dus niét op reciprociteit is gebaseerd maar eenzijdig daarvan afwijkt in het voordeel van een van beide taalgroepen, het grondwettelijk discriminatieverbod schendt (3). Dit is niet mijn particuliere opvatting, maar een rechterlijke beslissing genomen door een paritair samengesteld Grondwettelijk Hof (de helft franstaligen dus). Zowel de bij consensus opgestelde Grondwet als een paritair Hof stellen dus dat de huidge regeling eenzijdig discriminerend is. In beginsel zou er in een rechtsstaat zelfs geen meerderheid nodig moeten zijn om zoiets recht te zetten. Niet voor Huyse: daar moet nogmaals over onderhandeld, lees: betaald worden.

Wil dat zeggen dat alles met een gewone meerderheid moet kunnen gewijzigd worden ? Dat was de opvatting van de Franse Revolutie. Art. 28 van de Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen van 1793 bepaalde: ‘Un peuple a toujours le droit de revoir, de réformer et de changer sa Constitution. Une génération ne peut assujettir à ses lois les générations futures’. Maar er is inderdaad alle reden om fundamentele beslissingen te onttrekken aan de meerderheid en de waan van de dag, met name de bescherming van de fundamentele vrijheden. Die bescherming blijft echter niet beperkt tot 'minderheden' als belangrijke groepen, maar geldt voor iedereen, ook een minderheid van slechts één persoon. Dat wegmoffelen is pas democratievervuiling.

Dat er daarnaast ook reden kan zijn om minderheidsgroepen die op eenzelfde territorium leven bijkomend te beschermen, waarvoor Huyse verwijst naar Noord-Ierland en Rwanda, is mogelijk. Maar die stelling gaat met een reeks andere onjuistheden gepaard.

Op de eerste plaats gaat de verwijzing naar Zwitserland in het geheel niet op. Weliswaar kent dat land de laatste halve eeuw grotendeels erg brede coalities in de regering, maar tegelijk is Zwitserland het land waar 1° de bevoegdheden van de deelstaten enorm zijn 2° het territorialiteitsbeginsel strikt wordt toegepast 3° de directe democratie een overwegende rol speelt en 4° de onafhankelijkheid van het parlement jegens de regering groter is dan waar ook in Europa (te vergelijken met de VS). In Zwitserland kan de regering niet dreigen met ontslag of nieuwe verkiezingen om het parlement in het gareel te doen lopen; in Zwitserland volstaat voor de wet een gewone meerderheid, zonder enig vetorecht van bv. de franstalige minderheid.

Ten tweede zijn de zgn. consensusdemocratieën die volgens de aangehaalde studie van Lijphart (Patterns of Democracy) beter scoren als meerderheidsdemocratieën juist allemaal landen die niét etnisch verdeeld zijn zoals België, die niet uit twee grotendeels territoriaal gescheiden volksgroepen bestaan. En het is precies om die reden dat de verzorgingsstaat daar een groter draagvlak heeft en dat er over de politieke (niet: taalkundige) tegenstellingen heen aan consensus wordt gewerkt. Het is niet Peter De Roover die de meerderheidsregel "vervalst" om vast te stellen dat democratie niet kan functioneren in België (5), het is Huyse die vergelijkingen vervalst om het voortbestaan van het belgische veto-federalisme of contrafederalisme, waarin de minderheid het voor het zeggen heeft, te verdedigen. In dat model smelt het draagvalk voor de verzorgingsstaat juist weg.

Ten derde blijkt uit een internationale vergelijking dat de mechanismen om een "consensusdemocratie" te organiseren over verschillende taalgroepen heen, maar zin hebben en maar werken wanneer een veel eenvoudiger en bevredigender oplossing niet mogelijk is, nl. territoriale autonomie (zo in bv. Zwitserland, Canada, Spanje, enz.; ook Noord-Ierland is maar een restprobleem nadat Ierland zich afgescheiden heeft van het VK, dus enkel met Brussel te vergelijken en niet met België). Het probleem in België is dat de Franstaligen de consensusdemocratie verwerpen waar ze nodig en billijk is, namelijk in tweetalig gebied (Brussel) en ze revindiceren als middel om te blijven inbreken in het eentalig Nederlands taalgebied. Uit een ernstige internationale vergelijking volgt maar één oplossing: territoriale devolutie voor Vlaanderen en Wallonië, en een poging tot consensudemocratie in Brussel.

Matthias E. Storme
is buitengewoon hoogleraar aan de KU Leuven en de UA en doceert onder meer europees recht, rechtsvergelijking en vergelijkende levensbeschouwing.

(1) L. HUYSE, "Morsen met het democratisch gedachtegoed", dS 23 april 2010, http://www.standaard.be/krant/tekst/artikel.aspx?artikelid=F42P7FDH. Zie ook de reactie van peter de Graeve, "Opiumdemocratie. België is geen consensusdemocratie", de Standaard 28 april 2010, http://www.standaard.be/artikel/detail.aspx?artikelid=582PHJLN
(2) Over de functie van een grondwet en de kenmerken van een goede grondwet, zie mijn bijdrage "Pleidooi voor een functionele (niet te bevlogen) Grondwet voor Vlaanderen", verschenen in Johan SANCTORUM e.a., De Vlaamse Republiek: van utopie tot project, Van Halewyck 2009, p. 165-187 en in in CDPK (Chroniques de droit public - publiekrechtelijke kroniekenn) 2009 nr. 2, p. 382-389 ; ook op http://vlaamseconservatieven.blogspot.com/2009/01/pleidooi-voor-een-functionele-niet-te.html
(3) Zie voor nadere analyse mijn "De kern van de zaak: BHV discrimineert in strijd met het belgisch evenwicht", hhttp://vlaamseconservatieven.blogspot.com/2007/10/de-kern-van-de-zaak-bhv-discrimineert.html, verkort in De Juristenkrant nr. 156, 25 oktober 2007.
(4) Zijn mijn syllabus rechtsvergelijking, sub Zwitserland, op http://storme.be/Rechtsvergelijking6a.pdf p. 283-285.
(5). Zie P. De Roover, "Meerderheid tegen minderheid is geen extremisme", http://www.standaard.be/krant/tekst/artikel.aspx?artikelid=JV2P7C68 en 'België of de democratische weg', De Morgen 4 april 2010, zie http://www.vvb.org/actueel/141/27987

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L'EUROMILLION grec

L'EUROMILLION GREC
Chronique hebdomadaire de Philippe Randa

Les experts, du haut de leurs brillants diplômes obtenus à la sueur de très coûteuses études, appréhendent parfaitement la grave crise économique qui frappe la Grèce. Ils la commentent, d’ailleurs et comme toujours, fort savamment. Avec des mots, des comparaisons, des réflexions et des prévisions dont ils ont seuls le secret. Et qu’importe s’ils disent aujourd’hui le contraire de ce qu’ils affirmaient il y a peu et que les faits démentent demain leurs certitudes actuelles. Ils sauront tout aussi excellement démontrer qu’ils l’avaient annoncé et que le commun des mortels ne les a pas bien compris.
C’est que le commun des mortels n’est pas un expert, lui. Rare est celui qui partage avec eux les secrets économiques du monde. Est-ce bien d’ailleurs de sa faute puisqu’on le repaît plus facilement avec ceux des d’alcôves des princes qui nous gouvernent ?
Mais, tout de même, le commun des mortels finit par s’interroger. Comment la France dont le Premier ministre François Fillon révélait en avril 2008 que “les caisses sont vides depuis trente-trois ans”(1), qui prévoyait – ce qui ne mange jamais de pain, surtout noir – un retour à l’équilibre budgétaire en… 2012 – et dont rien ne laisse à penser qu’elles ont été remplies depuis lors – peut-elle “prêter”, sur trois ans, quelques 16,8 milliards d’euros ?
Comment ? En empruntant, bien sûr, mais des emprunts qui “ne creuseront pas les déficits publics (État, comptes sociaux, collectivités locales) déjà très lourds de la France”…
C’est peut-être vrai, mais en la circonstance, il aurait été plus honnête de reconnaître qu’on allait surtout “s’enrichir en s’endettant” contrairement aux solennelles déclarations des États qui entendent “aider” la Grèce au nom de la solidarité européenne !
Cette opération sera en effet bénéfique à la France qui empruntera à environ 3 % et prêtera à 5 % à nos bons amis hellènes. Soit un gain de quelques 150 millions d’euros !
Au Parlement européen, Daniel Cohn-Bendit a mis les pieds dans le plat en fustigeant une telle hypocrisie : “On fait de l’argent sur le dos de la Grèce. C’est intolérable”.
Intolérable sans doute… On savait déjà qu’“impossible n’est pas français”, on apprend désormais que c’est encore moins européen !
Reconnaissons alors que le plan d’aide financière à la Grèce, approuvé par l’Union européenne et le Fonds monétaire international (FMI), n’est rien d’autre qu’un plan de business financier… et on comprendra peut-être mieux pourquoi les Grecs, malgré la douteuse réputation qu’on leur prête, goûtent fort peu les derniers outrages économiques qu’on entend leur faire subir.

NOTE
(1) Interview de François Fillon, Premier ministre, à France Inter le 1er avril 2008, sur la situation financière de la France.

Wird Europa am Hindukusch verteidigt? EU verkommt zum Superzahlmeister

 

Wird Europa am Hindukusch verteidigt? – EU verkommt zum Superzahlmeister

Ex: http://www.andreas-moelzer.at/

(Alb)Traum europäische Armee 

Die ersten frühen Anfänge einer europäischen Armee in den 50-er Jahren scheiterten an der Furcht der Franzosen vor einer deutschen Wiederaufrüstung. Mit dem blutigen Zerfall Jugoslawiens in den 90ern und dem immer wieder aufflackernden Kosovo-Konflikt sah die EU schließlich Handlungsbedarf und baute seit 1992 sukzessive eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik auf.

Die ESVP basiert auf einer Zusammenarbeit von EU und NATO mit Operationen im Rahmen der „Petersberg-Aufgaben“ (humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen). Dafür wurden eigene multinationale „schnelle Eingreiftruppen“, Eurokorps bzw. Battlegroups, bestehend aus jeweils 1.500 bis 2.000 Soldaten gegründet und eine Europäische Verteidigungsagentur eingerichtet.
 

Weltweite Kampfeinsätze

Europäische Soldaten werden zu sogenannten „Friedensoperationen“ nach Afghanistan, Bosnien-Herzegowina, Dafur, Georgien, Guinea-Bissau, Indonesien, Mazedonien, in den Gazastreifen, den Irak, den Kongo, den Tschad oder die Zentralafrikanische Republik geschickt.

Der Balkan liegt vor Europas Türen, Einsätze zur Stabilisierung dieser Region können mit sicherheitspolitischen Interessen der EU erklärt werden. Wenn jedoch EU-Staaten an der Seite Washingtons am Afghanistan-Krieg teilnehmen, ist mehr als zweifelhaft, ob Europa am Hindukusch verteidigt wird.

Die Weichen für ein Aufgehen in der NATO sind gestellt

Bis heute nicht vollständig geklärt ist das Verhältnis zwischen EU bzw. ESVP auf der einen, und der NATO auf der anderen Seite. Jedoch gibt es eine Reihe von Indizien, die darauf hindeuten, daß die europäischen Verteidigungskapazitäten in die Dienste der NATO und damit der USA gestellt werden sollen. In einem im Jänner des Vorjahres im außenpolitischen Ausschuß des Europäischen Parlaments angenommenen Berichts des französischen EU-Abgeordneten finnischer Nationalität, Ari Vatanen  über die „Rolle der NATO im Rahmen der Sicherheitsarchitektur der EU“ wird festgehalten, daß „die NATO den Kern der europäischen Sicherheit bildet und die EU über ein ausreichendes Potential verfügt, um ihre Aktivitäten zu unterstützen, so daß eine Stärkung der europäischen Verteidigungskapazitäten und eine Vertiefung der Zusammenarbeit beiden Organisationen nutzen wird“. Zudem wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß „94 Prozent der EU-Bevölkerung Bürger von NATO-Mitgliedstaaten sind, 21 von 27 EU-Mitgliedstaaten Verbündete der NATO, 21 von 26 NATO-Staaten EU-Mitgliedstaaten sind“. Und auch die Türkei bleibt als „langjähriger NATO-Verbündeter“ und EU-Beitrittskandidat nicht ohne Erwähnung. Eine engere Verschränkung von Nordatlantikpakt und Europäischer Union würde die Aufnahme Ankaras somit weiter beschleunigen.

Konkret ist vorgesehen, daß die EU künftig verstärkt Einsätze außerhalb Europas („out of area“) durchführt. In Art. 43 des Vertrags von Lissabon werden beispielsweise Einsätze zur Bekämpfung des Terrorismus erwähnt, die auch in Drittländern auf deren Hoheitsgebiet stattfinden können. Begründet wird die Ermächtigung zu Interventionen mit „humanitären“ Erwägungen: Schließlich gelte es, „aktiv massenhaft begangene Greueltaten und regionale Konflikte, unter denen die Menschen nach wie vor stark leiden, zu verhüten oder entsprechende Maßnahmen zu treffen“. Auffallend häufig finden regionale Konflikte und damit verbundene Greueltaten in Ländern statt, wo Bodenschätze locken (Sudan oder Kongo) oder in für den Rohstofftransport bedeutenden Regionen (z.B. Kaukasus) statt.

Weltpolizist und Superzahlmeister Brüssel

Mit der beabsichtigten Ausbildung zum Weltpolizisten kommt Brüssel einerseits der Aufforderung Washingtons nach, sich stärker militärisch zu engagieren, und andererseits deckt sich dieses Vorhaben mit Plänen des US-Verteidigungsbündnisses, die NATO zu einem weltweit tätigen Bündnis auszubauen. Der Einsatz in Afghanistan, an dem ein Großteil der EU-Mitglieder teilnimmt, ist ein Vorgeschmack dessen, wohin die Reise gehen soll. Schließlich gibt es keine Anzeichen dafür, daß der Nahe und Mittlere Osten in absehbarer Zeit zur Ruhe kommen wird, und in Afrika sowie in Zentralasien gibt es eine Reihe von politisch instabilen Staaten, die eines Tages ein „humanitäres Eingreifen“ erforderlich machen könnten.

Zudem wird die beabsichtigte Militärisierung wird die Steuerzahler noch teuer zu stehen kommen. Schließlich verpflichtet der Vertrag von Lissabon die EU-Staaten zur „schrittweisen Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten“, also zur Aufrüstung. Im Vatanen-Bericht des EU-Parlaments werden „höhere Investitionen in die Verteidigung auf der Ebene der EU-Mitgliedstaaten“ und die Schaffung eines“ operationellen EU-Hauptquartiers“ gefordert.
 

Steuermillionen zur Aufrüstung

Dass eine „Friedensmission“ mit Toten und hohen Kosten verbunden ist, bringt dem deutschen Afghanistan-Einsatz viel Kritik. Wenn nun in Zeiten der Finanzkrise und des milliardenschweren griechischen Hilfspakets fast 65 Mio. für Spezialausrüstung aufgebracht werden sollen, ist dafür keine Akzeptanz bei den Bürgern vorhanden.

Ebenso wenig verständlich ist, dass das österreichische Heer, das immerhin allein im kommenden Jahr 80 Mio. einsparen soll, gleichzeitig 350 Soldaten für EU-Battlegroups verspricht. Während der Treibstoff für Heeresfahrzeuge knapp wird, Soldaten in uralten Uniformen und maroden Kasernen Dienst leisten und für die Wartung der milliardenteuren Eurofighter das Geld fehlt, werden die spärlichen Mittel für Auslandsmissionen verpulvert – Auslandseinsätze statt Heimatsicherung also.

Die geplante Unterordnung unter US-amerikanische geopolitische Interessen fällt in Washington naturgemäß auf Wohlgefallen. Aber das war nicht immer so. Als sich wegen der Hilflosigkeit Europas in den Balkankriegen in den 90er Jahren – nicht zuletzt ermuntert durch den damaligen US-Präsidenten Bill Clinton – die Europäer aufmachten, ihre sicherheitspolitischen und militärischen Kapazitäten zu verbessern, läuteten in den USA bald die Alarmglocken. Der ehemalige Vize-Außenminister Strobe Talbott befürchtete, daß eine EU-Armee „erst innerhalb der NATO zu existieren beginnt und dann zum Konkurrenten der NATO wird“. Bei einer sicherheitspolitischen Emanzipation Europas hätten die USA jedenfalls viel zu verlieren. Denn die NATO bindet, wie Zbignew Brzezinski, Nationaler Sicherheitsberater unter Jimmy Carter einmal zugab, „die produktivsten und einflußreichsten Staaten an Amerika und verleiht den Vereinigten Staaten selbst in innereuropäischen Angelegenheiten eine wichtige Stimme.“

Vor den US-Kriegskarren gespannt 

Wenn es um internationale Hilfsleistungen geht, ist die EU willkommen, ansonsten spielt sie oft nur eine Statistenrolle. Dann wird versucht, außenpolitische Ohnmacht mit Großzügigkeit zu kompensieren. Immer wieder lässt sich die Europäische Union in US-Kriege wie in Afghanistan hineinziehen. Damit läuft sie Gefahr, Geld und Ressourcen zu verlieren, die anderswo gebraucht werden. Schwerpunkt von Auslandseinsätzen sollte die Peripherie Europas sein.

Bedeutungslose EU

Das Interesse der USA beschränkt sich darauf, im Namen der Terrorbekämpfung Passagierdaten und finanzielle Ressourcen aus der EU zu pressen. Die Nichtteilnahme Barack Obamans am EU/USA-Gipfel im Mai hat – allen Träumen vom „Global Player“ zum Trotz – die weltpolitische Bedeutungslosigkeit der Europäischen Union erneut unterstrichen. Der verunglückte Vertrag von Lissabon hat nur den Weg zu einem zentralistischen Bundesstaat geebnet und die Stellung Europas in der Welt geschwächt

Nach sorgfältigem Für und Wider könnten noch Einsätze außerhalb Europas geführt werden, die etwa aus Gründen der Energie- und Rohstoffversorgung im Interesse der EU liegen. Es kann aber nicht Ziel der EU sein, US-Wirtschaftsinteressen zu verteidigen oder für amerikanische Angriffskriege den Zahlmeister zu spielen.
 

Japan kämpft mit öffentlichen Tribunalen gegen Schuldenkrise an

Japan kämpft mit öffentlichen Tribunalen gegen Schuldenkrise an

BN-Redaktion / http://www.blauenarzisse.de/  

Fast genauso schlimm wie in Griechenland gestaltet sich gegenwärtig die finanzielle Lage Japans. Die Schulden des „Landes der aufgehenden Sonne“ betragen rund 200 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Der stellvertretende Direktor beim Internationalen Währungsfonds (IWF), Naoyuki Shinohara, forderte deshalb radikale Sparmaßnahmen. Sonst würde Japan bald kein frisches Geld am Kapitalmarkt mehr bekommen. Und die Regierung bemüht sich tatsächlich auf ungewöhnliche Weise: Sie hat live im Internet übertragene Tribunale eingeführt, auf denen der Rotstift angesetzt wird.

Seit September 2009 wird Japan von den Demokraten unter Ministerpräsident Yukio Hatoyama regiert. Doch die Zustimmung für die Regierung im Volk schwindet. Man wirft ihr Unentschlossenheit vor. Mit dem vor kurzem eingeführten Finanztribunal will Hatoyama nun gegensteuern. Beobachtet von zig Kameras und Zuschauern sowie live übertragen im Internet, steht auf dem Tribunal die Frage auf der Tagesordnung, an welchen Ecken und Enden gespart werden könnte.

Die Bürger bekommen so einen Einblick in die wirkliche finanzielle Situation des Landes und können in Echtzeit per Twitter Sparvorschläge machen. Insbesondere stehen die intransparenten Schattenhaushalte und staatliche Verschwendung auf dem Prüfstand. Insgesamt sollen so rund 6600 Behörden sowie öffentliche und regierungsnahe Organisationen auf Geldverschwendung untersucht werden.

Le alleanze centroasiatiche e la crisi dell'Impero

Le alleanze centroasiatiche e la crisi dell'Impero

di Giulietto Chiesa - Simone Santini

Fonte: Clarissa [scheda fonte]

 Ci sono continui movimenti nel cuore dell'Asia, un'area geopolitica cruciale. Ne parliamo con Giulietto Chiesa, profondo conoscitore delle vicende che si intrecciano in quella regione del pianeta. Le domande che gli rivolgiamo cercano di approfondire un tema che in Italia i media affrontano con pochi articoli svogliati. Le risposte portano la nostra attenzione su scenari diversi da come appaiono a prima vista, sullo sfondo della crisi dell'Impero.


Si hanno nuove rivelazioni circa uno stretto legame tra la nuova dirigenza kirghisa, che ha preso il potere nello stato centro-asiatico le scorse settimane, e Israele.
Allo stesso tempo, però, si era subito verificato che Mosca non fosse ostile al nuovo corso ed avesse in qualche modo abbandonato l'ex presidente Bakiev, reo di aver troppo tenuto i piedi in due scarpe, una russa e una americana. Giulietto Chiesa, secondo lei è possibile che ci si possa trovare di fronte ad un accordo russo-israeliano con gli americani a guardare dalla finestra?

Ho visto le notizie. A me pare che non soltanto e non tanto Israele sia dietro i movimenti della Otumbaeva, ma sempre gli Stati Uniti. Certi viaggi si fanno per ottenere finanziamenti anche individuali. Ma i fili dei collegamenti portano simultaneamente a Washington, e Tel Aviv e anche a Mosca, dove i filoamericani non mancano. Una cosa è certa: Putin ha scaricato Bakiev. Il resto è appeso a negoziati complessi che si chiariranno quando Otumbaeva renderà note le sue decisioni sulla base americana.

Prima del caso kirghiso si era gia avuto il caso della Georgia, lo strategico paese caucasico finito nell'orbita filo-occidentale ma anche di Israele dopo l'ascesa al potere di Saakashvili con la “rivoluzione colorata” del 2003. Alcuni “dietrologi” hanno visto lo zampino dei consiglieri militari israeliani che hanno spinto i georgiani alla disastrosa avventura del 2008 quando tentarono di riprendere con la forza la regione/repubblica secessionista dell'Ossetia del Sud. Di fatto fornendo, sul piatto d'argento della prevedibile reazione russa, sia la stessa Ossetia sia l'Abkhazia. Ancora un accordo segreto tra Russia e Israele?

Non credo proprio. Israele ha giocato per proprio conto, pensando alla Georgia come base per l’attacco futuro all’Iran. Israele ha amici importanti al Pentagono. Che hanno contribuito a dare il via libera a Saakashvili. Essere agente e consigliere del Mossad non significa automaticamente essere intelligente. Certo che hanno fatto un pessimo servizio a Saakashvili. Ma che volessero fare un favore a Putin e Medvedev proprio non lo credo.

In un’analisi a carattere geopolitico avevamo indicato come l'Asia centrale potesse essere conformata dall'azione di poteri transnazionali come un nuovo “spazio vitale” per trasformarlo da possibile scenario di accordo strategico tra Russia e Cina in un terreno di sfida e scontro tra le stesse due potenze seconda la logica del “divide et impera”. Lo ritiene possibile?

No, non lo ritengo questo il disegno. L’Asia centrale è area parzialmente aperta alle influenze molteplici americane e russe. Non ci sono confini. Ciascuno si muove per portare via terreno di manovra all’avversario. E’ una lotta sotto il tappeto che accompagna il dialogo pubblico. La Kirghisia in particolare è piuttosto un occhio aperto sulla Cina che non uno sfregio alla Russia.

Su un piano piu generale, che tipo di convergenza di interessi esiste tra Russia e Israele? Quali sono i gruppi ed i centri di potere piu attivi in Russia pro-Israele? Si puo parlare di centri lobbistici (associazioni, think tank, gruppi di pressione, reti accademiche, giornali) che svolgano un ruolo simile a quanto sappiamo avvenire, ad esempio, negli Stati Uniti?

Tutti gli oligarchi rimasti in Russia hanno ottimi rapporti personali con Israele. Ma mi pare che li gestiscano personalmente. Non vedo grandi finanziamenti a think tank, o giornali. Salvo Kommersant. Nulla di simile, comunque alla situazione in America, dove le lobby israeliane sono talmente potenti che spesso non e’ chiaro se siano loro a governare gli Stati Uniti. A Mosca queste cose di possono fare, ma con maggiori difficolta’ e sempre al riparo da troppa pubblicita’.

In questo ambito puo esistere una differenza di approccio tra Putin e Medvedev? I due rispondono a logiche differenti?

Su questo punto mi pare che non ci siano indizi di differenze, neppure di stile.

Veniamo al "Dossier Iran". Il capo di stato maggiore russo, il generale Nikolai Makarov, ha piu volte dichiarato che sarebbe “disastroso” arrivare ad una guerra con Teheran anche per gli stessi interessi di Mosca. L'atteggiamento della dirigenza politica appare, anche se non esplicitamente, piu morbido. Detto brutalmente, secondo lei come finira con l'Iran e quale sara l'atteggiamento della Russia?

In caso di attacco contro l’Iran, sia Russia che Cina non faranno nulla. Diranno che non sono d’accordo, condanneranno. Punto e basta. Mosca e Pechino sanno che sia USA che Israele hanno l’opzione pronta. Ma pensano entrambi che per chi attacca sara’ una sconfitta politica e psicologica. Forse l’ultima guerra “tradizionale”, nel senso di bombardamente a tappeto, che gli USA faranno. Poi ci si preparera’ ad altro tipo di scontri, molto piu’ grandi e pericolosi.
Direi che stanno sulla riva del fiume a veder passare il cadavere di Obama.
Del resto piu’ che cercare di dissuadere non possono fare. Altrimenti finirebbero anche loro nel mirino dell’Impero malato. La “morbidezza” che esplicitano e’ pura tattica d’immagine. Per accreditarsi come partners. Ma, come l’America non li ha mai considerati partners, cosi’ loro pensano che non si possa essere partner con l’America.

Intervista a Giulietto Chiesa di Simone Santini (Clarissa.it - Megachip). 

Tante altre notizie su www.ariannaeditrice.it

 

Bernhard TOMASCHITZ:

Le partenariat russo-serbe dans les Balkans

 

Le partenariat historique entre la Russie et la Serbie vit un renouveau depuis quelques années. Moscou était aux côtés de Belgrade lorsqu’il a fallu se battre contre l’indépendance du Kosovo, voulue par les Etats-Unis. Le puissant allié de Belgrade étend également son bras protecteur sur les Serbes de Bosnie qui se défendent contre le centralisme que veut imposer l’Etat de Bosnie-Herzégovine, ce qui aurait pour conséquence de mettre un terme à la large autonomie dont bénéficie la “Republika Srpska”. “Les citoyens de Bosnie-Herzégovine doivent décider eux-mêmes de leur avenir; par conséquent, on peut réinterpréter les accords de Dayton sur base d’un accord entre la Republika Srpska et la Fédération musulmane-croate, ainsi qu’entre elles et toutes les autres minorités ethnique qui y vivent”, a déclaré en novembre 2009 Vitali Tchourkine, ambassadeur russe auprès de l’ONU.

 

Le soutien russe à la Serbie ne signifie pas la résurrection pure et simple de l’alliance historique entre les deux peuples: derrière ce soutien, se profilent des considérations stratégiques objectives. Ce sont elles qui donnent le ton. Après que tous les nouveaux Etats issus de la dislocation de la Yougoslavie soient devenus ou adhérents de l’OTAN ou sont en passe d’entrer au sein du Pacte nord-atlantique, au vif déplaisir de Moscou, la Serbie reste le seul Etat dans les Balkans qui ne s’est pas soumis à l’hégémonisme américain. “La Russie, à cause de l’extension des zones d’influence américaines, court le danger d’être progressivement exclue du Sud-Est de l’Europe. Les Etats-Unis ont, depuis la fin de la guerre froide et dans le sillage des conflits en ex-Yougoslavie, largement étendu leur présence politique dans les Balkans occidentaux et, par le biais de l’OTAN ou d’alliances bilatérales en matière de sécurité, bétonné leur prééminence géostratégique dans la région”: telle est l’analyse de Dusan Reljic de l’institut berlinois “Stiftung Wissenschaft und Politik”. Depuis que la Russie est sortie de l’ère des faiblesses que fut l’époque d’Eltsine dans les années 90 et qu’elle a retrouvé une conscience politique bien profilée et la fait valoir en politique étrangère, elle s’oppose tout naturellement aux tentatives américaines d’asseoir l’hégémonie des Etats-Unis dans les Balkans.

 

Cela explique aussi pourquoi Moscou, par exemple, s’oppose à la politique de faire de la Bosnie-Herzégovine un Etat centralisé, politique préconisée par les Etats-Unis et l’Union Européenne. Dans le cas d’un régime centralisateur, la République serbe de Bosnie, qui s’oppose à toute adhésion à l’OTAN, perdrait son droit de veto. La Russie cherche donc à façonner à son avantage le cours politique dans les Balkans via la Serbie et les Serbes ethniques. Belgrade cependant est quasiment contrainte d’accepter le partenariat. Car sans l’aide de la Russie, qui possède un droit de veto au Conseil de Sécurité de l’ONU, la Serbie se retrouverait seule et isolée, livrée sans la moindre protection aux appétits de Washington et ne pourrait pas faire valoir ses intérêts nationaux légitimes, surtout quand il s’agira demain d’empêcher la sécession définitive du Kosovo.

 

Les efforts du Kremlin, qui tente de lier fermement la Serbie à lui, gènent et agaçent les Etats-Unis, puissance étrangère à l’espace européen qui cherche à placer les Balkans tout entiers sous son contrôle. Pour arrimer définitivement le plus grand et le plus peuplé des Etats ex-yougoslaves aux “structures euro-atlantiques”, on fait miroiter à la Serbie l’adhésion à l’Union Européenne que réclame effectivement Belgrade. Au printemps 2009, le secrétaire général de l’OTAN à l’époque, Jaap de Hoop Scheffer, avait déclaré que c’était devenu “pratique courante” de coupler l’adhésion à l’UE à l’adhésion à l’OTAN. Peu auparavant, l’ambassadeur russe en Serbie, Alexandre Konunzine, avait rappelé à Belgrade sa neutralité militaire officielle. Seule la Russie pouvait être pour la Serbie un “partenaire stratégique” et non le contraire, fit savoir un diplomate.

 

L’idée d’adhérer à l’OTAN, le pacte militaire dominé par les Etats-Unis, n’est guère populaire en Serbie. Les souvenirs de la guerre menée par l’OTAN contre la Serbie en 1999 sont encore trop douloureux; officiellement, cette guerre d’agression avait eu pour but de protéger les Albanais du Kosovo. Cette guerre, gérée en dépit des principes du droit des gens car elle avait été déclenchée sans l’approbation préalable du Conseil de Sécurité de l’ONU, avait coûté la vie à près de 3000 Serbes, dont beaucoup de civils. Ensuite, parce que des usines chimiques avaient été bombardées, l’environnement avait été considérablement pollué. En mai 2009, lors d’un sondage du “Centre pour les élections libres et la démocratie” (Belgrade), 39% des personnes interrogées se déclaraient en faveur d’une adhésion à l’UE mais seulement 16% en faveur d’une adhésion simultanée à l’OTAN et à l’UE. Toutefois, au cours des années écoulées, l’engouement partiel des Serbes pour l’UE s’est atténué. Pourquoi? A cause de l’attitude partisane de l’eurocratie bruxelloise dans la question du Kosovo et à cause des conditions jugées très “dures” qu’impose cette eurocratie aux Serbes pour qu’ils puissent se rapprocher de l’Union. Ces attitudes ont laissé des traces, ont provoqué amertume et suspicion; c’est pourquoi l’ “option russe” n’a pas été abandonnée. En octobre 2008, le ministre serbe de la défense nationale, Dragan Sutanovac, avait déclaré au quotidien français “Le Figaro”: “Si l’UE ne nous ouvre pas les portes.... nous trouverons  d’autres solutions avec la Russie”.

 

Sans que l’Occident ne semble s’en être aperçu, Moscou, au cours de ces dernières années, a travaillé inlassablement, en étant bien conscient de ses priorités et de ses objectifs, pour devenir, pour la Serbie et les autres pays de la région, un partenaire économique incontournable. Dans le déploiement de cette stratégie, les consortiums pétroliers Lukoil et Gazprom ont joué un rôle de premier plan. Si les choses se déroulent selon les voeux de Moscou, l’importance de la Serbie croîtra encore. En effet, l’embranchement septentrional du gazoduc “South Stream” amènera du gaz naturel russe vers l’Europe centrale en passant notamment par des territoires serbes. Parmi les effets positifs pour Belgrade, il y a, bien sûr, le gain de prestige politique mais aussi l’opportunité de lever des taxes de transit pour ce gaz naturel, ce qui constituera une nouvelle source de revenus pour le pays.

 

Bernard  TOMASCHITZ.

(article paru dans “zur Zeit”, Vienne, n°16/2010; trad. franç.: Robert Steuckers). 

 

Sociaal en economisch bloedbad dreigt vanaf juli

"Sociaal en economisch bloedbad

dreigt vanaf juli"

VDAB-topman Fons Leroy vreest dat er 60.000 werklozen kunnen bijkomen.

"Wij vrezen vanaf juli voor een sociaal en economisch bloedbad", waarschuwt voorzitster Christine Mattheeuws van het Neutraal Syndicaat voor Zelfstandigen (NSZ) in De Zondag. Ook de VDAB maakt zich zorgen.

Volgens het NSZ verhindert het ontslag van de federale regering een verlenging van de anticrisismaatregelen, omdat daarvoor een wetswijziging nodig is. Ondernemingen die het moeilijk hebben, zullen van deze maatregelen, die een "pak bedrijven en werknemers voor heel wat rampspoed hebben behoed, geen gebruik meer kunnen maken en zullen mogelijk werknemers moeten ontslaan".

"Verschillende werkgevers zullen aan afdankingsrondes beginnen. We vrezen voor een sociaal en economisch bloedbad", aldus de voorzitster.

"Zwaarste jaar ooit"
Nog in De Zondag voorspelt topman Fons Leroy van de Vlaamse arbeidsbemiddelingsdienst VDAB dat 2010 het zwaarste jaar ooit wordt voor de werkgelegenheid in Vlaanderen. "Volgens de recentste schattingen zullen er dit jaar 60.000 werklozen bijkomen", waarschuwt hij. (belga/tw)

Sociaal en economisch bloedbad dreigt vanaf juli

"Sociaal en economisch bloedbad

dreigt vanaf juli"

VDAB-topman Fons Leroy vreest dat er 60.000 werklozen kunnen bijkomen.

"Wij vrezen vanaf juli voor een sociaal en economisch bloedbad", waarschuwt voorzitster Christine Mattheeuws van het Neutraal Syndicaat voor Zelfstandigen (NSZ) in De Zondag. Ook de VDAB maakt zich zorgen.

Volgens het NSZ verhindert het ontslag van de federale regering een verlenging van de anticrisismaatregelen, omdat daarvoor een wetswijziging nodig is. Ondernemingen die het moeilijk hebben, zullen van deze maatregelen, die een "pak bedrijven en werknemers voor heel wat rampspoed hebben behoed, geen gebruik meer kunnen maken en zullen mogelijk werknemers moeten ontslaan".

"Verschillende werkgevers zullen aan afdankingsrondes beginnen. We vrezen voor een sociaal en economisch bloedbad", aldus de voorzitster.

"Zwaarste jaar ooit"
Nog in De Zondag voorspelt topman Fons Leroy van de Vlaamse arbeidsbemiddelingsdienst VDAB dat 2010 het zwaarste jaar ooit wordt voor de werkgelegenheid in Vlaanderen. "Volgens de recentste schattingen zullen er dit jaar 60.000 werklozen bijkomen", waarschuwt hij. (belga/tw)

Le coup d’Etat silencieux

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

L’année 2010 est en train de marquer une rupture dans notre histoire institutionnelle, qu’il ne faut pas hésiter à qualifier de « coup d’Etat ».

Jusqu’ici, on considérait que les gouvernements tiraient leur légitimité du peuple, dont la volonté s’exprimait lors des élections et à qui ils devaient rendre des comptes en fin de mandat.

Ce type de régime a progressivement été vidé de sa substance, sous l’influence de la démocratie d’opinion, des normes supranationales européennes, des exigences de la compétitivité dans une économie ouverte, ainsi que d’un jeu politique qui n’offre le choix qu’entre un libéralisme social et un social-libéralisme.

Mais le principe démocratique demeurait, au moins en théorie, même s’il apparaissait de plus en plus comme une fiction. Le principe est en train de sauter sous nos yeux, depuis quelques mois. Désormais, un autre type de souveraineté est en passe de se substituer à celle de la volonté du peuple.

Notre nouveau Maître n’a encore ni visage, ni nom. Certains l’appellent confiance des marchés. D’autres, pouvoir financier ou agences de notation, ou encore, avec des formules aux accents plus polémiques, [...] l’Empire mondialiste ou les oligarchies financières.

Son pouvoir s’exerce par des voies aussi discrètes pour les opinions que terrifiantes pour les Etats : les taux d’intérêt auxquels le système financier accepte de prêter à des Etats, surendettés depuis qu’ils ont commis le malheur de le sauver, fin 2008, sans le réformer.

Depuis le déclenchement de la crise grecque, les gouvernements ont les yeux rivés sur leur rating des agences de notation et sur les taux de leurs obligations d’Etat à 10 ans. Toute la politique économique et sociale est désormais asservie à l’objectif de conserver la bienveillance de ce terrifiant patron, qui peut mettre n’importe quel pays à genoux financièrement, comme il l’a déjà fait avec la Grèce, avant de s’attaquer demain au Portugal, à l’Espagne, à l’Italie, voire au Japon ou à la France.

Ce pouvoir décidera de prescrire la saignée aux économies moribondes, quand il le voudra et pour le motif qu’il souhaitera. La Grèce a été attaquée pour avoir falsifié ses comptes publics. Demain, ce sera parce qu’un gouvernement aura décidé d’augmenter le SMIC ou les retraites, parce qu’il n’aura pas assez réduit les effectifs de la fonction publique, ou parce qu’une réforme impopulaire aura déclenché de grandes grèves dans un pays.

En attendant, la menace de la sanction des marchés financiers servira d’argument d’autorité pour justifier toutes les réformes injustifiables d’un point de vue démocratique, ou pour s’opposer à toute revendication politique un peu gênante.

Autrefois, la classe politique s’appuyait sur l’Europe pour déterminer son agenda politique et s’appuyait sur son autorité pour imposer ses réformes. Désormais, l’abject est monté d’un cran. Il ne s’agit plus de s’abriter derrière une autorité politique supranationale plus ou moins dépendante du suffrage universel, mais [derrière] une autorité désincarnée, dont la seule légitimité est de représenter les intérêts du capital nomade et apatride !

C’est Jean Pierre Raffarin qui a craché le morceau, lors de son passage à Dimanche plus .

Toujours à la recherche de la bonne formule qui fera mouche, l’ancien premier ministre a répété plusieurs fois que le gouvernement devait non seulement se préoccuper de l’opinion publique nationale, mais aussi et surtout, de « l’opinion publique internationale », terme élégant pour évoquer l’autorité des marchés financiers. Il a ainsi expliqué que c’était pour les rassurer que le gouvernement devait réformer les retraites. Nous qui pensions bêtement que c’était pour assurer la garantir, à long terme, le système par répartition …

“Dans une politique nationale, vous avez deux juges. Vous avez le peuple, mais aussi l’opinion publique internationale, qui regarde si votre politique est crédible ou pas. Qu’est ce qui se passe en Grèce ? L’opinion publique mondiale a fait en sorte que la politique Grecque n’était pas crédible (lapsus ?). Elle n’a pas cru à cette politique et aujourd’hui la Grèce, très endettée, à des taux d’intérêt de 8%. Au fond, nous avons un juge international, qui sont (sic) les opinions publiques internationales. Dans le projet socialiste, il n’y a aucune dimension à l’international. S’il faut faire aujourd’hui la réforme des retraites, c’est pour des raisons sociales, c’est pour des raisons économiques. Il y a de plus en plus de retraités. Il y a de moins en moins de cotisants, mais il s’agit aussi de montrer à l’opinion publique mondiale que la France est capable de faire des réformes pour financer son système social. (…) Les propositions du parti socialiste ne prennent pas en compte l’opinion publique mondiale. Elle ne prennent pas en compte la capacité de la crédibilité d’une politique française, au yeux de l’opinion publique mondiale (re-sic). Et comme nous sommes – tous les pays d’Europe – des pays très endettés, si nous ne faisons pas attention à l’opinion publique mondiale… Au fond, c’est un peu la nouveauté de la crise. Nous devons penser, nous politiques, à l’opinion publique française, qu’il faut servir, mais il faut aussi penser à l’opinion publique mondiale. Si notre dette, nous devions la financer à 8%, eh bien nous serions dans un scénario à la grecque.” (2)

Raffarin n’a fait que dire tout haut, dans son langage ridicule de communiquant, ce que toute la classe politique n’ose même pas s’avouer : le boulot des gouvernants [est] aujourd’hui de [...] faire accepter aux opinions publiques le programme de régression défini par le pouvoir financier et la prédation qu’il exige. Soit par la pédagogie du fatalisme et de la culpabilité, soit en attirant leur attention ailleurs.

On n’a jamais été aussi proche de l’alternative présentée par Emmanuel Todd dans “Après la démocratie”. La suppression du suffrage universel, l’ethnicisation des rapports sociaux ou… une révolution fondée sur une nouvelle lutte des classes. (3)

Voilà l’alternative qui sera présentée au peuple français en 2012. Sauf improbable miracle, le choix se résumera à une cure d’austérité, mais attention, « juste » et « de gauche », ou une guerre civile organisée contre un ennemi intérieur plus ou moins fantasmé.

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Notes :

(1) Désolé pour la photo d’illustration. Dans cet affaire, s’il y a des Sith (les méchants) il n’y a aucun maître Jedi, juste des victimes lâches et consentantes.

(2) Quand on voit comment la situation grecque sert d’épouvantail, on n’a évidemment aucun doute sur le fait que le plan européen va réussir à la « sauver ». Aucun doute ! Même Christine Lagarde parle des remboursements de la Grèce au conditionnel…

(3) Voir aussi, sur le même sujet, l’excellent billet de Superno.

Horizons

Presseschau - Mai 2010 / 01

Presseschau

Mai 2010 / 01

Einige diesmal sehr bunt gemischte Links, die bei Interesse gerne angeklickt sein möchten...

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Siegfried Gerlich im Gespräch mit Ernst Nolte (Auszug aus dem Antaios-Gesprächsband):

Gerlich: Auch Menschen einer jüngeren Generation, die es nicht eigentlich wissen können, erinnern die NPD-Aufmärsche an diejenigen der SA. Sie haben letztere in Ihrer Jugend noch erlebt. Sehen Sie Gemeinsamkeiten?

Nolte: Die SA-Männer hatten nicht den Charakter, der von vornherein abstoßend wirkte wie derjenige der NPD-Leute von heute. Die wenigsten hatten ein Aussehen, das den Bürger erschreckte; es waren Menschen, die vom allgemeinen Bild nicht allzusehr abwichen. Die braunen Uniformen dürften zwar schon wegen der Farbe manchen unangenehm berührt haben, aber unter den braunen Mützen waren doch im großen und ganzen normale deutsche Gesichter zu sehen.
Ich erinnere mich, daß ein bekannter Historiker zu mir sagte: „Wenn ein Lastwagen vorbeikam, der mit SA-Leuten besetzt war, nachdem zuvor ein Wagen voller Rotfrontkämpfer vorbeigefahren war, fühlte man sich beschützt.“ Eine der wichtigsten Ursachen für den Erfolg des Nationalsozialismus war gerade dies, daß weder die SA- noch die SS-Männer als Außenseiter oder Barbaren auftraten wie die Glatzköpfe heute. Denn zu behaupten, eine von Anfang an als verbrecherisch erkennbare Bewegung hätte in freien Wahlen die Hälfte der Stimmen eines großen Volkes gewinnen können, das noch dreißig Jahre vorher als die wissenschaftlich führende Weltmacht galt, ist absurd. Dann müßte man schon das ganze deutsche Volk als verbrecherisch bezeichnen, und das wäre in meinen Augen grotesk. Die Deutschen konnten nur unter ganz bestimmten Umständen dazu kommen, einer erst auf den zweiten oder dritten Blick als verbrecherisch erkennbaren Bewegung ihre Zustimmung zu geben. Ich bin in der Tat nicht gewillt, meine Eltern und die zahllosen Menschen ihresgleichen in einer Weise zu bekämpfen, wie das eine jüngere Generation gegenüber einer älteren Generation von Deutschen getan hat. Insofern habe ich tatsächlich von Anfang an eine Gegenposition zu der aufkommenden und dann geradezu als Generationserfahrung sich erweisenden deutschen- und nationalstaatsfeindlichen Haltung eingenommen. (...)

(Siegfried Gerlich: Im Gespräch mit Ernst Nolte. Einblick in ein Gesamtwerk, Schnellroda 2005, S. 126 ff.)

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Fettleibigkeit in den USA
Militärs fürchten um Zukunft der Armee
Zwei ehemalige US-Militärkommandeure haben ein Gesetz für gesündere Schulkost gefordert – um den Nachwuchs für die Armee zu sichern. Sie argumentieren, daß die hohe Zahl fettleibiger Kinder die Zukunft des Heers gefährde. Denn immer mehr Bewerber scheitern an Fitneßtests.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,692444,00.html

„Bombodrom“
Bundeswehr verzichtet ganz auf Truppenübungsplatz
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/bombodrom-bundeswehr-verzichtet-ganz-auf-truppenuebungsplatz_aid_500865.html

Ausbildung somalischer Soldaten
Erst zur EU-Schulung, dann zu den Piraten
Von Hans-Jürgen Schlamp, Brüssel
Heikle Mission am Horn von Afrika: Die EU will 2000 somalische Soldaten ausbilden, doch viele Absolventen früherer Trainings kämpfen inzwischen für Terrormilizen oder kapern Schiffe. Sold aus US-Kassen soll die Rekruten bei der Fahne halten. Aber: Der Gegner zahlt besser.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,690914,00.html

Krieg per Mausklick
Völkerrechtler geißeln US-Drohnenangriffe
US-Drohnen töten regelmäßig Terroristen, aber auch Zivilisten in Pakistan. Bei einer Anhörung in Washington kritisierten amerikanische Völkerrechtler den Krieg per Mausklick. Die verantwortlichen CIA-Mitarbeiter könnten anderswo verhaftet und wegen Mordes angeklagt werden.
[Trifft in diesem Fall einmal doch der Satz „Soldaten sind Mörder“? Wohl eher: (CIA-)Mörder sind keine Soldaten! – Und zwar nicht allein aufgrund der fehlenden Rechtsgrundlage, sondern wegen des heimtückischen Charakters und des für die Akteure fast komplett fehlenden persönlichen Risikos dieser Tötungspraxis.]
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,691956,00.html

Apropos „persönliches Risiko“: Dieser Artikel über einen Vorfall Ende vergangenen Jahres (gewissermaßen die Ausnahme von der Regel) spricht hingegen dafür, die CIA-Mitarbeiter unter Vorbehalt doch als Kombattanten in den „neuen Kriegen“ anzuerkennen. Oder anders betrachtet: Mördermethoden werden mit Mördermethoden beantwortet (von beiden Seiten!) …
Selbstmordanschlag auf CIA-Basis
Der Attentäter kam in Uniform
Der Mann trug afghanische Armeeuniform und erregte offenbar keinen Verdacht. Dann sprengte er sich mitten im Fitneßraum einer US-Basis im Süden des Landes in die Luft. Acht Amerikaner starben – sieben von ihnen waren bei der CIA. Afghanen beklagen unterdessen zivile Opfer.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669680,00.html

Online-Versandhandel
Amazon vertreibt Anleitungen zum Bombenbau
Von Florian Flade
Es geht um Handbücher der US-Armee. Darin werden die Funktionsweise, Herstellung und Verwendung von improvisierten Bomben, Minen, kleinen Raketen und Granaten detailliert erläutert. Diese Bücher werden vom Online-Buchhandel Amazon vertrieben. Auch Privatverkäufer bieten über Amazon brisantes Material an.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7412871/Amazon-vertreibt-Anleitungen-zum-Bombenbau.html

Libyens Staatschef
Gaddafi wirft der Schweiz Mafia-Methoden vor
Muammar al-Gaddafi setzt seinen Verbalfeldzug gegen die Schweiz fort: Im SPIEGEL-Interview warf er den Eidgenossen Terrorismus und Beihilfe zum Selbstmord vor. Lobende Worte fand er für Kanzlerin Merkel: Sie sei eine starke Persönlichkeit – aber „eher ein Mann als eine Frau“.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,692397,00.html

Jetzt auch noch Scheherazade: Zensurkampagne in Kairo
http://www.welt.de/die-welt/kultur/article7405421/Jetzt-auch-noch-Scheherazade-Zensurkampagne-in-Kairo.html

Drohende Staatspleite
CSU legt Griechenland Austritt aus Europäischer Währungsunion nahe
Die Debatte über die von Griechenland beantragte Nothilfe in Milliardenhöhe spitzt sich zu: Die CSU hat jetzt den Austritt des Landes aus der Europäischen Währungsunion angeregt. Ein solcher Schritt dürfe „nicht zum Tabu erklärt werden“, sagte CSU-Landesgruppenchef Friedrich dem SPIEGEL.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,690987,00.html

Staat vor dem Bankrott
Griechenland braucht noch mehr Geld
Es könnte alles noch schlimmer kommen: Griechenland wird mehr Geld benötigen als das Milliarden-Euro-Paket der Euroländer und des IWF. Und selbst das ist noch nicht gesichert – Finanzminister Schäuble hat Bedenken angemeldet.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,691083,00.html

Professoren wollen gegen Griechenland-Hilfe klagen
BERLIN. Mehrere Professoren haben angekündigt, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, sollte der Bundestag ein Gesetz zur Finanzhilfe für Griechenland beschließen. Eine entsprechende Klageschrift werde derzeit vorbereitet, teilte Karl Albrecht Schachtschneider, emeritierter Professor für Öffentliches Recht in Erlangen, mit.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5a0a43bd1e4.0.html

Härte vor der Wahl
Von Karl Albrecht Schachtschneider
Griechenland wird geholfen – wirklich? Nicht wegen der neugriechischen Art von Wahrheiten, aber doch wegen Griechenland überhaupt, der Wiege der Demokratie, und noch mehr wegen der Währungsunion. Wenn die Zahlungsunfähigkeit der Griechen nicht abgewandt werde, sieht man Gemeinschaftsgeld in Gefahr. Der Euro steht für „Europa“ wie einst die DM für Deutschland.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f49098f5d1.0.html

Spanien & Co.
Volkswirte fürchten 600-Milliarden-Euro-Rechnung
Was passiert eigentlich, wenn auch Spanien, Portugal und Irland keine Kredite mehr aufnehmen können? Volkswirte haben dieses Szenario durchgerechnet – und kommen auf eine erschreckende Zahl: 600 Milliarden Euro müßten die reichen Euro-Länder für eine Rettung auf den Tisch legen. Die Experten warnen vor einer „Krisendynamik“.
http://www.welt.de/wirtschaft/article7404901/Volkswirte-fuerchten-600-Milliarden-Euro-Rechnung.html

Versailles ohne Krieg
Von Michael Paulwitz
Wo immer man anfängt, das Euro-Rettungs-Desaster zu betrachten, man landet bei jenem genial-brutal-aufrichtigen französischen Zeitungskommentar aus dem Jahr 1992: „Maastricht: „Das ist der Versailler Vertrag ohne Krieg“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57ace417273.0.html

Zur Kenntnisnahme (wir werden sehen, ob‘s stimmt) …
Gerald Celente sagt Finanz-Chrash für 2010 voraus
Great 2010 Crash is looming
http://www.youtube.com/watch?v=L3eJ9YpJeEI&feature=player_embedded#!

12. Januar 2010:
http://www.youtube.com/watch?v=rEZXLwAAur0&feature=channel

Gerald Celente Predicts Economic Armageddon by 2012
http://www.youtube.com/watch?v=Q2qDW34Fr64&feature=related

Gerald Celente: ,,The Greatest Depression is still to come‘‘
18 Mar 2009:
http://www.youtube.com/watch?v=F4zL8l0NTe4&feature=related

Celente: ,,We are at the early stages of a revolution‘‘
,,U.S. is a two headed one party system‘‘
,,There is no recovery, It's all a coverup‘‘
,,We are going into the greatest depression‘‘
http://www.youtube.com/watch?v=JhaEc_4zuFI&feature=channel

Gerald Celente über den Obama-Betrug
(Gerald Celente on the Obama Deception)
http://www.youtube.com/watch?v=We__qsABkpM&feature=related

Über Gerald Celente:
http://en.wikipedia.org/wiki/Gerald_Celente

Celente sagte u.a. folgende Ereignisse entweder unmittelbar oder sogar mehrere Jahre zuvor voraus:
1987: Kollaps der Sowjetunion (1991)
1987: Börsencrash von 1987
März 1997: 1997 beginnende Asienkrise
2003 (einen Monat vor Kriegsbeginn): Der Irak-Krieg wird fehlschlagen
2004: 2007 beginnende Rezession
2007: Finanzkrise (Panik) von 2008
2009: Real Estate Kollaps (2010)
http://www.trendsresearch.com/forecast.html


„Liberale Scheißer“…
Von Michael Paulwitz
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59f9f0e8239.0.html

Bildungswerk der NPD: Der Kampf um die Köpfe und die Bescheidenheit der „Dresdner Schule“
Von Felix Menzel
„Kampf um die Parlamente“, „Kampf um die Straße“, Kampf um die Köpfe“: Dieses Drei-Säulen-Konzept der NPD bedeutete letztes Wochenende: Landesparteitag in Sachsen-Anhalt zur Vorbereitung der Wahl 2011, Demo gegen den „Elbe Day“ in Torgau und das erste Jugendseminar des Bildungswerkes für Heimat und nationale Identität im tiefen Erzgebirge. BlaueNarzisse.de hat das Seminar der parteinahen Stiftung besucht und weiß nun, was es mit der „Dresdner Schule“ auf sich hat.
Wer das Geschehen rund um die NPD nur über die etablierten Medien mitverfolgt, der dürfte nicht besonders viel Lust auf eine persönliche Begegnung mit den „Nazis“ haben. Doch dann kommt alles ganz anders: An der Tür macht ein recht dürrer, 30jähriger junger Mann in blauen Jeans auf. Keine Begrüßung mit dem Hitler-Gruß, dafür gibt es erstmal einen Kaffee und dann noch einen zweiten, weil die Hälfte der Seminarteilnehmer zu spät kommt.
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/gesichtet/1565-bildungswerk-der-npd-der-kampf-um-die-koepfe-und-die-bescheidenheit-der-dresdner-schuleq

Demokratische Bürgermeisterwahl fällt in Anklam leider aus
Dafür findet am 25.April eine Ersatzveranstaltung auf DDR-Art statt.
http://www.npd-mv.de/index.php?com=news&view=article&id=1900&mid=7

Staatlich gefördertes Denunziantentum …
Meldeformular, über das die ARUG – Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt, vielfach gefördert im Bundesprogramm „Vielfalt tut gut“, anonym über „rechtsextreme Aktivitäten“ informiert werden kann – Denunziation im Hier und Heute ...
http://arug.de/melden.php

Da werden wohl einige Mafiabosse in der Vergangenheit ein mildes Urteil erhalten haben ...
Ukraine
Richterin schmeißt 400.000 Euro teure Party
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,690899,00.html

Berlin droht Wochenende der Gewalt
BERLIN. Der deutschen Hauptstadt steht ein dramatisches Wochenende bevor. Rund 6.000 Polizisten aus mehreren Bundesländern sind zusammengezogen worden, um am 1. Mai gegen gewalttätige Demonstranten vor allem aus dem linksextremen Spektrum vorzugehen.
Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) räumte ein, es bestehe das Risiko von Gewaltexzessen, die denen des Jahres 2009 ähnelten. Dennoch bekräftigte der Senator im RBB-Inforadio, die Sicherheitskräfte seien „gut aufgestellt“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M56045d4c071.0.html

Mai-Randale: Polizeigewerkschaft warnt vor Tötung von Beamten
http://www.spiegel.de/video/video-1062142.html

Schwere Krawalle befürchtet
1. Mai – Berlin zittert vor Linksautonomen und Nazis
Von Joachim Fahrun
Erstmals seit fünf Jahren wollen nicht nur Links-Autonome, sondern auch etwa 3000 gewaltbereite Neonazis wieder am Tag der Arbeit durch Berlin marschieren. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) erwartet „gewalttätige Auseinandersetzungen.“ Die Polizeigewerkschaften fürchten sogar Tote.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7396524/1-Mai-Berlin-zittert-vor-Linksautonomen-und-Nazis.html

Ortstermin
Deutschland im Mai
Von Wiebke Hollersen
In Berlin erklärt eine Stadtführung ausländischen Besuchern den Sinn der jährlichen Randale.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,691360,00.html

Walpurgisnacht extrem
Verletzte bei Ausschreitungen im Schanzenviertel
Im Hamburger Schanzenviertel sind in der Nacht zum 1. Mai bei Ausschreitungen mindestens 13 Polizisten und ein Passant verletzt worden. In Berlin blieb es vorerst friedlich, dort erwartet man allerdings heute Krawalle. Am Vormittag sollen bis zu 3000 Rechtsextreme auf noch viel mehr Gegendemonstranten treffen.
http://www.welt.de/politik/article7418888/Verletzte-bei-Ausschreitungen-im-Schanzenviertel.html

Proteste am 1. Mai
Randalierer attackieren Polizei in Hamburg
Brennende Barrikaden, 18 verletzte Polizisten, Festnahmen – in der Nacht zum 1. Mai kam es in Hamburg zu Krawallen. Gespannt ist die Lage in Berlin: Tausende Beamte versuchen seit dem Vormittag, Rechtsextremisten und linke Gegendemonstranten zu trennen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,692411,00.html

Kritik an Homosexuellen: Konservative schließen Kandidaten aus
LONDON. Die britischen Konservativen (Tories) haben einen ihrer Kandidaten für die anstehenden Parlamentswahlen aus der Partei ausgeschlossen, weil er Homosexualität nicht für normal hält.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5ebfdcf1793.0.html

Slowakei
Chef der Nationalpartei hält Homosexualität für eine Krankheit
Gesellschaftlich inakzeptabel, ein unerwünschtes Element: Der Chef der slowakischen Nationalpartei geht mit harten Worten gegen Homosexuelle an. Jetzt hat die Partei angekündigt, eine geplante Homosexuellenparade boykottieren zu wollen. Die Drohungen sind bizarr.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,692451,00.html

Grüne fordern Adoptionsrecht für Homosexuelle
BERLIN. Die Bundestagsfraktion der Grünen hat eine Ausweitung des Adoptionsrechts auf homosexuelle Paare gefordert. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll die angebliche „Diskriminierung“ aufheben. „Lesben und Schwule sind genauso verantwortliche Eltern wie andere Menschen auch“, heißt es in der Begründung.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e26cfe67e0.0.html

ZDF-Film
Historische Fakten im „Dutschke“-Drama gefälscht
Von Sven Felix Kellerhoff
Rudi Dutschke war ein umstrittener Mann – von der 68er-Generation geliebt, von den Konservativen gehaßt. Das ZDF zeigt nun mit langer Verspätung sein Dokudrama „Dutschke“. Der Film ist nicht nur wegen seines Inhalts umstritten, denn die Macher haben auch historische Fakten nachweisbar manipuliert.
http://www.welt.de/fernsehen/article7340948/Historische-Fakten-im-Dutschke-Drama-gefaelscht.html

In der Birthler-Behörde findet eine großangelegte Unterlagenvernichtung statt. Kritiker bezweifeln, daß das entsorgte Stasi-Material wirklich unbrauchbar ist.
von Jeanette Tust
http://jungle-world.com/artikel/2010/16/40775.html

Speziallager
Als Stalins Terror nach Deutschland kam
Von Christian Hacke
Nach Ende des Zweiten Weltkriegs ließ Diktator Josef Stalin in der Sowjetisch Besetzten Zone Tausende in Speziallager stecken. An deren Schicksal erinnert Bettina Greiner in ihrem Buch „Verdrängter Terror“. Obwohl es Unterschiede zu Hitlers KZs gab, waren die Konsequenzen für die Häftlinge ähnlich grausam.
http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article7409302/Als-Stalins-Terror-nach-Deutschland-kam.html

Lesenswerte Rezension (schon ein etwas älterer Artikel) …
Stefan Scheil über Churchill
Vor einer Woche bekam ich Stefan Scheils neuste Studie in der Reihe „Zeitgeschichtliche Forschungen“: Churchill, Hitler und der Antisemitismus. Die ruhigen Abende meines Kurzurlaubs nutzte ich und habe bereits angefangen zu lesen. Für mich besonders faszinierend ist darin die Beschreibung des Netzwerks „Focus“: Eine Gruppierung, die ab 1936 mit Hilfe von parlamentarischem und öffentlichem Druck einen Politikwechsel in England erzwingen will – weg von [vermeintlichem] „Appeasement“ hin zu Churchill.
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=10121

Landung in der Normandie
Als die US-Army an der Waffen-SS fast verzweifelte
Von Jacques Schuster
Im Juni 1944 war Frankreich die Großmetzgerei des Zweiten Weltkriegs. In seinem Buch „D-Day“ beschreibt Historiker Antony Beevor die Landung der Alliierten in der Normandie äußerst kenntnisreich und zeigt: Die alten Kämpen der Waffen-SS machten es den jungen US-Soldaten äußerst schwer [nicht nur die alten, sondern gerade auch die ganz jungen der Division „Hitlerjugend“ …].
http://www.welt.de/kultur/article7373643/Als-die-US-Army-an-der-Waffen-SS-fast-verzweifelte.html

Ein WELT-Leser schreibt treffend:
Also gut, wenn mein Hinweis wegzensiert wird, die Angehörigen der 12. SS-Panzerdivision „Hitlerjugend“ hätten sich hauptsächlich aus dem Jahrgang 1926 rekrutiert und diese Division sei in der Normandie zentral gewesen (etwa bei der Schlacht um Caen, wo sie den Alliierten herbe Verluste beibrachte), deswegen könne man nicht per se von „alten Kämpen“ sprechen, dann stelle ich jetzt ausdrücklich und für die heilige Geschichtsinqui.... ähhh den Zensor deutlich erkennbar fest: ich widerrufe und bekenne: 18jährige sind alte Kämpen!

Die Behauptung, daß es während der Kämpfe in der Normandie mehr deutsche als alliierte Kriegsverbrechen gab, darf man getrost bezweifeln …
Schreie in der Kraterlandschaft
Der D-Day war die größte Landungsaktion der Geschichte, nun sind neue, blutige Details der Aktion bekanntgeworden: Ein britischer Autor hat die Invasion in der Normandie von 1944 rekonstruiert und ist dabei auf zahlreiche Kriegsverbrechen gestoßen – auch durch die Alliierten. Von Klaus Wiegrefe
http://einestages.spiegel.de/external/ShowTopicAlbumBackground/a7901/l8/l0/F.html#featuredEntry

Sehenswerte private Filmaufnahmen eines deutschen Gebirgsjägers aus dem Zweiten Weltkrieg:
Kameraden unterm Edelweiß
http://www.youtube.com/watch?v=QC5hVvlB_D4&feature=related

Bei der Vertreibung von ca. 12 bis 15 Millionen Deutschen aus den Ostgebieten und den deutschen Siedlungsgebieten in Ost- und Südosteuropa starben etwa 2,5 Millionen von ihnen. Viele Familien verloren dadurch ihre Angehörigen. Zudem wurden viele Familienangehörige voneinander getrennt, so daß noch die Möglichkeit bestand, daß sich Angehörige wiederfinden konnten.
Hier einige bewegende Filmaufnahmen, in denen sich die Kinder kurz vorstellten konnten, die ohne Eltern aufgefunden wurden. „Kinder suchen ihre Eltern“.
http://www.youtube.com/watch?v=qEnETcyntjQ&feature=player_embedded

STUDIE ZUM WELTKRIEG
Finnen kooperierten enger mit Nazis als gedacht
http://www.welt.de/kultur/article4583940/Finnen-kooperierten-enger-mit-Nazis-als-gedacht.html

Bisher größte Ausstellung zu Zwangsarbeit
http://www.neues-deutschland.de/artikel/170192.bisher-groesste-ausstellung-zu-zwangsarbeit.html

10 Jahre Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
Stiftung EVZ fördert die bislang umfassendste Dokumentation zur NS-Zwangsarbeit
http://www.juedische.at/TCgi/_v2/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=3&Param_RB=4&Param_Red=12983

Hanau
„Stolpersteine“ sollen auf Steinheimer Gehwegen an ermordete Juden erinnern
Messing des Anstoßes
http://www.op-online.de/nachrichten/hanau/messing-anstosses-729795.html

Hanau
Namenstafeln der im Nationalsozialismus ermordeten Hanauer sollen offiziell eröffnet werden
Mahnmal nimmt Gestalt an
[Diese Initiative geht übrigens auf die örtliche CDU zurück]
http://www.op-online.de/nachrichten/hanau/mahnmal-nimmt-gestalt-729796.html

ABSCHLIESSENDER BEFUND
Hitler war nicht geisteskrank – medizinisch gesehen
http://www.welt.de/kultur/article5402073/Hitler-war-nicht-geisteskrank-medizinisch-gesehen.html

KOMMENTIERTE AUSGABE
Adolf Hitlers „Mein Kampf“ wird wieder erscheinen
http://www.welt.de/kultur/article6242188/Adolf-Hitlers-Mein-Kampf-wird-wieder-erscheinen.html

Künftige Sozialministerin Niedersachsens
Aygül Özkan gegen Türkei-Kurs der CDU
Am Dienstag wird Aygül Özkan (CDU) als Sozialministerin von Niedersachsen vereidigt. Schon vorher bezieht die erste muslimische Ministerin Deutschlands deutlich Stellung: Özkan ist gegen Kruzifixe und Kopftücher an Schulen und weicht vom Türkei-Kurs ihrer Partei und der Kanzlerin deutlich ab.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7315058/Ayguel-Oezkan-gegen-Tuerkei-Kurs-der-CDU.html

Neue türkischstämmige Ministerin
Özkan löst Kruzifix-Streit in der Union aus
Aygül Özkan ist gegen das Kruzifix an staatlichen Schulen – Parteifreunde laufen deshalb Sturm gegen die künftige niedersächsische Ministerin. Die Muslimin solle sich überlegen, ob sie in der richtigen Partei sei. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Wulff distanziert sich von seinem Shooting-Star.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,691140,00.html

Designierte CDU-Ministerin eckt an – und „entschuldigt“ sich
HANNOVER. Die designierte niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) hat sich für ihre Aussage, wonach christliche Symbole nicht in öffentliche Schulen gehörten, entschuldigt. Ein entsprechendes Interview sei von ihr „voreilig und ohne ausreichende Kenntnisse des Landes Niedersachsen gegeben“ worden, berichtete Welt Online.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50d9b06ff8f.0.html

Kruzifix-Streit
Wulff distanziert sich von Neu-Ministerin Özkan
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7331188/Wulff-distanziert-sich-von-Neu-Ministerin-Oezkan.html

Islamkritik sorgt für Proteste im Hessischen Landtag
WIESBADEN. Islamkritische Äußerungen des stellvertretenden CDU- Fraktionschefs im Hessischen Landtag, Hans-Jürgen Irmer, haben heftige Reaktionen ausgelöst. Die Koalitionsparteien CDU und FDP distanzierten sich „sehr klar und deutlich und geschlossen“ von Irmers Aussagen, zitiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung den CDU-Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e7e990cd11.0.html

CDU-Abgeordneter
Landtag mißbilligt Irmers Islam-Diffamierung einmütig
http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~E9CA56E35E4634375BB1FEE333BAB7967~ATpl~Ecommon~Scontent.html

CDU-Rechtspopulist Irmer
Über das Ziel hinaus
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E940512EBBE104AECB27843C7192ECEFC~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Ausländerbeiräte: „Irmer entschärfen“
http://www.wiesbadener-kurier.de/region/rhein-main/8829653.htm

Nun auch bereits politisch korrekt ...
Piratenpartei Hessen fordert Ordnungsmaßnahmen gegen Irmer
http://www.bad-vilbeler-events.de/Article17476.html

NRW-Wahl
Migranten und Muslime treten mit Protestpartei an
Von Till-Reimer Stoldt
Bei der Landtagswahl in NRW tritt mit dem „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“ (BIG) die bundesweit erste Migrantenpartei an. Altparteien schimpfen, damit werde der Integration geschadet. Die Mitglieder hingegen sehen sich als integrationspolitische Helfer, erklärt Parteichef Haluk Yildiz.
http://www.welt.de/politik/nrw-wahl/article7413829/Migranten-und-Muslime-treten-mit-Protestpartei-an.html

Südländischer Rocker von den Hells Angels Turkey verletzt Passanten, der ihn „falsch angesehen“ hatte, mit dem Messer …
Streit an roter Ampel
Hells Angels Rocker sticht Fußgänger nieder
Berlin – Jetzt ist es passiert. Ein Berliner Gewalt-Rocker (23) stach einen harmlosen Fußgänger (27) nieder. Ein nichtiger Streit an einer roten Ampel, der blutig eskalierte.
Erst sah es aus wie eine neue Runde im Krieg der Rocker. Denn seit Monaten liefern sich Hells Angels und Bandidos in Berlin ihre Machtkämpfe. Es gibt viele Verletzte und sogar einen Toten.
Aber dieses Opfer jetzt hat nichts mit der Szene zu tun. Der Mann stand einfach nur mit einem Freund am Platz der Stadt Hof (Neukölln) an einer roten Ampel. Sie guckten bewundernd auf die glänzenden Maschinen der anrollenden Rocker, als einer gleich durchdrehte.
„Was guckst du so“, brüllte er. Dem Fußgänger war der Spruch zu blöde, er winkte nur ab. Da zog der streitsüchtige Höllenengel ein Messer. Der Neuköllner hatte Glück und wurde nur am Arm verletzt.
Die Polizei schnappte in einem Großeinsatz den Blut-Rocker an der Joachimsthaler Straße (KURIER berichtete). Er ist einer der Ex-Bandidos, die Anfang Februar zu den Feinden übergelaufen waren. Die Männer gelten als unkontrollierbar und aggressiv, gehören jetzt zur südländischen Untergruppe Hells Angels Turkey. Der Stecher kam vor den Haftrichter.
http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/berlin/hells_angels_rocker_sticht_fussgaenger_nieder_berlin/293285.php

Verkehrsrowdy gefaßt
AUGSBURG/INNENSTADT – Gestern abend gegen 19.00 Uhr parkte ein türkischer Verkehrsteilnehmer verbotswidrig im Halteverbot im Bereich einer Bushaltestelle.
Ein heranfahrender Linienbus wollte in die Bushaltestelle einfahren, um Fahrgäste aussteigen zu lassen. Obwohl der Busfahrer den Falschparker ansprach, zeigte dieser keine Reaktion. Der Geschädigte wollte sich daraufhin dessen Kennzeichen notieren. Der Pkw-Fahrer gab plötzlich Gas und fuhr den Omnibusfahrer an, wodurch dieser leicht am Knie verletzt wurde. Der Unfallfahrer setzte seine Fahrt fort, ohne sich um den Verletzten zu kümmern. Die herbeigerufenen Polizeibeamten konnten den 37jährigen Täter ausfindig machen.
Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr.
http://www.polizei.bayern.de/schwaben/news/presse/aktuell/index.html/114590

Und das macht die „Augsburger Allgemeine“ daraus …
Falschparker fährt Busfahrer an
Ein 37jähriger hat am Donnerstagabend in der Augsburger Innenstadt mit seinem Pkw einen Busfahrer angefahren und sich aus dem Staub gemacht. Der Verkehrsrowdy parkte zuvor laut Polizei verkehrswidrig an einer Bushaltestelle.
Obwohl der Busfahrer den Falschparker ansprach, zeigte dieser keine Reaktion. Der Geschädigte wollte sich daraufhin dessen Kennzeichen notieren. Der Pkw-Fahrer gab plötzlich Gas und fuhr den Omnibusfahrer an, wodurch dieser leicht am Knie verletzt wurde.
Der Unfallfahrer setzte seine Fahrt fort, ohne sich um den Verletzten zu kümmern. Die herbeigerufenen Polizeibeamten konnten den 37jährigen Täter ausfindig machen. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. AZ
http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Augsburg-Stadt/Lokalnews/Artikel,-Mit-Absicht-Busfahrer-angefahren-_arid,2128391_regid,2_puid,2_pageid,4490.html

Sport soll einfach Sport bleiben!
Ist das Bernsteinbad Ückeritz ein Hort von „Gewalt und Rassismus“?
http://www.npd-mv.de/index.php?com=news&view=article&id=1906&mid=7

Multi-Kultopia in Kleingärten
http://www.npd-mv.de/index.php?com=news&view=article&id=1897&mid=7

Schläger attackiert 64jährige in U-Bahn – keiner hilft
Eschersheim. Am gestrigen Montag mittag ist eine Frau Opfer eines U-Bahn-Schlägers geworden. Das Schockierende: Keiner der zahlreichen Fahrgäste versuchte, der bedrängten Frau beizustehen.
Die Seniorin war an der Haltestelle „Am Lindenbaum“ in die Bahn der Linie U1 eingestiegen und hatte sich auf den freien Platz neben einen jugendlichen Fahrgast gesetzt. Dabei trat sie dem Mann versehentlich gegen den Fuß. Obwohl sich die Frau sofort entschuldigte, reagierte der Fahrgast extrem aggressiv und beschimpfte die 64jährige auf das übelste. An der Haltestelle „Hügelstraße“ schlug er, bevor er ausstieg, der Frau auch noch mit der flachen Hand ins Gesicht.
Durch die Wucht des Schlages fiel die Brille der Frau auf den Boden. Die Frau erlitt einen Schock und mußte ambulant behandelt werden. Keiner der Fahrgäste in der U-Bahn war eingeschritten, um der Frau zu helfen oder wenigstens die Polizei zu alarmieren.
Der Schläger wird als etwa 18 Jahre alt und 170 cm groß beschrieben. Er hatte schwarze kurze Haare, dunklen Teint und war mit einer schwarzen Bomberjacke und einer hellen Hose bekleidet.
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/schlaeger-attackiert-64jaehrige-in-ubahn-keiner-hilft_rmn01.c.7618149.de.html

In die Flucht geschrien
Dietzenbach (cz) ‐ Der laute Schrei einer 51jährigen hat am späten Dienstagabend einen jungen Mann in die Flucht geschlagen.
Der etwa 20jährige, bei dem es sich laut Polizei um einen schlanken Südländer gehandelt haben soll, hatte die Dietzenbacherin kurz vor Mitternacht ab der S-Bahn-Station Mitte verfolgt. Im Gustav-Heinemann-Ring drückte er sie gegen ein Auto und versuchte, den Rucksack zu öffnen und dann zu entreißen. Als die Frau um Hilfe rief, rannte der Täter wieder in Richtung S-Bahnhof. Bekleidet war der 1,75 Meter große Mann mit einer hellen „Schlabberhose“ und einem gelben Kapuzenshirt mit Aufnäher auf der Rückseite; zudem trug er eine dunkle Umhängetasche.
http://www.op-online.de/nachrichten/dietzenbach/flucht-geschrien-737805.html

Jung, männlich, südländisch
Von Anni Mursula
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52008f5981e.0.html

Da wüßte man gerne mehr …
Frankreich
Schüler (13) rammt Lehrer Messer in den Bauch
http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/saarland-ticker/saarlorlux/Aumetz-Thionville-lehrer-schueler-heft-messer-bausch-couteau-%E9cole-%E9l%E8ve-h%F4pital;art239497,3276203

Belgien verbietet Vollverschleierung muslimischer Frauen
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video696730.html

„Mobiles Gefängnis“
Koch-Mehrin will europaweites Burka-Verbot
Auch in Deutschland sollen Burkas verboten werden, zumindest nach Ansicht der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin. Die Vizepräsidentin des europäischen Parlaments fordert ein Verbot des Ganzkörperschleiers in ganz Europa. Die vollständige Verhüllung sei ein aufdringliches Bekenntnis zu Werten, die man in Europa nicht teile.
http://www.welt.de/politik/article7419075/Koch-Mehrin-will-europaweites-Burka-Verbot.html

Die Europäer wären untröstlich …
Wegen Burka-Verbot
Prediger fordern Muslime zur Auswanderung auf
Unter islamischen Geistlichen stoßen die Pläne Frankreichs und Belgiens für ein Verbot der Burka auf Unverständnis. Prediger in konservativen arabischen Staaten sprechen von mangelnder Toleranz. Ein saudischer Prediger forderte die Betroffenen auf, sie sollten „das Land des Unglaubens verlassen“.
http://www.welt.de/politik/article7412544/Prediger-fordern-Muslime-zur-Auswanderung-auf.html

Für den „Spiegel“ sind BNP-Wähler „Ratten“ …
Wahlkampf in Londoner Arbeiterviertel
Angriff der Rattenfänger
Von Carsten Volkery, London
Jahrzehntelanger Labour-Klüngel, hohe Einwanderung und Wohnungsmangel sorgen im Londoner Arbeiterbezirk Dagenham für miese Stimmung. Erstmals könnte dort die rechtsradikale British National Party die Macht übernehmen – auch wegen der Fehler der Labour-Partei.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,690678,00.html

Rechtsradikale punkten in England
STOKE-ON-TRENT (alm) In Stoke-on-Trent sind Großbritanniens Rechtsextremisten auf dem Vormarsch. In der einst für ihre Keramik- und Porzellanprodukte berühmten Stadt mit 240.000 Einwohnern tobt ein erbitterter Kampf zwischen der schwachen Labour-Partei und der erstarkenden „British National Party“ (BNP).
http://nachrichten.rp-online.de/wissen/rechtsradikale-punkten-in-england-1.73839

Wahlkampf in Großbritannien
Mutlos in Luton – die Kompaßnadel zittert
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E2866575ADF2B48AC80D583091E1A5430~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Großbritannien
Browns Patzer könnte Labour die Wahl kosten
Von Thomas Kielinger
Nur noch eine Woche bleibt dem britischen Premier Gordon Brown, um die Wähler auf seine Seite zu holen. Seine Labour-Partei steht in Umfragen nicht gut da, jetzt hat Brown auch noch eine Wählerin beschimpft. Das gibt womöglich den Ausschlag dafür, daß es bei der Wahl für Labour noch schlimmer kommt als gedacht.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7398900/Browns-Patzer-koennte-Labour-die-Wahl-kosten.html

Ein deutsches Geheimnis
Ulrich Raulffs „Kreis ohne Meister“ folgt Stefan Georges Spuren bis in die suspekt gewordenen protestantischen Eliten
http://www.freitag.de/kultur/1015-ein-deutsches-geheimnis

Türkei
Dreijährige von Schülern vergewaltigt und ertränkt
Acht Schuljungen sollen in der Türkei eine Dreijährige vergewaltigt und ermordet haben. Die Polizei ermittelt gegen die 13- und 14jährigen außerdem im Fall eines Zweijährigen, der verschleppt, mißbraucht und schwer verletzt wurde.
[Was sind das nur für Menschen? Taten einzelner Perverser kommen natürlich überall vor. Aber so etwas?]
http://www.faz.net/s/Rub77CAECAE94D7431F9EACD163751D4CFD/Doc~EEA0C16F230B84502B13497092279EC25~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Golf von Mexiko
US-Regierung erklärt Ölpest zur nationalen Katastrophe
Von Jens Lubbadeh
Das Umweltdesaster im Golf von Mexiko nimmt bedrohliche Ausmaße an: Fünfmal schneller als bislang bekannt strömt das Öl ins Meer. An den Küsten droht Tausenden Tieren schon bald der Tod. Die US-Regierung will die Katastrophe mit allen Mitteln bekämpfen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,692085,00.html

Explodierte Ölplattform
Bohren bis zum Bruch
Aus New Orleans berichtet Philip Bethge
War ein Ventil defekt, haben Ölarbeiter bei Probebohrungen versagt? Experten streiten über die Ursachen für die Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko. Die Risiken bei den Arbeiten waren bekannt, immer wieder kommt es zu schweren Unglücken – doch die Industrie hat die Probleme verdrängt.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,692427,00.html

Warnung von Astro-Physiker Hawking
Sprecht bloß nicht mit den Aliens!
Die Außerirdischen sind da draußen, darüber ist sich der an den Rollstuhl gefesselte Physiker Stephen Hawking sicher. Doch er warnt vor Euphorie: Die Menschheit solle sich besser still verhalten. Denn Aliens könnten uns Menschen allzu ähnlich sein – und kommen, um zu plündern und zu zerstören.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/0,1518,691115,00.html

Satellitenbild der Woche
Vulkanische Zeugen der Spaltung Afrikas
Unter Afrika wütet ein Schneidbrenner: Brodelndes Magma spaltet den Kontinent vom Roten Meer bis nach Mosambik, Vulkane künden vom Auseinanderbrechen des Landes. Fotos aus der Satellitenperspektive zeigen die Narben der Erde.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,692341,00.html

Negativ-Preis
Verbraucher küren Monte-Drink zum dreistesten Werbelügner
http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/0,1518,690753,00.html

Arbeiter legen doch bisweilen eine liebenswerte Respektlosigkeit an den Tag …
Putz-Faux-Pas in Melbourne
Stadtreinigung übermalt Banksy-Graffito
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,691837,00.html

RCQT wieder da!
Das jungkonservative Modelabel RCQT ist wieder da. Zwar hat der Betreiber gewechselt, aber das hat dem ganzen Projekt nur gut getan. Neben vielen alten bekannten Motiven wie „Ritzen gegen rechts“ gibt es auch einige Neuheiten. Sehr ansprechend ist zum Beispiel das T-Shirt „Umgevolkt“.
Das Projekt RCQT bietet provokative Mode für ein konservatives bis rechtes Spektrum an. Im Jahr 2008 gab es den ersten Versuch, die Marke zu etablieren. Der damalige Spreadshirt-Laden wurde allerdings wegen angeblicher Verletzungen der Ethikrichtlinien geschlossen. Spreadshirt sagte damals, man wolle „politisch brisante Motive wie im rcqt-Shop, die versuchen inakzeptablen Extremismus zu kommunizieren“, nicht unterstützen.
Nun steht RCQT auf eigenen Beinen und möchte nach eigener Aussage mobil machen.
http://www.blauenarzisse.de/blog/998/rcqt-wieder-da.html

Neues „rechtes“ Modelabel ...
Ansgar-Aryan
http://www.ansgar-aryan.com/shop/

Und schon läuft die Bande der Gutmenschen wieder Amok ...
http://www.plastic-bomb.eu/cms/index.php/artikelkolumnen/aus-dem-leben/549-ansgar-aryan
http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/ansgar-aryan
http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=1354:konkurrenz-f%C3%BCr-%E2%80%9Ethor-steinar%E2%80%9C?-modelabel-%E2%80%9Eansgar-aryan%E2%80%9C-wirbt-auf-rechtsextremem-internetportal&Itemid=406
http://joschuacohen.wordpress.com/2009/08/12/asgar-aryan-proud-to-be/
http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenfw/art2402,1006353
http://forum.links-lang.de/viewtopic.php?t=1411
http://www.agst.antifa.net/index.php?menu=news&aid=311

Politisch Unkorrektes zur Überfremdungsproblematik bei „South Park“ …
Eric Cartman – Minorities in my Waterpark
http://www.youtube.com/watch?v=pXb6ikI1WJY&playnext_from=TL&videos=fg_BoVI85EE&feature=rec-LGOUT-exp_stronger_r2-2r-6-HM

Hier noch einmal zum Mitlesen und in besserer Tonqualität …
Cartman Minorities – Lyrics
http://www.youtube.com/watch?v=BvJdr_HHwYM&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=gAUlaI96VtU&feature=related

Sehenswertes Video mit Von-Thronstahl-Untermalung …
Vorwärts, Vorwärts
http://www.youtube.com/watch?v=NkNwk9QCQPQ