Terreur à Moscou !

Terreur à Moscou !

Je ne m'étendrais pas sur les évènements tragiques de ce lundi 29 mars 2010. Je présente mes sincères condoléances à tous ceux, Russes ou pas qui ont souffert des évènements de ce jour.

Je vous livre une analyse qui me semble intéressante, celle de Xavier MOREAU sur RealpolitikTV:

On retrouvera sans doute derrière cet acte, des terroristes caucasiens, peut-être tchétchènes ou ingouches, mais cela n'a guère d'importance. La situation en Tchétchénie est normalisée, et un attentat à Moscou, aussi sanglant soit-il n'a aucune chance de déstabiliser le pouvoir tchétchène. Il faudrait pour cela, s'en prendre directement au Président Khadirov. Ce n'est donc pas une action des indépendantistes, dans un but de reconnaissance politique. 

Cette opération est un acte de guerre contre la Russie, sans autre mobile que de déstabiliser son administration. Elle a été planifiée avec soin comme le confirme la simultanéÏté des attaques et la présence de femmes accompagnant les deux kamikazes. Les deux stations visées sont également symboliques, l'une correspond au siège du FSB, l'autre à l'agence de presse gouvernementale, RIA Novesti.
Cette constatation réduit les possibilités sur le ou les instigateurs présumés. La Russie ne manquera certainement pas de soupçonner son voisin géorgien, qu'elle accuse d'abriter des camps de terroristes, notamment dans les gorges de Pankisi. Le Président géorgien, abandonné peu à peu par l'Occident, chercherait ainsi à provoquer la Russie, en entraînant une riposte militaire, qui le ferait passer de nouveau pour une victime de « l'impérialisme russe ». Ce serait un élément supplémentaire pour maintenir la Géorgie dans un état de crise permanent, et de tenter ainsi de sauver son pouvoir chancellant.

Les services de sécurité intérieure russes ont été très efficaces ces dernières années pour retrouver les auteurs des différents attentats qui ont frappé la Russie. Il y a de fortes chances qu'ils réussissent une nouvelle fois à identifier les terroristes. Si la piste géorgienne s'avère être la bonne, il faut souhaiter que la Russie ne tombe pas dans le piège qui lui est tendu.

Russlands Energie-Strategie für Nord- und Westeuropa

 

Russlands Energie-Strategie für Nord- und Westeuropa

F. William Engdahl

Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Wenn sich Russlands Nachbarland Ukraine neutral verhält und sich die innenpolitische Lage dort stabilisiert, bedeutet das für Moskau weit mehr, als dass die militärische Bedrohung durch Washington entschärft wird. Denn jetzt kann Russland den einen besonderen Hebel nutzen, der dem Land neben der verbliebenen und noch immer schlagkräftigen Atomstreitmacht verblieben ist, nämlich den Export von Erdgas. Während Russland über die weltweit größten Reserven verfügt, herrscht in Westeuropa, ja sogar in Großbritannien, lebhafte Nachfrage, da die Vorräte in der Nordsee allmählich zur Neige gehen. Der Ostsee-Pipeline von Russland nach Norddeutschland kommt deshalb besondere Bedeutung zu.

Nach Schätzungen westeuropäischer Industriekreise wird die Nachfrage nach Erdgas in den Ländern der Europäischen Union in den kommenden 20 Jahren im Vergleich zu heute um etwa 40 Prozent wachsen. Der Anstieg geht vor allem auf das Konto der Stromerzeugung, weil Erdgas hierfür als saubere und sehr effiziente Energiequelle gilt. Während der Bedarf also steigen wird, geht die Förderung auf den Gasfeldern in Großbritannien, den Niederlanden und anderen EU-Ländern allmählich zurück. (1) Wenn die Ukraine nun von ihrer feindseligen Haltung Moskau gegenüber auf eine »blockfreie« Neutralität – um einen Ausdruck von Janukowytsch zu gebrauchen – umschwenkt, die zunächst auf die Stabilisierung der russisch-ukrainischen Erdgas-Geopolitik konzentriert, eröffnen sich für Russland plötzlich weit stabilere wirtschaftliche Optionen, mit denen der versuchten militärischen und wirtschaftlichen Einkreisung durch Washington begegnet werden kann.

Als Juschtschenko und Saakaschwili in der Ukraine bzw. in Georgien das Zepter übernahmen und gemeinsam mit Washington auf einen NATO-Beitritt hinarbeiteten, konnte Russland unter Putin praktisch nur noch die Energiekarte spielen, um zumindest den Anschein wirtschaftlicher Sicherheit aufrechtzuerhalten. Russland verfügt über die mit Abstand größten Erdgasreserven der Welt. Die zweitgrößten Reserven befinden sich übrigens nach Schätzung des amerikanischen Energieministeriums im Iran, den Washington ja ebenfalls im Visier hat. (2)

Heute verfolgt Russland erkennbar eine faszinierende, äußerst komplexe Energiestrategie. Die Energievorräte werden als diplomatischer und politischer Hebel benutzt, um »Freunde zu gewinnen und die Menschen (in der EU) zu beeinflussen«. Dmitri Medwedew, Putins Nachfolger im Präsidentenamt, ist geradezu prädestiniert für diese Gaspipeline-Geopolitik, denn er war zuvor Vorsitzender des staatlichen Gazprom-Konzerns.

Hoher Einsatz beim eurasischen Schachspiel

In gewissem Sinne ähnelt die eurasische Landmasse heute einem dreidimensionalen geopolitischen Schachspiel zwischen Russland, der Europäischen Union und Washington. Bei dem Spiel geht es für Russland um das Überleben als funktionierende Nation, was Medwedew und Putin offensichtlich auch bewusst ist.

Zu der versuchten militärischen Einkreisung Russlands durch die USA gehörten nicht nur die Rosen- und die Orangene Revolution in den Jahren 2003 und 2004, sondern auch die höchst provokative Pentagon-Politik der Raketen-»Verteidigung«, in deren Rahmen von den USA (nicht von der NATO) befehligte Raketenbasen in Schlüsselländern des ehemaligen Warschauer Pakts, an der unmittelbaren Peripherie errichtet wurden. Als Reaktion verfolgt Moskau jetzt eine eindrucksvolle und hochkomplexe Pipeline-Strategie, die man der amerikanischen Militärstrategie der Einkreisung durch die NATO, der Stationierung von Raketen und der »Farbenrevolutionen«, einschließlich der versuchten Destabilisierung des Iran im vergangenen Sommer durch eine »Grüne Revolution«, oder auch »Twitter Revolution«, wie Hillary Clinton sie salopp nannte, entgegensetzt. Die USA zielten darauf ab, Russland zu isolieren und die potenzielle strategische Allianz in ganz Eurasien zu schwächen.

Für Russland, das erst kürzlich Saudi-Arabien von der Position als größter Erdölproduzent und -exporteur der Welt verdrängt hat, bedeutet der Erdgas-Verkauf im Ausland einen bedeutenden Vorteil, denn Moskau kann den Preis und den Markt für Erdgas besser bestimmen. Anders als beim Erdöl, dessen Preis der strikten Kontrolle von Big Oil (und dessen Mittätern von der Wall Street, wie Goldman Sachs, Morgan Stanley, JP MorganChase) unterliegt, ist es für die Wall Street viel schwieriger, den Preis für Erdgas zu manipulieren, schon gar nicht durch kurzfristige Spekulation wie beim Erdöl.

Da Erdgas anders als Erdöl vom Bau kostspieliger Pipelines oder LNG-Tanker und LNG-Terminals abhängig ist, wird der Preis normalerweise in langfristigen Lieferabkommen zwischen Verkäufern und Kunden festgelegt. Das bietet für Moskau einen gewissen Schutz vor Preismanipulationen wie 2008/2009 beim Ölpreis durch die Wall Street, als dieser von einem Rekordhoch von 147 Dollar pro Barrel auf unter 30 Dollar nur wenige Monate später gedrückt wurde. Diese Manipulationen hatten verheerende Folgen für Moskaus Einkünfte aus dem Erdölexport, und das genau zu dem Zeitpunkt, als die weltweite Finanzkrise auch russische Banken und Unternehmen von weiteren Krediten abschnitt.

Mit Janukowytsch als ukrainischem Präsidenten scheint nun der Weg frei für geregelte Verträge mit der russischen Gazprom über die Erdgasversorgung in der Ukraine und die Durchleitung nach Westeuropa. Genau die Hälfte der in der Ukraine verbrauchten Energie wird aus Erdgas erzeugt und der größte Teil davon, ca. 75 Prozent, stammt aus Russland. (3)

Jetzt scheint eine tragfähige Einigung zwischen der russischen und der ukrainischen Regierung über den Preis für das importierte russische Gas erreicht worden zu sein. Im Januar 2010 hat die Ukraine einem Gaspreis zugestimmt, der ähnlich hoch ist wie der in Westeuropa, gleichzeitig erhält sie jedoch von der russischen staatlichen Gazprom deutlich höhere Gebühren für die Durchleitung russischen Gases nach Westeuropa. Etwa 80 Prozent der russischen Gasexporte liefen bisher über die Ukraine. (4)

Das wird sich allerdings unter Russlands langfristiger Pipeline-Strategie drastisch ändern, die darauf abzielt, das Land in Zukunft weniger verwundbar durch politische Umwälzungen wie die Orangene Revolution 2004 in der Ukraine zu machen.

Die politische Bedeutung von Nord Stream

Nach der Orangenen Revolution in der Ukraine 2004 verfolgt Moskau die Strategie, die Pipelines nach Westen langfristig nicht mehr durch die Ukraine oder Polen zu führen. Deshalb wird die durch die Ostsee verlaufende Gaspipeline Nord Stream von Russland direkt nach Deutschland gebaut. Der polnische Außenminister Radek Sikorski ist ein in Washington ausgebildeter Neokonservativer. Als Verteidigungsminister war er zuvor maßgeblich an dem Abkommen über die Stationierung der amerikanischen Raketenabwehr beteiligt. Unter Sikorski ist Polen heute eng an die NATO gebunden, ein Aspekt davon ist die Zustimmung zu Washingtons einseitig provokativer Politik der Raketenstationierung. Außerdem versucht er immer wieder, bislang allerdings ohne Erfolg, den Bau der Nord Stream zu blockieren.

Nord Stream war für Russland besonders wichtig, so lange es so aussah, als ob es Washington gelänge, die Ukraine nach der Orangenen Revolution in die NATO zu ziehen. Heute ist die alternative Ostseepipeline für Russland aus anderen Gründen wichtig.

Die Nord-Stream-Gaspipeline verläuft von dem russischen Hafen Vyborg nahe St. Petersburg nach Greifswald in Norddeutschland durch die Ostsee in internationalen Gewässern, sie umgeht also sowohl die Ukraine als auch Polen. Als Nord Stream als Joint Venture der beiden deutschen Gasgesellschaften E.ON und BASF und der russischen Gazprom angekündigt wurde – mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder als Vorstand –, verglich Sikorski, damals polnischer Außenminister, das deutsch-russische Gasabkommen mit dem Pakt zwischen Molotow und Ribbentrop, dem 1939 geschlossenen Pakt zwischen Nazideutschland und der Sowjetunion, die damals Polen unter sich aufteilten. (5)

 Sikorskis Logik war vielleicht nicht so ganz präzise, das emotionale Bild dagegen sehr.

Ende 2009 genehmigten auch Schweden und Finnland nach Dänemark die Trassenführung für die Pipeline durch ihren Teil der Ostsee. Mit dem Bau des milliardenschweren Projekts soll im April dieses Jahres begonnen werden, die erste Gaslieferung ist für 2011 vorgesehen. Nach Fertigstellung einer zweiten Parallelpipeline, mit deren Bau 2011 begonnen werden soll, wird Nord Stream voraussichtlich 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr durch die Pipelines leiten, nach Angaben auf der Website von Nord Stream genug, um 25 Millionen Haushalte in Europa mit Gas zu versorgen.

Da Nord Stream dann als wichtigste Lieferroute direkt von Russland zu den wichtigsten Kunden in Deutschland verläuft, und da ein stabiles Transitabkommen durch die Ukraine ausgehandelt worden ist, wird eine Unterbrechung der Gazprom-Lieferungen nach Nordeuropa sehr unwahrscheinlich. Durch Nord Stream wird Gazprom in die Lage versetzt, eine flexiblere Gas-Diplomatie zu betreiben, und Störungen der Lieferung, zu denen es in den vergangenen Jahren in der Ukraine wiederholt gekommen war, werden dann weniger Probleme bereiten.

Ende 2009 hat sich der russische Präsident Dmitri Medwedew in Minsk mit Vertretern aus Belarus (Weißrussland) getroffen, genau zu der Zeit, als Nord Stream die letzten politischen Hürden nahm. Medwedew sagte, Russland denke über den Bau eines zweiten Strangs der großen Jamal-Europa-Pipeline durch Belarus nach, falls es die Nachfrage in Europa erforderlich mache: »Ich bin überzeugt: je mehr Möglichkeiten für die Lieferung von russischem Gas nach Europa bestehen, desto besser für Europa und Russland.« (6)

Darüber hinaus hat Großbritannien soeben einen langfristigen Vertrag mit Gazprom für den Import von Gas über die Nord Stream unterzeichnet – auch das ist eine bedeutsame geopolitische Veränderung. Mehr als vier Prozent der Gasnachfrage sollen 2012 durch diese Lieferung gedeckt werden. Großbritannien wird damit von einem Netto-Gasexporteur zu einem Netto-Importeur. Gegenwärtig bestehen zusätzlich zu den Verträgen der Gazprom mit Deutschland und Großbritannien noch Lieferverträge mit Dänemark, den Niederlanden, Belgien und Frankreich, sie wird dadurch auf dem Energiemarkt der EU zu einem maßgeblichen Faktor.

 

___________

(1) »Eurogas (Europand Union of the National Gas Industry), Natural Gas Demand and Supply: Long-Term Outlook to 2030«, Brüssel 2007, unter: www.eurogas.org/.../Eurogas%20long%20term%20outlook%20to%202030%20-%20fina.

(2) Jim Nichol u.a., »Russia’s cutoff of Natural Gas to Ukraine: Context and Implications«, US Congressional Research Service Report for Congress, Washington, D.C., 15. Februar 2006.

(3) US Energieministerium, »Ukraine Country Analysis Brief, Energy Information Administration«, August 2007, Washington DC, unter http://www.eia.doe.gov/cabs/Ukraine/Full.html.

(4) »International Energy, Russia to supply 116 bn cm of gas to Europe via Ukraine in 2010«, Peking, 19. November 2009, unter http://en.in-en.com.

(5) Simon Taylor, »Why Russia's Nord Stream is winning the pipeline race«, 29. Januar 2009, EuropeanVoice.com, unter http://www.europeanvoice.com/article/imported/why-russia%E2%80%99s-nord-stream-is-winning-the-pipeline-race/63780.aspx.

(6) RIA Novosti, »Russia pledges 30–40% discount on gas for Belarus in 2010«, 23. November 2009, unter http://en.rian.ru.

 

Freitag, 26.03.2010

Kategorie: Geostrategie, Wirtschaft & Finanzen, Politik

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Rusia, clave de boveda del sistema multipolar

 

RUSIA, CLAVE DE BÓVEDA DEL SISTEMA MULTIPOLAR

 de Tiberio Graziani *

 

El nuevo sistema multipolar está en fase de consolidación. Los principales actores son los EE.UU., China, India y Rusia. Mientras la Unión Europea está completamente ausente y nivelada en el marco de las indicaciones-diktat procedentes de Washington y Londres, algunos países de la América meridional, en particular Venezuela, Brasil, Bolivia, Argentina y Uruguay manifiestan su firme voluntad de participación activa en la construcción del nuevo orden mundial. Rusia, por su posición central en la masa eurasiática, por su vasta extensión y por la actual orientación imprimida a la política exterior por el tándem Putin-Medvedev, será, muy probablemente, la clave de bóveda de la nueva estructura planetaria. Pero, para cumplir con tal función epocal, tendrá que superar algunos problemas internos: entre los primeros, los referentes a la cuestión demográfica y la modernización del país, mientras, en el plano internacional, tendrá que consolidar las relaciones con China e India, instaurar lo más pronto posible un acuerdo estratégico con Turquía y Japón y, sobre todo, tendrá que aclarar su posición en Oriente Medio y en Oriente Próximo.

 

               Consideraciones sobre el escenario actual

 

Con el fin de presentar un rápido examen del actual escenario mundial y para comprender mejor las dinámicas en marcha que lo configuran, proponemos una clasificación de los actores en juego, considerándolos ya sea por la función que desempeñan en su propio espacio geopolítico o esfera de influencia, ya sea como entidades susceptibles de profundas evoluciones  en base a variables específicas.

El presente marco internacional nos muestra al menos tres clases principales de actores. Los actores hegemónicos, los actores emergentes y, finalmente, el grupo de los seguidores y de los subordinados. Por razones analíticas, hay que añadir a estas tres categorías una cuarta, constituida por las naciones que, excluidas, por diversos motivos, del juego de la política mundial, están buscando su función.

 

                        Los actores hegemónicos

 

Al primer grupo pertenecen los países que, por su particular postura geopolítica, que los identifica como áreas pivote, o por la proyección de su fuerza militar o económica, determinan las elecciones y las relaciones internacionales de las restantes naciones. Además, los actores hegemónicos influyen directamente también sobre algunas organizaciones globales, entre las cuales se encuentran el Fondo Monetario Internacional (FMI), el Banco Mundial (BM), y la Organización de las Naciones Unidas (ONU). Entre las naciones que presentan tales características, aunque con matices diversos, podemos contar a los Estados Unidos, China, India y Rusia.

La función geopolítica que actualmente ejercen los EE.UU. es la de constituir el centro físico y el mando del sistema occidental nacido al final de la Segunda Guerra Mundial. La característica principal de la nación norteamericana, con respecto al resto del planeta, está representada por su expansionismo, llevado a cabo con una particular agresividad y mediante la extensión de dispositivos militares a escala global. El carácter imperialista debido a su específica condición de potencia marítima le impone comportamientos colonialistas hacia amplias porciones de lo que considera impropiamente su espacio geopolítico (1). Las variables que podrían determinar un cambio de función de los EE.UU. son esencialmente tres: a) la crisis estructural de la economía neoliberal; b) la elefantiasis imperialista; c) las potenciales tensiones con Japón, Europa y algunos países de la América centro-meridional.

China, India y Rusia, en cuanto naciones-continente de vocación terrestre, ambicionan desempeñar sus respectivas funciones macro-regionales en el ámbito eurasiático sobre la base de una común orientación, por otra parte, en fase de avanzada estructuración. Tales funciones, sin embargo, están condicionadas por algunas variables entre las cuales destacamos:

 

a) las políticas de modernización;

b) las tensiones debidas a las deshomogeneidades sociales, culturales y étnicas dentro de sus propios espacios;

c) la cuestión demográfica que impone adecuadas y diversificadas soluciones para los tres países.

 

Por cuanto respecta a la variable referente a las políticas de modernización, observamos que, al estar estas demasiado interrelacionadas en los aspectos económico-financieros con el sistema occidental, de modo particular con los Estados Unidos, a menudo quitan a las naciones eurasiáticas la iniciativa en la arena internacional, las exponen a las presiones del sistema internacional, constituido principalmente por la triada ONU, FMI y BM (2) y, sobre todo, les imponen el principio de la interdependencia económica, histórico eje de la expansión económica de los EE.UU. En relación a la segunda variable, observamos que la escasa atención que Moscú, Pekín y Nueva Delhi prestan a la contención o solución de las respectivas tensiones endógenas ofrece a su antagonista principal, los Estados Unidos, la ocasión de debilitar el prestigio de los gobiernos y obstaculizar la estructuración del espacio eurasiático. Finalmente, considerando la tercera variable, apreciamos que políticas demográficas no coordinadas entre las tres potencias eurasiáticas, en particular entre Rusia y China, podrían a la larga crear choques para la realización de un sistema continental equilibrado.

Las relaciones entre los miembros de esta clase deciden las reglas principales de la política mundial.

En consideración de la presencia de hasta 4 naciones-continente (tres naciones eurasiáticas y una norteamericana) es posible definir el actual sistema geopolítico como multipolar.

 

                        Los actores emergentes

 

La categoría de los actores emergentes reagrupa, en cambio, a las naciones que, valorando particulares bazas geopolíticas o geoestratégicas, tratan de desmarcarse de las decisiones que les imponen uno o más miembros del restringido club del primer tipo. Mientras la finalidad inmediata de los emergentes consiste en la búsqueda de una autonomía regional y, por tanto, en la salida de la esfera de influencia de la potencia hegemónica, que ha de llevarse a cabo mediante articulados acuerdos y alianzas regionales, transregionales y extracontinentales, la finalidad estratégica está constituida por la participación activa en el juego de las decisiones regionales e incluso mundiales. Entre los países que asumen cada vez más la connotación de actores emergentes, podemos enumerar a Venezuela, Brasil, Bolivia, Argentina y Uruguay, la Turquía de Recep Tayyip Erdoğan, el Japón de Yukio Hatoyama y, aunque con alguna limitación, Pakistán. Todos estos países pertenecen, de hecho, al sistema geopolítico llamado “occidental”, guiado por Washington. El hecho de que muchas naciones de lo que, en el periodo bipolar, se consideraba un sistema cohesionado puedan ser hoy señaladas como emergentes y, por tanto, entidades susceptibles de contribuir a la constitución de nuevos polos de agregación geopolítica induce a pensar que el edificio puesto a punto por los EE.UU. y por Gran Bretaña, tal y como lo conocemos, está, de hecho, en vías de extinción o en una fase de profunda evolución. La creciente “militarización” que la nación guía impone a las relaciones bilaterales con estos países parece sustanciar la segunda hipótesis. La común visión continental de los emergentes sudamericanos  y la realización de importantes acuerdos económicos, comerciales y militares constituyen los elementos base para configurar el espacio sudamericano como futuro polo del nuevo orden mundial (3).

Los actores emergentes aumentan sus grados de libertad en virtud de las alianzas y de las fricciones entre los miembros del club de los hegemónicos así como de la conciencia geopolítica de sus clases dirigentes.

El número de los actores emergentes y su colocación en los dos hemisferios septentrionales (Turquía y Japón) y meridional (países latinoamericanos) además de acelerar la consolidación del nuevo sistema multipolar, trazan sus dos ejes principales: Eurasia y América indiolatina.

 

                        Los seguidores-subordinados y los subordinados

 

La designación de actores seguidores y subordinados, aquí propuesta, pretende subrayar las potencialidades geopolíticas de los pertenecientes a esta clase con respecto a su transición a las otras. Hay que calificar como seguidores-subordinados a los actores que consideran útil, por afinidad, intereses varios o por condiciones históricas particulares,  formar parte de la esfera de influencia  de una de las naciones hegemónicas. Los seguidores-subordinados reconocen al país hegemónico la función de nación-guía. Entre estos podemos mencionar, por ejemplo, la República Sudafricana, Arabia Saudí, Jordania, Egipto, Corea del Sur. Los subordinados de este tipo, dado que siguen a los EE.UU. como nación guía, a menos que surjan convulsiones provocadas o gestionadas por otros, compartirán su destino geopolítico. La relación que mantienen estos actores y el país hegemónico es de tipo, mutatis mutandis, vasallático.

En cambio, se pueden considerar completamente subordinados los actores que, exteriores al espacio geopolítico natural del país hegemónico, padecen su dominio. La clase de los países subordinados está marcada por la ausencia de una conciencia geopolítica autónoma o, mejor todavía, por la incapacidad de sus clases dirigentes de valorar los elementos mínimos y suficientes para proponer y, por tanto, elaborar una doctrina geopolítica propia. Las razones de esta ausencia son múltiples y variadas, entre estas podemos mencionar la fragmentación del espacio geopolítico en demasiadas entidades estatales, la colonización cultural, política y militar ejercida por la nación hegemónica, la dependencia económica hacia el país dominante, las estrechas y particulares relaciones que mantienen el actor hegemónico y las clases dirigentes nacionales, que, configurándose como auténticas oligarquías, están preocupadas más de su supervivencia que de los intereses populares nacionales que deberían representar y sostener. Las naciones que constituyen la Unión Europea entran en esta categoría, con excepción de Gran Bretaña por la conocida special relationship que mantiene con los EE.UU. (4).

La pertenencia de la Unión Europea a esta clase de actores se debe a su situación geopolítica y geoestratégica. En el ámbito de las doctrinas geopolíticas estadounidenses, Europa siempre ha sido considerada, desde el estallido de la Segunda Guerra Mundial, una cabeza de puente tendida hacia el centro de la masa eurasiática (5). Tal papel condiciona las relaciones entre la Unión Europea y los países exteriores al sistema occidental, en primer lugar, Rusia y los países de Oriente Próximo y de Oriente Medio. Además de determinar el sistema de defensa de la UE y sus alianzas militares, este particular papel influye, a menudo incluso profundamente, en la política interior y las estrategias económicas de sus miembros, en concreto, las referentes al aprovisionamiento de recursos energéticos (6) y de materiales estratégicos, así como las elecciones en materia de investigación y desarrollo tecnológico. La situación geopolítica de la Unión Europea parece haberse agravado ulteriormente con el nuevo curso que Sarkozy y Merkel han imprimido a las respectivas políticas exteriores, dirigidas más a la constitución de un mercado trasatlántico que al reforzamiento del europeo.

Las variables que, en el momento actual, podrían permitir a los países miembros de la Unión Europea pasar a la categoría de los emergentes tienen que ver con la calidad y el grado de intensificación de sus relaciones con Moscú en referencia a la cuestión del aprovisionamiento energético (North y South Stream), a la cuestión de la seguridad (OTAN) y a la política próximo y medio-oriental (Irán e Israel). Que lo que acabamos de escribir es algo posible lo demuestra el caso de Turquía. A pesar de la hipoteca de la OTAN que la vincula al sistema occidental, Ankara, apelando precisamente a las relaciones con Moscú en lo referente a la cuestión energética, y asumiendo, respecto a las directivas de Washington, una posición excéntrica sobre la cuestión israelo-palestina, está en el camino hacia la emancipación de la tutela americana (7).

Los seguidores y subordinados, debido a su debilidad, representan el posible terreno de choque sobre el que podrían confrontarse los polos del nuevo orden mundial.

 

Los excluidos

 

En la categoría de los excluidos entran lógicamente todos los otros estados. Desde un punto de vista geoestratégico, los excluidos constituyen un obstáculo a las miras de uno o más actores de los actores hegemónicos. Entre los pertenecientes a este grupo, asumen un particular relieve, con respecto a los EE.UU. y el nuevo sistema multipolar, Siria, Irán, Myanmar y Corea del Norte. En el marco de la estrategia estadounidense para cercar la masa eurasiática, de hecho, el control de las áreas que actualmente se encuentran bajo la soberanía de esas naciones representa un objetivo prioritario que ha de ser alcanzado a corto-medio plazo. Siria e Irán se interponen a la realización del proyecto norteamericano del Nuevo Gran Oriente Medio, es decir, al control total sobre la larga y amplia franja que desde Marruecos llega a las repúblicas centroasiáticas, auténtico soft underbelly de Eurasia; Myanmar constituye una potencial vía de acceso en el espacio chino-indio a partir del Océano Índico y un emplazamiento estratégico para el control del Golfo de Bengala y del Mar de Andamán; Corea del Norte, además de ser una vía de acceso hacia China y Rusia, junto al resto de la península coreana (Corea del Sur) constituye una base estratégica para el control del Mar Amarillo y del Mar del Japón.

Los excluidos más arriba citados, en base a las relaciones que cultivan con los nuevos actores hegemónicos (China, India, Rusia) y con algunos emergentes podrían entrar nuevamente en el juego de la política mundial y asumir, por tanto, un importante papel funcional en el ámbito del nuevo sistema multipolar. Este es el caso de Irán. Irán goza del status de país observador en el ámbito de la OTSC, la Organización del Tratado de Seguridad Colectiva, considerada por muchos analistas la respuesta rusa a la OTAN, y es candidato al ingreso en la Organización para la Cooperación de Shangai, entre cuyos miembros figuran Rusia, China y las repúblicas centroasiáticas. Además, tiene sólidas relaciones económico-comerciales con los mayores países de la América indiolatina.

 

                

                

               La reescritura de las nuevas reglas

 

Los países que pertenecen a la clase de los actores hegemónicos anteriormente descrita tratan de proyectar, por primera vez después de la larga fase bipolar y la breve unipolar, su influencia sobre todo el planeta con la finalidad de contribuir, con recorridos y metas específicas, a la realización de la nueva configuración geopolítica global. A finales de la primera década del siglo XXI se asiste, por tanto, al retorno de la política mundial, articulada esta vez en términos continentales (8). La puesta en juego está constituida, no sólo por el acaparamiento de los recursos energéticos y de las materias primas, por el dominio de importantes nudos estratégicos, sino, sobre todo, considerando el número de actores y la complejidad del escenario mundial, por la reescritura de nuevas reglas. Estas reglas, resultantes de la delimitación de nuevas esferas de influencia, definirán, con toda probabilidad durante un largo periodo, las relaciones entre los actores continentales y, por tanto, también un nuevo derecho. No ya un derecho internacional exclusivamente construido sobre las ideologías occidentales, sustancialmente basado en el derecho de ciudadanía como se ha desarrollado a partir de la Revolución Francesa y en el concepto de estado-nación, sino un derecho que tenga en cuenta las soberanías políticas tal y como se manifiestan y se estructuran concretamente en los diversos ámbitos culturales de todo el planeta.

Los Estados Unidos, aunque actualmente se encuentren en un estado de profunda postración causado por una compleja crisis económico-financiera (que ha evidenciado, por otra parte, las carencias y debilidades estructurales de la potencia bioceánica y de todo el sistema occidental), por el duradero impasse militar en el teatro afgano y por la pérdida del control de vastas porciones de la América meridional,  prosiguen, sin embargo, en continuidad con las doctrinas geopolíticas de los últimos años, con la acción de presión hacia Rusia, área geopolítica que constituye su verdadero objetivo estratégico con  vistas a la hegemonía planetaria. En el momento actual, la desestructuración de Rusia, o, por lo menos, su debilitamiento, representaría para los Estados Unidos, no sólo un objetivo que persigue al menos desde 1945, sino también una ocasión para ganar tiempo y poner remedios eficaces para la solución de su propia crisis interna y para reformular el sistema occidental.

Precisamente, teniendo bien presente tal objetivo, resulta más fácil interpretar la política exterior adoptada recientemente por la administración Obama con respecto a Pekín y Nueva Delhi. Una política que, aunque tendente a recrear un clima de confianza entre las dos potencias euroasiáticas y los Estados Unidos, no parece dar en absoluto los resultados esperados, a causa del excesivo pragmatismo y de la exagerada ausencia de escrúpulos que parecen caracterizar tanto al presidente Barack Obama como a su Secretaria de Estado, Hillary Rodham Clinton. Un ejemplo de esa ausencia de escrúpulos y del pragmatismo, así como de la escasa diplomacia, entre otros muchos, es el referente a las relaciones contrastantes que Washington ha mantenido recientemente con el Dalai Lama y con Pekín.

Tales comportamientos, dadas las condiciones de debilidad en que se encuentra la ex hyperpuissance, son un rasgo del cansancio y del nerviosismo con que el actual liderazgo estadounidense trata de enfrentarse y taponar el progresivo ascenso de las mayores naciones eurasiáticas y la reafirmación de Rusia como potencia mundial. Las relaciones que Washington cultiva con Pekín y Nueva Delhi trascurren por dos vías. Por un lado, sobre la base del principio de interdependencia económica y mediante la ejecución de específicas políticas financieras y monetarias, los EE.UU. tratan de insertar a China e India en el ámbito del que denominan como sistema global. Este sistema, en realidad, es la proyección del occidental a escala planetaria, ya que las reglas en las que se basaría son precisamente las de este último. Por otro lado, a través de una continua y apremiante campaña denigratoria, la potencia estadounidense trata de desacreditar a los gobiernos de las dos naciones eurasiáticas y de desestabilizarlas, sirviéndose de sus  contradicciones y de sus tensiones internas. La estrategia actual es sustancialmente la versión actualizada de la política llamada de congagement (containment, engagement), aplicada, esta vez, no sólo a China sino también, parcialmente, a India.

Sin embargo, hay que subrayar que el dato cierto de esta administración demócrata, que tomó posesión en Washington en enero de 2009, es la creciente militarización con la que tiende a condicionar las relaciones con Moscú. Más allá de la retórica pacifista, el premio Nobel Obama, de hecho, sigue, con la finalidad de alcanzar la hegemonía global, las líneas-guía trazadas por las precedentes administraciones, que se reducen, de forma sumamente sintética, a dos: a) potenciación y extensión de las guarniciones militares; b) balcanización de todo el planeta según parámetros  étnicos, religiosos y culturales.

Ante la clara y manifiesta tendencia de los EE.UU. hacia el dominio global –en los últimos tiempos marcadamente sustentada por el corpus ideológico-religioso veterotestamentario (9) más que por un cuidadoso análisis del momento actual que llevase la impronta de la Realpolitik –China, India y Rusia, al contrario, parecen ser bien  conscientes de las condiciones actuales que les llaman a una asunción de responsabilidades tanto a nivel continental como global. Tal asunción parece desarrollarse mediante acciones tendentes a la realización de una mayor y mejor articulada integración eurasiática así como mediante el apoyo de las políticas pro-continentales de los países sudamericanos.

 

                        La centralidad de Rusia

 

La reencontrada estatura mundial de Rusia como protagonista del escenario global impone algunas reflexiones de orden analítico para comprender su posicionamiento tanto en el ámbito continental como global, así como también las variables que podrían modificarlo a corto y medio plazo.

Mientras en relación a la masa euroafroasiática, la función central de Rusia como su heartland, tal y como fue sustancialmente formulada por Mackinder, es nuevamente confirmada por el actual marco internacional, más problemática y más compleja resulta, en cambio, su función en el proceso de consolidación del nuevo sistema multipolar.

 

Espina dorsal de Eurasia y puente eurasiático entre Japón y Europa

 

Los elementos que han permitido a Rusia reafirmar su importancia en el contexto eurasiático, muy esquemáticamente, son:

a)      reapropiación por parte del Estado de algunas industrias estratégicas;

b)      contención de los impulsos secesionistas;

c)      uso “geopolítico” de los recursos energéticos;

d)     política dirigida a la recuperación del “exterior próximo”;

e)      constitución del partenariado Rusia-OTAN, como mesa de discusión destinada a contener el proceso de ampliación del dispositivo militar atlántico;

f)       tejido de relaciones a escala continental, orientadas a una integración con las repúblicas centroasiáticas, China e India;

g)      constitución y cualificación de aparatos de seguridad colectiva (OTCS y OCS).

 

Si la gestión, antes de Putin y ahora de Medvedev, del agregado de elementos más arriba considerados ha mostrado, en las presentes condiciones históricas, la función de Rusia como espina dorsal de Eurasia, y, por tanto, como área gravitacional de cualquier proceso orientado a la integración continental, sin embargo, no ha puesto en evidencia su carácter estructural, importante para las relaciones ruso-europeas y ruso-japonesas, es decir, el de ser el puente eurasiático entre la península europea y el arco insular constituido por Japón.

Rusia, considerada como puente eurasiático entre Europa y Japón, obliga al Kremlin a una elección estratégica decisiva para los desarrollos del futuro escenario mundial: la desestructuración del sistema occidental. Moscú puede conseguir tal objetivo con éxito, a medio y largo plazo, intensificando las relaciones que cultiva con Ankara por cuanto respecta a las grandes infraestructuras (South Stream) y poniendo en marcha otras nuevas con respecto a la seguridad colectiva. Acuerdos de este tipo provocarían ciertamente un terremoto en toda la Unión Europea, obligando a los gobiernos europeos a tomar una posición neta entre la aceptación de una mayor subordinación a los intereses estadounidenses o la perspectiva de un partenariado euro-ruso (en la práctica, eurasiático, considerando las relaciones entre Moscú, Pekín y Nueva Delhi), que respondiera en mayor medida a los intereses de las naciones y de los pueblos europeos (10). Una iniciativa análoga debería ser tomada por Moscú con respecto a Japón, incluyéndose como socio estratégico en el contexto de las nuevas relaciones entre Pekín y Tokio y, sobre todo, poniendo en marcha, siempre junto a China, un proceso apropiado de integración de Japón en el sistema de seguridad eurasiático en el ámbito de la Organización para la Cooperación de Shangai (11).

 

Clave de bóveda del nuevo orden mundial

 

Con respecto al nuevo orden mundial, Rusia parece poseer los elementos base para cumplir una función epocal, la de clave de bóveda de todo el sistema. Uno de los elementos está constituido precisamente por su centralidad en el ámbito eurasiático como hemos expuesto anteriormente, otros dependen de sus relaciones con los países de la América meridional, de su política en Oriente Próximo y en Oriente Medio y de su renovado interés por la zona ártica. Estos cuatro factores resultan problemáticos ya que están estrechamente ligados a la evolución de las relaciones existentes entre Moscú y Pekín. China, como se sabe, ha estrechado, al igual que Rusia, sólidas alianzas económico-comerciales con los países emergentes de la América indiolatina, lleva en Oriente Medio y en Oriente Próximo una política de pleno apoyo a Irán y, además, manifiesta una gran atención por los territorios siberianos y árticos (12). Considerando lo que acabamos de recordar, si las relaciones entre Pekín y Moscú se desarrollan en sentido todavía más acentuadamente eurasiático, prefigurando una especie de alianza estratégica entre los dos colosos, la consolidación del nuevo sistema multipolar se beneficiará de una aceleración, en caso contrario, sufrirá una ralentización o entrará en una situación de estancamiento. La ralentización o el estancamiento proporcionarían el tiempo necesario para que el sistema occidental pudiera reconfigurarse y volviera a entrar, por tanto, en el juego en las mismas condiciones que los otros actores.

 

El nudo gordiano de Oriente Próximo y de Oriente Medio – la obligación de una elección de campo

 

Entre los elementos más arriba considerados, referentes a la función global que Rusia podría desempeñar, la política próximo y medio-oriental del Kremlin parece ser la más problemática. Esto es así a causa de la importancia que este tablero representa en el marco general del gran juego mundial y por el significado particular que ha asumido, a partir de la crisis de Suez de 1956, en el interior de las doctrinas geopolíticas estadounidenses. Como se recordará, la política rusa, o mejor, soviética, en Oriente Próximo, después de una primera orientación pro-sionista de los años 1947-48, que, por otra parte, se extendió hasta febrero de 1953, cuando se consumó la ruptura formal entre Moscú y Tel Aviv, se dirigió decididamente hacia el mundo árabe. En el sistema de alianzas de la época, el Egipto de Nasser se convirtió en el país central de esta nueva dirección del Kremlin, mientras el neo-estado sionista representó el special partner de Washington. Entre altibajos, Rusia, tras la licuefacción de la URSS, mantuvo esta orientación filo-árabe, aunque con algunas dificultades. En el cambiado marco regional, determinado por tres acontecimientos principales: a) inserción de Egipto en la esfera de influencia estadounidense; b) eliminación de Irak; c) perturbación del área afgana que atestiguan el retroceso de la influencia rusa en la región y el contextual avance, también militar, de los Estados Unidos, el país central de la política próximo y medio-oriental rusa está lógicamente representado por la República Islámica de Irán.

Mientras esto ha sido ampliamente comprendido por Pekín, en el marco de la estrategia orientada a su reforzamiento en la masa continental euroafroasiática, no se puede decir lo mismo de Moscú. Si el Kremlin no se da prisa y declara abiertamente su elección de campo a favor de Teherán, disponiéndose de esa manera a cortar el nudo gordiano que constituye la relación entre Washington y Tel Aviv, correrá el riesgo de anular su potencial función en el nuevo orden mundial.

 

* Director de Eurasia. Rivista di studi geopolitici – www.eurasia-rivista.org - [e-mail]

 

(Traducido por Javier Estrada)

 

 

1. El sistema occidental, tal y como se ha afirmado desde 1945 hasta nuestros días, está estructuralmente compuesto por dos principales espacios geopolíticos distintos, el angloamericano y el de la América indiolatina, a los que se añaden porciones del espacio eurasiático. Estas últimas están constituidas por Europa (península eurasiática y cremallera euroafroasiática) y por Japón (arco insular eurasiático). La América indiolatina, Europa y Japón han de ser considerados, por tanto, en relación al sistema « occidental », más propiamente, como esferas de influencia de la potencia del otro lado del Océano.

2. La ONU, el FMI y el BM, en el ámbito de la confrontación entre el  sistema occidental guiado por los EE.UU. y las potencias eurasiáticas, de hecho, desempeñan la función de dispositivos geopolíticos por cuenta de Washington.

3. Por cuanto respecta al redescubrimietno de la vocación continental de la América centromeridional en el ámbito del debate geopolítico, madurado en relación a la oleada globalizadora de los últimos veinte años, nos remitimos, entre otros, a los trabajos de Luiz A. Moniz Bandeira, Alberto Buela, Marcelo Gullo, Helio Jaguaribe, Carlos Pereyra Mele, Samuel Pinheiro Guimares, Bernardo Quagliotti De Bellis; señalamos, además, la reciente publicación de Diccionario latinoamericano de seguridad y geopolitíca (dirección editorial a cargo de Miguel Ángel Barrios), Buenos Aires 2009.

4. Luca Bellocchio, L'eterna alleanza? La special relationship angloamericana tra continuità e mutamento, Milán 2006.

5. Por motivaciones geoestratégicas análogas, siempre referentes al cerco de la masa eurasiática, los EE.UU. consideran Japón una de sus cabezas de puente, muy semejante a la europea.

6. En el específico sector del gas y del petróleo, la influencia estadounidense y, en parte, británica determinan la elección de los miembros de la UE respecto a sus socios extra-europeos, a las rutas para el transporte de los recursos energéticos y la proyección de las consiguientes infraestructuras.

7. Un enfoque teórico referente a los procesos de transición de un Estado de una posición de subordinación a una de autonomía respecto a la esfera de influencia en que se inscribe, ha sido recientemente tratado por el argentino Marcelo Gullo en el ensayo La insubordinación fundante. Breve historia de la construcción  del poder de las naciones, Buenos Aires 2008.

8. A tal respecto, son significativos los llamamientos constantes de Caracas, Buenos Aires y Brasilia a la unidad continental. En el apasionado discurso de toma de posesión de la presidencia de Uruguay, que tuvo lugar en la Asamblea general del parlamento nacional el 1 de marzo de 2010, el recién elegido José Mujica Cordano, ex tupamaro, subrayó con vigor que “Somos una familia balcanizada, que quiere juntarse, pero no puede. Hicimos, tal vez, muchos hermosos países, pero seguimos fracasando en hacer la Patria Grande. Por lo menos hasta ahora. No perdemos la esperanza, porque aún están vivos los sentimientos: desde el Río Bravo a las Malvinas vive una sola nación, la nación latino-americana”.

9. Eso también en consideración de la  política “prosionista” que Washington lleva en Oriente Próximo y en Oriente Medio. Véase a tal propósito el largo ensayo de J. Mearsheimer e Stephen M. Walt, La Israel lobby e la politica estera americana, Milán, 2007 (Hay versión española, El lobby israelí, Taurus, 2007).

10. Una hipótesis de partenariado euro-ruso, basado en el eje París-Berlín-Moscú, fue propuesto en un contexto diverso del actual en el brillante ensayo de Henri De Grossouvre, Paris, Berlin, Moscou. La voie de la paix et de l’independénce, Lausana 2002.

11. La ampliación de las estructuras continentales (globales en el caso de la OTAN) de seguridad y defensa parece ser el índice del grado de consolidación del sistema multipolar. Además de la OTAN, la OTSC y las iniciativas en el ámbito de la OCS, hay que recordar también el Consejo de Defensa Suramericano (CDS) de  la Unión de Naciones Suramericanas (UNASUR).

12. Linda Jakobson, China prepares for an ice-free Arctic, Sipri Insights on Peace and Securiry, no. 2010/2 Marzo 2010.

 

NATO Rip? Well, Hopefully

Srdja TRIFKOVIC:

NATO Rip?

Well, Hopefully

Ex: http://www.alternativeright.com/

Ukraine's announcement that it will pass a law that will bar the country from joining NATO has been greeted with barely concealed relief in Moscow, Paris, Berlin and Rome. It is also good news for the security interests of the United States. The time has come not only to give up on NATO expansion, but also to abolish the Alliance altogether.

Encouraging an impoverished, practically defenseless nation such as Ukraine to join a military alliance directed against the superpower next door, thereby stretching a nuclear tripwire between them, had never been a sound strategy. Article V of the NATO Charter states that an attack on one is an attack on all, and offers automatic guarantee of aid to an ally in distress. The U.S. would supposedly provide its protective cover to a new client, right in Russia's geopolitical backyard, in an area that had never been deemed vital to America's security interests.

From the realist perspective, accepting Ukraine into NATO would mean one of two things: either the United States is serious that it would risk a thermonuclear war for the sake of, say, the status of Sebastopol, which is insane; or the United States is not serious, which would be frivolous and dangerous.

President Clinton tried to evade the issue, over a decade ago, by questioning the meaning of words and asserting that Article V "does not define what actions constitute 'an attack' or prejudge what Alliance decisions might then be made in such circumstances." He claimed the right of the United States "to exercise individual and collective judgment over this question."

Such fudge cannot be the basis of serious policy. It evokes previous Western experiments with security guarantees in the region -- leading to Czechoslovakia's carve-up in 1938, and to Poland's destruction in September 1939 -- which warn us that promises nonchalantly given today may turn into bounced checks or smoldering cities tomorrow. After more than seven decades, the lesson of is clear: security guarantees not based on the provider's resolve to fight a fully blown war to fulfill them, are worse than no guarantees at all. It would be dangerously naïve to assume that the United States, financially and militarily overextended, would indeed honor the guarantee under Article V, or assume responsibility for open-ended maintenance of potentially disputed frontiers (say in the Crimea) that were drawn arbitrarily by the likes of Khrushchev and bear little relation to ethnicity or history,

A necessary and successful alliance during the Cold War, NATO is obsolete and harmful today. It no longer provides collective security -- an attack against one is an attack against all -- of limited geographic scope (Europe) against a predatory totalitarian power (the USSR). Instead, NATO has morphed into a vehicle for the attainment of misguided American strategic objectives on a global scale. Further expansion would merely cement and perpetuate its new, U.S.-invented "mission" as a self-appointed promoter of democracy, protector of human rights, and guardian against instability outside its original area. It was on those grounds, rather than in response to any supposed threat, that the Clinton administration pushed for the admission of Poland, the Czech Republic, and Hungary in 1996, and President Bush brought in the Baltic republics, Bulgaria, and Rumania in 2004.

Bill Clinton's air war against the Serbs, which started 11 years ago (March 24, 1999), marked a decisive shift in NATO's mutation from a defensive alliance into a supranational security force based on the doctrine of "humanitarian intervention." The trusty keeper of the gate of 1949 had morphed into a roaming vigilante five decades later.

The limits of American power became obvious in August 2008. Saakashvili's attack on South Ossetia's capital, Tskhinvali, was an audacious challenge to Russia, to which she responded forcefully. Moscow soon maneuvered Washington into a position of weakness unseen since the final days of the Carter presidency three decades ago. The Europeans promptly brokered a truce that was pleasing to Moscow and NATO's expansion along the Black Sea was effectively stalled, with no major Continental power willing to risk further complications with Russia. They understood the need for a sane relationship with Moscow that acknowledges that Russia has legitimate interests in her "near-abroad."

America, Russia and NATO -- The Soviet Union came into being as a revolutionary state that challenged any given status quo in principle, starting with the Comintern and ending three generations later with Afghanistan. Some of its aggressive actions and hostile impulses could be explained in light of "traditional" Russian need for security; at root, however, there was always an ideology unlimited in ambition and global in scope.

At first, the United States tried to appease and accommodate the Soviets (1943-46), then moved to containment in 1947, and spent the next four decades building and maintaining essentially defensive mechanisms -- such as NATO -- designed to prevent any major change in the global balance.

Since the collapse of the Soviet Union in 1991, Russia has been trying to articulate her goals and define her policies in terms of "traditional" national interests. The old Soviet dual-track policy of having "normal" relations with America, on the one hand, while seeking to subvert her, on the other, gave way to naïve attempts by Boris Yeltsin's foreign minister Andrei Kozyrev to forge a "partnership" with the United States.

By contrast, the early 1990s witnessed the beginning of America's futile attempt to assert her status as the only global "hyperpower." The justification for their project was as ideological, and the implications were as revolutionary as anything concocted by Zinoviev or Trotsky in their heyday. In essence, the United States adopted her own dual-track approach. When Mikhail Gorbachev's agreement was needed for German reunification, President George H.W. Bush gave a firm and public promise that NATO wound not move eastward. Within years, however, Bill Clinton expanded NATO to include all the former Warsaw Pact countries of Central Europe. On a visit to Moscow in 1996, Clinton even wondered if he had gone too far, confiding to Strobe Talbott, "We keep telling Ol' Boris, 'Okay, now here's what you've got to do next -- here's some more [sh-t] for your face.'"

Instead of declaring victory and disbanding the alliance in the early 1990s, the Clinton administration successfully redesigned it as a mechanism for open-ended out-of-area interventions at a time when every rationale for its existence had disappeared. Following the air war against Serbia almost a decade ago, NATO's area of operations became unlimited, and its "mandate" entirely self-generated. The Clinton administration agreed that NATO faced "no imminent threat of attack," yet asserted that a larger NATO would be "better able to prevent conflict from arising in the first place" and - presumably alluding to the Balkans -- better able to address "rogue states, the poisoned appeal of extreme nationalism, and ethnic, racial, and religious hatreds." How exactly an expanded NATO could have prevented conflicts in Bosnia or Chechnya or Nagorno Karabakh had remained unexplained.

Another round of NATO expansion came under George W. Bush, when three former Soviet Baltic republics were admitted. In April 2007, he signed the Orwellian-sounding NATO Freedom Consolidation Act, which extended U.S. military assistance to aspiring NATO members, specifically Georgia and Ukraine. Further expansion, according to former National Security Advisor Zbigniew Brzezinski, was "historically mandatory, geopolitically desirable." A decade earlier, Brzezinski readily admitted that NATO's enlargement was not about U.S. security in any conventional sense, but "about America's role in Europe - whether America will remain a European power and whether a larger democratic Europe will remain organically linked to America." Such attitude is the source of endless problems for America and Europe alike.

President Obama and his foreign policy team have failed to grasp that a problem exists, let alone to act to rectify it. There has been a change of officials, but the regime is still the same - and America is still in need of a new grand strategy. Limited in objectives and indirect in approach, it should seek security and freedom for the United States without maintaining, let alone expanding, unnecessary foreign commitments.

The threat to Europe's security does not come from Russia or from a fresh bout of instability in the Balkans. The real threat to Europe's security and to her survival comes from Islam, from the deluge of inassimilable Third World immigrants, and from collapsing birthrates. All three are due to the moral decrepitude and cultural degeneracy, not to any shortage of soldiers and weaponry. The continued presence of a U.S. contingent of any size can do nothing to alleviate these problems, because they are cultural, moral and spiritual.

NATO: unnecessary and harmful -- In terms of a realist grand strategy, NATO is detrimental to U.S. security. It forces America to assume at least nominal responsibility for open-ended maintenance of a host of disputed frontiers that were drawn, often arbitrarily, by Communist dictators, long-dead Versailles diplomats, and assorted local tyrants, and which bear little relation to ethnicity, geography, or history. With an ever-expanding NATO, eventual adjustments -- which are inevitable -- will be more potentially violent for the countries concerned and more risky for the United States. America does not and should not have any interest in preserving an indefinite status quo in the region.

Clinton's 1999 war against Serbia was based on the his own doctrine of "humanitarian intervention," which claimed the right of the United States to use military force to prevent or stop alleged human rights abuses as defined by Washington. This doctrine explicitly denied the validity of long-established norms -- harking back to 1648 Westphalia -- in favor of a supposedly higher objective. It paved the way for the pernicious Bush Doctrine of preventive war and "regime change" codified in the 2002 National Security Strategy.

The Clinton-Bush Doctrine represented the global extension of the Soviet model of relations with Moscow's satellites applied in the occupation of Czechoslovakia in August 1968. Ideological justification was provided by the Brezhnev Doctrine, defined by its author as the supposed obligation of the socialist countries to ensure that their actions should not "damage either socialism in their country or the fundamental interests of other socialist countries." "The norms of law cannot be interpreted narrowly, formally, in isolation from the general context of the modern world," Brezhnev further claimed. By belonging to the "socialist community of nations," its members had to accept that the USSR -- the leader of the "socialist camp" -- was not only the enforcer of the rules but also the judge of whether and when an intervention was warranted. No country could leave the Warsaw Pact or change its communist party's monopoly on power.

More than three decades after Prague 1968 the USSR was gone and the Warsaw Pact dismantled, but the principles of the Brezhnev Doctrine are not defunct. They survive in the neoliberal guise.

In 1991 the Maastricht Treaty speeded up the erosion of EU member countries' sovereignty by transferring their prerogatives to the Brussels regime of unelected bureaucrats. The passage of NAFTA was followed by the 1995 Uruguay round of GATT that produced the WTO. The nineties thus laid the foundation for the new, post-national order. By early 1999 the process was sufficiently far advanced for President Bill Clinton to claim in The New York Times in May 1999 that, had it not bombed Serbia, "NATO itself would have been discredited for failing to defend the very values that give it meaning." This was but one way of restating Brezhnev's dictum that "the norms of law cannot be interpreted narrowly, formally, in isolation from the general context of the modern world."

Like his Soviet predecessor, Clinton used an abstract and ideologically loaded notion as the pretext to act as he deemed fit, but no "interests of world socialism" could beat "universal human rights" when it came to determining where and when to intervene. The key difference between Brezhnev and Clinton was in the limited scope of the Soviet leader's self-awarded outreach. His doctrine applied only to the "socialist community," as opposed to the unlimited, potentially world-wide scope of "defending the values that give NATO meaning." The "socialist community" led by Moscow stopped on the Elbe, after all. It was replaced by the "International Community" led by Washington, which stops nowhere.

The subsequent Bush Doctrine still stands as the ideological pillar and self-referential framework for the policy of permanent global interventionism. It precludes any meaningful debate about the correlation between ends and means of American power: we are not only wise but virtuous; our policies are shaped by "core values" which are axiomatic, and not by prejudices.

The Axis of Instability -- The mantra's neocon-neolib upholders are blind to the fact that, after a brief period of American mono-polar dominance (1991-2008), the world's distribution of power is now characterized by asymmetric multipolarity. It is the most unstable model of international relations, which -- as history teaches us -- may lead to a major war.

As I wrote in takimag.com a year ago, during the Cold War the world system was based on the model of bipolarity based on the doctrine of Mutual Assured Destruction (MAD). The awareness of both superpowers that they would inflict severe and unavoidable reciprocal damage on each other was coupled with the acceptance that each had a sphere of dominance or vital interest that should not be infringed upon. Proxy wars were fought in the grey zone all over the Third World, most notably in the Middle East, but they were kept localized even when a superpower was directly involved. Potentially lethal crises (Berlin 1949, Korea 1950, Cuba 1963) were de-escalated due to the implicit rationality of both sides' decision-making calculus. The bipolar model was the product of unique circumstances without an adequate historical precedent, however, which are unlikely to be repeated.

The most stable model of international relations that is both historically recurrent and structurally repeatable in the future is the balance of power system in which no single great power is either physically able or politically willing to seek hegemony. This model was prevalent from the Peace of Westphalia (1648) until Napoleon, and again from Waterloo until around 1900. It is based on a relative equilibrium between the key powers that hold each other in check and function within a recognized set of rules. Wars do occur, but they are limited in scope and intensity because the warring parties tacitly accept the fundamental legitimacy and continued existence of their opponent(s).

If one of the powers becomes markedly stronger than others and if its decision-making elite internalizes an ideology that demands or at least justifies hegemony, the inherently unstable system of asymmetrical multipolarity will develop. In all three known instances -- Napoleonic France after 1799, the Kaiserreich in 1914, and the Third Reich after 1933 -- the challenge could not be resolved without a major war. Fore the past two decades, the U.S. has been acting in a similar manner. Having proclaimed itself the leader of an imaginary "international community," it goes further than any previous would-be hegemon in treating the entire world as the American sphere of interest. Bush II is gone, but we are still stuck with the doctrine that allows open-ended political, military, and economic domination by the United States acting unilaterally and pledged "to keep military strength beyond challenge."

Any attempt by a single power to keep its military strength beyond challenge is inherently destabilizing.  Neither Napoleon nor Hitler knew any "natural" limits, but their ambition was confined to Europe. With the United States today, the novelty is that this ambition is extended literally to the whole world. Not only the Western Hemisphere, not just the "Old Europe," Japan, or Israel, but also unlikely places like Kosovo or the Caucasus, are considered vitally important. The globe itself is now effectively claimed as America's sphere of influence

The U.S. became the agent of revolutionary dynamism with global ambitions, in the name of ideological norms of "democracy, human rights and open markets," and NATO is the enforcement mechanism of choice. That neurotic dynamism is resisted by the emerging coalition of weaker powers, acting on behalf of the essentially "conservative" principles of state sovereignty, national interest, and reaffirmation of the right to their own spheres of geopolitical dominance. The doctrine of global interventionism is bound to produce an effective counter-coalition. The neoliberal-neoconservative duopoly still refuses to grasp this fact. Ukraine's decision to give up its NATO candidacy makes a modest but welcome contribution to the long-overdue return of sanity inside the Beltway "foreign policy community."

Il male atlantista

Il male atlantista

di Fabio Falchi

Fonte: fabiofalchicultura

L'egemonia americana è conquistata in ambito culturale: è per questo che oltre alla critica socioeconomica, c'è bisogno di una "battaglia culturale".

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E' noto che il filosofo tedesco Carl Schmitt, interpretando la famosa tesi di von Clausewitz secondo cui la guerra è la continuazione della politica con altri mezzi, ritiene che la politica sia, in un certo senso, la continuazione della guerra con altri mezzi. Categorie decisive per comprendere il Politico sarebbero pertanto due: amico o nemico. Una visione del Politico certamente realistica, che forse ha il difetto di fondarsi, in parte, su una antropologia tutt'altro che convincente come quella di Hobbes, poiché Schmitt condivide l'idea del filosofo inglese secondo cui "auctoritas non veritas facit legem". Il che implica che "auctoritas" sia contrapposta, e non solo distinta, da "veritas"; ossia un'idea che pare trascurare il nesso tra "cosmo" ("veritas") ed agire rettamente orientato ("auctoritas", diversa dalla mera potenza, dalla "potestas" che è la facoltà di imporre la propria volontà mediante la legge), che rende ragione del fatto che Roma (della cui efficienza politica e militare nessuno può seriamente dubitare) fosse sempre attenta a seguire una linea politica conforme alla propria "tradizione" ed a ciò che, ad esempio, gli stoici (non a caso, perlopiù, difensori della concezione imperiale romana) consideravano l'ordine divino del mondo.

Ciononostante, la dicotomia amico vs nemico ha il pregio di farci comprendere sia la dimensione conflittuale che di necessità contraddistingue il Politico, sia che lo Stato è essenzialmente un "campo di forze", il cui equilibrio dipende in ultima analisi dalla capacità di una classe dirigente di usare "misure e proporzioni" largamente condivise e (senza che sia esclusa la possibilità di un ricambio dei membri della élite, né di una partecipazione del popolo alla gestione degli affari pubblici, secondo forme e gradi differenziati) tali da impedire, da un lato, il formarsi tra i "governati" di gruppi così forti da poter mutare l'equilibrio (inteso come la "forma attuale" dello Stato) a loro favore; e, dall'altro, che questo equilibrio venga mutato da entità politiche "esterne", che possono essere Stati, ma anche potentati economici. Anzi, oggi pare siano proprio questi ultimi, con tutte le loro "diramazioni" (fondazioni, think tanks etc.) ad esercitare la maggiore pressione sui singoli Stati nazionali , in modo da determinarne o condizionarne gravemente la politica. Sì che la funzione dei partiti sembra essere quella di non consentire, proprio con il meccanismo delle elezioni "democratiche", ai governati di partecipare effettivamente alla vita politica ed economica del proprio Paese e, riguardo ai popoli europei, in particolare, di prendere coscienza dell'alienazione allo "straniero" della propria "sovranità". Tuttavia, è impossibile trascurare il ruolo fondamenatle che l'America, in quanto Stato, svolge non solo in Occidente ma su scala planetaria , nonostante la crisi del modello unipolare che gli americani hanno cercato di realizzare dopo il crollo dell'Urss (con il pressoché totale e servile consenso dell'Europa). Una crisi dovuta soprattutto all'emergere di nuove potenze quali la Cina e l'India, alla "nuova" Russia di Putin e alla resistenza coraggiosa di altri Paesi, come, ad esempio, l'Iran e il Venezuela (e adesso, per fortuna, anche la Turchia di Erdogan).

E' essenziale quindi comprendere il rapporto tra i "poteri forti" e la politica statunitense, essendo evidente che, comunque sia, vi è ancora necessità di un apparato statale (per motivi militari, ma anche socali, giuridici, di cultura politica, di comunicazione etc.) per occupare "posizioni dominanti" sul piano politico ed economico a livello mondiale. Senza un "potere statale forte", che avalli, sostenga, promuova l'azione dei "privati", nessun "potere forte" sarebbe possibile. Se ciò spiega la lotta tra le varie e più potenti lobbies per assicurarsi il controllo della macchina statale americana, non pregiudica però in alcun modo, piuttosto la rafforza, la "logica di sistema" che caratterizza tanto la politica interna (governo/lobbies vs popolo/cittadini) quanto la politica estera (Usa/lobbies vs altri Paesi, divisi in "amici o nemici"), sia pure con tutti i doverosi distinguo. E' alla luce di questo schema che si può capire, a mio avviso, la rilevanza della lobby ebraica internazionale (si badi, "non" gli ebrei in generale, altrimenti si confonde il tutto con la parte, con conseguenze deleterie, facilmente immaginabili) e la "copertura" quasi assoluta di cui gode ormai Israele, che si può perfino permettere di ricattare gli Usa; tanto che non è esagerato affermare che talvolta "la coda può muovere il cane". Certo gli Usa non sono un'appendice di Israele, né vi è una sola lobby che conti in America. Ma la lobby ebraica, grazie alle sue "ramificazioni multinazionali", è di fatto l'unica che può garantire l'unità di azione a "livello sistemico" dell'imperialismo economico americano e del "mercato globale" (che altro non sono che due facce della stessa medaglia), vuoi perché "attiva"nei gangli vitali di ogni Paese occidentale , vuoi perché è riuscita ad ottenere una vera e propria egemonia culturale, che consente all'atlantismo di presentarsi come la sola espressione dell'humanitas, come unico veicolo di civiltà contro ogni forma di barbarie, nonché come vero erede della cultura europea. Una egemonia culturale che si è imposta facilmente in Europa dopo la definitiva sconfitta del comunismo, considerato anch'esso, come il nazismo, il fascismo ed ora pure l'islamismo, il nemico del genere umano, il "male".
Il fatto è che troppo spesso i crtiici dell'imperialismo americano tendono a sottovalutare gli aspetti propriamente culturali, per concentrarsi esclusivamente su quelli economici e/o politici. Ed è invece questa egemonia culturale, estremamente articolata e "pervasiva", che può "legittimare" la subalternità delle classi dirigenti europee alle direttive atlantiste agli occhi delle masse e perfino agli occhi degli "scettici". In questi ultimi decenni si è addirittura assistito alla nascita di una sorta di nuova "religione", superiore a tutte le altre, la cosiddetta "religio holocaustica", fondata sull'assoluto divieto di studiare anche la persecuzione degli ebrei durante la Seconda guerra mondiale secondo una metotologia scientifica . Chi infrange questo divieto o perfino chi si limita a criticarlo pubblicamente rischia il carcere (in Germania, Austria e Svizzera) oppure, se vive in Francia, una sanzione economica, ma viene comunque sempre "messo al bando"( si viene espulsi dall'Università, licenziati, messi alla gogna, denigrati dai mass media senza avere la possibilità di difendersi etc.). Una "religio" che ha i suoi dogmi, i suoi riti, i suoi sacerdoti, i suoi zelanti servitori e i suoi, più o meno in malafede, fedeli. E che è l'altra faccia dell'atlantismo: simul stabunt simul cadent.
Infatti, la storia del Novecento e di questo inizio di secolo si può "rappresentarla" come la lotta tra il bene e il male, tra la Grande Israele e gli Imperi del male o gli Stati canaglia, solo se la si interpreta mediante uno schema a priori, che fornisca la "regola" per "ordinare e sistemare" gli eventi, in modo da invalidare ogni critica al "sistema" in quanto tale. Democrazia liberale di tipo angloamericano, liberismo, "culto" del mercato, "fede" nella tecno-scienza, diritti universali "ricalcati "su quelli made in Usa, american way of living devono essere esportati in tutto il mondo anche con la forza, non perché si ha la possibilità di farlo, ma perché è "giusto" farlo e se non vi è ancora la capacità di farlo ovunque, ci se ne dovrebbe rammaricare. Insomma, il "sistema" non funziona o non funziona "bene" senza il consenso delle masse (poco importa che sia un consenso passivo). Perciò occorrono "persuasori" (ma non "occulti", sebbene ci siano, ovviamente, anche questi ) e "cultura" che persuada, che "formi" (si pensi alla scuola , all'Università ed ai mass media) ed in-formi, che orienti e che (questa sì!) soprattutto "occulti". Il vero potere lo si detiene quando si può fare a meno di usare il bastone (che pur si deve avere e meglio se è un "grosso bastone"). Per questo motivo è necessaria l'egemonia culturale. Anche se, o meglio proprio perché non è la nostra "cultura", ma la "cultura" del mercante occidentale, del suo denaro e delle sue banche che ci viene imposta, in quanto il giudeo-cristianesimo sarebbe la "radice"dell'Europa (tesi che è ben differente dal riconoscere che il cristianesimo - nelle sue molteplici e contraddittorie "voci" - è stato la lingua spirituale - "sincretistica", per così dire - dell'Europa durante il Medioevo). Da ciò, tra l'altro, consegue che la civiltà classica, greca e romana, non la si debba "vedere" se non attraverso il prisma del giudeo-cristianesimo e che vi sia netta separazione ed opposizione tra Oriente (la "Terra") e Occidente (il "Mare"). Si vuole così ignorare non solo che Occidente è una parola che da (relativamente ) poco tempo designa la civiltà europea, ma che l'Europa è la "Terra di Mezzo", la "congiunzione fra Terra e Mare". Una congiunzione, una "e", che invece ci indica , contrariamente a quanto ritengono gli atlantisti, da dove proveniamo e dove dovremmo far ritorno, "risalendo" al nostro autentico "inizio", ora che il "Mare" minaccia di sommergerci.
Nulla di più "incapacitante" allora di una critica del capitalismo che prescinda dai "fattori culturali" o che, fraintendendo radicalmente il "senso" del legame sociale, li intenda come "semplice" sovrastruttura della struttura economica. Il capitalismo è un "ismo", un modo di agire e pensare che "fa si-stema", in cui, appunto, "tutto si tiene". Ma si "tiene" secondo la logica dello "sradicamento", della negazione delle "differenze", per veicolare l'ideologia della "merce", dell'equivalenza universale delle "cose" e delle persone ( la "cosificazione" o mercificazione che dir si voglia), dell'astrazione quantitativa che dissolve ogni "esperienza"del tempo qualitativo, non lineare ed uniforme, e dello spazio gerarchicamente orientato. Il che spiega perché tanto più emerge la consapevolezza che la "secolarizzazione" del giudaismo (di cui lo stesso sionismo è un effetto) e del cristianesimo, al di là di ogni considerazione sugli aspetti "sapienziali e tradizionali" certamente presenti in entrambe le religioni, è a fondamento della modernità, vale a dire delle condizioni sociali e culturali per la nascita del capitalismo, nel senso stretto del termine, tanto più diventa evidente il ruolo preponderante, sotto qualsisi profilo, della "forma mentis" dell'homo oeconomicus ed il progressivo adeguarsi della cultura occidentale agli "schemi concettuali" propri del "mercante errante", senza "oikos" ed "abitatore" del tempo.
Se vi è dunque la necessità di decifrare, di volta in volta, l'azione delle lobbies atlantitste (non necessariamente americane) per smascherare i reali obiettivi della politica degli Usa, mostrandone le mistificazioni e le "incongruenze" sempre più gravi (al punto che si impiegano termini per denotare realtà esattamente opposte rispetto a quelle che dovrebbero denotare), vi è ancor più la necessità di una battaglia culturale, un "Kulturkampf", per non ripetere l'errore di privilegiare un'analisi di tipo socio-economica (ripeto, a scanso di equivoci, indubbiamente necessaria), che non può cogliere la specificità dell' "anima capitalistica", il suo carattere proteiforme, che le consente di rimanere sé medesima mutando continuamente "maschera". Una "lacuna" che, in qualche modo, è causa o, se si preferisce, una delle cause della crisi fallimentare del comunismo e del "collasso" delle politiche di stampo socialdemocratico, dal momento che non soltanto ha impedito una comprensione dei "presupposti culturali" del capitalismo, che non fosse basata su una "ingenua " e sovente "volgare" concezione progressista, ma ha addirittura favorito l'affermarsi della "cultura" dell'homo oeconomicus, che è la "conditio sine qua non" del capitalismo occidentale (sotto questo aspetto, di gran lunga più coerente dei suoi "nemici"; per usare un "linguaggio schietto", il peggiore difetto della sinistra si potrebbe designare così: volere l'arancio ma non le arance!).
Vero è che si deve pure tener conto che occidentalizzazione ed atlantismo non sono necessariamente sinonimi, ma è innegabile che attualmente siano i circoli atlantisti che perseguono il disegno di occidentalizzare l'intero pianeta, annientando "identità", lingue, costumi e qualunque complessa "iconografia" - altro termine caro a Schmitt - che non sia quella (israelo)angloamericana. Si tratta di un processo di livellamento e massificazione che può essere contrastato solo dal sorgere di un nuovo equilibrio mondiale policentrico, premessa anche per costruire un'alternativa, "razionale" e credibile, ad ogni forma di occidentalizzazione. Purtuttavia, è lecito pensare che, fino a quando l'Europa non saprà orientare il proprio "asse" geo-politico e geo-filosofico in senso eurasiatista, difficilmente l'atlantismo conoscerà una crisi irreversibile: l'illimitato "Wille zur Macht" dell'Occidente può, come il "Mare", arretrare temporaneamente, per poi ritornare con ancor maggiore forza e impeto. Non dovrebbe destare meraviglia dunque che il sistema capitalistico occidentale più "si occulta" ed "occulta" e più, brandendo la spada vendicatrice del "dio" veterotestamentario per far trionfare il "bene" sulla Terra, lasci venire allo scoperto la sua volontà di potenza. E' questo non il segno accidentale della sua "sostanza", bensì il segno più chiaro della sua vera "natura".

 

 

Energie voor Europa: het belang van goede banden met Rusland en Iran

Chris ROMAN:

Energie voor Europa: het belang van goede banden met Rusland en Iran

Ex: http://n-sa.be/ 

Het internationale grootkapitaal is ambitieus. Het wil zoveel als mogelijk haar macht uitbreiden. Elkeen die in de weg staat, moet “geneutraliseerd” worden . Na pogingen in Servië, Georgië, Oekraïne, Kirgizië, Oezbekistan, Irak en anderen is nu Iran aan de beurt. Het gebruikte trukje is eenvoudig. Ofwel organiseert de CIA en aanverwante organisaties door aanvoer van letterlijk hele kisten vol dollars “spontane betogingen”, ofwel bombardeert men het land en zijn bevolking.

In het Midden-Oosten bevinden zich een paar landjes die niet zwichten voor de duivelse wellustige gulzigheid van het internationale grootkapitaal. Palestina en Syrië zijn bij ons even bekend als Iran.

De opkomst en groei van de BRIC-landen (Brazilië, Rusland, India en China) maken het leven van de Amerikaanse economische bovenlaag zuur. Heel wat olie- en gasreserves liggen in landen die de VS beschouwen als “kwaadaardig”.

De vraag naar olie en gas neemt wereldwijd toe. De energieproductie concentreert zich meer en meer op landen met grote reserves zoals Rusland, het Midden-Oosten, Iran, Venezuela, enzovoort. De grootste wereldeconomieën worden meer en meer afhankelijk van energie-invoer uit deze landen. De importafhankelijkheid stijgt tot boven de 80% voor de VS, de EU-landen, China en India. Net als de andere veelverbruikers Japan en Zuid-Korea zullen de Europese landen – uitgezonderd Rusland - zo goed als volledig afhankelijk worden van invoer. Met andere woorden : de importafhankelijkheid van 80% zal nog toenemen naar een getal dat zich niet ver van de 100% bevindt. Dit is een voor ons uitermate zwakke positie. Een ietsje meer Europese actie zou meer dan welkom zijn. Het valt op dat Europa er door middel van de alles verlammende Europese Unie passief bij staat.  

Er zijn een paar belangrijke geografische aspecten waar we rekening moeten mee houden : met Europa als continent (omdat wij nu eenmaal hier wonen); met de energieleveranciers en met energiecorridors (transport van energie). De belangrijkste vraag voor ons luidt : wie levert ons de nodige energie en langs welke wegen wordt deze tot bij ons gebracht ? De Europese landen zijn het aan zichzelf verplicht om het eigen belang voorop te stellen. Maar het gebeurt niet.

Iran en de Straat van Hormuz

Iran is net als Rusland een belangrijke energieleverancier.  Het land is echter totaal omsingels door VS-gezinde regeringen en de daarbijhorende Amerikaanse troepen zoals Saoudi-Arabië, Irak (waar de VS nu de door hun gebrachte chaos misbruiken om er aan de macht te zijn), Pakistan en het chaotische Afghanistan. Iets verder bevindt zich het oorlogszuchtige Israël.

Belangrijk voor olieuitvoer is de Straat van Hormuz. Deze 21 kilometer brede watercorridor verbindt de Perzische Golf (gelegen aan de zuidkust van Iran) met de Indische Oceaan.  Aan de andere kant van de Perzische golf liggen Saoudi-Arabië, de Verenigde Arabische Emiraten en in het verlengde van de Perzische Golf, de Golf van Oman, bevindt zich het Sultanaat Oman. In de geopolitiek wordt het belang van waterwegen nooit onderschat. De Straat van Hormuz is één van de drukst bevaarde waterwegen. Dagelijks passeren er 17 miljoen vaten olie en 31 miljoen ton vloeibaar gas. De productievolumes van de VS, Europa, Rusland en Azië zullen met de jaren afnemen waardoor de productie in het Midden-Oosten aan belang zal toenemen. Europese landen kunnen zich op deze veranderende situatie beter goed voorbereiden. Het Internationaal Energie Agentschap (IEA) voorspelt dat het olievervoer door de Straat van Hormuz  zal verdubbelen. Men schat dat er dagelijks spoedig 35 miljoen vaten per dag zullen passeren. Ook het gasvervoer zal er enorm toenemen. De Straat van Hormuz wint zienderogen aan belang als energiecorridor van de wereldeconomie. De goede verstaander begrijpt waarom de VS met alle macht deze regio helemaal in handen willen hebben en waarom ze niet opgezet zijn met het “lastige” Iran. De VS importeren via deze Straat dagelijks 2,5 miljoen vaten olie. De regio wordt voor een groot deel door de VS gecontroleerd. Zij beschouwen Iran als een “gevaar”. Iran bevindt zich in een perfecte strategische positie om er de doorgang van olie en gas te bedreigen. Iraanse leiders hebben al gedreigd de olietransporten te verhinderen indien het land wordt aangevallen. Israël zal een zware verantwoordelijkheid op zich nemen indien het zelf Iran aanvalt of de aanval aan de VS-troepen overlaat (via de almachtige Israel-lobby in de VS). De gevolgen van een aanval op Iran zullen het transport en de de prijs van de olie niet in het voordeel van de Europese consument doen evolueren.

Ook de Chinezen beschouwen de Amerikaanse dominantie van de Straat als een bedreiging. In dit kader werden er al contracten afgesloten met Abu Dhabi om de Straat van Hormuz te omzeilen en olie via pijpleidingen naar China te brengen. Hoofdaannemers zijn twee dochterfirma’s van het Chinese staatsbedrijf CNPC.

Oekraïne en de Zwarte Zee

De gasproductie neemt in Europa zienderogen af terwijl de vraag toeneemt. De aanvoer van gas naar Europa gebeurt hoofdzakelijk door pijpleidingen. Zuid-Europa wordt bevooraad via Noord-Afrika, Trinidad-Tobago en het Midden-Oosten. Noord-west Europa krijgt gas van Noorwegen en Rusland. Oost-Europa is helemaal afhankelijk van Russische aanvoer.

Geheel Europa is nu al voor 25% afhankelijk van Russisch gas. Hiervan komt 80% binnen via de Oekraïnse corridor en 20% via Wit-Rusland. De grote afhankelijkheid van de Oekraïnse corridor veroorzaakte veel ongemak bij de Europese landen en bij Rusland omdat het land tijdens de pro-westerse periode de pijpleidingen liet verrotten. Hierdoor vermindert de doorvoer van gas jaarlijks aanzienlijk. De winsten op transitvergoedingen verdwenen veelal in diepe zakken terwijl er zo goed als geen onderhoud werd gedaan. Het is in het belang van alle  partijen (West-Europa, Oekraïne en Rusland) dat de huidige nieuwe regering onder Janoekovitsj  orde schept, de corruptie aanpakt, en mee kan bijdragen aan het bevorderen van goede relaties tussen Rusland, Oekraïne en de Europese landen.

De Europese landen en Rusland waren tot 2004 accoord dat er een Baltische pijpleiding van Rusland naar Duitsland moest komen. Deze zou gewoon door de Baltische Zee lopen. Nu heeft Europa geen zin meer omdat de Baltische landen en Polen dit plots niet meer zien zitten. De Baltische landen en Polen hebben een pattent op  “Russen pesten”.  Zij vrezen dat ze met de komst van de pijpleiding door zee niet meer over een “pest- en verhindermogelijkheden” beschikken. Ook vrezen ze vele transitinkomsten te missen. Een onbegrijpelijk anti-Russisch gedrag gezien deze landen extreem afhankelijk zijn van Russische energie. 

Om de problematische Oekraïnse corridor te omzeilen werken Russen en Italianen aan een nieuwe pijpleiding via de Zwarte Zee en Turkije. De Zwarte Zee is heel belangrijk voor Rusland. Het voert langs daar heel veel olie uit komende vanuit het Russische binnenland en Kaspische Zee. Deze pijpleiding vormt zware concurrentie voor de Nabucco-pijpleiding, die ooit bedoeld was om Iraans gas naar Europa te brengen. Ondanks het gegeven dat deze pijpleiding een verbinding legt tussen Iran en Azerbeidjan enerzijds en West-Europa anderzijds, hebben de VS de aanleg van deze lijn actief gesteund. Als dat geen bemoeienis is in onze zaken ! Gezien Iran niet zomaar naar de Atlantische pijpen danst, wilde men zich in het Atlantische kamp in andere Kaspische landen bevoorraden zoals Turkmenistanen Azerbeidjan. Maar Turkmeens gas wordt voornamelijk door de Russen opgekocht. Een deel dient voor de Russische markt, een ander deel(tje) wordt doorverkocht aan de rest van Europa.  De Europese landen strijden dus in twee blokken – Rusland tegenover de rest van Europa - om Kaspische energie. Intussen heeft ook China zijn geopolitieke belangen en plannen in de Kaspische regio laten zien.

De corridor van Xinjiang

De economische bonzen hebben allen hun oog laten vallen op Centraal-Azië. Japan had na de val van de Sovjet-Unie sterke ambities in die regio, ambities die het moest opbergen wegens politieke hinderpalen. China’s vraag naar meer en meer energie leidde naar het opdrogen van Chinese energietransporten naar Japan.

Centraal-Aziatische grondstoffen dragen bij aan de verdere ontwikkeling van Oost-Azië. Chinese energiebedrijven trachten de energierijke Chinese regio Xinjiang te integreren met de omgeving. Sinds 2006 stroomt er olie van Kazachtstan naar China. Deze pijleidingen zullen door getrokken worden naar de olierijke Kaspische Zee-regio. China sloot ondertussen overeenkosten met Oezbekistan, Turkmenistan en Kazachstan. Verder hebben de Russen een plan om gas uit West-Siberië over het Altajgebergte naar Xinjiang te voeren.  De Russen hebben steeds een grote voorkeur gehad om met Europa zaken te doen, maar de EU heeft onder Amerikaanse druk Ruslands uitgestoken hand steeds geweigerd. De Russen zijn niet van gisteren en besluiten dan maar om zich op hun eigen achtertuin te wenden : Centraal-Azië en China. Dit scenario komt sterk overeen met wat het Amerikaanse grootkapitaal wenst : Rusland weghouden van de rest van Europa en verder richting Azië wegdringen.

Hoewel Xinjiang zelf 25 miljoen ton olie en 16 miljoen ton gas produceert, volstaat dit niet om de energienoden van de energieverslindende Chinese kust te bevredigen. Als energiecorridor naar Centraal-Azië en Rusland is Xinjiang in Noord-West China uitermate belangrijk.  De grens met Pakistan neemt ook aan belang toe. De Chinezen hebben al miljarden geïnversteerd in de Pakistaanse haven Gwadar, gelegen aan de Arabische Zee. Wie de kaart bekijkt, ziet dat de haven op amper 400 kilometer van de Straat van Hormuz ligt . De haven biedt toegang tot de Perzische Golf en de Zee van Oman. Midden-Oosterse en Afrikaanse energietransporten worden met dit strategisch punt enorm ingekort. Nu wordt er nog veel geïmporteerd via de Straat van Malakka. De Straat van Malakka is de belangrijkste route tussen de Indische Oceaan en de Stille Oceaan. Hier worden alle belangrijke Aziatische economieën (India, China, Japan, Zuid-Korea en Taiwan) met elkaar verbonden. Er varen jaarlijks meer dan 50.000 schepen doorheen. Men kan makkelijk begrijpen dat China deze drukke en voor hen lange route wil inkorten. Daarbij komt de moeilijkheid dat de Straat niet diep genoeg is – amper 25 meter -  om de zwaarste olietankers door te laten.

Het Panamakanaal

Het Panamakanaal is zeer belangrijk en hoofdzakelijk aangelegd voor de Amerikaanse economie. Het werd in 1914 aangelegd om de route tussen New York en San Francisco de helft korter te maken. Vandaag zien we dat het Panamakanaal een belangrijke energiecorridor vormt tussen Latijns-Amerika en Oost-Azië. Hugo Chavez, president van Venezuela en groot tegenstander van de VS, beschouwt het kanaal als primordiaal voor de ontwikkeling van de energisector van zijn land. Venezuela beschikt over zware olie en bevat potentieel veel olievelden. Het kan mettertijd de belangrijkste olieleverancier van de wereld worden. Chavez heeft terecht de hele energiesector genationaliseerd. De opbrengsten moeten aan het hele volk ten goede komen en niet aan enkelen, zoals bijvoorbeeld in de VS en in Rusland. Chinese en Russische bedrijven vervangen er de Amerikaanse. China importeert nu al duizenden tonnen olie uit Venezuela en wil het aantal opdrijven. Ook Japan heeft zijn zinnen op de Venezuelaanse olie gezet. Alle Latijns-Amerikaanse olie richting Azië wordt langs het Panamakanaal vervoerd. In 1999 droegen de VS de eigendomsrechten over het kanaal over aan Panama. Het bedrijf Hutchinson-Whampoa van de Hong Kong-Chinese oligarch Li Ka-Shing kocht zich een controlerend belang in waarmee hij meer specifiek beide kanten van het kanaal controleert. Hiermee zijn de Chinese belangen veilig gesteld.

De VS zijn wereldmijd oppermachtig. Maar er groeit concurrentie. Rusland kan steeds beter om met zijn energieproductie en de transitzones. China en India staan aan de deur te kloppen om in de hoogste afdeling mee te dingen naar de kampioenstitel.

Besluit :

China heeft begrepen wat de Europese landen niet willen begrijpen : het opkomen zonder limieten voor het eigen belang. Iran is het enige niet door de VS gedomineerd land in de olierijke Kaspische regio. De Chinezen weten dit en handelen er naar. De vandaag zeer passieve Europese landen staan voor de keuze : of blijven meeheulen met de VS, die ons al 65 jaar bezetten, ons Kosovo aan de hand heeft gedaan en Turkije aan ons been willen lappen, ofwel accoorden sluiten met vrije landen zoals Rusland, Iran en Venzuela. In het kader van een remigratiepolitiek is het trouwens steeds goed om met bepaalde landen goede banden te hebben.

De Europese landen hebben de mogelijkheid om wereldwijd een rol van belang te spelen. Om een rol van belang te spelen moet men eerst en vooral binnenlands stevig op de benen staan. De Europese Unie is een nefaste contructie die best wordt opgeheven. In de plaats kan een verbond (overlegorgaan) komen van vrije landen en volkeren. De EU is één van de verlengstukken van de NAVO, die op zijn beurt de militaire arm is van het internationale grootkapitaal. De NAVO strijdt niet voor een rechtvaardige wereld – want dan zouden ze Israël moeten aanvallen – maar voor de economische belangen van een bepaalde economische kaste.

De Lage Landen zijn volledig importafhankelijk wat betreft primordiale levensbehoeften : voedsel en energie. Onze landbouw wordt doelbewust ten voordele van Amerikaanse genetisch gemanipuleerde import vernietigd. Energie uit fossiele brandstoffen hebben we opgegeven. Onze Europese politici hebben ons lot verbonden aan dat van de goede wil van de VS. De VS hebben echter een eigen politieke agenda : Europa zo veel mogelijk verzwakken. Zij beschouwen ons nog steeds als een gevaarlijke potentiële concurrent.

In afwachting van de ontbinding van de Europese Unie (als instituut) en de oprichting van een Europees overlegorgaan, kunnen de lage Landen best nu al uit de EU stappen. Dan kunnen we zelf vrij en ongebonden akkoorden sluiten met Rusland, Iran, Venezuela en andere belangrijke geopolitieke gebieden en landen.

Kris Roman
N-SA coördinator Buitenlandse Contacten

N-SA coördinator geopolitieke denktank "Euro-Rus"

Schweizer Armee bereitet sich auf innere Unruhen in der Europäischen Union vor

 

Abwehr von Flüchtlingströmen: Schweizer Armee bereitet sich auf innere Unruhen in der Europäischen Union vor

Udo Ulfkotte / http://info.kopp-verlag.de/

In der ruhigen Schweiz herrscht derzeit innenpolitische Unruhe. Die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) des in Bern ansässigen Schweizer Nationalrats ist von der Schweizer Armeeführung über erwartete mögliche innere Unruhen und Flüchtlingstrecks in der Europäischen Union unterrichtet worden. Die Zukunft der EU sieht demnach völlig anders aus, als es Politiker behaupten …

»Auch in Europa können Situationen entstehen, die wir uns heute gar nicht vorstellen können.« Das hat der Schweizer Armeechef André Blattmann bei einer vertraulichen Darstellung der sich abzeichnenden Lage der Europäischen Union in der Sicherheitskommission (SiK) des Schweizer Nationalrates in Bern gesagt. Demnach könnten in den kommenden Monaten neben Griechenland auch in Spanien, Frankreich, Italien und Portugal immer neue schwere innere Unruhen ausbrechen. Die Folge? Die Armeen der anderen europäischen Staaten müssen sich auf Kampfeinsätze vorbereiten, auch in der Schweiz. Denn entstehende Flüchtlingsströme könnten zur Abwehr auch einen Schweizer Armeeeinsatz notwendig werden lassen. Bürger aus Ländern mit einer schwierigen finanziellen Lage könnten massenhaft in die Schweiz einwandern. Armeechef Blattmann sagt wörtlich: »Auch große Migrationsströme könnten einen Einsatz nötig machen. Denken Sie nur an die wirtschaftliche Situation in Griechenland: Plötzlich steht in einem EU-Land der Staat vor dem Bankrott!«

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Dienstag, 16.03.2010

Kategorie: Allgemeines, Geostrategie, Enthüllungen, Wirtschaft & Finanzen, Politik

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LEAP : les cinq séquences de la phase de dislocation géopolitique globale

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

Communiqué public du Laboratoire Européen d’Anticipation Politique (LEAP), du 15 mars 2010

En cette fin de premier trimestre 2010, au moment où sur les fronts monétaires, financiers, commerciaux et stratégiques, les signes de confrontations se multiplient au niveau international, tandis que la violence du choc social de la crise se confirme au sein des grands pays et ensembles régionaux, le LEAP/Europe2020 est en mesure de fournir un premier séquençage anticipatif du déroulement de cette phase de dislocation géopolitique mondiale.

Hercule capturant Cerbère, par Hans Sebald Beham, 1545 - Cliquez sur l'image pour l'agrandir

Nous rappelons que cette phase ne peut être un prélude à une réorganisation pérenne du système international que si, d’ici le milieu de cette décennie, les conséquences de l’effondrement de l’ordre mondial hérité de la seconde guerre mondiale et de la chute du Rideau de Fer, sont pleinement tirées. Cette évolution implique, notamment, une refonte complète du système monétaire international, pour remplacer le système actuel, fondé sur le Dollar américain, par un système basé sur une devise internationale, dont la valeur dérive d’un panier des principales monnaies mondiales, pondérées par le poids respectif de leurs économies.

En publiant, l’année dernière à la même époque, un message en ce sens sur une pleine page du Financial Times, à la veille du sommet du G-20 à Londres, nous avions indiqué que la « fenêtre de tir » idéale pour une telle réforme radicale, se situait entre le printemps et l’été 2009, faute de quoi le monde s’engagerait dans la phase de dislocation géopolitique globale à la fin 2009 (1).

Cliquez sur le graphique pour l'agrandir

L’ « Anneau de Feu » des dettes souveraines – Répartition graphique des Etats, en fonction de leur dette et de leur déficit publics (en % PIB) – Source : Reuters Ecowin, 02/2010

L’échec du sommet de Copenhague en décembre 2009, qui met fin à près de deux décennies de coopération internationale dynamique sur ce sujet, sur fond de conflits croissants entre Américains et Chinois, et de division occidentale sur la question (2), est ainsi un indicateur pertinent, qui confirme cette anticipation de nos chercheurs. Les relations internationales se dégradent dans le sens d’une multiplication des tensions (zones et sujets), tandis que la capacité des Etats-Unis à jouer leur rôle d’entraînement (3), ou même tout simplement de « patron » de leurs propres clients, s’évanouit chaque mois un peu plus (4).

En cette fin de premier trimestre 2010, on peut notamment souligner :

. la dégradation régulière des relations sino-américaines (Taïwan, Tibet, Iran, parité Dollar-Yuan (5), baisse des achats de Bons du Trésor US, conflits commerciaux multiples…)
. les dissensions transatlantiques croissantes (Afghanistan (6), OTAN (7), contrats ravitailleurs US Air Force (8), climat, crise grecque…)
. la paralysie décisionnelle de Washington (9)
. l’instabilité sans répit au Moyen-Orient (10) et l’aggravation des crises potentielles Israël-Palestine et Israël-Iran
. le renforcement des logiques de blocs régionaux (Asie, Amérique latine (11) et Europe en particulier)
. la volatilité monétaire (12) et financière (13) mondiale accrue
. l’inquiétude renforcée sur les risques souverains
. la critique croissante du rôle des banques US associée à une réglementation visant à régionaliser les marchés financiers (1)
. etc.

Evolution de la rentabilité (en %) du New York Stock Exchange de 1825 à 2008 – Sources : Value Square Asset Management / Yale School of Management, 2009

Parallèlement, sur fond d’absence de reprise économique (15), les confrontations sociales se multiplient en Europe, tandis qu’aux Etats-Unis, le tissu social est purement et simplement démantelé (16). Si le premier phénomène est plus visible que le second, c’est pourtant le second qui est le plus radical. La maîtrise de l’outil de communication international par les Etats-Unis, permet de masquer les conséquences sociales de cette destruction des services publics et sociaux américains, sur fond de paupérisation accélérée de la classe moyenne du pays (17). Et cette dissimulation est rendue d’autant plus aisée que, à la différence de l’Europe, le tissu social américain est atomisé (18) : faible syndicalisation, syndicats très sectorisés sans revendication sociale générale, identification historique de la revendication sociale avec des attitudes « anti-américaines » (19)… Toujours est-il que, des deux côtés de l’Atlantique (et au Japon), les services publics (transports en commun, police, pompier…) et sociaux (santé, éducation, retraite…) sont en voie de démantèlement, quand ils ne sont pas purement et simplement fermés ; que les manifestations (20), parfois violentes, se multiplient en Europe, tandis que les actions de terrorisme domestique ou de radicalisation politique (21) sont de plus en plus nombreuses aux Etats-Unis.

En Chine, le contrôle croissant de l’Internet et des médias est, avant tout, un indicateur fiable de la nervosité accrue des dirigeants pékinois, en ce qui concerne l’état de leur opinion publique. Les manifestations sur les questions de chômage et de pauvreté continuent à se multiplier, contredisant le discours optimiste des leaders chinois sur l’état de leur économie.

En Afrique, la fréquence des coups d’Etat s’accélère depuis l’année dernière.

Et en Amérique latine, malgré des chiffres macro-économiques plutôt positifs, l’insatisfaction sociale nourrit les risques de changements de cap politique radicaux, comme on l’a vu au Chili.

Evolution de la dépense nominale (22) dans l’OCDE (en % du PNB de l’année précédente) – Source : MacroMarketMusings / David Beckworth, 11/2009

L’ensemble de ces tendances est en train de former très rapidement un « cocktail socio-politique explosif », qui conduit directement à des conflits entre composantes de la même entité géopolitique (conflits Etats fédérés/Etat fédéral aux Etats-Unis, tensions entre Etats-membres dans l’UE, entre Républiques et Fédération en Russie, entre provinces et gouvernement central en Chine), entre groupes ethniques (montée des sentiments anti-immigrés un peu partout) et recours au nationalisme national ou régional (23) pour canaliser ces tensions destructrices. L’ensemble se déroulant sur fond de paupérisation des classes moyennes aux Etats-Unis, au Japon et en Europe (en particulier au Royaume-Uni et dans les pays européens et asiatiques (24), où les ménages et les collectivités sont les plus endettés).

Dans ce contexte, le LEAP/E2020 considère que la phase de dislocation géopolitique mondiale va se dérouler selon cinq séquences temporelles, qui sont développées dans ce [numéro], à savoir :

0. Initiation de la phase de dislocation géopolitique mondiale – T4 2009 / T2 2010
1. Séquence 1 : Conflits monétaires et de chocs financiers
2. Séquence 2 : Conflits commerciaux
3. Séquence 3 : Crises souveraines
4. Séquence 4 : Crises socio-politiques
5. Séquence 5 : Crises stratégiques

Par ailleurs, dans ce numéro [...], notre équipe présente les huit pays qui lui paraissent plus dangereux que la Grèce en matière de dette souveraine, tout en présentant son analyse de l’évolution post-crise de l’économie financière, par rapport à l’économie réelle. Enfin, le LEAP/E2020 présente ses recommandations mensuelles (devises, actifs…), y compris certains critères pour une lecture plus fiable des informations, dans le contexte particulier de la phase de dislocation géopolitique mondiale.

——————-

Notes :

(1) Joseph Stiglitz et Simon Johnson ne disent désormais pas autre chose, quand ils estiment que la crise est en train de devenir une occasion ratée de réforme du système financier mondial, qui va conduire rapidement à de nouveaux chocs. Source : USAToday, 12/03/2010

(2) Américains et Européens ont des positions diamétralement opposées sur ce sujet et l’arrivée au pouvoir de Barack Obama n’a fait que rendre plus compliqué le positionnement public des Européens (puisqu’ils se sont affirmés d’emblée « Obamaphiles »), sans changer la donne sur le fond.

(3) Même dans le domaine de la recherche, la place des Etats-Unis recule très rapidement. Ainsi, le classement mondial des meilleures institutions de recherche ne compte plus que six institutions américaines sur les quinze premières, contre quatre européennes et deux chinoises ; et aucune, dans les trois premières places. Source : Scimago Institutions Rankings 2009, 03/2009

(4) Comme l’illustre l’attitude d’Israël, qui agit dorénavant de manière presque injurieuse vis-à-vis de Washington. C’est un indicateur important, car personne mieux que les alliés les plus proches, n’est en mesure de percevoir le degré d’impuissance d’un empire. Les ennemis, ou bien les alliés récents ou éloignés, sont incapables d’une telle perception, car ils n’ont pas un accès aussi intime au pouvoir central, ni un recul historique suffisant pour pouvoir déceler une telle évolution. L’éditorial de Thomas Friedman dans le New York Times du 13/03/2010 illustre bien le désarroi des élites américaines, face à l’attitude de plus en plus désinvolte de leur allié israelien, et également l’incapacité de l’administration américaine à réagir fermement à cette désinvolture.

(5) Le ton monte considérablement sur cette question, qui devient un enjeu de pouvoir symbolique autant qu’économique, pour Pékin comme pour Washington. Sources : China Daily, 14/03/2010 ; Washington Post, 14/03/2010.

(6) Le repli probable d’un grand nombre de troupes de l’OTAN hors d’Afghanistan, en 2011, conduit ainsi la Russie et l’Inde à développer une stratégie commune, notamment avec l’Iran, pour prévenir un retour des Talibans au pouvoir ! Source : Times of India, 12/03/2010

(7) Outre la chute du gouvernement néerlandais sur la question de l’Afghanistan, c’est maintenant d’Allemagne que vient l’idée d’intégrer la Russie à l’OTAN, une bonne vieille idée russe, au prétexte que l’OTAN n’est plus pertinente dans sa forme actuelle. Source : Spiegel, 08/03/2010

(8) Les Européens sont tous très remontés, suite à la décision de Washington d’éliminer, de facto, l’offre européenne du grand contrat de renouvellement des ravitailleurs de l’US Air Force. Cette décision marque probablement la fin du mythe (en vogue en Europe) d’un marché transatlantique des armements. Washington ne laissera pas d’autres compagnies que les siennes gagner de tels grands contrats. Les Européens vont donc devoir envisager sérieusement de se fournir essentiellement, eux aussi, auprès de leur industrie de défense. Source : Financial Times, 09/03/2010

(9) Même le Los Angeles Times du 28/02/2010 se fait l’écho des inquiétudes de l’historien britannique Niall Ferguson, qui estime que l’ « empire américain » peut désormais s’effondrer du jour au lendemain, comme ce fut le cas pour l’URSS.

(10) Et le fait que l’ensemble du monde arabe est désormais fortement affecté par la crise économique mondiale, va ajouter à l’instabilité régionale chronique. Source : Awid/Pnud, 19/02/2010

(11) Le Vénézuela s’équipe ainsi d’avions de chasse chinois. Une situation de scénario de politique fiction, il y a seulement cinq ans. Source: YahooNews, 14/03/2010

(12) Comme nous l’avions anticipé dans les précédents [numéros], la « crise grecque » se dissipant, on retourne aux réalités des tendances lourdes de la crise et, comme par hasard, depuis quelques jours, on commence à voir de nouveau des analyses qui mettent en perspective la perte, par les Etats-Unis, de leur notation AAA concernant leur dette ; et la fin du statut de monnaie de réserve du Dollar. Sources : BusinessInsider/Standard & Poor’s, 12/03/2010

(13) Le graphique ci-dessous illustre la volatilité toujours plus forte qui caractérise les places financières et qui, selon le LEAP/E2020, est un indice de risque systémique majeur. Si on regarde la rentabilité du New York Stock exchange sur plus de 180 ans, on constate que les années de la décennie passée (2000-2008 et on pourrait certainement y ajouter 2009) figurent aux extrêmes des meilleurs et des pires résultats. C’est un résultat statistiquement improbable, sauf à ce que les marchés financiers, et les tendances qui les animent, soient entrés dans une phase d’incertitude radicale, détachés de l’économie réelle et de son inertie. La taille des ordres passés sur les marchés financiers mondiaux s’est ainsi réduite de 50% en cinq ans, sous l’effet de l’automatisation et des méthodes à « haute fréquence », accroissant donc leur volatilité potentielle. Source : Financial Times, 21/02/2010

(14) Le récent avertissement du Secrétaire d’Etat au Trésor US, Thimoty Geithner, concernant les risques de dérive transatlantique en matière de réglementation financière, n’est que le dernier indice de cette évolution. Source : Financial Times, 10/03/2010

(15) Dernier exemple en date, la Suède, qui pensait avoir traversé la crise, se retrouve à nouveau plongée dans la récession, au vu des très mauvais chiffres du 4° trimestre 2009. Source : SeekingAlpha, 02/03/2010

(16) Le taux de chômage US est désormais voisin de 20%, avec des pics à 40%-50% pour les classes sociales défavorisées. Pour éviter de faire face à cette réalité, les autorités américaines pratiquent, à très grande échelle, une manipulation des chiffres de la population active et de la population à la recherche d’emploi. L’article de Steven Hansen publié le 21/02/2010 sur SeekingAlpha et intitulé « Which economic world are we in ? », offre une perspective intéressante à ce sujet.

(17) Une analyse, certes radicale mais très bien documentée et assez pertinente de cette situation, est développée par David DeGraw sur Alternet du 15/02/2010.

(18) Source (y compris les commentaires) : MarketWatch, 25/02/2010

(19) C’est la suspicion du « Rouge », du « Coco », qui dormirait dans chaque syndicaliste ou manifestant pour des causes sociales.

(20) Même aux Etats-Unis, où les étudiants manifestent contre les hausses des droits d’inscription et où la population s’inquiète de la fermeture de la moitié des écoles publiques dans une ville comme Kansas City, tandis qu’à New York ce sont 62 brigades de pompiers qui vont être supprimées. Sources : New York Times, 04/03/2010 ; USAToday, 12/03/2010 ; Fire Engineering, 11/03/2010

(21) De Joe Stack aux Tea Parties, la classe moyenne américaine tend à se radicaliser très rapidement depuis la mi-2009.

(22) La dépense nominale est la valeur totale des dépenses, dans une économie non corrigée de l’inflation. C’est, en fait, la valeur de la demande totale. On constate, sur ce graphique, que la crise marque un effondrement de la demande.

(23) Le terme régional est utilisé ici au sens géopolitique, d’ensemble régional (UE, Asean…).

(24) Ainsi en Corée du Sud, l’endettement des ménages continue de s’aggraver avec la crise, tandis que les entreprises accumulent des réserves de liquidités au lieu d’investir, car elles ne croient pas à la reprise. Source : Korea Herald, 03/03/2010

LEAP Europe 2020

(Merci à SPOILER)

Geheime Vorbereitungen für den Einsatz der EU-Spezialeinheit EUROGENDFOR in Griechenland

Geheime Vorbereitungen für den Einsatz der EU-Spezialeinheit EUROGENDFOR in Griechenland

Udo Ulfkotte / Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Die Wirtschaftskrise und die sie begleitenden wachsenden Unruhen bieten der Brüsseler EU-Regierung eine willkommene Gelegenheit, um in aller Stille die Einsatzfähigkeit einer geheimen EU-Truppe zu testen, die für die Niederschlagung von Aufständen in der EU aufgestellt wurde. Diese geheime EU-Truppe heißt EUROGENDFOR, hat ihren Sitz in Norditalien und ist nun abmarschbereit nach Griechenland für den ersten großen Einsatz gegen die Bevölkerung eines EU-Landes.

In Griechenland gärt es. Von Tag zu Tag werden die Proteste der Menschen dort in den Ballungsgebieten gewalttätiger. Während die Deutschen den Griechen empfehlen, früher aufzustehen und mehr zu arbeiten, staut sich auf griechischen Straßen die Wut. Und in Brüssel werden alle Vorbereitungen dafür getroffen, zum ersten Mal die EU-Geheimtruppe zur Niederschlagung von Aufständen einzusetzen. Die meisten Europäer kennen diese Geheimtruppe nicht. 

 

Brüssels paramilitärische Gendamerie

Wussten Sie, dass im italienischen Vincenza der Führungsstab einer geheimen, 3.000 Mann starken europäischen Sondereingreiftruppe ihren Sitz hat, die auf den schönen Namen »EUROGENDFOR« getauft wurde? Sie wurde auf Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin Alliot-Marie eingerichtet, nachdem es in Frankreich immer öfter innere Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gegeben hatte. Die mit geheimdienstlichen Kompetenzen ausgestattete Truppe soll in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs die »Sicherheit in europäischen Krisengebieten« gewährleisten. Ihre Aufgabe ist es, als Polizeitruppe Aufstände niederzuschlagen. Immer mehr EU-Staaten treten EUROGENDFOR bei.

EUROGENDFOR ist nichts anderes als eine paramilitärische Gendamerie, die im Krisenfalle anstelle von regulären Militärs eingesetzt wird, um den Eindruck abzuwenden, die Armee eines Landes schieße auf die eigenen Bürger. Dafür gibt es nun die Geheimtruppe EUROGENDFOR. Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten- oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will. Das steht so im »Vertrag von Velsen«, der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt.

Lorbeerkrone, Schwert und Flammen

Das kreuzförmige Schwert des Wappens der EUROGENDFOR symbolisiert die Truppe, die Lorbeerkrone den Sieg und die in Flammen stehende Granate die gemeinsamen militärischen Wurzeln der Polizeitruppe. Das Motto »LEX PACIFERAT« lautet übersetzt »Das Recht bringt den Frieden« und betont »das Prinzip der strengen Beziehung zwischen der Durchsetzung der Rechtsgrundsätze und der Wiederherstellung einer sicheren und geschützten Umgebung«. Über die Einsatzstrategie entscheidet ein »Kriegsrat« in Gestalt des Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage und nach Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden. In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: »Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen«. Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar zunächst beim Einsatz an das geltende Recht des Staates halten, in dem sie eingesetzt und stationiert werden, aber: Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich. Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft. Ob die Bürger da draußen das alles so wissen – und wollen?

Gegen Aufstände und Demonstranten

EUROGENDFOR ist eine schnell einzusetzende paramilitärische und geheimdienstliche Polizeitruppe. Sie vereinigt alle militärischen, polizeilichen und nachrichtendienstlichen Befugnisse und Mittel, die sie nach einem Mandat eines ministeriellen Krisenstabs an jedem Ort zur Bekämpfung von Unruhen, Aufständen und politischen Großdemonstrationen im Verbund mit nationalen Polizei- und Armeeverbänden ausüben darf. Das Bundesverteidigungsministerium bejubelt die EUROGENDFOR auf seinen Internetseiten mit den Worten: »Polizei oder Militär: Eine europäische Gendarmerie verspricht die Lösung.« Noch ist Deutschland an dieser Truppe nicht mit eigenen Kräften beteiligt, aber das Verteidigungsministerium teilt schon einmal mit, dass man mit den Feldjägern ja auch schon eine hervorragende militärische Polizei habe. Auch die Bundesregierung erwartet schwere innere Unruhen – dann nämlich, wenn die Wirtschaftskrise zurückkommt, die blauäugigen Versprechungen der Politiker verweht und die Kassen zur Linderung der Not der Menschen leer sind.

 

Die Islamisierung Grossbritanniens und der Widerstand

Die Islamisierung Großbritanniens und der Widerstand

Geschrieben von: Nils Hermann

Ex: http://www.blauenarzisse.de/   

Europa im Jahre 2010 ist ein Europa der Fronten, die sich langsam aber sicher bilden. In allen europäischen Ländern gibt es große Parallelgesellschaften. In fast allen dieser Länder hat sich aber auch nennenswerter Widerstand gebildet. Ob liberal, konservativ, sozialistisch, regionalistisch oder faschistisch, alle diese Formen treten auf und erzeugen unterschiedliche Wirkungen. In Großbritannien stellen sich vornehmlich drei Parteien dem Problem der Islamisierung.

Nach dem Zusammenbruch des Empires wanderten viele Muslime nach Großbritannien aus

Im Vereinigten Königreich gibt es mehrere Formen des Widerstandes. Doch wichtig ist zuerst, wogegen sich der Widerstand bildet. Nach dem Zusammenbruch des Empires kamen viele Einwanderer aus allen Kontinenten nach Großbritannien und integrierten sich mehr oder weniger. Ihnen war allen gemeinsam, dass sie eingeladen wurden, um die einseitige Freizügigkeit im Commonwealth zu nutzen. Die Gruppe, welche sich von Anfang an am wenigsten integrierte, war die der pakistanischen Muslime. Der erste Widerstand in den 80ern, als die Probleme überschaubar waren, ging von kleinen postfaschistischen Skinheadgruppen aus, die ein (Erfolgs-)Modell für ganz Europa bilden sollten.

Als der Islam immer offener als Problem auftrat, ob mit Anschlägen, in der alltäglichen Kriminalität oder in den Sozialsystemen, so sehr wurde auch der Widerstand immer professioneller. Anfang des Jahres wurde die Organisation „Islam4UK“ verboten, die radikaler als jede vorherige die Islamisierung des Vereinigten Königreiches forderte. Sie gehört zu gut drei Dutzend anderen verbotenen Terrororganisationen. Allerdings war keine davon so sehr von den Erfolgen der Islamisierung überzeugt wie „Islam4UK“. Nun ist diese Zuversicht auch nicht mehr unbegründet. Längst sind die muslimischen Einwanderer nicht mehr die Herrscher in ihren eigenen Ghettos oder in den britischen Gefängnissen.

Zum Beispiel haben prominente Moslems Positionen in der herrschenden Labour Party besetzt. Seit dem Amtsantritt Tony Blairs hat gerade diese Partei die Einwanderung in einem deutlich höherem Maße vorangetrieben. Es gäbe viele witzige Anekdoten über die Islamisierung zu erzählen. Doch dies sei dem Publizisten Udo Ulfkotte und der Webseite „Politically Incorrect“ überlassen. Wichtiger ist die sachliche Frage: Wer stellt sich dem entgegen?

Islamkritik auf die Fahnen geschrieben

Die islamkritische „Rechte“ in Großbritannien ist in relativ viele, jedoch auch erfolgreiche, Organisationen zerstreut. Die erfolgreichste ist die konservative United Kingdom Independence Party (UKIP), die nach außen hin seriös und gleichzeitig progressiv auftritt. Im Parteiprogramm steht hier Islamkritik neben der Hauptforderung der Unabhängigkeit vom Kontinent, also von der Europäischen Union (EU). Hinzu kommt noch der Hang zur Marktwirtschaft, was sie von ihrem kleineren Konkurrenten unterscheidet.

Hinter dem Namen British National Party verbirgt sich eine sozialistische und nationalistische Partei, die trotz aller Radikalität nicht bedeutungslos ist. Bis vor kurzem nahm diese nur Weiße auf. Weil ihr das Pateiverbot drohte, entfernte sie diesen Punkt jedoch aus der Satzung.

Als liberal kommt hingegen die außerparlamentarische Opposition in Form der English Defense League daher. Diese hat sich Anfang des Jahres aus Protest gegen einen Aufmarsch der Organisation „Islam4UK“ gebildet und versucht nun durch eine Vielzahl an Demonstrationen Aufmerksamkeit zu erlangen. Diese bekommt sie, aber kaum positive. Die English Defense League versucht sich von der Rechten abzugrenzen, jedoch ohne Erfolg.

Diese Gruppierungen stellen sich einem Islam entgegen, der mit höherer Geburtenzahl, dem Willen zur Macht und freundlichen Helfern auftritt. Die Lösung des Problem drückte ein Parlamentarier der UKIP so aus: „Eine Symbiose aus EU-skeptischen und EU-feindlichen Konservativen wird nicht lange auf sich warten lassen und mehr erreichen, als alle Faschisten der letzten 70 Jahre.“

Die Islamisierung Grossbritanniens und der Widerstand

Die Islamisierung Großbritanniens und der Widerstand

Geschrieben von: Nils Hermann

Ex: http://www.blauenarzisse.de/   

Europa im Jahre 2010 ist ein Europa der Fronten, die sich langsam aber sicher bilden. In allen europäischen Ländern gibt es große Parallelgesellschaften. In fast allen dieser Länder hat sich aber auch nennenswerter Widerstand gebildet. Ob liberal, konservativ, sozialistisch, regionalistisch oder faschistisch, alle diese Formen treten auf und erzeugen unterschiedliche Wirkungen. In Großbritannien stellen sich vornehmlich drei Parteien dem Problem der Islamisierung.

Nach dem Zusammenbruch des Empires wanderten viele Muslime nach Großbritannien aus

Im Vereinigten Königreich gibt es mehrere Formen des Widerstandes. Doch wichtig ist zuerst, wogegen sich der Widerstand bildet. Nach dem Zusammenbruch des Empires kamen viele Einwanderer aus allen Kontinenten nach Großbritannien und integrierten sich mehr oder weniger. Ihnen war allen gemeinsam, dass sie eingeladen wurden, um die einseitige Freizügigkeit im Commonwealth zu nutzen. Die Gruppe, welche sich von Anfang an am wenigsten integrierte, war die der pakistanischen Muslime. Der erste Widerstand in den 80ern, als die Probleme überschaubar waren, ging von kleinen postfaschistischen Skinheadgruppen aus, die ein (Erfolgs-)Modell für ganz Europa bilden sollten.

Als der Islam immer offener als Problem auftrat, ob mit Anschlägen, in der alltäglichen Kriminalität oder in den Sozialsystemen, so sehr wurde auch der Widerstand immer professioneller. Anfang des Jahres wurde die Organisation „Islam4UK“ verboten, die radikaler als jede vorherige die Islamisierung des Vereinigten Königreiches forderte. Sie gehört zu gut drei Dutzend anderen verbotenen Terrororganisationen. Allerdings war keine davon so sehr von den Erfolgen der Islamisierung überzeugt wie „Islam4UK“. Nun ist diese Zuversicht auch nicht mehr unbegründet. Längst sind die muslimischen Einwanderer nicht mehr die Herrscher in ihren eigenen Ghettos oder in den britischen Gefängnissen.

Zum Beispiel haben prominente Moslems Positionen in der herrschenden Labour Party besetzt. Seit dem Amtsantritt Tony Blairs hat gerade diese Partei die Einwanderung in einem deutlich höherem Maße vorangetrieben. Es gäbe viele witzige Anekdoten über die Islamisierung zu erzählen. Doch dies sei dem Publizisten Udo Ulfkotte und der Webseite „Politically Incorrect“ überlassen. Wichtiger ist die sachliche Frage: Wer stellt sich dem entgegen?

Islamkritik auf die Fahnen geschrieben

Die islamkritische „Rechte“ in Großbritannien ist in relativ viele, jedoch auch erfolgreiche, Organisationen zerstreut. Die erfolgreichste ist die konservative United Kingdom Independence Party (UKIP), die nach außen hin seriös und gleichzeitig progressiv auftritt. Im Parteiprogramm steht hier Islamkritik neben der Hauptforderung der Unabhängigkeit vom Kontinent, also von der Europäischen Union (EU). Hinzu kommt noch der Hang zur Marktwirtschaft, was sie von ihrem kleineren Konkurrenten unterscheidet.

Hinter dem Namen British National Party verbirgt sich eine sozialistische und nationalistische Partei, die trotz aller Radikalität nicht bedeutungslos ist. Bis vor kurzem nahm diese nur Weiße auf. Weil ihr das Pateiverbot drohte, entfernte sie diesen Punkt jedoch aus der Satzung.

Als liberal kommt hingegen die außerparlamentarische Opposition in Form der English Defense League daher. Diese hat sich Anfang des Jahres aus Protest gegen einen Aufmarsch der Organisation „Islam4UK“ gebildet und versucht nun durch eine Vielzahl an Demonstrationen Aufmerksamkeit zu erlangen. Diese bekommt sie, aber kaum positive. Die English Defense League versucht sich von der Rechten abzugrenzen, jedoch ohne Erfolg.

Diese Gruppierungen stellen sich einem Islam entgegen, der mit höherer Geburtenzahl, dem Willen zur Macht und freundlichen Helfern auftritt. Die Lösung des Problem drückte ein Parlamentarier der UKIP so aus: „Eine Symbiose aus EU-skeptischen und EU-feindlichen Konservativen wird nicht lange auf sich warten lassen und mehr erreichen, als alle Faschisten der letzten 70 Jahre.“

La Grèce préfigure la Tiers-Mondialisation de l’Europe

Par Bernard Conte, Maître de conférences à l’université de Bordeaux

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

La cure d’austérité drastique à laquelle la Grèce est sommée de se soumettre, trouve son modèle dans les politiques d’ajustement structurel qui ont été imposées par le FMI aux pays du Sud, après la crise de la dette déclenchée par la remontée des taux de la Fed en 1982, note l’économiste Bernard Conte. A l’époque, comme aujourd’hui, la véritable difficulté consistait à faire accepter aux peuples de supporter le coût de la crise.

Mais depuis lors, les politiques permettant de faire passer ces purges amères ont été peaufinées, prévient-il, rappelant que l’OCDE a rédigé à toutes fins utiles un guide décrivant les stratégies à employer en de telles circonstances.

On peut par exemple y lire que « si l’on diminue les dépenses de fonctionnement, il faut veiller à ne pas diminuer la quantité de service, quitte à ce que la qualité baisse. On peut réduire, par exemple, les crédits de fonctionnement aux écoles ou aux universités, mais il serait dangereux de restreindre le nombre d’élèves ou d’étudiants. Les familles réagiront violemment à un refus d’inscription de leurs enfants, mais non à une baisse graduelle de la qualité de l’enseignement. »

Cela ne vous évoque rien ?

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La Grèce est très endettée et la finance internationale attaque ce maillon faible de la zone euro pour tester la cohésion de l’ensemble, avant éventuellement de spéculer contre d’autres pays pour générer d’énormes profits.

La réaction à cette attaque devrait entraîner la mise « sous tutelle » de la Grèce par la Commission européenne, par ses partenaires au sein de la zone euro et/ou par un éventuel Fonds monétaire européen.

A l’instar des pays du Tiers-Monde à partir des années 1980, la Grèce va se voir imposer un programme d’ajustement économique et social drastique, traduisant sa Tiers-Mondialisation qui préfigure sans doute celle d’autres pays européens.

La Grèce enregistre des déficits publics importants qui doivent être financés par l’emprunt dont le cumul accroît le volume de la dette de l’État. Pour rétablir la confiance de ses bailleurs de fonds privés, le pays doit réduire son endettement. A défaut, la prime de « risque », réclamée par les bailleurs, qui s’ajoute au taux d’intérêt « normal » pourrait conduire à un taux usuraire. Georges Papandréou n’a pas le choix, il doit impérativement s’endetter moins, voire diminuer le volume de la dette grecque.

L’exemple du Tiers-Monde en 1982

La situation de la Grèce, liée au « surendettement », n’est pas sans rappeler celle des pays du Tiers-Monde lors de la crise de la dette de 1982. En effet, pour pouvoir faire face à leurs obligations financières, les pays du Sud, en quasi cessation de paiements, ont été « aidés » par le FMI et par la Banque mondiale. Ces institutions ont accordé des prêts aux pays du Sud afin qu’ils puissent rembourser leurs banques créancières. Lesdites banques ont ainsi pu transférer au FMI et à la Banque mondiale une bonne partie de leurs créances « pourries » (ou « actifs toxiques » en langage politiquement correct). En contrepartie, les pays « aidés » se sont vus imposer des programmes d’ajustement structurel, traduction du consensus de Washington d’inspiration néolibérale monétariste.

A travers l’application de ses dix commandements, le consensus de Washington vise à permettre aux pays sous ajustement de recouvrer la capacité d’assurer le service (principal + intérêts) de leur dette extérieure. Il faut, à n’importe quel prix, dégager des fonds pour payer les créanciers.

Réduire le déficit de l’État

Cette démarche passe par la compression des dépenses et l’augmentation des recettes de l’État.

L’action sur la dépense publique implique la réduction :

► de la masse salariale de la fonction publique (baisse des effectifs et/ou du niveau des traitements)

► des autres dépenses de fonctionnement (éducation, social…)

► des subventions (services publics, associations…)

► des investissements publics (infrastructures…)

L’augmentation des recettes réclame :

► l’alourdissement de la fiscalité

► la privatisation de services publics rentables (eau, électricité…)

Plus généralement, la croissance est censée élargir les marges de manœuvre par le développement de l’activité économique qui, mécaniquement, augmente les recettes de l’Etat. La croissance peut être tirée par les exportations si la production nationale gagne en compétitivité externe, grâce à la dévaluation de la monnaie nationale, ou, si cette opération se révèle impossible, par la désinflation compétitive (comme pour le franc CFA avant la dévaluation de 1994, cf. Bernard Conte, Dévaluation du Franc CFA et équilibre des paiements) qui consiste à obtenir un taux d’inflation plus faible que celui des pays concurrents.

La philosophie des programmes d’ajustement est, in fine, d’une part, de tenter d’augmenter la production locale de surplus (par la croissance) et, d’autre part, de réduire la consommation locale dudit surplus afin de l’exporter. En aucun cas, il s’agissait de se préoccuper du bien-être des populations.

Un bilan des ajustements dramatique

Malgré de nombreuses études financées par la Banque mondiale et le FMI, tendant à démontrer que l’ajustement générait de la croissance et, par effet de ruissellement, bénéficiait même aux pauvres. Les conséquences sociales négatives ont été rapidement mises à jour et dénoncées [Voir par exemple : Cornia, Giovanni Andrea, Richard Jolly, and Frances Stewart : Adjustment with a human face. Protecting the vulnerable and promoting growth, vol 1. Oxford, Clarendon Press, 1987]. Ainsi, la pauvreté s’est accrue et les classes moyennes préexistantes ont été paupérisées. Les populations du Sud ont subi les conséquences funestes de l’ajustement pour rembourser des dettes dont elles n’avaient que peu profité.

La Grèce « inaugure » les politiques d’ajustement en Europe

Jusqu’à présent, l’ajustement néolibéral imposé était réservé aux pays « non développés ». La Grèce inaugure le processus de Tiers-Mondialisation de l’Europe en passant sous les fourches caudines de « l’ajustement ». A l’instar des pays du Tiers-Monde, il s’agit de dégager des marges de manœuvre budgétaires pour rembourser la dette extérieure à travers la réduction du périmètre de l’État, la privatisation, la dérégulation, les coupes claires dans les budgets de santé, d’éducation…

La Grèce est un test pour l’Europe néolibérale

L’inconnue reste la réaction populaire. La population va-t-elle accepter l’austérité ? Déjà, des grèves et des manifestations se déroulent. Hier, le 11 mars, plus de 100 000 personnes manifestaient dans les rues d’Athènes. Au Portugal et en Espagne, la mobilisation sociale s’opère. L’ajustement va-t-il buter sur l’obstacle social ? D’autant plus que les conséquences des troubles sociaux pourraient atteindre le domaine politique avec l’émergence et l’éventuelle arrivée au pouvoir de forces politiques situées en-dehors du « consensus » : droite « molle » – gauche « caviar ». Mais, là aussi, les élites complices peuvent trouver l’inspiration dans l’expérience du Tiers-Monde pour faire « passer » les réformes.

La faisabilité politique de l’ajustement

Dans les années 1990, de nombreux travaux ont été menés, au sein de l’OCDE, sur la faisabilité politique de l’ajustement néolibéral [Cf. Christian Morrisson, La faisabilité politique de l’ajustement, Paris, Centre de développement de l’OCDE, Cahier de politique économique n° 13, 1996. (jusqu’à la dernière note, les numéros de page des citations se réfèrent au présent document)]. Christian Morrisson prévient : « l’application de programmes d’ajustement dans des dizaines de pays pendant les années 1980 a montré que l’on avait négligé la dimension politique de l’ajustement. Sous la pression de grèves, de manifestations, voire d’émeutes, plusieurs gouvernements ont été obligés d’interrompre ou d’amputer sévèrement leurs programmes » (p. 6). Il convient de minimiser les risques et adopter une stratégie politique adéquate.

Prendre des mesures politiquement et socialement peu risquées

A partir de plusieurs études-pays, Christian Morrisson met en avant « l’intérêt politique de certaines mesures [...] : une politique monétaire restrictive, des coupures brutales de l’investissement public ou une réduction des dépenses de fonctionnement ne font prendre aucun risque à un gouvernement. Cela ne signifie pas que ces mesures n’ont pas des conséquences économiques ou sociales négatives : la chute des investissements publics ralentit la croissance pour les années à venir et met sur-le-champ des milliers d’ouvriers du bâtiment au chômage, sans allocation. Mais nous raisonnons ici en fonction d’un seul critère : minimiser les risques de troubles » (p. 16). Peu importe, « dans la réalité, les entreprises du bâtiment souffrent beaucoup de telles coupures [dans les investissements publics] qui multiplient les faillites et les licenciements. Mais ce secteur, composé surtout de petites et moyennes entreprises, n’a quasiment aucun poids politique » (p.17). « La réduction des salaires et de l’emploi dans l’administration et dans les entreprises parapubliques figure, habituellement, parmi les principales mesures des programmes [d’ajustement] » (p. 29).

Selon Christian Morrisson, cette mesure est « moins dangereuse politiquement » que d’autres « et elle touche les classes moyennes plutôt que les pauvres » (p. 29). En cas de troubles (grèves…), « le gouvernement a toutefois les moyens de faire appel au pragmatisme des fonctionnaires. Il peut, par exemple, expliquer que, le FMI imposant une baisse de 20 pour cent de la masse salariale, le seul choix possible est de licencier ou de réduire les salaires et qu’il préfère la seconde solution dans l’intérêt de tous. Les expériences de plusieurs gouvernements africains montrent que ce discours peut être entendu » (p. 29). Ce qui est vrai en Afrique l’est certainement sous d’autres cieux.

Agir sur la qualité des services publics

« Si l’on diminue les dépenses de fonctionnement, il faut veiller à ne pas diminuer la quantité de service, quitte à ce que la qualité baisse. On peut réduire, par exemple, les crédits de fonctionnement aux écoles ou aux universités, mais il serait dangereux de restreindre le nombre d’élèves ou d’étudiants. Les familles réagiront violemment à un refus d’inscription de leurs enfants, mais non à une baisse graduelle de la qualité de l’enseignement et l’école peut progressivement et ponctuellement obtenir une contribution des familles, ou supprimer telle activité. Cela se fait au coup par coup, dans une école mais non dans l’établissement voisin, de telle sorte que l’on évite un mécontentement général de la population » (p. 30). Sans commentaire !

Diviser et opposer pour imposer

« Un gouvernement peut difficilement [ajuster] contre la volonté de l’opinion publique dans son ensemble. Il doit se ménager le soutien d’une partie de l’opinion, au besoin en pénalisant davantage certains groupes. En ce sens, un programme qui toucherait de façon égale tous les groupes (c’est-à-dire qui serait neutre du point de vue social) serait plus difficile à appliquer qu’un programme discriminatoire, faisant supporter l’ajustement à certains groupes et épargnant les autres pour qu’ils soutiennent le gouvernement. » (p. 17). Comme « la plupart des réformes frappent certains groupes tout en bénéficiant à d’autres, [...] un gouvernement peut toujours s’appuyer sur la coalition des groupes gagnants contre les perdants » (p. 18). Il faut donc diviser et opposer pour imposer.

Un régime « dictatorial » serait idéal pour imposer les réformes

« Une comparaison pour les pays d’Amérique latine entre des régimes démocratiques comme la Colombie, l’Équateur, le Pérou, et des régimes militaires, comme l’Argentine et le Chili, en 1981-82, montre que les troubles sont plus rares lorsque le régime est militaire [...] La comparaison entre les deux expériences de l’Argentine sous un régime militaire (en 1981) et en démocratie (1987) est parlante : le niveau de protestation a été trois fois plus élevé en 1987 et il y a eu beaucoup plus de manifestations » (p. 12). Ainsi, un régime dur serait idéal pour imposer les réformes. Le néolibéralisme serait-il en train de déraper ?

Au total, la Grèce préfigure bien la Tiers-Mondialisation de l’Europe.

Contre Info

mars 18th, 2010

Die schrumpfende Bevölkerung bedroht unseren Wohlstand

Perspektiven für Staat und Wirtschaft: Die schrumpfende Bevölkerung bedroht unseren Wohlstand

Geschrieben von: Gerhard Lippert /

Ex: http://www.blauenarzisse.de/  

Wegbrechende Einnahmen des Staates und politisch gewollte Ausgabenerhöhungen sorgen in der Gegenwartskrise für eine explodierende Verschuldung aller bedeutenden Industrieländer: Auch Deutschland sieht sich mit einer dramatischen Verschlechterung der öffentlichen Haushalte konfrontiert. Doch das kurzfristige Denken in Konjunkturzyklen und einer wachstumsorientierten Politik verstellt den Blick auf die langfristigen Herausforderungen und Handlungsoptionen, die nicht zuletzt durch die demographische Entwicklung vorgezeichnet sind.

Die wirtschaftliche und finanzielle Lage

Das drängende Problem ist nicht die Verschuldung des Staates an sich, sondern die daraus sich ergebenden Zinszahlungen, die bei rund 40 Milliarden Euro pro Jahr liegen. Dieser Betrag steht dann nicht für Investitionen in Bildung und Infrastruktur oder für Entlastungen der Mittelschicht zur Verfügung. Profitiert hat Deutschland die letzten Jahre von einem niedrigen Marktzins und besten Ratingbewertungen, da niemand die Bonität der Bundesrepublik in Frage stellt.

Es ist aber beunruhigend zu wissen, dass bereits eine geringe Zinserhöhung den Staat zusätzliche Milliarden kosten würde. Denn die ausschließliche Diskussion um die Nettoneuverschuldung kehrt die jährliche Bruttoneuverschuldung in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro, in diesem Jahr voraussichtlich 357 Milliarden, unter den Teppich. Alte, auslaufende Kredite werden nämlich durch die Aufnahme neuer Kredite bedient (Umschuldung). Diese enormen Lasten lassen eine staatliche Inflationspolitik und damit eine kalte Enteignung zunehmend befürchten.

Wiedervereinigung nicht Grund für Staatsverschuldung

Die häufig vernehmbare These, die heutige Staatsverschuldung sei vor allem auf die Deutsche Einheit zurückzuführen, ist nicht richtig. Selbstverständlich waren die Sonderbelastungen ausgesprochen hoch. Es waren weniger die Investitionen in die Infrastruktur als vielmehr die Übernahme der DDR-Altschulden und enorme Zusatzbelastungen für die sozialen Sicherungssysteme, die hervorzuheben sind. Dabei ignoriert man aber, dass sich die Bundesrepublik schon seit 1974 hoch verschuldet hat. Im Schnitt betrug die Nettoneuverschuldung bis zur Wende fast 28 Milliarden Mark pro Jahr. Schreibt man diesen Wert bis in die Gegenwart fort und bezieht ihn auf die westdeutsche Bevölkerungszahl des Jahres 1990, so betrüge die Pro-Kopf-Verschuldung des Bundes – ohne Länder und Gemeinden – immerhin fast 9000 Euro statt der tatsächlichen rund 12.500 Euro für das wiedervereinigte Deutschland.

Eine Schuldenlast muss immer auch in Relation zur wirtschaftlichen Zukunft gesetzt werden. Wie launenhaft und unvorhersehbar die Konjunkturen sind, verdeutlicht nicht nur die jetzige Krise. Gerade deshalb ist für eine langfristige Betrachtung die Fokussierung auf das „Humankapital“ angezeigt, für dessen quantitative Entwicklung uns die demographische Forschung präzise Informationen bereitstellt. So wird sich Deutschland nicht nur auf eine rasch sinkende Bevölkerung einstellen müssen. Das Erwerbspersonenpotential sinkt noch stärker als die Gesamtbevölkerung, was dramatische Konsequenzen für die Wirtschaft haben wird.

Insofern ist die lange Jahre nicht nur in Ostdeutschland getätigte staatliche Förderung von kapitalintensiver Industrie (z.B. Solar- und Mikrosystemtechnik) letztlich eine richtige Weichenstellung gewesen, auch wenn die relativ geringen Effekte für den Arbeitsmarkt immer wieder Anlass für Kritik an der Wirtschaftsförderung gaben. Dabei wird der Faktor Arbeit auch in Zukunft trotz aller Automatisierung gebraucht, man denke nur an die Unterhaltung der Infrastruktur wie Straßen, Schienen oder den gesamten Gebäudebestand. Ein sogar wachsender arbeitsintensiver Sektor mit enormem Bedarf ist der Gesundheits- und Pflegebereich.

Konkurrenzfähigkeit Deutschlands erhalten

Eine wichtige Kategorisierung auf der Nachfrageseite ist die Einteilung in handelbare und nicht-handelbare Güter. So sind die handelbaren Güter nur in geringem Umfang von der inländischen Nachfrage- und damit Bevölkerungsentwicklung betroffen. Vielmehr kommt es darauf an, die Weltmarktanteile von typischen Exportartikeln wie Autos oder Maschinen durch den Erhalt der Innovations- und Konkurrenzfähigkeit der deutschen Unternehmen gegen vornehmlich asiatische Konkurrenz zu verteidigen und weiter auszubauen.

Hierzu wird es künftig notwendig sein, einen größeren Teil der absolut abnehmenden Jungakademiker für Ingenieurswissenschaften zu gewinnen. Wesentlich schlechter sieht es dagegen bei den nicht-handelbaren Gütern aus, weil sie ausschließlich von der inländischen Bevölkerung, d.h. vor Ort, nachgefragt werden. Zu nennen wären der Lebensmitteleinzelhandel oder gewisse Dienstleistungen, die zwangsläufig mit der Bevölkerung schrumpfen. Besonders betroffen werden die neuen Länder sein, denen eine solide industrielle Basis fehlt.

Ein von vielen Seiten immer wieder als Patentrezept gepriesenes „Mehr an Zuwanderung“ erweist sich als wirklichkeitsfremde Hoffnung all jener, die ihre Multi-Kulti-Utopien mit angeblich ökonomischen Erfordernissen unterfüttern wollen. Eine reine Nachfragestärkung wäre der Todesstoß für die brüchigen Sicherungssysteme, da bekanntlich vorrangig bildungsferne Schichten nach Deutschland kommen und es die Intelligenten woanders hinzieht.

Langfristig entscheidet das „Humankapital“

Dem Ansinnen einer nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik, wie sie vor allem von linken Kräften gefordert wird, könnte auch schon mit einer Erhöhung von Sozialleistungen für die hiesige Bevölkerung Genüge getan werden – mit den katastrophalen Folgen einer strukturellen Rekordverschuldung und dem Verlust jeglicher Arbeitsanreize. Eine Angebotsorientierung in Form der gezielten Anwerbung von integrationsfähigen Hochqualifizierten für bestimmte Industriezweige wäre durchaus sinnvoll.

Doch stattdessen hat die Bundesrepublik in den vergangenen Jahrzehnten millionenfach Prekariat aus kulturfremden Ländern angeworben, welches nie bereit und in der Lage war, sich produktiv in die deutsche Volkswirtschaft einzubringen. Hoffnungen, wenigstens zukünftig benötigte und integrationswillige Fachkräfte nach Deutschland zu holen, scheitern bisher an den geringen Anreizen für Hochqualifizierte.

Wachstum, Wachstum über alles?

Die von Bundespolitikern häufig benutzte Floskel „Unser Land wächst“ ist angesichts einer Schrumpfung der einheimischen Bevölkerung zynisch und erhebt das Wirtschaftswachstum zum einzigen Maß aller Dinge. Dies ist Ausdruck des von allen natürlichen Werten abgelösten Denkens, das die qualitative und nachhaltige Dimension des Wirtschaftens ebenso außer Acht lässt wie seine Abhängigkeit vom Humankapital. Selbstverständlich liegen weitere Steigerungsmöglichkeiten im Export. Aber inländisch sollte statt des Wachstums eher der Begriff des Wohlstands Einzug halten.

Dieser Wohlstand hat sich parallel zur Produktionssteigerung von Gütern und Dienstleistungen vor allem in Form eines Zugewinns an Freizeit vermehrt. Da Freizeit in jedoch lediglich zeitweise Freiheit von regulärer Beschäftigung bedeutet, kann sie ebenfalls produktiv und wertvoll sein. Die Erziehung von Kindern, ehrenamtliche Tätigkeiten oder geistige Schöpfungen gehören dazu. Dass eine Mehrzahl der Menschen leider keine Werte schafft und sich ausschließlich den Genüssen zuwendet, ist dagegen weniger ein Einwand gegen Freizeit als vielmehr ein Plädoyer für eine aktivierende Sozial- und Bildungspolitik.

An dieser Stelle wird bereits deutlich, dass das Schrumpfen der Bevölkerung kulturell wie ökonomisch zu betrachten ist. Dieser Punkt in Kombination mit veränderten Anforderungen ruft bereits gegenwärtig die paradoxe Erscheinung hervor, dass sich ein wachsender Personalbedarf der Wirtschaft keineswegs eins zu eins in einem Absinken der Arbeitslosenquote niederschlägt. Arbeitslosigkeit wird also auch künftig ein Thema bleiben, das sich mit einer Korrektur des bildungspolitischen Linkskurses wahrscheinlich abmildern ließe.

Aktivierende Sozial- und Bildungspolitik

Den großen Komplex des Sozialstaates dagegen wagt niemand grundlegend anzupacken, auch ein Guido Westerwelle (FDP) nicht, der aber zumindest den Finger in die richtige Wunde gelegt hat. Renten- und Sozialleistungen sind absehbar nicht mehr auf heutigem Niveau zu leisten, weil die Systeme auf demographischen Annahmen beruhen, die längst nicht mehr der Realität entsprechen.

Statt wertlose Rentengarantien auf dem Papier abzugeben, sollte die Politik der Bevölkerung besser das Umlageverfahren ins Bewusstsein rufen. Viele Menschen sind nämlich bis heute dem Irrtum verfallen, sie würden ihre Beiträge für sich selbst einzahlen – dabei werden sie unmittelbar an die jetzigen Rentner weitergegeben. Ein realer Kapitalstock bildet sich folglich nie. Reformbedarf im Sozialbereich besteht aber auch aufgrund des bürokratischen Aufwands und zahlloser Missbrauchsfälle.

Eine Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen lohnt sich

In Anbetracht dessen erscheint das bedingungslose Grundeinkommen als interessante Alternative. Was zunächst nach linkem Vollfürsorgestaat klingt, entpuppt sich auf den zweiten Blick als ein erstaunlich liberales Modell. Der Staat verzichtet auf Prüfung des Einzelfalls und gewährt jedem Bürger statt zahlloser Einzelleistungen wie Hartz IV, Wohngeld oder Bafög einen pauschalen Betrag. Ein beträchtlicher Teil des bürokratischen Wasserkopfes könnte so abgebaut werden.

Ein prominenter Fürsprecher des bedingungslosen Grundeinkommens ist Thomas Straubhaar vom liberalen Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI). Kritik sammelt sich vor allem im linken Spektrum, das sich zum Beispiel daran stört, dass auch Reiche das Grundeinkommen beziehen. Das ist ein albernes Argument, weil die Reichen natürlich sehr viel mehr Steuern zahlen und so das System finanzieren. Das Grundeinkommen hätte hier die Bedeutung des heutigen Steuerfreibetrags.

Der Betrag sollte so gering wie möglich angesetzt werden, um den Arbeitsanreiz zu maximieren. Eine solche grundlegende Reform müsste zwingend mit der Beantwortung der Frage verbunden werden, inwiefern Ausländer noch einen Zugriff auf diese Leistung haben sollen. Wer diese unbequeme Frage weiterhin ausspart, versündigt sich an der einheimischen Bevölkerung, die überhaupt erst die Werte schafft, die anschließend verteilt werden. Deutschland wird zukünftig nicht mehr in der Lage sein, ein willkommener Wohlfahrtsstaat für Menschen aller Herren Länder zu sein. Die Wirtschaft wiederum muss sich ebenfalls auf veränderte Rahmenbedingungen einstellen.

Die Anpassungsfähigkeit der Marktwirtschaft

In der bisherigen Geschichte haben sich Marktwirtschaften stets als sehr anpassungsfähig erwiesen. Wie sie jedoch mit einer bislang beispiellosen Schrumpfung der Bevölkerung – quantitativ wie qualitativ – zurechtkommen, wird für unser materielles Wohl mitentscheidend sein. Unser immaterielles Wohl müssen wir uns anderswo holen.

La Turquie: un partenaire peu fiable

Andreas MÖLZER:

La Turquie: un partenaire peu fiable

 

C’est à un gel diplomatique que nous assistons entre Washington et Ankara. En effet, la Turquie a rappelé son ambassadeur en poste aux Etats-Unis parce que la Commission des affaires étrangères de la Chambre américaine des représentants a qualifié la persécution des Arméniens par l’Empire ottoman pendant la première guerre mondiale de génocide. Pour Ankara, cela n’a apparemment aucune importance que les Etats-Unis soient le principal soutien pour toutes les tentatives turques d’adhérer à l’UE. On s’aperçoit une fois de plus que la Turquie ne tient jamais compte de ses partenaires officiels et, en lieu et place d’une attitude de circonspection, ne poursuit que ses seuls intérêts, quel qu’en soit le prix.

 

La crise diplomatique qui sévit aujourd’hui entre les Etats-Unis et la Turquie doit constituer un sérieux avertissement pour l’Union Européenne: on s’imagine ce qui lui pend au nez si d’aventure Ankara devenait membre à part entière de l’Union. Les Turcs dicteraient sans vergogne leurs conditions à leurs “partenaires” européens, a fortiori parce que l’Union Européenne a tout de même nettement moins de poids que les Etats-Unis. Ensuite, l’ultime conséquence d’une éventuelle adhésion turque serait de voir basculer le centre de gravitation de l’Union de Bruxelles vers Ankara, ce qui signifierait, pour tous les Etats européens, un dangereux statut de vassalité. Pour éviter une telle horreur, qui serait sans fin, il faut tout de suite rompre, et définitivement, les négociations en cours pour l’adhésion pleine et entière de la Turquie à l’UE.

 

Le refus entêté de la Turquie, d’évaluer objectivement les pages sombres de son passé, prouve, une fois de plus, que ce pays est mentalement très éloigné de l’Europe. Bien sûr, personne n’exige des Turcs qu’ils battent indéfiniment leur coulpe, comme le font les Autrichiens et les Allemands à cause des faits et gestes d’un natif de Braunau, cultivant de la sorte un pénible national-masochisme. Pourtant, reconnaître que le massacre de près d’un million et demi d’Arméniens chrétiens était bel et bien un génocide constituerait un geste important pour enfin améliorer les relations entre la Turquie et l’Arménie.

 

Pour l’Union Européenne, enfin, qui cherche à tout prix à faire adhérer la Turquie, l’enjeu de la question arménienne est important : il implique ni plus ni moins la crédibilité même de l’Union. Déjà l’adhésion de la République Tchèque avait été assorti d’un blanchiment scandaleux : on avait accepté d’oublier les décrets de Benes qui avaient enfreint les droits de l’homme et le droit des gens. Ce fut un gifle retentissante au visage des Allemands des Sudètes chassés de leurs terres et donc un péché capital pour la « communauté de valeurs », reposant sur le respect de ces droits, qu’entend être l’UE.  Un péché qui ne devrait pas se répéter.

 

Andreas MÖLZER.

(article paru dans l’hebdomadaire viennois « zur Zeit », n°10/2010 ; trad.. franc. : Robert Steuckers).

Graue Wölfe, Islamisten und die deutsche Schickeria - eine unheimliche Allianz?

Graue Wölfe, Islamisten und die deutsche Schickeria – eine unheimliche Allianz?

Geschrieben von: Stefan Keller 

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In vielen Internetforen wird derzeit darüber diskutiert, in welchem Ausmaß der Staat durch seinen „Kampf gegen Rechts“ aktiv linke und linksextreme Organisationen sponsert. Dabei wird allerdings häufig übersehen, dass sich der staatliche „Kampf gegen Rechts“ gar nicht gegen „Rechte“ allgemein, sondern ausschließlich gegen rechte Deutsche richtet. Ist der Vorwurf also zutreffend, der „Kampf gegen Rechts“ ziele überhaupt nicht auf eine generelle Bekämpfung rechter Extremisten, wie staatlicherseits gern behauptet wird? Geht es in Wahrheit in erster Linie um Einschüchterung und Ausschaltung einer deutschen Opposition gegen die staatliche Einwanderungspolitik?

Auf Lokalebene werden ausländische nationalistische Organisationen finanziert

Alle Parteien und die Kirchen nämlich alimentieren insbesondere in der täglichen Lokalpolitik mithilfe sogenannter Integrationsprogramme zahllose rechtgerichtete Gruppen unter den eingebürgerten oder nicht eingebürgerten Gastarbeitern. Diese Organisationen engagieren sich nicht für eine Integration der Gastarbeiter in die deutsche Gesellschaft. Sie betreiben im Gegenteil aus oft nationalistischen Gründen eine soziale, kulturelle und territoriale Segregation von den Deutschen. Zielsetzung ist offenbar die Schaffung politisch eigenständiger nationaler Minderheiten. Die würde sich in erster Linie dem ursprünglichen Heimatland verbunden fühlen und mit hoher Loyalität dessen Interessen vertreten.

Im Internet kursiert die Vermutung, dass es solchen rechtsnationalistischen Kreisen unter den Gastarbeitern in den letzten zehn Jahren gelungen sei, die gesamte deutsche Schickeria in Politik und Kirche systematisch zu unterwandern. Ganz unberechtigt ist der Gedanke sicher nicht. Eine solche Annahme könnte jedenfalls erklären, weshalb auch die CDU/FDP-Regierung beispielsweise keinerlei Mittel für einen Kampf gegen die rechtsextremen türkischen „Grauen Wölfe“ bereit gestellt hat. Die Grauen Wölfe bilden eine Organisation, die in ihrer Mitgliederstruktur der Partei der Nationalistischen Bewegung in der Türkei zuzurechnen sind. Es sind in Deutschland vor allem diese Grauen Wölfe, die gegen eine Integration der türkischen Gastarbeiter in die deutsche Gesellschaft zu Felde ziehen. Stattdessen werben sie für eine „Türkisierung Deutschlands“.

Viele Türken sind für solche radikalen Parolen der Grauen Wölfe offen, da sie sich trotz Einbürgerungspapieren weiterhin der türkischen Nation zugehörig fühlen. Besonders ausgeprägt ist der Einfluss der Grauen Wölfe in den Großstädten, wo sie auf vielerlei Weise die Bildung nationaler Enklaven vorantreiben. Der deutsche Staat übt dort nur noch indirekte Souveränität aus. Deutsche Polizisten und Verwaltungsbeamte werden nicht mehr geduldet.

Der Staat treibt somit die Teilung der Gesellschaft voran

Dass die deutschen Politiker sich in der täglichen Praxis zunehmend auf Seite solcher rechtsnationalistischer Verbände unter den Gastarbeitern stellen, zeigt nicht zuletzt das Beispiel Hessen. Die hessische CDU rekrutiert derzeit systematisch ethnische Türken für den Einsatz in den de facto bereits heute weitgehend türkischen Gebieten. Damit unterstützt sie die von den Grauen Wölfen angestrebte Teilung des Landes.

Die enge Verzahnung zwischen der deutschen Schickeria und insbesondere türkischen Rechtsextremisten zeigt sich aber auch auf anderen Politikfeldern: der in vielen Städten voranschreitende Aufbau eines parallelen türkischen Schulwesens; oder der Ausbau des Türkischen als faktischer Verwaltungssprache insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Die staatlich propagierte „Multikulturalität“ weicht immer deutlicher einer faktischen „Multinationalität“. Der bundesrepublikanische Staat schafft also kein gesellschaftliches Miteinander von Kulturen, sondern ein potenzielles Gegeneinander von Nationen.

Die Schickeria scheint sich ferner immer stärker auch mit der religiösen Rechten, insbesondere dem Islamismus, zu verbünden. Die im Rahmen des „Kampfes gegen Rechts“ bereitgestellten wenigen Hunderttausend Euro gegen besonders aggressiv auftretende islamische Gruppen sind kaum mehr als ein finanzpolitisches Feigenblatt im Vergleich zu den Millionensummen, mit deren Hilfe die Schickeria rechtsreligiöse islamische Verbände insbesondere auf Lokalebene subventioniert.

Zu diesem Thema: „Graue Wölfe“ in Kölner CDU (Kölner Stadt-Anzeiger

Les peuples ont-ils droit au chapitre?

 

Les peuples ont-ils voix au chapitre ?

Ex: http://blogchocdumois.hautetfort.com/

Les Islandais ne sont pas raisonnables. Ils n’ont rien compris à la sagesse du FMI, cette providence incomparable en période de crise, qui soutenait l’accord financier élaboré par leur gouvernement. Rembourser les clients britanniques et hollandais de la banque Icesave, qui avait connu une faillite fracassante en 2008, supposait juste une prise en charge de la dette à raison de 12 000 euros par habitant. Donc payer pendant de longues années pour en venir à bout. De quoi assister en short à la fonte des glaces officiellement annoncée, avant que la note ne soit un jour intégralement réglée.

Cet accord financier, soumis au référendum, les Islandais ont préféré le rejeter purement et simplement samedi dernier. Par un « non » franc et massif, proche de l’unanimité. On s’inquiète donc dans certaines gazettes. Il ne faudrait pas que cette indifférence d’un petit peuple au bien planétaire, lequel exige naturellement le sauvetage du complexe bancaire et la socialisation des pertes, prêche un coupable exemple auprès d’autres populations. On ne devrait pas donner aussi légèrement la parole au peuple.
Le rôle des peuples dans l’évolution du système, c’est bien, au-delà des péripéties de la crise, ce qu’évoque cette affaire. Quoi qu’en disent les « spin doctors » pour faire passer la pilule, la politique du consentement est fort peu compatible avec la dynamique en cours. De fait, à mesure que se déploie l’économie libérale sous un ciel plus ou moins orageux, on assiste parallèlement, de sommets en sommets, au renforcement du FMI et à l’essor d’organes, comme l’Organisation Internationale de Travail, à l’action jusqu’ici limitée. Les uns et les autres aussi peu représentatifs que possible. C’est la réforme permanente de la gouvernance mondiale qui s’est mise en marche à la faveur de la crise. Depuis le sommet du G20 qui s’est tenu à Pittsburgh en septembre dernier, on sait que les grands de ce monde (Sarkozy prenant, à ce titre, beaucoup d’initiatives) font preuve d’une louable prévoyance. Les compétences techniques et juridiques d’une sorte d’administration internationale polycentrique ont ainsi vocation à s’étendre, comme se sont accrues les administrations intérieures des Etats depuis deux siècles. Avec les effets que l’on connaît sur les libertés concrètes et la maîtrise ordinaire du quotidien. Ainsi l’exige une régulation publique patiemment gérée à coups d’harmonisations diverses. Devant cet horizon prometteur, on cherche en vain quel peuple a confié de tels mandats à ses dirigeants. Les peuples, non, mais une certaine démocratie, sans conteste. Celle, parlementaire comme il se doit, qui reste triomphante sous les projecteurs. Rejouant sans fin le scénario désormais habituel de l’alternance unique.

Philippe Gallion

L'héritage des clans en Ecosse

Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 1988

L'héritage des Clans en Écosse

par Freiceadan nan Gaidheal

Grâce à Sir Walter Scott et à toute l'armée de ses héritiers, depuis la Reine Victoria jusqu'aux millionnaires texans du pétrole se réclamant d'une vague ascendance calédonienne, le système écossais des clans est généralement perçu aujourd'hui en termes de tartans, de kilts et de chefs vivant à Dallas. Mais le système des clans est davantage que tout ce folklore : il incarne l'idée d'un modèle de relations entre les hommes, entre égaux, entre les égaux et les chefs qu'ils se désignent et entre égaux et le pays qu'ils habitent et enrichissent. Cette idée de­meure aussi valable et pertinente aujourd'hui qu'il y a mille ans.

Car le clan écossais était davantage qu'une simple association d'hommes vêtus de plaid et partageant un même nom. Avant que les romantiques de l'ère victorienne ne l'imaginent, il n'existait rien de semblable au "tartan clanique". Le clan constituait une entité sociale très rare dans l'Europe d'alors : il était une association d'hommes libres, possédant leurs propres terres et élisant leurs chefs.

Les terres du clan n'étaient pas possédées par un seigneur, ou par le chef du clan, mais par la to­talité de ses membres. Seul le clan en tant que tout pouvait vendre ou céder les terres qui lui appartenaient. Ces terres étaient partagées entre tous les membres par l'assemblée du clan pour le bénéfice de toute la collectivité. Une partie était allouée au chef et à son administration ; une autre aux prêtres (d'abord païens, ensuite chrétiens de rite celtique) ; une autre partie était travaillée en commun et, enfin, une dernière partie était tenue en réserve pour subvenir aux besoins des pauvres, des vieillards et des infirmes. Le reste était partagé de façon telle que chaque membre du clan puisse disposer de son propre lopin à cultiver.

 

Solidarité clanique et éligibilité des rois

 

Chacun des membres du clan payait des impôts au clan de façon à soutenir la communauté et de soutenir les pauvres, les vieux, les malades et les orphelins. Lorsqu'un membre du clan tom­bait malade, il ou elle avait droit, légalement, à de la nourriture et un traitement médical gra­tuits, payés par le clan. Se doter de provisions pour le bien-être de tous les membres du clan, telle était la fonction même de l'institution cla­nique, codifiée dans l'ancienne loi écossaise.

Le chef du clan n'était pas un suzerain héréditaire mais un chef élu, choisi habituellement mais non nécessairement dans une famille de chefs, lors de l'assemblée de tout le clan. Le chef en titré nommait et formait généralement son successeur, le tanist (du gaélique tanaiste, « second »), qui n'était pas son fils aîné mais la personne qu'il jugeait la plus capable de lui succéder. L'assemblée du clan n'était pas tenue d'entériner ce choix.

Le même système de tanistry, ou de chefferie élective, se retrouvait à plus grande échelle dans le gouvernement de l'Écosse entière. Cha­cune des six provinces ou mhaorine (intendance) de l'Écosse du haut moyen-âge était gouvernée par un mormaer (mor-mhaer ou Grand Intendant) élu par les chefs des clans de sa province. Il était issu généralement d'une vieille famille d'intendants. Tous les chefs de clan du pays, conjointement aux mormaer et aux évêques de rite celtique, avaient le droit d'élire et de déposer le Ard Righ na h-Alba ou le Grand Roi d'Écosse au cours d'une grande assemblée tenue selon la coutume dans l'ancienne capitale Scone. Les Grands Rois étaient généralement choisis dans les maisons royales de Moray et Atholl mais la dignité de roi n'avait rien d'héréditaire et ne se transmettait pas de père à fils aîné.

Les hommes et les femmes d'un clan, même humbles, n'étaient nullement serfs et leur chef n'était jamais un despote féodal. Chaque membre du clan avait son mot à dire dans l'élection du chef et détenait une part de propriété dans les terres collectives du clan. Il ou elle disposait de droits clairement définis par l'ancienne et complexe loi celtique. Les querelles étaient réglées par arbitrage devant un breithaemh professionnel, un juge. La peine de mort était rarement prononcée et, le cas échéant, uniquement pour des crimes monstrueux. Les femmes ne l'encouraient jamais. Les jugements barbares par ordalie, les punitions entraînant des mutilations, pratiquées dans toute l'Europe avec la bénédiction de l'Église officielle, étaient inconnues dans la vieille Écosse. La punition la plus terrible et la plus crainte était le bannissement.

 

Le christianisme sape le système clanique

 

Les femmes détenaient une place élevée dans la société clanique, contrairement à la position subordonnée (« bien meuble » ou « instrument ») que leur assignait l'idéologie chrétienne domi­nante. Toute femme pouvait être élue chef de clan et même conduire son clan à la bataille. Elle demeurait propriétaire de tous les biens qu'elle avait amenés lors de son mariage. Elle pouvait exercer une fonction à égalité avec un homme et elle jouissait de nombreux droits non octroyés ailleurs dans le « monde chrétien ».

Ce système celtique, unique en son genre, atteignit son apogée vers la moitié du XIème siècle, sous le règne sage et éclairé de MacBeth MacFindlaech, mis en scène plus tard par Shakespeare. La chute de MacBeth en 1057, dont la position fut usurpée par le roi­marionnette Malcolm Canmore, mis sur le trône d'Écosse par une armée anglaise, enclencha le processus de déclin des clans.

Ce déclin a eu pour base l'Église chrétienne. Tout comme en Scandinavie, en Écosse, l'Église apporta dans le sillage de ses missions la fin de la liberté et la mort des anciennes et vénérables traditions, apanages d'une nation fière et indépendante. L'Église imposa à l'esprit des hommes une tyrannie totalitaire, à l'ombre du chevalet de torture et des bûchers. L'Église détestait le système clanique parce qu'il interdisait la transmission de terres aux ecclésiastiques et parce qu'il subordonnait la hiérarchie ecclésiale à sa structure propre, chaque espace clanique devant constituer un diocèse dont les membres intervenaient dans la nomination des évêques. Rome suspectait ainsi l'Église celtique d'Écosse de servir de havre à des idées indépendantes et « hérétiques ».

En Écosse, l'Église, comme une calamité, s'abattit sur le peuple par les intrigues de Mar­garet, l'épouse fanatique et religieuse de Mal­colm Canmore, le roi laquais des Anglais. Ses fils continuèrent son travail de sape. Trois d'entre eux régnèrent sur l'Écosse. Ils importèrent des prêtres et des moines anglais, ce qui contribua à mettre l'Église celtique à genoux.

Des conceptions étrangères à l'Écosse, comme la primogéniture (l'hérédité du pouvoir et des terres par le fils aîné, indépendamment de ses compétences) et, surtout, l'idée que les terres ne sont pas un héritage collectif inaliénable, appartenant au peuple dans son ensemble, mais une simple propriété qui peut être vendue ou achetée. Dans cette conception, les hommes ne sont plus eux-mêmes que des « biens meubles » et doivent être traités en conséquence (servage et féodalisme). Voilà quelques-uns des principes pervers que l'Église a imposé à la vieille Écosse.

 

Les Highlands restent libres...

 

Sous le règne des fils de Margaret (et surtout sous David Ier), qui s'emparèrent du pouvoir illégalement, soit par « héritage » tout en déposant le roi élu Donald Ban, des chevaliers normands furent introduits dans le pays pour défendre le roi contre le peuple. Ceux-ci reçurent en octroi des terres écossaises en remerciement de leurs services. Le Roi, selon la loi traditionnelle, n'avait pas le droit de les donner...

Dans la partie méridionale de l'Écosse, la culture autochtone celtique, avec son système de clan, fut annihilée par une religion étrangère, un système politique étranger, des soldats étrangers et une langue étrangère. L'Église encouragea l'usage de l'anglais à la place du gaélique parce que cette langue était celle des « hérétiques » du rite celtique. L'ère des hommes libres, régis par des lois correctes, fut supplantée par la domination âpre de seigneurs en armures et à cheval, de prêtres étrangers en robe soutenus par une police tonsurée des esprits, sur leurs serfs.

Seuls les Highlands demeurèrent libres. En 1411, sur le champ sanglant de Red Harlaw, les Highlanders furent sur le point de libérer l'Écosse entière. Hélas, ils connurent l'échec. Un jour humide d'avril 1746, les Highlands finirent par ployer le genou. Les derniers restes du système clanique succombèrent avec eux. La loi étrangère et féodale de la possession personnelle des terres fut imposée au Nord, transformant les chefs de clan en seigneurs héréditaires et leurs clansmen en manants.

Les mérites des deux systèmes sociaux peuvent se jauger à la lumière de ce qui se passa après. Comme le Dr. Johnson put le prévoir avec justesse, la nouvelle loi transforma les chefs patriarcaux en seigneurs rapaces. Pendant plus de mille ans, sous l'ancien système, les clansmen des Highlands avaient vécu en toute sécurité sur la terre de leurs ancêtres. Après moins de cent ans sous la nouvelle loi, les collines étaient désertées de leurs habitants, chassés par les héritiers non élus de leurs anciens chefs, de façon à faire de la place pour les moutons, décrétés « plus rentables ». Le lien immémorial entre la terre et le peuple venait de se briser. L'ancienne culture et l'ancienne langue furent houspillés, au bord de l'annihilation.

 

Freiceadan nan Gaidheal (article tiré de la revue The Dragon, n°1, 1987, éditée par Julie O'Loughlin, adresse : BM-IONA, London WCIN 3XX).

 

Islands Wähler widersetzten sich weltweitem Druck: Nein zum Bailout britischer und niederländischer Banken

Islands Wähler widersetzten sich weltweitem Druck: Nein zum Bailout britischer und niederländischer Banken

F. William Engdahl

Der Inselstaat Island im hohen Norden hat vielleicht eine der zahlenmäßig kleinsten Bevölkerungen der Welt, aber die erweist sich als mutig und unbeugsam gegenüber dem internationalen Druck der Money-Trust-Banken. Bei einem vor einigen Tagen stattgefundenen landesweiten Referendum haben die Wähler die Zahlung von 3,5 Milliarden Dollar an Großbritannien und die Niederlande plus einen Zinssatz von 5,5 Prozent für den Bailout der eigenen Banken im Jahr abgelehnt, der die eigene Regierung bereits zugestimmt hatte. Das Wahlergebnis ist ein Zeichen für den international zu beobachtenden Stimmungsumschwung gegenüber den mächtigen Finanzinteressen, die die derzeitige Krise mit ihren kriminellen Exzessen erst verursacht haben und die jetzt mit der Drohung, sie seien »zu groß, um unterzugehen«, verlangen, dass ihnen die Steuerzahler aus der Patsche helfen.

Mit 93 Prozent Nein-Stimmen haben die isländischen Wähler bei einem landesweiten Referendum die unter großem Druck zustande gekommene Einwilligung der Regierung abgelehnt, für die Schulden der rücksichtslosen Banker aufzukommen. Die Vereinbarung betraf die sogenannten Icesave-Konten, die die isländische Bank Landsbanki von 2006 an zunächst in Großbritannien und später auch in den Niederlanden geführt hatte. Nach dem Zusammenbruch der Landsbanki im Oktober 2008 hatten die britische und niederländische Regierung umgehend die Anleger in ihren eigenen Ländern in Höhe des gemäß den Bestimmungen des EWR (Europäischer Wirtschaftsraum) versicherten Betrags entschädigt. Anschließend forderten sie von der isländischen Regierung eine Erstattung, in die die Regierung auch zögernd einwilligte – allerdings gegen den Widerstand der Mehrheit der isländischen Bürger.

Hannes H. Gissurarson, ehemals Vorstandsmitglied der Isländischen Nationalbank, betont in einem Artikel im Wall Street Journal, für die Regierung von Island habe keine rechtliche Verpflichtung bestanden, die Einlagen zu garantieren. Die isländische Regierung habe die EWR-Bestimmungen eingehalten und einen Garantiefonds für Anleger und Investoren eingerichtet. Wenn die Mittel dieses Fonds nicht ausreichten, die Verbindlichkeiten zu decken, dann sei die isländische Regierung rechtlich nicht verpflichtet, zusätzliche Gelder nachzuschießen. Deshalb seien die britische und niederländische Regierung auch nicht berechtigt, durch die Entschädigung der eigenen Anleger der isländischen Regierung neue Verbindlichkeiten aufzubürden.

Sowohl Jean-Claude Trichet, der Präsident der Europäischen Zentralbank, als auch der niederländische Finanzminister Wouter Bos räumen öffentlich ein, die europäischen Bestimmungen für Einlagegarantien seien nicht für den Fall des Zusammenbruchs eines gesamten Bankensektors wie 2008 in Island formuliert worden.

Die isländischen Wähler und Steuerzahler haben die Forderung der britischen Regierung abgelehnt, für die Rettungsaktion im Jahr 2008 zu zahlen.

Für Island steht sehr viel auf dem Spiel – je nach Wert der Aktiva der Landsbanki bis zu sechs Milliarden Dollar. Für ein Land mit nur 330.000 Menschen ist das ein enormer Betrag, für britische und niederländische Verhältnisse hingegen eine durchaus überschaubare Summe. Die Regierung von Island war gezwungen, angesichts der unverhohlenen Drohung finanzieller Isolierung und dem Einsatz des IWF als »Kopfgeld-Eintreiber« – wie die Isländer sagen – für England und Niederlande die Vereinbarung zu unterschreiben: Der IWF hatte dem bedrängten Land jegliche Krisenhilfe verweigert, wenn die Regierung nicht unterschriebe.

Prof. Gissurarson schreibt: »Wenn Rücksichtslosigkeit belohnt wird, dann wird bald die ganze Welt rücksichtslos. Warum sollte eine Regierung das Argument einer Bank akzeptieren, sie sei ›zu groß, um unterzugehen?‹ Warum sollten Anleger ihr Risiko auf die Allgemeinheit abwälzen können? Im Fall von Icesave haben sich die britische und niederländische Regierung vor allem deswegen dazu entschlossen, ihren Landsleuten aus der Patsche zu helfen, weil sie eine Panik im eigenen Bankensystem verhindern wollten. Das stand ihnen natürlich frei, nutzte aber Island oder seinen Banken nicht, deshalb fragen sich die Bürger Islands mit Recht, warum sie für Entscheidungen aufkommen sollten, die in Amsterdam und London gefällt werden.«

Die unerschrockenen und traditionell unabhängigen Isländer haben vor aller Welt erneut bewiesen, dass sich Wähler wehren können, wenn sich ihre Regierung feige dem Willen der Göttern des Geldes beugt: sie »sagen einfach nein«, wenn man von ihnen verlangt, für Verluste der kriminell rücksichtslosen Banker und ihrer Kunden aufzukommen, ohne je an den Gewinnen beteiligt gewesen zu sein, wie in Deutschland und vor allem in Großbritannien und den USA seit August 2008 geschehen.

Montag, 15.03.2010

Kategorie: Wirtschaft & Finanzen, Politik

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Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muß nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

Een Turkse vijfde colonne?

Een Turkse vijfde colonne?

In het bericht van gisteren had ik het reeds over de praktijken die Turkije erop nahoudt. Men kan nu zeggen dat de titel die ik hier gekozen heb zwaar overdreven is. Maar wanneer men naar de feiten kijkt, kan men niet anders dan zich toch ernstige vragen stellen. Het is ook heus niet zo dat het een nationalistische partij is die bepaalde feiten aan de kaak stelt, maar wel een christen-democratische.

DEN HAAG – Het CDA wil opheldering over berichten dat de Turkse regering Turkse politici in Europese landen probeert te beïnvloeden. Tweede Kamerlid Mirjam Sterk van die fractie vindt dergelijke inmenging ongewenst. Ongeveer 1500 Turkse politici zouden vorige maand op uitnodiging en kosten van de Turkse regering een conferentie in Istanbul hebben bijgewoond.

Bron: http://www.nu.nl/politiek/2207795/cda-wil-geen-turkse-inmenging-in-nederland.html

Wat zouden die politici daar gedaan hebben? De rest van het artikel geeft al een hint in die richting:

Volgens het Duitse weekblad Der Spiegel heeft de Turkse premier Recep Tayyip Erdogan hen daar opgeroepen niet te integreren in het land waar ze wonen, maar juist politiek actiever te worden. Het CDA wil van de demissionair ministers Eimert van Middelkoop (Integratie) en Maxime Verhagen (Buitenlandse Zaken) weten of er ook (Turks-)Nederlandse politici bij betrokken zijn geweest. Ook wil Sterk dat de bewindslieden een signaal aan de Turkse autoriteiten overbrengen dat inmenging niet wenselijk is.

Bron: http://www.nu.nl/politiek/2207795/cda-wil-geen-turkse-inmenging-in-nederland.html

Wat is er hier aan de hand? Wat is de agenda van Turkije m.b.t. de Europese landen en welke rol wensen de Turkse politici in Europa hierin te spelen? Het wordt toch wel eens dringend tijd dat de oogkleppen langs de linkerkant beginnen af te vallen, want veel duidelijker moet het mijn inziens allemaal niet meer worden… Dringend tijd voor een allesomvattend actief remigratiebeleid!

Ex: http://yvespernet.wordpress.com/

Geheimtreffen in New York: Attacke auf den Euro, um den Dollar zu stärken

Geheimtreffen in New York:

Attacke auf den Euro, um den Dollar zu stärken

F. William Engdahl / Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Die Ursache für die dramatische Krise, die seit Anfang Januar den Euro auf Talfahrt geschickt und dem Dollar in gleichem Maße Aufwind verschafft hat, ist nicht einfach das Finanzproblem Griechenlands. Die Krise ist vielmehr das Resultat eines Komplotts und geheimer Absprachen zwischen einigen der mächtigsten Spekulanten an der Wall Street – zweifellos mit stillschweigender Rückendeckung durch das US-Finanzministerium. Das Ziel ist, den Dollar in dieser schwierigen Zeit dadurch zu retten, dass der Euro, die einzige Währung, die als alternative Reservewährung in Frage käme, geschwächt wird.

Die mächtigsten und einflussreichsten Hedge-Fonds- und Finanzplayer der Welt haben sich zu Beginn der gegenwärtigen »Griechenland-Krise« in New York hinter verschlossenen Türen versammelt, um über massive spekulative Angriffe auf den Euro zu beraten. Die mächtigsten Finanzfirmen haben sich offenbar darauf geeinigt, Finanzderivate wie die berüchtigten Credit Default Swaps (Kreditausfallversicherungen für Anleihen) einzusetzen, um den spekulativen Druck auf den Euro zu richten bzw. den Druck zu verstärken.

Im Dezember wurde der Euro noch mit 1,51 Dollar gehandelt, heute steht er bei ungefähr 1,35 Dollar. Mit einem täglichen Handelsvolumen von mindestens 1,2 Billionen Dollar stellt der Euro einen sehr großen Markt dar. Die New Yorker Hedge-Fonds haben in einem sehr verwundbaren Moment zugeschlagen, als die Nachrichten über das griechische Haushaltsdefizit die Finanzmärkte schockierten. Der Angriff auf den Euro ging mit einer Flut höchst willkommener Berichte in den amerikanischen und britischen Medien über das unmittelbar bevorstehende Auseinanderbrechen der EU und des Euro einher. Die Hedge-Fonds setzten Fremdkapital in enormer Höhe ein – oftmals das 20-Fache des eigenen Einsatzes gegen den Euro. Dabei haben sie auch ein Vielfaches verdient: manchmal Gewinne in Höhe von 100 Prozent innerhalb weniger Tage, mit geborgtem Geld.

 

Wall-Street-Insider George Soros begann seinen Propaganda-Angriff auf den Euro in Davos, nur Tage nach einem Geheimtreffen in New York.

 

An dem New Yorker Geheimtreffen, über das das Wall Street Journal in der Ausgabe vom 26. Februar berichtet, nahmen neben dem Milliardär und Hedge-Fonds-Spekulanten George Soros vom 27 Milliarden Dollar schweren Soros-Fund-Management auch Vertreter von SAC Capital Advisors LP, Greenlight Capital und andere nicht namentlich Genannte teil. Sie einigten sich auf ein konzertiertes Vorgehen gegen den Euro, wobei die griechische Finanzkrise als Hebel benutzt wurde, um dem Ganzen Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Am 3. Februar habe ich meinem Artikel »Washingtons Währungskrieg gegen den Euro« (erschienen in KOPP Exklusiv, Ausgabe 06/2010) dargelegt, wie sich derselbe George Soros beim Weltwirtschaftsforum in Davos für die geplante Zusammenarbeit bei dem Angriff auf den Euro ausgesprochen hat. Gegenüber der Presse erklärte er damals, es gebe keine »attraktive Alternative« zum Dollar – de facto ein Signal für eine Attacke auf den Euro, den viele noch vor einem halben Jahr als Alternative zum Dollar als Weltwährung betrachtet hatten. Soros unterstrich, die »Probleme« des Euro machten ihn als Ersatz-Reservewährung untauglich.

Soros’ abfälligen Bemerkungen schloss sich der prominente New Yorker Wirtschaftswissenschaftler Nouriel Roubini an, der behauptete, die Haushaltsschwierigkeiten in Europa führten zu dem »wachsenden Risiko« der Aufspaltung der Einheitswährung: »Nicht in diesem oder in den nächsten zwei Jahren, aber irgendwann könnte die Währungsunion zerbrechen.« Bezeichnenderweise unterhalten sowohl Roubini als auch Soros enge Verbindungen zur Regierung Obama. Soros gehörte zu den ersten Spendern für Obamas Wahlkampf und Roubini ist mit Finanzminister Timothy Geithner gut befreundet.

 

Konzertierte Finanzattacken auf den Euro haben dem Dollar in einem kritischen Moment Aufwind verschafft.

 

Um den Druck auf den Euro aufrechtzuerhalten, schrieb Soros am 22. Februar einen Kommentar in der Londoner Financial Times, der bekanntesten Finanzzeitung der Welt. Dort erklärte er: »Auch wenn Griechenland überlebt, die Zukunft des Euro ist nach wie vor unsicher.«

Die nun enthüllten Einzelheiten über das New Yorker Geheimtreffen der Hedge-Fonds, bei dem die Attacke auf den Euro geplant wurde, bestätigen erneut, was ich bereits in meinem Buch Der Untergang des Dollar-Imperiums beschrieben habe: die Kräfte des Money Trust von der Wall Street greifen zu jedem nur erdenklichen Mittel, um ihre Macht zu verteidigen. Die Höhe der Verschuldung der USA und das Ausmaß der Krise sind so gewaltig, dass es für die Regierung Obama immer schwerer wird, den Mythos der »Green Shoots«, des Aufschwungs, aufrechtzuerhalten.

 

Auch Goldman Sachs maßgeblich beteiligt

Die politisch einflussreiche Wall-Street-Bank Goldman Sachs, die seit dem Beitritt Griechenlands zum Euro im Jahr 2001 an den dortigen Finanzmanipulationen beteiligt war, hat bei der jüngsten Krise ebenfalls die Hand im Spiel. Am 29. Januar trafen sich Vertreter von Goldman Sachs zusammen mit einigen anderen führenden Wall-Street-Firmen in Griechenland mit dem stellvertretenden Finanzminister und Vertretern der griechischen Nationalbank. Soros’ Hedge-Fonds-Attacke begann nur wenige Tage später.

Laut dem Bericht im Wall Street Journal haben Goldman Sachs, die Bank of America und die Londoner Barcley’s Bank gemeinsam mit Soros und den Hedge-Fonds Wetten gegen den Euro abgeschlossen, während Goldman Sachs gleichzeitig als Berater für die Regierung Papandreou tätig ist, ein offensichtlicher Interessenkonflikt.

 

Die Asien-Krise und die Krise um das britische Pfund und die EWU

Das Vorgehen der Hedge-Fonds beim Angriff auf den Euro folgt der Strategie finanzieller Kriegsführung, die Soros und andere Hedge-Fonds bereits in der Vergangenheit verfolgt haben. Soros hat 1992 mit Spekulationen gegen das britische Pfund Sterling nach eigenen Angaben eine Milliarde Dollar Gewinn gemacht – wobei Marktkenner überzeugt sind, dass damals Insider-Informationen eine Rolle gespielt haben – und die britische Regierung gezwungen, Pläne für einen Beitritt zum damals entstehenden Euro fallenzulassen. Wären Großbritannien und die mächtigen Finanzquellen der Londoner City der neuen Eurozone beigetreten, hätte das, wie viele an der Wall Street und in Washington insgeheim befürchteten, möglicherweise das Ende des Dollar als Weltreservewährung bedeutet. Die Tatsache, dass der Dollar als Weltreservewährung agiert, bildet neben dem Pentagon eine der beiden Säulen der amerikanischen Vormachtstellung in der Welt. Verlöre der Dollar diese Position, dann stünde die Zukunft des Amerikanischen Jahrhunderts, die Rolle als alleinige Supermacht, auf dem Spiel.

Ähnlich war die Lage 1997, als ein konzertierter Angriff von Hedge-Fonds, erneut unter Führung von George Soros, einen Angriff auf die Währungen und die Wirtschaft der asiatischen »Tigerstaaten« lancierte. Korea, Indonesien, die Philippinen und Malaysia, damals nachhaltige, von amerikanischer Einmischung unabhängige Volkswirtschaften, wurden durch die Attacke de facto zu Käufern amerikanischer Schulden, weil die Länder in Asien verzweifelt versuchten, sich gegen weitere Angriffe zu schützen. Wie die Sterling-Krise von 1992, so hat auch die Asienkrise von 1997–1998 den schwächelnden Dollar einige Jahre länger am Leben erhalten.

Angesichts der sich verschärfenden Depression in den USA und des Ausmaßes der Bankenprobleme, die von Tag zu Tag schwerer werden, ist die Zukunft des Dollars mehr bedroht denn je. Aus diesem Grund dramatisieren einflussreiche Kreise an der Wall Street, der Federal Reserve und im US-Finanzministerium die relativ überschaubare Krise in Griechenland zum übertriebenen Bild eines »Zusammenbruchs der EU«, weil sie hoffen, damit für ausländische Zentralbanken den Euro als Alternative zum Dollar unattraktiv zu machen. Damit soll nicht gesagt sein, der Euro und der Vertrag von Maastricht seien ein Modell einer gesunden Alternative zu den Problemen der Dollar-Zone. Sie sind alles andere als das. Es soll nur gezeigt werden, welcher geopolitische Machtkampf hinter den Kulissen tobt, um das Sinken der Dollar-Titanic zu verhindern.

 

Dienstag, 09.03.2010

Kategorie: Geostrategie, Enthüllungen, Wirtschaft & Finanzen, Politik

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Geheimtreffen in New York: Attacke auf den Euro, um den Dollar zu stärken

Geheimtreffen in New York:

Attacke auf den Euro, um den Dollar zu stärken

F. William Engdahl / Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Die Ursache für die dramatische Krise, die seit Anfang Januar den Euro auf Talfahrt geschickt und dem Dollar in gleichem Maße Aufwind verschafft hat, ist nicht einfach das Finanzproblem Griechenlands. Die Krise ist vielmehr das Resultat eines Komplotts und geheimer Absprachen zwischen einigen der mächtigsten Spekulanten an der Wall Street – zweifellos mit stillschweigender Rückendeckung durch das US-Finanzministerium. Das Ziel ist, den Dollar in dieser schwierigen Zeit dadurch zu retten, dass der Euro, die einzige Währung, die als alternative Reservewährung in Frage käme, geschwächt wird.

Die mächtigsten und einflussreichsten Hedge-Fonds- und Finanzplayer der Welt haben sich zu Beginn der gegenwärtigen »Griechenland-Krise« in New York hinter verschlossenen Türen versammelt, um über massive spekulative Angriffe auf den Euro zu beraten. Die mächtigsten Finanzfirmen haben sich offenbar darauf geeinigt, Finanzderivate wie die berüchtigten Credit Default Swaps (Kreditausfallversicherungen für Anleihen) einzusetzen, um den spekulativen Druck auf den Euro zu richten bzw. den Druck zu verstärken.

Im Dezember wurde der Euro noch mit 1,51 Dollar gehandelt, heute steht er bei ungefähr 1,35 Dollar. Mit einem täglichen Handelsvolumen von mindestens 1,2 Billionen Dollar stellt der Euro einen sehr großen Markt dar. Die New Yorker Hedge-Fonds haben in einem sehr verwundbaren Moment zugeschlagen, als die Nachrichten über das griechische Haushaltsdefizit die Finanzmärkte schockierten. Der Angriff auf den Euro ging mit einer Flut höchst willkommener Berichte in den amerikanischen und britischen Medien über das unmittelbar bevorstehende Auseinanderbrechen der EU und des Euro einher. Die Hedge-Fonds setzten Fremdkapital in enormer Höhe ein – oftmals das 20-Fache des eigenen Einsatzes gegen den Euro. Dabei haben sie auch ein Vielfaches verdient: manchmal Gewinne in Höhe von 100 Prozent innerhalb weniger Tage, mit geborgtem Geld.

 

Wall-Street-Insider George Soros begann seinen Propaganda-Angriff auf den Euro in Davos, nur Tage nach einem Geheimtreffen in New York.

 

An dem New Yorker Geheimtreffen, über das das Wall Street Journal in der Ausgabe vom 26. Februar berichtet, nahmen neben dem Milliardär und Hedge-Fonds-Spekulanten George Soros vom 27 Milliarden Dollar schweren Soros-Fund-Management auch Vertreter von SAC Capital Advisors LP, Greenlight Capital und andere nicht namentlich Genannte teil. Sie einigten sich auf ein konzertiertes Vorgehen gegen den Euro, wobei die griechische Finanzkrise als Hebel benutzt wurde, um dem Ganzen Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Am 3. Februar habe ich meinem Artikel »Washingtons Währungskrieg gegen den Euro« (erschienen in KOPP Exklusiv, Ausgabe 06/2010) dargelegt, wie sich derselbe George Soros beim Weltwirtschaftsforum in Davos für die geplante Zusammenarbeit bei dem Angriff auf den Euro ausgesprochen hat. Gegenüber der Presse erklärte er damals, es gebe keine »attraktive Alternative« zum Dollar – de facto ein Signal für eine Attacke auf den Euro, den viele noch vor einem halben Jahr als Alternative zum Dollar als Weltwährung betrachtet hatten. Soros unterstrich, die »Probleme« des Euro machten ihn als Ersatz-Reservewährung untauglich.

Soros’ abfälligen Bemerkungen schloss sich der prominente New Yorker Wirtschaftswissenschaftler Nouriel Roubini an, der behauptete, die Haushaltsschwierigkeiten in Europa führten zu dem »wachsenden Risiko« der Aufspaltung der Einheitswährung: »Nicht in diesem oder in den nächsten zwei Jahren, aber irgendwann könnte die Währungsunion zerbrechen.« Bezeichnenderweise unterhalten sowohl Roubini als auch Soros enge Verbindungen zur Regierung Obama. Soros gehörte zu den ersten Spendern für Obamas Wahlkampf und Roubini ist mit Finanzminister Timothy Geithner gut befreundet.

 

Konzertierte Finanzattacken auf den Euro haben dem Dollar in einem kritischen Moment Aufwind verschafft.

 

Um den Druck auf den Euro aufrechtzuerhalten, schrieb Soros am 22. Februar einen Kommentar in der Londoner Financial Times, der bekanntesten Finanzzeitung der Welt. Dort erklärte er: »Auch wenn Griechenland überlebt, die Zukunft des Euro ist nach wie vor unsicher.«

Die nun enthüllten Einzelheiten über das New Yorker Geheimtreffen der Hedge-Fonds, bei dem die Attacke auf den Euro geplant wurde, bestätigen erneut, was ich bereits in meinem Buch Der Untergang des Dollar-Imperiums beschrieben habe: die Kräfte des Money Trust von der Wall Street greifen zu jedem nur erdenklichen Mittel, um ihre Macht zu verteidigen. Die Höhe der Verschuldung der USA und das Ausmaß der Krise sind so gewaltig, dass es für die Regierung Obama immer schwerer wird, den Mythos der »Green Shoots«, des Aufschwungs, aufrechtzuerhalten.

 

Auch Goldman Sachs maßgeblich beteiligt

Die politisch einflussreiche Wall-Street-Bank Goldman Sachs, die seit dem Beitritt Griechenlands zum Euro im Jahr 2001 an den dortigen Finanzmanipulationen beteiligt war, hat bei der jüngsten Krise ebenfalls die Hand im Spiel. Am 29. Januar trafen sich Vertreter von Goldman Sachs zusammen mit einigen anderen führenden Wall-Street-Firmen in Griechenland mit dem stellvertretenden Finanzminister und Vertretern der griechischen Nationalbank. Soros’ Hedge-Fonds-Attacke begann nur wenige Tage später.

Laut dem Bericht im Wall Street Journal haben Goldman Sachs, die Bank of America und die Londoner Barcley’s Bank gemeinsam mit Soros und den Hedge-Fonds Wetten gegen den Euro abgeschlossen, während Goldman Sachs gleichzeitig als Berater für die Regierung Papandreou tätig ist, ein offensichtlicher Interessenkonflikt.

 

Die Asien-Krise und die Krise um das britische Pfund und die EWU

Das Vorgehen der Hedge-Fonds beim Angriff auf den Euro folgt der Strategie finanzieller Kriegsführung, die Soros und andere Hedge-Fonds bereits in der Vergangenheit verfolgt haben. Soros hat 1992 mit Spekulationen gegen das britische Pfund Sterling nach eigenen Angaben eine Milliarde Dollar Gewinn gemacht – wobei Marktkenner überzeugt sind, dass damals Insider-Informationen eine Rolle gespielt haben – und die britische Regierung gezwungen, Pläne für einen Beitritt zum damals entstehenden Euro fallenzulassen. Wären Großbritannien und die mächtigen Finanzquellen der Londoner City der neuen Eurozone beigetreten, hätte das, wie viele an der Wall Street und in Washington insgeheim befürchteten, möglicherweise das Ende des Dollar als Weltreservewährung bedeutet. Die Tatsache, dass der Dollar als Weltreservewährung agiert, bildet neben dem Pentagon eine der beiden Säulen der amerikanischen Vormachtstellung in der Welt. Verlöre der Dollar diese Position, dann stünde die Zukunft des Amerikanischen Jahrhunderts, die Rolle als alleinige Supermacht, auf dem Spiel.

Ähnlich war die Lage 1997, als ein konzertierter Angriff von Hedge-Fonds, erneut unter Führung von George Soros, einen Angriff auf die Währungen und die Wirtschaft der asiatischen »Tigerstaaten« lancierte. Korea, Indonesien, die Philippinen und Malaysia, damals nachhaltige, von amerikanischer Einmischung unabhängige Volkswirtschaften, wurden durch die Attacke de facto zu Käufern amerikanischer Schulden, weil die Länder in Asien verzweifelt versuchten, sich gegen weitere Angriffe zu schützen. Wie die Sterling-Krise von 1992, so hat auch die Asienkrise von 1997–1998 den schwächelnden Dollar einige Jahre länger am Leben erhalten.

Angesichts der sich verschärfenden Depression in den USA und des Ausmaßes der Bankenprobleme, die von Tag zu Tag schwerer werden, ist die Zukunft des Dollars mehr bedroht denn je. Aus diesem Grund dramatisieren einflussreiche Kreise an der Wall Street, der Federal Reserve und im US-Finanzministerium die relativ überschaubare Krise in Griechenland zum übertriebenen Bild eines »Zusammenbruchs der EU«, weil sie hoffen, damit für ausländische Zentralbanken den Euro als Alternative zum Dollar unattraktiv zu machen. Damit soll nicht gesagt sein, der Euro und der Vertrag von Maastricht seien ein Modell einer gesunden Alternative zu den Problemen der Dollar-Zone. Sie sind alles andere als das. Es soll nur gezeigt werden, welcher geopolitische Machtkampf hinter den Kulissen tobt, um das Sinken der Dollar-Titanic zu verhindern.

 

Dienstag, 09.03.2010

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L'ombre de la CIA sur Kiev

Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 2004

Siro ASINELLI:
L’ombre de la CIA sur Kiev

Les Fondations Soros et Ford, la Freedom House et la CIA financent les “révolutions démocratiques” dans le monde

Le sort de la “révolution orange” en Ukraine, Monsieur James Woolsey y tient. Il ne peut en être autrement, puisqu’il est le directeur de la “Freedom House”, une organisation non gouvernementale américaine qui possède des sièges à Washington, New York, Budapest, Bucarest, Belgrade, Kiev et Varsovie. Elle se définit comme “une voix claire et forte qui veut la démocratie et la liberté pour le monde” et qui s’active “pour promouvoir les valeurs démocratiques et pour s’opposer aux dictatures”. Ce Monsieur James Woolsey dirige une brochette de politiciens, d’universitaires, d’industriels et d’intellectuels “transversaux”. Ce Monsieur James Woolsey a été, il y a quelques années, en 1995, le directeur de la CIA avant de s’occuper à “exporter la démocratie et la liberté dans le monde”. Grâce aux efforts d’innombrables activistes, issus de la “Freedom House”, et grâce à l’assistance économique, si charitable, d’autres organismes, comme ceux, bien connus, que sont les Fondations Soros et Ford, ce Monsieur James Woolsey  —dont les “honnêtes activités” s’étendent maintenant sur plus de soixante années—  peut désormais concentrer ses efforts dans “la lutte pour la liberté”, dans des pays meurtris et abrutis par une quelconque mélasse dictatoriale. Le palmarès de Woolsey et de ses amis est impressionnant : ils ont soutenu le “Plan Marshall” en Europe, favorisé la création de l’OTAN dans les années 40 et 50, multiplié leurs activités au Vietnam  pendant et après la guerre menée par ce peuple contre les Américains; ils ont financé Solidarnosc en Pologne et l’opposition “démocratique” aux Philippines dans les années 80.

Ce sont là les activités les plus médiatisées de cette “bonne” ONG et c’est sans compter les actions de “vigoureuse opposition aux dictatures” en Amérique centrale, au Chili, en Afrique du Sud ou durant le “Printemps de Prague”. Elle a aussi favorisé l’opposition à la présence soviétique en Afghanistan. Elle a excité les conflits inter-ethniques en Bosnie et au Rwanda. Elle s’est opposée à la “violation des droits de l’homme” à Cuba, au Myanmar, en Chine et en Irak. Elle s’est ensuite montrée hyper-active dans l’exportation de la “démocratie et de la liberté” dans les républiques de l’ex-URSS et dans l’ex-Yougoslavie post-titiste. C’est précisément dans cette ex-Yougoslavie, où le “mal” était personnifié par le Président Slobodan Milosevic, que notre ONG a peaufiné ses stratégies d’intervention, afin de les exporter ensuite en d’autres contrées, où le contexte est plus ou moins analogue. Notre bon Monsieur Woolsey a donc accueilli au sein de son organisation Stanko Lazendic et Aleksandar Maric, deux activistes serbes, peu connus de nos médias, mais qui ont joué un rôle-clef dans la chute de Milosevic. Ces deux personnages figurent parmi les fondateurs du mouvement étudiant “Optor” (= “Résistance”), aujourd’hui dissous, mais absorbé par le “Centre pour la révolution non violente” de Belgrade. Peu de temps avant la chute de Milosevic, le 5 octobre 2000, les militants d’Optor ont été invités en Hongrie, dans les salons de l’Hôtel Hilton de Budapest, où un certain Monsieur Robert Helvy leur a prodigué des cours intensifs sur les méthodes du combat non violent. Ce Monsieur Robert Helvy est un colonel à la retraite de l’armée américaine, vétéran du Vietnam. Robert Helvy a admis, face à la presse étrangère, avoir été, en son temps, engagé par l’Institut International Républicain, l’IRI, basé à Washington, afin de former les jeunes cadres militants d’Optor. Stanko Lazendic a révélé que le colonel était présent lors des séminaires : “Mais quand nous sommes allés là-bas, jamais nous n’avions pensé qu’il pouvait travailler pour la CIA. Ce qu’il a enseigné, nous l’avons appris d’autres personnes”.

Aujourd’hui, les méthodes qui ont été enseignées au tandem “Lazendic & Maric” pour le compte de la “Freedom House” sont en train d’être appliquées en Ukraine. Elles consistent à “exporter le Verbe démocratique” de maison en maison, d’université en université, de place publique en place publique. Un travail analogue s’effectue en Biélorussie, mais, dans ce pays, la mayonnaise ne semble pas prendre. En Ukraine, en revanche, les deux Serbes sont particulièrement actifs dans la formation et l’encadrement des militants et des cadres du mouvement “Pora” (= “C’est l’heure”), qui est inféodé à Iouchtchenko et a reçu la bénédiction de Madeleine Albright et de Richard Holbrooke, les deux stratèges de l’exportation de la “démocratie atlantiste”. La CIA, entre-temps, aide la “révolution orange” en marche depuis 2002 déjà, dès qu’elle a libéré 50.000 dollars pour créer la plate-forme internet de l’ONG qui s’oppose au duumvirat Kouchma-Yanoukovitch. Ensuite, elle a libéré 150.000 dollars pour créer un groupe de pression à l’intérieur du Parlement. Et encore 400.000 autres dollars pour former des candidats aux élections locales et des cadres syndicaux. Cette stratégie ressemble très fort à celle qui vient d’être appliquée en Géorgie, lors de la “révolution des roses”, où Washington à soutenu Saakashvili. Maric est arrivé mardi 30 novembre à l’aéroport de Kiev, sans donner d’explication quant à sa présence dans la capitale ukrainienne. Lazendic vient de confirmer, dans un interview, “que son compagnon n’avait pas été autorisé à entrer sur le territoire ukrainien”, “tant que ses papiers ne seraient pas tous en ordre”. La carrière ukrainienne de ce Monsieur Maric a donc été interrompue, en dépit de sa grande expérience de commis voyageur à la solde de Washington en Géorgie et en Biélorussie. Lazendic, lui, se vante d’avoir “fait des séjours démocratiques” en Bosnie et en Ukraine. Le mouvement “Pora”, “actif dans la diffusion des valeurs démocratiques et dans l’opposition aux dictatures”, est désormais privé des lumières du sieur Maric. Mais que l’on soit sans crainte, les “démocrates” peuvent toujours envoyer leur contribution financière au “mouvement orange”, via un compte de la “JP Morgan Bank” de Brooklyn, New York.

Siro ASINELLI,
Article paru dans “Rinascita”, Rome, 2 décembre 2004.

L'Allemagne, Israël, l'Iran et la bombe: entretien avec M. van Creveld

L’Allemagne, Israël, l’Iran et la bombe

 

Entretien avec l’historien militaire israélien Martin van Creveld

 

Né en 1946 à Rotterdam, Martin van Creveld est un historien attaché à l’Université Hébraïque de Jérusalem. Cet expert israélien est considéré comme l’un des théoriciens les plus réputés au monde en histoire militaire. Il étonne ses lecteurs en énonçant des thèses non conventionnelles, notamment quand il écrivait récemment dans les colonnes de l’ « International Herald Tribune » : « Si les Iraniens ne tentaient pas de se doter d’armes nucléaires, c’est alors seulement qu’il faudrait les considérer comme fous ! ». Ses ouvrages principaux sont « The Transformation of War » (1991), où il avait prévu les formes de guerre nées après les événements du 11 septembre 2001. En 2009, il a publié en allemand « Gesichter des Krieges » (= « Visages de la guerre ») où il décrit les conflits armés de 1900 à aujourd’hui et émet des prospectives sur le 21 siècle.  

 

Q. : Professeur van Creveld, la Chancelière Angela Merkel menace l’Iran de sanctions. Les Iraniens sont-ils impressionnés par cette menace ?

 

MvC : Je me permets d’en douter. D’après mes estimations, les Iraniens considèrent que leur programme nucléaire est une question d’importance nationale. Les sanctions, par conséquent, ne les impressionnent pas ; au contraire, elles conduiront les Iraniens à se ranger tous derrière Ahmadinedjad.

 

Q. : Dans un essai pour l’hebdomadaire « Die Zeit », vous avez récemment posé un constat provocateur, en écrivant que l’Iran, s’il devenait puissance nucléaire, « ne serait pas plus dangereux qu’Israël ou les Etats-Unis »…

 

MvC : Oui, de fait, et pas plus dangereux que l’autre « Etat voyou », comme on le décrit, qu’est la Corée du Nord. Force est d’ailleurs de constater que cet Etat, depuis la fin de la Guerre de Corée, n’a plus fait la guerre à personne. C’est une prestation que les deux autres Etats, que vous mentionnez, ne peuvent pas se vanter d’avoir réalisé.

 

Q. : D’après vous, dans quelle mesure les Etats-Unis et Israël sont-ils des Etats dangereux ?

 

MvC : Oui, longue histoire. Pour faire simple, posez la question à Slobodan Milosevic ou à Saddam Hussein. Ces deux personnalités politiques ont directement expérimenté la dangerosité que déploient les Etats-Unis lorsqu’un pays exprime son désaccord avec la politique américaine. Et pour l’expérimenter, il faut ajouter deux conditions supplémentaires : le pays visé doit d’abord être inférieur aux Etats-Unis sur le plan conventionnel ; ensuite il ne doit pas posséder d’armes nucléaires. Quant à la dangerosité d’Israël, posez la question aux habitants du Liban ou de la Syrie…

 

Q. : Donc, pour vous, le danger que représenterait un Iran devenu puissance nucléaire est largement exagéré…

 

McV : C’est évident et le calcul qui se profile derrière cette stigmatisation de l’Iran saute aux yeux : les Etats-Unis ont toujours tout entrepris pour empêcher les autres puissances de posséder des armes dont ils disposaient eux-mêmes depuis longtemps. Dans le cas d’Israël, le motif est différent : officiellement, il s’agit d’obtenir de l’argent d’autres pays, comme l’Allemagne et les Etats-Unis. Les sionistes jouent ce petit jeu depuis cent ans, et avec grand succès, m’empresserai-je d’ajouter.

 

Q. : Et vous dites tout cela sans la moindre réticence…

 

McV : Je suis un historien et je peux me permettre de dire ouvertement la vérité, telle que je la vois. Bien sûr, vous n’entendrez jamais pareil aveu de la part d’un représentant gouvernemental. Israël a attaqué l’Irak en 1981 et la Syrie en 2007. Dans ces deux actes hostiles, la surprise a été décisive : c’est elle qui a fait le succès des opérations. Mais, alors, ne vous étonnez-vous pas que dans le cas de l’Iran nous parlons depuis des années de lancer des opérations similaires et que nous ne faisons rien ? Le fait qu’on en parle depuis tant de temps éveille le soupçon : l’enjeu doit donc être autre ; en l’occurrence, obtenir des armes et de l’argent.

 

Q. : La Chancelière Merkel est allée dans ce sens…

 

MvC : Non, les choses ne s’agencent pas tout à fait  ainsi. Le Président Bush était peut-être un idiot, mais ni Obama ni Merkel ne le sont. La possibilité d’une attaque israélienne n’est pas à exclure à 100%. C’est la raison pour laquelle on tente de donner à Israël suffisamment d’argent et d’armes pour que l’Etat hébreu s’abstienne de toute initiative malheureuse. Pour tous les intervenants, le jeu s’avère extrêmement délicat car il implique des éléments de Realpolitik, de tromperie et d’hypocrisie.

 

Q. : En 2008, Angela Merkel a prononcé des paroles historiques en déclarant que le droit d’Israël à l’existence relevait de la raison d’Etat allemande. Cette déclaration d’amour vous touche-t-elle ?

 

MvC : Des déclarations de ce genre me rendent certes très heureux mais en cas d’urgence les possibilités de Madame Merkel seraient très limitées.

 

Q. : Pensez-vous que l’Allemagne risquerait sa propre existence et enverrait la Bundeswehr pour intervenir dans une grande guerre en faveur d’Israël ?

 

MvC : Bien sûr que non. Mais à l’évidence, je dois vous révéler quel était l’objectif poursuivi au moment où l’on a fondé l’Etat d’Israël. Pendant 2000 ans, les Juifs n’ont pas pu dormir tranquilles parce qu’ils se faisaient du souci : devaient-ils se défendre eux-mêmes ou, si ce n’était possible, quelle puissance allait-elle prendre leur défense ? Israël a été créé pour que les Juifs puissent enfin dormir d’une traite pendant toute la nuit, parce qu’ils n’auraient plus à se casser la tête pour répondre à cette question. Donc, très logiquement, tout en respectant les propos de Mme Merkel, et en tenant compte de cette nécessité impérieuse de toujours dormir tranquille, je ne souhaite pas me poser la question de savoir si mon sommeil paisible doit dépendre ou non de l’armée allemande actuelle. Israël doit pouvoir se fier à lui seul. Et si l’improbable survenait et si Israël devait faire face à son propre anéantissement, je ne m’étonnerais pas d’apprendre que nous voudrions entrainer le plus de monde possible dans l’abîme avec nous.

 

Q. : Que voulez-vous dire par là ?

 

MvC : Songez à l’histoire du héros juif Samson.

 

Q. : « Qui en mourant tua plus de monde que pendant toute sa vie », comme le dit la Bible. Mais concrètement, qu’est-ce que cela signifie ?

 

MvC : Je laisse votre imagination répondre à cette question.

 

Q. : Pourquoi Angela Merkel se trompe-t-elle lorsqu’elle semble nous dire qu’un Iran devenu puissance nucléaire serait plus dangereux que les autres puissances atomiques ?

 

MvC : Que voulez-vous que je vous dise ? Je n’ai encore jamais rencontré d’expert iranologue qui croit vraiment que Khamenei (l’homme qui, en réalité, tire toutes les ficelles en Iran), Ahmadinedjad et le peuple perse en général sont tous fous et souhaitent voir leur magnifique pays réduit à un désert radioactif.

 

Q. : Vous voulez dire que le principe de la dissuasion fonctionne également chez les Iraniens ?

 

MvC : Sans aucun doute. Comme partout, il y a également en Iran des scientifiques qui savent très bien ce que signifierait une guerre nucléaire pour leur pays. Et si ce n’était pas le cas, je leur conseillerais de lire le travail réalisé par mon bon ami Anthony Cordesman, ancien membre du Conseil National de Sécurité des Etats-Unis, travail dans lequel il explique ce qu’Israël pourrait infliger à l’Iran avec les mégatonnes qu’il possède dans ses arsenaux.

 

Q. : Pourquoi l’Iran veut-il la bombe ?

 

MvC : Pour attaquer Israël ? Non, très vraisemblablement non. Ce serait trop dangereux car toute puissance qui utilise des armes nucléaires risque, tôt ou tard, de voir d’autres puissances en utiliser contre elle. L’Iran veut-il menacer ou faire chanter ses voisins ? Peut-être. Mais sans doute pas tout de suite, plus tard vraisemblablement.

 

Q. : Et cela ne vous inquiète pas ?

 

MvC : Non. Ceux qui devraient s’inquiéter, ce sont les Etats du Golfe. D’ailleurs ils le sont. Parce qu’ils sont très éloignés d’Israël et qu’Israël, pour sa part, n’a ni l’intérêt ni les moyens d’aider ces Etats sans la moindre réticence. Nous avons donc affaire à un problème qui ne concerne que les Etats-Unis : eux devront l’affronter.

 

Q. : Ahmadinedjad ne planifie-t-il pas un nouvel holocauste ?

 

MvC : Je suppose qu’il le ferait si seulement il en avait les moyens…

 

Q. : Et cela, non plus, ne vous inquiète pas ?

 

MvC : Israël dispose de ce qu’il faut pour l’en dissuader.

 

Q. : Dans l’essai que vous avez récemment publié dans « Die Zeit », vous dites qu’Ahmadinedjad ne veut pas construire la bombe par conviction antisémite ; vous dites qu’il veut la construire pour des motifs d’intérêt national.

 

MvC : Cela ne fait aucun doute qu’Ahmadinedjad hait Israël. Certes, il éradiquerait bien ce pays de la surface de la Terre, mais seulement s’il en avait les moyens. Mais ce n’est pas la raison pour laquelle il cherche à se doter d’armes nucléaires. Alors pourquoi ? Depuis 2002, la situation stratégique de l’Iran s’est considérablement détériorée. En effet, les mollahs peuvent tourner leurs regards vers n’importe quel point cardinal, le nord-est, le sud-est, le sud ou l’ouest, toujours ils verront des troupes américaines déployées. Autour de l’Iran stationne un quart de million de soldats américains, pour être précis. Le cas irakien a appris deux choses aux mollahs : d’abord, qu’avec leur armée, ils n’ont aucune chance contre les troupes américaines. Ensuite, ils ne peuvent pas exclure l’hypothèse qu’un jour un président américain voudra quand même les attaquer. C’est en y réfléchissant qu’ils ont eu l’idée de fabriquer une bombe car se doter d’armes nucléaires est le seul moyen auquel ils peuvent recourir pour échapper au déséquilibre des forces.

 

Q. : Pourquoi ces raisons-là ne sont-elles jamais évoquées dans les médias allemands ?

 

MvC : Pourquoi me posez-vous cette question ?

 

Q. : Pourquoi ne la poserais-je pas ? Vous êtes un expert : que supposez-vous en constatant ce silence ?

 

MvC : Non, je ne peux pas répondre à la place des médias allemands.

 

Q. : Peter Scholl-Latour aime vous citer, et surtout cette phrase-ci : « Si j’étais iranien, je voudrais aussi avoir la bombe ! »…

 

MvC : Oui, et alors ?

 

Q. : Pourquoi les Allemands aiment-ils citer des Juifs pour donner plus de poids à leurs arguments ?

 

MvC : D’accord, cette question s’explique quand on connaît la situation allemande, mais en soi que signifie-t-elle ? Toutefois, ce n’est pas mon problème, mais le vôtre, à vous Allemands, de trouver une voie pour vous réconcilier avec votre passé, en l’occurrence avec l’holocauste…

 

Q. : Le gouvernement allemand sait-il de quoi il parle quand il évoque la question iranienne ou bien tous les propos qu’il tient sont-ils oblitérés par le besoin de surmonter le passé récent de l’Allemagne aux dépens de toute politique étrangère rationnelle ?

 

MvC : Je n’ai pas à émettre de jugement à ce propos. Posez la question à Madame Merkel elle-même.

 

Q. : En tenant des propos qui minimisent le danger de la bombe iranienne, ne vous attirez-vous pas des inimitiés en Israël ?

 

MvC : Ces derniers mois, j’ai eu maintes fois l’occasion de m’exprimer publiquement sur ce thème et je puis vous dire que non, en fait ma position ne m’attire aucune antipathie particulière. Les gens réagissent surpris, c’est évident, mais ils ne se mettent pas en colère. Aussi peu en colère d’ailleurs qu’Ehud Olmert, lorsque j’ai discuté avec lui de ces choses-là, quand il était encore premier ministre.

 

Q. : Dans votre longue contribution à « Die Zeit », vous insistez sur le véritable danger qui guette la région et qui n’est pas la bombe iranienne…

 

MvC : … ce véritable danger qui serait une attaque contre l’Iran pour l’empêcher de construire sa bombe. Pour vous en rendre compte, il suffit de jeter un coup d’œil sur la carte du Golfe Persique, la région la plus riche en pétrole du monde ; vous comprendrez alors pourquoi. Une attaque de cette nature pourrait précipiter l’économie mondiale dans une crise qui serait pire que toutes les autres qui l’ont précédée. Or, c’est bien connu, les crises économiques peuvent avoir des conséquences politiques et militaires très lourdes.

 

Q. : Comment une attaque contre l’Iran pourrait-elle se dérouler et, dans le pire des cas, que se passerait-il ?

 

MvC : L’Iran est un pays trop grand pour être occupé ; donc on aurait recours plutôt à l’engagement d’unités de commandos ou l’on mènerait une guerre aérienne, celle du tapis de bombes. Plusieurs stratégies sont alors possibles mais aucune d’entre elles ne garantirait la destruction totale du programme nucléaire iranien. Ensuite, il serait bien possible qu’une attaque contre l’Iran déclencherait une guerre entre Israël et la Syrie ou le Liban. Une telle guerre aurait de terribles conséquences sur le prix du pétrole, donc sur l’économie européenne et sans doute aussi sur la structure qu’est l’Union Européenne. Vous pouvez aisément imaginer tout cela…

 

Q. : L’attaque contre l’Iran se déclenchera-t-elle tôt ou tard ? Et si oui, quand ?

 

MvC : Depuis des années, je défends l’opinion qu’une telle guerre n’aura jamais lieu. Mais pour être honnête, il m’est arrivé de me tromper dans le passé et certains de mes pronostics se sont avérés faux. Il est toujours possible qu’un fou arrive à  prendre le pouvoir…

 

(entretien paru dans l’hebdomadaire berlinois « Junge Freiheit », n°11/2010, mars 2010 ; propos recueillis par Moritz Schwarz ; trad..  franç. : Robert Steuckers).  

 

Altbundeskanzler H. Schmidt vergleicht Obama mit Hitler

 

Altbundeskanzler Helmut Schmidt vergleicht Obama mit Hitler

Gerhard Wisnewski / http://info.kopp-verlag.de/

»Beckmann« am 22. Februar 2010: War da was? Eigentlich nicht. Vielleicht bis auf die Kleinigkeit, dass Altbundeskanzler Helmut Schmidt den US-Präsidenten Barack Obama in eine Reihe mit Hitler und Stalin stellte. Skandal? Aufschrei? Nicht doch. Stattdessen eisernes Schweigen. Das Zentralorgan »Spiegel Online« erklärte auch warum: Der darf das!

Man schrieb den 22. Februar 2010. In der Talksendung Beckmann saßen dem Moderator zwei Talkgäste gegenüber. Ein weißhaariger, qualmender Helmut Schmidt im Rollstuhl und der jüdische Historiker Fritz Stern. Beide sollen an diesem Abend von Beckmann ordentlich Publicitiy für ihr politisch korrektes Gesprächsbuch Unser Jahrhundert bekommen. Doch dann wird es plötzlich alles andere als politisch korrekt.

»Es gibt eine Regel bei Diskussionen über aktuelle Themen: die sich jeder Teilnehmer merken sollte«, schrieb einmal der jüdische Journalist Henryk M. Broder: »Wer zuerst Hitler, Nazis, Drittes Reich sagt, hat die Arschkarte gezogen. So einer ist entweder NS-Sympathisant oder – noch schlimmer – er missachtet das 11. Gebot: Du sollst nicht vergleichen!«

Nur ganz besondere Persönlichkeiten können sich über dieses 11. Gebot hinwegsetzen, ja, eigentlich gibt es nur einen Deutschen, bei dem man sich das vorstellen kann. Und das ist der quasi unantastbare Altbundeskanzler Helmut Schmidt, der nun auch noch mit seinem jüdischen Freund im Studio saß.

Was Helmut Schmidt »an der Redeart von Barack Obama« nicht gefalle, wollte Gastgeber Reinhold Beckmann (ARD) wissen.

Darauf Schmidt: »Ich habe nichts gegen die Art der Rede. Aber ich habe erlebt, dass Charismatiker hinterher mehr Unheil gestiftet haben, als sie sich selber vorgestellt haben. Immerhin – Adolf Hitler war auch ein Charismatiker.«

Pause. Beckmann und Stern hat es die Sprache verschlagen. Im Studio und in Millionen von Wohnzimmern konnte man eine Stecknadel fallen hören. Stalin und Mao Tse-Tung seien auch Charismatiker gewesen, sagte Schmidt in die Stille hinein, was die Sache nicht besser, sondern nur noch »schlimmer« machte.

Nur, um das einmal festzuhalten: Der ehemalige und wahrscheinlich beste Bundeskanzler, den Deutschland je hatte (was eine relative Wertung ist, keine absolute), stellte den amerikanischen Präsidenten Obama in eine Reihe mit Massenmördern, die Abermillionen von Menschen auf dem Gewissen haben. Und das sollte man nie vergessen – denn eines ist sicher: unüberlegt oder zufällig hat Helmut Schmidt das bestimmt nicht getan.

Daher lautete die spannende Frage: Wie würden Politik und unsere »Qualitätsmedien« reagieren? Antwort: Man erlebte den Versuch, ein aufflackerndes Feuer durch Brennstoffmangel auszuhungern. Aber eine Sendung, die von Millionen Zuschauern gesehen wurde, kann man doch nicht totschweigen! Oh, doch. Man mag es nicht glauben, aber selbst vor einem Millionenpublikum ausgebreitete Skandale und Sensationen kann man ungeschehen machen, indem man sie einfach nicht wahrnimmt und nicht über sie berichtet.

Nehmen wir an, jemand würde einen riesigen Felsbrocken ins Wasser werfen, und auf dem Wasser würden sich nicht die kleinsten Wellen bilden – wäre das nicht der beste Beweis, dass mit diesem Wasser etwas nicht stimmen kann?

Na de Armeense genocide, nu een deportatie?

Na de Armeense genocide, nu een deportatie?

Recent keurden de Amerikaanse en Zweedse parlementen een motie goed waarin de Armeense genocide eindelijk de erkenning krijgt die ze “verdient”. Dit heeft uiteraard zijn gevolgen.

• Voor het Armeense volk eindelijk een zeer kleine tegemoetkoming, het gedane leed kan men immers nooit terugbetalen.
• Voor Turkije een kaakslag omdat zij blijven beweren dat er helemaal geen genocide. De heer Alfred Vierling vertelde mij tijdens de reis naar Bretagne trouwens dat de Turkse visie op de Armeense genocide samen te vatten valt als volgt: “Ze heeft nooit plaatsgevonden, maar was wel nodig.”
• Voor de Amerikaanse president Obama is het dan weer een probleem omdat Turkije de belangrijkste moslimpartner is en in de NAVO zit. Waarschijnlijk zal men dit goedmaken door de Amerikaanse president nogmaals hard te laten pleiten voor de toetreding van Turkije in de EU, wat meerdere presidenten reeds gedaan hebben.

De reactie vanuit de Turkije is dan ook weer veelzeggend. Omdat de Armeense genocide eindelijk als genocide erkend wordt, denkt de Turkse premier Erdogan hardop aan een deportatie van alle Armeniërs in Turkije.

De Turkse premier Tayyip Erdogan heeft gedreigd 100.000 Armeniërs zijn land uit te zetten, nadat Zweedse en Amerikaanse resoluties de Turkse vervolging van Armeniërs in de Eerste Wereldoorlog hebben bestempeld als ‘genocide’. Dat zei Erdogan in een interview met BBC. ’Er zijn op dit moment 170.000 Armeniërs in ons land,’ aldus Erdogan. ‘Slechts 70.000 daarvan zijn Turkse staatsburgers. De overige 100.000 tolereren we.’

Bron: http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Buitenland/260796/Premier-Turkije-dreigt-met-deportatie-100.000-Armeniers.htm

En met dit land willen ze gaan onderhandelen om te laten toetreden tot de EU? Een land dat de Koerdische rechten dagelijks fysiek schendt, dat martelt in hun gevangenissen en dat nu besluit om een genocide weg te duwen aan een deportatie denkt. Nu ja, anderzijds is Spanje ook toegelaten tot de EU en daar worden de rechten van de Basken ook dagelijks geschaad. Men kan op zo’n momenten merken dat de EU gebouwd is met Amerikaans geld, bijeengebracht en doorgesluisd via de CIA;

Tussen eind 1949 en begin 1960 zou het ACUE ruim 4 miljoen dollar CIA-geld naar de Europese beweging sluizen – in hedendaagse euro’s nagenoeg 32 miljoen. Het eerste tastbare succes: Robert Schumans plan voor een Europese Gemeenschap voor Kolen en Staal. ”Wat wij in Europa hebben gedaan, was onmogelijk geweest zonder de hulp van het American Committtee on United Europe”, zo schrijft een dankbare Paul Henri-Spaak in 1960 aan de toenmalige ACUE-directeur.

Bron: http://knack.rnews.be/nieuws/wereld/-cia-financieerde-europese-eenmaking-/site72-section26-article48016.html

Amerika een bondgenoot van Europa? Turkije een land dat tot de EU moet toegelaten worden? Laat me niet lachen…