Ayméric Chauprade: géopolitique russe

Ayméric Chauprade:

Géopolitique russe

Erst Glasnost, dann Perestroika - Sarrazins nächstes Buch

Erst Glasnost, dann Perestroika – Sarrazins nächstes Buch

Götz KUBITSCHEK

Ex.: http://www.sezession.de/

Als Thilo Sarrazin am vergangenen Donnerstag in Dresden vor 2500 Hörern vortrug, deutete er an, daß er ein neues Buch plane. Es werde die Meinungsfreiheit zum Thema haben, und überhaupt sei seine Aufgabe die Herbeiführung von Glasnost und Perestroika in Deutschland.

Ich habe diese Äußerungen gut nutzen können für meine grundsätzliche Situationsanalyse des „Falls Sarrazin“ bei der gestrigen Podiumsdiskussion in München.

Glasnost ist mit „Transparenz“, Perestroika mit „Umgestaltung“ oder „Reform“ ganz gut übersetzt. Der Journalist Alexander Kissler, der mit mir auf dem Podium saß, hat zurecht gesagt, daß ihn die Unbescheidenheit Sarrazins doch verblüffe: Schließlich handelte es sich bei diesen beiden Wörtern um welthistorische Begriffe, um zunächst systemstützende Reformvokabeln, die letztlich eine revolutionäre, systemstürzende Dynamik ausgelöst hätten. Er sehe zum einen nicht, woran Sarrazin eine ähnliche Wirkung seines Buches ablesen wolle; und zum anderen hoffe er sehr, daß eine systemstürzende Dynamik diesmal ausbleibe. Er käme ganz gut noch viele Jahre mit der in keiner Weise totalitären Bundesrepublik zurecht.

Ich meine (und sagte das gestern auch), daß wir die Wirkung von Deutschland schafft sich ab noch nicht abschätzen können, und ich halte Spekulationen und Prognosen über das, was stehen und was stürzen wird, für interessant, aber nicht vor vordringlich. Wichtig ist derzeit doch etwas anderes: Sarrazin hat in den vergangenen Monaten festgestellt, daß er den zweiten Schritt vor dem ersten gemacht hat, oder, um es mit den beiden welthistorischen Begriffen zu sagen: Er hat Glasnost (Transparenz) als etwas der Demokratie Innewohnendes ganz selbstverständlich vorausgesetzt und wollte gleich zur Perestroika (Umgestaltung, Reform) übergehen.

Mittlerweile hat er erlebt und begriffen, daß er in Deutschland mitnichten das Selbstverständliche voraussetzen kann. Er ist nur knapp und aufgrund einer Mischung zuträglicher Umstände dem Schicksal der politischen und sozialen Abdrängung in die Nische derjenigen entgangen, die  anscheinend „wenig hilfreichen“ für diese Gesellschaft sind. Er hat die Hintergründe für diesen Versuch einer innerstaatlichen Abschiebung genau studiert und die Analysen gelesen, mit denen Kommunikationswissenschaftler wie Hans Mathias Kepplinger ihm in derselben nüchternen Art zur Seite traten, die ihn selbst auszeichnet.

Wer nachlesen möchte, wie weit Sarrazins Desillusionierung fortgeschritten ist, muß seinen vorweihnachtlichen Beitrag für die FAZ lesen. Er macht darin aus seiner Verachtung für die politische Klasse keine Hehl, und wer dabei im Hinterkopf behält, daß Sarrazin an seinem nächsten Buch arbeitet, kann den Artikel wie ein Exposé, wie eine Grobgliederung studieren.

Sarrazin wird also wohl über die Meinungsfreiheit schreiben. Er hat das bis vor kurzem nicht für notwendig gehalten, aber mittlerweile weiß er, daß es nicht reicht, auf das grundgesetzlich garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung zu pochen. Er wird sich längst in die Schweigespirale von Elisabeth Noelle-Neumann ebenso eingearbeitet haben wie in den Strukturwandel der Öffentlichkeit von Jürgen Habermas.

Die Demoskopin Noelle-Neumann spricht in der Schweigespirale von einem „doppelten Meinungsklima“ und bezeichnet damit das Auseinanderklaffen der Ansichten tonangebender Kreise auf der einen und einer mit demoskopischem Instrumentarium erfaßbaren, nicht öffentlich artikulierten Mehrheitsmeinung auf der anderen Seite. Ihr Buch ist ein Standardwerk.

Ebenso als Standardwerk gilt Strukturwandel der Öffentlichkeit. Karlheinz Weißmann hat in seinem Beitrag für unser Sonderheft Sarrazin lesen darauf hingewiesen, daß Habermas die Demoskopie stets als Feindwissenschaft begriffen habe. Dennoch sei dessen abstraktem Buch die nützliche Unterscheidung dreier Meinungsformen zu entnehmen: Die nicht-öffentliche (Privat-)Meinung ist leicht zu unterscheiden von der öffentlichen Meinung im eigentlichen Sinne. Hinzu kommt jedoch die dritte, schwerer erkennbare Form – die „quasi-öffentliche Meinung“. Sie ist in etwa das, was der bereits erwähnte Hans Mathias Kepplinger in einem Aufsatz über die gescheiterte Skandalisierung Sarrazins so ausdrückt:

In modernen, liberalen Demokratien gehen die Gefahren für die Meinungsfreiheit nicht nur von der Politik aus, sondern auch von den Medien. Die Gründe hierfür liegen vor allem in den Meinungen im Journalismus, die erheblich von jenen in der Bevölkerung abweichen, gegen die sie sich normalerweise effektiv in Szene setzen; in der wechselseitigen Orientierung der Journalisten aneinander und den damit einhergehenden Selbstgewißheiten der Meinungsführer.

Die „quasi-öffentliche Meinung“ gefährdet also die Meinungsfreiheit, weil es sich (diesmal in den Worten von Habermas) um Meinungen handelt,

die in einem verhältnismäßig engen Kreislauf über die Masse der Bevölkerung hinweg zwischen der großen politischen Presse, der räsonierenden Publizistik überhaupt, und den beratenden, beeinflussenden, beschließenden Organen mit politischen oder politisch relevanten Kompetenzen zirkulieren.

Was beutet Glasnost vor solchen ziemlich simplen, ziemlich offenkundigen Mechanismen der Meinungsbesetzung, Deutungsverteidigung und Debattenverhinderung? Glasnost bedeutet, diese Vorgänge transparent zu machen, und zwar auf eine so machtvolle Weise, daß diejenigen, die die trüben Scheiben polieren, nicht als „Quartalsirre“ oder paranoide Verschwörungstheoretiker stigmatisiert und ins Abseits geschoben werden können.

Für die Veranstaltung, die wir gestern im Gasteig in München – also an zentralem, öffentlichem Ort – über Sarrazin abhielten, hatten wir rund zehn mögliche linke oder eher linke Podiumsteilnehmer um Teilnahme angefragt. Keiner sagte zu. Ich bin überzeugt, daß die Absagen aus zweierlei Gründen erfolgten: Zum einen hält man das Schneiden, Abdrängen und Beschweigen unserer Positionen noch immer für die beste Methode der jahrelang wie geschmiert laufenden Verteidigung des linken Selbstbildes; zum andern – und das wiegt schwerer – wissen die möglichen Kontrahenten, daß sie auf einem Feld anzutreten hätten, auf dem wir jedes Argument kennen und auf dem Sarrazin tatsächlich den finalen Beweis dafür erbracht hat, daß unsere Bestandsaufnahmen stimmen: Debattenverhinderung ist nichts anderes als die fortgesetzte „Verschleierung eigener Fehler und Versäumnisse“ (abermals Kepplinger).

Im Aprilheft der Sezession vom vergangenen Jahr habe ich einen Briefwechsel abgedruckt, den ich mit dem Schriftsteller Richard Wagner führte. In diesem Briefwechsel ist die Problematik der Meinungsfreiheit in Deutschland ausgeführt und mit Schlüsselbegriffen abgesteckt. Von dem Briefwechsel ist hier ein Teil nachzulesen, die Druckausgabe (Heft 35) mit dem vollständigen Text ist hier verfügbar. Wir sandten das Heft Thilo Sarrazin seinerzeit zu, weil auch über ihn ein Beitrag darin handelte („Sarrazin und seine Gegner“). Er bedankte sich und schrieb, daß er aus dem Briefwechsel mit Richard Wagner Aufschlußreiches über ein wichtiges Thema gelesen habe.

Es scheint, als würde dieses Thema nun zu seinem Thema, weil vor der Perestroika zunächst Glasnost von Nöten ist.

Wereldorde -  De zon komt op in het Oosten

Vaarwel Amerika

Door: Marcel Hulspas & Jan-Hein Strop

Ex: http://www.depers.nl/

Zestig jaar lang was Europa militair en economisch nauw verbonden met de Verenigde Staten. Die verbintenis heeft haar tijd gehad. Europa moet de VS loslaten. Het liefst zo snel mogelijk.

Toen Winston Churchill in 1941 de Amerikaanse president Roosevelt ontmoette, om Amerikaanse steun te vragen in de strijd tegen Hitler-Duitsland, zou hij tegen Roosevelt hebben gezegd: ‘Give us the tools and we’ll finish the job.’ En dat is wat Roosevelt deed. Washington redde het failliete Groot-Brittannië en de VS werden ‘het arsenaal van de democratie’. Direct na de oorlog vormde het Amerikaanse leger de enige garantie tegen een Russische bezetting, en dankzij de miljarden dollars uit het Marshallplan kon West-Europa zich daarna economisch herstellen. Europa is de VS buitengewoon veel verschuldigd.

Maar nu, zestig jaar later, wordt het hoog tijd dat Europa de Verenigde Staten vaarwel zegt. Dat we de blik niet langer westwaarts richten, maar oostwaarts. De VS kampen met ernstige problemen, in binnen- en buitenland, in de economie én in de politiek. De American Century loopt ten einde. En als Europa wil overleven, moet het de banden snel verbreken, of in ieder geval veel losser maken.

Amerika’s grootste probleem is een intern probleem. Het alom geroemde regeringssysteem functioneert al geruime tijd niet meer. De volstrekt vergiftigde partijpolitieke tegenstellingen zorgen ervoor dat het Congres en het Witte Huis elkaar al zo’n twintig jaar voor de voeten lopen, en niet in staat zijn om hoogst noodzakelijke wetgeving door te voeren. Het landsbestuur gaat kapot aan partijpolitieke tegenstellingen.

Onoplosbaar probleem nummer één is het begrotingstekort van 1.300 miljard dollar, waardoor de staatsschuld in moordend tempo toeneemt. Minister Clinton van Buitenlandse Zaken bestempelde het begrotingsprobleem als ‘de grootste bedreiging voor de nationale veiligheid’, maar een weg uit het financiële moeras is verder weg dan ooit.

Keihard bezuinigen: not

Waar landen als Ierland, Griekenland en Portugal in staat zijn tot rigoureuze bezuinigingen, tegen alle publieke verontwaardiging in, staat het machtigste land ter wereld machteloos. De Congressional Budget Office voorspelt dat de rentelasten, bij voortzetting van het huidige beleid, tot 2020 zullen verdriedubbelen. De renteafdracht, als percentage van de belastinginkomsten, neemt toe van 9 procent nu tot 20 procent in 2020 en tot 58 procent in 2040.

Er blijft zo weinig geld over voor beleid, zodat één ding onvermijdelijk is: keihard bezuinigen. Maar snijden in populaire programma’s als Medicare, Medicaid en Social Security is net zo moeilijk als het terugdringen van het heilig verklaarde wapenbezit. Wat defensie betreft (naar schatting 700 miljard per jaar, en stijgende) bleek een uiterst bescheiden voorstel van minister Gates van Defensie om de stijging een beetje in te tomen al voldoende voor heftig verzet.

Extra belastingen om het tekort aan te pakken staan gelijk aan politieke zelfmoord. Sterker, de Republikeinen zijn vast van plan om het begrotingstekort in stand te houden. Onder de oude begrotingsregels (‘pay-as-you-go’) was een toename van bestedingen alleen toegestaan als er tegelijkertijd voor hetzelfde bedrag gesneden werd of extra inkomsten werden gegenereerd.

Maar vorige week, bij het aantreden van het nieuwe Huis van Afgevaardigden, heeft de Republikeinse meerderheid nieuwe begrotingsregels ingesteld, die een uitzondering maken voor het verlagen van de belastingen. Tax cuts mogen dus eindeloos gefinancierd worden zonder te bezuinigen. Hiermee hoopt de partij de belastingverlaging voor de allerrijksten, die in december tijdelijk is verlengd, straks permanent te kunnen maken. Met de tijdelijke verlaging wordt in vijf jaar al 900 miljard dollar toegevoegd aan het tekort.

Normaal gesproken wordt fiscaal onverantwoordelijke politiek bestraft met oplopende rentes op staatsobligaties. Maar de VS genieten al zestig jaar het privilege dat ze ’s werelds reservemunt drukken, en dat ze de geldpersen onbeperkt kunnen laten draaien. Daarmee koopt de Amerikaanse Centrale Bank haar eigen staatsobligaties op om de rente laag te houden, en verder (maar dat zal het nooit toegeven) zorgt dat drukken ervoor dat de waarde van de dollar daalt, wat de VS weer competitief maken op de wereldmarkt. Zo moet de Amerikaanse economie uit het slop worden getrokken. En snel.

Het experimentele monetaire beleid jaagt de wereld schrik aan. Veel landen, en vooral China, zitten met enorme dollarreserves (2,8 biljoen dollar) en zijn bang dat die reserves straks niets meer waard zijn. Als de dollar ineenzakt vóórdat de Amerikaanse economie opkrabbelt, brokkelt hun vertrouwen in de Amerikaanse kredietwaardigheid in hoog tempo af. Als dat gebeurt, is de grootste Amerikaanse crisis aller tijden een feit: de VS krijgen hun schulden alleen nog gefinancierd door nog meer dollars te drukken. Hyperinflatie is het waarschijnlijke gevolg.

De aandelenmarkten vinden het prachtig. Dat er met goedkoop geld een groot risico is op nieuwe bubbels, maakt politici niets uit: hun campagnekassen lopen vol, nu op Wall Street de bankiers zich met hun hoge bonussen weer suf lachen. Amerika gelooft nog steeds in het cowboy-kapitalisme, met zijn boom-bust-cyclus, in leven op krediet.

Europa heeft pakweg dertig jaar in die mallemolen meegedraaid. Het wordt tijd om eruit te stappen.

Wijsheid uit het Oosten

We moeten uit de buurt blijven van die onvermijdelijke crash. En dat kan. De huidige crisis is al een puur westerse crisis. Het zijn de westerse economieën die stagneren. Elders groeit de economie onstuimig door. Wereldwijd groeide de economie in 2010 met 7 procent. Europa kan daar bij aansluiten. Nobelprijswinnaar Joseph Stieglitz noemde het ‘bizar’ dat de wereld nog steeds denkt in dollars. ‘Dat zou het al zijn als de VS hun economie op orde hadden. Maar nu dat niet zo is, is die situatie absurd.’ Lang hoeft dat niet te duren. Als Europa zijn interne financiële problemen heeft opgelost, wordt de euro een aantrekkelijk alternatief. Dan moet Europa die kans ook grijpen.

De Chinezen zijn behoedzame spelers op de financiële wereldmarkt. Ze beschikken over voldoende dollars om de VS op de knieën te dwingen, maar zullen er alles aan doen om een handelsoorlog te voorkomen. Maar je hoeft geen rocket scientist te zijn om te zien waar deze groeiende reus zijn groeikansen ziet. Over twintig jaar zijn niet de VS, maar is China de grootste economie ter wereld. De opkomende landen als China, India, Rusland en Brazilië zijn gezamenlijk nu al economisch machtiger dan het Westen. En de EU is op dit moment China’s grootste afzetmarkt.

Omgekeerd wordt China voor de EU als exportland steeds belangrijker. Een kwart van de Rotterdamse haven is nu al in gebruik voor de Chinese im- en export. China is dus zeer gebaat bij Europese stabiliteit, en Peking heeft diepe zakken gevuld met dollars, die voor de stabilisatie van de euro kunnen zorgen. Zij heeft beloofd met die enorme dollarreserves de eurozone bij te staan, door staatsschulden van landen als Griekenland, Spanje en Portugal op te kopen. Daarmee koopt China politieke invloed en belangen in industrieën. Japan heeft zich vorige week overigens ook bereid getoond de eurozone met serieuze bedragen te helpen.

Het Oosten heeft vertrouwen in Europa. Wat nog ontbreekt, is Europees vertrouwen in het Oosten. In de VS worden Chinese investeerders bijna het land uitgejaagd; hier in Europa worden ze met enig wantrouwen gadegeslagen. Ten onrechte. Ze zijn onze grote kans om aan de omarming van de wankele Amerikaanse reus te ontsnappen. En dat moet. Voordat dat land in de greep komt van een permanente politieke én financiële crisis.

Er is een andere uitstekende reden om zo snel mogelijk aan die Amerikaanse greep te ontkomen: energie. Ooit was Europa net zo verslaafd aan Arabische olie als de VS. Toen liepen de geopolitieke belangen parallel. Maar dat doen ze allang niet meer. Amerikanen zijn nog steeds verslaafd aan Arabische olie, en daaraan zal in de komende decennia weinig veranderen. Terwijl Europa het niet alleen veel zuiniger aan doet, maar ook dringend op zoek is naar alternatieven. Europa moet wel. Het heeft altijd voorrang gegeven aan een misschien minder spectaculaire, maar in ieder geval stabiele economische groei.

Dat vereist stabiele energieprijzen. Maar dankzij Amerikaanse militaire interventies is het Midden-Oosten één grote brandhaard, en is olie uit het Midden-Oosten buitengewoon onaantrekkelijk geworden. De voortdurende conflicten in de regio, en het daardoor oplaaiende terrorisme, zullen de VS hoogstwaarschijnlijk verleiden tot nieuwe militaire avonturen, zoals een aanval op Iran. Avonturen die de regio alleen maar nóg instabieler zullen maken. En dat zal de leverantie alleen maar nog onbetrouwbaarder maken.

Rusland

Maar er is ook een kans dat de VS zich de komende jaren juist terug zullen trekken uit de internationale politieke arena (zie kader.) Dat is goed nieuws voor het Midden-Oosten (met uitzondering van Saoedi-Arabië en Israël) en belangrijk nieuws voor de opkomende industriestaten, die op eigen kracht hun economische belangen zullen moeten gaan beschermen. Europa is geen militaire grootmacht en moet dat ook niet worden. Maar als het zijn welvaart wil behouden, zal het in dit spel een hoofdrol moeten spelen. Alweer een reden om verder te kijken dan het oude, atlantische bondgenootschap

Inzet van het beleid is een duurzaam evenwicht. Wat Europa nodig heeft, is een slimme combinatie van energieleveranciers en van energiebronnen: duurzame energiebronnen (nucleair, zon, wind, biomassa) én het flexibele, schone aardgas. Dat laatste betekent een nauwere band met Rusland. Nu al zijn er innige banden tussen Nederland en het Russische Gazprom. Gasunie neemt deel in Nordstream, de gaspijpleiding door de Oostzee. Als het om energie gaat, hebben we allang voor het Oosten gekozen. Daar groeit een compleet nieuwe markt, met compleet andere spelers. China heeft recent een overeenkomst gesloten voor de levering van Russisch gas. Ook hier gaan de belangen steeds meer parallel lopen.

Een nieuwe wereldorde

De American Century spoedt naar zijn einde. Het land is economisch in het slop geraakt en politiek volstrekt verlamd. Iedereen roept er om hervormingen, om nieuw elan, om eenheid. En al die idealen zijn verder weg dan ooit. Het land staat voor een ongekende zware, dubbele crisis. Europa moet te allen tijde voorkomen dat het daarin wordt meegesleurd. Het zal zo snel mogelijk aansluiting moeten zoeken bij de opkomende industrielanden.

Diezelfde landen zijn dringend op zoek naar een nieuwe economische wereldorde. Een systeem waarbinnen de ooit almachtige Verenigde Staten een bescheidener rol spelen, en waarin diezelfde VS niet meer in staat zullen zijn de wereldeconomie hun wil op te leggen. Economisch en financieel is de basis voor die nieuwe orde al gelegd. China wil zijn krachten bundelen met de nieuwe spelers, met energiegigant Rusland én met het rijke, gistende Europa.

Alles en iedereen staat klaar voor de Grote Sprong Oostwaarts. Iedereen, alleen de politiek huivert. We mogen hopen dat Europa zijn kans ziet, en benut, voordat het zinkende schip Amerika ons naar beneden trekt.

CIA Touts Mediterranean Tsunami of Coups

Ex.: http://tarpley.net/2011/01/16/tunisian-wikileaks-putsch/

Tunisian Wikileaks Putsch: CIA Touts Mediterranean Tsunami of Coups

Libya, Egypt, Syria, Algeria, Jordan, Italy All Targeted
US-UK Want New Puppets to Play Against Iran, China, Russia

Obama Retainers Cass Sunstein, Samantha Power, Robert Malley, International Crisis Group Implicated in Destabilizations

Webster G. Tarpley
TARPLEY.net
January 16, 2011

Washington DC, January 16, 2011 - The US intelligence community is now in a
manic fit of gloating over this weekend's successful overthrow of the
Tunisian government of President Ben Ali. The State Department and the CIA,
through media organs loyal to them, are mercilessly hyping the Tunisian
putsch of the last few days as the prototype of a new second generation of
color revolutions, postmodern coups, and US-inspired people power
destabilizations. At Foggy Bottom and Langley, feverish plans are being made
for a veritable Mediterranean tsunami designed to topple most existing
governments in the Arab world, and well beyond. The imperialist planners now
imagine that they can expect to overthrow or weaken the governments of
Libya, Egypt, Syria, Jordan, Algeria, Yemen, and perhaps others, while the
CIA's ongoing efforts to remove Italian Prime Minister Berlusconi (because
of his friendship with Putin and support for the Southstream pipeline) make
this not just an Arab, but rather a pan-Mediterranean, orgy of
destabilization.

Hunger revolution, not Jasmine revolution

Washington's imperialist planners now believe that they have successfully
refurbished their existing model of CIA color revolution or postmodern coup.
This method of liquidating governments had been losing some of its prestige
after the failure of the attempted plutocratic Cedars revolution in Lebanon,
the rollback of the hated IMF-NATO Orange revolution in Ukraine, the
ignominious collapse of June 2009 Twitter revolution in Iran, and the
widespread discrediting of the US-backed Roses revolution in Georgia because
of the warmongering and oppressive activities of fascist madman Saakashvili.
The imperialist consensus is now that the Tunisian events prefigure a new
version of people power coup specifically adapted to today's reality,
specifically that of a world economic depression, breakdown crisis, and
disintegration of the globalized casino economy.

The Tunisian tumults are being described in the US press as the "Jasmine
revolution," but it is far more accurate to regard them as a variation on
the classic hunger revolution. The Tunisian ferment was not primarily a
matter of the middle class desire to speak out, vote, and blog. It started
from the Wall Street depredations which are ravaging the entire planet:
outrageously high prices for food and fuel caused by derivatives
speculation, high levels of unemployment and underemployment, and general
economic despair. The detonator was the tragic suicide of a vegetable vendor
in Sidi Bouzid who was being harassed by the police. As Ben Ali fought to
stay in power, he recognized what was causing the unrest by his gesture of
lowering food prices. The Jordanian government for its part has lowered food
prices there by about 5%.

Assange and Wikileaks, Key CIA Tools to Dupe Youth Bulge

The economic nature of the current unrest poses a real problem for the
Washington imperialists, since the State Department line tends to define
human rights exclusively in political and religious terms, and never as a
matter of economic or social rights. Price controls, wages, jobless
benefits, welfare payments, health care, housing, trade union rights,
banking regulation, protective tariffs, and other tools of national economic
self-defense have no place whatsoever in the Washington consensus mantra.
Under these circumstances, what can be done to dupe the youth bulge of
people under 30 who now represents the central demographic reality of most
of the Arab world?

In this predicament, the CIA's cyberspace predator drone Julian Assange and
Wikileaks are providing an indispensable service to the imperialist cause.
In Iceland in the autumn of 2009, Assange was deployed by his financier
backers to hijack and disrupt a movement for national economic survival
through debt moratorium, the rejection of interference by the International
Monetary Fund, and re-launching the productive economy through an ambitious
program of national infrastructure and the export of high technology capital
goods, in particular in the field of geothermal energy. Assange was able to
convince many in Iceland that these causes were not nearly radical enough,
and that they needed to devote their energies instead to publishing a series
of carefully pre-selected US government and other documents, all of which
somehow targeted governments and political figures which London and
Washington had some interest in embarrassing and weakening. In other words,
Assange was able to dupe honest activists into going to work for the
imperialist financiers. Assange has no program except "transparency," which
is a constant refrain of the US UK human rights mafia as it attempts to
topple targeted governments across the developing sector in particular.
"Yes we can" or "Food prices are too damn high!"

Tunisia is perhaps the first case in which Assange and Wikileaks can make a
credible claim to have detonated the coup. Most press accounts agree that
certain State Department cables which were part of the recent Wikileaks
document dumps and which focused on the sybaritic excess and lavish
lifestyle of the Ben Ali clan played a key role in getting the Tunisian
petit bourgeoisie into the streets. Thanks in part to Assange, Western
television networks were thus able to show pictures of the Tunisian crowds
holding up signs saying "Yes we can" rather than a more realistic and
populist "Food prices are too damn high!"

Ben Ali had been in power for 23 years. In Egypt, President Mubarak has been
in power for almost 30 years. The Assad clan in Syria have also been around
for about three decades. In Libya, Colonel Gaddafi has been in power for
almost 40 years. Hafez Assad was able to engineer a monarchical succession
to his son when he died 10 years ago, and Mubarak and Gaddafi are trying to
do the same thing today. Since the US does not want these dynasties, The
obvious CIA tactic is to deploy assets like Twitter, Google, Facebook,
Wikileaks, etc., to turn key members of the youth bulge into swarming mobs
to bring down the gerontocratic regimes.

CIA Wants Aggressive New Puppets to Play Against Iran, China, Russia

All of these countries do of course require serious political as well as
economic reform, but what the CIA is doing with the current crop of
destabilizations has nothing to do with any positive changes in the
countries involved. Those who doubt this should remember the horrendous
economic and political record of the puppets installed in the wake of recent
color revolutions - people like the IMF-NATO kleptocrat agents Yushchenko
and Timoshenko in Ukraine, the mentally unstable warmongering dictator
Saakashvili in Georgia, and so forth. Political forces that are foolish
enough to accept the State Department's idea of hope and change will soon
find themselves under the yoke of new oppressors of this type. The danger is
very great in Tunisia, since the forces which ousted Ben Ali have no visible
leader and no visible mass political organization which could help them
fight off foreign interference in the way that Hezbollah was able to do in
checkmating the Lebanese Cedars putsch. In Tunis, the field is wide open for
the CIA to install a candidate of its own choosing, preferably under the
cover of "elections." Twenty-three years of Ben Ali have unfortunately left
Tunisia in a more atomized condition.

Why is official Washington so obsessed with the idea of overthrowing these
governments? The answer has everything to do with Iran, China, and Russia.
As regards Iran, the State Department policy is notoriously the attempt to
assemble a united front of the entrenched Arab and Sunni regimes to be
played against Shiite Iran and its various allies across the region. This
had not been going well, as shown by the inability of the US to install its
preferred puppet Allawi in Iraq, where the pro-Iranian Maliki seems likely
to hold onto power for the foreseeable future. The US desperately wants a
new generation of unstable "democratic" demagogues more willing to lead
their countries against Iran than the current immobile regimes have proved
to be. There is also the question of Chinese economic penetration. We can be
confident that any new leaders installed by the US will include in their
program a rupture of economic relations with China, including especially a
cutoff of oil and raw material shipments, along the lines of what Twitter
revolution honcho Mir-Hossein Mousavi was reliably reported to be preparing
for Iran if he had seized power there in the summer of 2009 at the head of
his "Death to Russia, death to China" rent-a-mob. In addition, US hostility
against Russia is undiminished, despite the cosmetic effects of the recent
ratification of START II. If for example a color revolution were to come to
Syria, we could be sure that the Russian naval presence at the port Tartus,
which so disturbs NATO planners, would be speedily terminated. If the new
regimes demonstrate hostility against Iran, China, and Russia, we would soon
find that internal human rights concerns would quickly disappear from the US
agenda.

Key Destabilization Operatives of the Obama Regime

For those who are keeping score, it may be useful to pinpoint some of the
destabilization operatives inside the current US regime. It is of course
obvious that the current wave of subversion against the Arab countries was
kicked off by Secretary of State Hillary Clinton in her much touted speech
last week in Doha, Qatar last week, when she warned assembled Arab leaders
to reform their economies ( according to IMF rules) and stamp out
corruption, or else face ouster.

Given the critical role of Assange and Wikileaks in the current phase, White
House regulations czar Cass Sunstein must also be counted among the top
putschists. We should recall that on February 24, 2007 Sunstein contributed
an article entitled "A Brave New Wikiworld" to the Washington Post, in which
he crowed that "Wikileaks.org, founded by dissidents in China and other
nations, plans to post secret government documents and to protect them from
censorship with coded software." This was in fact the big publicity
breakthrough for Assange and the debut of Wikileaks in the US mainstream
press - all thanks to current White House official Sunstein. May we not
assume that Sunstein represents the White House contact man and controller
for the Wikileaks operation?

Every Tree in the Arab Forest Might Fall

Another figure worthy of mention is Robert Malley, a well-known US
left-cover operative who currently heads the Middle East and North Africa
program at the International Crisis Group (ICG), an organization reputed to
run on money coughed up by George Soros and tactics dreamed up from Zbigniew
Brzezinski. Malley was controversial during the 2008 presidential campaign
because of the anti-Israeli posturing he affects, the better to dupe the
Arab leaders he targets. Malley told the Washington Post of January 16, 2011
that every tree in the Arab forest could now be about to fall: "We could go
through the list of Arab leaders looking in the mirror right now and very
few would not be on the list." Arab governments would be well advised to
keep an eye on ICG operatives in their countries.

Czar Cass Sunstein is now married to Samantha Power, who currently works in
the White House National Security Council as Special Assistant to the
President and Senior Director (boss) of the Office of Multilateral Affairs
and Human Rights - the precise bureaucratic home of destabilization
operations like the one in Tunisia. Power, like Malley, is a veteran of the
US intelligence community's "human rights" division, which is a past master
of using legitimate beefs about repression to to replace old US clients with
new puppets in a never-ending process of restless subversion. Both Malley
and Power were forced to tender pro forma resignations during the Obama
presidential campaign of 2008 - Malley for talking to Hamas, and Power for
an obscene tirade against Hillary Clinton, who is now her bureaucratic
rival.

Advice to Arab Governments, Political Forces, Trade Unions

The Arab world needs to learn a few fundamental lessons about the mechanics
of CIA color revolutions, lest they replicate the tragic experience of
Georgia, Ukraine, and so many others. In today's impoverished world of
economic depression, a reform program capable of defending national
interests against the rapacious forces of financial globalization is the
number one imperative.

Accordingly, Arab governments must immediately expel all officials of the
International Monetary Fund, World Bank, and their subset of lending
institutions. Arab countries which are currently under the yoke of IMF
conditionalities (notably Egypt and Jordan among the Arabs, and Pakistan
among the Moslem states) must unilaterally and immediately throw them off
and reassert their national sovereignty. Every Arab state should
unilaterally and immediately declare a debt moratorium in the form of an
open-ended freeze on all payments of interest and principal of international
financial debt in the Argentine manner, starting with sums allegedly owed to
the IMF-World Bank. The assets of foreign multinational monopolistic firms,
especially oil companies, should be seized as the situation requires. Basic
food staples and fuels should be subjected to price controls, with draconian
penalties for speculation, including by way of derivatives. Dirigist
measures such as protective tariffs and food price subsidies can be quickly
introduced. Food production needs to be promoted by production and import
bounties, as well as by international barter deals. National grain
stockpiles must be quickly constituted. Capital controls and exchange
controls are likely to be needed to prevent speculative attacks on national
currencies by foreign hedge funds acting with the ulterior political motives
of overthrowing national governments. Most important, central banks must be
nationalized and reconverted to a policy of 0% credit for domestic
infrastructure, agriculture, housing, and physical commodity production,
with special measures to enhance exports. Once these reforms have been
implemented, it may be time to consider the economic integration of the Arab
world as an economic development community in which the foreign exchange
earnings of the oil-producing states can be put to work on the basis of
mutual advantage for infrastructure and hard commodity capital investment
across the entire Arab world.

The alternative is an endless series of destabilizations masterminded by
foreigners, and, quite possibly, terminal chaos.

Krantenkoppen - Januari 2011 / 08

Krantenkoppen

 

Januari 2011 - 08

 

VN: erken 14-jarige Sahar als vluchteling
De 14-jarige Sahar Hbrahim Gel uit Sint Annaparochie moet erkend worden als vluchteling. Dat schrijft de VN-vluchtelingenorganisatie Unhcr in een brief aan haar advocaat Paul Stieger, zo bericht de Leeuwarder Courant dinsdag.
http://www.gelderlander.nl/algemeen/dgbinnenland/7989633/...

 

GroenLinks wil onderzoek moskeeën
Het college van burgemeester en wethouders van Amsterdam moet zelf een onderzoek gaan doen naar de lespraktijken in moskeeën. Dat stelt de GroenLinks-fractie van de hoofdstad nadat gisteren duidelijk werd dat een eerder onderzoek door het Verwey-Jonker Instituut op niets is uitgelopen.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/provinciaal/2011/01/gr...

 

Fatwa: geld stelen voor jihad is tof
In een verse fatwa, gisteren geïntroduceerd in tijdschrift Inspire, moedigt de Jemenitisch-Amerikaanse moslim-geestelijke Anwar Al-Awlaki moslims in de hele wereld aan om geld in te zamelen voor de jihad. Op welke manier dat gebeurt, maakt hem niet uit.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/fat...

 

Klokkenluiderspartij daagt Nederlandse staat
De Nederlandse Klokkenluiderspartij (NKP) en de Europese Klokkenluiderspartij (EKP) dagen de Nederlandse staat voor het Europese Hof van de Rechten van de Mens. De partijen vermoeden een ongelijke behandeling door de staat, omdat nieuwe politieke partijen geen subsidie krijgen en bestaande partijen wel. Dat maakten de partijen dinsdag bekend.
http://www.bnr.nl/artikel/21227587/klokkenluiderspartij-d...

 

Leers in cassatie om asiel-arrest
Minister Leers voor Immigratie en Asiel gaat in cassatie tegen een rechterlijke uitspraak over een uitgeprocedeerd asielgezin.
http://nos.nl/artikel/212426-leers-in-cassatie-om-asielar...

 

Casapound, de "fascisten van het derde millenium"

Casapound, de "fascisten van het derde millennium"

(Rivarol)

HET NATIONALISME in Italië kent sinds enkele jaren een zeer vernieuwende militante, intellectuele en artistieke activiteit die zich heel uitdrukkelijk op het fascisme beroept. Precies zeven jaar geleden, op 26 december 2003, beslisten jonge Romeinse neofascistische militanten om een leegstaand gebouw in te nemen volgens de door de Italiaanse revolutionaire rechterzijde ontwikkelde strategie van de zogenaamde "Non-conforme bezetting / Bezetting met het oog op huisvesting" (ONC/OSA). "Non-conformiteit" is de duidelijke eis waarmee ze de politieke correctheid over alle onderwerpen afwijst; een eis verheven tot de rang van ware filosofie. De bezetting was erop gericht om de neofascistische jeugd in Rome te voorzien van een ruimte waar ze het sociale en culturele alternatief zou kunnen organiseren dat ze tot dusver moest missen.

Door bepaalde methoden van uiterst-links voor eigen rekening over te nemen werd ze doelmatiger en maakte ze die laatste voorgoed achterhaald. Het gebouw is vernoemd naar de Amerikaanse dichter en onvoorwaardelijke steun van het Italiaanse fascistische regime, Ezra Pound. De Italiaanse revolutionaire rechterzijde was in volle verandering en besteedde van dat ogenblik af een bijzondere aandacht aan de sociale en culturele dimensie van haar strijd en haar methoden om de Italiaanse jeugd te verleiden.

EEN JONG, MILITANT EN REVOLUTIONAIR NETWERK DAT ZICH UITBREIDT

Casapound – in 2010 een vereniging geworden die meer dan 2.000 ingeschreven leden telt – heeft zich sindsdien verspreid over heel Italië, waar het bars, sportclubs en non-conforme ruimten beheert. In Rome beschikt Casapound over steunpunten om de nieuwe fascistische cultuur te verspreiden die ze is beginnen vorm te geven en die ze aanpast aan de uitdagingen van de 21ste eeuw en de nieuwe generatie die ermee gepaard gaat. De militanten kunnen elkaar vinden in de pub “Cutty Sark”, terwijl een uitgeverij in de promotie van het literaire en doctrinaire werk van de beweging voorziet. Haar naam, “Quatrocinqueuno”, is een toespeling op de roman Fahrenheit 451 – een visionair werk over een totalitaire maatschappij die wordt bepaald door een eenheidsdenken dat stelselmatig de boeken vernietigt. Aan het hoofd van de bekende muziekgroep van Casapound, “Zetazeroalfa”, staat Gianluca Ianonne, leider van de beweging. Het is hij die, samen met anderen, de toon aangeeft. Volgens hem moeten de fascisten breken met de logica van het getto, het terugplooien op zichzelf, het electoralisme; ze moeten – zoals hij nadrukkelijk stelt – "het heden stormenderhand veroveren”. Zijn logica: meer dan ooit de mythe van Mussolini, het fascistische en nationaal-revolutionaire avontuur doen leven in het begin van het derde millennium. Daarom geeft Casapound voorrang aan vier assen: cultuur, samenhorigheid, sport en natuurlijk politiek. De vereniging heeft geen enkele band met de Italiaanse partijen die ze zonder uitzondering als ondoeltreffend en enggeestig beschouwt. In elk van die gebieden heeft Casapound stof gevonden om iets te doen. Sport is een bevoorrecht gebied en wordt als een alternatief gezien voor de omringende middelmatigheid en de drugs. In Lecce richtte Casapound een voetbalclub op, in Bolzano een hockeyclub, in Rome een rugbyschool en –ploeg, evenals een waterpoloclub die straks in staat is om het nationale niveau te bereiken. Een boksclub is ontstaan, evenals een parachuteclub met de naam “Istincto Raptor" en de alpinismeclub “La Muvra”. Op sociaal gebied strijdt Casapound met zijn structuur "Mutuo Sociale" voor het “eigen volk eerst” (nationale voorkeur) inzake huisvesting ofwel komt het Italiaanse families in moeilijkheden ter hulp, zoals tijdens de aardbeving in L’Aquilla. Een van de belangrijkste intellectuelen van de beweging, Gabriele Adinolfi, vertelt naar aanleiding daarvan dat een bejaarde boerin, terwijl de democratische burgemeester de inbreng van fascistische hulp aan het aanklagen was, iedereen toeriep:  "Ik wist het dat de fascisten goeie mensen waren!”  Vandaar is het binnen Casapound tot de oprichting gekomen van een vrijwillige burgerbescherming, belast met de hulp aan de armste Italianen.

VOOR EEN AVANT-GARDISTISCHE ESTHETIEK

Op artistiek gebied herneemt Casapound in zijn publicaties en affiches de esthetiek van de Italiaanse futuristen uit de jaren ‘20, toen het esthetische uitstalraam van het nationalisme op het schiereiland. Ruimte dus voor de rechte lijnen, de hoeken, de beweging als evocatie van de actie, de energie en de durf, maar ook voor alles wat kan verwijzen naar het heldendom, voorgesteld als opperste deugd van een dagelijkse levenskunst. De boekenwinkel “Testa di Ferro” biedt de werken aan van de grote intellectuele en politieke figuren van de conservatieve revolutie, van Codreanu over Mishima tot Nietzsche. Er zijn ook meer sulfureuze auteurs als Hitler en natuurlijk Mussolini. Opgehangen aan de theorie van het “mediatieke squadrisme”, d.w.z. spectaculaire blits-acties om de leidmotieven van de beweging te verspreiden en indruk te maken op politieke vijanden. Casapound heeft trouwens zijn eigen artistieke beweging: het “turbodynamisme”. Een van de eerste uitvoeringen van deze alternatieve en non-conformistische kunstschool was een retroprojectie van enorme portretten van Robert Brasillach op de muren van Rome. De affiches van Casapound, die vergaderingen, concerten en andere bijeenkomsten aankondigen, worden ook ontworpen volgens die wil om de fascistische esthetiek bijdetijds te maken met de nieuwe creatieve middelen die door de computer worden aangeboden. De scherpste geometrische vormen worden in zwart-wit geplaatst met de portretten van grote mannen uit de geschiedenis van het nationalisme, terwijl ze vrijheid, verbeeldingskracht, kameraadschap en strijdlust verheerlijken. Deze posters zijn nu gemeengoed in sommige delen van Rome en aanvaard door de bevolking. De term "fascistisch" is er normaal geworden dankzij de propaganda-inspanning van Casapound. De stad van de Caesars knoopt geleidelijk aan weer aan met zijn grote politieke traditie, die opnieuw tot leven is gewekt door de jonge generatie. Verlangend om het hart te zijn van een cultureel alternatief voor het conformisme van de burgerlijke linker- en rechterzijde, biedt Casapound verschillende kunstenaars tentoonstellingsruimtes aan, evenals een kunsttijdschrift. "De droom vernieuwen", dat is de voortdurende motivatie van de militanten die onophoudelijk blijven vernieuwen op alle gebieden. Kunst en muziek zijn de twee machtige instrumenten die deze ontwikkeling mogelijk maken; ze bereiken de meeste mensen, in het bijzonder de jongeren.

INTELLECTUELE INTENSITEIT, ACTIVISME EN LEVENSLUST

Casapound weigert mee te doen met het spel van de partijen. De vereniging ziet die laatste als een rem op elke durf, omdat ze in naam van de verkiezingen verplicht zijn zich gematigder op te stellen. Bevrijd van elke gedwongenheid op dit gebied is haar vrijheid des te groter. De vereniging heeft een maandblad: “Occidentale”. Een van de boegbeelden van dat blad is Gabriele Adinolfi; hij leidt ook het Studiecentrum Polaris, waarmee hij vernieuwende politieke voorstellen ontwikkelt. Hij legt ons uit dat zijn strategie aangepast is aan elke doelgroep. Op zijn site “noreporter.org” legt hij zich enkel toe op de actualiteit, daar waar Polaris liever geschiedenis behandelt – en in het bijzonder die van de Tweede Wereldoorlog, maar dan wel herzien en verbeterd. In zijn lezingen voor Casapound biedt hij zijn raad aan als ervaren fascistische militant; Gabriele Adinolfi heeft 20 jaar in Franse ballingschap moeten leven vanwege zijn engagement tijdens de “loden jaren” in Italië. De meest veelbetekenende doorbraak is misschien die van het Blocco Studentesco – de studentenformatie van Casapound – dat in 2010 bijna 40% van de stemmen in de Romeinse onderwijsinstellingen verzamelde en dit terwijl het zich openlijk op het fascisme beroept. Het is de gewoonste zaak geworden om jongeren van vijftien en zestien jaar, afkomstig uit de volksbuurten, elkaar de Romeinse groet te zien brengen. Begin december verzamelde het Blocco Studentesco drieduizend betogers in de hoofdstad tegen een hervorming van het openbare onderwijs. De stem van Blocco Studentesco is overheersend geworden tegenover een linkse (communistische of sociaaldemocratische) studentenbeweging die niet bij machte is om de algemene trend te stuiten. De vreugde, de jeugd, de scheppingskracht zijn de basisprincipes van een bijna militair gestructureerde beweging. Door de oranje en okeren straten van Rome stapt voortaan een jeugd die opnieuw fier met de zwarte vlag zwaait en zich beroept op de prestigieuze herinnering aan de Romeinse Republiek en haar geestelijke erfgenaam, die het fascisme is. De snelle en organische uitbreiding van Casapound Italia laat een glimp zien van de spectaculaire ideologische en culturele successen binnen de nieuwe Italiaanse generatie. Zoals Gabriele Adinolfi zegt: “Nooit sinds mijn geboorte is het fascisme zo populair geweest in de Italiaanse publieke opinie”. De oogst zal ongetwijfeld gaan naar diegenen die zich aandienen als de “fascisten van het derde millennium” en aantonen dat de dageraard zal komen met een gezonde, verstandige, hedendaagse en onbuigzame radicaliteit. Lange leve Casapound en de camerati!

Yann KERMADEC

Duitsland: een model voor België?

Ex: http://opinie.deredactie.be/2011/01/14/duitsland-een-mode...

Dirk ROCHTUS:

Duitsland een model voor België?

De geschiedenis van Duitsland is er een van kleine staten die onder een zwakke koepel, eerst van een Rijk, later van een Duitse Bond, met elkaar wedijveren. Federalisme avant la lettre als het ware. Na de ineenstorting van het centralistisch bestuurde Derde Rijk in 1945 was er overeenstemming tussen de geallieerden en de Duitse politieke klasse om weer aan te knopen bij de oude traditie van zichzelf besturende staten die met elkaar verbonden waren.

Grondwet

Tijdens de besprekingen in 1948 voor een nieuwe Duitse grondwet verdedigde Beieren, een gewezen koninkrijk overigens, een verregaande scheiding tussen zo een ‘Bond’ en ‘Länder’ (deelstaten) om voldoende zelfstandigheid te behouden. De Parlementaire Raad, voorloper van de Bondsdag (het parlement van de in 1949 gestichte Bondsrepubliek) verkoos een federale staat waarin de federale overheid – der Bund – ruimere bevoegdheden zou genieten, ook om in de moeilijke naoorlogse periode meer samenhang tot stand te brengen op sociaal en economisch vlak.

Die ‘strijd’ leeft vandaag nog altijd voort. De grondwet legt het nastreven van ‘gelijkwaardigheid van levensomstandigheden’ vast; een Zuid-Duitse deelstaat als Beieren hamert regelmatig op meer zelfstandigheid. Het toeval wil nu dat Beieren net zoals zijn buur Baden-Württemberg een rijke deelstaat is. Wanneer het vraagtekens plaatst bij de financiële transfers die kenmerkend zijn voor een federale staat, wekt het dus de indruk dat zijn verlangen naar meer ‘macht’ ingegeven is door financieel eigenbelang. Geld is natuurlijk een belangrijk motief, maar dat is ook de drang om zich te onderscheiden, concreet bijvoorbeeld om zijn sterk onderwijssysteem te kunnen behouden.

Solidariteit

Wat wij in België solidariteit noemen, heet in Duitsland dus ‘gelijkwaardigheid van levensomstandigheden’. Er mogen geen al te grote verschillen bestaan tussen de deelstaten. De zwakke broertjes onder de Länder moeten opgetild worden tot een niveau waarbij hun financiële kracht het gemiddelde van alle deelstaten, tussen 97% en 98 %, bereikt.

Dat gebeurt door een verdeling van de inkomsten uit de BTW, toewijzingen door de federale overheid, en door de zogeheten ‘Länderfinanzausgleich’, waarbij de rijke deelstaten een gedeelte van hun inkomsten afstaan aan de armere.

In de oude Bondsrepubliek (van voor 1990) waren het al een klein aantal deelstaten die de last van de ‘Länderfinanzausgleich’ moesten dragen (West-Berlijn kreeg direct steun van de federale overheid); met de eenmaking vervoegden vijf arme Oost-Duitse deelstaten en Berlijn – nu een deelstaat zoals alle andere – het rijtje van de ‘Nehmerländer’ of ontvangers. Tussen de Duitse deelstaten wordt 6,9 miljard € herverdeeld. Daarvan neemt Beieren bijna de helft voor zijn rekening, een bedrag dat overeenkomt met meer dan 10 % van de belastinginkomsten van de Beierse staatskas. Zoals Guy Tegenbos in De Standaard van 12 januari 2011 aantoont, is de solidariteit van Vlaanderen naar Wallonië relatief gezien wel anderhalve maal zwaarder dan die tussen de rijke en arme Duitse deelstaten.

Dynamiek

De bedoeling is dat de deelstaten qua financiële kracht naar elkaar toegroeien in het kader van een sterk uitgeruste bondsstaat. De institutionele prijs die ze daarvoor betalen, is die van een beperkte zelfstandigheid met veel gemengde en weinig exclusieve bevoegdheden (bijvoorbeeld onderwijs). Dat wordt daardoor gecompenseerd dat ze een stem in het kapittel hebben via een vaste vertegenwoordiging in de Bondsraad, de deelstatenkamer van het parlement.

Naargelang van hun grootte hebben de deelstaten elk drie tot zes van de in totaal 69 zetels in de Bondsraad. Die heeft inspraakrecht in de federale wetgeving waar deze de belangen van de deelstaten raakt. De politieke consequenties kunnen heel groot zijn. Duitsland kent geen samenvallende verkiezingen. De Länder worden vaak door andere meerderheden geregeerd dan de federale staat.

De partijen die in de Bondsdag in de oppositie zitten, halen vaak hun slag thuis doordat ze daar gestemde wetten kunnen blokkeren in de Bondsraad. De federale regering vindt dat uiteraard niet leuk. Het kan verlammend werken, maar ook een grote dynamiek verlenen. De debatcultuur is erg uitgesproken, er zijn tegengewichten en er ontstaat zo ook veel ruimte voor experimenteren.

Al van in de jaren ’90 dringt Beieren op een hervorming van het federale systeem met het oog op meer ‘Wettbewerb’ of innovatie versterkende concurrentie tussen de deelstaten. Het prijst zichzelf graag als voorbeeld aan onder het motto ‘Laptop und Lederhose’, als regio die traditie en technologische innovatie aan elkaar koppelt. Het klopt dat we vroeger ook steun genoten (van 1950 tot 1986), zeggen de Beieren, maar die is tenminste niet in een bodemloos vat gevloeid: we hebben ons als enige ontvanger opgewerkt tot gever.

Klacht

Nu denken Beieren, Baden-Württemberg en Hessen eraan een klacht tegen het systeem in te spannen bij het Grondwettelijk Hof indien er geen onderhandelde oplossing met de ontvangers uit de bus komt. De rijke Länder vinden dat de ‘Länderfinanzausgleich’ de arme ‘vadsig’ maakt en te weinig aanspoort tot sparen.

Volgens het grondwettelijk vastgelegde principe van de schuldenafremming mogen de Länder vanaf 2020 geen nieuwe schulden meer maken. Hoe moet dat lukken met de begrotingstekorten in de arme Länder? Zelf zeggen de politici van de rijke Länder het niet uitgelegd te krijgen aan de burgers dat hun universiteiten inschrijvingsgeld vragen van de studenten terwijl het onderwijs in sommige arme Länder gratis is.

Staatsbedreigend?

De discussie in Duitsland is echter minder ‘staatsbedreigend’ dan in België omdat een eventuele spanning niet geaccentueerd wordt door het toebehoren van de verschillende blokken tot een andere cultuur- of taalgemeenschap. Regionale verschillen wegen niet zwaar genoeg door om het homogene karakter van Duitsland op de helling te zetten.

Zelfs als de “Länderfinanzausgleich’ grondig hervormd wordt, zullen de inwoners van de verschillende deelstaten zich nog altijd als Duits staatsburger voelen. Zelfs een verandering van de grenzen van de deelstaten of het samenvoegen van deelstaten zou – als ze met succes bekroond werd – ietwat wrok te weeg kunnen brengen, maar aan de overkoepelende identiteit van de mensen als Duitser verandert er niets.

Ook in Duitsland bestaat er geen federale kieskring. Als remedie kan het niet eens van pas komen. Maar de Duitsers hebben wel unitaire partijen voor heel het land, met uitzondering van Beieren dat een eigen christendemocratische partij heeft. Misschien geen toeval dat net vanuit Beieren signalen uitgezonden worden om het federale systeem aan te passen?

Dirk Rochtus doceert Duitse geschiedenis en internationale politiek aan Lessius Antwerpen.

Das sind die Risiken für die EU im Jahr 2011

Michael Grandt

 

Das neue Jahr wird wohl in die Geschichte der Europäischen Union eingehen: Der Euro kämpft um sein Überleben und die Währungsunion um ihren Weiterbestand. Eine Transferunion oder gar der Zerfall drohen.

Mehr: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/michael-g...

 

 

Pierre Vial: Las Mascaras caen !

LAS MÁSCARAS CAEN ⁽¹⁾

 

Pierre VIAL (blog de Tierra y Pueblo )

 

El sitio (electrónico) WikiLeaks ha hecho un trabajo de salubridad pública al desvelar una gran cantidad de las vilezas de nuestros “grandísimos amigos americanos”. Quienes, por ejemplo, explotan a fondo –cuestión de juego limpio– el servilismo sarkozyano en beneficio propio (véase la página 4) ⁽²⁾.

 

Pero hay otras muchas revelaciones sobre los fondos ocultos de la política americana, que habitualmente permanecen en el secreto de los despachos afieltrados de las embajadas. Ahora, todo se extiende sobre la plaza pública y ello está bien así pues sólo los tontos y sobretodo los ciegos y los sordos voluntarios podrán decir que ellos no sabían nada...

 

 Así lo son las consignas de “vigilancia” organizada, sistemática, dadas a los diplomáticos americanos que trabajan en las Naciones Unidas, que deben espiar a sus colegas de las otras embajadas pero también a los funcionarios de la O.N.U. Un cablegrama del 31 de Julio de 2009, firmado por Hillary Clinton y clasificado por supuesto como “alto secreto”, no deja ninguna ambigüedad al respecto: Hay que descubrir y transmitir a los servicios americanos concernidos (la “Comunidad de la Información”, es decir la National Security Agency o N.S.A.) los números de las cuentas bancarias de los “objetivos”, sus números de las tarjetas de fidelización de las compañías aéreas, sus horarios de trabajo, sus huellas digitales, su ADN, su firma, sus números de teléfono móvil (con los códigos secretos, al igual que para las direcciones electrónicas). Valiendo ello también, por supuesto, para los sedicentes mejores aliados de los Estados Unidos.

 

 Estos últimos tienen pues una cuenta que saldar con el australiano Julian Assange, fundador de WikiLeeks. Quien acaba de ser oportunamente encarcelado en Inglaterra tras una orden de detención dictada contra él en Suecia por un “asunto de hábitos” –léase escándalo sexual. N. del T.–. Una “buena noticia”, apreció, sin reír, el secretario de la Defensa estadounidense Robert Gates. Mientras que WikiLeaks, desde sus primeras revelaciones, era el blanco de ataques cibernéticos, el servicio de pago por internet PayPal, después las compañías de tarjetas de crédito Visa y MasterCard interrumpían las transferencias de fondos hacia las cuentas de WikiLeaks y el banco suizo Postfinance cerraba la cuenta de Assange, congelando sus activos.

 

 No se le perdona a Assange haber revelado que, en todas las relaciones mantenidas por los Estados Unidos con los diversos países del mundo, reina un cinismo permanente. Mientras que son demostradas ciertas tendencias con mucho peso de la política americana, como el apoyo incondicional aportado a Israel.

 

 He aquí lo que nos lleva a enlazar con un asunto muy desagradable. Llegando a tener que lamentar haber tenido razón y que preferiríamos habernos equivocado. Desgraciadamente... Los hechos están ahí y son tozudos. Cuando publiqué en el número 44 de Terre et Peuple “Grandes maniobras judías de seducción hacia la extrema-derecha europea” ⁽³⁾, no quise citar a ciertos nombres, en beneficio de la duda. Hoy la duda ya no está permitida.

 

 De hecho, una delegación de representantes de movimientos “nacionalistas europeos” rendía visita en “peregrinación” a Israel a principios de Diciembre. Estaba compuesta, entre otros, por Heinz~Christian Strache, presidente del FPÖ austriaco, Andreas Moelzer, eurodiputado del FPÖ, Filip Dewinter y Frank Creyelmans, del Vlaams Belang (siendo Creyelmans presidente de la comisión de asuntos exteriores del Parlamento flamenco), René Statkewitz y Patrick Brinkmann (del alemán Pro NRW). Recibida en la Knesset, la delegación depositó una corona de flores ante el Muro de las Lamentaciones (ahí están las fotos de Strache y Moelzer tocados con la kipá...), después rindió visita a la frontera entre Israel y la Franja de Gaza, en la que se encontró con oficiales israelíes de alta graduación encargados de explicarle la situación sobre el terreno. Visita de la ciudad de Ashkelón, recepción por el alcalde de Sderot, entrevistas con el ministro Ayoob Kara, del Likud, y el rabino Nissim Zeev, diputado del movimiento Shas (catalogado como de “extrema-derecha”), ambos activos partidarios del Gran Israel que implica el rechazo de la evacuación de las colonias judías de Cisjordania...

 

La razón oficial de la presencia de tal delegación era la participación en un coloquio justificando la política israelita contra los palestinos. De ahí la “Declaración de Israel” presentada por los visitantes europeos y afirmando: «Hemos derrotado a sistemas totalitarios como el Fascismo, el Nacional~Socialismo y el Comunismo. Ahora nos encontramos ante una nueva amenaza, la del fundamentalismo islámico, y tomaremos parte en la lucha mundial de los defensores de la democracia y de los derechos del hombre». Dewinter precisó: «Visto que Israel es el puesto avanzado del Oeste libre, debemos unir nuestras fuerzas y luchar juntos contra el islamismo aquí y en nuestra casa». En pocas palabras, la trampa que ya denuncié con anterioridad ha funcionado muy bien.

 

 Esa gente, guiada por la preocupación de lograr a cualquier precio una carrera politicastra, ha elegido lo que Marine Le Pen llama la “desdiabolización”. Dicho de otro modo ponerse al servicio de Tel Aviv. Lamentable y sin duda inútil cálculo.

 

 Nosotros, tenemos una línea clara: Ni kipá ni kuffiya, ni kosher ni halal, ni Tsahal ni Hamás. No luchamos más que por los nuestros. Contra los invasores y los explotadores. ¡NO, NO MORIREMOS POR TEL AVIV!

 

Pierre VIAL

 

Traducción a cargo de Tierra y Pueblo

 

Notas del Traductor

 

1.- Artículo, a modo de editorial, aparecido originalmente en el número 46, correspondiente al Solsticio de Invierno de 2010, de la revista identitaria gala y europea Terre et Peuple. Magazine y en la página electrónica de la propia asociación identitaria homónima que la edita (véase aquí).

 

2.- En la página 4 del mismo número 46 de la referida revista Terre et Peuple y bajo el título de «Sarkozy, “el presidente más proamericano desde la Segunda Guerra Mundial”» encontramos las siguientes líneas respecto al inequívoco servilismo del “gran” presidente “francés” Nicolas Sarkozy al “gran faro de Occidente”:

No somos nosotros quienes lo decimos si no uno de los 250.000 cablegramas diplomáticos del Departamento de Estado americano revelados por el sitio electrónico WikiLeaks, que se ha dado como cometido hacer públicos a través de internet documentos oficiales que no estaban destinados a serlo (Le Monde, 30 de Noviembre y 2 de Diciembre de 2010). Dieciséis meses antes de anunciarlo al pueblo francés, Sarkozy informa, el 1º de Agosto de 2005, al embajador americano en París Craig Stapleton y al consejero económico del presidente Bush, Allan Hubbard, que será candidato en las elecciones presidenciales de 2007. Sarkozy, escribe Le Monde, «hace, durante tal encuentro, una verdadera declaración de amor a los americanos», denunciando el veto de la Francia de Chirac y de Villepin en el Consejo de Seguridad de la O.N.U. contra la invasión de Irak por los Estados Unidos, en Febrero de 2002, como “una reacción injustificable”. Tras su elección en 2007, los diplomáticos americanos que han tenido que tratar algún asunto con Sarkozy dicen adorar de él «el liberalismo, el atlantismo y el comunitarismo». ¿Comunitarismo? ¿Con relación a qué comunidad? La embajada de los Estados Unidos en Francia responde: «La herencia judía de Sarkozy y su afinidad por Israel son célebres». Tanto que nombró a la cabeza del Quai d’Orsay –sede oficial del ministerio inherente. N. del T.– a Bernard Kouchner, «el primer ministro de asuntos exteriores judío de la Vª República», de quien hay que alabar su “dedicación” cuando fue jefe de la O.N.U. en Kosovo. Y después hay que felicitarse también por el nombramiento de Jean~David Lévitte, antiguo embajador en los Estados Unidos, como consejero diplomático en el Elíseo –sede oficial de la presidencia. N. del T.–. Así como del nombramiento en el ministerio de la Defensa de Hervé Morin: «Próximo de la embajada –americana, por supuesto. N. de la R.–, amigable y directo, asume su afección por los Estados Unidos y está entre los más atlantistas de los diputados». Sarkozy no esconde su pretensión de querer el «retorno de Francia al corazón de la familia occidental» (en claro: El reingreso completo de Francia en el seno de la O.T.A.N.). En los tiempos en que, antes de 2007, Sarkozy no era todavía más que el presidente de la U.M.P., Hervé de Charrette se personó para rendir pleitesía, en su nombre, ante la embajada americana, afirmando que el futuro presidente de la República (francesa) quería que «la relación con los Estados Unidos sea la base de la diplomacia de Francia». Sarkozy, una vez convertido en el huésped del Elíseo, es ya, apuntan los diplomáticos americanos, «EL partenaire de los Estados Unidos en Europa». Algo de lo más normal, habida cuenta de «su identificación personal con los valores americanos».

 

3.- El artículo “Grandes maniobras judías de seducción hacia la extrema-derecha europea” es la lógica consecuencia de un texto previo del mismo Pierre Vial titulado “Por una estrategia identitaria en Europa” y hecho público el 5 de Abril de 2010. Este último puede ser consultado por el lector en la página electrónica válida de Tierra y Pueblo, tierraypueblo.blogspot.com. Mientras que el artículo sobre las referidas “grandes maniobras judías...” también puede ser consultado, originalmente en francés, en el portal electrónico de Terre et Peuple, terreetpeuple.com; y, en su versión en castellano, en el sitio electrónico de Tribuna de Europa, tribunadeeuropa.com. Otros no menos interesantes artículos relacionados con este tema fundamental que implica y marca una separación absoluta y clara entre el genuino movimiento identitario y social-patriota revolucionario europeo {representado, entre otros, por Terre et Peuple en Francia y Walonia, Thule~Seminar en Alemania, Tierra y Pueblo –hay que recordar que total y satisfactoriamente depurada, refundada y reorganizada por el propio Pierre Vial en Las Navas de Tolosa el 1º de Mayo de 2010–, M.S.R. y Frente Nacional en España, etcétera...} y la innegable extrema-derecha burguesa, liberal, atlantista y, cómo no, prosionista hasta la médula {representada, entre otros, por Vlaams Belang en Bélgica, FPÖ en Austria, Pro NRW en Alemania, Sverigedemokraterna en Suecia, los autoproclamados “Identitaires” en Francia, su correa de transmisión estratégica en España, cierto “andamiaje catalán”, etcétera...} también pueden ser consultados en el mismo sitio electrónico de Tribuna de Europa (artículo 1, artículo 2, artículo 3, artículo 4, artículo 5, artículo 6, artículo 7) y en el del Foro Frentismo, frentismo.crearforo.com.

 

Casa Pound: les fascistes du Troisième Millénaire

Casa Pound, les fascistes du troisième millénaire...

 

 

Par Yann Kermadec

 

Rivarol ( * )

LE NATIONALISME italien connaît depuis quelques années un bouillonnement militant, intellectuel et artistique très novateur et dynamique, se revendiquant très expressément du fascisme. Il y a sept ans exactement, le 26 décembre 2003, de jeunes militants néo-fascistes romains décidaient de s’emparer d’un bâtiment vide selon la stratégie mise au point par la droite révolutionnaire italienne dite « Occupation Non Conforme / Occupation à But d’Habitation». La « non conformité » est la revendication affirmée du refus du politiquement correct sur tous les sujets, une revendication hissée au rang de véritable philosophie.  L’occupation avait pour but de doter la jeunesse néo-fasciste romaine d’un espace ou elle pourrait organiser l’alternative sociale et culturelle dont elle était privée par ailleurs.

Reprenant à son compte certaines méthodes d’extrême gauche, elle gagna en efficacité et ringardisa définitivement cette dernière. Le bâtiment fut baptisé du nom du poète américain et soutien inconditionnel du régime fasciste italien, Ezra Pound. La droite révolutionnaire italienne en pleine mutation accorda dès lors une attention particulière à la dimension sociale et culturelle de ses luttes et de ses méthodes afin de séduire la jeunesse italienne.
 
UN RÉSEAU MILITANT JEUNE ET RÉVOLUTIONNAIRE QUI S’ÉTEND
 
Casapound, devenue une association qui compte en 2010 plus de 2 000 membres encartés, a depuis essaimé dans toute l’Italie ou elle gère des bars, des clubs de sport, des espaces non-conformes. À Rome, Casapound dispose de points d’appuis pour diffuser la nouvelle culture fasciste qu’elle a entrepris de forger et qu’elle adapte aux enjeux du XXIe siècle et à la nouvelle génération qui l’accompagne. Les militants peuvent se retrouver au pub « le Cutty Sark », tandis qu’une maison d’édition assure la promotion de la production littéraire et doctrinale du mouvement. Son nom, “quatrocinqueuno”, est une allusion au roman Fahrenheit 451, oeuvre visionnaire d’une société totalitaire conditionnée par une pensée unique reposant sur la destruction systématique des livres. À la tête du groupe de musique phare de Casapound, “Zetazeroalfa”, Gianluca Ianonne, chef du mouvement C’est lui parmi d’autres qui donne le ton. À ses yeux, les fascistes doivent rompre avec la logique du ghetto, de l’enfermement sur soi, de l’électoralisme et, comme il l’affirme avec force, « prendre d’assaut le présent ». Sa logique, faire vivre plus que jamais le mythe mussolinien, l’aventure fasciste et nationale-révolutionnaire dans le troisième millénaire qui débute. Pour cela, Casapound privilégie quatre axes que sont culture, solidarité, sport et bien sûr politique. 

 

L’association n’entretient aucun lien avec les partis italiens unanimement jugés inefficaces et boutiquiers. Dans chacun de ces domaines, Casapound a trouvé matière à agir. Le sport est un domaine privilégié, pensé comme une alternative à la médiocrité ambiante et à la drogue. À Lecce, Casapound a créé un club de football, un autre de hockey à Bolzano, une école et équipe de rugby à Rome ainsi qu’une autre de water polo bientôt capable d’atteindre le niveau national. Un club de boxe a vu le jour ainsi qu’un club de parachutisme appelé « Istincto Rapace » et un autre d’alpinisme, « La Muvra ». Dans le domaine social, Casapound lutte pour obtenir la préférence nationale dans le logement avec sa structure « Mutuo Sociale » ou encore vient en aide aux familles italiennes en difficulté comme lors du séisme d’Aquilla. Un des intellectuels majeurs du mouvement, Gabriele Adinolfi, raconte à cette occasion comment une paysanne âgée, alors que le maire démocrate dénonçait l’intrusion des secours fascistes, criait à tout le monde « Je le savais que les fascistes étaient des gens bons ! ». De là a découlé la création d’un service de protection civile volontaire au sein de Casapound chargé d’aider les Italiens les plus démunis.
 

POUR UNE ESTHÉTIQUE AVANT-GARDISTE

 

 
Dans le domaine artistique, Casapound reprend à son compte dans ses publications et affiches l’esthétique produite par les futuristes italiens des années 1920, alors vitrine esthétique du nationalisme de la péninsule. Place donc aux lignes droites, aux angles, au mouvement comme évocateur de l’action, de l’énergie et de l’audace, mais aussi à tout ce qui peut se référer à l’héroïsme, présenté comme vertu suprême d’un art de vivre quotidien. La librairie « Testo di Ferro » propose les oeuvres des grandes figures intellectuelles et politiques de la révolution conservatrice, de Codreanu à Nietzsche en passant par Mishima. On y trouve aussi des auteurs plus sulfureux comme Hitler et bien sûr Mussolini. Partisan de la théorie du « squadrisme médiatique », c’està- dire des actions spectaculaires et éclair visant à diffuser les idées forces du mouvement et à impressionner les ennemis politiques.  Casapound a par ailleurs créé son propre mouvement artistique, le “turbodynamisme”. Une des premières performances de cette école artistique alternative et nonconformiste fut la projection d’immenses portraits de Robert Brasillach par rétroprojecteurs sur les murs de Rome. Les affiches de Casapound qui annoncent les réunions, concerts et autres conférences, sont elles mêmes conçues selon cette volonté de réactualiser l’esthétique fasciste avec les formes nouvelles qu’offrent les outils de création informatiques. Les formes géométriques les plus tranchées s’exposent en noir et blanc avec les portraits de grands hommes de l’histoire du nationalisme, exaltant la liberté, l’imagination la camaraderie et l’esprit de lutte. Ces affiches sont désormais monnaie courante dans certains quartiers de Rome et admises par la population.  Le terme “fasciste” y est normalisé grâce à l’effort de propagande de Casapound. La cité des Césars renoue progressivement avec sa grande tradition politique, régénérée par la jeune génération. Désireux d’être le coeur d’une alternative culturelle au conformisme de la gauche et de la droite bourgeoises, Casapound offre à plusieurs artistes des espaces d’exposition ainsi qu’une revue artistique. « Renouveler le rêve », telle est la motivation permanente des militants qui cherchent sans cesse à innover dans tous les domaines. L’art et la musique sont les deux puissants instruments qui rendent possible cette démarche en touchant le plus grand nombre, tout spécialement la jeunesse.
 

 

INTENSITÉ INTELLECTUELLE, ACTIVISME ET JOIE DE VIVRE

La Casapound refuse d’entrer dans le jeu des partis considérés par l’association comme propres à inhiber toutes les audaces au nom d’une modération électoraliste obligatoire. Libérée de toute contrainte en la matière, sa liberté en est d’autant plus grande. L’association possède un mensuel, L’Occidental. Une de ses figures de proue est Gabriele Adinolfi qui anime le Centre d’Études Polaris ou il développe des propositions politiques novatrices. Il nous explique sa stratégie comme adaptée à chaque public. Sur son site “noreporter.org”, il s’attache à la seule actualité là où Polaris traite plus volontiers d’histoire et notamment de celle, revue et corrigée, de la Seconde Guerre mondiale. Dans ses conférences à Casapound il offre ses conseils de militant fasciste expérimenté, Gabriele Adinolfi ayant dû s’exiler vingt ans en France en raison de son engagement durant les « années de plomb » en Italie. La percée la plus significative du mouvement étant peut-être celle du Blocco Studentesco, la formation étudiante de Casapound, qui rassemble en 2010 près de 40% des suffrages dans les établissements romains et ceci en se revendiquant ouvertement du fascisme. Il est devenu chose courante de voir des jeunes de quinze et seize ans issus des couches populaires échanger le salut romain. Début décembre le Blocco Studentesco rassemblait trois mille  personnes dans la capitale contre une réforme de l’Instruction Publique. Sa voix est prépondérante face à une gauche étudiante, communiste ou sociale-démocrate, devenue impuissante à enrayer l’engouement général. La joie, la jeunesse, la créativité sont les principes fondamentaux d’un mouvement charpenté presque militairement. Les rues d’orange et d’ocre de Rome sont désormais battues par une jeunesse brandissant à nouveau fièrement le drapeau noir et revendiquant la prestigieuse mémoire de la République Romaine et de son héritier spirituel qu’est le fascisme. L’extension rapide et organique de Casapound Italia laisse entrevoir des succès idéologiques et culturels spectaculaires au sein de la nouvelle génération italienne. Comme le dit Gabriele Adinolfi, « Jamais depuis ma naissance le fascisme n’a été aussi populaire dans l’opinion publique italienne ». Les récoltes seront à n’en pas douter au rendez-vous pour ceux qui se présentent comme les « fascistes du troisième millénaire » et qui démontrent que l’aube viendra avec une saine, intelligente, moderne et intransigeante radicalité. Longue vie à Casapound et aux camerati !

 

(*) Article publié dans le dernier numéro de Rivarol (cliquez ici)

 

Site de Casapound :

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Site de Gabriele Adinolfi : cliquez là

Article repris sur Zentropa : cliquez là

 

Les ONG, avant-garde du mercenariat mondialiste

Les ONG, avant-garde du mercenariat mondialiste

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Depuis leur reconnaissance par l’ONU en 1948, la place occupée par les ONG, sur le plan médiatique ou l’inconscient collectif, induit une méconnaissance des véritables enjeux qu’elles soulèvent de fait. Ainsi, le statut juridique et associatif des ONG devrait donner à réfléchir quant au rôle majeur joué dans la prise de décisions internationales.

^[1]

Les ONG prétendent notamment instruire une forme de contre-pouvoir, qu’elles exerceraient via un dialogue continu avec les forces politiques et économiques. Face à la violence de la mondialisation et ses conséquences désastreuses, la solidarité internationale ne peut naturellement que jouir d’une image collectivement perçue comme positive. Mais, de par leur collaboration avec différents systèmes de coopération internationale, elles sont de fait intégrées à la globalisation. Elles participent notamment aux sommets des Nations unies dont le fonctionnement repose sur une architecture plus que discutable. En effet, le Conseil de sécurité de l’ONU et le Tribunal pénal international sont contrôlés par les États-Unis et leurs alliés, grâce aux invraisemblables droits de veto dont ils disposent. Ce qui permet l’accaparement de la guerre en l’excluant de tout débat démocratique, mais aussi de fixer les règles de sa légalité. Du point de vue de leur immersion dans ce système de domination onusienne, elles ne peuvent donc pas être considérées comme un contre-pouvoir mais plutôt comme un adjoint du pouvoir.

Un nouveau mercenariat international

Il est donc tout à fait logique qu’en période de globalisation accrue les ONG ne s’opposent pas aux principes légaux de l’organisation mondialiste à laquelle elles doivent tout ou presque. Bien au contraire, elles adoubent ces règles, tout en sachant qu’elles ordonnent inévitablement une politique internationale précarisée par l’hégémonie d’un monde unipolaire. Avec plus de distance, il est évident que les Nations unies tendent à imposer la globalisation, car la survie de cette organisation – laquelle a finalement assez peu empêché de guerres, au regard de toutes celles qu’elle a laissées se perpétrer au mépris du droit international – en dépend, et réciproquement.

Pareillement, on pouvait penser que la surreprésentation de la société civile et sa prétention à une reconnaissance de plus en plus accrue, auraient pu aboutir à une sorte d’auto-institutionnalisation, son indéniable présence sur le terrain lui ayant permis d’entrer de « force » dans les institutions politiques. En réalité, il ne s’agit que d’ajustements au sein d’un système cooptant ses différents représentants afin d’entretenir une progression illimitée de la globalisation (1).

En ce qui concerne le caractère « apolitique » des ONG, il est en effet « anormal », puisque ne procédant en rien de l’organisation des gouvernements traditionnels. En effet, ces organisations transnationales ne sont ni élues, ni théoriquement affiliées à des orientations politiques. Pourtant, elles ont la capacité de pousser leurs idées et les préconisations qui en découlent lors des sommets internationaux. Cette particularité entraîne une imprécision, aussi bien concernant leur objectif, que leur constitution.

Ainsi, le Conseil économique et social des Nations unies, chargé d’accréditer les OSC (Organismes de la Société civile) par l’intermédiaire du Département des ONG, met sur le même plan des organismes qui n’ont officiellement pas les mêmes objectifs. On y trouve aussi bien la Fondation Ford (qui est un paravent de la CIA) ; des associations dites citoyennes comme ATTAC ; des ONG de solidarité internationale comme Action contre la faim ; des syndicats patronaux comme la Business Roundtable (2) ; des instituts et think-tanks tel le Club de Rome ; etc. Cette extension du sens communément accepté des ONG jette un flou considérable sur leurs objectifs : tantôt venir en aide à des populations et proposer des régulations de l’économie mondialisée (ce qui est le cas d’Action contre la faim et d’ATTAC) ; tantôt représenter cette même économie et/ou servir les intérêts d’un ou de plusieurs États (ce que font la Fondation Ford, la Business Roundtable et le Club de Rome).

Toujours critiquer la forme, mais jamais le fond

Lors du récent sommet de Copenhague, nous avons pu assister à l’explosion du nombre des ONG, et à une avancée considérable de leur capacité à faire connaître leur(s) opinion(s).Comme dans le cas des Nations unies, aucune d’entre elles n’a critiqué le fond de ce sommet, alors qu’il ne repose ni sur un consensus scientifique international, ni sur une véritable coopération des nations. Ce sommet avait simplement pour objectif d’aboutir à de nouvelles règles « écologiques » internationales, voire mondiales, cela afin de contenir le développement industriel des pays émergents qui seront les puissances de demain. En particulier celui de la Chine, nation que les États-Unis ne souhaitent pas voir défier leur hégémonie en plein essoufflement. Là où les ONG furent donc « utiles » c’est dans leur soutien indéfectible à la tenue de ce sommet et dans le travail effectué en amont et visant à définir les perspectives énergétiques d’avenir. Perspectives qui envisagent ouvertement la création d’un ministère mondial de l’écologie.

« L’échec de Copenhague » – pour reprendre l’expression d’une grande partie de la société civile – n’est donc que virtuel de ce point de vue. De plus, depuis la fin du sommet, de grandes opération, dont les conséquences seront semblables à celles attendues au sommet de Copenhague, ont été lancées. C’est notamment le cas de la Robin Hood Tax, initiative poussée, entre autres, par Georges Soros et Warren Buffet. Son objectif est la mise en place d’une taxe sur les transactions bancaires pour lutter contre le réchauffement climatique. Ce projet est soutenu par les centaines d’ONG qui déclaraient quelques semaines auparavant qu’elles avaient assisté au naufrage de la cause écologique lors d’un sommet qui n’avait mené à rien de concret. Mais surtout, cette idée, si elle aboutit, entraînera forcément une aggravation de la globalisation via les règles qu’elle fixera unilatéralement. Pourtant, la réalité industrielle est différente pour chaque État, en particulier pour les pays émergents dont le développement repose en grande partie sur leur capacité à déployer un arsenal industriel.

Mais selon les règles que veulent imposer le G20 et ses ONG alliées, cela provoquerait des émissions de CO2, ce qui n’est évidemment pas acceptable, et cela bien que le socle scientifique de la théorie du GIEC (Groupe d’experts intergouvernemental sur l’évolution du climat) en soit encore à l’état spéculatif.

Des ONG bien mieux organisées qu’Al-Qaeda

Le point de ralliement des ONG au système de domination est donc contenu dans sa composante la plus essentielle : maintenir un monde unipolaire. Par conséquent, et afin d’exporter les règles et principes du système de domination mondiale, les ONG tout comme le Marché, se doivent d’être transnationales et/ou internationales. Elles disposent de bureaux dans l’extrême majorité des nations du monde et font remonter leurs travaux, études et expertises auprès des véritables architectes de la globalisation dont elles sont, de fait, un des principaux vecteurs.

Elles ne font que s’aligner sur le système qui les chapeaute et servent de porte-paroles à une opposition fantasmée par les médias vassaux de la globalisation. Elles ne sont donc ni un contre-pouvoir, ni un outil de régulation démocratique. Il ne s’agit pas simplement d’une institutionnalisation de l’apolitique mais surtout d’une normalisation des circuits du système de gouvernance mondiale.

 

Luc Minelli et Julien Teil, pour FLASH ^[2]

Publié  sur Mecanopolis ^[3] avec l’aimable autorisation de Jean-Emile Néaumet, directeur de la rédaction.

Reproduction libre avec indication des sources

(1) L’institutionnalisation de la société civile, Thibault Le Texier, Janvier 2010.

(2) La Business Roundable a été fondée par de grands groupes économiques américains en 1972.

 

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Militärische Tradition aus Schweizer Sicht

Die geschichtliche Entwicklung der Armee in der Schweiz¹

von Professor Dr. Albert A. Stahel

Ex: http://www.zeit-fragen.ch/

Wenn im Ausland von der militärischen Tradition der Schweiz die Rede ist, dann wird gemeinhin an die Milizarmee gedacht. Dabei gibt es eine militärische Tradition der Schweiz, die älter ist als ihre Milizarmee. Es ist dies die Tradition der Fremdendienste der Alten Eidgenossenschaft. Im folgenden soll zuerst auf die Fremdendienste eingegangen werden, um anschliessend die Milizarmee zu beschreiben. Am Ende soll die schweizerische Tradition in der Gegenwart beurteilt werden.

Bereits vor der Gründung der alten Eidgenossenschaft 1291 waren die Innerschweizer (Uri, Schwyz, Unterwalden) auf den damaligen Kriegschauplätzen Europas als gefürchtete Söldner und Kriegsknechte begehrt. So stellte Kaiser Friedrich II. von Hohenstaufen den Schwyzern für ihre Kriegshilfe bei ­Faenza 1240 den begehrten Freiheitsbrief aus und unterstellte sie dadurch direkt seiner Gerichtsbarkeit.
Den eigentlichen Anstoss für das Abschliessen von Verträgen der Tagsatzung für die Kriegsleistung zugunsten fremder Mächte löste paradoxerweise eine verlorene Schlacht aus. Am 26. August 1444 wurde vor den Toren Basels, bei St. Jakob an der Birs, eine Schlacht europäischen Ausmasses ausgefochten. Am 26. August trafen in drei Etappen 1500 Eidgenossen auf 40 000 Armagnaken-Söldner, die unter der Führung des französischen Kronprinzen standen. Die Schlacht begann am frühen Morgen und war nach durchkämpfter Nacht beendet. Von den Eidgenossen überlebten nur wenige, die, einmal nach Hause zurückgekehrt, Mühe hatten, nicht geköpft zu werden, da man sie für Feiglinge hielt. Die Armagnaken hatten 8000 bis 14 000 Tote zu beklagen. Der Kronprinz von Frankreich war von der militärischen Schlagkraft der Eidgenossen derart beeindruckt, dass er sein Heer abzog und am 5. September sein Hauptquartier im elsässischen Ensis­heim aufschlug.
Die Eidgenossen wurden am 21. Oktober zu einem Treffen mit dem französischen Bevollmächtigten nach Zofingen eingeladen. Am 28. Oktober 1444 wurde in Ensisheim ein Vertrag zwischen Frankreich und den Städten und Landschaften Basel, Bern, Luzern, Solothurn, Uri, Schwyz, Unterwalden, Zug und Glarus und ihren Verbündeten, dem Herzog Louis von Savoyen, dem Grafen Jean von Neuenburg, dem Grafen Jean von Aarberg und Valangin sowie den Städten Biel und La Neuveville abgeschlossen. Dieses Abkommen war eine Vorstufe zu einem Bündnisvertrag mit Frankreich. Frankreich wurde durch die Möglichkeit, Eidgenossen anzuwerben, zu einer Schutzmacht der Eidgenossenschaft. Diese erhielt dadurch einen bedeutenden Wirtschaftsmarkt im Westen.
Interessanterweise führte wiederum eine verlorene Schlacht zur Vertiefung der Beziehungen der Alten Eidgenossenschaft zu Frankreich und zur Institutionalisierung der Fremdendienste. Diesmal ging es um den Besitz des Herzogtums Mailand, das damals unter Vorherrschaft der Eidgenossen stand. Franz I., König von Frankreich, der das Herzogtum unbedingt für sich wollte, bot am 2. Januar 1515 den Eidgenossen Verhandlungen an, die aber zu keinem Ergebnis führten. Es wurde zum Krieg gerüstet. Während der König seine Kriegsmacht vereinigte, hatten die Eidgenossen Ende Mai südlich der Alpen 30 000 Mann in drei Hauptgruppen verlegt. Dank des königlichen Angebots mit Pensionen und Privilegien zog ein Drittel der Truppen ab. Der Walliser Kardinal Matthäus ­Schiner feuerte die Eidgenossen an, die darauf die Auseinandersetzung wollten.
Vom 13. bis 14. September 1515 tobte die Schlacht bei Marignano in Oberitalien. Als sich die Niederlage infolge der Überlegenheit der französischen Artillerie und der Erschöpfung der eidgenössischen Kampfkraft abzeichnete, zog der Hauptharst der Eidgenossen ab. Nach der verlorenen Schlacht wollte aber die Mehrheit der eidgenössischen Stände noch nicht aufgeben. Schliess­lich wurden die Verhandlungen mit Frankreich am 7. Juli 1516 wieder aufgenommen. Nachdem sich die Versprechungen des Kaisers und jene von Heinrich VIII. von England jedoch als unzuverlässig erwiesen, wurde am 29. November 1516 in Freiburg im Uechtland der Ewige Friede mit Frankreich abgeschlossen. Dieser Vertrag wurde mehrmals erneuert und galt bis 1792. Mit der militärischen Kapitulation (ein Vertrag, der in Kapiteln aufgeteilt war) verpflichtete sich das ‹Helvetische Corps› (die Eidgenossenschaft wurde im 17. Jahrhundert so bezeichnet) bzw. verpflichteten sich einzelne Kantone, für Frankreich Kontingente zu stellen, die in der Schweiz ausgehoben werden durften.
In allen Kapitulationen, die später auch als Vorbild für die Verträge mit anderen europäischen Mächten galten, wurde festgehalten, dass:2
1.    die Schweizer nur in Schweizer Regimentern unter Schweizer Flagge und unter Schweizer Offzieren dienen durften und dass der Generaloberst der Schweizer ­Regimenter entweder der König selbst oder ein Mitglied der königlichen Familie sein musste;
2.    die Schweizer Soldaten nur durch Schweizer Richter nach schweizerischem Recht und unter eidgenössischer Hoheit verurteilt werden durften;
3.    die Tagsatzung jederzeit das Recht hatte, die Regimenter für die Verteidigung zurückzurufen, wenn die Eidgenossenschaft bedroht war.
Grundsätzlich mussten die Schweizer Regimenter, die in Frankreich die Stellung von Hilfstruppen hatten, den Interessen der Eidgenossenschaft dienen. Die Schweizer unterstanden nur den militärischen Kapitulationen und genossen eine bevorzugte Stellung im Vergleich zu anderen Söldnern, die sich als Einzelkämpfer der Jurisdiktion und Autorität der Fürsten unterworfen hatten.
Frankreich war auf Grund seiner Aussenpolitik gegenüber dem Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation für die protestantischen Orte glaubwürdig und wegen seiner katholischen Innenpolitik für die katholischen Orte annehmbar. Mitte des 18. Jahrhunderts hatte der König von Frankreich zwölf Schweizer Regimenter in seinen Diensten. Dazu kamen noch das berühmteste von allen, das Regiment der Schweizergarde, und die Kompanie der ‹Cent-Suisses›. Verschiedene Male trugen die Eidgenossen zur Rettung der Monarchie von Frankreich bei. Die Treue zur Krone war jedoch immer mit Opfern verbunden. Dazu gehörte die Niedermetzelung des Regiments der Schweizergarde bei den Tuilerien am 10. August 1792, ein Ereignis, das sich 1830 wiederholte.
Dem Beispiel Frankreich folgend, durften später auch andere Mächte Einheiten in der Eidgenossenschaft anwerben. Dazu gehörte der Papst, der neben einer kleinen Streitmacht von 2000 Schweizern das Recht auf eine eigene päpstliche Schweizergarde erhielt. Diese Garde musste 1527 mit 189 Mann den Vatikan gegen den Angriff der Soldateska von Kaiser Karl V. verteidigen. Nachdem die spanischen Söldner und die deutschen Landsknechte am 6. Mai 1527 8000 wehrlose Römer niedergemetzelt hatten, stiessen sie auf 147 Gardisten unter der Führung ihres Zürcher Hauptmanns Kaspar Röist vor dem Petersdom. Die Garde hatte dem Papst Treue geschworen, und für diese Treue war sie bereit, mit dem Leben einzustehen. Nach einem sechsstündigen Kampf gegen 10 000 kaiserliche Soldaten wurden die Gardisten und ihr Hauptmann niedergemetzelt. Mit dem 6. Mai 1527 erhielt die Garde ihr Adelsprädikat. Noch heute wird dieser Heldentat gedacht.
Vom 15. Jahrhundert an bis zum Jahr 1787 wurden in der Eidgenossenschaft insgesamt 614 257 Berufssoldaten für Frankreich ausgehoben.3 Unter Franz I. diente gar eine Streitmacht von 163 000 Eidgenossen. Bei allen Schlachten der Krone Frankreichs stiessen die Eidgenossen immer wieder auf ihre alten Erbfeinde, die deutschen Landsknechte, so auf den Italien-Feldzügen oder in den französischen Religionskriegen. Da gab es gegenseitig kein Pardon.
Mitte des 18. Jahrhunderts stellte die Eidgenossenschaft für Frankreich, die Niederlande, Spanien, Savoyen, Neapel und Österreich insgesamt 76 800 Berufssoldaten, dies bei einer Bevölkerungszahl von 1,5 Millionen Einwohnern. Das letzte Kontingent an Eidgenossen diente noch 1859 dem König von Neapel und beider Sizilien. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten mehr als zwei Millionen Schweizer in den Fremdendiensten mit oder ohne Kapitulation gedient.

Milizarmee

Die militärische Sicherheit der Eidgenossenschaft beruhte bis zum Untergang der Alten Eidgenossenschaft grundsätzlich auf den Kapitulationen, die es der Tagsatzung ermöglichen sollten, im Bedrohungsfalle auf ausgebildete Berufssoldaten zurückgreifen zu können. Der Anstoss zur Bildung einer Art Miliz­armee für die Sicherung der Neutralität war der Dreissigjährige Krieg. Als dieser 1618 ausbrach, beschlossen die protestantischen und katholischen Stände der Tagsatzung, «still zu sitzen» und in diesem schrecklichen Krieg neutral zu bleiben. Bedingt durch die Bündner Wirren, Alt Fry Rätien gehörte damals als zugewandter Ort noch nicht zur Eidgenossenschaft, und der verschiedenen Grenzverletzungen beschloss die Tagsatzung 1647 in Wil ein Defensional- und Schirmwerk zur Sicherung der östlichen Grenzen. Zum ersten Mal wurde ein gemeinsames Kontingent von 36 000 Mann mit 147 Geschützen festgelegt, das die Neutralität der Eidgenossenschaft zu verteidigen hatte.
Eine doppelte Truppenzahl wurde «auf ­Pikett» gestellt. Dank der Bemühungen des Basler Bürgermeisters Johann Rudolf Wettstein bei den Verhandlungen in Westfalen wurde in Artikel 6 des Friedensvertrages von Westfalen vom 29. Juli 1648 die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft verankert. 1664 wurden die Defensionalen erneuert. 1668, beim Einfall von Frankreich in die Freigrafschaft Burgund, erweiterte die Tagsatzung in Baden das Defensionalwerk. Von da an wurde ein Bundesheer mit 40 000 Infanteristen, Reiterei und Artillerie in drei Auszügen gebildet. Bei der Eroberung der Freigrafschaft durch Frankreich 1674 folgte die erste Neutralitätserklärung. 1702 fand die letzte Erneuerung der Defensionale statt.
Durch die Französische Revolution wurde nicht nur das Machtgleichgewicht in Europa beseitigt, sondern auf Grund der Wehrpflichts­einführung in Frankreich wurden auch die eidgenössischen Berufssoldaten entlassen. Als die Franzosen 1798 in die Schweiz einfielen, ein Treuebruch, der bis auf den heutigen Tag nicht vergessen worden ist, gab es keine intakten Regimenter der Fremdendienste mehr, die man hätte einsetzen können. Den Franzosen ging es um die Plünderung der Zeughäuser und der Vermögen in der Eidgenossenschaft.
Nach der Gründung der Helvetischen Republik wurde am 27. September 1803 mit Frankreich unter Zwang eine neue Kapitulation unterzeichnet. Die Helvetische Republik musste Frankreich 16 000 Mann in vier Regimentern stellen. Am 28./29. November 1812 mussten diese den Rückzug des Rests der Grande Armée über die Beresina decken. Die Russen griffen damals achtmal an. Es überlebten nur 300 Eidgenossen des Kontingents. Während der Napoleonischen Kriege dienten Schweizer auch in den Armeen anderer kriegführender Staaten.
Nach dem Zusammenbruch des napoleonischen Reichs arbeitete die Tagsatzung der 19 Kantone im August 1815 eine neue Verfassung der Eidgenossenschaft aus. Im zweiten Pariser Frieden vom 20. November 1815 anerkannten die europäischen Mächte die immerwährende Neutralität der Schweiz, die diese militärisch aber selbst zu sichern hatte. Mit dem «Allgemeinen Militair-Reglement» vom 20. August 1817 wurde die erste eidgenössische Wehrorganisation der Neuzeit geschaffen. Das Reglement bekannte sich zum Grundsatz der allgemeinen Wehrpflicht und damit zur Milizarmee und lehnte das Berufsheer zur Verteidigung der Schweiz ausdrücklich ab. Das eidgenössische Heer wies damals einen Bestand von 67 516 Mann auf, davon waren 33 758 Mann Auszug und 33 758 Mann Reserve. Daneben gab es noch die Landwehr der Kantone.

Vereidigung der Schweizergarde

Für die Ausbildung des Kaders wurde 1819 in Thun die Militärschule eröffnet. Dieses Reglement wurde 1840 und 1842 revidiert. Im Dezember 1845 gründeten die katholischen Kantone der Urschweiz zusammen mit Freiburg und dem Wallis den Sonderbund. Der Grund dafür war die politische Uneinigkeit über die zukünftige Gestaltung der Eidgenossenschaft als Bundesstaat sowie religiöse Spannungen zwischen den Kantonen. Die Mehrheit der Kantone in der Tagsatzung forderte mehrmals, so zuletzt am 3. September 1847, die Aufösung des Sonderbundes und die Ausweisung der Jesuiten aus der Schweiz, die man als die Drahtzieher hinter dem Sonderbund vermutete. Als dies verweigert wurde, bot die Tagsatzung am 18. Oktober 1847 50 000 Mann auf. Guillaume-Henri Dufour wurde zum General und zum Oberbefehlshaber ernannt. Am 4. November beschloss die Tagsatzung, den Sonderbund gewaltsam aufzulösen. Der Sonderbund selbst verfügte über 29 500 Mann Auszug und Landwehr. Am 6. Dezember endete der Feldzug mit 104 Toten und 373 Verwundeten auf beiden Seiten.
Es folgten in den Kantonen Volksabstimmungen über die neue Verfassung des Bundesstaates, die mehrheitlich von 15½ Kantonen angenommen wurden, was an der Tagsatzung vom 12. September 1848 zur Kenntnis genommen wurde. Gemäss der neuen Verfassung waren die Fremdendienste und die Annahme von Pensionen, Titeln, Geschenken und Orden fremder Regierungen verboten. Auf der Grundlage dieser Verfassung wurde am 8. Mai 1850 das Bundesgesetz über die Militärorganisation der Eidgenossenschaft verabschiedet. Es wurden drei Heeresklassen gebildet:4
    Auszug: 20 bis 34 Jahre
    Reserve: 35 bis 40 Jahre
    Landwehr: 41 bis 44 Jahre
Das Bundesheer wies total einen Bestand von 104 354 Mann mit 252 Feldgeschützen und 48 Festgeschützen auf. Neben der Grundausbildung wurden jährliche Wiederholungskurse eingeführt, mit denen das Ausbildungsniveau der Truppe und der Stäbe aufrechterhalten werden konnte. Auf der Grundlage dieser Organisation wurde die ­Milizarmee bis 1989 immer wieder reorganisiert und der Lage angepasst.
Es gab mehrere Herausforderungen: Der Neuenburger Handel mit Preussen 1856, der Deutsch-Französische Krieg von 1870/71, die Grenzbesetzung von 1914 bis 1918 und der Aktivdienst von 1939 bis 1945, welche die Armee zu bestehen hatte.

Beurteilung aus heutiger Sicht

Ab 1989 bis heute sind bezüglich Aufrechterhaltung und Ausrüstung der Milizarmee mehrere Volksabstimmungen durchgeführt worden, so die Armeeabschaffungsinitiative von 1989 und die Kampfflugzeugbeschaffungsabstimmung von 1993. Bei allen Abstimmungen über die Armee hat sich das Schweizer Volk zu seiner Armee bekannt. Die Probleme über die gegenwärtige Existenz der Armee sind nicht an der Basis, sondern an der Spitze entstanden. 1989 beschloss eine verunsicherte Regierung die sogenannte Armeereform 95, die nichts anderes als eine Bestandesreduktion von 625 000 Mann auf 400 000 Wehrpflichtige war. Dank des unermüdlichen Einsatzes des Miliz- und Berufskaders gelang es, diese «Reform» mehr oder weniger zu bewältigen. 1995 übernahm Adolf Ogi das Verteidigungsministerium. Unter dem Einfluss seiner Berater beschloss er, obwohl die Reform 95 noch nicht beendet war, eine weitere Armeereform. Das Vorbild für die Armee XXI, die neue Reform wurde so bezeichnet, sollte eine Einsatzarmee nach amerikanischem Vorbild sein. Die bisherige Ausbildungsarmee galt plötzlich als überholt. Wieder war eine Bestandesreduktion geplant, und zwar auf 120 000 Wehrpflichtige und 80 000 Reservisten.
Diese Reform misslang vollständig. Heute muss sich unsere Bevölkerung damit abfinden, dass ihre Armee nicht mehr funktioniert, einen Unterbestand an Milizkadern hat, eine nicht funktionierende Logistik aufweist und der Unterhalt der Waffensysteme nicht mehr gewährleistet ist. Gleichzeitig ist das engmaschige Netz, das seit Generationen zwischen der Bevölkerung, den Gemeinden, den Kantonen und der Eidgenossenschaft bestand, zerstört worden. Der heutige Verteidigungsminister, Bundesrat Ueli Maurer, steht vor einer Herausforderung, die fast nicht zu erfüllen ist. Einfache Korrekturen des Fiaskos genügen nicht mehr. Im Prinzip muss er wieder bei null beginnen. Die früher existierende Tradition der Wehrbereitschaft der Schweizer Milizarmee besteht nicht mehr. Gleichzeitig ist Maurer mit der Tatsache konfrontiert, dass für die Erneuerung des Materials auch kein Geld mehr zur Verfügung steht. Die Befürworter der Armee XXI zielen leider weiterhin auf eine Berufstruppe ab, mit der sie in Kriege ziehen können, in welche die Schweiz auf Grund ihrer humanitären Tradition (IKRK) nicht einbezogen werden darf. Dazu kommt noch, dass die in der Bundesverfassung verankerte Souveränität der Schweiz missachtet wird.
Wie steht es mit den bis 1848 erlaubten Fremdendiensten? Als letzter Zeuge dieser glanzvollen Vergangenheit ist die päpstliche Schweizergarde übriggeblieben. Dank besonderer Vereinbarungen können in ihr junge Schweizer katholischen Glaubens dienen. Der junge Gardist, der bereits eine Rekrutenschule der Schweizer Armee absolviert hat, muss sich für mindestens zwei Jahre verpflichten. Der Dienst stellt eine ausserordentliche Herausforderung dar und ist von einem harten Drill bestimmt. Der Gardist verpflichtet sich durch seinen Schwur, den Heiligen Vater unter Opferung des eigenen Lebens zu schützen. Die päpstliche Schweizergarde ist ein Kleinod, das in der Schweiz immer noch hochgehalten wird. Vielleicht gelingt es dank ihrem Bestehen, der neu zu schaffenden Miliz­armee den Geist und die Tradition der alten Eidgenossenschaft und ihrer Fremdendienste einzuhauchen: Treue zum Vaterland und Wehrwille.    •

Quelle: Der «Panzerspähtrupp» Nachrichtenblatt, Nr. 48

1     Stahel, Albert A. (1994): Von den Fremdendiensten zur Milizarmee. In: Armee 95. Chance für die Miliz­armee? Hg.: Albert A. Stahel. Zürich, Vdf Verlag, Strategische Studien Band 7, S. 11.
2     Stahel, Albert A. (1994): S. 17. 2.
3     Stahel, Albert A. (1994): S. 18. 3.
4     Stahel, Albert A. (1994): S. 25. 4.

Comment l’Europe et la Russie pourront subsister à l’avenir

Vladimir Poutine, Premier ministre russe, présente des projets de coopération

par Karl Müller

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch/

Il y a 20 ans, le 21 novembre 1990, les représentants gouvernementaux de 32 pays européens – y compris l’Union soviétique d’alors – ainsi que des Etats-Unis et du Canada signaient dans le cadre de la Conférence sur la sécurité et la coopération en Europe (CSCE – aujourd’hui OSCE) la Charte de Paris. C’était une déclaration publique en vue de la création d’un ordre pacifique en Europe après la réunification des deux Etats allemands et la fin de l’affrontement entre l’Est et l’Ouest (cf. Horizons et débats no 1 du 11/1/10)

A la suite du président Dimitri Medvedev, qui avait soumis une proposition fin 2009 en faveur d’un Accord européen de sécurité, reprenant ainsi les objectifs sécuritaires de la Charte de Paris, c’est au tour du Premier ministre du pays, Vladimir Poutine, de mettre en avant les dimensions économiques d’une possible coopération dans toute l’Europe (y compris la partie asiatique de la Russie – donc de Lisbonne à Vladivostock), en soumettant une proposition (cf. p. 4).
La Charte de Paris ne s’était pas contentée de promouvoir une coopération dans la politique sécuritaire au sens étroit du terme, mais aussi – sachant combien les deux domaines se recouvrent – pour un ordre économique inter étatique et une plus forte coopération économique dans toute l’Europe.
Le Premier ministre russe a soumis cette proposition à la «Süddeutsche Zeitung», en vue d’un débat organisé par cette dernière les 25 et 26 novembre à Berlin sous le titre de «IVe rencontre de dirigeants de l’économie», rassemblant 40 hommes politiques, dirigeants d’entreprises et scientifiques, en tant que conférenciers et participants à la Table ronde, de même que 300 personnes invitées.

La crise de 2008 est structurelle

Présentant ses propositions concrètes, le Premier ministre russe a constaté que «l’éclatement de la crise mondiale en 2008 n’était pas seulement dû au gonflement des «bulles» et à l’échec de la régulation des marchés mais qu’il était de nature structurelle». Selon lui «le problème central consiste dans l’accumulation de déséquilibres mondiaux. Le modèle selon lequel un centre régional multiplie les emprunts et consomme des biens sans frein alors que l’autre produit des marchandises bon marché et rachète des dettes a échoué. En outre, la répartition de la prospérité est extrêmement inégale aussi bien entre les différents pays qu’entre les différentes couches de population, ce qui a ébranlé la stabilité de l’économie, provoqué des conflits locaux et paralysé l’aptitude au consensus de la communauté internationale dans le débat sur les problèmes urgents.» Poutine réclame donc de s’engager dans une nouvelles voie, «de procéder à des réexamens, à évaluer les risques et à réfléchir à de nouvelles évolutions fondées non sur des valeurs virtuelles mais réelles.»

L’activité économique peut protéger la dignité humaine

En jetant un coup d’œil honnête sur les 20 années passées, on ne peut qu’approuver ce diagnostic. Les objectifs fixés dans la Charte de Paris par tous les gouvernements européens, mais aussi par ceux des Etats-Unis et du Canada, de promouvoir «une activité économique qui respecte et protège la dignité humaine, de développer des économies de marché «en vue d’une croissance économique durable, de la prospérité, de la justice sociale, du développement de l’emploi et de l’utilisation rationnelle des ressources économiques», de mettre l’accent sur le fait qu’il «est important et conforme à notre intérêt à tous que le passage à l’économie de marché réussisse dans les pays qui font des efforts en ce sens, afin que cette réussite nous permette de partager les fruits d’un accroissement de la prospérité auquel nous aspirons tous ensemble», ne furent pas pris sérieusement en compte et donc pas atteints.
On n’accorda pas suffisamment d’attention à l’exigence de «prendre en compte les intérêts des pays en développement» lors d’une coopération économique accrue au sein du processus CSCE.
Bien au contraire: au cours des derni­ères 20 années, les «vainqueurs» de la guerre froide ont tenté de transformer les Etats du Conseil d’assistance économique mutuelle (Comecon) en économies de marché, autrement dit de leur imposer une forme de capitalisme qui ne répondait pas à la volonté des peuples. Ce fut le sort de tous les peuples de l’Europe centrale orientale, de l’Europe du Sud-Est et de l’Est.

L’indépendance économique fait partie de la dignité humaine

C’est ce que durent vivre les Allemands de l’ancienne RDA, qui ne sont toujours pas considérés comme des citoyens de valeur égale dans un Etat commun. Car on ne leur accorda pas une des conditions fondamen­tales de liberté égale, soit l’autonomie économique (cf. Karl-Albrecht Schachtschneider: «Plaidoyer pour la citoyenneté», Horizons et débats n° 47 du 6 décembre; ainsi que Peter Ulrich: «Integrative Wirtschaftsethik», p. 278 sqq: «Wirtschaftsbürgerrechte als Grundlage realer Freiheit für alle»). Encore 20 ans plus tard, la majorité des habitants de l’Est du pays dépendent encore de l’aide pécuniaire de l’Etat. On ne leur laissa pas le droit d’un gagne-pain sur place, c’est-à-dire là où vit leur famille, où ils ont leurs amis, dans leur environnement. Les 30 entre­prises qui, selon l’ouvrage intitulé «Die Blaue Liste» [La liste bleue] de Wolfgang Schorlau, devaient leur rester sous forme de coopératives n’ont plus de valeur que comme mémorial de l’éthique économique. Alors qu’après 1990 presque l’entière structure économique de la RDA fut traitée comme une masse en faillite et qu’elle ne servit plus que d’ateliers pour les grandes entreprises ouest-allemandes, on n’a toujours pas réussi – ou peut-être ne l’a-t-on pas voulu – de mettre en place une structure économique saine, indépendante et offrant des emplois sûrs.
Il faut prendre conscience que n’est pas forcément fausse la thèse selon laquelle cette tragédie n’est pas qu’interallemande, mais bien une part d’un plus grand projet dans l’intérêt du capital financier, que donc l’Est de l’Allemagne, comme d’ailleurs l’ensemble de l’Europe centrale orientale, de l’Europe du Sud-Est et de l’Europe de l’Est devait être désindustrialisé et dépendre directement (par l’accumulation des dettes privées) ou indirectement (par l’accumulation des dettes publiques) de l’industrie de la finance.
Le Premier ministre russe parle, en se référant à l’UE, des «fruits pourris d’une désindustrialisation qui dure depuis de longues années» et du risque réel «d’un affaiblissement de ses positions sur les marchés industriels et de la haute technologie».

Renforcer l’économie réelle plutôt que de produire des bulles financières

C’est pourquoi on comprend que Poutine propose une «politique industrielle commune» et demande de mettre en place une marche à suivre pour savoir «comment faire déferler une nouvelle vague d’industrialisation sur le continent européen» avec «la mise en œuvre de programmes communs de soutien aux PME opérant dans l’économie réelle».
En vérité: la décadence des Etats-Unis et de la Grande Bretagne et la montée de la Chine et de l’Inde est l’image même du mensonge que fut la prétention des 20 dernières années qu’il fallait tout miser sur la finance. Cela provoqua une dépendance du capital financier et des lieux de production dans les pays lointains. C’est doublement dangereux. Car personne ne peut garantir que la monnaie dont nous croyons pouvoir encore disposer aujourd’hui gardera demain sa valeur et nous permettra encore de faire nos achats. L’argent ne nourrit pas.
Tout comme la formation et les sciences, une fourniture d’énergie sûre, en quantité suffisante et financièrement équilibrée sont de première importance pour l’avenir de l’Europe et de la Russie. Ces deux aspects sont aussi inclus dans la proposition de Poutine.

Des zones de libre-échange entre Etats qui se respectent sont aussi une garantie de paix

Lorsque Poutine écrit que «l’état actuel de la collaboration entre la Russie et l’UE ne correspond absolument pas aux défis auxquels nous sommes confrontés», il ressort que le Premier ministre vise une étude approfondie des forces en présence et des dangers dans la politique et l’économie du monde.
En août de cette année, lors de sa visite en Suisse, le président Medvedev avait proposé, de commun accord avec ses hôtes, de mettre en place une zone de libre-échange entre la Russie et l’AELE. Les négociations devront commencer dès janvier prochain, selon le secrétaire de l’AELE Kaare Bryn lors d’une interview le 22 novembre (www.nachhaltigkeit.org).
Cette proposition du Premier ministre russe pour une zone de libre-échange entre la Russie et l’UE fait partie d’une vision pour toute l’Europe, au profit des deux parties, assurant de surcroît la paix.

Réactions positives de l’industrie et des banques européennes

Les propositions du Premier ministre russe doivent être suivies de près. Comment expliquer les réticences de la chancelière allemande et de la bureaucratie de l’Union européenne? Il ne s’agit sûrement pas de pressions venant de l’industrie et des banques européennes, car elles saluent les propositions de Poutine, d’autant plus que ce sont elles qui ont contribué au développement des échanges commerciaux entre l’UE et la Russie depuis l’an 2000 – l’année de crise 2009 n’ayant été qu’une parenthèse – passant de 86 milliards d’euros en 2000 à 282 milliards en 2008 (selon les indications d’Eurostat [76/2010] du 28 mai 2010). La Russie est, après les Etats-Unis et la Suisse le troisième partenaire commercial de l’UE. Il y a toutefois encore beaucoup de possibilités de développement.
Le Premier ministre russe dénonça le système de visa entre la Russie et l’UE comme frein à la coopération, mettant en cause la politique et non pas l’économie. Il affirma lors d’un entretien avec des entrepreneurs allemands que «les autorités allemandes semaient les obstacles sur le chemin des investisseurs russes. (Ria Novosti du 29 novembre)
La proposition actuelle du Premier ministre russe mérite qu’on s’y arrête, tout comme ce fut le cas de celle concernant un Traité européen de sécurité. Les dégâts causés en Europe au cours des 20 dernières années sur les plans politique, économique et social exigent une vision nouvelle. Le Premier ministre russe a soumis ses propositions, aux Européens de répondre de manière constructive.    •

Les services edfrets américains photographient des Européens critiques envers les USA

Les services secrets américains photographient des Européens critiques envers les USA

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Les services secrets américains SDU (Surveillance Detection Unit), jusqu’à présent pratiquement inconnus du public, poursuivent et photographient des Européens qui se montrent critiques envers le gouvernement américain.

 

^[1]

Des documents publiés montrent que rien qu’en Norvège, par exemple, plus de 2000 personnes ont été visées par la SDU. Les données sont traitées et classifiées à Washington dans le système Simas (Security Incident Management Analysis System), la banque de données de l’anti-terrorisme américain. Les documents de WikiLeaks montrent que des unités de la SDU sont stationnées et actives en permanence aussi en Autriche, en Suisse et en Allemagne. Berlin a hâtivement déclaré qu’elle n’avait aucune information concernant des activités de la SDU. Il semble qu’à Londres des agents secrets anglais insatisfaits soient prêts à adhérer à la SDU. « Le gouvernement a réduit nos moyens, nous ne pouvons plus travailler efficacement. Il semble que les Américains, eux, n’aient pas de soucis d’argent. » Selon certaines rumeurs des centaines de collaborateurs des services secrets anglais seraient révoltés et prêts à changer de côté.

 

Source : Horizons & Débats ^[2]

 

 

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Les ONG françaises, Cheval de Troie de l'Empire

Les ONG françaises, Cheval de Troie de l’Empire

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Les relations franco-américaines ? L’un des vecteurs de la globalisation et, pire que tout, l’un de ses verrous. En effet, la construction européenne, Cheval de Troie de la gouvernance mondiale, n’aurait pas pu arriver là où elle en est sans la collaboration de la France. Dur à admettre, mais c’est ainsi…

 

^[1]

L’histoire de la France et les possibles alliances stratégiques qu’elle pourrait initier sur la scène internationale sont telles que sa neutralisation a de longue date été prioritaire. Cette mise en quarantaine, nécessaire pour le processus globalisant, est exponentielle depuis son intégration dans l’Europe. Les États-Unis, quant à eux, ont incorporé une dimension humanitaire à toute entreprise expansionniste depuis la fin de la Seconde guerre mondiale avec le Plan Marshall. Cette stratégie leur a permis de compenser les « dégâts collatéraux » de leurs expéditions militaires par des bénéfices médiatiques et politiques. Ce qui explique que les relations franco-américaines d’après-guerre révèlent un flagrant ajustement de certaines ONG avec les volontés expansionnistes des États-Unis.

 

Dans le cadre du Plan Marshall, outre la contribution financière à la reconstruction de l’Europe, une ONG est alors créée : CARE(1), qui devient plus tard CARE International. Des colis alimentaires sont gracieusement distribués par l’ONG dans les pays européens dévastés par la guerre. En France, les fonds du Plan Marshall sont administrés par le Commissariat général au Plan, où officie Jean Guyot. Puis ce dernier occupe le poste de Directeur financier de la CECA (Communauté européenne du Charbon et de l’Acier) – l’ancêtre de l’actuelle Union européenne – sous la direction de Jean Monnet. Ce dernier en démissionne en 1954 pour prendre la tête du Comité d’action pour les États-Unis d’Europe. Jean Guyot entre ensuite chez Lazard dont il est associé-gérant pendant près de cinquante ans et où il participe à la renommée internationale de la banque. En 1983, il crée le bureau français de l’ONG Care, qui est actuellement présidée par Arielle de Rothschild.

Les États-Unis affirment donc, dès la fin de la Seconde guerre mondiale, le besoin de camoufler leurs ambitions impériales en employant des moyens subversifs. Cette nécessité se fait de plus en plus grande durant la Guerre froide : jusqu’en 1969, Charles de Gaulle est au pouvoir et résiste aux pressions américaines en refusant tant qu’il peut la construction d’une Europe inféodée aux intérêts américains. Il ira même jusqu’à proposer à Willy Brandt le développement d’un projet européen alternatif à celui de la Maison Blanche. Au lendemain de la chute du Général, la France est alors à la fois dans l’orbite des États-Unis et dans l’incapacité de répondre à leurs tentatives de cooptation.

La porte est donc entièrement ouverte, ce qui permet à certains personnages de collaborer étroitement avec les États-Unis. Afin de coaliser opinion publique et forces politico-économiques en faveur d’une construction européenne américano-centrée, ces derniers créent de nombreux think-tanks, ONG qui, de plus, assurent le bon fonctionnement des relations franco-américaines.

• La Fondation Franco-américaine est officialisée en 1976 par le président Ford et son homologue français Valéry Giscard d’Estaing en est l’icône la plus voyante. Elle œuvre ouvertement pour « enrichir les relations franco-américaines et encourager un dialogue actif entre les deux nations »(2). C’est notamment grâce au soutien de Thierry de Montbrial (3) et de Jean Louis Gergorin, que la création du bureau français de cette fondation devient possible. Elle est aujourd’hui financée par la Banque Lazard : un des architectes – sinon l’architecte principal – des relations franco-américaines d’après-guerre. Pour saluer son engagement, Michel-David Weill recevra le prix Benjamin Franklyn de la Fondation franco-américaine en 2003, prix qui récompense « une personne qui, à travers sa vie, a œuvré à l’amélioration des relations entre la France et les États-Unis ». On ne peut faire plus clair.

• Michel David Weill règne en grand patron de Lazard de 1970 à 2001, période pendant laquelle il signe le chèque permettant la création du bureau américain de l’ONG française Action contre la faim. Cette association humanitaire est fondée en 1979 sous le nom d’AICF (Action internationale contre la faim) par un groupe d’intellectuels français.

Parmi les plus actifs, on y trouve : Jacques Attali, Bernard Henri-Lévy ; Guy Sorman (qui entre en tant que Young leader(4) de la fondation franco-américaine trois ans plus tard ; Marc Ullmann (qui officie sous la direction de Jean Monnet à la CECA avant d’entrer au CSIS (5) (sous la direction d’Henry Kissinger) ; Marek Halter (qui fonde ensuite SOS-Racisme avec Bernard- Henri Lévy et avec qui il se rend en Afghanistan en 1980 pour le compte d’AICF). AICF est donc fondée par un groupe d’individus ayant avalisé la politique américaine pendant et au-delà de la Guerre Froide.

ONG/CIA : mariage d’amour et de raison…

Puis l’AICF persiste dans la défense des intérêts américains, se rendant en 1980 à la frontière afghano-pakistanaise où l’ISI, les services secrets pakistanais, recrutent les combattants afghans pour le compte de la CIA. La guerre sale imaginée par Zbigniew Brzezinski, qui consiste à offrir à l’armée soviétique sa « Guerre du Vietnam » en attirant les Russes dans le bourbier afghan, provoquera la mort de près d’un million d’Afghans. Mais le discours médiatique d’Action contre la faim permet de minimiser les conséquences d’un conflit américano-soviétique dont les Moudjahiddines sont les premières victimes et les Occidentaux les idiots plus ou moins consentants. Par ailleurs, il s’agit évidemment de soutenir la doctrine de guerre américaine consistant à présenter la situation de la manière la plus subversive possible.

Comme le rappelle d’ailleurs Olivier Roy, un membre du fameux groupe d’intellectuels français fondateur d’AICF en 1979, dans une interview récente : « En août 1980, je forçais avec un âne et quelques porteurs le blocus russe en Afghanistan pour faire passer une aide humanitaire dérisoire. L’opération Caravanes pour l’Afghanistan. Une opération qui avait été organisée par Bernard-Henri Lévy, lui-même l’un des fondateurs d’AICF en 1979. »

Depuis, les missions de l’association suivent les ambitions impériales américaines : Afghanistan, Cambodge, Soudan, etc. Plus récemment, Airbus et EADS ont mis des avions à disposition d’Action contre la faim lors du séisme en Haïti, en Janvier 2010.

EADS est un des principaux soutiens financier de la Fondation franco-américaine et son ex vice-président n’est autre que Jean- Louis Gergorin, énarque très impliqué dans la création d’EADS et un peu impliqué aussi dans l’affaire Clearstream. L’action soi-disant humanitaire, mais en réalité impérialiste des États-Unis lors du séisme en Haïti, était donc vraisemblablement appuyée en France par ses canaux traditionnels que sont la Fondation franco-américaine et l’AICF.

L’humanitaire mis au service des États- Unis est constamment renouvelé en fonction des stratégies du Département d’état, utilisant pour ce faire des fondations et instituts qui mettent sur pied de nouvelles initiatives.

C’est, par exemple, le cas du « Plan Marshall Global », lancé par Al Gore en 2003, et qui reprend en partie le nom de son ancêtre : Le Plan Marshall de la Seconde guerre mondiale. La fondation instigatrice du projet est accréditée en tant qu’ONG par le Département des ONG de l’ONU dès son année de création. La solidarité internationale américaine, au-delà de représenter un intérêt géopolitique, est historiquement inscrite dans la conception sociétale américaine.

Pas vraiment dans celle des Européens, certes… Mais depuis quand les Américains nous demandent-ils notre avis ? Et depuis quand n’avons-nous plus le courage de leur dire « non » ?

Luc Minelli et Julien Teil, pour FLASH ^[2]

Publié  sur Mecanopolis ^[3] avec l’aimable autorisation de Jean-Emile Néaumet, directeur de la rédaction.

Photographie issue d’une article de Pierre Hillard sur le Réseau Voltaire ^[4]

Reproduction libre avec indication des sources

Notes :

(1) Care est l’acronyme de « Comitee for American Relief Everywhere ».

(2) Pierre Hillard ; La Fondation Bertelsmann et la gouvernance mondiale ; François-Xavier de Guibert ; 2009.

(3) Thierry de Montbrial fait partie du comité directeur des Bilderberg Meetings depuis 1976, comme il l’indique sur son CV personnel.

En 1979, il crée l’IFRI (Institut Français des Relations Internationales). Les travaux de l’IFRI sont semblables à ceux de la Commission Trilatérale dont ils appliquent visiblement les consignes. L’IFRI publie une revue qui porte le nom « Politique étrangère », soit une simple traduction du titre de la revue Foreign Affairs du Council of Foreign Relations (CFR)

(4) « Talentueux et pressentis pour occuper des postes clefs dans l’un ou l’autre pays », les Young Leaders sont recrutés après une sélection sévère parmi de jeunes dirigeants français et américains issus de la politique, de la finance, de la presse.

(5) Le Center for Strategic and International Studies (CSIS) basé à Washington D.C. est un cercle de réflexion et d’influence sur la politique étrangère américaine, fondé en 1964 par l’amiral Arleigh Burke et l’historien David Manker Abshire. Il est en partie chargé d’élaborer la construction de l’axe Euro-atlantique.

 

 

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[2] FLASH: http://www.flashmagazine.fr/

[3] Mecanopolis: http://www.mecanopolis.org../

[4] Réseau Voltaire: http://www.mecanopolis.orgimpériales en employant des moyens subversifs. »

Ayméric Chauprade: l'Europe et la Turquie

Ayméric Chauprade: l'Europe et la Turquie

Krantenkoppen - Januari 2011 / 07

Krantenkoppen

Januari 2011 - 07

http://www.gelderlander.nl/
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/
http://www.bnr.nl/nieuws/headlines/
http://www.refdag.nl/nieuws/laatste-nieuws
http://www.trouw.nl/nieuws/laatstenieuws/?section=nieuws
http://www.ad.nl/ad/nl/1012/Binnenland/index.dhtml

 

PVV woest over nepaccount op Twitter
De PVV Friesland wil dat er een einde komt aan een nepaccount op Twitter dat zichzelf presenteert als het officiele account van de Friese PVV. Onder de naam @PVVFriesland worden sinds vrijdag vorige week berichten verstuurd, waaronder Hitlerboodschappen en andere nationaalsocialistische uitingen.
http://www.refdag.nl/nieuws/politiek/pvv_woest_over_nepac...

 

Aantal onderzoeken nazimisdadigers gestegen
Het aantal onderzoeken naar mogelijke oorlogsmisdadigers uit de nazitijd is in de periode april 2009-maart 2010 gestegen tot 852. Dat zijn er 146 meer dan in de overeenkomstige periode een jaar daarvoor.
http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/aantal_onderzoeken...

 

Aantal kinderpornozaken neemt gestaag toe
Politie en justitie krijgen een steeds groter aantal kinderpornozaken te verwerken. Volgens het landelijk Expertisecentrum Kinderporno van het Openbaar Ministerie (OM) zullen gevallen uit 2010 leiden tot mogelijk vijfhonderd rechtszaken. Het aantal bij de politie binnengekomen zaken zat vorig jaar tegen de duizend aan, aldus een woordvoerster van het expertisecentrum vrijdag.
http://www.trouw.nl/nieuws/nederland/article3378332.ece/A...

 

PVV boos op schoolhoofd
Geert is boos. En niet een beetje. Hij is woest op de Nijmeegse schooldirecteur Theo van Lankveld van baisschool De Hazesprong. "De directeur heeft zich in een e-mail aan het gehele personeel van die school afgezet tegen de Partij voor de Vrijheid, terwijl tegelijkertijd wordt opgedragen het islamitische offerfeest te faciliteren." aldus Wilders.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/pvv...

 

RK-kerk naait zichzelf met misbruik
De negatieve publiciteit speelt de Rooms-Katholieke Kerk parten. De inkomsten over 2010 vertonen een daling vergeleken met voorgaande jaren, zij het een lichte daling. Dat laten de voorlopige cijfers van Actie Kerkbalans zien. De publiciteit omtrent het seksueel misbruik in de kerk wordt aangeduid als slechts een van de oorzaken.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/rkk...

 

'Turkse afkeer van de samenleving'
Turkse jongeren in Nederland keren zich steeds meer af van de Nederlandse samenleving. Elf deskundigen uit de Turkse-Nederlandse gemeenschap luiden de noodklok over de huidige situatie en toekomstperspectieven van Turkse jongeren in Nederland. Volgens hen ontstaat er een groeiende groep Turkse jongeren die in "psychische problemen" verkeert.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/tur...

 

Saoedische bloggers moeten islam ontzien
Saoedi-Arabië heeft sinds deze week de strengste regels voor webloggers in de hele wereld. Het islamitische land wil niet dat er op het internet teksten verschijnen die in strijd zijn met de sharia en gaat een systeem van licenties en registratie hanteren.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/sao...

 

Imam ontkent verkrachting jongen (12)
Een prominente Britse imam ontkent een 12-jarige jongen te hebben aangerand. De 42-jarige Mohammed Hanif Khan zou het kind meermaals hebben verkracht in een moskee in Stoke-on-Trent.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/ima...

 

Nederlanders worden teruggehaald uit Tunesië
Nederlandse reisorganisaties willen donderdagavond ongeveer 145 Nederlandse toeristen die op vakantie zijn in Tunesië, terughalen. Dat heeft een woordvoerster van reisorganisatie TUI gezegd.
http://www.gelderlander.nl/algemeen/dgbinnenland/7962662/...

 

Homoseksualiteit is een psychische ziekte
"Homoseksualiteit is een psychische ziekte. Het past niet bij onze cultuur en niet bij ons geloof", zeggen Erkan Yavuz (25) uit Arnhem en Deniz Sayilgan (22) uit Duiven donderdag in de Gelderlander.
http://www.gelderlander.nl/voorpagina/arnhem/7956690/Homo...

 

Knapen wil opheldering over 'onchristelijke' kalender
Staatssecretaris Ben Knapen (Buitenlandse Zaken) wil opheldering van de Europese Commissie over een kalender voor scholieren in Europa waarop alle christelijke feestdagen zijn vergeten. De belangrijkste dagen van andere godsdiensten worden wel vermeld.
http://www.ad.nl/ad/nl/3042/Rutte-I/article/detail/563031...

 

'Turken gaan gebukt onder hard immigratiebeleid''
Turkse jongeren gaan gebukt onder de verharding van het Nederlandse immigratie- en integratiebeleid. De Turkse regering heeft hierop stevige kritiek.
http://www.ad.nl/ad/nl/1013/Buitenland/article/detail/562...

 

Sympathie voor extreem-rechts groeit in Frankrijk
Zaterdag en zondag kiest het extreem-rechtse Franse Front National (FN) een nieuwe leider: Marine le Pen (dochter van)  of  Bruno Gollnisch. Dat is vandaag voor Le Monde aanleiding om de plaats van deze partij in de Franse politiek te onderzoeken. De conclusie in één zin: onder de rechtse kiezers groeit de sympathie voor het FN, om op te stemmen of als coalitiepartner.
http://www.nrc.nl/nieuws/2011/01/13/sympathie-voor-extree...

 

Partijbestuur Vlaams Belang vindt dat Roeland Raes lid kan blijven
Het partijbestuur van Vlaams Belang heeft enkele weken geleden beslist dat oud-ondervoorzitter en ex-senator Roeland Raes lid kan blijven van de partij, ondanks zijn veroordeling in september vorig jaar door het Brussels hof van beroep wegens negationisme. Voorzitter Bruno Valkeniers bevestigde vandaag een bericht in die zin op de site Apache.
http://www.hln.be/hln/nl/957/Belgie/article/detail/120664...

 

Dans les coulisses de notre temps

Dans les coulisses de notre temps

par Georges FELTIN-TRACOL

Écrit par un collectif d’auteurs dont certains avaient déjà participé à la rédaction du roman d’anticipation politique Eurocalypse et qui ont assimilé l’œuvre de Jean Baudrillard, Choc et Simulacre est un ouvrage dense qui interprète, d’une manière décapante, les grands événements en cours.

Les auteurs s’intéressent à la genèse récente du projet hégémonique des États-Unis. Ils rappellent que, sous la présidence de Bill « Tacheur de robe » Clinton (1993 – 2001), des intellectuels préparaient la domination mondiale de leur pays à travers le Project for a New American Century. Ce programme ambitieux parvint à regrouper « conservateurs réalistes », mondialistes patentés et néo-conservateurs malgré des tensions inhérentes incessantes. Au sein du néo-conservatisme même, le collectif relève que « la base militante […] était à l’origine composée de trois groupes dont les valeurs ne sont pas totalement compatibles, et dont les intérêts divergent largement : le “ big business ”, les milieux pro-Israël, la “ moral majority ” (p. 26) ».

Sommes-nous en présence d’une « entente idéologique » factuelle qui œuvre à la suprématie planétaire de Washington ? Oui, mais sans chef d’orchestre patenté puisqu’il s’y concurrence et s’y affronte divers clivages, d’où les ambiguïtés intrinsèques du « conservatisme étatsunien » au début du XXIe siècle. Le collectif prend pour preuve les études de Samuel Huntington. Son « choc des civilisations » était au départ un article répondant à la thèse de Francis Fukuyama sur la fin de l’histoire et le triomphe final du libéralisme. Certes, Huntington y exprimait une vision étatsunienne du monde en distinguant l’Occident euro-atlantique d’une civilisation européenne orthodoxe et en niant toute particularité à l’Europe. Pourtant, même si son thème du « choc des civilisations » va être instrumentalisé au profit du mondialisme yanqui conquérant, Huntington comprit ensuite, dans son dernier essai, Qui sommes-nous ?, que le « choc des civilisations » atteignait les fondements des États-Unis avec une lente « latino-américanisation » de sa patrie…

Les méandres du pouvoir réel à Washington

Les interventions militaires en Afghanistan (2002) et en Irak (2003) marquent l’apogée du néo-conservatisme et donc le début de son déclin à l’intérieur de la « coalition » dominante. « La fracture entre néo-conservateurs d’une part, mondialistes et conservateurs réalistes d’autre part, continue à perdurer, mais désormais, ce sont à nouveau les conservateurs réalistes qui mènent la danse, ayant récupéré le soutien clair et fort des milieux mondialistes (p. 63). » Par ailleurs, le plan « néo-con » a échoué auprès de la population U.S. qui réagit maintenant par le phénomène du Tea Party. Cette nébuleuse mouvementiste présente de fortes inclinations libertariennes et isolationnistes (mais pas toujours !).

Avec ce retour au réel géopolitique, on assiste au regain d’influence de Zbigniew Kazimierz Brzezinski – que les auteurs désignent par ses initiales Z.K.B. -, qui est probablement le plus talentueux penseur géopolitique des États-Unis vivant. Bien que démocrate, ce conservateur réaliste s’active en faveur d’« un ordre mondial aussi unifié que possible, au sein duquel les élites anglo-saxonnes sont prédominantes (p. 47) ». Z.K.B. réactualise de la sorte les vieux desseins de Cecil Rhodes, de la Fabian Society et de l’« Anglosphère » en partie matérialisée par le système Échelon. Ainsi, « l’objectif de la conquête de l’Asie centrale doit être, selon Z.K.B., d’assurer la victoire non de l’Amérique proprement dite, mais plutôt celle d’un Nouvel Ordre Mondial entièrement dominé par les grandes entreprises multinationales (occidentales principalement). Le Grand Échiquier se présente d’ailleurs comme un véritable hymne aux instances gouvernantes du mondialisme économique (Banque mondiale, F.M.I.). Z.K.B. est le premier patriote du Richistan – un pays en surplomb de tous les autres, où ne vivent que les très, très riches (p. 49) ».

Faut-il ensuite s’étonner d’y rencontrer le chantre des « sociétés ouvertes », le co-directeur de la célèbre O.N.G. bien-pensante Human Rights Watch et l’instigateur occulte des révolutions colorées, Georges Soros ? Il soutient de ses deniers « l’Open Society Fund […qui] est destiné officiellement à “ ouvrir des sociétés fermées ” (en clair : empêcher les États de réguler l’activité des grands prédateurs financiers mondialisés) (p. 55) ». Le collectif évoque une « méthode Soros » qui consiste à « semer le chaos souterrainement pour proposer ensuite la médiation qui rétablit l’ordre (p. 82) ». Il n’y a pourtant ni complot, ni conspiration de la part d’un nouveau S.P.E.C.T.R.E. cher à Ian Fleming et à son héros James Bond…

En analysant la production éditoriale d’outre-Atlantique, les auteurs observent néanmoins une nette « difficulté de la coordination entre le tendances de l’oligarchie fédérée U.S. – une oligarchie qui ne parvient à surmonter son incohérence que par la fuite en avant (p. 77) ». En effet, les différentes tendances de la « coalition hégémoniste » veulent d’abord défendre leurs propres intérêts. Ils rappellent en outre l’importance du lobby israélien aux États-Unis, groupe d’influence qui ne se recoupe pas avec l’emprise de la communauté juive sur le pays. Ils signalent aussi les liens très étroits tissés entre le Mossad et la C.I.A. au point que « la coopération entre les deux appareils de renseignement va si loin qu’on peut parler d’intégration mutuelle (p. 70) ». Via l’A.I.P.A.C. (American Israel Public Affairs Committee) et d’autres cénacles spécialisés dont l’Anti Defamation League, « spécialisée dans le harcèlement des opposants. Elle utilise très largement l’accusation d’antisémitisme et, d’une manière générale, promeut un “ souvenir ” de la Shoah qui ressemble à s’y méprendre à une stratégie d’ingénierie des perceptions visant à développer, dans la population juive, le syndrome de Massada (p. 67) », Israël est bien défendu outre-Atlantique. Or la diplomatie de la canonnière néo-conservatrice des années 2000, en chassant du pouvoir les Talibans et Saddam Hussein, a favorisé l’Iran et affaibli les soutiens arabes traditionnels des États-Unis (Égypte, Arabie Saoudite, Jordanie). Prenant acte de cette nouvelle donne non souhaitée, « il y aurait donc renversement d’alliance latent entre W.A.S.P. conservateurs réalistes de l’appareil d’État U.S., mondialistes financés par la haute finance londonienne et lobby pro-israélien néoconservateur, avec Z.K.B., le mondialiste réaliste, en médiateur (pp. 64 – 65). »

L’heure du « médiaterrorisme »

Il ne faut surtout pas se méprendre : ces conflits internes, inévitables, n’empêchent pas l’unité en cas de nécessité ou de but commun. Par ailleurs, cette « entente » emploie avec aisance le mensonge, la désinformation, l’intox et le truquage qui « est l’imprégnation progressive de la cible (p. 17) ». L’hyper-classe étatsunienne pratique une nouvelle forme de guerre : la guerre de quatrième génération (G4G). « Faisant suite à la guerre des masses en armes, à celle de la puissance de feu et à la Blitzkrieg, cette quatrième génération est définie comme la guerre de l’information, impliquant des populations entières dans tous les domaines (politique, économique, social et culturel). L’objectif de cette guerre est le système mental collectif de l’adversaire. Et par conséquent, le mental des individus qui composent sa collectivité (pp. 13 – 14). »

Selon les circonstances et les modalités d’emploi, cette G4G s’utilise diversement. « Le terrorisme est un moyen, pour un pouvoir occulte, de conserver le contrôle soit en éliminant un adversaire (instrumentalisation de l’assassin politique), soit en perturbant un processus sociopolitique (stratégie de la tension), soit en poussant un groupe assimilable à l’ennemi à commettre un acte odieux (stratégie du renversement des rôles, l’agresseur réel se faisant passer pour l’agressé – cas le plus célèbre : la conspiration des poudres, dès le XVIIe siècle, en Angleterre) (p. 106). » Les États-Unis ne sont pas en reste dans l’application régulière de cette tactique, de l’explosion de leur navire, U.S.S. Maine, dans la rade du port espagnol de La Havane en 1898 au 11 septembre 2001 en passant par le transport clandestin d’armes pour les Britanniques dans les soutes des navires neutres – dont le Lusitania – coulés entre 1915 et 1917 et l’attaque de Pearl Harbor, le 7 décembre 1941, après avoir imposé un blocus pétrolier contre le Japon et décrypter dès 1936 les codes secrets nippons… Cessons d’être naïfs ! Comme l’avait déjà bien perçu le situationniste italien Censor (1), « la manipulation du terrorisme, voire sa fabrication, est une vieille stratégie de l’oligarchie américano-britannique. Quelques exemples : Giuseppe Mazzini, au service de l’Empire britannique, pour déstabiliser l’Autriche; ou encore l’instrumentalisation notoire de la Rote Armee Fraktion par les services anglo-américains; ou encore l’instrumentalisation des Brigades Rouges par les services U.S. pour se débarrasser d’Aldo Moro, qui voulait associer le P.C. italien au gouvernement démocrate-chrétien (p. 105) ». N’oublions pas le financement et l’entraînement d’Oussama Ben Laden et d’Al-Qaïda par la C.I.A. ou bien le téléguidage de certains éléments des Groupes islamiques armés algériens par quelques agents anglo-saxons en mission commandée contre les intérêts français en Afrique du Nord, au Sahara et au Sahel…

Le terrorisme se voit compléter par l’arme médiatique. « Aux U.S.A., le storytelling est en train de devenir non seulement une méthode de gouvernement (ce qu’il était depuis longtemps), mais le gouvernement lui-même, l’acte de gouverner. La révolution amorcée pendant le Watergate vient de s’achever : désormais, la gestion de la communication est au centre de l’acte de gouverner, elle n’est plus chargée d’accompagner l’action politique, elle est l’action politique. Désormais, la politique est l’art de parler non du pays réel, mais de l’imaginaire (pp. 99 – 100, souligné par les auteurs). » Le collectif expose ensuite des cas flagrants de « médiaterrorisme » à partir des exemples irakien, afghan et iranien.

Et là encore, les auteurs apportent un tiers point de vue. Pour eux,  « que l’Irak ait possédé des armes de destruction massive ne fait aucun doute, et les Anglo-Américains étaient bien placés pour le savoir : pour l’essentiel, c’est eux qui avaient fourni ces armes à Saddam Hussein. […] Il est possible qu’en franchissant la ligne séparant armes chimiques et armes bactériologiques, Saddam ait outrepassé les autorisations de ses soutiens occidentaux (pp. 91 – 92) », d’où les rétorsions financières, l’incitation suggérée par Washington de s’emparer du Koweït, la guerre du Golfe, le blocus et l’invasion de l’Irak par les gars de Bush fils.

Quant à la situation iranienne, il est clair que « l’Iran inquiète les Américains précisément parce qu’il est en train de réussir ce que les payas arabes sunnites échouent à accomplir : définir une voie musulmane vers la modernité. Les Iraniens sont en train d’entrer dans l’ère du progrès technologique sans pour autant s’occidentaliser en profondeur. La société iranienne se libère, mais pas pour s’américaniser. Téhéran menace de briser l’alternative piégée où l’Occident a jusqu’ici enfermé le monde musulman : s’occidentaliser ou végéter dans l’arriération (p. 121) ». Bref, « l’Iran est un pays musulman qui a des ambitions… et les moyens de ses ambitions (p. 123) ».

Les auteurs dénoncent le détournement médiatique par les Occidentaux des propos du président Ahmadinejad qui n’a jamais parlé de rayer Israël de la carte ! On nuancera en revanche leur appréciation convenue quand ils estiment que « l’Iran n’est pas une démocratie au sens où les pays occidentaux sont démocratiques [sic ! Nos États occidentaux sont-ils vraiment démocratiques ?], mais c’est un État de droit, où le peuple est consulté régulièrement, à défaut d’être reconnu comme pleinement souverain (p. 131) ». Comme si les électeurs français, britanniques, allemands ou espagnols étaient, eux, pleinement souverains ! La Grasse Presse a orchestré un formidable tintamarre autour de la magnifique réélection en juin 2009 d’Ahmadinejad comme elle déplore l’extraordinaire succès populaire du président Loukachenko au Bélarus le 19 décembre 2010. En fait, les premiers tours des présidentielles iranienne et bélarussienne sont plus justes, conformes et légitimes que l’élection de Bush fils en 2000 ou le second tour de la présidentielle française de 2002 ! Ce n’était pas en Iran ou au Bélarus que se déchaînèrent télés serviles et radios soumises aux ordres contre le candidat-surprise du 21 avril !

On aura compris que, dans cette perspective, « avec la G4G, l’armée des U.S.A. avoue donc qu’elle est l’armée du capitalisme globalisé, et que son arme principale est le marketing. Fondamentalement, dans l’esprit de ses promoteurs, la G4G est la guerre de contre-insurrection d’une armée d’occupation planétaire à la solde du capital (p. 14) ».

Un champ de bataille parmi d’autres…

Et la France ? Craignant « le conflit métalocal, c’est-à-dire à la fois totalement local et totalement mondial (p. 8, souligné par les auteurs) » et pensant que « le retour des nations n’est donc pas forcément celui des États-nations : seuls les États-nations cohérents sous l’angle culturel seront cohérents sous l’angle national (p. 37) ». L’État-nation est-il encore un concept pertinent avec une population de plus en plus hétérogène sur les plans ethnique, religieux et cognitif ? Le sort de France préoccupent les auteurs qui insistent fortement sur l’acuité de la question sociale. Ils notent que les fractures françaises deviennent de très larges béances. Ils décèlent dans ce contexte d’angoisse sociale les premières manœuvres de la G4G. « La guerre civile visible, entre groupes au sein de la population, constitue un terrain propice à la conduite souterraine d’une autre guerre, qui l’encourage et l’instrumentalise, c’est-à-dire la guerre des classes dirigeantes contre les peuples. Par ailleurs, avec le trafic de drogues, on a précisément un exemple de contrôle exercé par des forces supérieures sur les quartiers “ ethniques ”. D’où l’inévitable question ? : et où, derrière la constitution en France de “ zones de non-droit ”, il y avait, plus généralement, une stratégie de déstabilisation latente, constitutive du pouvoir de ceux qui peuvent déstabiliser ? (p. 145, souligné par les auteurs). » La G4G emploie des leurres et des simulacres. « Le simulacre, c’est le choc des “ civilisations ”, c’est-à-dire l’affrontement des peuples et familles de peuples. La réalité, c’est le conflit entre le haut et le bas de la structure sociale, et parfois la recherche d’une entente horizontale entre les composantes du haut de cette structure. Le simulacre, c’est presque exactement l’inverse : conflit obligé entre les structures sur une base civilisationnelle, recherche de l’entente verticale au sein de chacune d’elle (p. 152). » Attention toutefois à ne pas tomber dans le piège réductionniste et à se focaliser sur un seul problème comme l’islamisation par exemple. Les auteurs prennent bien soin de ne pas nier les chocs de civilisations qui parcourent l’histoire. Ils se refusent en revanche d’entériner tant sa version néo-conservatrice que dans sa variante angélique. « Énoncer, par exemple, qu’il n’existerait pas d’antagonisme entre populations d’origine européenne et populations d’origine extra-européenne en France serait non seulement dire une contre-vérité manifeste (et se décrédibiliser), mais encore s’inscrire dans la grille de lecture de l’adversaire, qui veut que la question de l’antagonisme soit placé au centre du débat (p. 153). »

Au bord de l’explosion générale, l’Hexagone se retrouve au centre d’une imbrication de luttes d’influence variées. « Les tensions observées en France ne peuvent se comprendre indépendamment de l’action des réseaux d’influence géopolitiques. On citera en particulier l’action des réseaux F.L.N. au sein de la population d’origine algérienne, le poids de l’islam marocain au sein de l’islam “ de France ”, l’influence certaine des services israéliens (Mossad) au sein de la population juive, à quoi il faut sans doute ajouter des influences construites par les services U.S. (pp. 141 – 142) (2) ». Écrit avant la publication des documents diplomatiques par WikiLeaks, les rapports secrets du département d’État des États-Unis prouvent l’incroyable sape des services yankees auprès des médias hexagonaux, du microcosme germano-pratin et dans les banlieues. Sur ce dernier point, Luc Bronner rapporte que « les Américains rappellent la nécessité de “ discrétion ” et de “ tact ” pour mettre en œuvre leur politique de soutien en faveur des minorités (3) ». L’objectif de Washington demeure d’éliminer une puissance gênante… Loin d’être des combattants de l’islam radical, la racaille des périphéries urbaines est plutôt l’auxiliaire zélé de l’américanisme globalitaire ! Ils en ignorent ses richesses métaphysiques et les expériences soufies et singent plutôt les Gangasta Rap yankees : on peut les qualifier sans erreur d’« Islaméricains ».

Que faire alors ? « La réponse adaptée à la guerre de quatrième génération, c’est la guerre de cinquième génération : la guerre faite pour préserver la structure générale du sens (p. 154) », soit élaborer une métapolitique liée au militantisme de terrain sans portée électorale immédiate. Et puis, ajoutent-ils, « fondamentalement, il faut faire un travail de formation (p. 154) ». Que fleurissent mille séminaires discrets d’où écloront les rébellions française et européenne ! Que se développe un ordonnancement réticulaire, polymorphe et viral des milieux de la dissidence régionale, nationale et continentale ! L’heure des hommes providentiels et des sauveurs suprêmes est révolu ! Dorénavant, l’impersonalité active doit être un impératif pour tous les militants ! Choc et Simulacre nous aide dans la juste compréhension des enjeux actuels.

Georges Feltin-Tracol

Notes

1 : Alias Gianfranco Sanguinetti. Il publia en 1975, sous ce nom de plume, un Véridique Rapport sur les dernières chances de sauver le capitalisme en Italie, puis en 1980, Du terrorisme et de l’État, la théorie et la pratique du terrorisme divulguées pour la première fois révélant le rôle trouble des services secrets italiens dans les activités des Brigades Rouges.

2 : Il serait bienvenu (un vœu pieu ?) qu’un éditeur traduise en français l’ouvrage récent du journaliste Giovanni Fasanella et du juge anti-terroriste, Rosario Priore, qui, dans Intrigo Internazionale (Chiarelettere éditeur, Milan, 2010), dévoilent la véritable guerre secrète opposant dans les décennies 1970 – 1980 les différents « services » des puissances occidentales et atlantistes. Qui nous dit que les États-Unis ne chercheraient pas à transposer en France ce que l’Italie des « années de plomb » a connu avec une nouvelle « stratégie de la tension », cette fois-ci, activée dans les banlieues ?

Par ailleurs, dans une bande dessinée politique intitulée La Droite ! : petites trahisons entre amis (scénario de Pierre Boisserie et Frédéric Ploquin, dessin de Pascal Gros et couleur d’Isabelle Lebeau, Éditions 12 bis, 2010), les auteurs assènent dans une vignette que dans les années 1970, le S.D.E.C.E. (le contre-espionnage extérieur français) était partagé entre les obligés des Anglo-Saxons et les affidés des services israéliens…

3 : Luc Bronner, Le Monde, 2 décembre 2010.

• Collectif européen pour une information libre présenté par Michel Drac, Choc et Simulacre, Le Retour aux Sources éditeur, 2010, 164 p., 13 €, à commander sur www.scriptoblog.com ou à Scribedit, 33, avenue Philippe-Auguste, 75011 Paris, France.

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Turchia, Israele e il grande gioco nei Balcani

Turchia, Israele e il grande gioco nei Balcani

Giovanni Andriolo

Ex: http://www.eurasia-rivista.org/

I rapporti tra Israele e Turchia, nell’anno appena trascorso, sembrano essere irrimediabilmente deteriorati.

Fin dal 1949, quando la Turchia fu il primo paese a maggioranza musulmana a riconoscere lo Stato di Israele, Ankara e Gerusalemme si sono mossi nella direzione di un costante avvicinamento reciproco, accelerato negli anni ’90 e culminato nel 1996 con il primo accordo di cooperazione militare.

Il nuovo millennio si era aperto con prospettive positive. Se l’invasione dell’Iraq, nel 2003, da parte della “Coalizione dei Volonterosi” aveva creato una certa ulteriore turbolenza nell’area mediorientale, questa si era ripercossa anche negli equilibri strategici dei paesi vicini. In un tale scenario, la Turchia fu considerata da Israele un importante attore di mediazione tra lo Stato ebraico e i paesi a maggioranza musulmana del Medio Oriente. In accordo con tale prospettiva, il presidente turco Recep Tayyip Erdogan si era impegnato nel 2008 in un notevole sforzo diplomatico come mediatore nella crisi ormai quarantennale tra la Siria e lo Stato di Israele.

Tuttavia, con la salita al potere, nel 2002, del “Partito per la giustizia e lo sviluppo”, di matrice islamico-conservatrice di centro-destra, sulla scia dei partiti cristiano-conservatori o cristiano democratici d’Europa, le relazioni tra i due paesi hanno subito un certo raffreddamento.

Se da un lato, infatti, la politica estera turca si è orientata verso un maggiore attivismo nei confronti dei vicini mediorientali, tra cui l’Iran, la Siria, e, recentemente, l’Egitto, questo fatto ha necessariamente comportato un rallentamento della cooperazione con Israele. Nel tentativo di mediare tra le istanze provenienti dall’Occidente europeo e dall’Oriente vicino, due poli che rappresentano, in ultima analisi, le due anime del tessuto storico e sociale turco, la Turchia ha cercato di ricoprire il ruolo che diversi attori si aspettavano da Ankara, ponendosi come vero e proprio ponte tra le due aree. Sotto questo punto di vista, il nuovo orientamento della politica turca ha richiesto un necessario allentamento dei rapporti con Israele, durante i primi anni del 2000.

Successivamente, alcuni eventi internazionali hanno accentuato un tale distacco. Così, se nel 2008 Erdogan era riuscito a mettere in contatto telefonico il Presidente siriano Assad e il Primo Ministro israeliano Olmert, la tragica operazione Piombo Fuso da parte delle forze israeliane verso Gaza, alla fine dello stesso anno, aveva interrotto bruscamente il tentativo di dialogo tra i due paesi, vanificando lo sforzo diplomatico turco e provocando ad Ankara delusione e disappunto.

Tuttavia, è nel 2010 che si consuma la rottura ufficiale tra i due paesi, con il grave incidente avvenuto in acque internazionali ai danni della nave Mavi Marmara, battente bandiera turca, e con l’uccisione da parte delle forze israeliane di sette attivisti turchi e di uno statunitense di origini turche. In quell’occasione, il Presidente turco Erdogan descrisse l’attacco israeliano come “terrorismo di stato” e ritirò il proprio ambasciatore da Israele. Da quel momento, i rapporti tra i due paesi hanno subito una brusca interruzione.

La Turchia si rivolge ad Est, Israele ad Ovest

L’attuale governo israeliano sembra aver trovato una soluzione all’aggravarsi della crisi con la Turchia. Perseguendo la politica, che tanto cara sembra essere allo Stato di Israele, di creazione di alleanze strategiche con paesi lontani a discapito dei rapporti con i paesi vicini, il Ministro degli Esteri Avigdor Liberman, assieme ai suoi collaboratori, si è impegnato nell’ultimo anno in una serie di incontri con Ministri e Capi di Stato di diversi paesi dell’area balcanica, con i quali ha inteso creare una serie di relazioni economiche, politiche e militari in funzione anti-turca.

Pertanto, se la Turchia sembra guardare verso Oriente e verso i paesi vicini ad est dei propri confini, Israele, d’altra parte, sembra rivolgersi al lato opposto, verso occidente. Questa volta, però, Israele si sta avvicinando ad un occidente nuovo, un occidente più vicino rispetto a quello oltreoceano, un occidente malleabile, e, soprattutto, situato a ridosso della Turchia. Si tratta della penisola balcanica, dell’area geografica che va dai Mari Adriatico e Ionio fino al Mar Egeo ed al Mar Nero, che partendo dalla linea Trieste – Odessa, a Nord, scende verso Sud fino a coprire tutta la Grecia.

È su quest’area che Israele ha concentrato i propri sforzi diplomatici nell’ultimo anno, attraverso una frequenza di visite e incontri ufficiali tutt’altro che sporadica, attraverso la conclusione di accordi di natura economico-militare con diversi paesi della regione, attraverso riferimenti diretti, nei discorsi ufficiali tenuti durante tali missioni, alla Turchia e al pericolo di reviviscenza del terrorismo islamico che i paesi balcanici starebbero correndo.

Le missioni israeliane del 2010 nei Balcani

Già dai primi giorni del 2010, l’apparato diplomatico israeliano ha mosso i primi passi verso l’area balcanica.

Così, il 5 gennaio il Ministro degli Esteri Liberman ha incontrato il Primo Ministro macedone Gruevski a Gerusalemme. Durante l’incontro, Liberman ha affermato che gli Stati balcanici rappresenterebbero la prossima destinazione della “Jihad globale”, che mirerebbe a stabilire infrastrutture nella regione e centri di reclutamento di attivisti. Una settimana dopo, il 13 gennaio, Lieberman ha visitato Cipro, dal cui Presidente ha ottenuto una serie di accordi di carattere commerciale, mentre il 27 gennaio ha incontrato il Primo Ministro ungherese a Budapest. Il giorno seguente, il Vice Ministro degli Esteri israeliano Danny Ayalon si è recato in visita in Slovacchia, nell’intento dichiarato di creare un fronte di opposizione al Rapporto Goldstone. A febbraio, Ayalon ha siglato un protocollo di rinnovo degli accordi sul trasporto aereo con il Ministro dei Trasporti ucraino, stabilendo una serie di agevolazioni di carattere commerciale negli scambi tra i due paesi e abolendo l’obbligo del visto per le visite tra i cittadini di Israele e Ucraina. A marzo, si è svolto a Gerusalemme l’annuale incontro delle delegazioni greca e israeliana, occasione per ribadire i saldi rapporti tra i due paesi e per parlare di sicurezza nella regione mediterranea, in particolare della minaccia rappresentata dall’Iran. In aprile, Liberman si è impegnato in una visita di tre giorni in Romania, dove ha discusso con il Presidente Băsescu di questioni di sicurezza, dilungandosi sulle minacce rappresentate da Iran e Siria. In maggio, si sono svolti incontri tra Liberman e rappresentanti dei governi di Macedonia, Croazia e Bulgaria, durante i quali sono stati discussi piani di cooperazione in ambito economico e commerciale.

Fino a maggio, quindi, gli incontri tra il Ministro israeliano e i suoi colleghi dei diversi paesi balcanici sembravano presentare finalità perlopiù economico-commerciali e di creazione di un consenso in funzione anti-iraniana. Dopo l’attacco alla Freedom Flottilla, avvenuto nel maggio del 2010, e la conseguente rottura delle relazioni con la Turchia, i toni degli incontri di Liberman con i leader balcanici sono cambiati.

Durante l’estate, Liberman ha ricevuto a Gerusalemme il Primo Ministro greco Papandreou. In quell’occasione, il Ministro israeliano ha ringraziato apertamente la Grecia per aver cooperato con Israele in occasione dei recenti fatti della Freedom Flottilla e ha invitato l’Unione Europea a prendere posizione proattiva nei confronti di Libano, Siria e Turchia, affinché questi paesi evitino dannose provocazioni future. L’inclusione della Turchia tra i paesi ostili, a fianco di Libano e Siria, segna da un lato il fallimento del progetto di mediazione, da parte di Erdogan, tra Gerusalemme e Damasco e sancisce, dall’altro, la rottura ufficiale con Ankara. A luglio, si è riunito a Gerusalemme il Comitato Economico Israelo-Ucraino, durante il quale rappresentanti dei due paesi hanno discusso di questioni di carattere economico e commerciale. Con il Ministro degli Esteri ucraino Gryshchenko, poi, Liberman ha firmato un accordo di cancellazione del visto per le visite reciproche dei cittadini dei due paesi. All’inizio di settembre, Liberman si è recato a Cipro e in Repubblica Ceca per discutere con i Ministri degli Esteri locali delle relazioni tra i rispettivi paesi e della sicurezza nella regione. Ad ottobre, Liberman ha siglato un trattato sull’aviazione con il Ministro degli Esteri greco Droutsas. Il trattato prevede, tra l’altro, l’estensione del numero delle rotte aeree tra i due paesi e nuovi meccanismi di negoziazione delle tariffe reciproche. A dicembre, i giornali bulgari hanno mostrato le foto di un incontro a Sofia tra il Primo Ministro bulgaro Borisov e il capo dei servizi segreti israeliani Meir Dagan. Il Presidente bulgaro Borisov avrebbe infatti chiesto, subito dopo la propria elezione, di incontrare Netanyahu per offrire la cooperazione del proprio paese ad Israele in diversi campi: da sicurezza e intelligence al permesso per i piloti israeliani di svolgere esercitazioni sui cieli della Bulgaria. In cambio, Borisov auspicherebbe di ottenere l’aiuto israeliano nello sviluppo di più moderne tecnologie per il proprio paese e l’incremento verso la Bulgaria del flusso di turisti israeliani, che sembrano finora preferire la Turchia. Anche la Grecia avrebbe accordato all’aeronautica israeliana il permesso di esercitarsi sui propri cieli, e altrettanto avrebbe concesso la Romania.

Sempre a dicembre, Liberman ha incontrato in visite ufficiali i Capi di Stato di Bulgaria, Slovenia e Bosnia Erzegovina, ribadendo con tutti i solidi legami tra Israele e i rispettivi paesi. Inoltre, Israele ha fornito all’Albania una serie di aiuti per supportare il Governo locale nell’affrontare gli allagamenti che hanno colpito il paese all’inizio di dicembre.

I vantaggi per Israele e per i Balcani

Secondo il quotidiano israeliano Haaretz, i paesi balcanici sarebbero favorevoli ad un avvicinamento con Israele per diversi motivi. Innanzitutto, la crisi nei rapporti tra Israele e Turchia aprirebbe per i Balcani diverse possibilità per insinuarsi e per sottrarre alla Turchia stessa le relazioni speciali che godeva con Gerusalemme. I paesi balcanici sono tendenzialmente insofferenti alla Turchia per diverse ragioni di carattere storico, religioso, culturale. Molti Stati della regione balcanica hanno subito per lunghi secoli la dominazione ottomana, alcuni (i paesi abitati da Bosniaci ed Albanesi) sarebbero preoccupati da una minaccia di diffusione del fondamentalismo islamico nei propri territori, altri hanno dispute di natura territoriale con la Turchia, altri ancora sperano di risollevare le proprie economie attraverso una stretta cooperazione con Israele.

In quest’ottica, la Bulgaria e la Grecia sembrano essere i due paesi più interessati ad approfondire i rapporti con Israele. La disputa con la Turchia in relazione al futuro di Cipro e la forte crisi economica che ha colpito la Grecia, spingerebbero il Presidente Papandreou verso una comunanza di interessi con Gerusalemme in funzione anti-turca e verso uno sbocco ad est di natura economico-commerciale. D’altra parte, Israele si trova a dover colmare il vuoto di alleanze strategiche lasciato dal deterioramento dei rapporti con la Turchia. La Grecia, in quest’ottica, risulta particolarmente attraente per Gerusalemme, poiché, oltre a presentare un’aperta ostilità nei confronti di Ankara e ad essere posizionata al confine con la Turchia, risulta essere membro dell’Unione Europea e, pertanto, potrebbe rivelarsi una risorsa strategica importante per Gerusalemme all’interno del Consiglio a Bruxelles, assieme ad altri paesi balcanici membri. Per questi motivi, Grecia e Israele hanno dichiarato il 2011 come l’anno della propria collaborazione strategica.

Alcune conclusioni

La regione balcanica assume per Israele, nella congiuntura attuale, un’importanza strategica fondamentale.

Gli ultimi eventi riguardanti Israele e l’uso della forza da parte del suo esercito (si vedano l’operazione Piombo Fuso a Gaza del 2008 o l’attacco alla Freedom Flottilla del 2010) hanno guastato l’immagine del paese sullo scenario internazionale e lo hanno privato di un importante alleato a maggioranza musulmana, la Turchia. Risulta pertanto necessario per Israele recuperare un certo consenso internazionale e colmare il vuoto lasciato ad ovest dall’alleato turco.

La politica del governo di Netanyahu sembra attestarsi, in tali circostanze, in linea con le strategie seguite dallo Stato israeliano fin dalla sua formazione. Piuttosto di instaurare un dialogo con i propri vicini, che nella fattispecie sarebbero rappresentati da Turchia ad ovest e dai paesi mediorientali suoi confinanti ad est, Israele sembra preferire l’avvicinamento con paesi più lontani, ma in grado di effettuare una certa pressione nei confronti dei paesi vicini. In quest’ottica, i paesi balcanici si configurano come l’obiettivo ideale per Israele.

Innanzitutto per motivi geografici: la regione balcanica, infatti, rappresenta il contatto territoriale della Turchia ad ovest del Bosforo con l’Europa. Il confine terrestre turco infatti tocca la Bulgaria e la Grecia, che abbiamo visto essere i principali interlocutori di Israele nei Balcani, e anche via mare la Turchia si affaccia ad ovest sulle coste greche e cipriote. Di fatto, i Balcani rappresentano la porta d’ingresso della Turchia in Europa. Sotto questo punto di vista, l’eventuale ostilità balcanica nei confronti della Turchia rappresenterebbe un ostacolo simbolico e reale non indifferente per le prospettive future del paese di Erdogan.

Il ruolo di ponte tra Occidente ed Oriente che Ankara ha assunto e che molti leader europei ed extraeuropei auspicano non può prescindere da buone relazioni tra Turchia e gli stati confinanti ad ovest come ad est. Tale ruolo è uno degli argomenti più importanti usato dalle voci che stanno promuovendo l’accesso della Turchia all’Unione Europea. Se, come è già stato sottolineato, il governo turco si è mosso negli ultimi anni verso un avvicinamento dei paesi mediorientali anche in chiave di mediazione (ne è esempio la telefonata del 2008 tra Assad e Olmert organizzata da Erdogan), un rafforzamento dei rapporti con l’Europa risulta di fondamentale importanza. In una tale ottica, uno svilimento delle relazioni tra la Turchia e la regione che rappresenta l’ingresso all’Europa, i Balcani, risulterebbe oltremodo dannosa per il processo di costituzione del ponte turco tra Oriente ed Occidente. Tra i paesi balcanici, la Slovenia, la Romania, la Repubblica Ceca, la Slovacchia, la Bulgaria e la Grecia sono già membri dell’Unione Europea, mentre Croazia, Montenegro e Macedonia sono, assieme alla Turchia stessa, i principali candidati. L’ostilità, da parte di questi paesi, verso la Turchia e verso il suo ingresso nell’Unione Europea potrebbe compromettere la saldatura di Ankara con Bruxelles e far crollare uno dei due lati del ponte, quello occidentale.

In quest’ottica, Israele può soltanto guadagnare da un tale scenario. Se, infatti, il progetto del ponte turco fosse portato a termine e la Turchia diventasse veramente un mezzo di mediazione delle istanze occidentali ed orientali, l’importanza del consenso dello Stato di Israele nella regione passerebbe in secondo piano. Infatti, le pressioni da parte mediorientale e da parte europea, una volta coese dalla mediazione turca, risulterebbero insopportabili per Gerusalemme, che si troverebbe costretta ad accordare condizioni di pace, magari non così vantaggiose per Israele, ai palestinesi e ai paesi vicini, come la Siria, con cui sussistono ancora dispute territoriali.

* Giovanni Andriolo, dottore magistrale in Relazioni internazionali e tutela dei diritti umani (Università degli studi di Torino), collabora con la rivista Eurasia.

Krantenkoppen - Januari 2011 / 06

Krantenkoppen

Januari 2011 - 06

http://www.ad.nl/ad/nl/1000/Nieuws/actualiteit/index.dhtml
http://www.elsevier.nl/
http://www.spitsnieuws.nl/
http://nos.nl/nieuws/
http://www.bnr.nl/nieuws/home/
http://www.refdag.nl/nieuws/laatste-nieuws
http://www.trouw.nl/nieuws/laatstenieuws/?section=nieuws

 

'Fraude met Europese geldstromen jarenlang verzwegen'
De rapportage van de Europese Rekenkamer is jarenlang stelselmatig gesaboteerd. Dat stelt oud-Rekenkamerlid Maarten Engwirda in een interview met de Volkskrant. Kritiek op gesjoemel met Europees geld werd in de regel onder het tapijt geschoven.
http://www.ad.nl/ad/nl/1000/Nieuws/article/detail/562564/...

 

'Knokploeg op krakers Munt afgestuurd'
De krakers die sinds gister het pand op de Munt bezetten, hebben vandaag bezoek gehad van een knokploeg, zo zeggen ze zelf. De knokploeg zou zijn gestuurd door de eigenaar van het pand, vastgoedbeheerder Willem Speerstra Junior.
http://www.ad.nl/ad/nl/1041/Amsterdam/article/detail/5624...

 

Heisa over reis langs Hitler-monumenten
Plannen voor een toeristische trip langs locaties die voor Hitler belangrijk waren, hebben tot felle kritiek geleid. De luxueuze achtdaagse trip a 2400 euro per persoon is een idee van vier Britse reisleiders.
http://www.ad.nl/ad/nl/1000/Nieuws/article/detail/562467/...

 

'Turkse jongeren dreigen te ontsporen'
De maatschappelijke positie van Nederlands-Turkse jongeren is bijzonder zorgwekkend. Dat stellen tien Turks-Nederlandse professionals, onderzoekers, pedagogen en beleidsadviseurs in een manifest op volkskrant.nl.
http://www.ad.nl/ad/nl/1000/Nieuws/article/detail/562283/...

 

Uitgever Suske en Wiske boos op Vlaams Belang
De Belgische uitgever van de Suske en Wiske-reeks distantieert zich van een Vlaams Belang-kalender met de striphelden op de cover. De kalenders werden door de rechts-nationalistische partij uitgedeeld op de nieuwjaarsreceptie van de stad Gent.
http://www.ad.nl/ad/nl/1013/Buitenland/article/detail/562...

 

Zestien uur werkstraf in Anne Frank Huis voor Jodenhaat
De achttienjarige Omar E. uit Utrecht, die zich schuldig heeft gemaakt aan het discrimineren van Joden in een filmpje op internet, moet zestien uur in het Anne Frank huis gaan werken.
http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Nederland/286279/Zestie...

 

Japan boos op Nederland na aanval Sea Shepherd
Een Japanse walvisvaarder is zondag op zee belaagd door Sea Shepherd, extremistische dierenactivisten die varen onder Nederlandse vlag. Japan is boos en wil dat Nederland ingrijpt.
http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Wetenschap/286140/Japan...

 

Minister Opstelten gaat wiettelers koophuis afpakken
Minister van Veiligheid en Justitie Ivo Opstelten (VVD) wil de koophuizen en bedrijfspanden van criminelen met een wietplantage afpakken. Opstelten is over de maatregel in gesprek met banken en hypotheekverstrekkers.
http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Nederland/286221/Minist...

 

Politie gaat kentekens bewaren
De politie zal de kentekengegevens van auto's die bij automatische cameracontroles worden geregistreerd, in het vervolg nog vier weken bewaren. Dat maakt minister Opstelten (Veiligheid en Justitie, VVD) vandaag bekend, zo schrijft De Telegraaf.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/pol...

 

Hoofddoek blijft verboden
Op het Don Bosco College in Volendam blijven hoofddoekjes vooralsnog verboden. De school beraadt zich tot donderdag 20 januari over het oordeel van de Commissie Gelijke Behandeling (CGB). Die stelt dat de school discrimineert op basis van godsdienst.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/provinciaal/2011/01/ho...

 

Twijfels over strafbaarheid A-C-A-B
De Hoge Raad heeft twijfels bij de strafbaarheid van de afkorting A-C-A-B. De zaak tegen een man die vanwege de afkorting was gearresteerd, moet daarom over.
http://nos.nl/artikel/210899-twijfels-over-strafbaarheid-...

 

Mogelijke contactpersonen ETA met FARC vast
In een gezamenlijke actie hebben de Spaanse en Franse politie dinsdag twee personen opgepakt die worden verdacht van betrokkenheid bij de Baskische terreurbeweging ETA. De verdachten zouden contacten hebben gehad met de Colombiaanse guerrillabeweging FARC.
http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/mogelijke_contactp...

 

Politie Moskou sluit plein uit vrees voor rellen
De politie van Moskou heeft dinsdag een deel van het Manesj-plein, vlak naast het Kremlin, afgesloten. Twintig personen die ervan verdacht worden deel te hebben willen nemen aan een demonstratie werden opgepakt. De politie vreest voor een herhaling van de rellen van vorige maand, waarbij ultranationalisten demonstreerden tegen de aanwezigheid van niet-Slaviërs in Rusland.
http://www.trouw.nl/nieuws/wereld/article3375362.ece/Poli...

Voreilige Verunglimpfung

Von Jan Mainka

Ex: http://www.jungefreiheit.de/

Für viele deutsche Politiker und Medien ist es eine unangenehme Tatsache, daß in einem Mitgliedsstaat der EU, nämlich Ungarn, eine kompromißlos konservative Partei mit einer soliden Zweidrittelmehrheit regiert und sich in der Bevölkerung noch immer einer ungebrochen hohen Unterstützung erfreut.

Daß dieses Land – angeblich auf dem „Marsch in den Führerstaat“ (Die Welt) – nun kraft der EU-Ratspräsidentschaft den „guten“ EU-Staaten vorstehen soll, ist für manchen im Westen offenbar zuviel. 

Doch, was für ein Geschenk des Himmels: Einige Wochen vor der Amtsübernahme machte der im Umgang mit seinen Kritikern nicht eben diplomatische ungarische Regierungschef, Viktor Orbán, Avancen, ein neues Mediengesetz zu erlassen.

Gesetzestext war noch gar nicht übersetzt

Obwohl der endgültige Text des Gesetzes zunächst nur auf Ungarisch veröffentlicht und erst am Montag in englischer Übersetzung nach Brüssel übermittelt wurde, konnten sich schon Wochen vorher die Kritiker im Ausland zum Inhalt äußern.

So treffsicher, daß die ungarische Opposition ihre Angriffe auf Gesetz und Regierung zu wesentlichen Teilen aus den scharfsinnigen Kommentaren der deutschen Rezensenten speisen konnte.

Jan Mainka ist Gründer und Herausgeber der Budapester Zeitung

Présence des musulmans en Europe : nouvelles manipulations en vue

Jean-Gilles MALLIARAKIS:

Présence des musulmans en Europe nouvelles manipulations en vue

Ex: htpp://www.insolent.fr/

On peut toujours faire confiance aux coulissiers de l’information. Dès qu’un fait contrarie leur propagande, ils s’emploient à en manipuler les données, à brouiller les cartes, à enfumer l’opinion.

En première page du Monde (1) s’affiche très lisiblement le résultat d’une enquête par sondage que l’on peut, ou plutôt que l’on devrait, qualifier et considérer comme sans appel. Citons-en simplement la substance : pour 68 % des Français et 75 % des Allemands l’intégration des musulmans en Europe se solde par un échec.

Le surtitre semble poser que le mot d’ordre politique de l’intégration constituerait un modèle inaliénable, une sorte d’obligation imposée à nos dirigeants.

Rappelons en l’historique. Traditionnellement, on devenait Français par assimilation, par une éducation d’encadrement centralisateur, et notamment par le service militaire (2). L’expression, inusitée jusque-là, sauf en mathématiques, avait été lancée en 1955 par Jacques Soustelle dans des circonstances dramatiques. L'assimilation ne lui semblait plus possible en Afrique du nord. Mais, gouverneur général, il avait été lui-même révulsé par les horreurs commises par ce qu’on appelait la rébellion. Celle-ci cherchait à soulever les 3 départements qui formaient alors l’Algérie et qui deviendront 12 en 1959 avant de se reconvertir en wilayas lors de la prise du pouvoir par les troupes du FLN arrivées de Tunisie en 1962. Entre-temps les opérations militaires de la pacification, et la victoire des parachutistes lors de la bataille d’Alger (1957) avaient ouvert la voie à la fraternisation franco-musulmane et à l’arrachage volontaire des voiles par les jeunes Algériennes (1958) et le triomphe momentané de l’armée aboutissant au plan de Constantine (1959). Tout cela, toutes ces dates, nous incitent à remarquer le caractère fugace de ces doctrines et de ces slogans. Et surtout, sauf erreur, il semblerait que "l’intégration" avait vite laissé la place à "l’autodétermination", doctrine officielle affirmée lors de l’allocution présidentielle du 16 septembre 1959 qui conduisit aux "accords" d’Évian, c’est-à-dire à la création d’un État souverain d’où les Français furent chassés, expropriés et souvent massacrés.

Si, donc, nous anticipions, pacifiquement, en Europe cette doctrine d’autodétermination, en faisant l’économie d’une rébellion, en appliquant simplement le droit des peuples à disposer d’eux-mêmes le problème de l’islam entrerait vite en voie de règlement. Nous pourrions sans doute faire confiance à nos dirigeants démocratiquement élus, sans recourir à du jus d’énarques pour trouver des solutions humaines, libérales et auxquelles les Nations Unies ne pourraient qu’applaudir.

Le sous-titre du journal résume cependant l’hypocrisie dont nos professionnels des grands moyens de désinformation ont toujours su faire preuve. Car il s’agit pour le maquettiste qui a confectionné la présentation du principal journal parisien "d’un constat d’échec franco-allemand".

On admirera la magnifique ambiguïté de ce genre de slogans subliminaux. Le lecteur ne saura jamais s’il convient d’attribuer cette déconvenue aux Français, aux Allemands, au couple franco-allemand. Certainement pas aux représentants réels ou supposés de l’islam. Car, bien entendu, la question se pose de façon très différente dans les 25 autres États-Membres de l’Union européenne. En Belgique et en Hollande par exemple, tout indique au contraire un succès éclatant. Quand un Parisien ou un Lillois arrive à la gare du Midi à Bruxelles, il ne manque pas de le mesurer.

Au moins en Grande-Bretagne on ne saurait parler d’une tentative avortée.

En effet, la tradition anglaise n’a jamais cherché l’assimilation des migrants. Elle a prôné plutôt ce qu’on appelle le communautarisme. De la sorte, nos voisins d’Outre Manche, eux, se sont trouvés pris au dépourvu quand ils ont vu apparaître des noyaux de poseurs de bombes éduqués dans le cadre de la société multiculturelle si tolérante du Royaume Uni. Ils se sont alors demandé avec effroi pourquoi et comment ces populations de ce qu’on appelait le "Londonistan", et dont ils avaient toujours respecté les us et coutumes, ont bien pu nourrir en leur sein des gens pleins de haine et de ressentiment contre les autres sujets de Sa Gracieuse Majesté, Anglais, Écossais, Gallois, Irlandais du nord confondus.

À vrai dire, également, nos cousins germains n’ont jamais pratiqué la même doctrine que la république jacobine. Ils appelaient leur système "modèle multiculti". Patatras.

Faut-il dès lors aller plus loin ?

Les chiffres indiqués pour la religion de Mahomet lui attribuent de la sorte, dans le corps de l’article, plusieurs millions d'adeptes en Allemagne, 4 millions, comme en France, 5 ou 6 millions). Le mensonge évident consiste à accepter de confondre "maghrébin" ou "turc", supposé fils de musulman, avec l’adhésion ou la pratique de cette prédication elle-même (3). En additionnant ainsi, en incorporant de force des individus à des "communautés", concept étranger à la tradition française, on en arrive à cette énorme affirmation selon laquelle l’islam constituerait "la deuxième religion (4) de France", etc.

L’équation factice à laquelle se réfèrent nos désinformateurs contredit notamment la Déclaration universelle des Droits de l’Homme. Celle-ci, proclamée en 1948 à Paris, et que tous les pays du monde contresignent, au moins en théorie sauf l’Arabie saoudite, reconnaît à tout citoyen en son article 18 le droit de changer de religion.

Hélas cette liberté, que nous jugeons fondamentale en Europe, n’est toujours pas reconnue par l’islamisme.

JG Malliarakis

Apostilles

1. Édition datée du 5 janvier
2. Le fameux jus soli a été inventé par la IIIe République non par générosité mais pour faire obligation aux fils d’Étrangers d’accomplir leurs devoirs militaires.
3. Pour comprendre la réalité de l’Islam et son éloignement d’avec l’identité européenne on se reportera aux travaux de Henri Lammens .
4. sur ce terrain le livre de René Marchand résumant les travaux de bien d’autres auteurs, met les choses au point : l’erreur numéro un consiste à parler indistinctement de "religions" et à mettre la prédication et la jurisprudence islamiques sur le même plan que la foi chrétienne ou le bouddhisme.

Krantenkoppen - Januari 2011/05

Krantenkoppen

 

Januari 2011 - 05

 

Pagina die ik tegen kwam....

www.wijblijvenhier.nl

 

Nieuwe Huckleberry Finn zorgt voor opschudding
Hoewel het boek een waar meesterwerk is wordt Huckleberry Finn op veel Amerikaanse scholen niet gelezen. De klassieker zou teveel racistische uitspraken bevatten. Een nieuwe, ‘moderne’ versie moet dit veranderen. Maar niet iedereen is daar blij mee.
http://amerika.blog.nl/algemeen/2011/01/06/nieuwe-huckleb...

 

Vakbond: Welten moet woorden terugnemen
De Amsterdamse hoofdcommissaris Bernard Welten moet zijn uitspraken over het negeren van een eventueel boerkaverbod intrekken. Voorzitter van de Amsterdamse Politie Vakorganisatie (AVP) Bert Verdijk noemt in De Telegraaf de uitlatingen van de korpschef "onverstandig".
http://www.bndestem.nl/nieuws/algemeen/binnenland/7920114...

 

Hitlerexpo wegens succes verlengd
Een controversiële tentoonstelling over de persoonlijkheidscultus rond de Duitse dictator Adolf Hitler (1889-1945) in de Duitse hoofdstad Berlijn wordt wegens succes verlengd. De expositie trok sinds de opening in oktober al 170.000 bezoekers, aldus de organisatoren.
http://www.pzc.nl/algemeen/cultuur/article7920049.ece

 

http://www.pzc.nl/algemeen/cultuur/article7920049.ece

 

Nederland betaalt voor terugkeer Bosniërs
Nederland wil Bosnische vluchtelingen van 45 jaar en ouder, die terugkeren naar Bosnië-Herzegovina, levenslang een maandelijkse toelage van 470 euro geven. Een echtpaar heeft recht op 670 euro. Ook de reiskosten zouden worden vergoed, tot een maximum van 1500 euro.
http://www.binnenlandsbestuur.nl/Home/all/nederland-betaa...

 

Vliegveld Israël blokkeert politieke websites
Het draadloze internet op het internationale vliegveld Ben Goerion bij de Israëlische stad Tel Aviv geeft geen toegang tot een reeks linkse en rechtse politieke websites.
http://www.nu.nl/buitenland/2416778/vliegveld-israel-blok...

 

Cafébaas 't Vervolg excuseert zich voor advertentie
De meesten gingen er van uit dat de kroegbaas met op de bewoners van het nieuwe asielcentrum doelde.
http://www.gva.be/antwerpen/ravels/guid/b8591db4-9d40-4d7...

 

Ultraorthodoxen moeten ook in leger dienen
Ultraorthodoxe joden moeten ook in het leger dienen. Dat is de mening van de bevelhebber van het Israëlische leger, Gabi Ashkenazi. "Diegenen die niet dienen, moeten zich schamen", zei hij donderdag tegen de legerradio.
http://buitenland.nieuws.nl/624676/ultraorthodoxen_moeten...

 

Kabinet akkoord met nieuwe missie Afghanistan
De ministerraad is vrijdag akkoord gegaan met een nieuwe missie naar Afghanistan van medio 2011 tot medio 2014.
http://www.gelderlander.nl/algemeen/dgbinnenland/7927622/...

 

Chili erkent Palestina als soevereine staat
Chili heeft vrijdag als vijfde natie Palestina formeel als onafhankelijke staat erkend. Het Zuid-Amerikaanse land treedt daarmee in de voetsporen van Ecuador, Brazilië, Argentinië en Bolivia, die dat in december vorig jaar deden. Uruguay heeft gezegd te volgen.
http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/chili_erkent_pales...

 

Politie legt netwerk kinderporno bloot
De Italiaanse politie heeft een grootschalig netwerk blootgelegd van criminelen, die kwaadaardige software op onbeschermde webservers installeerden om zo kinderporno te distribueren. Dat meldde de Europese politieorganisatie Europol vrijdag.
http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/politie_legt_netwe...

 

School mag geen hoofddoekverbod hebben
Een katholieke middelbare school in Volendam heeft zich schuldig gemaakt aan verboden onderscheid op grond van godsdienst. Dat heeft de Commissie Gelijke Behandeling (CGB) vandaag geoordeeld. De school verbood een islamitische leerlinge een hoofddoek te dragen.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/sch...

 

Ook Twente negeert boerkaverbod
Niet alleen korpschef Bernard Welten van Amsterdam zal een eventueel boerkaverbod niet gaan handhaven. Ook zijn Twentse collega Martin Sitalsing zal het verbod "geen prioriteit" geven, zo stelt hij tegenover RTV Oost.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/ook...

 

'Carnavalapartheid is homofoob'
Met de carnavalsparades in Rio de Janeiro in zicht is ophef ontstaan over toiletten die speciaal zijn gereserveerd voor homoseksuelen en travestieten op diverse sambascholen. “Dit is carnavalapartheid!”, aldus het hoofd van de Braziliaanse antihomofobiedienst, Claudio Nascimento.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/car...

 

Israelisch leger doodt per abuis bejaarde
Vanochtend hebben Israëlische soldaten een bejaarde Palestijn doodgeschoten tijdens een huiszoeking in Hebron, gelegen aan de bezette Westelijke Jordaanoever. De militairen waren op zoek naar een Hamas-verdachte, maar drongen een appartement boven dat van de gezochte man binnen. De 65-jarige man werd in zijn hoofd en borstkas geschoten.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/isr...

 

Herrie binnen D66 Amsterdam
Afdeling Amsterdam West van D66 heeft te maken met muitende raadsleden. Drie van de vijf fractieleden willen de fractievoorzitter afzetten, maar hebben niet de steun van het afdelingsbestuur en de landelijke beleidsbepalers binnen de partij. Nu leggen ze een verzoek om af te treden naast zich neer.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/provinciaal/2011/01/he...

 

Brandpunt mag item over misstanden adoptie uitzenden
Het KRO-programma Brandpunt mag van de rechtbank in Amsterdam een voorgenomen uitzending over misstanden rond adopties uit Ethiopië gewoon laten zien zondag. Dat liet de omroep vandaag weten.
http://www.ad.nl/ad/nl/1012/Binnenland/article/detail/562...

 

Eerste celstraf in Britse bonnetjesaffaire
Een voormalig Brits parlementslid is voor achttien maanden de cel ingegaan wegens fraude met bonnetjes. De 61-jarige David Chaytor van de Labourpartij is de eerste politicus die achter de tralies verdwijnt in de wijdverbreide bonnetjesaffaire.
http://www.ad.nl/ad/nl/1013/Buitenland/article/detail/562...

 

Europees Hof verbiedt opnieuw uitzetten asielzoekers
Nederland mag twee uitgeprocedeerde Somalische asielzoekers niet terugsturen naar hun land van herkomst. Dat heeft het Europees Hof voor de Rechten van de Mens vrijdag bepaald.
http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Europese-Unie/285977/Eu...

 

Onderzoek: Burenruzies heftiger in multicultiwijken
In multiculturele wijken lopen burenruzies sneller hoog op vanwege de vooroordelen tussen culturele groepen. Dat blijkt uit onderzoek van Elze Ufkes, die daar donderdag aan de Rijksuniversiteit Groningen op promoveerde.
http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Nederland/285939/Onderz...

 

Ajax-fans beboet voor cijfershirt
Drie Ajax-fans hebben een geldboete gekregen omdat ze een voor de politie beledigend t-shirt droegen. Op het shirt stond 1-3-1-2,wat in het alfabet met de letters A-C-A-B correspondeert.
http://nos.nl/artikel/209894-ajaxfans-beboet-voor-cijfers...

 

Jean-Yves Le Gallou: l'immigration silencieuse

 

Jean-Yves Le Gallou: l'immigration silencieuse

Pressions turques en faveur de l'immigration mafieuse

Jean-Gilles MALLIARAKIS:

Pressions turques en faveur de l’immigration mafieuse

Ex: http://www.insolent.fr/

Dans un article publié le 5 janvier, le quotidien gouvernemental turc "Zaman" s’en prend (1) aux promoteurs du projet Frontex d’organiser ce qu'on appelle un "mur". Celui-ci serait aménagé dans une zone précise à proximité de la frontière qui sépare actuellement la Bulgarie, la Grèce et la Turquie. Dans cette portion de territoire, située dans la souveraineté d’Athènes, passe en effet une partie non négligeable de l’immigration clandestine en provenance de pays comme l’Afghanistan, le Pakistan, l’Irak, etc.

Les opposants à ce projet, quand ils agissent au sein des instances de Bruxelles et de Strasbourg, utilisent les arguments habituels de la bien-pensance. Sur ce terrain toute discussion se révèle inutile avec eux. À leurs yeux le droit l’asile peut s’exercer partout et en tout lieu. Et l’Europe, seule au monde à le pratiquer systématiquement, doit s’incliner. Elle ne saurait non plus refuser de nourrir, de loger, d’éduquer, de subventionner la misère planétaire. Amen.

Évacuons par ailleurs les soi-disant arguments techniques. De bons esprits paradoxaux nous assurent que les barbelés, les tours de guets, les rondes de garde, les chiens policiers etc. se révèleraient inappropriés. Il faut hélas rappeler, s’agissant de frontières terrestres, que l’expérience a prouvé le contraire. Les Turcs eux-mêmes ont pu mesurer à Chypre, depuis 1974, l’efficacité du dispositif de cet ordre qu’ils ont installé, sous le nom parfaitement évocateur de ligne Attila, et qu’ils gèrent imperturbablement au mépris des résolutions des Nations Unies et du droit international. Également, à partir de l’indépendance de l’Arménie en 1991, et sous prétexte du conflit du Haut-Karabagh, qui ne la concerne pas, la Turquie a installé un verrouillage parfaitement abject et injuste de ce pays, mais qui, techniquement lui aussi a fait ses preuves et ne semble guère émouvoir les bonnes consciences professionnelles.

On peut donc et on doit s’interroger sur les motifs de cette campagne, venant de la part d’un pays qui prétend, par ailleurs, entrer un jour dans l’Union européenne.

Dès le traité signé à Amsterdam en 1997, la communauté aujourd’hui élargie à 27 États-Membres, prenait acte d’une évidence. À supposer qu’on veuille le résoudre, le problème de l’immigration illégale doit être abordé du point de vue de l’ensemble de notre continent. Et, dès cet accord qui entra en vigueur en 1999, diverses dispositions communautaires ont commencé à se mettre en place en application des articles 63 à 66.

Remarquons que, depuis lors, un argumentaire lamentable et pervers a été développé par divers consultants, sachants et autres technocrates. Selon leur discours les gentils arrivants du tiers-monde permettraient, par leurs cotisations, de financer la survie des retraites par répartition. À les entendre encore, les mêmes bienfaiteurs se destineraient par leurs soins diligents à entretenir nos vieillards dépendants abandonnés par leurs enfants. Cependant les accords européens ne sont pas tombés en désuétude. Au contraire.

La vérité crue et nue consiste, en effet, en ce que les pays de passage, situés notamment aux confins méditerranéens de l’Europe, l’Espagne, la Grèce ou l’Italie du sud ne représentent qu’une infime partie de la destination ultime des migrants extra-communautaires. Les pompes aspirantes se situent dans les perspectives d’emplois des centres industriels, dans le meilleur des cas, mais aussi dans les structures d’accueil et enfin dans la générosité des divers systèmes sociaux en Allemagne, au Royaume Uni ou, bien entendu, en France.

À partir de 2004 une agence a donc été mise en place sous le nom de Frontex et elle s’est installée l’année suivante à Varsovie, sous la responsabilité actuelle d’un directeur exécutif finlandais (3). À cet officier de 48 ans l’ancien rideau de fer n’a probablement pas laissé le souvenir d’une frontière passoire.

En février 2010, la Commissaire suédoise chargée des Affaires intérieures, Mme Cecilia Malmström proposait de renforcer la protection des frontières extérieures de l’Europe. Au même moment une opération franco-espagnole de gardes-côtes symbolisait la volonté commune représentée par Frontex. Et, pour des raisons techniques du même ordre que celles des Balkans, un mur a été érigé séparant, du Maroc, le territoire espagnol de Ceuta et Melilla.

On revient donc à la question : pourquoi la presse d’Istanbul et la diplomatie d’Ankara s’indignent-elles de mesures similaires que l’Europe va prendre sur la ligne représentée par la rivière Evros plus connue en France sous son nom bulgare de Maritza ?

Une première réponse vient à l’esprit. Il s’agirait en partie de tester le niveau de découplage entre les instances européennes et le gouvernement Papandréou. Celui-ci est jugé peut-être, et à tort, affaibli par sa politique d’assainissement financier. Certains l’estiment plus malléable puisqu’il cherche, aussi, à développer des relations de meilleure qualité avec le "pays voisin".

Les lecteurs de mon petit livre consacré à la Question Turque (4) n’ont pas manqué de comprendre cet apparent mystère. Ils savent qu'une puissance considérable est exercée dans ce pays, contre l’intérêt véritable de son peuple, par ce qu’on y appelle "l’État profond". On découvre de plus en plus son imbrication avec les réseaux mafieux, la direction de la gendarmerie, certains secteurs de la magistrature et de l’état-major, les bandes armées destinées à lutter contre la guérilla kurde, etc. Les mêmes filières organisent, tirent profit ou protègent, les trafics de migrants et incidemment, celui de la drogue.

Certains humanistes ou mondialistes aveuglés, utiles idiots et compagnons de route coutumiers, tel sans doute un Ziegler en Suisse, dénoncent la lutte de l’Europe contre l’immigration mafieuse. Il paraît au contraire nécessaire et légitime de la soutenir.

JG Malliarakis

Apostilles

1. Sous la signature de Mme Beril Dedeoğlu.
2. . Cf. Titre IV du Traité. Article 63 : Asile, politique d’immigration, visas de longue durée, immigration clandestine. Article 64 : Mesures provisoires en cas d’afflux soudain de ressortissants de pays tiers. Article 65 : Mesures relevant de la coopération judiciaire dans les matières civiles ayant une incidence transfrontalière. Article 66 Coopération entre les administrations.
3. . Il s'agit du général Ilkka Laitinen.
4. . cf. "La Question turque et l'Europe". en vente au pris de 20 euros port compris par correspondance aux Editions du Trident 39 rue du Cherche Midi 75006 Paris.