Großbritannien im Umbruch

Großbritannien im Umbruch

von Johannes Konstantin Poensgen

Ex: http://www.blauenarzisse.de

Die Folgen der britischen Unterhaus-​Wahlen sind noch denkbar unklar. Die alte britische Parteienlandschaft könnte danach weniger dank der UKIP, sondern aufgrund von Schottlands Linksnationalisten zerfallen.

Wenn heute Abend alle Stimmen ausgezählt sind, wird nichts entschieden sein. Das ist ungewöhnlich in dem Land mit dem konsequentesten Mehrheitswahlrecht der Welt. Normalerweise sorgt es dafür, dass nur die beiden größten Parteien – seit einem Jahrhundert die „Tories“, heute repräsentiert in der „Conservative Party“ und die sozialdemokratische „Labour“ – eine bedeutende Zahl von Parlamentssitzen gewinnen können.

Indem es kleinere Parteien von der Macht ausschließt, hat das Mehrheitswahlrecht dem Vereinigten Königreich seit der „Glorious Revolution“ von 1688 im Ganzen betrachtet stabile Regierungsverhältnisse beschert.

Schottische Linksnationalisten drängen nach oben

Inzwischen erlebt Britannien jedoch einen Umbruch seines Parteiensystems. Der reicht noch weit über jene Krise hinaus, an deren Ende die konservativen „Whigs“ durch die Labour Party ersetzt, dass de facto existierende Zweiparteiensystem aber auf diese Weise wiederhergestellt wurde. Bei den aktuellen Wahlen ist die absolute Mehrheit einer Partei – erreicht bei 326 der insgesamt 650 Sitze – sehr unwahrscheinlich. Eine Regierungskoalition ist aber auch nicht in Sicht.

Das sichtbare Erdbeben dieser Wahl steht bereits fest. Die „Scottish National Party“ (SNP) schlägt in den schottischen Umfragen alle anderen Bewerber um Längen aus dem Feld. Nur reichlich ein halbes Jahr nach der knapp verlorenen Abstimmung um die schottische Unabhängigkeit wird die linksnationale Partei fast sämtliche Sitze in ihrer Heimat abräumen. Von Labour, der traditionell dominierenden Partei in Schottland, fühlen sich die meisten Schotten nicht mehr repräsentiert. Sie wird nur noch als Teil eines abgehobenen Westminster-​Klüngels angesehen. Die Attraktivität der SNP beruht aber auch darauf, dass sie noch großzügigere Sozialleistungen verspricht als Labour – und nach Möglichkeit das Vereinigte Königreich dafür aufkommen soll.

Regional– und Minderheitenparteien sind in Westminster, dem Sitz des britischen Parlaments, ganz normal. Wenngleich das Mehrheitswahlrecht sehr hohe Schranken für inhaltliche Oppositionsparteien wie etwa die UKIP errichtet, so fördert es die Vertreter regionaler Interessen. Diese dürfen eine Handvoll Vertreter nach Westminster schicken und sind ansonsten ohne Belang. Die SNP jedoch reitet auf der Welle einer massiven Unzufriedenheit der Schotten mit dem gesamten Londoner Establishment. Hier geht es um alle 59 Sitze, die Schottland im House of Commons zu vergeben hat. Die SNP wird aller Wahrscheinlichkeit nach über 50 davon gewinnen.

Vor allem Labour hat Angst vor der SNP

Das schadet zunächst der Labour Party, die Schottland seit Jahrzehnten dominiert und mit der die SNP inhaltlich viele Gemeinsamkeiten hat. Das Bündnisangebot der SNP-​Vorsitzenden Nicola Sturgeon an Labour wurde von dessen Vorsitzenden Ed Miliband aber zurecht als unheilvolles Danaergeschenk abgewiesen. Die Schotten wollen eine Minderheitsregierung der Labour Party unterstützen, nicht als Koalitionspartner, aber von Gesetzesvorlage zu Gesetzesvorlage. Dabei besteht das Ziel der SNP vor allem darin, möglichst viele Transferzahlungen für Schottland herauszuschlagen, wenn es nicht doch noch gelingen sollte die Unabhängigkeit wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

Sich zur Geisel einer Separatistenpartei zu machen, die zudem unter nationaler Selbstbestimmung in etwa dasselbe versteht wie Alexis Tsipras, nämlich auf anderer Leute Kosten zu leben, und auch noch die Labour-​Wähler stiehlt, ist für Miliband keine angenehme Vorstellung. Er hat bereits jede Zusammenarbeit ausgeschlossen.

Neuwahlen? Minderheitsregierung?

Eher will er die Briten erneut an die Urne schicken, in der wagen Hoffnung, dass sich die Anziehungskraft der SNP irgendwie mit der Zeit abnutzt. Sollte sich jedoch diese Partei dauerhaft als Vertreterin Schottlands etablieren, verlöre Labour eine wichtige Hochburg. Eine Alleinregierung von Labour wäre damit für die Zukunft ausgeschlossen und regelmäßige Koalitionen mit der in England äußerst unpopulären SNP sind auch nicht möglich. Das Bündnis SNP-​Labour ist allerdings die einzige realistische Koalition. Sollte Miliband sich nach der Wahl nicht doch umentscheiden und den gewaltigen Vertrauensverlust in Kauf nehmen, bliebe außer Neuwahlen nur eine Minderheitsregierung.

Das sähe folgendermaßen aus: Der britische Premierminister wird verfahrenstechnisch betrachtet nicht vom Parlament gewählt, sondern vom Monarchen ernannt. Der einmal ernannte Premier braucht dann aber die Unterstützung des House of Commons für die Thronrede des Monarchen, in der das Regierungsprogramm niedergelegt ist. Queen Elisabeth soll diese Rede am 27. Mai halten. Um Premier zu werden bzw. zu bleiben, werden der amtierende Premierminister und Vorsitzende der „Conservative Party“ David Cameron und Miliband also die Stimmen der diversen Kleinparteien einsammeln müssen. Diese werden sich das natürlich etwas kosten lassen. Doch die verabschiedete Thronrede wäre dann nur der Anfang des Spießrutenlauf. Bei jeder Gesetzesvorlage, die nicht auch von der großen Oppositionspartei getragen wird, wird dieses Spiel von vorne beginnen. Fünf Jahreshaushalte wird die neue Regierung auf diese Weise durchbringen müssen.

Symptom einer gesamteuropäischen Umwälzung

Bleibt diese unselige Situation wenigstens auf die nächsten fünf Jahre beschränkt? Nein, das ist kein Betriebsunfall. Diese Wahlen sind nur das Symptom einer Umwälzung, die ganz Europa im Griff hat. Es entlädt sich eine diffuse Frustration über das Establishment. Das Kartell der etablierten Parteien wird von vielen nur noch als inzestuöser Klüngel wahrgenommen. Problemlösungskompetenz spricht man ihm nicht mehr zu, oft genug wird ihm auch schon der Wille zur Problemlösung abgesprochen. Wo sich ein Kanal findet, dem Unmut Luft zu machen, wird dieser genutzt.

In Schottland ist dieser Unmut durch die Kombination einer regionalen Separatistenbewegung mit den Besonderheiten des britischen Wahlrechts nur besonders wirksam geworden. Im restlichen Britannien fordert inzwischen die „UK Independence Party“ (UKIP) die etablierten Parteien heraus. Sie wird bei dieser Wahl zwar nur wenige Sitze gewinnen. Doch durch ihr Erstarken sah sich Cameron bereits zu dem Wahlversprechen genötigt, 2017 ein Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union abzuhalten. Aber auch Labour steht seitens dieser Richtung unter Druck. In vielen Wahlkreisen Nordenglands, jener Gegend, in der die Labour Party die Vergewaltigung tausender weißer Mädchen durch Migrantengangs über anderthalb Jahrzehnte lang beaufsichtigte, ist UKIP bereits die zweitstärkste Kraft.

Die Entwicklung in Britannien folgt einem Muster des Vertrauensverlustes der politischen Klasse, der neue ungewohnte Bewegungen nach oben spülen kann. Die akute politische Situation in Britannien hängt stark mit den dortigen Umständen zusammen. Im Kern folgt ganz Europa diesem Trend. Eines nicht all zu fernen Tages werden die jetzigen Oppositionsbewegungen vor der Frage stehen, was sie mit der errungenen Macht anfangen wollen. Mit etwas Glück wird dann etwas Ausgegoreneres auf der Tagesordnung stehen als der nationale Sozialismus der griechischen Linkspartei „Syriza“ oder der SNP.

Sancties tegen Rusland treffen centraal Azië hard

Door: Henk Jurgens

Ex: http://www.doorbraak.be

Sancties tegen Rusland treffen centraal Azië hard

De Centraal-Aziatische republieken lijden zwaar onder het Europees embargo van Russische producten.

In Rusland werken miljoenen gastarbeiders uit de voormalige Sovjetrepublieken. Velen van hen zijn er illegaal. Allen sturen ze geld naar hun families thuis, veel geld. Volgens de Wereldbank hangt 21% van de Armeense economie, 31,5% van de economie van Kirgizië, 42% van de Tadzjiekse en 12% van de Oezbeekse economie af van deze geldzendingen. Veel van de arme gezinnen op het platteland zijn hiervan volledig afhankelijk.

Volgens The Guardian werken er 2,4 miljoen Oezbeken in Rusland. Zes tot zevenhonderdduizend zijn legaal, de anderen leven zonder geldige papieren. Oezbekistan heeft ongeveer 29 miljoen inwoners. The Moscow Times berichtte dat er in 2014 meer dan 200 000 illegale Tadzjieken door de Russen de grens zijn overgezet. Er wordt geschat dat er nog ruim een miljoen Tadzjieken in Rusland leven. Tadzjikistan heeft acht miljoen inwoners.

De exacte cijfers over de gastarbeiders zijn onbekend. Zoals overal op de wereld doen ook de gastarbeiders het werk dat de autochtonen niet willen doen. En nu het economisch slechter gaat als gevolg van de lage olieprijs en de sancties verdringen de Russen de gastarbeiders weer uit hun slecht betaald, ongeschoold werk. In het eerste kwartaal van 2015 is de Russische economie al met 2% gekrompen. De centrale bank van Rusland voorziet voor het jaar 2015 een economische krimp van 4%. Begin dit jaar heeft de Russische regering wetgeving afgekondigd waardoor het moeilijker wordt voor gastarbeiders van buiten de EEU om een verblijfsvergunning te krijgen. De EEU, de Euraziatische Economische Unie, is door Rusland opgericht om een vrijhandelszone tussen de voormalige Sovjetrepublieken, vergelijkbaar met die van de EU, te krijgen. Kazachstan, Wit-Rusland, Armenië en Kirgizië zijn lid, Oezbekistan en Tadzjikistan niet. Immigranten van buiten de EEU moeten voor ze een verblijfsvergunning krijgen eerst inburgeringcursussen volgen en examens afleggen in de Russische taal en de Russische geschiedenis. Verder betalen ze drie keer zoveel voor een werkvergunning in Moskou dan immigranten uit de EEU. In 2010 werkten 72% van de Tadzjiekse gastarbeiders in Moskou.

Als gevolg van de sancties tegen Rusland en de lage olieprijs is de Russische roebel gedevalueerd. Het naar huis gestuurde geld is daardoor minder waard. Niet alleen is er voor de gastarbeiders minder werk, hun inkomen daalde ook dramatisch. De Wereldbank verwacht dat ze in 2015 voor 10 miljard USD minder naar huis kunnen sturen. Volgens The Economist overweegt een kwart van de gastarbeiders om weer naar huis te gaan, maar thuis is er geen werk. De vrees voor sociale onrust als gevolg van werkloosheid en armoede is bij de politieke elite van de thuislanden groot.

Een land als Tadzjikistan staat onder grote politieke druk vanuit Moskou om lid van de EEU te worden. Door de devaluaties van de roebel is de somoni, de Tadzjiekse munt, ten opzichte van de roebel 35% meer waard geworden. De export naar Rusland staat daardoor onder grote druk.
Ook Oezbekistan overweegt, volgens The Diplomat, zich bij de EEU aan te sluiten. Het land was een belangrijke partner voor de Verenigde Staten tijdens hun oorlog in Afghanistan maar nu Amerika zich uit Afghanistan terug trekt vervalt de noodzaak hun bevoorrading via Oezbekistan te laten lopen.

Kirgizië is inmiddels tot de EEU toegetreden. Het is een klein, arm land met 5,5 miljoen inwoners. Volgens The Diplomat controleert Rusland de economie van Kirgizistan. Buiten de Vallei van Fergana, de vallei tussen Kirgizië, Oezbekistan en Tadzjikistan, met zijn vruchtbare landbouwgronden is er weinig economische activiteit. Alleen de toeristenindustrie is een beetje in opkomst zoals ik tijdens mijn verjaardag in 2009 in Bishkek, de hoofdstad, heb mogen ervaren.

Net als in Turkmenistan en Oezbekistan hangt ook de export van de Kazachse olie en gas af van Russische pijpleidingen. Kazachstan heeft nauwe economische banden met Rusland. In 2013 bedroeg de Russische export naar Kazachstan 17,7 miljard USD en de Kazachse export naar Rusland $5,8 miljard. Afgelopen jaar is de handel met Rusland echter met 20% afgenomen. Het land heeft vooral veel last van goedkope Russische producten die de markt overspoelen. In februari vroegen ondernemers de regering de import van een aantal Russische producten, waaronder auto's, voedsel en fruit drastisch te beperken. Goedkope Russische producten verdringen de Kazachse. De Tenge, de Kazachse munt, is het afgelopen jaar met 20% ten opzichte van de US dollar gedevalueerd maar de roebel devalueerde nog veel meer. Een roebel was in juni 2014 nog 5,44 tenge waard, begin 2015 was dit gedaald tot 3 tenge.

Het Amerikaanse ratingbureau Standard & Poor verwacht dat het bruto nationaal product van Kazachstan in 2015 met 1,5% zal dalen. Dit komt voornamelijk door de lage olieprijzen. Ruim 20% van het bnp en ruim 60% van de export komt voor rekening van de olie- en gasindustrie. De Kazachse begroting gaat uit van een olieprijs van 80 USD per vat. Op het ogenblik ligt dit rond de $60. Het land zit dan ook door de sancties tegen Rusland en de lage olie- en gasprijs op de wereldmarkt in grote economische problemen. Het is dan ook geen wonder dat president Nazarbaev samen met Lukashenko, de president van Wit-Rusland, er alles aan doet om de burgeroorlog in de Oekraïne te beëindigen en daardoor de sancties tegen Rusland te laten opheffen. Afgelopen december sloot hij een contract met Kiev om Kazachse steenkool aan Oekraïne te gaan leveren. Ook de Minsk-akkoorden die min of meer tot een staakt-het-vuren in Oost Oekraïne hebben geleid zijn na bemiddeling van de beide presidenten tot stand gekomen.

Er zijn berichten dat ook ambassadeurs van de Europese Unie met Russische parlementariërs gaan praten over een mogelijke beëindiging van de sancties. Om de burgeroorlog in de Oekraïne definitief te beëindigen is een dialoog met Rusland noodzakelijk. Ook de NAVO-top die jarenlang in het geheim met de Russische militairen in gesprek was moet weer met de Russen gaan praten. Het is onverantwoord dat deze discussies zijn stil gevallen.
Natuurlijk moeten de Russen zich uiteindelijk uit Oost-Oekraïne terug trekken, maar dat geldt ook voor de ruim duizend Amerikaanse trainers en waarnemers die het leger van Kiev 'adviseren'.

Voor de arme gezinnen op het platteland van Centraal-Azië is beëindiging van de sancties tegen Rusland op kort termijn noodzakelijk.

 

Egipto, Grecia y Chipre crean un frente unido contra la Turquía de Erdogan

Egipto, Grecia y Chipre crean un frente unido contra la Turquía de Erdogan

Ex: http://www.elespiadigital.com

Por segunda vez en seis meses los líderes de Egipto, Grecia y Chipre (la parte greco-chipriota) se han reunido la pasada semana en Nicosia, la capital chipriota, con el fin de crear una coalición antiturca en Oriente Medio y el Este del Mediterráneo. Ellos también discutieron la situación en Palestina, la explotación de las reservas de gas y la lucha contra el terrorismo.

La cumbre tripartita -a la que acudió el presidente egipcio, Abdel Fattah al Sisi, el de Chipre, Nicos Anastasiades, y el primer ministro griego, Alexis Tsipras- discutió temas de tipo económico, político y de seguridad y tuvo lugar dentro del marco dirigido a crear un frente unido contra Turquía en un momento en el que este último país hace gala de una actitud expansionista y de agresión contra sus vecinos.

En relación al terrorismo la cumbre discutió los asuntos regionales, en especial el crecimiento del EI y sus actividades en la región del Mediterráneo, desde el Norte del Sinaí hasta las costas de Libia. Sisi dijo que el EI supone una amenaza directa a Egipto, y Grecia y Chipre mostraron también su preocupación por las actividades del grupo terrorista en el Mediterráneo. Grecia señaló que Turquía permite al EI cruzar su territorio, sin ningún obstáculo, para dirigirse a Siria e Iraq.

En el tema de Palestina, los participantes llamaron a una reanudación de las negociaciones de paz con vistas al establecimiento de un estado palestino con su capital en Jerusalén Este. La declaración final de la cumbre también subrayó que “Egipto hará esfuerzos para lograr un acuerdo de cese el fuego a largo plazo en la Franja de Gaza”.

Cooperación contra Turquía

Por su parte, los tres líderes han acordado ejercer un contrapeso al impacto negativo de las políticas turcas en la región y, sobre todo, su apoyo al terrorismo. Ellos mostraron la necesidad de colaborar en este sentido para alcanzar la estabilidad en la región a la vez que promueven los intereses económicos de los tres países.

Existe también una disputa histórica en lo que respecta a la ocupación del Norte de Chipre por Turquía desde hace 40 años. Grecia está preocupada por las aspiraciones expansionistas del presidente turco, Recep Tayyip Erdogan, y su respaldo a las organizaciones terroristas. Egipto, por su parte, ve a Turquía como una amenaza a la estabilidad por su apoyo al grupo de los Hermanos Musulmanes.

Grecia y Chipre están considerados como los mayores apoyos de Sisi en la Unión Europea y han trabajado para impedir la imposición de sanciones contra el Egipto de Sisi tras el derrocamiento de Mohammed Mursi y de los Hermanos Musulmanes.

Élections en Angleterre: que des bonnes nouvelles?

Élections en Angleterre: que des bonnes nouvelles?

 

Malgré trois millions de suffrages pour UKIP – ce qui n’est pas rien –, les eurosceptiques anglais sont pour le moment rayés de la carte électorale.

 

Nicolas Gauthier

Journaliste, écrivain

Nicolas Gauthier est auteur avec Philippe Randa des Acteurs de la comédie politique. 29 € À commander en ligne sur francephi.com.

Ex: http://www.bvoltaire.fr

 

Quand on voit les fortunes abandonnées en sondages et enquêtes d’opinion par les hommes politiques, on se dit parfois qu’ils gagneraient à lâcher quelque menue monnaie à la diseuse de bonne aventure du coin de la rue. Ainsi, les travaillistes anglais, il y a quelques jours donnés par les organismes sondagiers pour grands vainqueurs des élections législatives de ce jeudi dernier, viennent-ils de se faire rétamer dans les grandes largeurs par les conservateurs.

Ce qui, à l’heure où ces lignes sont rédigées, nous donne à peu près cette configuration : conservateurs à un siège de la majorité absolue, travaillistes à la ramasse et forte poussée des indépendantistes écossais. En queue de peloton, les libéraux-démocrates, éternelle “troisième force”, sont aux pâquerettes et ne pourront manifestement pas réintégrer le prochain gouvernement. UKIP, le parti anti-européen de Nigel Farage, devrait se contenter d’un ou deux élus. Quant aux autres, écologistes, unionistes d’Irlande du Nord et divers-on-ne-sait-trop-quoi, c’est la capitulation en rase campagne ; même s’il est un fait que là-bas, le scrutin n’est guère favorable aux formations politiques les plus modestes.

Contrairement aux coutumes françaises, où nos leaders politiques, malgré des échecs à répétition, ont une indéniable tendance à ne jamais vouloir quitter le bateau, toutes dents accrochées au bastingage, Ed Miliband, leader du Parti travailliste, envisagerait d’illico donner sa démission. Ce qui n’est évidemment pas le cas de son adversaire, le conservateur David Cameron, prêt à rempiler pour un nouveau mandat.

Est-ce un triomphe pour autant ? Un sauvetage momentané, ou une sorte de victoire en trompe-l’œil, plutôt. En effet, malgré trois millions de suffrages pour UKIP – ce qui n’est pas rien –, les eurosceptiques anglais sont pour le moment rayés de la carte électorale. Quant à la défaite de Miliband, elle est simplement due au triomphe des nationalistes écossais, terre traditionnellement acquise aux travaillistes, ce qui a, de fait, torpillé leur parti d’origine, plus efficacement qu’un U-Boot. D’où les déclarations tout en demi-teintes de David Cameron – « C’est un avenir plus brillant pour tout le monde », a-t-il tweeté –, mais déclarations qui n’ont rien de rodomontades. Bref, il constate mais ne plastronne pas.

Il plastronne d’ailleurs d’autant moins qu’il a promis, d’ici 2017, un référendum sur la sortie de l’Angleterre du magma européen. Tiendra-t-il ses promesses ? On murmure que certains politiciens persisteraient à honorer cette obscène habitude… Mais là, il lui faudra compter avec les voix de Nigel Farage. Et celles des nationalistes écossais. Et, surtout, avec les menaces de la City qui menace de se délocaliser – tel Renault délocalisant une vulgaire usine Logan en Roumanie- ses activités dans ce no man’s land allant du Liechtenstein aux Îles Caïman tout en passant par Singapour.

À échéance de deux ans, nous pourrions donc bien voir un Royaume-Uni coupé en deux ; les Écossais indépendantistes pèsent actuellement plus de 45 % dans leurs urnes locales : première bonne nouvelle. Et une Angleterre larguée de l’Europe, de ce “Vieux monde” qu’ils aiment tant à railler et qu’ils ont, de longue date, empêché de devenir puissance politique mondiale, préférant le réduire à un banal marché commun : deuxième bonne nouvelle.

La troisième bonne nouvelle, c’est que tout ceci pourrait advenir plus tôt que prévu. Youpi.

Nicolas Gauthier

Aveuglement européen devant les offensives des pays du Golfe

par Jean-Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Le pouvoir en France se réjouit du fait que François Hollande ait été l'«invité d'honneur» du sommet du Conseil de coopération du Golfe (CCG). Ce serait le premier chef d'Etat occidental à bénéficier de cet « honneur », ce dont Barack Obama, jusque là l'allié le plus fidèle des dits pays du Golfe, n'a jamais pu faire.

 

Pourquoi cette défaveur momentanée des Etats-Unis? Parce que ceux-ci négocient un accord avec l'Iran sur le nucléaire. Parce que, également, les intérêts américains dans le Golfe ne recoupent pas nécessairement ceux de certains des Etats du Conseil de Coopération. François Hollande ne souffre pas de ces handicaps. Il s'est montré l'héritier le plus fidèle de la politique américaine des années précédentes. Il a même à plusieurs occasions endossé les aspects les plus extrémistes de cette politique, contre Bashar al Assad notamment. Il peut par ailleurs jouer un rôle utile d'intermédiaire entre les pays du Golfe et l'Union européenne, notamment lorsque celle-ci manifeste des inquiétudes en matière de droits de l'Homme ou de liberté de la concurrence.

Bien évidemment, les services rendus par la France aux monarchies pétrolières justifient quelques contreparties. C'est le cas notamment du contrat Rafale au Qatar, qui pourrait être suivi d'un contrat du même ordre en provenance de l'Arabie saoudite. Pour que la France ne se fasse pas d'illusions cependant, le Qatar et ses alliées du Golfe n'ont pas tardé à présenter la contre-partie attendue de ce modeste avantage, notamment l'ouverture de lignes aériennes supplémentaires pour Qatar-Airways, au détriment immédiat du groupe Air-France/Lufthansa. Ce dernier vient de rappeler qu'il risque de ne pas s'en relever. Déjà en difficulté, il pourra ne pas résister à la concurrence des compagnies du Golfe. Concernant Air France, en s'installant dans des aéroports régionaux français, les avions qataris risquent de détourner le trafic vers le hub de Doha, au détriment de Paris. Air France sera sans doute obligé de revoir le nombre de ses vols, entrainant les pertes d'emplois en conséquence.

Les Émirats arabes unis, qui sont, eux aussi, intéressés par des avions de combat, pourraient faire la même demande auprès des autorités françaises pour leur compagnie aérienne Etihad. L'Etat, bien que participant au capital d'Air France, ne fera pas pourtant la moindre objection.

On ne fait pas les comptes

Cette affaire a mis en évidence une situation défavorable à l'Europe que nul gouvernement n'ignorait mais que tous acceptent car on ne discute pas avec des Etats arabes riches des milliards que nous leurs versons indirectement par notre insatiable appétit de pétrole, au lieu de rechercher avec plus de détermination des énergies de substitution. Aucune autorité ne fait le bilan de ce que rapportent aux Européens les cadeaux de certains Etats du Golfe, en contrepartie des coûts actuels et futurs des pertes de souveraineté qu'ils leur consentent. Concernant les compagnies aériennes, ainsi, l'Europe qui continue à afficher haut et fort sa volonté de faire régner en son sein une concurrence libre et non faussée, ferme les yeux sur la concurrence déloyale des compagnies du Golfe, qui touchent de la part de leur gouvernement des subventions estimées à plus de 40 milliards de dollars pour ces dernières années.

 

Ces subventions permettent, entre autres, à ces compagnies d'acquérir les dernières générations d'avions, d'y offrir des services aux passagers sans égal et bien évidemment de travailler à perte aussi longtemps que nécessaire pour éliminer la concurrence. Elles peuvent aussi, plus directement acheter purement et simplement des compagnies européennes en difficulté, comme ce fut récemment le cas d'Alitalia rachetée agressivement par la compagnie d'Abou Dhabi Etihad. Si les Etats européens ne réagissent pas pour imposer, y compris au sein de la Commission européenne, un néo-protectionnismedans les secteurs stratégiques, ce sera bientôt aussi le sort d'Air France et de Lufhansa. Le passager européens naïf croira continuer à voler sous les couleurs européennes, sans s'apercevoir qu'il sert dorénavant les intérêts d'ennemis déterminés de l'Europe.

Les autres secteurs stratégiques

La cas des compagnies aériennes n'est que la façade aujourd'hui visible de l'entrée, concurrence libre et non faussée oblige, des capitaux pétro-arabes dans de nombreuses entreprises et services publics européens. Certains de ceux-ci ne sont pas considérés comme stratégiques (comme en ce qui concerne le Musée du Louvre...encore que...), mais d'autres le sont évidemment, comme en ce qui concerne les industries de technologies avancées, travaillant ou non pour la défense.

Or les capitaux du Golfe ne se bornent pas à rester dans le rôle de « sleeping partners » ou partenaires dormant, uniquement soucieux de récupérer quelques profits. Ils participent directement à une conquête de l'Europe, non seulement économique mais politique. Celle-ci se fait bien évidemment en premier lieu au détriment des travailleurs et des représentations politiques européennes. Le lobbying exercé par les représentants occultes de ces capitaux arabe s'exerce en permanence et influence dorénavant toutes les décisions, tant des Etats nationaux que de la Commission européenne. Mais personne n'en parle.

Qui connait dans nos démocraties l'influence sur les décisions diplomatiques et économiques du prince saoudien multi-milliardaire Al Waleed bin Talal bin Abdulaziz al Saud. Soyez certains qu'il ne se borne pas à investir dans les casinos. L'avenir de l'Europe repose dorénavant en partie entre ses mains et celles de ses semblables.

Jean Paul Baquiast

L'Islande, fer de lance de l'Europe boréale?

L’Islande, fer de lance de l’Europe boréale?

 

Europe boréale : avec ces deux mots, Jean-Marie Le Pen ne retournait pas seulement aux « fondamentaux » du parti, mais aussi aux mythes de fondation européens.

 

Pierre-Émile Blairon

Écrivain, journaliste

Ex: http://www.bvoltaire.fr

 

 

L’historien Nicolas Lebourg ne s’y est pas trompé en décelant que « le passage peut-être le plus important (pour le Front national] de l’article est celui où le président d’honneur du parti parle d’“Europe boréale”. » Il faisait référence au fameux entretien que Jean-Marie Le Pen a accordé à Rivarol le 9 avril dernier.

Europe boréale : avec ces deux mots, Jean-Marie Le Pen ne retournait pas seulement aux « fondamentaux » du parti, mais aussi aux mythes de fondation européens.

L’adjectif « boréal » vient du grec boreas, le vent du Nord. D’où l’Hyperborée, continent mythique « au-delà du vent du Nord », où le dieu grec Apollon partait se ressourcer, juché sur son char tiré par des cygnes blancs. L’Hyperborée représente le socle légendaire, immuable, de la Tradition primordiale dont sont issues toutes les grandes civilisations, selon les philosophes Julius Evola et René Guénon, continent immense désormais enfoui en partie sous les glaces, qui englobait la totalité de l’Europe (y compris la Russie) et de l’Arctique.

L’Islande, « Terre de glace », est un petit pays de 320.000 habitants où le peuple détient réellement le pouvoir, notamment par référendum. Du coup, après la crise bancaire de 2008, où on a vu les banques régner sur l’Europe (logique « démocratique » ?), ce petit peuple a décidé, lui, de réagir avec bon sens et de mettre en prison les responsables de la crise : les banquiers. Dans la foulée, les Islandais ont dévalué leur monnaie, décidé de ne pas adhérer à l’Union européenne et projettent de quitter l’OTAN.

Les Islandais sont-ils pour autant acculés à la misère ? Refuse-t-on de commercer avec eux ? Pas du tout, leur économie est florissante : 4,2 % de croissance et un taux de chômage de 3 % ! L’Islande est le pays le moins pollué du monde et se trouve à la quatrième place des pays les plus sûrs du monde. Enfin, et c’est ici symbolique, le peuple a décidé par référendum de construire un temple dédié à la religion native païenne, l’Ásatrú, à la place… d’une mosquée.

Plus au sud, un autre petit pays est déstabilisé par l’Ordre mondial, représenté par les États-Unis, l’Union européenne (véritable ennemie de l’Europe des peuples), l’OTAN et leurs alliés islamiques : il s’agit de l’Ukraine, berceau du plus grand pays du monde, la Russie, qui, lui aussi, fait partie de l’Europe boréale. L’Ukraine est aussi en partie le berceau des Indo-Européens avec la civilisation des Kourganes. La plus grande crainte des mondialistes serait de voir réunies l’Europe de l’Est et celle de l’Ouest. C’est pourquoi, déjà, avec la création du Kosovo, ils avaient implanté au cœur de l’Europe un État islamique et mafieux.

La philosophe Chantal Delsol voit la prochaine guerre opposer les « partisans de l’émancipation et ceux de l’enracinement dont la Russie prendrait la tête ». Verra-t-on, comme dans le film Excalibur, sortir des glaces l’épée du Grand Monarque qui viendra rétablir l’Europe des origines ?

Pierre-Émile Blairon

Une américanisation de plus en plus poussée

LA TRAHISON DE LA DROITE FRANÇAISE

 

Une américanisation de plus en plus poussée

Alexandre Latsa
Ex: http://metamag.fr

Beaucoup d’encre a coulé sur la volonté de l’ex/futur patron de la droite française de transformer l’UMP en « Républicains », à quelques mois d’une élection primaire qui devrait vraisemblablement se tenir début 2016.

Il est vrai, le nom UMP (qui signifiait d'abord Union pour la majorité présidentielle, avant de devenir l'Union pour un mouvement populaire) est devenu de plus en plus lourd à porter. Après une défaite électorale inexcusable en 2012, après la pitoyable élection interne de 2012 au cours de laquelle « deux abrutis » (dixit Nicolas Sarkozy) avaient maladroitement tenté de se mettre sur orbite en vue de la présidentielle de 2017, c'est l'affaire Bygmalion qui allait achever de ternir l'image du premier parti de droite français, en ajoutant au mensonge et à la tricherie les magouilles financières.

Pour sortir de l'impasse dans laquelle la droite s'est elle-même fourvoyée, sans pouvoir cette fois accuser le parti socialiste, il fallait trouver une solution. L'urgence se fait d'autant plus sentir qu'avec la poussée électorale continue du Front National, les cadres de la droite UMP, les futurs Républicains, sont de plus en plus écartelés entre les souhaits de leurs électeurs et la discipline morale et politique que leur impose l'appartenance à l'oligarchie nationale.

Retour de la France vers les valeurs traditionnelles et le patriotisme

De retour à la direction de l'UMP, bien que poursuivi par les affaires, Nicolas Sarkozy semble s'être transformé en Janus français de la politique. Tantôt il joue le centre pour ne laisser aucun espace au tandem Juppé/Fillon, tantôt il doit occuper son aile droite afin de pouvoir bénéficier d'un potentiel de report de voix qui lui permettrait de l'emporter comme en 2007, grâce aux voix de l'extrême-droite.

En matière de politique internationale, Nicolas Sarkozy semble être frappé par le même virus que Jacques Attali, virus que certains membres de l'UMP comme Alain Juppé nomment « russophilie » ou que certains journalistes qualifient de « tentation de Moscou ». Il faut cependant noter que la droite française n'est pas devenue russophile en totalité, puisque Bruno Le Maire par exemple, personnalité de l'aile droite de l'UMP, paraît opposé à tout compromis avec la Russie en affirmant que: « Vladimir Poutine ne comprend que le rapport de force et la fermeté » (sic).

Quoi qu'il en soit, Nicolas Sarkozy, bien qu'il semble prétendre à concourir pour la présidence française, ne s'est pas privé d'un clin d'œil à la culture américaine en « américanisant » le nom du parti qu'il espère mener au pouvoir. Ce tropisme maladif qui frappe la droite française est sans doute la plus belle réussite d'un demi-siècle de soft-power politique américain au sein des élites françaises.

Les prises de position non hostiles à la Russie de certains leaders politiques francais ne peuvent cependant modifier l'ADN de la grande majorité de la droite française d'aujourd'hui. Tendance qui va voir la tenue d'une primaire 100% endogène en 2016, sans aucun parti ou tendance ni souverainiste, ni gaulliste.

Les politiciens qui dirigent la droite sont soit convertis au libéralisme dominateur, soit au libertarisme progressiste qui est en contradiction avec les valeurs sociétales traditionnelles françaises. Quant au reste, il est membre conscient ou inconscient du dispositif américain dans l'Hexagone. En effet, environ 25% de nos députés sont membres du groupe d'amitié France-Amérique. Dans ce groupe relativement discret qui est dirigé, c'est tout un symbole, par Louis Giscard d'Estaing, fils de l'ancien président français Valéry Giscard d'Estaing, on trouve un bon nombre de députés de droite, en compagnie de députés socialistes.

Cette américanisation, loin d'être toujours discrète, est un état de fait que le président russe, lors de sa dernière séance de questions réponses, a commenté sur le ton de la plaisanterie: à la question de savoir s'il avait des discussions géopolitiques fréquentes avec ses homologues européens, il a répondu en souriant qu'il « est difficile de parler à des gens qui chuchotent même chez eux de peur des écoutes américaines. Et ceci n'est pas une blague, je ne plaisante pas ».

Du reste, c'est précisément en Russie que la droite française pourrait trouver le modèle qui lui manque pour prendre, et surtout conserver, le pouvoir sur la longue durée. La Russie, régime politique présidentiel fortement inspiré par la 5ème république française, est en effet dirigée par un bloc politique allant du centre à la droite de la droite, mais avec un chef de l'Etat qui se fait visiblement une certaine idée de la Russie, une idée souverainiste.
Les grandes lignes directrices de la gouvernance russe, ses valeurs suprêmes en quelques sortes, sont définies sans ambiguïté. On y trouve entre autres la souveraineté, le patriotisme, le conservatisme moral et sociétal, la nécessité d'un Etat fort et la conscience des Intérêts supérieurs du pays.

Des valeurs suprêmes qui font cruellement défaut à la France d'aujourd'hui, mais que nos dirigeants, durant 15 siècles d'histoire monarchique puis républicaine jusqu'à mai 1968, avaient pourtant défendues sans relâche.

Source

Une coalition sino-russo-iranienne opposée à l’Otan débute-t-elle à Moscou?

Une coalition sino-russo-iranienne opposée à l’Otan débute-t-elle à Moscou?

Par Mahdi Darius Nazemroaya

Ex: http://www.arretsurinfo.ch

La Conférence de Moscou sur la sécurité internationale, en avril, a été une occasion de faire savoir aux Etats-Unis et à l’OTAN que d’autres puissances mondiales ne les laisseront pas faire comme ils l’entendent.

Le thème portait sur les efforts communs de la Chine, de l’Inde, de la Russie et de l’Iran contre l’expansion de l’OTAN, renforcés par des projets de pourparlers militaires tripartites entre Pékin, Moscou et Téhéran.

Des ministres de la Défense et des responsables militaires venus du monde entier se sont réunis le 16 avril au Radisson Royal ou Hotel Ukraina, l’une des plus belles réalisations de l’architecture soviétique à Moscou, connue comme l’une des Sept sœurs construites à l’époque de Joseph Staline.

L’événement de deux jours, organisé par le ministère russe de la Défense était la quatrième édition de la Conférence annuelle de Moscou sur la sécurité internationale (CMSI/MCIS).

Des civils et des militaires de plus de soixante-dix pays, y compris des membres de l’OTAN, y ont assisté. A part la Grèce, toutefois, les ministres de la Défense des pays de l’OTAN n’ont pas participé à la conférence.

Contrairement à l’année dernière, les organisateurs de la CMSI n’ont pas transmis d’invitation à l’Ukraine pour la conférence de 2015. Selon le vice-ministre russe de la Défense Anatoly Antonov, «à ce niveau d’antagonisme brutal dans l’information par rapport à la crise dans le sud-est de l’Ukraine, nous avons décidé de ne pas envenimer la situation à la conférence et, à ce stade, nous avons pris la décision de ne pas inviter nos collègues ukrainiens à l’événement.»

A titre personnel, le sujet m’intéresse, j’ai suivi ce genre de conférences pendant des années, parce qu’il en émane souvent des déclarations importantes sur les politiques étrangères et de sécurité. Cette année, j’étais désireux d’assister à l’ouverture de cette conférence particulière sur la sécurité. A part le fait qu’elle avait lieu à un moment où le paysage géopolitique du globe est en train de changer rapidement, depuis que l’ambassade russe au Canada m’avait demandé en 2014 si j’étais intéressé à assister à la CMSI IV, j’étais curieux de voir ce que cette conférence produirait.

Le reste du monde parle: à l’écoute des problèmes de sécurité non euro-atlantiques

La Conférence de Moscou est l’équivalent russe de la Conférence de Munich sur la sécurité qui se tient à l’hôtel Bayerischer Hof en Allemagne. Il y a cependant des différences essentielles entre les deux événements.

Alors que la Conférence sur la sécurité de Munich est organisée autour de la sécurité euro-atlantique et considère la sécurité globale du point de vue atlantiste de l’OTAN, la CMSI représente une perspective mondiale beaucoup plus large et diversifiée. Elle représente les problèmes de sécurité du reste du monde non euro-atlantique, en particulier le Moyen-Orient et l’Asie-Pacifique. Mais qui vont de l’Argentine, de l’Inde et du Vietnam à l’Egypte et à l’Afrique du Sud.  La conférence a réuni à l’hôtel Ukraina tout un éventail de grands et petits joueurs à la table, dont les voix et les intérêts en matière de sécurité, d’une manière ou d’une autre, sont par ailleurs sapés et ignorés à Munich par les dirigeants de l’OTAN et des Etats-Unis.

Le ministre russe de la Défense Sergey Shoigu, qui a un rang d’officier équivalent à celui d’un général quatre étoiles dans la plupart des pays de l’OTAN, a ouvert la conférence. Assis près de Shoigu, le ministre des Affaires étrangères Sergey Lavrov a aussi pris la parole, et d’autres responsables de haut rang. Tous ont parlé du bellicisme tous azimuts de Washington, qui a recouru aux révolutions de couleur, comme l’Euro-Maïdan à Kiev et la Révolution des roses en Géorgie pour obtenir un changement de régime. Shoigu a cité le Venezuela et la région administrative spéciale chinoise de Hong Kong comme exemples de révolutions de couleur qui ont échoué.

Le ministre des Affaires étrangères Lavrov a rappelé que les possibilités d’un dangereux conflit mondial allaient croissant en raison de l’absence de préoccupation, de la part des Etats-Unis et de l’OTAN, pour la sécurité des autres et l’absence de dialogue constructif. Dans son argumentation, Lavrov a cité le président américain Franklin Roosevelt, qui a dit:

«Il n’y a pas de juste milieu ici. Nous aurons à prendre la responsabilité de la collaboration mondiale, ou nous aurons à porter la responsabilité d’un autre conflit mondial.» «Je crois qu’ils ont formulé l’une des principales leçons du conflit mondial le plus dévastateur de l’Histoire: il est seulement possible de relever les défis communs et de préserver la paix par des efforts collectifs, basés sur le respect des intérêts légitimes de tous les partenaires » , a-t-il expliqué à propos de ce que les dirigeants mondiaux avaient appris de la Seconde Guerre mondiale.

Shoigu a eu plus de dix réunions bilatérales avec les différents ministres et responsables de la Défense qui sont venus à Moscou pour la CMSI. Lors d’une réunion avec le ministre serbe de la Défense Bratislav Gasic, Shoigu a dit que Moscou considère Belgrade comme un partenaire fiable en termes de coopération militaire.

De g. à dr.: Sergei Lavrov, ministre des Affaires étrangères, Sergei Shoigu, ministre de la Défense, Nikolai Patrushev, secrétaire au Conseil de sécurité et Valery Gerasimov, chef de l’état-major général, participant à la 4^e Conférence de Moscou sur la sécurité (RIA Novosti / Iliya Pitalev)

Une coalition sino-russo-iranienne: le cauchemar de Washington

Le mythe que la Russie est isolée sur le plan international a de nouveau été démoli pendant la conférence, qui a aussi débouché sur quelques annonces importantes.

Le ministre kazakh de la Défense Imangali Tasmagambetov et Shoigu ont annoncé que la mise en œuvre d’un système de défense aérienne commun entre le Kazakhstan et la Russie a commencé. Cela n’indique pas seulement l’intégration de l’espace aérien de l’Organisation du traité de sécurité collective, cela définit aussi une tendance. Cela a été le prélude à d’autres annonces contre le bouclier de défense antimissile de l’OTAN.

La déclaration la plus vigoureuse est venue du ministre iranien de la Défense Hossein Dehghan. Le brigadier-général Dehghan a dit que l’Iran voulait que la Chine, l’Inde et la Russie s’unissent pour s’opposer conjointement à l’expansion à l’est de l’OTAN et à la menace à leur sécurité collective que constitue le projet de bouclier antimissile de l’Alliance.

Lors d’une réunion avec le ministre chinois des Affaires étrangères Chang Wanquan, Shoigu a souligné que les liens militaires de Moscou avec Beijing étaient sa «priorité absolue». Dans une autre rencontre bilatérale, les gros bonnets de la défense iraniens et russes ont confirmé que leur coopération sera une des pierres angulaires d’un nouvel ordre multipolaire et que Moscou et Téhéran étaient en harmonie quant à leur approche stratégique des Etats-Unis.

Après la rencontre de Hossein Dehghan et la délégation iranienne avec leurs homologues russes, il a été annoncé qu’un sommet tripartite se tiendrait entre Beijing, Moscou et Téhéran. L’idée a été avalisée ensuite par la délégation chinoise.

Le contexte géopolitique change et il n’est pas favorable aux intérêts états-uniens. Non seulement l’Union économique eurasienne a été formée par l’Arménie, la Biélorussie, le Kazakhstan et la Russie au cœur post-soviétique de l’Eurasie, mais Pékin, Moscou et Téhéran – la Triple entente eurasienne – sont entrés dans un long processus de rapprochement politique, stratégique, économique, diplomatique et militaire.

L’harmonie et l’intégration eurasiennes contestent la position des Etats-Unis sur leur perchoir occidental et leur statut de tête de pont en Europe, et même incitent les alliés des Etats-Unis à agir de manière plus indépendante. C’est l’un des thèmes centraux examinés dans mon livre The Globalization of NATO [La mondialisation de l’OTAN].

L’ancien grand ponte états-unien de la sécurité Zbigniew Brzezinski a mis en garde les élites américaines contre la formation d’une coalition eurasienne «qui pourrait éventuellement chercher à contester la primauté de l’Amérique». Selon Brzezinski, une telle alliance eurasienne pourrait naître d’une «coalition sino-russo-iranienne» avec Beijing pour centre.

«Pour les stratèges chinois, face à la coalition trilatérale de l’Amérique, de l’Europe et du Japon, la riposte géopolitique la plus efficace pourrait bien être de tenter et de façonner une triple alliance qui leur soit propre, liant la Chine à l’Iran dans la région golfe Persique/Moyen-Orient et avec la Russie dans la région de l’ancienne Union soviétique», avertit Brzezinski.

«Dans l’évaluation des futures options de la Chine, il faut aussi considérer la possibilité qu’une Chine florissante économiquement et confiante en elle politiquement – mais qui se sent exclue du système mondial et qui décide de devenir à la fois l’avocat et le leader des Etats démunis dans le monde –  décide d’opposer non seulement une doctrine claire mais aussi un puissant défi géopolitique au monde trilatéral dominant», explique-t-il.

C’est plus ou moins la piste que les Chinois sont en train de suivre. Le ministre Wanquan a carrément dit à la CMSI qu’un ordre mondial équitable était nécessaire.

La menace pour les Etats-Unis est qu’une coalition sino-russo-iranienne puisse, selon les propres mots de Brzezinski, «être un aimant puissant pour les autres Etats mécontents du statu quo».

Un soldat pendant un exercice impliquant les systèmes de missiles sol-air S-300/SA sur le terrain d’entraînement d’Ashuluk, dans la région  d’Astrakhan (RIA Novosti / Pavel Lisitsyn)

Contrer le bouclier anti-missile des Etats-Unis et de l’OTAN en Eurasie

Washington érige un nouveau Rideau de fer autour de la Chine, de l’Iran, de la Russie et de leurs alliés au moyen de l’infrastructure de missiles des Etats-Unis et de l’OTAN.

L’objectif du Pentagone est de neutraliser toutes les ripostes défensives de la Russie et des autres puissances eurasiennes à une attaque de missiles balistiques US, qui pourrait inclure une première frappe nucléaire. Washington ne veut pas permettre à la Russie ou à d’autres d’être capables d’une seconde frappe ou, en d’autres termes, ne veut pas permettre à la Russie ou à d’autres d’être en mesure de riposter à une attaque par le Pentagone.

En 2011, il a été rapporté que le vice-Premier ministre Dmitri Rogozine, qui était alors envoyé de Moscou auprès de l’OTAN, se rendrait à Téhéran pour parler du projet de bouclier antimissile de l’OTAN. Divers articles ont été publiés, y compris par le Tehran Times, affirmant que les gouvernements de Russie, d’Iran et de Chine projetaient de créer un bouclier antimissile commun pour contrer les Etats-Unis et l’OTAN. Rogozine, toutefois, a réfuté ces articles. Il a dit que cette défense antimissile était discutée entre le Kremlin et ses alliés militaires dans le cadre de l’Organisation du traité de sécurité collective (OTSC).

L’idée de coopération dans la défense entre la Chine, l’Iran et la Russie, contre le bouclier antimissile de l’OTAN est restée d’actualité depuis 2011. Dès lors, l’Iran s’est rapproché pour devenir un observateur dans l’OTSC, comme l’Afghanistan et la Serbie. Beijing, Moscou et Téhéran se sont rapprochés aussi en raison de problèmes comme la Syrie, l’Euro-Maïdan et le pivot vers l’Asie du Pentagone. L’appel de Hossein Dehghan à une approche collective par la Chine, l’Inde, l’Iran et la Russie contre le bouclier antimissile et l’expansion de l’OTAN, couplé aux annonces faites à la CMSI sur des pourparlers militaires tripartites entre la Chine, l’Iran et la Russie, vont aussi dans ce sens.

Les systèmes de défense aérienne russes S-300 et S-400 sont en cours de déploiement dans toute l’Eurasie, depuis l’Arménie et la Biélorussie jusqu’au Kamchatka, dans le cadre d’une contre-manœuvre au nouveau Rideau de fer.  Ces systèmes de défense aérienne rendent beaucoup plus difficiles les objectifs de Washington de neutraliser toute possibilité de réaction ou de seconde frappe.

Même les responsables de l’OTAN et le Pentagone, qui se sont référés aux S-300 comme le système SA-20, l’admettent. « Nous l’avons étudié nous sommes formés pour le contrer depuis des années. Nous n’en avons pas peur, mais nous respectons le S-300 pour ce qu’il est: un système de missiles très mobile, précis et mortel », a écrit le colonel de l’US Air Force Clint Hinote pour le Conseil des relations étrangères basé à Washington.

Bien qu’il y ait eu des spéculations sur le fait que la vente des systèmes S-300 à l’Iran serait le point de départ d’un pactole provenant de Téhéran dû aux ventes internationales d’armes, résultat des négociations de Lausanne, et que Moscou cherche à avoir un avantage concurrentiel dans la réouverture du marché iranien, en réalité la situation et les motivations sont très différentes. Même si Téhéran achète différentes quantités de matériel militaire à la Russie et à d’autres sources étrangères, il a une politique d’autosuffisance militaire et fabrique principalement ses propres armes. Toute une série de matériel militaire – allant des chars d’assaut, missiles, avions de combat, détecteurs de radar, fusils et drones, hélicoptères, torpilles, obus de mortier, navires de guerre et sous-marins – est fabriqué à l’intérieur de l’Iran. L’armée iranienne soutient même que leur système de défense aérienne Bavar-373 est plus ou moins l’équivalent du S-300.

La livraison par Moscou du paquet de S-300 à Téhéran est plus qu’une simple affaire commerciale. Elle est destinée à sceller la coopération militaire russo-iranienne et à renforcer la coopération eurasienne contre l’encerclement du bouclier anti-missiles de Washington. C’est un pas de plus dans la création d’un réseau de défense aérienne eurasienne contre la menace que font peser les missiles des Etats-Unis et de l’OTAN sur des pays qui osent ne pas s’agenouiller devant Washington.

Par Mahdi Darius Nazemroaya –  23 avril 2015

Mahdi Darius Nazemroaya est sociologue, un auteur primé et un analyste géopolitique.

Article original : http://rt.com/op-edge/252469-moscow-conference-international-security-nato/

Traduit de l’anglais par Diane Gilliard

URL de cet article : http://arretsurinfo.ch/une-coalition-sino-russo-iranienne-opposee-a-lotan-debute-t-elle-a-moscou/

Immigration: Entretien de Alimuddin Usmani avec Petr Mach député européen tchèque

Immigration: Entretien de Alimuddin Usmani avec Petr Mach député européen tchèque

Alimuddin Usmani

Journaliste indépendant, Genève

Ex: http://www.lesobservateurs.ch

Alimuddin Usmani : Le nombre de réfugiés en Méditerranée augmente à une vitesse phénoménale. Quelle en est selon-vous la principale raison?

Petr Mach : Les raisons principales sont évidemment les guerres civiles en Libye et en Syrie.

Alimuddin Usmani : Pensez-vous qu'il soit possible de stopper cet afflux de masse?

Petr Mach : Lorsque les guerres civiles et le chaos en Libye et en Syrie prendront fin alors cette vague de réfugiés s'arrêtera.

Alimuddin Usmani : De nombreux réfugiés possèdent un niveau d'instruction faible, ils ne s''intègrent pas facilement au marché du travail et dépendent des aides sociales. Ils préfèrent aller en Suède ou en Allemagne plutôt qu'en République tchèque qui a accueilli seulement 0,2% des réfugiés de l'UE. Comment expliquez-vous que la République tchèque parvienne pour l'instant à dissuader la plupart des demandeurs d'asile?

Petr Mach : Ils reçoivent une aide sociale généreuse en Suède. Certains réfugiés ont déjà de la famille installée sur place et il y a de larges communautés immigrées, notamment musulmanes en Suède. La République tchèque n'offre pas des aides sociales aussi élevées et sa minorité musulmane est quasiment inexistante, c'est pour cela qu'il y a peu de réfugiés qui cherchent à venir en République tchèque.

Alimuddin Usmani : Parmi les mesures annoncées par Bruxelles pour faire face à cet afflux de réfugiés figure un projet pilote qui stipule que 5000 personnes seront accueillies, réparties sur l’ensemble du territoire européen. Les demandes d'asile pour l'année 2014 en République tchèque se sont élevées à 1000 environ, essentiellement de la part de l'Ukraine, du Vietnam ou de la Syrie. La Suède, dont la population est moins élevée que la République tchèque, a recueilli environ 78000 demandes d'asile, surtout des Erythréens et des Syriens. Ne craignez-vous pas que l'UE contraigne la République tchèque à accueillir plus de réfugiés à l'avenir?

Petr Mach : En République tchèque vivent de nombreux ressortissants Ukrainiens, Vietnamiens, Moldaves et Russes. Il n'est pas nécessaire qu'ils demandent l'asile car ils peuvent recevoir un permis de séjour permanent. La République tchèque n'a pas de problème avec ces étrangers. Ils travaillent et leur intégration dans la société se passe bien. La société tchèque ne veut pas en revanche que l'Union européenne lui impose des quotas. Il ne serait également pas juste de réinstaller un réfugié en République tchèque alors qu'il cherchait à s'établir en Allemagne.

Alimuddin Usmani : L'Australie installe ses réfugiés dans des îles du Pacifique ou bien au Cambodge. Le Premier ministre Abott a conseillé l'Europe de suivre son exemple. Qu'en pensez-vous?

Petr Mach : L'Italie possède des camps de réfugiés à Lampedusa et en Sicile. Mais leur capacité d'accueil est insuffisante. L'Italie devrait avoir de la place pour les réfugiés clandestins en attendant qu'un pays membre puisse leur accorder l'asile. Un tel endroit pourrait être situé soit sur le territoire de l'UE, soit sur le territoire d'un pays avec lequel il serait conclu un accord.

Alimuddin Usmani : En 2011 vous avez exprimé votre opposition à l'égard de l'intervention militaire de l'OTAN en Libye. Les réfugiés partent essentiellement de la Libye car l'Etat ne fonctionne pas. Les dirigeants de l'UE étaient majoritairement favorable à cette intervention. Pensez-vous qu'ils s'attendaient à une telle situation?

Petr Mach : J'étais effectivement contre l'attaque en Libye. Il n'est pas possible de renverser un régime puis de laisser le pays s'installer dans le chaos. Je ne comprends pas à quoi s'attendaient des politiciens comme Sarkozy et Obama.

Alimuddin Usmani, le 23 avril 2015

Insécurité, islamisme : du déni de réalité à l’orchestration de la peur, la nouvelle stratégie de l'oligarchie

Insécurité, islamisme: du déni de réalité à l’orchestration de la peur, la nouvelle stratégie de l'oligarchie

par Michel Geoffroy

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

Nous reproduisons ci-dessous un point de vue de Michel Geoffroy, cueilli sur Polémia et consacré à l'utilisation de l'insécurité et de la peur par l'oligarchie pour consolider son pouvoir... Une analyse qui recoupe celle d'Eric Werner dans son essai L'avant-guerre civile récemment réédité chez Xénia.

La novlangue au service du déni d’insécurité

Face à l’augmentation de la délinquance, conséquence de l’idéologie laxiste qu’elle a mise en œuvre, l’oligarchie a d’abord inventé dans les années 1980 le fameux sentiment d’insécurité, une sorte de phobie d’extrême droite qui faisait, selon elle, voir la réalité sous un jour trop sombre. Elle a aussi inventé le concept d’incivilités qui permettait de banaliser la progression des délits, notamment ceux imputables aux jeunes issus de l’immigration.

On nous a ainsi expliqué, par exemple, qu’il était traditionnel de brûler des voitures à la Saint-Sylvestre. Car chaque fait divers se trouvait dépeint sous des couleurs les plus lénifiantes possibles : on nous présentait les délits voire les crimes comme incompréhensibles car intervenant toujours jusque-là dans des quartiers populaires mais tranquilles ou sans histoire (*). On ne comprenait donc pas le coup de folie qui avait pu saisir les auteurs de ces actes : sans doute parce qu’un banal vol de sac à main, une drague ou une bagarre par balles avait mal tourné. Bref, ce n’était pas vraiment la faute de ces individus bien connus des services de police, mais plutôt le fait de victimes de la malchance, du chômage et de la discrimination.

La novlangue au service du déni d’islamisme

L’apparition de délits commis par des personnes se réclamant de l’islam a subi le même traitement politico-médiatique. On a ainsi assisté à la négation systématique du caractère islamiste de ces agissements, comme par exemple lors des attaques commises en France à la Noël 2014.

L’oligarchie a donc mis l’accent sur le caractère isolé de ces loups solitaires, victimes d’une autoradicalisation pathologique. Même si ensuite on découvrait que leurs proches faisaient l’objet de poursuites ou que des filières avaient été démantelées !

Ou bien on les présentait comme des individus au comportement incompréhensible ou incohérent, comme par exemple dans le cas du profanateur du cimetière de Castres. Ou bien encore des individus dérangés, ce qui permettait d’ôter toute signification autre que médicale à leurs actes. On a même été jusqu’à nous présenter l’auteur musulman d’un attentat à l’arme automatique en Belgique comme un amateur d’armes !

Pas d’amalgame

Dans le souci de ne pas faire d’amalgame avec l’islam on a aussi beaucoup insisté sur le fait que ces criminels n’étaient pas de vrais bons musulmans, ou bien des convertis de fraîche date, donc connaissant mal leur nouvelle religion. On nous a dit aussi que finalement les victimes étaient… les musulmans eux-mêmes dont l’image risquait de pâtir de ces agissements.

Ce type d’argumentaire est largement répandu en Europe. On se souvient, par exemple, de ce que déclarait le premier ministre anglais à la suite de l’assassinat horrible d’un militaire décapité en pleine rue : « Ce n’était pas seulement une attaque contre la Grande-Bretagne et le mode de vie britannique. C’était aussi une trahison de l’islam et des communautés musulmanes qui apportent tant à notre pays. Rien dans l’islam ne justifie un tel acte épouvantable » (**).

Le même discours a été entendu en France.

Le déni de la cathophobie

On a aussi systématiquement nié le caractère antichrétien de certains délits ou agressions.

Ainsi, pour nos médias les églises ou les cimetières chrétiens ne sont jamais profanés, à la différence des sépultures juives ou musulmanes. Ils sont seulement dégradés ou à la rigueur vandalisés.

Pour la même raison on n’a mis l’accent que sur les actes antimusulmans ou antijuifs : une façon de dénier toute réalité aux actes antichrétiens et à l’existence d’un racisme antifrançais ou antiblanc que, curieusement, la justice n’arrive jamais à identifier.

Enfin, les médias nous ont beaucoup parlé du fait religieux en général (cf. notamment la dernière enquête sur le fait religieux dans l’entreprise) : une manière de cacher la progression des revendications musulmanes.

Bref, l’oligarchie a mobilisé la novlangue et tout le puissant appareil médiatique au service du déni de réalité.

Une nouvelle stratégie

Cette stratégie a cependant fait long feu en 2015.

Certes, l’oligarchie reste attachée à la ligne pas d’amalgame, dans le souci de ne pas se couper de l’électorat musulman d’ici 2017. Les différents plans contre le racisme et l’islamophobie remplissent la même fonction séductrice.

Mais il n’empêche que la réalité est plus forte que la novlangue. La progression de la délinquance ne peut plus être cachée par les services de police et de gendarmerie, pas plus que celle de la violence islamiste.

L’oligarchie a donc progressivement décidé de changer de stratégie en 2015 : de passer du déni de réalité à l’orchestration de la peur. Pour plusieurs raisons.

Le déni n’est plus crédible

D’abord parce que la situation lui échappe de plus en plus.

Derrière les annonces périodiques relatives aux coups de filets, aux attentats miraculeusement déjoués, censés démontrer l’efficience de nos forces de l’ordre, ou relatives à l’inflexion prétendue des statistiques de délinquance, l’actualité migratoire ou criminelle, en France ou à l’étranger, rend de moins en moins crédible la stratégie du déni. Et l’EI se charge de son côté de la démentir.

Mais surtout l’oligarchie a compris qu’elle avait tout à gagner à orchestrer la peur.

Opération Je suis Charlie

L’opération Charlie Hebdo autour des attentats de janvier 2015 marque le coup d’envoi de la nouvelle stratégie du pouvoir.

Car du jour au lendemain on ne nous parle plus de loups solitaires ou d’actes incompréhensibles : désormais on ne nous parle plus que de filières djihadistes, d’attentats terroristes commandités de l’étranger, de caches d’armes et de complices. La langue officielle et médiatique se délie comme par enchantement. Et les incendiaires d’hier revêtent la tenue des pompiers.

Dans un premier temps l’opération Charlie Hebdo tente de rejouer la séquence du président de la République chef de guerre et de l’union nationale contre le terrorisme : ce sera la marche républicaine censée remettre en selle un pouvoir à l’impopularité abyssale et destinée aussi à créer un nouveau cordon sanitaire contre la progression du Front national, pour le plus grand profit de l’UMPS.

Cette tentative a cependant échoué : l’image de marque du gouvernement socialiste retombe aujourd’hui progressivement à son niveau d’avant le 11 janvier. Et le Front national est devenu en nombre de voix le premier parti de France lors des élections départementales.

De nouveaux leviers d’action

Le déni de réalité avait l’inconvénient de priver l’oligarchie de prétextes : s’il n’y a pas de péril sécuritaire ou islamiste, il n’y a pas de raison d’agir contre. Reconnaître, au contraire, la réalité permet de réclamer de nouveaux moyens d’action.

Le prétexte de la lutte contre le terrorisme permet ainsi de faire passer la loi sur le renseignement qui a pour objectif réel de censurer Internet et de mettre en place une surveillance généralisée de la population. Comme partout ailleurs en Occident. Par ce biais, les dispositifs liberticides de surveillance mondiale des communications dénoncés par les lanceurs d’alerte américains se trouvent aussi légitimés. Coup double pour l’oligarchie !

Bien entendu, comme l’a indiqué ingénument le ministre de l’Intérieur lors du débat sur la loi sur le renseignement, cette surveillance portera sur la détection des discours de haine, également imputés aux milieux identitaires, par exemple.

La liberté de censurer désormais reconnue

L’effet « Je suis Charlie » a permis, en faisant croire que les islamistes visaient la liberté d’expression, de renforcer la chape du politiquement correct antiraciste et contre l’islamophobie en France.

La prétendue liberté d’expression sert à promouvoir la liberté de censurer en toute bonne conscience puisqu’il s’agit de garantir le vivre ensemble ou les valeurs de la République – et, par exemple dans le cadre du nouveau plan de lutte contre le racisme, de remettre en cause ouvertement les protections offertes par la loi sur la liberté de la presse de 1881.

Vive la peur !

L’oligarchie a finalement très bien compris le caractère contre-productif de la stratégie du déni de réalité. Elle sait maintenant que plus les citoyens ont peur pour leur sécurité, leur emploi ou leurs économies, moins ils peuvent se mobiliser sur d’autres causes, a fortiori s’agissant des autochtones vieillissants. D’ailleurs, il n’y a aujourd’hui que la communauté asiatique, identitaire et dynamique, qui manifeste contre l’insécurité en France ! Les vieux Européens n’osent rien dire.

Et il suffit de regarder les télévisions pour se rendre compte que l’on programme consciemment partout la mise en scène de la peur et de la violence : aux actualités sanglantes s’ajoutent les séries policières, les histoires de juges, de femmes-flics ou de femmes harcelées, les affaires criminelles, sans oublier les émissions édifiantes montrant nos forces de l’ordre en pleine action contre la délinquance. Sans parler des militaires qui patrouillent désormais dans les rues.

La peur soutenait déjà un fructueux commerce sécuritaire. Elle devient aujourd’hui un puissant moyen de sidération des autochtones à qui l’on apprend ainsi très tôt à raser les murs.

Rien de tel pour mâter le populisme en Europe et consolider le Système !

Michel Geoffroy (Polémia, 27 avril 2015)

Notes :

(*)     Ex. : « Sid Ahmed Ghlam, étudiant sans histoires et terroriste amateur », Le Monde du 24 avril 2015.
(**)   LeMonde.fr du 23 mai 2013.

La Turchia presidia il mar di Levante e costruisce una portaerei

La Turchia presidia il mar di Levante e costruisce una portaerei

 

Marco Valle 

Ex: http://www.destra.it

 

A distanza di quarant’anni l’isola di Cipro rimane spezzata tra due mondi, quello greco del sud e quello turco del nord. Tra le due repubbliche (la prima riconosciuta dalla comunità internazionale, la seconda solo da Ankara) corre una zona cuscinetto lunga 180 chilometri che separa il territorio. Una separazione che non può colmare o risolvere decenni d’odio, diffidenza e rancori.

A Cipro tutto rimane sospeso. In una tregua precaria. Ciclicamente le due parti annunciano negoziati e incontri, ma regolarmente tutto finisce in baruffa e l’ingarbugliata situazione isolana resta ancor più intricata. A peggiorare, se possibile, vi è poi, da qualche anno, la questione degli immensi giacimenti offshore — subito dai greci ribattezzati Afrodite, mentre gli israeliani hanno preferito nomi più crudi come Leviathan e Karish (squalo)… — scoperti nel mar di Levante, tra l’isola e la costa asiatica. Una partita complicata quanto strategica che vede coinvolti più attori: Israele, l’Egitto, il Libano, la Siria, i palestinesi di Gaza e le due entità cipriote.

Lo scorso autunno Erdogan — grande protettore dei ciprioti del Nord — ha spedito una propria nave di ricerca davanti alle coste settentrionali dell’isola. Immediata la reazione di Atene — custode, ormai scalcinata ma attenta, dei diritti della repubblica ufficiale — che ha immediatamente protestato in tutte le sedi europee. Indifferente ai turbamenti ellenici, il governo neo ottomano di Ankara ha rilanciato inviando nelle acque contestate le proprie navi da guerra per un’esercitazione militare che ha sfiorato a più riprese la nave di perforazione italiana Saipem 10000.

Alcun risultato è sortito neppure dalla risoluzione di condanna dell’Unione Europea (effetto Mogherini?) dello scorso 13 novembre: la Turchia ha annunciato che proseguirà le sue ricerche e ha rivendicato per se e il satellite cipriota un ampliamento deciso delle reciproche zone economiche marine.

A confermare ulteriormente le ambizioni marittime di Ankara (e le mire energetiche), il consiglio di sicurezza nazionale turco ha deciso di trasformare radicalmente il progetto della nave anfibia in costruzione nei cantieri Sedef: l’unità diverrà una vera e propria portaerei (sviluppando il concetto dell’ammiraglia spagnola Juan Carlos, nella foto) e verrà equipaggiata per imbarcare velivoli F35b. La consegna è prevista per il 2019. Il mar di Levante si fa burrascoso.

Presseschau - Mai 2015

Presseschau

Mai 2015

 

 

Wieder einmal einige Links. Bei Interesse einfach anklicken...

 

AUßENPOLITISCHES

 

Reparationsforderung

Athen will 278,7 Milliarden Euro von Deutschland

http://www.welt.de/wirtschaft/article139198271/Athen-will-278-7-Milliarden-Euro-von-Deutschland.html

 

"Ich schließe einen Grexit zu hundert Prozent aus"

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigt sich verärgert über Athen. Zugleich betont er, er wolle Griechenland unbedingt im Euro behalten. Athen wendet sich unterdessen wieder gen Moskau.

http://www.welt.de/wirtschaft/article139847666/Ich-schliesse-einen-Grexit-zu-hundert-Prozent-aus.html

 

Geldschöpfung: Island will Banken entmachten

http://www.gegenfrage.com/geldschoepfung-island-will-banken-entmachten/

 

Verdeckte Operationen und deren Erahnung durch den Laien - Andreas von Bülow

https://www.youtube.com/watch?v=tP5c4KJ9ncs&feature=youtu.be&t=7m11s

 

No Cash: Kommt die Abschaffung des Bargeldes?

http://www.godmode-trader.de/artikel/no-cash-kommt-die-abschaffung-des-bargeldes,4169078

 

Von der eigenen Regierung getäuscht: Niederländer starten Petition gegen den Euro

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/16/von-der-eigenen-regierung-getaeuscht-niederlaender-starten-petition-gegen-den-euro/

 

Japans Experiment scheitert

http://www.misesde.org/?p=9863

 

(Kritischer Film zum Bankenwesen)

The Forecaster – Trailer

http://www.trailerseite.de/film/15/the-forecaster-kino-trailer-32364.html

 

„Völliger und endgültiger Bruch“

Streit beim Front National: Marine Le Pen attackiert ihren Vater

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/streit-beim-front-national-marine-le-pen-attackiert-ihren-vater/

 

(Sozialistische Probleme…)

Frankreich will Magermodels verbieten

„Mode ist ein Katalysator der Neurose“

Frankreich ist das Land der Haute Couture, magere Modells gehörten lange dazu. Nun will die Nationalversammlung den Schlankheitswahn auf dem Laufsteg per Gesetz stoppen. Doch wie will man eine solche Regel überprüfen?

http://www.handelsblatt.com/panorama/aus-aller-welt/frankreich-will-magermodels-verbieten-mode-ist-ein-katalysator-der-neurose/11619294.html

 

Theater-Eklat in Ungarn: Martin Reinke rügt Politik

http://www.abendblatt.de/kultur-live/buehne/article205265959/Theater-Eklat-in-Ungarn-Martin-Reinke-ruegt-Politik.html

 

Portugal plant Zensurgesetz für Wahlkampf

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2015/portugal-plant-zensurgesetz-fuer-wahlkampf/

 

CIA prophezeit Bürgerkrieg in Deutschland und EU

http://krisenfrei.de/cia-prophezeit-buergerkrieg-in-deutschland-und-eu/

USA

Unruhen nach Polizeigewalt

Warum sich die Wut in Baltimore entlädt

Als Hauptstadt der Gewalt ist Baltimore in Amerika berüchtigt. Die heftigsten Unruhen in der Stadt an der Ostküste seit Jahrzehnten zeigen, wie groß die Spannungen zwischen Polizei und Schwarzen seit langem sind.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/amerika/proteste-in-baltimore-warum-sich-die-wut-dort-entlaedt-13563417.html

 

Unruhen in den USA: Nacht der Gewalt in Baltimore

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/baltimore-nacht-der-gewalt-nach-beerdigung-von-freddie-gray-a-1030967.html

 

US-Justizskandal: FBI lieferte jahrelang fehlerhafte Haaranalysen

http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-polizei-fbi-lieferte-falsche-haaranalysen-a-1029448.html

Todesurteile nach falschen FBI-Gutachten

http://www.ingenieur.de/Fachbereiche/Mess-Prueftechnik/Todesurteile-falschen-FBI-Gutachten

 

Negative Überraschung

US-Wirtschaft wächst kaum noch

Die Analysten liegen hinsichtlich des US-Wachstums klar daneben. Plus 1,0 Prozent haben sie veranschlagt - doch die Realität ist eine andere. Die US-Notenbank Fed dürfte mit einer Zinserhöhung nun weiter warten.

http://www.n-tv.de/wirtschaft/US-Wirtschaft-waechst-kaum-noch-article15008571.html

 

Türkei: Vor einer Umwidmung der Hagia Sophia?

http://de.radiovaticana.va/news/2015/04/16/t%C3%BCrkei_papstworte_k%C3%B6nnten_umwidmung_der_hagia_sophia/1137249

 

Kommentar zum Völkermord an den Armeniern

Unwürdiger Eiertanz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/unwuerdiger-eiertanz/

 

Japanischer Politiker wirbt mit Nacktfotos um Mandat

Mit Schwert und Chrysanthemen in den Wahlkampf

http://www.welt.de/newsticker/news1/article140025642/Japanischer-Politiker-wirbt-mit-Nacktfotos-um-Mandat.html

 

INNENPOLITISCHES / GESELLSCHAFT / VERGANGENHEITSPOLITIK

 

(Drohende Steuererhöhungen)

Sie wollen alle nur eins: unser Geld

https://jungefreiheit.de/kolumne/2015/sie-wollen-alle-nur-eins-unser-geld/

 

Peter Gauweiler oder Die Prozeduren der Demütigung

https://jungefreiheit.de/kolumne/2015/peter-gauweiler-oder-die-prozeduren-der-demuetigung/

 

AfD-Richtungsstreit

Gauland: Henkel will eine andere Partei

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/gauland-henkel-will-eine-andere-partei/

 

Höcke und Poggenburg, Henkel und Stein, AfD und Pegida

http://www.sezession.de/49053/hoecke-und-poggenburg-henkel-und-stein-afd-und-pegida.html#more-49053

 

Systemkonforme Parteialternative oder systemoppositionelle Alternativpartei

Einige Anmerkungen zum aktuellen Konflikt in der AfD

http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=832

 

Höcke und Poggenburg, Henkel und Stein, AfD und Pegida

http://www.sezession.de/49053/hoecke-und-poggenburg-henkel-und-stein-afd-und-pegida.html

 

BILD erklärt Björn Höcke. Danke.

http://www.sezession.de/49297/bild-erklaert-bjoern-hoecke-danke.html

 

Es kracht gewaltig in der AfD

Henkel erklärt seinen Rücktritt

http://www.n-tv.de/politik/Henkel-erklaert-seinen-Ruecktritt-article14969351.html

 

EU-Parlament: AfD schließt Pretzell von Sitzungen aus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/eu-parlament-afd-schliesst-pretzell-von-sitzungen-aus/

 

Peter Münch

Entmachteter AfD-Vorstand strebt in altes Amt zurück

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/entmachteter-afd-vorstand-strebt-in-altes-amt-zurueck-13561928.html

 

(Zur Beschönigung von Vergewaltigungen an deutschen Frauen nach dem zweiten Weltkrieg…)

Gedanken zu Miriam Gebhardt: „Als die Soldaten kamen“

http://www.sezession.de/49105/gedanken-zu-miriam-gebhardt-als-die-soldaten-kamen.html

 

Geschichte 

Soll Hindenburg Ehrenbürger bleiben? - Frankfurt diskutiert weiter

http://www.t-online.de/regionales/id_73579682/soll-hindenburg-ehrenbuerger-bleiben-frankfurt-diskutiert-weiter.html

 

Ehrenbürger Hindenburg

Aus der Hand eines Nazis

Paul von Hindenburg ist nicht nur mit demselben Magistratsbeschluss wie Adolf Hitler zum Ehrenbürger der Stadt Frankfurt gekürt worden. NS-Oberbürgermeister Krebs zeichnete den früheren Reichspräsidenten auch persönlich aus - in Berlin.

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/aus-der-hand-eines-nazis-ehrenbuerger-hindenburg-13530197.html

 

Frankfurter Universität

Neuer Lehrstuhl für Holocaust-Forschung

http://www.fr-online.de/frankfurt/universitaet-neuer-lehrstuhl-fuer-holocaust-forschung,1472798,30386936.html

 

8. Mai: Tag des Streits

https://jungefreiheit.de/kolumne/2015/8-mai-tag-des-streits/

 

NS-Prozess

Auschwitz-Komitee kritisiert Vergebungsgeste von Eva Kor

Die Versöhnungsgeste einer Holocaustüberlebenden im Lüneburger NS-Prozess stößt auf Kritik. Das Auschwitz-Komitee sprach von einer "Personalityshow und Seifenoper".

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-04/auschwitz-prozess-eva-kor-versoehnung-kritik

 

Journalistenlegende Wolf Schneider: "Lieber Hitler als die Rote Armee"

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/wolf-schneider-interview-ueber-autobiografie-a-1030521.html

 

("Grüne" protestierten mal wieder dagegen…)

Bismarck-Denkmal unter Protesten eingeweiht

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Bismarck-Denkmal-unter-Protesten-eingeweiht,bismarck256.html

 

(Was hätte man anderes erwartet? Auf seine Präsidentenpension zu verzichten wird aber sein Schuldstolz nicht reichen, oder?)

Gauck offen für Reparationen an Griechenland

Bundespräsident Joachim Gauck hat in einem Interview angeregt, Griechenland eine Wiedergutmachung für deutsche Kriegsverbrechen zu zahlen. Er wünsche sich von Athen jedoch mehr "Verbindlichkeit".

http://www.welt.de/politik/deutschland/article140410860/Gauck-offen-fuer-Reparationen-an-Griechenland.html

 

LINKE / KAMPF GEGEN RECHTS / ANTIFASCHISMUS / RECHTE

 

Justizminister Maas und der Fall Tröglitz

Wer ist hier der Hetzer?

von Felix Krautkrämer

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/wer-ist-hier-der-hetzer/

 

Nach Brand in Tröglitz

Politiker warnen vor steigender Fremdenfeindlichkeit

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/politiker-warnen-vor-steigender-fremdenfeindlichkeit/

 

Jenseits von Tröglitz

von Thorsten Hinz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/19-04-jenseits-von-troeglitz/

 

Kai Voss zum „NSU-Phantom“ – „Der Staat verbirgt, was wir herausfinden müssen“, Teil 1

http://www.sezession.de/49221/kai-voss-zum-nsu-phantom-der-staat-verbirgt-was-wir-herausfinden-muessen-teil-1.html

 

Kai Voss zum „NSU-Phantom“ – „Der Staat verbirgt, was wir herausfinden müssen“, Teil 2

http://www.sezession.de/49226/kai-voss-zum-nsu-phantom-der-staat-verbirgt-was-wir-herausfinden-muessen-teil-2.html

 

Vorwurf an Verfassungsschutz

Gysi: V-Leute schüren Gewalt bei Demonstrationen

http://www.focus.de/politik/deutschland/g7-gysis-verdacht-v-leute-schueren-gewalt-auf-demonstrationen_id_4607277.html

 

(Gewerkschaften)

1. Mai

Lobby für Linke

von Michael Paulwitz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/lobby-fuer-linke/

 

1. Mai in Hamburg

Am frühen Abend eskalierte die Gewalt

http://www.mopo.de/nachrichten/1--mai-in-hamburg-am-fruehen-abend-eskalierte-die-gewalt,5067140,30572904.html

 

Gewalt bei linksextremen 1.-Mai-Demonstrationen

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/gewalt-bei-linksextremen-1-mai-demonstrationen/

 

1.Mai-Gewalt

Rechtsextreme überfallen DGB-Kundgebung in Weimar

Auch SPD-Bundestagsabgeordneter Schneider attackiert

http://www.welt.de/newsticker/news1/article140400647/Rechtsextreme-ueberfallen-DGB-Kundgebung-in-Weimar.html

 

Bremen

Empörung über „Bürger in Wut“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/empoerung-ueber-buerger-in-wut/

 

Geplanter Auftritt bei Pegida

Grüne und Linkspartei nehmen Geert Wilders ins Visier

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/gruene-und-linkspartei-nehmen-geert-wilders-ins-visier/

 

Pegida

Linksextremisten wollen Wilders-Rede verhindern

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/linksextremisten-wollen-wilders-rede-verhindern/

 

Wilders wünscht sich „Dresdner Wende“

https://jungefreiheit.de/allgemein/2015/wilders-wuenscht-sich-dresdner-wende/

 

PEGIDA-Rede von Götz Kubitschek vom 13. 4.

http://www.sezession.de/49268/pegida-rede-von-goetz-kubitschek-vom-13-4.html#more-49268

https://www.youtube.com/watch?v=Ojfhz3jhCvk

 

Wie weiter mit PEGIDA? – Podium mit Elsässer und Kubitschek

http://www.sezession.de/49328/wie-weiter-mit-pegida-podium-mit-elsaesser-und-kubitschek.html

 

AfD kritisiert Ausladung von Bürgerrechtlerin Lengsfeld

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/afd-kritisiert-ausladung-von-buergerrechtlerin-lengsfeld/

 

Vorfall im ICE: Köln-Fans wollten AfD-Chef Lucke aus Zug drängen

Anhänger des 1. FC Köln haben AfD-Chef Bernd Lucke als Nazi beschimpft und aufgefordert, einen ICE zu verlassen. Weil Bahn-Mitarbeiter nicht schlichten konnten, rief der Politiker die Polizei.

http://www.spiegel.de/sport/fussball/1-fc-koeln-fans-wollen-afd-chef-bernd-lucke-aus-dem-zug-werfen-a-1029390.html

 

Köln-Fans vs. Lucke

SPD-Politiker Sascha Vogt freut sich über Aggression gegen AfD-Chef

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/spd-politiker-freut-sich-ueber-aggression-gegen-afd-chef/

 

(dazu ein Kommentar)

Klammheimliche Freude

von Dieter Stein

https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2015/klammheimliche-freude/

 

AfD

Was Konrad Adam und Andreas Lichert gemeinsam haben

http://www.sezession.de/49386/was-konrad-adam-und-andreas-lichert-gemeinsam-haben.html

 

(Grundsätzliches zur Machtfrage)

Front National

Die Gretchenfrage

von Michael Paulwitz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/18-04-die-gretchenfrage/

 

(Felix Menzel berichtet über politische Justiz)

VS, taz und Justiz

http://www.blauenarzisse.de/index.php/anstoss/item/5248-vs-taz-und-justiz

 

(Blockupy)

CDU und Grüne fordern Wilken-Rücktritt – Linke wehrt sich

http://www.ffh.de/news-service/ffh-nachrichten/nController/News/nAction/show/nCategory/wiesbaden/nId/57015/nItem/cdu-und-gruene-fordern-wilken-ruecktritt-linke-wehrt-sich.html

 

Thüringer Beamter will nicht unter Ramelow arbeiten

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/thueringer-beamter-will-nicht-unter-ramelow-arbeiten/

 

(Wer hätte anderes erwartet)

Strafverfahren gegen Bodo Ramelow eingestellt

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-04/bodo-ramelow-thueringen-verfahren-einstellung

 

Ministerpräsident von Thüringen: Ramelow erhält Morddrohungen

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-bodo-ramelow-erhaelt-morddrohungen-a-1028234.html

 

(Für eine Pressekampagne gegen rechts war es gut, auch wenn nichts dahinter steckte…)

Morddrohungen gegen Magdeburger OB nicht politisch motiviert

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/morddrohungen-gegen-magdeburger-ob-nicht-politisch-motiviert/

 

Essen

Linksextremisten verüben Brandanschlag auf Ausländeramt

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/linksextremisten-verueben-brandanschlag-auf-auslaenderamt/

 

Linksextremisten bekennen sich

Ausländerbehörde in Leipzig massiv angegriffen

http://www.tagesspiegel.de/politik/linksextremisten-bekennen-sich-auslaenderbehoerde-in-leipzig-massiv-angegriffen/11685272.html

 

EINWANDERUNG / MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT

 

Das Geschäft mit der illegalen Einwanderung

http://www.sezession.de/49305/das-geschaeft-mit-der-illegalen-einwanderung.html

 

Niedersachsen

Geldsegen für Einwandererorganisationen

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/geldsegen-fuer-einwandererorganisationen/

 

„Welches Volk wollen wir sein?“

De Maizière: Deutschland ist ein Einwanderungsland

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/de-maiziere-deutschland-ist-ein-einwanderungsland/

 

Deutschland als Einwanderungsland

Wollen wir das wirklich?

von Felix Krautkrämer

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/wollen-wir-das-wirklich/

 

Volker Kauder, der Asyl-Zyniker

von Michael Paulwitz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/volker-kauder-der-asyl-zyniker/

 

Berlin

Ausländerbehörde kapituliert vor Asylansturm

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/auslaenderbehoerde-kapituliert-vor-asylansturm/

 

Moralische Pflicht

Unter Eindruck der Flüchtlingstragödie wird eine weitere Öffnung der Grenzen gefordert. Falsch. Wir müssen den Todeskanal im Mittelmeer abriegeln. So retten wir Leben und handeln ethisch.

Von Roger Köppel

http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2015-17/editorial-moralische-pflicht-die-weltwoche-ausgabe-172015.html

 

Abschottung wäre humaner

von Michael Paulwitz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/abschottung-waere-humaner/

 

Kommentar zur Flüchtlingswelle

Klagt nicht, ihr werdet beglückt

von Felix Krautkrämer

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/klagt-nicht-ihr-werdet-beglueckt/

 

Nach den Schiffsunglücken: Rat für Migration fordert konsequentes Bekenntnis zur Einwanderung

http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2015/04/511637/nach-den-schiffsungluecken-rat-fuer-migration-fordert-konsequentes-bekenntnis-zur-einwanderung/

 

Lob für Deutschland, Kritik an Europa

Gutachten lobt deutsche Einwanderungspolitik

Der Befund überrascht: Deutschland kann laut einem Expertengutachten beim Umgang mit Migration sogar mit dem vorbildlichen Kanada mithalten. Doch die Wissenschaftler fordern eine grundlegende Reform der europäischen Asylrichtlinien.

http://www.tagesspiegel.de/politik/lob-fuer-deutschland-kritik-an-europa-gutachten-lobt-deutsche-einwanderungspolitik/11703370.html

 

Demografische Entwicklung

Wissenschaftler legen Zuwanderungskonzept vor

http://www.ksta.de/politik/demografische-entwicklung-wissenschaftler-legen-zuwanderungskonzept-vor,15187246,30548378.html

 

(Ein weiterer privater Verein für Einwanderung, der in der Presse als unabhängiges Expertengremium dargestellt wird…)

Sachverständigenrat der deutschen Stiftungen für Integration und Migration

http://www.svr-migration.de/

 

Rundumschlag

Schauspieler Horst Krause rechnet mit Multikulti ab

https://jungefreiheit.de/kultur/2015/schauspieler-horst-krause-rechnet-mit-multikulti-ab/

 

Rassismusvorwürfe gegen Dachdeckerfirma

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2015/rassismusvorwuerfe-gegen-dachdeckerfirma/

 

Mißbilligung durch Presserat

Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ einen Polizisten denunzierte

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2015/wie-der-koelner-stadtanzeiger-einen-polizisten-denunzierte/

 

Urteil

„Neger“ ist schlimmer als „Nutte“

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2015/neger-ist-schlimmer-als-nutte/

 

Salzburger Knalltrauma

von Matthias Bäkermann

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2015/salzburger-knalltrauma/

 

Einwanderer

Moslemische Bootsflüchtlinge töten Christen bei Überfahrt

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2015/moslemische-bootsfluechtlinge-toeten-christen-bei-ueberfahrt/

 

Gießen-Rödgen: 4000 Illegale übernehmen 1800-Einwohner-Ort

http://www.pi-news.net/2015/04/giessen-roedgen-4000-illegale-uebernehmen-1800-einwohner-ort/

 

Limburg

Gewalt gegen Flüchtlingsheime: Kreis will dagegen mobilisieren

http://www.fnp.de/rhein-main/Gewalt-gegen-Fluechtlingsheime-Kreis-will-dagegen-mobilisieren;art1491,1338988

 

(Ob es auch eine Pressemeldung gegeben hätte, wenn zwei Böller vor einem mit deutschen Normalbürgern bewohnten Haus abgeknallt worden wären?)

Hofheim

Flüchtlingsheim erneut attackiert

Männer werfen Böller auf Flüchtlingsheim

http://www.fr-online.de/main-taunus/fluechtlingsheim-erneut-attackiert-maenner-werfen-boeller-auf-fluechtlingsheim,1472862,30524080.html

 

Was für ein Krieg herrscht denn bitte im Kosovo?

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/was-fuer-ein-krieg-herrscht-denn-bitte-im-kosovo/

 

stern-Reportage über Roma in Deutschland "Wenn reden, dann Geld"

Mitten in unseren Städten leben die Roma, größte Minderheit Europas, ungeliebt und sich selbst überlassen. Über Monate hat der stern sie in Berlin begleitet. Von Franziska Reich

http://www.stern.de/panorama/roma-in-deutschland-wenn-reden-dann-geld-eine-stern-reportage-2185532.html

 

(Kritik an der Islamisierung)

Video-Kundgebung: ZwoNullVier

https://www.youtube.com/watch?v=0v5WT7d6cnk&feature=youtu.be

 

Paris: Student soll Anschlag auf Kirche geplant haben

http://www.heute.de/moeglicher-terroranschlag-auf-christliche-kirchen-verhindert-student-festgenommen-38138400.html

 

Radrennen in Frankfurt abgesagt

Terrorverdacht in Hessen: Haftbefehl erlassen

http://www.heute.de/polizei-nimmt-salafisten-in-oberursel-hessen-fest-moeglicherweise-geplanter-anschlag-in-deutschland-verhindert-38268076.html

http://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/Sollte-populaeres-Radrennen-durch-Bombenanschlag-gestoert-werden;art19070,3363233

 

(Zur "Plasberg"-TV-Sendung)

Kommentar zur Ausländerkriminalität

Arrogante Vertuscher

von Michael Paulwitz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/arrogante-vertuscher/

 

Offenbach

Einige Räume vorübergehend geschlossen

Polizei kontrolliert Shisha-Bars

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/offenbach/polizei-kontrolliert-shisha-bars-offenbach-4902682.html

 

Waffenverbot

Banden müssen draußen bleiben

Es wäre eine Premiere in Stuttgart: Das Landeskriminalamt plädiert für eine Waffenverbotszone in der Stadt. Das soll eine Eskalation zwischen Straßengangs verhindern. Die Stadt will „Maßnahmen zur Befriedung“ unterstützen.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.waffenverbot-banden-muessen-draussen-bleiben.666c7325-2ac9-4b85-9a18-976f529bc7fe.html

 

Dietzenbach

Spielabbruch in der A-Liga

Gemeinsam auf den Schiri eingeschlagen

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/dietzenbach/spielabbruch-zwischen-tuerkguecue-dietzenbach-gemaa-tempelsee-polizeieinsatz-4903629.html

 

(Hintergrund zur zunehmenden Fußballgewalt)

Gewalt im Amateurfußball Ein böser Kreis

Gewalt im Amateurfußball gab es schon immer, aber in letzter Zeit häufen sich brutale Fouls und Spielabbrüche - und oft sind Spieler mit Migrationshintergrund dabei. Ist das Fakt oder nur gefühlte Realität?

http://www.faz.net/aktuell/sport/fussball/krawalle-im-amateur-fussball-oft-durch-migranten-verursacht-13269445.html

 

Gewaltexzess in Camp

Flüchtlinge kämpfen mit Knüppeln, Stühlen und Besenstielen

http://www.focus.de/panorama/welt/eskalation-in-hamburg-40-fluechtlinge-bekaempfen-sich-mit-knueppeln-stuehlen-und-besenstielen_id_4608045.html?hc_location=ufi

 

Angriffe auf Polizisten

Bewährungsstrafe für afrikanische Hausbesetzer

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/bewaehrungsstrafe-fuer-afrikanische-hausbesetzer/

 

(Nelson-Mandela-Schule ohne Rassismus…)

Hamburg: Afghane ermordet Mitschüler

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/hamburg-afghane-ermordet-mitschueler/

 

Dresden

Asylbewerber belästigen Mädchen

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/asylbewerber-belaestigen-maedchen/

 

Offenbach

Frau auf der Kettelerstraße angefallen

http://www.main-netz.de/nachrichten/blaulicht/hes/art2516,3576498

 

KULTUR / UMWELT / ZEITGEIST / SONSTIGES

 

Kollhoff wirbt für Rückbesinnung auf zeitlose Baukunst

http://www.morgenpost.de/berlin/article139561880/Kollhoff-wirbt-fuer-Rueckbesinnung-auf-zeitlose-Baukunst.html

 

Kirchensprengung und –abriss in der Deutschen Demokratischen Republik

http://www.kirchensprengung.de/cms/kirchensprengung_home.html

 

(Offenbar erst vier Gemälde Gurlitts als NS-Raubkunst identifiziert…)

Rückgabe geplant

Weiteres Gurlitt-Gemälde ist NS-Raubkunst

http://www.op-online.de/nachrichten/kultur/weiteres-gurlitt-gemaelde-ns-raubkunst-rueckgabe-geplant-zr-4874332.html

 

(Wer streitet für die Rückgabe dieser "Raubkunst"?)

"Der Zettel wurde uns kaltblütig gestohlen"

24 Jahre lang war Schabowskis Sprachzettel verschwunden. Nun erwarb das "Haus der Geschichte" in Bonn das Dokument von einem Bekannten des Ex-SED-Politbüro-Mitglieds. Schabowskis Ehefrau ist entsetzt.

http://www.welt.de/vermischtes/article139698133/Der-Zettel-wurde-uns-kaltbluetig-gestohlen.html

 

Feminismus-Debatte

Weder Feministin noch Egoistin: einfach Frau

von Anni Mursula

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/weder-feministin-noch-egoistin-einfach-frau/

 

Giorgio Armani über Mode

„Ein Mann muß sich wie ein Mann anziehen“

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2015/ein-mann-muss-sich-wie-ein-mann-anziehen/

 

(Einblick in den deutschen Kulturjournalismus)

Abendland und Perückenschwulst

https://jungefreiheit.de/kolumne/2015/abendland-und-perueckenschwulst/

 

(Einblick in Medien- und Schulwelt)

Das war’s. Diesmal mit: Koranlesungen im Staatsfunk, Sex mit Nazis und Erwartbarem

http://www.sezession.de/49051/das-wars-diesmal-mit-koranlesungen-im-staatsfunk-sex-mit-nazis-und-erwartbarem.html

 

(Russische Sorgen um Symbole für den Triumph über den Faschismus 1945…)

Video: "Obszöner" Schüler-Tanz empört Russland

Orenburg - Russische Ermittler, die sonst für Verbrecher zuständig sind, müssen sich mit einer Aufführung eines Mädchen-Tanzclubs befassen. Die Bienenkostüme stören die Behörden.

http://www.merkur-online.de/welt/erotischer-schueler-tanz-sorgt-skandal-russland-meta-4907155.html

 

„Alternative Medien“ vs. „Lügenpresse“

Einfach mal weniger lügen…

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/einfach-mal-weniger-luegen/

 

Anmerkungen zur Medienberichterstattung in Deutschland

Die alltägliche politische Manipulation

http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=833

 

(Internet-Beeinflussung)

Die Trolle und Putin

https://jungefreiheit.de/kolumne/2015/die-trolle-und-putin/

 

(Der Fall Deniz Yücel)

Axel Springers Journalistenschule

von Ronald Berthold

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2015/axel-springers-journalistenschule/

 

Brillante Entlarvung der Lügensprache in Deutschland

Manfred Kleine-Hartlages wichtiges politisches Aufklärungsbuch

http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=838

 

Die Notwendigkeit der moralischen Wiederbewaffnung Deutschlands

http://www.sezession.de/49245/die-notwendigkeit-der-moralischen-wiederbewaffnung-deutschlands.html

 

Diskussion um US-Bestseller "The Circle": Die Tyrannei des Internets

http://www.spiegel.de/kultur/literatur/dave-eggers-roman-dystopie-the-circle-a-982663.html

 

Gefangen im "Circle" - ein dunkler Roman von Dave Eggers

http://derstandard.at/2000004547122/Gefangen-im-Circle-ein-dunkler-Roman-von-Dave-Eggers

 

Die Verteidigung des Pontius Pilatus

http://www.sezession.de/49117/die-verteidigung-des-pontius-pilatus.html#more-49117

 

Der vorprogrammierte Kollaps von Hochkulturen

Droht unserer Zivilisation der Untergang?

http://www.focus.de/wissen/mensch/geschichte/warum-zivilisationen-untergehen-werden-wir-scheitern-wie-die-alten-roemer_id_3738906.html

 

Fracking

Industrie klagt über hohe Hürden für Fracking

Die Bundesregierung will die umstrittene Fördermethode für Gas gesetzlich regeln. Energiekonzerne und Umweltschützer protestieren – aus unterschiedlichen Gründen.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-04/fracking-bundeskabinett-protest

 

Studie warnt vor globaler Waldvernichtung - Amazonas stark bedroht

http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article140187203/Studie-warnt-vor-globaler-Waldvernichtung-Amazonas-stark-bedroht.html

 

(Zu Zerstörung und Wiederaufbau nach dem Erdbeben in Nepal)

Zerstörte Kulturschätze nach Erdbeben

Was Nepal verliert

http://www.sueddeutsche.de/reise/zerstoerte-kulturschaetze-nach-erdbeben-was-nepal-verliert-1.2452749

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/erdbeben-zerstoert-weltkulturerbe-in-katmandu-13560149.html

http://www.morgenpost.de/vermischtes/article140171982/Unesco-will-Kulturdenkmaeler-in-Nepal-wieder-aufbauen.html

 

Schweiz

Zermatt verbietet Bernhardiner-Fotos vor dem Matterhorn

http://www.sueddeutsche.de/panorama/schweiz-zermatt-verbietet-bernhardiner-fotos-vor-dem-matterhorn-1.2451985

 

Italien: Ein „Museum der Scheiße“ wird eröffnet

http://www.unzensuriert.at/content/0017686-Italien-Ein-Museum-der-Scheisse-wird-eroeffnet

 

Beleidige nicht meine Generation

Unser Autor ist gelangweilt von den Feuilletonkritiken an seiner Generation. Ständig soll sie sich empören. Warum?

Von Aidin Halimi Asl

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=tz&dig=2015%2F04%2F30%2Fa0154&cHash=3ee5aeb39a8676cde8105c32137e7f60

 

Wegen Tröglitz

„Ärzte“-Sänger schämt sich, Deutscher zu sein

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2015/aerzte-saenger-schaemt-sich-deutscher-zu-sein/

 

De la grande pitié du latin (et du grec) dans les collèges de France

De la grande pitié du latin (et du grec) dans les collèges de France

 

Francis Richard

Resp. Ressources humaines

Ex: http://lesobservateurs.ch 

Madame Najat Vallaud-Belkacem, Ministre de l'Éducation nationale, de l'Enseignement supérieur et de la Recherche vient de concocter une réforme du collège applicable en France dès 2016. Aux termes de cette réforme, l'enseignement du latin et du grec pourraient bien disparaître, contrairement à ce qu'affirme une ministre outragée par la seule pensée que l'on puisse en douter.

Pourquoi le latin et le grec pourraient-ils disparaître?

Parce que la théorie de leur maintien apparent et facultatif ne résistera vraisemblablement pas à la pratique.

Quelle est la situation actuelle?

Aujourd'hui quelque 20% des collégiens choisissent l'option latin à la fin de la sixième. Ils font son apprentissage à raison de deux heures par semaine en cinquième et de trois heures par semaine en quatrième et troisième. Au-delà, pendant les trois années de lycée, ils ne sont plus qu'environ 5% à poursuivre cet apprentissage - ce qui est bien regrettable. Quant à l'option grec, elle n'est possible qu'à partir de la troisième et seuls 2% des collégiens la prennent. Ne parlons pas de ceux qui continuent cette option au lycée.

Que prévoit la réforme des collèges?

Premier volet: la réforme prévoit que, pendant les cours de français, il soit fait place aux "éléments fondamentaux des apports du latin et du grec à la langue française", une initiation tout au plus suivant les propres termes de la ministre...

Deuxième volet: la réforme prévoit que soient créés huit EPI, enseignements pratiques interdisciplinaires, dont six d'entre eux seront choisis et proposés aux élèves par le chef d'établissement:

- Monde économique et professionnel

- Culture et création artistique

- Information, communication, citoyenneté

- Corps, santé, sécurité

- Sciences et société

- Développement durable

- Langues et cultures étrangères/régionales

- Langues et cultures de l'Antiquité

C'est dans ce dernier EPI que le latin et le grec se nicheraient, mais, comme le nom l'indique déjà, ils ne seraient pas à proprement parler enseignés... si cet EPI existe seulement dans l'établissement fréquenté.

Troisième volet: pour les irréductibles qui voudraient absolument faire du latin et du grec, un "enseignement de complément" pourrait leur être dispensé à raison d'une heure en cinquième et de deux heures en quatrième et troisième, si le chef d'établissement le veut bien, ou, plutôt, le peut, puisqu'il n'est pas prévu de grille horaire ni de financement pour cet enseignement... Et pour cause: la ministre n'a ajouté ce troisième volet qu'à la dernière minute, devant la levée de boucliers suscitée par sa réforme...

En résumé, l'intention proclamée est de donner accès à tous au latin et au grec, le latin et le grec pour tous en quelque sorte. Mais, comme ce n'est pas possible, on n'en donnera à tous que des miettes et on donnera, en réalité, à ceux qui, aujourd'hui, optent pour le latin (et le grec), moins de temps, voire pas du tout.

Il est indéniable pourtant:

- que la maîtrise de la langue française passe par la connaissance des langues qui l'ont précédée et fondée, le latin et le grec, pour une grande part;

- que, jadis, lorsqu'on apprenait le français, le latin et le grec, on disait que l'on faisait ses humanités, c'est-à-dire que l'on se formait à l'esprit critique et à l'esprit humaniste, qui sont souvent aujourd'hui portés disparus dans la France contemporaine;

- que ces enseignements du grec et du latin sont, à l'heure actuelle, déjà mal en point, parce que le réflexe formaté est de les considérer comme des langues mortes, donc inutiles; et l'on se trompe lourdement, comme le disait naguère Jacqueline de Romilly.

Prenons mon modeste cas personnel: naturellement inapte aux sciences et techniques, c'est à la formation intellectuelle et la logique que m'a données le latin pendant sept ans, de la sixième à la terminale, dans un collège religieux puis au Lycée Henri IV de Paris, que je dois d'être devenu ingénieur diplômé de l'École Polytechnique Fédérale de Lausanne...

Francis Richard, 29 avril 2015

Publication commune Lesobservateurs.ch et Le blog de Francis Richard

Cette France américaine qui se renie et nous détruit

Auteur : Karine Bechet-Golovko

Ex: http://zejournal.mobi

Président de la République et ministres de droite ou de gauche issus des programmes franco-américains, franc-maçonnerie dans les rang de l'Assemblée et du Gouvernement qui défend "sa" conception républicaine, d'autant plus fortement que la "mondialisation républicaine" se trouve, par hasard et par accident ralentie ... On se croirait dans un mauvais film d'espionnage. L'on est simplement dans la France moderne et contemporaine. Cette France qui n'est plus française, qui en a même semble-t-il honte, comme d'un parent pauvre que l'on veut cacher. Et l'on comprend beaucoup mieux pourquoi la politique menée par les élites, de droite comme de gauche, ne défend pas les intérêts de notre pays.

Comme le processus de destruction de ce qui reste de l'identité française allait bien, la construction européenne aidant, l'on n'entendait pas trop les membres de la franc-maçonnerie française, il n'était pas nécessaire de faire du bruit. La multiplication des conflits au Moyen Orient, la crise économique et financière importée en Europe de celle des subprimes aux Etats Unis, les printemps arabes sanglants et destructurant, ont jeté vers les pays européens une foule de population aux aboies. Une foule que les pays européens ne peuvent assumer, surtout en période de crise et parce que de toute manière il n'est pas possible pour l'Europe, sauf à se détruire, d'ingérer tout le malheur du monde. C'est une politique irresponsable et inefficace, notamment pour les pays en conflits concernés. Or, maintenant que la tension monte, l'on voit se réactiver les réseaux. Cela est d'autant plus facile lorsqu'ils sont au Gouvernement, dans le sens direct du terme. Comme l'écrit le Figaro, sans en être pour le moins choqué :

"En mai 2012, le GODF, traditionnellement orienté à gauche, a vu d'un bon œil la victoire de François Hollande et l'arrivée de frères au gouvernement, qu'il s'agisse de Manuel Valls, qui a fréquenté les loges durant huit ans, de Jean-Yves Le Drian, Victorin Lurel, Frédéric Cuvillier ou Jérôme Cahuzac - ce dernier étant finalement suspendu du GODF après le mensonge avoué sur son compte bancaire à l'étranger. De plus, la charte de la laïcité et les projets d'enseignement de « morale laïque » mis en avant par le ministre de l'Education nationale Vincent Peillon, qui n'est pas initié, ont séduit les frères du GODF."

Et si l'on se demandait pourquoi des lois impopulaires passaient, sans qu'un réel débat social ait eu lieu sur des questions aussi importantes que le mariage pour tous ou la laïcité, c'est parce que, en plus du Gouvernement, les rangs de l'Assemblée sont également pris d'assaut. Volonté affichée ouvertement par le Grand Maître José Gulino dès 2012. Et ça marche.

"Le GODF a aussi repris fin 2012 le contrôle de la Fraternelle parlementaire (Frapar), en faisant élire l'un des siens, le député socialiste du Nord Christian Bataille à la tête de cette amicale des francs-maçons de l'Assemblée nationale et du Sénat. Celle-ci compte plus de 400 membres, dont 150 élus, soit 15 % du total des parlementaires. Christian Bataille sait s'y prendre pour pousser ses pions : il a déjà présidé la Frapar et il professe une foi de charbonnier dans les valeurs maçonniques. Celles-ci le conduisent à se transformer en avocat de causes aussi controversées que la lutte contre les langues régionales, au nom du jacobinisme, et en faveur de l'exploration des gaz de schiste, au nom de la science. Cette première offensive liée au retour de la gauche au pouvoir a produit quelques résultats, que ce soit pour promouvoir le mariage pour tous, défendre les réformes fiscales ou contrer la récupération du thème de la laïcité par l'extrême droite."

Ainsi, la Fraternelle parlementaire, qui rassemble des députés et des sénateurs s'est largement emparée du thème de prédilection de la laïcité. L'on comprend mieux pourquoi aujourd'hui elle se traduit en montée de la haine pure et simple contre le christianisme, cette religion qui a le malheur d'avoir posé les bases de la société française.

 

Pour compléter le tableau, en restant dans la même ligne idéologique, l'on voit également l'affermissement des intérêts américains dans la gouvernance française. En 1981, la French American Foundation créé le programme Young Leader, financé par AIG, Lazard et Footprint consultants. Sorte de version moderne, plus neutre, moins marquée et connue dans la société que la franc-maçonnerie. Aujourd'hui, il comprend plus de 400 dirigeants issus de la haute fonction publique, du monde de l'entreprise, des médias, de la recherche et même de l'armée. Chaque année 20 français et américains sont sélectionnés. En 2014, Alain Juppé, lui même ancien Young leader, a organisé le séminaire à Bordeaux pour la promotion 2014 avec des anciens comme le directeur général d'Alcatel Lucent Michel Combes, par exemple.

La formation 2014 comprend :

French Young Leaders

Gwenhaël Le Boulay, Partner and Managing Director au Boston Consulting Group
Nicolas Escoulan, Directeur de la Rédaction d'Europe 1
Frank Gervais, Président-Directeur Général de Thalys International Dr Pierre-Antoine Gourraud, PhD MPH, Professeur Assistant en charge de la médecine digitale translationnelle, Faculté de Médecine, Département de Neurologie de l'Université de Californie à San Francisco
Fatima Hadj, Associate Director à Standard & Poor's
Cyril Kammoun, Managing Partner and CEO d'Aforge Degroof Finance
Julia Minkowski, Associée du Cabinet Temime et Associés
Le Lieutenant-Colonel Jean de Monicault, Rédacteur du Chef d'Etat-Major des Armées en charge des affaires stratégiques au Ministère de la Défense
Alexis Morel, Directeur de la Stratégie de Thales
Abdel Malek Riad, Conseiller économique du Président de l'Assemblée Nationale
Lubomira Rochet, Chief Digital Officer et membre du Comité Exécutif de L'Oréal
Alexandre Zapolsky, Fondateur et Président de Linagora

American Young Leaders

Elizabeth Askren, Freelance Conductor (Théâtre du Châtelet, Théâtre de St Quentin), Cultural Attaché, Fondation des Etats-Unis
Major Jordan Baker, Defense Policy Advisor, United States Mission to NATO
Emma Fuerst Frelinghuysen, Senior Director, Private Brands, FreshDirect
Guy Mounier, Chief Executive Officer, CustomerMatrix
Anna « Anya » Neistat, Associate Director, Program/Emergencies, Human Rights Watch
Reshma Saujani, Chief Executive Officer and Founder, Girls Who Code
Dana Stroul, Senior Professional Staff member, Middle East and North Africa, U.S. Senate Foreign Relations Committee
Joseph « Jay » Truesdale, Chief of Staff, U.S. Embassy, Islamabad

Dans cette France américaine, on retrouve des hommes et des femmes, de droite comme de gauche, cela n'a plus strictement aucune importance, formés à composer avec l'intérêt national. Car il y a semble-t-il plus important. Et ils détiennent les rênes du pouvoir. Comme l'écrit très justement Atlantico :

"Exit Alain Juppé, Valérie Pécresse, Nathalie Kosciusko-Morizet, Laurent Wauquiez, Jeannette Bougrab... Place à François Hollande, Pierre Moscovici, Arnaud Montebourg, Marisol Touraine, Najat Vallaud-Belkacem, Aquilino Morelle (plume du Président), etc. « Enfin des têtes nouvelles ! » entend-t-on ici ou là. Nouvelles ? Tout est relatif, quand on sait décrypter la liste ci-dessus : en fait, tous ces « Young Leaders » de l'UMP ont laissé la place à des « Young Leaders » du Parti socialiste.

Car François Hollande et Pierre Moscovici depuis 1996, Marisol Touraine et Aquilino Morelle depuis 1998, Arnaud Montebourg depuis 2000 et Najat Vallaud-Belkacem depuis 2006, sont tous des « Young Leaders »."

Et la notion de clan joue directement lors de la composition des équipes gouvernantes, même si l'information n'est manifestement pas trop diffusée en France :

"sur les 8 socialistes sélectionnés comme Young Leaders depuis François Hollande en 1996, 6 sont rentrés dans son gouvernement.

(Ne restent sur la touche, pour le moment, que Bruno Le Roux, qualifié par beaucoup de « ministrable », et Olivier Ferrand, l'ambitieux président du think-tank Terra Nova ayant permis l'élection de François Hollande aux élections primaires ; deux candidats impatients de rejoindre leurs camarades Young Leaders au gouvernement). Beau tir groupé, comme s'en enorgueillit à juste titre le site américain (« The French-American Foundation is proud to have five Young Leader in the cabinet of President François Hollande, himself a Young Leader in 1996”), tandis que le site français n'en dit pas un mot. "

Comme le souligne très justement A. Latsa, même si quelques hommes politiques de droite sont favorables à de bons rapports avec la Russie, la plupart sont focalisés sur un axe exclusivement américano-centré :

"En effet, environ 25% de nos députés sont membres du groupe d'amitié France-Amérique. Dans ce groupe relativement discret qui est dirigé, c'est tout un symbole, par Louis Giscard d'Estaing, fils de l'ancien président français Valery Giscard d'Estaing, on trouve un bon nombre de députés de droite, en compagnie de députés socialistes."

Trois conclusions principales en découlent toutes seules, logiquement.

Sur le plan de la politique intérieure, on comprend mieux les sources de cette dissociation croissante entre les élites et la population. Fossé qui oblige à une radicalisation des élites, d'une minorité dirigeante, qui doit, pour faire imposer ses points de vues, discréditer ceux des autres. Autrement dit, il ne peut plus y avoir de pluralisme d'idées, car il n'y a plus de respect de l'autre. Par exemple, celui qui défend la famille traditionnelle est un extrémiste, et l'on ne parle pas avec les extrémistes.

Lorsque le pluralisme d'idées est mis à bas, il ne peut y avoir de pluralisme politique, car les différents partis politiques doivent justement représenter et défendre des visions différentes de la société. Ce qui est inconcevable aujourd'hui. "L'autre politique" est hors du champ démocratique, donc hors du champ du débat politique. Pour autant, il est tout autant inconcevable de déclarer l'instauration du parti unique, car la politique serait morte. La France ne peut pas encore l'accepter, s'enterrer vivante tant qu'il reste un souffle, donc il faut maintenir les apparences. Et pour maintenir les apparences, il faut maintenir une alternance entre des personnes, qui ont été plus ou moins canalisées et formatées au préalables pour ne pas prendre de risques. Le changement de visage, s'interroger sur Cécilia et ensuite passer à Valérie, permet de donner l'impression d'un changement politique. Et l'essentiel est préservé : le cap, lui, est gardé.

Enfin, il en découle que la politique étrangère française ne peut être, dans ce contexte, autre chose que ce qu'elle est. La France ne peut que soutenir, contre toute logique, contre ses valeurs et son histoire, les sanctions contre la Russie parce qu'un Gouvernement d'extrême droite massacre sa propre population civile sur les terres d'Ukraine. Parce que la France et l'UE se moquent de l'Ukraine et de sa population comme de leur première liquette. La France ne peut qu'aller vers une ratification du traité transatlantique TTIP qui lui retire sa souveraineté économique, notamment. La France ne peut que se dissoudre dans une Union européenne qui détruit ce qui reste de culture européenne. La France ne peut avoir de politique étrangère, elle ne peut qu'être un pays aligné ou satellite, selon la terminologie préférée.

Dans ce contexte, la France américaine ne peut que trahir la France.

- Source : Karine Bechet-Golovko

Loi sur le renseignement: surveiller et punir de Fouché à Cazeneuve

Auteur : Benjamin Fayet 

Ex: http://www.philitt.fr

La loi sur le renseignement voulue par le gouvernement suscite la méfiance d’une partie de la société civile qui craint une atteinte grave aux libertés du citoyen. Elle relance l’éternel et légitime débat sur l’équilibre, souvent menacé, entre sécurité nationale et libertés publiques. Ce projet législatif s’inscrit dans une longue tradition de contrôle et de surveillance administrative du pouvoir sur la société. Ce processus répressif a commencé, sous sa forme moderne, il y a deux siècles, par la volonté d’un homme : Joseph Fouché, le sombre génie policier du Consulat et de l’Empire.

Après les attentats terroristes du mois de janvier à Paris, le gouvernement souhaite répondre avec la plus grande fermeté à la menace djihadiste et à ses réseaux. Pour satisfaire une opinion publique avide de fermeté, le gouvernement de Manuel Valls prépare une loi qui pose question à bien des égards. Le pouvoir socialiste, dont la communication est pleine de diatribes contre les ennemis de la République, brise son idéal démocratique au nom d’une menace diffuse, bien que réelle, contre la nation et les intérêts de l’État. La décision du président de la République de faire appel au Conseil Constitutionnel ne semble pas calmer les opposants à ce projet. L’inquiétude de certaines associations, de juristes et des professionnels du web est grande, comme en témoigne l’opérateur internet Mozilla Firefox : « Cette disposition oblige les entreprises à permettre une surveillance gouvernementale de l’activité en ligne de tous leurs utilisateurs à la recherche d’un ensemble obscur de motifs comportementaux suspects. » Certains hébergeurs d’internet évoquent même l’idée d’exiler leurs activités hors de France contre cette mesure qu’ils jugent liberticide.

La République is watching you

Ainsi, le gouvernement, au nom de « l’indépendance nationale, de l’intégrité du territoire et de la défense nationale » et de « la prévention du terrorisme » mais également des « intérêts majeurs de la politique étrangère », souhaite mettre en place un système de surveillance étroite d’internet. Techniquement, cette mesure se concrétiserait par la mise en place de « boîtes noires » surveillant les métadonnées capables de repérer les projets terroristes. Pour adoucir ce que beaucoup considèrent comme un abus d’autorité, la loi met en place certains contre-pouvoirs et crée ainsi une Commission de contrôle. Ce contrôle sera confié à une nouvelle autorité administrative censée être indépendante, la Commission nationale de contrôle des techniques de renseignement (CNCTR), composée de magistrats, de députés et d’experts techniques.

Pour le politologue Thomas Guénolé, vigie républicaine du moment et instigateur d’une pétition qui a déjà recueilli plus de cent mille signatures, ces mesures de protection des libertés fondamentales ne sont qu’illusoires : « Nous dénonçons les contre-vérités du gouvernement sur la fameuse « commission de contrôle » censée protéger les citoyens des abus de surveillance. D’une part, en amont, l’avis de cette commission est consultatif : seul le Premier ministre est décideur. D’autre part, si cette commission n’a pas le temps de se prononcer sous trois jours, elle est automatiquement réputée être d’accord. Enfin, en aval, un citoyen aura besoin de prouver « un intérêt direct et personnel » pour saisir cette commission (ou ensuite, le Conseil d’État) : comment diable le pourrait-il, concernant des opérations secrètes ? Bref, en fait de garde-fous, ce sont des chimères. »

Face à l’hydre terroriste, la balance entre les partisans du tout répressif et les trop angéliques associations de défense des droits de l’homme semble pencher du côté de l’autoritarisme. Ce projet de loi ranime le vieux débat des limites de l’autorité de l’État sur les libertés publiques, un débat au cœur de le politique française depuis près de deux siècles. C’est lors de la naissance de l’État moderne que s’est forgée la capacité du pouvoir à assurer son autorité et son contrôle sur l’ensemble du territoire et des citoyens. Joseph Fouché, ministre de Napoléon Bonaparte, et père de la police moderne, a tenu un rôle fondateur dans cette évolution du pouvoir. D’une police encore embryonnaire issue de l’Ancien Régime et des premières années de la Révolution, il a tissé au début du XIX^e siècle une toile de surveillance et de répression sur la société française.

Le contrôle des citoyens

À cette époque, l’ennemi du pouvoir bonapartiste n’a pas l’apparence du djihadiste cagoulé mais celle de l’activiste royaliste et de l’ancien jacobin, acteurs des principaux réseaux factieux du pays. Pour les combattre, Fouché, tout nouveau ministre du Premier Consul Bonaparte, s’appuie alors sur la loi du 17 février 1800 qui crée les préfets et les commissaires de police dans les villes de moins de cinq mille habitants. Il rationalise la police et le contrôle des citoyens par la collecte de données brutes sur les sujets les plus variés : population carcérale, vagabondage, réfractaires au service militaire, revenus des citoyens… Il rend obligatoire l’utilisation du passeport et contrôle ainsi les déplacements sur l’ensemble du territoire. Son ministère n’est pas qu’un outil de répression, il est également une agence de collecte de renseignements statistiques sur la société française.

Pour Fouché, pas de bonne police et de régime stable sans une connaissance approfondie de la société permettant de renseigner l’État sur les atteintes sécuritaires à ses intérêts. Mais pour le ministre de la police de Napoléon Bonaparte, de telles pratiques n’entrent pas en contradiction avec l’idéal démocratique, au contraire : « Il ne faut pas croire qu’une police établie par ces vues puisse inspirer des alarmes à la liberté individuelle, au contraire, elle lui donnerait une nouvelle garantie et une puissance plus pure et plus sûre d’elle-même. » La surveillance administrative du pays devient une des attributions du gouvernement et sera au cœur des attributions de l’État moderne ; une surveillance et un contrôle de l’État qui seront les futurs outils des régimes totalitaires du XX^e siècle.

La question du juste équilibre entre autorité et liberté est donc essentielle pour toute forme de pouvoir. Benjamin Constant, esprit libéral et opposant à Napoléon, mettait déjà en garde les gouvernements contre tous risques d’abus de pouvoir : « Toutes les fois que vous donnez à un homme une vocation spéciale, il aime mieux faire plus que moins. Ceux qui sont chargés d’arrêter les vagabonds sur les grandes routes sont tentés de chercher querelle à tous les voyageurs. Quand les espions n’ont rien découvert, ils inventent. Il suffit de créer dans un pays un ministère qui surveille les conspirateurs, pour qu’on entende parler sans cesse de conspirations. » Une mise en garde qui conserve toute sa force aujourd’hui.

Jupe longue et communautarisme

Jupe longue et communautarisme

 

À Charleville-Mézières, une collégienne de 15 ans se voit interdire l’accès au lycée tant qu’elle ne porte pas… une jupe plus courte.

 

Pierre Le Vigan

Écrivain, journaliste, juriste

Ex: http://www.bvoltaire.fr

 

À Charleville-Mézières, une collégienne de 15 ans se voit interdire l’accès au lycée tant qu’elle ne porte pas… une jupe plus courte. Sa jupe est, en effet, jugée trop longue par les autorités scolaires et trop « provocante » du point de vue du signe de son appartenance à une religion. On comprend qu’il ne s’agit pas du bouddhisme mais de l’islam. Il va falloir être pédagogue parce qu’il ne faudrait sans doute pas non plus que sa jupe soit… trop courte.

Pour le coup, cette décision assez ridicule, qui pourrait toucher une jeune fille catholique portant au cou une croix « trop » grosse (à partir de combien de centimètres ?) laisse perplexe. Et pour la kippa, on fait comment ? Combien de cm de diamètre ? On attend un décret ? Si c’est cela, l’assimilationnisme, comment ne pas prendre ses distances ? De tels faits aboutissent à remettre sur le devant de la scène des idées les conceptions communautaristes.

Qu’est-ce que le communautarisme ? C’est l’idée que les hommes doivent être considérés avant tout comme membres de communautés. C’est un constat que l’on peut largement partager. Mais le terme a pris un sens spécifique. C’est devenu une approche particulière des questions d’immigration. Que veulent les communautaristes ? Ils veulent renforcer le traitement en communautés des immigrés. Renvoyés à leurs origines, à leur culture, à leur culte, ceux-ci seraient (c’est l’espérance des communautaristes) moins déstabilisés par l’immigration. Les pouvoirs publics traiteraient avec les représentants des diverses communautés. La persistance de chacun dans sa culture serait encouragée.

Quelle est la logique du communautarisme ? C’est celle du développement séparé (apartheid, au sens précis du terme). Ne faisons pas de mauvais procès aux communautaristes : c’est, pour beaucoup de ceux-ci, un développement séparé sans suprémacisme blanc. À part cela, leur logique, c’est celle de l’endogamie. C’est la logique du repli sur soi, sur « sa » communauté d’origine. C’est un individualisme à l’échelle du groupe. L’appartenance devient dépendance absolue au groupe et à ses habitus, fussent-ils aussi inadmissibles sur notre sol que l’excision.

Le communautarisme, c’est oublier que l’immigration nécessite un saut culturel. À un moment donné, il faut bien se projeter vers et dans le pays d’accueil et sa culture. Pas forcément, bien sûr, en se privant de jupe longue – et c’est toute l’absurdité de l’affaire de Charleville-Mézières. La position des autorités dans ce dernier cas, c’est la position laïciste extrême et stupide. Mais d’une façon ou d’une autre, l’immigré doit faire un pas vers la France. Par l’amour de la langue française, par exemple. Appelons cela l’assimilation intelligente. La dernière fois que j’ai vu quelqu’un lire de la littérature classique dans un lieu public, c’était une jeune femme noire lisant Racine dans un café. Comme quoi… l’assimilation, cela peut marcher.

Le communautarisme n’est pas l’assimilation intelligente. C’est, par exemple, la proposition systématique de repas sans porc, ou d’horaires de piscine non mixtes pour que les hommes ne soient pas « mélangés » avec les femmes. Ce communautarisme se retourne alors contre la communauté qui concilie le mieux l’ouverture vers un universel d’une part, les particularités et les enracinements d’autre part. Cette communauté, c’est la communauté nationale, celle qui englobe et dépasse les communautés religieuses, ethniques, de classe. Vive la nation ! Nul besoin d’être jacobin pour lancer ce cri.

Pierre Le Vigan

Putin, der Westen und die Ostukraine

Veranstaltung:

Sämtliche Veranstaltungen finden in der Bibliothek des Konservatismus, Fasanenstraße 4, 10623 Berlin (Charlottenburg) statt. Anmeldung erforderlich.

Anmeldungen, wenn nicht anders angegeben, bitte per E-Mail an [e-mail] oder per Fax an 030-315 17 37 21.

Es werden keine individuellen Anmeldebestätigungen versandt. Sofern Sie keine gegenteilige Nachricht von uns erhalten, gilt Ihre Anmeldung als bestätigt.

 

 

 

Montag, 11. Mai, 19 Uhr: Vortrag mit Diskussion

Thomas Fasbender, Moskau

Freiheit statt Demokratie – Putin, der Westen und die Ostukraine

Eindrucksvoll schildert Thomas Fasbender in seinem Buch „Freiheit statt Demokratie“, wie anders Rußland ist. Anders als die westeuropäischen Vorurteile glauben machen und anders als das westeuropäische Ideal einer zeitgemäßen Demokratie.

Sein Fazit: Rußland will den Weg des Westens nicht gehen, und Rußland wird ihn nicht gehen. Und das beileibe nicht wegen seines Präsidenten. Der russische Mensch hat sein eigenes Verständnis von Freiheit, und das verträgt sich nicht mit der europäischen Verliebtheit in Vernunft- und Gesetzestreue.

Im Ukraine-Konflikt haben sich zwei geschlossene Logikkreise herausgeschält. Der Westen sieht in der Ukraine den endgültigen Aufbruch zu Freiheit und Demokratie; Rußland sieht eine Putschregierung unter Beteiligung von Faschisten. Der Westen bezeichnet den Anschluß der Krim als völkerrechtswidrige Annexion; Rußland bezeichnet die Unabhängigkeit des Kosovo als völkerrechtswidrige Sezession. Beide Seiten bezeichnen die Argumente der jeweils anderen als haltlos. Das Ganze spielt zudem vor dem Hintergrund des ersten weltanschaulichen Konflikts  in Europa seit dem Ende des Kommunismus. Spätestens 2013 haben sich die russischen Eliten offen von dem säkularen, individualistischen Weltbild der westlichen Demokratien distanziert. Darin werden sie von der überwiegenden Mehrheit der russischen Gesellschaft unterstützt.

Dr. Thomas Fasbender, Publizist und Kaufmann, in Hamburg aufgewachsen, lebt seit 1992 in Moskau. Der promovierte Philosoph ist Journalist, Unternehmer und Blogger. 2014 ist im Manuscriptum Verlag sein Buch „Freiheit statt Demokratie. Rußlands Weg und die Illusionen des Westens“ erschienen.

La cécité de l’Union européenne face à la stratégie militaire des États-Unis

Auteur : Thierry Meyssan

Ex: http://zejournal.mobi

Les responsables de l’Union européenne se trompent complètement sur les attentats islamistes en Europe et les migrations vers l’Union de gens fuyant les guerres. Thierry Meyssan montre ici que tout ceci n’est pas la conséquence accidentelle des conflits au Moyen-Orient élargi et en Afrique, mais un objectif stratégique des États-Unis.

Les dirigents de l’Union européenne se trouvent soudainement confrontés à des situations inattendues. D’une part des attentats ou tentatives d’attentats perpétrées ou préparées par des individus n’appartenant pas à des groupes politiques identifiés ; d’autre part un afflux de migrants via la Méditerranée, dont plusieurs milliers meurent à leurs portes.

En l’absence d’analyse stratégique, ces deux événements sont considérés a priori comme sans relation et sont traités par des administrations différentes. Les premiers ressortent du Renseignement et de la police, les seconds des douanes et de la Défense. Ils ont pourtant une origine commune : l’instabilité politique au Levant et en Afrique.

L'Union européenne s’est privée des moyens de comprendre

Si les académies militaires de l’Union européenne avaient fait leur travail, elles auraient étudié depuis une quinzaine d’années la doctrine du « grand frère » états-unien. En effet, depuis de très longues années, le Pentagone publie toutes sortes de documents sur la « théorie du chaos » empruntée au philosophe Leo Strauss. Il y a quelques mois encore, un fonctionnaire qui aurait dû être à la retraite depuis plus de 25 ans, Andrew Marshall, disposait d’un budget de 10 millions de dollars annuels pour mener des recherches à ce sujet. Mais aucune académie militaire de l’Union n’a sérieusement étudié cette doctrine et ses conséquences. À la fois parce que c’est une forme de guerre barbare et parce qu’elle a été conçue par un maître à penser des élites juives états-uniennes. Or, c’est bien connu, les États-Unis-qui-nous-ont-sauvés-du-nazisme ne peuvent préconiser de telles atrocités.

Si les hommes politiques de l’Union européenne avaient voyagé un tant soit peu, non seulement en Irak, en Syrie, en Libye, dans la corne de l’Afrique, au Nigeria et au Mali, mais aussi en Ukraine, ils auraient vu de leurs propres yeux l’application de cette doctrine stratégique. Mais, ils se sont contentés de venir parler dans un bâtiment de la zone verte à Bagdad, sur une estrade à Tripoli ou sur la place Maïdan de Kiev. Ils ignorent ce que vivent les populations et, sur requête de leur « grand frère », ont souvent fermé leurs ambassades de sorte qu’ils se sont privés d’yeux et d’oreilles sur place. Mieux, ils ont souscrit, toujours à la requête de leur « grand frère », à des embargos, de sorte qu’aucun homme d’affaire n’ira non plus sur place voir ce qui s’y passe.

Le chaos n’est pas un accident, c’est le but

Contrairement à ce qu’a dit le président François Hollande, la migration des Libyens n’est pas la conséquence d’un « manque de suivi » de l’opération « Protecteur unifié », mais le résultat recherché par cette opération dans laquelle son pays jouait un rôle leader. Le chaos ne s’est pas installé parce que les « révolutionnaires libyens » n’ont pas su se mettre d’accord entre eux après la « chute » de Mouammar el-Kadhafi, il était le but stratégique des États-Unis. Et ceux-ci y sont parvenus. Il n’y a jamais eu de « révolution démocratique » en Libye, mais une sécession de la Cyrénaïque. Il n’y a jamais eu d’application du mandat de l’Onu visant à « protéger la population », mais le massacre de 160 000 Libyens, dont trois quart de civils, sous les bombardements de l’Alliance (chiffres de la Croix-Rouge internationale).

Je me souviens, avant que je n’intègre le gouvernement de la Jamahiriya arabe libyenne, avoir été sollicité pour servir de témoin lors d’une rencontre à Tripoli entre une délégation états-unienne et des représentants libyens. Lors de cette longue conversation, le chef de la délégation US a expliqué à ses interlocuteurs que le Pentagone était prêt à les sauver d’une mort certaine, mais exigeait que le Guide leur soit livré. Il a ajouté que lorsque el-Kadhafi serait mort, la société tribale ne parviendrait pas à valider un nouveau leader avant au moins une génération, le pays serait alors plongé dans un chaos qu’il n’a jamais connu. J’ai relaté cet entretien dans de nombreuses circonstances et n’ai cessé, dès le lynchage du Guide, en octobre 2011, de prédire ce qui advient aujourd’hui.

La « théorie du chaos »

Lorsqu’en 2003, la presse états-unienne a commencé à évoquer la « théorie du chaos », la Maison-Blanche a riposté en évoquant un « chaos constructeur », laissant entendre que l’on détruirait des structures d’oppression pour que la vie puisse jaillir sans contrainte. Mais jamais Leo Strauss, ni le Pentagone jusque-là, n’avaient employé cette expression. Au contraire, selon eux, le chaos devait être tel que rien ne puisse s’y structurer, hormis la volonté du Créateur de l’Ordre nouveau, les États-Unis.

Le principe de cette doctrine stratégique peut être résumé ainsi : le plus simple pour piller les ressources naturelles d’un pays sur une longue période, ce n’est pas de l’occuper, mais de détruire l’État. Sans État, pas d’armée. Sans armée ennemie, aucun risque de défaite. Dès lors, le but stratégique de l’armée US et de l’alliance qu’elle dirige, l’Otan, c’est exclusivement de détruire des États. Ce que deviennent les populations concernées n’est pas le problème de Washington.

Ce projet est inconcevable pour des Européens qui, depuis la guerre civile anglaise, ont été convaincus par le Léviathan de Thomas Hobbes qu’il est nécessaire de renoncer à certaines libertés, voire même d’accepter un État tyrannique, plutôt que d’être plongé dans le chaos.

L’Union européenne dénie sa complicité dans les crimes US

Les guerres d’Afghanistan et d’Irak ont déjà coûté la vie à 4 millions de personnes. Elles ont été présentées au Conseil de sécurité comme des ripostes nécessaires « en légitime défense », mais il est admit aujourd’hui qu’elles avaient été planifiées bien avant le 11-Septembre dans un contexte beaucoup plus large de « remodelage du Moyen-Orient élargi » et que les raisons évoquées pour les déclencher n’étaient que des fabrications de propagande.

Il est d’usage de reconnaître les génocides commis par le colonialisme européen, mais rares sont ceux qui aujourd’hui admettent ces 4 millions de morts malgré les études scientifiques qui l’attestent. C’est que nos parents étaient « mauvais », mais nous sommes « bons » et ne pouvons pas être complices de ces horreurs.

Il est commun de se moquer de ce pauvre peuple allemand qui conserva jusque à la fin sa confiance dans ses dirigeants nazis et ne prit conscience qu’après sa défaite des crimes commis en son nom. Mais nous agissons exactement pareil. Nous conservons notre confiance dans notre « grand frère » et ne voulons pas voir les crimes dans lesquels il nous implique. Surement, nos enfants se moqueront de nous…

Les erreurs d’interprétation de l’Union européenne

- Aucun dirigeant ouest-européen, absolument aucun, n’a osé envisager publiquement que les réfugiés d’Irak, de Syrie, de Libye, de la corne de l’Afrique, du Nigeria et du Mali ne fuient pas des dictatures, mais le chaos dans lequel nous avons volontairement, mais inconsciemment, plongé leurs pays.

- Aucun dirigeant ouest-européen, absolument aucun, n’a osé envisager publiquement que les attentats « islamistes » qui touchent l’Europe ne sont pas l’extension des guerres du « Moyen-Orient élargi », mais sont commandités par ceux qui ont également commandités le chaos dans cette région. Nous préférons continuer à penser que les « islamistes » en veulent aux juifs et aux chrétiens, alors que l’immense majorité de leurs victimes ne sont ni juives, ni chrétiennes, mais musulmanes. Avec aplomb, nous les accusons de promouvoir la « guerre des civilisations », alors que ce concept a été forgé au sein du Conseil de sécurité nationale des États-Unis et reste étranger à leur culture.

- Aucun dirigeant ouest-européen, absolument aucun, n’a osé envisager publiquement que la prochaine étape sera l’ « islamisation » des réseaux de diffusion de drogues sur le modèle des Contras du Nicaragua vendant des drogues dans la communauté noire de Californie avec l’aide et sous les ordres de la CIA. Nous avons décidé d’ignorer que la famille Karzaï a retiré la distribution de l’héroïne afghane à la mafia kosovare et l’a transmise à Daesh.

Les États-Unis n’ont jamais voulu que l’Ukraine rejoigne l’Union

Les académies militaires de l’Union européennes n’ont pas étudié la « théorie du chaos » parce qu’elle se le sont vu interdire. Les quelques enseignants et chercheurs qui se sont aventurés sur ce terrain ont été lourdement sanctionnés, tandis que la presse a qualifié de « conspirationnistes » les auteurs civils qui s’y intéressaient.

Les politiciens de l’Union européenne pensaient que les événements de la place Maïdan étaient spontanés et que les manifestants souhaitaient quitter l’orbite autoritaire russe et entrer dans le paradis de l’Union. Ils ont été stupéfaits lors de la publication de la conversation de la sous-secrétaire d’État, Victoria Nuland, évoquant son contrôle secret des événements et affirmant que son but était de « baiser l’Union » (sic). À partir de ce moment-là, ils n’ont plus rien compris à ce qui se passait.

S’ils avaient laissé la recherche libre dans leurs pays, ils auraient compris qu’en intervenant en Ukraine et en y organisant le « changement du régime », les États-Unis s’assuraient que l’Union européenne resterait à leur service. La grande angoisse de Washington, depuis le discours de Vladimir Poutine à la Conférence sur la sécurité de Munich de 2007, c’est que l’Allemagne réalise où se trouve son intérêt : pas avec Washington, mais avec Moscou. En détruisant progressivement l’État ukrainien, les États-Unis coupent la principale voie de communication entre l’Union européenne et la Russie. Vous pourrez tourner et retourner dans tous les sens la succession d’événements, vous ne pourrez pas leur trouver d’autre sens. Washington ne souhaite pas que l’Ukraine rejoigne l’Union, comme l’attestent les propos de Madame Nuland. Son unique but est de transformer ce territoire en une zone dangereuse à traverser.

La planification militaire US

Nous voici donc face à deux problèmes qui se développent très rapidement : les attentats « islamistes » ne font que commencer. Les migrations ont triplé en Méditerranée en une seule année.

Si mon analyse est exacte, nous verrons au cours de la prochaine décennie les attentats « islamistes » liés au Moyen-Orient élargi et à l’Afrique se doubler d’attentats « nazis » liés à l’Ukraine. On découvrira alors qu’al-Qaïda et les nazis ukrainiens sont connectés depuis leur congrès commun, en 2007 à Ternopol (Ukraine). En réalité, les grands-parents des uns et des autres se connaissaient depuis la Seconde Guerre mondiale. Les nazis avaient alors recruté des musulmans soviétiques pour lutter contre Moscou (c’était le programme de Gerhard von Mende à l’Ostministerium). À la fin de la guerre, les uns et les autres avaient été récupérés par la CIA (le programme de Frank Wisner avec l’AmComLib) pour conduire des opérations de sabotage en URSS.

Les migrations en Méditerranée, qui pour le moment ne sont qu’un problème humanitaire (200 000 personnes en 2014), continueront à croître jusqu’à devenir un grave problème économique. Les récentes décisions de l’Union d’aller couler les navires des trafiquants en Libye ne serviront pas à enrayer les migrations, mais à justifier de nouvelles opérations militaires pour maintenir le chaos en Libye (et non pour le résoudre).

Tout cela provoquera des troubles importants dans l’Union européenne qui paraît aujourd’hui un havre de paix. Il n’est pas question pour Washington de détruire ce marché qui lui reste indispensable, mais de s’assurer qu’il ne se placera jamais en compétition face à lui, et de limiter son développement.

En 1991, le président Bush père chargea un disciple de Leo Strauss, Paul Wolfowitz (alors inconnu du grand public), d’élaborer une stratégie pour l’ère post-soviétique. La « Doctrine Wolfowitz » expliquait que la suprématie des États-Unis sur le reste du monde exige, pour être garantie, de brider l’Union européenne. En 2008, lors de la crise financière aux États-Unis, la présidente du Conseil économique de la Maison-Blanche, l’historienne Christina Rohmer, expliqua que le seul moyen de renflouer les banques était de fermer les paradis fiscaux des pays tiers, puis de provoquer des troubles en Europe de sorte que les capitaux refluent vers les États-Unis. En définitive, Washington se propose aujourd’hui de faire fusionner l’Alena et l’Union européenne, le dollar et l’euro, et de rabaisser les États membres de l’Union au niveau du Mexique.

Malheureusement pour eux, ni les Peuples de l’Union européenne, ni leurs dirigeants n’ont conscience de ce que le président Barack Obama leur prépare.

- Source : Thierry Meyssan

Flüchtlingsströme: Wie die NATO Nordafrikas Entwicklung zerbombte

Gerhard Wisnewski

Wie bereits im letzten Artikel zu diesem Thema berichtet, geht die gegenwärtige Flüchtlingskrise hauptsächlich auf die NATO und ihre Kriegs- und Umsturzpolitik in Nordafrika zurück. Durch die Zerschlagung ganz Nordafrikas entstanden instabile Staaten, Arbeitslosigkeit, Angst, Hunger und Elend sowie der Wunsch nach Sicherheit, die nun verstärkt in Europa gesucht wird. Die Verbrechen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten reichen jedoch noch viel weiter. Denn sie zerstörten nicht nur die Heimat von Millionen Menschen und ein bequemes »Flüchtlingsbollwerk« für Europa, sondern auch die wichtigste entwickelnde Kraft Nord- und Zentralafrikas: Libyen.

Wie schon gesagt bot Libyen, bevor es 2011 von den USA und ihren Verbündeten bombardiert wurde, zahlreichen Flüchtlingen und Zuwanderern aus dem übrigen Afrika Aufnahme und Schutz. Es war Auffangbecken und eine der »letzten Grenzen« nach Europa für unzufriedene, bedrohte, aber auch arme Menschen aus dem Rest des Kontinents und galt als der »Türsteher Europas« (Zeit, online, 29.11.2010).

Wovon unsere Bankrottpolitiker nur träumen...

Aber Libyen war noch viel mehr als ein »Flüchtlingsbollwerk« für Europa. Von dem prosperierenden Gaddafi-Staat ging genau das aus, was in Lippenbekenntnissen unserer Politiker immer gefordert wurde: Eine sich entwickelnde Kraft, die dazu hätte führen können, dass sich Afrika hätte selber helfen können.

Bis 2011 war Libyen ein blühendes und aufstrebendes Land mit jeder Menge Rohstoffen, einem vorzüglichen Sozialsystem, faszinierenden Entwicklungsprojekten und einem gesunden Staatshaushalt – also mit allem, wovon unsere Bankrottpolitiker nur träumen können. Mit den Öl-Einnahmen wuchsen Macht und Möglichkeiten des libyschen Staatschefs.

Er investierte die Gelder in gigantische strategische Entwicklungspläne für sein Land, aber auch für ganz (Nord-) Afrika. Sein Blick reichte weit über Libyen hinaus. Gaddafi glaubte nicht nur an die libysche Nation, sondern an die Idee des Panarabismus bzw. sogar des »Panafrikanismus« und sah sich selbst als eine Art arabischen und afrikanischen Übervater in den Fußstapfen von Gamal Abdel Nasser.

Er wollte sich auch nicht länger auf die globale Rolle des ewigen bösen...

Weiterlesen:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/gerhard-wisnewski/fluechtlingsstroeme-wie-die-nato-nordafrikas-entwicklung-zerbombte.html

Clandestins, immigration : ça rapporte gros

Clandestins, immigration: ça rapporte gros

 

Nos dirigeants savent très bien avoir affaire à des réseaux dont les gros poissons ne sont pas ces misérables passeurs. Ils connaissent les organisations qui se cachent derrière les trafics, mais ne leur donnent pas la chasse : ils ont trop à y gagner.

 

Audrey D’Aguanno

Journaliste

Ex: http://www.bvoltaire.fr

 

En une semaine, ce sont près de deux mille clandestins par jour qui ont débarqué en Italie, encouragés par le beau temps mais surtout par la pompe aspirante des opérations de sauvetage en mer, qui ont eu comme ultérieure conséquence de faire baisser le prix des traversées.


Les morts se comptent par centaines, Frontex est complètement larguée, les centres d’accueil sont surchargés, la bureaucratie à la traîne, les communes ne savent pas comment affronter l’urgence, et de nombreux maires – toutes couleurs politiques confondues – menacent de se démettre si les migrants sont placés dans leur ville. On parle de réquisition de biens immobiliers de particuliers… Bref, la situation est chaotique.


Bien-pensants à part (ceux qui, par racisme inconscient, pensent que l’homme noir est un incapable sans l’aide de l’homme blanc et voudraient les accueillir tous), on se demande pourquoi les résolutions prises vont toujours dans le sens d’augmenter les flux et donc les morts. 
La raison, aussi cynique soit-elle, est pourtant simple : c’est un « business » juteux, le second après celui de la drogue. 
Si le trafic d’êtres humains représente 34 milliards de dollars par an, il faut y ajouter les sommes « légales » : les milliards d’euros d’argent public alloué à la réception et à la gestion des migrants, et les millions d’euros encaissés sur place par la logistique conséquente. Certains hôteliers, restaurateurs ou commerçants des zones d’accueil – ceux qui montrent le plus d’hospitalité devant les caméras – vivent désormais du marché créé par l’arrivée des opérateurs humanitaires, fonctionnaires, et journalistes.


Des patrons qui exploitent légalement ou illégalement les immigrés, des avocats qui monnayent leurs papiers, des assignations aux hôtels, des entreprises de restauration chargées des repas, etc. En Italie, la corruption et le gain sont partout derrière l’afflux d’immigrés.

Récemment, l’affaire « Mafia capitale » a dévoilé comment des coopératives rouges ou catholiques détournent les fonds publics à eux confiés pour la permanence des migrants. « T’as idée de combien je gagne sur les immigrés ? Le trafic de drogue rapporte moins. » Voilà la crue vérité sortie de la bouche d’un des suspects de l’affaire. 

Les mafias africaines trafiquent avec les mafias italiennes qui financent et soutiennent électoralement les partis politiques, qui tirent à leur tour profit de la présence des immigrés, qui les soutiendront électoralement, et ainsi de suite…

Alors l’arrêt des skippers ne semble rien d’autre qu’un énième coup de com’ car nos dirigeants savent très bien avoir affaire à des réseaux dont les gros poissons ne sont pas ces misérables passeurs. Ils connaissent les organisations qui se cachent derrière les trafics, mais ne leur donnent pas la chasse : ils ont trop à y gagner.

Audrey D’Aguanno

Plans for the Ukrainization of Moldova

Ex: http://www.valdaiclub.com

ISHCHENKO, Rostislav

The possible “unfreezing” of the Transnistrian conflict would mainly benefit the US and could create new problems for Russia, Rostislav Ishchenko says.

After talks with his Romanian counterpart, Ukrainian President Petro Poroshenko said they had agreed to “unfreeze” the conflict in Transnistria. But the statement was false. The Romanians did not confirm it. Needless to say, it was intended primarily for domestic Ukrainian consumption: Poroshenko wanted to show to his supporters that he not only wiped out the “Altai armored militia” but can also thumb his nose at Russia on the diplomatic front. Nevertheless, the incident was revealing.

First, the Ukrainian president’s understanding of Moldovan sovereignty is amusing. Note that according to Poroshenko, Ukraine and Romania can decide on their own to unfreeze an internal Moldovan conflict, frozen by Chisinau, which, incidentally, has pledged to solve the problem solely through negotiations. In other words, Ukraine seeks both to annul international agreements signed by Moldova and to resolve Chisinau’s internal political problems. And enlisting Romania’s support doesn’t change anything in this respect.

This is a disturbing sign. Of course, it could be ignored, chalked up to the stupidity and ineptitude of the Ukrainian leadership, but we have already seen the losses that this stupidity and ineptitude have led to in Ukraine.

Second, the Moldovan leadership, which sees the Kiev regime as being of the same “pro-Western blood,” too often tries to curry favor with Kiev with reckless moves – for example, by denying Russian journalists and politicians entry to Moldova based on blacklists drawn up by the Ukrainian Security Service or by trying to obstruct economic ties and transport links between Russia and Transnistria. In short, by provoking a conflict to please Kiev.
Third, the attempt to resurrect the conflict in Transnistria fully fits into the US policy of creating problems for Russia wherever possible, forcing Moscow to spread its forces, attention and resources thin on the ground so that it ultimately becomes overstretched and is unable to pursue an independent foreign policy.

In other words, even though Romania is obviously unprepared to get involved in this conflict at this time, while Moldova has not even been consulted, a provocation against Transnistria, both in the form of a complete economic and transport blockade and in the form of direct military aggression, is quite possible. Furthermore, the Chisinau leadership has in recent weeks intensified its media and political attacks against Russia and Transnistria.

By the way, Kiev was the first to mass troops on the border with Transnistria back in April-June 2014. Were it not for the heroic resistance of Donbass, it’s plausible that Transnistria would have already come under attack.

Implications for Moldova

We won’t waste any time on analyzing the possible consequences of a new conflict zone for Russia. Certainly, a conflict is not good for Russia. And not only because it has no direct overland or sea links with Transnistria, but also because Moscow will once again be accused of aggression and an attempt to restore the Soviet Union by force. Instead, let’s consider the threats of an unfrozen conflict for Moldova.

First, over the years, Transnistria has created a stable administrative system and powerful armed forces that, in a confrontation with the Moldovan army, can not only defend themselves but also attack. Of course, their strategic situation is tough. Their rear is blocked by Ukrainian troops. Nevertheless, it borders the Odessa region, where opposition to the Kiev regime is strong. If a front were to emerge 20 or 30 km from Odessa, these resistance forces could disrupt the rear of the Kiev troops.

This is especially relevant now that Igor Kolomoisky has come into conflict with Poroshenko and withdrawn his punitive battalions from Odessa, which controlled the city in Kiev’s interests. For all intents and purposes, he is provoking an anti-Kiev uprising in Odessa so as to tie Poroshenko’s hands with the “Odessa people’s republic” and force him to abandon his attacks on the Dnepropetrovsk governor.

Second, the situation in Transnistria is a replay of the situation in Abkhazia and South Ossetia in August 2008. Russian peacekeepers are deployed there under international agreements, whose mandate is to prevent military contact between the sides. So an attack on Transnistria would be an attack on Russian peacekeepers. That is to say, it would be an act of aggression not only against Transnistria but also against Russia, with all the ensuing consequences.

The consequences are well known from the Georgian precedent. Not only did the Georgian army cease to exist as an organized force within days, Russia also recognized Abkhazia and South Ossetia as independent states, and Russian military bases were opened on their soil.

Third, Moldova is encumbered with the Gagauz problem, which intensified recently over Chisinau’s attempt to effectively rescind Gagauz autonomy. This attempt met with strong resistance, which all but led to a clash between law enforcement controlled by Chisinau and Komrat. It can be assumed that if the Transnistrian conflict is “unfrozen” the Gagauz people will be galvanized into action, as was the case in the early 1990s, during the first armed confrontation over Transnistria.

Fourth, the legitimacy of the Chisinau government is justifiably questioned, not least due to the unfairness and lack of transparency in the recent elections, in which the incumbent authorities were able to retain control of parliament only through the crude and no-holds-barred use of its administrative clout.

The opposition in Moldova is strong and pro-Russian, and commands the support of significant segments of the population. In other words, this conflict will automatically lead to serious internal destabilization in Moldova, putting it on the verge of civil war.

Finally, fifth, there is also the Romanian problem. Bucharest has never abandoned the idea of integrating Moldova into the Romanian state. Ever since the early 1990s, the Romanians have repeatedly indicated that they are prepared to give up Transnistria.

A conflict with Transnistria, provoking Russia’s participation in this conflict and internal destabilization in Moldova, would give the pro-Romanian forces in Chisinau cause to ask Bucharest for political, diplomatic and military assistance without which the Chisinau government simply could not survive. Nor would Kiev be able to provide meaningful assistance.

A Kiev-Washington project

So, the “unfreezing” of the Transnistrian conflict would imminently lead to the Ukrainization of Moldova. The story would follow the same script as in Ukraine after the February 2014 coup.

First, there would be civil war, which presents greater danger for Moldova as it is much smaller than Ukraine, meaning that Chisinau would be unable to stay above the fray for an entire year. This would be followed by the loss of sovereignty and the country’s division into a Romanian part and the Transnistrian republic, which, in the course of a brief conflict, could even expand its borders.

This outcome is good for the US, as it would create a new problem for Russia. In part, in the short term, it is also good for Kiev, as it would temporarily divert some of Russia’s resources to resolve this conflict. However, in the medium term, Kiev risks seeing not only the Transnistrian Moldovan republic in the south but also an allied Odessa people’s republic.

Such an outcome could suit Moldova’s pro-Romanian parties and politicians, since they will be able to leave for Romania with a chunk of territory and become Romanian politicians.

However, this outcome is beneficial neither for the Moldovan state nor for the overwhelming majority of the Moldovan people because it does them no good except to destroy the remains of the economy and quite possibly also hundreds or even thousands of lives in the course of a civil conflict, which will be almost immediately compounded by multilateral interference from the outside.

So there is hope that the Kiev-Washington project for the Ukrainization of Moldova by “unfreezing” the Transnistrian conflict will remain on the drawing boards.

Yet, there is the danger that the situation will spiral out of control, which should not be underestimated. Moldova’s reasonable forces should take preventive measures to ensure that Chisinau returns to a sensible policy.

Rostislav Ishchenko, President of the Center for System Analysis and Forecasting.
This article was originally published in Russian on www.ria.ru

Quo vadis Front national ?

Quo vadis Front national ?

Les points de vue de Michel Lhomme sur Metamag, de Jean-Yves Le Gallou sur Polémia, de Guillaume Faye sur J'ai tout compris, de Laurent Ozon sur Boulevard Voltaire et de Julien Rochedy sur Valeurs actuelles...

Du Front national au Front européen : l'urgence d'une autre stratégie, par Michel Lhomme

Le programme économique du front national est-il crédible ?, par Jean-Yves Le Gallou

Le Front national à la croisée des chemins,par Guillaume Faye

Vers 2017. Le Front national au pied du mur, par Laurent Ozon

Pourquoi le FN ne parvient pas à tuer l'UMP ?, par Julien Rochedy

The Curse Of Colonel Gadhafi

The Curse Of Colonel Gadhafi

By Ilana Mercer

Ex: http://www.lewrockwell.com

When they destabilized Libya and overthrew strongman Muammar Gadhafi in 2011 the U.S. and its Canadian and European allies unleashed a series of events that accounts for the steady flood into Europe of migrants from North Africa. There are, purportedly, “up to 1 million” poor, uneducated, possibly illiterate, predominantly male, and by necessity violence-prone individuals, poised to board rickety freighters in the Libyan ports of Tripoli and Zuwarah, and make the perilous journey across the Mediterranean, to southern Italy. The 900 migrants who perished off the coast of Libya when their vessel capsized embarked in Zuwara.

Zuwara has always been “famous for people smuggling,” notes Richard Spencer, Middle East editor of The Telegraph. “The modern story of Zuwara and its trade in people,” says Spencer, whose newspaper has documented the genesis of the exodus well before the U.S. press awoke to it, “was a key part of the late Col. Muammar Gadhafi’s relationship with the European Union.”

The “indigenous, pre-Arab inhabitants of North Africa,” Berbers, as they are known in the West, have long since had a hand in human trafficking. As part of an agreement he made with Silvio Berlusconi’s government, “Col. Gaddafi had agreed to crack down on the trade in people.” For prior to the dissolution of Libya at the behest of Barack Obama’s Amazon women warriors—Hillary Clinton, Susan Rice and Samantha Power—Libya had a navy. Under the same accord with the Berlusconi government (and for a pretty penny), Gadhafi’s admiralty stemmed the tide of migrants into Europe.

Here’s an interesting aside: Because he cracked down on their customary trade, the Zuwarans of Libya rose up against Gadhafi; the reason for this faction’s uprising, in 2011, was not the hunger for democracy, as John McCain and his BFF Lindsey Graham would have it.

Back in 2007, Labor Prime Minister Tony Blair also shook on an accord with Gadhafi. Diplomacy averse neoconservatives—they think diplomacy should be practiced only with allies—condemned the agreement. The “Deal in the Desert,” as it came to be known derisively, was about bringing Libya in from the cold and into the 21st century. In return, and among other obligations, Gadhafi agreed to curtail people smuggling.

Ever ask yourself why so many northern and sub-Saharan Africans flocked to Libya? As bad as it was before the West targeted it for “reform”—and thus paved the way for the daily privations of the Islamic State—Libya was still one of the mercantile meccas in this blighted and benighted region.

As dumb as “W” was in unseating Iraq’s dictator, Saddam Hussein, he acted wisely with Gadhafi. Both George Bush and Bill Clinton, before him, saw to it that, in exchange for a diplomatic relationship with the U.S., Gadhafi abandoned terrorism and weapons of mass destruction.

Africa has always provided what the cognoscenti term “push factors” for migration: “Poverty, political instability and civil war … are such powerful factors,” laments Flavio Di Giacomo, a spokesman for the International Organization of Migration in Italy. More recently, the Middle East has been the source of the flight. The chaos and carnage in Iraq is ongoing—has been since the American invasion of 2003. Of late, the civil war in Syria, in which the U.S. has sought to topple another strongman who held it all together, has displaced 4 million people. Jordan, Lebanon and Turkey have absorbed hundreds of thousands of these refugees, as they should. But there are at least 500,000 more war-worn Syrians ready to be put to sea.

Programmed from on high, Europeans, like Americans, are bound by the suicide pact of political correctness to open their borders to the huddled mass of Third World people, no matter the consequences to their societies. Gadhafi was without such compunction. In 2010, he openly vowed to “turn Europe black,” unless the neutered Europeans rewarded him handsomely for doing the work they refused to do: patrol and protect their coastline.

“Tomorrow Europe might no longer be European, and even black,” roared Gadhafi, “as there are millions who want to come in. We don’t know if Europe will remain an advanced and united continent, or if it will be destroyed, as happened with the barbarian invasions.”

Presidential candidate Hillary Clinton cackled barbarically when she learned of the demise of Col. Gadhafi, but the colonel is having the last laugh.

The Best of Ilana Mercer

Ilana Mercer is a paleolibertarian writer, based in the U.S. She is a contributor to Junge Freiheit, Germany’s finest weekly, and is a fellow at the Jerusalem Institute for Market Studies. Her latest book is “Into the Cannibal’s Pot: Lessons For America From Post-Apartheid South Africa.” Her website is www.IlanaMercer.com. Follow her on Twitter. “Friend” her on Facebook.

Copyright © 2015 Ilana Mercer

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Sur sa responsabilité dans la destruction de la Libye, BHL persiste et signe

Sur sa responsabilité dans la destruction de la Libye, BHL persiste et signe

Par Régis Soubrouillard

Ex: http://www.arretsurinfo.ch

 

Quatre ans après avoir milité pour une intervention militaire en Libye et l’élimination de Kadhafi, Bernard-Henri Lévy, croit toujours que sa solution était la bonne, l’unique possible. Face au constat du chaos, de la guerre civile, de la montée de l’islamisme, et du drame des migrants, tout juste concède-t-il que la Libye n’est pas aussi belle qu’on pouvait l’escompter. BHL ou l’art du truisme.

Bernard Henri Lévy n’est jamais aussi sûr de lui que quand l’évidence de ses errements saute aux yeux. Invité sur France-Inter le philosophe interventionniste qui plaidait jusqu’à l’Elysée pour une intervention en Libye visant à terrasser Kadhafi a la conscience très tranquille.

Confronté à la question des milliers de migrants qui partent des côtes libyennes fuyant ou profitant du chaos libyen, BHL qui se pavanait autrefois aux côtés de Sarkozy annonçant au peuple libyen sa libération et son bonheur à venir, ne se sent aucune responsabilité. Bien au contraire, maîtrisant comme personne l’art du slalom, BHL contourne l’obstacle « ceux qui pourraient peut-être se sentir une certaine responsabilité sont ceux qui ont laissé faire la guerre en Syrie. S’il y a un problème c’est en Erythrée, c’est en Syrie. La Libye, n’est qu’un thermomètre, un passage. La source de cette abomination qu’est cette hécatombe en mer, cette transformation de  la méditerranée en cimetière. Mais la source  c’est la non-intervention en Syrie, le collapse en Somalie et c’est la dictature en Erythrée ».

Accordons à BHL que tout n’a pas commencé avec lui même si ce fut l’impression laissée à l’époque par le « Serment de Tobrouk », un documentaire à sa gloire de grand libérateur de Tripoli tissant sa propre légende.

Quatre ans plus tard, BHL prend quelques distances mais y croit toujours : « La Libye n’est pas aussi belle qu’on pouvait l’escompter car l’histoire ne se fait pas en un jour. Il faut un peu de temps. Je continue à dire que la dictature de Kadhafi était l’une des pires du siècle passé, l’une des plus cruelles, l’une des plus atroces, l’une des plus arbitraires. Et les fruits de la liberté sont amers.  Il vaut mieux ça que cette espèce de chape de plomb qui pesait sur les libyens ». 

La Libye avait évidemment beaucoup de défauts au temps de Kadhafi mais elle exerçait un contrôle sur ses frontières, les islamistes n’y avaient pas « table ouverte » et  par le clientélisme et la violence, Kadhafi parvenait à « tenir » les tribus. C’est notamment le constat cruel mais pragmatique que faisait Jean-PIerre Chevènement dès 2014. Depuis, on dira avec la même prudence de Sioux que le philosophe que la Libye est peut-être encore un peu moins belle…

Régis Soubrouillard | 22 Avril 2015

Journaliste à Marianne, plus particulièrement chargé des questions internationales

Source: http://www.marianne.net/bhl-libye-n-est-pas-belle-qu-on-pouvait-escompter-100232956.html

TTIP. Le corporate power transnational à l'assaut de ce qui reste du pouvoir des Etats

par Jean Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

 

Nous avions signalé il y a quelques jours, sous le titre de présentation « Les véritables maîtres du monde » une étude de chercheurs suisses publiée en 2011 et dont nous avons seulement pris connaissance récemment. Il s'agit de « The Network of global corporate control ». Or on retrouve aujourd'hui ce corporate power directement à l'oeuvre pour faire aboutir les projets de TTIP

 

Nous avions signalé il y a quelques jours, sous le titre de « Les véritables maîtres du monde » une étude de chercheurs suisses publiée en 2011 et dont nous avons seulement pris connaissance récemment. Il s'agit de « The Network of global corporate control » http://arxiv.org/PS_cache/arxiv/pdf/1107/1107.5728v2.pdf. L'étude analyse dans le détail ce que les auteurs présentent comme un superorganisme organisé en filet qui étrangle le monde afin de se l'approprier. Ce superorganisme est constitué du réseau des grandes entrepris transnationales. Bien que nulle autorité n'en assure en apparence la direction, il prend toujours en temps opportun les bonnes décisions permettant d'augmenter en permanence son influence.

Evoquer un superorganisme peut surprendre. Mais ceci n'étonnera pas ceux qui étudient le fonctionnement des superorganismes, qu'ils soient constitués d'humains ou d'autres espèces vivantes. Constamment un tel organisme s'adapte aux modifications de l'environnement et tente de prendre les bonnes décisions lui permettant d'y survivre. Certains n'y réussissent pas et disparaissent. D'autres y réussissent et s'étendent tout en se renforçant.

Dans le cas des entreprises transnationales, on ne prétendra pas qu'elles n'aient pas à leur tête des chefs capables de prendre les décisions nécessaires, non seulement à la survie de l'entreprise individuelle, mais aussi au développement du système global. Néanmoins, l'expérience montre que ces chefs, quelles que soient leurs compétences, n'ont pas suffisamment de clairvoyance et de pouvoir pour analyser et maîtriser l'ensemble des facteurs nécessaires au développement de ce système. Un mécanisme encore mal analysé, dit parfois pensée de groupe ou comportement de groupe, s'établit entre eux du fait de leurs interactions. En conséquence de ce mécanisme, l'organisme tout entier, qu'il convient alors de qualifier de superorganisme, prend collectivement les décisions les plus aptes à son développement. Mais ce mécanisme est aveugle à tout ce qui n'est pas l'intérêt immédiat du superorganisme.

Le « corporate power » des entreprises transnationales, par la voix de ses représentations, affirmera à l'unisson qu'il prend les bonnes décisions, tant pour ces entreprises que pour l'humanité toute entière. Mais il suffit d'un minimum de regard critique pour constater que si, dans le court terme, certaines de ces décisions sont favorables au développement, non seulement de ces entreprises, mais de l'humanité, ce n'est pas le cas globalement. Un accord général s'est désormais établi, tout au moins entre les scientifiques, pour montrer que ces décisions conduisent à des catastrophes, en matière de réchauffement climatique, de disparition des écosystèmes et même de l'humanité en général, désormais menacée de surpeuplement, d'inégalités dans le développement et autres maux qui pourraient se révéler mortels. Même en ce qui concerne les réseaux numériques, si souvent vantés, on peut constater qu'ils encouragent autant le développement de nouvelles criminalités que celui de la culture.

Le seul remède à ces maux, aussi insuffisant et politisé qu'il soit, tient à la mise en place de réglementations et de services publics sous le contrôle des Etats nationaux, organisés pour faire entendre les exigences de l'intérêt général à long terme, plutôt que le seul profit financier et économique à court terme, moteur principal du corporate power. Or ce sont les survivances de telles réglementations et services publics que désormais ce pouvoir veut faire disparaître. Il s'agit, concernant l'Europe, des négociations sur le Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) que Washington, relayé par la Commission européenne, veut désormais faire aboutir au plus vite.

Le TTIP

Ces négociations, pour le peu que l'on en connait, visent explicitement à faire disparaitre le peu de barrières que les Etats nationaux et leurs administrations mettaient aux abus du corporate power transnational. Inévitablement, cette disparition conduira à terme aux grandes catastrophes évoquées ci-dessus, face auxquelles le corporate power, uniquement préoccupé de son profit à court terme sera incapable de faire face.

Or beaucoup de personnes s'étonnent de voir, malgré les résistances croissantes, que la marche vers le TTIP et vers son homologue pour l'Asie, l'accord de Partenariat transpacifique, continue à se dérouler inexorablement. Bientôt ces Traités seront signés et leurs effets commenceront à se faire sentir. Le corporate power en sortira renforcé, les intérêts du reste de l'humanité et du monde en général seront de plus en plus mis en danger.

Mais cet étonnement des observateurs naïfs vis-à-vis de cette marche inexorable tient au fait qu'ils n'ont pas encore pris conscience du poids aujourd'hui dominant de ce corporate power, bien décrit par l'étude précitée des chercheurs suisses. Ceux-ci ne connaissaient pas encore sans doute les projets concernant de tels traités, mais ils les auraient sûrement pris en exemple de ce qu'ils ont nommé un réseau d'appropriation du monde par les entreprises multinationales. Certaines de ces entreprises feront valoir qu'à travers ces traités, elles visent le plus grand bien de l'humanité. Mais les chercheurs suisses, ou ceux qui s'inspirent de leurs travaux, pourraient aisément montrer que le superorganisme du corporate power transnational marche aveuglément, au delà de la domination du monde, à la destruction de celui-ci. Mais alors il ne restera plus d'Etats nationaux, de services publics et de réglementations susceptibles de s'y opposer.

Annexe

Pour faire le point sur les perspectives à ce jour des négociations sur le TTIP, nous reprenons ici les principaux éléments d'un article de Paul De Clerck, Friends of the Earth Europe, Lora Verheecke, Corporate Europe Observatory et Max Bank, LobbyControl, « How TTIP could create a red tape labyrinth » https://euobserver.com/opinion/128350

Cet article est traduit, adapté et commenté sur le site DeDefensa, auquel le lecteur pourra se référer http://www.dedefensa.org/article-le_ttip_ou_le_suicide-_-la-kafka_20_04_2015.html

 

How TTIP could create a red tape labyrinth

Après deux ans de négociations entre l'UE et les USA sur le TTIP,  vous vous attendriez à être bien avertis de toutes les dispositions controversées que contient le projet. Il n'en est rien, car le pire est encore à venir.

Alors que les négociateurs se retrouvent à New York ce lundi 20 avril pour de nouvelles conversations, une nouvelle version “fuitée” d'une proposition de la Commission Européenne pour un chapitre connu sous le nom de “Coopération de Régulation” (disons CR, pour la facilité du propos de cette adaptation, – NDLR) montre que l'accord devrait mettre en place des barrières quasiment infranchissables sur la voie de toutes les législations des pays et institutions concernés. Les corps législatifs de la Commission européenne et du gouvernement US, aussi bien que des 28 États-membres et des 50 États de l'Union, pourraient tous devenir l'objet d'entraves et d'obstacles bureaucratiques sans limites.

L'objectif de la CR est d'aligner les lois présentes et à venir de l'UE et des USA pour “réduire les charges inutiles, les duplications et les divergences des régulations et règles affectant le commerce et les investissements”. Si des efforts pour une telle CR paraissent logiques et justifiées à première vue, une lecture plus attentive des propositions conduisent à s'alarmer considérablement des procédures et de leurs conséquences.

Pour parvenir à l'harmonisation désirée, la Commission propose de créer un organisme de CR, composé de fonctionnaires civils des deux côtés, qui auraient pour tâche d'apprécier dans quelle mesure les actes législatifs aussi bien de l'UE que des USA sont compatibles entre eux et avec les impératifs du commerce et des investissements. S'ils ne le sont pas, cet organisme aurait le pouvoir d'établir des barrières supplémentaires sur la voie des lois incriminées en proposant des mesures pour renforcer l'harmonisation ou réduire l'impact et les coûts sur les entreprises, – que les gouvernements seraient obligés de prendre en considération. Il pourrait, par exemple, proposer que des législations jointes USA-UE ou même internationales aient la prééminence.

Toutes ces mesures doivent avoir comme résultat inévitable d'affaiblir, de ralentir, voire de complétement stopper les processus de législation et les lois que produit ce processus. Pire encore, ces recommandations pourraient être faites à n'importe quel moment du processus législatif, donnant par conséquent l'opportunité constante d'affaiblir et de repousser le processus conduisant à l'adoption des lois, y compris à un moment où ces lois sont en train d'être examinées par les élus du peuple dans tel ou tel pays.

La CR demande aux législateurs de suivre des procédures qui conduiraient fort probablement à plusieurs années de retard pour les lois envisagées, et obligeraient les législateurs à accorder la plus sérieuse attention à toutes les contestations soulevées, jusqu'aux plus dérisoires et aux plus intrusives. Cela obligerait à créer une énorme bureaucratie de fonctionnaires civils, qui aurait pour tâche d'évaluer chaque loi nationale et chaque loi de l'UE pour voir dans quelle mesure elle s'accorderait aux lois similaires aux USA, et vice-versa. Ce processus conduirait à la production de nouvelles vagues de paperasseries bureaucratiques pour les gouvernements, et à de nouvelles dépenses pour les contribuables.

Tout cela aurait également un fort effet dissuasif auprès des législateurs de l'UE et des États-membres, de seulement tenter d'introduire de nouvelles lois pour protéger les intérêts du public. La conséquence la plus importante de la CR conduirait à un effet préventif négatif considérable. Si les législateurs savent qu'à chaque étape du processus menant à une loi leur travail peut être mis en question et examiné, ils seront beaucoup moins enclins à suivre dès le départ des références de nouveauté et des standards de grande qualité.

Les propositions actuelles de l'UE offrent au corporate power des opportunités particulièrement prometteuses d'affaiblir et de retarder les législations qu'il considère comme “anti-commerciales”, c'est-à-dire tout ce qui peut conduire à des coûts supplémentaires pour leurs compagnies. La proposition prescrit que l'UE doit inclure dans chacun des processus de régulation une consultation des actionnaires et qu'elle doit tenir compte des avis qui seront donnés. Cela donne aux groupes ainsi concernés des moyens très puissants de faire barrage à tout nouveau standard qui pourrait conduire à des coûts plus élevés.

Enfin, last but not least, la CR telle qu'elle est proposée pour le TTIP conduira à une érosion significative du processus démocratique de l'UE et des États-membres en permettant à un pays étranger d'examiner attentivement les propositions législatives et faire pression pour leur adoption avant même que les institutions démocratiques représentatives, tels que le Parlement Européen, les parlement nationaux et les États-membres, aient la possibilité de seulement les apprécier.

Tout cela donne d'énormes pouvoirs à des petits groupes d'individus qui ne sont comptables en aucune façon devant l'intérêt public européen, d'accorder la priorité aux préoccupations du commerce et de l'investissement par rapport à tout autre intérêt. La Coopération de Régulation est un système qui introduit volontairement des obstacles et des barrières pour la mise en place d'une véritable régulation. Cela devrait conduire sans aucun doute à des négociations sans fin, sans résultats, entre législateurs pour l'harmonisation de leurs lois. Ce labyrinthe de paperasserie pourrait créer effectivement un blocage complet de tout nouveau standard européen pour les domaines environnemental, social et de la santé au sein de l'Union Européenne.

Paul De Clerck, Lora Verheecke, Max Bank

Jean Paul Baquiast