Die Dreispaltung Osteuropas

Die Dreispaltung Osteuropas

von Frank Marten

Ex: http://www.blauenarzisse.de

In der EU bröckelt es aufgrund der Sanktionen gegenüber Russland. Auch Mittel– und Osteuropas Staaten sind sich keineswegs einig. Die pro-​russische Speerspitze bildet Ungarn.

Die EU hält an den Sanktionen gegenüber der Russischen Föderation fest. Während Merkel die Verlängerung befürwortet, bezweifelte Mitte März beispielsweise die Tschechische Republik den Sinn und die Notwendigkeit der Bestrafung Russlands.

Der tschechische Präsident Milos Zeman hatte Anfang April erst dem US-​Botschafter in Prag, Andrew Schapiro, den Zugang zum Präsidentensitz verwehrt. Zuvor hatte Schapiro einen geplanten Besuch Zemans bei der alljährlichen Siegesfeier in Moskau als „ziemlich heikel“ bezeichnet. Aufgrund innenpolitischen Drucks musste der tschechische Präsident nun die Reise nach Moskau trotzdem absagen. Drei wichtige Staaten Osteuropas – Polen, Tschechien und Ungarn – gehen damit in ihrer Haltung gegenüber Putin sehr verschiedene Wege.

Der Russland-​Gegner Polen

Die politische Elite der Republik Polen teilt die deutsche Forderung nach der Aufrechterhaltung der Sanktionen. In Bezug auf die Ukraine nimmt die gesamte politische Führung und Opposition eine deutliche pro-​ukrainische Haltung ein. So werden neben der Fortführung der Sanktionen auch Waffenlieferungen an die ukrainische Armee gefordert. Der Widerstand gegen Putin nimmt teilweise abstruse Formen an und entfachte bereits einen Historikerstreit: Der polnische Außenminister Gregorz Schetyna (liberal-​konservative „Bürgerplattform“) war Anfang Januar der Meinung, dass Ukrainer und nicht Russen das ehemalige KZ Auschwitz befreit hätten. Dass die Rote Armee zum Großteil aus unterschiedlichen Nationalitäten bestand, wurde schlicht und einfach ignoriert.

Aus Angst, selbst Opfer der „russischen Aggressivität“ zu werden, entstehen in Polen derzeitig Freiwilligenverbände, die der Armee unterstellt sind. Deren Stärke soll bis zu 10.000 Mann umfassen. Des Weiteren ist die polnische Armee auf der Suche nach mehr Reservisten, die im Notfall zusammen mit der regulären Armee und den Freiwilligenverbänden das polnische Vaterland gegen den russischen Bären verteidigen sollen. Demzufolge wundert es niemanden, dass die politische Elite Polens den Nato-​Plan einer schnellen Eingreiftruppe in Osteuropa fördert.

Nato-​Manöver in Polen

Unterstützung erhält sie dabei von den drei baltischen Staaten, die die Ängste Polens vor der russischen Expansion teilen. Um ihre Zugehörigkeit zum westlichen Bündnis zu demonstrieren, fand im Oktober 2014 ein Nato-​Manöver auf polnischem Gebiet mit 400 Soldaten aus 23 Staaten statt.

Die Angst vor der drohenden russischen Invasion speist sich aus der polnischen Geschichte: Bereits mehrfach wurde Polen Opfer seiner Nachbarn. Zuletzt wurde Polen bekanntlich 1939 zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion aufgeteilt. Das angespannte politische Verhältnis zwischen Russland und Polen wird sich auch in den kommenden Monate oder Jahren nicht verbessern, sondern eher verschlechtern. Russland drohte bereits mit dem Rauswurf des polnischen Konsulats aus der Russischen Föderation.

Der Vermittler Tschechien

Die Tschechische Republik hingegen schlägt einen anderen Kurs gegenüber Russland ein. Zusammen mit der Slowakei kritisieren sie einen Teil der Sanktionen gegen die Russische Föderation. Sie bezeichnete der slowakische Ministerpräsident als „nutzlos und kontraproduktiv“ ‒ diese Haltung teilt er mit seinem tschechischen Amtskollegen. Anhaltende Sanktionen würden letztendlich die eigenen nationalen Interessen treffen und die Krise in der Ukraine verschärfen. Trotz des Widerstandes gegen den Großteil der Sanktionen hält Tschechien jedoch an der Solidarität zur Ukraine fest – beispielsweise mit Gaslieferungen oder finanziellen Hilfen. Der linksgerichtete Zeman geriet zudem aufgrund seiner pro-​russischen Haltung und seiner Kritik an der ukrainischen Führung mehrfach in die Kritik der tschechischen Öffentlichkeit. Viele Medien und oppositionelle Politiker werfen ihm eine idealisierte Sichtweise auf die Russische Föderation vor.

Die tschechische Bevölkerung hingegen scheint zwiegespalten. Manche befürworten den Kurs ihrer Regierung, andere hingegen demonstrieren gegen den russischen Kurs in der Ukraine. Vielen scheint die Niederschlagung des Prager Frühlings im Jahr 1968 noch präsent zu sein. Denn auch sie fürchten eines Tages Opfer der russischen Politik zu werden. Das Verhältnis der Russischen Föderation zu Tschechien bleibt angespannt. Es ist jedoch noch lange nicht so belastet wie das Verhältnis zwischen Polen und Russland. Die Tschechische Regierung scheint daher an ihrem Mittelweg zwischen offener Solidarität mit Russland und Unterstützung der Nato festzuhalten.

Ungarn: Russland und China als Vorbild

Der ungarische Staat unter dem nationalkonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orbán (Fidesz) gilt aus der Perspektive der EU seit jeher als Sorgenkind. In der Debatte um den richtigen Kurs gegenüber Putin wird Ungarn seinem eigenständigen Kurs erneut gerecht. Ebenso wie die Tschechische Republik kritisiert Orbán die verhängten Sanktionen gegen Russland. Und er geht noch einen Schritt weiter: Der ungarische Ministerpräsident fordert sogar ein Ende der russenfeindlichen Politik der EU.

Letztendlich würden die Sanktionen der EU ihren Mitgliedsstaaten selbst schaden und den Konflikt in der Ostukraine weiterhin anheizen, betont er. Des Weiteren forderte Orbán die europäischen Staaten dazu auf, den „Trennungsprozess zu Russland“ zu beenden und gemeinsam nach einer Lösung des Konfliktes zu suchen. Orbán selbst nannte in einer Rede im Sommer 2014 sein politisches Modell eine „illiberale Demokratie“ ‒ ohne liberale Dogmen und mit Russland und China als großen politischen und ökonomischen Vorbildern.

Atommeiler mit russischer Unterstützung

Während andere osteuropäische Staaten den Handel mit der Russland im Rahmen der verhängten Sanktionen boykottierten, beschlossen Ungarn und Russland im Januar 2015 den Bau von zwei Atommeilern in Ungarn. Es handelt sich um das teuerste staatliche Projekt seit Ungarns EU-​Beitritt 2004. Die beiden Reaktorblöcke sollen zu 80 Prozent über einen russischen Kredit finanziert werden und knapp die Hälfte des ungarischen Strombedarfs decken. Im Februar 2015 einigten sich beide Staaten außerdem auf ein neues Gasabkommen, das den Preis in Ungarn senkt. Beiden Abkommen ging ein großer Protest der ungarischen Opposition voran. Sie befürchtete die Annäherung der beiden Staaten und solidarisierte sich demonstrativ mit der Ukraine.

Auch die ungarische Bevölkerung scheint bezüglich der russischen Politik gespalten zu sein. Ebenso wie die Tschechen fürchten auch einige von ihnen, dass sich die Geschichte wiederholen könnte. Es ist vor allem der von der Sowjetunion niedergeschlagene Ungarische Aufstand von 1956, der diese Ängste anheizt. Allerdings erhielt die Partei Orbáns bei der vergangenen Parlamentswahl rund 45 Prozent der Stimmen. Die meisten Ungarn können sich also offenbar mit der Innen– und Außenpolitik Orbáns und seiner postulierten „illiberalen Demokratie“ identifizieren. Das politische Verhältnis beider Staaten zueinander ist entspannt. Ungarn scheint der zur Zeit verlässlichste Partner der Russischen Föderation innerhalb Europas zu sein. Aufgrund der neuen Abkommen scheint dieser politische Kurs auch in naher Zukunft fortgeführt zu werden.

Russland lässt sich von Sanktionen nicht beeinflussen

Auch Zypern und Bulgarien schlagen einen oppositionellen Kurs zur offiziellen EU-​Politik ein. Allen voran schreitet das „orbánische“ Ungarn, das sich als Speerspitze gegen die Sanktionen gegen Russland profiliert. Inzwischen kritisieren auch Spanien, Griechenland und Zypern den russlandfeindlichen Kurs der EU. Die Einheitsfront gegen Putin scheint zu bröckeln.

Das ist der richtige Weg: Ohne die Einbeziehung Russlands in den ukrainischen und europäischen Entscheidungsprozess wird niemals Ruhe in die Häuser des ukrainischen Volkes einkehren. Russland wird auf Sanktionen nicht reagieren. Allein aus Stolz würde der russische Bär so oder so weiterhin so handeln, wie er es in den letzten zwölf Monaten bereits gezeigt hat. Polen wird mit seiner scharfen Kritik den russischen Kurs nicht ändern, sondern noch verstärken. Den größten Einfluss auf Russland hat demnach Ungarn: Es betreibt weiterhin – trotz der EU-​Sanktionen – intensiven Handel mit Russland und schätzt Putin als Partner, anstatt den mächtigsten Staat Osteuropas als Teil einer neuen „Achse des Bösen“ zu brandmarken. Aber auch Vermittler wie die Tschechische Republik und die Slowakei könnten die russische Politik beeinflussen. Eines bleibt dabei sicher: Europa braucht Russland und Russland braucht Europa!

Quatre livres concernant l’Ukraine, la Russie et l’Occident

Il est urgent d’éclairer les esprits!

Quatre livres concernant l’Ukraine, la Russie et l’Occident

par Karl Müller

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch

Ce ne sont pas seulement quelques sites Internet et des petits éditeurs alternatifs mais également un certain nombre de maisons d’éditions qui se sont décidées de fournir des informations critiques complémentaires aux contributions usuelles des médias sur l’Ukraine, la Russie et l’Occident. Nous présentons brièvement quatre d’entre eux, en en conseillant la lecture, car il ne suffit pas de les recommander. Malheureusement, il n’y a pour le moment pas de traductions françaises sur le marché.

Krone-Schmalz: comprendre la Russie

Ce livre, paru il y a quelques semaines, ayant rencontré un important écho, est le premier à recommander. «Comprendre la Russie. La lutte concernant l’Ukraine et l’arrogance de l’Ouest» est l’unique livre à avoir été publié par une maison d’édition allemande importante. L’auteure est Gabriele Krone-Schmalz, ancienne correspondante allemande bien connue, de la première chaîne de télévision allemande ARD. Actuellement, elle est professeure de TV et de journalisme et membre du comité directeur du Dialogue de Saint-Pétersbourg. Son nouveau livre occupe la deuxième place de la liste des meilleures ventes de la revue Der Spiegel.
Mme Krone-Schmalz, journaliste corps et âme, est sidérée par la façon dont les médias allemands informent sur la Russie. L’obligation de diligence et les principes de l’éthique journalistiques sont violés de manière fondamentale. Mme Krone-Schmalz le démontre par de nombreux exemples, pas seulement depuis la crise ukrainienne, et confirme ce que le Conseil consultatif de l’ARD lui-même, avait constaté en été 2014: «A la suite de ses observations, les reportages de la première chaîne de télévision concernant la crise en Ukraine donnaient l’impression, du moins partiellement, de parti pris s’orientant essentiellement contre la Russie et les prises de positions de ce pays. […] Des constats fondamentaux pour comprendre les tenants et les aboutissants du développement de cette crise n’apparaissaient pas dans les reportages ou n’étaient qu’à peine évoqués.»
Mais le livre «Comprendre la Russie» est beaucoup plus qu’un débat sur la façon des médias occidentaux de traiter le sujet. C’est même plus que les excellents conseils donnés à la fin du livre pour illustrer ce que pourrait être un véritable reportage. Le livre respecte son titre en tentant de faire comprendre la position russe au lecteur de langue allemande. Et réfléchir à une phrase comme celle tirée de l’avant-dernier chapitre, est vraiment judicieux: «Si l’on avait pris au sérieux à temps les intérêts russes et si l’on avait choisi une attitude coopérative plutôt qu’agressive, il n’y aurait pas eu de morts et de blessés, de personnes traumatisées, ruinées et en fuite.»
Dans les chapitres «L’Ukraine, la Russie et l’Occident» ainsi que «Le combat pour l’Ukraine», elle rappelle soigneusement les faits ayant mené le pays depuis 1991 à la situation actuelle.

Espoirs déçus – chances manquées

Les chapitres «Espoirs déçus – chances manquées» et «L’idée de la paix» sont particulièrement marquants. Mme Krone-Schmalz met en relief les réussites de la direction du pays au temps de l’Union soviétique dans la deuxième moitié des années 80 en précisant que «Ce fut une réussite particulière de mener l’Union soviétique à l’effondrement sans faire couler la moindre goutte de sang. Mais au lieu de soutenir ce processus, on renvoya cette partie du monde vers le néant.» La Russie n’obtint «aucune chance de repartir avec quelque succès et se trouva en butte aux feux croisés de la ‹communauté internationale› qui voulait à tout prix imposer ses règles à cette partie du monde.»
Mme Krone-Schmalz rappelle une fois de plus la confiance initiale de la Russie envers l’Occident, après 1991 et combien cette confiance fut bafouée, transformée en humiliation et pillage du pays, en lui refusant toute égalité politique et économique, réduisant ainsi la confiance à néant: «Les gens devaient affronter un capitalisme sauvage et non pas bénéficier de l’économie sociale de marché qui aurait permis un passage en douceur. […] La situation avait pris un caractère pervers du fait qu’on n’osait pas introduire des mesures de protection sociale en Russie, de crainte que l’Occident n’y voie une renaissance du socialisme ou du communisme et se retire entièrement.»

Poutine a cherché la collaboration avec l’Occident mais n’a pas été pris au sérieux

Lorsque Vladimir Poutine fut nommé président du pays, son objectif était de remettre le pays sur pied, et cela en collaboration avec l’Occident. Mais toutes ses propositions pour une collaboration plus intense et plus étroite furent ignorées: «Poutine fut un des premiers à parler d’un monde multipolaire et d’un ‹Espace commun de sécurité› de Vladivostok à Vancouver. Mais ni l’une ni l’autre de ces propositions ne fut retenue, ce qui lui aurait donné l’impression d’être entendu.» Finalement: «La longue série de refus occidentaux et d’ignorance parfaite des intérêts russes est comprise du côté russe de la manière suivante: l’OTAN bombarde la Yougoslavie, donc la Serbie, à la fin des années 90, bien que la Russie ait protesté là-contre au Conseil de sécurité; les Etats-Unis et la Grande-Bretagne lancent une offensive contre l’Irak en 2003 sur la base de preuves falsifiées; en 2011, l’Occident abuse d’une résolution de l’ONU destinée à la protection des populations, pour faire tomber Kadhafi. En Syrie, on soutient des bandes de rebelles peu crédibles en leur fournissant des armes pour se débarrasser du régime d’Assad. A chaque fois que le ‹coup d’Etat› sous l’intitulé ‹démocratisation› réussit, la Russie est éliminée de tous les anciens accords et le plus souvent les nations industrielles occidentales, notamment les Etats-Unis, s’approprient les affaires les plus lucratives.»

«C’est pourquoi il n’y a qu’une solution: la paix» – et qu’a fait l’OTAN?

Dans le chapitre «L’idée de la paix», l’auteure décrit de manière émouvante la mentalité de la population, telle qu’elle l’a connue à la fin des années 80 lors qu’elle travaillait en Russie. En premier lieu sa volonté de paix: «Sans la paix rien n’a de la valeur, exprima une étudiante en économie de 22 ans. […] Pour une retraitée de 64 ans seule comptait la volonté commune de paix de ‹notre Michail Sergejevitch [Gorbatchev] et le président des Etats-Unis›. Elle déclara: ‹La jeunesse ne peut pas s’imaginer ce que nous avons souffert pendant la guerre. J’ai été horriblement maltraitée, mais je m’en suis sortie. C’est pourquoi, il n’y a qu’une solution: la paix.›»
Peu après la fin de la guerre froide, il y a eu des tentatives d’aller à l’encontre des vœux de paix des populations, en concluant des accords. Mais ces derniers restèrent lettre morte du fait de la volonté d’étendre l’OTAN jusqu’aux frontières de la Russie. «C’est ainsi que l’Occident se conduisit comme le vainqueur de la guerre froide, s’imaginant pouvoir ignorer les intérêts de la Russie.» Mme Krone-Schmalz cite d’un discours qu’elle a présenté en 1998: «Nous avons donc survécu avec peine à la guerre froide, sans toutefois nous en débarrasser, et voilà qu’on prépare déjà une nouvelle mouture, avec des frontières légèrement modifiées. Tout en comprenant parfaitement le désir de sécurité des Polonais, mais aussi des Lituaniens, et d’autres – c’est un très mauvais signal que de vouloir intégrer ces pays dans l’OTAN. Rien que d’en parler a déjà causé un tort incommensurable.»
Mme Krone-Schmalz rappelle aussi le «péché originel»: «La guerre du Kosovo a eu une importance énorme en ce qui concerne la relation de la Russie avec l’Occident. La Russie a dû vivre le fait que le Conseil de sécurité de l’ONU a été totalement ignoré et que personne ne s’en est ému dans la communauté des Etats occidentaux.» En ce qui concerne la guerre en Géorgie de 2008, l’auteure fait appel à une citation personnelle: «En tant qu’observateur politique, on ne peut s’étonner qu’il y ait eu une guerre en Géorgie, mais en raison du fait que la Russie ait toléré si longtemps les provocations et les humiliations occidentales sans réagir.»
«Comprendre la Russie» est destiné avant tout au public allemand. Dans le texte de la jaquette, on peut lire que «Les ressentiments antirusses ont une longue tradition en Allemagne et ont été renforcés par deux guerres mondiales. On le remarque aussi dans la crise ukrainienne. En fait, il ne s’agit pas seulement de la relation entre la Russie, l’Occident et l’Ukraine, comme le prétend la presse, mais de l’histoire depuis la fin de la guerre froide. Il est de toute première importance pour l’UE d’avoir la Russie comme partenaire. Dans la mesure où on s’en passerait, l’Europe risque d’être écrasée dans les conflits de pouvoir opposant les grandes puissances futures.»

Engdahl: Guerre en Ukraine

Le titre du deuxième livre est «Guerre en Ukraine. La chronique d’une catastrophe planifiée». Il est paru en novembre 2014, rédigé par F. William Engdahl, un Américain vivant en Allemagne ayant écrit de nombreux livres. Deux de ses livres ont paru en français: «Pétrole, une guerre d’un siècle: l’ordre mondial anglo-américain» (2007) et «OGM semences de destruction: l’arme de la faim» (2008). On trouve également une série de ses textes sur le site Internet www.williamengdahl.com. Son nouveau livre n’a pas été écrit d’un trait, mais comporte une collection d’articles de l’auteur, écrits entre le 1er octobre 2013 et le 11 septembre 2014. Les titres décrivant bien les contenus sont par exemple:
•    L’Ukraine se sabote elle-même par l’accord de libre-échange avec l’UE (1/10/13)
•    Les protestations en Ukraine sont-elles une répétition de la révolution colorée américaine? (10/12/13)
•    Ingérence effrontée du ministère des Affaires étrangères des Etats-Unis dans les affrontements en Ukraine (20/1/14)
•    Les Etats-Unis renforcent leurs folles installations de missiles contre la Russie (19/2/14)
•    Violation de l’Ukraine: la phase 2 débute (2/3/14)
•    Il est prouvé que l’OTAN engage des tireurs d’élite du groupe Bandera (9/3/14)
•    L’Ukraine nomme comme gouverneurs et ministres des criminels et des oligarques (11/3/14)
A noter que ces analyses ont toutes été publiées avant le référendum lancé sur la presqu’île de la Crimée – il ne s’agit pas de justification après coup.
Les articles suivants approfondissent les informations:
•    L’engagement de francs-tireurs (snipers) est une stratégie courante dans les changements de régimes politiques fomentés par l’OTAN (24/3/14)
•    Le nouveau gouvernement ukrainien engage des mercenaires américains, pour permettre de contrôler l’Ukraine orientale (31/3/14)
ou encore
•    Le coup d’Etat en Ukraine rapproche la Russie de la Chine (5/6/14)
•    La Russie et la Chine en marche pour se débarrasser du système du dollar (10/6/14)
ou bien
•    Les néonazis du Secteur droit ukrainien répandent «officiellement» la terreur dans l’Est du pays (11/6/14)
•    La nouvelle stratégie de Washington: l’exportation des guerres (12/6/14)
ou encore
•    L’UE et le FMI pillent l’agriculture ukrainienne (9/8/14)

Aspects géostratégiques

Les textes de F. William Engdahl ne sont pas de purs commentaires politiques, mais sont toujours fondés sur des sources précises. Comme beaucoup d’autres, Engdahl rappelle aussi le point de départ géostratégique de ce qui s’est déroulé – à cause de la Russie – pratiquement depuis 1991 (et même avant la fin de l’Union soviétique) dans et avec l’Ukraine. Ce que l’ancien conseiller de sécurité du président américain Zbigniev Brzezinski avait décrit sans ambages dans son livre «Le grand échiquier. L’Amérique et le reste du monde» (paru en anglais et en français en 1997) dans l’esprit de la suprématie incontestée des Etats-Unis, paradigme prédominant à l’époque: «L’indépendance de l’Ukraine modifie la nature même de l’Etat russe. Par ce seul fait, cette nouvelle case importante sur l’échiquier eurasien devient un pivot géopolitique. Sans l’Ukraine, la Russie cesse d’être un empire en Eurasie» (p. 74)

La théorie du Heartland de Mackinder

Pendant des siècles, l’Angleterre avait mené sur le continent européen une politique connue comme l’«équilibre des pouvoirs» («Balance of Power»). Elle avait pour objectif de limiter à chaque fois le pouvoir du plus fort du moment ou de l’alliance la plus forte par des alliances avec le second pouvoir de manière à ce qu’aucun Etat sur le continent ne puisse conquérir la prédominance. Par la création de l’Empire allemand et la montée rapide de l’Allemagne impériale alliée avec les Habsbourg pour devenir une grande puissance scientifique et économique, au milieu du XIXe siècle, la situation sur le continent avait changé qualitativement du point de vue des Anglais. La puissance mondiale jusque-là incontestée et maîtresse de toutes les mers du monde dut réaliser que sa domination pouvait être défiée. Halford Mackinder, géographe anglais, politicien, co-initiateur de la London School of Economics, plus tard fondateur du Royal Institute of International Affairs («Chatham House») et conseiller important de la délégation anglaise lors de la Conférence de paix de Paris (1919–1920), a répondu à cette situation par le texte stratégique intitulé «The Geographical Pivot of History» [Le pivot géographique de l’histoire], publié pour la première fois en 1904 dans le «Geographical Journal» à Londres. Dans son livre paru lors de la Conférence de Paris «Democratic Ideals and Reality», il approfondit les réflexions géopolitiques de cet essai qui furent nommée la «théorie du Heartland». […] Mackinder lui-même, a résumé sa théorie en trois courtes phrases:
•    «Qui contrôle l’Europe de l’Est contrôle l’Heartland [Pivot Area];
•    Qui contrôle l’Heartland contrôle l’Ile Monde [Eurasie];
•    Qui contrôle l’Ile Monde contrôle le Monde.»
Dans sa théorie, il partit de l’idée que les terres eurasiennes et africaines avaient la plus grande partie des populations du monde et bénéficiaient des plus grandes réserves de matières premières.

Extrait de: Jochen Scholz: Worum es geht. Die Ukraine-Krise und die geopolitische Konstante auf dem eurasischen Kontinent; in: Ronald Thoden, Sabine Schiffer (Ed.): Ukraine im Visier. Russlands Nachbar als Zielscheibe geostrategischer Interessen,
 ?2014, pp. 89–107

Thoden et Schiffer: l’Ukraine dans le collimateur

Un troisième livre mérite d’être recommandé dans ces colonnes, édité par Ronald Thoden, propriétaire de la maison d’éditions «Selbrund-Verlag» et Sabine Schiffer, directrice de l’«Institut für Medienverantwortung» [Institut pour la responsabilité médiatique]. S’agissant d’un recueil de contributions de divers auteurs, le livre est intitulé «Ukraine im Visier. Russlands Nachbar als Zielscheibe geostrategischer Interessen» [L’Ukraine dans le collimateur. Le voisin de la Russie, cible d’intérêts géostratégiques]. Dans ce livre, paru fin 2014, on trouve plusieurs bonnes contributions pour mieux comprendre ce qui se passe en Ukraine et aux alentours et pour mieux analyser, d’un œil critique, les informations médiatiques qui nous sont régulièrement présentées. Notamment les quatre contributions à la fin du recueil, rédigées dans une attitude critique envers les médias, prouvent le manque de sérieux des informations venant de nos médias occidentaux et fournissent de précieuses indications pour pouvoir approfondir le sujet.
Dans la première partie du recueil, Reinhard Lauterbach rappelle l’histoire du nationalisme ukrainien qui n’a pas rechigné de s’allier au national-socialisme allemand et dont les forces directrices ont été, depuis la fin de la Seconde Guerre mondiale, des «alliés» bien accueillis des services secrets américains.
Hannes Hofbauer y figure avec deux contributions. La première, consacrée à la «Révolution orange» de 2004, décrit en détail les forces issues des Etats-Unis ayant dirigé ce premier coup d’Etat. Quant à la deuxième contribution, elle contient pour la plupart des lecteurs et lectrices de langue allemande de nouvelles informations sur la pauvreté et les disparités sociales prévalant en Ukraine. Hannes Hofbauer y démontre que l’Ukraine, après 1991, devint un des Etats économiquement les plus faibles de tous les Etats issus des anciennes républiques soviétiques européennes et que le programme du FMI ne fit qu’empirer la situation. Il illustre la folie qu’a représenté le fait d’exiger du pays à devoir se décider entre l’UE et la Russie et ce qui attend les Ukrainiens suite à l’acceptation par «leur» gouvernement des conditions du FMI en échange des crédits concédés. Selon l’auteur, le gouvernement intérimaire a déclaré au printemps 2014 dans une lettre au FMI, «vouloir laisser saigner la population en échange du crédit de 17 milliards de dollars», dont il avait un urgent besoin. Et l’auteur de continuer: «En même temps, on promet, au plus haut niveau, de tout faire pour que les salaires n’augmentent pas au cours des 12 mois à venir. Le salaire minimum, correspondant à 74 euros au printemps 2014, et les salaires fixés par les contrats tarifaires, gelés au niveau du 1er janvier 2014, garantissent un tiers de la totalité des économies budgétaires planifiées. La coalition gouvernementale veut se procurer 25% supplémentaires par la ‹rationalisation des dépenses sociales›. Au niveau des revenus, les nouveaux dirigeants à Kiev ont promis au FMI d’abandonner la subvention du prix du gaz pour les consommateurs et de l’augmenter de 56% à partir du 1er mai 2014, ce qui a été accompli à terme. A partir du 1er mai 2015, le prix du gaz augmentera encore une fois de 40%.»

La théorie du «Heartland» de Mackinder toujours en cours?

Kurt Gritsch rappelle les conséquences fatales de l’élargissement de l’OTAN vers l’Est et le lien entre la confrontation croissante de l’OTAN avec la Russie. Il illustre ses analyses par une carte montrant les nombreuses bases militaires américaines entourant la Russie, en la commentant ironiquement dans la légende: «Russia wants war. Look how close they put their country to our military bases» [«La Russie veut la guerre. Regardez à quel point ils ont rapproché leurs frontières de nos bases militaires!»]
La contribution de Jochen Scholz est excellente. Il explique les événements touchant l’Ukraine en relation avec un siècle de géostratégie anglo-américaine, tout en complétant ses explications par des réflexions historiques et politiques au niveau mondial. Il parle des aspirations hégémoniques des forces maritimes anglo-américaines, basées sur une théorie formulée par Halford John Mackinder au début du XXe siècle étant toujours actuelle. Celle-ci prône que pour accéder à l’hégémonie mondiale, il est nécessaire de dominer le continent eurasien en y empêchant par tous les moyens le développement de liens étroits, par exemple, entre l’Allemagne et la Russie (cf. encadré).
Le rapport que l’auteur établit avec le TTIP est également intéressant: «L’accord de libre-échange entre l’EU et les Etats-Unis (TTIP), négocié actuellement, sert en premier lieu à couper court aux tendances centrifuges dans l’alliance actuelle, à rattacher plus étroitement l’Allemagne et l’UE aux Etats-Unis, à empêcher la formation d’espace économique commun s’étendant de Lisbonne à Vladivostok et à instrumentaliser l’UE pour les intérêts nationaux des Etats-Unis.»
La déclaration commune des présidents de la France, de l’Ukraine, de la Russie ainsi que de la chancelière allemande du 12 février 2015 à l’occasion de Minsk II a précisément porté sur ce point en affirmant la «vision d’un espace humanitaire et économique commun allant de l’Atlantique au Pacifique». Jochen Scholz a rédigé sa contribution avant Minsk II. En la lisant, on comprend cependant mieux pourquoi certaines personnes aux Etats-Unis ne veulent pas que les décisions de Minsk II soient mises en vigueur en faisant tout leur possible pour que le conflit continue à dégénérer – par exemple suite à des livraisons d’armes à l’armée ukrainienne – et que l’entente entre la Russie et le reste de l’Europe soit rendue impossible.

Liens entre le TTIP et l’Ukraine

Les points auxquels Jochen Scholz a fait allusion dans sa contribution sont expliqués de manière exhaustive dans le quatrième livre recommandé. Il est intitulé «Wir sind die Guten. Ansichten eines Putinver­stehers oder wie uns die Medien manipulieren» [Nous sommes les bons. Points de vue d’une personne comprenant Poutine ou comment les médias nous manipulent] et a été rédigé par les deux journalistes Mathias Bröckers et Paul Schreyer. Ce livre, paru en première édition début septembre 2014, cite entre autres des extraits du discours de Victoria Nuland, secrétaire d’Etat assistant pour l’Europe et l’Eurasie, qu’elle a tenu en novembre 2013 devant une commission du sénat américain sur la politique ukrainienne du gouvernement. Dans ce discours, elle ne fait pas seulement état des 5 milliards de dollars dépensés depuis 1991 pour imposer «la transition de l’Ukraine vers la démocratie et l’économie de marché». A la même occasion, elle a présenté son jugement concernant «les partenariats orientaux» de l’UE. On n’a qu’à traduire de façon réaliste ses multiples euphémismes: «Quant aux partenariat oriental, il s’agit finalement de beaucoup plus qu’uniquement d’un rapport intensifié entre l’UE et les divers pays d’Europe de l’Est et du Caucase. C’est également un pas en direction d’une vision à long terme d’un espace économique interconnecté s’étendant de Lisbonne à Donetsk, animé par des réformes axées sur le marché, par une prospérité croissante et une démocratie consolidée. C’est dans ce but que l’UE et les Etats-Unis négocient le Traité de libre-échange transatlantique (TTIP/TAFTA) qui promet croissance, investissements et emplois des deux côtés de l’Atlantique ainsi qu’un système commercial global, fondé sur des règlementations et des normes élevées. Cette large vision de l’espace économique interconnecté en Europe devient de plus en plus réel et attractif, pouvant en fin de compte non seulement comprendre l’Europe mais la totalité de l’espace transatlantique. Nous croyons, de commun accord avec l’UE, que les investissements faits en faveur du partenariat oriental sont, à long terme, dans l’intérêt de tout un chacun.» Le commentaire offert dans le livre est le suivant: «C’était donc cela, tous les grands liens, le but glorifié, la vision globale – et en même temps la réfutation de toute forme de multilatéralisme. Dorénavant, il n’y aura donc plus qu’un seul système au monde, non pas plusieurs, pouvant même être équivalents. Dans la langue militaire, on appelle cela ‹Full Spectrum Dominance›, et en économie ‹Integrated Global Trading Regime›. En fin de compte, il s’agit de s’arroger un pouvoir totalitaire faisant mine de promouvoir la prospérité et la démocratie ‹dans l’intérêt à long terme de tout un chacun›».
D’ailleurs Zbigniev Brezinski a déjà revendiqué dans son livre «Le Grand Echiquier», un espace de libre-échange transatlantique, conçu par les Etats-Unis comme un élément de leur «géostratégie pour l’Eurasie»: «Un accord de libre-échange transatlantique, préconisé déjà par un certain nombre d’hommes d’Etat éminents de l’Alliance atlantique, pourrait […] réduire le risque de rivalités croissantes entre une UE plus unifiée et les Etats-Unis».
Avec l’analyse de Jochen Scholz et son allusion à la théorie du «Heartland» de Mackinder, on comprend mieux ce que George Friedman, directeur du service secret américain privé Stratfor, a dit début février 2015 à Chicago et ce qui a été rendu public en Allemagne début mars (www.nachdenkseiten.de/?p=25398 et www.nachdenkseiten.de/?p=25405): au cours du XXe siècle, les Etats-Unis voulaient empêcher sur le continent eurasien tout lien entre la Russie et l’Allemagne. Après la fin de la guerre froide, il s’agissait d’établir une «ligne» s’étendant de la mer Baltique à la mer Noire pour endiguer la Russie et déranger ses rapports avec l’Allemagne, une sorte de nouveau «Rideau de fer». Willy Wimmer, ancien secrétaire d’Etat au Ministère allemand de la Défense et vice-président de la Réunion parlementaire de l’OSCE, était des 2000 au courant de ces plans, suite à sa participation à une conférence du Secrétariat d’Etat américain à Bratislava (Slovénie). En 2001, il rendit public ces plans.

Bröckers et Schreyer: Liens entre la politique globale et le conflit ukrainien

Le livre de Mathias Bröckers et Paul Schreyer est une vraie trouvaille pour tous ceux qui veulent comprendre le conflit ukrainien et ses liens avec la politique globale. Le point de départ est un court aperçu de l’histoire de l’Ukraine. Il devient clair à quel point les services secrets américains sont déjà actifs spécialement en Ukraine depuis plusieurs décennies, à quel point cet Etat est fragile depuis sa fondation en 1991. En effet, jusqu’à présent, les Ukrainiens ne forment pas vraiment une nation en raison de la diversité de leurs groupes ethniques et de leur histoire, tout en souhaitant cependant former un Etat ayant son propre peuple.
Cette construction fragile se trouve au centre d’une confrontation de politique globale, et le livre de Bröckers et Schreyer se concentre dans ses analyses principalement sur le rôle de l’Occident dans cette confrontation, les forces en arrière-plan – notamment l’Atlantic Council – et le rôle des médias occidentaux.
Pour la fin de l’hégémonie américaine
Deux derniers chapitres excellents finalisent cet ouvrage. Dans l’avant-dernier chapitre, les deux auteurs traitent la question de savoir si les Etats-Unis, avec leur exigence de diriger un monde unipolaire, arrivent à s’imposer ou si l’idée d’un monde multipolaire peut se réaliser. Ils écrivent concernant l’Ukraine: «Une Ukraine non-alignée et neutre, réunissant ses diverses régions sous un toit fédéral d’Etats fédéraux et formant un pont entre l’Est et l’Ouest, l’UE et la Russie, l’Atlantique et l’Eurasie, serait non seulement pour le pays même, mais pour tous ses ‹voisins› de Lisbonne à Vladivostok le développement idéal.» Et dans le dernier chapitre, se terminant par un plaidoyer pour une nouvelle politique de détente, on lit: «Ne serait-il pas enfin grand temps, entre amis, de s’opposer à une politique [des Etats-Unis], voulant imposer par la force ce système [d’hégémonie] au monde entier et ne rechignant pas de déclencher à nouveau la guerre en Europe pour atteindre son objectif de ‹Full Spectrum Dominance›? Ne serait-il pas temps de mettre au banc d’essai la géopolitique anglo-américaine menée depuis un siècle et visant à empêcher par tous les moyens le développement d’un ‹Heartland› eurasiatique? ‹Old Europe› – telle que Donald Rumsfeld qualifiait, de manière méprisante, les Etats fondateurs de l’UE lors de leur refus de participer de plein cœur à la campagne impériale américaine contre l’Irak –, l’Allemagne et ses voisins directs ne devraient-ils pas constater lors d’un tel examen que cette politique anglo-américaine était contraire à leurs propres intérêts principaux en tant que nations européennes? Ne devraient-ils pas avoir un intérêt vital pour le commerce, le développement et la coexistence pacifique avec leurs voisins continentaux en Russie et en Chine? Des accords à long terme concernant des matières premières de Russie et des trains à grande vitesse de la Chine jusqu’à Duisburg ne seraient-ils pas beaucoup plus importants pour l’avenir que des négociations secrètes sur le TTIP concernant le commerce transatlantique de ‹Junk Food›?»
Le livre «Nous sommes les bons» se trouve depuis plusieurs semaines sur la liste de best-seller du Spiegel. Ce qui prouve le grand intérêt des citoyens pour d’autres informations que celles transmises par les grands médias. Dans sa conférence mentionnée, George Friedman s’est concentré sur l’Allemagne. Selon Friedman, ce pays est «peu sûr», du moins du point de vue des Etats-Unis, on ne peut pas lui faire confiance et sa décision et son chemin futur sont actuellement encore inconnus. C’est le point de vue américain. Le grand intérêt des lecteurs pour le livre «Nous sommes les bons» montre qu’il y a en Allemagne – mais pas seulement là – de nombreuses personnes ne voulant pas suivre plus longtemps la politique américaine et n’étant pas disposées à se laisser entraîner dans une aventure militaire contre la Russie. Car Friedman a également dit la chose suivante: le meilleur moyen pour la sauvegarde du pouvoir américain est de pousser les ennemis potentiels dans une guerre de l’un contre l’autre pour les affaiblir de manière qu’ils ne présentent plus de danger pour les exigences de domination des Etats-Unis.

Quand l’Occident commencera-t-il à estimer la Russie?

On a encore l’impression que trop de médias et de politiciens germanophones ignorent toutes ces réflexions. Des thèses, des arguments, des explications et des exemples comme dans les quatre livres présentés sont encore évincés avec beaucoup de polémique. Pourquoi?
Dans une contribution de début mars 2015 (http://journal-neo.org/2015/03/09/russia-s-remarkable-renaissance-2/), F. William Engdahl a parlé de ses voyages en Russie et de ce qu’il y a appris lors de conversations avec de jeunes Russes. Il se souvient du «traumatisme collectif» que beaucoup de Russes ont vécu après 1990, et compare l’atmosphère de cette époque-là à la situation actuelle. La situation initiale: «Aujourd’hui […], la Russie se voit à nouveau confronté à un Occident et une OTAN hostiles voulant non seulement humilier la Russie, mais la détruire en tant qu’Etat, parce qu’elle est capable de déranger les plans de l’Occident non seulement concernant les guerres en Ukraine, en Syrie, en Libye et en Irak, mais également en Afghanistan, en Afrique et en Amérique latine.» Mais aujourd’hui, il n’a rencontré en Russie «dans de nombreuses discussions avec de très diverses connaissances russes plus aucune atmosphère dépressive, mais des sentiments de fierté et de détermination et la renaissance d’une confiance en soi longuement ensevelie.» A l’aide de nombreux exemples, Engdahl démontre comment et en quoi cette nouvelle confiance en soi, la nouvelle qualité de la politique russe et la prise de distance envers l’Occident s’expriment. Puis, il conclut: «L’aspect le plus prometteur de la Renaissance russe est pour moi la génération actuelle des jeunes gens entre 37 et 49; ils sont hautement intelligents et ont fait leurs expériences non seulement avec la bureaucratie soviétique-communiste, mais également avec le monde creux du ‹capitalisme du marché libre› dirigé par les Etats-Unis.» Et Engdahl d’énumérer les valeurs importantes pour la Russie et ces jeunes personnes: un niveau de qualité élevé de la recherche et de l’enseignement dans les Hautes Ecoles du pays, une formation classique dans l’esprit de Wilhelm von Humboldt, une conscience historique et culturelle. Et finalement, il écrit: «Dans cette génération de jeunes Russes, je sens battre le cœur de la renaissance de la Russie, son esprit de pionnier me donne espoir pour l’avenir.»
On souhaite que les responsables chez nous et en Occident prennent en considération et estiment ces faits et ces développements. S’occuper sérieusement de ce que des personnalités comme F. William Engdahl, les auteurs des publications éditées par Sabine Schiffer et Ronald Thoden, Mathias Bröckers, Paul Schreyer et Gabrielle Krone-Schmalz et d’autres n’ayant pas pu être pris en considération ici ont écrit et nous ont mis à disposition. Tous les peuples de l’Europe ont un intérêt que le conflit avec la Russie soit désamorcé et que des signes de détente soient envoyés.
Le lynchage médiatique quotidien de la Russie et de la politique de son président élu est en contradiction avec l’esprit et la lettre de la Charte des Nations Unies. Il viole les principes de la vie sociale et de la nature sociale humaine et est contraire à l’importance de ces principes pour le vivre-ensemble des peuples et des Etats. Il est l’expression du contentement de soi occidental, d’un orgueil dangereux et d’un refus de dialogue dans les faits. Il est indigne, et si on lui est livré sans protection, on peut réellement en tomber malade. L’objectif du lynchage médiatique est d’empêcher toutes réflexions sérieuses par la déformation des faits, un langage perfide et des mensonges éhontés, ce qui va à l’encontre de tout comportement sain et humain. Il surpasse de loin le langage de la guerre froide et il est dans sa méchanceté, son étroitesse d’esprit et dans son cynisme une attaque contre les acquis des êtres humains et de la culture. Ce lynchage médiatique doit prendre fin.    •

Yemen. Imbroglio grandissant pour Washington

par Jean Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

La coalition mise en place au Yemen contre les Houthis soutenus par l'Iran (Operation Decisive Storm) multiplie les frappes aériennes et provoque un nombre croissant de pertes civiles et de destructions. C'est l'Arabie saoudite qui est à la tête de cette coalition avec un soutien de moins en moins discret du Pentagone. D'autres Etats arabes sont censés y participer, dont l'Irak. Mais l'Iran qui se positionne de plus en plus au Moyen-Orient en rival de l'Arabie saoudite, dénonce avec une vigueur croissante les frappes aériennes au Yemen - lesquelles d'aileurs ne font pas reculer les Houthis..

Récemment, le médiateur mis en place par l'ONU depuis 2011, le diplomate marocain Benomar, avait démissionné, faute de pouvoir obtenir le moindre. résultat dans une situation de guerre qui ne cesse de s'aggraver. Le Conseil de Sécurité de l'ONU vient de décider un embargo sur les armes destinées aux Houthis. Mais il s'agit d'une mesure purement symbolique. Celles-ci, apparemment, proviendraient de l'Iran.

Bien évidemment, des groupes armées se revendiquant soit d'Al Qaida (Al Qaeda in the Arabian Peninsula). soit de l'Isis, opèrent presque librement eu Yémen, profitant du conflit et plus directement du désordre résultant de l'intervention saoudienne, dont les conséquences humanitaires sont de plus en plus visibles.

Les alliés de l'Amérique s'opposent

Or en visite à Washington le 15 avril, le Premier ministre irakien Haider al-Abadi a dénoncé la campagne aérienne menée par l'Arabie saoudite, dont les effets selon lui sont contre-productifs, car plongeant le Yemen dans le chaos. L'ambassadeur saoudien Adel al-Jubeir a répondu que ces critiques étaient irresponsables. Pour sa part, l'Iran a soutenu jusqu'ici l'offensive irakienne contre Daesh mais s'oppose aux opérations menées par Ryad.

Obama est pris entre deux inconciliables, continuer à appuyer l'Irak et derrière elle l'Iran, dont à la suite du compromis nucléaire il ne veut pas se fâcher, et d'autre part continuer à alimenter en matériels et appuis diplomatiques l'offensive saoudienne au Yémen. Ceci d'autant plus qu'il apparaît de plus en plus que cette offensive ne vise pas principalement à combattre l'implantation de Daesh dans ce pays, mais à faire du Yémen une sorte de protectorat destiné à l'aider à combattre l'influence iranienne.

Il est clair que dans cette situation la puissance montante, alliée par ailleurs de la Russie, comme d'ailleurs de la Chine dans le cadre des preojets du Brics,, est l'Iran. L'Arabie Saoudite ne pourra que reculer, malgré sa richesse pétrolière et les grands égards déployés par la diplomatie occidentale. Elle exprime des « valeurs » si l'on peut parler de valeurs, définitivement indéfendables, y compris dans le monde arabe. S'il existait une diplomatie européenne, celle-ci aurait depuis longtemps choisi son camp.

Jean Paul Baquiast

Yémen: extension du massacre et échange de menaces entre pouvoirs régionaux

Yémen: extension du massacre et échange de menaces entre pouvoirs régionaux 

Par Thomas Gaist

Ex: http://www.arretsurinfo.ch

Des représentants des Nations-Unies ont dit ce week-end que la coalition conduite par l’Arabie saoudite et soutenue par les Etats-Unis intensifiait le bombardement du Yémen commencé il y a près de trois semaines, ce qui aggravait une situation humanitaire déjà catastrophique sur le terrain.

Au moins huit civils ont été tués dimanche par des frappes menées par la coalition arabe sur la province de Taiz, au sud du Yémen. Selon des sources du gouvernement local, ces frappes ont détruit des zones d’habitation proches d’une base militaire.

Samedi, des avions de la Ligue arabe ont bombardé des cibles dans le port de Hodaida sur la mer rouge. Depuis le 26 mars, l’aviation saoudienne a lancé plus de 1.200 frappes contre le Yémen, qui ont coûté la vie à des centaines de civils et fait des dizaines de milliers de réfugiés.

« L’intensité des frappes aériennes a considérablement augmenté. Des reportages font encore état de combats féroces dans des zones habitées et les opérations militaires couvrent à présent des parties entièrement nouvelles du territoire, » a déclaré ce week-end le Bureau des Nations unies pour la coordination des affaires humanitaires.

Les forces navales conduites par l’Arabie saoudite soumettent l’espace aérien et les ports yéménites à un blocus pour préparer une invasion terrestre de grande ampleur.

« Au moment voulu, nous passerons à l’action sur le terrain, » a promis le général saoudien Ahmed al-Assiri samedi devant les journalistes.

Le Yémen qui était déjà le pays le plus pauvre du monde arabe fait face à une pénurie de médicaments, d’électricité, d’eau et de denrées alimentaires de base qui va s’aggravant. Selon des responsables locaux, des cadavres vieux de plusieurs jours jonchent à présent les rues d’Aden, ville portuaire du Sud du Yémen, tandis que s’amoncellent les détritus et que l’on assiste au délitement des services sociaux les plus élémentaires.

L’évacuation de masse de centaines de civils s’est poursuivie tout le week-end, alors que des ressortissants du Soudan, d’Ethiopie, de Corée du Sud, du Nigéria, de Syrie, d’Indonésie et d’un certain nombre de pays européens embarquaient sur des vols spéciaux pour quitter le pays. Selon l’agence des Nations unies pour les réfugiés, 900 réfugiés au moins se sont enfuis en traversant le Détroit de Somalie au cours de la semaine dernière.

La guerre civile à fronts multiples a été déclenchée par le renversement du gouvernement soutenu par les Etats-Unis par des groupes de combattants de diverses tribus suite à la prise de la capitale Sanaa par des milices houthis en septembre 2014.

Depuis le début de la guerre aérienne lancée par l’Arabie saoudite, de nouveaux affrontements entre milices ont éclaté dans 15 des 22 divisions provinciales du Yémen. Ces affrontements impliquent Al-Qaïda dans la Péninsule arabique (AQPA), des groupes séparatistes du Sud, tel le Mouvement du Yémen du Sud, les Houthis et un certain nombre d’autres factions combattantes alignées sur l’ex-président Ali Abdullah Saleh.

Des combattants Houthis ont tué au moins trois soldats saoudiens le long de la frontière avec l’Arabie saoudite vendredi. Quelques 500 Houthis sont morts au cours des dernières semaines à la suite de combats le long de la frontière, selon des déclarations officielles saoudiennes.

Le gouvernement américain a accentué son soutien aux forces saoudiennes de façon constante depuis le début de la guerre. La chaîne de télévision CNN reconnaît ouvertement que la coalition arabe dirigée par les saoudiens, qui comprend les Émirats arabes unis (E.A.U), Bahreïn, le Koweït, le Qatar, la Jordanie, le Maroc, le Soudan et l’Egypte, est fournie régulièrement en « armes américaines de pointe ».

Le soutien américain comprend désormais le déploiement de plates-formes aériennes de ravitaillement, qui permettent aux chasseurs-bombardiers saoudiens d’effectuer des raids multiples avant de devoir atterrir.

Les États-Unis ont annoncé un échange élargi de renseignement avec la monarchie saoudienne dont des informations spécifiques pour soutenir les frappes aériennes de la coalition. « Nous avons élargi le champ de ce que nous partageons avec nos compagnons saoudiens », a déclaré ce week-end un responsable américain.

Les navires de guerre américains et européens veillent sur ce massacre depuis leurs positions dans l’océan Indien non loin du golfe d’Aden.

Dans une conférence de presse commune avec le prince saoudien Saud al-Faisal, le ministre français des Affaires étrangères, Laurent Fabius, a déclaré le plein soutien de la France à cette guerre.

« La France se tient naturellement aux côtés de ses partenaires de la région pour restaurer la stabilité du Yémen», a dit Fabius. Paris cherche à renforcer sa coopération avec l’Arabie saoudite et a offert d’aider le gouvernement saoudien à développer son énergie nucléaire.

La rhétorique de plus en plus belliqueuse des dirigeants régionaux souligne aussi l’extrême sévérité de la crise politique et la possibilité croissante que le massacre au Yémen ne provoque une guerre bien plus étendue.

Dimanche, Riyad a exigé que l’Iran cesse de soutenir les Houthis, l’a accusé d’aider les « activités criminelles » des Houthis et insisté sur une cessation des activités « contre l’ordre légitime du Yémen ». Ni l’Arabie saoudite, ni les États-Unis n’ont fourni une preuve quelconque d’un engagement iranien dans le conflit yéménite.

« Nous sommes intervenus au Yémen pour aider l’autorité légitime », a déclaré le ministre saoudien des Affaires étrangères Saoud al-Fayçal.

En fin de semaine dernière, l’ayatollah Khamenei a accusé Riyad d’organiser un « génocide » au Yémen. Des hackers pro-saoudiens ont lancé des cyber-attaques contre la chaîne de télévision publique iranienne Al Alam dimanche, affichant les noms et des renseignements personnels de journalistes iraniens ayant écrit sur la guerre. « Réfléchissez bien avant de parler de l’Arabie saoudite, » ont écrit les pirates.

Le conflit a déjà eu des répercussions au-delà du Moyen-Orient, en Asie centrale et méridionale. Le Pakistan « aura un lourd prix à payer pour sa position neutre dans le conflit du Yémen », a prévenu dimanche un ministre haut placé des E.A.U, impliquant qu’Islamabad ferait l’objet de représailles de la part des pouvoirs arabes pour ne pas les avoir aidé dans la guerre.

Le Parlement pakistanais avait voté à l’unanimité de s’abstenir de participer à la coalition dirigée par l’Arabie saoudite. Le vote est intervenu après que les représentants saoudiens ont cherché à obtenir un engagement du Pakistan de fournir des avions de guerre et des forces terrestres pour leurs opérations au Yémen.

« La nation pakistanaise a des sentiments fraternels pour l’Arabie saoudite et les Emirats Arabes Unis. Mais les menaces proférées par le ministre des E.A.U sont malheureuses et un sujet de préoccupation », a déclaré en réponse aux menaces des E.A.U un fonctionnaire pakistanais parlant au nom du gouvernement du Premier ministre Nawaz Sharif.

Un responsable saoudien, le Cheikh Saleh bin Abdulaziz, a visité Islamabad dimanche pour une réunion d’urgence pour discuter du Yémen et de la crise régionale.

Thomas Gaist – 13 avril 2015

Source: WSWS,

Keep That Iranian Genii Bottled Up!

Keep That Iranian Genii Bottled Up!

By Eric Margolis

Ex: http://www.lewrockwell.com

The deal reached in Lausanne, Switzerland by Iran and five powers, led by the US, appears to be about nuclear capability.

In fact, the real issue was not nuclear weapons, which Iran does not now possess, but Iran’s potential geopolitical power.

Iran, a nation of 80.8 million, has been bottled up like the proverbial genii by US-led sanctions ever since the 1979 Islamic Revolution deposed Shah Pahlavi’s corrupt royalist regime. The Shah had been groomed to be the chief US enforcer in the Gulf.

More than a dozen American efforts to overthrow the Islamic government in Tehran have failed. Washington resorted to sabotage and economic warfare, sought to throttle Iran’s primary exports, oil and gas,  to derail its banking system, and prevent imports of everything from machinery to vitamins. 

The US and Israel have used the extremist group People’s Mujahidin to murder Iranian officials and scientists.

There is no doubt that this western economic siege drove Iran to make major concessions over its nuclear energy program, a source of great national pride and prestige that broke what Grand Ayatollah Ali Khamenei called the “backwardness” imposed by the western powers on the Muslim world to keep it weak and subservient.

Like Cuba, another state that long defied Washington, Iran eventually found the price of its independence and self-interest too high to bear. As with Saddam’s Iraq, US-led sanctions caused its military to rust away and its oil exports to fall painfully.

Israel’s anguished alarms over Iran’s supposed nuclear “threat” were not even believed by its own crack intelligence services or those of the United States, but the relentless drumbeat of hate Iran propaganda convinced many in North America and even better-informed Europe that Iran is a menace.

What Israel really feared was not Iran’s non-existent nuclear threat  but rather its ongoing support for the beleaguered Palestinians.

Iran became the last Mideast nation giving strong backing to creation of a Palestinian state. The Arab states opposing Israel have been silenced: Syria, Libya and Iraq crushed by war and torn asunder, Egypt and Jordan bought off with huge bribes. The Saudis have secretly allied themselves to Israel. So only Iran was left to champion Palestine.

That is why Israel made such a determined effort to push the US into war with Iran. With the feeble Arab states largely demolished or gelded, Israel’s hold on the Occupied West Bank and Golan would be unchallenged.

But for the United States, the geostrategic calculus is somewhat different. The Iranian revolution of 1979 profoundly challenged America’s Mideast imperium – what I call the American Raj after the manner in which  the British Empire ruled India.

Washington’s Mideast political-strategic architecture was built on feudal and brutal military regimes. Ever since 1945, the deal was that the feudal oil states supplied oil at bargain basement prices in exchange for US military and political protection. In addition, the Arab oil monarchies undertook to buy huge amounts of American arms from plants in key political states that none of them knew how to effectively use. The most recent deal amounts to $46 billion of US weapons for the Saudis.

Washington’s Mideast Raj  forms one of the enduring pillars of American global power. Though America consumes less and less Mideast oil each year, its control of  the flow of oil from Arabia to Europe, Japan, China and the other parts of the Asian economy gives it huge strategic leverage. Japan and Germany both vividly remember they lost WWII because of lack of oil.

The 1979 Iranian Revolution gravely threatened this sweetheart arrangement. Iran demanded that its Arab neighbors follow Islam’s calls to share wealth, avoid ostentation, live modestly, and care for the needy – in short, the very opposite of the flamboyant Saudis and Gulf Arabs.

Iran set the example by funding extensive social programs and education. Of course, Iran’s challenge to share the wealth was anathema to the oil monarchs and their American patrons. By 1980, an undeclared conflict was underway across the Muslim world between the Saudis and Iran – one that still rages today as we see most recently in the expanding Yemen war.

US policy has been to keep the infectious, troublesome Iranians isolated and contained, rather as Europe’s reactionary powers did with revolutionary France at the end of the 18^th century. While the reason given by Washington was Iran’s alleged nuclear threat, the sanctions regime was really aimed at fatally weakening Iran’s economy and provoking the overthrow of the Islamic government and its replacement by tame Beverly Hills Iranian exiles.

Unfortunately for US imperial policymakers, the dangerous chaos they created  in Iraq and Syria, and the rise of ISIS, necessitated working with Iran to keep a lid on this boiling pot. That means easing sanctions on Tehran and allowing its economy to start coming back to life.

Hence the Lausanne deal. But Tehran does not trust Washington to adhere to the pact. Grand Ayatollah Khamenei asserted last week there would be no deal unless sanctions against Iran were lifted “immediately.” To many Iranians it seemed clear that Washington had no intention of lifting key sanctions, only slowly lessening relatively unimportant ones.

Washington faces a major dilemma over the isolation of Iran. If sanctions are substantially lifted, Iran will increase oil and gas exports and begin rebuilding its industrial base and obsolete military forces. Europe,  Russia, China and India are all eager to resume doing business with Iran.

But lifting sanctions will make Iran stronger and even more of a political threat to America’s Mideast satraps – who want the Persian genii bottled up. Claims that Mideast states like Egypt, Saudi Arabia and the UAE fear a nuclear arm race are spurious. Save Egypt and Jordan, all are next door to Iran.  Nuclear weapons have no use in such close quarters.  Egyptians lack food, never mind nuclear arms.

Israel and its partisans, who have successfully purchased much of the US Congress, remain determined to scupper the nuclear deal. There are so many potential slips between cup and lip that reaching an effective, lasting deal will be very difficult. Iran is not wrong to be skeptical.

The Best of Eric Margolis

Eric Margolis [send him mail] is the author of War at the Top of the World and the new book, American Raj: Liberation or Domination?: Resolving the Conflict Between the West and the Muslim World. See his website.

Copyright © 2015 Eric Margolis

Previous article by Eric Margolis: The Most Corrupt Country on Earth

L'Iran, un clou dans la chaussure d'Obama?

par Jean Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Il avait été dit, mais nous n'avons pas les moyens de vérifier l'information, que signer un accord nucléaire avec l'Iran, au terme duquel ce pays renoncerait à développer une arme atomique et verrait lever les sanctions économiques contre lui, a été considéré par Barack Obama comme un grand succès personnel.

 

Ainsi pouvait-il justifier le prix Nobel de la Paix qui lui avait été décerné dans un passé déjà lointain. Plus généralement, il pouvait inscrire à son actif, au terme d'une présidence constellée de guerres perdues, d'imbroglios diplomatiques et d'échecs sur le plan intérieur, au moins une promesse tenue.

Malheureusement pour Obama, les choses ne se présentent pas aussi favorablement, concernant l'accord sur le nucléaire. D'abord ledit accord, ou plus exactement le pré-accord dit de Lausanne, est considéré par le fidèle allié Israël comme une défaite majeur infligée par l'ami américain. Benjamin Netanyahu, après l'avoir exposé devant un Congrès américain compréhensif, ne cesse de le répéter. Ce message est relayé aux Etats-Unis comme dans le reste du monde par les différents lobbys juifs, dont l'AIPAC en Amérique. Ils considèrent, à tort ou à raison que l'Iran n'a pas renoncé à la promesse faite il y a quelques années, de « rayer Israël de la carte ». On pourrait cependant penser que l'Etat juif dispose de suffisamment de moyens militaires et de renseignement pour tuer dans l'oeuf un tel projet, si Téhéran faisait la folie d'essayer de le réaliser.

Cependant, en dehors des Israéliens et de leurs amis à Washington, il apparaît qu'une très grande majorité de parlementaires américains, à la Chambre comme au Sénat, se propose de ne pas ratifier le traité avec l'Iran. Leur principal motif n'est pas la sécurité d'Israël, mais le désir de torpiller Obama, qu'ils présentent comme le plus mauvais des présidents américains. Iront-ils jusqu'à refuser le traité, ce qui serait immédiatement considéré comme une sorte de déclaration de guerre par l'Iran? La chose est fort possible. Iront-ils ensuite à pousser le Pentagone à des frappes directes contre les sites nucléaires iraniens, ou plus vraisemblablement inciter Israël à le faire? On en parle, et pas seulement à Téhéran ou Tel-Aviv.

Par précaution, le ministre iranien de la défense envisagerait en conséquence ces temps-ci un possible accord militaire entre l'Iran, la Chine et la Russie, destiné dans un premier temps à contrer le réseau antimissile de l'Otan, mis en place en Europe sous le nom de BMDE, que nous avions abondamment commenté sur ce site. L'Inde pourrait éventuellement s'y joindre ultérieurement Le BMDE est officiellement présenté comme destiné à décourager des frappes balistiques iraniennes, totalement imaginaires à ce jour. En fait, il est destiné à rendre inopérantes, comme nul ne l'ignore, des frappes russes en retour d'une attaque de l'Otan dirigée contre la Russie. Or, en cas de conflit américano-iranien, le BMDE pourrait servir à réaliser des frappes, éventuellement nucléaires, contre l'Iran. Il était donc naturel que l'Iran se tourne vers la Russie pour acquérir des batteries anti-missiles dites S.300. Au delà de cette première défense, il est également naturel que l'Iran cherche à promouvoir une alliance militaire avec la Russie et la Chine, en vue de se défendre contre toute attaque américaine, aujourd'hui ou plus tard.

Il n'est pas possible aujourd'hui de pronostiquer les chances de réalisation d'un tel accord. Mais d'ores et delà, la perspective de celui-ci renforce considérablement le poids de l'Iran, comme grande puissance régionale au Moyen-Orient. Elle pourra ainsi faire avorter les intentions des puissances sunnites alliées des Etats-Unis, dont l'Arabie Saoudite est la plus irresponsable, visant à mener des guerres au Yémen contre les Houthis, alliés de principe de l'Iran, ou contre la Syrie de Bashar al Assad, allié aussi bien de l'Iran que de la Russie.

Concernant la Chine, elle ne pourra que s'intéresser à une alliance stratégique avec l'Iran, incluant la Russie. Ainsi se constituerait un axe favorisant ses grands projets économiques et politiques, par l'intermédiaire d' un pays aux ressources considérables et qui, en tant qu'héritier du grand Empire Perse, ne s'estime pas nécessairement devoir représenter les intérêts des monarchies pétrolières. 

L'Iran, nous demandions-nous, est-elle donc en passe de devenir un clou dans la chaussure d'Obama? C'est à lui en premier lieu qu'il faudrait poser la question.

 

Jean Paul Baquiast

Quand la Nouvelle Route de la Soie rencontre l'Union eurasienne

Quand la Nouvelle Route de la Soie rencontre l'Union eurasienne

Auteur : Pepe Escobar

Ex: http://zejournal.mobi

Tous les rêves des exceptionnalistes qui prient pour que la Russie et la Chine abandonnent leur solide partenariat stratégique gagnant-gagnant, entièrement conçu pour leurs intérêts nationaux communs, ont été dissipés par la visite cruciale à Moscou du ministre chinois des Affaires étrangères Wang Yi.

A Moscou, Wang a souligné à la fois la politique Look East de la Russie et celle de la Chine Go West – qui englobent essentiellement l'immense projet de Nouvelles Routes de la Soie – disant que ce projet « a créé des opportunités historiques pour l'amarrage des stratégies de développement des deux pays. »

Ils sont entièrement en phase. Look East, la stratégie de la Russie, ne concerne pas seulement la Chine, mais au moins autant l'intégration eurasienne que les routes de la soie de la Chine Nouvelle, car Moscou en a besoin pour développer la Sibérie orientale et l'Extrême-Orient russe.

Le partenariat stratégique, en perpétuelle évolution n'englobe pas seulement l'énergie, y compris la possibilité d'investissements chinois dans des projets cruciaux de pétrole et de gaz russes, mais aussi l'industrie de la défense ; il est de plus en plus question d'investissement, de banque, de finance et de haute technologie.

La portée du partenariat est extrêmement large, de la coopération Russie-Chine au sein de l'Organisation de coopération de Shanghai (OCS) au rôle de la Russie et de la Chine dans la nouvelle banque de développement BRICS, et du soutien de la Russie à l'infrastructure chinoise dirigée par la Banque asiatique d'investissement (AIIB) et la Fondation de la Route de la Soie.

Pékin et Moscou, avec les autres nations du BRICS, se dirigent rapidement vers un commerce débarrassé du rôle du dollar US, en utilisant leurs propres monnaies. En parallèle, ils étudient la création d'un système SWIFT de remplacement – qui sera nécessairement rejoint par les pays de l'UE, comme ils se joignent à l'AIIB ; car si en théorie l'Allemagne pourrait se permettre de perdre son commerce avec la Russie en raison de la politique de sanctions de Berlin – au grand mécontentement des industriels allemands –, elle ne peut tout simplement pas se passer de l'énergie russe. Et pour l'Allemagne, perdre le commerce avec la Chine est totalement impensable.

Le Trans-Siberian boosté aux stéroïdes

Deux jours après sa visite à Moscou, Wang est allé jusqu'à rencontrer le ministre des Affaires étrangères de Mongolie Lundeg Purevsuren, soulignant que la Nouvelle Route de la Soie développera une nouvelle plate-forme, un corridor économique trilatéral reliant la Russie, la Chine et la Mongolie.

Ce à quoi Wang faisait allusion est le corridor de transport eurasien prévu – qui mettra en vedette, un chemin de fer flambant neuf haute vitesse Trans-Siberian de $278 milliards reliant Moscou à Pékin, en seulement 48 heures, avec toutes les escales intermédiaires.

Il était donc inexorable que Wang lui-même assemble les pièces du puzzle que Washington refuse de voir : « La construction du corridor économique Chine-Russie-Mongolie relierait la Ceinture économique de la Route de la Soie en Chine au plan ferroviaire transcontinental de la Russie et au programme de la Route de la Prairie en Mongolie. »

Ce que nous avons ici avant tout, c'est la Nouvelle Route de la Soie, qui établit une connexion directe entre la Chine et l'Union économique Russie-Eurasie-(EEU). La Chine et l'EEU sont tenues de mettre en place une zone de libre-échange. Rien de plus naturel en pratique, car il s'agit du sujet de l'intégration eurasienne. Les détails seront entièrement discutés lorsque le président chinois Xi Jinping ira en visite à Moscou le mois prochain, et au Forum économique de Saint-Pétersbourg en juin.

La connexion IP chinoise

La politique chinoise à couper le souffle du Go West débloque enfin aussi un défi clé du Pipelineistan dans la Nouvelle Route de la Soie ; le gazoduc Iran-Pakistan (IP), qui à l'origine incluait l'Inde, était sans relâche harcelé par les deux administrations Bush et Obama et bloqué par les sanctions américaines.

Le tronçon iranien de 900 km, jusqu'à la frontière pakistanaise, est déjà terminé. Ce qui reste – 780 km, coût $2 milliards – sera essentiellement financé par Pékin, le travail technique étant effectué par une filiale de la CNPC. Le Président Xi va annoncer l'accord à Islamabad ce mois-ci.

Donc, ce que nous avons ici, c'est une Chine qui intervient activement, dans le style gagnant-gagnant, afin de mettre en place un cordon ombilical d'acier entre l'Iran et le Pakistan, pour le transport de gaz, avant même que les sanctions sur l'Iran soient levées, progressivement ou non. Appelez cela l'esprit d'entreprise des Nouvelles Routes de la soie en action – chapitre Asie du Sud.

Bien sûr, il y a aussi des avantages innombrables pour Pékin. L'Iran est déjà une question de sécurité nationale pour la Chine – en tant que premier fournisseur de pétrole et de gaz. Le pipeline passera par Gwadar, le port stratégique de l'océan Indien, déjà sous gestion chinoise. Le gaz pourra alors être expédié en Chine par la mer ou – mieux encore – un nouveau pipeline de Gwadar au Xinjiang, parallèle à l'autoroute du Karakoram, pourrait être construit au cours des prochaines années, contournant ainsi le détroit de Malacca, qui est un objectif crucial de la stratégie de diversification énergétique complexe de la Chine.

Et puis il y a l'Afghanistan – qui, du point de vue de Pékin s'inscrit dans le projet de la Nouvelle Route de la Soie en tant que corridor de ressources entre le Sud et l'Asie centrale.

Pékin veut idéalement investir dans le développement des infrastructures de l'Afghanistan pour accéder à ses ressources et consolider encore une autre tête de pont du Xinjiang à l'Asie centrale et plus loin vers le Moyen-Orient. Les produits fabriqués en Chine doivent actuellement passer par le Pakistan pour être exportés vers l'Afghanistan .

CNPC et la China Metallurgical Group Corp. sont déjà en Afghanistan, par le biais d'investissements dans le bassin pétrolifère de l'Amou-Daria et dans l »énorme mine de cuivre d'Anyak. C'est pas simple, mais c'est un début. La Russie et la Chine membres de la SCO ont grand besoin d'un Afghanistan stable, mûr pour le business à la fois dans la Nouvelle Route de la Soie et dans l'EEU. La question clé est de savoir comment satisfaire les talibans. Certes, en n'appliquant pas les méthodes de Washington.

Pendant ce temps, la proposition du Pentagone, pour ce que son nouveau chef Ash Carter décrit dédaigneusement comme cette partie du monde, est de déployer – devinez quoi – de nouvelles armes qui vont du système de défense antimissile THAAD encore en production, jusqu'aux derniers bombardiers furtifs en passant par les les unités spécialisée dans la cyber-guerre. La coopération économique eurasienne ? On oublie. Pour le Pentagone et l'Otan – qui, soit dit en passant, ont récemment perdu une guerre de treize ans contre les talibans – la coopération économique est pour les poules mouillées.

- Source : Pepe Escobar

Dimitrios Kisoudis: Goldgrund Eurasien

Dimitrios Kisoudis: Goldgrund Eurasien – eine Rezension

By Benedikt Kaiser 

Ex: http://www.sezession.de

Eng verknüpft mit »Eurasien« ^[2] als ideologischem Großraumkonzept, das sich gegen die Hegemonialmacht USA stellt, ist der Name Alexander Dugin ^[3]. Häufig wird er als »Stichwortgeber« Wladimir Putins interpretiert. Der ehemalige Nationalbolschewist Dugin vereinigt in seinem Theoriegehäuse geopolitische, traditionale und russisch-mystische Elemente. Dimitrios Kisoudis untersucht nun diese eklektizistische Ideologie (Goldgrund Eurasien, hier bestellen ^[4]), stellt sie kenntnisreich in den Kontext eurasischer Visionen, ist aber spürbar weniger von René Guénon, Karl Haushofer oder russischen Mystikern beeinflußt.

Der Anthropologe argumentiert im »Krieg der Ideen« (Kisoudis) vielmehr im libertären Sinne F. A. von Hayeks und Murray Rothbards. Mit den Ahnherren eines klassischen Marktliberalismus (Hayek) bzw. »Anarchokapitalismus« (Rothbard) will Kisoudis nachweisen, daß schon im Kalten Krieg nicht nur der Sowjetkommunismus, sondern auch der westliche »Kollektivismus mit demokratischem Anstrich« von authentischen Liberalen und Libertären scharf kritisiert worden ist. Die Sowjetunion ist verblichen, die Ost-West-Frontstellung hingegen nicht. In der Ukraine, ohne die Rußland kein eurasisches Reich mehr sei (so Großrusse Alexander Dugin und US-Falke Zbigniew Brzezinski ^[5] übereinstimmend), werde dies besonders deutlich.

Ohnehin sei mit der Präsidentschaft Putins die Konfliktlinie wieder virulent geworden. Putin begann als Europäer, suchte Nähe und wandte sich – verärgert über EU-Arroganz und die Osterweiterung der NATO – vom Westen ab; er wurde zum Eurasier. Der russische Präsident förderte die Verquickung mit der traditionell staatstragenden orthodoxen Kirche (Moskau: das »Dritte Rom«). Während der Westen seine Traditionen auslösche, gestalte Rußland die seinigen neu. Kisoudis verhehlt nicht, daß seine Sympathie dem geopolitischen Antipoden der Vereinigten Staaten gilt, folgt aber nicht der eurasischen Feindschaft zum Liberalismus.

Die Österreichische Schule jedenfalls zähle nicht zu den postmodernen Auflösungsideologien, sondern zeige seit jeher ein Faible für Überlieferungen. Kisoudis läßt diesen Überlegungen eine idealtypische Liberalismus-Exegese folgen samt hinlänglich bekannter libertärer Kritik am Staatsgeld (»Geldsozialismus«), verknüpft mit einem Plädoyer für die Privatisierung des Währungswesens.

Derartiges hat freilich auch in Rußland keine Perspektive. Doch Kisoudis hält sich daran nicht auf, er schätzt das russische Steuersystem, ein gewisses ökonomisches Laisser-faire, allgemeiner: die russischen Freiheiten. Putins Staatskonzeption ist für ihn kein antiliberaler Entwurf, sondern »autoritärer Liberalismus«. Wirtschaft dürfe fast alles – nur nicht für den Gegner arbeiten. Das berge mehr Selbstbestimmungen für Unternehmer als der westliche Sozialdemokratismus. In dieser Lesart ist der neue Kalte Krieg der »heißkalte« Konflikt zwischen dem autoritär-liberalen Osten und dem postmodern-»geldsozialistischen« Westen. Die Vorzeichen haben sich also gewendet: Der Osten ist nicht mehr sozialistisch, der Westen nicht mehr liberal und marktwirtschaftlich.

Kisoudis ist in seinem geistreichen und sprachlich virtuosen Essay außerordentlich stark, wo er die Bereiche Politische Theologie und Geopolitik tangiert, in wirtschaftstheoretischer Sicht verliert er sich allzusehr in anarchokapitalistischer Ideologie, dabei werden die Ebenen der Betrachtung teils jäh gewechselt. Deutschland rät er zu einer Neujustierung der Außen- und Handelspolitik in Richtung China und Rußland. Dann folgt einer der gedanklichen Sprünge des Autors: Viele Probleme Deutschlands habe die »postmoderne Ideologie« amerikanischer Provenienz zu verantworten, aus der folge: »Deutschland ist bunt wie nie. Aber bunt sind auch die Zufallsgemälde des Schimpansen Congo.«

Dimitrios Kisoudis: Goldgrund Eurasien. Der neue Kalte Krieg und das Dritte Rom, Waltrop/Leipzig: Manuscriptum 2015. 120 S., 14 €, hier bestellen ^[4]

Vladimir Poutine prépare-t-il un « gros coup » avec le Japon ?

Vladimir Poutine prépare-t-il un « gros coup » avec le Japon ?

Arnaud Dubien*
Ex: http://metamag.fr

 

Pendant que la Russie et l’Occident restent enfermés dans la logique des sanctions, Vladimir Poutine se tourne vers l’Asie, et particulièrement vers le Japon. Arnaud Dubien, directeur de l’Observatoire franco-russe, analyse les futures relations entre la Russie et le Japon.

Rendons tout d’abord à César ce qui lui appartient. Le thème et la thèse du présent post de blog m’ont été inspirés par Jean Radvanyi, professeur à l’INALCO et membre du conseil scientifique de l’Observatoire, le 12 mars dernier lors du festival géopolitique de Grenoble. Le sujet est, à mon avis, d’importance majeure, et je crains qu’il soit hors des radars européens.

Depuis plusieurs semaines, l’attention de la presse et des milieux politiques occidentaux se focalise sur l’unité fissurée des États-membres de l’UE quant à la prorogation des sanctions économiques sectorielles adoptées l’été dernier et devant « tomber » le 31 juillet 2015. Sept pays au moins, du sud ( Chypre, Grèce, Espagne, Italie ) ou de l’ex-empire des Habsbourg ( Autriche, Hongrie, Slovaquie ), ne cachent plus leur hostilité à la logique des sanctions. Pour sa part, le Kremlin réédite sa politique du « salami » visant à accentuer ces divisions, ce qui est de bonne guerre.

Mais la Russie travaille au-delà de l’Europe. En direction des BRICS et de puissances régionales clés ( Iran, Égypte, Turquie ), bien sûr. Dans cette démarche visant à rééquilibrer sa politique étrangère, la Chine – premier partenaire commercial de Moscou – occupe une place centrale. Mais Moscou, de sources concordantes, veut également ouvrir une brèche dans l’unité occidentale… en Asie. La « cible » est le Japon.

Le contexte bilatéral russo-japonais est bien connu. Le contentieux sur les Kouriles a, jusqu’ici, empêché un rapprochement qui ferait pourtant sens au vu de la montée en puissance de la Chine et des complémentarités économiques entre les deux pays. L’alliance militaire entre Tokyo et Washington limite également les marges de manœuvre des Japonais. Paradoxalement, c’est Dmitri Medvedev – auquel les poutiniens purs et durs reprochent sa mollesse sur le dossier libyen – qui a exacerbé les tensions avec Tokyo en 2011 en se rendant sur les Kouriles et en annonçant une militarisation des îles.

Mais un « alignement des astres » favorable se met en place, qui laisse entrevoir une percée diplomatique et, potentiellement, un véritable mouvement tectonique en Asie du Nord-Est. Trois facteurs au moins poussent le Kremlin à s’engager sur cette voie : la volonté de « retourner » un pays occidental de premier plan, ce qui serait un camouflet pour les Etats-Unis ; la crainte ( implicite, mais réelle ) que les choses aillent trop vite et trop loin avec les Chinois ; enfin, la possibilité d’obtenir des investissements japonais massifs en Sibérie ( et ailleurs en Russie ).

L’affaire de Crimée change également la donne : Poutine peut d’autant plus facilement faire des concessions sur les Kouriles  comme il l’a d’ailleurs fait en 2004 avec la Chine et en 2010 avec la Norvège ) qu’il a « récupéré » la Crimée. L’obstacle de politique intérieure, qui avait fait capoter une initiative semblable envisagée par Boris Eltsine en 1992, n’existe plus. Côté japonais, on s’inquiète du rapprochement entre Moscou et Pékin et on est prêt, semble-t-il, à franchir le Rubicon. Hasard ou pas, la chancelière Merkel a eu un long échange avec son homologue japonais début mars afin de le convaincre de maintenir les sanctions en l’état.

Aux dernières nouvelles, la visite de Vladimir Poutine à Tokyo doit avoir lieu avant l’été. À suivre.

*directeur de l’Observatoire franco-russe

Source

Europe-Russie, indispensable entente en Méditerranée...

Europe-Russie, indispensable entente en Méditerranée...

par Philippe Migault

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

Nous reproduisons ci-dessous un point de vue de Philippe Migault, cueilli sur le site d'information russe Sputnik et consacré à l'intérêt d'un partenariat stratégique entre la Russie et l'Europe pour stabiliser la Méditerranée. Philippe Migault est Directeur de recherche à l'Institut de Relations Internationales et stratégiques (IRIS).

Europe-Russie, indispensable entente en Méditerranée

L'opposition déterminée du Kremlin à toute intervention armée de la « communauté internationale » en Syrie en 2013, afin de soutenir la rébellion au régime de Bachar el-Assad, a été l'élément précipitant l'émergence d'un nouveau paradigme international en gestation lente depuis 2003, caractérisé par une tension croissante entre la Russie d'une part, les Etats-Unis et leurs alliés les plus fidèles de l'autre.

S'il est exagéré de parler d'une nouvelle guerre froide, les paramètres géopolitiques et idéologiques différant très sensiblement de ceux qui prévalaient avant 1989, l'expression n'en fait pas moins florès dans la presse occidentale et, notamment, lorsqu'il s'agit d'évoquer la diplomatie russe en Méditerranée. Cette zone, pourtant, n'est pas considérée par les autorités russes comme la plus cruciale du point de vue de leurs intérêts vitaux et, à ce titre, se prête moins que l'Europe orientale à un affrontement avec les Etats-Unis et l'Union européenne.

Certes la Méditerranée, dans l'inconscient collectif russe, est un espace chargé de symboles historiques forts. Ceux-ci ne sont pas à négliger dans le cadre de la politique intérieure de la Fédération de Russie, caractérisée par une montée en puissance du patriotisme transcendant toutes les orientations politiques. Espace traditionnel de projection de puissance sous les Tsars, la Méditerranée est considérée comme une aire dans laquelle la voix de la Russie doit être entendue.

Du point de vue de la religion en premier lieu. Depuis la chute de Constantinople en 1453, Moscou a toujours prétendu à la succession spirituelle de l'empire byzantin et, à ce titre, s'est érigée en protectrice des communautés chrétiennes d'Orient. Prétendant régner sur la « troisième Rome » les Tsars ont, en conséquence, multiplié les guerres de conquête contre l'empire ottoman au nom de la défense des communautés chrétiennes des Balkans. La guerre de Crimée, rappelons-le, prend sa source dans la volonté russe de réaffirmer le Primat orthodoxe sur les Lieux Saints de Palestine. Cette vision, toujours vivace au sein d'une opinion publique russe qui, depuis la chute de l'URSS, a opéré un important retour vers la religion, n'est pas à négliger alors que, sur le pourtour méditerranéen, les chrétiens sont aujourd'hui persécutés, que ce soit sur le théâtre syro-irakien, en Egypte ou, précédemment, au Liban.

Du point de vue stratégique ensuite. Menées au nom de la religion, les guerres livrées par la Russie Tsariste en Méditerranée n'avaient pourtant rien de croisades. Plus que la défense de la foi chrétienne, simple prétexte visant à obtenir l'adhésion de la population russe, le véritable objectif a toujours été d'obtenir l'accès aux mers chaudes qui faisait défaut à la Russie, en conquérant Constantinople et les Détroits. Cette politique a produit quelques-unes des plus grandes victoires russes: Tchesmé, Patras, Navarin…La Russie a renoncé depuis longtemps à ses vieilles ambitions. Mais elle entend bien, si nécessaire, défendre ses positions dans la région à l'aide de ses forces armées.

Pour autant la Méditerranée n'est pas cruciale pour la Russie. Le débouché de Suez ne lui est pas aussi indispensable. Figurant parmi les premiers producteurs mondiaux de pétrole et de gaz, la Russie n'a pas besoin de garantir un accès permanent et rapide aux hydrocarbures du golfe Persique.

Certes le port de Novorossiïsk, en mer Noire, est le plus important de Russie pour le trafic containers. Installé en eaux profondes (les fonds de la baie Tsemes oscillent entre 21 et 27 mètres), il peut accueillir les plus grands navires. Débouché du Caspian Pipeline Consortium, acheminant en mer noire le pétrole kazakh du gisement de Tengiz, il joue un rôle important dans la politique russe de l'énergie. Port privilégié pour l'importation des produits d'Asie, d'Afrique et d'Amérique latine, notamment les produits agricoles, il retrouve aussi depuis 2003 une importance militaire relative, 300 millions d'euros d'investissements ayant été consentis pour les infrastructures de la base navale depuis 2007.

Mais il ne faut pas oublier que ce potentiel ne peut être exploité à plein. L'activité commerciale de Novorossiïsk est nécessairement limitée compte tenu des règles de navigation du Bosphore, limitant le transit à des bâtiments d'un tonnage maximal de 100 000 tonnes. Incapable d'accueillir, par exemple, les plus grands supertankers, jaugeant 250 000 tonnes, Novorossiïsk est de surcroît enclavée, mal desservie par route et par rail, ce qui restreint son rôle dans le cadre de l'économie russe. Et les autres ports russes en mer noire sont nettement moins aptes encore au grand commerce maritime. Taganrog et Azov sont situés en eaux peu profondes (respectivement 5 et 8 mètres). Le trafic est faible à Touapsé. Il existait un grand projet portuaire à Taman, à l'extrémité de la péninsule éponyme, avec notamment la volonté d'en faire le principal port russe dédié à l'exportation d'ammoniac. Mais le rattachement de la Crimée semble avoir interrompu le projet, les infrastructures portuaires de cette dernière dotant la Russie de nouveaux et précieux atouts maritimes.

L'apport de la Crimée est de nature à accroître très sensiblement les capacités navales russes en Mer Noire, donc, dans une certaine mesure, en Méditerranée. Les ports et chantiers navals de Sébastopol, Eupatoria, Féodosia, Kertch, le site d'entraînement pour avions de combat embarqués NITKA de Novofedorovka, additionnés aux capacités navales et aéronavales de Novorossiïsk et de Yeysk, offrent à la Russie la possibilité théorique d'accélérer la modernisation de la flotte de la mer Noire. Celle-ci, vieillissante, devrait recevoir six nouveaux sous-marins et six nouvelles frégates d'ici 2020, ce qui lui permettrait de demeurer la flotte la plus puissante de la région hors Turquie.
Il convient cependant de relativiser le potentiel de croissance qu'offrira la Crimée à la politique russe en Méditerranée, du moins à moyen terme.

En premier lieu parce qu'en dépit de la volonté réitérée à de multiples reprises par les autorités russes de moderniser le secteur de la construction navale, celui-ci ne parvient pas à atteindre les objectifs assignés malgré les investissements consentis. Alors que Moscou a concentré 70% des capacités du pays en la matière au sein d'une holding publique, OSK, les programmes d'armement engagés ont tous du retard, que ce soit sur le segment des escorteurs (destroyers, frégates, corvettes) ou sur celui des submersibles (SNA, nouveaux bâtiments à propulsion anaérobie). L'Amirauté russe est aujourd'hui contrainte de faire du neuf avec du vieux, en rétrofitant d'anciens bâtiments aux qualités éprouvées, ou en présentant comme des unités d'un nouveau type des navires qui ne sont que les ultimes versions modernisées de classes développées dans les années 80. Il convient d'apprécier à cette aune l'annonce d'un déploiement permanent de la flotte russe en Méditerranée, qui n'est possible qu'en concentrant sur zone des moyens provenant des flottes du Pacifique, de la Baltique et du Nord. Bien loin de ressusciter la fameuse 5ème Eskadra soviétique, évoquée par la presse occidentale à la moindre incursion d'un croiseur ou d'un porte-aéronefs russe hors d'âge en Méditerranée orientale, cette présence russe, suivant les déclarations mêmes de Moscou, doit d'ailleurs se concevoir comme une « réserve opérationnelle » de bâtiments, vouée aussi bien à l'action en Méditerranée que dans l'océan Indien, dans le cadre notamment de la lutte anti-piraterie.

Au-delà de l'actuelle faiblesse des moyens industriels et navals, la Russie ne peut guère envisager de mener une politique agressive en Méditerranée pour des raisons géostratégiques évidentes. D'une part en raison de la barrière que continue de représenter le goulet des détroits, dont les deux rives sont contrôlées par la Turquie, Etat membre de l'OTAN. D'autre part parce que la flotte russe est sans doute condamnée à long terme à évoluer en Méditerranée en situation d'infériorité quantitative face aux marines de l'Alliance Atlantique, cette dernière ayant la capacité, de surcroît, d'assurer très facilement sa supériorité aérienne dans l'ensemble du bassin Méditerranéen. Enfin parce que la Russie, en dehors du point d'appui de Tartous, ne dispose d'aucune base navale d'importance sur ce théâtre.

Acteur de second rang comparativement aux puissances riveraines et aux Etats-Unis, la Russie effectue cependant un retour sur la scène méditerranéenne, dont elle s'était retirée depuis la dislocation de l'Union Soviétique. Les autorités russes profitent de circonstances favorables, endogènes et exogènes, les autorisant de nouveau à mener une politique aux ambitions raisonnables.

Endogènes en premier lieu: En dépit de ses actuelles difficultés économiques, la Russie a acquis entre 2000 et 2013 les moyens financiers lui permettant d'apporter son soutien aux Etats de la région, d'acheter amitiés et alliances.

Exogènes ensuite: Alors qu'une désaffection certaine se manifeste en Grèce, à Chypre et dans les Balkans vis-à-vis du modèle européen, compte tenu de la crise affectant l'Union Européenne et des politiques d'austérité drastiques imposée par Bruxelles, la Russie trouve une occasion d'accroître son influence au sein de ces Etats proches par la culture, qu'elle soit slave et/ou orthodoxe. La possibilité pour les forces russes de se voir octroyer des facilités à Chypre, sur la base aérienne de Paphos et dans le port de Limassol, a été évoquée. Membres de l'Union Européenne, la Grèce et Chypre n'ont également pas hésité à acquérir des armes russes, tandis que Vladimir Poutine et Alexis Tsipras, qui doivent se rencontrer le 8 avril prochain, ont multiplié les messages d'amitié l'un envers l'autre.

Les exportations d'armement évoquées supra sont l'un des principaux vecteurs permettant à la diplomatie russe de renforcer son influence en Méditerranée. Parce qu'elle a très tôt dénoncé les conséquences des « Printemps arabes » — arrivée au pouvoir de l'Islamisme radical (Egypte, Tunisie), guerres civiles (Syrie), Etats faillis (Libye) — la Russie est considérée par les pays menacés de troubles similaires comme un allié précieux, en mesure de leur fournir les armements susceptibles de maintenir l'ordre en interne et de les protéger d'une éventuelle intervention occidentale.

Réédition du syndrome du barrage d'Assouan, la Russie n'aurait peut-être jamais repris pied en Egypte si les Etats-Unis et leurs alliés occidentaux n'avaient dénoncé avec une telle véhémence la répression de la confrérie des Frères musulmans par le régime du maréchal al-Sissi. Aujourd'hui ce dernier négocie des contrats d'armement avec Moscou représentant un montant total de plus de deux milliards de dollars, discute d'une aide russe permettant à l'Egypte d'élargir le dispositif du Canal de Suez, tandis que les denrées agricoles égyptiennes sont venues remplacer sur les étals russes les marchandises européennes sur lesquelles Moscou a décrété l'embargo.

Le partenariat militaro-industriel avec l'Algérie s'est encore renforcé malgré les mésententes survenues en 2007 lors d'un contrat portant sur la livraison de Mig-29 défectueux.

Quant à l'alliance russe avec la Syrie, alors qu'on évoque timidement la nécessité de rechercher la coopération de Bachar al-Assad pour combattre les Islamistes radicaux de l'Etat Islamique (EI), elle n'a jamais été aussi solide, tant la pertinence des mises en garde russes contre la chute des régimes baasistes a été démontrée par l'absurde.

Et l'influence russe n'est pas spécifique aux Etats arabes. Israël, où vivent aujourd'hui plus d'un million de russophones, entretient également des liens de plus en plus étroits avec la Russie, dans le domaine notamment du renseignement antiterroriste. Tel-Aviv s'est abstenu de voter la résolution des Nations Unies condamnant l'intervention russe en Crimée. L'Etat hébreu, qui a annexé ouvertement (Golan) ou de facto (colonies de Cisjordanie) des territoires étrangers, pouvait, il est vrai difficilement, fustiger la Russie sur ce point alors que Moscou dispose de solides capacités de nuisance à son égard via, notamment, les matériels militaires qu'elle peut fournir à la Syrie ou à l'Iran.

La Russie, au total, ne pèse pas en Méditerranée du même poids qu'une des principales puissances riveraines. Elle n'en renforce pas moins méthodiquement ses positions, notamment depuis le début des « Printemps arabes ».

Cette influence croissante est parfois perçue comme une menace, l'expression d'une volonté expansionniste. Il est pourtant possible de considérer différemment le rôle croissant de la Russie en Méditerranée. Nous partageons avec elle de nombreux intérêts dans la zone, tant du point de vue économique que sécuritaire. Alors que le risque d'attentats islamistes n'a jamais été considéré comme aussi élevé dans l'UE, que l'EI multiplie les atrocités sur le front syro-irakien, que la Libye et la bande sahelo-saharienne sombrent dans l'anarchie et le terrorisme, chacun est conscient que la menace n'est pas la Russie, mais les mouvements wahhabites armés, qui campent aujourd'hui sur les côtes libyennes, à 350 kilomètres de l'Italie.

Dans ce cadre la coopération avec Moscou, qui mène depuis 1994 une guerre sans trêve à ces groupes fondamentalistes, est un atout dont il serait absurde et dangereux de se passer. La France ne serait pas capable d'intervenir au Mali et en République Centrafricaine sans les avions gros porteurs Antonov-124 d'une entreprise détenue à 50% par des actionnaires russes, Volga-Dnepr. Les services de renseignement russes ont régulièrement livré des informations à leurs homologues américains, britanniques, français sur les mouvements terroristes islamistes et réciproquement. Parallèlement les Russes et les Iraniens ont été les premiers, par leur aide matérielle, à soutenir les régimes de Damas et de Bagdad qui, pour être autoritaires, n'en sont pas moins jugés préférables aujourd'hui aux partisans d'Abou Bakr al-Baghdadi par les chancelleries occidentales.

Russes et Européens, nous avons le même ennemi, le fanatisme sunnite, menaçant dans l'ensemble de la Méditerranée, quelle que soit la rive considérée. Le plus grand péril, dans l'immédiat, est celui-là. Il faut déterminer en conséquence notre politique de défense et de sécurité et nos relations avec la Russie. 

Philippe Migault (Sputnik, 27 mars 2015)

L'eurasisme face au libéralisme

L'eurasisme face au libéralisme

Conférence à Bordeaux du jeudi 13 mars, organisée par le Cercle Jean-Baptiste Lynch, traitant du sujet "L'eurasisme face au libéralisme" présenté par Charles Horace.
Cette conférence s'inscrit dans le cadre de la campagne "Le libéralisme contre les libertés" initié par l'Action Française.

SITE : http://afe-bordeaux.blogspot.fr/
Nous suivre : https://www.facebook.com/actionfranca...

Les coulisses de l'attaque saoudienne

L’envers des cartes : LES COULISSES DE L’ATTAQUE SAOUDIENNE

 

Richard Labévière

Journaliste, Rédacteur en chef  du magazine en ligne : prochetmoyen-orient.ch

Ex: http://www.lesobservateurs.ch 

Le Yémen continue à sombrer dans le chaos. La campagne aérienne lancée par l’Arabie saoudite et une dizaine de pays arabes (dont principalement l’Egypte) contre les rebelles chi’ites Houthis, a fait plusieurs dizaines de victimes. L'intervention militaire « Tempête décisive », fait suite aux appels à l'aide du camp du président Abd Rabbo Mansour Hadi, incapable de stopper l'offensive des Houthis qui ont réussi - depuis septembre 2014 - à prendre plusieurs régions du pays, dont la capitale Sanaa. Ils menacent aussi Aden, la capitale du Sud où s’est réfugié refuge le chef de l'Etat.

Le Caire a, mobilisé sa marine et son aviation, se disant prêt à « une intervention terrestre si nécessaire » selon les propres termes du ministre des Affaires étrangères Samih Shoukri qui affirme que « toute menace contre l'Arabie saoudite est aussi une menace contre l'Egypte ». Depuis la chute des Frères musulmans au Caire, Riyad finance massivement le nouveau régime égyptien, cherchant à reconstituer un « axe sunnite » pour faire face à l’Iran. Mais les calculs du Caire semblent d’ores et déjà sentir le pétrole... En effet, cette opération yéménite pourrait être la répétition d’une intervention militaire égyptienne en Cyrénaïque.    Depuis le roi Farouk, puis Nasser, l’Egypte a toujours lorgné sur les région pétrolière de l’Est libyen et la « somalisation » de ce pays représente une merveilleuse opportunité pour la concrétisation de ce vieux rêve des nouveaux Pharaons...  Désormais, les Saoudiens et les autres pays sunnites ne pourront rien y retrouver à redire dès l’instant où cette prise de contrôle se fera au nom d’un « nouvel axe sunnite »...

De son côté, la monarchie wahhabite accuse Téhéran de s'immiscer dans les affaires du Yémen alors que l’Iran n'a jamais confirmé aider les Houthis, les meilleurs experts de la zone non plus : « Les Iraniens sont ceux qui s'ingèrent dans les affaires des pays arabes, que ce soit au Liban, en Syrie, en Irak et au Yémen, ce que nous ne pouvons pas tolérer », affirme de manière péremptoire l'ambassadeur saoudien à Washington, Adel al-Jubeïr, « nous devons faire face à l'agression de l'Iran dans la région. Nous nous opposons à leur soutien aux Houthis et à la tentative de ces derniers de s'emparer du Yémen (...) C’est évident que l’Iran veut dominer la région ».  Cette escalade verbale, qui caractérise un climat de plus en plus volatile, s’intensifie à la veille d’une échéance capitale pour l’avenir de la paix mondiale.

En effet, cette attaque saoudo-égyptienne intervient - comme par hasard -, dans le contexte final de la négociation 5 plus 1 sur le nucléaire iranien et au lendemain de la réélection de Netanyahou. « On a jamais vu les avions saoudiens bombarder des positions israéliennes, alors qu’ils ciblent aujourd’hui des villes arabes », commente un diplomate syrien qui ajoute : « se contenter de cibler les Houthis peut modifier les rapports de force entre tribus yéménites... mais cela favorisera surtout les jihadistes d’Al-Qaïda et de Dae’ch dans toute la région ».

Quoiqu’il en soit, ces raids aériens n’auront que des résultats limités sans une intervention terrestre. Celle-ci reste peu probable en raison des risques d'enlisement et d'escalade avec Téhéran. Un porte-parole saoudien de la coalition a déclaré qu'il n'y avait pas de projet d'intervention de cette nature dans l'immédiat.   Mais  une  campagne  limitée  à  des raids       pourrait rapidement nuire à l'image de Riyad. Si l’Arabie saoudite poursuit son action, le nombre de victimes civiles augmentera rapidement et, outre celui du Caire, le soutien des autres pays arabes pourrait s’amenuiser... Les positions de la Russie et de l’Algérie notamment - cette dernière ne s’étant pas jointe à la coalition - sont, du reste très significatives des réserves d’autres pays qui craignent, non seulement un enlisement mais aussi un renforcement des factions jihadistes dans la péninsule arabique comme sous d’autres latitudes arabes et africaines...

Depuis des décennies, le Yémen est le théâtre d'affrontements incessants entre factions et tribus rivales, entre le Nord et le Sud. L’opération militaire conduite par Riyad a peu de chances de rétablir un semblant d'ordre et de stabilité, même si une opération terrestre était diligentée. Le pays de « l’Arabie heureuse » a été le théâtre d’une guerre civile entre 1962 et 1970, opposant les royalistes mutawakkilites et les républicains arabes du sud. A l’époque, cette guerre par procuration entre l’Arabie saoudite et l’Egypte nationaliste de Nasser s’était enlisée jusqu’au rétablissement d’une République arabe du Yémen. « République »...   le terme et la forme institutionnelle d’un tel régime a toujours fait horreur à la monarchie pétrolière wahhabite incarnant l’un des régimes les plus réactionnaire du monde.

En définitive, l’attaque de Riyad - soutenue aussi par Dae’ch -, aggrave la Fitna, cette vieille confrontation larvée entre les mondes sunnite et chi’ite. Avec le soutient actif de la Turquie - un accord militaire de coopération a été signé il y a trois mois entre l’armée turque et le Qatar -, les Etats pétroliers de la péninsule arabique veulent faire front à l’ « arc chi’ite » dénoncé en son temps par le roi Abdallah de Jordanie. Dans le contexte géostratégique actuel, cette alliance fait le jeu des puissances occidentales et d’Israël contre un Iran, une Syrie et un Hezbollah qui demeurent les seuls acteurs à soutenir la résistance palestinienne.

Au final, il n’est pas très surprenant de voir l’ « Etat islamique » soutenir et encourager la « tempête » saoudienne. Depuis sa création, Dae’ch bénéficie des largesses financières de la monarchie wahhabite et des dons d’autres bailleurs de fonds de pays du Golfe, c'est-à-dire des mêmes Etats qui prétendent aussi faire partie de la Coalition contre l’ « Etat islamique ». Absence d’hégémonie militaire, schizophrénie diplomatique, fragmentation politique et territoriale, ainsi que les vieilles ambitions libyennes de l’Egypte conditionnent désormais à l’avenir de la région pour le plus grand bonheur de Tel-Aviv et Washington au moment même où les Occidentaux essaient de rétablir des « relations normales » avec l’Iran...

Richard Labévière, 31 mars 2015

Sanctions antirusses? Les affaires américaines vont bien, merci!

Sanctions antirusses? Les affaires américaines vont bien, merci!

Auteur : Baudouin Lefranc

Ex: http://zejournal.mobi

Nous évoquions il y a déjà quelques mois ici et ici à quel point la politique américaine en matière de sanctions antirusses est caractérisée par l’expression « faites ce que je dis, pas ce que je fais ». Les États-Unis continuent à largement s’exempter des sanctions auxquelles ils poussent pourtant l’Union européenne avec insistance.

« Ce n’est pas le moment de faire des affaires avec la Russie. » a communiqué le Département d’Etat américain au sujet des ententes intervenues fin février entre les présidents chypriote et russe. Les Etats-Unis se permettant une fois de plus d’appeler l’Europe à renoncer à la coopération économique avec la Russie, le député russe Alexeï Pouchkov, président de la commission parlementaire de la Douma pour les affaires étrangères, a ironisé sur Twitter : « Les échanges entre les Etats-Unis et la Russie ont progressé de 7% en 2014. Ils exercent des pressions sur l’U. E. et font dans le même temps de l’argent. Pourquoi McDonald’s et Coca-Cola ne soutiennent pas les sanctions d’Obama et ne nous débarrassent pas de leurs produits ? Ils seraient fidèles aux principes, et nous en meilleur santé. »

C’est ainsi que le groupe pétrolier américain ExxonMobil continue tranquillement à travailler en partenariat avec l’entreprise publique russe Rosneft sur un puits de forage en mer de Kara.

Autre exemple : le constructeur aéronautique américain Boeing continue allègrement à travailler avec le consortium russe Aviation Equipment. Aucun des programmes de coopération entre les deux sociétés partenaires n’a été abandonné à cause des sanctions réciproques décrétées par les gouvernements américain et russe.

Et pendant ce temps, l’Espagne, la Grèce et d’autres pays se plaignent du prix à payer pour les sanctions antirusses imposées par l’Union européenne. Pendant ce temps également, le Mistral devant être livré à la Russie l’année dernière attend toujours à Saint-Nazaire, les chantiers navals DCNS/STX déboursant 2,5 millions d’euros par mois pour son entretien et sa sécurité.

- Source : Baudouin Lefranc

Yemen: l'Arabie Saoudite aux abois

YEMEN : L’ARABIE SAOUDITE AUX ABOIS

 

Poussée Chiite aux portes des lieux saints

Jean Bonnevey
Ex: http://metamag.fr

La guerre déclenchée par l’Arabie saoudite, les monarchies du golfe et les pays arabes sunnites au Yémen, est une tentative risquée de Riyad de sauver sa position dans le monde arabe et son régime.

La monarchie qui se présente comme gardienne intouchable des lieux saints de la Mecque et de Médine est en fait prise entre deux feux, le califat en Irak et Syrie qui revendique la direction du monde musulman Sunnite et la poussée Chiite au Yémen dans la péninsule arabique elle-même avec le soutien de l’Iran. Le roi saoudien Salmane a affirmé que l'opération aérienne " Tempête décisive " impliquant neuf pays arabes se poursuivrait jusqu'au " rétablissement de la sécurité " au Yémen, plongé dans un chaos total. Avec l'aide de l'ex-président Ali Abdallah Saleh qui dispose de puissants relais dans l'armée, les Houthis avaient déferlé de leur fief dans le nord. Il se sont emparés de vastes territoires depuis septembre 2014 dans le centre et l'ouest du Yémen, dont la capitale Sanaa, avant de progresser ces derniers jours vers Aden.

Le président yéménite Abd Rabbo Mansour Hadi, présent à ses côtés au sommet des chefs d'Etat arabes en Egypte, a espéré la poursuite de la campagne arabe jusqu'à la "reddition" des Houthis. Les deux dirigeants sont ensuite partis pour Ryad et M. Hadi ne rentrera pas "pour l'instant" à Aden où il s'était réfugié en février, selon son chef de la diplomatie Ryad Yassine.

La campagne aérienne commandée par le royaume sunnite saoudien pour empêcher les Houthis d'instaurer un régime pro-iranien au Yémen, pays avec lequel il partage une longue frontière, reçoit le soutien en logistique et en renseignement des Etats-Unis.

Moscou s'est inquiété que le conflit au Yémen ne perturbe les négociations sur le programme nucléaire iranien, en plein sprint final pour arracher, d'ici mardi, un compromis historique entre Téhéran et les grandes puissances, dont les Etats-Unis. C’est peut être également l’objectif de cette campane militaire  saoudienne. Des responsables diplomatiques du Golfe ont affirmé que la campagne militaire pourrait durer jusqu'à six mois, ajoutant s'attendre à des représailles iraniennes sous forme d'actes de déstabilisation.

Le sommet annuel des chefs d'Etat de la Ligue arabe, focalisé sur la création d'une force militaire conjointe, s'est ouvert samedi, l'opération de la coalition menée par l'Arabie saoudite au Yémen faisant figure de test pour cette initiative. Depuis plusieurs semaines, c'est le président égyptien Abdel Fattah al-Sissi qui réclamait avec le plus d'insistance cette force arabe pour lutter contre les groupes "terroristes", en particulier l'organisation Etat islamique (EI), qui multiplie les atrocités en Irak et en Syrie et gagne du terrain en Libye et en Egypte dans le Sinaï.

Mais plus que le groupe extrémiste sunnite, c'est la crainte de voir le grand rival iranien chiite étendre son influence dans la région qui pourrait obliger les pays arabes à surmonter leurs dissensions et entériner à Charm el-Cheikh la création d'une force militaire conjointe. Un projet mal vu en Israël mais bien vu chez les palestiniens et les égyptiens qui interviennent au Yemen en pensant bien sûr à la Libye.

Les guerres de stabilisation des états arabes contre les djihadistes ne font sans doute que commencer…. Mais il est déjà bien tard.

Israel’s Future Vision of the Middle East

Wayne MADSEN 

Ex: http://www.strategic-culture.org

Beginning in 1982 with the «Yinon Plan», a proposed Israeli future for a Middle East based on a series of failed Arab states divided into warring smaller fiefdoms, and maturing in the 1990s with Binyamin Netanyahu’s commissioned policy paper called «A Clean Break,» which foresaw scrapping the entire peace process with the Palestinians, Netanyahu enters his fourth term as prime minister in command of an Israel that has scrapped a Palestinian state and which has provided assistance to the Salafist/Saudi axis in support of the Islamic State, Al Qaeda, and other radical jihadist groups. Today, as a result of Israeli right-wing/Saudi/Gulf Wahhabist collusion, Iraq, Syria, Libya, and Yemen are failed states and the Middle East is becoming increasingly «balkanized».

In December 2014, a Shin Bet intelligence report revealed that during the first few months of 2015 the disintegration of Iraq, Syria, Yemen, and Libya into warring factions would accelerate. That prediction has materialized. The Israeli report also saw Egypt, Saudi Arabia, and Turkey becoming more autocratic states. That, also, has come about, especially in Saudi Arabia where the new king, Salman, has started to reverse some of the minor reforms instituted by his late predecessor, Abdullah.

The Israelis predicted that Syrian president Bashar al-Assad would rule over what the Israelis called "Little Syria," withy effective control of only 20 to 30 percent of the country. The Israelis saw the remainder of Syria in the hands of jihadist groups like the Islamic State and Jabhat al-Nusra, with smaller cantons in the hands of Syrian Kurds and non-jihadist Sunni tribes, all of which would be fighting each other, as well as against the Assad government. The report supported Israel enhancing its position in the Golan Heights. In fact, Israel has done much more than that. The Jewish state has actively supported logistically and with weapons and intelligence Syrian and foreign jihadists, including Jabhat al-Nusra and the Islamic State forces that have militarily engaged Assad’s forces and Lebanese Hezbollah near the Golan Heights, which remains in Israeli hands without any threat to Israel’s interests in the region from the Islamic State.

The Islamic State/Jabhat al-Nusra unholy alliance with Israel comes as a bitter pill for the Palestinians of the West Bank and Gaza who have never been able to count on the support of the duplicitous Saudis and Gulf Arabs when it comes to the overall strategic and sectarian interests of the Saudis and Persian Gulf sheikhdoms. Riyadh, Doha, and Abu Dhabi place greater value on their unsigned pact with Israel against Shi’a Iran, Alawite Syria, and Hezbollah-controlled southern Lebanon than in any commitment to the Palestinian cause of self-determination. This abandonment of the Palestinians by the Wahhabist Muslims was always a foregone conclusion since the pampered Saudis and their Gulf friends have historically harbored a deep-seated jealousy of the better-educated and more resourceful people of Palestine.

The Shin Bet report also saw Libya being divided into three states – Cyrenaica in the east, Tripolitania in the west, and Fezzan in the Saharan south. Cyrenaica is dominated by local jihadists who have pledged their loyalty to the Islamic State and showed their commitment to the Islamic State’s self-declared caliph, Abu Bakr al-Baghdadi, by beheading 21 Egyptian Coptic oil workers who were taken prisoner.

Yemen and Iraq are the scenes of bloody civil wars between proxy forces loyal to the Saudis and the Iranians. In Iraq, the Islamic State swept into control of large portions of the north and west of the country, committing genocide against Kurds, Yazidis, Shi’as, resistant Sunnis, Christian Assyrians and Chaldeans, and Turkmen while destroying their religious and historical shrines. The United States has, under Central Intelligence Agency pro-Saudi director John O. Brennan, never displayed a more inconsistent policy in the Middle East. Washington’s role is duplicitous in Iraq and Syria, where it, like Israel, supports groups allied with the Islamic State with weapons while, very much in opposition to Israeli and Saudi goals, militarily supports Iranian counter-offensives near Tikrit and Syrian operations against the jihadists in eastern Syria.

It is also noteworthy that the Islamic State, which is now active near Jordan’s Ma’an region and in the Sinai Peninsula, where the Ansar Bait al-Maqdis group, a group allied with the Islamic State, has targeted Egyptian security personnel, has not made any moves against Israel, which has a significant presence in both Jordan and Sinai.

Israel is more interested in supporting any group, including Sunni jihadists who have beheaded Americans, Britons, Japanese, and others, against Shi’a Iran, Syria, Lebanese Hezbollah, and the Houthis in Yemen. Hamas in Gaza, like the Fatah government of the Palestininian Authority in Ramallah in the West Bank, feels betrayed by the Saudis, Qataris, and other Wahhabist nations. For that reason, Iran began providing covert military aid to Hamas in the West Bank. It is clear that the Islamic State would take the beheading swords to both Hamas and Fatah Palestinians if they were ever to take over in Gaza or Palestinian sectors of the West Bank. Covertly, the Israelis relish in such a prospect.

The Saudis claim nine other nations, including Egypt, Morocco, Pakistan, the Gulf states, and Sudan, have joined its military campaign in Yemen against the Shi’a Houthis. The Saudis have called their assault in Yemen Operation DECISIVE STORM, which sounds much like America’s Operation DESERT STORM against Saddam Hussein in 1991. The Houthis, backed by Iran and Lebanese Hezbollah, succeeded in driving out the pro-Saudi and pro-U.S. Yemeni government from Sana’a, Taiz, and Aden. Behind Saudi Arabia’s DECISIVE STORM is the hidden hand of Israel, which has made no secret of its military and intelligence alliance with the Saudis against Iranian influence in the Middle East. One country that has rejected any role in Saudi aggression in the region is Oman, which has served as a diplomatic bridge between the West and Iran and between Sunnis and Shi’as. Oman also has an interest in countering Saudi jihadist expansion in the former independent nation of South Yemen, which has always adhered to a secular profile against Saudi-financed radicalization in the Hadhramaut, the South Yemeni region that borders Oman.

 

 

Houthi leaders said their interest in driving into South Yemen was to root out Islamic State and Al Qaeda elements and that they had no desire to remain in control. Indeed, there is some indication that the Houthis agreed to allow South Yemen to have its independence restored. But that was not in the interest of the Saudis, who worked behind the scenes with Zionists in the U.S. State Department to create a six-region federation of Yemen, one that saw the rights of the Houthis diminished. It was this Feierstein Plan, named after Gerald Feierstein, the former Jewish-American ambassador to Yemen, which triggered the Houthi rebellion in the first place. Feierstein wanted to diminish the role of the Houthis and the Southern Yemeni independence Hirak movement in his plan for a federal Yemen because he saw both groups as proxies for Iran. Yemen’s disintegration is a direct result of the actions of a dupe for Israel who also happened to control the U.S. embassy in Sana’a. The Omanis know this is the case and so do the Iranians. In fact, Houthi leaders have correctly ascertained that the Islamic State and Al Qaeda were formed as the result of a conspiracy hatched by Israel, Saudi Arabia, and Brennan’s CIA. 

Brennan recently told Fox News that the Islamic State was on the run in Syria and Iraq. Not only is Brennan’s contention patently false – and Brennan knows it is because he tacitly supports Saudi, Israeli, and Qatari assistance to Sunni jihadists in both countries – but the Islamic State has expanded its operations into Tunisia from Libya, as witnessed by the recent attack on tourists in Tunis, and Nigeria, as shown by the fealty sworn to the Islamic State by the Boko Haram jihadists. Boko Haram’s operations have also spread into Niger, Chad, and Cameroon. Brennan has every reason to soft peddle the Saudi/Israeli/Gulf Arab alliance that supports the most radical elements of Sunni Wahhabist Islam. Brennan’s support for the Yinon Plan, Clean Break, and Saudi Arabia’s DECISIVE STORM stems from his taking his marching orders from Jerusalem, Riyadh, and Doha.

Yemen: le coup de poignard d'Israël

YEMEN : LE COUP DE POIGNARD D'ISRAEL

 

Comment on piège les États-Unis

Michel Lhomme
Ex: http://metamag.fr

 

Cela va beaucoup plus vite qu'on ne le pense. On n'attendra pas Hillary Clinton. De toute façon, à Jérusalem, nous sommes dans l'agenda 2015. Le problème iranien doit être résolu avant la fin de l'année. On a compté et recompté les centrifugeuses. Téhéran devrait avoir la bombe à la fin de l'année. 

En fait, on l'attendait en Syrie, en Irak ou en Iran mais il est fort probable que la grande bataille du Moyen-Orient ait commencé cette semaine au Yémen. Cette grande bataille aura lieu. En quittant Aden, le président Abdo Rabbu Mansour Hadi a ouvert le scénario du pire. La fuite du chef de l’état confirme que sa garde rapprochée et l’armée nationale ne sont plus en mesure de faire le poids face aux rebelles chiites Houthis, dont l’avancée est fulgurante. C'est le nouveau grand échec d'Obama puisqu'il y a encore quelques mois, ce dernier présentait médiatiquement le Yémen comme le modèle d’une lutte efficace contre les réseaux islamistes, en particulier le groupe Al-Qaeda très présent dans le pays ainsi que la région ( Coulibaly le terroriste français de l'hypercasher de Vincennes s'en réclamait ). Ce qui se joue au Yémen est plus grave que la crise syrienne car il peut amener très vite un affrontement entre toutes les puissances régionales aujourd'hui déchirées sur le front syrien ou la question iranienne. Un choc frontal entre les monarchies du golfe, l'Arabie Saoudite et leur rival régional, l’Iran semble inévitable mais pourrait aussi entraîner très vite et de facto leurs alliés dans l'intervention. La Russie fait route militairement vers le Yémen. Elle avait pourtant mis en garde les Etats-Unis et son principal allié, l'Arabie Saoudite contre le déclenchement de toute invasion du Yémen, appelant à l'arrêt immédiat des attaques. La Russie débarquera ses forces sur le territoire yéménite si l'Arabie Saoudite ne se retire pas. Hier, selon l'agence Reuters, les navires russes se dirigeaient vers le détroit de Bab el-Mandeb.

 

Car c'est avec 100 avions, 150 000 soldats que l'Arabie saoudite a envahi le Yémen pour contrer l’Iran. Pendant que les médias étaient occupés par un crash européen suicidaire dans les Alpes, l’Arabie Saoudite réussissait à mobiliser en un temps record une coalition régionale pour mener des frappes contre des positions Houthis autour de la ville d’Aden. Avec succès puisque l’aéroport aurait déjà été repris aux rebelles. Or, derrière l’Arabie Saoudite, se trouve le Qatar, le Koweït, le Bahreïn et les Émirats arabes unis. Quatre navires de guerre égyptiens seraient aussi en route vers le golfe d'Aden. La Ligue arabe dans son ensemble soutient cette intervention saoudienne, par ailleurs défendue par les Etats-Unis et... la France ! Le feu vert a d'ailleurs forcément été donné par Washington, sapant de fait les efforts réels d'un rapprochement avec l'Iran.

Un accord désormais difficile avec l'Iran

 

Mais soyons attentif : on  remarquera très judicieusement que ces interventions arrivent juste après la victoire écrasante de Benjamin Netanyahu aux élections législatives israéliennes. Or s'il est bien un pays qui dans cette affaire et surtout ces derniers jours, n'a pas cessé de jeter de de l'huile sur le feu yéménite, c'est bien Israël qui s'est efforcé de transformer un simple conflit régional et tribal en un véritable conflit international. Derrière les frappes saoudiennes, il y a donc les USA mais surtout Israël. C'est Jérusalem qui n'a pas cessé ces derniers jours de dénoncer médiatiquement les slogans antisionistes des Houthis, pointant d'un doigt vengeur l'Iran et ce alors que les Etats-Unis tentaient justement de parvenir à un accord avec la République islamique pour le 30 mars. L'accord est désormais impossible. La manipulation israélienne a été totale. En pleines négociations sur le nucléaire iranien, les Etats-Unis ont été contraints d'apporter leur soutien à l'intervention saoudienne. Pire, le secrétaire d'Etat américain John Kerry s'est senti obligé de « saluer le travail de la coalition qui agit militairement » contre les rebelles chiites. L'Arabie saoudite a mobilisé 150.000 militaires et 10 avions de combat, tandis que les Emirats arabes unis ont engagé 30 avions de combat, Bahreïn et Koweït 15 appareils chacun et le Qatar 10. En plus de ces pays du Golfe, l'opération « saoudienne » mobilise d'autres pays alliés de l'Arabie saoudite comme l'Egypte, la Jordanie, le Soudan, le Pakistan et le Maroc. Quatre navires de guerre égyptiens sont ainsi entrés dans le canal de Suez afin de sécuriser le Golfe d'Aden, au large du Yémen.

 

Pour l'instant ce qui est certain, c'est que le Yémen est entré en guerre civile mais c'est bien évidemment plus que cela, c'est en fait une guerre par procuration entre les deux poids lourds de la région, l'Iran chiite et le royaume saoudien sunnite avec derrière, le jeu des grandes alliances ( Israël, Etats-Unis, Arabie Saoudite, Egypte, France d'un côté et Russie, Syrie, Iran de l'autre ). Ce conflit conduira inéluctablement à la désintégration du pays, à la création sur place d'une sorte de Somalie, un nouveau état-chaos, un état failli. Mais combien de temps durera cette guerre « locale » ? Si la Russie envahit le Yémen, les Etats-Unis peuvent-ils rester les bras croisés ?  Semble donc bien se profiler un nouveau champ de bataille, ce champ de bataille millénaire des Perses et des Arabes, des Chiites et des Sunnites, un champ de bataille fomenté de toutes pièces par les sionistes. Il s'agit donc bien d'une guerre « mondiale régionale  » aux conséquences imprévisibles.

Il faut reprendre les vidéos et les discours de ces dernières semaines pour comprendre attentivement comment on en est arrivé là. Il faut  réécouter, par exemple, le très controversé discours de Benjamin Netanyahu devant le Congrès américain. Qu'avait-il fait là-bas si ce n'est en effet préparé habilement le terrain psycho-guerrier en accusant et en dramatisant à outrance la crise yéménite ? Nous le répétons : il y a eu une opération de détournement calculé et prémédité du passage d'un conflit tribal en conflit « mondial régional » au Yémen sous l'égide d'Israël.

 

Tous les renseignements satellitaires dont a bénéficié l'armée saoudienne durant son invasion sont de source américaine. Les forces américaines, sans participer directement aux opérations, ont bien établi « une Cellule de planification conjointe avec l’Arabie saoudite pour coordonner le soutien américain ». C'est ce qu'a précisé Bernadette Meehan, porte-parole du Conseil national de sécurité (NSC) de la Maison Blanche, tout en réitérant malgré tout la nécessité de privilégier le dialogue politique, sous égide des Nations unies. Par ailleurs, l’intervention de l’Arabie saoudite et de ses alliés est parfaitement illégale en droit international et constitue de facto une agression internationale, un casus belli. Militairement, l’intervention de l’Arabie saoudite n’a guère de sens si elle ne se poursuit pas au sol. Du coup, en débarquant ses troupes, la Russie répondrait légitimement au casus belli. Elle obligerait l'Arabie saoudite ou ses alliés à intervenir au sol dans un face à face et une confrontation militaire. Alors les États-Unis auraient-ils sous-estimé une fois de plus la détermination russe ? Seront-ils une fois de plus les dindons de la farce israélienne ? 

Les Etats-Unis avaient pourtant tout fait jusqu’ici pour se tenir à l’écart du conflit, pensant et pariant sur la dislocation du Yémen, avec l'idée que le pays se scinderait en deux comme la Corée durant la fin de la Guerre froide. Ils ont une fois de plus mal évolué le pouvoir de nuisance d'Israël et de son allié contre-nature, Ryad. Pour l'instant, l’Iran s’en est tenu à condamner une « démarche dangereuse (…) violant les responsabilités internationales et la souveraineté nationale ». L’action militaire va « encore plus compliquer la situation, étendre la crise et faire perdre les chances d’un règlement pacifique des divergences internes au Yéme  », a simplement déclaré la porte-parole du ministère des affaires étrangères, Marzieh Afkham.

Russland setzt auf Währungsallianz mit China

Ex: http://www.unzensuriert.at

 

 

Ein stabiler Wechselkurs von Dollar zu Yuan ist die Basis einer neuen Währungspolitik.
Foto: Federal Reserve / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Einen weiteren Schritt in Richtung Abschaffung des US-Dollars als Weltwährung haben nun Moskau und Peking gestartet. Am vergangenen Dienstag gab Russland den Startschuss zum Handel sogenannter Yuan-Rubel-Futures. Mit diesen Futures-Kontrakten soll der Markt für das Währungspaar Chinesischer Yuan / Russischer Rubel im internationalen Wirtschaftskreislauf erschlossen werden. Basis ist der sprunghafte Umsatzanstieg des Handels an der Moskauer Börse in der chinesischen Yuan-Währung.

So explodierte der Handel um nicht weniger als 700 Prozent, d.h. auf 395 Milliarden Rubel, die in der chinesischen Währung gehandelt wurden. Und dies ging ausschließlich zu Lasten des US-Dollars. Wobei gleichzeitig der Wechselkurs zwischen US-Dollar und Yuan in den letzten Jahren sehr stabil war. Dies privilegiert den Yuan zusätzlich als eine der neuen Weltwährungen. 

Moskau: Währungssicherungselemente werden geschaffen

Laut Andrej Schemetow, dem Chef der Moskauer Börse, ist dies die Basis für die Etablierung einer vollständigen Palette von Yuan-Sicherungselementen beim internationalen Warenverkehr. Damit versucht mach die Spekulationsangriffe von Seiten der USA gegen den Rubel, die seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise fortlaufend stattfinden, zu neutralisieren. Handelssanktionen und andere Instrumente des Westens gegen Moskau im Zuge des laufenden Wirtschaftskriegs verlieren so ihre Wirksamkeit.

The New Order Emerges

The New Order Emerges

By Alasdair Macleod

GoldMoney

China and Russia have taken the lead in establishing the Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB), seen as a rival organisation to the World Bank and the Asian Development Bank, which are dominated by the United States with Europe and Japan.

These banks do business at the behest of the old Bretton Woods* order. The AIIB will dance to China and Russia’s tune instead.

The geopolitical importance was immediately evident from the US’s negative reaction to the UK’s announcement this week that it would join the AIIB. And very shortly afterwards France, Germany and Italy also defied the US and announced they might join. In the Pacific region, one of America’s closest allies, Australia, says she is considering joining too along with New Zealand. The list of US allies seeking to join is growing. From a geopolitical point of view China and Russia have completely outmanoeuvred the US, splitting both NATO and America’s Pacific alliances right down the middle.

This is much more important than political commentators generally realise. We must appreciate that anything China does is planned well in advance. Here is the relevant sequence of events:

• In 2002 China and Russia formally adopted the founding charter for the Shanghai Cooperation Organisation, an economic bloc that today contains about 35% of the world’s population, which will become more than 50% when India, Pakistan, Iran, Afghanistan and Mongolia join, which is their stated intention. Russia has the resources and China the manufacturing power to develop the largest internal market ever seen.

• In October 2013 George Osborne was effectively summoned to Beijing because China wanted London to be the base to develop renminbi-denominated financial instruments. London has served China well, with the UK Government even issuing the first renminbi-denominated foreign (to China) government bond. The renminbi is now on the way to being a fully-fledged international currency.

• The establishment of an infrastructure bank, the AIIB, will ensure the lead funding is available for the rapid development of road, rail, electric and electronic communications throughout the SCO, ensuring equally rapid economic development of the whole of the Asian continent. It could amount to the equivalent of several trillion dollars over time.

The countries that are applying to join the AIIB realise that they have to be members to access what will eventually become the largest single market in the world. America is being frozen out, the consequence of her belligerence over Ukraine and the exercise of her hegemonic power through the dollar. America’s allies in South East Asia are going with or will go with the new AIIB, and in Europe commercial interests are driving America’s NATO partners away from her, turning the Ukraine from a common cause into a festering liability.

The more one thinks about it, the creation of the AIIB is a masterstroke of tactical genius. The outstanding issue now is China and Russia will need to come up with a credible plan to make their currencies a slam-dunk replacement for the dollar. We know that gold may be involved because the SCO members have been accumulating bullion; but before we get there China must manage a deliberate deflation of her credit bubble, which will be a delicate and dangerous task.

Unlike the welfare-driven economies in the west, China has sufficient political authority and internal control to survive a rapid deflation of bank credit. When this inevitably happens the economic consequences for the west will be very serious. Japan and the Eurozone are already facing economic dislocation, and despite over-optimistic employment numbers, the US economy is faltering as well. The last thing America and the dollar needs is a deflationary shock from China.

The silver lining for us all is a peace dividend: it is becoming less likely that America will persist with a call to arms, because support from her allies is melting away leaving her on her own.

*The Bretton Woods system of monetary management established the rules for commercial and financial relations among the world’s major industrial states in the mid-20th century.

-Disclaimer- The views and opinions in this article are those of the author, do not reflect the views and opinions of GoldMoney, and are not advice.

Reprinted with permission from GoldMoney.

The Best of Alasdair Macleod

Alasdair Macleod runs FinanceAndEconomics.org, a website dedicated to sound money and demystifying finance and economics. Alasdair has a background as a stockbroker, banker and economist. He is a Senior Fellow at the GoldMoney Foundation.

Copyright © 2015 Net Transactions Limited

Previous article by Alasdair Macleod: Spare Dollars Held Overseas

The Middle Eastern Metternichs of Riyadh

The Middle Eastern Metternichs of Riyadh

Author: David P. Goldman 

Ex: http://www.atimes.com

Gaming the demise of the Saudi monarchy has been a flourishing industry on the think-tank circuit for the past dozen years. Not long ago I sat in private conclaves of US national security officials with a sprinkling of invited experts where the head-shaking, chin-pulling consensus held that the Saudi royal family would be gone in ten years. A premise of the “realist” view that American policy in the region should shift towards Iran was that the Saudi monarchy would collapse and Sunni power along with it. All of us misunderestimated the Saudis.

Now the Saudis have emerged at the top of a Sunni coalition against Iran–limited for the moment to the Houthi insurgency in Yemen, to be sure, but nonetheless the most impressive piece of diplomacy in the Sunni world since Nasser, and perhaps in modern times. That attributes a lot of importance to a coalition assembled for a minor matter in a small country, but it may be the start of something important: the self-assertion of the Sunni world in response to the collapse of American regional power, the threat of Sunni jihadist insurgencies, and the Shi’ite bid for regional hegemony.

The standard narrative held that the Saudi royal family would fracture after the death of King Abdullah, leaving a sclerotic and senile generation of princes to preside over the demise of a colonial relic. After the so-called Arab Spring of 2011, the smart money bet on the Islamists, with their fusion of religious fundamentalism and modern political techniques. “Given the awfulness of post-World War II Arab lands, where even the most benign regimes had sophisticated, torture-happy security services, Islamists who braved the wrath of rulers and trenchantly critiqued the moral breakdown of their societies were going to do well in a postsecular age. What is poorly understood in the West is how critical fundamentalists are to the moral and political rejuvenation of their countries. As counterintuitive as it seems, they are the key to more democratic, liberal politics in the region,” wrote Reuel Marc Gerecht in 2012.

Writing premature obituaries for the Saudi monarchy wasn’t a Western monopoly. Late last year a well-regarded Chinese analyst told me, “Isn’t it ironic–we modern Chinese and you modern Americans are trying to prop up this medieval monstrosity!”

Compared to the White House foreign-policy camarilla–McBama and his Weird Sisters–the Saudis turn out to be Middle Eastern Metternichs. The 10-nation coalition that Riyadh assembled to counter Iranian intervention in Yemen has a broad mandate to contain Iran throughout the region. As Zvi Har’el comments in Ha’aretz: “On the diplomatic side, Saudi Arabia was able to get Sudan to break its traditional ties with Iran; Sudanese President Omar al-Bashir, who is wanted by the International Court for crimes against humanity, was received with great pomp and fanfare by King Salman, and at the end of his visit announced that his country was joining the coalition. He also ordered the expulsion of all the Iranian delegations from his country, handing Saudi Arabia another important asset in the balance of power against Iran. Qatar also joined the coalition despite being considered an Iranian ally. More importantly, Saudi Arabia and its allies gave themselves free license to operate in any other Arab country that chooses to join the Iranian sphere.”

More importantly, the Saudis have enlisted the help of two Sunni neighbors of Iran with armies far more powerful than the Tehran’s, Turkey and Pakistan. “Iran is trying to dominate the region,” Turkish President Tayyip Erdogan told a press conference March 26. “Could this be allowed? This has begun annoying us, Saudi Arabia and the Gulf countries. This is really not tolerable and Iran has to see this.” That is a drastic shift the position of Turkey, which in the past sought to balance relations with all of its neighbors. Turkish support for the Muslim Brotherhood in Egypt against the Saudi-backed government of Gen. Fatah al-Sisi also was a source of contention with Riyadh, not least because the Muslim Brothers want to overthrow and replace the Saudi monarchy. Pakistan, heavily dependent on Saudi aid, initially rejected Saudi requests for a troop presence on its border with Yemen but now has military assistance “under consideration.”

Turkey has over $320 billion in hard-currency debt, virtually all of it accumulated since 2008, and a currency that has lost 30% of its value against the dollar since mid-2014, leaving Turkish debtors with correspondingly higher debt service costs. A great deal of its foreign currency borrowing was conducted through banks, and most of the money came from the Saudis and other Gulf states. Turkey’s debt constraints have pushed its economy into near-recession, with manufacturing output down by more than 2% year-on-year. Erdogan’s political standing, which depended on easy credit and populist public spending, is in jeopardy. It seems likely that the Saudis have exercised the Erdogan option for which they paid a high premium over the past several years.

It isn’t only that the Saudis acted without the help of the United States, but that they acted in direct contravention of a prime American objective, namely to bring Iran into the regional security architecture as an important and responsible player. The US was led along, but not informed of the particulars of the operation.

“At a Senate Armed Services Committee hearing on Thursday, General Lloyd Austin, head of the U.S. Central Command, said he did not learn the Saudis were actually going attack Yemen until an hour before the operation was launched. Austin, whose theater includes Yemen, would normally expect to be given more than an hour’s heads-up before such a military operation. Another official with Centcom, who asked not to be named, told us Thursday evening that Austin had “indications” over the weekend that something might happen but got no final confirmation until Wednesday,” Eli Lake and Josh Rogin reported today in Bloomberg News.

This is the second time in a few months that the Saudis have taken the world by surprise. The first was last September, when they initiated a plunge in oil prices by declining to reduce production in the face of a surge in US oil output. That had killed two birds with one stone, namely competition from higher-cost US shale producers, and the Iranian government budget. No-one saw that coming. For those of us who enjoy surprises, Riyadh has been a welcome source of them in recent months. We look forward to more.

US-Saudi Blitz in Yemen: Naked Aggression, Absolute Desperation

Author: Tony Cartalucci

US-Saudi Blitz in Yemen: Naked Aggression, Absolute Desperation

Ex: http://journal-neo.org

The “proxy war” model the US has been employing throughout the Middle East, Eastern Europe, and even in parts of Asia appears to have failed yet again, this time in the Persian Gulf state of Yemen.

Overcoming the US-Saudi backed regime in Yemen, and a coalition of sectarian extremists including Al Qaeda and its rebrand, the “Islamic State,” pro-Iranian Yemeni Houthi militias have turned the tide against American “soft power” and has necessitated a more direct military intervention. While US military forces themselves are not involved allegedly, Saudi warplanes and a possible ground force are.

Though Saudi Arabia claims “10 countries” have joined its coalition to intervene in Yemen, like the US invasion and occupation of Iraq hid behind a “coalition,” it is overwhelmingly a Saudi operation with “coalition partners” added in a vain attempt to generate diplomatic legitimacy.

The New York Times, even in the title of its report, “Saudi Arabia Begins Air Assault in Yemen,” seems not to notice these “10” other countries. It reports:

Saudi Arabia announced on Wednesday night that it had launched a military campaign in Yemen, the beginning of what a Saudi official said was an offensive to restore a Yemeni government that had collapsed after rebel forces took control of large swaths of the country. 

The air campaign began as the internal conflict in Yemen showed signs of degenerating into a proxy war between regional powers. The Saudi announcement came during a rare news conference in Washington by Adel al-Jubeir, the kingdom’s ambassador to the United States.

Proxy War Against Iran 

Indeed, the conflict in Yemen is a proxy war. Not between Iran and Saudi Arabia per say, but between Iran and the United States, with the United States electing Saudi Arabia as its unfortunate stand-in.

Iran’s interest in Yemen serves as a direct result of the US-engineered “Arab Spring” and attempts to overturn the political order of North Africa and the Middle East to create a unified sectarian front against Iran for the purpose of a direct conflict with Tehran. The war raging in Syria is one part of this greater geopolitical conspiracy, aimed at overturning one of Iran’s most important regional allies, cutting the bridge between it and another important ally, Hezbollah in Lebanon.

And while Iran’s interest in Yemen is currently portrayed as yet another example of Iranian aggression, indicative of its inability to live in peace with its neighbors, US policymakers themselves have long ago already noted that Iran’s influence throughout the region, including backing armed groups, serves a solely defensive purpose, acknowledging the West and its regional allies’ attempts to encircle, subvert, and overturn Iran’s current political order.

The US-based RAND Corporation, which describes itself as “a nonprofit institution that helps improve policy and decision making through research and analysis,” produced a report in 2009 for the US Air Force titled, “Dangerous But Not Omnipotent : Exploring the Reach and Limitations of Iranian Power in the Middle East,” examining the structure and posture of Iran’s military, including its Islamic Revolutionary Guard Corps and weapons both present, and possible future, it seeks to secure its borders and interests with against external aggression.

The report admits that:

Iran’s strategy is largely defensive, but with some offensive elements. Iran’s strategy of protecting the regime against internal threats, deterring aggression, safeguarding the homeland if aggression occurs, and extending influence is in large part a defensive one that also serves some aggressive tendencies when coupled with expressions of Iranian regional aspirations. It is in part a response to U.S. policy pronouncements and posture in the region, especially since the terrorist attacks of September 11, 2001. The Iranian leadership takes very seriously the threat of invasion given the open discussion in the United States of regime change, speeches defining Iran as part of the “axis of evil,” and efforts by U.S. forces to secure base access in states surrounding Iran.

Whatever imperative Saudi Arabia is attempting to cite in justifying its military aggression against Yemen, and whatever support the US is trying to give the Saudi regime rhetorically, diplomatically, or militarily, the legitimacy of this military operation crumbles before the words of the West’s own policymakers who admit Iran and its allies are simply reacting to a concerted campaign of encirclement, economic sanctions, covert military aggression, political subversion, and even terrorism aimed at establishing Western hegemony across the region at the expense of Iranian sovereignty.

Saudi Arabia’s Imperative Lacks Legitimacy 

The unelected hereditary regime ruling over Saudi Arabia, a nation notorious for egregious human rights abuses, and a land utterly devoid of even a semblance of what is referred to as “human rights,” is now posing as arbiter of which government in neighboring Yemen is “legitimate” and which is not, to the extent of which it is prepared to use military force to restore the former over the latter.

The United States providing support for the Saudi regime is designed to lend legitimacy to what would otherwise be a difficult narrative to sell. However, the United States itself has suffered from an increasing deficit in its own legitimacy and moral authority.

Most ironic of all, US and Saudi-backed sectarian extremists, including Al Qaeda in Yemen, had served as proxy forces meant to keep Houthi militias in check by proxy so the need for a direct military intervention such as the one now unfolding would not be necessary. This means that Saudi Arabia and the US are intervening in Yemen only after the terrorists they were supporting were overwhelmed and the regime they were propping up collapsed.

In reality, Saudi Arabia’s and the United States’ rhetoric aside, a brutal regional regime meddled in Yemen and lost, and now the aspiring global hemegon sponsoring it from abroad has ordered it to intervene directly and clean up its mess.

Saudi Arabia’s Dangerous Gamble 

The aerial assault on Yemen is meant to impress upon onlookers Saudi military might. A ground contingent might also attempt to quickly sweep in and panic Houthi fighters into folding. Barring a quick victory built on psychologically overwhelming Houthi fighters, Saudi Arabia risks enveloping itself in a conflict that could easily escape out from under the military machine the US has built for it.

It is too early to tell how the military operation will play out and how far the Saudis and their US sponsors will go to reassert themselves over Yemen. However, that the Houthis have outmatched combined US-Saudi proxy forces right on Riyadh’s doorstep indicates an operational capacity that may not only survive the current Saudi assault, but be strengthened by it.

Reports that Houthi fighters have employed captured Yemeni warplanes further bolsters this notion – revealing tactical, operational, and strategic sophistication that may well know how to weather whatever the Saudis have to throw at it, and come back stronger.

What may result is a conflict that spills over Yemen’s borders and into Saudi Arabia proper. Whatever dark secrets the Western media’s decades of self-censorship regarding the true sociopolitical nature of Saudi Arabia will become apparent when the people of the Arabian peninsula must choose to risk their lives fighting for a Western client regime, or take a piece of the peninsula for themselves.

Additionally, a transfer of resources and fighters arrayed under the flag of the so-called “Islamic State” and Al Qaeda from Syria to the Arabian Peninsula will further indicate that the US and its regional allies have been behind the chaos and atrocities carried out in the Levant for the past 4 years. Such revelations will only further undermine the moral imperative of the West and its regional allies, which in turn will further sabotage their efforts to rally support for an increasingly desperate battle they themselves conspired to start.

America’s Shrinking Legitimacy 

It was just earlier this month when the United States reminded the world of Russia’s “invasion” of Crimea. Despite having destabilized Ukraine with a violent, armed insurrection in Kiev, for the purpose of expanding NATO deeper into Eastern Europe and further encircling Russia, the West insisted that Russia had and  still has no mandate to intervene in any way in neighboring Ukraine. Ukraine’s affairs, the United States insists, are the Ukrainians’ to determine. Clearly, the US meant this only in as far as Ukrainians determined things in ways that suited US interests.

This is ever more evident now in Yemen, where the Yemeni people are not being allowed to determine their own affairs. Everything up to and including military invasion has been reserved specifically to ensure that the people of Yemen do not determine things for themselves, clearly, because it does not suit US interests.

Such naked hypocrisy will be duly noted by the global public and across diplomatic circles. The West’s inability to maintain a cohesive narrative is a growing sign of weakness. Shareholders in the global enterprise the West is engaged in may see such weakness as a cause to divest – or at the very least – a cause to diversify toward other enterprises. Such enterprises may include Russia and China’s mulipolar world. The vanishing of Western global hegemony will be done in destructive conflict waged in desperation and spite.

Today, that desperation and spite befalls Yemen.

Tony Cartalucci, Bangkok-based geopolitical researcher and writer, especially for the online magazine“New Eastern Outlook”.

 
First appeared: http://journal-neo.org/2015/03/27/us-saudi-blitz-in-yemen-naked-aggression-absolute-desperation/

Il faut une «manifestation de solidarité, gauche et droite confondues» contre TTIP et TiSA

Interview de la conseillère nationale Jacqueline Badran, PS/ZH

Ex: http://www.horizons-et-debat.ch

Horizons et débats: TTIP et TiSA sont des accords de libre-échange ayant de lourdes conséquences à long terme. Notre population est mal informée à ce sujet. Que doit-on savoir à propos de ces accords?

Jacqueline Badran: Le TTIP [Partenariat transatlantique de commerce et d’investissement PTCI, ndt.] est un accord de libre-échange entre les Etats-Unis et l’UE, en dehors de l’OMC. TiSA [Accord sur le commerce des services, ndt.] est un accord de libre-échange ne réglant pas les échanges de marchandises, mais les prestations de services au plus large sens du terme. Cela se passe au sein de l’OMC mais non de manière multilatérale du fait que ce ne sont que les membres le souhaitant qui y participent. Cela constitue une différence essentielle.

Pourquoi en sait-on si peu à ce sujet?

Cela vient du fait que les négociations sont tenues secrètes. Dans le cadre du TTIP, c’est la Commission européenne qui le veut ainsi. Néanmoins, un certain nombre d’informations ont filtré. Toutefois, la Commission prétend disposer de vastes compétences lui permettant de mener ce genre de négociations. A la fin, il ne restera que le droit d’accepter ou de refuser cet accord.

Pourquoi en est-il ainsi?

Parce que le Parlement de l’Union européenne n’a pas de droit de proposition. Ce qui se passe au niveau de l’UE est en réalité parfaitement absurde et antidémocratique car ainsi elle s’affaiblit elle-même.

Quels sont les objectifs du TTIP?

Il s’agit en premier lieu de faciliter le libre-échange des biens et surtout d’accorder aux multinationales des droits excessivement étendus.

De quels droits s’agit-il? Quelles compétences veut-on accorder aux multinationales?

Par exemple le droit de déposer plainte en cas de pertes de bénéfices contre un Etat si ce dernier a pris des mesures législatives au détriment de la multinationale. On peut par exemple imaginer un moratoire concernant les OGM, des directives plus strictes dans le domaine de l’environnement ou l’augmentation de la protection des travailleurs. La multinationale peut alors déposer plainte pour pertes de profits. Autrement dit, on met une multinationale privée au même niveau que l’Etat.

 

 

Quelles en sont les conséquences?

On cesse de légiférer. Si, en tant que législateur, on veut entreprendre une action pour mettre fin à un dysfonctionnement, il faudra réfléchir à deux fois quant aux conséquences pécuniaires engendrées car l’Etat sera tenu à l’indemnisation. C’est la fin de la démocratie, car les contraintes imposées ne permettent plus de prendre des décisions démocratiques. C’est le début d’une oligarchie des multinationales, le règne de quelques-uns. Il ne faut pas forcément être un adversaire des multinationales pour refuser cela tout à fait indépendamment du fait que l’on ait des conceptions de gauche ou de droite. C’est un retour à la féodalité, c’est-à-dire à l’époque précédant la révolution bourgeoise. On ne peut pas laisser faire cela.

Qu’y a-t-il derrière cette idée absurde, comme vous l’avez exprimé, que l’économie voire même des Etats entiers, soient transformés en une dictature des multinationales américaines?

Les Etats-Unis ont naturellement une vision impériale et mènent de ce fait une politique d’hégémonie. Au temps de la colonisation les Européens en faisaient de même mais cela fait sans doute partie du passé. Les pays européens ont pratiqué la décolonisation, plutôt mal que bien, mais ils l’ont menée à bout.

Et qu’en est-il des Etats-Unis?

Là, rien n’a changé. Par exemple, la juridiction extraterritoriale y est monnaie courante. On ne se préoccupe pas seulement de ce qui se passe sur son propre territoire, mais aussi ce qui se passe ailleurs. A cela il faut ajouter que les entreprises sont comprises différemment. On a parfois le sentiment qu’aux Etats-Unis l’Etat doit servir les multinationales.

Est-ce différent en Europe?

Oui, chez nous c’est encore différent, même si je dois constater qu’il y a eu relâchement au cours de la dernière décennie. Même chez nous, les multinationales veulent dicter leurs volontés quant aux impôts et aux conditions d’emplacement, sous menace de délocalisation. L’Europe est sur le meilleur chemin de suivre les traces des Etats-Unis.

Dans quels domaines les multinationales peuvent-elles déposer des plaintes?

Elles peuvent déposer plainte contre un Etat pour pertes de profits. L’Etat est soumis à l’obligation d’indemnisation. Si ce qui a filtré est vrai, alors les multinationales ont le droit d’action pénale et désignent elles-mêmes les juges. Il y aurait un tribunal arbitral composé d’avocats privés. Ce sont des juges qui ne sont ni élus ni légitimés. Les multinationales peuvent donc déposer plainte et parallèlement désigner les juges compétents. C’est incroyable. Qui peut bien inventer une chose pareille? C’est la fin de la démocratie, de l’Etat de droit et le début du règne des multinationales remplaçant les princes d’antan. Cela est totalement antidémocratique et extrêmement douteux par rapport à l’Etat de droit.

Ici se pose aussi la question des «juges étrangers». Quel est votre point de vue?

Quand la droite parle de «juges étrangers» dans l’UE, il s’agit au moins de juges élus démocratiquement. Il s’agirait donc d’un processus que nous déciderions volontairement de façon bilatérale. Ceux qu’on peut par contre qualifier de «juges étrangers», ce sont les juges désignés par la partie plaignante. On atteint un sommet d’absurdité. Pour notre démocratie directe ce serait la fin de même que pour l’Etat de droit. Cela m’est impensable.

Comment réagissent les pays de l’UE à cette affaire?

En Allemagne, même les socialistes estiment que ce serait un bienfait pour le commerce d’exportation allemand. On calcule en pourcents de PIB supposés, au lieu de dire clairement: c’est inacceptable. Où est-ce que cela va aboutir? Le libre-échange en soi peut être une bonne chose, mais certainement pas à ce prix.

Il faudrait donc s’attendre à un grand débat dans les pays de l’UE?

Oui, mais cela tourne autour de la question de certaines lignes rouges qu’il faut déplacer: à savoir s’il est préférable de ne pas avoir de tribunal arbitral, mais tout de même les droits d’action, etc.

De quels droits d’action s’agit-il?

Ce sont des droits d’action concernant les investissements («investment dispute settlement»). Il s’agirait de «garantir les investissements». Mais en réalité, on investit rien. Ce qu’on veut, c’est vendre des poulets au chlore ou du maïs OGM. Cela n’a rien à voir avec des investissements classiques. Ce sont des réglementations comme celles imposées dans les pays en développement et les dictatures, dans le but de se prémunir contre des expropriations. On voulait éviter ainsi qu’une fabrique nouvellement construite puisse être nationalisée. On reprend ce procédé et on l’adopte à nos pays occidentaux civilisés, qui connaissent le droit et la démocratie et maîtrisent plus ou moins la corruption.

Pourquoi se met-on à négocier de tels accords?

A vrai dire, il est presque impensable que la Commission européenne se mette à négocier une chose pareille. Toutefois, cette même Commission a même proposé de privatiser l’eau, ce qui était tout aussi incompréhensible et inacceptable. Le pouvoir central de l’UE est libertaire à tel point que rien ne va plus, indépendamment du domaine. Il n’arrête pas de privatiser et libéraliser depuis des années. Tout doit être soumis à la logique de l’optimisation du capital. C’est mettre l’économie au-dessus de la politique. En réalité, c’est déjà le cas aujourd’hui, maintenant il s’agit de le consolider au niveau institutionnel.

Si la Suisse devait, à l’avenir, s’y associer, que cela signifierait-il pour le pays?

Il est évident que pour nous en Suisse cela reviendrait à enterrer de facto notre démocratie directe. Car avec chaque décision que nous voudrions prendre, nous devrions prendre en compte que nous sommes soumis à l’obligation d’indemnisation.

L’agriculture est également objet de négociations. Que cela signifierait-il?

Certes, nous avons une agriculture de haute qualité. Et cela nous coûte d’avoir d’autres processus de production et d’autres normes que l’UE. Déjà avec le principe du «Cassis de Dijon», le principe de l’équivalence, nous demandons à juste titre des «produits similaires». Nous exigeons que non seulement les produits soient similaires, mais aussi le processus de production. Donc, si nous laissons vivre de façon naturelle nos poules en leur accordant le plus possible de liberté de mouvement, mais que, par ailleurs, il y a les poules en batteries de l’UE, alors ce ne sont pas les mêmes poules. Nous sommes avec raison fiers de notre agriculture qui a de hautes normes de protection des animaux et de l’environnement. Avec ces accords, tout cela serait éliminé. Tout ce que nous avons décidé démocratiquement n’aurait plus aucune valeur. Voilà ce que nous devons empêcher.

Revenons-en à TiSA. A quoi doit s’attendre la Suisse?

Là, il s’agit de tout le domaine des services publics, tels les écoles, les hôpitaux, l’approvisionnement en eau, les infrastructures etc. qui sont à juste titre soumis chez nous à des règles bien précises. C’est une remise en question de notre service public.

Quelles en seraient les conséquences?

Si les fuites récentes disent la vérité – alors même que le Conseil fédéral prétend que les écoles et la santé ne seraient pas touchés –, il faudrait accorder à un prestataire privé, en l’occurrence une école privée, les mêmes subventions que celles dues à l’école publique.

Peut-on dans ce cas avoir confiance en le Conseil fédéral?

Je ne le crois pas. Quand le Conseil fédéral prétend qu’on ne touchera pas aux écoles, c’est de la tactique, du fait qu’il n’y aurait pour l’instant pas de succès. On attend donc 10 années pour mettre la population au pas et alors les lobbies exerceront une pression considérable. Par exemple de la part du groupe Hirslanden qui exerce actuellement déjà d’énormes pressions dans notre pays. En réalité, il s’agit d’une firme immobilière et rien de plus. La pression sera forte avec le slogan: «Le privé est bon, l’étatique est mauvais». Cela va totalement à l’encontre des fondements de notre Etat.

Le service public serait donc atteint de plein fouet.

Oui, notre service public en entier qui forme le socle de notre modèle à succès. Dans notre pays, personne ne doit réaliser des bénéfices pour des biens fondamentaux dont nous avons besoin. Le bénéfice d’une institution revient à 100% à la population qui est également propriétaire, et non pas à un petit nombre de personnes. Ce n’est pas par hasard que l’eau, l’électricité, la santé, l’enseignement, les transports en commun, la sécurité et même les services bancaires font partie du bien public. Cela ne se trouve dans aucun autre pays du monde. Ces biens fondamentaux sont soumis depuis plusieurs siècles au principe du bien public et cela depuis la bataille de Morgarten (1315). Ce principe fondamental est un élément constitutif de la Suisse et de sa démocratie directe. C’est étroitement lié ensemble. TiSA permet de privatiser tout ce qui est d’intérêt général et de renchérir les services puisque les propriétaires privés exigent des bénéfices également sur tous les biens indispensables.

… et cela concernerait des domaines aussi sensibles que la santé et la formation …

Oui. Pourquoi devrai-je procurer un bénéfice à un hôpital du seul fait d’y avoir été traité? Pourquoi accorder un bénéfice pour la formation? Il n’y a aucune raison. C’est l’Etat qui prend cela en charge. C’est un de nos avantages essentiels, c’est un facteur de succès primordial de la Suisse. Regardons l’Angleterre où il faut débourser de grosses sommes pour une bonne école privée. Il en va de même aux Etats-Unis, en France et de plus en plus aussi en Allemagne. Là, nous sommes uniques en Suisse. Cette exclusivité est un aspect central de l’essence de notre pays, personne n’a le droit d’y toucher. Le modèle à succès que représente la Suisse réside dans son excellent service public pour lequel personne ne doit réaliser de bénéfices pour les biens de première nécessité. L’objectif à poursuivre est de pérenniser cette situation.
En résumé, on peut dire que ces deux accords interviennent profondément dans le système étatique suisse en réduisant considérablement l’indépendance du pays.
Ce serait la mort de notre indépendance. Cela est vrai pour tout Etat qui y participerait. Non – en réalité ce serait un suicide, consenti volontairement.

Que faire?

Moi, je serais très heureuse d’assister à une manifestation de solidarité gauche et droite confondues, car les conséquences seraient probablement encore pires qu’une adhésion à l’UE. Le PLR et économiesuisse prétendent déjà que nous en avons besoin, par exemple à cause du franc fort. Là, on abuse de la levée du taux plancher pour ses besoins politiques. Pour économiesuisse le libre-échange représente aujourd’hui encore la seule vérité. Ce qui manque, c’est toute considération critique en faveur d’un libre-échange sensé. Nous devons arriver à stopper ce développement allant à l’encontre de notre démocratie et de notre système étatique suisse.

Madame la Conseillère nationale, nous vous remercions pour cet entretien.    •

(Interview réalisée par Thomas Kaiser)

Turkmenistan and the Geopolitical Tightrope between Russia/Iran and NATO/EU Powers

Turkmenistan and the Geopolitical Tightrope between Russia/Iran and NATO/EU Powers

Nuray Lydia Oglu, Hiroshi Saito and Lee Jay Walker

Ex: http://moderntokyotimes.com

The nation of Turkmenistan is of major geopolitical significance because of its shared borders with Afghanistan, Iran, Kazakhstan and Uzbekistan. Of equal significance is the coastal area that links Turkmenistan to the Caspian Sea; thereby sharing a potent area with Azerbaijan, Iran, Kazakhstan and the Russian Federation. This reality means that current strains between the Russian Federation and NATO/European Union powers can be felt within important geopolitical decisions that Turkmenistan needs to make. However, the one biding factor prior to the recent clash between Moscow and Washington was the need to remain neutral when applicable.

Energy politics, NATO encroachment, tensions between Iran and Turkey over Syria – and elements of distrust between Tehran and Washington – adds further complexity to an already complex issue. On top of this, Iran is worried by Turkey’s role in being a transit for Takfiri sectarian terrorists against Syria, with the knock on effect being further destabilization in Iraq.

Also, the crisis in Afghanistan remains up in the air. Therefore, Turkmenistan is worried about the growing menace of Takfiri forces, the possible menace of ISIS (IS – Islamic State), political Islam undermining indigenous Islam, and if Iraq is anything to go by – after America and allies pulled out – then the possible reality of new destabilization in Afghanistan. These important factors, and others, mean that Turkmenistan is increasingly feeling the global tensions that persist.

In the area of energy politics it is clear that the European Union (EU), Azerbaijan and Turkey have a different objective compared to Iran and the Russian Federation. This reality is clearly visible when viewing the Trans-Caspian Pipeline (TCP) because Moscow and Tehran oppose the TCP based on geopolitical and economic factors. Despite this, the EU, Azerbaijan and Turkey have made positive overtures that include areas outside of the TCP. Therefore, Turkmenistan needs to weigh up the TCP carefully given the geopolitical importance of energy politics alongside other important factors.

Zaur Shiriyev at The Jamestown Foundation states: “From Turkmenistan’s point of view, Gazprom’s declaration that it would cut its imports by nearly two-thirds—to 4 billion cubic meters (bcm)—has serious implications. The Russian financial crisis and decline in oil prices has had a direct impact on Turkmenistan’s internal market; notably, it has devalued its currency by 19 percent versus the dollar (Hurriyet Daily News, February 17). These various factors have strengthened Ashgabat’s motivations for seeking alternative markets for its gas. But Turkmenistan’s traditional approach to pipeline politics—that of “zero financial burden, hundred percent effectiveness”—remains unchanged, and so Ashgabat is interested in exporting to markets through existing pipelines or where there are opportunities for expansion, like with the China route. Despite Ashgabat’s dissatisfaction with Gazprom’s decision to cut gas imports, after twenty years of neutrality, Turkmenistan’s approach is unlikely to change; it will almost certainly maintain political sensitivity in its approach toward Moscow. This is particularly important given the broader atmosphere of confrontation between Russia and the West. Ashgabat is highly unlikely to actively support the European Union’s energy diversification strategy, as this would contradict the strongly business-based approach of the Turkmenistani leadership toward gas politics.”

The situation in Afghanistan and the rise of Takfiri Salafi forces in several nations is also worrying the political elites in Turkmenistan. Not only this, the murky role of NATO Turkey being an open conduit for several terrorist and sectarian forces against Syria also complicates the positive hand being plied by Ankara. Also, if NATO powers and allies can create a political vacuum in Afghanistan, Iraq and Libya and then leave, then how trustworthy are NATO powers in being a genuine partner in the fight against terrorism? Indeed, even political elites in Washington are questioning the current Erdogan government in Turkey therefore divisions within NATO clearly exist.

Turkmenistan refrained from joining the Collective Security Treaty Organization and clearly the Russian Federation must be disappointed by this reality. Of equal significance is the fact that Turkmenistan is only “a guest” of the Shanghai Cooperation Organization despite the powerful geopolitical significance of this organization. However, the decreasing role of America and NATO within Afghanistan may lead to Turkmenistan focusing more strongly on the Russian Federation, China and Iran.

It is abundantly clear that Turkmenistan prefers the geopolitical status quo but this may hinder the economic growth of this nation. Also, the growing menace of terrorism, Islamist indoctrination and the threat of greater destabilization in Afghanistan may lead to Turkmenistan to look towards the Russian Federation and Iran.

After all, it is abundantly clear that in Iraq it is Iranian military forces that are on the ground and helping the central government of this nation. This fact highlights the current weakness of the Obama administration in America. Therefore, while Turkmenistan doesn’t want to take sides, it is equally true that America is losing its influence in Afghanistan and Iraq respectively. However, for Turkmenistan, the economic equation is also of equal significance therefore the political tightrope will remain until brave decisions are taken by this nation.

http://www.jamestown.org/single/?tx_ttnews[tt_news]=43646&tx_ttnews[backPid]=7&cHash=a79ddb4bdb31ed4e48c3832c0a85ced8#.VQXtNGb6nLU

 

 

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EEUU lanza a sus títeres en Medio Oriente contra Yemen

EEUU lanza a sus títeres en Medio Oriente contra Yemen bombardeando poblaciones civiles.

 

150.000 soldados sauditas preparan una invasión

Ex: http://www.elespiadigital.com

Arabia Saudita movilizará 100 aviones de caza y 150.000 soldados para participar en la ofensiva militar contra los rebeldes hutíes en Yemen, informa Al Arabiya. O lo que es lo mismo: todo el ejército de tierra saudita será involucrado en la operación.

Unos 100 aviones caza de Arabia Saudita participarán en la acción militar en Yemen, informa la cadena de televisión Al Arabiya. En la noche del miércoles Arabia Saudita bombardeó a las posiciones de los rebeldes hutíes en Yemen para apoyar al gobierno legítimo. Riad encabeza una coalición integrada por una decena de países que llevarán a cabo la ofensiva militar en Yemen hasta que las milicias que de facto controlan el país den marcha atrás.

Al margen de los bombardeos la coalición ha anunciado la posibilidad de llevar a cabo una operación terrestre. Según Al Arabiya, Arabia Saudita desplegará 150.000 soldados para la campaña contra los hutíes. La cifra equivale aproximadamente al número total de militares que componen el ejército terrestre saudita.

Cazas israelíes participan en intervención militar en Yemen

Aviones de guerra del régimen de Israel se han unido a la ofensiva de Arabia Saudí contra el territorio yemení, han informado este jueves fuentes de inteligencia occidentales, citadas por la agencia de noticias "Alahednews".

Arabia Saudí con la luz verde de EE.UU ha iniciado la madrugada de este jueves una invasión contra el movimiento popular yemení Ansarolá en Yemen.

A través de un comunicado, el Ministerio de Asuntos Exteriores de Turquía ha saludado la ofensiva del CCG al territorio yemení considerándola una medida militar que solo tiene como objetivo las posiciones de Ansarolá. “Ansarolá y todos sus patrocinadores extranjeros tienen que abandonar toda medida que perjudique la seguridad y la paz en Yemen”, reza el comunicado.

El embajador de Arabia Saudí en Washington, capital de EE.UU., Adel al-Yubeir (foto inferior) confirmó la madrugada del jueves que su país, junto a sus aliados del Golfo Pérsico, lanzó ataques aéreos contra el movimiento yemení Ansarolá que habían estrechado el cerco a la ciudad de Adén, donde actualmente se encuentra la residencia presidencial.

En declaraciones con la prensa, Al-Yubeir alegó que el objetivo de la coalición es "proteger y defender el Gobierno legítimo" de Yemen. “La situación es muy peligrosa y debemos hacer todo lo posible para proteger al pueblo yemení y a su legítimo Gobierno", aseguró. Confirmó también que Ansarolá tiene bajo su control la fuerza aérea de Yemen y su armamento.

Finalmente, dijo que Arabia Saudí había consultado con Estados Unidos el ataque, pero que Washington no participa directamente en la operación militar.

Brusca subida del precio del petróleo por los bombardeos de Arabia Saudita en Yemen

El precio de petróleo experimenta una de sus mayores subidas diarias en el último año tras la información de los bombardeos que realiza Arabia Saudita contra las posiciones de los rebeldes hutíes en Yemen.

Según la agencia Bloomberg, a las 9:20 GMT del 26 de marzo de 2015, los contratos del petróleo WTI para entrega en mayo, se venden a 51,59 dólares por barril, lo que significa un aumento de 2,38 dólares, o 4,84%. Por su parte, el costo del crudo Brent alcanzó los 58,86 dólares por barril, subiendo de este modo un 4,21% (2,38 dólares).

Al mismo tiempo, se registra una depreciación del dólar y el euro frente al rublo ruso por la subida del precio de petróleo. De este modo, la cotización del dólar se ha reducido este jueves a 56,45 rublos por dólar, informa Vesti Finance. Al mismo tiempo, el euro se vende a 61,9 rublos lo que significa la caída de 1,15 rublos. De este modo, ambas divisas alcanzan sus mínimos de este año en relación a la moneda rusa.

Egipto envía cuatro buques militares a las costas de Yemen

Egipto ha enviado cuatro buques militares de su Armada rumbo a las costas de Yemen. Cuatros buques militares pertenecientes a la Marina de Egipto han entrado en el canal de Suez y se dirigen rumbo al Golfo de Adén, que limita con Yemen, informa Reuters, citando a oficiales egipcios. Las naves fueron mandadas por el país árabe con el fin de "controlar la seguridad del Golfo de Adén".

Irán exhorta a Arabia Saudita detener ataques en Yemen

La nación persa rechaza la ofensiva militar iniciada el miércoles por fuerzas de Arabia Saudita y advierte sobre una nueva escalda de violencia en la nación árabe. El Ministerio de Asuntos Exteriores de Irán condenó este jueves la ofensiva militar que ejerce una coalición liderada por Arabia Saudita en Yemen, y advirtió que la invasión solo conlleva al desarrollo del terrorismo en el país.

En un comunicado, la Cancillería recordó que Yemen está luchando contra el terrorismo y una crisis interna, por lo que instó a Riad (capital saudí) a detener los ataques, pues la invasión complicará la situación. “Recurrir a opciones militares contra Yemen que está luchando contra el terrorismo y sufriendo una crisis interna, solo complicará la situación y hará perder las oportunidades para encontrar una salida pacífica a las discrepancias internas en este país”, declaró el portavoz de la cancillería persa, Marzie Afjam.

Afjam consideró que los ataques contra Yemen para detener a los grupos chií de los hutíes “es un paso muy peligroso que contradice las obligaciones internacionales de respetar la soberanía nacional de los Estados no tendrá ningún logro, solo esparcir la inseguridad en toda la región”. Irán instó a la coalición que dirige Arabia Saudita a detener los ataques aéreos y todo tipo de intervención castrense contra la nación yemení, al tiempo que exhortó a los políticos y grupos yemeníes a implementar acuerdos nacionales ya alcanzados para poder salir de la crisis.

Moscú censura la intervención militar extranjera en Yemen

Rusia exige el cese de los bombardeos de terceros países sobre Yemen que arrancaron la pasada madrugada y según los últimos datos se han cobrado ya 65 vidas.

La Cancillería rusa, en un comunicado emitido este jueves, expresa su apoyo a la "soberanía, unidad e integridad territorial" de Yemen y llama a todas las partes del conflicto, incluidos los aliados externos, a "cesar de inmediato las hostilidades y desistir de conseguir sus objetivos con las armas en la mano".

Según el documento, la situación en Yemen puede ser solucionada solo a través de un amplio diálogo nacional y "Rusia se ofrece a contribuir mediante contactos con las partes enfrentadas, también en la ONU".

En la operación militar en curso participan varios países del Golfo Pérsico y está liderada por Arabia Saudí, en respuesta a una solicitud del presidente yemení Abd Rabbuh Mansur Hadi para ayuda a defender el gobierno legítimo de los ataques hutíes. El canal de televisión Al-Arabiya informó que Arabia Saudí planea involucrar en la operación unos 100 aviones y varios miles de soldados.

Por su parte, Emiratos Árabes ha enviado a la región unos 30 aviones que participarán en la campaña. Kuwait, Catar, Jordania y Baréin también expresaron su disposición a intervenir con sus fuerzas aéreas, según Al-Arabiya.

"Intervención inadmisible"

El vicepresidente del comité de asuntos internacionales de la Duma de Estado (cámara baja del Parlamento ruso), Leoníd Kaláshnikov, califica de "inadmisible" para las instituciones internacionales la intervención de Arabia Saudí.

"Cualquier injerencia, incluso si es un país vecino, se regula por leyes internacionales, y en esta situación no veo que las leyes se respeten," constató.

Por su parte, Alexandr Kuznetsov, vicepresidente del Instituto ruso de Pronósticos y Arreglo de conflictos políticos, pronostica que la operación militar sólo servirá para desestabilizar aún más Yemen.

"No traerá (la intervención) los resultados deseados, es decir, que el presidente Hadi recupere el control como quieren ahora los sauditas, sino que provocará una escalada del conflicto y nuevas víctimas civiles", valora el experto en palabras a RIA Novosti.

Kuznetsov advierte además que la acción militar de Arabia Saudí "podría provocar una guerra civil a gran escala en Yemen, quizás entre el norte y el sur o entre los chiíes y los suníes", recordando que los milicianos yemeníes ya tienen experiencia de hacer frente a Arabia Saudí.

"El Ejército saudí mostró su ineficacia entre 2009 y 2010 durante los combates contra los hutíes que luchaban con éxito contra las tropas saudíes en la frontera", recuerda Kuznetsov.

La intervención requiere el permiso de la ONU

El presidente de la Asociación Rusia de Derecho Internacional, Anatoli Kapustin, expresa sus dudas acerca de la legalidad de la operación militar en Yemen, pues no basta con la solicitud de las autoridades del país sino que se necesita el permiso del Consejo de Seguridad de la ONU.

El jurista explica que el capítulo 8 (artículos 52 y 53) de la Carta de la ONU exige con precisión que las organizaciones regionales actúen bajo dirección del Consejo de Seguridad.

"Ellas (las organizaciones regionales) no pueden tomar decisiones independientes; pueden utilizar métodos pacíficos para solucionar los conflictos, pero el uso de la fuerza solo es permitido con el mandato correspondiente del Consejo de Seguridad", señala Kapustin.

El experto indicó que se trata de "una exigencia imperativa, respecto a la cual no pueden haber desviaciones".

No obstante, señaló que desde el punto de vista de los estatutos de la ONU existen varias situaciones que permiten el uso de las fuerzas armadas.

"Por solicitud del Gobierno esto es bastante legal, si el Gobierno legítimo controla al menos parte del territorio, incluso si no controla el territorio y se encuentra en el exilio esto es posible; la base jurídica es el artículo 51 de los estatutos de la ONU, consistentes en el derecho a la defensa propia… pero la cosa cambia si hay una lucha interina, una guerra civil", concluye.

Los intereses saudíes

En opinión de Elena Supónina, asesora del director del Instituto ruso de Estudios Estratégicos, la operación militar saudí en Yemen "busca proteger sus exportaciones y prevenir el refuerzo de Irán en la región".

Según la experta, Arabia Saudí tenía varios escenarios, uno de los cuales fue intentar entablar negociaciones entre los bandos del conflicto, a pesar de que se frustraron los acuerdos anteriores con los rebeldes. Pero Riad, afirma, cambió su estrategia cuando los hutíes extendieron su control hacia el estrecho de Mandeb, importante arteria para las exportaciones de los países del Golfo Pérsico hacia Europa y EEUU.

"Los buques cisterna pasan muy cerca de la costa y los hutíes podrían interrumpir su tránsito; en general, el refuerzo de los hutíes significaría el refuerzo de Irán, lo que Arabia Saudí y otras monarquías árabes no soportan más", dijo Supónina.

A raíz de todo esto, opina la experta, Arabia Saudí ha iniciado la operación militar con urgencia, "sin esperar a la cumbre de la Liga Árabe" y para coger a los hutíes "por sorpresa".

Asimismo, Supónina advierte que la operación militar en Yemen puede provocar nuevos atentados en el país. "Los hutíes y algunos partidarios del presidente Hadi se mostraban en contra de la intervención militar saudí, al igual que seguramente los extremistas de Al Qaeda, por lo que es de esperar nuevos atentados en Yemen en un futuro próximo", concluye Supónina.

Rusia mantiene abierta su embajada

Pese al inicio de la operación militar y a las primeras muertes de civiles, la Embajada rusa no se plantea por el momento evacuar a su cuerpo diplomático y a los nacionales que viven en el país, según declara a RIA Novosti el adjunto de prensa de la Embajada, Timofei Bókov.

"Todavía no se analiza una posible evacuación, primero porque los ataques solo afectan a objetivos militares, lejos de la Embajada, y segundo, porque hasta ahora solo hay solicitudes aisladas de ciudadanos rusos residentes en el país", dijo Bókov, que califica de "bastante tranquila" la situación en la capital, Saná.

Bókov informó que, según las estimaciones de la Embajada, en Yemen residen actualmente unos 2.000 ciudadanos rusos, pero "hay que comprender que estos datos no son exactos, ya que no todos los ciudadanos están inscritos en la embajada, ya que la inscripción es voluntaria".

Varios países anunciaron recientemente el cierre de sus delegaciones diplomáticas en Yemen por motivos de seguridad, entre ellos EEUU, Francia, Alemania y Japón.

Hezbolá: Agresión saudí a Yemen busca garantizar intereses de EEUU

El Movimiento de Resistencia Islámica de El Líbano (Hezbolá) ha condenado fuertemente los ataques aéreos de Arabia Saudí y sus aliados contra Yemen, medida que según argumenta, busca favorecer los intereses de Estados Unidos y el régimen de Israel en la región.

La operación militar está destinada a garantizar los intereses de EE.UU y ofrece un gran servicio a los enemigos sionistas, provocando más extremismo y hostilidad hacia el pueblo palestino y otros pueblos de la región”.

“Hezbolá condena fuertemente la agresión saudí-estadounidense contra el pueblo hermano de Yemen, el Ejército nacional, así como instalaciones cruciales”, reza el movimiento en un comunicado emitido este jueves.

Para Hezbolá, este último “aventurismo insensato carece de cualquier justificación legal y religioso” y tendrá graves consecuencias para toda la región.

A este respecto, insta a Riad y sus aliados a detener inmediata e incondicionalmente la agresión injusta, que apunta a un pueblo que sólo busca la independencia y se niega a aceptar que los países vecinos les impongan sus decisiones.

“La operación militar está destinada a garantizar los intereses de EE.UU y ofrece un gran servicio a los enemigos sionistas, provocando más extremismo y hostilidad hacia el pueblo palestino y otros pueblos de la región”, agrega el documento.

Además, llama a los yemeníes a mantenerse unidos y a dirimir la situación a través de una solución política, para proteger su país y garantizar la unidad y la integridad territorial ante las intervenciones extranjeras.

Por último, envía su pesar y solidaridad por el martirio de decenas de civiles y asegura estar al lado del pueblo yemení hasta que logren sus objetivos de paz.

La intervención militar árabe-estadounidense, iniciada en las primeras horas de este jueves, ha sido condenada por varios países, entre ellos Irán, China, Rusia, Siria, Irak y Argelia, que se muestran preocupados por las consecuencias que tendría una guerra contra Yemen.

Tras los bombardeos, que ha dejado hasta el momento unos 25 muertos, en su mayoría niños y mujeres, los funcionarios de Ansarolá han advertido de una guerra global si Riad no detiene sus ataques.

Irak y Siria condenan ataques contra Yemen

El ministro de Asuntos Exteriores de Irak, Ibrahim al-Yafari, ha advertido este jueves que la intervención militar en Yemen solo complicará la crisis que reina en este país.

Al-Yafari, que ha viajado a Egipto para una reunión entre los cancilleres de la liga árabe en Sharm al-Sheij ha insistido en la necesidad de encontrar una solución política para la actual situación de Yemen.

También en un comunicado lanzado en la misma jornada, Siria ha tachado el ataque lanzado por Arabia Saudí contra Yemen dentro de la denominada operación “Tormenta Firme” de una "obvia violación de la soberanía" de Yemen.

En otro comunicado, el partido Al-Vafa al-Islami de Baréin ha convocado a los bareiníes para participar el viernes en una manifestación masiva en apoyo al pueblo yemení y con el fin de condenar el ataque del régimen saudí contra Ansarolá.

Una coalición contra el movimiento popular yemení Ansarolá, encabezada por Arabia Saudí y con la luz verde de EE.UU., ha iniciado la madrugada de este jueves una invasión contra Yemen.

"En Yemen está teniendo lugar otra revolución de color"

Yemen se encuentra al borde de una nueva revolución de color después de que una coalición de países árabes encabezada por Arabia Saudita comenzase a bombardear el país con el fin de respaldar las autoridades legítimas, afirma el arabista Efim Rezvan.

"Se trata de una nueva revolución de color", comenta el arabista Efim Rezvan en una entrevista para la radio Kommersant FM y añade que los inicios de la aparición de los rebeldes hutíes hay que buscarlos en las multitudinarias protestas de la 'primavera árabe' en el año 2012.

Entonces, el presidente del país, Ali Abdullah Saleh, se vio obligado a dimitir después de resultar herido en un tiroteo contra el palacio presidencial en Saná y por las manifestaciones en contra de su poder. "Y luego, como siempre en estos casos, ocurre una fuerte desestabilización de la situación en el país", explica el experto. "Yemen es uno de los países más pobres del mundo y el traspaso del poder de una familia a otra durante la revolución del 2012 no fue capaz de resolver ninguno de los problemas".

Los rebeldes chiíes hutíes iniciaron una insurrección que se reforzaba conforme colapsaban todas las estructuras del Estado, dice Rezvan. Cumplidos tres años de la revolución de 2012, los rebeldes se convirtieron en una fuerza poderosa que logró apoderarse del palacio presidencial en enero de 2015 y obligar al Gobierno del presidente Abd Rabbuh Mansur al Hadi a dimitir. El mandatario huyó a la ciudad de Adén, empezó a organizar la resistencia y solicitó el envío de tropas extranjeras cuando los rebeldes se apoderaron de gran parte del país.

En relación a la respuesta de Arabia Saudita, que empezó junto con los aliados a bombardear el país, el experto considera que el país teme "la influencia chií" ya que la frontera entre los dos países está poco protegida y los rebeldes pueden acceder a los yacimientos petroleros sauditas.

"Vemos otra vez una violación del derecho internacional. No hay ninguna resolución del Consejo de Seguridad de la ONU. Vemos el derecho del más fuerte cuando los países del golfo Pérsico, con el apoyo de Egipto, Jordania y EE.UU., invaden un país soberano donde tiene lugar una guerra civil", concluye el experto, añadiendo que "conociendo la historia de Yemen se puede, por desgracia, esperar que el conflicto vaya a durar años".

La operación militar, en la que ya participan Arabia Saudita, Kuwait, Baréin, Emiratos Árabes Unidos, Catar, Pakistán y Egipto, hasta el momento se ha llevado la vida de más de 60 personas. Mientras se agrava el conflicto, más países, como Jordania, se suman a la operación militar contra los rebeldes.

Análisis: ¿El mundo al borde de una nueva guerra? Quién lucha contra quién en Yemen

En el centro del grave conflicto que está viviendo Yemen está la oposición entre los partidarios del presidente Abd Rabdo Mansur Hadi y los rebeldes zaidíes chiítas conocidos como los hutíes.

Actores del conflicto

A lo largo de los últimos meses, la República de Yemen se ha visto sumergida en conflictos entre varios grupos diferentes, que empujan al país "al borde de una guerra civil", según el consejero especial de la ONU. Los actores principales de esta crisis son los hutíes y los partidarios del presidente Abd Rabdo Mansur Hadi.

Abd Rabbuh Mansur Hadi desempeña el cargo de presidente de ese país desde el 27 de febrero de 2012. Fue vicepresidente de Yemen desde 1994 hasta 2012. Hadi sucedió a Alí Abdullah Saleh, quien fue el presidente de Yemen desde 1990 hasta 2012, cuando abdicó tras meses de protestas.

¿Quiénes son los hutíes?

Los hutíes son un grupo insurgente zaidí chiíta que opera en el noroeste de Yemen. El nombre del movimiento proviene del apellido de la familia de al-Houthi.

Los zaidíes son una rama del chiísmo en el islám, que tiene sus orígenes en el siglo VIII. Dentro de las ramas del chiísmo es la más próxima al sunismo. Los zaidíes componen un tercio de la población y gobernaron en Yemen del Norte bajo un sistema conocido como imamato durante casi 1.000 años hasta 1962.

Orígenes del movimiento rebelde chií de los hutíes

La insurgencia hutí comenzó en 2004 liderada por Hussein Badr al-Din al-Houthi, en un esfuerzo por obtener una mayor autonomía para la gobernación de Sa'dah y proteger las tradiciones culturales y religiosas de los zaidíes de lo que se percibía como una usurpación por los islamistas sunitas, informa BBC.

Líderes del movimiento hutí

Abdul-Malik al-Houthi es el líder actual de los hutíes, junto con sus hermanos Yahia Badreddin al-Houthi y Abdul-Karim Badreddin Al-Houthi. Encabezó el movimiento tras la muerte de su otro hermano, Hussein Badreddin al-Houthi, en 2004.

Hussein Badreddin al-Houthi fue un líder religioso zaidí y exmiembro del Parlamento de Yemen entre 1993 y 1997. Se considera el fundador el movimiento insurgente de los hutíes. Tras meses de combates, el 10 de septiembre de 2004 los ministerios del Interior y de Defensa de Yemen anunciaron su muerte.

Territorio y seguidores

La mayor parte de la actividad hutí se ha centrado en la gobernación de Sa'dah, uno de los estados de Yemen, situado al norte del país, en la frontera con Arabia Saudita. Según estimaciones, el número de sus seguidores puede superar 100.000 personas.

Mientras que algunas partes de las fuerzas de seguridad yemeníes apoyan al presidente Hadi, otras se muestran partidarias de su predecesor Alí Abdullah Saleh y los hutíes. En el sur del país, sunita en su mayoría, al presidente lo apoya la milicia conocida bajo el nombre de Comité de Resistencia Popular y miembros de tribus locales.

Al mismo tiempo, Al Qaeda en la Península Arábiga, también conocida bajo el nombre de Asnar al-Sharia, se opone tanto a los hutíes como al presidente Hadi. El conflicto se complicó aún más cuando a finales de 2014 surgió un grupo yemení afiliado al Estado Islámico, que se ha responsabilizado de una serie de atentados suicidas realizados en Saná en marzo de 2015.

Recientes acontecimientos clave

- En febrero de 2010, el Gobierno y los rebeldes hutíes acordaron un cese el fuego.

- En 2011, los hutíes se unieron a las protestas contra el presidente Saleh y se aprovecharon de un vacío de poder para expandir su control territorial en Sa'dah  y la provincia vecina de Amran.

- Posteriormente, participaron en la Conferencia para el Diálogo Nacional, celebrada desde marzo de 2013 hasta enero de 2014. El presidente Hadi anunció un plan para febrero de 2014, de convertir a Yemen en una federación de seis regiones, algo que los hutíes rechazaron.

- En enero de 2015, los hutíes se apoderan del palacio presidencial en Saná haciéndose formalmente con el poder. El grupo promete disolver el parlamento y anuncia planes de una nueva Asamblea provisional y un Consejo presidencial de cinco miembros que gobernaría hasta dos años. No obstante, las tribus suníes y los líderes del sur se opusieron a estas declaraciones, dejando al país en peligro de una intensificación del conflicto.

- A finales de febrero de 2015, el presidente Hadi se escapa de la capital Saná a la segunda ciudad más importante Adén, ciudad que declaró la capital de facto.

- A finales de marzo de 2015, los hutíes establecen el control sobre la tercera ciudad más grande de Yemen, Taiz. Poco después, toman bajo su control la ciudad de Adén. El presidente huye de la ciudad.

- El presidente Hadi solicita la intervención de los países árabes para detener el avance de los hutíes. En respuesta, una coalición liderada por Arabia Saudita lanza ataques aéreos contra las posiciones de los hutíes.

Contexto internacional

Además de Arabia Saudita, a nivel internacional el Gobierno de Yemen recibe apoyo de los Emiratos Árabes Unidos, Baréin, Qatar, Kuwait, EE.UU., Egipto, Jordania, Sudán, Pakistán, Marruecos y Turquía. A su vez, Irán ha instado a poner un fin inmediato a los ataques contra los hutíes en Yemen.

Contexto interno

Los conflictos que ha sufrido Yemen en los últimos años se deben en gran parte a los problemas subyacentes del acceso desigual al poder y a los recursos. El desarrollo del país, que es el más pobre Oriente Medio, se ha visto dificultado por una gobernanza débil, así como por problemas de corrupción, agotamiento de recursos e infraestructura insuficiente.

Desempleo, altos precios de los alimentos y servicios sociales limitados tienen como resultado el hecho de que más de 10 millones de yemeníes, según estimaciones, padecen inseguridad alimentaria.

President Obama Condemned by Regional Nations over Venezuela

President Obama Condemned by Regional Nations over Venezuela

Joachim de Villiers, Noriko Watanabe and Lee Jay Walker

Ex: http://moderntokyotimes.com

President Obama was on the wrong side of history when America plugged to support the Muslim Brotherhood in Egypt and in other nations in North Africa and the Middle East. Similarly, he is on the wrong side of history when it comes to his judgment on Venezuela. Therefore, regional nations have openly rebuked Obama after he declared that Venezuela was a national security threat.

If Obama is so concerned about human rights then he should focus on allies like Saudi Arabia that bans all non-Muslim faiths and persecutes the Shia. Likewise, he should ostracize Turkey where journalists face prison and so forth. On top of this, the Obama government didn’t hesitate to spy on allies and enemies alike in relation to the spying and espionage scandal.

Indeed, irrespective if nations support or oppose the current leader of Venezuela, it is clear that the situation is an internal issue. Also, the history of America meddling throughout South America is one of supporting right-wing death squads, powerful crony elites and political despots. Therefore, Obama’s open meddling into the internal affairs of Venezuela is a reminder that America still deems it fine to destabilize in South America.

Ernesto Samper, the secretary-general of the Union of South American Nations (UNASUR), rebuked Obama. He stated that the UNASUR bloc opposes “any attempt at internal or external interference that attempts to disrupt the democratic process in Venezuela.”

The President of Ecuador, Rafael Correa, lambasted the Obama government. He stressed this strongly by stating: “An executive order by Obama declaring Venezuela a national security threat and declaring a national emergency to face this threat … It must be a bad joke, which reminds us of the darkest hours of our America, when we received invasions and dictatorships imposed by imperialism…”

Correa also focused on the Obama administration being completely out of touch because he stressed: “Will they understand that Latin America has changed?”

Obama’s declaration that Venezuela is a national security threat seems like a sinister ghost from the past. Also, with peace talks continuing in Cuba between the government of Colombia and FARC then Obama’s timing is also an enormous misjudgment. Similarly, recent positive signs between America and Cuba will be hindered by Obama’s policy towards the current government of Venezuela.

President Evo Morales of Bolivia was also scathing about the Obama administration. Indeed, Morales rightly pointed out that Obama’s executive order is a threat to “all of Latin America and the Caribbean.”

Morales continued by stating: “We condemn, we repudiate, in the 21st Century we won’t accept this kind of intervention by the United States …. All of our solidarity and our support goes to President Maduro, and the revolutionary Bolivarian government and people of Venezuela.”

Other regional nations condemned America therefore it is difficult to see how Obama deems this policy to be fruitful. On the contrary, the open meddling into the internal affairs of Venezuela will only fuel more anti-Americanism throughout the region. Therefore, the Cold War logic of Obama towards Venezuela resembles the sinister forces of old and this reality means that Obama is on the wrong side of history.

 

 

 

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Que savons-nous de ce qui s'est fait en notre nom en Libye ?

Que savons-nous de ce qui s'est fait en notre nom en Libye ?

Entretien avec Françoise Petitdemange

Ex: http://www.francoisepetitdemange.sitew.fr

A l'initiative souveraine du président de la république française, Nicolas Sarkozy, la Grande Jamahiriya Arabe Libyenne a donc été anéantie sous les bombes en 2011. Observatrice attentive des événements qu'elle commentait quotidiennement sur Internet, Françoise Petitdemange annonce la parution de son ouvrage "La Libye révolutionnaire dans le monde (1969-2011)". Elle répond ici à quelques questions...

Michel J. Cuny : En 1969, lors de la chute du roi Idriss 1er et de la prise de pouvoir par un groupe d'officiers unionistes libres, comment le gouvernement français avait-il réagi ?

Françoise Petitdemange : Georges Pompidou venait d'être élu à la présidence de la république, le 20 juin de cette année 1969, lorsque le 1er septembre, la Révolution a eu lieu en Libye. L'accueil qu'il fait aux jeunes révolutionnaires a été fort heureusement relaté par Guy Georgy qui s'apprêtait à devenir le premier ambassadeur de France dans la Libye révolutionnaire :

"Vous avez appris ce qui s'est passé ; on ne connaît pas encore les auteurs de ce coup d'Etat, mais il est probable que ce sont des nationalistes à la Nasser. Le monde arabe est en effervescence, la croissance démographique et le pétrole, la misère et la richesse insolente s'y côtoient, la soif de dignité et de justice est la nouvelle antienne du tiers-monde. La moitié de ces peuples ont moins de vingt-cinq ans et l'avenir n'est certainement pas aux rois, aux princes ni aux potentats de tout poil. Vous verrez ces jeunes gens. Vous les écouterez pour savoir ce qu'ils veulent, vous les jugerez avec sympathie, vous leur offrirez notre coopération. Il ne doit pas manquer de domaines où l'intérêt de nos deux pays puisse être complémentaire."

 

Michel J. Cuny : Dans quel domaine les intérêts de la Libye révolutionnaire et de la France de Georges Pompidou ont-ils pu, par exemple, se rejoindre ?

Françoise Petitdemange : Dès l'automne, pour défendre la jeune révolution, des pourparlers secrets ont été engagés, entre la France et la Libye, portant sur des avions "Mirage" de la firme Dassault. Très rapidement, les services secrets israéliens (le Mossad) révèlent l'affaire, aussitôt relayés dans les médias français. En février 1970, lors d'un voyage officiel du couple présidentiel français aux Etats-Unis, des manifestations accompagnent ses déplacements. Le 28, à Chicago, Georges et Claude Pompidou, conviés à un dîner offert par le Chicago Council of Foreign Relations et l'Alliance française, sont accueillis par un millier de manifestants de la diaspora juive : "Pompidou go home !" A l'issue du dîner, la foule est encore plus agressive. Le journaliste Vincent Nouzille raconte...

"Les services de sécurité et les gardes du corps sont débordés. Les cris fusent. Des manifestants pressent les Pompidou et leur crachent au visage."

 

Michel J. Cuny : La Libye révolutionnaire n'était donc ni une amie d'Israël, ni une amie des Etats-Unis en général... Pour quelles raisons ?

Françoise Petitdemange : A propos d'Israël, voici comment Muammar Gaddhafi devait répondre, lors d'un entretien accordé en avril 1983 à trois journalistes, Hamid Barrada (Africain), Marc Kravetz (Européen et Juif), Mark Whitaker (Etats-Unis), qui venaient d'évoquer la persécution des Juifs(ves) :

"Les Juifs, je le répète, ont été persécutés et pourraient l'être encore, c'est possible. Mais il est absolument certain qu'ils n'ont pas été touchés pendant les quatre mille ou cinq mille ans qu'ils ont vécu avec les Arabes. Voilà une vérité qui mérite d'être consignée dans les livres - et méditée." Alors, où est le problème ? Ici: "Tel est le credo des sionistes, consigné dans leurs écrits et illustré par leur comportement actuel. Périsse le monde entier pourvu qu'ils subsistent eux seuls et réalisent leur croyance fallacieuse, à savoir qu'ils sont le peuple élu."

En ce qui concerne les Etats-Unis, les membres du Comité central des Officiers Unionistes Libres, devenu le Conseil du Commandement de la Révolution avaient été intraitables. Les troupes états-uniennes, comme trois mois auparavant les troupes britanniques, avaient dû évacuer les bases militaires, le 30 juin 1970 au plus tard, mettant ainsi fin à la colonisation. Ce démantèlement avait été l'une des raisons majeures, pour les jeunes militaires et civils, de faire la révolution.

 

Michel J. Cuny : Comment définir la Jamahiriya Arabe Libyenne ?

Françoise Petitdemange : Le terme Jamahiriya, qui est un néologisme créé par Muammar Gaddhafi, veut dire "Etat des masses". Les éléments fondamentaux de cette structure sont les Congrès Populaires de Base (CPB) qui ont eu pouvoir décisionnel.

"Sont membres de droit des CPB tous les citoyens libres ayant 16 ans révolus ainsi que tous les ressortissants des pays arabes s'ils le désirent."

Les CPB (Congrès Populaires de Base) ont compétence pour...

"1 - Promulguer les lois dans les différents domaines... 2 - Etablir le plan de développement [économique et social] et le budget de l'Etat. 3 - Ratifier les traités et accords [signés] entre la JALPS [Jamahiriya Arabe Libyenne Populaire Socialiste] et les autres pays. 4 - Définir la politique [générale] dans tous les domaines. 5 - Déterminer les relations de la JALPS avec les autres pays. 6 - Fixer la position politique de la JALPS à l'égard des mouvements politiques dans le monde. 7 - Statuer en ce qui concerne la guerre et la paix. 8 - Former les Comités populaires et évaluer leur action, (leur demander des comptes)."

Les Comités Populaires de Base, quant à eux, ont la charge de mettre en application les décisions des Congrès Populaires de Base.

A l'échelle du pays, les Secrétaires délégués par les Congrès Populaires de Base, les Comités Populaires de Base, ainsi que par les Unions, Syndicats et Ligues professionnel(le)s, les Secrétaires du Comité Populaire Général, le Secrétariat Général du Congrès Général du Peuple se réunissent une ou deux fois par an, lors du Congrès Général du Peuple (CGP).

 

Michel J. Cuny : Cette démocratie directe, pleinement assumée sur le plan politique, se retrouvait-elle jusque dans la dimension économique ?

Françoise Petitdemange : Dès après la Révolution, Muammar Gaddhafi lit un "Communiqué"  à la radio libyenne. Parlant de la nouvelle Libye...

"Elle ira de l'avant sur le chemin de la liberté, de l'union et de la justice sociale, garan-tissant à tous ses fils le droit à l'égalité et ouvrant grand devant eux les portes d'un travail honnête, d'où seront bannies l'injustice et l'exploitation, où personne ne sera ni maître ni serviteur, où tous seront des frères libres, au sein d'une société qui verra régner, par la grâce de Dieu, la prospérité et l'égalité."

Dans l'Etat des masses, tout ce qui est fondamental pour l'être humain était assuré. Au moment du mariage, par exemple, chaque couple libyen recevait un logement gratuit (un appartement ou une maison) dont la superficie pouvait aller jusqu'à 160 mètres carrés. Pour les habitant(e)s, l'eau, l'électricité, le chauffage, à usage domestique, étaient gratuit(e)s. Le prix d'un litre de carburant était de 0,08 euro, etc...

Voilà tout ce que la France de Nicolas Sarkozy et du sioniste avéré Bernard-Henri Lévy a décidé de détruire.

 

"La Libye révolutionnaire dans le monde (1969-2011)", Editions Paroles Vives, 542 pages, 29 € (port compris). Contact avec Françoise Petitdemange : [e-mail]

 

La trame de mon livre sur la Libye révolutionnaire

par Françoise Petitdemange  

     Le 1er Septembre 1969, le peuple libyen, qui s'apprête à partir au travail, apprend, par la radio, qu'une révolution a eu lieu à l'aube. La voix mystérieuse d'un homme lisant un Communiqué annonce que, désormais, la Libye est une République Arabe Libyenne...  « où personne ne sera ni maître ni serviteur ». [Page 19] Les premières manifestations de soutien viennent des faubourgs pauvres : « C'est le printemps qui paraît à notre porte. » [Page 23] Le mouvement s'étend... « Un extraordinaire cortège de femmes dévoilées défile dans Tripoli et vient apporter solennellement le témoignage de son appui à la révolution. » [Page 23]

     Quelques jours plus tard, l'équipe des douze jeunes Officiers Unionistes Libres, qui est devenue le CCR (Conseil du Commandement de la Révolution), nomme le Premier ministre, choisi en dehors d'elle, et chargé de constituer un gouvernement. Le 10 septembre, le Conseil des ministres annonce le doublement des salaires les plus modestes, la réduction des loyers de 30 à 40 %, et le placement des banques sous le contrôle du gouvernement, etc. : ce qui sera fait. Très vite, un programme de création de logements est lancé parce que le peuple vit dans des bidonvilles. Lorsque la journée d'école est finie pour les enfants, commencent, dans les classes, des cours du soir pour les adultes parce que le peuple est analphabète.

     Le CCR (Conseil du Commandement de la Révolution) dote la Libye d'une Constitution provisoire, en totale rupture avec la Constitution monarchique : elle est proclamée le 14 décembre 1969. En 1970, les bases militaires françaises, britanniques et états-uniennes sont démantelées et les troupes d'occupation sont conviées à déguerpir, avec armes et bagages, du sol libyen.

      En 1973, des CPB (Congrès Populaires de Base) sont constitués dans lesquels le peuple libyen peut décider quasiment de tout ; des CPB (Comités Populaires de Base) sont chargés de mettre en application les décisions. Le premier CGP (Congrès Général du Peuple) réunit un millier de personnes à Tripoli du 5 au 18 janvier 1976 ; il se réunira une nouvelle fois, du 13 au 24 novembre de la même année : les termes définissant la structure politique de la Libye, devenue la RALPS (République Arabe Libyenne Populaire Socialiste), y seront précisés. Par la suite, il se réunira une ou deux fois par an. Le CGP (Congrès Général du peuple) est destiné à définir les grandes options du développement à l'échelle du pays que le CPG (Comité Populaire Général) sera chargé de mettre en application durant l'année.

     Le 2 mars 1977, la RALPS devient la JALPS (Jamahiriya Arabe Libyenne Populaire Socialiste) ou Etat des masses. L'Etat des masses, c'est le peuple libyen se gouvernant lui-même, c'est la démocratie directe. Par sa structure horizontale appuyée sur l'ensemble de la population libyenne, il remet en cause la structure verticale des Etats bourgeois à tendance monarchique, comme celle de la France, de la Grande-Bretagne et des Etats-Unis, chapeautée par une infime minorité de personnes.

     En 1986, les CPB (Congrès Populaires de Base) élaborent de nouveaux textes législatifs sur « les biens mal acquis » et sur « la propriété foncière ». Concernant celle-ci... « La terre, en Jamahiriya Arabe Libyenne Populaire et Socialiste, n'est la propriété de personne, elle ne peut être l'objet de transaction ni de transfert de propriété. » [Page 208] La maison appartient à celui qui l'habite, tant qu'il l'habite et l'entretient. Il en est de même pour la ferme et la terre y afférente : la ferme appartient à celui qui l'habite et l'entretient et la terre appartient à celui qui la cultive tant qu'il la cultive, dans le cadre de l'usage familial, c'est-à-dire sans exploitation du travail de quelqu'un, extérieur à la famille, qui serait salarié. Il en est de même pour toutes les branches professionnelles. Dans la société socialiste, il n'y a pas de salarié(e)s mais des associé(e)s : le revenu du travail appartient à celui-celle qui travaille et ne peut donc provenir d'une production faite au profit d'un tiers.

     Durant ces 42 années, de 1969 à 2011, des relations s'établissent entre la Libye et les autres pays africains, bien sûr, mais aussi entre la Libye et les autres pays dans le monde : la France, la Yougoslavie puis les pays des Balkans, l'URSS puis la Russie, l'Irak, la Syrie, le Qatar, l'Arabie saoudite, Cuba, l'Argentine, l'Iran, le Venezuela, etc. Non, la Libye n'est pas un pays isolé sur le plan international.

     Les 8 et 9 septembre 1999, Muammar Gaddhafi, par sa Déclaration de Syrte (Libye), impulse un nouveau souffle à l'OUA (Organisation de l'Unité Africaine), créée en 1963, qui devient l'UA (Union Africaine). Celle-ci s'appuiera sur les principes suivants : « - l'égalité entre les Etats membres de l'Union, - l'autorité entre les mains des peuples » ; « - l'union s'engage à défendre le continent sur terre, mer et dans les airs ». [Page 373] A Syrte, les objectifs, qui sont énumérés, sont destinés à être concrétisés par les institutions telles que le Congrès africain, la Banque centrale africaine, le Fonds monétaire africain, etc.

     Lors du Sommet de l'OUA (Organisation de l'Unité Africaine) qui a lieu moins d'un an plus tard, du 10 au 12 juillet 2000, à Lomé (Togo), Muammar Gaddhafi relance un projet proposé en 1924, visant à réaliser... « Un ensemble, dit-il, que l'on appellera les Etats-Unis d'Afrique. C'est la solution historique pour le continent. La solution à la guerre et au sous-développement. A mon sens, je pense que l'Afrique n'est absolument pas un continent pauvre. Il n'a peut-être pas de liquidités, mais il a des ressources et des matières premières. Je considère l'Afrique comme un continent riche. » [Pages 380-381] La même année, une Conférence Mondiale est organisée sur la monnaie commune africaine: le Dinar-or.

     La « Troisième guerre du Golfe », menée par les Anglo-Saxons contre l'Irak, commence le 20 mars 2003 ; Bagdad tombe le 9 avril ; la guerre s'achève officiellement le 1er mai ; le chantage « Pétrole » (à moindre prix) « contre Nourriture » (surfacturée), qui sera à l'origine de la mort de 1,5 million d'Irakiens et d'Irakiennes dont 500.000 enfants, ne prendra fin que le 21 novembre à minuit. Saddam Hussein sera arrêté dans la nuit du 13 au 14 décembre : il sera humilié et maltraité en violation complète du droit international et des droits de l'Homme... Après un procès bâclé, de juillet 2004 à décembre 2006, un procès des plus iniques avec menaces de mort à l'appui sur les avocats de la défense, il sera, non pas fusillé comme il en avait fait la demande, mais pendu le 30 décembre.

     Lors du Sommet de l'UA (Union Africaine) d'Accra (Ghana) qui se tient du 1er au 3 juillet 2007, les chefs des Etats africains et le Guide révolutionnaire, Muammar Gaddhafi, se déclarent... « Conscients de la nécessité d'associer les populations et la diaspora africaines au processus d'intégration économique et politique de notre continent afin que l'Union africaine soit une Union des peuples et non une simple « Union des Etats et des gouvernements ». » [Page 441]

     Petite parenthèse à l'échelle du monde... Muammar Gaddhafi est invité à Paris, du 10 au 15 décembre 2007 ; aussitôt, les médias-menteurs se déchaînent, les “socialistes” sont furieux... Les droits de l'homme ? Nicolas Sarkozy se sent obligé de dire qu'il en a été question dans les conversations. Mais le Guide révolutionnaire, qui reçoit dans sa tente, déclare, le 11, tout à fait sereinement : « Tout d'abord, nous n'avons pas évoqué, moi et le président Sarkozy, ces sujets. » [Page 455] Quelques temps plus tard, lors d'une intervention à l'Unesco, il remettra à leur place les fanatiques de cette violence bourgeoise : « Avant de parler des droits de l'homme, il faut vérifier que les immigrés en bénéficient, chez vous, de ces droits. » [Page 456]

     Le 23 septembre 2009, Muammar Gaddhafi s'exprime devant l'Assemblée générale de l'ONU, à New York. A propos de la Charte, le voici soulevant un problème majeur : « Le Préambule est très attrayant, et personne n'a rien à y redire, mais toutes les dispositions qui viennent ensuite contredisent complètement le Préambule. » [Page 471]

     Après cela, Muammar Gaddhafi profite du déplacement dans cette partie du globe pour rendre visite à Hugo Chávez au Venezuela. Le 27 septembre, il prononce un discours au Sommet Afrique-Amérique du Sud : « Nous avons l'espoir que le prochain sommet qui se tiendra, je pense, en Libye, en 2011, verra la situation de nos peuples s'améliorer grâce aux efforts communs qui seront accomplis sous la direction de notre frère révolutionnaire Chávez. Pendant ces deux années, nos peuples devraient faire des réalisations matérielles et morales sur tous les plans. » [Page 482]

      Le 14 décembre 2010, lors du 3ème Festival mondial des arts nègres, Muammar Gaddhafi, qui est bien placé pour savoir ce qui se prépare autour de la caverne Afrique où les quarante voleurs s'apprêtent à revenir en force, met en garde les populations... « Nous sommes en train de vivre un nouvel assujettissement », car l'Afrique est comme « une proie que tous les loups de par le monde veulent dévorer ». [Page 486] « A bas l'impérialisme ! L'Afrique doit s'unir, pour qu'on ne redevienne pas des serfs ou des esclaves. Il faut mettre en place un gouvernement d'union pour le continent africain, que l'Afrique ait une seule armée (...) qui se composerait d'un million de soldats. » [Page 487]

     Après la déstabilisation de la Côte d'Ivoire début décembre 2010, de la Tunisie en janvier 2011 et de l'Egypte en février, la France, la Grande-Bretagne et les Etats-Unis attaquent militairement la Libye et la Syrie, le 19 mars 2011, soit huit ans, presque jour pour jour, après l'attaque de l'Irak (20 mars 2003) qui devait s'achever par l'assassinat politique crapuleux de Saddam Hussein. Pour la Libye, l'attaque se fera dans le ciel, par la mer et sur la terre.

     Durant sept mois, du 19 mars au 31 octobre, les trois chefs d'Etat criminels, relayés par l'Otan, vont utiliser un arsenal considérable dont des ADM (Armes de Destruction Massive), bombes à ogives fabriquées à l'uranium appauvri et phosphore blanc, contre une population de... 6 millions d'habitant(e)s. Au nom des droits de l'Homme...

     Au mépris des interventions de l'UA (Union Africaine), des chefs de tribus et du peuple libyen, les trois chefs d'Etat criminels et les tueurs en masse de l'Otan, comme le commandant Charles Bouchard, boucher génocidaire du peuple libyen, vont faire assassiner, sous les bombes, des hommes, des femmes, des enfants. Alors que le secrétaire général de l'Otan, Anders Fogh Rasmussen, et le commandant Charles Bouchard affirmaient ne pas attaquer les civils, voici ce que valent leurs paroles...

     Le 25 avril, l'Otan bombarde, pour la troisième fois depuis le début de cette guerre, la caserne Bab Al Azizia, résidence du Guide révolutionnaire et de sa famille ; dans la nuit du 29 au 30 avril, l'Otan attaque la résidence de Seïf al-Arab, 29 ans, le plus jeune fils de Muammar et de Safia Gaddhafi qui jouait avec trois de leurs petits-enfants : ils sont tous tués. L'un des révolutionnaires du 1er septembre 1969, Khouildi El Hamidi, est le seul rescapé des bombardements, à huit reprises, de sa villa, effectués par l'Otan, le dimanche 20 juin, à 1 heure 45 du matin ; son fils, Khaled, de retour à la maison, après avoir rencontré deux amis en ville pour évoquer les événements dans leur pays, constate, en arrivant à proximité de la maison de son père, que celle-ci est en ruines, que sa femme, âgée de 34 ans, Safa, enceinte, et ses deux enfants, Khewldy (qui avait tout juste fêté ses 3 ans dans l'après-midi), et sa sœur, Khalida, 4-5 ans, ainsi que d'autres membres de la famille, des personnes qui avaient aidé au service lors de la fête, des enfants du village, viennent d'être déchiqueté(e)s, dans leur sommeil, par les bombes occidentales. Et combien de familles comme celle de Khouildi et Khaled... anéanties par les chefs d'Etat français, britannique, états-unien qui se disent et se croient civilisés. Le 7 novembre, Khaled El Hamidi confirmera le carnage effectué par les mercenaires aux ordres des troupes spéciales occidentales : « A Syrte, ils ont tué près de 1.000 membres de la tribu de Kadhafi. » [Page 500] 

     Le 20 octobre, Muammar Gaddhafi et son fils Moatassem Billah, ainsi qu'un autre des compagnons de la Révolution du 1er Septembre 1969, Abou Bakr Younis Jaber, qui était le seul homme noir du groupe, sont lynchés et assassinés d'une façon effroyable, selon des méthodes barbares : crimes qui n'ont pu être perpétrés que suivant des recommandations qui ont été données, aux tortionnaires, par les chefs d'Etat français, britannique et états-unien. Ces derniers, et leurs mauvais génies comme Polichinelle (BHL) et Hillary Clinton, doivent répondre de leurs guerres et de leurs crimes devant des tribunaux afin que justice soit rendue à ces peuples martyrisés. En Yougoslavie, en Irak, en Libye, en Syrie, etc., la France, la Grande-Bretagne et les Etats-Unis auraient perdu le peu d'honneur qu'il leur restait, s'il leur en était resté...

     La contre-révolution de février, doublée de la guerre coloniale, de mars à octobre 2011, contre la Libye, a été tournée, manifestement et réellement, contre la Révolution du 1er Septembre 1969, contre le peuple libyen, contre les autres peuples africains, mais aussi, indirectement... contre les peuples européens, américains, chinois, russes, etc. La grande bourgeoisie de la finance internationale vient de montrer, une fois encore, et continue de montrer, jour après jour, ce dont elle est capable, en tirant les ficelles de ces pantins, chefs d'Etat des trois pays occidentaux les plus belliqueux, contre tous les peuples du monde. Ne pouvant établir leur dictature bourgeoise en Libye, ils ont semé le chaos.

     Combien de mort(e)s en Libye ? Tabou !