Presseschau 04/Februar 2010

Presseschau

04 / Februar 2010

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Karlheinz Weißmann über die Notwendigkeit metapolitischer Arbeit und den Zustand der Unionsparteien (Auszug aus dem Antaios-Gesprächsband):

Weißmann: (...) Die amerikanischen Konservativen haben die schöne Parole aufgebracht „ideas have consequences“ – „Ideen haben Konsequenzen“. Das entspricht genau meiner Anschauung. Denjenigen, die meinen, es komme nur darauf an, Personal zu plazieren, die Wirtschaft anzukurbeln oder einen Fernsehsender in die Hand zu kriegen, sei gesagt, daß das alles nicht genügen wird, wenn man keine Begriffe und keine Vorstellungen davon hat, welche Ziele man verfolgen will. Das 21. Jahrhundert wird die Legitimitätsfragen in einem ungeahnten Ausmaß zur Geltung bringen, darauf können Sie sich verlassen, und da ist einem mit „weiter so“ nicht geholfen.

Kubitschek: Trotzdem möchte ich noch einmal auf die Parteienfrage zurückkommen.

Weißmann: Ich habe niemals einer Partei angehört, ich gehöre keiner an und ich gedenke daran nichts zu ändern. Das bedeutet umgekehrt nicht, daß ich die Bedeutung von Parteien unterschätze. Sie sind in modernen Staaten ein wesentlicher Bestandteil des politischen Lebens. Das heißt aber nicht, daß ihre Existenz gottgegeben ist. Das gilt auch und gerade im Hinblick auf die Union. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß CDU und CSU personell weitgehend ausgezehrt sind und jenseits des Machtgewinns überhaupt keine Ziele mehr kennen. Die Rechtfertigung des dauernden Opportunismus mit dem Charakter der Volkspartei, dem Wählerwillen etc. ist lächerlich. Tatsächlich weiß in dieser Partei niemand, wofür er inhaltlich steht. Es gibt noch ein paar Üblichkeiten, ein paar Vorbehalte, aber ansonsten nur eine große weltanschauliche Leere. Das zieht neben denjenigen, die aus Familientradition zur Union gehen, nur die an, die ihrerseits weltanschaulich leer sind oder Karrieristen. Wenn sich die Gesamtlage verschärft, wird man hier kaum jemanden finden, der die Situation meistern könnte oder wollte.

(Karlheinz Weißmann: Unsere Zeit kommt. Götz Kubitschek im Gespräch mit Karlheinz Weißmann, Schnellroda 2006, S. 85 f.)

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Ausbildungseinsatz in Kriegsgebiet
Afghanistan-Mission frustriert deutsche Polizisten
Von Jörg Diehl
Raketenangriffe, Selbstmordanschläge, Feuergefechte: In Afghanistan bilden deutsche Polizisten Einheimische aus – regelmäßig geraten sie dabei in Gefahr. Die Beamten fühlen sich für den Einsatz schlecht vorbereitet und halten viele afghanische Rekruten für untauglich. Sie zweifeln am Sinn der Mission.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676729,00.html

Ist Gebirgsjäger-Skandal wirklich ein Skandal?
Mittenwald – Schweineleber oder Gärfisch? Für die einen ekelhaft, für die anderen eine Delikatesse. Im einen Fall werden Gebirgsjäger gegeißelt, im anderen Fall Biathletinnen gefeiert.
http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/gebirgsjaeger-skandal-wirklich-skandal-628799.html

Mord an Hamas-Funktionär
Mutmaßliche Killer tarnten sich als Tennisspieler
Aus Abu Dhabi berichtet Alexander Smoltczyk
Der aufsehenerregende Mord an einem Hamas-Führer in Dubai war offensichtlich perfekt geplant. Die Killer sollen in einer geheimdienstartigen Blitzaktion zugeschlagen haben – die Polizei hält eine Beteiligung des Mossad für möglich. Sie fahndet nach elf Verdächtigen, unter ihnen ein Deutscher.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,678113,00.html

2010:
Obama setzt auf Atomkraft
Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist in den USA kein neuer Meiler mehr gebaut worden. US-Präsident Obama will das ändern: Eine neue Kommission ist eingesetzt, Kreditgarantien für die Atomindustrie sollen verdreifacht werden.
http://www.sueddeutsche.de/politik/498/501751/text/
http://www.sueddeutsche.de/politik/174/503397/text/
http://www.tagesschau.de/obamaatomplaene100.html
http://www.handelsblatt.com/newsticker/politik/atom-obama-stellt-weichen-fuer-atomenergie;2521582

So hieß es noch 2009:
Wir wissen nicht, ob Barack Obama auf Kernkraft setzt
http://www.3sat.de/dynamic/sitegen/bin/sitegen.php?tab=2&source=/nano/bstuecke/132418/index.html

Und so 2008:
McCain will Atomkraftwerke, Obama will Ökostrom
http://www.welt.de/politik/article2121664/McCain_will_Atomkraftwerke_Obama_will_Oekostrom.html
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/mccain_setzt_auf_atomkraft__obama_auf_sonnenenergie_1.769728.html

CDU-Kritiker protestieren gegen Linkstrend
BERLIN. Mit einem „Manifest gegen den Linkstrend“ hat eine Reihe ehemaliger CDU-Politiker und Publizisten auf die Berliner Erklärung der CDU reagiert. In dem Aufruf fordern die Unterzeichner um den ehemaligen CDU-Bundesrichter Friedrich-Wilhelm Siebeke von der Parteiführung eine „grundlegende politische Kurskorrektur, eine geistige Wende“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M546359fa06e.0.html

CDU-Politiker weisen Kritik am Kurs der Partei zurück
BERLIN. Führende CDU-Politiker haben den Vorwurf eines Linkstrends ihrer Partei zurückgewiesen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der Welt, der CDU zu unterstellen, sie sei nach links gerückt, sei „absurd“.
Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, verwahrte sich gegen den Vorwurf. Vielmehr sei die CDU unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Mitte gerückt, sagte Altmeier im Deutschlandfunk.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M542354c6fd1.0.html

Aktion Linkstrend stoppen
Von Karlheinz Weißmann
Die Initiative „Stoppen Sie den Linkstrend“, die der ehemalige CDU-Bundesrichter Friedrich-Wilhelm Siebeke angestoßen hat, ist eine honorige Sache. Das, was die Unterzeichner, meistens ältere und ausgewiesen konservative Parteimitglieder fordern, kann man nur unterstützen: Schluß mit der Verschuldung, dem Multikulturalismus, der weichen Gesellschafts- und Schulpolitik, dem einseitigen Gedenken, massenhafter Abtreibung, schleichender Islamisierung.
Allerdings fragt sich der wohlwollende Betrachter, ob die Initiatoren im Ernst glauben, mit ihrem Manifest die „geistige Wende“ einzuleiten. Selbst wenn man annimmt, daß sie für einen Teil der schweigenden Unionsbasis sprechen: Sie repräsentieren keinen Flügel der Partei, sie haben keinen aktiven Bundes- oder Landtagsabgeordneten, der offen auf ihre Seite tritt, und Angela Merkel wird der Vorgang nicht einmal eine Stellungnahme wert sein. (...).
http://www.sezession.de/12321/aktion-linkstrend-stoppen.html#more-12321

Reconquista in der CDU
Von Dieter Stein
Wer sich an den Regierungsantritt von Helmut Kohl 1982 zurückerinnert, der weiß: Wenn CDU/CSU und FDP eine Koalition eingehen, stellt sich sofort die Frage der Integrationsfähigkeit nach rechts. Damals hatte Kohl mit seiner Forderung nach einer „geistig-moralischen Wende“ Erwartungen unter Konservativen geweckt, eine von der Union geführte Regierung werde politisch wesentliche Korrekturen vornehmen. Schon nach nur einem Jahr traten erhebliche Friktionen zutage, als klar wurde, daß Kohl nicht nur deutschland-, sondern auch gesellschaftspolitisch bruchlos an die sozial-liberale Vorgängerregierung anknüpfte.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5b44c8e75e8.0.html

Private Abrüstung: Niedersachsen gibt seine Waffen ab
http://www.spiegel.de/video/video-1045023.html

Streit über Regelsätze
Hartz-IV-Forscher springen Westerwelle bei
Guido Westerwelle mag sich bei seiner Hartz-IV-Schelte im Ton vergriffen haben – in der Sache aber hat er recht, sagen Ökonomen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Sie legen neue Zahlen vor, die klarmachen: Für viele Arbeitslosengeld-II-Empfänger rentiert sich ein regulärer Job schlicht nicht. Von Anne Seith und Alexander Landsberg
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,678478,00.html

Immobilienblase
US-Experten fürchten den nächsten Mega-Crash
Von Marc Pitzke, New York
Die US-Regierung verbreitet Optimismus, die Rezession sei überstanden. Doch renommierte Experten widersprechen: Sie warnen vor einem neuen, katastrophalen Crash. Diesmal auf dem Markt für Gewerbeimmobilien samt riesigen Mietwohnungskomplexen. Betroffen wäre fast jeder Amerikaner – und die Deutsche Bank.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,678126,00.html

Defizit-Kosmetik
Griechenland zahlte 300 Millionen Dollar an Goldman Sachs
Wall-Street-Banker sind an der katastrophalen Schuldenkrise Griechenlands in großem Stil beteiligt. Vor neun Jahren schon half Goldman Sachs dem maroden Land, Milliardenschulden zu verbergen – für ein stattliches Entgelt, wie die „New York Times“ berichtet.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,677750,00.html#ref=nldt


In Würde trauern
Von Thorsten Hinz
Der Trauermarsch, den eine Junge Landsmannschaft Ostdeutschland zum 65. Jahrestag des anglo-amerikanischen Bombenangriffs auf Dresden plant, steht unter dem Motto: „Gegen Krieg, Bombenterror und Vertreibung!“ Ein unanfechtbarer Appell, selbst wenn man in Rechnung stellt, daß es den Organisatoren um die politische Provokation und den schmerzenden Stachel für den offiziellen Gedenkbetrieb geht statt um die Bekundung von Trauer.
Ihre Erwartung hat sich bereits erfüllt. Seit Wochen findet eine Gegenmobilisierung statt, die einschlägige Antifa-Initiativen, Politiker, Künstler, Gewerkschafter, Kirchenführer, Medienvertreter – die sogenannte Zivilgesellschaft – umfaßt. Am 13. Februar soll eine Menschenkette durch die Dresdner Innenstadt gebildet werden. Die Teilnehmer sind aufgerufen, sich eine weiße Rose anzuheften: eine obszöne Berufung auf die 1943 hingerichteten Geschwister Scholl. Die Scholls handelten unter Lebensgefahr, gestützt allein auf ihr Gewissen und aus der konsequentesten Sezession heraus. Die Gegendemonstranten haben das staatliche und mediale Wohlwollen auf ihrer Seite und die Aussicht auf ein herzerwärmendes Kollektiverlebnis. Zum Bombenjubiläum die Widerstandsinszenierung als Wochenendspaß! Wer sich so etwas ausdenkt, hat die Trauermarschierer wirklich verdient.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e4fabeee6f.0.html

Warum nicht jede Seite die falsche ist
Von Götz Kubitschek
Die offiziellen Zahlen reichen aus: Selbst wenn bei der Bombardierung Dresdens nur die von einer Historikerkommission im Jahre 2008 angenommenen rund 25000 Menschen umkamen (verbrannten, erstickten, erschlagen und zerfetzt wurden), hätte die Bundesregierung Jahr für Jahr in einer großen Veranstaltung einem unvergleichlichen Vernichtungsverbrechen zu gedenken.
Aber sie kommt dieser nationalen Erinnerungspflicht nicht nach, die Repräsentanz der Nation, und daß offiziell also nicht angemessen gedacht wird – auch in Hamburg oder Pforzheim oder Halberstadt oderoderoder nicht – ist geschichtspolitisch so bedeutsam, daß man vor dieser Lücke nicht unentschieden stehen kann.
http://www.sezession.de/11947/warum-nicht-jede-seite-die-falsche-ist.html#more-11947

Kundgebung in Dresden aufgelöst
DRESDEN. Die Kundgebung der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) aus Anlaß der Bombardierung der Stadt Dresden vor 65 Jahren ist am Samstag um 17 Uhr vom Versammlungsleiter aufgelöst worden.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M555a9b65a6e.0.html

Ich war dabei
Von Ellen Kositza
Noch auf der Autobahn Richtung Dresden stand keineswegs fest, ob wir uns zu den Trauermärschlern der Jungen Landsmannschaft gesellen würden. Besser: inwiefern den Ankündigungen zu trauen sei, daß es sich um eine würdige Gedenkveranstaltung handeln würde. Die Jahre davor, so hatten uns Veteranen dieser Veranstaltung berichtet, sei das tatsächlich so gewesen. Das sei kein Glatzenaufmarsch, sondern ein sehr stilles, ja schweigsames „Gesichtzeigen“.
http://www.sezession.de/12126/ich-war-dabei.html#more-12126

Linke Gewalt in Dresden – Indifferenzen
Von Götz Kubitschek
Man tut gut daran, selbst vor Ort zu gehen, um hinterher zu wissen, was geschehen ist und was nicht. Auf der Rückfahrt von Dresden war mir klar, daß es über die linke Gewalt kein klares Wort in den Medien geben würde. Dabei gibt es zahlreiche Bilder und Filmausschnitte sowie Berichte über die Gewalt linker Schlägertrupps, die wahlweise rechte Trauermarschteilnehmer oder Polizisten angriffen. Ein paar Links setze ich unten.
http://www.sezession.de/12147/linke-gewalt-in-dresden-indifferenzen.html#more-12147

So wurde von den Linken mobilisiert ...
No pasaran! Antinazi-Demo Mobi-Clip Dresden 13.02.2010
http://www.youtube.com/watch?v=QE2bKXOAvzs

Gemeinsame Webseite von „Autonomen“ und Alt-Stalinisten
http://komunya.org/

Albrecht Schröter in Dresden
Von Felix Menzel
Am 29. und 30. Januar 2010 organisierte der Oberbürgermeister von Jena, Albrecht Schröter (SPD), eine Konferenz zum Thema „Kommunen gegen Rechtsextremismus“ und lud dazu Vertreter aus mitteldeutschen Städten und „zivilgesellschaftliche Initiativen“ ein. Seine Strategie im „Kampf gegen rechts“ zeigte sich nun am 13. Februar in Dresden.
Schröter sprach am Sonnabend auf einer nicht angemeldeten Demonstration des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ auf dem Albertplatz in der Neustadt. Stern.de hat diesen Auftritt zusammengefaßt.
http://www.sezession.de/12155/albrecht-schroeter-in-dresden.html#more-12155

Ich war dabei (II)
Von Martin Lichtmesz
Ich bin im geradezu militärisch abgeriegelten Dresden-Neustadt um etwa halb neun eingetroffen, als die Polizei gerade erst begann, die feindlichen Lager auseinanderzusortieren. Mit dem bloßen Auge ist das gar nicht so einfach. Bei einer Gruppe mit schwarzen Anoraks, Palitüchern und Kapuzen, die neben mir ihr Frühstück einnahm, war es mir auch physiognomisch nicht möglich, die Glaubensrichtung zu bestimmen.
http://www.sezession.de/12148/ich-war-dabei-ii.html

Biedermänner und Brandstifter (Rückblick auf Dresden)
Von Martin Lichtmesz
Die Berichterstattung der Mainstream-Medien über die Demoblockade von Dresden geriet wie erwartet zum diffusen Feelgood-Geschunkel, gepflastert mit dem üblichen abgedroschenen Vokabular, das auf Reflexe und Emotionen, nicht aber auf Erhellung der Situation abzielt.
Eine kleine Auswahl, erstellt via Google-News-Suche:  „Ein Bollwerk gegen die Ewiggestrigen“ (Zeit online).“Dresden und die Neonazis: die anständigen Aufständischen“ (Stern).  „Dresden bietet Neonazis die Stirn“ (Focus). “Dresdner Debakel für die Neonazis stärkt die Zivilgesellschaft“ (Wiener Zeitung).“Buntes Dresden stoppt braune Einfalt“ (Neues Deutschland). „Dresden wehrt sich erfolgreich gegen Rechts“ (Welt).  „Dresden stemmt sich gegen die Geschichtsklitterer“ (Spiegel Online).
http://www.sezession.de/12272/biedermaenner-und-brandstifter-rueckblick-auf-dresden.html#more-12272

Dresdner Nachlese: Rosen von Götz Aly
Normalerweise halte ich es mit Nietzsche: Ohne Geschichtsbewußtsein sinkt man zum blöde blinzelnden, letzten Menschen herab, doch zuviel davon drückt einen ebenfalls nieder. Auch halte ich es mit dem Ausspruch: Kommt Zeit, vergeht Unrat! Andererseits fällt in unserer schnellebigen Zeit viel zu viel unter den Tisch, das es verdient hat, aufgehoben und in seiner Bedeutung erkannt zu werden. So eine Kostbarkeit stellt der am 9. Februar in der Berliner Zeitung veröffentliche Kommentar „Dresden und Auschwitz“ des Historikers und Publizisten Götz Aly dar.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5fdf5639d17.0.html

„Jetzt werde ich etwas tun“
Hitler-Gegnerin und BDM-Mädel, kühle Hochbegabte und verliebter Teenie, wilde Tänzerin und strenge Asketin: Hinter der Widerstandsikone Sophie Scholl entdeckt die bislang umfassendste Biografie des berühmtesten Mitglieds der „Weißen Rose“ eine junge Frau voller menschlicher Widersprüche. Von Katja Iken
[Viele dieser vermeintlichen „Widersprüche“ dürften sich wohl in Luft auflösen, wenn man weiß, daß sie eine deutsche Patriotin war und nicht zuletzt aus dieser Motivation heraus handelte ...]
http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6144/_jetzt_werde_ich_etwas_tun.html

Kinofilm: „Jud Süß – Film ohne Gewissen“
Kunstfreiheit oder Geschichtsfälschung?
http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/kino-kino/oskar-roehler-jud-suess-film-ohne-gewissen-hintergrund-ID1266405396822.xml
http://derstandard.at/1266279110570/Vor-der-Premiere-Jud-Suess-Produzenten-weisen-Vorwuerfe-zurueck

Das bewältigende Klassenzimmer (Teil 1: Sichtung)
Von Claus Wolfschlag
Während der 70er und 80er Jahre geisterten regelmäßig Warnrufe von Pädagogen oder Polit-Lobbyisten durch den Blätterwald, nach denen die deutschen Schüler viel zu geringe Kenntnisse über die NS-Zeit besäßen. Wieviel Kenntnisse Jugendliche von Karl dem Großen oder Bismarck hatten, wurde dabei nie gefragt oder in Relation gesetzt.
Schon damals wirkten die Kassandra-Rufe penetrant und angestaubt. Sie kamen primär aus der Alt-68er-Ecke und somit sei einmal entlastend in Erwägung gezogen, daß das Bewußtsein jener Wissenschaftler und Meinungsforscher schlicht in ihrem Heimatkundeunterricht der 50er Jahre steckengeblieben sein mochte. Mittlerweile sind die Warnrufe aus dieser Ecke weitgehend verstummt, allzu peinlich und weltfremd wäre es heute wohl, mangelnde NS-Aufarbeitung ausgerechnet dem Schulunterricht noch anlasten zu wollen.
http://www.sezession.de/12361/das-bewaeltigende-klassenzimmer-teil-1-sichtung.html

Das bewältigende Klassenzimmer (Teil 2: Schlußfolgerung)
Von Claus Wolfschlag
Woher rührt der Drang nach solchermaßen forcierter Vergangenheitsbewältigung im Klassenzimmer, wie ich sie exemplarisch am Projektplan des Kölner Maximilian-Kolbe-Gymnasiums (mkg) veranschaulichen konnte? Welche Interessen werden da vertreten? Was reitet das pädagogische Personal?
http://www.sezession.de/12364/das-bewaeltigende-klassenzimmer-teil-2-schlussfolgerung.html#more-12364

CDU ...
Lammert will mehr Migranten einbürgern
Auch der Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert (CDU) wirbt jetzt fleißig bei Migranten um deren Einbürgerung: „Unser Problem in Deutschland ist nicht eine zu hohe Zuwanderung, sondern die zu geringe Einbürgerung.“
http://www.pi-news.net/2010/02/lammert-will-mehr-migranten-einbuergern/

München: Türke verlangt Wegezoll
Die multikulturelle Bereicherung ist schon weit fortgeschritten. Wegezoll verlangte jetzt in München-Ramersdorf ein Türke von einem deutschen Nachtbummler, die gebotenen zehn Euro waren ihm aber zu wenig. Er drohte mit der Tötung seines Opfers und nahm die ganze Geldbörse.
http://www.pi-news.net/2010/02/muenchen-tuerke-verlangt-wegezoll/

Hamburg
Fahndung nach Bus-Schlägern mit Video-Bildern
Wegen einer Lappalie haben zwei junge Männer einen Fahrgast in der Hamburger Linienbus halbtot geschlagen: Ein 19jähriger hatte sich über die laute Musik beschwert, woraufhin die Schläger den jungen Mann lebensgefährlich verletzten. Jetzt sucht die Polizei die Täter mit Bildern der Überwachungskamera.
http://www.welt.de/vermischtes/article6429328/Fahndung-nach-Bus-Schlaegern-mit-Video-Bildern.html

Verdächtige stellen sich nach Attacke in Hamburger Linienbus
Nach dem lebensgefährlichen Angriff von zwei jungen Männern auf einen 19jährigen in einem Hamburger Linienbus haben sich die beiden Verdächtigen der Polizei gestellt.
http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/panorama/9899308-Hamburg-Angreifer-stellen-sich-der-Polizei.html#.00000002

Offenbach
Mit gezielten Schlägen und Tritten wehrte sich ein 31jähriger Mann aus Obertshausen
Opfer hatte schlagende Argumente
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/opfer-hatte-schlagende-argumente-633313.html

„Südländer“ jagen Punks
Punks fühlen sich politisch für gewöhnlich am linken Rand zuhause, sind im „Kampf gegen Rechts“ ganz vorn dabei. Und weil es gut tut, sich andere vorzustellen, die noch weiter unten sind als man selber, fühlen sie sich besonders berufen, angeblich verfolgte Südländer vor bösen Deutschen zu schützen. Pech, daß die das nicht immer zu würdigen wissen. Einige Südländer in Hildesheim betrachten die Angelegenheit offenbar wenig differenziert.
http://www.pi-news.net/2010/02/suedlaender-jagen-punks/#more-118235

Offenbach/Darmstadt
Fußballprügel-Prozeß: Landgericht bestätigt Urteil
Jugendliche 27 Monate nach der Tat bestraft
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/fussball-pruegel-prozess-jugendliche-bestraft-627167.html

Hier nochmals der Hintergrund:
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/gedaechtnisdunkel-gasse-347082.html

TV-Kritik: „Alt geworden in der Fremde“
Zufällig stieß ich am Sonntagabend auf eine Sendung von BR Alpha mit dem Titel „Alt geworden in der Fremde – Muslime in Deutschland“, dieser Titel machte mich neugierig. Schon nach wenigen Augenblicken wurde mir klar, um was es in dieser Sendung geht: Die Muslime stellen Forderungen, die von bösen Deutschen jedoch nicht erfüllt werden.
http://www.pi-news.net/2010/02/tv-kritik-alt-geworden-in-der-fremde/#more-119016

BNP öffnet sich für Einwanderer
LONDON. Die rechte British National Party hat beschlossen, künftig auch Farbige aufzunehmen. Mit diesem Beschluß eines Sonderparteitages entgeht die Partei einer Klage durch die Kommission für Gleichberechtigung und Menschenrechte (EHRC). Diese hatte die bisherige Parteisatzung als nicht vereinbar mit dem britischen Anti-Diskriminierungsgesetz bewertet.
Neben einer möglichen Haftstrafe für Parteichef Nick Griffin hätten die Prozeßkosten die Partei finanziell ruinieren können. Griffin erklärte in einem Rundschreiben, daß man sich jedoch weiterhin für die einheimischen Briten einsetze. „Wir werden uns weiterhin zum Recht der ethnischen Briten bekennen, als ein ethnisches Volk mit allen gültigen Rechten anerkannt zu werden.“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M51131ae2714.0.html

Udo Ulfkotte
Ethnische Europäer: Menschen zweiter Klasse
http://info.kopp-verlag.de/nc/news/ethnische-europaeer-menschen-zweiter-klasse.html

Debatte um Islamkritiker
Im Zweifel für den Populisten
Aus Den Haag berichtet Henryk M. Broder
Für manche ist er ein Freiheitskämpfer, für andere ein Haßprediger: Geert Wilders steht in den Niederlanden wegen Volksverhetzung vor Gericht. Ein peinlicher Prozeß, der die zentrale Frage unbeantwortet läßt: Warum sollte eine demokratische Gesellschaft eine Meinung bestrafen?
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,678451,00.html

Italien
Mailänder Migranten liefern sich blutige Kämpfe
In einem überwiegend von Einwanderern bewohnten Viertel von Mailand ist es zu schweren Auseinandersetzungen gekommen. Auslöser war die Ermordung eines jungen Ägypters, der offenbar von einem Lateinamerikaner niedergestochen wurde.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,677775,00.html#ref=nldt

Tod eines jungen Ägypters
Mailands Immigranten-Viertel wird zum Pulverfaß
Von Martin Zöller
Dutzende Einwanderer aus Nordafrika warfen Fensterscheiben ein und Autos um. Ausgelöst wurden die schweren Ausschreitungen in Mailand durch einen Mord an einem jungen Ägypter. Kritiker der Regierung beklagen nach den heftigen Unruhen jetzt eine verfehlte Einwanderungspolitik.
http://www.welt.de/politik/ausland/article6410433/Mailands-Immigranten-Viertel-wird-zum-Pulverfass.html

Das kann auch noch auf uns zukommmen ...
Eigene Partei
Bushido will Bürgermeister von Berlin werden
http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Aus-aller-Welt/Artikel,-Bushido-will-Buergermeister-von-Berlin-werden-_arid,2073495_regid,2_puid,2_pageid,4293.html
http://www.gala.de/stars/ticker/BSBS95600/Bushido-plant-eigene-Partei.html

Bushido
„Du hast theoretisch einen Mord frei“
Rapper Bushido vergleicht Jugendstrafanstalten in Deutschland mit einem Jugendclub. Allgemein hätten die Strafen für Verbrechen wie Diebstahl oder Mord keine abschreckende Wirkung.
http://www.focus.de/panorama/boulevard/bushido-du-hast-theoretisch-einen-mord-frei_aid_477985.html

Mit Hegiss hat die Stadt ein Projekt geschaffen, das auch dem DFB und Mercedes gefällt
Dietzenbach erhält Integrationspreis
http://www.op-online.de/nachrichten/dietzenbach/dietzenbach-erhaelt-integrationspreis-634644.html

Tag der Muttersprache:
1.000 Gründe für die deutsche Sprache gesucht
Erlangen, 19. Februar 2010 – „1.000 Gründe für die deutsche Sprache“ will die DEUTSCHE SPRACHWELT mit vereinten Kräften zusammentragen. Anläßlich des Internationalen Tags der Muttersprache am 21. Februar stellte die Sprachzeitschrift heute ihre Aktion vor. Ziel ist es, ein Zeichen gegen die Verdrängung der deutschen Sprache zu setzen und das Bewußtsein für den Wert der Muttersprache zu fördern, erklärte Chefredakteur Thomas Paulwitz.
Die DEUTSCHE SPRACHWELT ruft deswegen alle Freunde der deutschen Sprache auf, ihre Zuneigung zur deutschen Sprache zu begründen und den Satz „Ich mag die deutsche Sprache, weil .“ zu ergänzen. Über einhundert Gründe hat die Sprachzeitung bereits mit Hilfe ihrer Leser gesammelt und ins Netz gestellt. Wer will, kann die Bekundung seiner Sympathie für Deutsch über ein Eingabeformular an die DEUTSCHE SPRACHWELT senden. Die Sprachzeitung veröffentlicht die Gründe dann auf einer eigenen Netzseite, die sie fortlaufend ergänzt.
http://deutschesprachwelt.de/berichte/pm-2010-02-19.shtml
http://www.deutsche-sprachwelt.de/forum/1000.shtml

Anglizismen
Nie wieder „Kiss & Ride“ mit der Deutschen Bahn
http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2010-02/deutsche-bahn-anglizismen

Wieder mal Abrisse für ein Einkaufszentrum ...
Leipzig
Abbruch in der Henricistraße: Nach zehn Jahren droht Lindenau doch noch ein überdimensioniertes Einkaufs-Center
http://www.l-iz.de/Politik/Brennpunkt/2010/02/Abbruch-Henricistrasse-Lindenau-Einkaufscenter.html

Bürgerwiderstand zahlt sich manchmal doch aus ...
Velbert
Denkmalschützer entscheiden
Die Villa Herminghaus bleibt
http://www.derwesten.de/staedte/velbert/Die-Villa-Herminghaus-bleibt-id2604814.html
http://www.derwesten.de/staedte/velbert/Buergerbegehren-geht-weiter-id2610487.html

Berlin Stadtentwicklung
Bauakademie darf auferstehen
http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/bauakademie-darf-auferstehen/

Eisiger Dauerfrost
Jetzt kämpfen selbst Wildschweine ums Überleben
Von Katharina Wiechers
Einen solchen Winter hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben: Seit Wochen liegen große Teile Deutschlands unter einer dichten Schneedecke – hart und kompakt durch den Wechsel von Tauwetter und Minusgraden. Als Folge sind zahlreiche Wildtiere verhungert. Landkreise haben die sogenannte Notzeit ausgerufen.
http://www.welt.de/wissenschaft/umwelt/article6333255/Jetzt-kaempfen-selbst-Wildschweine-ums-Ueberleben.html

Maniobras militares conjuntas entre Turquia e Israel

Maniobras militares conjuntas entre Turquía e Israel

Finalmente el ministro turco de defensa, Vecdi Gonül mencionó que después de la crisis del octubre de 2009 en las relaciones de este país y el régimen sionista, el ejército de este régimen ha participado dos veces en maniobras celebradas en el territorio de Turquía. El gobierno turco el mes de octubre de 2009 anuló el programa de la celebración de entrenamientos militares conjuntos con el régimen sionista en protesta a los crímenes de este régimen en la franja de Gaza.

Pero Vecdi Gonül finalmente frente las preguntas de los diputados de diferentes partidos en el parlamento, confesó que una de estas maniobras fue celebrada de forma trilateral entre Turquía, el régimen sionista y Jordania el mes de noviembre de 2009 en Ankara y la segunda en mes de diciembre en la misma ciudad.

Esta confesión de Gonül tuvo amplios ecos en los medios noticieros turcos, de forma que el diario Vakit publicado en Turquía escribió que el ejército de este país sigue actuando de forma obstinado y no acata plenamente al gobierno de este país.

Esto significa que el ejército de Turquía al contrario que los políticos de este país, persigue sus intereses en relaciones con el régimen sionista.

Al mismo tiempo algunos analistas no rechazan la posibilidad de que teniendo en cuanta las relaciones estratégicas de Turquía y el régimen sionista, haya un acuerdo entre el ejercito y el gobierno de Turquía de forma que los mandatarios de este país tomen postura contra el régimen sionista con el fin de responder las reclamaciones de la opinión publica del país ante los crímenes de este régimen en Gaza, y por otro lado, el ejercito mantenga sus relaciones militares con el régimen sionista.

De forma que algunos medios noticieros de Turquía anunciaron la ejecución del acuerdo de varios millones de dólares de este país y el régimen sionista para la compra de aviones no tripulados Heron el mes de marzo.
Otro punto de vista es que el ejército del régimen sionista, con el fin de destruir la posición y lugar del primer ministro de Turquía, Recep Tayyip Erdogan y separar este país del mundo islámico, insiste en mantener relaciones militares con Turquía.

Después de la fuerte disputa verbal el año pasado entre Erdogan y Simon Pérez, presidente del régimen sionista al margen del foro de Davos, los políticos israelíes incluso calificaron a Erdogan de anti judío.
Mientras tanto dirigente del partido Kadima del régimen sionista, Tzipi Livni, dijo de forma explicita que Turquía debe elegir entre el mundo islámico e Israel.

Parece que el Partido Republicano del Pueblo de Turquía como mas grande partido de oposición en el parlamento, teniendo en cuenta la sensibilidad de la opinión publica de la población musulmana de Turquía a la forma de la relación de su país con este régimen, intenta llevar bajo la tela de juicio la actuación del gobierno dirigido por Erdogan y aprovechar de ello a su favor en las próximas elecciones generales.

Extraído de IRIB.

~ por LaBanderaNegra en Febrero 20, 2010.

Entrevista al ex-ministro iraqui del petroleo Issam al-Chalabi

Entrevista al ex-ministro iraquí del petróleo Issam al-Chalabi

“La UE está tirando millones de euros a la basura en proyectos imaginarios”

En el informe de mayo de 2001, titulado “Cheney Energy Task Force”, el ex vicepresidente estadounidense Dick Cheney, explicó abiertamente que el objetivo de la política estadounidense en Iraq, era “[…] abrir áreas del sector energético iraquí a la inversión extranjera”. Una nueva ley del petróleo, propuesta por el gobierno estadounidense y las grandes compañías petroleras, sería el marco “legal” para la venta del petróleo iraquí.

Sin embargo, a pesar de los siete años de ocupación no han conseguido la aprobación de una nueva ley del petróleo. El régimen clientelista iraquí la aprobó, pero no el Parlamento. Pero ni al consejo de gobierno ni a las grandes compañías parece preocuparles por lo que han decidido seguir adelante con dos ventas públicas llevadas a cabo en junio y diciembre de 2009. La mayoría de las reservas confirmadas de Iraq fueron regaladas en forma de contratos de servicio a las compañías extranjeras debilitando y menospreciando de este modo el papel de la nación, que antes de 1972 se había fortalecido gracias a los decretos de nacionalización de las compañías extranjeras del petróleo.

Sigyn Meyer [P]: ¿Podría por favor, comentarnos los resultados de estos acuerdos y la naturaleza de los contratos que firmaron? La duración de los mismos parece un término excesivamente largo, de 20 a 25 años, para contratos de servicios técnicos.

Issam al-Chalabi [R]: Los contratos no se han dado a conocer ni siquiera al Parlamento iraquí, por lo que los detalles exactos se desconocen, no obstante se sabe que su duración es de 20 años, ampliable a otros cinco más. A pesar de que la denominación de los contratos es de “servicios” muchos lo dudamos. Hay un refrán que dice: “el demonio se oculta en los detalles”. Iraq, ciertamente perderá su capacidad para tomar decisiones acordes a los intereses nacionales.

[P]: ¿Qué nos puede decir sobre la legalidad y la transparencia de esos contratos? Parece que al menos el contrato de Rumaila ha sido impugnado ante los tribunales.

[R]: Desde que el actual gobierno fue incapaz de aprobar el proyecto de ley sobre petróleo y gas —debido a las diferencias con el gobierno regional del Kurdistán— decidió dar un paso más al declarar que podrían basar su política en anteriores leyes aprobadas en las décadas anteriores. Esas leyes especifican con términos muy claros que el desarrollo de las fuentes del petróleo se ha de realizar mediante la puesta en práctica de una política nacional, lo que significa que es la nación la que tiene que poner los medios y si fuera necesaria la intervención de una entidad extranjera, eso se haría estudiando caso por caso, mediante una ley que regularía específicamente cada caso. Eso está determinado por la ley 97 de 1967, en base a la cual se firmaron algunos contratos en 1968 y a principio de la década de 1970. Esta y otras leyes siguen en vigor, según el artículo 130 de la nueva constitución aprobada en 2005, la cual estipula que, a menos que se enmienden o deroguen, todas las leyes anteriores siguen en vigor. Sin embargo, el actual gobierno está saltándose el Parlamento y firmando contratos tras el acuerdo del gobierno, por lo tanto, todos esos contratos son ciertamente ilegales.

[P]: ¿Cuál es la relación entre el gobierno central y el gobierno regional del Kurdistán. Ellos afirman que les pertenece el petróleo de “su” parte de Iraq y por ello firman sus propios contratos de petróleo. Además se han producido escándalos como el de Peter Galbraith, que en Suecia ha pasado desapercibido casi por completo. ¿Puede darnos su opinión al respecto?

[R]: De acuerdo a todas las leyes en vigor, el petróleo y el gas de Iraq pertenecen a todos los iraquíes y puesto que el Parlamento central representa a los iraquíes y a falta de la nueva ley de petróleo y gas, esto significa que el Ministerio del Petróleo está autorizado para gestionar los asuntos del petróleo, por lo que las reivindicaciones y los actos del gobierno regional del Kurdistán y todos los acuerdos y contratos firmados por ellos son completamente ilegales. Por este mismo motivo, todas las compañías que firmaron acuerdos con el gobierno regional del Kurdistán, como la DNO de Noruega, son completamente responsables y tendrán que asumir las consecuencias.

Ha quedado demostrado que Peter Galbrith, ex embajador estadounidense y asesor del gobierno regional del Kurdistán, quien jugó un papel esencial en la formulación de la constitución de 2005 y más tarde en la redacción del proyecto de ley de petróleo y gas (sin aprobar todavía), recibió al menos un 5% del contrato firmado por la DNO. Actualmente el asunto está siendo investigado por los tribunales. En este asunto también han aparecido nombres de algunos altos cargos del gobierno regional kurdo.

[P]: El gobierno iraquí y las empresas hablan sobre una fabulosa producción de petróleo y que las exportaciones aumentarán en muy poco tiempo. Usted que conoce bien las infraestructuras petroleras de Iraq, ¿qué opina de estas afirmaciones?

[R]: El ministro de Petróleo habla sobre el incremento de la producción hasta alrededor de los 12 millones de barriles al día, pero admite que no se espera que Iraq exporte tanto puesto que el mercado no absorberá tales incrementos. Por tanto, para empezar, Iraq tendrá que pagar a las compañías por el coste de la capacidad adicional de seis millones de barriles al día que no se pueden utilizar y eso dando por sentado que Iraq pueda exportar los otros seis millones de barriles al día.

Muchos expertos iraquíes, entre ellos altos cargos del ministerio dudan de la capacidad de esos campos de petróleo para alcanzar los aumentos prometidos.

Voy a poner un ejemplo: Iraq actualmente produce alrededor de un millón de barriles de petróleo de los campos de petróleo del sur y del norte de Rumaila y en las ofertas y en las concesiones el Ministerio no espera que la producción supere los 1,7 millones de barriles al día como máximo de su capacidad sostenible. Las compañías adjudicatarias, la BP de Reino Unido y la CNPC de China, se comprometieron a 2,85 millones de barriles al día, cifra similar a la producción de otros campos adjudicados. Otra cuestión es que esas compañías se comprometen a incrementar la producción actual en un 10 por ciento (alrededor de 2,4 millones de barriles al día en 2009), por lo que no se espera un gran incremento de la producción hasta dentro de seis o siete años como poco. Además, Iraq es incapaz de llevar su capacidad exportadora hasta los 12 millones de barriles al día. Actualmente la cifra está en 1,5 millones de barriles exportados a través del Golfo en el Sur y en 700 millones de barriles exportados a través de Turquía.

[P]: Halliburton, KEB y otras compañías estadounidenses, conocidas por su corrupción y precios inflados, participan en la carrera por conseguir la bonanza del petróleo iraquí. Estos que se benefician de la guerra, y que ya han ganado fortunas en Iraq, ahora obtendrán nuevas fortunas con la reconstrucción. Ni siquiera parece que tengan que negociar porque obtienen subcontratas de las compañías petroleras. Se introducen subrepticiamente en ellas. ¿Qué opina sobre esto y quién va a pagar esas fabulosas sumas?

[R]: Todos los gastos en los que incurran las compañías petroleras serán pagados por Iraq, empezando por el día en el que las compañías petroleras alcancen el 10 por ciento. Sí, ciertamente las compañías petroleras insisten en contratar servicios a un precio muy superior al normal en función del tiempo y de las capacidades mencionadas, cuando Iraq lo podría hacer mucho más barato aunque la verdad es que tardaría más tiempo, pero como he dicho antes la mayoría de los [supuestos] incrementos adicionales serán nulos.

[P]: Europa también ha puesto los ojos en Iraq. “Iraq representa un nexo fundamental para la seguridad energética” ha dicho Andris Piebalgs, comisario para la energía de la Unión Europea, quien en enero firmó con Hussain al-Shahristani, actual ministro del petróleo iraquí, el memorando de entendimiento en Bagdad. Iraq, con las terceras reservas de petróleo del mundo, ya es un importante proveedor de petróleo y puede convertirse en un proveedor clave de gas para el corredor Sur, afirmó Piebalgs. David Cameron, el líder británico tory, afirmó recientemente en Chatham House que “[…] la OTAN, tiene que desarrollar, de forma ideológica y práctica, los conceptos de solidaridad y asistencia mutua en el contexto de la amenaza a la seguridad energética como parte de la operación de apuntalamiento de la seguridad [energética] colectiva en el siglo XXI”. Sin embargo, no se muestran tan entusiastas cuando se trata de condenar criminales de guerra. ¿Cómo ve usted el papel de la Unión Europea en Iraq?

[R]: Es muy poco práctico decir que el gas iraquí llegará a Europa. El último acuerdo entre la Unión Europea e Iraq no se llevará a cabo sencillamente porque no hay suficiente gas en Iraq y el que está disponible apenas es suficiente para el consumo local en Iraq. La Unión Europea está tirando a la basura millones de euros en proyectos imaginarios y empleando decenas de miles en sus agencias sin ver el beneficio real para los europeos cuyo dinero y cuyos impuestos se están despilfarrando. La Unión europea sigue las políticas estadunidenses en el mundo, lo que incluye Iraq y Afganistán.

[P]: Recientemente Irán envió soldados para ocupar el campo de petróleo de Fakka en el lado iraquí de la frontera con Irán, ¿qué opina al respecto?

[R]: Los iraníes afirman que las fronteras no están claramente definidas, lo que es absolutamente falso. Las fronteras se definieron en el Acuerdo de Argel de 1975 y según éste, las fronteras se definieron en los mapas y en el memorando de acuerdo final, que incluía especificaciones de los límites y los ministros de exteriores firmaron las coordenadas de cada uno de los límites establecidos. Fueron los iraníes quienes depositaron las copias de esos acuerdos, en inglés y en francés, en la sede de Naciones Unidas en 1976.

Los iraníes ocuparon el pozo número cuatro y tras multitudinarias manifestaciones contra los actuales dirigentes iraquíes conocidos por su lealtad a Irán, éste último retiró a los soldados del pozo pero los dejó dentro de las fronteras iraquíes. Este campo de petróleo es totalmente iraquí y está dentro de las fronteras iraquíes. Este es un ejemplo de las intenciones de Irán y de la interferencia de Irán en asuntos iraquíes.

[P]: Una gran publicación industrial sueca, “Dagens industria”, afirmó el 15 de enero que “Iraq destaca entre los países productores”. Los contratos han sido ejemplares porque predicen que puede ser posible producir mucho más petróleo de lo que puedan bajar los precios, al menos durante un par de años. “Quienes creen en una carencia de petróleo en los próximos diez años, tienen desde luego que asegurarse el suministro”.

[R]: Como he explicado antes, hay dudas legítimas sobre la posibilidad de que Iraq alcance tales niveles de producción, y eso sin tener en cuenta su capacidad para exportar. No podemos predecir correctamente los precios del petróleo mañana por lo tanto, ¡cómo hacerlo para los próximos siete años! Todas las declaraciones de las compañías internacionales de petróleo son engaños para el público y para justificar sus propios gastos y beneficios.

[P]: El mundo entero tiene puestos los ojos en el petróleo iraquí. Hay una lucha feroz en marcha, no solo Estados Unidos y las empresas occidentales compiten, sino que además algún Estado y algunas empresas privadas de países emergentes, como China, con importancia creciente importancia en el mundo de los negocios y con creciente necesidad energética. ¿Cuál es su consideración al respecto?

[R]: Lo que es importante para Estados Unidos, y para el libre comercio, es despojar a los pueblos y a las empresas nacionales petroleras el control sobre el petróleo y lo que no es tan importante es qué empresa internacional en concreto lo controla porque todas tienen los mismos objetivos. Además, parece que todo el mundo lucha por su trozo de pastel.

Sigyn Meder

Traducido por Paloma Valverde, extraído de Rebelión.

~ por LaBanderaNegra en Febrero 21, 2010.

Cinco paises pediran a Washington que retire su arsenal atomico de Europa

Cinco países pedirán a Washington que retire su arsenal atómico de Europa

Alemania, Bélgica, Holanda, Luxemburgo y Noruega

Alemania, Bélgica, Holanda, Luxemburgo y Noruega van a pedir de forma conjunta a Estados Unidos la retirada de todas las armas nucleares que el Pentágono mantiene en suelo europeo. Así lo anunció este viernes el primer ministro belga, Ives Leterme.

Los cinco socios de la OTAN tienen previsto presentar esa iniciativa en el marco de la revisión del concepto estratégico de la Alianza Atlántica, explicó el mandatario en un breve comunicado: “Bélgica está a favor de un mundo sin armas nucleares y defiende esta postura en el seno de la OTAN en preparación de la conferencia de revisión del Tratado de no proliferación de mayo en Nueva York”.

Según Leterme, “los avances concretos sólo serán posibles a través de una concertación seria con los socios de la OTAN y teniendo en cuenta los progresos en las negociaciones en el campo del desarme”. El primer ministro aseguró que su Gobierno “quiere aprovechar la oportunidad brindada por el llamamiento del presidente Barack Obama a un mundo sin armas nucleares”, añadió.

El comunicado de Leterme es una respuesta al mensaje de dos antiguos primeros ministros belgas, Guy Verhofstadt y Jean-Luc Dehaene, y dos ex responsables de exteriores, Willy Claes y Louis Michel, publicado este viernes en la prensa. En él, los cuatro urgen a la retirada del arsenal atómico estadounidense en Europa y aseguran que éste “ha perdido toda su importancia militar”. “La Guerra Fría ha terminado. Es el momento de adaptar nuestra política nuclear a las nuevas circunstancias”, señalan los cuatro políticos.

Extraído de Radio Mundial.

~ por LaBanderaNegra en Febrero 20, 2010.

Nabucco con futuro incierto por falta de gas

Nabucco con futuro incierto por falta de gas

Proyectado por Europa para reducir la dependencia energética de Rusia, el gasoducto Nabucco en la región del mar Caspio está lejos aún de materializarse a causa de la escasez de carburante, afirmó hoy un experto europeo.

Para Alexander Rahr, especialista del Consejo Alemán en asuntos energéticos y los países de la Comunidad de Estados Independientes, el proyecto ideado por Estados Unidos y la Unión Europea tropieza con muchos obstáculos y el principal es la falta de gas a fin de garantizar el trasiego en los plazos previstos.

Dijo que las fuentes no podrán llenar las tuberías como se creyó y sencillamente Nabucco no tiene hoy gas disponible.

Azerbaiyán, según el experto, parece ser la única alternativa posible para el del trasiego del carburante hacia Europa, aunque recordó los grandes volúmenes de combustible azul vendidos por ese país a Rusia y a Irán.

En Occidente están esperanzados en completar las necesidades con el gas proveniente de Iraq, pero la situación de inestabilidad del país árabe pone en duda que pueda ingresar al mercado europeo, sostuvo el analista alemán.

Otro de los proveedores importantes de gas en Asia Central es Turkmenistán, que vende casi todo el carburante a Rusia y a China; además de haberse comprometido con Moscú en la construcción de un gasoducto en el Caspio para diversificar las rutas energéticas hacia Europa.

Nabucco se ha visto en un callejón sin salida porque Rusia actuó con habilidad al convencer a varios estados balcánicos de unirse al proyecto South Stream (Corriente Sur), otra de las variantes alternativas, puntualizó Rahr.

Considerado clave para la geopolítica energética de Estados Unidos y de la UE en Asia Central y la zona del Caspio, el proyecto involucra a Azerbaiyán, Bulgaria, Georgia, Hungría, Rumania y Turquía, junto a Austria, donde terminaría uno de los ramales.

El director general de esta obra, Reinhard Mitchek, aseguró recientemente que Nabucco comenzará a operar en 2014.

A un costo estimado de 7 mil 9 millones de dólares, se espera que el gasoducto bombee 31 mil millones de metros cúbicos de gas anuales desde la estación primaria en la ciudad turca de Erzurum.

Bautizada por sus iniciadores como la ruta transcaspia, Nabucco fue diseñado para acabar con el monopolio de Rusia en la exportación de hidrocarburos a Europa y controlar las principales fuentes de materia prima en Asia Central.

Extraído de Prensa Latina.

~ por LaBanderaNegra en Febrero 23, 2010.

Stillgestanden, Pappkameraden: Europäische Armeen verkommen zu militärischen Pleitegeiern

Stillgestanden, Pappkameraden: Europäische Armeen verkommen zu militärischen Pleitegeiern

Udo Ulfkotte / http://info.kopp-verlag.de/

Europäische Armeen waren einmal wehrhaft. Sie wurden aufgestellt, um jederzeit Land und Bürger zu verteidigen. Doch verweichlichte Politiker haben aus europäischen Demokratien Bananenrepubliken gemacht. Und aus den europäischen Armeen arme Pappkameraden. Für Verteidigung ist kein Geld mehr da. Denn Feinde sind aus der Sicht unserer Politiker ja inzwischen zu angeblichen »Kulturbereicherern« mutiert. Jeder Böswillige wird als »kulturelle Bereicherung« hofiert. Und so wächst das innere Aggressionspotenzial in den europäischen Bananenrepubliken unaufhaltsam. Die Folge des Geldmangels der Armeen: Die Schweizer haben inzwischen nur noch Medikamenten-Attrappen in den Sanitätszelten. Und die Bundeswehr hat für das ganze Jahr 2010 keinen Schuss Munition mehr für das Standardgewehr G36. Ein Bundeswehreinsatz im Innern wäre 2010 deshalb wohl eher eine satirische Lachnummer.

Am 26. Januar wurde auf dem Schweizer Infanterie-Gebirgsschiessplatz Rothenthurm-Altmatt ein Soldat durch eine explodierende Handgranate schwer verletzt. Doch statt – wie geschehen – die Sanitätskompanie-7 zu Hilfe zu rufen, hätte man besser sofort das nächste Krankenhaus und einen Notarzt informiert. Wegen der Finanznot der Armee verfügen Schweizer Sanitäter nur noch über Medikamenten-Attrappen. Dem vor Schmerzen stöhnenden Opfer, das in Beinen, Brust und Bauch Granatsplitter hatte, konnten die Armee-Sanitäter nur eine einfache Infusion mit einer Salzlösung anbieten. Inzwischen gehören nicht einmal mehr Schmerzmittel bei Wehrübungen zur Grundausstattung Schweizer Sanitäter. Das Opfer wurde in einer Notoperation in einer privaten Klinik gerettet.

Bei der deutschen Bundeswehr sieht es nicht besser aus: Sie gibt zwar Milliarden für neue Rüstungsgroßprojekte aus, kann aber den Soldaten nicht einmal mehr die einfachsten Patronen aushändigen. Der Etat für Handfeuerwaffen der Bundeswehr ist schon jetzt für das komplette Jahr 2010 aufgebraucht. Es wurden bislang 30 Millionen Patronen des Typ 5,65 Millimeter Doppelkern (für das G36) verschossen. Das Verteidigungsministerium sucht nun einen Sponsor, der deutschen Soldaten 31,2 Millionen Euro für den Munitionsbedarf bis Ende 2010 zur Verfügung stellt. Auch wenn sich morgen ein Geldgeber finden würde, hilft das nicht sofort weiter: Die Lieferzeit für die Munition beträgt derzeit mehr als ein halbes Jahr. Wenn deutsche Politiker also über einen Bundeswehreinsatz im Innern fabulieren, dann ist das vor diesem Hintergrund eine Satire erster Klasse.

 

Mittwoch, 17.02.2010

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Implicacion directa norteamericana en la crisis de Grecia

Implicación directa norteamericana en la crisis de Grecia

Revelan nuevas complicidades de EE.UU contra economía griega

Grecia reveló hoy a través de su Centro Nacional de Inteligencia nuevas complicidades contra su economía de inversores internacionales, especialmente de empresas financieras de Estados Unidos.

El periódico To Vima divulgó que las compañías Moore Capital, Fidelity Internacional, Paulson & Co y Brevan Howard, que operaran en Europa vendieron bonos estatales y los revendieron a precios reducidos en una misma jornada.

Atenas descubrió las operaciones especulativas de esas inversoras estadounidenses en coordinación con los servicios secretos de España, Francia y Reino Unido.

El primer ministro griego, Giorgos Papandreu, había denunciado que los ataques especulativos contra su país también estaban dirigidos a afectar al euro como moneda única de la región.

Grecia acumuló un elevado déficit público que provocó la rápida decisión de la Unión Europea de someterla a una fuerte supervisión, con el fin de asegurarse del cumplimiento de su severo plan de austeridad y ajuste fiscal.

Un programa aprobado por Bruselas pretende que Atenas reduzca su déficit público del 12,7 por ciento del Producto Interior Bruto al 8,7 a fines de 2010, hasta llegar a un 2,8 por ciento hacia 2012.

El domingo pasado revelaciones del diario The New York Times, indicaron que Wall Street y el grupo de inversiones Goldman Sachs realizaron acciones que al final perjudicaron a las finanzas de la nación mediterránea.

La principal bolsa de valores estadounidense extendió préstamos a Grecia presentados como intercambio de divisas, los cuales incluyeron a otras naciones del viejo continente desde 2001.

La información significó que cuando Grecia presentaba una severa crisis fiscal, bancos de Wall Street y Goldman Sachs buscaron mecanismos para evitar preguntas incómodas por parte de Bruselas y de los países de la zona euro.

Tales acciones sirvieron para que durante 10 años se enmascararán miles de millones de euros de la deuda griega y así pudiera cumplir los niveles de déficit establecidos por el Pacto de Estabilidad de la Unión Europea, mientras gastaba por encima de sus ingresos.

Extraído de Prensa Latina.

~ por LaBanderaNegra en Febrero 21, 2010.

Le elezioni ucraine confermano l'arretramento dell'egemonia USA

K. G. Singh: “Le elezioni ucraine confermano l’arretramento dell’egemonia USA”

Ex: http://www.eurasia-rivista.org 

Il 13 febbraio l’ambasciatore (rit.) K. Gajendra Singh, corrispondente abituale di “Eurasia”, ha pubblicato un suo commento sull’esito delle recenti elezioni presidenziali in Ucraìna. Quella che segue ne è una sintesi, curata da Andrea Bogi; il testo completo (in lingua inglese) può essere letto qui.

I risultati del secondo turno delle combattute elezioni presidenziali ucraine hanno consegnato la vittoria al filo-russo Viktor Janukovič con il 48,95% dei voti, contro il 45,47 di Julia Timošenko. Circa il 70% dei votanti registrati ha esercitato il proprio diritto in queste elezioni di fondamentale importanza per la continua battaglia strategica tra Est e Ovest.

Il regolare svolgimento del voto è stato confermato da più di un organismo internazionale e da tutti gli osservatori, tanto russi quanto americani, nonostante le proteste della Timošenko, accusata per questo dal vincitore, in un’intervista alla CNN, di tradire gli stessi principi della sua Rivoluzione Arancione del 2004 (comunque finanziata e diretta dagli USA e dalle loro organizzazioni, fondazioni e marionette in Eurasia).

Nel commento alle elezioni, il New York Times ha scritto: “Timošenko ha aiutato a diffondere la Rivoluzione Arancione, che ha portato per la prima volta la democrazia di stile occidentale in Ucraina. Mentre la sua sconfitta potrebbe indicare un rifiuto della rivoluzione, il fatto che il paese sia riuscito a svolgere una controversa elezione presidenziale che è stata largamente considerata corretta suggerisce che l’eredità arancione è sopravvissuta”.

Dello stesso avviso è il professor Olexej Haran, insegnante di politica comparata all’Università Mohyla di Kiev, che sottolinea come la democrazia abbia riscosso grande successo tra gli ucraini, pur essendo rimasti delusi dalle mancate riforme sociali ed economiche.

Congratulandosi con Janukovič, anche il presidente americano Barack Obama si è complimentato per “l’ulteriore positivo passo verso il rafforzamento della democrazia in Ucraina, affermando inoltre la necessità di continuare la cooperazione reciproca nel “espandere la democrazia e la prosperità, proteggere la sicurezza e l’integrità territoriale, rafforzare la legalità, promuovere la non-proliferazione, e supportare le riforme economiche ed energetiche in Ucraina.”

Janukovič ha però chiarito di non prendere neppure in considerazione l’ingresso dell’Ucraina nella NATO: “L’Ucraina è interessata oggi nello sviluppo di un progetto per creare un sistema collettivo di sicurezza europeo. Noi siamo pronti a prendervi parte e a supportare l’iniziativa del presidente russo Dimitrj Medvedev.” Una chiara indicazione della sua volontà di restaurare i legami con la Russia, deteriorati a partire dal 2004 a causa delle politiche filo-occidentali di Juščenko.

A seguito della sconfitta di Janukovič cinque anni fa, Juščenko decise per una politica di contrapposizione con Mosca per far piacere a i suoi sostenitori, USA, UK e altri, con gravi danni e perdite per il paese. Ci sono state continue dispute con Mosca per il prezzo e le forniture di gas all’Europa centrale e occidentale, dalle quali gli ucraini hanno gudagnato ben poco. Questo ha provvisto gli organi della propaganda occidentale come BBC e CNN di materiale per parlar male della Russia, quando Mosca aveva intenzione di applicare prezzi di mercato al gas venduto all’Ucraina, che rubava il gas o strozzava le forniture di gas verso l’occidente.

La Germania vuole avere stabili e benefiche relazioni economiche con la Russia per togliersi l’arrogante Washington dalla schiena. Berlino ha persino garantito la copertura di 1 miliardo di euro dei costi del progetto Nord Stream per la stesura di un gasdotto sotto il Baltico per evitare l’attraversamento dellUcraina e di altri territori, con l’ex cancelliere Gerhard Schroeder che ha accettato la nomina di Gazprom per il posto a capo del consiglio d’amministrazione. Il cambiamento a Kiev è di buon auspicio per gli ucraini, che sono diventati una pedina nel gioco strategico tra Est e Ovest.

Subito dopo la vittoria di Juščenko 5 anni fa, marines americani comparirono persino per un’esercitazione navale in Crimea (un territorio russo che fu trasferito all’Ucraina dal leader sovietico Nikita Kruščёv, di origini ucraine), dove è ancorata la flotta russa. La popolazione di lingua russa protestò e cacciò gli Yankee costringendoli ad una rapida uscita di scena.

* K. Gajendra Singh è stato ambasciatore della Repubblica Indiana in Turchia, Azerbaigian, Giordania, Romania e Senegal. Oggi presiede la Foundation for Indo-Turkic Studies.

Kriegsvorbereitungen: Nach 28 Jahren rüsten sich Argentinier und Briten vor den Falkland-Inseln für die nächste Schlacht

Kriegsvorbereitungen: Nach 28 Jahren rüsten sich Argentinier und Briten vor den Falkland-Inseln für die nächste Schlacht

Udo Ulfkotte / Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Unbemerkt von deutschen »Qualitätsjournalisten« rüsten sich Briten und Argentinier für einen neuen Falkland-Krieg. Der letzte hat rund tausend Menschen das Leben gekostet. In der kommenden Woche wird sich der Ton verschärfen, die Argentinier durchsuchen nun alle Schiffe, die auf die Falkland-Inseln wollen. Denn die Briten wollen dort die Ölförderung aufnehmen. Die Argentinier aber sehen die Inselgruppe weiterhin als ihr Staatsgebiet an.

Zwischen April und Juni 1982 führten Großbritannien und Argentinien Krieg um die Falkland-Inseln (auch Malwinen – argentinisch »Islas Malvinas« – genannt), die Sandwich-Inseln und um Südgeorgien. Der damalige amerikanische Präsident Ronald Reagan sagte zu jener Zeit, er können  nicht verstehen, warum sich zwei Verbündete um »einige eisige Felsen« stritten. Doch es ging nicht um die kaum bewohnten Felsen. Es ging schon damals um die vermuteten reichen Ölvorkommen. Argentinien beharrt seither weiterhin auf dem Besitzanspruch in Bezug auf die Inseln. Der Konflikt zwischen beiden Staaten um die Rohstoffe der Region ist zwar seither in Vergessenheit geraten, aber nicht gelöst.

Vor dem Hintergrund der schweren britischen Wirtschaftskrise sucht die Londoner Regierung nun nach neuen Einnahmen und nach einer Möglichkeit, die immer unzufriedender werdende britische Bevölkerung geschlossen hinter sich zu vereinen. Mit einem neuen Krieg um die Falkland-Inseln könnte sie beides erreichen: Die Briten patriotisch hinter sich aufreihen und Großbritannien nach den versiegenden Nordeefeldern endlich große neue Ölvorkommen dauerhaft sichern lassen. In aller Ruhe hat die Lononer Regierung in den vergangenen Wochen Ölbohrungen auf den Falkland-Inseln vorbereitet – und parallel dazu »rein zufällig« immer mehr Kriegsschiffe und Truppen in die Region verlegt.

Die Argentinier kontrollieren nun alle Schiffe, die in Richtung der umstrittenen Inselgruppe fahren und durchsuchen diese. Ein britisches Schiff mit Ölbohrausrüstung haben sie gerade beschlagnahmt.

Nun will Buenos Aires offiziell wieder die Kontrolle über den gesamten Seeverkehr zwischen Südamerika und der Inselgruppe ausüben, die ohnehin energisch von Argentinien beansprucht wird, auch wenn dort Briten leben. Mit der Entdeckung gewaltiger Erdöl- und Gasvorräte in dem Seegebiet um die drei großen Inseln geht der Streit nun in die nächste – möglicherweise kriegerische – Runde. Denn die großen britischen Ölkonzerne vermuten allein unter einem einzigen Feld südlich der Falklands mindestens 60 Milliarden Barrel Öl. Wenn das zutrifft, dann wäre es etwa ein Drittel mehr, als bislang in der gesamten Nordsee gefördert wurde. Man muss, um sich die gewaltige Dimension vorstellen zu könenn, auch wissen: Das größte Ölfeld der Welt, Ghawar in Saudi-Arabien, wird auf 80 Milliarden Barrel geschätzt.

Großbritannien hat zum Schutz der genannten Ölvorkommen schon wieder mehr als tausend Soldaten auf der Inselgruppe stationiert, vor der Küste zudem Fregatten und einen Zerstörer. Luftlandetruppen werden derzeit verlegt. In den nächsten Tagen wird eine Ölbohrinsel zu den Inseln geschleppt. Die Argentinier sehen das als offene Kriegserklärung an. Wenn die Londoner Regierung will, dann kann sie die unzufriedene eigene Bevölkerung nun jederzeit mit einem spontanen Krieg von den inneren Problemen ablenken.

 

Donnerstag, 18.02.2010

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Der Euro ist im Visier der Spekulanten

Jetzt geht’s los: Der Euro ist im Visier der Spekulanten

Michael Grandt / Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Die Vergangenheit zeigt: Haben Spekulanten erst einmal »Blut geleckt«, können sie ganze Währungen zu Fall bringen.

Die hohen Verschuldungen einiger EU-Staaten haben eine massive Spekulationswelle gegen die europäische Währung ausgelöst. Anleger auf dem Devisenmarkt rechnen mit einer Schwächeperiode des Euro. Schon bringen Spekulanten Athen in Bedrängnis, wie der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou jüngst zugeben musste. Aber nicht nur die Hellenen sind in ihrem Visier, auch die anderen, vermeintlich schwächsten Glieder der EU-Kette werden angegriffen: Spanien, Portugal und Irland.

Die Spekulationen gegen die europäische Währung laufen vor allem über die Terminmärkte. Dort werden die Transaktionen mit Derivaten durchgeführt.

Derivate sind Finanzinstrumente, deren Preise sich nach den Kursschwankungen oder den Preiserwartungen anderer Investments richten. Sie sind so konstruiert, dass sie die Schwankungen der Preise dieser Anlageobjekte überproportional nachvollziehen. Daher lassen sie sich sowohl zur Absicherung gegen Wertverluste als auch zur Spekulation auf Kursgewinne des Basiswerts verwenden. Zu den wichtigsten Derivaten zählen Zertifikate, Optionen, Futures und Swaps.

Währungs-Swaps sind im Grunde »Tauschgeschäfte« und funktionieren folgendermaßen: Ein Investor leiht sich Geld in Währung A, verkauft diese und investiert den Ertrag in Währung B. Fällt Währung A im Kurs, kann er das geliehene Geld billiger zurückgeben.

Daneben gibt es noch Swaptions (Optionsgeschäfte auf Swaps), Forwards, bei denen zwei Parteien den Kauf und Verkauf einer Währung zu einer bestimmten Zeit zu einem vorab fixierten Preis vereinbaren, und Futures, bei denen der Kauf und Verkauf einer Währung zu einer bestimmten Zeit zu einem fixen Preis und einer fixe Menge verabredet wird.

Diese Devisen-Derivate werden zu mehr als 95 Prozent im Interbankenverkehr, also im direkten Handel zwischen Banken und Finanzinstituten, abgewickelt. Der Markt ist unreguliert, unterliegt also keiner Kontrolle.

Spekulanten nutzen jetzt, da viele Euro-Staaten hoch verschuldet sind, diese Derivat-Instrumente, um mit geringem Einsatz auf Veränderungen der Währungskurse zu setzen. Laut dem Handelsblatt vom 10. Februar 2010 erreichten im Monat Januar die Transaktionen mit 820.000 Kontrakten am Tag im Nominalwert von 108 Milliarden Dollar neue Spitzenwerte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war dies eine Steigerung von satten 78 Prozent.

Ein großer Teil dieser Währungsgeschäfte finden zwischen Euro und Dollar statt. Immer mehr Investoren spekulieren auf eine Schwächung des Euro-Kurses.

Was Spekulanten Gewinne verspricht und hoch verschuldeten EU-Staaten hilft, die wirtschaftlichen Probleme zu lösen, ist für den heimischen Sparer verheerend, denn ein schwacher Euro wertet sein Privatvermögen ab.

 

Samstag, 13.02.2010

Kategorie: Allgemeines, Wirtschaft & Finanzen, Politik

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Presseschau 03/Februar 2010

Presseschau

 

03 / Februar 2010

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Atomstreit
Irans Außenminister Mottaki brüskiert die Welt
Keine Zusagen, nur heiße Luft: Wenn das ein Versöhnungsversuch war, ist er gescheitert. Irans Außenminister Mottaki hat bei seinem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Mächtigen der Welt enttäuscht. Nun stehen Sanktionsdrohungen im Raum.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676364,00.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676412,00.html

Atomstreit
US-Senator Lieberman droht Iran mit Krieg
Den Auftritt von Irans Außenminister Mottaki bei der Münchner Sicherheitskonferenz nennt er „lachhaft“ und „unredlich“: Jetzt hat US-Senator Joseph Lieberman mit einem Militärschlag gedroht, wenn Wirtschaftssanktionen nicht wirken sollten.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676380,00.html

Jerusalem
Berlusconi wirbt für Aufnahme Israels in die EU
http://www.focus.de/politik/ausland/jerusalem-berlusconi-wirbt-fuer-aufnahme-israels-in-die-eu_aid_476208.html

Türkische Schulen
„Wir erklären sogar den Dreisatz mit Atatürk“
Aus Istanbul berichten Markus Flohr und Maximilian Popp
In der Schule lernen Kinder lesen, rechnen, schreiben. In der Türkei lernen sie außerdem: Staatsgründer Atatürk bedingungslos zu lieben. Sie können seinen Lebenslauf auswendig und singen seine Kampflieder – als Schutz gegen den Islamismus, sagen Befürworter. Die Kritiker leiden unter der Indoktrination.
http://www.spiegel.de/schulspiegel/ausland/0,1518,675820,00.html

Visumpolitik
Türkei ärgert EU mit Grenzöffnung nach Nahost
Von Boris Kalnoky
Ankara hebt die Visumpflicht für mehrere Länder des Nahen Ostens auf, darunter Syrien und Libyen. Für die Harmonisierung mit der EU ist das ein Rückschlag. Denn über die Türkei reisen schon jetzt zahlreiche illegale Migranten in EU-Länder ein. Die Entscheidung ist nur ein Beispiel für einen neuen Konfrontationskurs.
http://www.welt.de/politik/ausland/article6353908/Tuerkei-aergert-EU-mit-Grenzoeffnung-nach-Nahost.html

Türkei „unschätzbar kostbar“ für Deutschland
Der deutsche Botschafter in der Türkei Dr. Eckart Cuntz (Foto) meint, sein Land sei dazu verpflichtet, dafür zu sorgen, daß die Beitrittsverhandlungen der Türkei in die EU fortgeführt würden. Eine privilegierte Parnerschaft als Alternativlösung komme nicht in Frage. Cuntz stützt sich mit dieser Ansicht explizit auf Außenminister Westerwelle, der bei seinem Besuch in der Türkei am 6. Februar versprochen hatte, Deutschland werde seine besondere Verantwortung in diesem Prozeß wahrnehmen.
http://www.pi-news.net/2010/02/tuerkei-unschaetzbar-kostbar-fuer-deutschland/#more-117967

Militärtechnologie
Chinas Massenarmee wandelt sich zur Hightech-Truppe
Von Markus Becker
Tarnkappenflugzeuge, U-Boote, Anti-Satelliten-Waffen und sogar ein eigener Flugzeugträger: China modernisiert seine Streitkräfte in enormer Geschwindigkeit. Schon bald könnte die militärtechnologische Überlegenheit der USA wanken.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,676549,00.html

Jemen: Tummelplatz für „al Qaida“ oder geopolitischer Engpaß für Eurasien
F. William Engdahl
Am 25. Dezember 2009 wurde in den USA der Nigerianer Abdulmutallab verhaftet, weil er versucht hatte, ein Flugzeug der „Northwest Airlines“ auf dem Flug von Amsterdam nach Detroit mit eingeschmuggeltem Sprengstoff in die Luft zu sprengen. Seitdem überschlagen sich die Medien, von CNN bis zur „New York Times“, mit Meldungen, es bestehe der „Verdacht“, daß er im Jemen für seine Mission ausgebildet worden sei. Die Weltöffentlichkeit wird auf ein neues Ziel für den „Krieg gegen den Terror“ der USA vorbereitet: Jemen, ein trostloser Staat auf der arabischen Halbinsel. Sieht man sich jedoch den Hintergrund etwas genauer an, dann scheint es, als verfolgten das Pentagon und der US-Geheimdienst im Jemen ganz andere Pläne.
http://info.kopp-verlag.de/news/jemen-tummelplatz-fuer-al-qaida-oder-geopolitischer-engpass-fuer-eurasien.html

Regierung: „Bewaffneter Konflikt“ in Afghanistan
Westerwelle wirbt im Bundestag für neues Mandat – Oberst Klein vor Kundus-Ausschuß
Die Bundesregierung stuft die Situation in Afghanistan jetzt offiziell als „bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts“ ein. Die Lage klar zu benennen, habe rechtliche Folgen für die deutschen Soldaten, sagte Außenminister Westerwelle im Bundestag.
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/31/0,3672,8031487,00.html

Klein: Angriff war legal und gerechtfertigt
Oberst vor Untersuchungsausschuß
Legal und gerechtfertigt: Oberst Klein steht zu seinem Befehl vom September, der den Luftschlag auf die beiden Tanklaster in Afghanistan ausgelöst hat. Das teilte sein Anwalt mit. Klein steht heute vor dem Untersuchungsausschuß des Bundestages.
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/5/0,3672,8031557,00.html

Klingt nach guter Arbeit des KSK (was hat dieser „Spiegel“-Schreiberling überhaupt für ein Problem?) ...
Kunduz-Untersuchungsausschuß
Die dunklen Geheimnisse der KSK-Krieger
Von Matthias Gebauer
Mit dem Auftritt von Oberst Klein startet der Kunduz-Ausschuß – doch gleich danach werden sich die Parlamentarier mit dem Kommando Spezialkräfte beschäftigen müssen. Geheime Nato-Unterlagen belegen: In der Bombennacht spielten KSK-Elitekämpfer eine entscheidende Rolle.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676923,00.html

Abstellen!
Demütigung bei der Bundeswehr
Soldaten mußten rohe Schweineleber essen
Der Bundeswehr droht ein neuer Mißbrauchsskandal: Ein ehemaliger Wehrpflichtiger hat sich einem Zeitungsbericht zufolge beim Wehrbeauftragten über entwürdigende Mutproben und Aufnahmerituale beschwert – demnach mußten Soldaten rohe Schweineleber essen und bis zum Erbrechen Alkohol trinken. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676897,00.html

Das Stigma besiegen!
Von Carlo Clemens
Wenn ich Interviews mit vermeintlich „konservativen“ Hoffnungsträgern der Union lese, bleibt bei mir immer die Frage: Geht es diesen Leuten eigentlich um Deutschlands Zukunft, oder um die Zukunft ihrer Partei? Um Prozente und Posten oder um Inhalte und Überzeugungen?
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5d8d4b42199.0.html

Koalition plant „Löschgesetz“
Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab
Von Stefan Berg und Marcel Rosenbach
Kurswechsel nach monatelangem Hickhack: In einem Brief an Bundespräsident Köhler geht die Regierung nach Informationen des SPIEGEL auf Distanz zum umstrittenen Internet-Sperrgesetz. Schwarz-Gelb kündigt nun eine neue Initiative für ein „Löschgesetz“ an.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676669,00.html

Kommentar zu Hartz IV
Der Staat muß die Spendierhosen ablegen
Von Dorothea Siems
Die Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden. Das heißt nicht unbedingt, daß die Transferempfänger künftig mehr Geld in der Tasche haben. Schon heute leben sie manchmal besser als andere Arbeitnehmer. Der Staat sollte unbedingt dafür sorgen, daß nicht der Steuerzahler der Dumme ist.
http://www.welt.de/debatte/article6315717/Der-Staat-muss-die-Spendierhosen-ablegen.html

Wie man mit viel Geld Armut vermehrt
Von Gunnar Heinsohn
Höhere Sozialleistungen steigern die Geburtenrate von arbeitslosen Frauen. Bill Clinton kürzte in Amerika die Bezüge – mit Erfolg.
[Heinsohn hat vieles begriffen – vom „youth bulge“ bis eben zur Sozialstaatsproblematik. Seine Weisheit hat jedoch enge Grenzen, wie seine grandiosen Vorschläge zur massenhaften Aufnahme von Chinesen aus rein wirtschaftlichen Erwägungen offenbaren. Darauf, daß das Hauptaugenmerk auf die demographische Stabilisierung des deutschen Volkes und die Verhinderung der Abwanderung bzw. die Rückgewinnung qualifizierter Deutscher gelegt werden müßte, ergänzt um ethnisch-kulturell kompatible europäische bzw. europäischstämmige Zuwanderung, kommt er nicht. Er bleibt halt doch der alte 68er, der er immer war: jemand, dem die Zukunft seines Volkes letztlich vollkommen gleichgültig ist.]
http://www.welt.de/die-welt/debatte/article6311869/Wie-man-mit-viel-Geld-Armut-vermehrt.html

Debatte um Hartz-IV-Urteil
Westerwelles Worte schlagen Wellen
In Deutschland herrscht „geistiger Sozialismus“ – das findet zumindest FDP-Chef Guido Westerwelle, wenn es um die Hartz-IV-Regelsätze geht. Ein einmaliger verbaler Ausrutscher des Vizekanzlers? Keineswegs, denn nun legte er noch einmal nach: „Die Diskussion über das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat sozialistische Züge. Von meiner Kommentierung dieser Debatte habe ich keine Silbe zurückzunehmen“, sagte Westerwelle der „Passauer Neuen Presse“. Und schob als Erklärung hinterher: „Wenn man in Deutschland schon dafür angegriffen wird, daß derjenige, der arbeitet, mehr haben muß als derjenige, der nicht arbeitet, dann ist das geistiger Sozialismus.“
http://www.tagesschau.de/inland/westerwellehartziv100.html

Krisenprophet Max Otte
„Die Welt steht kurz vor dem Crash“
Schon 2006 warnte Max Otte vor der Krise – kaum einer hörte zu. Jetzt meldet sich der Ökonom erneut zu Wort: warum das Schlimmste noch kommt.
http://www.focus.de/finanzen/boerse/finanzkrise/tid-16399/krisenprophet-max-otte-die-welt-steht-kurz-vor-dem-crash_aid_458118.html

„PIGS“
Von Michael Paulwitz
Sage noch einer, Banker hätten keinen Humor. Für die inflationsgeneigten Hochrisikostaaten der Eurozone, die mit ihren Schuldenbergen immer munter an der Klippe zum Staatsbankrott entlangschrammen, für Portugal, Italien, Griechenland und Spanien also, hat die Finanzwelt seit kurzem ein prägnantes Sammelkürzel: PIGS.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5636df48d98.0.html

Schuldenkrise
Europa fürchtet die verflixten Fünf
Von Stefan Schultz
Erst Griechenland, dann Portugal und Spanien – schließlich Italien und Irland? Die Krise hat die Schulden von fünf EU-Problemstaaten so hochgetrieben, daß es Ökonomen vor einem Euro-Crash graut. SPIEGEL ONLINE tastet die Risikozonen des Kontinents ab: Wieviel Grund zur Panik gibt es wirklich?
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,676966,00.html

Politisches Gangsterstück
Von Thorsten Hinz
Und es kommt, wie’s kommen mußte. Europa (also vor allem Deutschland) wird für den Schlendrian in Griechenland (und danach in Portugal, Spanien, Italien, Irland) einstehen. Darüber läßt sich nicht mehr nur in politischen Kategorien reden.
Wir befinden uns mitten in einem Gangsterstück. Nichts gegen supranationale Strukturen in Europa, allein schon aus der Erwägung heraus, daß die europäischen Nationalstaaten im globalen Konkurrenzkampf sich nur gemeinsam behaupten können. Vielleicht war und ist auch die Idee des Euro im Prinzip richtig, aber daß man keine Rennpferde mit einer mediterranen Schindmähre wie Griechenland in dasselbe Gespann zwingen kann, hätte klar sein müssen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M54303cf8937.0.html

Brüsseler Roulette
Vor knapp zwölf Jahren, im Sommer 1998, wohnte ich zum ersten und bisher letzten Mal einer Partei-Wahlveranstaltung bei. Die Partei wurde damals als eine vielversprechende nationalliberale Neugründung und aufstrebende Alternative für von der verkrusteten CDU/FDP-Koalition enttäuschte Wähler gehandelt. Ihr Name tut nichts zur Sache, denn sie verschwand – wie auch bis heute auf dieser Seite der politischen Arithmetik üblich – wieder in der Versenkung.
http://www.pi-news.net/2010/02/bruesseler-roulette/#more-118046

Extremismus
BKA beklagt zunehmende Gewalt gegen Polizisten
http://www.focus.de/politik/deutschland/extremismus-bka-beklagt-zunehmende-gewalt-gegen-polizisten_aid_475545.html

Umstrittene Studie zu Gewalt gegen Polizisten startet
http://www.welt.de/die-welt/politik/article6275916/Umstrittene-Studie-zu-Gewalt-gegen-Polizisten-startet.html

Die deutsche Sprache vor Gericht
Von Thomas Paulwitz
Der Vorstoß, Englisch zur Gerichtssprache in Deutschland zu machen, trifft nun endlich auf entscheidenden Widerstand. Kein Geringerer als der Präsident des Bundesgerichtshofs (BGH) äußerte nun Bedenken. Das kommt genau zur rechten Zeit, denn in knapp einer Woche soll angeblich der Gesetzesentwurf Hamburgs und Nordrhein-Westfalens im Bundesrat beraten werden.
Der BGH wäre von einer Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) unmittelbar betroffen. So soll Paragraph 184 GVG unter anderem mit dem Satz ergänzt werden: „Vor dem Bundesgerichtshof kann in internationalen Handelssachen das Verfahren in englischer Sprache geführt werden.“
http://www.jungefreiheit.de/index.php?id=154&tx_ttnews%5Btt_news%5D=85959&tx_ttnews%5BbackPid%5D=468&cHash=4fbf0e01c1&MP=154-576

Angeblich Schlamperei vor Einsturz von Kölner Stadtarchiv
Bei den Ermittlungen zum Einsturz des Kölner Stadtarchivs liegt der Staatsanwaltschaft einem Zeitungsbericht zufolge ein erstes Geständnis vor: Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet, räumte ein Bauarbeiter der U-Bahnlinie unter der Kölner Südstadt ein, daß an der Unglücksstelle bewußt nachlässig gearbeitet worden sei.
http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/panorama/9836648-Schlamperei-bei-Koelner-U-Bahnbau.html#.00000002?CUSTOMERNO=39290822&t=de1201636392.1265920406.4704aac2

Platzeck nennt Stasi-Kritiker „Revolutionswächter“
POTSDAM. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Kritiker der Stasi-Vergangenheit von Abgeordneten der Linkspartei scharf zurechtgewiesen. „Wir haben eine Schar von Revolutionswächtern, die gehen mir auf den Keks“, zitieren ihn die „Potsdamer Neuesten Nachrichten“.
http://www.jungefreiheit.de/index.php?id=154&tx_ttnews%5Btt_news%5D=85957&cHash=6accd4a8e0

Stasi-Fälle
Kritik an Lötzsch wegen IM-Fürsprache
http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi-faelle-kritik-an-loetzsch-wegen-im-fuersprache_aid_478013.html

Gründung vor 60 Jahren
Die tödlichen Methoden der DDR-Staatssicherheit
Von Sven Felix Kellerhoff
Lauschen, spähen, schnüffeln: Vor 60 Jahren wurde die DDR-Staatssicherheit gegründet. Mehr als 91.000 hauptamtliche und doppelt so viele inoffizielle Mitarbeiter garantierten der SED die Macht. Ein Geheimdienst im klassischen Sinn war der Apparat nie, eher schon eine kriminelle Vereinigung mit tödlichen Methoden.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6299413/Die-toedlichen-Methoden-der-DDR-Staatssicherheit.html

Konstanz
Rechter Professor sorgt für Wirbel
An der Universität Konstanz erwächst Widerstand gegen den rechtskonservativen Professor Jost Bauch. Die Studenten beschlossen per Vollversammlung eine Ablehnung seiner Lehre. Der Universitätsleitung sind zwar juristisch die Hände gebunden, sie weist jedoch darauf hin, daß jeder entscheiden könne, ob er die Veranstaltung besuchen wolle.
http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/Rechter-Professor-sorgt-fuer-Wirbel;art372448,4158892

Österreichischer Südtirol-Aktivist in Integrationsrat gewählt
MEERBUSCH. Der österreichische Arzt Erhard Hartung ist am vergangenen Sonntag in den Integrationsrat der nordrhein-westfälischen Stadt Meerbusch gewählt worden. Wegen seiner Beteiligung am Freiheitskampf in Südtirol in den sechziger Jahren hatte ihn die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) im Rat der Stadt vor der Wahl zum Verzicht auf die Kandidatur aufgefordert.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5588583cc6b.0.html

Video: Dumm, dümmer, Antifa
http://www.youtube.com/watch?v=aOFfVD248gI

Produzieren Nazis Bioessen?
Wer Bio-Produkte kauft, kann sich nicht sicher sein, wen seine Einkäufe da unterstützen: Es gibt tatsächlich völkisch-nationalistische Biobauern, die mit nett-nachbarschaftlichem Auftreten auf NPD-Stimmenfang gehen. Proteste führten bisher bei den Bioprodukte-Vertrieben nicht wirklich zu Reaktionen. Betrachtungen aus Mecklenburg-Vorpommern.
http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/produzieren-neonazis-bioessen-3412

Brandanschlag
Feuer in Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik
http://www.focus.de/panorama/vermischtes/brandanschlag-feuer-in-berliner-stiftung-wissenschaft-und-politik_aid_476306.html

Brände
Brandanschlag auf Haus der Wirtschaft in Berlin
http://www.zeit.de/newsticker/2010/2/4/iptc-bdt-20100204-60-23763212xml

Republik und Terror
Ein eiserner Windhauch
Von Jan Puhl
Die Erfinder der Guillotine waren beseelt vom Geist der Aufklärung.
http://www.spiegel.de/spiegelgeschichte/0,1518,674286,00.html

Vertriebenenstiftung
Regierungsfraktionen beenden Streit mit Steinbach
Der monatelange Konflikt über die Besetzung des Stiftungsrats der Vertriebenengedenkstätte ist beigelegt. Künftig wird der Bundestag die Mitglieder des Rats benennen, der Bund der Vertriebenen soll sechs statt wie geplant drei Sitze in dem Gremium bekommen. Steinbach sprach von einer „guten Lösung“.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,677268,00.html
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Einigung-im-Fall-Steinbach/67619
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,677350,00.html
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video653194.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6358384/Opposition-Steinbach-Einigung-ist-beschaemend.html
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Steinbach-Kompromiss-Beschaemend-und-enttaeuschend_aid_819140.html

Kommentar
Sieg und Niederlage für Erika Steinbach
Von Marcus Schmidt
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5b9c8efd5d0.0.html

Verräter
Von Stefan Scheil
Das Münchner Institut für Zeitgeschichte gibt in der neuesten Ausgabe seiner Vierteljahrshefte sechzehn Seiten frei, auf denen Kurt Neuhiebel eine Attacke auf Manfred Kittels angebliche „Entkoppelung von Krieg und Vertreibung“ ausbreiten darf. In Neuhiebels Argumentationsgang treten dabei die altbekannten Kausalitäten auf.
http://www.jungefreiheit.de/index.php?id=154&tx_ttnews%5Btt_news%5D=85951&tx_ttnews%5BbackPid%5D=154&cHash=06dc287194&MP=154-594

Stefan Scheil im Gespräch: „Der Bombenkrieg war für die Westalliierten ein geeignetes Mittel zur Kriegsführung und Tötung“
Der Historiker Stefan Scheil forscht zu den Ursachen des Zweiten Weltkriegs. Er ist langjähriger Autor der „Jungen Freiheit“ und der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. 2005 erhielt er den „Gerhard-Löwenthal-Preis für Journalismus“. BlaueNarzisse.de sprach mit ihm im Vorfeld des 65. Jahrestags der Bombardierung Dresdens über die Ergebnisse der Dresdner Historikerkommission, Flüchtlinge in Dresden und die politischen Schatten der Bombardierung.
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/aktuelles/1331-stefan-scheil-im-gespraech-der-bombenkrieg-war-fuer-die-westalliierten-ein-geeignetes-mittel-zur-kriegsfuehrung-und-toetung

Kontrovers diskutiert ...
Deutschland, halt’s Maul
Von Martin Lichtmesz
Wenn man noch irgendeinen Beweis dafür braucht, daß die Deutschen des beginnenden 21. Jahrhunderts das degenerierteste Volk auf diesem ganzen Erdball sind, dann sollte man sich den alljährlichen Hickhack um die Gedenkfeiern von Dresden zu Gemüte führen. Was hier geschieht, ist international beispiellos, und daß der Grad der Verkommenheit kaum mehr jemandem auffällt, ist Teil der Krankheit.
http://www.sezession.de/11660/deutschland-halts-maul.html

Unbedingt auch noch lesen ...
Sodom und Gomorrah (nochmals Dresden)
Von Martin Lichtmesz
Die Genesis, das 1. Buch Mose des Alten Testaments, berichtet, wie Gott in Begleitung zweier Engel bei Abraham einkehrte, dessen Neffe Lot mit seiner Familie in der vom Glauben abgefallenen Stadt Sodom lebte.  Gott war gekommen, um Abraham trotz des fortgeschrittenen Alters seines Weibes Sara die Geburt eines Sohnes anzukündigen. Als er sich anschickte weiterzuziehen, zögerte Gott:„Wie kann ich Abraham verbergen, was ich tue, sintemal er ein großes und mächtiges Volk soll werden, und alle Völker auf Erden in ihm gesegnet werden sollen?“
http://www.sezession.de/11993/sodom-und-gomorrah-nochmals-dresden.html

„Perlensamt“ von Barbara Bongartz
Von Götz Kubitschek
Möchte man ein Jude sein, heutzutage, ein Broder etwa, der ausstoßen darf, was er will, weil er weiß, daß ihm niemand kann? Vielleicht, manchmal. Aber es gibt auch einen anderen Weg: Man könnte der Erbe einer Nazigröße sein und sehr öffentlich zeigen, daß man alles wiedergutmachen will. Darum gehts in Perlensamt, und es gibt – nach einigem Nachdenken und wiederholter Lektüre dieses Buches – keinen Zweifel:
Perlensamt ist ein Schlüsselroman des deutschen Schuldstolzes um die Jahrtausendwende, und zwar ein sehr gelungener.
http://www.sezession.de/11787/perlensamt-von-barbara-bongartz.html#more-11787

Judenvergleich
Jesuiten distanzieren sich
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/art1117,3023254
http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=23781084
http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3941&Alias=wzo&cob=470392

„Max Manus“ in den Kinos
Historien-Drama
http://www.filmstarts.de/kritiken/104143-Max-Manus.html

Einbeinige, rollstuhlfahrende, blinde Puppen oder siamesische Zwillinge aus Plastik sind auch noch viel zu wenig in Spielwarenläden verbreitet ...
Hanau
Ausstellung im Puppenmuseum hinterfragt Rollenklischees in Kinderzimmern
Mama kocht, Papa schaut fern
http://www.op-online.de/nachrichten/hanau/mama-kocht-papa-schaut-fern-620970.html

Diskriminierte Puppen
Von Ellen Kositza
Ans Puppenmuseum der Brüder-Grimm-Stadt Hanau hab ich noch folgende Erinnerung: Als uns in der sechsten Klasse mitgeteilt wurde, daß der nächste „Wandertag“ eine Fahrt in ebendieses Puppenmsueum bedeuten würde, ertönte Jubel, 25 Armpaare erhoben sich in frenetischer Begeisterung, zwei blieben unten – jene Mädchen haßten Puppen.
http://www.sezession.de/11939/diskriminierte-puppen.html

Verfassungspatriotismus funktioniert nicht ...
Regierungsbilanz
Frankreichs Nationaldebatte stigmatisiert Ausländer
Von Gesche Wüpper
Die von Staatspräsident Nicolas Sarkozy angestoßene Debatte über die nationale Identität ist gescheitert. Statt zu einer besseren Integration führte sie zu einer weiteren Stigmatisierung von Ausländern und vor allem der etwa fünf bis sechs Millionen in Frankreich lebenden Muslime. Profitiert haben die Rechtsextremen.
http://www.welt.de/politik/ausland/article6306935/Frankreichs-Nationaldebatte-stigmatisiert-Auslaender.html

Furchtbare Juristen ...
Abgeschobener Asylbewerber darf nach Deutschland zurückkehren
FRANKFURT/ODER. Ein nach Griechenland abgeschobener Iraker muß nach Deutschland zurückgeholt werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder. Das Gericht begründete nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ seine Entscheidung damit, daß die in Griechenland für Asylbewerber herrschenden Verhältnisse dem Iraker nicht zuzumuten seien. Zur Zeit müsse dieser als Obdachloser in einem Park leben.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M595ecc094db.0.html

Kolat: Migranten wollen Nestwärme fühlen
Kenan Kolat, Chef der Türkischen Gemeinde in Deutschland, findet, daß die Migranten so viel zur Integration geleistet hätten, daß jetzt mal die Deutschen dran sind. Die Kanzlerin solle sich gefälligst persönlich einbringen und ein Willkommensfest für Zuwanderer organisieren.
Angesichts zunehmender Fälle von Migrantengewalt auf unseren Straßen, tun wir nichts lieber, als die moslemischen Zuwanderer und ihre Kinder bei uns herzlich willkommen zu heißen. Herr Kauder hatte dies ja bereits auch von uns gefordert.
http://www.pi-news.net/2010/02/kolat-migranten-wollen-nestwaerme-fuehlen/#more-117159

Berliner Polizisten müssen immer öfter flüchten
Die Islamisierung Berlins schreitet zügig voran. In den „Tagesthemen“ vom 2. Februar lieferte die ARD einen tiefen Einblick in die dramatische Situation der Berliner Polizei. Die Sendung ist zwar schon über eine Woche alt, aber ihr Inhalt ist hochbrisant und brandaktuell.
http://www.pi-news.net/2010/02/berliner-polizisten-muessen-immer-oefter-fluechten/#more-118021

Gewalt gegen Polizisten
Bespuckt, beschimpft, bedroht
Von Jörg Diehl
Freund und Helfer war gestern – heute treffen Polizisten immer öfter auf Verachtung, Ablehnung, Aggression. In einer großen Studie soll der beunruhigende Trend jetzt untersucht werden: „Bullen aufzumischen“ sei längst zum Hobby gewalttätiger Jugendgangs geworden, klagen Beamte.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,677320,00.html

Kölner Polizei sucht sonnengebräunten Südländer
Die Kölner Polizei sucht nach einem brutalen Überfall am Donnerstag auf eine 26jährige Frau nach einem „südländisch wirkenden, schlanken Mann zwischen 30 und 40 Jahren, der stark sonnengebräunt ist“. Der Täter soll der Frau mit der Faust ins Gesicht geschlagen und sie am Boden liegend getreten haben.
http://www.pi-news.net/2010/02/koelner-polizei-sucht-sonnengebraeunten-suedlaender/#more-117098

München: Zivilcourage mit Messerstich bezahlt
Wenn demnächst kaum mehr einer Zivilcourage zeigen will, dann liegt es an Fällen wie diesem, die in letzter Zeit immer häufiger passieren: In München – in der Stadt also, wo vor einigen Monaten Dominik Brunner zu Tode getreten wurde – mußte in der Nacht zu Samstag auch ein 18jähriger fast mit seinem Leben bezahlen, weil er einem Bekannten helfen wollte. Einer der Angreifer, laut Münchner tz türkischstämmig, stach ihn mit dem Messer nieder.
http://www.pi-news.net/2010/02/muenchen-zivilcourage-mit-messerstich-bezahlt/

Dieser Fall ist schon etwas älter ...
Brutale Attacke vor der Disco
Mehrjährige Haftstrafen für gefährliche Schlägerei
Darmstadt (ddp). Das Darmstädter Landgericht hat drei brutale Schläger im Alter zwischen 19 und 42 Jahren zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, daß die Angeklagten den 29 Jahre alten Fabian S. aus dem südhessischen Bensheim im September 2008 bewußtlos geschlagen und ihn hilflos auf der Straße zurückgelassen hatten.
Das Opfer wurde von einem Taxi überrollt und starb vier Wochen später. Der 29jährige war zuvor in einer Bensheimer Diskothek einem jungen Mann zu Hilfe geeilt, der von den Schlägern verprügelt wurde.
Ein vierter Tatbeteiligter hatte sich vor Prozeßeröffnung in die Türkei abgesetzt. Vor Gericht verantworten mußten sich der 42jährige Erdogan M. aus Bensheim, sein 19jähriger Sohn Haydar M. und dessen gleichaltriger Halbbruder Volkan T. Auch weil er als Vater besondere Verantwortung trug, verurteilte das Gericht Erdogan M. zu sechs Jahren Gefängnis. Sein Sohn muß drei Jahre und sechs Monate in Haft, Volkan T. für drei Jahre und drei Monate. Alle drei Angeklagten wurden wegen gemeinschaftlich begangener gefährlicher Körperverletzung sowie anschließender Aussetzung mit Todesfolge schuldig gesprochen.
http://www3.e110.de/index.cfm?event=page.detail&cid=2&fkcid=1&id=46571

Dietzenbach/Offenbach
Polizei läßt Bande auffliegen
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/kreis_offenbach/2271619_Dietzenbach-Offenbach-Polizei-laesst-Bande-auffliegen.html

Multikulturelle Bereicherung zum Après-Ski
Die multikulturelle Bereicherung hat inzwischen auch einen der letzten Horte der Freiheit erreicht, die Skigebiete. Im österreichischen Mayerhofen gingen beim Après-Ski zwölf Türken u.a. mit Schlagringen, Messern und einer zerbrochenen Flasche auf sieben Niederländer los.
http://www.pi-news.net/2010/02/multikulturelle-bereicherung-zum-apres-ski/#more-117806

Türke
Mordversuch
„Ich hab halt einfach zugestochen“
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,676782,00.html

Da können sie sich wohl vor allem bei ihren Landsleuten bedanken ...
Bewerber-Diskriminierung
Tobias wirft Serkan aus dem Rennen
Von Christoph Titz
Und ist der Lebenslauf noch so toll – klingt ein Name türkisch, haben Jobbewerber schlechtere Chancen. Forscher haben Namenslotto mit fiktiven Studenten gespielt. Sie bestätigen, was immer vermutet wurde: Tobias und Dennis bekommen meist das Praktikum, Serkan und Fatih gehen oft leer aus.
http://www.spiegel.de/unispiegel/jobundberuf/0,1518,676649,00.html

Vorurteil? Vorurteil!
Von Karlheinz Weißmann
„Und ist der Lebenslauf noch so toll – klingt ein Name türkisch, haben Jobbewerber schlechtere Chancen.“ Wir glauben es der jüngsten „Spiegel“-Ausgabe, – unbesehen. Ein aufwendiges „Namenslotto“ mit fiktiven Bewerbungsunterlagen, fiktiven Zeugnissen von fiktiven Studenten, die sich um ein Praktikum in einem realen Unternehmen bemühen und trotz gleichartiger Leistungen verschieden behandelt wurden.
http://www.sezession.de/11849/vorurteil-vorurteil.html#more-11849

Bewährung für Straftat in der Bewährung
Eigentlich können sie machen, was sie wollen, so lange ein Migrations- und kein rechtsradikaler Hintergrund vorliegt. Wegen mehrfacher Körperverletzung in der Bewährungszeit wurde jetzt ein türkischer Hatz IV-Empfänger vom Amtsgericht Dortmund (Foto) erneut zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Richter hob aber drohend den Zeigefinger.
http://www.pi-news.net/2010/02/bewaehrung-fuer-straftat-in-der-bewaehrung/

NRW: Schöffe bestätigt Migrantenbonus
PI hat unzählige Male über den Mythos des Migrantenbonus berichtet. Von den Gutmenschen stets vehement bestritten, wird nun das Offensichtliche sehr rasant immer offensichtlicher. Ein Schöffe aus Nordrhein-Westfalen hat sich in einer mehr als eindrucksvollen E-Mail an den Bestsellerautor Udo Ulfkotte gewandt. Lesen Sie auch bei PI, was Udo Ulfkotte diesbezüglich geschildert wurde.
http://www.pi-news.net/2010/02/nrw-schoeffe-bestaetigt-migrantenbonus/

Migrationsbericht
Statistik – Mehr Abwanderung als Zuzug
(Böhmer sieht Zuwanderung als wirtschaftlichen „Gewinn“)
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/migrationsbericht-statistik-mehr-abwanderung-als-zuzug_aid_476800.html

Wulff will neuerdings wohl Armin Laschet Konkurrenz machen ...
Migranten
Wulff fordert mehr Zuwanderer in deutschen Firmen
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff hat sich dafür ausgesprochen, daß deutsche Firmen mehr Zuwanderer einstellen sollen. „Es muß uns gelingen, auch ohne Quote den Anteil von Migranten zu erhöhen“, sagte der CDU-Politiker. Die Türkische Gemeinde in Deutschland sieht dies anders.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5972271/Wulff-fordert-mehr-Zuwanderer-in-deutschen-Firmen.html

Ismail Tipi wird erster türkischstämmiger CDU-Landtagsabgeordneter Hessens
„Kenne Wünsche der Migranten“
http://www.op-online.de/nachrichten/heusenstamm/kenne-wuensche-migranten-613285.html

Nach Text zu Minarettverbot
Linke: CDU-Abgeordneter Irmer ein „Haßprediger“
http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~E526283E3CBBB4841966F4D8F5812DA8F~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews

Angst vor Rockerkrieg
Die Polizei rechnet mit Racheakten nach Wechsel von Bandidos zu Hells Angels
Der Wechsel des Bandido-Unterstützer-Clubs „El Centro“ zu den verfeindeten Hells Angels hat in der Szene für Verwirrung gesorgt und am Sonnabend die Polizei auf den Plan gerufen. Ein Großaufgebot von Beamten kontrollierte ab 18 Uhr mehr als 280 „Höllen-Engel“ in Alt-Hohenschönhausen. Unter ihnen befanden sich auch der bisherige Anführer von „El Centro“ und ein Begleiter. Diese beiden hatten wie berichtet mit knapp 80 Angehörigen ihrer Bruderschaft in der vergangenen Woche die Seiten gewechselt. Anführer der Hells Angels hatten am Sonnabend zu einer Sitzung am Vereinshaus ihres Unterstützer-Clubs „Brigade 81“ an der Gärtnerstraße geladen. Dabei sollte es um die neue Situation und um Risikoabwägungen gehen.
Denn nicht alle Hells Angels sind nach Aussagen eines Ermittlers glücklich über die neue Entwicklung. In Polizeikreisen heißt es: „Diese Rocker haben ihre Aufnahmekriterien stets restriktiv durchgesetzt, Ausländer wurden nicht aufgenommen. Mit dem Übertritt der ehemaligen Bandidos-Unterstützer haben sie gleich eine Vielzahl von Türken in den eigenen Reihen.“ Zudem müsse jetzt jederzeit mit Racheakten der alteingesessenen Bandidos gerechnet werden. Darauf bereiten sich offenbar auch die Hells Angels vor – bei dem Einsatz in Alt-Hohenschönhausen wurden Brechstangen, Teleskopschlagstöcke, Äxte und Axtstiele, Quarzhandschuhe und Pfefferspray sichergestellt.
http://www.welt.de/die-welt/regionales/article6297568/Angst-vor-Rockerkrieg.html
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,675823,00.html

Paris
Posträuber kamen im Ganzkörperschleier
http://derstandard.at/1263706915410/Postraeuber-kamen-im-Ganzkoerperschleier

Alltagswahnsinn, britisch
Von Michael Paulwitz
Wer bei der Lektüre heimischer Gazetten glaubt, der alltägliche politisch korrekte und Multikulti-Irrsinn wäre nicht mehr zu toppen, der werfe gelegentlich mal einen Blick in die englische Boulevardpresse. In „Daily Mail“ zum Beispiel war gestern die groteske Geschichte des griechisch-zypriotischen Grundschullehrers Nicholas Kafouris zu lesen.
http://www.sezession.de/11881/alltagswahnsinn-britisch.html#more-11881

How Labour threw open doors to mass migration in secret plot to make a multicultural UK
http://www.dailymail.co.uk/news/article-1249797/Labour-threw-open-doors-mass-migration-secret-plot-make-multicultural-UK.html
http://www.pi-news.net/2010/02/blairs-multikulti-politik-war-kampf-gegen-rechts/

Ärtzin entschuldigt sich nach Wirbel um „Cihad“
http://www.focus.de/panorama/welt/gesellschaft-aertzin-entschuldigt-sich-nach-wirbel-um-und132cihadund147_aid_477303.html

Bundesweite Razzia
Ermittler durchsuchen Wohnungen von Islamisten
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,675741,00.html

Kontakte zu Sauerland-Gruppe?
Gericht bestätigt Ausweisung von Haßprediger Sadat
http://www.faz.net/s/Rub8D05117E1AC946F5BB438374CCC294CC/Doc~EA8FC9730674E496792483A31C86A8472~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/offenbach-darf-imam-ausweisen-618714.html

Verhandlungen abgebrochen
Einigung über Hamburger Schulreform geplatzt
Von Jochen Leffers
Abbruch in der sechsten Runde: Die Verhandlungen über die Schulreform in Hamburg sind gescheitert, der schwarz-grüne Senat und Reformgegner fanden keinen Kompromiß. Damit dürfte es im Sommer zum Volksentscheid kommen – in einem bundesweit bisher beispiellosen Schulkampf.
http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,676103,00.html

Neukuhren soll Moskau entlasten
In Pionerskij, dem ehemaligen Neukuhren, wird eine Residenz der russischen Zentralregierung gebaut. Als deren Fundment dienen die Reste eines so genannten Bismarckhauses.
http://www.koenigsberger-express.com/main/show_artikel.php?id=2050&kat=6&PHPSESSID=452f50112656d243970ed1ce7372d440

Welch Wunder: Die Russen sind Europäer. Vom Gegenteil waren wohl nur Napoleon und Hitler überzeugt ...
Wie viele europäische Gene stecken im Russen?
Von Manfred Quiring
Im Moskauer Kurtschatow-Institut hat man sein Erbgut entschlüsselt – Tataren-Erbe geringer als erwartet
http://www.welt.de/die-welt/wissen/article6328010/Wie-viele-europaeische-Gene-stecken-im-Russen.html

Die Sentinelesen – das isolierteste Volk der Welt
„Man kann nicht so tun, als gäbe es sie nicht“
Mit dem Tod der letzten Angehörigen ist nun der Stamm der Bo auf der indischen Inselkette Andamanen ausgestorben. Die Bo waren ein Unterstamm des Großen-Andamanesen-Stamms, der einmal aus zehn Untergliederungen bestand und zu dem auch die Sentinelesen gehören.
http://www.faz.net/s/RubCD175863466D41BB9A6A93D460B81174/Doc~EACBD0D488D1F4E5AACE4FA58DC1F8AE6~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Zetazeroalfa – Nella mischia
http://www.youtube.com/watch?v=bXGlEz1T8f4&feature=related

Casapound Italia
http://www.casapounditalia.org/

JF-Interview mit der Musikerin Dee Ex ...
„Ich habe die Freiheit gewählt“
Von Moritz Schwarz
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5cf2873145a.0.html
http://www.youtube.com/watch?v=BsN72OyUwxk&feature=PlayList&p=834B04231ED4A176&index=0
http://www.youtube.com/watch?v=3fF7IWB1u2k

Skurriles aus dem Orient ...
Vereinigte Arabische Emirate
Diplomat annulliert Ehe mit verschleierter Braut
Ein arabischer Botschafter hat unmittelbar nach seiner Hochzeit die Scheidung eingereicht, weil er sich durch den Gesichtsschleier seiner Braut getäuscht sah. Beim ersten Kuß habe er festgestellt, daß sie im Gesicht stark behaart sei und schiele, berichtete die emiratische Zeitung „Gulf News“. Vor einem Scharia-Gericht in Dubai machte der Diplomat geltend, die Familie der Braut habe seiner Mutter bei der Eheanbahnung Fotos der Schwester gezeigt.
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/article6343752/Diplomat-annulliert-Ehe-mit-verschleierter-Braut.html

Da es halbwegs glimpflich ausging, darf man auch hier lachen ...
Unfall in Istanbul: Kipplaster rammt Fußgängerbrücke
http://www.spiegel.de/video/video-1043411.html

Russie: ce qui va changer en 2010!

Russie : ce qui va changer en 2010

Russia Beyond the Headlines publie un article très intéressant intitulé : Ce qui va changer en 2010 !

Ex: http://alexandrelatsa.blogspot.com/

Au premier janvier 2010 :

* La Russie a entamé la valorisation des retraites, c'est-à-dire la révision du montant des allocations de retraite pour les personnes ayant commencé à travailler avant 2002. Globalement, le montant des retraites augmentera de 10%, plus 1% pour chaque année travaillée jusqu'en 1991. Les personnes handicapées toucheront des pensions de travail qui dépendront de groupes d'invalidité, sans prise en compte de leur capacité ou non à travailler.

* Les familles pourront commencer à utiliser l'argent du « capital maternel », prime distribuée à la naissance du deuxième enfant et des suivants. Il y a tout juste trois ans que le soutien aux familles avec enfants a été mis en place. Actuellement, le montant de ce capital est de 343 400 roubles (environ 8 100 euros).

* Les médicaments vitaux et essentiels, rassemblés sur une liste, verront leurs prix régulés. Ces prix seront dorénavant fixes et les régions devront se conformer aux restrictions concernant les autorisations de majoration de prix.

* Les tarifs des monopoles naturels sont en augmentation en ce début d’année. En effet, le coût de l'électricité a augmenté de 10% pour les particuliers et de 7,6% pour les industries. Les entreprises ont vu le prix de gaz augmenter de 15%, contre 5% pour les particuliers. De plus, le prix du gaz pour les particuliers sera majoré de 15% au premier avril 2010.

* La contribution sociale généralisée a été annulée. A sa place, les employeurs paieront 20% sur les salaires de leurs employés au Fonds de pension, 3,1% à l'Assurance Maladie et 2,9% à la Sécurité sociale. Le taux cumulé de ces cotisations restera dans les limites de la contribution sociale généralisée, soit 26%.

* Une Cour d'assises a été établie en Tchétchénie, la seule région de Russie qui n'en était toujours pas dotée fin 2009. Malgré l'établissement de jurys d'assises sur l'ensemble du territoire national (l'absence de Cour d'assises en Tchétchénie avait constitué l'une des raisons justifiant la mise en place du moratoire sur la peine capitale) et la possibilité formelle de condamner à la peine de mort, la Cour constitutionnelle de Russie a prolongé le moratoire sur la peine capitale.

* Neuf importants producteurs russes de boissons gazeuses, de chips et de confiseries se sont engagés à limiter la publicité pour les produits alimentaires et les boissons à destination des enfants de moins de 12 ans. L'interdiction a été appliquée à la publicité pour les produits alimentaires ne répondant pas aux normes définissant une alimentation saine, établies par le ministère de la Santé et du Développement social, et les normes sur l'alimentation infantile en Russie.

* Les musées, les archives et les bibliothèques nationaux et municipaux seront désormais exonérés de TVA dans les cas d'importation depuis l'étranger de biens culturels, quelle que soit leur nature, autrement dit, les achats et les dons privés de mécènes étrangers ne seront pas sujets à la TVA.

* L'obligation relative au montant minimal du capital des banques, qui s’élève à 90 000 000 de roubles (plus de 2 millions d'euros), a été mise en place. Selon les prévisions de la Banque de Russie, 80% des petites banques devraient conserver leur licence.

* Les licences de construction, de conception de projets et d'études d'ingénierie sont supprimées. L'activité des entreprises de bâtiment et d'ingénierie sera contrôlée par les organismes autorégulés.

* Les modifications portées aux Codes Fiscal, Pénal et Code de Procédure pénale de Russie, ainsi qu'à la loi "Police" sont entrées en vigueur. Dès à présent, une personne jugée pour la première fois pour le non-paiement de ses impôts sera affranchie de responsabilité pénale si elle s'acquitte de la totalité de la somme due, des pénalités de retard et des amendes. De plus, l'auteur présumé d'une fraude fiscale ou l'accusé ne pourra pas être placé en garde à vue.

* Le tarif douanier commun de l'Union douanière Russie-Biélorussie-Kazakhstan est effectif depuis début 2010. Cela a entraîné un changement de taxes douanières pour environ 18% des types de produits. Qui plus est, au premier juillet 2010, on prévoit l'entrée en vigueur du Code des douanes.

* Parmi les nouveautés de 2010, on note également la nouvelle loi permettant aux particuliers et aux entreprises d'accéder librement aux informations relatives aux activités des autorités nationales et locales.

* Le prix minimal d'une bouteille de vodka de 0,5 l s'élève depuis le début de l'année à 89 roubles. La vodka vendue à un prix inférieur est désormais étiquetée comme contrefaçon. Pour les bouteilles de volume différent, le prix minimal est calculé au prorata du volume.

* Le 10 janvier 2010, un nouveau type de peine a été établi en Russie, la liberté limitée. La détention à domicile sur décision du tribunal entend que le condamné n'a pas le droit de changer librement de domicile, de lieu de travail ou d'études, ou par exemple de se rendre dans certains endroits. Cette peine peut s'appliquer pour un délai de deux mois à quatre ans pour les délits mineurs, et de six mois à deux ans pour des délits majeurs (comme peine supplémentaire).

* En outre, le premier février entrera en vigueur la loi sur le commerce. Le gouvernement pourra fixer les prix maximaux pour certains types de produits alimentaires essentiels, pour une période maximale de 90 jours.

* Le premier mars le délai de privatisation gratuite du logement doit prendre fin (la possibilité d'une prolongation de ce délai sera débattue à la Douma) et le 8 mars, l'application de la prime à la casse sera mise en place pour les voitures des constructeurs nationaux et étrangers, âgées de plus de dix ans.

* A partir du 26 juin, tous les paquets de cigarettes et autres produits de tabac porteront l'inscription "Fumer tue", qui occupera au minimum un tiers de la partie frontale du paquet.

* A compter du premier juillet, toutes les décisions de justice seront publiées sur internet.

Irrer Plan: Obama-Berater will Steuer auf "Verschwörungstheorien" - oder sie gleich verbieten

Irrer Plan: Obama-Berater will Steuer auf »Verschwörungstheorien« – oder sie gleich verbieten

Gerhard Wisnewski - Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Gehören Sie auch zu den Leuten, die glauben, dass Präsident Kennedy und Martin Luther King von den Geheimdiensten ermordet wurden? Oder dass die bemannte Mondlandung niemals stattgefunden hat? Oder dass die »Klimakatastrophe« ein Schwindel ist? Dann ziehen Sie sich mal warm an. Denn ein Berater des ach-so-guten US-Präsidenten Barack Obama hat vorgeschlagen, solche Theorien zu verbieten, zu besteuern und/oder die Wahrheitssuchenden zu unterwandern und von ihrer Meinung abzubringen. Der Vorgang gibt all jenen Recht, die Obama von vorneherein für einen Albtraum gehalten haben.

Obama-Berater will Verschwörungstheorien verbieten? Toll. Dann hat endlich die Geschichte von Obama bzw. Osama und den 19 Räubern ein Ende, die am 11. September 2001 auszogen, die Weltmacht USA zu attackieren. Oder die Verschwörungstheorien über Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen, die nie gefunden wurden. Oder die Theorien, dass der Iran demnächst eine Atombombe bauen kann. Doch man ahnt es schon: Diese Verschwörungstheorien sind natürlich nicht gemeint. Vielmehr sind jene Theorien im Visier von totalitären Politikern, die den obrigkeitlichen Blödsinn immer wieder als Verschwörungstheorie entlarven.

»Viele Millionen Menschen glauben an Verschwörungstheorien«, heißt es in dem Papier des offiziellen Verschwörungstheoretikers Cass R. Sunstein, dem jetzigen Chef von Obamas Office of Information und Regulatory Affairs. Sunstein ist Juraprofessor an der Harvard Law School, wo Barack Obama von 1988 bis 1991 studierte. Sein dubioses Papier verfasste er 2008, was ihn möglicherweise gleich als Regierungsberater empfahl. Aber halt – so beginnt ja schon wieder eine Verschwörungstheorie!

Und das wollen wir natürlich nicht. Denn Verschwörungstheoretiker glauben, so Sunstein, »dass mächtige Leute zusammengewirkt haben, um die Wahrheit über einige wichtige Machenschaften oder schreckliche Ereignisse zu unterdrücken«. Na, so was: Das ist natürlich kompletter Unsinn. Schließlich arbeiten die Mächtigen dieser Welt Tag für Tag ausschließlich für die Wahrheit, die Wahrheit und nochmals die Wahrheit. Nicht zu vergessen das Wohl der Menschheit. »Diejenigen, die an Verschwörungstheorien glauben, können ernste Risiken heraufbeschwören, einschließlich des Risikos der Gewalt.« Das ist allerdings wahr. Man denke nur an Gewalttäter wie den Verschwörungstheoretiker George W. Bush.

Zunächst einmal müsse man die Bedingungen erkennen, unter denen Verschwörungstheorien gedeihen, meinen Sunstein und sein Co-Autor Adrian Vermeule. Den beiden kann geholfen werden: »Verschwörungstheorien« blühen immer dann, wenn die offiziellen Verschwörungstheorien so miserabel sind, dass sie nun wirklich kein Mensch mehr glaubt und die Leute nach besseren Erklärungen suchen. Und weil den Verbreitern der offiziellen Verschwörungstheorien sämtliche Felle davon schwimmen, wollen sie unbequeme Meinungen gesetzlich unterdrücken oder anderweitig unterminieren. Die zweite Herausforderung bestehe darin, Wege zu finden, wie solche Verschwörungstheorien untergraben werden können, heißt es in dem Papier.

Wie wär’s damit: Einfach mal die Wahrheit sagen! Nicht doch. Das geht nämlich überhaupt nicht. Das US-Imperium würde an der Wahrheit glatt zerbrechen – insbesondere an der Wahrheit über den 11.9. Die Lügen der US-Geschichte sind konstitutiv, seien es nun die Lügen über den Untergang der Maine 1898, über Pearl Harbor 1941, den Kennedy-Mord 1963 oder eben über den 11.9.2001. Die Lügen und Inszenierungen sind fester Bestandteil und Rechtfertigung für die eigene Geschichte und das eigene Handeln. Daher müssen sie verteidigt werden, und da kennt die Fantasie keine Grenzen. »Wir können uns eine Reihe von möglichen Maßnahmen vorstellen«, schreiben die Autoren:

– Die Regierung könnte Verschwörungstheorien verbieten.

– Die Regierung könnte eine Art finanzielle oder andere Abgabe über die Verbreiter von Verschwörungstheorien verhängen.

Das Beste sei aber die »weltanschauliche Infiltration von extremistischen Gruppen«. Mit »extremistischen Gruppen« ist wiederum nicht die US-Regierung gemeint, sondern Leute, die sich über das Weltgeschehen so ihre eigenen Gedanken machen. Faustregel: Wer die Lügen der US-Regierung nicht glaubt, muss einfach ein Extremist sein. »Wir schlagen eine spezielle Taktik vor, um den harten Kern von extremistischen Gruppen aufzubrechen, die Verschwörungstheorien verbreiten«, fabulieren Sunstein und Vermeule. Dabei sollen Zweifel an der »Verschwörungstheorie« gesät und so deren »gewünschte« Aufspaltung erreicht werden. Regierungsagenten könnten sich in Chat-Räume und soziale Netzwerke begeben, um die Verschwörungstheorien »zu unterminieren«.

Damit war der Mann möglicherweise reif für eine große Karriere bei Präsident Obama.

 

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Ergänzender Link zu diesem Artikel:

http://www.wnd.com/index.php?fa=PAGE.view&pageId=121884

 

Dienstag, 09.02.2010

© Das Copyright dieser Seite liegt bei Gerhard Wisnewski

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muß nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

Raketenstationierung in Polen und Rumänien: USA setzen provokative Einkreisungsstrategie gegenüber Russland fort

 

Raketenstationierung in Polen und Rumänien: USA setzen provokative Einkreisungsstrategie gegenüber Russland fort

F. William Engdahl - Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Schon vor einigen Tagen hat Washington bekannt gegeben, dass Polen die amerikanischen »Patriot«-Luftabwehrraketen angeboten werden, jetzt folgt die Ankündigung, dass das Raketenabwehrsystem »zum Schutz Europas« auf Rumänien ausgedehnt wird.

Obwohl Präsident Obama im September 2009 erklärt hatte, auf die geplante Stationierung moderner US-Raketen- und Radarsysteme in NATO-Ländern wie Polen und der Tschechischen Republik zu verzichten – eine Entscheidung, die allgemein als Schritt zur Reduzierung der Spannungen zwischen den USA und Russland betrachtet wurde –, zeigt sich  jetzt, dass Washington lediglich den Ort der Stationierung und den Typ der Luftabwehrraketen verändert hat. Die Strategie der Einkreisung Russlands, für Moskau eine große militärische Herausforderung, wird also beibehalten. Die Gefahr einer weltweiten atomaren Katastrophe durch Fehlkalkulation bleibt unvermindert oder nimmt sogar noch zu.

Der rumänische Präsident Traian Basescu hat die Zustimmung seines Landes zu dem amerikanischen Plan der USA, im Rahmen des Raketenschutzschildes für Europa Abfangraketen auf rumänischem Territorium zu stationieren, bekannt gegeben. In der entsprechenden Ankündigung der USA hieß es, die Anlagen sollten 2015 einsatzbereit sein und dienten der Verteidigung gegen eine »aktuelle und künftige Bedrohung durch iranische Raketen«. Anstatt also die Pläne, die sich in Wirklichkeit ausschließlich gegen das noch verbliebene Nukleararsenal Russlands richten und nicht gegen eine mögliche Bedrohung Europas durch den Iran, tatsächlich aufzugeben, hat die Regierung Obama zu psychologischer Taktik gegriffen und das Offensivsystem einfach nur neu verpackt. Jetzt ist ein flexibleres System aus einer Kombination von luft- und seegestützten Abfangraketen geplant, die im Laufe der kommenden vier Jahre in Zentraleuropa stationiert werden sollen.

Die jüngste Ankündigung Rumäniens widerspricht Obamas Versicherung, er suche den Dialog mit Moskau, um gemeinsam und mit Beteiligung der Staaten der Europäischen Union die tatsächliche Bedrohungslage für beide Seiten zu untersuchen.

Dass die Bedrohung Moskau gegenüber wächst, wird auch dadurch bestätigt, dass die polnische Regierung in Warschau jetzt bekannt gegeben hat, dass die amerikanischen Patriot-Raketen im Norden des Landes, nur etwa 100 Kilometer von der Grenze zur russischen Enklave Kaliningrad entfernt, und nicht in Warschau stationiert werden sollen.

Wie der polnische Verteidigungsminister Bogdan Klich versichert, hat die Entscheidung, in Morag, das der russischen Grenze weit näher liegt als Warschau, eine Basis für die Patriot-Raketen zu errichten, keine strategischen Gründe. »In Morag konnten wir den amerikanischen Soldaten die besten Bedingungen und die optimalen technische Basis für die Ausrüstung bieten«, so Klich. Seine Erklärung klingt jedoch wenig überzeugend. Der polnische Außenminister und frühere Verteidigungsminister Radek Sikorski, der die provokative US-Raketenstrategie rückhaltlos unterstützt, gehört zum engen Kreis der neokonservativen Clique um Bush und Cheney. Sikorski war führendes Mitglied der Washingtoner Neo-Con-»Denkfabrik« namens American Enterprise Institute und Direktor der New Atlantic Initiative, die die Einkreisung Russlands unterstützt und dafür plädiert hat, so viele ehemalige Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts wie möglich in die NATO aufzunehmen.

Die Patriot-Einheit in Polen wird aus etwa 100 US-Soldaten bestehen; bis zu acht Raketensysteme sollen stationiert werden. Die ersten US-Soldaten werden Ende März in Polen erwartet. Das Patriot-Flugabwehrraketensystem (MIM-104) kann gegen taktische ballistische Raketen, Marschflugkörper und Flugzeuge eingesetzt werden.

 

Atomarer Erstschlag und Raketenabwehr

Die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems birgt das größte Destabilisierungpotenzial, nicht nur für die Beziehungen zwischen den USA und Russland, sondern auch für die Frage Frieden und Atomkrieg durch Fehlkalkulation.

Sollte es den USA gelingen, nur wenige Flugminuten von den russischen Raketensilos entfernt einen noch so primitiven Raketenschirm zu stationieren, während Russland nicht über ein entsprechendes Abwehrsystem verfügt, dann erhielte das Pentagon damit zum ersten Mal seit Anfang der 1950er-Jahre das – im Jargon der Militärstrategen – »nukleare Primat«, nämlich die Fähigkeit zu einem erfolgreichen Erstschlag. Bevor eine solche Drohung jedoch Wirklichkeit wird, steht die andere Seite, also Russland, unter dem enormen Druck, rechtzeitig zum Präventivschlag auszuholen. Für US-Militärexperten wie den ehemaligen Direktor des US-Raketenverteidigungsprogramms, Lt. Colonel Robert Bowman, stellt die Raketenabwehr das »fehlende Verbindungsglied [missing link] zu einem Erstschlag« dar. Kein Wunder, dass die amerikanisch-russischen Beziehungen ziemlich frostig wurden, als Washington Anfang 2007 die entsprechenden Pläne bekannt gab.

 

Dienstag, 09.02.2010

Kategorie: Geostrategie, Politik, Terrorismus

© Das Copyright dieser Seite liegt, wenn nicht anders vermerkt, beim Kopp Verlag, Rottenburg

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Afghanistan : Strategie der Vernebelung

 

Afghanistan: Strategie der Vernebelung

Wolfgang Effenberger - Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Am Vortag der Londoner Afghanistan-Konferenz verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel eine »neue Afghanistan-Strategie«. Konnte man in den acht Jahren davor überhaupt von einer Strategie sprechen? – Nach dem preußischen Kriegsphilosophen Carl von Clausewitz stellt die Strategie den – sozusagen – wohlüberlegten und kenntnisreichen Weg dar, um ein angestrebtes Ziel zu erreichen. Das erfordert in erster Linie psychologisch subtiles Agieren, welches präzise von Logik und Vernunft gesteuert wird. Dazu ist eine ständige Standortbestimmung unerlässlich. Aber im Falle Afghanistan scheint nicht einmal der Ausgangsstandort bestimmt worden zu sein!

Der Krieg gegen Afghanistan wurde drei Wochen nach den Terroranschlägen von 9/11 begonnen. Hier hätte auch jedem militärischen Laien Zweifel kommen müssen. Denn ein derartiger Krieg mit fragwürdigen Verbündeten kann nicht in drei Wochen geplant und logistisch vorbereitet werden. Hierzu ist mindestens ein Vorlauf von drei Monaten erforderlich!

Das bestätigt George Arney in seinem BBC-Report US »planned attack on Taleban« vom 18. September 2001. (1) Demnach war die Militäraktion gegen Osama Bin Laden und die Taliban schon Mitte Juli geplant und für Mitte Oktober ins Auge gefasst worden. Diese Aussage wird vom ehemaligen pakistanischen Außenminister Niaz Naik bezeugt.

Der Krieg schien notwendig geworden, nachdem die US-Administration unter US-Präsident Bill Clinton zur Überzeugung kam, dass Afghanistan mit den Taliban nicht nach amerikanischen Vorstellungen zu »stabilisieren« sei. Das hätte eine Stagnation des »großen Spieles« zur Folge gehabt. Ein Patt zwischen amerikanisch-pakistanischen Interessen einerseits und russisch-iranisch-indischen andererseits sollte tunlichst vermieden werden. In diesem Zusammenhang ist auch das UN-Verhandlungsforum »sechs plus zwei« (die sechs Nachbarländer Afghanistans sowie die USA und Russland) unter der Führung des UN-Generalsekretärs Kofi Annan zu sehen. Offenbar war diese vergeblich.

Nachdem der Ausgangspunkt vergessen im Nebel liegt, formulierte die Kanzlerin ein noch nebulöseres Ziel: »Die Verteidigung von Menschenrechten und Sicherheit«. Dazu wurde  eine Truppenaufstockung um 850 Bundeswehrsoldaten und die annähernde Verdoppelung deutscher Polizeiausbilder abgesegnet. Zudem soll die Entwicklungshilfe von 220 Millionen auf 430 Million Euro steigen. Mit diesem linearen Denkansatz der direkten Proportionalität soll mit mehr Soldaten und mehr Geld mehr Sicherheit erreicht werden. Doch zu häufig hat dieses Denken in die Irre geführt, weil die Akteure ihre Augen vor der indirekten Proportionalität verschließen: je mehr kann auch desto weniger bedeuten! Und im Fall Afghanistan dürfte die Sicherheit weiter abnehmen und die Probleme dürften dafür ansteigen. Unbeachtet bleiben die Warnungen des russischen  Journalisten Wladimir Snegirjow (2), der die sowjetische Kampagne und die 1990er-Jahre in Afghanistan beobachtet hat. Seiner Erfahrung nach führt jede Erhöhung der Truppenstärke zu heftigerem Widerstand.

So ist  der gesteigerte Einsatz von unbemannten Kampfflugzeugen mit für die Verschärfung der Sicherheitslage in Afghanistan verantwortlich. Diese Predatoren (Raubtiere) schlagen, wie auch von den Namensgebern gewünscht, bei den ohnmächtigen Opfern wie Raubtiere zu.  Das schürt die Wut der archaischen Bevölkerung und beschert den Taliban weiteren Zulauf.

Die Zunahme der Flugstunden dieser Predatoren beläuft sich im US-Regionalkommando CENTCOM (3) mit den Kriegsgebieten Irak, Afghanistan und Pakistan für den Zeitraum von 2001 bis 2008 auf 1.431 Prozent!

Vor knapp drei Jahren wurden für mehr Sicherheit in Afghanistan sechs Tornado-Aufklärer in Masar-i-Sharif zeitlich befristet stationiert. »Afghanistan wird sicherer durch diesen Einsatz«, versprach Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung in Berlin nach der Kabinettssitzung am 7. Februar 2007. Das Gegenteil ist eingetreten!

Seit  dem Sommer 2008 stellt die Bundeswehr die sogenannten 250 Soldaten starke Quick-Reaction-Force, die bei Bedarf an jedem Ort in Afghanistan offensive Kriegsaktionen durchführt. Seither ist die Lage noch unsicherer geworden und das Ansehen der Deutschen vor Ort dramatisch gesunken.

Nun sollen ausstiegswillige Taliban-Kämpfer mit Wiedereingliederungsmillionen angelockt werden. Hier scheint man aus den Fehlern der ersten Kriegsjahre gelernt zu haben: Ab dem 7. Oktober 2001 fielen nicht nur Bomben und Cruise Missiles auf Afghanistan, sondern auch Abertausende von Flugblättern mit ethisch fragwürdigen Verlockungen. Den perspektivlosen und verzweifelten Menschen wurde etwas angeboten, bei dem selbst viele Menschen der westlichen Welt nicht hätten widerstehen können: lebenslange Finanzsicherheit für die Familie. Dazu brauchte nur ein missliebiger Mitbürger als Taliban denunziert werden. Dann sollte der Slogan »Werden Sie reich und erfüllen Sie sich ihre Träume!« (4) wahr werden.

Wie viele vermeintliche Taliban mögen von dollargierigen Nachbarn verraten worden sein und heute noch in Guantánamo schmachten?

Jetzt will der Westen die Taliban besiegen, indem er gemäßigte Kämpfer von den Extremisten loskauft. Ein ebenso alter wie gescheiterter Versuch: Schon 2005 unternahm der derzeitige und von den USA implantierte Staatschef Hamid Karsai ebenso wie 1986 der damals von der Sowjetunion einge­setzte afghanische Präsident Moham­med Nadschibullah Versöhnungsangebote an die Widerstandkämpfer. Nadschibul­lah scheiterte, und das Programm von Karsai zur Eingliederung der Taliban verlief bisher im Wüstensand. Nun strich parallel zum Wiedereingliederungsangebot der UN-Sicherheitsrat fünf frühere Taliban-Führer von einer schwarzen Liste und ermöglicht ihnen damit, ins Ausland zu reisen und gesperrte Bankkonten zu nutzen. (5)

Dieses Programm offenbart nur die Hilflosigkeit der Verbündeten. Hatten die Taliban laut dem Londoner Forschungsinstitut ICOS 2007 erst 54 Prozent des Landes kontrolliert, sind es 2009 80 Prozent! Den Sieg der Taliban vor Augen, müsste ein Überläufer mit seinen »Wiedereingliederungsvermögen« sofort in einem Drittland – vorzugsweise in der Bundesrepublik – Asyl suchen. Somit wird sich auch dieses »Modell« als Rohrkrepierer erweisen.

Einen Tag vor der London-Konferenz versprach die deutsche Kanzlerin im Bundestag gegenüber der Öffentlichkeit »ehrliche Rechenschaft« abzule­gen: »Ja, es ist wahr: Der Einsatz dauert länger und ist schwie­riger, als wir vor acht Jahren erwartet ha­ben.« (6) Um dann trotzig zu betonen, dass die Aufgabe, dem internationalen Terrorismus zu begegnen, 2001 richtig war und es heute noch ist. Hätte sich doch Frau Merkel am vorangegangenen Samstag die Mühe gemacht, in der Süddeutschen Zeitung den epochalen Artikel von Franziska Augstein zu lesen. Wie eine Gerichtsmedizinerin deckt sie akribisch die Entwicklungen und Zusammenhänge auf, um dann skalpell-scharf zu diagnostizieren: »Die verheerende Entwicklung Afghanistans liegt zuallererst an der amerikanischen Außenpolitik, die nur in einer Hinsicht konsistent ist: Die USA unterstützen immer den, der gerade behauptet, Feind ihrer Feinde zu sein. Und als mächtigstes Land der Welt können die USA es sich leisten, kein politisches Gedächtnis zu haben. Für ihre Fehleinschätzungen von gestern müssen die USA vor nieman­dem gerade stehen. Vor niemandem? Doch, es gibt Ausnahmen: Das sind zual­lererst die Angehörigen der getöteten GIs, die bei allem Patriotismus zuneh­mend daran zweifeln, dass der Tod ihrer Söhne und Brüder einen Sinn gehabt habe.« (7)

Die Kanzlerin hätte Antworten auf die Frage suchen können, warum bisher alle Staaten, die nach Afghanistan einmarschierten, gescheitert sind. Erst die Briten im 19. Jahrhundert, die UdSSR im 20. Jahrhundert, und jetzt – vielleicht – auch Amerikaner und Europäer? Die Antwort könnte in den eigenen Erfahrungen des russische Hindukusch-Beobachters Snegirjow liegen. Er hält nichts davon, den Afghanen Systeme aufzudrängen, die ihnen fremd sind. »Sie wollen keinen Sozialismus, sie wollen keinen Kapitalismus, sie wollen ihr eigenes Leben führen. Hilft man ihnen, das mehr oder weniger zivilisiert zu gestalten, hilft man beispielsweise bei der Ausbildung ihrer Kinder, so wissen sie das sehr zu schätzen.« Für ihn sind die Taliban ein Teil des Volkes und haben nicht nur Anhänger unter den Paschtunen, sondern auch unter den Tadschiken und Usbeken. Mit allen ist der Dialog zu führen. Diese Aussage deckt sich auch mit denen zweier Afghanistan-Experten: dem deutschen Oberstarzt a. D. Dr. Reinhard Erös, Träger des Europäischen Sozialpreises (2004), und dem langjährigen Afghanistan-Korrespondent der ARD, Christoph Hörstel.

Nachdem unter Obama der Krieg gegen die Taliban auch auf Pakistan ausgedehnt worden ist, könnten die Analysen der beiden pakistanischen Generäle und ehemaligen ISI-Geheimdienstchefs helfen, ein aussagekräftiges Lagebild zu zeichnen. General Hamid Gul

zeigt absolutes Verständnis für die Taliban. Seiner Meinung nach verteidigen sie vehement zwei Dinge: ihren Glauben und ihre Freiheit – beides Grundfesten der afghanischen Gesellschaft. Auch hätte sich bisher kein einziger Taliban oder Afghane zu irgendeinen Terroranschlag im Ausland bekannt. »Sie  kämpfen nur auf eigenem Boden, wozu sie nach der UN das Recht haben.« (8)

General Asad M. Durrani, von 1994 bis 1997 Botschafter in der Bundesrepublik, geht noch weiter als sein ehemaliger Kollge Gul. Für Durrani üben die Taliban in ihrem Krieg gegen die Besatzung nur Selbstverteidigung und führen seiner Meinung nach »unseren Krieg«. »Wenn sie aber scheitern und wenn Af­ghanistan unter Fremdherrschaft bleibt, werden wir weiter Probleme haben«, so Durrani im Interview mit dem deutschen Oberstleutnant Jürgen Rose. »Setzt sich die NATO, die stärkste Militärmacht der Welt, wegen ökonomischer und geopolitischer Interessen an der pakistanischen Grenze fest, dann erzeugt das in Pakistan enormes Unbehagen«, so Durrani, um dann auf ein altes Sprichwort zu verweisen: »Sei vorsichtig, wenn Du neben einem Elefanten schläfst, denn er könnte sich umdrehen.« (9)

In London wurde keine neue Strategie beschlossen. Auch alle vorherigen, inflationär viele Strategien sind bei genauer Betrachtung nicht einmal taktische Aushilfen. Die Politik wird in Washington gemacht und Washington kennt das wahre strategische Ziel. Ein Studium der Seidenstraßenstrategie-Gesetze (10) würde hier weiterhelfen.

Die Regierung von Barack Obama und ihre Vorgänger waren immer schon Herren des Verfahrens. Die USA haben 74.000 Soldaten nach Afghanistan entsandt, in diesem Jahr kommen noch 30.000 hinzu. Das von der NATO geführte ISAF-Unternehmen (11) ist längst zu einer amerikanischen Unternehmung geworden, die Verbündeten halten nicht Schritt mit der Dynamik der US-Streitkräfte. Im Einsatzgebiet der Deutschen werden die USA ab April 2010  bis zu 5.000 eigene Soldaten stationieren – annähernd so viele, wie die Bundeswehr dort hat. Eine deutlichere Unmutsbekundung ist kaum denkbar. (12) Der Krieg geht weiter, während sich die Geschichte wiederholt.

 

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Anmerkungen

(1) Arney, George: »US ›planned attack on Taleban‹«, Dienstag, 18. September 2001, 11:27 Uhr unter http://news.bbc.co.uk/2/hi/south_asia/1550366.stm.

(2) Snegirjow kam als Korrespondent der Komsomol-Zeitung Komsomolskaja Prawda 1981 zum ersten Mal nach Afghanistan. Er blieb ein Jahr und kehrte im Verlaufe der nächsten 20 Jahre immer wieder zurück.

(3) CENTCOM ist das Zentralkommando der sechs US-Regionalkommandozentren und zuständig für den Nahen Osten, Ost-Afrika und Zentral-Asien. Derzeit sind die unterstellten Truppen primär im Irak und Afghanistan eingesetzt. Stützpunkte befinden sich in Kuwait, Bahrain, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Oman, Pakistan, Dschibuti (Camp Le Monier) und mehreren Ländern Zentralasiens.

(4) Gorman, Candace: »Why I am Representing a ›Detainee‹ at Guantanamo« vom 19. September 2006 unter http://www.huffingtonpost.com/h-candace-gorman-/why-i-am-representing-a-_b_29734.html.

(5) Schmidt, Janek: »Wie ködert man Taliban?«, SZ vom 28. Januar 2010, S. 6.

(6) Fried, Nico: »Merkels skeptische Bilanz. Die Kanzlerin hält den Afghanistan-Einsatz für ›schwieriger als erwartet‹ / Opposition fordert Abzug bis 2015«, in: SZ vom 28. Januar 2010, S. 6.

(7) Augstein, Franziska: »Es muss ein Ende sein«, in: SZ vom 23./24. Januar 2010, S. V2/1.

(8) Hamid Gul im Auslandsjournal vom 17. Dezember 2009 unter http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/927324/Lagebericht-Afghanistan#/beitrag/video/927324/Lagebericht-Afghanistan.

(9) Durrani, Asad M.: »Nur wenn die Taleban stark genug sind«, erschienen in Ossietzky, 18/2009.  

(10) Die alte Seidenstraße, einst die wirtschaftliche Lebensader Zentralasiens und des Südkaukasus, verlief durch einen Großteil des Territoriums der Länder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan; Anhörung über US-Interessen in den zentralasiatischen Republiken am 12.Februar 1998, House of Representatives, Subcommittee on Asia and the Pacific; Silk Road Strategy Act of 1999 (H.R. 1152-106th. CONGRESS 1st Session, S. 579) im Mai 2006 modifiziert: Silk Road Strategy Act of 2006 (S. 2749 – 109 th. Congress).

(11) International Security Assistance Force.

(12) Kornelius, Stefan: »Die Londoner Krücke«, in: SZ vom 28. Januar 2010, S. 4.

 

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Bildquellen

www.longwarjournal.org und www.wirde.com

www.huffingtonpost.com

Archiv Wolfgang Effenberger

 

Donnerstag, 04.02.2010

Kategorie: Gastbeiträge, Geostrategie, Politik

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De verloren oorlogen in Afghanistan

De verloren oorlogen in Afghanistan

Ex: Nieuwsbrief Deltastichting - N°32 - Februari 2010

Viatjeslav Dasjitsjev is politicoloog en historicus en leidde tot 1990 de afdeling voor Buitenlandse Problemen van het Instituut voor Internationale Economische en Politieke Studies van de Russische Academie voor Wetenschappen. Na 1991 werd hij gastprofessor in verschillende universiteiten (Berlijn, Mannheim en München). In een lang maar belangwekkend interview in het jong-conservatieve weekblad Junge Freiheit heeft hij het over Afghanistan en de traumatische en bloedige nederlaag van zijn volk, het Russische, in de jaren 80 van vorige eeuw. Mét lessen voor het heden.

 

De zwaarbeproefde volkeren van Afghanistan werden in het recente verleden door 3 grootmachten de wacht aangezegd. In de 19de en in het begin van de 20ste eeuw was het Groot-Brittannië dat probeerde de Afghanen in 3 oorlogen militair te onderwerpen. Het mislukte. Op het einde van december 1979 was het de leiding van de Sovjet-Unie dat overging tot de militaire invasie in Afghanistan, een blunder van formaat aldus de Russische politicoloog. Het besluit, dat genomen werd in de enge kring van het Politbureau (Breznjev, Soeslov, buitenlandminister Gromyko en KGB-chef Andropov, veegde de bezwaren van de militaire leiding gewoon van tafel.

De beslissing was “het resultaat van een fatale overschatting van de eigen mogelijkheden, onwetendheid over de nationale, sociale en historische bijzonderheden van de ontwikkeling van Afghanistan en een verkeerde inschatting van de uiterst negatieve reacties in de Westerse en de islamitische wereld”. Maar er is meer, aldus Dasjitsjev: Zoals ook al Brzezinski, de grijze eminentie onder de Amerikaanse strategen, heeft verklaard, was de invasie ook het gevolg van een handig in elkaar gezette provocatie van de Amerikaanse geheime dienst. Die had de Russische KGB-chef valse informatie doorgespeeld, waaruit bleek dat Amerika plannen had om over te gaan tot de militaire bezetting van Afghanistan. De Sovjet-Unie wou dus Amerika voor zijn, en ging tot de actie over.

Dasjitsjev, die op dat moment de afdeling voor Buitenlandse Problemen aan de Russische Academie leidde, werd gevraagd om een nuchtere analyse op papier te zetten inzake deze invasie. Het document, met als titel: “Enkele opmerkingen over de buitenlandse balans van de jaren 70”, werd op 20 januari 1980 aan het centrale comité van de Russische Communistische Partij voorgelegd, 5 dagen na de scherpe oproep van Andrei Sacharov, waarin hij de inval in Afghanistan aanklaagde. Maar ook Dasjitsjev was niet mals, en schreef in de conclusies dat de voordelen van de invasie eigenlijk in het niets verdwenen ten opzichte van de grote en vele nadelen, die hij opsomde, en ontwikkelde. De belangrijkste nadelen waren:

• De USSR ziet tegenover zich een 3de frontlinie ontstaan. Er is het spanningsveld in Europa en er is het spanningsveld in Oost-Azië. Er komt er dus een 3de bij aan de zuidflank, met ongunstige geografische en sociaalpolitieke voorwaarden (mogelijke coalitie tussen het Westen, Amerika, China en islamitische landen, samen met feodaal-klerikale Afghaanse partners).
• Dit alles kan leiden tot een belangrijke uitbreiding en consolidatie van het antisovjet front, dat de USSR van west naar oost kan omsingelen.
• De invloed van de USSR op de beweging van niet gebonden landen zal in belangrijke mate verminderen.
• Aan de ontspanning tussen west en oost kan een eind komen
• De economische en technologische druk op de Sovjet-Unie zal exponentieel toenemen.
• En verder zal het wantrouwen van de Oostbloklanden tegenover de Sovjet-Unie ook toenemen. Men zal er – aldus het document van 1980 – wel goed moeten op letten dat de crisissituaties waarvan sprake, niet naar andere regio’s en vooral dan naar Oost-Europa, overslaan.

Inderdaad, Dasjitsjev en met hem de Russische Academie had het dan al over de maatschappelijke gistingprocessen in Polen, Hongarije en Tsjechoslovakije.

En nu dus de 3de golf, de oorlog van de coalitie van Amerika en de Nato tegen Afghanistan.

De Duitse filosoof Georg Hegel heeft in zijn Filosofie van de Geschiedenis geschreven dat staatsmannen steeds weer opnieuw nalaten de juiste lessen uit de geschiedenis te trekken, om dan op de juiste manier te ageren. Het mislukken van Groot-Brittannië in haar 3 oorlogen tegen Afghanistan heeft de leiding van de Sovjet-Unie niets bijgebracht. Ze moest dan ook het slagveld in Afghanistan op een roemloze, traumatische manier verlaten.

 

 

Er blijken voldoende redenen aanwezig, aldus de Russische politicoloog, om de vrijheidslievende volkeren van Afghanistan, die geen vreemden tot heerser in het land dulden, beter met rust te laten. Maar neen, ook de Amerikaanse leiding heeft blijkbaar geen lessen uit het verleden getrokken. Belangrijke geopolitieke en geo-economische doelstellingen hebben haar de belangrijke lessen uit de recente geschiedenis doen vergeten. Dasjitsjev laat er dan ook geen onduidelijkheid over bestaan: Amerika gaat hier, ondanks een coalitie met niet minder dan 42 landen, een tweede Vietnam tegemoet. Obama staat voor de kwadratuur van de cirkel: hoe Afghanistan verlaten zonder het gezicht te verliezen.

(Peter Logghe)

The Camp of the Holy Ghosts

 

http://www.theoccidentalobserver.net/authors/Sunic-RaceReligionIV.html#TS

 

The Camp of the Holy Ghosts 

Tom Sunic 

February 7, 2010 

The incessant flooding of non-White immigrants into Europe and America raises the academic question of cause and effect. Certainly, the ongoing racial and religious changes in America and Europe are already having dramatic effects that will soon result in low intensity urban warfare. However, while it is relatively easy to study the consequences of non-White immigration and put the blame on non-White intruders and their liberal protectors, probing into the causes of the non-White immigration is far more delicate. The suicidal role of churches, especially the Catholic Church in the USA and in Europe needs to be critically examined, as does the opportunistic role toward Islam and Judaism of many White nationalists.

In all European countries, with the exception of Eastern Europe, the experiment with multiculturalism is getting uglier by the day. According to the estimates ofBritain's Commission for Racial Equality, by the year 2011 the population of the city of Leicester in the United Kingdom will be 50 percent non-White. Non-European Muslim immigrants, mostly from northern Africa and Asia Minor, already make up more than 20 percent of the population in the French city of Marseille, the Dutch city of Rotterdam, or the Swedish Malmo. Referring to dangers presented by Lebanese, Kurdish and Turkish drug gangs, the chief of the Berlin police trade union, Eberhard Schönberg,  admits that “we no longer venture into some parts of the city”.  

For fear of Muslims — and token Jews   

Among White advocates, especially in America, Islam is often associated with menacing non-Europeans who are perceived to be racially and culturally light years away from any Whiteness. In contrast to ethnocentric Judaism, Christianity and Islam have been reaching out for centuries to different races worldwide. All of these three religions originated in the Near East — not in Europe. If one were, therefore, to follow this logic then one must dispense with Judaism and Christianity too, since these two religions are also non-White by birth.

Race cannot be the synonym for religion. Masses of pious and God-loving Mexican immigrants, streaming daily into North America are very Christian. But they are not White. In a similar vein many recent German converts to Islam, let alone millions of Bosnian Muslims are very European and White.

As long as Christian churches and White advocates and other right-wingers criticize Islam and Muslim immigrants, they can savour some modest success with Jewish opinion makers, or may even be perceived as doing a substitute work for them. Should they venture, however, into critical analyses of modern political beliefs, largely shaped by Jewish think tankers, all hell breaks loose. Therefore,  over the last couple of years, in an effort to gain some credibility, or a piece of the parliamentary pie, European nationalist parties, along with some prominent White Americans, have decide to toe the line of Jewish neocons and Israeli firsters — a gesture which they combine with virulent remarks about Muslim immigrants.

Islam bashing, especially after the events of 9/11, fits well into the agenda of American-Jewish opinion makers, because it deflects concerns about Jewish influence and it provides Israel with additional territorial legitimacy.

Token Jews come in handy for White nationalist effusions, as shown by the BNP posting of the Jewish councillor Pat Richardson on its board.  "I'm in the BNP because no one else speaks out against the Islamification of our country," saidRichardson. "Being Jewish only adds to my concern about this aggressive creed that also threatens our secular values and Christian tradition."

Similar anti-Muslim and pro-Jewish words can be heard in continental Europe emanating from the influential nationalist party Vlaams Belang, whose chief, Frank Vanhecke said: "They say I'm anti-Semitic when the truth is I am one of Israel's staunchest defenders in the European Parliament. I invite you to read my queries to the European Parliament concerning its unjust treatment of Israel, and about the support the same parliament is giving to Palestinian murderers.” 

Such pathetic comments by the Vlaams Belang or the BNP, and by some American White advocates, won’t help their White constituents in the long run, nor will they appease their Jewish detractors. Quite to the contrary. Scared to death of the dreaded word ‘anti-Semite’, many European and American Whites assume that their anger at the rising tide of non-White immigrants, when couched in the eulogies of Jews and Israel, will give them extra mileage. They are wrong. They seem to forget the hard lesson German mainstream conservatives learned decades ago.  Despite crawling on all fours, bending backwards and forwards with the flurry of pro-Jewish and pro-Israeli disclaimers, Germany is not exonerated from making endless restitution payments to Jews or Israel.

A hundred years ago, a famous scholar and political psychologist, Vilfredo Pareto, described in his thick volumes the non-logical actions of liberal political actors and their desperate methods of rationalizing their aberrant political decisions. His analyses could well fit into the study of the mindset of prominent White advocates and their neurotic attitudes toward Jews. Servility never disarms the tormentor; it only makes the servile victim look more despicable in the tormentor’s eyes.

Another backlash of proxy White identity can be spotted among Whites’ grotesque veneration of Palestinians. This is in particular true among French “identitarians,” who enjoy sporting the Palestinian flag — often as a subterfuge for their condensed anti-Jewish feelings. Many European nationalists like to exhibit bizarre humanitarian emotions for this alien out-group, while neglecting the plight of their own White kinsmen in their own neighbourhoods.  

The Palestinian plight must be bewailed and bemoaned by Arabs only — not by White Americans and Europeans. Had the wealthy petro-sheiks from Qatar or Saudi Arabia more integrity and higher IQ, they could easily rock the boat and send oil prices into heaven on Wall Street, and thus help their brethren in Gaza or on the West Bank. Instead, they prefer yachting on the Croatian and the French Riviera on the look-out for White Christian women. The congenial lack of self-discipline among Arabs helps tiny Israel run the show in the Middle East — with the aid of American taxpayers.  

Christian–Leftist Holy Wars  

But I stand by my statement. Part of the mission of the Roman Catholic Church is to help people in need. It is our Gospel mandate, in which Christ instructs us to clothe the naked, feed the poor and welcome the stranger. 

These are the words of the US Cardinal Richard Mahony, from his op-ed piecein The New York Times, although his words could easily be attributed to a leftist militant. 

 If anybody can break the law with impunity in Europe and America, it is the powerful Catholic clergy. Mahony openly snubbed the House bill against hiring illegal aliens. If one were to replace his words “Catholic Church” and “Gospel” with the words “Party” and the “Five Years Plan” respectively, one could read a carbon copy of the new Communist Manifesto. Frightened at the sight of the vanishing White flock and reeling from the pedophile scandals, the Catholic clergy in America must look now for less intelligent and more credulous faithful, notably among Latin American immigrants.

Almost without exception the French higher and lower clergy is known for its left-leaning, pro-immigration politics. Given that less than 10 per cent of White French attend Sunday mass, the French Catholic Church must search for new sheep among non-White immigrants. It is common to observe the French clergy break the law by providing safe havens on the church premises for non-European immigrants, including Muslims from North Africa. The words by the notorious French bishop, Jacques Gaillot, who is openly pro-homosexual, pro-Muslim, pro-Arab and pro-immigration, as related by the influential French left-leaning weekly Le Nouvel Observateur online forum, says it all:

Undocumented foreigners are honoring us when they knock on the doors of churches. When they come to St Hippolyte and at St Merri they ask the Church to support them and to make their plight known, because they know that the Church has common bonds with foreigners. And sometimes the foreigner evokes the words of Jesus: “I was a foreigner and you welcomed me.” We do not have to imitate what foreign countries could do to Europeans if they were to go to mosques. It is not because Muslim countries would not welcome Europeans that we have to be like them. We have the responsibility to host those who are human beings as ourselves. 

Last year in May, Italy passed strict laws against illegal immigrants making it a felony to work and reside in Italy without proper documents. The Pope, however, could not wait to slam the right-wing Silvio Berlusconi government as “racist and xenophobic.”  In January this year, after race riots had broken out in Calabria, in southern Italy, the Catholic clergy promptly sided with the African immigrants.

But what else can one expect from the Catholic Church whose doctrine is based on the dysgenic idea of “love thy neighbor”?   The Pope’s spokesman reiteratedrecently that “the Church had always sought to defend the dignity of immigrants, particularly the weak and the feeble, around the world.“

Such priestly statements must be fine music for the ears of non-European  immigrants, and it would be naive to think that they ignore the consequences of Samaritan gifts provided by their Catholic hosts.            

One would think that traditional Catholics affiliated with the Society of Saint Pius have more racial awareness, because, unlike the Vatican,  they resolutely attack the Islamification of Europe. Undoubtedly, the European Catholicintégristes command a certain respect among prominent rightwing French academics and politicians sympathetic to the French Le Front National. Yet the stance of the Society of Saint Pius on non-European immigrants and on race mixing is not much different from the one espoused by the Vatican. How can it be otherwise in view of St Pius branches and supporters scattered in far away non-European countries, such as the Philippines or Latin America?  

Although fully obedient to Rome, Catholics in Slovakia, Hungary or Croatia are far more racially aware than their counterparts in Bavaria or Ireland. It is common to hear homilies by Croat Franciscan priests in the Catholic missions inPittsburgh, Sydney or Zagreb, implicitly urging young Croats to marry only within White Christian gene pool. East European Christians, particularly Christian Orthodox Serbs and Roman Catholic Croats have far less political compunctions about criticizing Muslim non-European immigrants than their Western equivalents — as shown by their ugly treatment of  Bosnians Muslims during the recent war in the Balkans. In Serb and Croat national sagas and myths, words like ‘Arab’ or ‘Turk’ are synonymous with evil. However, their own mutually exclusive nationalism, largely due to their past interreligious quarrels, makes any revival of an all-out, across the board White consciousness in Europe, at least for now, risible and far-fetched. 

The Catholic Church in Central and Eastern Europe is a projection of local White national identity and no so much the symbol of spiritual salvation. Catholic Poland, Slovakia, Croatia and Hungary take special pride in calling themselves “antemurale cristianitatis”, or "antimurale occidentis — i,e,, the “bulwark of Christianity” and the “rampart of the West” — first against Turkic Islamic invaders, then against godless communism.  Seen in retrospect though, communist repression in Eastern Europe had strengthened the role of the Catholic Church and the White consciousness of its congregation. By contrast, in Western Europe the liberal system is now quickly turning the Catholic Church into a multiracial clearing house.   

Certainly, in the very near future Christian meek shall inherit the old Earth — and the new Gulag.

Tom Sunic (http://www.tomsunic.info;  http://doctorsunic.netfirms.com) is author, translator, former US professor in political science and a former Croatian diplomat. He is the author of Homo americanus: Child of the Postmodern Age (2007). His new book of essays, Postmortem Report: Cultural Examinations from Postmodernity, prefaced by Kevin MacDonald, will soon be released.  Email him.

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Der verhängnisvolle geologische Gewinn namens Haiti

 

Der verhängnisvolle geologische Gewinn namens Haiti

F. William Engdahl

Ein ehemaliger US-Präsident wird UN-Sondergesandter für das vom Erdbeben heimgesuchte Haiti. Ein wiedergeborener neokonservativer geschäftstüchtiger US-amerikanischer Prediger behauptet, die Haitianer erhielten die gerechte Strafe für einen buchstäblichen »Pakt mit dem Teufel«. Venezolanische, nicaraguanische, bolivianische, französische und schweizerische Hilfsorganisationen beschuldigen das US-Militär, Flugzeugen, die überlebenswichtige Medikamente und dringend benötigtes Trinkwasser für die Millionen schwer geprüften verletzten und obdachlosen Haitianer ins Land bringen wollen, die Landung zu verweigern.

Hinter all dem Staub, den Trümmern und der unendlichen menschlichen Tragödie in dem unglücklichen Karibik-Staat spielt sich ein ganz anderes Drama ab: Es tobt ein Kampf um die Kontrolle der – wie Geologen vermuten – mit Ausnahme des Nahen und Mittleren Ostens weltgrößten Lagerstätten für Kohlenwasserstoffe, also Öl und Gas, die möglicherweise um Größenordnungen umfangreicher sind als die im nahe gelegenen Venezuela.

Haiti und die größere Insel Hispaniola, zu der das Land gehört, liegen geologisch betrachtet über einer seismologisch sehr aktiven Zone, in der tief auf dem Meeresboden drei riesige Strukturen unablässig gegeneinander reiben – es ist der Schnittpunkt der nordamerikanischen, der südamerikanischen und der karibischen tektonischen Platten. Diese unter dem Ozean und dem karibischen Meer gelegenen Platten bestehen aus einer drei bis sechs Meilen dicken Kruste, die auf der darunterliegenden Mantelschicht driften. Haiti grenzt auch an das als Bermuda-Dreieck bekannte Gebiet in der Karibik, wo es immer wieder zu sehr seltsamen und bislang nicht erklärbaren Störungen kommt.

Die überwiegende Masse der unterseeischen Platten ist in ständiger Bewegung, wobei die verschiedenen Platten entlang bestimmter Linien aneinander reiben, etwa vergleichbar wie bei einer zerbrochenen und wieder zusammengeklebten Porzellanvase, auf die Druck ausgeübt wird. Die tektonischen Platten bewegen sich durchschnittlich um 50 bis 100 Millimeter pro Jahr gegeneinander, dies ist die Ursache von Erdbeben und Vulkanausbrüchen. Die Regionen, in denen solche Platten aneinander treffen, sind auch die Regionen, wo große Mengen Öl und Gas aus dem Erdmantel nach oben gedrückt werden können. Die Geophysik in der Umgebung der Berührungslinien der drei Platten, die fast direkt durch Port-au-Prince verläuft, prädestiniert die Region für schwere Erdbeben wie das, welches Haiti am 12. Januar mit zerstörerischer Wucht erschüttert hat.

 

Ein relevantes Geologie-Projekt in Texas

Abgesehen von der wichtigen Frage, wie lange im Voraus das Pentagon und die US-Wissenschaftler wussten, dass es zu dem Erdbeben kommen würde, und welche Pläne beim Pentagon schon vor dem 12. Januar vorlagen, drängt sich eine neue Frage über die Vorgänge von Haiti auf, die das bislang reichlich merkwürdige Verhalten der führenden »helfenden« Länder – der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Kanadas – zumindest teilweise erklären könnte. Abgesehen von der Anfälligkeit für schwere Erdbeben, liegt Haiti nämlich auch in einer Zone, die gerade aufgrund des ungewöhnlichen Zusammentreffens der drei tektonischen Platten auch zu den größten bislang unerschlossenen Gebieten von Erdöl- und Erdgasvorkommen sowie anderen wertvollen und seltenen strategischen Mineralien zählt.

Die großen Ölreserven am Persischen Golf und in der Region vom Roten Meer bis zum Golf von Aden befinden sich in einer ähnlichen Konvergenzzone großer tektonischer Platten, ebenso wie andere ölreiche Gebiete wie Indonesien oder die Gewässer vor der Küste Kaliforniens. Kurz gesagt, im Hinblick auf die Physik der Erde finden sich an den Schnittpunkten tektonischer Massen, wie direkt unter Haiti, bemerkenswert häufig große Lagerstätten von Mineralien sowie Erdöl und -gas.

Bedeutsamerweise hat ein Geologenteam des Institute for Geophysics von der University of Texas im Jahr 2005 – also ein Jahr nachdem die Regierung Bush-Cheney den demokratisch gewählten Präsidenten von Haiti, Jean-Baptiste Aristide, de facto abgesetzt hatte – mit dem ehrgeizigen Projekt der genauen Kartierung sämtlicher geologischen Daten des Karibischen Beckens begonnen. Das von Dr. Paul Mann geleitete Projekt, das 2011 abgeschlossen werden soll, läuft unter dem Namen »Caribic Basins, Tectonics and Hydrocarbons« (Karibisches Becken, Tektonik und Kohlenwasserstoffe). Ziel ist, die Beziehung zwischen den tektonischen Platten in der Karibik und möglichen Vorkommen von Kohlenwasserstoffen – Öl und Gas – so genau wie möglich zu bestimmen.

Die Sponsoren des mehrere Millionen teuren Forschungsprojekts unter der Leitung von Mann sind bezeichnenderweise die größten Erdölgesellschaften der Welt, darunter Chevron, Exxon Mobil, die britisch-niederländische Gesellschaft Shell sowie BHP Billiton. (1) Das Projekt stellt, merkwürdig genug, die erste umfassende geologische Kartierung einer Region dar, die man allein aus Gründen der Energiesicherheit schon seit Jahrzehnten von den großen US-Ölgesellschaften erwartet hätte, zumal das Gebiet nahe dem Territorium der USA liegt. Schließlich wird in der Region vor der mexikanischen Küste und der Küste von Louisiana sowie im gesamten karibischen Raum schon jetzt in großem Umfang Öl gefördert. Jetzt stellt sich heraus, dass die großen Ölgesellschaften zumindest grob schon seit Langem wussten, welch riesiges Öl-Potenzial die Region barg, aber offensichtlich entschieden hatten, diese Kenntnis geheim zu halten.

 

Kuba: »Super-Giant«-Fund

Beweise dafür, dass es der US-Regierung in Haiti um mehr geht als nur darum, die Not der schwer getroffenen haitianischen Bevölkerung zu lindern, finden sich in den direkt gegenüber von Port-au-Prince gelegenen Gewässern vor Kuba. Im Oktober 2008 meldete ein Konsortium unter der Führung der spanischen Ölgesellschaft Repsol und der staatlichen kubanischen Ölgesellschaft Cubapetroleo den Fund eines der größten Ölfelder – die Geologen sprechen von »Super Giant Fields« – unter dem Meeresboden vor der kubanischen Küste. Schätzungen zufolge enthält das kubanische Feld bis zu 20 Milliarden Barrel Öl, es ist damit das zwölftgrößte seit 1996 entdeckte Super-Giant-Feld. Durchaus denkbar, dass dieser Fund Kuba zur Zielscheibe weiterer Destabilisierungen und schmutziger Operationen vonseiten des Pentagon machen wird.

Washington war sicherlich nicht gerade erfreut darüber, dass der russische Präsident Dmitri Medwedew einen Monat nach Entdeckung des riesigen Erdölfelds nach Kuba reiste, um gemeinsam mit dem amtierenden Präsidenten Raul Castro ein Abkommen über die Erkundung und Erschließung der kubanischen Ölfelder durch russische Ölgesellschaften zu unterzeichnen. (2)

Bereits eine Woche vor der Unterzeichnung des russisch-kubanischen Abkommens durch Medwedew hatte Chinas Präsident Hu Jintao dem erkrankten Fidel Castro und seinem Bruder einen Besuch abgestattet. Der chinesische Präsident unterzeichnete bei dieser Gelegenheit eine Vereinbarung zur Modernisierung der kubanischen Häfen und verhandelte über den Kauf von Rohstoffen aus Kuba. Gewiss hat auch dabei das riesige neu entdeckte Erdölfeld in Kuba auf der Tagesordnung gestanden. (3) Am 5. November 2008, unmittelbar vor der Reise des Präsidenten, der damals neben Kuba auch andere lateinamerikanische Länder besuchte, hat die chinesische Regierung erstmals ein Positionspapier über die Zukunft der chinesisch-lateinamerikanischen und chinesisch-karibischen Beziehungen veröffentlicht, ein Anzeichen dafür, dass sie diesen Beziehungen mittlerweile strategische Bedeutung beimisst. (4)

Die Entdeckung des Super-Giant-Feldes vor Kuba lässt auch die Vertreter der Theorie vom »Peak Oil« ziemlich dumm dastehen. Kurz bevor Bush und Blair die Irak-Invasion beschlossen, machte im Internet eine Theorie die Runde, wonach irgendwann ab 2010 weltweit ein »Peak« (d.h. die maximale Höhe) der Ölförderung erreicht werde; anschließend käme es zu einem Rückgang mit drastischen sozialen und wirtschaftlichen Folgen. Zu den prominenten Verfechtern dieser Theorie zählten der damals bereits pensionierte Ölgeologe Colin Campbell und der texanische Ölbanker Matt Simmons. Sie behaupteten, seit ungefähr 1976 sei kein einziges Super-Giant-Feld mehr entdeckt worden, die in den vergangenen 20  Jahren neu hinzugekommenen Felder seien »winzig« im Vergleich zu den früher entdeckten riesigen Vorkommen wie beispielsweise in Saudi-Arabien, in der Prudhoe-Bay (Alaska) oder in Daquing in China. (5)

Bereits vor über 50 Jahren hat eine unter strengster staatlicher Geheimhaltung forschende Gruppe russischer und ukrainischer Geophysiker bestätigt, dass Kohlenwasserstoffe entgegen der anerkannten »Mainstream«-Geologie amerikanischer und westlicher Forscher nicht das Resultat von konzentrierten und komprimierten Ablagerungen vorgeschichtlicher Dinosaurier oder von Algen und anderem biologischen Material sind, aus dem dann im Verlauf von Millionen Jahren irgendwie Öl und Gas entstanden. Sie demonstrierten damals, dass Kohlenwasserstoffe tief im Erdmantel unter Bedingungen wie in einem riesigen Kessel unter extremen Temperaturen und Drücken entstehen. (6)

Anschließend bewiesen sie, dass das so im Erdmantel produzierte Öl und Gas entlang von Verwerfungen oder Brüchen in der Erde je nach Druckverhältnissen unterschiedlich nahe an die Oberfläche gedrückt wurde. Sie hielten den Prozess für vergleichbar mit der Entstehung geschmolzener Lava in Vulkanen. Demnach ist die Entdeckung von Öl – relativ gesprochen – nur durch die Fähigkeit begrenzt, tiefe Risse und komplexe geologische Aktivitäten zu erkennen, an denen das Öl aus dem tiefen Erdinneren transportiert werden kann. Bei den Gewässern in der Karibik, besonders vor der Küste Kubas und dem benachbarten Haiti, scheint es sich um genau so eine Region konzentrierter Kohlenwasserstoffe zu handeln, die ihren Weg nahe an die Oberfläche gefunden haben, vielleicht sogar in der Größenordnung eines neuen Saudi-Arabiens. (7)

 

Haiti, ein neues Saudi-Arabien?

Die besondere geografische Lage im Seegebiet um Haiti und Kuba und auf den Inseln selbst sowie die Entdeckung von großen unterseeischen Ölvorkommen vor der Küste Kubas verleiht den eher anekdotischen Berichten von großen Ölfunden in verschiedenen Bereichen des haitianischen Staatsgebiets Glaubwürdigkeit. Es wäre auch eine Erklärung dafür, dass Haiti für die US-Präsidenten Bush Vater und Sohn sowie jetzt für den UN-Sondergesandten Bill Clinton so wichtig ist. Darüber hinaus könnte es erklären, warum Washington und verbündete Nichtstaatliche Organisationen (NGOs) den demokratisch gewählten Präsidenten Aristide gleich zweimal aus dem Amt gejagt haben. Aristides Wirtschaftsprogramm umfasste unter anderem den Plan, die Bodenschätze Haitis zugunsten der Mehrheit der eigenen Bevölkerung nutzbar zu machen.

Im März 2004, einige Monate bevor die University of Texas und die amerikanischen großen Ölgesellschaften das ehrgeizige Projekt der Kartierung möglicher Kohlenwasserstoffvorkommen in der Karibik ankündigten, veröffentlichte der haitianische Schriftsteller Dr. Georges Michel im Internet einen Artikel mit der Überschrift »Öl in Haiti« (8), in dem er schrieb:

»…. es ist kein Geheimnis, dass sich im tiefen Erdinneren unter den beiden Staaten auf der Insel Haiti und den umgebenden Gewässern bedeutende, noch nicht erschlossene Ölvorkommen befinden. Warum sie noch nicht erschlossen sind, ist unbekannt. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts, genauer gesagt seit 1908, als Alexander Pujol und Henry Thomasset ihre physikalische und politische Landkarte der Insel Haiti erstellten, ist bekannt, dass sich in Haiti in der Nähe der Quelle des Rio Todo El Mundo, des rechten Nebenflusses des Artibonite-Flusses, heute besser bekannt als Thomonde-Fluss, ein großes Ölreservoir befinde.t«

Robertson Alphonse schrieb im Juni 2008 in einem Artikel der haitianischen Zeitung Le Novelliste en Haiti: »Die Anzeichen (Indikatoren), die die Suche nach Öl (schwarzes Gold) in Haiti rechtfertigen, sind ermutigend. Inmitten des Ölschocks haben vier Ölgesellschaften offiziell bei den haitianischen Behörden Lizenzen für Ölbohrungen beantragt.« Im Juni 2008, als der Ölpreis aufgrund von Marktmanipulationen verschiedener Wall-Street-Banken auf über 140 Dollar pro Barrel stieg, erklärte Diesuel Anglade, der Direktor der staatlichen haitianischen Behörde für Bergbau und Energie, vor der Presse in Haiti: »Bei uns sind vier Anträge für Ölsuche eingegangen … Uns liegen ermutigende Indikatoren vor, die es rechtfertigen, die 1979 eingestellte Suche nach dem Schwarzen Gold (Öl) wieder aufzunehmen.« (9)

Alphonse berichtet über eine 1979 durchgeführte geologische Untersuchung in Haiti, bei der im Plaine du Cul-de-sac auf dem Plateau Central und auf der Insel La Gonaive elf Probebohrungen erfolgt waren: »Oberflächliche (vorläufige) Indikatoren für Öl wurden auf der südlichen Halbinsel und an der Nordküste gefunden, erklärte der Ingenieur Anglade, der vom unmittelbaren kommerziellen Nutzen dieser Ergebnisse überzeugt ist.« (10)

Er zitiert ein Memorandum des haitianischen Rechtsanwalts François Lamothe vom 16. April 1979, in dem es hieß:

»… es wurden fünf große Bohrungen durchgeführt: in Porto Suel (Maissade) mit einer Tiefe von 9.000 Fuß, in Bebernal mit 9.000 Fuß, in Bois-Carradeux (West), in Dumornay, an der Straße Route Frare und in der Nähe der Eisenbahn von Saint-Marc. Eine sogenannte ›Karotte‹ (Öllager), die bei einer Bohrung in Saint-Marx im Departement Artibonite entnommen worden war, wurde auf Antrag von Mr. Broth in München einer physikalisch-chemischen Analyse unterzogen. ›Das Analyseergebnis wurde am 11. Oktober 1979 zugestellt, es lautete auf Spuren von Öl‹, teilte der Ingenieur Willy Clemens mit, der eigens nach Deutschland gereist war.« (11)

Trotz der damaligen vielversprechenden Ergebnisse in Haiti hätten »die großen, in Haiti tätigen multinationalen Ölgesellschaften« laut Dr. George Michel 1979 »durchgesetzt, dass die neu entdeckten Lager nicht ausgebeutet wurden«. (12) Die Ölsuche auf und vor Haiti wurde daraufhin abrupt eingestellt.

Ähnliche, wenngleich weniger präzise Berichte, wonach die Ölreserven in Haiti noch weit größer sein könnten als die von Venezuela, sind auf haitianischen Websites aufgetaucht. (13) Später brachte die Finanz-Website Bloomberg News die folgende Meldung: »Das Erdbeben vom 12. Januar erfolgte an einer Verwerfungslinie, die in der Nähe potenzieller Erdgaslager verläuft, so der Geologe Stephen Pierce, der 30 Jahre für Unternehmen wie die ehemalige Mobil Corp. in der Region tätig gewesen ist. Durch das Erdbeben könnten Gesteinsformationen aufgebrochen worden sein, sodass möglicherweise vorübergehend Gas oder Öl an die Oberfläche dringen könnten, sagte er am Montag in einem Telefoninterview. ›Ein Geologe, der, so kalt es klingen mag, die Verwerfungszone von Port-au-Prince bis zur Grenze auf Sickerstellen von Gas und Öl hin untersucht, könnte auf eine Struktur stoßen, die bisher noch nicht durch Probebohrungen erfasst worden ist‹, erklärte Pierce, technischer Leiter bei Zion Oil & Gas Inc., einem in Dallas ansässigen Unternehmen, das Bohrungen in Israel durchführt.« (14)

In einem Interview mit einem Online-Journal aus Sano Domingo erklärte Leopoldo Espaillat Nanita, der ehemalige Direktor der Dominican Petroleum Refinery (REFIDOMSA): »Es gibt eine internationale Verschwörung, sich auf illegale Weise die Rohstoff-Ressourcen des haitianischen Volkes anzueignen.« (15) Zu den Rohstoffen zählen Gold, das strategische Material Iridium und das allem Anschein nach reichlich vorhandene Öl.

 

Aristides Entwicklungspläne

Marguerite Laurent (»Ezili Dantò«), Vorsitzende der haitianischen Rechtanwaltsvereinigung Haitian Lawyers Leadership Network (HLLN), die den abgesetzten Präsidenten Aristide als Anwältin vertreten hat, betont, dieser habe in seiner Amtszeit als Präsident bis zu seiner von Amerika betriebenen Absetzung 2004 – also unter Bush –, seine Pläne für die Entwicklung des Landes verfasst und in Buchform veröffentlicht, darin seien die Rohstoffvorkommen Haitis zum ersten Mal detailliert aufgeführt gewesen. Als der Plan veröffentlicht wurde, entspann sich im Rundfunk und in den Medien eine landesweite Debatte über die Zukunft des Landes. Aristide strebte eine Art öffentlich-privater Partnerschaft an, die die Entwicklung der haitianischen Öl- und Goldvorkommen sowie andere wertvolle Rohstoffe in den Dienst der Wirtschaft und der Bevölkerung des Landes stellte. Der Reichtum sollte nicht ausschließlich den fünf haitianischen Oligarchenfamilien und deren Unterstützern in den USA, den sogenannten Chimeres, oder Gangstern zugute kommen. (16)

 Haiti ist seit 2004 ein besetztes Land, der umstrittene und unter zweifelhaften Umständen gewählte Präsident René Préval unterstützt die vom IWF geforderten Privatisierungen. Angeblich unterhält er Beziehungen zu den Chimeres, den haitianischen Oligarchen, die 2004 die Vertreibung von Aristide unterstützt haben. Bezeichnenderweise verbietet das US-Außenministerium Aristide heute die Rückkehr aus seinem südafrikanischen Exil.

Nach dem verheerenden Erdbeben vom 12. Januar hat das US-Militär die Kontrolle über die vier Flughäfen Haitis übernommen, gegenwärtig sind etwa 20.000 Soldaten im Land. Journalisten und internationale Hilfsorganisationen haben den US-Militärs vorgeworfen, sie kümmerten sich mehr um die Errichtung militärischer Kontrolle – das Militär spricht von »Sicherheit« –, als um den Transport von Wasser, Nahrungsmitteln und Medikamenten von den Flughäfen zu den Menschen, die dringend darauf angewiesen sind.

Eine amerikanische militärische Besetzung Haitis unter dem Vorwand der Erdbebenkatastrophe würde Washington und den entsprechenden privaten Geschäftsinteressen einen geopolitischen Gewinn ersten Ranges bescheren. Vor dem Beben am 12. Januar war die US-Botschaft in Port-au-Prince die fünftgrößte auf der Welt, fast gleichrangig mit geopolitisch strategisch wichtigen Orten wie Berlin und Peking. (17) Da nun russische Gesellschaften riesige neue Ölfelder vor Kuba erschließen, und da es eindeutige Hinweise dafür gibt, dass sich auf Haiti ähnlich große unerschlossene Lager von Öl, aber auch von Gold, Kupfer, Uran und Iridium befinden, da nun Hugo Chavez’ Venezuela nicht weit entfernt im Süden von Haiti liegt, könnte ein zurückkehrender Aristide oder ein anderer populärer Politiker, der entschlossen ist, die Ressourcen seines Landes für die Menschen von Haiti nutzbar zu machen, einen verheerenden Schlag für die einzige Supermacht der Welt bedeuten. Die äußerst ungewöhnliche Ankündigung des UN-Sondergesandten für Haiti, Bill Clinton, nach dem Erdbeben, gemeinsam mit dem Aristide-Gegner George W. Bush einen sogenannten Bush-Clinton-Fonds für Haiti auflegen zu wollen, sollte uns nachdenklich stimmen.

Laut Marguerite Laurent betreiben die USA, Frankreich und Kanada unter dem Vorwand der Katastrophenhilfe die Balkanisierung der Insel im Interesse einer künftigen Kontrolle über die Rohstoffe. Sie berichtet über Gerüchte, wonach Kanada die Kontrolle über den Norden von Haiti anstrebt, wo schon heute kanadische Bergbauinteressen tätig sind. Die USA wollen Port-au-Prince und die vorgelagerte Insel La Gonaive, wo laut Aristides Buch große Ölvorkommen lagern, um die auch Frankreich erbittert kämpft. Wie sie hinzufügt, könnte China, das bei der UN in Bezug auf das de facto von der UN besetzte Land ein Vetorecht besitzt, Einwände gegen eine solche amerikanisch-französisch-kanadische Aufteilung der großen Reichtümer des Landes erheben. (18)

 

 

__________

Quellen:

(1) Paul Mann, »Caribbean Basins, Tectonic Plates & Hydrocarbons«, Institute for Geophysics, The University of Texas at Austin, unter www.ig.utexas.edu/research/projects/cbth/.../ProposalCaribbean.pdf

(2) Rory Carroll, »Medvedev and Castro meet to rebuild Russia-Cuba relations,« London, Guardian, 28. November 2008 unter http://www.guardian.co.uk/world/2008/nov/28/cuba-russia

(3) Julian Gavaghan, »Comrades in arms: When China’s President Hu met a frail Fidel Castro«, London, Daily Mail, 19. November 2008, unter http://www.dailymail.co.uk/news/article-1087485/Comrades-arms-When-Chinas-President-Hu-met-frail-Fidel-Castro.html

(4) Peoples’ Daily Online, »China issues first policy paper on Latin America, Caribbean region«, 5. November 2008, unter http://english.people.com.cn/90001/90776/90883/6527888.html

(5) Matthew R. Simmons, »The World’s Giant Oilfields«, Simmons & Co. International, Houston, unter http://www.simmonsco-intl.com/files/giantoilfields.pdf

(6) Anton Kolesnikov, u.a., »Methane-derived hydrocarbons produced under upper-mantle conditions«, Nature Geoscience, 26. Juli 2009

(7) F. William Engdahl, »War and Peak Oil – Confessions of an ›ex‹ Peak Oil believer«, Global Research, 26. September 2007, unter http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=6880

(8) Dr. Georges Michel, »Oil in Haiti«, Englische Übersetzung aus dem Französischen, »Pétrole en Haiti«, 27. März 2004, unter http://www.margueritelaurent.com/pressclips/oil_sites.html#oil_GeorgesMichelEnglish

(9) Roberson Alphonse, »Drill, and then pump the oil of Haiti! 4 oil companies request oil drilling permits«, Englische Übersetzung aus dem Französischen, 27. Juni 2008, unter http://www.bnvillage.co.uk/caribbean-news-village-beta/99691-drill-then-pump-oil-haiti-4-oil-companies-request-oil-drilling-permits.html

(10) Ebenda

(11) Ebenda

(12) Dr. Georges Michel, a.a.O.

(13) Marguerite Laurent, »Haiti is full of oil, say Ginette and Daniel Mathurin«, Radio Metropole, 28. Januar 2008, unter http://www.margueritelaurent.com/pressclips/oil_sites.html#full_of_oil

(14) Jim Polson, »Haiti earthquake may have exposed gas, aiding economy«, Bloomberg News, 26. Januar 2010

(15) »Espaillat Nanita revela en Haiti existen grandes recursos de oro y otros minerals«, Espacinsular.org, 17. November 2009, unter http://www.espacinsular.org/spip.php?article8942

(16) Aristides Entwicklungsplan war in dem im Jahr 2000 in Haiti veröffentlichten Buch Investir dans l’Human. Livre Blanc de Fanmi Lavalas sous la Direction de Jean-Bertrand Aristide (Port-au-Prince, Imprimerie Henri Deschamps, 2000) enthalten. Es enthielt detaillierte Landkarten, Tabellen, Grafiken und einen nationalen Entwicklungsplan für 2004, der »Landwirtschaft, Umwelt, Handel und Industrie, den Finanzsektor, Infrastruktur, Erziehung und Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Frauenfragen und Fragen des öffentlichen Sektors« umfasste. 2004 schaffte es die Regierung Bush mithilfe von NGOs, der UN und einer üblen Propagandakampagne, Aristides Popularität zu untergraben und den gewählten Präsidenten abzusetzen.

(17) Cynthia McKinney, »Haiti: An Unwelcome Katrina Redux«, Global Research, 19. Januar 2010, unter http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=17063

(18) Marguerite Laurent (Ezili Dantò), »Did mining and oil drilling trigger the Haiti earthquake?«, OpEd News.com, 23. Januar 2010, unter http://www.opednews.com/articles/1/Did-mining-and-oil-drillin-by-Ezili-Danto-100123-329.html

 

Donnerstag, 04.02.2010

Kategorie: Geostrategie, Enthüllungen, Wirtschaft & Finanzen, Wissenschaft, Politik

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The last of the Bo's is niet meer

The last of the Bo's is niet meer

In India is vorige week op de gezegende leeftijd van (ongeveer) 85 Boa Sr overleden. Met het verscheiden van Boa komt een einde aan de Bo-stam. Volgens antroplogen hebben de Bo, die tot de ooit tien stammen omvattende Groot-Andamanese stamgroep behoorden, bijna 65.000 jaar op de Andamaneilanden gewoond, wat hen tot afstammelingen van een van de oudste menselijke culturen op aarde maakt(e).
 
Afgeslacht

De Groot-Andamanese groep telt nu nog 52 leden. Toen de Britten de eilanden in 1858 begonnen te koloniseren, waren er dat nog ruim 5.000. De meeste stamleden werden vervolgens ofwel door de Britten afgeslacht, ofwel overleden ze door van de kolonisten opgelopen ziektes. De Britten hielden tevens veel Andamanezen in een speciaal "home" gevangen in een poging hen "te beschaven". Geen enkele van de 150 in gevangenschap geboren kinderen werd ooit ouder dan twee jaar.
 
Te moeilijk toegangbaar
Het geluk ligt vaak in een klein hoekje: de Jarawastam, die enkele kilometer verderop leefde, ontsnapte aan een gelijkaardige uitroeiing omdat zij in een voor de kolonisten te moeilijk toegangbaar woud woonden. (belga/odbs)

http://www.demorgen.be/dm/nl/990/Buitenland/article/detail/1063368/2010/02/04/The-last-of-the-Bo-s-is-niet-meer.dhtml

 

Sousl l'oeil de Big Brother: une société sous surveillance?

Sous l’œil de Big Brother : Une société sous surveillance ?

PARU DANS LE CHOC DU MOIS n°35 - Ex: http://www.lechocdumois.com/

Le pouvoir de l’Etat est-il devenu « absolu, détaillé, régulier, prévoyant et doux », selon les termes de Tocqueville ? Si tel est le cas, quelle saveur ont encore concrètement les libertés ? Faut-il encourager passivement ce « pouvoir immense et tutélaire », dont le même auteur prévoyait l’avènement avec quelque inquiétude ? Grave question que les criminalités émergentes font ressurgir avec d’autant plus d’acuité qu’elles nécessitent une surveillance accrue des services publics. Souvent au détriment des honnêtes gens.

L’efficacité avec laquelle les nouvelles menaces doivent être combattues ne saurait tout justifier. La question est politique. On ne perdra pas de vue que la sécurité est l’impératif catégorique des Etats modernes. Le prétexte de leurs secrètes tentations. Aussi, prudentia oblige, cette efficacité n’implique pas que les citoyens, auxquels l’administration moderne épargne le souci de songer à leur défense personnelle, s’en remettent à l’Etat les yeux fermés. La lâcheté d’une société civile qui s’est historiquement laissé désarmer peut avoir un coût redoutable. A fortiori dans un contexte globalisé, où prolifèrent parallèlement menaces et techniques complexes de collecte de l’information. La distance cri?tique du citoyen isolé s’y réduit comme une peau de chagrin. Ignorant la réalité des menaces qui l’environnent, celui-ci tend à s’en remettre au discours officiel. Telle menace extérieure, à l’ampleur imprécise, qu’elle soit d’ordre terroriste, mafieuse ou relevant de la délinquance financière, lui en impose plus que le pouvoir immédiat, aussi prégnant que ce der?nier puisse s’affirmer dans la vie quotidienne. On le sait, l’épouvantail effraie plus les moineaux que le filet.

Ainsi, plus se développe le souci légitime de faire face aux agressions les plus diverses et les plus inédites, plus se pose le problème de la gestion des risques dans les sociétés contemporaines. Là est le lieu de toutes les illusions d’optique quant à la perception des nuisances réelles. A ce titre, les risques pesant sur la santé constituent un révélateur formidable. Le phénomène des vaccinés contre le virus de la grippe A illustre cette porosité des populations aux slogans alarmistes. Aussi, dans le cas de menaces portant sur la sécurité, autrement angoissantes, mais éventuellement surévaluées au nom de ces « sciences du danger », qui prétendent éclairer les administrations en matière de précautions, beaucoup de conditionnements sont possibles, de dérives envisageables. Un carcan de normes inédites, asphyxiant les libertés, peut alors être imposé. Un exemple extrême : le Patriot Act de 2001, arguant des nouvelles menaces terroristes pour étendre brutalement les prérogatives de l’Etat américain en matière d’investigation.

 

Souriez, vous êtes filmé !

 

Au-delà de ce cas de démesure flagrante, remis en cause de?puis, c’est le quadrillage discret de nombreux pans de la vie sociale, par les administrations du monde occidental, qui doit attirer notre attention. De la gestion des entreprises à la vie privée, en passant par le patrimoine et les déplacements des personnes et des biens. En effet, les services publics de sécurité doivent aujourd’hui s’adapter à un contexte sans précédent. Dans le monde joliment bigarré du XXIe siècle, toutes sortes d’opportunités s’offrent désormais aux cerveaux délinquants qui pensent la criminalité, l’imaginent, et plus encore la calculent mathématiquement, selon un type d’analyses parfois peu éloignées de celles des grands prédateurs légaux de l’ordre libéral. Cette criminalité déterritorialisée, dématérialisée quand elle exploite les circuits d’Internet, s’organise en réseaux structurés. Au maillage que réalisent alors certains groupes délinquants sur un espace mondialisé, et donc sur une population ciblée à l’assiette infiniment plus large, répond le maillage que mettent en place peu à peu les administrations.

On connaissait jusqu’ici le tropisme tentaculaire de ces dernières. S’y ajoute désormais, pour compléter la panoplie du monstre, la propension à se doter d’une multitude d’yeux, sans oublier les grandes oreilles. Les réseaux d’écoute et de surveillance visuelle par satellite, déployés à une échelle très vaste et d’autant moins transparente, l’illustrent avec force. Nés en 1948 du contexte de la Guerre froide, avec les cinq pays anglos-saxons du pacte UKUSA, ces réseaux se sont de?puis étendus à d’autres Etats. Mais d’une manière générale, au-delà de tels systèmes, ce que peut redouter une société un tant soit peu soucieuse de ses libertés, c’est la mémoire colossale que les administrations tentent obstinément de se greffer à coups de logiciels toujours plus puissants.

Petit coup de projecteur en France. Le 1er octobre dernier, le ministre de l’Intérieur Brice Hortefeux indiquait à tous les préfets, réunis à Paris pour la circonstance, ses quatre priorités concernant les moyens de la police. Outre « le développement de la police scientifique et technique de masse », était affirmée la priorité du « déploiement des outils vidéo » avec un effort particulier pour les caméras embarquées, beaucoup plus efficaces. Le même Hortefeux ouvrait ensuite en novembre la 25e édition de Milipol, le salon mondial consacré à la sécurité des Etats. 900 exposants aux techniques de pointe pour ce marché – du flicage ? – en pleine croissance (8,4 % en 2008). Véritable Eldorado pour la vidéosurveillance. Minicaméras dissimulées dans une plaque d’immatriculation, drones filmant les foules, caméras-projectiles dotées d’un angle de 360°. Les hors-la-loi n’ont qu’à bien se tenir ! Les citoyens aussi.

C’est bien le nœud du problème. L’escalade technologique, qui entraîne les délinquants et les services de sécurité dans le même vertige, a des conséquences nouvelles. La frontière entre prévention et contrôle s’amenuise. Ainsi le veut la raison technocratique sur laquelle se greffe cette logique technicienne. N’est en effet nullement en cause une improbable volonté autoritaire des gouvernements. L’air du temps n’est plus aux Etats policiers, en dépit des fantasmes de l’extrême-gauche, qui focalise grossièrement ses critiques sur de prétendues intentions répressives. Curieusement, ses membres ignorent le passage des sociétés disciplinaires aux sociétés de contrôle, qu’ont montré les analyses des philosophes Gilles Deleuze et Michel Foucault.

 

Le monde d’Orwell en version numérique

 

Fondamentalement, sont en cause les mécanismes de con?trôle induits par le système global, condamné à miser sur un optimisme technologique. Ceci afin de concilier la marchandisation du monde et la sécurité de cette universalité errante des individus qui la mettent en œuvre. D’où la dimension planétaire du phénomène et sa logique d’intégration toujours plus étroite. On observe d’abord cette logique à travers la collaboration croissante des services administratifs à l’intérieur d’un même Etat. A ce titre, les services fiscaux, par exemple, deviennent des partenaires de choix pour les services publics de sécurité. L’information est moins cloisonnée, mise en commun. Concertation et collaboration par le rapprochement des fichiers respectifs se généralisent. Aussi voit-on les lignes traditionnelles de l’investigation ordinaire se déplacer. Au-delà, s’impose, sur un mode semblable, la coopération plus étroite entre Etats et entre organisations internationales.

Cependant, le point le plus avancé de cette intégration réside dans le transfert de plus en plus fréquent d’informations du secteur privé vers le public. Et inversement. Les perspectives ouvertes par le numérique ont fait passer la surveillance au stade d’une industrie. Au détriment de toute légitimité. La « Commission nationale de l’informatique et des libertés » (CNIL) n’a pas fini d’être dépassée. C’est l’impératif d’une véritable chaîne de la sécurité, au-delà du champ traditionnel du bien commun, qui a fait naître cette logique marchande. Quand la sécurité devient un bien commercial, on assiste alors à des liens auparavant inconcevables. Ainsi des relations privilégiées entre la National Science Agency (NSA) américaine et Microsoft. Ou de la vente d’images par Spot Image, filiale du CNES français, à Google Earth. Par ail?leurs, d’autres acteurs deviennent décisifs, comme les compagnies d’assurances, qui contrôlent désormais nombre de sociétés privées de télésurveillance.

Est-ce la préfiguration d’une ère nouvelle ? C’est, en tout cas, la rançon d’une longue fuite en avant. Sans doute la con?séquence lointaine d’un consentement séculaire, celui de la prise en charge du vivre-ensemble par une providence séculière, un Léviathan. La surveillance comme nouveau mode de régulation sociale, voilà ce qu’avait bien saisi Orwell. Ses intuitions restent valables. Seulement, aujourd’hui, Big Brother n’est plus moustachu. Dépersonnalisé, il est également dématérialisé. C’est une puissance anonyme, tapie dans les circuits de notre quotidien numérique.

Vincent Villemont

 

A lire :

Patrick Le Guyader, Les systèmes électroniques et informatiques de surveillance : contrôle de la vie privée des personnes et des biens,
Hermès science publications-Lavoisier, 2 008.

Frédéric Ocqueteau, Les défis de la sécurité privée. Protection et surveillance dans la France d’aujourd’hui, L’Harmattan, 1 997.

 

Iran: Milliarden-Gasgeschäft mit Deutschland

 

Iran: Milliarden-Gasgeschäft mit Deutschland

F. William Engdahl - Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Der Iran hat soeben einen Milliarden-Vertrag mit einem deutschen Unternehmen über den Bau von 100 Gaskompressoren abgeschlossen. Diese Vereinbarung erklärt erneut, warum die großen EU-Länder kein Interesse daran zeigen, den Iran durch Wirtschaftssanktionen unter Druck zu setzen. Washingtons Iran-Politik ist ein einziger Scherbenhaufen, das Risiko, dass über die nuklearen Ambitionen des Iran ein Krieg ausbricht, sinkt.

Der Chef der iranischen Gas Engineering and Development Company, Ali Reza Gharibi, hat soeben bekannt gegeben, dass ein nicht genanntes deutsches Unternehmen einen Vertrag zum Bau der Turbo-Kompressoren unterzeichnet hat. Zum Vertragsumfang von einer Milliarde Euro gehört der Transfer von Know-how für Bau, Einrichtung und Betrieb der Anlagen zur Förderung und zum Transport iranischen Erdgases. Der Iran verfügt nach Russland wahrscheinlich über die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt. Bisher hat das Land als Gasexporteur nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Mit den neuen Kompressoren könnte sich das ändern.

Laut Quellen aus der Industrie handelt es sich bei dem deutschen Unternehmen um die Siemens AG, obwohl das staatliche iranische Gasförderunternehmen National Iranian Gas Company (NIGC) dies dementiert. Siemens hatte zuvor bereits 45 solche Turbo-Kompressoren an den Iran geliefert. Das NIGC sprach von einem Vertrag mit einem »iranischen Unternehmen zum Bau von 100 Turbo-Kompressoren im Iran, unter Nutzung des Know-hows des Partnerunternehmens«, ohne den Namen der Firma zu nennen.

Der Vertrag bezieht sich dem Vernehmen nach auf Anlagen, die nicht unter ein internationales Embargo fallen. Die Unterzeichnung erfolgt zu dem Zeitpunkt, wo dem Iran wegen des umstrittenen Atomprogramms ein neues Finanz-, Technologie- und Handelsembargo droht.

 

Durch den Vertrag mit einer deutschen Firma will der Iran seine Gasexporte erhöhen.

 

Die Entwicklung des iranischen Gassektors hat bislang unter mangelnden produktiven Investitionen gelitten. Außerdem hat der gestiegene heimische Gasverbrauch dazu geführt, dass von der täglichen Förderung von ca. 500 Millionen Kubikmetern kaum etwas für den Export übrig blieb.

Die in dem Vertrag mit der deutschen Firma zugesicherte Ausrüstung und das Know-how wird den Iran in die Lage versetzen, Anlagen zur Produktion von Flüssigerdgas (LNG) zu errichten, das dann Zeitungsmeldungen zufolge auf dem Seeweg exportiert werden soll. Die regierungsnahe Tageszeitung Iran Daily berichtet, der Vertrag sei Anfang letzter Woche unterzeichnet worden und ließe »viele deutsche Unternehmen, die sich seit Langem über die Handelsbeschränkungen [aufgrund von Sanktionen] mit dem Iran beklagen, aufatmen«. Offiziellen Statistiken zufolge sind Deutschland und China nach den Vereinigten Arabischen Emiraten die wichtigsten Handelspartner des Iran.

 

Mittwoch, 03.02.2010

Kategorie: Wirtschaft & Finanzen

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La guerre "propre" d'Obama

 

Ferdinando CALDA :

 

La guerre « propre » d’Obama

 

La nouvelle stratégie du ministre Gates prévoit des opérations plus secrètes, des raids par drones et des financements à accorder aux « Etats faibles »

 

C’est une guerre différente que l’administration Obama a l’intention de mener contre le terrorisme et les ennemis des Etats-Unis. Elle ne coûtera pas moins cher, vu que le plan présenté ces jours-ci par le président ne s’avère que très légèrement moins onéreux que ceux présentés les deux années précédentes par son prédécesseur. Mais, une chose est certaine, la guerre envisagée par Obama sera différente de celle envisagée par Bush. La nouvelle stratégie mise au point par le ministre de la défense Robert Gates vise surtout l’augmentation des opérations spéciales et secrètes, l’utilisation à grande échelle d’avions sans pilote et une plus grande attention aux problèmes des Etats dits « faibles », comme le Yémen et la Somalie, considérés comme refuges sûrs pour les hommes d’Al Qaeda. Dans les grandes lignes, Gates a souligné la nécessité d’abandonner la politique antérieure, héritée de la Guerre Froide, qui demandait aux forces armées de se préparer à combattre simultanément en deux régions du monde, par exemple le Proche Orient et la péninsule coréenne. Robert Gates demande maintenant de remplacer cette stratégie par une nouvelle qui soit capable d’affronter divers conflits mineurs dans toutes les parties du monde à la fois. Les lignes directrices de ce réaménagement stratégique sont décrites dans la « Quadriennal Defence Review » (QDR), le rapport trimestriel du Pentagone, présenté fin janvier. Le texte indique comme priorité actuelle pour les forces armées américaines de « reprendre la prééminence dans les conflits actuels » et de répondre à la nécessité de « démanteler les réseaux terroristes » en Afghanistan et en Irak.

 

Ce document nous apprend également que les financements des « Opérations Spéciales » augmenteront de presque 6% pour atteindre un budget de 6,3 milliards de dollars ; le nombre de soldats d’élite passera à 2800, permettant ainsi de renforcer les capacités de mener des « guerres irrégulières ». On prévoit également une augmentation, dans les zones de guerres, des avions sans pilote : leur nombre passera de 37 à 67 au cours des deux prochaines années. En outre, le Pentagone a l’intention de consacrer plus d’un milliard de dollars à un fond qui devra distribuer cette somme entre les commandants locaux en Afghanistan, afin de tenter de diminuer le soutien qu’ils pourraient apporter aux talibans et d’augmenter les appuis qu’ils pourraient accorder au gouvernement de Kaboul. Cette stratégie, on le devine, cherche à « acheter » la fidélité des chefs de tribu en Afghanistan et reçoit d’ores et déjà l’appui des principaux alliés des Etats-Unis.

 

Pour 2011, le plan prévoit une attention particulière pour divers pays, tel le Yémen, que Washington considère importants pour la sécurité nationale. Les experts du Pentagone se rappellent que l’attentat raté du 25 décembre dernier contre un avion volant vers Detroit avait été préparé par un Nigérian qui aurait été recruté par un chef d’Al Qaeda résidant au Yémen. Pour cette raison, le plan demande d’augmenter les financements au bénéfice du principal programme public d’entraînement et d’équipement des forces de sécurité d’un pays comme le Yémen : le budget passerait de 350 millions de dollars à 500 millions. Pour ce qui concerne le Yémen en particulier, les fonctionnaires américains ont fait savoir que le Département d’Etat et l’Agence américaine pour le développement international sont prêts a augmenter les financements au bénéfice du gouvernement de Sanaa : le budget passerait de 67,3 millions de dollars, chiffre de l’an passé, à 106,6 millions de dollars, somme qui devrait être dépensée pour accroître la sécurité dans le pays. Par ailleurs, on sait que, depuis quelques mois, Washington a augmenté son « assistance » au gouvernement yéménite, en enregistrant des images satellitaires et en pratiquant des interceptions téléphoniques au nom de la lutte contre le terrorisme. Il s’agit de toute évidence d’organiser des raids ou de perpétrer des bombardements « sélectifs » dans le pays. Si l’on prend acte des nouvelles directives énoncées par le Pentagone,  on pourra dire, de fait, que la guerre d’Obama sera caractérisée par des opérations spéciales et secrètes, par des raids de drones et par une ingérence accrue dans les pays étrangers. En définitive, il s’agit d’une stratégie plus discrète et plus « propre » qui, on s’en doute, servira à réduire les pertes subies par les forces armées américaines. Voilà à quoi sert un Président « pacifiste ».

 

Ferdinando CALDA.

(article paru dans « Rinascita », Rome, 3 février 2010 ; trad.. franc. : Robert Steuckers).

Presseschau - 02/Februar 2010

PRESSESCHAU

02/Februar 2010

Einige Links. Bei Interesse anklicken...


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(...) Vom Triumph zur Niederlage hatte Deutschlands Weg geführt, und von der Begeisterung zur Verzweiflung war Stauffenberg geschritten. Dem Freiherrn v. Thüngen blieben die letzten Tage Stauffenbergs im OKH [vor dessen Versetzung an die Front in Nordafrika] in unvergeßlicher Erinnerung:

„Claus war nun [Ende Januar 1943] völlig von der nicht mehr zu vermeidenden Katastrophe überzeugt und tief niedergeschlagen. Mehr denn je war er der Meinung, daß ‚Er‘ verschwinden müsse.“

„Er“, damit war Hitler gemeint, der Diktator, der nun mit Deutschland va banque spielte. Stauffenberg grübelte auf dem Weg von Ostpreußen nach Berlin darüber nach, wie man ihn entmachten, wie man ihn zumindest vom militärischen Oberbefehl entfernen könne. Wer sollte das tun? Auf Generäle, Feldmarschälle und Minister war ja nicht zu bauen; sie hatten alle „die Hosen voll“. Und die Fronttruppe? Konnte man nicht an sie appellieren?
Claus Stauffenberg liebte seine Armee über alles. Er war stolz auf die deutschen Frontsoldaten. War es nicht geradezu übermenschlich, was diese Männer jetzt in der schweren Winterabwehrschlacht vollbrachten, bei Stalingrad, im Kaukasus, vor Moskau und vor Leningrad; aber auch in Libyen und in Tunesien? Durfte man sie überhaupt ansprechen, sie irritieren in ihrem Kampf gegen eine erdrückende feindliche Übermacht? Daß Stauffenberg in seiner Liebe und Bewunderung für den deutschen Frontsoldaten keineswegs einem Irrglauben huldigte, daß er deren Leistungen als militärischer Fachmann ganz korrekt einschätzte, bestätigte zehn Jahre nach Kriegsende, am 17. Januar 1955, der ehemalige Oberstleutnant der Sowjetstreitkräfte Leon Volkow, als er in „Newsweek“ schrieb:

„Wir Russen mußten im letzten Krieg eine erschütternde Erfahrung nationalen Ausmaßes hinnehmen. Wir erhielten das Gefühl, den Deutschen nicht gewachsen zu sein. Selbst in unserem schließlichen Triumph haben wir uns nicht völlig von diesem Gefühl der militärischen Unterlegenheit erholen können. Wohl setzten wir Vertrauen in die Tapferkeit unserer Soldaten und auf die Fähigkeit unserer Heerführer. Aber wir sahen weiterhin in der deutschen Armee und ihrer absoluten Disziplin etwas Übermenschliches! Dafür gab es Grund genug. Die Deutschen besaßen in ihrem ersten Ansturm 2.400 Panzer, um sie gegen 20.000 sowjetische zu werfen. In der Verteidigung wurde die deutsche Armee manchmal im Verhältnis 12:1 von der Roten Armee an Zahl übertroffen. Doch die Deutschen zögerten nicht anzugreifen, selbst wenn sie wußten, daß sie einer dreifachen Übermacht gegenüberstanden.“

Was Stauffenberg auf dem Weg nach Berlin noch gar nicht wußte, war die Tatsache, daß die deutsche Fronttruppe seit der zweiten Januarhälfte überhaupt keine Wahl, keine Alternative mehr hatte. Denn vom 14. bis 25. Januar 1943 hatte in Casablanca eine Konferenz zwischen Roosevelt und Churchill stattgefunden, auf der die ungeheuerliche Forderung nach „Bedingungsloser Kapitulation“ („unconditional surrender“) der Wehrmacht proklamiert worden war. Damit hatten die westlichen Alliierten den Diktator Adolf Hitler und die deutsche Fronttruppe zu einer Todesgemeinschaft zusammengeschweißt, denn nun hatten sie unmißverständlich zu erkennen gegeben, daß ihr Kampf nicht nur Hitler, sondern vor allem Deutschland galt. In den Herzen und Hirnen der deutschen Soldaten und Offiziere erhob sich die Erinnerung an das Diktat von Versailles. Ihr Eid auf Hitler verwandelte sich unter dem Druck der Gegner in ein Gelöbnis für Deutschland. Es war eine Nibelungensituation von namenloser Ausweglosigkeit.

(Wolfgang Venohr: Stauffenberg – Symbol des Widerstands. Eine politische Biographie, 3., überarbeitete und ergänzte Neuauflage, München 2000, S. 158 f.)

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Kommentar
Merkel bereitet Deutschland auf Iran-Konflikt vor
Von Torsten Krauel
Angela Merkel pflegt das Verhältnis zu Benjamin Netanjahu und Schimon Peres mit Hingabe. Die Kanzlerin bereitet Deutschland vor, Israel mit zu verteidigen. Die westlichen Regierungschefs sehen den Tag nahen, an dem sich Iran einem Dialog verweigern wird. Das Land will die Bombe wirklich, es hintergeht die Welt.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5986847/Merkel-bereitet-Deutschland-auf-Iran-Konflikt-vor.html

Terror
„El Kaida will den zweiten 11. September“
El Kaida holt wieder zu großen Flugzeug-Anschlägen aus. Terrorexperte Peter Neumann erklärt vor der Münchner Sicherheitskonferenz, warum die Ruhe vorbei ist und Osama bin Laden bis heute nicht gefaßt wurde.
Von FOCUS-Online-Redakteurin Christina Otten
http://www.focus.de/politik/ausland/terror-el-kaida-will-den-zweiten-11-september_aid_476177.html

Illegal in den USA
Obamas „Tantchen“ kämpft gegen die Abschiebung
Es ist eine delikate Angelegenheit für Barack Obama. Eine Tante des Präsidenten lebt seit Jahren illegal in den USA und hat nun einen Antrag auf politisches Asyl gestellt: In ihrer Heimat Kenia drohe ihr „Stammesgewalt“.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,676137,00.html

Guttenberg plant eigene Bundeswehr-Staatsanwaltschaft
HAMBURG. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) strebt eine eigene Staatsanwaltschaft für die Bundeswehr an. Hintergrund ist die im vergangenen Jahr von einem Offizier der Bundeswehr angeforderte Bombardierung von zwei entführten Tanklastzügen in Afghanistan.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5c2a41887e9.0.html

Explodierte Rakete blamiert Rußlands Militär
War es ein Ufo? Ein Meteor? Norwegen wundert sich über ein bizarres Lichtspektakel am Nachthimmel – das sich jetzt als gescheiterter russischer Raketentest entpuppt. Das neue U-Boot-Atomgeschoß „Bulawa“ hat erneut versagt. Die Zweifel an der Rüstungsindustrie des Landes wachsen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,666316,00.html
http://link.brightcove.com/services/player/bcpid1562587976?bctid=55946023001
http://www.youtube.com/watch?v=Zx8i5EfmYU4

„Kampf gegen Rechts“: Köhler kündigt Überprüfung durch Verfassungsschutz an
BERLIN. Für heftigen Widerspruch hat die Ankündigung von Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) gesorgt, künftig Initiativen gegen Rechtsextremismus vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen. Ab 2011 sollen nach Plänen der Ministerin Förderanträge entsprechender Organisationen automatisch eine Überprüfung nach sich ziehen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M58bbb9de195.0.html

Ein Rainer Fromm-Bericht...
„Zuerst!“ – das prodeutsche Magazin: 3sat-Bericht in Kulturzeit
http://www.youtube.com/watch?v=FRNZNYyV_cc

Kabinett
Stau im Stellenkamin
Von Petra Bornhöft
Vor der Bundestagswahl hatten Union und FDP Bürokratieabbau versprochen. Jetzt blähen sie den Verwaltungsapparat des Bundes kräftig auf.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,675162,00.html

Debatte um Steuersünder-Daten
Recht auf Grauzone
Die Bundesregierung plant den Kauf der CD mit Daten von Steuerbetrügern. Wer darin einen Skandal wittert, der irrt: Der Staat muß sich nicht immer wie ein normaler Bürger an die Gesetze halten – er tut es auch in anderen Fällen nicht.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,675522,00.html

Deutschland bleibt Einwanderungsland [treffender: Zuwanderungsgebiet]
BERLIN. Der Zuzug von Ausländern nach Deutschland reißt nicht ab. Laut dem am Mittwoch im Bundeskabinett vorgestellten Migrationsbericht kamen 2008 573.185 Ausländer nach Deutschland (2007:574.752). Gleichzeitig verließen aber deutlich mehr Zuwanderer die Bundesrepublik als in den vergangenen Jahren.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M55be4b9a960.0.html

Worauf wir uns einzustellen haben ...
Griechenlandkrise
Geldschwemme gegen den Euro-Crash
Mega-Defizite wie in Griechenland bringen den Euro-Kurs unter Druck, doch das Krisenmanagement der Politik schwankt zwischen Aktionismus und Hilflosigkeit. Was Europa jetzt braucht ist eine gewollte Inflation, fordert HWWI-Ökonom Thomas Straubhaar.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,673807,00.html

Währungsunion
„Griechenland muß den Euro abgeben“
Griechenland hat die Eurozone in eine schwere Krise gestürzt. Ökonom Dirk Meyer sagt, warum Deutschland jetzt zwei Dinge tun muß: Helfen und Härte zeigen.
http://www.focus.de/finanzen/news/euro/waehrungsunion-griechenland-muss-den-euro-abgeben_aid_475368.html


Bundestagsvizepräsidentin fordert Aussetzung der Meldepflicht
KARLSRUHE. Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) schätzt die Zahl der illegalen Einwanderer in Deutschland auf „500.000 Menschen, die ohne Papiere leben“. Davon seien rund 170.000 Kinder, sagte die Politikerin in einem Gespräch mit dem SWR. Für die illegalen Einwanderer forderte die Grünen-Politikerin eine Aussetzung der Meldepflicht.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5cc67820d0d.0.html

Passend zum Motto von Frau Göring-Eckhardt: „Ideen statt Parolen“ ...
Grüne Frauen setzen Zeichen gegen Rechts
http://www.goering-eckardt.de/cms/default/dok/325/325353.gruene_frauen_setzen_zeichen_gegen_recht.html

Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr
Verteidigung/Kleine Anfrage
Berlin: Die Fraktion Die Linke verlangt von der Bundesregierung Auskunft über die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr und über Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit. In ihrer Kleinen Anfrage (17/502 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/005/1700502.pdf ) will die Fraktion unter anderem wissen, in welchen Städten im Jahr 2010 bislang der KarriereTreff Bundeswehr und auf welchen Messen und Veranstaltungen das Zentrale Messe- und Eventmarketing und die Zentren für Nachwuchsgewinnung zum Einsatz kamen und wo dies noch geschehen soll. Zudem wollen die Linken darüber informiert werden, wie viele Große Zapfenstreiche, Gelöbnisse und andere Militärzeremonien in der Öffentlichkeit im Jahr 2010 stattgefunden haben und noch geplant sind.

Das „umstrittene“ und nach Intervention von Feministinnen mittlerweile zurückgezogene Werbevideo des österreichischen Bundesheeres ...
Österreichisches Bundesheer Spot 2010
http://www.youtube.com/watch?v=v0YMrwlbodE&feature=related

Freidrehende Linke im Allmachtsrausch ...
Freien Wähler
Wider die Demagogen
Von Matthias Arning
Plötzlich verspürte Uwe Paulsen den Impuls: „Das ist unglaublich.“ Nicht, daß der Grünen-Stadtverordnete ernsthaft daran gezweifelt hätte, daß die Freien Wähler jede Gelegenheit nutzen würden, um mit ihrem Fraktionschef Wolfgang Hübner die Integrationsdebatte zu rechtspopulistischen Emotionalisierungen zu nutzen. Doch während der Lektüre einer von Anfang Dezember datierten Pressemitteilung Hübners zur integrationspolitischen Debatte entstand bei Paulsen der Eindruck: Eben ist das Maß voll.
http://fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2248211_Freien-Waehler-Wider-die-Demagogen.html

„Institut Solidarische Moderne“
Ypsilanti schafft rot-rot-grüne Denkfabrik
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E6695CB27F0524A5D938E3A4979D7C2F3~ATpl~Ecommon~Scontent.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/485/501738/text/
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_38637669

„Ypsilanti-Institut für angewandte Kuba-Wissenschaften“
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E0EC99B9A663F405AA32DBE797554C59C~ATpl~Ecommon~Scontent.html

CDU kritisiert rot-rot-grüne Denkfabrik
BERLIN. Die CDU hat die Gründung der rot-rot-grünen Denkfabrik „Institut Solidarische Moderne“ scharf kritisiert. Dies sei „nichts anderes als ein Versuchslabor für rot-rote Experimente“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe der Nachrichtenagentur ddp.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5d20dad5c13.0.html

„Oslo-Gruppe“
Rot-Rot-Grün im Bund
Oslo läßt grüßen
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EF6694F66C17D4CA7B769F3C6235A9247~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews

„Wir sind die linke Mitte“
Interview mit dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler
http://www.abendzeitung.de/politik/162528

Gericht spricht Schüler vom Vorwurf des versuchten Mordes frei
BERLIN. Das Berliner Landgericht hat am Donnerstag zwei Schüler vom Vorwurf des versuchten Mordes freigesprochen. Den beiden war vorgeworfen worden, bei den schweren Krawallen im Stadtteil Kreuzberg am 1. Mai 2009 einen Brandsatz auf Polizisten geworfen zu haben. Dabei hatte eine Passantin schwere Verbrennungen erlitten.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M573e1394429.0.html

Mai-Krawalle
Freispruch: Fehlende Beweise
http://www.welt.de/vermischtes/article6017390/Schueler-vom-versuchten-Mord-freigesprochen.html
http://www.welt.de/die-welt/politik/article6022867/Freispruch-Fehlende-Beweise.html

Rotes Antiquariat
http://www.rotes-antiquariat.de/

Arndt, Diwald, der Patriot schlechthin
Zum 150. Todestag von Ernst Moritz Arndt
Von Karlheinz Weißmann
Am 27. Januar 1970 hielt Hellmut Diwald vor der Siemens-Stiftung in München einen Vortrag über Ernst Moritz Arndt. Das Datum lag kurz vor dessen 110. Todestag, einen Monat nach dessen 200. Geburtstag. Das Gedenken war dürftig gewesen, der neue Zeitgeist duldete keinen Bezug auf jemanden, der im Ruch des Nationalisten und Antisemiten stand.
Diwald wußte das genau und also auch, daß er mit seinem Thema und der Art der Darstellung ein Tabu brach, ein junges Tabu zwar, aber eines, das rasch, geschickt und mit erheblicher Wirkung etabliert worden war: das Tabu, sich anders als negativ über die deutsche Nationalgeschichte zu äußern.
http://www.sezession.de/11446/arndt-diwald-der-patriot-schlechthin.html

Fotofund
Das Rätsel des fliegenden Auges
MG-Schütze im Flugzeug, Kolonnen von Kriegsgefangenen am Boden: An der Ostfront machte ein unbekannter Luftwaffensoldat sensationelle Fotos, die nun im Internet aufgetaucht sind. „einestages“ zeigt die gestochen scharfen Bilder – und ruft auf zur Suche nach dem anonymen Fotografen. Von Hans Michael Kloth
http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6041/das_raetsel_des_fliegenden_auges.html

Linkspartei fordert 8. Mai als gesetzlichen Gedenktag
BERLIN. Die Fraktion der Linkspartei im Bundestag hat gefordert, dem 8. Mai „als Tag der Befreiung den Status eines gesetzlichen Gedenktages“ zu verleihen. Damit könne ein „Datum von so herausragender historischer Bedeutung angemessen gewürdigt werden“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M54066abd09e.0.html

IfS-Winterakademie „Faschismus“: Weder rechts noch links
Von Laura Küchler
Ankunft in Schnellroda. Etwas zu spät, aber dennoch voller Erwartung erreichen wir das kleine Dorf in Sachsen-Anhalt, in dem das Institut für Staatspolitik (IfS) vom 29. bis zum 31. Januar 2010 seine zehnte Winterakademie zum Thema „Faschismus“ veranstaltete. Das Ziel der Akademie: eine afaschistische Betrachtung dieses schwierigen Gegenstands.
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/gesichtet/1305-ifs-winterakademie-faschismus-weder-rechts-noch-links

Schimon Peres
Israelischer Präsident hält bewegende Rede im Bundestag
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/schimon-peres-israelischer-praesident-haelt-bewegende-rede-im-bundestag_aid_474804.html
http://www.welt.de/politik/article6005950/Shimon-Peres-Rede-im-Wortlaut.html

Gedenken
Peres: Nazi-Verbrecher vor Gericht bringen (fragt sich bloß welche noch? Und sollen auch jüdische Verbrecher noch nach über 60 Jahren vor Gericht?)
http://www.morgenpost.de/printarchiv/titelseite/article1246532/Peres-Nazi-Verbrecher-vor-Gericht-bringen.html

„500 Millionen Euro“
Millionen-Rentennachzahlung für jüdische Ghetto-Arbeiter
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2373533
http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/50066577.html


Groteske Ansichten eines Alt-68ers ...
Integration in Deutschland
Vergeßt die Burka!
Von Arno Widmann
[Ein unglaublich dummer Artikel (hanebüchenes Geschichtsbild!), der in ein Plädoyer für das Ausländerwahlrecht mündet. Da sollte man vielleicht Leserbriefe schreiben. Es ist erschütternd, daß das Verständnis für das, was Demokratie ist, rapide im Schwinden begriffen ist!]
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/kultur_und_medien/feuilleton/2272458_Intergration-in-Deutschland-Vergesst-die-Burka.html

Ministerpräsident Wulff fordert Öffnung für Muslime
BERLIN. Der niedersächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Chef Christian Wulff hat ein weiteres Entgegenkommen der CDU gegenüber dem Islam angekündigt. „Wir brauchen eine umfassende Strategie für den Umgang mit dem Islam. Dazu gehört, Muslimen zu zeigen, daß sie willkommen sind“, sagte Wulff in einem Gespräch mit der Berliner Zeitung.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5e452da8be5.0.html

„Wir sind froh, daß ihr da seid“
Das wird Volker Kauders (Foto) Mitarbeiterin nicht bestätigt haben, als sie grundlos niedergeschlagen wurde (PI berichtete). Doch der CDU-Mann weiß Rat: Wir brauchen mehr männliche Lehrer und mehr mit Migrationshintergrund. Dann werden die bösen Buben ganz lieb.
http://www.pi-news.net/2010/01/wir-sind-froh-dass-ihr-da-seid/#more-115796

27jähriger prügelt auf Passanten ein
Ein 27 Jahre alter Mann hat am Samstag in Saarbrücken wahllos auf Passanten eingeschlagen und acht Menschen verletzt.
Wie die Polizei gestern mitteilte, hatte der Mann türkischer Abstammung jedem Opfer zunächst die Frage „Bist du Deutscher?“ gestellt und dann mit den Fäusten zugeschlagen. Ein 40jähriger erlitt eine Platzwunde im Gesicht, eine 22 Jahre alte Frau verletzte er mit einem Kopfstoß und Schlägen. Als Polizisten ihn stellen wollten, griff er diese ebenfalls an und verletzte zwei Beamte. Der Mann kam in eine psychiatrische Klinik. (dpa-Beitrag vom 17.01.2010, 16:48)
http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/lokalnews/Saarbruecken-Mann-Pruegel-Schlaege-Passanten-Kopfstoss-Faeuste-Platzwunde;art27857,3162180
http://rhein-zeitung.de/on/10/01/17/rlp/t/rzo661932.html

Brüssel als Symbol des europäischen Niedergangs
Die niederländische Tageszeitung „De Telegraaf“ berichtet heute erneut von kriminellen „Jugendlichen“, die drohen, (vorerst?) einzelne Viertel in Brüssel zu übernehmen.
http://www.pi-news.net/2010/02/bruessel-als-symbol-des-europaeischen-niedergangs/

Österreicher von zwei Afghanen schwer verletzt
Mit lebensgefährlichen Kopf- und Gesichtsverletzungen endete für einen 23jährigen Wiener ein Disco-Besuch in der Nacht zum Sonntag. Zwei afghanische Asylbewerber hatten den Kopf des Mannes getreten wie einen Fußball. Damit sollte das Recht auf Asyl eigentlich verwirkt sein.
http://www.pi-news.net/2010/01/oesterreicher-von-zwei-afghanen-schwer-verletzt/

Die Opferschutzorganisation Weißer Ring zu der Attacke gegen einen zwölfjährigen Schüler in Dreieich
„Das Wichtigste ist Gerechtigkeit“
http://www.op-online.de/nachrichten/blickpunkte/das-wichtigste-gerechtigkeit-609699.html

Prügelei in Frankfurt
Mädchen schlagen 17jährige
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2248451_Maedchen-schlagen-17-Jaehrige.html

Oma stirbt an „südländischem“ Handtaschenraub
Die Berliner Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Suche nach drei „Jugendlichen“, die am Nachmittag des 2. Dezember 2009 der 84jährigen Elfriede M. in Moabit die Handtasche so gewaltsam geraubt hatten, daß die alte Dame stürzte, sich dabei schwer verletzte und Anfang Januar im Krankenhaus verstarb. Die Täter entkamen unerkannt. Bei den drei Räubern handelt es sich den Ermittlungen zufolge um „südländische Jungen“ im Alter von elf bis dreizehn Jahren. Sie waren 1,50 Meter bis 1,60 Meter groß, hatten kurze dunkle Haare und waren zur Tatzeit dunkel gekleidet. Welche „Südländer“ in Berlin-Moabit dafür in Frage kommen, ist bekannt.
http://www.pi-news.net/2010/02/oma-stirbt-an-suedlaendischem-handtaschenraub/

„Dave Monopoly“
Rapper fährt aus Wut Fußgänger tot
Seine Fans verehren ihn als „Dave Monopoly“: Ein Gericht befand den Rapper unter seinem bürgerlichen Namen David Jassy des Totschlags für schuldig. Der „Skandinavier“ [siehe Foto!] hatte sich derart über einen Fußgänger aufgeregt, daß er ihn überfuhr.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,675433,00.html
http://www.dailymail.co.uk/news/worldnews/article-1089665/Swedish-hip-hop-star-held-LA-following-road-rage-incident-pedestrian-died.html
http://en.wikipedia.org/wiki/David_Jassy

Türke – Hohe Haftstrafe für hartnäckigen Stalker
http://www.ad-hoc-news.de/stalker-hohe-haftstrafe-fuer-hartnaeckigen-stalker--/de/Regional/Hessen/20898125

35jähriger Marokkaner vergewaltigt Landsmann
Ein schier unglaubliches Verbrechen hat sich am Wochenende in dem marrokanischen Café „Najmi Coffee“ im Hamburger Ortsteil St. Georg zugetragen. Ein 20 Jahre alter Marokkaner wurde von einem 35jährigen Landsmann mit einem Messer bedroht und sollte zum „Sex“ gezwungen werden. Nach einem heftigen Kampf brach das Opfer schließlich mit Messerstichen übersäht sowie blutüberströmt zusammen und wurde anschließend vergewaltigt.
http://www.pi-news.net/2010/02/35-jaehriger-marokkaner-vergewaltigt-landsmann/

Verfeindete Berliner Rockerclubs
[Migrantische] Bandidos treten zu Hells Angels über
Rund 70 Berliner Anhänger des Rockerclubs „Bandidos MC“ sind zu den verfeindeten „Hells Angels“ gewechselt. Der Präsident der „Hells Angels“ Deutschland, Frank H., sei dazu am Mittwochabend nach Potsdam gekommen, erfuhr die Nachrichtenagentur ddp am Donnerstag aus Polizeikreisen.
http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/Bandidos-treten-zu-Hells-Angels-ueber_aid_815715.html

Hier die entscheidende Passage aus dem Artikel:

Nach Informationen der Nachrichtenagentur ddp könnte der Übertritt eines ganzen Chapters mit dem Migrationshintergrund seiner Mitglieder zusammenhängen. „Bandidos“ hätten offenbar ein Problem mit Mitgliedern ausländischer Herkunft, hieß es in Ermittlerkreisen. In der Regel seien die Rocker national eingestellt und fühlten sich als „echte deutsche Männer“. Mitglieder beispielsweise mit türkischen Wurzeln würden daher bei vielen nicht gern gesehen. Ein führender „Hells Angel“ bestätigte dem „Tagesspiegel“ den Übertritt des Chapters und fügte hinzu: „Die Neuen werden aber Teil der ‚Hells Angels Türkei‘ sein.“

Diskriminierung bei der Post
Afrikaner unerwünscht
Angeblich waren es die Sprachkenntnisse: Die Post muß einem Afrikaner Schadenersatz zahlen – er wurde bei der Bewerbung diskriminiert.
http://www.sueddeutsche.de/jobkarriere/211/501466/text/?NEWSLETTER=taeglich

Ramsauer erläßt „Denglisch“-Verbot
BERLIN. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat in seinem Ressort ein striktes „Denglisch“-Verbot erlassen.
Wie die Bild-Zeitung berichtete, heiße das bisherige „Travel Management“ künftig wieder „Reisestelle“, und statt „Task Forces“ gebe es wieder „Projektgruppen“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M582920ff275.0.html

„Jungle World“-Artikel über Sophie Dannenberg (schon ein paar Jahre alt, aber immer noch aufschlußreich) ...
Die Opfer des Grips-Theaters
Die Abrechnung mit den 68ern gerät allzu leicht zur Verteidigung konservativer Werte. Die Autorin Sophie Dannenberg gibt dafür ein krasses Beispiel.
http://jungle-world.com/artikel/2005/30/15679.html

Sophie Dannenberg: Das bleiche Herz der Revolution (broschierte Ausgabe), 11,90 Euro
http://www.amazon.de/bleiche-Herz-Revolution-Sophie-Dannenberg/dp/3833303204/ref=sr_1_1?ie=UTF8&s=books&qid=1265058573&sr=8-1

Fortpflanzung
Liebe geht durch den Magen – auch bei Kolibris
Kolibri-Weibchen haben ein recht simples Beuteschema: Sie stehen vor allem auf Männchen mit einer dicken Hose: Forscher haben herausgefunden, daß Weibchen männliche Artgenossen bevorzugen, die über große Nektarreserven verfügen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,675775,00.html

Andamanen-Inseln
Uralt-Sprache Bo ist ausgestorben
Rund 65.000 Jahre lang wurde die Sprache Bo auf den asiatischen Andamanen-Inseln benutzt. Jetzt ist die letzte Sprecherin gestorben. Viele Geheimnisse ihrer Kultur nahm sie mit ins Grab.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,676144,00.html

Archäologie-Experiment
Antiker Leinenpanzer schützt so gut wie Kevlar
Ein bißchen Flachs, Leinsamen und Stoff – fertig ist der Brustpanzer. Historiker und Archäologen haben eine Leichtrüstung aus Zeiten Alexanders des Großen rekonstruiert und Erstaunliches herausgefunden: Das vollkommen metallfreie Hemd schützt so gut wie eine moderne schußsichere Weste.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,675814,00.html

Extrem-Wind
Sturm vor Australien blies mit Rekordstärke
Von Axel Bojanowski
Er wütete mit 408 Kilometern pro Stunde: Vor der Nordküste Australiens wurde der Wind-Weltrekord außerhalb einer Windhose aufgestellt. 14 Jahre zögerten Forscher mit der Bekanntgabe, weil die Messung umstritten war. Eine neue Auswertung hat sie nun überzeugt.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,675776,00.html


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Colaboracion energetica ruso-venezolana

Colaboración energética ruso-venezolana

El líder venezolano dio instrucciones a su gobierno de acelerar la realización del proyecto sobre la construcción por las compañías rusas del complejo de centrales termoeléctricas que funcionan a base de coque de petróleo. El ministro de Energía y Petróleo de Venezuela Rafael Ramírez llegará pronto a Moscú y discutirá este problema con sus colegas rusos.

De momento, Moscú y Caracas realizan las tesis del memorando sobre la colaboración en la esfera energética firmado en 2008 por los Presidentes de los dos países, Dimitri Medvedev y Hugo Chávez respectivamente. Según los compromisos contraídos entonces, Rusia presta ayuda a Venezuela en la construcción de una central atómica, en la formación del personal, los dos países explotan juntos los yacimientos de uranio. En la etapa final está el proceso de fundación del banco conjunto ruso-venezolano que va a financiar proyectos comerciales y económicos bilaterales, incluso en la esfera petrogasífera.

Guennadi Shmal, presidente de la Unión de Productores de Petróleo de Rusia, comenta las perspectivas de la colaboración energética de Rusia con Venezuela y con otros países de América Latina:

Últimamente, Rusia establece relaciones cercanas con Venezuela y América Latina en general. Y eso a pesar de que allí existen ciertas dificultades, por ejemplo las legislativas. Como ejemplo, en algunos países no se permite la participación de compañías extranjeras en las industrias petrolera y gasífera. En este caso Venezuela es una excepción agradable, por eso muchas empresas rusas, entre ellas Lukoil y Gazprom, colaboran activamente con las venezolanas. Creo que en adelante nuestra cooperación vaya ampliándose. Venezuela, importante productor de petróleo pesado, al igual que otros Estados de la citada región, necesita nuevas tecnologías. El intercambio de experiencia y tecnologías puede ser objeto de nuestra colaboración.

Actualmente, Moscú considera a América Latina como una de las principales regiones políticas y económicas. Según estimaciones de expertos, en los próximos 10-15 años el producto interno bruto de Venezuela, Argentina, Brasil y México va a crecer en vez y media más rápido comparando con el resto del mundo. El aumento de la exportación y de la demanda interna de recursos energéticos abre perspectivas para ampliar notablemente la cooperación ruso-latinoamericana en el campo de la seguridad energética global.

Extraído de La Voz de Rusia.

~ por LaBanderaNegra en Febrero 1, 2010.

L'essentiel des think-tanks asiatiques

L'essentiel des think-tanks asiatiques

Pour connaître les réflexions non occidentales !

Puce:

<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/spip.php?article315&affichage=imprim>

La liste des centres de recherche asiatiques suivante vise à fournir des indications sur l'état de la pensée stratégique dans la région et l'organisation de la recherche dans le domaine. L'énumération n'est pas exhaustive.

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  CHINE

Shanghai Institute for International Studies (SIIS)

Date de fondation : 1960
Lieu : Shanghai
Nature : centre de recherche indépendant
Direction : MonsieurYang Jiemian
Lien internet : http://www.siis.org.cn/en/default.aspx
Thèmes de recherche : politique internationale, économie, stratégie sécuritaire, politique extérieure de la Chine

Aires géographiques de recherche
Amériques / Asie-Pacifique / Europe / Japon / Russie-Asie Centrale / Asie du Sud / Taiwan-Hong-Kong-Macao / Asie de l'Ouest-Afrique

Organisation de la recherche
Institut for International Strategic Studies / Institute for Global Gouvernance Studies / Institut for Economic Comparative Studies / Institut for Foreign Policy Studies / Institute for Taiwan, Hong-Kong and Macao Studies / Institute for Data Processing and Studies

Principale publication (en anglais)
Global review, revue bimestrielle. Sujets traités : Politique étrangère américaine en générale, à l'égard de la Chine et relations sino-américaines / Politiques étrangères canadienne et des pays d'Amérique Latine / Stratégie globale américaine / Relations internationales entre grandes puissances et théorie des RI.

China Institute of Contemporary International Relations (CICIR)

Date de fondation : 1980
Lieu : Pékin
Nature : institut de recherche sous autorité du Conseil d'Etat
Direction : Monsieur Cui Liru
Lien internet : http://www.cicir.ac.cn/tbshome/default.asp
Thèmes de recherche : études stratégiques, politiques, économiques, sécuritaires monographiques et régionales, relations extérieures de la Chine

Aires géographiques de recherche
Russie / Amérique du Nord et Amérique Latine / Europe / Japon / Asie du Sud et du Sude-Est / Asie de l'Ouest et Afrique

Organisation de la recherche
Instituts : Instituts par aires géographique / Institut of Information and Social Development Studies / Institut of Security and Arms Control Studies / Institut of World Political Studies / Institut of World Economic Studies Divisions : Division for Central Asian Studies / Division for Korean Peninsula Studies Centres : Centre for Hong-Kong and Macao Related Studies / Centre for Taiwan Related Studies / Centre for Ethnic and Religious Studies / Centre for Globalization Studies / Centre for Counter Terrorism Studies / Centre for Crisis Managment Studies / Centre for Economic Security Studies / Centre for Marine Strategy Studies.

Principale publication (en anglais)
Contemporary International Relations, revue bimestrielle. Sujets traités : questions politiques, économiques et sécuritaires au niveau international, questions régionales, relations inter-étatiques, contrôle des armements, questions de sécurité non-conventionnelle, politique étrangère de la Chine, théorie des relations internationales

China Institute for International Studies (CIIS)

Date de fondation : 1897
Lieu : Pékin
Nature : centre de recherche étatique
Direction : Monsieur Ma Zhengang
Lien internet : http://www.ciis.org.cn/en/index.asp
Thèmes de recherche : questions internationales, diplomatie chinoise

Aires géographiques de recherche
Amérique du Nord / Asie / Europe

Organisation de la recherche
Department of Golbal Strategy / Department for Information and Contingencies Analysis / Department for American Studies / Department Asia-pacific Security and Cooperation / Department for UE Studies / Department for Developing Countires Studies / Department for SCO Studies / Department World economy and Development

Principale publication (en anglais)
China International Studies, revue bimestrielle. Sujets traités : relations internationales, diplomatie chinoise, questions économiques et politiques internationales.

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  INDE

Delhi Policy Group (DPG)

Date de fondation : 1994
Lieu : New Delhi
Nature : think-tank indépendant
Direction : Monsieur VR Raghavan
Lien internet : http://www.delhipolicygroup.com/
Thèmes de recherche : questions sécuritaires, conflits et processus de paix, situation stratégiques en Asie

Aires géographiques de recherche)
Asie (au sens large) Inde International

Organisation de la recherche)
Programme "National Security" : Asian Security Dynamic / Comprehensive Security / Nuclear Policy Stewardship Project / Non Traditional Security / Nation Building and Armed Conflicts / Programme "Peace and Conflicts"

Institute for Defense Studies and Analysis (IDSA)

Date de fondation : 1965
Lieu : New Delhi
Nature : centre indépendant
Direction : Monsieur AK Anthony
Lien internet : http://www.idsa.in/
Thèmes de recherche : politiques de défense et de sécurité internationales et indiennes.

Aires géographiques de recherche)
Asie Asie du Sud Inde Monde occidental

Organisation de la recherche)
Groupes de recherche : South Asia / Military Affairs / Nuclear, USA and Europe / China and Southeast Asia / Terrorism and Internal Security / Defense, Economics and Industry / Russia, Central Asia, West Asia and Africa / Non-military Threats, Energy and Economics Security / Stategic Technologies, Modelling and Net Assessment

Principale publication)
Strategic Analysis, revue bimestrielle. Sujets traités : questions sécuritaires nationales et régionales

Observer Research Foundation (ORF)

Date de fondation : 1990
Lieu : New Delhi
Nature : fondation privée
Direction : Monsieur RK Mishra
Lien internet : http://www.observerindia.com/cms/sites/orfonline/home.html
Thèmes de recherche : relations internationales, sciences politiques et économiques

Aires géographiques de recherche)
International

Organisation de la recherche)
Centre for International Relations / Institute of Security Studies / Center for Ressources Managment / Centre for Economy and Development / Center for Politics and Governance

Principales publications)
Policy Brief et Issue Brief, papiers occasionels sur un sujet. En ligne.
Derniers numéros :
Policy Brief 11, juillet 2009, "Issues in captive coal block development in India".
Issue Brief, Issue 21, 23 sept. 2009, "India-Pakistan relations after Mumbai attacks".

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  INDONESIE

Center for Strategic and International Studies (CSIS)

Date de fondation : 1971
Lieu : Jakarta
Nature : organisation indépendante non lucrative.
Direction : Monsieur Rizal Sukma
Lien internet :http://www.csis.or.id/default.asp
Thèmes de recherche : relations internationales, changements politiques, économiques et sociaux, politiques publiques

Aires géographiques de recherche
Asie du Sud-Est Asie Pacifique ASEAN

Organisation de la recherche
Départements : Economics / Politics and Social Change / International Relations

Principale publication (en anglais)
The Indonesian Quartely, revue trimestrielle.
Sujets traités : science politique, relations internationales, Asie du Sud.

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  JAPON

Japan Institute of International Affairs (JIIA)

Date de fondation : 1959
Lieu : Tokyo
Nature : institution académique indépendante affiliée au Ministère des Affaires Etrangères
Direction : Monsieur Yoshiji Nogami
Lien internet : http://www.jiia.or.jp/en/
Thèmes de recherche : politique étrangère du Japon

Aires géographiques de recherche
Asie du Nord Japon

Organisation de la recherche
Centres : Disarmament and Non-Proliferation / Council for Security Cooperation in the Asia-Pacific / Pacific Economic Cooperation Council

Principales publications (en anglais)
AJISS Commentary, papiers occasionnels. Perspectives japonaise sur la situation internationale.
Policy Report
Dernier numéro : AJISS Commentary n°80, 29 déc. 2009, "Improved cross-strait relations confusing to the Japanese".

Institute for International Policy Studies (IIPS)

Date de fondation : 1988
Lieu : Tokyo
Nature : institut de recherche indépendant non lucratif
Direction : Monsieur Ken Sato
Lien internet : http://www.iips.org/
Thèmes de recherche : questions économiques, politiques, sécuritaires, environnementales, énergétiques, sécuritaires

Aires géographiques de recherche
Asie Pacifique International

Organisation de la recherche
Projets : Dialogue Trilatéral en Asie du Nord-Est / Japan-China Forum / Japan-Taiwan Forum / Prospection sur l'alliance nippo-américaine.

Principales publications (en anglais)
Policy Paper, rapports annuels des conférences, séminaires et projets de l'Institut.
Asia Pacific Review, revue biannuelle. Sujet : questions stratégiques en Asie Pacifique

Research Institute for Peace and Security (RIPS)

Date de fondation : 1978
Lieu : Tolkyo
Nature : institut non-lucratif sous contrôle du Minisyère des Affaires étrangères et de la Défense
Direction : Monsieur Nobuyuki Masuda
Lien internet : http://www.rips.or.jp/english/index.html
Thèmes de recherche : contrôle des armements, sécurité

Aires géographiques de recherche
Asie du Nord Japon

Organisation de la recherche
Thèmes : Questions sécuritaires post-guerre-froide (désarmement, terrorisme, gestion des crises...) / Sécurité dans la région Asie Pacifique / Politique de sécurité japonaises et relations nippo-américaines / Questions sécuritaires pour le Japon, la Chine, les Etats-Unis, la Russie / Economie et Sécurité / Téchnologie et Sécurité / Rôle de l'ONU and du système international

Principale publication (en anglais)
RIPS Policy Perspectives, document occasionnel en ligne. Dernier numéro : juillet 2009, "Asian Perspectives in 2009 : Hopfull Signs and Growing Concerns".

National Institute for Research Advancement (NIRA)

Date de fondation : 1974
Lieu : Tokyo
Nature : organisation semi-gouvernementale
Direction : Monsieur Jiro Ushio
Lien internet : http://www.nira.or.jp/english/index.html
Thèmes de recherche : politique intérieure du Japon, questions économiques et sociales, relations internationales, questions regionales

Aires géographiques de recherche
Japon

Principales publications (en anglais)
NIRA Policy Review, revue bimestrielle. Traitement simple de questions de politique interne japonaise.
NIRA Monograph Series, papier occasionel. Traitement par thèmes de problèmes spécifique.

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  SINGAPOUR

Lee Kwan Yew School of Public Policy

Date de fondation : 2004
Lieu : Singapour
Nature : université
Direction : Monsieur Wang Gungwu
Lien internet :http://www.lkyspp.nus.edu.sg/home.aspx
Thèmes de recherche : science politique, politiques publiques en Asie.

Aires géographiques de recherche
Asie Asie du Sud et du Sud-Est International

Organisation de la recherche
Centres : Asia Competitivness Institute / Center for Asia and Globalization / Innovation and Information Policy Research Center / Institute of Policy Studies / Institute of Water Policy

Principale publication (en anglais)
Asian Journal of Public Affairs, revue trimestrielle, publiée par les étudiants de l'université et des centres de recherche. Sujets traités : affaires publiques, Asie. En ligne.

S. Rajaratnam School of International Studies (RSIS)

Date de fondation : 1996
Lieu : Singapour
Nature : centre de formation
Direction : Monsieur Eddie Teo
Lien internet : http://www.rsis.edu.sg/
Thèmes de recherche : sécurité, affaires stratégiques et internationales.

Aires géographiques de recherche)
Asie Pacifique
International

Organisation de la recherche)
Départements : Asia Pacific Security / Conflict and non-traditionnal Security / International Political Economy / Coutry Studies (China, Indonesia, USA)

Principale publication (en anglais)
RSIS Commentary, série de papiers occasionnels d'analyses sur des questions contemporaines. En ligne.

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  TAIWAN

Taiwan Think Tank

Date de fondation : 2001
Lieu : Taipei
Nature : organisation indépendante non-lucrative
Direction : Monsieur Chih Chenglo
Lien internet : http://www.taiwanthinktank.org/ttt/servlet/OpenBlock?Template=Home&category_id=1&lan=en&BlockSet=
Thèmes de recherche : science politique, politiques publiques, relations internationales

Aires géographiques de recherche)
Taiwan Asie du Nord-Est

Organisation de la recherche)
Divisions : Taiwan Forum / Peace Forum / International Affairs Forum

Principale publication (en anglais))
Think-tank Book Series, ouvrage annuel rassemblant l'ensemble des recherches des différentes divisions du centre.

Mac Arthur Center for Security Studies (MCSS)

Lieu : Taipei
Nature : centre de recherce indépendant, rattaché à la National Chengchi University
Direction : Monsieur Fu Kuoliu
Lien internet : http://www.mcsstw.org/www/
Thèmes de recherche : relations internationales, questions sécuritaires

Aires géographiques de recherche)
Taiwan Asie du Nord-Est et Asie Pacifique

Organisation de la recherche)
Divisions : National Security / Defense / Non-traditionnal Security / Cross-Strait Peace

Principale publication (en anglais))
MCSS Analysis, articles occasionnels. En ligne. Dernier article : Nov. 2009, "Emerging connectivity of regional disaster managment ?".

21/01/2010

Sources : SGA/C2SD