Das US-amerikanische Rechtssystem ist mit der europäischen Auffassung von Rechtsstaatlichkeit nicht zu vergleichen

Interview mit Nationalrat Pirmin Schwander, SVP

Ex: http://www.zeit-fragen.ch

thk. Die Frage der staatlichen Souveränität stellt sich heute dringender denn je. Immer wieder versuchen die grossen Staaten, die kleinen unter Druck zu setzen und zu erpressen. Wenn man die Geschichte der Schweiz kennt, weiss man, dass solche Versuche nicht neu sind und dass es Widerstand braucht, damit der angeblich Mächtigere merkt, wo die Grenze ist. Die Schweiz hat das in der Geschichte oft bewiesen.
Das FATCA-Abkommen mit den USA ist genauso ein Unterdrückungsversuch, wie im Interview mit dem US-Amerikaner Jim Jatras deutlich wird. Wir sollen US-Recht übernehmen, was nichts, aber auch gar nichts mit unserer Rechtsauffassung zu tun hat, sondern Ausfluss US-amerikanischer Willkürherrschaft ist. Da das US-Rechtssystem nichts mit der europäischen bzw. Schweizer Rechtsauffassung und Rechtsprechung zu tun hat, ist es nicht zu akzeptieren, dass hier fremdes Recht in unser Recht übernommen wird.
Wenn in der Schweiz, und das ist der grosse Vorteil der direkten Demokratie, die politischen Vertreter völlig unberechtigterweise fast alles mitmachen, dann ist das Volk gefragt, seine Freiheit und Unabhängigkeit, letztlich die Souveränität unseres Staates zu verteidigen. Das Referendum gegen das FATCA-Abkommen ist genauso ein Teil dieses Widerstandes, den wir Bürger leisten können. Nationalrat Pirmin Schwander unterstützt das Referendum und erklärt Hintergründe dieses unsäglichen Abkommens.

Zeit-Fragen: Warum steht die Schweiz heute vor der Frage, fremdes Recht zu übernehmen? Warum hat das Parlament das nicht verhindert? In der Sommersession hat man doch noch ganz anders gestimmt.

Richtig. Wir haben im Nationalrat in der Sommersession das Steuerabkommen Schweiz–USA mit einer Mehrheit von 126 zu 67 Stimmen zurückgewiesen. Das heisst, wir haben das Abkommen abgelehnt und damit endgültig versenkt.

Worum ging es bei diesem Abkommen?

Bei diesem Abkommen ging es darum, befristet unser eigenes Recht, also Schweizer Recht, ausser Kraft zu setzen.

Das ist bei FATCA anders?

Ein paar Wochen später bekommen wir dann im Parlament die Vorlage des FATCA-Abkommens auf den Tisch. Im gleichen Rat wird dieses Abkommen mit einer grossen Mehrheit, ich glaube mit 112 zu 51, genehmigt, obwohl es viel weitreichender ist als das Steuerabkommen mit den USA und viel, viel tiefer in die staatliche Souveränität der Schweiz eingreift. FATCA bedeutet nichts anderes, als fremdes Recht in unserem Land, in unsere Rechtsprechung zu übernehmen und auch umzusetzen, und zwar unbefristet. Beim Steuerabkommen hätten wir das zwar auch getan, darum musste man es ablehnen, aber nur befristet und in einzelnen Fällen. Mit FATCA setzen wir fremdes Recht für eine unbestimmte Zeit um. Ob man diesen Beschluss je einmal aufheben wird, steht wie bei vielen anderen internationalen Verträgen in den Sternen.

Wie muss man diesen Vorgang verstehen?

Das ist für mich eine Art Doppelmoral, dass das gleiche Parlament einen befristeten und nur punktuell wirksamen Vertrag mit grossem Geschrei ablehnt, vielleicht um den USA eins auszuwischen oder vielleicht auch um ihnen die Stirn zu bieten, aber genau von diesen USA sind wir jetzt bereit, ein viel weitreichenderes und für unser Land und unsere Souveränität verheerendes Abkommen zu akzeptieren.

Welche Konsequenzen hat die Annahme von FATCA?

Neben der direkten Übernahme von FATCA, also Recht, was mit unserem schweizerischen Rechtssystem nicht das geringste zu tun hat, müssen wir auch allfällige Weiterentwicklungen akzeptieren und umsetzen. Alles, was die USA diktiert, müssen wir umsetzen, ohne auch nur einen Millimeter Mitsprache.

Gilt das Gegenrecht? Was bekommen wir dafür von den USA?

Nichts, man liefert den USA einen weitreichenden Einblick in die Daten nicht nur von US-Bürgern in der Schweiz, sondern auch von Schweizer Bürgern, die eine Verbindung in die USA haben.

Werden die USA von ihren Bürgern im eigenen Land dann ebenfalls diese Daten einfordern?

Es ist völlig offen, ob die USA FATCA im Land selbst umsetzen werden, aber wir liefern bis dann schon einmal alle Daten an die USA aus. Die gleiche Situation hatten wir bereits 2009. Auch hier haben wir das Ausliefern von Kundendaten umgesetzt, während die USA das im eigenen Land nicht getan haben.

Das ist ja absurd.

Ja, wir halten uns an die eigenen Beschlüsse und setzen das Recht zugunsten eines fremden Staates um, aber der Staat, der das von uns verlangt hat, setzt das bei sich im Land selbst nicht um. Eigentlich unglaublich.

Wie souverän ist ein Staat, wenn er hingeht und fremdes Recht umsetzt?

Diese Frage müsste man den USA stellen. Ich glaube kaum, dass sie das bei sich zulassen würden. Was sie von den anderen Staaten verlangen, ist ein weltweiter Machtanspruch. Ich glaube kaum, dass China oder Russland das je akzeptieren würden. Da muss erst einmal der Beweis erbracht werden, dass andere Grossmächte das akzeptieren.
Es kann nicht sein, dass die USA anderen Staaten diktieren, was sie zu tun und zu lassen haben. Das gleiche Recht hätten dann Russ­land und China auch, die somit auch in die staatliche Gesetzgebung anderer Länder eingreifen könnten. Würden wir das auch so einfach akzeptieren? Wohl kaum.

Das sind doch die immer wieder angeprangerten doppelten Standards.

Ja. Es wird völkerrechtlich immer wieder hochgehalten, die Souveränität eines jeden Staates werde garantiert. In der Realpolitik heisst das aber, die Grossen machen, was sie wollen, und die Kleinen werden erpresst und an den Pranger gestellt. Wo liegt da in bezug auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie noch der Unterschied zwischen Russland und den USA?

Wie meinen Sie das?

Mit unserer Demokratie und den dazugehörigen Volksrechten können wir unsere Demokratie mit derjenigen der USA überhaupt nicht vergleichen. Der US-amerikanische Rechtsstaat ist mit der europäischen Auffassung von Rechtsstaatlichkeit ohnehin nicht zu vergleichen. Wir haben ganz andere Vorstellungen von Recht und Rechtsprechung.

Der Aspekt wird häufig einfach ausgeblendet.

Man muss ja nicht meinen, wenn man mit den USA ein Abkommen schliesst, dann ist alles okay. Aber bei einem Freihandelsabkommen mit China oder mit Russland gibt es ein grosses Geschrei, wenn es um die USA geht, dann nicht.

Nein, dann sind die Verletzungen der Menschenrechte kein Thema.

Die Todesstrafe wird nur in China angeprangert, aber in den USA nicht. Offenbar ist das nicht das gleiche.

Mir ist unbegreiflich, warum sich unsere Linke immer wieder so USA-freundlich, um nicht zu sagen kapitalismusfreundlich, zeigt.

Ich habe den Eindruck, die Linke ist dabei, wenn man den Schweizer Banken ans Schienbein treten kann, ohne sich zu überlegen, wer da eigentlich tritt und warum.

Damit ist klar, dass dieses Abkommen nicht ratifiziert werden darf.

Ja, das müssen wir verhindern, wenn wir unsere Souveränität erhalten wollen.

Herr Nationalrat Schwander, vielen Dank für das Gespräch    •

Interview: Thomas Kaiser

Pour une Europe-puissance dans un monde multipolaire !

Pour une Europe-puissance dans un monde multipolaire !

Nous reproduisons ci-dessous un entretien donné par Aymeric Chauprade à Boulevard Voltaire et consacré à la question de l'Europe au sein du monde multipolaire...

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

«En 1991, après la chute de l’URSS, nous avons manqué une chance historique…»

Un monde bipolaire pouvait induire un possible choc des civilisations. Mais l’univers multipolaire qui s’annonce est-il forcément plus rassurant ?

Le monde bipolaire n’était pas le choc des civilisations, il était le choc de deux utopies mondialistes, le libéralisme et le socialisme planétaires, chacune adossée à la logique de puissance d’une nation motrice, les États-Unis et la Russie. Remarquez que la théorie du choc des civilisations a repris de l’actualité juste après l’écroulement de l’Union soviétique, avec Samuel Huntington, quand précisément les Américains, pour ne pas voir leur alliance otanienne connaître le même sort que le pacte de Varsovie, ont tenté de réveiller les représentations civilisationnelles.

Ce qui s’est passé à partir de 1991 est assez simple. Le projet unipolaire américain (l’Amérique-monde) s’est accéléré, et il lui a été offert d’un coup, par l’effondrement soviétique, des territoires immenses à intégrer dans l’OTAN, comme dans l’OMC. En opposition au projet unipolaire, les émergents importants – Russie, Chine, Turquie, Inde, Brésil – se sont mis à reconstruire leur puissance régionale et à marcher vers la puissance. Seuls les Européens sont interdits de « puissance » par l’Union européenne et donc incapables de préparer l’Europe-puissance dont nous aurions besoin pour affronter les défis à venir. Bien sûr que le monde multipolaire n’est pas plus rassurant que le monde bipolaire. Si nous voulons la paix, il faut en réalité l’équilibre des puissances. La bipolarité a reposé sur l’équilibre de la terreur. La multipolarité doit reposer sur l’équilibre de toutes les puissances, nucléaires ou conventionnelles.

Est-ce l’occasion pour l’Europe, non pas de retrouver son rôle dominant de naguère, mais au moins de reprendre la main sur l’échiquier mondial ?

En 1991, après l’écroulement de l’URSS, les Européens ont raté une chance historique. Ils pouvaient décider de s’émanciper des États-Unis (sans se fâcher avec eux, là n’est pas le but !) et construire une Europe-puissance. Mais avec le Royaume-Uni (le général de Gaulle avait vu juste) et une logique d’élargissement à l’Est (intégration horizontale) qui diluait tout effort d’intégration verticale, c’était impossible! Le triste bilan des 23 années qui suivent la fin de l’ère bipolaire, c’est que les Européens ont finalement abdiqué leur souveraineté non pour une « Europe-puissance », mais simplement pour s’arrimer aux USA et la dynamique d’élargissement de l’OTAN. Sur le continent eurasiatique il y a place pour trois blocs de puissance – l’Europe, la Russie et la Chine –, seulement les Américains n’en veulent surtout pas car ils perdraient alors la main sur l’histoire mondiale.

Ne serait-ce pas le moment, pour la France, de remettre à l’honneur ses vieilles alliances : Turquie, Amérique latine, monde arabe ?

L’échec géopolitique, économique, social de l’Union européenne doit nous imposer une remise en cause complète du cadre actuel, fondé sur le couple OTAN/UE. Nous devons retrouver notre souveraineté nationale et proposer à nos amis et partenaires européens d’en faire autant (ce qu’ils feront dès lors que nous le ferons), puis refonder le projet européen sur l’idée d’une Europe confédérale et d’un partenariat fort avec la Russie. Les Allemands peuvent ouvrir à la France l’Europe centrale et orientale, tandis que nous pouvons aider les Allemands à se développer outre-mer grâce à notre présence mondiale (nous avons le deuxième espace maritime mondial derrière les Américains, et une grande partie des ressources de demain est en mer). Un véritable protectionnisme européen doit être mis en place sur le plan économique. L’Europe de demain devra aussi avoir une véritable flotte européenne reposant d’abord sur l’alliance de trois puissantes marines – française, allemande et russe – qui ensemble pourront peser autant que la flotte états-unienne, nous assurer une présence maritime mondiale et assurer la sécurité de nos approvisionnements. Tant que nous dépendrons de la thalassocratie américaine, nous ne serons pas indépendants.

Contrairement à ce que l’on entend souvent, les souverainistes ne sont pas opposés à l’idée européenne, bien au contraire. Ils veulent simplement la refonder sur un authentique projet de civilisation (les racines chrétiennes de l’Europe, l’affirmation de nos identités) autant que de puissance (la puissance ne signifie pas l’agression !), tenant compte des réalités nationales et des complémentarités possibles entre nations européennes. La preuve même que l’Union européenne est en train de tuer la puissance européenne, c’est que tous les budgets de défense nationaux européens sont en train de s’effondrer sans qu’aucune défense européenne n’émerge en échange ! Il y a une règle simple dans la vie, c’est que si un système en place depuis maintenant plus de vingt ans a produit un effondrement identitaire, économique, social, géopolitique de l’Europe, c’est qu’il n’est pas bon et qu’il faut en changer sans plus tarder.

Aymeric Chauprade, propos recueillis par Nicolas Gauthier (Boulevard Voltaire, 11 décembre 2013)

Cap vers le multiculturalisme...

Cap vers le multiculturalisme...

Nous reproduisons ci-dessous un point de vue de Michèle Tribalat, cueilli sur Atlantico et consacré au multiculturalisme rampant, désormais favorisé par les autorités françaises et européennes...

Démographe, Michèle Tribalat a publié ces dernières années Les yeux grands fermés (Denoël, 2010) et Assimilation : la fin du modèle français (Editions du Toucan, 2013),  deux essais incisifs sur les choix politiques en matière de politique d'immigration.

 

Intégration : les 5 rapports qui poussent la France sur la voie du multiculturalisme choisi sans le dire trop haut

Après le rapport Tuot, les rapports remis par cinq commissions (voir ici) chargées, sur des sujets spécifiques, de formuler les pistes de refondation de la politique d’intégration, permettent de se figurer enfin la déclinaison française du multiculturalisme pour lequel l’UE (et donc la France, discrètement) a opté lors du Conseil européen du 19 novembre 2004. Signalons, pour ne plus en reparler, le rapport sur l’habitat rendu illisible par le langage, la syntaxe et l’orthographe.

Le terme multiculturalisme n’est employé qu’une fois sur les 276 pages des cinq rapports, et encore à titre historique et anecdotique. C’est pourtant bien de multiculturalisme dont il s’agit dans ces rapports. Ces rapports nous expliquent que le terme intégration a servi de camouflage à une politique d’assimilation et que le Haut Conseil à l’intégration a été le lieu de ce camouflage. Or, rien n’est plus faux. La tendance républicaine récente, dont on fait grief au HCI, a plutôt contrasté avec d’autres plus anciennes. À sa création, lorsqu’il s’est agi de définir l’intégration, le HCI a en effet opté pour une définition multiculturaliste. L’intégration y est désignée comme "le processus spécifique par lequel il s'agit de susciter la participation active à la société nationale d'éléments variés et différents tout en acceptant la subsistance de spécificités culturelles, sociales et morales et en tenant pour vrai que l'ensemble s'enrichit de cette variété, de cette complexité". Cette définition, qui fait déjà de la diversité une valeur a priori, anticipait sur celle qui allait être adoptée dans toute l’UE, laquelle insiste elle aussi sur l’idée de processus à double sens. Pour avoir été membre du groupe statistique puis du HCI, je me souviens fort bien que la fermeté républicaine, jugée aujourd’hui synonyme d’intolérance, n’a pas toujours été de mise, comme on fait mine de le croire.

Ce n’est donc pas l’assimilation que ces rapports s’emploient à réfuter, tant l’usage de ce terme comme ses points d’application se sont raréfiés, mais l’intégration. L’idée en a été disqualifiée, nous explique-t-on par son usage à l’égard des descendants d’immigrés et par l’absence d’action à destination de la société dans son ensemble. « Il n’y a pas de spécificité intrinsèque aux populations vues comme “issues de l’immigration” si ce n’est justement que certaines d’entre elles sont vues et traitées comme toujours étrangères ». C’est le regard racialisant, ethnicisant, discriminant etc. de la société d’accueil qui justifie une politique globale visant à transformer ce regard et donc à réformer la partie dite « majoritaire » de cette société. Une incidente est nécessaire sur l’usage récent du qualificatif « majoritaire » dans les écrits scientifiques, notamment ceux de l’Ined, pour nommer ceux qui ne sont, comme le dit l’Insee, « ni immigrés ni enfants d’immigrés ». Sa vertu est de n’attribuer aucune qualité particulière à l’ensemble qu’il désigne et surtout pas l’avantage de l’ancienneté. Insister sur le caractère majoritaire d’une population la renvoie à une position qui ne s’explique que par son nombre, situation qui n’implique aucun ascendant autre que numérique, lequel n’est pas forcément appelé à perdurer. Aucun héritage collectif ne vient teinter l’appellation de « population majoritaire ». Tous les résidents sont équidistants puisqu’il s’agit de reconnaître « toutes les personnes qui résident en France » dans leur diversité, non pas pour la contribution qu’ils pourraient apporter à la société mais « pour ce qu’ils sont et simplement pour leur présence sur le territoire ». Cela suppose « une reconnaissance des personnes dans leur singularité, […] dans le respect des cadres sociétaux minimums communs » et une reconnaissance de la « légitimité des personnes à être ici chez elles, et comme elles sont ou se sentent être, et en conséquence une légitimité des acteurs et des organisations à agir sur les problèmes qui empêchent la normalisation des statuts sociopolitiques et la réalisation d’une égalité effective des droits et de traitement ».

La question que se posait déjà le HCI lorsqu’il avait lancé sa définition de l’intégration, à savoir comment faire tenir ensemble ce conglomérat d’individus et de groupes, les auteurs des rapports se la posent aussi. Le HCI voyait bien se profiler la contestation « du système de valeurs traditionnellement dominant dans notre pays ». Le HCI proposait ce qu’il appelait « le pari de l’intégration » selon lequel la contestation « du cadre global de référence français » serait surmontée par « l’adhésion à un minimum de valeurs communes », tolérance et respect des droits de l’homme. C’est aussi ce que proposent les rapports rendus récemment. Ils invitent les pouvoirs publics à « rompre avec une logique extensive de normalisation », en s’en tenant à un triptyque de valeurs (droits de l’homme, droits de l’enfant, laïcité « inclusive »), lequel peut être transposable à peu près dans toutes les démocraties du monde.

Puisqu’il n’y a ni héritage, ni culture, ni modes de vie à préserver côté « majoritaire », toute l’action politique doit être canalisée vers la lutte pour l’égalité et contre les discriminations de toutes sortes, y compris celles qui figurent dans nos textes de loi actuellement, comme la loi sur le voile à l’école ou l’exclusion des étrangers de la fonction publique. Le mal est si grand et si répandu que cette politique doit être « globale et systémique ». Les majoritaires baignent dans une société imbibée de pensées et attitudes racialisantes qui nécessitent des actions de formation qui leur feront voir la « diversité » sous son vrai jour. L’école est bien évidemment l’institution qui devrait se prêter le mieux à cette rénovation des mentalités, mais pas seulement. Nous sommes tous potentiellement visés : « ensemble des acteurs associatifs, culturels, collectifs, citoyens, acteurs institutionnels et élus ». Il faut ainsi « remettre à plat l’histoire de France » afin d’inscrire « chacun dans une histoire commune ». Pourquoi ne pas constituer un « nouveau “panthéon” pour une histoire plurielle », l’histoire enseignée se référant « à des figures incarnées qui demeurent très largement des “grands hommes” mâles, blancs et hétérosexuels » ? L’idée serait de mettre en place « un groupe de travail national composé notamment d’historiens, d’enseignants, d’élèves et de parents » chargé de « proposer une pluralité concrète de figures historiques […] et de faire des propositions en direction par exemple des éditeurs de manuels, de revues, etc. ». Les activités dites « culturelles » se prêteraient aussi fort bien à cette entreprise de reformatage idéologique. Il faudrait alors valoriser « dans tous les médias des “bonnes pratiques” où les forces vives d’un territoire s’allient pour créer avec les artistes et les habitants des récits locaux qui construisent de nouveaux imaginaires collectifs » déconstruisant ainsi « les clichés, les représentations et peurs de l’autre, inconnu ou étranger ».

Ces rapports empruntent à Bhikhu Parekh qui est tout sauf un multiculturaliste modéré, même au Royaume-Uni, puisqu’il avait proposé de remplacer le mot nation par communauté de communautés, de revisiter l’histoire du Royaume-Uni et, lui aussi, d’en finir avec le mot intégration. Ils s’inspirent aussi beaucoup des multiculturalistes québécois qui, pour se distinguer du multiculturalisme canadien, ont proposé l’interculturalisme québécois. Il faut promouvoir l’interculturel en faisant dialoguer les différentes cultures françaises, en développant les langues de France, le français n’étant que la langue dominante d’un pays plurilingue. « Il faut à la fois banaliser la pluralité des langues et encourager leur réappropriation potentielle par tous les élèves, en tant que véhicules donnant accès à des univers et rapports cognitifs constitutifs d’une pluralité de civilisations, qui font notre richesse, notre histoire et notre culture commune ». On notera la contradiction qu’il y a à demander à des enfants (compris dans « tous les élèves ») de se réapproprier des langues qu’ils n’ont jamais apprises. Ces rapports font également leur les fameux accommodements raisonnables dont les Québécois ne veulent plus guère, sans évidemment prononcer le mot qui fâche. On doit donc s’attendre, s’ils étaient entendus par le gouvernement, à une modification du cadre légal en profondeur pour contraindre aux « compromis normatifs ». C’est probablement sur les mêmes droits que ceux mobilisés au Québec que s’appuierait le nouveau cadre légal – « droit de l’égalité et celui de la liberté de pensée (opinion, religion…) » considérés comme « le socle minimum commun ».

Ce redressement idéologique devrait évidemment toucher le langage puisque « désigner dit-on c’est assigner, c’est stigmatiser ». Seule l’auto-désignation identitaire serait désormais acceptable. Il faut donc reconnaître la différence et en tenir compte plus que jamais sans jamais la nommer. Cela va être difficile. On espère que les formations recommandées pour réformer la société fourniront le glossaire et les exercices appropriés. L’un des rapports recommande de « revisiter tous les registres lexicaux utilisées au sein et par les institutions d’action publique tout comme par les médias et les partis politiques ». On se demande ce qu’il en sera de la recherche. Il prévoit la multiplication de chartes diverses, de recommandations en direction des médias et donc des journalistes et même le « recours à la sanction pour contraindre à la non désignation ». Désigner pourrait être assimilé à un harcèlement racial. On aura intérêt à se tenir à carreau si la rénovation politique annoncée voit le jour.

La connaissance elle-même est un enjeu important. Telle que ces rapports l’envisagent, elle serait à même de faciliter la reconnaissance. Il y faudrait pour cela une « vision actualisée » de l’immigration produite par des « connaissances actualisées ». Par actualisé, il faut entendre une mise au goût du jour. Une manière envisagée pour actualiser la connaissance serait par exemple de consacrer une journée à la commémoration des « apports de toutes les migrations à la société française ». Une autre serait de donner une prime aux documentaires et fictions « favorisant la diversité ». On envisage aussi des « ateliers-débats de philosophie » de la maternelle à la classe de seconde traitant du genre, de la religion, de l’identité, de l’altérité…

Cette nouvelle politique « qui nous pend au nez » si le Premier ministre prend au sérieux les cinq rapports qu’il a lui-même commandés – et pourquoi n’en serait-il pas ainsi puisqu’il a, avec ces rapports, « récidivé » alors qu’il était déjà en possession du rapport Tuot ? – pourrait s’appeler « inclusive » selon les recommandations de ce dernier. « L’inclusion est l’action d’inclure quelque chose dans un tout ainsi que le résultat de cette action. » Et c’est tout. Une politique inclusive vise donc uniquement à favoriser « l’accès du citoyen aux infrastructures et aux services sociaux, culturels et économiques, de même qu’au pouvoir ». Je suppose qu’il faut entendre, par citoyen, « citoyen potentiel » s’agissant des étrangers, même si, on l’a bien compris, plus rien ne devrait logiquement séparer l’étranger du Français en termes de droits. En plus d’une loi-cadre, chaque rapport a sa petite idée sur le nom des instances à placer auprès du Premier ministre, dont certaines seraient déclinées à l’échelon régional afin de mettre en place cette politique inclusive globale : Conseil de la cohésion sociale, Cour des comptes de l’égalité, Institut national pour le développement social, économique ou culturel des milieux populaires chargé de « mettre fin à l’assignation sociale par héritage ».

Cette politique serait distincte de la gestion des flux migratoires – qui, par souci de cohérence, devra rester bienveillante et respectueuse de la diversité - par le ministère de l’Intérieur, dont la réorganisation (décret du 12 juillet 2013) a déjà supprimé le terme d’intégration. Le SGII (Secrétariat général à l’immigration et à l’intégration) a été remplacé par la Direction des étrangers en France.

Pour conclure, il est cocasse de constater que les cinq missions mandatées par le Premier ministre qui n’ont que le pluralisme en bout de plume dans leurs écrits ne brillent guère par le pluralisme de leur composition et de leurs conclusions. Comme l’écrivait Kenan Malik dans la revue Prospect de mars 2006, « une des ironies qu’il y a à vivre dans une société plus diverse est que la préservation de cette diversité exige que nous laissions de moins en moins de place à la diversité des opinions. » Jean-Marc Ayrault semble avoir parfaitement intégré ce paradoxe.

Michèle Tribalat (Atlantico, 9 décembre 2013)

Brasil rechaza los Boeing y elige los aviones caza suecos

Brasil rechaza los Boeing y elige los aviones caza suecos para modernizar su Fuerza Aérea

 

Ex: http://www.elespiadigital.com

El Gobierno de Brasil ha elegido al avión caza sueco Gripen NG para reforzar su Fuerza Aérea, según informaron el ministro de Defensa del país, Celso Amorim, y el comandante de la Fuerza Aérea, Junti Saito.

 

Los caza fabricados por el constructor sueco Saab fueron elegidos en una licitación abierta para adquirir 36 aviones de combate de última generación por unvolumen de 4.500 millones de dólares para sustituir los Mirage 2000.

Los aviones de Saab competían con los Rafale de la empresa francesa Dassault y con los FA-118 Súper Hornet de la estadounidense Boeing en una licitación lanzada en 2001, en el Gobierno del entonces presidente Fernando Henrique Cardoso (1995-2002), y que fue suspendida varias veces por problemas presupuestarios.

"Es un final sorprendente para la disputa" ya que el Gripen es "un avión criticado por ser menor que sus competidores y menos probado en combate", pero escogido por las FAB en su primer informe sobre la decisión, en 2009, indicó el diario 'Folha de São Paulo'.

"En la Fuerza Aérea, el Gripen siempre fue considerado favorito porque a pesar de tener muchos componentes estadounidenses es un proyecto a ser desarrollado en conjunto con Brasil", apuntó por su lado 'O Estado de São Paulo'.

El expresidente brasileño Luiz Inacio Lula da Silva llegó a anunciar en 2009 la compra de los aviones franceses, que fueron favoritos durante muchos años, aunque después dio marcha atrás y dejó la decisión para su sucesora Dilma Rousseff.

Uno de los principales requerimientos brasileños es la transferencia ilimitada de tecnología para poder fabricar los aviones y equipar la industria de defensa del país. Aunque las causas de la decisión no han sido reveladas, la noticia del rechazo de los aviones Boeing llega en pleno escándalo del espionaje de la NSA.

'Mobiele bendes' Oost-Europa massaal richting westen

http://www.volkskrant.nl/vk/nl/

'Mobiele bendes' Oost-Europa massaal richting westen

Wil Thijsen

De georganiseerde criminaliteit stijgt in West-Europa en daalt fors in midden- en Oost-Europa. Die trend is zichtbaar sinds de verruiming van het interne Europese handelsverkeer en de uitbreiding van de Europese Unie. Dit constateert de politie in zowel West- als Oost-Europa.

'We exporteren niet alleen goederen, maar ook onze misdaad', zegt Agata Tonder-Nowak, hoofdonderzoekster georganiseerde misdaad van de landelijke politie in Warschau. Zo is het aantal autodiefstallen in Polen na de Schengen-akkoorden met bijna 77 procent gedaald. De sterkste afname deed zich voor in 2004, toen Polen lid werd van de Europese Unie.

Wisseltrucs

'Die daling gaat door', zei ze woensdag op een congres over grensoverschrijdende criminele bendes aan de Universiteit Utrecht. Ze noemt vier oorzaken: 'In West-Europese landen zijn meer luxegoederen te halen, de winsten zijn groter, de pakkans is klein en jullie straffen zijn laag.' Dezelfde trend geldt volgens haar voor ramkraken, overvallen, winkel- en huisinbraken, wisseltrucs, koperdiefstal en het in omloop brengen van vals geld.

Gestolen goederen worden doorgaans in het land van herkomst verkocht. Het gaat om bendes van 2 tot 25 mensen. Hun daden zijn goed voorbereid en doelgericht. Zij blijven  relatief kort in een West-Europees land en gaan dan weer naar huis.

Ook rechercheur Szonja Szabó van het Nationaal bureau voor onderzoek naar georganiseerde misdaad in Boedapest constateert dat veel criminaliteit uit Hongarije is verplaatst. Zij stelt dat mensenhandel door Hongaarse minderheden, zoals Roma, stijgt. De gevolgen zijn in West-Europa een toename van prostitutie, diefstal en misbruik van de sociale voorzieningen. Zij benadrukt dat deze groepen door armoede worden gedreven.

Volgens Frank van den Heuvel van de politie Rotterdam-Rijnmond komen de meeste 'mobiele bendes' uit Polen, Bulgarije, Roemenië en Litouwen. Uit de eerste drie landen komen ook veel migranten die gewoon werk zoeken, maar Litouwers komen vrijwel uitsluitend met criminele motieven, stelt hij. Alleen al in en rond Rotterdam is het aantal delicten door Litouwers toegenomen van 200 in 2007 tot ruim 2.300 dit jaar. Daarbij zou Litouwen fungeren als doorvoerland voor gestolen goederen naar Rusland en verder.

Voordelen

'Bij de opening van de grenzen is alleen stilgestaan bij de economische voordelen', zegt hoogleraar criminologie Dina Siegel. 'Er werd niet gekeken naar de veiligheid en daar is nog steeds amper onderzoek naar.'

In opdracht van de KLPD onderzoekt Siegel de motieven, sociale structuur en gevolgen van grensoverschrijdende bendes. Volgens Siegel blijven sommige bendes maar 24 uur in een land als Nederland, waardoor de pakkans gering is. Ook is de internationale samenwerking van de politie 'niet optimaal'.

Uit gesprekken met gedetineerde midden- en Oost-Europeanen zou blijken dat ze Nederlandse straffen niet alleen laag vinden, maar soms zelfs willen worden opgepakt om in de cel 'uit te rusten, hun gezondheid te verbeteren, af te kicken of om een tijdje uit de criminaliteit te zijn'.

L’Amérique Latine fait la leçon à l'Europe

REMEDES ANTI-CRISE

 

L’Amérique Latine fait la leçon à l'Europe

Actualidad.rt *
Ex: http://metamag.fr

L’Europe devrait suivre l'exemple de l’Amérique Latine pour sa capacité à faire face à la crise économique, selon l'avis de divers économistes.  Au cours des deux derniers siècles, les anciennes colonies ont appris à utiliser habilement les instruments destinés à combattre la crise, tandis que les ex-colonisateurs n'ont fait qu'aggraver la crise économique.

C'est ce que pensent les économistes A. Vegh, de l'Université Johns Hopkins, et Guillermo Vuletin, de l'Institut Brookings, qui se sont demandé comment les économies de la Région avaient pu surmonter leurs difficultés passées. Pour répondre à cette question, ils ont étudié une série de collapsus économiques ainsi que leur durée moyenne et leur intensité.

Ces scientifiques ont noté une caractéristique intéressante : à partir de 1998, les crises en Amérique Latine sont devenues plus courtes et ont causé moins de dommages à l'économie, notamment au Brésil, au Chili et au Mexique. 

Après s'être livrés à l'analyse des politiques monétaires et fiscales, les économistes sont parvenus à la conclusion selon laquelle la réaction des gouvernements et des banques centrales a radicalement changé durant les 30-40 dernières années. 

L’Amérique Latine à l'avant-garde de l'économie

Au début les autorités ne faisaient pas preuve d'interventionnisme et avaient tendance à subir les cycles économiques. Cependant, à partir de 1998, de nombreux États ont modifié leur façon de répondre à la crise en prenant des mesures de nature à stimuler l'économie. C'est le cas du Brésil, du Chili et de la Colombie qui ont réduit leur taux d'intérêt pour répondre à la récente crise financière mondiale. 

Ces mêmes scientifiques soulignent que l’Amérique Latine a appris à réagir face à la crise avec plus d'efficacité que par le passé et avancent l'idée que les pays de la Région seront capables de surmonter sans heurt les dernières étapes de la politique de fléxibilisation quantitative de la Réserve Fédérale des États-Unis. 

On ne peut en dire autant de l'Europe qui est actuellement confrontée à de grands difficultés financières. La récession se faisait encore sentir au cours du premier trimestre de 2013 dans 7 pays de la zone euro, dans des proportions inconnues en Amérique Latine même à l'époque de Simon Bolivar : le PIB de la Grèce a baissé de 24 % depuis le début de la crise. 

Après avoir analysé les politiques budgétaires des gouvernements européens, les scientifiques sont parvenus à la conclusion que, pour répondre à la crise, les Européens se sont mis à appliquer des politiques procycliques. En d'autres termes, ils se sont mis à épargner, avec pour conséquence, une aggravation de la crise. 

Par conséquent, aux dires de ces experts, la politique fiscale procyclique menée durant la crise de la zone euro a, de fait, contribué dans certains pays à prolonger et à aggraver la crise actuelle ».

*Traduit de l'espagnol par Lucas Navarro

Struggle for Ukraine

Struggle for Ukraine

by Valery Kulikov

Ex: http://journal-neo.org

Column: Politics

 

Nine years ago, the Orange Revolution (named after the color of Viktor Yushchenko’s banner) was launched in Ukraine with financial and political support of the government and political strategists of the United States, and with an active involvement of the U.S. intelligence and numerous non-governmental and research organizations such as the Open Society Institute of billionaire George Soros, Harvard University, the Albert Einstein Institute, the International Republican Institute, the National Democratic Institute, etc.

This revolution was a logical continuation of the operation implemented by Washington and its European allies at the end of the previous century aimed at the “political renewal” of Eastern Europe and the former Soviet Union, bringing to power their own puppet regimes. These regimes would erase from the memory of the peoples of this region, the gratitude to Russia they felt thanks to long-term friendship and cooperation during the Second World War and the subsequent recovery of their economies. Such were the “Rose Revolution” in Georgia in 2003, the “Orange Revolution” in Ukraine in 2004, the “Tulip Revolution” in Kyrgyzstan in 2005, as well as the attempts to start the “Cornflower (Jeans) Revolution” in Belarus in 2006, color revolutions in Armenia in 2008 and in Moldova in 2009. Significant funds for the organization of these “color revolutions” were provided through the American Support for East European Democracy Foundation (SEED), funded from the budget of the U.S. State Department.

Following the example of these “revolutions” and already proven schemes, the White House launched the “Arab Spring” a few years later, but the similarities of the schemes and “conducting” of these processes from Washington are clear. The same “leading” role of the White House in the destabilization of the situation in these countries at first, and then the provision of funding to opposition authorities through international “public and research organizations” to pay for sentiments and speeches aimed at bringing to power puppet henchmen and thus obtaining uncontrolled access to natural resources through them.

At first, the White House succeeded relatively smoothly in Ukraine. Thanks to the “Orange Revolution”, the rise to power of V. Yanukovych who oriented himself towards Russia was blocked, and then the henchman, Viktor Yushchenko, was placed in the Presidential Chair on the oppositional wave promoted by Washington in 2004. However, during the eight years of the “Orange Presidency” overseas political strategists did not manage to change completely the mentality of the Ukrainian population into becoming anti-Russian.

As a result, in 2012, like in 2004, the population of Ukraine re-elected the same V. Yanukovych as the President by a majority vote. However, such an outcome of the struggle for the former Soviet republic and the breadbasket of the Russian Empire of the 19th century obviously did not satisfy the White House. Under these conditions, overseas political strategists selected a slogan about the alleged “heavenly benefits” for the country from the alliance with the EU and the weakening of trade and economic relations with Russia – as an additional tool to destabilize Ukrainian society and to separate it from Russia. Although, in fact, the “alliance conditions” proposed by the EU lead to a clear worsening of the social and economic situation in Ukraine: the limitation of public sector wage bill and the number of employees in the public sector, an increase in gas tariffs for households and utilities, the prohibition of participation in the Customs Union. The last of these requirements is the most perceptible for the Ukrainian economy, which has been focused on the cooperation with Russia for decades, and the break of these relations will inevitably lead to the collapse of an absolute majority of enterprises and increase unemployment in the country. In order to come to the technical standards of the EU, to be competitive and to sell its products on the European market, Ukraine, according to the estimates of Prime Minister Azarov, will need about $160 billion in the next ten years. The EU is ready to allocate only a very small part of this – 1 billion, which is clearly insufficient and explains the resistance of Kiev to this European pseudo-integration.

Europe’s interest in Ukraine is quite understandable. Establishing of closer, alliance relations with it and separating it from the Customs Union will noticeably facilitate for Europe its trade and economic confrontation with Russia. Ukraine itself, with its natural resources, rich agricultural land and 46 million people was always interesting for Europe, and primarily for Germany, as a tempting target for colonization by German companies that could produce products there at prices much lower than in China. Such interest was repeatedly evidenced by the attempt to occupy this territory during the First and Second World Wars.

However, Germany, the European Union and the United States pursue not only economic but also geopolitical objectives in the struggle for Ukraine. Given Russia’s loss of influence in Eastern Europe, due to the collapse of the Soviet Union, the integration of Ukraine into the EU would contribute to more rapid push of Russia to the periphery of European politics and economy.

To implement the conceived plans, Washington and the EU have focused on the work on the population by three “tamed” Ukrainian parties. These are the:

- All-Ukrainian Union “Batkivshchyna”, headed by the imprisoned ex-Prime Minister Yulia Tymoshenko. For these purposes, this Union was even given the status of a member of the Supervisory Board of the European People’s Party – the Association of Christian and democratic, nationalist parties of European countries;

- Ukrainian Democratic Alliance for Reform (UDAR), headed by heavyweight boxer Vitali Klitschko who lived in Germany for a long time. Not being the mouthpiece of the broad masses of the Ukrainian population, the party whose membership in 2010 was about 10,000 people was created with the participation of the Christian Democratic Party of German Chancellor Angela Merkel and its analytical center – the Konrad Adenauer Foundation. This latter was engaged in undisguised interference in the internal affairs of Ukraine by organizing seminars on “training activists” of the alliance through social networks and the Internet;

- All-Ukrainian Union “Svoboda”. Even according to the conclusions of German Friedrich Ebert Stiftung, “Svoboda” is a Ukrainian far-right radical nationalist party, which previously used a symbol resembling a swastika in its logo. The anti-Semitic and xenophobic statements made by the leaders of “Svoboda” were sharply criticized both in Ukraine and abroad, and show the ideology of this party – their public declarations and rhetoric are neo-fascist and neo-Nazi. However, as we can see, the White House does not refuse from the “services” of even such an ally for the sake of the set goal, thus becoming an accomplice of the Nazis and xenophobes.

After the government and the President of Ukraine refused to agree on the obviously unfavorable terms of integration with the EU, Washington and Brussels throw increasingly greater forces into the fight for this republic, ignoring the principles of international law on non-interference in the internal affairs of a foreign state. Leading U.S. and European politicians are sent in to support the demonstrators opposing the legally elected president and the government of Ukraine. The Former Polish Prime Minister and leader of the conservative Law and Justice Party Jaroslaw Kaczynski personally participated in opposition demonstrations in Kiev. Protesters on Maydan Nezalezhnosti were visited by the U.S. Undersecretary of State Victoria Nuland, who apparently had forgotten that it was her agency that had to protect international law and not to interfere in the internal affairs of a foreign country! Ukrainian opposition and, in particular, neo-Nazis of form “Svoboda” were supported by the German government that had recently declared its disapproval of activities of essentially similar neo-Nazi National Democratic Party of Germany.

If we compare the reaction of European and American politicians to the measures to restore public order in the country made by Ukrainian authorities, with the absence of any reaction of western political establishment to the recent crackdown on demonstrators in Greece, Spain and Portugal, their political bias and prejudice are obvious. The things that are happening around Ukraine now are not a struggle for democracy and rule of law, as European and American media, paid by Washington, are trying to present. This is an undisguised struggle for Ukraine, and primarily aimed against Russia. It is easy to guess further steps of the strategists in this struggle – these are an increased destabilization of Ukrainian society, bribery and increased financial support to the opposition. And, as the last option, Washington has experience in power solutions for internal conflicts in Iraq, Libya, Syria…

Valery Kulikov, political analysts, exclusively for the online magazine New Eastern Outlook.

La Russie prône la révolution conservatrice contre les déchéances

Poutine a-t-il tout compris ?

 

La Russie prône la révolution conservatrice contre les déchéances

Jean Bonnevey
Ex: http://metamag.fr

L’homme qui vénère Staline et le général Denikine, qui se veut l’héritier  d’une certaine grandeur soviétique se pose aussi en rempart de la tradition européenne. La Russie, dans un monde instable, doit être un rempart à l’hégémonie américaine et garantir les valeurs traditionnelles face à la déchéance du monde occidental. Toute la politique de Poutine tient en une phrase qui le désigne pour le mondialisme comme l’homme à abattre.

La troisième Rome est de retour

« Le monde devient de plus en plus contradictoire et agité. Dans ces conditions, c’est la responsabilité historique de la Russie qui se renforce », a déclaré M. Poutine lors de son adresse à la nation dans une salle d’apparat du Kremlin. Il s’agit de la responsabilité d’un « garant clé de la stabilité globale et régionale, et d’un État qui défend avec constance ses valeurs », a-t-il ajouté. « Nous ne prétendons pas à l’appellation de superpuissance, si on entend par là une ambition d’hégémonie mondiale ou régionale, nous ne nous attaquons aux intérêts de personne, n’imposons à personne notre parrainage, et ne faisons la leçon à personne », a déclaré M. Poutine, dans une allusion claire aux États-Unis. « Mais nous nous efforcerons d’être des leaders », a-t-il ajouté. Poutine, au pouvoir depuis plus de 13 ans et dont l’emprise sur le pays n’a cessé de s’affirmer, a aussi souligné sa détermination à faire aboutir le projet d’union économique eurasiatique de pays issus de l’ex-URSS, dans laquelle la Russie invite avec insistance l’Ukraine. Cette zone renforcée de libre-échange, qui se veut l'alternative à l'Est de l'accord d'association proposé par Bruxelles, regroupe aujourd'hui la Russie, la Biélorussie, le Kazakhstan et demain, l'Arménie, voire le Kirghizstan.

M. Poutine a enfin présenté son pays comme la dernière place forte du « conservatisme », notamment dans la conception de la famille par rapport à une déchéance morale supposée du monde occidental. Il a prôné « la défense des valeurs traditionnelles qui constituent depuis des millénaires la base morale et spirituelle de la civilisation de chaque peuple ». Poutine incarne donc une sorte de révolution conservatrice face à la subversion politique et morale que veut imposer l’occident atlantique. «On procède aujourd’hui dans de nombreux pays à une réévaluation des normes morales», a déclaré M. Poutine. Mais la Russie refuse «la soi-disant tolérance, stérile, qui ne fait pas de différence entre les sexes», a-t-il ajouté. La Russie a été vivement critiquée en Occident après la promulgation en juin dernier par le président Poutine d’une loi punissant la «propagande» homosexuelle devant mineurs, un texte dénoncé par des défenseurs des droits de l’homme qui le jugent potentiellement discriminatoire.

La Russie avait auparavant réagi avec vigueur à la légalisation du mariage homosexuel dans plusieurs pays dont la France. « On exige de la société, aussi étrange que cela puisse paraître, qu’elle mette sur le même plan le bien et le mal», a encore déclaré M. Poutine. La Russie a, en la matière, «un point de vue conservateur, mais le conservatisme a pour but d’empêcher un mouvement en arrière et vers le bas, dans le chaos des ténèbres», a-t-il conclu, citant le philosophe orthodoxe Nicolas Berdiaev, qui avait été expulsé de Russie après la révolution de 1917. Voila un langage clair et qui explique tout.

S'agissant de l'Ukraine, Moscou «n'impose rien à personne», a déclaré le président russe. «Si nos amis [ukrainiens] le souhaitent, nous sommes prêts à poursuivre le travail», a-t-il simplement ajouté. Contre toute évidence, Moscou prétend que, même sans l'adhésion de Kiev, un pays de 46 millions d'habitants considéré comme le berceau spirituel de la Russie, son union douanière resterait suffisamment «puissante». Et dément avoir exercé toute «pression» sur les industriels ukrainiens. C’est moins convaincant. 

En revanche il faut le croire quand il conclut : «Personne ne doit avoir d’illusions sur la possibilité d’obtenir la supériorité militaire sur la Russie. Nous ne l’accepterons jamais», a déclaré M. Poutine, rappelant avoir lancé un programme de réarmement du pays «sans précédent».

Réflexions sur les manifestations en Ukraine

Alexandre Latsa

Ex: http://fr.ria.ru

Comme les lecteurs de RIA-Novosti pouvaient s’en douter la guerre des grands ensembles s’est sensiblement accentuée ces dernières semaines sur les deux fronts sensibles que sont l’Arménie et surtout l’Ukraine. Dès l’annonce de la décision du président Ukrainien de ne pas signer l’accord avec Bruxelles des milliers, puis des dizaines de milliers d’Ukrainiens sont descendus dans les rues de quelques villes de l’ouest et du centre du pays mais aussi et surtout de Kiev, pour protester contre cette décision politique.

Qui manifeste?

Les protestations ont été organisées par une alliance surprenante de partis de tendances différentes, allant de la droite à l’extrême droite de l’échiquier politique ukrainien. Il y a tout d’abord le parti "Alliance ukrainienne démocratique" (UDAR) du boxeur Klichsko qui bénéficie du soutien officiel de la CDU d’Angela Merkel. Il y a aussi le parti "Patrie" de Yulia Tymochenko (aujourd’hui emprisonnée pour corruption et suspectée de complicité de meurtre) qui appelle à renverser le pouvoir ukrainien actuel. Enfin il y a "l’Union pan-ukrainienne  Svoboda " (Liberté) qui portait tout simplement le nom de parti National-socialiste d’Ukraine jusqu'à 2004. Ce parti appelle clairement à manifester pour renverser le pouvoir et déclencher une révolution sociale et nationale (avec l’aide de milices et de sous fratries pagano-radicales telle par exemple le Wotan-Jugend) tout en dénonçant la mafia juive qui gouverne l’Ukraine! Que n’entendrait-on pas si de tels propos étaient tenus par des officiels russes!

Ces trois partis ont formé une alliance bien improbable appelée "Groupe d’action pour la résistance nationale" qui tend donc à vouloir intégrer l’union européenne en renversant au passage le pouvoir en place, pourtant légitimé par les urnes. Un bien étrange cocktail de mouvements dont on ne peut que suspecter que leur brusque tropisme européiste ne soit en réalité surtout motivé par un mélange d’avidité du pouvoir et de haine profonde de la Russie.

Ce groupe a aussi le soutien de certains tatars musulmans de Crimée qui exigent la démission du gouvernement et de stars du show bizness dont une chanteuse de pop music a même menacé de s’immoler si des changements n’arrivaient pas. Enfin une actrice américaine, petite amie du frère du boxeur Klichsko, s’est elle aussi empressée de soutenir les manifestants et leurs aspirations euro-occidentales. Enfin ils ont le soutien des Femen qui ont, lors d’une manifestation à Paris, choisi d’uriner en public sur les portraits du président ukrainien sans que les forces de l’ordre françaises ne réagissent. Des soutiens qui en disent long.

Comme en Russie, le terme d’opposition désunie semble adéquat et on peut se poser la question de savoir si les européens comprennent bien qui ils soutiennent.

La violence comme mode opératoire.

Les manifestations de Kiev ont vite dégénéré en actions d’occupation de bâtiments publics, de blocages de rues et dégradations diverses mais également en attaques violentes contre les forces de l’ordre ukrainiennes. Des policiers ukrainiens ont été attaqués avec des  barres de fer et des jets de pavés par ces groupes de nationalistes hostiles à la Russie et bien organisés comme on peut le voir ici ou là.

Des opposants européistes ont aussi lancé des menaces personnelles aux politiques au pouvoir et à leurs familles. Des actions qui sont bien finalement très loin des valeurs démocratiques et européennes que les manifestants prétendent pourtant souhaiter pour leur pays. Les médias français n’ont fait que donner une version simpliste et erronée de ces événements en présentant ces manifestations comme une éruption démocratique de jeunes européistes révoltés par la décision inique de leur président/dictateur de les éloigner de l’Europe en faisant usage de violence. Comme l’a très bien expliqué l’analyste Dimitri Babich, les actions de rue se déroulent de la façon suivante: Taper d’abord, puis se plaindre des provocations et violences de la police, en bénéficiant de l’appui du dispositif médiatique occidental pour faire basculer l’opinion publique.

Ces méthodes sont connues, elles ont été utilisées en 2005 en Ukraine et dans nombre de pays de la région, afin de permettre le renversement de pouvoir trop faibles pour faire face a cet assaut coordonnées d’une foule sincère mais manipulée et qui bénéficie d’un appui médiatique conséquent pour lui faire croire que ses actions sont légitimes. Les médias n’ont servi comme à l’accoutumée que de relais à cette tentative de coup d’Etat semi-démocratique qui porte le nom de révolution de couleur.

Un peu de recul et de distance permettent d’interpréter ces événements de façon sensiblement différente.

Le président ukrainien a été jusqu'à preuve du contraire démocratiquement élu, tout comme le parlement et il faudrait rappeler aux manifestants qu’en Europe, on n’occupe pas les mairies comme dans un pays du 1/3 monde. L'alternance passe par un vote pour d’autres candidats aux élections suivantes.

La question des répressions policières (la cruauté policière ukrainienne a-t-on même pu lire) est aussi intéressante. Imagine-t-on ce qui se passerait en France si des manifestants de droite et d’extrême droite occupaient de force la mairie de Paris, tentaient de prendre en force l’assemblée nationale et appelaient à un coup d’état pour renverser le pouvoir? Alors que la diplomatie américaine a publié un communiqué pour dénoncer les violences de la police ukrainienne (SIC), imagine-t-on un scenario identique à Washington?

L’immixtion étrangère européenne.

Ces manifestations n’ont rassemblé au maximum que 250.000 personnes à Kiev, soit 0,5% de la population du pays, à comparer avec les 800.000 français dans la rue contre le mariage pour tous soit 1,5% de la population française. La presse internationale a pourtant salué ces manifestations les présentant comme un incroyable soulèvement populaire témoignant de l’âme de tout un peuple.

Pour certains analystes la bataille de l’Europe se joue à Kiev. On peut s’étonner que le mainstream ne se borne à dénoncer des pressions russes sur l'Ukraine sans mentionner cette immixtion étrangère occidentale omniprésente dont la majorité des acteurs est soit proche de tendances politiques combattues par Bruxelles, soit non européenne.

Alexandre Kwasniewski, membre de la mission de surveillance du Parlement européen et ex-président de Pologne a ouvertement conseillé aux manifestants d’accentuer la pression sur le pouvoir ukrainien. Les  ministres des Affaires étrangères de Pologne et de Suède, Radoslav Sikorski et Carl Bildt, ont dans un communiqué commun exprimé leur solidarité aux manifestants. Certains politiciens européens qui ont dénoncé les pressions russes sur l’Ukraine, ont même fait le déplacement en Ukraine pour se joindre aux manifestants. Ceci a démontré le peu de respect de Bruxelles pour la souveraineté des états invités à rejoindre l'U.E

Le ministre allemand des Affaires étrangères, Guido Westerwelle, a fait un déplacement à Kiev pour rencontrer deux chefs de l'opposition ukrainienne avant de se mêler aux manifestants antigouvernementaux place de l'Indépendance. L’ancien premier ministre polonais et dirigeant du parti national conservateur Droit et Justice, Jaroslav Kaczynski, pourtant considéré comme relativement europhobe, a aussi pris part à la manifestation à Kiev.

L’immixtion étrangère d'outre-Atlantique.

En Amérique du nord, les soutiens n’ont pas non plus manqué, traduisant bien l’implication américaine dans ces événements tout autant que l’absence totale de souveraineté de l’Union Européenne. Le ministre canadien des Affaires étrangères, John Baird, s'est aussi joint aux manifestants à la place de l'Indépendance à Kiev.

Enfin, le pion du pentagone dans la région, le président Georgien déchu Sakaachvili, qui a pris le pouvoir via une révolution de couleur organisée puis quitté son pays en vidant les comptes de la présidence et devrait bientôt être mis en examen, est lui aussi venu à Kiev soutenir l’opposition et se placer en intermédiaire (!) dans cette crise. On peut douter que l’UE ait besoin de l’ex-président Georgien pour négocier avec les russes ou les ukrainiens.

La secrétaire d'État américaine aux Affaires européennes et asiatiques, Victoria Nuland, a quand à elle affirmé que les Etats-Unis étaient "avec le peuple ukrainien, qui voit son avenir dans l'Europe". Noter que la diplomatie américaine a tenu le même langage à la Turquie durant les quinze dernières années. Pourtant, la Turquie semble aujourd'hui moins intéressée par l'Europe et elle semble faire des infidélités à Washington puisqu’elle vient de demander à rejoindre l’union douanière organisée par la Russie.

On peut imaginer que cette prise de distance incite Washington à tenter de prendre plus d'influence sur l'Ukraine, qui est depuis bien longtemps une pièce maitresse d’un projet théorisé par Zbigniew Brezinski dans "le grand échiquier": Faire de l'Ukraine, avec l’Allemagne et la Pologne, la colonne vertébrale d’une architecture de sécurité euro-atlantique sous contrôle de l’Otan qui aurait ainsi un débouché sur la Crimée et la frontière russe.

Aymeric Chauprade rappelait récemment que le président d’Ukraine Léonid Koutchma avait signé en 2003 un accord qui visait à créer, après les élections présidentielles de 2004, un espace économique unique entre la Russie, l’Ukraine, la Biélorussie et le Kazakhstan, soit un projet identique a celui de l’Union Douanière actuelle. Mais la tentative de révolution orange organisée à Kiev en 2004 pour favoriser la prise de pouvoir d’une élite politique favorable aux intérêts occidentaux avait marqué un coup d’arrêt à ce processus.

L’histoire se répète t-elle?

L’intégration souhaitée par Washington de l’Ukraine à l’UE est elle un projet européen ou un projet américain?

Les Euromantiques ukrainiens, de doux rêveurs manipulés?

Les manifestants ukrainiens dénoncent le pitoyable état financier dans lequel est leur pays. On ne saurait oublier de leur rappeler que leur précédente révolution orange a abouti à sortir l’Ukraine du jeu des transits énergétiques entre la Russie et l’Europe, ce qui a sans doute largement contribué à l’appauvrissement du pays puisque dès 2006 le taux de croissance s’est effondré. On ne saurait aussi s’abstenir de leur demander pourquoi leurs élites au pouvoir de 2005 à 2010 n’ont pas pris les mesures nécessaires pour permettre et préparer cette intégration européenne.

Les chiffres parlent d’eux-mêmes. La part des échanges économiques avec la Russie a certes légèrement diminué de 2010 à 2013 mais se monte à a 26% du volume total des échanges économiques de l’Ukraine, à comparer avec les 31,5% de l’UE mais les 35% de la CEI. Très logiquement, l'Ukraine exporte à ce jour bien davantage en Russie et en CEI qu'en Europe.

Moins de 50% des ukrainiens soutiennent l’entrée de l’Ukraine dans l’Europe (46%) contre 36% qui soutiennent l'adhésion à l'Union douanière. Les manifestants qui pensent à l’Europe et son confort de vie (on a vu dans les manifestations des manifestants avec des images d’autoroutes françaises ce qui fait sourire) semblent eux vivre un rêve éveillé. Le manifestant moyen de l’EuroMaiden imagine-t-il que Bruxelles va renflouer les caisses d’un pays de 45 millions d’habitants alors qu’elle n’y arrive pas pour la Grèce et ses 11 millions d’habitants?

Il est plutôt plausible que l’accord avec l’UE ne vise surtout à éloigner l'Ukraine de l'influence russe, en plaçant le pays dans une antichambre de l’UE en attendant des jours meilleurs. A ce titre, il est intéressant de lire ici certaines obligations liées à la signature de ce projet d'accord avec l'Union Européenne dont on voit clairement que le but est de totalement séparer structurellement l’Ukraine du monde russe, en contraignant par exemple le pays à modifier l’écartement des voies ferrées pour les mettre au standard européen! Surprenant lorsque l’on sait par exemple que personne n’a contraint les anglais à rouler a droite pour rejoindre l’UE. Autre exemple: la question de l’ouverture du complexe militaro-industriel à l’Europe qui a été traitée par le spécialiste de l’industrie de l’armement Philipe Migault ici et qui laisse difficilement envisager une rupture possible des relations entre l’Ukraine et la Russie.

Quel avenir pour l’Ukraine?

L’Ukraine n’a plus beaucoup de marge de manœuvre, le pays est en mauvaise santé. Ses réserves de change sont en chute libre depuis 2011, et il y a un effondrement démographique dramatique, dont le Mainstream médiatique ne parle jamais. Plus pragmatiquement, le pays a un besoin immédiat de liquidités pour boucler le budget 2014. Contrairement aux prévisions de certains experts francais le président Ukrainien s’est bel et bien envolé vers la Chine puis Moscou pour y entamer des négociations bilatérales.

Le président ukrainien est revenu de Pékin avec une proposition de prêt chinois  de 10 milliards, à comparer avec les 5 milliards que le FMI propose à l’Ukraine en échange de conditions très dures et inapplicables surtout à deux ans d’une élection présidentielle. De Moscou il est rentré avec un nouvel accord sur le prix du gaz mais aussi avec un premier prêt de 5 milliards de dollars en amont de 15 milliards de dollars supplémentaires à l'avenir. Il est possible que la stratégie de Viktor Ianoukovich soit pour le moment de garder (jusqu'à 2015?) sa position neutre entre Bruxelles et Moscou tout en développant au maximum l’intégration bilatérale interétatique.

Alors que l’Ukraine connaissait ces manifestations violentes, en Arménie, la manifestation contre l’Union Douanière et contre la visite de Vladimir Poutine n’a elle mobilisé que quelques dizaines de "militants" qui n’ont pu empêcher la Russie d' accentuer sa mainmise sur le réseau du gaz arménien en échange d’un accord sur la fourniture de gaz russe à l’Arménie à des tarifs bien inferieurs aux prix du marché. Un accord sur l’établissement d’une feuille de route pour l’adhésion de l’Arménie à l’Union Douanière a également été mis en place et devrait être adopté par la Douma russe avant la fin de l’année.

Un scénario à l’arménienne serait il plausible pour l’Ukraine si le président actuel devait être reconduit sans ses fonctions après 2015?

L’opinion exprimée dans cet article ne coïncide pas forcément avec la position de la rédaction, l'auteur étant extérieur à RIA Novosti.

Alexandre Latsa est un journaliste français qui vit en Russie et anime le site DISSONANCE, destiné à donner un "autre regard sur la Russie".

J. M. Vernochet sur la situation en Ukraine

J. M. Vernochet sur la situation en Ukraine

Allemagne-USA : le grand schisme

Allemagne-USA : le grand schisme

Ex: http://www.dedefensa.org

Edward Snowden a peut-être réussi ce qui semblait impensable dans l’organisation actuelle du monde et précisément du bloc BAO depuis la fin de la Deuxième Guerre mondiale. Il s’agit des relations entre l’Allemagne et les USA, qu’on jugeait, toujours dans “l’organisation actuelle du monde et précisément du bloc BAO”, figées dans une soumission complète de l’Allemagne vis-à-vis de ses vainqueurs de 1945. La crise ouverte entre l’Allemagne et les USA depuis la révélation de l’écoute spécifique des communications d’Angela Merkel par la NSA, et la révélation des activités de la NSA dans le même sens antiallemand qui a accompagné l’événement, semblent établir un nouveau climat et une nouvelle situation, durables, extrêmement résilients, de la part des Allemands vis-à-vis des USA. Une interview d’un parlementaire allemand important, Hans-Peter Uhl, porte-parole du parti CDU/CSU pour les affaires intérieures et membre de la commission de contrôle et de la commission des affaires internes du Bundestag, nous paraît significative de ce climat et de cette situation qu’on peut commencer à considérer comme structurels entre l’Allemagne et les USA. (Bien entendu, cette signification, pour se justifier, doit être vue à la lumière de tout ce qui a déjà été dit et annoncé du côté allemand à l'encontre des USA depuis les révélations Snowden.)

Uhl est interviewé à l’issue d’une visite de travail à Washington qui relève certainement d’une politique générale de la direction allemande, concernant la crise de la NSA et ses répercussions sur les relations des USA avec l’Allemagne. Voici quelques extraits de ce texte, une interview de Gero Schliess, de DW (Deutsche Welle), le 10 décembre 2013. On notera la netteté et la dureté des propos, jusqu’à cette expression de “digital occupier” pour désigner la “présence” US en Allemagne, via la NSA, dans cette phrase si péremptoire : «We cannot tolerate America ruling Germany as a digital occupying power.»

Deutsche Welle: «You've had discussions with Congress and the Obama administration in Washington. The primary topic was the NSA and the surveillance scandal. What was your message to the American officials with whom you spoke?»

Hans-Peter Uhl: «The message is relatively simple. On the one hand, we have to fight terrorism alongside American agencies. We've been successfully doing so for years and that must continue. On the other hand, and this is something people in the US still have to learn, data protection is an issue - not just for citizens, but also for businesses and for the state as a whole. We cannot tolerate America ruling Germany as a digital occupying power.»

Deutsche Welle: «Do you have the impression that Chancellor Angela Merkel's statements, in which she clearly expressed her frustration weeks ago, have reached the members of Congress and the government here?»

Hans-Peter Uhl: «It would surprise me if they've reached them. There's a different type of concern here. Foreigners' data is not seen as being of any particular importance. The question is: How damaging are the actions of American intelligence services to the US economy? The European and, in particular, German market is of great significance to the US. Recently, major IT providers in the US, from Google to Microsoft and Yahoo, banded together and issued an urgent appeal, warning the US administration, “Cut it out! You're damaging our interests and American economic interests.” That message is getting through.»

Deutsche Welle: «Is that also your message to Germans: Avoid Yahoo and Google and use domestic providers?»

Hans-Peter Uhl: «It goes without saying that American companies whom we know to be delivering data to the NSA will not receive any state contracts that involve confidential communication. It's no longer possible to grant such contracts to the subsidiaries of American companies.»

Deutsche Welle: «You seem to be also referencing a contract given to Cisco to develop a secure, internal communications system for the German military. One might say you could compare that with just handing over a copy of the relevant security data to the NSA. Now Cisco has it in its hands…»

Hans-Peter Uhl: «…but not for long. The contract expires next year. And then we'll consider what steps to take next. Things can't continue like they have been.» [...]

Deutsche Welle: «You appear to be privy to much more as a member of the parliamentary Committee on Internal Affairs as well as the parliament's Control Committee. Do you consider yourself as having an overview of the extent of the NSA's surveillance activities and acquisitiveness in Germany?»

Hans-Peter Uhl: «No one can know that yet. We will know it with greater certainty in a few months. What's certain is that many pieces of information are going to come to light that will be uncomfortable for the US.»

Deutsche Welle: «Do you expect that future agreements with the NSA and the American government will really be reliable? Or should the conclusion not be, instead, that Germany needs to very quickly and effectively build up its own security systems?»

Hans-Peter Uhl: «Once trust has been lost, it's hard to get it back. There's a German proverb: “Lie once, and no one believes you. Even if you speak the truth.” The US is now in that position. I think that Germany should win back its sovereignty in the area of IT. Germany can do that. It's very much in the position to do so technologically. And we will do that.»

Rien de tout cela n’est dit selon un engagement partisan, par exemple par estime pour Edward Snowden. Manifestement Uhl n’a pas de sympathie particulière pour Snowden. Dans l’interview, il expédie son cas en une réponse assez sèche et même assez méprisante, signifiant que les Allemands n’ont nul besoin de voir ni d’entendre Snowden pour savoir de quoi il retourne, et même que Snowden lui-même ne réalise pas précisément la signification gravissime de ce dont il dispose. («Incidentally, he also misinterpreted the data that he took with him. So Mr. Snowden doesn't know all that much that he can share with us. We don't want to bring him to Germany.») C’est le signe qu’on a affaire, avec Uhl, à un politicien allemand qui ne dissimule pas son arrogance, celle qu’on retrouve chez certains dirigeants allemands en raison du succès économique de leur pays, et cela à l’intérieur du bloc BAO ; ce ne sont pas des paroles de dissident ou d’antiSystème, mais bien d’un homme du Système, ce qui rend d’autant plus significative la brutalité de ses propos vis-à-vis, ou plutôt à l’encontre des USA. Les affirmations de Uhl, dans la citation ci-dessus, relaient certainement des estimations des services de renseignement allemands avec lesquels Uhl est en contact du fait de ses positions au Bundestag, substantivant ses affirmations selon lesquelles on est très loin d’en avoir fini avec les révélations sur la NSA en Allemagne, et qu’il faut s’attendre à des développements importants qui seront encore plus dommageables pour les USA. («What's certain is that many pieces of information are going to come to light that will be uncomfortable for the US.»). D’une façon générale, Uhl estime que la partie US est loin d’avoir compris l’ampleur des effets causés par la crise Snowden/NSA dans les pays alliés, et donc sans doute loin d’envisager des mesures qui pourraient amoindrir ces effets. («But they don't see the monstrosity of conducting surveillance on an entire government's actions and listening in on the chancellor's cell phone.»)

Mises à part diverses affirmations précises selon lesquelles l’Allemagne va prendre, ou est d'ores et déjà en train de prendre des mesures très concrètes et sévères pour se protéger contre la NSA dans divers domaines, pour protéger son économie, pour restreindre l’accès des grandes sociétés civiles US du domaine, etc., il y a un ton général de désenchantement et de vive rancune contre les USA, qui est extrêmement marquant. Il y a le constat, dit explicitement par ailleurs dans l’interview, d’une certaine naïveté allemande vis-à-vis des USA («The thought was always: “They're our allies. They wouldn't do something like that.”»), qui laisse place désormais à une défiance systématique, qui deviendrait structurelle («Once trust has been lost, it's hard to get it back»). Ce que Uhl semble annoncer, c’est bien un changement substantiel, dans le chef des Allemands, des relations entre l’Allemagne et les USA, avec cette affirmation étonnante de la part d’un officiel allemand vis-à-vis des USA, de la nécessité pour l’Allemagne de “regagner sa souveraineté” face aux USA : c’est un problème posé, dans les relations germano-américaines, depuis 1945, et qui n’avait jamais été soulevé par un officiel de cette façon, et cette affirmation qu’il faut le résoudre à l’avantage de l’Allemagne et que ce sera fait («And we will do that») est aussi sans précédent.

Si l’on tient compte du temps qui s’est écoulé depuis que le cas Merkel a éclaté (22 octobre), l’on peut admettre que, selon l’expression consacrée, “les passions se sont apaisées”. Par conséquent, Uhl ne parle pas dans un climat polémique, mais bien selon une appréciation rationnelle et mesurée, qui ressort d’une politique désormais avérée de la direction allemande. Compte tenu de ces éléments, on peut avancer que jamais, depuis 1945, des voix officielles allemandes ne se sont exprimées avec autant de dureté à l’encontre des USA, – et Uhl est pourtant du parti qui est réputé comme le plus atlantiste et le plus pro-US, dans un ensemble politique où l’on fait en général assaut de surenchère atlantiste. Ce qui est également remarquable dans ces propos, c’est l’expression de réelle surprise choquée qu’on y trouve, comme si le monde politique allemand croit (avait cru) réellement à la loyauté et à l’équilibre des relations entre les USA et l’Allemagne ; l’on ne serait d’ailleurs pas si loin d’y croire, tant le domaine de la fascination des USA est vaste et fécond, notamment chez leurs alliés européens ... La rancune est donc à mesure et devrait effectivement susciter une réaction durable et profonde, qui va profondément modifier les rapports entre l’Allemagne et les USA. On sent d’ailleurs dans les propos de Uhl que c’est certainement un domaine où va s’exercer la nouvelle conscience allemande d’occuper une position de puissance, notamment à cause de ses supposées performances face à la crise et de sa stature d’incontestable leader européen facilitée par l’effacement grotesque de la France.

C’est justement avec la mention de ce dernier point que surgit une autre question. Il est évident que la réaction allemande vis-à-vis de la crise Snowden/NSA est extrêmement forte, au moins aussi forte que celle du Brésil ; elle est de ce point de vue complètement différente de la réaction française (quasiment inexistante, la France estimant sans doute que ses engagements guerriers l’exonèrent de toute nécessité de dignité face aux USA) et de la non-réaction britannique évidente et sans surprise (les Britanniques sont aussi coupables que les USA, avec leur GCHQ, supplétif de la NSA). On peut alors admettre que cette crise Snowden/NSA va creuser à termes assez rapprochés des différences très grandes entre les trois grands pays européens, et surtout avec le Royaume-Uni, qui dépasseront la seule polémique conjoncturelle, avec des différences d’appréciation politique par rapport aux USA, des différences de législation, des différences de conceptions de la souveraineté, voire des différences de structures techniques qui vont rendre la coopération notamment militaire et de renseignement, beaucoup plus difficile, – et, enfin, jusqu’à un antagonisme direct entre une Allemagne qui se juge hégémonique en Europe et un Royaume-Uni qui ne peut rien imaginer de supérieur au Royaume-Uni. Il s’agit d’un cas certainement très remarquable dans sa structuration, c’est-à-dire avec un passage d’une situation conjoncturelle polémique à une situation structurelle politique, des effets fratricides dévastateurs que suscite la crise Snowden/NSA, et cela au cœur du bloc BAO, impliquant ses principaux acteurs (Allemagne, USA, UK, Europe). Transcrit dans un langage-Système, on dira que c’est une sorte de structuration d’un effet antiSystème, qui entraîne comme conséquence une dynamique de déstructuration à l’intérieur du bloc BAO selon la technique, dans le chef de la cause initiale de l’acte de Snowden, de l’inversion vertueuse du “faire aikido (voir le 2 juillet 2013). De ce point de vue, la condescendance de Uhl vis-à-vis de Snowden n’est absolument plus justifiée, car l’effet antiSystème est remarquablement efficace ; peut-être que, techniquement, Snowden n’est pas aussi doué qu’il pourrait sembler l’être, mais politiquement et métahistoriquement c’est un véritable maître, – qu’il l’ait voulu ou non.

Meeting with Helmut Schmidt

 

Ex: http://eng.news.kremlin.ru

Late last night, Vladimir Putin met with Helmut Schmidt, a German statesman and the fifth chancellor of the Federal Republic of Germany from 1974 to 1982.

PRESIDENT OF RUSSIA VLADIMIR PUTIN: Mr Chancellor, please allow me to warmly welcome you.

It is a great pleasure and honour for me to meet with you in Moscow, for you are not only the patriarch of European politics but of global politics as well.

You have done a great deal for the development of the Federal Republic and Europe, but you have also made significant contribution to the development of Russian-German relations. The decision on the “gas for pipe” contract was made while you were a member of the Government. In one of your articles I read that at that time, after the war, no hatred remained between the Germans and the Russians toward one another, and this was very good.

I want to tell you that we have made a great deal of progress in developing our relations. Today, Germany is one of our leading trade and economic partners. This year, I believe we will cross the threshold of $75 billion in trade. Some two thousand German companies are operating in Russia, there is a large volume of mutual investment, and all this is developing. We are carrying out large-scale joint projects, working not only at the ministerial level, but the regional level as well.

We are broadening contacts between civil societies and people, which is probably more important than anything.

I am very happy to see you. Welcome, Mr Chancellor.

HELMUT SCHMIDT (translated from Russian): Thank you very much, Mr President,

You have already mentioned that neither Russians nor Germans harbour any hatred toward one another. And that, indeed, is a surprise; having been a soldier in World War II, I simply cannot believe that we have reached such a positive result, which was simply impossible to dream about at the time.

Mr President, you have already said some beautiful words about me, but you must nevertheless know that I am almost 95 years old; I am a very old man who is hard of hearing and no longer needed. Today, I am only an observer; I am observing what is happening in the world. I can say that things have been worse on our planet, but we can still improve our current state of affairs. Nevertheless, today, I am no longer an active player in this arena; I am simply observing what is happening.

VLADIMIR PUTIN: Your birthday is on December 23, isn’t it?

HELMUT SCHMIDT: That’s right. I was almost a Christmas baby; Christmas is celebrated in Germany on the 24^th.

You know, this is – how can I say – my farewell visit to Russia, because it has become very difficult for me to travel; I didn’t even really want to come here, because it truly is quite difficult for me. But ultimately, you must say your proper goodbyes to your neighbours, right? I have already visited China, the United States, Italy and France. But it was particularly important for me to come here, because I remember that at the end of the last century, in 1999, at the end of this century, at the end of the next century – we will always remain neighbours. In spite of any economic developments, or military developments, we will always be bound by fate; we will always remain neighbours. Granted, we have Poland and Ukraine between us, as well as other nations. But in good times and in bad times, we nevertheless remain neighbours forever – neighbours who depend on one another.

You know, about 40 years ago, the General Secretary [of the Central Committee of the CPSU] Leonid Brezhnev came to visit Germany – West Germany at the time – and met with then-Federal Chancellor Willy Brandt. This was in the 1970s and I was present at that meeting. And Brezhnev spoke for a very long time, listing the terrible actions we committed on Russian soil. I think he spoke for about 15 minutes. When he finished, I also made a long speech. I said, “Mr General Secretary, everything you just said is, of course, true. Everything is correct; we committed terrible acts on Russian soil. Yes, we started the war, all this was our fault, but if you say that all Germans were fascists, I must tell you that is not true. Yes, all this was our fault, but not all Germans were fascists. In most cases, these were simply German soldiers who felt that they must defend their Fatherland. Yes, all this happened, all this was simply awful, but it is nevertheless wrong to call all Germans fascists. These were simply soldiers who were misled to believe in the wrong values.”

I want to stress again: it truly is a miracle that there are nearly no feelings of hatred between our peoples today. And you very rightly mentioned that our relations are very good and tight, not only economically, but in many other areas as well. Indeed, we have become good neighbours, and I am one of the very many Germans who have always felt and continue to feel today that this is very important, to always have good neighbourly relations between our nations.

VLADIMIR PUTIN: Mr Federal Chancellor, you said that this is your farewell visit. But I hope we will still remain in contact. You will soon be celebrating your birthday, so please allow me to wish you a Happy Birthday.

We truly know how much you have done since Mr Willy Brandt passed the baton on to you. And your opinion regarding the future of Russian-German relations is very important for us and for future politicians.

Of course, there has been a great deal of tragedy in our relations. But you rightly stated – the interpreter left out a detail, but it is important – the detail is that we have always been together, in good times and bad. And it will be the same in the future. Still, we need to strive to avoid dark spots; on the contrary, we have everything we need to grow together, rather than fight one another. Today’s trends in global development are pushing us toward joining forces.

I am certain that there are more elements uniting us than problems, which might cause disputes, both on a day-to-day level and politically. I would very much like for the opinions of people such as you to be spread even wider within our Russian establishment, as well as in Europe.

HELMUT SCHMIDT: You know, I would very much like that too. Although I must say that at this time, Europe is undergoing a crisis and things are not at their best; Europe is going through an institutional crisis.

I must say that the parliament is not very capable, the commission in Brussels is not functioning so well, various councils of ministers are also not working well, and the actions taken by individual governments leave something to be desired. I think there have been two outstanding leaders in Europe since the war: Winston Churchill and Charles de Gaulle. Since then, the quality of European leaders is gradually going down.

VLADIMIR PUTIN: The Chancellor who preceded you, Willy Brandt, certainly belongs to this cohort, at the very least.

HELMUT SCHMIDT: I agree with you.

VLADIMIR PUTIN: If I may, I have already said that you firmly gripped the baton that was passed to you, and I think you also played a tremendous role, as did the other Federal Chancellor, Mr Helmut Kohl.

As for critical statements, you certainly have the right to make them. But I do not share your view. Still, you and I can discuss this matter further.

HELMUT SCHMIDT: But I haven’t criticised anything yet.

VLADIMIR PUTIN: So this was only a prelude.

HELMUT SCHMIDT: No, I just stated the facts.

VLADIMIR PUTIN:  You see, the global economic situation is complicated. It’s true that it is difficult to resolve the problems Europe faces, given the European nations’ large social burden, which is due to their development model. But on the other hand, it is precisely these difficulties that should prompt us to work together.

Le traité transatlantique, un typhon qui menace les Européens

Le traité transatlantique, un typhon qui menace les Européens

Ex: http://fortune.fdesouche.com

Engagées en 2008, les discussions sur l’accord de libre-échange entre le Canada et l’Union européenne ont abouti le 18 octobre. Un bon présage pour le gouvernement américain, qui espère conclure un partenariat de ce type avec le Vieux Continent. Négocié en secret, ce projet ardemment soutenu par les multinationales leur permettrait d’attaquer en justice tout Etat qui ne se plierait pas aux normes du libéralisme.

Imagine-t-on des multinationales traîner en justice les gouvernements dont l’orientation politique aurait pour effet d’amoindrir leurs profits ? Se conçoit-il qu’elles puissent réclamer — et obtenir ! — une généreuse compensation pour le manque à gagner induit par un droit du travail trop contraignant ou par une législation environnementale trop spoliatrice ? Si invraisemblable qu’il paraisse, ce scénario ne date pas d’hier. Il figurait déjà en toutes lettres dans le projet d’accord multilatéral sur l’investissement (AMI) négocié secrètement entre 1995 et 1997 par les vingt-neuf Etats membres de l’Organisation de coopération et de développement économiques (OCDE) (1). Divulguée in extremis, notamment par Le Monde diplomatique, la copie souleva une vague de protestations sans précédent, contraignant ses promoteurs à la remiser. Quinze ans plus tard, la voilà qui fait son grand retour sous un nouvel habillage.

L’accord de partenariat transatlantique (APT) négocié depuis juillet 2013 par les Etats-Unis et l’Union européenne est une version modifiée de l’AMI. Il prévoit que les législations en vigueur des deux côtés de l’Atlantique se plient aux normes du libre-échange établies par et pour les grandes entreprises européennes et américaines, sous peine de sanctions commerciales pour le pays contrevenant, ou d’une réparation de plusieurs millions d’euros au bénéfice des plaignants.

 

D’après le calendrier officiel, les négociations ne devraient aboutir que dans un délai de deux ans. L’APT combine en les aggravant les éléments les plus néfastes des accords conclus par le passé.

S’il devait entrer en vigueur, les privilèges des multinationales prendraient force de loi et lieraient pour de bon les mains des gouvernants. Imperméable aux alternances politiques et aux mobilisations populaires, il s’appliquerait de gré ou de force, puisque ses dispositions ne pourraient être amendées qu’avec le consentement unanime des pays signataires. Il dupliquerait en Europe l’esprit et les modalités de son modèle asiatique, l’accord de partenariat transpacifique (Trans-Pacific Partnership, TPP), actuellement en cours d’adoption dans douze pays après avoir été ardemment promu par les milieux d’affaires américains. A eux deux, l’APT et le TPP formeraient un empire économique capable de dicter ses conditions hors de ses frontières : tout pays qui chercherait à nouer des relations commerciales avec les Etats-Unis ou l’Union européenne se verrait contraint d’adopter telles quelles les règles qui prévalent au sein de leur marché commun.

Tribunaux spécialement créés

Parce qu’elles visent à brader des pans entiers du secteur non marchand, les négociations autour de l’APT et du TPP se déroulent derrière des portes closes. Les délégations américaines comptent plus de six cents consultants mandatés par les multinationales, qui disposent d’un accès illimité aux documents préparatoires et aux représentants de l’administration. Rien ne doit filtrer. Instruction a été donnée de laisser journalistes et citoyens à l’écart des discussions : ils seront informés en temps utile, à la signature du traité, lorsqu’il sera trop tard pour réagir.

Dans un élan de candeur, l’ancien ministre du commerce américain Ronald (« Ron ») Kirk a fait valoir l’intérêt « pratique » de « préserver un certain degré de discrétion et de confidentialité (2) ». La dernière fois qu’une version de travail d’un accord en cours de formalisation a été mise sur la place publique, a-t-il souligné, les négociations ont échoué — une allusion à la Zone de libre-échange des Amériques (ZLEA), une version élargie de l’Accord de libre-échange nord-américain (Alena) ; le projet, âprement défendu par M. George W. Bush, fut dévoilé sur le site Internet de l’administration en 2001. A quoi la sénatrice Elizabeth Warren rétorque qu’un accord négocié sans aucun examen démocratique ne devrait jamais être signé (3).

L’impérieuse volonté de soustraire le chantier du traité américano-européen à l’attention du public se conçoit aisément. Mieux vaut prendre son temps pour annoncer au pays les effets qu’il produira à tous les échelons : du sommet de l’Etat fédéral jusqu’aux conseils municipaux en passant par les gouvernorats et les assemblées locales, les élus devront redéfinir de fond en comble leurs politiques publiques de manière à satisfaire les appétits du privé dans les secteurs qui lui échappaient encore en partie.

Sécurité des aliments, normes de toxicité, assurance-maladie, prix des médicaments, liberté du Net, protection de la vie privée, énergie, culture, droits d’auteur, ressources naturelles, formation professionnelle, équipements publics, immigration : pas un domaine d’intérêt général qui ne passe sous les fourches caudines du libre-échange institutionnalisé. L’action politique des élus se limitera à négocier auprès des entreprises ou de leurs mandataires locaux les miettes de souveraineté qu’ils voudront bien leur consentir.

Il est d’ores et déjà stipulé que les pays signataires assureront la « mise en conformité de leurs lois, de leurs règlements et de leurs procédures » avec les dispositions du traité. Nul doute qu’ils veilleront scrupuleusement à honorer cet engagement. Dans le cas contraire, ils pourraient faire l’objet de poursuites devant l’un des tribunaux spécialement créés pour arbitrer les litiges entre les investisseurs et les Etats, et dotés du pouvoir de prononcer des sanctions commerciales contre ces derniers.

L’idée peut paraître invraisemblable ; elle s’inscrit pourtant dans la philosophie des traités commerciaux déjà en vigueur. L’année dernière, l’Organisation mondiale du commerce (OMC) a ainsi condamné les Etats-Unis pour leurs boîtes de thon labellisées « sans danger pour les dauphins », pour l’indication du pays d’origine sur les viandes importées, ou encore pour l’interdiction du tabac parfumé au bonbon, ces mesures protectrices étant considérées comme des entraves au libre-échange. Elle a aussi infligé à l’Union européenne des pénalités de plusieurs centaines de millions d’euros pour son refus d’importer des organismes génétiquement modifiés (OGM). La nouveauté introduite par l’APT et le TTP, c’est qu’ils permettraient aux multinationales de poursuivre en leur propre nom un pays signataire dont la politique aurait un effet restrictif sur leur abattage commercial.

Sous un tel régime, les entreprises seraient en mesure de contrecarrer les politiques de santé, de protection de l’environnement ou de régulation de la finance mises en place dans tel ou tel pays en lui réclamant des dommages et intérêts devant des tribunaux extrajudiciaires. Composées de trois avocats d’affaires, ces cours spéciales répondant aux lois de la Banque mondiale et de l’Organisation des Nations unies (ONU) seraient habilitées à condamner le contribuable à de lourdes réparations dès lors que sa législation rognerait sur les « futurs profits espérés » d’une société.

Ce système « investisseur contre Etat », qui semblait rayé de la carte après l’abandon de l’AMI en 1998, a été restauré en catimini au fil des années. En vertu de plusieurs accords commerciaux signés par Washington, 400 millions de dollars sont passés de la poche du contribuable à celle des multinationales pour cause d’interdiction de produits toxiques, d’encadrement de l’exploitation de l’eau, du sol ou du bois, etc. (4). Sous l’égide de ces mêmes traités, les procédures actuellement en cours — dans des affaires d’intérêt général comme les brevets médicaux, la lutte antipollution ou les lois sur le climat et les énergies fossiles — font grimper les demandes de dommages et intérêts à 14 milliards de dollars.

L’APT alourdirait encore la facture de cette extorsion légalisée, compte tenu de l’importance des intérêts en jeu dans le commerce transatlantique. Trois mille trois cents entreprises européennes sont présentes sur le sol américain par le biais de vingt-quatre mille filiales, dont chacune peut s’estimer fondée un jour ou l’autre à demander réparation pour un préjudice commercial. Un tel effet d’aubaine dépasserait de très loin les coûts occasionnés par les traités précédents. De leur côté, les pays membres de l’Union européenne se verraient exposés à un risque financier plus grand encore, sachant que quatorze mille quatre cents compagnies américaines disposent en Europe d’un réseau de cinquante mille huit cents filiales. Au total, ce sont soixante-quinze mille sociétés qui pourraient se jeter dans la chasse aux trésors publics.

Officiellement, ce régime devait servir au départ à consolider la position des investisseurs dans les pays en développement dépourvus de système juridique fiable ; il leur permettait de faire valoir leurs droits en cas d’expropriation. Mais l’Union européenne et les Etats-Unis ne passent pas précisément pour des zones de non-droit ; ils disposent au contraire d’une justice fonctionnelle et pleinement respectueuse du droit à la propriété.

En les plaçant malgré tout sous la tutelle de tribunaux spéciaux, l’APT démontre que son objectif n’est pas de protéger les investisseurs, mais bien d’accroître le pouvoir des multinationales.

Procès pour hausse du salaire minimum

Il va sans dire que les avocats qui composent ces tribunaux n’ont de comptes à rendre à aucun électorat. Inversant allègrement les rôles, ils peuvent aussi bien servir de juges que plaider la cause de leurs puissants clients (5). C’est un tout petit monde que celui des juristes de l’investissement international : ils ne sont que quinze à se partager 55 % des affaires traitées à ce jour. Evidemment, leurs décisions sont sans appel.

Les « droits » qu’ils ont pour mission de protéger sont formulés de manière délibérément approximative, et leur interprétation sert rarement les intérêts du plus grand nombre. Ainsi de celui accordé à l’investisseur de bénéficier d’un cadre réglementaire conforme à ses « prévisions » — par quoi il convient d’entendre que le gouvernement s’interdira de modifier sa politique une fois que l’investissement a eu lieu. Quant au droit d’obtenir une compensation en cas d’« expropriation indirecte », il signifie que les pouvoirs publics devront mettre la main à la poche si leur législation a pour effet de diminuer la valeur d’un investissement, y compris lorsque cette même législation s’applique aussi aux entreprises locales.

Les tribunaux reconnaissent également le droit du capital à acquérir toujours plus de terres, de ressources naturelles, d’équipements, d’usines, etc. Nulle contrepartie de la part des multinationales : elles n’ont aucune obligation à l’égard des Etats et peuvent engager des poursuites où et quand cela leur chante.

Certains investisseurs ont une conception très extensive de leurs droits inaliénables. On a pu voir récemment des sociétés européennes engager des poursuites contre l’augmentation du salaire minimum en Egypte ou contre la limitation des émissions toxiques au Pérou, l’Alena servant dans ce dernier cas à protéger le droit de polluer du groupe américain Renco (6). Autre exemple : le géant de la cigarette Philip Morris, incommodé par les législations antitabac de l’Uruguay et de l’Australie, a assigné ces deux pays devant un tribunal spécial. Le groupe pharmaceutique américain Eli Lilly entend se faire justice face au Canada, coupable d’avoir mis en place un système de brevets qui rend certains médicaments plus abordables. Le fournisseur d’électricité suédois Vattenfall réclame plusieurs milliards d’euros à l’Allemagne pour son « tournant énergétique », qui encadre plus sévèrement les centrales à charbon et promet une sortie du nucléaire.

Il n’y a pas de limite aux pénalités qu’un tribunal peut infliger à un Etat au bénéfice d’une multinationale. Il y a un an, l’Equateur s’est vu condamné à verser la somme record de 2 milliards d’euros à une compagnie pétrolière (7). Même lorsque les gouvernements gagnent leur procès, ils doivent s’acquitter de frais de justice et de commissions diverses qui atteignent en moyenne 8 millions de dollars par dossier, gaspillés au détriment du citoyen. Moyennant quoi les pouvoirs publics préfèrent souvent négocier avec le plaignant que plaider leur cause au tribunal. L’Etat canadien s’est ainsi épargné une convocation à la barre en abrogeant hâtivement l’interdiction d’un additif toxique utilisé par l’industrie pétrolière.

Pour autant, les réclamations n’en finissent pas de croître. D’après la Conférence des Nations unies sur le commerce et le développement (Cnuced), le nombre d’affaires soumises aux tribunaux spéciaux a été multiplié par dix depuis 2000. Alors que le système d’arbitrage commercial a été conçu dès les années 1950, il n’a jamais autant rendu service aux intérêts privés qu’en 2012, année exceptionnelle en termes de dépôts de dossiers. Ce boom a créé une florissante pépinière de consultants financiers et d’avocats d’affaires.

Le projet de grand marché américano-européen est porté depuis de longues années par le Dialogue économique transatlantique (Trans-Atlantic Business Dialogue, TABD), un lobby mieux connu aujourd’hui sous l’appellation de Trans-Atlantic Business Council (TABC). Créé en 1995 sous le patronage de la Commission européenne et du ministère du commerce américain, ce rassemblement de riches entrepreneurs milite pour un « dialogue » hautement constructif entre les élites économiques des deux continents, l’administration de Washington et les commissaires de Bruxelles. Le TABC est un forum permanent qui permet aux multinationales de coordonner leurs attaques contre les politiques d’intérêt général qui tiennent encore debout des deux côtés de l’Atlantique.

Son objectif, publiquement affiché, est d’éliminer ce qu’il appelle les « discordes commerciales » (trade irritants), c’est-à-dire d’opérer sur les deux continents selon les mêmes règles et sans interférence avec les pouvoirs publics. « Convergence régulatoire » et « reconnaissance mutuelle » font partie des panneaux sémantiques qu’il brandit pour inciter les gouvernements à autoriser les produits et services contrevenant aux législations locales.

Injuste rejet du porc à la ractopamine

Mais au lieu de prôner un simple assouplissement des lois existantes, les activistes du marché transatlantique se proposent carrément de les réécrire eux-mêmes. La Chambre américaine de commerce et BusinessEurope, deux des plus grosses organisations patronales de la planète, ont ainsi appelé les négociateurs de l’APT à réunir autour d’une table de travail un échantillon de gros actionnaires et de responsables politiques afin qu’ils « rédigent ensemble les textes de régulation » qui auront ensuite force de loi aux Etats-Unis et dans l’Union européenne. C’est à se demander, d’ailleurs, si la présence des politiques à l’atelier d’écriture commercial est vraiment indispensable…

De fait, les multinationales se montrent d’une remarquable franchise dans l’exposé de leurs intentions. Par exemple sur la question des OGM. Alors qu’aux Etats-Unis un Etat sur deux envisage de rendre obligatoire un label indiquant la présence d‘organismes génétiquement modifiés dans un aliment — une mesure souhaitée par 80 % des consommateurs du pays —, les industriels de l’agroalimentaire, là comme en Europe, poussent à l’interdiction de ce type d’étiquetage.

L’Association nationale des confiseurs n’y est pas allée par quatre chemins : « L’industrie américaine voudrait que l’APT avance sur cette question en supprimant la labellisation OGM et les normes de traçabilité. » La très influente Association de l’industrie biotechnologique (Biotechnology Industry Organization, BIO), dont fait partie le géant Monsanto, s’indigne pour sa part que des produits contenant des OGM et vendus aux Etats-Unis puissent essuyer un refus sur le marché européen. Elle souhaite par conséquent que le « gouffre qui se creuse entre la dérégulation des nouveaux produits biotechnologiques aux Etats-Unis et leur accueil en Europe » soit prestement comblé (8). Monsanto et ses amis ne cachent pas leur espoir que la zone de libre-échange transatlantique permette d’imposer enfin aux Européens leur « catalogue foisonnant de produits OGM en attente d’approbation et d’utilisation (9) ».

L’offensive n’est pas moins vigoureuse sur le front de la vie privée. La Coalition du commerce numérique (Digital Trade Coalition, DTC), qui regroupe des industriels du Net et des hautes technologies, presse les négociateurs de l’APT de lever les barrières empêchant les flux de données personnelles de s’épancher librement de l’Europe vers les Etats-Unis (lire La traque méthodique de l’internaute révolutionne la publicité). « Le point de vue actuel de l’Union selon lequel les Etats-Unis ne fournissent pas une protection de la vie privée “adéquate” n’est pas raisonnable », s’impatientent les lobbyistes. A la lumière des révélations de M. Edward Snowden sur le système d’espionnage de l’Agence nationale de sécurité (National Security Agency, NSA), cet avis tranché ne manque pas de sel. Toutefois, il n’égale pas la déclaration de l’US Council for International Business (USCIB), un groupement de sociétés qui, à l’instar de Verizon, ont massivement approvisionné la NSA en données personnelles : « L’accord devrait chercher à circonscrire les exceptions, comme la sécurité et la vie privée, afin de s’assurer qu’elles ne servent pas d’entraves au commerce déguisées. »

Les normes de qualité dans l’alimentation sont elles aussi prises pour cible. L’industrie américaine de la viande entend obtenir la suppression de la règle européenne qui interdit les poulets désinfectés au chlore.

A l’avant-garde de ce combat, le groupe Yum !, propriétaire de la chaîne de restauration rapide Kentucky Fried Chicken (KFC), peut compter sur la force de frappe des organisations patronales. « L’Union autorise seulement l’usage de l’eau et de la vapeur sur les carcasses », proteste l’Association nord-américaine de la viande, tandis qu’un autre groupe de pression, l’Institut américain de la viande, déplore le « rejet injustifié [par Bruxelles] des viandes additionnées de bêta-agonistes, comme le chlorhydrate de ractopamine ».

La ractopamine est un médicament utilisé pour gonfler la teneur en viande maigre chez les porcs et les bovins. Du fait de ses risques pour la santé des bêtes et des consommateurs, elle est bannie dans cent soixante pays, parmi lesquels les Etats membres de l’Union, la Russie et la Chine. Pour la filière porcine américaine, cette mesure de protection constitue une distorsion de la libre concurrence à laquelle l’APT doit mettre fin d’urgence.

« Les producteurs de porc américains n’accepteront pas d’autre résultat que la levée de l’interdiction européenne de la ractopamine », menace le Conseil national des producteurs de porc (National Pork Producers Council, NPPC). Pendant ce temps, de l’autre côté de l’Atlantique, les industriels regroupés au sein de BusinessEurope dénoncent les « barrières qui affectent les exportations européennes vers les Etats-Unis, comme la loi américaine sur la sécurité alimentaire ». Depuis 2011, celle-ci autorise en effet les services de contrôle à retirer du marché les produits d’importation contaminés. Là encore, les négociateurs de l’APT sont priés de faire table rase.

Il en va de même avec les gaz à effet de serre. L’organisation Airlines for America (A4A), bras armé des transporteurs aériens américains, a établi une liste des « règlements inutiles qui portent un préjudice considérable à [leur] industrie » et que l’APT, bien sûr, a vocation à rayer de la carte. Au premier rang de cette liste figure le système européen d’échange de quotas d’émissions, qui oblige les compagnies aériennes à payer pour leur pollution au carbone. Bruxelles a provisoirement suspendu ce programme ; A4A exige sa suppression définitive au nom du « progrès ».

Mais c’est dans le secteur de la finance que la croisade des marchés est la plus virulente. Cinq ans après l’irruption de la crise des subprime, les négociateurs américains et européens sont convenus que les velléités de régulation de l’industrie financière avaient fait leur temps. Le cadre qu’ils veulent mettre en place prévoit de lever tous les garde-fous en matière de placements à risques et d’empêcher les gouvernements de contrôler le volume, la nature ou l’origine des produits financiers mis sur le marché. En somme, il s’agit purement et simplement de rayer le mot « régulation » de la carte.

D’où vient cet extravagant retour aux vieilles lunes thatchériennes ? Il répond notamment aux vœux de l’Association des banques allemandes, qui ne manque pas d’exprimer ses « inquiétudes » à propos de la pourtant timide réforme de Wall Street adoptée au lendemain de la crise de 2008. L’un de ses membres les plus entreprenants sur ce dossier est la Deutsche Bank, qui a pourtant reçu en 2009 des centaines de milliards de dollars de la Réserve fédérale américaine en échange de titres adossés à des créances hypothécaires (10). Le mastodonte allemand veut en finir avec la réglementation Volcker, clé de voûte de la réforme de Wall Street, qui pèse selon lui d’un « poids trop lourd sur les banques non américaines ». Insurance Europe, le fer de lance des sociétés d’assurances européennes, souhaite pour sa part que l’APT « supprime » les garanties collatérales qui dissuadent le secteur de s’aventurer dans des placements à hauts risques.

Quant au Forum des services européens, organisation patronale dont fait partie la Deutsche Bank, il s’agite dans les coulisses des pourparlers transatlantiques pour que les autorités de contrôle américaines cessent de mettre leur nez dans les affaires des grandes banques étrangères opérant sur leur territoire. Côté américain, on espère surtout que l’APT enterrera pour de bon le projet européen de taxe sur les transactions financières. L’affaire paraît d’ores et déjà entendue, la Commission européenne ayant elle-même jugé cette taxe non conforme aux règles de l’OMC (11). Dans la mesure où la zone de libre-échange transatlantique promet un libéralisme plus débridé encore que celui de l’OMC, et alors que le Fonds monétaire international (FMI) s’oppose systématiquement à toute forme de contrôle sur les mouvements de capitaux, la chétive « taxe Tobin » n’inquiète plus grand monde aux Etats-Unis.

Mais les sirènes de la dérégulation ne se font pas entendre dans la seule industrie financière. L’APT entend ouvrir à la concurrence tous les secteurs « invisibles » ou d’intérêt général. Les Etats signataires se verraient contraints non seulement de soumettre leurs services publics à la logique marchande, mais aussi de renoncer à toute intervention sur les fournisseurs de services étrangers qui convoitent leurs marchés. Les marges de manœuvre politiques en matière de santé, d’énergie, d’éducation, d’eau ou de transport se réduiraient comme peau de chagrin.

La fièvre commerciale n’épargne pas non plus l’immigration, puisque les instigateurs de l’APT s’arrogent la compétence d’établir une politique commune aux frontières — sans doute pour faciliter l’entrée de ceux qui ont un bien ou un service à vendre au détriment des autres.

Depuis quelques mois, le rythme des négociations s’intensifie. A Washington, on a de bonnes raisons de croire que les dirigeants européens sont prêts à n’importe quoi pour raviver une croissance économique moribonde, fût-ce au prix d’un reniement de leur pacte social. L’argument des promoteurs de l’APT, selon lequel le libre-échange dérégulé faciliterait les échanges commerciaux et serait donc créateur d’emplois, pèse apparemment plus lourd que la crainte d’un séisme social. Les barrières douanières qui subsistent encore entre l’Europe et les Etats-Unis sont pourtant « déjà assez basses », comme le reconnaît le représentant américain au commerce (12).

Les artisans de l’APT admettent eux-mêmes que leur objectif premier n’est pas d’alléger les contraintes douanières, de toute façon insignifiantes, mais d’imposer « l’élimination, la réduction ou la prévention de politiques nationales superflues (13) », étant considéré comme « superflu » tout ce qui ralentit l’écoulement des marchandises, comme la régulation de la finance, la lutte contre le réchauffement climatique ou l’exercice de la démocratie.

Il est vrai que les rares études consacrées aux conséquences de l’APT ne s’attardent guère sur ses retombées sociales et économiques. Un rapport fréquemment cité, issu du Centre européen d’économie politique internationale (European Centre for International Political Economy, Ecipe), affirme avec l’autorité d’un Nostradamus d’école de commerce que l’APT délivrera à la population du marché transatlantique un surcroît de richesse de 3 centimes par tête et par jour… à partir de 2029 (14).

En dépit de son optimisme, la même étude évalue à 0,06 % seulement la hausse du produit intérieur but (PIB) en Europe et aux Etats-Unis à la suite de l’entrée en vigueur de l’APT. Encore un tel « impact » est-il largement irréaliste, dans la mesure où ses auteurs postulent que le libre-échange « dynamise » la croissance économique ; une théorie régulièrement réfutée par les faits. Une élévation aussi infinitésimale serait d’ailleurs imperceptible. Par comparaison, la cinquième version de l’iPhone d’Apple a entraîné aux Etats-Unis une hausse du PIB huit fois plus importante.

Presque toutes les études sur l’APT ont été financées par des institutions favorables au libre-échange ou par des organisations patronales, raison pour laquelle les coûts sociaux du traité n’y apparaissent pas, pas plus que ses victimes directes, qui pourraient pourtant se compter en centaines de millions.

Mais les jeux ne sont pas encore faits. Comme l’ont montré les mésaventures de l’AMI, de la ZLEA et certains cycles de négociations à l’OMC, l’utilisation du « commerce » comme cheval de Troie pour démanteler les protections sociales et instaurer la junte des chargés d’affaires a échoué à plusieurs reprises par le passé. Rien ne dit qu’il n’en sera pas de même cette fois encore.

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Notes :

(1) Lire «  Le nouveau manifeste du capitalisme mondial  », Le Monde diplomatique, février 1998.

(2) «  Some secrecy needed in trade talks : Ron Kirk  », Reuters, 13 mai 2012.

(3) Zach Carter, «  Elizabeth Warren opposing Obama trade nominee Michael Froman  », Huffington Post, 19 juin 2013.

(4) «  Table of foreign investor-state cases and claims under NAFTA and other US “trade” deals  » (PDF), Public Citizen, août 2013.

(5) Andrew Martin, «  Treaty disputes roiled by bias charges  », Bloomberg, 10 juillet 2013.

(6) «  Renco uses US-Peru FTA to evade justice for La Oroya pollution  » (PDF), Public Citizen, 28 novembre 2012.

(7) «  Ecuador to fight oil dispute fine  », Agence France-Presse, 13 octobre 2012.

(8) Commentaires sur l’accord de partenariat transatlantique, document du BIO, Washington, DC, mai 2013.

(9) «  EU-US high level working group on jobs and growth. Response to consultation by EuropaBio and BIO  » (PDF), http://ec.europa.eu

(10) Shahien Nasiripour, «  Fed opens books, revealing European megabanks were biggest beneficiaries  », Huffington Post, 10 janvier 2012.

(11) «  Europe admits speculation taxes a WTO problem  », Public Citizen, 30 avril 2010.

(12) Courrier de M. Demetrios Marantis, représentant américain au commerce, à M. John Boehner, porte-parole républicain à la Chambre des représentants, Washington, DC, 20 mars 2013, http://ec.europa.eu

(13) «  Final report. High level working group on jobs and growth  » (PDF), 11 février 2013, http://ec.europa.eu

(14) «  TAFTA’s trade benefit : A candy bar  », Public Citizen, 11 juillet 2013.

Le Monde Diplomatique

Wozu wird ständig auf Russland eingedroschen?

von Karl Müller

Ex: http://www.zeit-fragen.ch

Manch einer behauptet, die internationale Lage habe sich in den vergangenen Monaten entspannt. Ein direkter Krieg der USA und ihrer Verbündeten gegen Syrien sei verhindert worden, mit Iran habe es eine erste vertragliche Einigung gegeben. Überhaupt seien die USA, die in den vergangenen 20 Jahren eine Reihe von völkerrechtswidrigen Angriffskriegen des «Westens» angeführt hatten, mittlerweile so geschwächt, dass sie gar nicht mehr in der Lage wären, weitere grosse Kriege zu führen. Und die Verbündeten der USA, allen voran die anderen Nato-Staaten, von denen die meisten auch EU-Staaten sind, seien nicht dazu fähig, ohne die USA einen Krieg zu führen.

Dass die USA dabei sind, den Schwerpunkt ihres unmittelbaren Eingreifens in den pazifischen Raum zu verlagern und die EU-Staaten (unter der Führung Deutschlands?) – vielleicht auch versteckt hinter den hohen Wellen der NSA-Affäre – quasi die Stellvertreterrolle für die USA im Nahen Osten und in Afrika übernehmen sollen, gerät dabei allerdings leicht aus dem Blickfeld.

Die ständigen Berichte über die «angespannte» Lage in Asien, derzeit wieder zwischen China und Japan, können verschiedene Funktionen erfüllen. Zum einen können sie Stimmungsmache gegen China sein, zum anderen eine Art von Alarmismus, der den Europäern beweisen soll, wie wichtig die US-Präsens im Pazifik ist. Und zum dritten selbstverständlich auch die Vorbereitung auf einen tatsächlich geplanten Krieg gegen China.
Gar nicht diskutiert wird in der Öffentlichkeit die Politik der EU und hierbei wiederum insbesondere Deutschlands in Richtung Osteuropa und Russland. Dabei haben sich die Nato-Staaten und mit ihnen die EU seit 1990/91 – seit dem Ende von Warschauer Pakt und Sowjetunion und entgegen den Zusagen an die damalige sowjetische Regierung – das Ziel gesetzt, den Osten vom Westen her «aufzurollen», immer mehr Staaten Osteuropas bis hin zur russischen Grenze zu Mitgliedern von Nato und EU zu machen und zugleich Russland zu schwächen und Schritt für Schritt zu unterwerfen. Das Buch des Hintergrundberaters verschiedener US-Präsidenten, Zbigniev Brzezinski, «Die einzige Weltmacht» aus dem Jahr 1997 ist ein eindeutiger Beleg für diese Pläne.

In den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts schien mit dem russischen Präsidenten Jelzin auch fast alles nach Plan zu laufen. Russland versank mehr und mehr in einem alle Lebensbereiche erfassenden Chaos und stand vor dem Bankrott: politisch, wirtschaftlich und auch gesellschaftlich. Naomi Klein hat in ihrem 2007 erschienenen Buch «Die Schock-Strategie. Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus» detailliert nachgezeichnet, wie versucht wurde, die russische Wirtschaft und vor allem den Reichtum an russischen Bodenschätzen mittels US-amerikanischer «Beratung» und der falschen Theorie von den Segnungen eines zügellosen Kapitalismus US-amerikanischen Finanzinteressen zu unterwerfen und dienstbar zu machen.

Mit dem Krieg der Nato gegen Jugoslawien 1999 trat jedoch eine erste Wende ein. Nun war nicht mehr zu übersehen, dass das US-amerikanische Konzept einer «neuen Weltordnung» ein imperialistisches Konzept war, das nichts anderes dulden wollte als die Unterwerfung unter die «einzige Weltmacht». Und mit dem Wechsel im russischen Präsidentenamt im Jahr 2000 versuchte die neue russische Regierung den Kurs zu ändern und die Wirtschaft und den Reichtum des Landes, aber auch das soziale Leben und die Politik des Landes vom US-amerikanischen Zugriff zu befreien – ein äusserst anspruchsvolles und wohl nur in kleinen Schritten zu erreichendes Anliegen in Anbetracht der Schwere und der Fülle der Probleme.
Vergleicht man die Jahre 2000 und 2010, so sind die Ergebnisse des russischen Weges beachtlich: Das russische Sozialprodukt hat sich verdoppelt, der Aussenhandel hat sich vervierfacht, die Schulden im Ausland betragen nur noch ein Sechstel des Ausgangswertes, die Höhe der Löhne stieg inflationsbereinigt um das 2,5fache, die Renten stiegen um mehr als das Dreifache, die Armutsrate ging um mehr als die Hälfte zurück, die Arbeitslosigkeit sank von 10 auf 7%, die Geburtenrate nahm um 40% zu, die Sterbefälle gingen um fast 10% zurück, die Säuglingssterblichkeit sank um 30%, die Lebenserwartung stieg um 5 Jahre, die Verbrechensrate sank um 10%, die Anzahl der Morde sogar um 50%, die Selbstmordrate sank um 40% und die Anzahl der Alkoholvergiftungen um mehr als 60%.

Grosse Unterstützung durch den «Westen» gab es dabei nicht. Im Gegenteil, die Mittel der westlichen Zersetzungsversuche waren nun zwar weniger offensichtlich, aber nicht weniger perfide. Und wer diese Mittel öffentlich anprangerte und Gegenmassnahmen ergriff, so wie es die russische Regierung nun schon seit Jahren tut, der machte sich im Westen gar nicht beliebt.

In dieser Kampagne gegen Russland spielten und spielen die westlichen Leitmedien eine besonders und zunehmend kritikwürdige Rolle. Während die Politik der EU und auch hier wieder insbesondere die deutsche Politik aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus zweigleisig fuhr und fährt und versucht, antirussische Rhetorik mit lohnenden Wirtschaftsbeziehungen zu verknüpfen, sind die Leitmedien «von der Leine gelassen». Anders als zum Beispiel bei China, das hier und da zumindest wegen seiner wirtschaftlichen Leistungen (und seines Absatzmarktes) hofiert wird, ist die Medienberichterstattung über Russland auf eine unerträgliche Art und Weise ausschliesslich negativ. Und zwar so negativ, dass der unbedarfte Medienkonsument nur das Schlimmste über Russland denken soll. Dieses Negative umfasst in der Tat alle Lebensbereiche. Alte Vorurteile gegen Russland werden dabei tatkräftig bedient.

Nichtsdestoweniger hat die russische Regierung in den vergangenen 13 Jahren immer wieder das Angebot gemacht, gleichwertig mit den anderen Staaten Europas und zum Vorteil aller Seiten zusammenzuarbeiten. Solche Angebote reichen bis in die Gegenwart.
Nicht aus Liebe zum ukrainischen Volk, sondern aus geostrategischen Gründen versucht die EU seit mehreren Jahren, die Ukraine von Russland weg und zur EU hin zu ziehen. Heute ist bekannt, dass schon die «Orangenfarbene Revolution» 2004 eine vom Westen mit gesteuerte Smart-Power-Aktion war, die sich vor allem gegen Russland richtete. Dieser Umsturzversuch war letztlich nicht erfolgreich, und auch jetzt wieder sind die Pläne der EU nicht aufgegangen. Wie zu erwarten war, wurde das Scheitern der eigenen Politik hinter dem Vorwurf versteckt, Drohungen und Erpressungen aus Moskau sei es zuzuschreiben, dass die Annäherung der Ukraine an die EU unterbrochen worden sei. Dass die russische Regierung das Angebot gemacht hat, so zu verhandeln, dass die Anliegen der EU, der Ukraine und Russlands in einem Vertragswerk gleichberechtigt berücksichtigt werden und dass die EU es war, die dieses Angebot ausgeschlagen hat, wird hingegen nur selten erwähnt.
Nun hat der russische Präsident Putin eine 35 Minuten dauernde Unterredung mit Papst Franziskus in Rom gehabt. Anders als der gewohnte Tenor der Leitmedien sprach man von seiten des Vatikans von einer «herzlichen» Atmosphäre bei diesem Gespräch. Der russische Präsident besuchte den Papst nicht als ein geistlicher Führer der russisch-orthodoxen Kirche, sondern als Staatsmann. Aber als ein Staatsmann, der schon seit geraumer Zeit die Bedeutung einer grundlegenden Werteordnung für Fortschritte in der Entwicklung seines Landes, aber auch in der internationalen Politik betont. Anders als im Westen, in dem immer häufiger und ganz ungeschminkt ein utilitaristisches und materialistisches Politikmodell als Orientierungspunkt genannt wird, scheint die russische Regierung von einem personalen Menschen- und Weltbild auszugehen, das dem der christlichen Kirchen ähnlich ist. Wo gibt es das im Westen noch, dass die Bedeutung der Familie, der Religion und der Nation für das Wohl der Menschen und den Fortschritt hochgehalten wird? Wer denkt heute im Westen noch daran, dass die freie Entfaltung der Persönlichkeit ohne sichere Bindungen und gefestigte Identität ins Leere der postmodernen Oberflächlichkeit und Gleichgültigkeit abgleitet? Der Papst und der russische Präsident, so darf man annehmen, werden sich in der Diagnose des westlichen Zeitgeistes und seiner falschen Theorien und im Weg zu deren Überwindung sehr wohl gut verstanden haben.

Hier soll nicht behauptet werden, dass im heutigen Russland die Familien intakt sind, die Menschen nach den Werten der Religion leben und die Nation den Menschen schon den Rückhalt gibt, der wünschenswert wäre. Derjenige, der erkennt, dass hier noch viel zu tun ist, wird aber wohlwollend bleiben und hilfreich seine Hand reichen, wenn dies gewünscht wird. Und derjenige, der die Zersetzung von Familie, Religion und Nation anstrebt, wird genau das Gegenteil tun.

Nur täusche man sich nicht: Mehr Frieden auf der Welt kann man so nicht schaffen. Im Gegenteil, die Politik der Zersetzung zielt auf Konflikt und Eskalation. Ist man auch bereit, den Preis dafür zu zahlen? Sind die Bürger bereit, den hohen Preis dafür zu zahlen?
Wie aufgehetzt die Stimmung in Deutschland mittlerweile ist, zeigte eine Konferenz zum Thema «Für die Zukunft der Familie – Werden Europas Völker abgeschafft?» am 23. November in Leipzig. Eine Schar gewalttätiger Demonstranten störte die Konferenz massiv und traktierte die Gäste aus dem russischen Parlament mit Tritten. Und die anwesende Polizei liess die Dinge geraume Zeit geschehen, ohne einzugreifen. Früher einmal gab es das Gebot der Gastfreundschaft und des Respektes vor der anderen Meinung. Und wo stehen wir heute?    •

«Vergleicht man die Jahre 2000 und 2010, so sind die Ergebnisse des russischen Weges beachtlich: Das russische Sozialprodukt hat sich verdoppelt, der Aussenhandel hat sich vervierfacht, die Schulden im Ausland betragen nur noch ein Sechstel des Ausgangswertes, die Höhe der Löhne stieg inflationsbereinigt um das 2,5fache, die Renten stiegen um mehr als das Dreifache, die Armutsrate ging um mehr als die Hälfte zurück, die Arbeitslosigkeit sank von 10 auf 7%, die Geburtenrate nahm um 40% zu, die Sterbefälle gingen um fast 10% zurück, die Säuglingssterblichkeit sank um 30%, die Lebenserwartung stieg um 5 Jahre, die Verbrechensrate sank um 10%, die Anzahl der Morde sogar um 50%, die Selbstmordrate sank um 40% und die Anzahl der Alkoholvergiftungen um mehr als 60%.»

«Ohne moralische Werte, die im Christentum und anderen Weltreligionen begründet liegen, ohne Normen und moralische Werte, die sich Jahrtausende lang formiert und entwickelt haben, werden die Menschen unvermeidlich ihre Menschenwürde verlieren. Und wir halten es für richtig und für natürlich, diese moralischen Werte zu verteidigen und zu wahren.»

Rede des russischen Präsidenten Vladimir Putin vor dem Diskussionsforum Waldai vom 16. bis 19. September 2013 über «Russlands Vielfalt in der modernen Welt»

Tra europeismo e populismo euroscettico, quali prospettive?

Tra europeismo e populismo euroscettico, quali prospettive?

Marco Zenoni

Ex: http://www.statopotenza.eu

L’euroscetticismo è un fenomeno che va ormai allargandosi con una certa costanza in tutta l’Europa occidentale, dove le popolazioni strette nella morsa del ricatto del debito cominciano inevitabilmente, ed a volte in maniera confusionaria e poco lucida, ad attribuire tutte le colpe all’Euro ed all’Unione Europea. Non vi è infatti alcun dubbio che la struttura dell’Unione Europea sia alle origini del male del Vecchio Continente, anche se non certo da ieri e anche se non certo autonomamente ed esclusivamente, come mira a far credere una certa visione economicista e riduzionista, bensì con un preciso regista alle spalle. Tuttavia non si può certo accogliere acriticamente ogni movimento che contrasti l’europeismo tecnocratico, con la sola pregiudiziale appunto della contestazione, indipendentemente dal grado d’intensità e dall’analisi a supporto.

Vi è infatti una differenza notevole fra il Front National di Marine Le Pen, l’Alternative für Deutschland e il Movimento 5 Stelle da una parte e Alba Dorata, Forza Nuova e il Partito Liberale per Libertà e Democrazia dall’altra. Un’analisi politica costruita in modo critico e dialettico, dunque, non può prescindere da un’attenta focalizzazione su questi movimenti/partiti, rischiando altrimenti di scadere in una critica politica di tipo meramente estetico incentrata su movimenti nati e cresciuti facendo leva prevalentemente sull’odio cieco e sulla strumentalizzazione delle drammatiche situazioni dei contesti sociali più colpiti dalla tremenda stretta di Bruxelles.

Se infatti una critica ai meccanismi comunitari è più che mai necessaria in questo momento, e con una certa rapidità, d’altro canto movimenti poco strutturati politicamente che mirano a semplificare la realtà in schemi (peraltro già utilizzati in passato) tutt’altro che complessi e spesso scadenti nel “complottismo da bar” risultano estremamente fuorvianti e mistificanti, ponendo un velo al di sopra dei reali rapporti intercorrenti all’interno dell’Europa e dello scacchiere internazionale, e limitando così fortemente l’aspetto costruttivo di una critica al sistema economico/politico attuale.

Per quanto riguarda Alba Dorata, si tratta di un partito già in circolazione dagli anni Novanta, pur fra alti e bassi ed una breve confluenza nell’Alleanza Patriottica. Guidato da Nikólaos Michaloliákos, ottenne un risultato sorprendente alle elezioni amministrative del 2010, in cui raggiunse il 5,3% ad Atene, con punte del 20% in alcuni comuni minori. Il successo più grande arrivò alle elezioni parlamentari dell’anno scorso, col 7%, grazie ad una campagna elettorale che seppe cavalcare la reazione popolare all’insostenibile situazione economica che tutt’ora attanaglia ferocemente la Grecia. Sebbene appaiano abbastanza fuorvianti le grida al fantomatico “fantasma nazista” che aleggerebbe sull’Europa, è evidente che un partito come Alba Dorata miri, più o meno consapevolmente, a surriscaldare il clima di tensione sociale in una situazione già di per se drammatica. In occasione delle numerose uscite pubbliche dei suoi rappresentanti, sempre caratterizzate da un certo folklorismo, sono quasi onnipresenti i richiami al razzismo, all’odio verso gli immigrati e all’anticomunismo. È chiaro che il problema dell’immigrazione vada affrontato in tutta Europa, ed è un argomento che non va assolutamente affrontato con i parametri finora utilizzati da una certa sinistra “filantropica”, ma è altrettanto lampante come dichiarazioni aberranti, quali “riapriremo i forni per voi” o “degli immigrati faremo saponette”, non abbiano nulla della critica politica che ci si aspetta da un partito che vuole affrontare la questione in maniera dialettica. Questo tipo di movimenti occultano il problema, dando risposte semplicistiche a domande che richiedono in realtà proposte politiche ben più complesse. Un esempio chiarissimo della mistificazione messa in atto sono le parole pronunciate da un candidato di Alba Dorata, Plomaritis, il quale dichiara personalmente: “Il problema finanziario verrà risolto una volta che ci saremo liberati dai 3 milioni di immigrati. Questi parassiti bevono la nostra acqua, mangiano il nostro cibo e respirano l’aria greca […] una volta che se ne saranno andati avremo i soldi sufficienti per aumentare i salari ed eliminare la disoccupazione”. Non l’Euro dunque, non il Meccanismo Europeo di Stabilità , non la sudditanza dell’Unione Europea agli interessi militari statunitensi, ma solo gli immigrati.

Nel complesso, dunque, prevale una visione che tende a semplificare le cose, come anche i numerosi i richiami alle “plutocrazie”, termine vetusto che non significa nulla nell’attuale sistema internazionale[1]. Ma la tensione viene alzata anche attraverso l’esaltazione dello scontro fisico e della vendetta. Recente l’uccisione del rapper Pavlos Fyassas, omicidio confessato poi da un militante di Alba Dorata e che ha condotto ad una successiva rappresaglia, richiamando drammaticamente alla mente un contesto quale quello degli anni di piombo in Italia. Oltre all’anticomunismo e alla xenofobia, vi è anche un richiamo ad un certo interclassismo liberista attraverso intenti quali la repressione dei sindacati[2], e ad un certo programma autarchico e agrario che prevede il ripopolamento delle zone rurali[3]. Tutto è naturalmente condito e legato da una critica qualunquista all’Euro. “Usciamo dall’Euro”, insomma, ma per andare dove? Isolarsi autarchicamente in un XXI secolo dominato dal ritorno imponente del primato della diplomazia e delle relazioni internazionali? Solo folklore politico dunque, un folklore spesso violento che sfocia in azioni di vero e proprio teppismo e nell’alimentazione dell’odio e della tensione in una nazione già pesantemente dilaniata dalla crisi.

In Olanda, invece, il Partito popolare per la Libertà e la Democrazia, guidato da Geert Wilders, ha invece altra caratura. Pur collocandosi infatti all’estrema destra, almeno per quanto riguarda la xenofobia e l’islamofobia, l’impianto economico fa decisamente riferimento ad un neppure troppo velato liberismo. Si tratta di un partito micronazionalista che punta all’uscita dell’Olanda dall’UE, cercando una diversa cooperazione economica a livello europeo, proposta che in parte l’accomuna con l’AfD tedesco.

Anche in questo caso la semplificazione della realtà è piuttosto frequente, sebbene il partito sfoggi un profilo più istituzionale e “salottiero” rispetto ad Alba Dorata. La foggia esteriore ovviamente non deve ingannare. Negli ultimi anni, infatti, Geert Wilders si è fatto alfiere del più feroce anti-islamismo sino a sostenere la necessità di proibire la diffusione del Corano (paragonato al Mein Kampf di Adolf Hitler) e a girare il controverso “Fitna”, pellicola blasfema nei confronti della religione musulmana. La facilità con cui Wilders ha fatto breccia in Olanda (terzo partito nel 2010, poi fortemente ridimensionato nel 2012) è però dettata da motivazioni ben differenti da quelle di Alba Dorata. A differenza della Grecia, l’Olanda risente in maniera minore della crisi economia ma affronta come difficoltà prevalente la questione dell’integrazione multietnica, un problema sempre crescente dovuto ad un’immigrazione praticamente incontrollata da molti anni, promossa da un governo ultraliberista esageratamente tollerante, tanto che nelle città maggiori, come Amsterdam e Rotterdam, la situazione è diventata profondamente critica e l’odio interetnico ha prodotto una spirale spaventosa di violenze che ha portato anche un elettorato più moderato e conservatore verso l’estremismo di Wilders.

Si tratta dunque di un partito che, a differenza di Alba Dorata, sembra avere le idee più chiare sull’uscita dall’Euro e sul futuro dell’Europa, seppure anche in questo caso non emerga altro che una critica al potere tecnocratico di Bruxelles, senza alcun riferimento al contesto geopolitico ed economico internazionale e soprattutto all’egemonia statunitense o all’emersione dei BRICS. La tutela della piccola reindustrializzazione del Paese (fra i punti del programma: “proteggere la produzione industriale, come Nedcar”) si scontrano con l’assenza pressoché completa di un’adeguata teoria economica alternativo al neoliberismo e di proposte nella direzione dello smarcamento strategico rispetto agli Stati Uniti.
Forza Nuova, infine, merita meno righe per una conoscenza già piuttosto acclarata nel panorama italiano, grazie soprattutto ad un certo allarmismo giornalistico che lascia il tempo che trova. Vista anche l’insignificanza elettorale del partito, l’unica cassa di risonanza a livello mediatico sembra essere proprio il conclamato ruolo di “minaccia nera”, secondo le logiche di quello spauracchio “fascista” che, nel nostro Paese, resta sempre un leitmotiv per orientare emotivamente le masse. Ad un livello di analisi un po’ più serio, invece, emergono confusione e contraddizioni anche in questo caso. Basti ricordare che il partito guidato da Roberto Fiore riesce in modo del tutto fantasioso a proclamare la sua presunta vicinanza alla Russia di Vladimir Putin e la cooperazione politica con il partito nazionalista ucraino antirusso Svoboda o con i nazionalisti polacchi di Rinascita Nazionale Polacca, recentemente impegnati a Varsavia in un assalto teppistico all’ambasciata russa.

Indubbiamente antieuropeista, votato ad un nazionalismo autarchico, profondamente legato al tradizionalismo cattolico, risente di una critica piuttosto semplicistica al sistema di Maasstricht, come se l’uscita dall’Euro e il ritorno alla Lira fossero condizioni sufficienti per la risoluzione di tutti i problemi dell’Europa “dei popoli”, opposta – secondo Fiore – a quella “delle banche”. In questo insieme ideologico vengono nettamente ridimensionate, dunque, la proposta dell’uscita dalla NATO o l’opposizione alla guerra in Siria, prese di posizione senz’altro lodevoli in sé ma prive di un mosaico analitico coerente e di ampio respiro in cui poter incasellarle.

È perciò pericoloso scadere nell’appoggio o nella vicinanza a determinati movimenti e decisamente fuorviante nella misura in cui sarebbe conseguente prestare il fianco a facili e legittime critiche da parte degli alfieri dello status quo.

Ad una critica distruttiva dell’attuale assetto europeo deve seguire un’idea ben precisa, seppur soggetta ai mutamenti e ai rinnovamenti del tempo, di un futuro percorso che non sia certo incentrato sugli insignificanti egoismi nazionali, bensì incentrato sui binari di un progetto comune di un nuovo Concerto Europeo a carattere popolare e socialista, di un grande spazio che sappia ritagliarsi il proprio ruolo nell’assetto geopolitico in mutamento in un dialogo rispettoso con la Russia e il mondo arabo, che ci circondano.

Note:
1. http://www.ilfattoquotidiano.it/2013/03/07/atene-alba-dorata-choc-faremo-saponette-con-immigrati-in-grecia/522311/
2. http://www.termometropolitico.it/15676_ad-atene-sorge-alba-dorata-tra-pogrom-e-intimidazioni-con-laiuto-dei-colonnelli.html
3. http://www.linkiesta.it/alba-dorata-italia

Désarroi de la France neocon

Désarroi de la France neocon

Ex: http://www.dedefensa.org

On sait que Le Grand Journal de Canal Plus (LGJ pour les initiés) est notre meilleure référence pour mesurer la bassesse en cours de cette époque ; car il n’y a “nulle part ailleurs” où les choses sont plus basses qu’en France, à Paris plus précisément, par rapport à ce qu’est la France et ce que devrait être la France.

(En général, le LGJ est intéressant seulement d’une façon indirecte, par antithèse et selon le principe de l’inversion, en montrant avec une sorte de jubilation presque indécente ce qui est détestable et bas dans la France d’aujourd’hui, c’est-à-dire la futilité de l’esprit qui pose au sérieux, le refus d’affronter les vrais symptômes de la Grande Crise d’effondrement du Système, le parisianisme, le côté bouffon qu’a introduit le nouveau présentateur Antoine de Caunes qui est talentueux dans ce domaine, le côté si l’on veut Bouffes parisiennes que nous signalions le 7 novembre 2011 pour le cas US, – mais la chose vaut pour tout le bloc BAO : «[U]ne sorte d’esprit d’autodérision, d’irresponsabilité, de ridicule affiché presque comme une vertu qui serait celle de la dissolution des mœurs civiques et de la psychologie. Jacques Bainville saisit bien cela lorsqu’il décrit la France de l’immédiat avant-1870, plongée dans les “folies Offenbach”, elle-même (la France) symbolisée par le succès qu’on fit à La Grande Duchesse de Gerolstein. [...] L’analogie est dans l’esprit de la situation, certes, et nullement dans la description de la situation elle-même, qui est secondaire dans ce cas...»)

Eh bien, tout pouvant arriver, il se trouve que, jeudi soir, dans l’émission du 5 décembre 2013, une partie était directement intéressante, sans nécessité d’antithèse et d’inversion. Il s’agissait de deux invités, l’ancien ministre des affaires étrangères Bernard Kouchner dans un gouvernement Sarkozy et le député UMP et ancien secrétaire d’État (sous les ordres de Kouchner), Pierre Lellouche. Au menu : l’intervention française, immédiate suivant le vote de l’ONU, en Centrafrique. Les deux invités sont intervenus, eux, à leur façon ; Lellouche pour faire un cours d’expert presque professoral expliquant la situation, assez argumenté et professionnel, et très difficile à interrompre ; Kouchner tenta bien d’intervenir, sans vraiment beaucoup de succès, lorsque Lellouche semblait devoir reprendre son souffle. (Kouchner, rigolard et réussissant enfin à en placer une, s’adressant à ses interlocuteurs de LGJ devant un Lellouche un peu pincé  : «Vous comprenez pourquoi il était difficile de travailler avec lui...»)

Que dirent nos “experts” sur l’essentiel ? “Messieurs, fallait-il intervenir” ? «Il n’y a pas d’alternative» (Lellouche), «Qu’est-ce qu’on peut faire d’autre ? [...] Qu’est-ce qu’on pouvait faire d’autre ?» (Kouchner). D’une certaine façon, personne (nous y compris, certes) ne pourrait vraiment développer une remarque dans un sens contraire, compte tenu des dynamiques en cours, des précédents, des engagements déjà réalisés et toujours en cours, et ainsi de suite selon la logique impérative des choses. Le consensus est l’enfant d’une situation forcée, dont les prémisses remontent à l’intervention française en Libye, où les événements dictent désormais les décisions-sapiens. Cela s’appelle “être piégé”.

Il ressort de tout cela une “posture à-la-française”, absolument paradoxale dans le chef du notaire-chef-de-guerre, le général-Poire, qui devient le seul dirigeant purement neocon du bloc BAO, sous les regards ébahis des derniers neocons survivants de Washington, devenus pro-français à l’insu de leur plein gré. Le nommé Karim, intervenant soi-disant polémique habituel du LGJ, est venu en effet présenter une séquence où l’on voit le sénateur Lindsey Graham faire l’apologie du French leadership au Moyen-Orient et le sénateur McCain “tweeter” “Vive la France” : belle brochette Graham-McCain, il ne manquerait plus qu’un Cheney ou un GW... Lellouche confirme, qui vient juste de rencontrer McCain. (Il n’est pas un débat, Lellouche présent, où l’on annonce quelque prise de position d’un sénateur ou l’autre à Washington, qui ne soit aussitôt renforcée du témoignage péremptoire du même Lellouche qui, justement, revient de Washington...). La France belliciste, la France neocon, la France enchaînant intervention sur intervention, – tout le beau monde réuni au LGJ opine, de Lellouche à Kouchner, et tous plutôt d’un air sinistre. Nous ne sommes plus aux temps heureux et fantasques d’un BHL-dégrafé haranguant les foules libyennes et chacun comprend plus ou moins précisément dans quel piège se trouve enfermée la France.

Lellouche, péremptoire : «Le premier problème, c’est que nous ne nous donnons pas les moyens qu’il faut ... Le deuxième problème, c’est que nous sommes tout seuls.» Il n’a tort en rien, tant il est facile aujourd’hui, par temps de grande crise, d’avoir raison en tout pour le constat du désastre. Il est vrai qu’il y a une contradiction très tendance entre cette France interventionniste tous-azimuts (doctrine gaulliste, sort of, avec inversion et caricature garanties), et cette France qui ne cesse de rogner son budget de la défense et de réduire ses bataillons parce qu'elle est absolument exsangue.

Il est vrai également que la France est toute seule. «L’Amérique devient néo-isolationniste, elle en a marre de faire la guerre, elle se retire ... La France est toute seule pour faire le boulot sérieux» (Lellouche again et toujours). Ce “La France est toute seule” désigne sans aucun doute l’Europe comme coupable de la chose, ce jugement avec l’approbation contrainte de Kouchner. Il est vrai que l’aspect européen de cette intervention française reste à marquer d’une pierre blanche, – ou, disons, plutôt noire, cela pour ceux qui cultivent encore quelque espoir dans la chose. Il y a eu des manœuvres brutales de Lady Ashton, qui cultive un port de tête beaucoup plus volumineux depuis l’accord P5+1-Iran et les articles élogieux écrits à son crédit, et qui a tout fait pour empêcher tout débat sérieux entre les pays-membres, qui aurait mis en évidence que le Royaume-Uni s’opposait à une participation européenne à l’intervention en Centrafrique. (Il est possible que cette intervention de Ashton et l’opposition britannique, qui sont d’une impudence extraordinaire, laissent des traces dans une tension extrême, sinon n’alimentent quelque incident sérieux, entre d'une part les Français, décrits comme absolument furieux, et Lady Ashton et les Britanniques d’autre part.)

Pourquoi cette attitude britannique, – puisque, à cet égard, Ashton s’en est faite la zélée et nationale messagère ? Il s’agit là d’une opposition pure et viscérale, et purement britannique, et également électorale (pour plaire aux “eurosceptiques” du cru) à tout ce qui peut prendre une “allure européenne” organisée. Dans cette opposition, qui confine ici à la gratuité et au vide tant aucune alternative n’est possible et tant l’idée d’une défense intégrée européenne est devenue un objet de musée qui ne fait de mal à personne, on distingue, presque à nu, une certaine perversité intrinsèque britannique, le besoin éventuellement assaisonné de jouissance de s’opposer, de détruire et de déstructurer. Si l’on insiste sur ce point, c’est parce qu’il participe à la mise en évidence d’une façon évidente, sinon aveuglante, de l’élargissement du désordre et du chaos, y compris et même de plus en plus au sein du bloc BAO. Bien que plongés dans une bassesse générale et quasiment coordonnée qui forme l’essentiel de l’activité du bloc, les acteurs n’en conservent pas moins leurs spécificités et leurs antagonismes, et ceux-ci apparaissent d’une façon de plus en plus visible à mesure que progressent désordre et chaos.

En d’autres termes, oui, Lellouche (et Kouchner lorsqu’il peut parler) a (ont) raison : la France est seule, et cette situation n’est pas précisément réjouissante. (Par exemple, Lellouche dit son incertitude sur la situation au Mali, où la France a une responsabilité majeure, tandis que les perspectives pour la Centrafique, selon nos deux experts, comporte des risques évidents d’enlisement.) Ainsi apparaît le paradoxe général et à plusieurs tableaux de la situation actuelle, de la France, du bloc BAO, des entreprises de stabilisation ou d’intervention dite humanitaire où l’on sent à plein nez les effluves irrésistibles des conceptions neocon...

• En un peu moins de quatre ans, depuis la Libye-2010, la France a effectué un virage à 180° par rapport à la tradition principielle de sa politique. Elle a ainsi largement contribué à la déstabilisation, désordre et chaos sans véritable sens, d’une bonne partie du continent africain ; on sait qu’il s’agit de la conséquence inéluctable et diabolique de cette sorte d’interventions qui sont bien de type neocon. Il est intéressant d’entendre Lellouche se référer, à propos de l’affaire centrafricaine, à la nécessité du rétablissement de la stabilité pour la sécurité générale à cause des effets de cette affaire sur la situation de l’immense “bande sahélienne” allant de l’Océan Atlantique à la Corne de l’Afrique, qui s’est créée dans sa nuisance actuelle à partir de l’affaire libyenne et donc de l’intervention française, et qui constitue selon ses propres mots un «réservoir de crise de déstabilisation, constitué de réseaux criminels, de drogue, d’enlèvements, et aussi de réseaux salafistes fondamentalistes» ; il est intéressant, disons-nous, de voir mentionner prioritairement l’existence des “réseaux criminels” (le crime organisé sur place), c’est-à-dire le pur désordre et l’illégalité totale et sans but idéologique, alors même que toutes ces entreprises du bloc BAO ont été lancées dans leur esprit affiché du point de vue de la communication, selon le faux-nez humanitaire et droitdel’hommiste transformé pour la cause en stratégie générale contre “la menace terroriste et idéologique” évidemment universelle. L’effet principal de nos interventions n’est même plus en priorité “la menace terroriste”, c’est d’abord le désordre et le chaos purs du banditisme et du crime organisés ; la barbarie déstructurante de l’expert postmoderne accouchant de la barbarie nihiliste du bandit.

• Au moment où la France s’installe avec ce qui paraîtrait être, ou qui paraissait être dans tous les cas, une réelle satisfaction dans son nouveau rôle, aspirant on s’en doute à être premier de classe, les inspirateurs et les maîtres en narrative de l’aventure se retirent au nom d’une fatigue et d’un découragement, pour ne pas dire un désenchantement qui actent les échecs successifs, extraordinairement marquants, opérationnalisant cette politique depuis 2002. Cet abandon par les “amis anglo-saxons” se marque évidemment par l’indifférence américaniste et, encore plus, par la félonie britannique. A cet égard, la France récolte ce qu’elle a semé, jusqu’à la pirouette ultime de retrouver par en-dessous, très en-dessous, son destin qui est d’être seule et, sans doute, pense-t-elle, exceptionnelle, – bref, l’“exception française” récitée à la sauce la plus paradoxale du monde.

• Le paradoxe se poursuit, sans surprise bien entendu, en constatant que toutes ces entreprises de remises en ordre dont la France prétendrait assurer aujourd’hui seule la gestion courante, débouchent sur une multiplication des désordres. Ce phénomène se fait notamment sur les terres extérieures, mais aussi et désormais de plus à plus à l’intérieur du bloc BAO lui-même, et notamment au sein de la Sainte-Europe qui parvient même à être désunie jusqu’à la trahison au bord de l’affrontement bureaucratique interne (France-UK) à propos d’une affaire qui semblerait aussi simple que celle de la Centrafrique dans son orientation et dans sa gestion. (On voit le même phénomène dans la question iranienne [le 5 décembre 2013].)

Cette brève intervention de soirée du couple Lellouche-Kouchner qui représenta sans aucun doute, et assez bien, le courant néo-neocon réinventé par la France, ou disons la caricature de la France, avait une forte dimension symbolique. Finalement et sur le fond, malgré l’ambiance clownesque qui marque la nouvelle formule du LGJ, malgré sa brièveté, la susdite “soirée” parut sinistre. L’amertume et le désenchantement des deux intervenants étaient palpables, chacun pour leur compte. On n’y trouvait plus la moindre trace de l’euphorie, de l’enthousiasme, du simulacre de grandeur si l’on veut, qui marquèrent les commentaires autour des interventions libyenne et malienne. C’était une intervention de fin d’époque, cette brève ivresse qui saisit cette France étonnante par sa capacité d’inversion d’elle-même, entre la Libye-2010 et le Mali-2013. C’était une soirée funèbre, dont on retiendra l’aspect symbolique. Pour le constat de conclusion, on envisagera qu’il s’agit d’un signe de plus de l’échec d’occulter la propre crise du bloc BAO avec la narrative de l’intervention arbitraire sur les terres extérieures, comme si la crise se trouvait là-bas ; on envisagera donc qu’il s’agit d’un signe de plus, plus sophistiqué parce qu’on est au pays de l’intelligence-reine comme le montrent ces événements, du mouvement général de repli de la crise vers le bloc BAO lui-même, et assez logiquement puisque c’est là qu’on trouve son cœur et son essence même.

NSA Partnerships Invalidate Nordic Nations’ Neutrality

Wayne MADSEN

Ex: http://www.strategic-culture.org

The revelations that Sweden’s equivalent of the U.S. National Security Agency (NSA), the National Defense Radio Establishment or Försvarets radioanstalt (FRA), helped the global NSA FIVE EYES alliance to eavesdrop on Russia’s political leadership invalidates Sweden’s long-claimed military neutrality, a status that was in place from the end of the Napoleonic Wars of the early 19th century and which survived the Second World War…

FRA has, ever since the days of the Cold War, been a top Third Party signals intelligence (SIGINT) partner for the NSA, even during times when Sweden’s foreign policy was aggressively neutral, such as during the term of Social Democratic Prime Minister, Olof Palme, assassinated in 1986 by what many suspect was a plot involving the CIA. The use of FRA by the United States as a secretive NSA alliance partner in a deal that was largely unknown to Sweden’s own prime minister evokes similar suspicions about the SIGINT services of two Second Party partners of the NSA. In 1975, after Australia’s Labor Prime Minister Gough Whitlam demanded information on NSA and CIA activities at the U.S. Pine Gap intelligence complex in Alice Springs, as well as the activities of Australia’s Defense Signals Directorate (DSD), he was deposed in a coup led by Governor General John Kerr, a CIA agent-of-influence.

Similarly, after New Zealand Labor Prime Minister David Lange inquired as to details of the intelligence relationship between New Zealand’s Government Communications Security Bureau (GCSB) and NSA, he was deposed in a 1989 backbencher coup engineered by U.S. intelligence.

Ever since Palme’s assassination on a Stockholm street, Sweden has been governed by a series of pro-U.S. prime ministers, in addition to other senior Cabinet ministers. Most notable among these is former Prime Minister and current Foreign Minister Carl Bildt, who has been identified by WikiLeaks as a longtime CIA asset.

Third Party intelligence from FRA was, for many years, given its own code word designation by NSA: SARDINE. Third Party code word status put Sweden on the same level as two other NSA Third party partners in Scandinavia, Norway and Denmark. Their SIGINT intelligence products for NSA were assigned the code words DIKTER and DYNAMO, respectively.

As a result of Snowden’s revelations, more details are now known about the NSA-FRA relationship. An April 18, 2013 TOP SECRET//COMINT//NOFORN [COMINT is Communications Intelligence and NOFORN [No Foreign Nationals] Information Paper with the subject heading, «NSA Intelligence Relationship with Sweden», states that «the FRA provided NSA . . . unique collection on high-priority Russian targets, such as leadership, internal politics.» The Swedish state-owned television broadcaster Sveriges Television (SVT), in reporting on the NSA documents, decided to blur out two key paragraphs: «What NSA Provides to Partner» and «What Partner Provides to NSA».

The fact that the news media, that has possessed varying numbers of classified NSA documents from Snowden has taken upon itself to redact and withhold from the public key information is emblematic of the close relationship of the global corporate press to the intelligence services of the FIVE EYES alliance and its third and fourth party partners. Such draconian censorship by the media has not been witnessed since World War II. Yet, many newspapers like The Guardian of the UK, The Washington Post, Le Monde of France, and Der Spiegel of Germany have patted themselves on the back for publishing excerpts of the classified documents against «pressure» from the NSA and Obama administration. Nothing could be more laughable as these media outlets have cooperated fully with U.S. government censors. And no media outlets have been more retentive about the Snowden leaks than have the disgustingly compliant Scandinavian press, particularly SVT and Norway’s Dagbladet newspaper.

Another NSA memo, written prior to a meeting between NSA and FRA officials, is laudatory to FRA for its leading work on behalf of the American eavesdropping agency. The memo iterates the need to «Thank Sweden for its continued work on the Russian target, and underscore the primary role that FRA plays as a leading partner to work the Russian Target, including Russian leadership . . . and . . . counterintelligence».

The memo also lauds FRA for providing NSA access to submarine telecommunications cables in the Baltic Sea: «FRA’s cable access has resulted in unique SIGINT reporting on all of these areas.» The areas include eavesdropping on Russian political and economic leaders, as well as Russian security agencies, including the Federal Security Bureau (FSB) and Foreign Intelligence Service (SVR).

The FRA’s Baltic sea cable tap intelligence is also shared with Britain’s Government Communications Headquarters (GCHQ), NSA’s FIVE EYES British partner. In222 fact, after the Second World War and the shelving of a plan to create a Nordic Defense Union between Norway, Denmark, and Sweden, because the first two countries opted to join the North Atlantic Treaty Organization, a close relationship was established between the GCHQ and the FRA, although it remained highly secret. The NSA, on the other hand, developed a close alliance with the Norwegian Intelligence Service’s SIGINT branch. Eventually, Sweden’s FRA headquarters at Lovon, outside of Stockholm, was integrated with the U.S. SIGINT System (USSS) in northern Europe, with connections to Danish Forsvarets Efterretningstjeneste (FET) sites near Copenhagen and on the islands of Falster and Bornholm, and on the Jutland peninsula; as well as Norwegian sites at Jessheim, Randaberg, Skage, Andoya, and Vadso; NSA sites at Hof and Schneeberg, West Germany; Chicksands and Menwith Hill, England; Edzell, Scotland; and Keflavik, Iceland. Most of these stations closed after the end of the Cold War.

Although Sweden’s Social Democratic and Green opposition party leaders expressed «alarm» that Sweden was violating its two century-old policy of military neutrality after the Snowden disclosures, Sweden’s governing Moderate Party government, which is actually a reactionary neo-conservative government led by U.S. Republican Party clone Fredrik Reinfeldt, defended the intelligence cooperation with the United States.

Finland’s relationship with NSA so far remains under the classification seal, although it is believed that among the documents retained by Snowden are those that detail NSA’s relationship with the Finnish SIGINT agency, the Viestikoelaitos or «VKL.» During the Cold War, when Finland steered a careful neutral status between the East and the West, the VKL reportedly sold NSA SIGINT on Soviet radar and missile electronic signatures, as well as intercepts of Soviet military communications that were obtained from Finnish airborne platforms equipped with SIGINT equipment, some of which was secretly provided by NSA. The relationship was so secret that carefully-vetted Finnish SIGINT officers visiting NSA headquarters at Fort Meade, Maryland were often introduced with distinctly non-Finnish names as Norwegian, Danish, or Belgian officers.

Today, Sweden and Finland are not as secretive about their relationships with NATO or the FIVE EYES alliance. Both countries are abandoning their traditional neutral status to integrate with a NATO that is ever more aggressive toward Russia and countries of the planned Eurasian Union and the Shanghai Cooperation Organization (SCO).

The public has been assured that there are yet more surprises to come from the Snowden documents, said to number more than 58,000 files. No one should be surprised when TOP SECRET NSA documents are released, likely in a pathetically redacted form, that bear the caveats «REL SWE» and «REL FIN», which means «releasable» to Sweden and Finland, respectively. There will be more gnashing of teeth and pulling of hair in Stockholm and Helsinki, but the powers that be in both capitals will nonchalantly continue their countries’ march to full integration with NSA’s «supranational» state among states.
 

La crise ukrainienne et le destin de l'Europe

La crise ukrainienne et le destin de l'Europe

par Jean-Gilles Malliarakis

Ex: http://www.insolent.fr

Les médias ces derniers jours nous ont beaucoup parlé de l'Afrique. Un peu trop sans doute. Ceci n'annonce pas seulement des orages non désirés. Car cela permet aussi d'occulter une fois de plus les questions européennes.

Si l'on visite les sites des principaux journaux des gros états de l'ouest européen, on découvre d'ailleurs que les opinions respectives se focalisent, à juste titre pensera-t-on peut-être, sur des problèmes bien différents.

En Italie, où la classe politique implose, La Repubblica centrait ce 6 décembre sur la terrible affaire de l'imam islamo-terroriste Abou Omar arrêté par la CIA, alors qu'il préparait des attentats contre la Péninsule. Silence radio de ce côté-ci des Alpes.

En Angleterre, où la situation économique s'améliore de plus en plus, le Daily Telegraph présentait pour la préoccupation essentielle du gouvernement de David Cameron, en vue de la réunion de Vilnius, la remise en cause du laxisme de nos politiques migratoires. Silence radio de ce côté-ci de la Manche.

En Allemagne, la chancelière se trouve paradoxalement contrainte à une coalition avec ses adversaires socialistes, vaincus le 22 septembre. Die Welt consacrait logiquement ce 7 décembre de longs développements au congrès extraordinaire du parti libéral allemand. Évincé de justesse de la Diète fédérale, pour la première fois depuis 1949, le FDP vient de se donner un nouveau chef en la personne de Christian Lindner.

Monsieur Normal s'était fait exceptionnellement discret lors de cette réunion des 28 et 29 novembre. S'y assemblaient il est vrai des gens sérieux, dirigeants du continent, autour de la présidence lituanienne. Faut-il y voir une surdité volontaire de nos stupides journalistes parisiens, toujours prêts au dénigrement ?

En consultant au besoin le site officiel de l'Élysée, on découvre au contraire la place très petite consacrée aux "réponses du président aux questions des journalistes à l'occasion du 3e Sommet du Partenariat Oriental." (1)⇓

À titre de comparaison la rencontre bilatérale avec la [charmante] Alenka Bratusek, chef du gouvernement slovène, le 4 décembre se voit accordée nettement plus d'importance. Ne parlons même pas des nouvelles aventures de Tintin au Congo.

Fausse modestie ? Sur les 3 minutes et 30 secondes enregistrées à Vilnius, la partie principale commente, avant tout, les chiffres de l'inversion de la courbe du chômage, dont personne ne saurait douter, – dans l'Hexagone.

Monsieur Nullot se contente, en 90 secondes de réduire la question ukrainienne à un chantage financier, exercé par le gouvernement de Kiev, et pour lequel l'Europe "ne payera pas". Une fois n'est pas coutume, nous renverrons l'ancien président du conseil de la Corrèze à la simple lecture du Monde. (2)⇓ Nathalie Nougayrède y suggère, avec pas mal de lucidité, que nous nous trouvons en présence d'un nouveau Yalta, sous la même influence qu'en 1945, celle des sombres connivences du parti démocrate américain.

À noter d'ailleurs que le Wall Street Journal ou le New York Times consacrent aussi bien au dossier lui-même qu'aux manifestations populaires de Kiev, un nombre considérable d'articles, de photographies et d'informations passées sous silence de ce côté-ci de l'Atlantique.

Visiblement, une fois de plus, la défense de l'Europe semble plus sérieusement abordée en Amérique que dans les capitales autistes et nombrilistes de l'ouest de notre continent.

Car il ne faut pas nous tromper. Certes une partie de nos faiseurs d'opinion prend à la légère les pressions que le Kremlin prétend à nouveau exercer sur les pays de l'ancien empire stalinien. Contre les intérêts, et contre le destin européen de son propre peuple, il en manifeste la sinistre nostalgie. Mais, à l'inverse, une bonne douzaine de nations en portent encore les stigmates et le gouvernement de Berlin, avec ou sans le SPD, ne partage certainement pas la frivolité de nos socialistes, toujours alliés aux communistes.

De Stockholm à Bucarest, un arc de cercle de dirigeants voient certainement dans l'Europe, au-delà des institutions [effectivement] perfectibles de l'Union, bien autre chose qu'une masse de réglementations administratives, qu'une politique monétaire et qu'un jeu de subventions.

Si crucial qu'on puisse juger le débat technique entre plus ou moins d'euro, plus ou moins de fédéralisme, etc. on doit en revenir au "désir d'Europe".(3)⇓ Il devrait animer nos dirigeants, ce désir d'une Europe sans doute différente, attachée d'abord à défendre elle-même ses libertés et celles de nos patries contre les nouvelles menaces totalitaires et esclavagistes du XXIe siècle.

JG Malliarakis
      

Apostilles

1. cf. "François Hollande a répondu aux questions des journalistes à l'occasion du 3ème Sommet du Partenariat Oriental à Vilnius."⇑
2. cf. "Le grand jeu d’Obama" in Le Monde en ligne 28 octobre. ⇑
3. cf. Intervention introductive d'Aurélien Véron à la Convention "Europe : et si on en revenait au principe de subsidiarité" qui s'est déroulée ce 4 décembre à Paris. Cette réunion, très intéressante et très dense, devrait être prochainement mise en ligne sur le site de L'Institut des libertés. En cette occasion, nous reviendrons sur les diverses contributions, la plupart d'une grande qualité. ⇑

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L'EDUCATION : LE NOUVEL OPIUM DU PEUPLE

L'EDUCATION : LE NOUVEL OPIUM DU PEUPLE

 

De la fierté à la honte

Michel Lhomme
Ex: http://metamag.fr/

 

L’école française vient d'être classée au 25ème rang mondial. La France vient de reculer de trois places dans le classement international PISA qu'il est maintenant de bon ton chez les spécialistes de l'Education nationale de critiquer et de rejeter alors qu'hier, elle leur servait d'argumentaire pour justifier des expériences nordiques ou finlandaises totalement inappropriées et inadaptées au territoire. Comme pour l'immigration, comme pour le chômage et la désindustrialisation, on pratique gauche et droite confondues la méthode Coué: casser le thermomètre pour faire descendre la fièvre ! 

L'échec de l'Education nationale, malgré les budgets qui y sont consacrés (8 410 euros par élève et année scolaire en France, l'un des taux les plus élevés au monde !) a suscité depuis mardi des déclarations de bonnes intentions de tous bords. Aucune ne remet en question les dogmes fondamentaux qui en sont la véritable cause à savoir l'idéologie du collège unique, de l'élève au centre du dispositif scolaire (loi d'orientation Jospin), des 80 % d'élèves au baccalauréat, de la baisse sidérante des contenus des programmes, de la positive attitude de tous les proviseurs (pas de zéro, demain plus de notes) sauf que et c'est le propre de ce métier difficile, on ne peut tricher dans l'éducation. 

Quoiqu'on fasse, on se retrouve un jour au pied du mur quand le décrochage scolaire est quotidien. Tous les enseignants de France connaissent la demande formulée oralement de remonter toutes les notes du baccalauréat mais surtout l'hypocrisie des inspecteurs, de l'inspection générale de l'Education nationale exigeant de noter par exemple en langue les élèves à partir de 8 ou 9 et se refusant bien sûr de l'acter par écrit ! Les enseignants ne sont plus de fait que les exécutants d'une politique folle devenue le substitut de la religion, le nouvel opium du peuple.

Les nouveaux programmes d'Histoire, par exemple, abandonnent l'Histoire chronologique. Le programme ne sert plus que la nouvelle religion : la laïcité, l'antiracisme et le mondialisme dans un télescopage ahurissant des dates qui permet de traiter les guerres sans avoir fait les systèmes totalitaires ou vice-versa. Le principal est que l'élève ne réfléchisse jamais à la notion d'événement, ne comprenne pas le concept d'ennemi - ce qui serait le politiser -, le principal étant comme au temps des Jésuites de lui bourrer le crâne d'idées ''généreuses" pour justifier demain la barbarie non pas de la colonisation mais de nouvelles guerres d'ingérence humanitaire à l'uranium appauvri.

En fait, dans l'éducation, rien ne changera. 

La descente qui s'apparente maintenant à un plongeon, continuera. Il suffit de voir l'entêtement du Ministre Vincent Peillon à s'accrocher à la réforme des rythmes scolaires malgré le désaveu manifeste de la mise en pratique de la réforme sur le terrain, la désorganisation et la déstructuration psychologique des élèves qu'elle entraîne, relevés à Paris par les cabinets de pédiatres. Pour Peillon, abandonner maintenant cette réforme, c'est inévitablement démissionner ! Mais les Ministres peuvent bien démissionner ou changer au gré des alternances politiques, on ne change jamais rue de Grenelle les conseillers, véritables artisans des réformes de l'Education nationale depuis près de quarante ans. Ce système est devenu l'un des systèmes les plus inégalitaires.

Pisa 2012, un verdict accablant 

Dans l’édition Pisa 2012, la "performance" des élèves français en mathématiques a diminué de 16 points entre 2003 (511) et 2012 (495), ce qui, en neuf ans, fait passer la France des pays dont la performance est supérieure à la moyenne de l'OCDE aux pays dont la performance est dans la moyenne de l'OCDE (494 dans l'étude 2012).! Déjà, on prépare une baisse des programmes mathématiques des classes préparatoires puisque les programmes sont devenus infaisables. Les ingénieurs français qui sortent des grandes écoles possédent un bon niveau mais, pour combien de temps ?...

Au-delà de ce décrochage du modèle français, l'autre tendance du Pisa 2012, c'est le creusement du fossé entre "très bons" et "très mauvais" élèves. L'OCDE ose même parler du "mal français", un mal « bien plus marquée que dans la plupart des autres pays de l'OCDE ». Le verdict de l'étude est alarmant : "En France, le système d'éducation est plus inégalitaire qu'il ne l'était neuf ans auparavant. En d'autres termes, lorsqu'on appartient à un milieu défavorisé, on a aujourd'hui moins de chance de réussir en France qu'en 2003". Effarant, quand on pense aux discours socialisants sur l'"égalité des chances", la "réussite de tous les élèves". Pour la première fédération de l'éducation, la FSU, là aussi aucune remise en question de fond : l'école française ne serait simplement «plus que jamais face au défi des inégalités sociales» et le syndicat corporatiste de demander sans rire «une réelle transformation du système éducatif. L'école doit être pensée en priorité pour les jeunes qui en sont les plus éloignés» avec «une politique ambitieuse de discrimination positive». 

Enfin, il y a un dernier enseignement du Pisa qui augure très mal du lien social à venir : la France figure parmi les pays de l'OCDE où la discipline est la moins respectée. L'inquiétude suscitée à l'égard de la France est ici liée à son évolution, une tendance de fond. La proportion d’enseignants se plaignant que «les élèves n'écoutent pas ce que dit le professeur» et «les élèves ne peuvent pas bien travailler» a augmenté respectivement de 7 et 6 points de pourcentage. La faute là encore en incombe au dogme quasi religieux du collège unique ou de la lecture globale ou semi-globale - la pire ! -, véritables tares de notre système éducatif qui transforme les cabinets d'orthophonistes en annexe des écoles primaires, les collèges en garderie et nurseries, le baccalauréat sans mention en papier toilette de sorte qu'il ne reste plus, pour les jeunes, les moins doués d'entre eux que l'école de la rue.

Alain Cagnat: Demain les guerres?

Intervention d'Alain Cagnat

2013 - XVIIIeme Table Ronde de Terre et Peuple

Ex: http://www.terreetpeuple.com

DEMAIN LES GUERRES ?

La paix n’existe pas. Elle n’est que l’état transitoire qui sépare deux conflits armés. Elle n’en élude pas les autres formes, la guerre économique ou la guerre démographique, par exemple. C’est pourquoi j’employé le pluriel dans le titre de cette intervention.

Demain, il y aura donc des guerres. La Russie envahira l’Ukraine et la Chine déclarera la guerre aux Etats-Unis. Vous ne me croyez pas, bien sûr. Pendant que les médias nous amusent à essayer de nous faire peur avec des menaces de guerres qui n’auront jamais lieu, les Européens ne voient pas qu’ils sont déjà en guerre. Non pas la guerre telle que vous l’imaginez avec des divisions de chars traversant la Poméranie vers un rêve impossible ou bien des milliers de bombardiers écrasant sous des tapis de bombes les civils qu’ils sont censés libérer. Mais une guerre qui se déroule à la fois sur le sol européen et ailleurs. Une guerre sans merci que les Européens sont en train de perdre parce qu’ils ne veulent pas la faire.

Cela fait maintenant 70 ans que les Européens vivent en paix, ceux de l’Ouest surtout. Eux qui ont soigneusement fermé leurs yeux et leurs oreilles quand leurs frères d’Allemagne de l’Est, de Hongrie, de Tchécoslovaquie et de Pologne étaient impitoyablement matraqués, torturés et tués par les partisans des « lendemains qui chantent ». Ils sont partis à la plage quand un million de Pieds-Noirs n’ont eu d’autre choix qu’entre la valise et le cercueil. Et quand, il y a à peine vingt ans, la Yougoslavie s’est embrasée dans une guerre qui fut à la fois civile, ethnique et religieuse, les Européens ont mis le son de la télévision plus fort, pour ne pas entendre les cris des Serbes et des Croates.

Ainsi, petitement, frileusement, lâchement, les Européens vivent en paix. Car ils ne veulent plus entendre parler de la guerre. La guerre est devenue impensable : plus jamais çà ! D’ailleurs les piqûres quotidiennes de rappel de la Shoah sont là pour çà : n’oubliez pas ! Plus jamais ça ! Et puis, la guerre, c’est dépassé. Dans le monde merveilleux vers lequel nous mènent nos dirigeants éclairés, un monde mondialisé, sans histoire et sans culture, il n’y aura plus de place pour la guerre. Les conflits que nous observons partout à la surface de la Terre ne sont que les derniers soubresauts de la bête qui meurt.

C’est ainsi que, dévirilisés, les Européens voient le monde, non pas tel qu’il est, mais tel qu’ils le rêvent, en fonction de leurs nouveaux codes, les droits de l’homme, la démocratie, l’ouverture à l’autre… De leur matérialisme nihiliste et de leur individualisme consumériste. Mais cet ethnocentrisme les rend aveugles. Ils n’ont rien compris. Ils ont tort. La guerre va les rattraper. Chez eux et elle sera terrible.

Je ne vous parlerai pas d’une éventuelle explosion sociale qui emmènerait à la potence tous les salauds qui ont mené l’Europe là où elle est, les banksters, les politicards, les intellos, les journaleux… On peut en effet rêver d’un sursaut de nos peuples, des Grecs, des Espagnols, des Italiens, des Français… qui jetteraient dans les poubelles de l’histoire l’Union Européenne et toutes ses succursales nationales. Mais ce genre d’événement est tout à fait imprévisible. Car le Système, même très malade, a des capacités de résistance qu’il est très difficile de cerner. Par contre, la guerre, on la sent venir. Seuls les imbéciles ne flairent pas son odeur quand elle s’approche.

L’EXPLOSION DU MONDE MUSULMAN

Les Européens ethnocentriques se regardent le nombril et se lamentent sur leurs petits soucis de fin de mois, en traitant par le mépris ce qui se passe au sud, de l’autre côté de la Méditerranée, et à l’est, du côté du Proche-Orient et de l’Asie centrale. Comme disent certains : « Qu’ils sont fatigants, tous ces « bougnoules » qui s’agitent, se révoltent et s’entretuent ! De quoi vous gâcher l’apéro au moment du « 20 Heures » de Claire Chazal ». Les intellectuels, eux, emploient l’expression « Orient compliqué » avec emphase pour vous montrer qu’eux, ils ont tout compris de ce qui se passe là-bas.

Pourtant, les Européens sont concernés au premier chef. Le monde musulman fut longtemps en dormition, dominé par l’Empire Ottoman à l’est et l’Europe coloniale à l’ouest. Les grands conflits du XX^ème siècle ont bouleversé la donne : d’une part avec la disparition de l’Empire Ottoman après la Première Guerre mondiale, d’autre part avec la domination sans partage exercée par les Européens, puis la décolonisation générale opérée par ces derniers. On aurait pu penser que, grâce à cette dernière, chacun aurait pris le parti de vivre chez soi, sans s’occuper de l’autre. Pourtant, deux événements majeurs ont scellé le destin des relations entre le monde musulman et les Européens.

Le premier est le pacte d’alliance signé le14 février 1945 sur le croiseur USS Quincy entre le président Roosevelt, de retour de Yalta, et le roi Ibn Séoud d’Arabie saoudite. Les Etats-Unis s’engageaient à assurer la protection de la dynastie régnante et du Royaume, qui furent déclarés « intérêts vitaux » des USA. En contrepartie, les Saoud s’engageaient à assurer l’approvisionnement en pétrole des Etats-Unis. Ces accords, signés pour une durée de 60 ans, ont été renouvelés par George W Bush en 2005. Depuis 1945, les USA, par pur intérêt économique, se sont ainsi faits les complices du wahhabisme. En quelques jours, le malfaisant Roosevelt avait donc livré la moitié de l’Europe à Staline, à Yalta, et favorisé l’éclosion d’un islamisme fanatique et sanguinaire.

Le second événement se situe le 29 novembre 1947, lorsque l’Assemblée générale de l’ONU adopte la résolution 181 qui crée un Etat palestinien et un Etat juif. Les Palestiniens refusent, ce qui déclenche la guerre entre juifs et Arabes. Vaincus, les Palestiniens sont expulsés d’Israël, 800 000 précisément. C’est la Nakba, la « grande catastrophe ». Lors des guerres suivantes qui opposeront Israël et les pays arabes (« Guerre des Six Jours » en 1967, « Guerre du Kippour » en 1973) et lors de toutes les agressions exercées par l’Etat hébreu contre ses voisins, notamment contre le Liban, l’Etat juif bénéficiera toujours d’un soutien inconditionnel de la part des Etats-Unis, notamment financier et militaire.

Cela fait maintenant plus de 65 ans que les Etats-Unis, l’Arabie saoudite et Israël fonctionnent dans un ménage à trois contre nature, mais très efficace. Les Etats-Unis considèrent le monde arabo-musulman comme leur pré carré, où ils manipulent les pions dans leur seul intérêt du trio infernal : éviction de Mossadegh en Iran (1953), lutte contre l’Egypte de Nasser et la Syrie des Assad, guerre contre l’Irak de Saddam Hussein et la Libye de Kadhafi (par Européens interposés), intervention en Afghanistan… Ils ont souvent su habilement mettre au pouvoir des gens qui leur étaient acquis : Sadate puis Moubarak en Egypte, Ben Ali en Tunisie… et ont su s’attirer les bonnes grâces des souverains du Maroc et de la Jordanie. Même l’Algérie des fellaghas n’a pas su résister au chant des sirènes.

Le « printemps arabe » a été une surprise totale pour eux, comme pour les Européens. Tous ont cru que ce mouvement s’apparentait aux révolutions de couleur qui ont marqué l’Europe (Serbie, Géorgie, Ukraine) et l’Asie centrale (Kirghisistan) dans les années 1990. Aveuglés par leur ethnocentrisme, ils ont alors rêvé de démocratie, de droits de l’homme et surtout de pouvoir d’achat amélioré. C’était méconnaître le poids de la culture et de l’histoire locales, et surtout de l’islam. Lassés des dictateurs corrompus qui les pressuraient mais attirés par les paillettes des pays occidentaux, les peuples arabo-musulmans se sont débarrassés de leurs tyrans, croyant qu’ils pourraient se rapprocher du standard de vie des Occidentaux, tout en « vivant un meilleur islam ». Ce qui est la quadrature du cercle. Les élections qui ont suivi les révolutions du printemps arabe ont, presque toujours, amené les islamistes au pouvoir, en particulier les Frères musulmans et leurs succursales locales, dont le slogan est : « L’islam est la solution ».

Après 65 années de « pax americana » et de manœuvres judéo-anglo-saxonnes, c’est un tableau apocalyptique que l’on peut faire de ce monde arabo-musulman :

• Le Maroc est resté étranger au printemps arabe, car attaché à la personne de son roi, Mohammed VI, « Commandeur des Croyants ». Celui-ci a su jeter du lest, sur le plan économique (aidé en cela par les Américains et les Saoudiens). Mais le Maroc glisse tout doucement vers un « islamisme éclairé », celui du Parti de la Justice et du Développement, apparenté aux Frères musulmans.

• L’Algérie n’en finit pas d’attendre la mort de Bouteflika, espérant mettre ainsi un terme à 60 années d’accaparement de la richesse nationale par les anciens du FLN. Car, si le pays est très riche, du fait de sa manne pétrolière, les Algériens crèvent de faim et n’ont pas de travail. La guerre civile qui a fait 200 000 morts entre 1992 et 2000, reste ancrée dans les mémoires. Afin d’y mettre fin, Bouteflika a décrété la « concorde civile », c’est à-dire une amnistie générale pour les égorgeurs du FIS et du GIA. Il a su s’accorder les faveurs des islamistes en les faisant entrer dans le gouvernement où ils se sont installés. Le résultat est une islamisation rampante de l’Algérie, au milieu d’une bombe humaine (45% de la population a moins de 15 ans ; le chômage touche 50% des jeunes).

• La Tunisie, berceau du printemps arabe, s’est donnée au parti islamiste Ennahda. Un an et demi plus tard, la situation économique du pays est catastrophique. Et celui-ci est plus divisé que jamais entre islamistes et laïcs, héritiers de Bourguiba. Des émeutes fleurissent régulièrement aux quatre coins du pays. Les semaines à venir seront cruciales, car pour le moment, la Tunisie n’a pratiquement plus de gouvernement.

• La Libye n’existe plus grâce à la victoire napoléonienne du tandem franco-juif Sarkozy-Lévy. Kadhafi a été assassiné, mais le pays a éclaté entre ses différentes ethnies (Arabes, Berbères, Touareg, Toubou). Les milices y font la loi quand elles ne s’entretuent pas. Des millions d’armes se sont évaporées dans toute la région, embrasant le Sahel qui n’avait pas besoin de cela, pourri qu’il était par al-Qaïda au Maghreb islamique, Ansar al-Charia, le Mujao, Ansar Dine, Boko Haram, Ansaru… La seconde catastrophe résultant du renversement de Kadhafi est l’afflux désormais sans limite des crève-la-faim de tous les pays d’Afrique.

• Résultat : le Sahel est quasiment devenu zone interdite pour les Occidentaux. Les Français ont dû faire le ménage au Mali, non pas pour une guerre rapide et décisive comme l’a stupidement proclamé Hollande, mais pour une guerre longue et coûteuse, perdue d’avance face à un ennemi insaisissable et constamment renouvelé. Tous les autres pays sont maintenant déstabilisés et menacés, à plus ou moins brève échéance par l’expansion de l’islam : la Mauritanie où le Polisario fait cause commune avec les bandes islamistes ; le Sénégal qui est devenu un Etat musulman ; le Niger où nos intérêts économiques vitaux sont directement menacés ; le Tchad qui est le seul Etat capable de se défendre contre les islamistes ; la Côte d’Ivoire où Sarkozy a imposé, grâce à nos armes, la « dictature démocratique » de Ouattara, permettant aux musulmans d’accéder à l’Atlantique ; le Burkina Faso, un Etat si faible qu’il tombera comme un fruit mûr dans l’escarcelle des islamistes ; le Nigeria, qui est déjà coupé en deux et où les fous de Dieu de Boko Haram et d’Ansaru massacrent les chrétiens à tour de bras ; le Cameroun qui commence à être contaminé par le Nord ; la Centrafrique, livrée aux milices islamistes des Séléka et où la France devra également faire le ménage : un engrenage sans fin !

• Plus à l’Est, le Soudan a, lui aussi, éclaté en deux Etats, dont la frontière passe par l’islam ; un islam fanatique qui a transformé la Somalie en une multitude de mini-Etats en proie à des bandes de pillards et de pirates fous de Dieu comme les Shebab ou les Tribunaux islamiques ; des milices qui déstabilisent maintenant des pays réputés stables comme l’Ethiopie et le Kenya ; de l’autre côté du golfe d’Aden, le Yémen est une autre Somalie.

• L’Egypte, l’autre grand du « printemps arabe », après avoir éjecté Moubarak, s’est jetée dans les bras des Frères musulmans. Au bout d’un an à peine, ceux-ci étaient tellement impopulaires que l’armée a repris les rênes du pouvoir, pour la plus grande satisfaction des Américains et des Israéliens. Mais ce n’est plus l’Egypte de Moubarak. Même s’ils sont apparemment mis au pas par les militaires, les Frères musulmans n’ont pas dit leur dernier mot dans un pays profondément islamisé. L’Egypte est maintenant un Etat extrêmement instable, peut-être même au bord de la guerre civile.

• Pour résumer, l’Afrique sahélienne, de l’océan Atlantique à l’océan Indien, subit une formidable poussée d’un islam de guerre, aussi bien vers le nord que vers le sud. Provoquant le massacre des populations chrétiennes et expulsant progressivement les expatriés, sous peine d’être tués ou pris en otages. Il semble que le temps des Blancs soit fini dans cette région. Pour faire bonne mesure, et parce que des intérêts économiques vitaux sont en jeu, un Etat comme la France se transforme en gendarme du Sahel, hier la Libye, aujourd’hui le Mali, demain la Centrafrique. En vain. Le pire est qu’à chaque fois qu’un pays est déstabilisé, des dizaines de milliers de crève-la-faim se précipitent vers l’Europe !

• L’Irak, pays stable s’il en était du temps de Saddam, est livré au chaos. Les chiites, numériquement majoritaires, y ont pris le pouvoir démocratiquement et se sont naturellement rapprochés de l’Iran, ce que n’avaient pas prévu les Américains qui ne savent pas compter, et ce que ne peuvent admettre les sunnites qui multiplient les attentats (1 000 morts par mois), avec l’appui direct des Saoudiens ; quant aux Kurdes, ils ont déclaré l’autonomie (pour ne pas dire l’indépendance) du Kurdistan irakien, où se trouvent les puits de pétrole.

• La Syrie est maintenant en proie à une guerre civile absolue, où le méchant est bien sûr Bachar al-Assad. Les Occidentaux, emmenés par Hollande et nos droitsdelhommistes judaïques (Kouchner, Lévy, Fabius…), ont failli commettre l’irréparable en intervenant militairement en Syrie. Heureusement, Poutine a permis à Obama de se retirer de ce piège en sauvant la face. Il est maintenant évident que l’opposition réelle au régime n’est constituée que de groupes islamistes soutenus par l’Arabie saoudite et le Qatar. Les gouvernants français ne sont pas à un paradoxe près : ils soutiennent en Syrie des mouvements qu’ils combattent au Mali. Où est la logique ? Elle est évidente : détruire la Syrie, c’est rassurer Israël. Manque de chance pour les sionistes, le sort des armes a l’air de tourner en faveur de Bachar.

• Le Liban, Etat fragile s’il en est, risque fort d’être entraîné dans la chute de son voisin syrien.

• L’Iran voit s’éloigner les menaces de guerre que proféraient à son encontre les sionistes. Obama avait absolument besoin de cet accord, souhaité aussi par les Russes et les Chinois (le trublion judéo-français ne pesant pas plus que son poids). L’Iran avait aussi besoin de se refaire une santé économique (« les affaires reprennent »). Mais sur le fond, rien n’est réglé, d’autant plus que l’accord n’est valable que pour six mois. On voit, en effet, mal l’Iran abandonner son projet d’arme nucléaire alors qu’il a tant souffert pour cela. Pour le moment, le dindon de la farce est Israël qui menace toujours Téhéran de frappes aériennes, mais dont on sait que, sans un appui militaire américain, ce ne sont que rodomontades.

• L’Afghanistan, après douze années de guerre, voit le sort des armes échapper une nouvelle fois aux Occidentaux. L’OTAN y est vaincue dans la mesure où elle n’a pas su éradiquer les talibans. Ceux-ci sont déjà dans les starting-blocks pour reprendre le pouvoir, à la fin de 2014, lorsque les GI s’en iront à leur tour.

• Le Pakistan, le plus grand pays musulman (180 millions d’habitants) et un Etat qui possède l’arme nucléaire, est également très instable, écartelé entre des talibans qui contrôlent une grande partie du pays, et un pouvoir totalement corrompu à la solde des Américains. L’anti-américanisme y est le sentiment le mieux partagé.

Incertitudes sur la Tunisie, chaos en Libye, incertitudes sur l’Egypte, chaos en Somalie, chaos au Yémen, guerre civile en Syrie, incertitudes sur le Liban, chaos en Irak, bruits de botte entre Israël et l’Iran, chaos en Afghanistan, incertitudes au Pakistan… autant de scénarios alarmants. Ainsi, le monde musulman est devenu une poudrière, une poudrière sur laquelle nous sommes assis.

L’EXPLOSION DE LA POPULATION MONDIALE

Mais il est un danger externe encore plus grave que celui de l’effervescence de l’islam chez lui. C’est l’explosion démographique qui frappe la planète. Plus les peuples sont arriérés, plus ils se reproduisent comme des lapins. A croire que la fornication est leur seule occupation, ce qui leur tiendrait lieu d’intelligence et de culture. La population mondiale était d’un milliard d’individus en 1800. En 1930, elle avait doublé ; il lui avait fallu 130 ans pour cela. Le troisième milliard fut atteint en 1960 soit en seulement 30 ans. Puis tout s’est accéléré : quatre milliards en 1975, cinq en 1987, six en 2000, sept en 2011. Soit un milliard supplémentaire tous les 12 ans. A ce rythme la population du globe sera de dix milliards en 2050. Les bonnes âmes applaudissent des deux mains à chaque fois qu’on annonce que nous sommes un milliard de plus : alléluia ! Les cons !

Parallèlement, la population africaine était de 100 millions d’indigènes en 1800. En 1950, elle n’avait fait que doubler. Puis tout a explosé : 800 millions en 2000. Elle devrait être comprise entre 2,5 et 3 milliards en 2050. Car la fécondité des femmes du monde arabo-musulman est comprise entre 2,5 et 4,5, et celle de l’Afrique subsaharienne entre 3 et 8 !

Tout ceci malgré les guerres civiles, les guerres ethniques, les guerres de religion, le paludisme, la bilharziose, la filariose, la fièvre jaune, le choléra, le SIDA… Dire que ce cataclysme est le résultat des bienfaits de la colonisation. Mais oui ! S’il n’y avait pas eu l’apport des progrès de la médecine, de l’hygiène et de la nutrition, l’Afrique de 2050 ne compterait sans doute que quelques centaines de millions de « sauvages », comme les appelaient les missionnaires et les médecins de l’administration coloniale.

Alors la Terre n’en peut plus. Les ressources naturelles s’épuisent, les forêts disparaissent, la pollution pourrit l’air, l’eau et les sols. Les hordes barbares s’entassent dans les bidonvilles de mégapoles monstrueuses et hideuses, où règnent la misère et le crime. Et fuient vers les terres de l’homme blanc, croyant y trouver un nouvel Eldorado. Voici la vraie raison de la catastrophe écologique qui frappe notre planète. Les faux écolos et les vrais salauds qui essaient de nous culpabiliser avec le trou d’ozone, l’empreinte carbone, l’effet de serre et les dégâts causés par le méthane des vaches quand elles pètent, feraient mieux de trouver le moyen de castrer la moitié de la population de la planète !

LA RACE BLANCHE EN VOIE D’EXTINCTION

Le corollaire de cette grande fornication, c’est la disparition annoncée de la race blanche. Ce qui peut s’apparenter à une guerre d’extermination. Nous sommes 800 millions de Blancs, mais en 2050, nous serons toujours 800 millions, ou moins. Ce qui fait à peu près 400 millions de femmes blanches, dont la moitié seulement est en âge de procréer, soit 200 millions (3% de la population mondiale aujourd’hui, moins de 2% en 2050).

Le plus grave, c’est que les femmes blanches ne font plus d’enfants, alors que les femmes immigrées n’arrêtent pas : un enfant à la main, un enfant dans la poussette, un enfant dans le landau et le quatrième dans le tiroir ! Et que faire lorsqu’on sait que la fécondité des femmes blanches n’est que de 1,5 (même en France où les chiffres sont faussés par la fécondité des femmes allogènes) ? Mais les femmes blanches, et avec elles, les hommes blancs, ne veulent plus faire d’enfants. Sans doute est-ce le résultat de l’idéologie mortifère qui s’est emparée de la race blanche : refus de l’Histoire, esprit de repentance, déculturation perte des valeurs, destruction de la famille, individualisme, consumérisme, matérialisme, nihilisme...

« Les Européens voudraient sortir de l’histoire, la Grande Histoire qui s’écrit en lettres de sang. D’autres par centaines de millions souhaitent y entrer » (Raymond Aron, Clausewitz, Penser la guerre). Les autres peuples de la Terre, quant à eux, n’ont aucune envie de sortir de l’histoire. Bien au contraire, le temps est venu de la revanche de tous les miséreux, les crève-misère, les morts-de-faim qui se sont sentis humiliés pendant des siècles par l’Homme Blanc.

Et si les Blancs ne veulent pas disparaître d’eux-mêmes, on les y aidera. En Afrique du Sud, la plus grande démocratie d’Afrique, 68 798 Blancs ont été assassinés, dont 4 041 fermiers, depuis que la lumière est revenue sur la « nation arc-en-ciel », c’est-à-dire depuis la fin de l’Apartheid ! Et ces chiffres s’accroissent tous les jours.

L’EUROPE ET LA FRANCE SONT ENVAHIES

Nous n’avons donc pas vu le pire. Si l’immigration est un phénomène déjà alarmant, alors que la population de l’Afrique n’est que de 800 millions d’individus, imaginez ce que sera l’immigration en provenance de ce continent lorsqu’il contiendra trois à quatre fois plus d’habitants, dans 35 ans. Un récent sondage Gallup, effectué dans plusieurs pays d’Afrique, a révélé que 40% des Africains voulaient quitter leur pays pour venir s’installer en Europe. Car il ne faut pas compter sur eux pour mettre en valeur le continent le plus généreux de la planète. En plus de 50 ans d’indépendance, cela se serait remarqué.

Dans cette guerre de submersion démographique qui a commencé, la France est aux avant-postes et le pays le plus touché d’Europe. A cause de son passé colonial et à cause de sa situation géographique. Elle est donc le laboratoire de ce que sera l’Europe dans quelques décennies. Comme l’a écrit Christopher Caldwell, dans Une révolution sous nos yeux : « Les troubles qui éclatèrent dans les banlieues d’Ile-de-France en octobre 2005 furent les actes de violence civile les pires et les plus étendus que l’Europe de l’Ouest ait connus depuis de décennies… Ces troubles touchèrent toutes les villes grandes et moyennes du pays. Huit mille voitures furent incendiées, et deux mille neuf cents personnes furent arrêtées. C’était une explosion que la quasi-totalité d’observateurs des banlieues avaient prévue ».

Combien y a-t-il d’immigrés allogènes en France ? Il ne faut pas compter sur les organismes officiels (INSEE, INED, ministère de l’Intérieur…) pour donner des pistes. Bien au contraire, tout est fait pour les brouiller. Cependant en recoupant certaines de leurs données et en les comparant à celles des pays de départ, on peut se faire une idée précise des dégâts de cette immigration afro-maghrébine.

Selon la démographe Michèle Tribalat, chercheuse de l’INED, la France compte 5,3 millions d’immigrés, plus 6,7 millions de descendants, ce qui fait un total de 12 millions. Ce chiffre a d’ailleurs été corroboré par l’INSEE dans son rapport « Immigrés et descendants d’immigrés en France » (octobre 2012). Il s’agit principalement d’allogènes, car l’immigration d’origine européenne a considérablement diminué. Il faut encore ajouter un peu moins d’un million d’habitants des DOM-TOM.

D’autres sources permettent d’arriver à un décompte comparable. La France compte 6,5 millions de Maghrébins, 4,5 millions de Noirs, 800 000 Turcs et autant d’originaires des DOM-TOM. Ce qui fait un total proche des 12 millions.

Pour Michèle Tribalat, comme pour d’autres démographes et sociologues, les immigrés non européens de deuxième, troisième et maintenant quatrième générations, sont inassimilables. Leur refus de s’intégrer dans une société qu’ils rejettent est évident. Par contre, ils ont, eux, retrouvé leur fierté identitaire et voient dans l’islam une manière de vivre qui les tient à l’écart de notre décadence. C’est pourquoi nos symboles nationaux (drapeau et hymne) les dégoûtent. Finalement nous avons ce que nous méritons. Logiquement on constate, chez eux, une énorme proportion de mariages endogamiques (90% pour les musulmans), ce qui est un bien pour nous aussi, car le métissage est ralenti d’autant.

Pareillement, il est impossible d’obtenir de l’INED et de l’INSEE des statistiques ethniques sur les naissances en France. Mais certains marqueurs existent comme le dépistage de la drépanocytose. Il s’agit d’une maladie héréditaire qui ne touche que les populations afro-maghrébines, antillaises et turques, mais pas les populations indo-européennes (eh oui !). Il est essentiel de dépister cette maladie dès la naissance. C’est ainsi que si seulement 5,5% des bébés nés en Bretagne sont testés, les taux de dépistage sont, ailleurs, alarmants : 31% en Alsace, en Rhône-Alpes et en Midi-Pyrénées ; 41% en Languedoc-Roussillon ; 43% en Provence-Alpes-Côte d’Azur ; et 60% en Ile-de-France. La moyenne nationale est de 31,5%, ce qui veut dire qu’un enfant sur trois est issu de parents non européens.

Toujours selon Michèle Tribalat, la Seine Saint-Denis compte 57% de jeunes de moins de 18 ans d’origine étrangère ; dans certaines communes, le taux atteint 95%, comme à Mantes-la-Jolie. Mais le « 9-3 » n’est pas le seul touché : à Paris, ce taux est de 41%, et de 77% à Clichy (Hauts-de-Seine). En conséquence, les Français de souche deviendront minoritaires vers 2050, au plus tard vers 2060. C’est dire si le temps nous est compté.

Ces populations allogènes l’ont bien compris. A Montfermeil, les jeunes maghrébins appellent le quartier pavillonnaire des français de souche la « ville des vieux ». A Marseille, les immigrés sont chez eux, comme l’affirme la sénatrice Samia Ghali : « Marseille, c’est la France d’aujourd’hui ».

Marseille, n’est pas la seule. Un certain nombre de villes sont en passe d’être dominées par des populations immigrées fortement islamisées : Roubaix, Strasbourg et de nombreuses villes d’Ile-de-France. Toute l’Europe est logée à la même enseigne, même les pays scandinaves. On peut citer Bruxelles en Belgique, Duisbourg, Cologne et certains quartiers de Berlin (Kreuzberg et Neukölln) en Allemagne ; Amsterdam et Rotterdam aux Pays-Bas ; Blackburn, Bradford, Dewsbury, Leicester, Manchester et l’est de Londres. A Rosengârd, une banlieue de Malmö, en Suède, 90% des femmes se promènent voilées. Le prénom le plus fréquemment donné aux enfants de Londres et de Bruxelles, et dans la couronne parisienne, est : Mohammed. Un hasard ? Il ne faut plus parler de quartiers, de banlieues ou de cités, mais de colonies ethniques. De têtes de pont de la grande invasion.

La stratégie de la peau de léopard est facilitée par les pouvoirs publics, grâce à la loi qui impose à toutes les communes de plus de 1 500 habitants de créer des logements sociaux, afin de faciliter la mixité sociale. C’est vouloir éteindre un feu avec un arrosoir rempli d’essence.

Alors on assiste au White Flight, la fuite des Blancs. Ceux-ci abandonnent les centres-villes et les cités qui sont livrés aux bandes ethniques, tandis que les Blancs se réfugient dans des villes moyennes et petites encore préservées, mais pour combien de temps ? Et il se trouve toujours un tonton maghrébin ou turc pour racheter à vil prix la boucherie désertée par les Blancs et qu’on se hâtera de rebaptiser boucherie halal. Les seuls à ne pas déserter les centres-villes sont les très riches qui ont les moyens de vivre dans des quartiers préservés de la canaille et de ne pas voir le changement de peuple qui se produit tout à côté. Mais ces bobos risquent de déchanter, rapidement et brutalement.

Les pays d’Europe se balkanisent donc à toute vitesse. Et les taches noires de la peau de léopard s’étendent, s’étendent, s’étendent. Là-dessus, on nous ment, évidemment. Comme l’écrit René Marchand dans Reconquista ou Mort de l’Europe : « Le caractère ethnique des événements, de la violence, leur nature de combat pour le territoire et de guerre de conquête coloniale, c’est là précisément le cœur de ce qui ne doit pas être dit et qui est à tout instant remplacé, dans les analyses et les commentaires autorisés, par une classique explication sociale, dérisoirement inadéquate ».

On veut aussi nous faire croire que cette immigration massive n’a pas d’impact sur le peuple européen. C’est ce que dénonce Renaud Camus dans Le changement de peuple : « Cette fiction, ce mensonge central qui commande tous les autres, c’est qu’en changeant de peuple, on peut encore avoir la même histoire, la même culture, la même civilisation, le même pays, la même nation éternelle, la même France, la même Europe, la même identité ».

Plus loin, il poursuit : « Un peuple qu’à l’œil nu on voit remplacé à vive allure par un ou plusieurs autres, dans ses rues, dans ses quartiers traditionnels, dans le centre de ses villes, dans ses métros, dans ses écoles surtout, à la télévision et jusqu’en ses plus antiques villages, est-ce encore le même peuple quand bien même son nom, officiellement, reste le même ? ».

Il prend l’exemple du couteau. Si on change la lame, puis le manche, s’agit-il toujours du même couteau ? Ainsi, changement de peuple, grand remplacement, génocide par substitution ne sont pas des fantasmes. C’est une guerre d’invasion qu’on mène contre nous. Et qu’il va falloir accepter de livrer si l’on ne veut pas disparaître. Pour cela il nous faut retrouver notre fierté, notre fierté d’appartenir à un peuple spécifique : le peuple européen et blanc, qui a une histoire de 5 000 ans, une civilisation et une culture propres et pareilles à aucune autre.

Et c’est bien là-dessus que l’ennemi nous frappe en nous dévirilisant, en nous culpabilisant, en nous déculturant, en nous métissant. Or, nous ne pouvons accepter que deux ou trois générations issues de l’après-guerre et dont certains ne sont français que de fraîche date, détruisent notre culture, notre tradition et nos valeurs dont l’origine s’ancre dans des millénaires d’histoire européenne. Oui, nous sommes plus français que d’autres. Oui, nous sommes plus européens que d’autres. Ces gens qui n’aiment pas le peuple français, depuis quand sont-ils eux-mêmes français ? Manuel Valls, Eva Joly, Jean-Vincent Placé, Anne Hidalgo ne sont français que depuis une trentaine d’années. Quant aux Moscovici, Copélovici, Sarkozy, Fabius et autres Taubira, on peut comprendre que le « grand roman national » leur soit étranger : Vercingétorix, Charlemagne, Henri IV, Louis XIV, Napoléon… effectivement, ce n’est pas leur tasse de thé.

Comment en est-on arrivé là ? A cause de la cupidité du patronat qui voyait là le moyen d’obtenir une main d’œuvre à bon marché et de faire baisser les salaires grâce à un volant de chômage important. Et grâce à tous les idéologues soixante-huitards. Mais pas seulement, grâce aussi à la veulerie des hommes politiques dits de droite qui ont ouvert toutes grandes les portes de la Cité.

Comme l’écrit René Marchand : « Jamais dans l’histoire on n’aura vu des chefs d’Etat demander aussi explicitement à leurs peuples d’envahir l’Europe. Jamais dans l’histoire on n’aura vu des peuples apporter un concours aussi actif à une entreprise mettant en cause leur existence, des individus participer avec autant d’efficacité à leur asservissement, une civilisation anticiper sa disparition avec autant d’empressement ».

Au début, on nous a expliqué que l’immigration c’était un enrichissement culturel. On a donc fait l’éloge de la diversité : la musique bambara, la cuisine antillaise, les putes maliennes et le haschich marocain… On nous a expliqué que ces immigrants, peu nombreux, allaient s’assimiler, c’est-à-dire devenir de vrais Français, comme les immigrés portugais, italiens ou polonais d’autrefois. Mais comment croire que tous ces gens qui venaient de tous les continents allaient abdiquer leurs coutumes et leurs croyances pour devenir de bons Français ? Car les immigrés allogènes ne viennent pas chez nous pour épouser nos lois et nos coutumes, mais simplement parce qu’ils espèrent y trouver une vie meilleure, quand ce n’est pas pour profiter sciemment du système social le plus généreux du monde. Tout en demeurant ce qu’ils sont : des Algériens, des Marocains, des Maliens, des Sénégalais, des Turcs… de cœur. Jamais des Français ou si peu.

Alors, quand ce doux rêve de l’assimilation s’est fracassé sur le miroir du réel, il a fallu envisager une autre voie pour l’immigration : l’intégration. Là, on ne demandait plus aux immigrés de se fondre dans le corpus du peuple français, mais de respecter les lois de la République, tout en gardant leurs spécificités. Et tout ceci a été codifié, de manière très discrète, par le Conseil de l’Europe : tolérance et respect sont désormais les deux mamelles de la France et de l’Europe.

Et gare à ceux qui s’écartent de la voie tracée : ce sont des racistes et des fascistes qu’il convient de châtier comme ils le méritent. Il n’est, par exemple, pas de bon ton de dire que 80% des détenus sont des immigrés d’origine afro-maghrébine, qu’ils soient français ou encore étrangers. Et que 70% d’entre eux sont musulmans. Et qu’il faut opérer, dans les prisons, une ségrégation entre les diverses origines ethniques (Noirs, Arabes, Blancs) et religieuses (musulmans ou non) pour que les détenus ne s’entretuent pas.

Heureusement, le couvercle est en train de sauter. « La parole raciste se libère », se lamentent politiques et médias collabos. Non, ce n’est pas la parole raciste, c’est la parole du bon sens. C’est le cri du peuple qui ne veut pas disparaître.

L’ISLAM EN GUERRE CONTRE L’EUROPE

L’immigration est donc un fléau, un fléau mortel pour l’Europe blanche. Mais s’il n’y avait que cela ! L’immigration afro-maghrébine s’accompagne d’une islamisation rapide de l’Europe, un autre fléau qu’il faut tout autant combattre. D’ailleurs, désormais, les deux phénomènes sont tellement imbriqués qu’on ne peut espérer réduire l’un sans éradiquer l’autre. Comment en est-on arrivé là ?

Il y avait en France, 5 mosquées en 1965, 900 en 1985, 2 500 aujourd’hui. Le palmarès est le suivant : Seine-Saint-Denis (146 mosquées), Bouches-du-Rhône (98) et Val d’Oise (88). Toute l’Europe est désormais confrontée à une installation définitive de l’islam sur ses terres. Nos amis belges ne sont pas oubliés : Bruxelles compte 77 mosquées, 11 écoles coraniques et 18 librairies islamiques.

Pour Michèle Tribalat, la population musulmane s’est accrue de 151 000 personnes en 2008. En extrapolant, cela fait un million de musulmans supplémentaires tous les six ans. 63% d’entre eux vivent dans les trois régions Ile-de-France, PACA et Rhône-Alpes. Ils représentent 15% de la population en Ile-de-France (33% en Seine-Saint-Denis), 10% en PACA, Rhône-Alpes et Alsace.

Mais il ne s’agit plus des musulmans d’autrefois qui travaillaient chez Renault, mangeaient du cochon et buvaient du pinard, et qui tentaient de s’intégrer tant bien que mal. Tous les observateurs, comme Gilles Kepel, un fin connaisseur des banlieues, s’étonnent de la radicalisation du discours islamique des jeunes des cités, et de l’influence de plus en plus grande des salafistes. Notre manière de vivre et notre lâcheté les dégoûtent, et ils recherchent une éthique plus élevée qu’ils croient trouver dans l’islam. Mais qui pourrait les blâmer ? Et comment s’étonner alors que, lors des élections tunisiennes, nos Tunisiens à nous aient voté à 40% pour les islamistes d’Ennahda ?

Puisqu’on parle d’élections, je rappellerai que 86% des musulmans ont voté Hollande au second tour des présidentielles. Il s’agit du premier vote ethnique que l’on a pu constater en France. On se souviendra des images de la célébration de la victoire de Hollande, le soir, place de la Bastille : pas de drapeau français, mais des drapeaux algériens, marocains, tunisiens, turcs, maliens, sénégalais… On comprend mieux pourquoi la gauche ne cesse de faire des gâteries aux musulmans. « La France fut la fille aînée de l’Eglise, elle est désormais devenue la putain de l’islam » (Caroline Alamachère, Riposte laïque).

Nous aurions dû mieux écouter le discours de Boumediene devant l’assemblée générale de l’ONU en avril 1974 : « Un jour, des millions d’hommes quitteront l’hémisphère sud pour aller dans l’hémisphère nord. Et ils n’iront pas là-bas en tant qu’amis. Parce qu’ils iront là-bas pour le conquérir. Et ils le conquerront en le peuplant avec leurs fils. C’est le ventre de nos femmes qui nous donnera la victoire ». Le message était on ne peut plus clair. Pourtant, quelques mois plus tard, Giscard d’Estaing et Chirac instauraient le regroupement familial ! Ce que n’avait pas prévu le prophète Boumediene, c’est que le ventre des femmes algériennes (et des autres) serait largement subventionné par ceux-là mêmes qu’ils allaient envahir.

Et il n’était pas le seul musulman à s’exprimer ainsi. Yasser Arafat disait de l’utérus des femmes palestiniennes qu’il était l’arme secrète de sa cause. Et Mouammar Kadhafi déclarait : « Sans épée, sans fusil, sans conquêtes, les 50 millions de musulmans en Europe la transformeront bientôt en continent musulman ».

S’il ne s’agit pas de déclarations de guerre, de quoi s’agit-il ? Car, ce que nous ne voulons pas voir, mais que les musulmans savent bien, c’est que l’islam a déclaré la guerre à tous les non-musulmans dès l’Hégire, en 622. Depuis la religion d’Allah n’a cessé d’agresser les autres religions et les autres nations. Partout où elle était militairement victorieuse, elle a imposé sa loi d’airain : massacres, pillages, viols, enlèvements, mises en esclavage… Et quand elle était trop faible, elle pratiquait la taqqiya, c’est-à-dire la dissimulation : « Baise la main que tu ne peux mordre », disent les textes sacrés de l’islam.

Qu’est-ce qui rend l’islam différent des autres religions ? L’islam, cet ensemble indivisible, identité-religion-droit-civilisation-culture, n’est pas réductible à une foi relevant uniquement de la sphère privée et de la liberté de conscience. Le musulman est astreint à une discipline religieuse dont nous avons oublié les rigueurs. Toute sa vie, spirituelle, mais aussi temporelle, est régie par le Coran, y compris au plus intime de sa vie privée. Les contraintes, les cinq prières quotidiennes, le jeûne du ramadan, le hadj (le pèlerinage à la Mecque)… sont autant d’obligations qui lui rappellent en permanence sa soumission à Dieu. Un devoir parmi d’autres est de répandre l’islam, par tous les moyens y compris la guerre et le martyre. Car pour les musulmans, la vie sur terre n’a aucune valeur ; seul compte le jardin d’Allah.

C’est ainsi que l’islam est une religion de conquête dont le but final est la soumission de la planète à la religion du Prophète. Ceux qui prétendent le contraire, notamment les islamologues érudits, ne font qu’endormir notre vigilance. Comme l’explique René Marchand, « Dès sa naissance, dans ses textes fondateurs les plus sacrés et interdits de réforme, l’islam a déclaré au reste de l’humanité une guerre universelle et perpétuelle ». L’islam différencie ainsi le dar al-islam, le territoire de la soumission, et le dar al-harb, le territoire de la guerre.

Cette analyse n’est pas nouvelle, c’était déjà celle d’Ernest Renan dans « L’islam et la science » : « Les libéraux qui défendent l’islam ne le connaissent pas. L’islam, c’est l’union indiscernable du spirituel et du temporel, c’est le règne du dogme, c’est la chaîne la plus lourde que l’humanité ait jamais portée… Quand l’islam a disposé de masses ardemment croyantes, il a tout détruit. La terreur religieuse et l’hypocrisie ont été à l’ordre du jour. L’islam a été libéral quand il était faible, et violent quand il a été fort ».

Pour en revenir à la France, c’est le pays qui compte le plus de musulmans de toute l’Union européenne (un sur quatre), le pays où la proportion de musulmans est la plus élevée par rapport à la population (10 à 15%), le pays où l’islamisation est la plus avancée, enfin le pays où le monde politique est le plus lâche à son égard.

Comme dans le reste de l’Europe, les musulmans revendiquent avec une véhémence de plus en plus grande le droit de vivre leurs particularismes en toute liberté. D’abord en exigeant de plus en plus de mosquées, puis en jouant sur le registre de la victimisation, de manière à obtenir des avantages. Ou en jouant sur le registre du chantage : pour empêcher les attentats des « islamistes radicaux », il faut satisfaire les revendications des « musulmans modérés ». Comme s’il y avait une différence à faire. Prises une par une, les exigences des musulmans paraissent inoffensives, certaines peuvent même prêter à sourire. Après tout, ce n’est pas si grave que cela, le port du voile, la ségrégation hommes/femmes dans les piscines et les gymnases, la suppression du porc dans les cantines, la création de salles de prière dans les entreprises, les exigences concernant le ramadan et les fêtes musulmanes, etc. Mais une fois assemblées, toutes ces reculades constituent la charia, une deuxième loi qui tend peu à peu à se substituer la loi française. Une charia qu’une majorité de musulmans, en particulier les jeunes, veulent imposer en France.

En 2002, un collectif d’enseignants publiait un rapport qui s’intitulait « Les territoires perdus de la République ». Deux ans plus tard, un rapport de l’Inspection générale de l’Education, signé par Jean-Pierre Obin, confirmait l’agression de l’école publique par l’islam : régression de la condition féminine, violences faites aux filles, signes et tenues vestimentaires, prosélytisme, refus de la mixité, exigences de nourriture halal, contestations politico-religieuses pendant les cours d’histoire, des sciences de la vie, d’éducation physique. Bien sûr, ce rapport finit au fond d’un tiroir.

Les propos suivants prêteraient à sourire s’ils n’émanaient d’un des idéologues musulmans les plus écoutés, l’Egyptien al-Qaradawi : « Je pense que la charia devrait être appliquée progressivement… Il faut préparer les gens, leur enseigner. Les gens doivent apprendre. Je pense que durant les cinq premières années, il ne devrait pas y avoir de mains coupées ».

Car il ne s’agit pas d’une religion d’amour et de tolérance. Contrairement à nos benêts de chrétiens, les musulmans ne tendent pas l’autre joue. Les pratiques de l’islam qui nous choquent, à juste titre, sont nombreuses : égorgements rituels lors de l’Aïd el-Kébir, mutilations sexuelles (circoncision, excision, infibulation), vitriolage des jeunes filles qui vont à l’école ou qui portent des vêtements « indécents », pédophilie légalisée (le premier, Mahomet, se maria avec une fillette de huit ans, Aïcha), lapidations… En Grande-Bretagne, il y a 3 000 crimes d’honneur par an (infidélité, apostasie, refus d’un mariage forcé…).

LA GUERRE OUVERTE QUI NOUS ATTEND, DEMAIN

Dès les années 1960, nous avions dénoncé les dangers de l’immigration afro-maghrébine dans un numéro d’Europe Action qui titrait : « Halte à l’immigration allogène ! ». Non seulement nous n’avons pas été écoutés, mais pendant les 50 années suivantes, le flux migratoire n’a cessé de prendre de l’ampleur. Qu’on ne nous accuse pas maintenant de racisme ! Ce serait trop facile : nous sommes des éveilleurs de peuple qui annonçons un cataclysme inéluctable. Et les salauds ne se situent pas de notre côté.

Jamais au cours de l’Histoire, et dans aucun pays, on n’a vu cohabiter pacifiquement et durablement deux communautés qui se haïssent. Car c’est bien de haine qu’il s’agit. Non pas de la haine des Blancs à l’encontre des gens de couleur : ce racisme franchouillard ne dépasse pas la caricature lourdingue contre une Garde des Sceaux qui fait tout pour se rendre antipathique. Non, je vous parle de la haine qui boursoufle dans les cités que la police a abandonnées et les ghettos dans lesquels s’est enfermé l’ennemi. Un ennemi lourdement armé grâce aux bénéfices qu’il tire du trafic de drogue. Oui, c’est bien de haine qu’il s’agit, il n’est que d’entendre ces chefs d’œuvre que sont les chansons de rap. Je ne vous insulterai pas en vous en rappelant le contenu. Une haine qu’a dénoncée Michèle Tribalat dans son livre : « Assimilation, la fin du modèle français ». Le modèle républicain français ne tiendra plus longtemps.

Ce qui est rassurant, c’est le début de la prise de conscience des Français. L’un des sondages les plus récents (IFOP/Figaro, octobre 2102) donne des résultats sans ambigüité :

• 68% des Français jugent que les musulmans ne veulent pas s’intégrer,

• 63% sont opposés au port du voile et même du foulard dans la rue,

• 60% estiment que l’influence de l’islam est aujourd’hui trop importante,

• 43% jugent que l’islam est une menace pour l’identité de la France,

• 43% sont contre l’édification des mosquées (moins de 20% il y a dix ans).

Un mois plus tard, un autre sondage, IFOP/Journal du Dimanche révélait que 75% des Français estiment que l’islam prend trop de place en France. Nul doute qu’un sondage plus récent révèlerait une défiance et une hostilité encore plus élevées.

Nous n’échapperons donc pas à la guerre ethnico-religieuse qui se déroulera sur le sol français. Nous allons devoir affronter un double ennemi, l’immigration allogène et l’islam, le second étant directement induit par la première. Nous ne sommes pas certains de l’emporter. En citant toujours René Marchand : « L’Europe – la civilisation européenne – doit désormais regarder sa mort en face ».

Il ajoute : « Un conflit armé entre musulmans et Européens apparaît aujourd’hui comme une hypothèse vraisemblable à terme. Les musulmans, assujettis à la pression sociale, seraient mobilisables sans difficultés. Les Européens réagiraient sans aucun doute avec une fureur dont les musulmans ne se doutent pas, mais dont l’histoire a fourni maints exemples ». Espérons-le. Quoi qu’il en soit, cela sera sans doute terrible.

Ceux d’entre vous qui ont suivi les conflits du Liban et de Yougoslavie savent de quoi je veux parler. Cela s’appelle la purification ethnique. Il n’y a rien de plus affreux. Rappelez-vous la Bosnie, la Slavonie et la Krajina, avec leurs centaines de villages-fantômes, auprès desquels notre Oradour-sur-Glane paraît bien seul. Ceux qui ne me croient pas n’ont qu’à aller faire un tour au Kosovo : il n’y a plus un Serbe à Pristina ou à Przren. Les seuls Serbes qui ont refusé de quitter ce territoire vivent dans des camps de concentration qu’on appelle pudiquement des enclaves et risquent leur vie chaque fois qu’ils en sortent. Or les Albanais n’étaient que quelques milliers au Kosovo en 1912. Qui aurait dit qu’un siècle et demi plus tard, avec la complicité de l’OTAN, les Albano-Turcs musulmans seraient en train de reconquérir les Balkans par la terreur ? Que cela nous serve de leçon !

Pour le moment, les Français de souche représentent encore 80% de la population de ce pays. Mais le temps travaille contre eux en raison de la forte dynamique démographique des populations allogènes. Heureusement, l’impact devrait se produire dans peu de temps. Vous dire exactement comment cela va se passer est difficile. Disons qu’un jour, un incident va mettre le feu aux poudres. Les banlieues vont alors s’embraser à la manière de l’automne 2005, mais en beaucoup plus grave. Rappelons-nous qu’à ce moment-là, les pouvoirs publics furent totalement dépassés par l’ampleur des émeutes. Lors du prochain embrasement, il ne s’agira plus d’émeutes localisées, mais d’un mouvement général de subversion. Les forces de police (CRS, gendarmerie…) seront débordées et il faudra faire appel à l’armée. Une armée en laquelle j’ai encore confiance, même si le taux d’allogénisation et d’islamisation avoisine les 15%. Mais il ne faut pas croire que l’ordre sera rétabli en quelques jours. Les morts se compteront par centaines ou par milliers, peut-être plus. Le pire serait une généralisation du chaos à l’ensemble du territoire, avec l’éclosion de bandes ethniques qui s’éparpilleraient dans les campagnes et pourraient tenir, par endroits, de véritables maquis.

Cette guerre, si elle éclate, il faudra la gagner. Et si on peut l’éviter, ce sera encore mieux. Mais, dans les deux cas, des mesures draconiennes de réduction de l’immigration et d’éradication de l’islam devront être prises. La seule différence est que ces mesures peuvent être préventives si jamais le peuple de France se réveille et installe démocratiquement au pouvoir un gouvernement conscient des méfaits de l’immigration et de l’islamisation (on peut rêver). Sinon, elles s’imposeront d’elles-mêmes de deux manières possibles. Soit grâce à une révolution préventive menée par des Français de souche lucides et déterminés. Soit postérieurement à la conflagration dont je vous ai parlé. Dans tous les cas il s’agira d’un régime fort bénéficiant de pouvoirs spéciaux. Il va sans dire que toutes les fausses « valeurs » de la République (droitdelhommisme, bienfaits du métissage, du multiculturalisme et de l’altérité, …) seront remisées au musée.

Rien n’est donc irréversible. « Là où il y a une volonté, il y a un chemin ». Nous sommes en guerre. On ne répond à une logique de guerre que par une logique de guerre. L’état d’urgence dans lequel nous nous trouverons justifiera et autorisera des moyens exceptionnels pour rétablir une situation qu’on peut considérer aujourd’hui comme désespérée. Il est bien entendu que cette politique nécessitera une sortie de l’Union européenne, mais une nouvelle association avec tous les pays qui voudront mener la même politique.

S’il n’est pas possible d’inverser cette dynamique d’invasion, la guerre interethnique qui nous attend se chargera du grand nettoyage. Mais il faut savoir que ce dernier peut se retourner contre nous, comme en Bosnie ou au Kosovo pour les Serbes. Même Michèle Tribalat, qui est pourtant membre de l’INED, envisage l’inenvisageable : « Les circonstances politiques dans lesquelles la France est susceptible de retrouver la maîtrise de sa politique migratoire l’autorisant à réguler vers le bas les entrées d’étrangers en provenance des pays tiers sont donc bien incertaines… A supposer qu’une volonté politique existe, il ne suffirait pas non plus que la France se délie de ses engagements européens pour retrouver une maîtrise de sa politique migratoire. Il faudrait encore qu’elle se défasse de ceux qui la lient aux conventions internationales qu’elle a ratifiées et des interprétations jurisprudentielles qui en ont été tirées, mais aussi qu’elle revienne sur ce que les juridictions internes ont institué (par exemple, le regroupement familial, NDLR) » (Michèle Tribalat, Assimilation, la fin du modèle français).

MESURES CONTRE L’IMMIGRATION

Tous les experts en étude des populations savent que le seuil de tolérance d’une population allogène au sein d’une population type est de 7%. En France, nous approchons des 20% ! La fracture sera donc dure à réduire, mais qu’on ne dise pas que cela n’est pas possible ! En quelques jours, les autorités saoudiennes, lassées par les interminables conflits et rixes qui agitent les différentes communautés d’immigrés dans le royaume, ont arrêté 33 000 Africains, mais personne n’en a parlé. Depuis, c’est la débandade, en particulier chez les clandestins : l’Ethiopie a annoncé que 50 000 de ses ressortissants étaient déjà revenus au pays. Si les Saoudiens l’ont fait, pourquoi pas nous ? En Russie, les autorités ont arrêté plusieurs milliers d’immigrés caucasiens à la suite de meurtres commis contre des citoyens russes. Mais là, on en a beaucoup parlé, Poutinophobie oblige. Si les Russes l’ont fait, pourquoi pas nous ?

Il est des cas beaucoup plus dramatiques. Je vous rappellerai la fin de la guerre d’Algérie : en trois mois, un million de Pieds-Noirs ont quitté définitivement leur pays. Je vous citerai aussi les grandes expulsions de populations germaniques d’Europe Centrale et Orientale (14 millions de personnes) après la défaite du Troisième Reich. Je vous citerai aussi le génocide perpétué contre les Arméniens par les Turcs. Ceci pour rester en Europe ou à sa périphérie. Si on parlait de l’Afrique, ce serait interminable. Toutes ces tragédies sont à ranger dans la rubrique « purification ethnique ». Aussi révoltant que soit ce processus, il a fait preuve de son efficacité tout au long de l’Histoire.

Il est hors de mon propos de vous dire que c’est ainsi qu’il faudra agir. Bien au contraire, pour ne pas sombrer dans la violence, les mesures devront être préventives, c’est-à-dire dissuasives : ne plus donner à tous les damnés de la Terre l’envie de venir en Europe vivre aux crochets de ses habitants. Plus tôt la machine à coloniser l’Europe s’inversera, moins les événements seront tragiques. Mais je manquerais à mon devoir si je ne vous disais ce qui risque de se passer, sachant que personne ne peut prédire l’avenir. Il faut seulement se contenter de la convergence d’éléments alarmant, la « convergence des catastrophes » comme l’appelle Guillaume Faye. Comme l’a dit Jean Haudry, qui pouvait prévoir en 1788 que la Révolution française éclaterait l’année suivante avec son cortège d’horreurs. Est-ce que les Européens pensaient, en 1913, que l’année suivante verrait le début du suicide de leur civilisation et de la plus grande boucherie que l’Histoire ait connue ? Est-ce que les petits boursicoteurs new-yorkais de 1928 imaginaient l’immense débâcle financière qui allait suivre ?

Ces précautions étant posées, voici un panel mesures à prendre pour ramener l’immigration à un seuil raisonnable. Il s’agit ici d’en dresser les grands principes. Si certaines mesures peuvent paraître dures, il faut savoir qu’elles sont en application dans bon nombre de pays, des pays non contaminés par l’idéologie mondialiste et ethnomasochiste de l’Occident.

• Pour commencer, sortie de l’espace Schengen et fermeture stricte des frontières, avec un renforcement des effectifs de la Police de l’Air et des Frontières et des Douanes,

• Formation d’une confédération avec les autres pays d’Europe qui se déclareront prêts à mettre en place les mêmes mesures,

• Coupure de la pompe aspirante par la suppression de toutes les aides aux étrangers : Aide Médicale d’Etat pour les clandestins, Couverture médicale universelle pour les étrangers, Allocation Temporaire d’Attente pour les demandeurs d’asile, Allocation de Solidarité aux Personnes Agées (étrangères), Allocations-chômage, Allocation-logement et Allocations familiales… Ces mesures permettront simultanément de redresser les finances du pays, l’immigration coûtant entre 45 et 65 milliards par an à l’Etat,

• Expulsion immédiate de tous les clandestins. Pénalisation de tous les actes visant à favoriser l’implantation de clandestins. Poursuite impitoyable contre les employeurs indélicats et les marchands de sommeil : confiscation des entreprises et des biens immobiliers,

• Restauration du droit du sang et réexamen de toutes les naturalisations effectuées au titre du droit du sol : signature sur l’honneur d’une charte de naturalisation, test de compréhension du français…,

• Suppression de la double nationalité. Retrait de la nationalité française à tous les binationaux,

• Fin du regroupement familial, sachant que seuls 10% des immigrants viennent en France pour y travailler ;

• Expulsion des étrangers sans emploi et de leurs familles. La France n’a pas à entretenir sur son sol des populations étrangères qui ne travaillent pas, qui vivent sur son dos et qui, de plus, refusent de s’intégrer,

• Suppression de toutes les bourses d’étude pour les étudiants étrangers non européens ;

• Etablissement de la préférence nationale en matière d’emploi et de logement.

• Rétablissement de la double peine pour les délinquants : réclusion puis expulsion de tous les délinquants étrangers, y compris primo-délinquants. Si le délinquant est mineur, expulsion de sa famille,

• Déclaration unilatérale d’indépendance de la Guyane et de Mayotte, qui sont devenues les premières maternités de France, sans soutien post-indépendance (le pas de tir de Kourou sera transféré en Russie) ;

• Suppression de toutes les subventions publiques aux associations et organisations de soutien aux immigrés : MRAP, SOS Racisme, LICRA…

MESURES CONTRE L’ISLAMISATION

Les mesures à mettre en œuvre répondent au principe de la réciprocité. Vous savez que la tolérance n’est pas le fort des pays musulmans en matière de pratique religieuse autre que l’islam. Cette situation est universelle en terre d’islam, y compris dans les anciennes colonies françaises du Maghreb, et atteint son paroxysme en Arabie saoudite ou au Pakistan. Il n’y a donc pas de scrupule à avoir concernant les pays qui n’appliquent pas la tolérance et le respect des autres. L’axe de l’action à mener sera : oui à l’islam chez lui, non à l’islam chez nous, qu’il soit « islam de France » ou « islam en France », comme l’appellent hypocritement les collabos et les dhimmis qui nous dirigent.

Il n’est, en effet, aucunement question de faire la guerre à l’islam en général, mais de l’empêcher d’imposer sa loi chez nous. Une fois les choses clarifiées, il n’y a aucune raison pour que les relations diplomatiques et autres ne soient par normalisées entre les pays d’Europe et les pays musulmans : chez eux les peuples doivent vivre comme ils l’entendent. Et il n’est pas question de massacrer les musulmans comme ceux-ci le font pourtant avec les chrétiens dans de nombreux pays : Nigeria, Egypte, Irak, Syrie, Pakistan, Indonésie…

Voici les mesures qu’il faudra prendre pour mettre un terme définitif à l’islamisation de la France (et de l’Europe) :

• Interdiction de la pratique publique de l’islam (à la manière de l’Arabie saoudite) et limitation à la sphère privée,

• En corollaire, fermeture de toutes les mosquées et de toutes les écoles coraniques ; réaffectation des bâtiments ainsi libérés,

• Suppression du Conseil Français du Culte Musulman et de l’Union des Organisations Islamiques de France ;

• Suppression des émissions télévisées en faveur de l’islam (dimanche matin),

• Expulsion de tous les imams non français,

• Interdiction des mutilations corporelles : circoncision et excision,

• Interdiction de la nourriture et des abattoirs halal,

• Interdiction du port du voile (y compris le hidjab) dans la sphère publique, y compris la rue,

• Suppression de toutes les mesures locales d’accommodement dhimmique avec l’islam : horaires réservés aux femmes dans les piscines et les salles de sport…,

• Interdiction des opérations financières liées à la finance islamique (Qatar, Arabie saoudite et autres).

Vous me direz que c’est utopique. Alors, je vais vous dire comment les Japonais traitent l’islam :

• Aucun musulman ne peut accéder à la nationalité japonaise,

• Aucun musulman ne peut accéder à la résidence permanente au Japon,

• Seuls sont admis, de façon temporaire, les salariés des sociétés étrangères,

• La plupart des entreprises précisent qu’elles n’embauchent pas de musulmans,

• L’arabe et l’islam ne sont pas enseignés à l’université,

• L’importation de corans en langue arabe est interdite,

• Lorsqu’un musulman s’installe dans un quartier, les voisins sont prévenus par les autorités nippones,

• Les unions mixtes sont très mal perçues : « Il y a un état d’esprit au Japon selon lequel l’islam est une religion très étroite d’esprit et chacun devrait s’en tenir à l’écart » (Komico Yai, chef de département à l’université de Tokyo),

• Le Japon compte une trentaine de mosquées, mais aucune école coranique,

• La nourriture halal y est interdite, de même que tout média en arabe ou ouvrage islamique,

• En résumé, sur 126 millions d’habitants, le Japon compte entre 1 000 et 30 000 musulmans selon les sources.

CONCLUSION

« L’avenir n’est écrit nulle part », tel était le titre d’un livre de Michel Poniatowski, ancien ministre de l’Intérieur des années 1970 et visionnaire en matière d’immigration. Peut-être bien que rien ne se passera tel que je l’ai décrit. Les Européens continueront à subir immigration et islamisation, sans broncher. Nous vivrons alors dans le meilleur des mondes, un monde que je vous laisse imaginer.

Mais je reste optimiste. Je ne suis pas le seul. C’est pourquoi je laisserai les derniers mots à René Marchand, des mots pleins d’espoir :

• « Les peuples de l’Europe ne vont pas tarder à réagir à l’agression dont ils sont l’objet – et leurs dirigeants les suivront ou de nouveaux chefs apparaîtront ;

• En relevant ce défi de vie ou de mort, la civilisation européenne renouera avec ses valeurs, sa personnalité, sa nature propre : une Renaissance s’annonce ;

• L’Europe vaincra » (René Marchand, Reconquista ou Mort de l’Europe).

De morele hybris van links Vlaanderen

Ex:

http://vlaamserepubliek.wordpress.com

De morele hybris van links Vlaanderen

door Johan Sanctorum

Onlangs pakte het Vlaams Belang uit met een peiling waaruit blijkt dat de gemiddelde Vlaming zo zijn bedenkingen heeft bij het migratieverhaal, bij de mate waarin de Islam onze cultuur kan “verrijken”, en bij de zin (en de kost) van heel het EU-gebeuren.

Prof. Eric Corijn: “Vlaanderen vertoont een politiek deficit”

Omdat het nieuws van die bepaalde partij komt, werd het onderzoek ofwel niet vermeld, ofwel wetenschappelijk in twijfel getrokken, zo bijvoorbeeld door Jaak Billiet, onderzoeker aan de Leuvense universiteit. Een beetje flauw natuurlijk, mede te verklaren door het feit dat Billiet en Frank Thevissen, die de VB-enquête wetenschappelijk begeleidde, al jaren op ramkoers met elkaar liggen.

Nu echter de resultaten grosso modo bevestigd worden door de zopas verschenen “Vlaamse migratie- en integratiemonitor 2013”, een door de Vlaamse overheid zelf georganiseerde en met een onmogelijke naam bedachte rapportage, is er stront aan de knikker.

Daaruit blijkt inderdaad dat die gemiddelde Vlaming de migrant of allochtoon nu niet bepaald in de armen valt. Zowat de helft wil liever niet te veel bruin of zwart in de buurt. Minstens even interessant als deze cijfers is echter de receptie ervan, en dan vooral in linkse kringen waar de multiculturele doctrine traditioneel hoogtij viert. Eerder dan een logica achter de cijfers te zoeken onder het motto “Wat is hier aan de hand?”, werd een kijvend vingertje opgeheven onder de teneur “Hoe durven ze!”

Robespierre

Het is een oud verhaal, dat morele superioriteitscomplex van de linkerzijde, dat zich af en toe rechtstreeks tot het domme volk richt om het de levieten te lezen. Ik vermoed dat een en ander teruggaat op de figuur van Maximilien de Robespierre, de man die in naam van de Franse Revolutie een terreurregime installeerde. Kwestie van het volk bij de les te houden en de geschiedenis in de juiste loop. Hij is allicht de uitvinder van wat men vandaag de pensée unique noemt: de verlichtingsideologie van een elite die er haar eigen hegemonie mee in stand houdt. Wie zich verder in dat fenomeen wil verdiepen, raad ik Peter Sloterdijk aan en zijn “Kritiek van de Cynische Rede”.

Maar terug naar Vlaanderen en zijn domme bevolking. De laatste keer dat het Vlaams Belang nog eens een klinkende overwinning behaalde, bulderde professor emeritus Etienne Vermeersch in de radio-microfoon zijn medeburgers toe: “Zijt ge niet beschaamd?”. Geen analyse, geen begrip voor die foutstemmende Vlaming, laat staan zelfkritiek, maar een morele reprimande. En wat lezen we nu na de publicatie van de Migratiemonitor, in de Morgen, nog altijd de lijfkrant van progressief Vlaanderen? Een nieuwe stortvloed van verwensingen vanwege o.m. Rachida Lamrabet en Hans Muys, gericht aan de bange, blanke man in zijn verkavelingsfermette. “Etnocentrisme”, “xenofobie” en “racisme” zijn de gebruikelijke stoplappen. Naast karakteriële omschrijvingen die niet bepaald vleiend zijn. Dit soort stigmatisering, dat compleet aan de essentie van het probleem voorbijgaat, ontaardt, grappig genoeg, haast in een averechts racisme tegenover de domme, ranzige, bruindenkende Vlaming die steeds maar weer op de verkeerde partijen stemt. Als je hen leest zit het bijna in onze genen. Wij zijn politisch unfähig en verdienen eigenlijk de democratie niet. Hoort U Robespierre al afkomen?

Het is ook exact de teneur van de “analyse” die VUB-socioloog Eric Corijn ten beste geeft in De Morgen van 3/12: voor Corijn gaat het om een politiek deficit  (jawel, het staat er zo) dat als een smet op de doorsnee-Vlaming kleeft. Alle clichés worden nogmaals opgelepeld: we zitten gevangen in een “antistedelijke mentaliteit”, we leven onder de kerktoren, de klei blijft aan onze klompen plakken. Een lichtjes aangebrande Permeke-boer in tuinkaboutervorm spookt door de Vlaamse villawijken en kleinsteedse lintbouw. Op geen enkel moment willen deze sterrenwichelaars de vraag ook maar bij zich laten opkomen of het probleem misschien niet breder is dan een mentaliteitskwestie.

Reële pijnpunten

Want er is natuurlijk wat loos. Achter cijfers zit altijd een verhaal, en achter de eenvoudige vraag/antwoord logica van de enquête moet een sociologische realiteit gezocht worden die de leefwereld zelf van Vlaanderen anno 2013 betreft.

Die realiteit, weer door andere cijfers aan het licht gebracht, zegt bijvoorbeeld dat vier op de tien gevangenisklanten de Belgische nationaliteit niet heeft. Eén derde is hier zelfs gewoonweg illegaal. De lijst wordt aangevoerd door –of men dat nu fijn vindt of niet- Marokkanen, Algerijnen, Turken, en Oost-Europeanen (vooral ex-Joegoslavië en Roemenië). De eerste drie hebben vooral met drugstrafiek en mensenhandel te maken, de laatste groep betreft vooral rondtrekkende bendes die binnen de EU aan geen enkele grenscontrole mogen onderworpen worden. Binnen het segment van gevangenen met de Belgische nationaliteit is dan nog eens de helft van allochtone komaf. Dat zijn geen cijfers van het Vlaams Belang, justitieminister Turtelboom geeft ze zelf.

Alle clichés worden nogmaals opgelepeld: de domme, bange Vlaming zit gevangen in een “antistedelijke mentaliteit”, hij leeft onder de kerktoren, de klei blijft aan zijn klompen plakken.”

Betekent dat nu dat alle vreemdelingen of mensen met buitenlandse roots criminelen zijn? Neen, natuurlijk niet. Het betekent wel dat de domme kleivlaming op zijn klompen voelt dat open grenzen, en dat fijne vrij verkeer van personen, goederen en diensten, cash betaald wordt met een enorm veiligheidsprobleem. Daaraan zijn dan weer andere pijnpunten gekoppeld, zoals de enorme, onbetaalbaar geworden toeloop naar onze OCMW’s van EU-burgers uit Oost-Europa. Per 1 januari 2014 mogen ook Bulgaren en Roemenen onbeperkt aankloppen bij onze onderstand. Daar bovenop het probleem van de zgn. sociale dumping, de door de EU aangemoedigde en zelfs opgelegde loonslavernij van buitenlanders die onze eigen vakmensen wegconcurreren,- een VB-klassieker die nu door staatssecretaris John Crombez (SP.a) in allerijl is weggegrist.

En niet te vergeten, boven en buiten dit alles: het angstaanjagende aspect van de Islam, die als geïmporteerde religie/ideologie gewoon niet goed aanvoelt met zijn aftandse moraal, opdringerige symboliek en soms haatdragende retoriek. Door zich uitdrukkelijk niét te willen integreren in onze samenleving, maar integendeel de tegenstelling zo zichtbaar mogelijk op de spits te drijven, creëren ze wantrouwen en een gevoel van vervreemding. Wie is hier eigenlijk etnocentrisch? Opmerkelijk trouwens: als men beide hoger vermelde onderzoeken samenvoegt, heeft de modale Vlaming minder een probleem met multiculturaliteit an sich dan met het specifieke Islamgegeven. Het probleem kan dus benoemd en ontleed worden. Met wat goede wil en elementaire intellectuele eerlijkheid althans.

Anders gezegd: de zogenaamde Vlaamse xenofobie is terug te voeren tot een reeks ontevredenheidsfactoren omtrent (on)veiligheid, bedreiging van welvaart, en identiteit,- het onder druk staande thuisgevoel. In die zin zijn we natuurlijk niet meer “xenofoob” dan de Fransen of de Nederlanders of de Duitsers, maar we hebben dus wel een linkse mandarijnenklasse die niét voor de analyse ten gronde gaat, en het allemaal herleidt tot die beruchte  “Vlaamse grondstroom” die alleen met kordate sluiswachters onder controle kan gehouden worden. Vlaanderen worstelt niet alleen met de problemen van deze tijd, het worstelt ook nog eens met een elite die elk publiek onbehagen daar rond pathologiseert. Daar past alleen het woord “hybris” bij, het oud-Griekse woord voor hoogmoed.

Loch Ness

Laten we tenslotte even stil staan bij die  “Vlaamse grondstroom” waar de links-progressieve koffiedikkijkers zo op gefixeerd zijn. Bij nader toezien gaat het om een aantal aparte geultjes die elkaar soms ontmoeten maar soms ook niet. Ik onderscheid er drie: de klassiek-flamingante beweging, veelal sterk tegen de Belgische staat gericht; ten tweede een katholiek-conservatieve stroming die vooral op normen en waarden staat; en ten derde een rechtsliberale tendens, typisch voor een regio waar vrije beroepen, zelfstandigen en KMO’s sterk in het sociale weefsel verankerd zijn. Het nationalisme interesseert hen geen fluit, ze willen vooral zo min mogelijk belastingen betalen. De N-VA is momenteel deze vijver aan het leegvissen. Voeg daar ten vierde dan nog het -veelal als “verzuurd” omschreven- onderbuikgevoel bij rond onveiligheid en vervreemding, en je hebt zowat heel de zgn. “grondstroom” gedeconstrueerd.

De N-VA heeft het klaargespeeld om de drie eerstgenoemde krachten te recupereren. Daarom spreekt die partij ook zelf graag over dé grondstroom, als gold het één coherent fenomeen,- iets wat de media klakkeloos overnamen. Het Vlaams Belang moet het voorlopig stellen met een paar repen onderbuikspek, én met een nieuwe missie van “sociale volkspartij”, die maar aarzelend van de grond komt.

Links neemt hier dus eigenlijk een monster van Loch Ness over. Vlaanderen heeft geen grondstroom, geen “politiek deficit”, er is geen smurrierivier die van Oostende naar Maaseik loopt. Vlaanderen vertoont ideologische tendensen –waarin links tot zijn droefheid helemaal niet prominent aanwezig is- en collectieve attitudes rond mens, omgeving, cultuur, economie, samenleving. Vlaanderen is bezorgd, hoopvol, verontwaardigd, gericht naar de buitenwereld maar ook gefocust op eigen integriteit. In die zin is dé Vlaming (uiteraard ook als fictief, statistisch begrip) perfect “normaal” en hedendaags.

De morele verontwaardiging van weldenkend-links klinkt hol en negeert de feitelijkheid. Het Vlaamse academisch-cultureel establishment, sterk verstrengeld met de journalistieke klasse, moet dringend uit zijn schelp van de zelfgenoegzaamheid en de morele hoogmoed kruipen. Het (van oudsher ook door de Belgische francofonie gecultiveerde) idee dat er fundamenteel “iets mis” is met de Vlaming, en dat die ideologisch permanent moet bewaakt en bijgeschoold worden, desnoods via een gecorrigeerde democratie, is van een oudbakken arrogantie die in België niet meer werkt maar in Vlaanderen zelf blijkbaar nog wel de toon zet.

Hier missen we dus een republikeins moment: omdat links zich aan België vastklampt, kan het naar hartenlust schelden op het rechtse flamingantisme en de zogenaamde “grondstroom”’. Deze tweedeling, die socio-cultureel diep gaat, moet stoppen. De Vlaamse republiek, als toekomstproject in een nieuw, anders Europa, verdient beter dan misprijzend geneuzel van een intellectuele klasse tegenover het gepeupel.

 

Europe to Boost its Defence Potential

Andrei AKULOV - Ex: http://www.strategic-culture.org

On November 20 Russian Deputy Defense Minister Yuri Borisov said that Russian government’s spending for procurement of military equipment will increase by 25 percent next year. The expenditure is to reach 1.7 trillion rubles ($52 billion) in 2014, up from the 1.35 trillion rubles allocated for state defense contracts this year. The decision reflects the trend of increased defense spending. Russia is currently implementing an ambitious 20 trillion ruble ($640 billion) rearmament program planned to run up until 2020. The program will see the share of modern weaponry in Russia’s armed forces reach 30 percent by 2015 and 70 percent by 2020. According to Borisov, a state arms procurement program for the decade up to 2025 is in works giving priority to qualitative edge, standardization and unification of weapons systems. Some say the effort is in contrast with the sequester in the USA and economic woes faced by NATO and EU members. The reality is that economic difficulties aside, the military capabilities are still very much at the top of US and European allies’ priority lists. The US programs have been described previously in the Strategic Culture Foundation publications (1) and (2). It is expedient to have at least a cursory look at the trends in Europe, especially before the EU December summit expected to address the security issues. 

The European Union 28 heads of state and governments come together in December for the Brussels summit to discuss security and defence matters at the highest level for the first time in five years. At present the organization is involved in 15 peacekeeping and conflict resolution operations around the world. European leaders agreed plans for greater defence co-operation at the December 2012 summit in Brussels with defence chiefs having to co-ordinate capabilities and procurement. The final communique calls for «a more systematic and longer term European defence co-operation». The activities are closely coordinated with NATO plans. The November 19 defence ministers’ meeting in Brussels is the last cornerstone in months of preparatory work that have been going on at many levels. The agenda is clearly defined as: «increasing the effectiveness, visibility and impact of the CSDP (Common Security and Diplomatic Policy); enhancing the development of defence capabilities; and strengthening Europe’s defence industry». The issues prevailing the discussions will be air-to-air refueling, remotely piloted aircraft systems and cyber defense. The process is gaining momentum proving the defense issues are still very much on the table in Europe no matter it faces economic woes. 

European military programs

Seven EU countries have formed what France calls a «club» to produce military drones from 2020 onward. The accord was reached in Brussels on November 19 at a meeting of the European Defence Agency (EDA), the EU’s defence think tank, by France, Germany, Greece, Italy, the Netherlands, Poland and Spain. The defence ministers signed a «letter of intent» to task the Agency to draw up a study on joint production of Medium Altitude Long Endurance (Male) craft used to strike military targets or for surveillance of migrant boats in the Mediterranean Sea. Peter Round, told media: «This is the starting pistol for us to be able to start work on a European Remotely Piloted Aircraft Systems». French defence minister, Jean-Yves Le Drian called the group of seven a «club of drone-using countries».

Three European arms firms – France’s Dassualt, Franco-German firm Eads and Italy’s Finmeccanica – agreed in June to launch their own European drone program. France, Greece, Italy, Spain, Sweden and Switzerland are working on what they call a «euro-Ucav,» or unmanned combat air vehicle, the Neuron, which made a test flight in December 2012. France and the UK are working on a «stealth» drone called Telemos to fly in 2018. The EDA meeting also called for «increased co-operation» by EU states on air-to-air refueling, satellite communications and cyber defence.

Speaking on November 4 to Greek daily Naftemporiki on the US snooping scandal, she said EU justice Commissioner Viviane Reding has said the Union should create its own intelligence service by 2020: «What we need is to strengthen Europe in this field, so we can level the playing field with our US partners». EU countries’ intelligence agencies already co-operate to some extent. They share classified information on conflicts and terrorist threats in IntCen, a branch of the EU Foreign Service. Counter-terrorism specialists also meet in the so-called CP931 working group in the EU Council. Outside EU structures, member states’ intelligence chiefs occasionally meet in what they call the Club de Berne and in a Club de Berne offshoot, the Counter Terrorism Group. The EU Foreign Service gets updates from its 13 civilian and military crisis missions, such as the Eulex police force in Kosovo or its border mission in Georgia. It also has 40-or-so Regional Security Officers, who file reports from EU embassies in risky places, such as Lebanon or Libya, and it is test-running a scheme to hire EU countries’ security experts as military attaches in a handful of delegations. The official noted that creating a European Intelligence Service would require an EU treaty change and that Reding’s notion, if it is taken up, would have to be dealt with after the EU elections in 2014.

France has taken a leading role in Europe since the election of Nicolas Sarkozy as president in May, 2007. By 2009 France had rejoined NATO’s military command, after a 40-year absence, and was soon led the NATO attack against Libya. Mr. Hollande continues the policy. Last May the French government released a sweeping review of its defence strategy. No great cuts on defense in the times of economic troubles, the «white paper» outlined a new emphasis in France’s foreign-policy interests. The paper observed that the U.S. is switching its attention toward Asia and retrenching from North Africa and the Middle East, opening up an opportunity for France to take a leadership role in this area. France has always had a keen interest in the region. It was French and British diplomats who carved up the Middle East into spheres of influence in 1916. Some question Mr. Hollande’s new aggressive stand on Syria and his attempts to push France into a more active position in Europe.

Franco-British defence cooperation is growing stronger. The two are the EU’s leading military powers spending together €92 billion on defence last year (more than Germany, Italy, the Netherlands, Poland and Spain put together), according to Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). In line with the 2010 Lancaster House Treaties, the UK and French military force regularly conduct joint exercises. The forces of the both countries have been deployed together in large-scale exercises. The plans include the establishment of a Combined Joint Expeditionary Force (CJEF) by 2016. The CJEF’s air component has already gone through tests at exercises. 

There are joint equipment projects implemented, including nuclear missile testing. The countries plan to join efforts in developing a sea-launched missile and have joint projects to secure nuclear warhead stockpiles (in Valduc in France and Aldermaston in the UK). British defence contractor BAE Systems and France's Dassault Aviation were last year awarded a contract to develop next-generation unmanned drone aircraft. They are already building a «Future Combat Air System», due in 2030, with manufacturers to send in proposals this month. Shrinking budgets have bolstered the two countries' determination to work together. For the first time France has invited Britain's ambassador (along with a German diplomat) to help draft France's next long-term military plan, the Livre Blanc. «As shown from our joint operations in Libya and Mali, the UK and France are natural partners and have a key role to play in leading and shaping the defence and security of Europe», a British defence ministry spokesman told EUobserver on September 17.

No matter Europe faces tough economic times, military issues are very much on the agenda with plans to upkeep a potential going far beyond purely defensive requirements… 

La France périphérique, invisible aux yeux des élites!

Christophe Guilluy, géographe : « La France périphérique représente 60% de la population, mais elle est invisible aux yeux des élites »

Ex: http://fortune.fdesouche.com

Reçu début octobre à l’Elysée par François Hollande pour évoquer les “Fractures françaises” (sujet de son ouvrage paru en 2010), Christophe Guilly revient pour nous sur cette “France fragile” éloignée des grandes villes et victime de la mondialisation.

Courrierdesmaires.fr. Vous travaillez sur la géographie sociale et, en particulier les classes populaires. Quel est votre constat ?

Christophe Guilluy. Pour la première fois de l’histoire, les classes populaires ne sont pas intégrées au projet économique et social des dirigeants. Contrairement à ce qui a prévalu jusque-là, elles ne résident plus dans les territoires où se crée la richesse, mais dans une France périphérique, à l’écart des grandes métropoles. Celle des territoires ruraux, des petites villes moyennes, et d’une partie du périurbain. Ouvriers, employés, les jeunes et les retraités issus de ces catégories, les petits paysans constituent ce qu’on peut appeler les nouvelles classes populaires. Elles habitent désormais dans des territoires éloignées du marché de l’emploi. La France périphérique représente 60 % de la population, mais elle est invisible aux yeux des élites.

Pourquoi cette invisibilité ?

C. G. Elles le sont d’une part parce qu’on a abandonné « la question sociale » dans les années 80, mais aussi parce que ces catégories vivent dans cette France périphérique éloignée des métropoles d’où proviennent les élites.

Loin de Paris, mais aussi des grandes villes qui sont les premières bénéficiaires de l’économie mondialisée et d’une société ouverte. Mécaniquement, les politiques publiques se sont de plus en plus concentrées sur les grandes villes, qui rassemblent désormais 40 % de la population, en délaissant la nouvelle question sociale naissante dans la France périphérique.

Outre son invisibilité, quelles sont les caractéristiques de cette population ?

C. G. On ne peut pas dire qu’elle ait une conscience de classe. Mais cette France périphérique représente désormais un continuum socioculturel où les nouvelles classes populaires sont surreprésentées. Elles ont en commun d’être des victimes de la mondialisation. Elles habitent loin des territoires qui comptent et qui produisent le PIB national. Si les ouvriers étaient au cœur du système productif et donc dans les villes, aujourd’hui, les nouvelles classes populaires sont au cœur d’un système redistributif de moins en moins performant.

Dans vos travaux, vous parlez de France intégrée et de France fragile. La crise que traverse la Bretagne peut-elle s’expliquer à l’aune des deux France ?

C. G. Oui. Regardez, la crise en Bretagne ne se déroule pas à Rennes, Brest, ou Nantes, ce que j’appelle la France intégrée. Mais bien dans les périphéries, dans les petites villes, les zones rurales où se cumulent les effets de la récession mais aussi la raréfaction de l’argent public.

Cette crise en Bretagne rend visible cette nouvelle classe populaire où les ouvriers, les employés, les petits patrons se retrouvent ensemble à manifester

Dans cette France fragile, il n’y a pas de création d’emploi. On comprend bien la rage de ces manifestants face à la fermeture des entreprises. D’autant que les personnes dans ces territoires ne sont pas mobiles, ne serait-ce que pour des questions de logement. Cette crise en Bretagne rend visible cette nouvelle classe populaire où les ouvriers, les employés, les petits patrons se retrouvent ensemble à manifester. C’est d’autant plus déstabilisant que cela se déroule en Bretagne, une région qui a priori va bien – contrairement au Nord-Pas-de-Calais par exemple.

Cela aura-t-il des conséquences pour les élections municipales de mars 2014 ?

C. G. La défiance des classes populaires vis-à-vis des responsables politiques gagne maintenant les maires, qui sont considérés comme impuissants face au délitement du territoire et eux-mêmes victimes des décisions et des représentations portées par les élites.

Politiquement, ces nouvelles classes populaires sont désormais très éloignées des grands partis, c’est pourquoi elles constituent l’essentiel des abstentionnistes et des électeurs du Front national.

Une partie de la France fragile vit également dans les métropoles, et notamment dans les banlieues. Vous écrivez que la société est « sur le chemin d’un modèle communautaire »…

C. G. Oui, bien que les élus refusent de l’admettre publiquement, les grandes métropoles sont les territoires les plus inégalitaires où cohabitent des classes populaires immigrées et des classes supérieures dominantes. La diversité culturelle participe au brouillage des différences entre classes. La lutte des classes pour l’égalité sociale laisse ainsi la place à un combat pour la diversité qui quelque part légitime les inégalités.

La question sociale se déplace vers la question ethnoculturelle sans être toutefois assumée par les élus qui ont tendance à laisser aux fonctionnaires de terrain le soin de gérer les tensions communautaires.

Le Courrier des maires et des élus locaux

IL “NIET” DELL’UCRAINA ALL’UE: MITI E REALTÀ

IL “NIET” DELL’UCRAINA ALL’UE: MITI E REALTÀ

Giuseppe Cappelluti

Ex: http://www.eurasia-rivista.org

Il 21 novembre 2013 il Primo Ministro ucraino Nikolaj (in ucraino Mykola) Azarov ha annunciato che il suo Paese non intende più firmare l’Accordo di Associazione con l’Unione Europea e che intende invece rilanciare le proprie relazioni commerciali con la Russia, l’Unione Doganale Eurasiatica e i Paesi della CSI[i] ^[1]. Nello stesso giorno, in una seduta parlamentare condita da forti polemiche e scambi di accuse, il voto contrario dei comunisti e del Partito delle Regioni attualmente al governo ha impedito il trasferimento a Berlino per cure mediche dell’ex Primo Ministro Julia Tymošenko, che l’Unione Europea aveva posto come una delle maggiori precondizioni per la stipula dell’accordo che avrebbe portato alla liberalizzazione degli scambi commerciali tra UE e Ucraina, salvo che per i prodotti agricoli[ii] ^[2].

Si tratta, probabilmente, dell’atto finale di una commedia che perdura ormai da diversi anni, e la cui conclusione ha lasciato sorpresi in molti. Dopo la guerra commerciale tra Ucraina e Russia dello scorso agosto e l’approvazione da parte del governo di alcuni dei provvedimenti in termini di giustizia, sistema elettorale e riforme economiche richiesti dall’Unione, la prospettiva che il Vertice di Vilnius previsto per il prossimo 29 novembre si sarebbe concluso con la sottoscrizione dell’Accordo di Associazione tra Unione Europea e Ucraina non era più così lontana. A metà ottobre, poi, il futuro europeo dell’Ucraina pareva ormai vicino quando il Presidente Viktor Janukovič annunciò la possibilità di concedere alla Tymošenko la possibilità di recarsi all’estero per cure mediche[iii] ^[3]. Ma così non è stato, e anzi gli ultimi giorni prima della decisione finale hanno visto un raffreddamento dei rapporti euro-ucraini e una parallela intensificazione dei contatti tra Janukovič e Putin. Un epilogo quasi preannunciato, malgrado tutto, e che non ha mancato di suscitare polemiche.

Dall’Occidente, come si può facilmente immaginare, sono arrivate forti critiche nei confronti di Janukovič e della Russia. L’Alto Commissario per la Politica Estera Catherine Ashton ha dichiarato che “la decisione è un fallimento non solo per l’UE, ma anche per il popolo ucraino” e il Ministro degli Esteri svedese Carl Bildt, uno dei protagonisti delle trattative tra l’UE e l’Ucraina per l’Accordo di Associazione, ha accusato la Bankova di essersi chinata alle “brutali pressioni” del Cremlino. Più contenuta la reazione del Ministro degli Esteri tedesco Guido Westerwelle, il quale ha affermato che “l’Ucraina ha il diritto di scegliere quale percorso seguire”[iv] ^[4]. Anche la stampa occidentale è schierata in gran parte contro Janukovič e Putin. Deutsche Welle, ad esempio, titola “Le minacce russe bloccano l’accordo commerciale euro-ucraino”[v] ^[5], e il titolo del New York Times è sulla stessa lunghezza d’onda[vi] ^[6]. Non pochi, poi, hanno accusato Janukovič di aver sacrificato la prospettiva europea sull’altare dei propri interessi personali mantenendo in carcere una sua pericolosa rivale. Putin, dal canto suo, ha rispedito al mittente le accuse di minacce denunciando un “ricatto” dell’Europa nei confronti dell’Ucraina[vii] ^[7].

Si tratta, però, di posizioni che non focalizzano il problema, oltre a denotare una palese faziosità antirussa. La Tymošenko, infatti, è solamente la punta dell’iceberg, e se Azarov alla fine ha scelto di gettare la spugna i motivi sono soprattutto di natura economica. L’Ucraina, pur avendo un notevole potenziale agricolo e industriale, è stata notevolmente colpita dalla fine del sistema sovietico e dalla rottura dei legami tra le Repubbliche dell’URSS, ma il Paese, a differenza delle Repubbliche Baltiche, è stato incapace di sostituirli con qualcosa di nuovo. Allo stesso tempo, però, non ha potuto né voluto mantenere forti legami economici con la Russia e i Paesi della CSI come ha fatto la vicina Bielorussia. Questo limbo è dovuto in gran parte alle forti divisioni tra la popolazione ucraina: l’Ovest è culturalmente legato all’Europa, le regioni orientali e meridionali guardano verso la Russia e sono di religione ortodossa, mentre una porzione non marginale degli abitanti del Paese, pur ricordando i Russi sotto molti aspetti e parlando russo più che ucraino, guarda con favore alla prospettiva di entrare nell’Unione Europea e agli apparenti benefici che comporta quest’adesione, mentre vede la Russia in una luce tutt’altro che positiva. Tutto ciò ha limitato in maniera non indifferente lo sviluppo del Paese, condannato a oscillare tra Occidente e Russia ma senza diventare parte integrante dell’uno o dell’altra.

Negli anni Duemila l’Ucraina ha goduto di un buon andamento economico, ma la crisi del 2008 ha colpito il Paese molto duramente. Gli anni successivi hanno visto una leggera ripresa, ma il Paese continua ad essere uno dei più poveri d’Europa. La Naftogaz, la società nazionale degli idrocarburi nonché la maggiore azienda del Paese, è fortemente indebitata con Gazprom, anche a causa di quei contratti sfavorevoli al Paese sottoscritti nel 2009 dalla Tymošenko quando era ancora Primo Ministro[viii] ^[8]. Nel 2011 la prospettiva di una fusione tra Naftogaz e Gazprom in cambio di sconti sul gas è stata rigettata dal governo ucraino[ix] ^[9], mentre il passaggio al colosso russo della gestione  della rete di gasdotti, ma non della proprietà, è al momento bloccato in quanto tale passo richiederebbe l’approvazione di una riforma costituzionale[x] ^[10]. Il problema, però, resta: Kiev paga a Mosca prezzi esosi per il suo gas (400 dollari ogni 1000 metri cubi), e a fine ottobre Gazprom ha richiesto alla controparte ucraina un pagamento di ben 882 milioni di dollari per le forniture di gas di agosto, portando così il debito della compagnia a 1,4 miliardi[xi] ^[11].

I contratti firmati nel 2009 hanno valenza decennale, e la Russia si è mostrata disposta a una loro revisione solo in cambio dell’adesione dell’Ucraina all’Unione Doganale. Lo sconto proposto da Mosca consentirebbe a Kiev di risparmiare circa 8 miliardi l’anno[xii] ^[12], ma malgrado tutto il Paese non sembra intenzionato a compiere un passo che implicherebbe dire addio alla prospettiva europea. Il Paese, anzi, ha avviato da circa due anni una strategia per la riduzione della dipendenza dal gas russo, basata soprattutto sulla diversificazione degli approvvigionamenti e sullo sfruttamento delle riserve di gas non convenzionale (il cosiddetto “gas da argille” o shale gas)[xiii] ^[13]. Si tratta, però, di una mossa tardiva, che probabilmente non darà i risultati sperati, e in ogni caso la strategia di diversificazione degli approvvigionamenti portata avanti da Kiev è di gran lunga in ritardo nei confronti di quella delle vie di trasporto che la Russia porta avanti da più di quindici anni e che, con la futura entrata in funzione del gasdotto South Stream, potrà dirsi a pieno regime. E’alquanto probabile, quindi, che la Russia uscirà vittoriosa da questa “guerra”.

L’intreccio tra gas e politica è un altro grande problema dell’Ucraina odierna. La possibilità di offrire gas a prezzi politici è infatti un importante cavallo di battaglia per i politici ucraini, specie a ridosso degli appuntamenti elettorali, ma i vari governi hanno sempre osteggiato la possibilità di accettare una soluzione affine a quella bielorussa, che recentemente ha venduto alla Gazprom la società che gestisce la rete di metanodotti del Paese. Il risultato è che l’Ucraina, pur acquistando il gas a prezzi piuttosto alti, lo vende ai suoi cittadini a prezzi convenzionati, con conseguenze che si possono facilmente immaginare. Nel 2011 l’Ucraina ha dovuto chiedere un prestito di 15 miliardi di dollari al Fondo Monetario Internazionale, ma l’organizzazione pose come precondizione l’abolizione dei sussidi sul gas, e il rifiuto di Kiev segnò il fallimento dell’accordo[xiv] ^[14]. Un’analoga richiesta di prestito presentata all’FMI due anni dopo si è anch’essa risolta con un fallimento, e questo solo il giorno prima del gran rifiuto di Azarov[xv] ^[15]. Il fallimento delle trattative tra l’Ucraina e l’FMI ha avuto senza dubbio un ruolo cruciale nell’allontanare Kiev da Bruxelles e nel riavvicinarla a Mosca. Un riorientamento che ha già iniziato a dare i propri frutti: il 24 novembre, infatti, il Cremlino ha annunciato la propria disponibilità a una revisione dei termini dei contratti sul gas con l’Ucraina[xvi] ^[16].

Accanto alle questioni del gas e dei debiti, va ricordata quella della bilancia commerciale del Paese. Per la Russia un eventuale ingresso dell’Ucraina nell’Unione Doganale rappresenterebbe senza dubbio un grande successo geopolitico e morale, ma dal punto di vista economico i benefici sono più limitati, sebbene consentirebbe al mercato eurasiatico una maggiore autosufficienza e lo renderebbe più attraente agli occhi di esportatori e investitori stranieri. Ben maggiori sono invece i vantaggi per l’Ucraina: secondo alcune stime, infatti, gli sconti sul gas, l’abolizione delle misure protettive e delle barriere tecniche e la rimozione delle tasse sulle esportazioni garantirebbe al Paese esteuropeo guadagni pari a 11-12 miliardi annui[xvii] ^[17]. Ben diverso, invece, è il discorso nei riguardi dell’Accordo di Associazione con l’UE. L’industria ucraina, malgrado il suo potenziale, non è competitiva con quella dei Paesi europei, e si prevede che un’eventuale stipula dell’accordo provocherebbe un peggioramento del 5% della bilancia commerciale del Paese[xviii] ^[18]. L’impatto sarebbe particolarmente pesante nelle regioni orientali, polmone industriale del Paese nonché roccaforte elettorale di Janukovič, e agli inizi di novembre Azarov ha dichiarato che il Paese necessiterebbe di 150-160 miliardi di euro per allineare agli standard europei l’industria ucraina[xix] ^[19]. Ma l’UE non risulta particolarmente propensa ad aiutare Kiev: alla richiesta di quest’ultima di un prestito di 8 miliardi di dollari, infatti, Bruxelles ha risposto offrendone uno di 1 miliardo di euro (ossia circa 1,3 miliardi di dollari), e peraltro ha posto come condizione l’approvazione di tagli potenzialmente destabilizzanti per il Paese[xx] ^[20].

Nell’UE l’Ucraina sarebbe una seconda Grecia, mentre il suo habitat naturale sembra essere un’Eurasia dove il suo potere sarebbe secondo solo a quello di Mosca. Un Ucraino occidentale o particolarmente “patriottico” può dire che “l’Ucraina non è la Russia”, e ciò è sostanzialmente vero se si parla, ad esempio, di Leopoli o della Transcarpazia; ma, allo stesso modo, non è la Lettonia, e non ha la stessa propensione ai sacrifici che ha dimostrato Riga nel cammino che l’ha portata all’adozione dell’euro. Nella prima metà di ottobre Azarov ha dichiarato che “nulla vieta all’Ucraina di sottoscrivere l’Accordo di Associazione con l’UE e, nel contempo, creare un’area di libero scambio con l’Unione Doganale”[xxi] ^[21], ma quest’idea, all’apparenza la migliore soluzione per il Paese, non è fattibile per il tipo di rapporti che si sono venuti a creare tra Russia e Ucraina. I due Paesi, infatti, hanno frontiere sostanzialmente aperte, e l’abolizione dei dazi tra UE ed Ucraina provocherebbe, almeno secondo il Cremlino, un’invasione di prodotti europei a prezzi non gravati dai dazi sui mercati dell’Unione Doganale, rendendo così necessaria l’introduzione di misure protettive nei confronti di Kiev[xxii] ^[22]. Le perdite dovute alle sanzioni, a detta di Janukovič, si aggirerebbero attorno ai 15 miliardi di dollari, e ciò, per il Paese, sarebbe un’autentica pugnalata[xxiii] ^[23]. Il fatto che l’accordo di libero scambio con l’UE escluda i prodotti agricoli, che per l’Ucraina sono una delle maggiori merci di esportazione, non è propriamente di secondaria importanza.

La svolta del 21 novembre, che alcuni in Ucraina hanno già ribattezzato “il giovedì nero”, è senza dubbio una sconfitta non solo per l’Unione Europea, ma per l’intero Occidente, che malgrado l’impegno degli Stati Uniti si rivela più debole della Russia nello spazio ex-sovietico. Per la Russia, invece, si sta per chiudere un autunno denso di successi: la mediazione di Putin per prevenire l’intervento americano in Siria, la svolta eurasista dell’Armenia, le elezioni in Georgia e il miglioramento della posizione della Russia in una serie di indicatori economici. Ma la virata di Kiev verso l’Eurasia è tutt’altro che priva di risvolti positivi per l’Europa. La Russia forte e imperialista tanto osteggiata da politici europei e attivisti dei diritti umani, infatti, per l’Europa è di gran lunga meno pericolosa di una Russia debole. La Russia moderna, infatti, non è l’Unione Sovietica, e a differenza di quest’ultima non ha e né può avere ambizioni universaliste. L’assenza del ruolo dell’ideologia comunista obbliga il Paese a promuovere i propri interessi nel mondo non in quanto portabandiera della rivoluzione mondiale, ma in quanto Russia, e ciò riduce di molto il suo raggio d’azione impedendole di intervenire qualora non siano in gioco i propri interessi diretti o quelli di una nutrita schiera di cittadini russi o di Russi etnici. Allo stesso modo l’Unione Doganale, ispirata ai principi del libero mercato, non propone un ritorno al passato. Ma molte delle sfide che oggi la Russia si trova ad affrontare sono comuni all’Occidente: il fondamentalismo islamico, il traffico internazionale di stupefacenti, la stabilità di regioni potenzialmente a rischio come l’Asia Centrale. Per l’Europa, quindi, è di fatto più utile un’Ucraina filorussa che non un’Ucraina nell’UE: la prima contribuirebbe in maniera sostanziale al miglioramento della sicurezza e della situazione economica dell’Eurasia, la seconda si trasformerebbe inevitabilmente in una nuova Grecia. Ma, per vedere l’Ucraina fare domanda di ammissione nell’Unione Doganale (o, in alternativa, intraprendere seriamente il cammino dell’eurointegrazione), dovremo probabilmente attendere il 2015. L’anno delle prossime elezioni presidenziali.

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[i] ^[24] http://voiceofrussia.com/2013_11_22/Kiev-suspends-drafting-of-the-EU-Ukraine-Association-Agreement-8935/ ^[25]

[ii] ^[26] http://lenta.ru/news/2013/11/21/no/ ^[27]

[iii] ^[28] http://www.reuters.com/article/2013/10/18/us-ukraine-tymoshenko-idUSBRE99H05120131018 ^[29]

[iv] ^[30] http://rt.com/news/eu-ukraine-agreement-reaction-125/ ^[31]

[v] ^[32] http://www.dw.de/russian-threats-block-ukraine-eu-trade-deal/a-17244844 ^[33]

[vi] ^[34] http://www.nytimes.com/2013/11/22/world/europe/ukraine-refuses-to-free-ex-leader-raising-concerns-over-eu-talks.html?_r=0 ^[35]

[vii] ^[36] http://italian.ruvr.ru/2013_11_23/Putin-lEuropa-usa-con-lUcraina-la-pressione-e-il-ricatto/ ^[37]

[viii] ^[38] I contratti del 2009 sono stati la causa della condanna della Tymošenko a 7 anni di carcere per abuso di potere.

[ix] ^[39] http://en.ria.ru/business/20110903/166395045.html ^[40]

[x] ^[41] http://temi.repubblica.it/limes/nella-guerra-del-gas-tra-russia-e-ucraina-vincera-putin/45202 ^[42]

[xi] ^[43] http://rt.com/business/ukraine-naftogaz-stopped-gazprom-536/ ^[44]

[xii] ^[45] R. Dragneva e K. Wolczuk, Russia, the Eurasian Customs Union and the EU: Cooperation, Stagnation or Rivalry?, Chatham House, Londra, 2012, p. 11.

[xiii] ^[46] http://temi.repubblica.it/limes/lucraina-sogna-lindipendenza-energetica-ma-rischia-un-brusco-risveglio/54205 ^[47]

[xiv] ^[48] http://uk.reuters.com/article/2013/10/31/uk-ukraine-eu-idUKBRE99U0W320131031 ^[49]

[xv] ^[50] http://www.nytimes.com/2013/11/23/world/europe/ukraine-blames-imf-for-collapse-of-accord-with-european-union.html?_r=0 ^[51]

[xvi] ^[52] http://tengrinews.kz/sng/rossiya-soglasilas-peresmotret-gazovyiy-kontrakt-s-ukrainoy-246070/ ^[53]

[xvii] ^[54] http://kapital.kz/world/20375/vstuplenie-v-ts-prineset-ukraine-12-mlrd.html ^[55]

[xviii] ^[56] http://www.eurasia-rivista.org/quale-unione-per-lucraina/20091/ ^[57]

[xix] ^[58] http://www.kmu.gov.ua/control/en/publish/article?art_id=246840758&cat_id=244314975 ^[59]

[xx] ^[60] http://rt.com/business/5-reasons-ukraine-eu-155/ ^[61]

[xxi] ^[62] http://tengrinews.kz/sng/ukraina-ne-vidit-prepyatstviy-dlya-odnovremennogo-vstupleniya-v-es-i-ts-243364/ ^[63]

[xxii] ^[64] http://rt.com/business/5-reasons-ukraine-eu-155/ ^[61]

[xxiii] ^[65] http://www.economist.com/blogs/easternapproaches/2013/11/ukraine-and-eu-0 ^[66]

Les "Bonnets Rouges" sur "prorussia.tv"

 

 

Les "Bonnets Rouges" sur "prorussia.tv"

 

Durée : 1h 19min 5sec -  Ex : Voix de la Russie (http://www.prorussia.tv )

Bienvenue pour cette nouvelle édition du journal télévisé de La Voix de la Russie. Ce rendez-vous hebdomadaire en français vous présente les actualités russes, françaises et internationales sous l’angle de la réinformation. Contrairement à une vision tronquée et manichéenne de l’information délivrée par le mainstream médiatique français, nous nous efforcerons de vous faire percevoir que la vérité n’est jamais toute entière du même côté…

Au sommaire de cette édition du 2 décembre 2013, une émission spéciale consacrée à la manifestation des Bonnets Rouges à Carhaix, le 30 novembre 2013. Les 5 équipes de ProRussia.tv ont donné la parole, sans censure, aux militants bretons qui ont bien voulu la prendre :
 

 

• Christian Troadec — Maire et conseiller général de Carhaix (DVG - Régionaliste breton) 

• Lucien Le Harzig — Commerçant à la retraite - Carhaix

• Thierry Jolivet — Porte-parole de «Bretagne Réunie»

• Marc Lefur — Député UMP de la 3e circonscription des Côtes d'Armor

• Yves Le Quéré — Maire de Calanhel (Côtes d'Armor

• Yannig Baron — Président de l’association «Breizh Impacte»

• Claude Rault — Collectif des transporteurs routiers bretons

• Alain Malardé — Président de l’association «Marins du Monde»

 

et des militants bretons anonymes, arrtisan à la retraite, ouvrier, syndicaliste, agriculteur, artiste, responsable du milieu associatif, salarié, patron d’entreprise.

Vous pourrez également retrouver en intégralité les interventions des dirigeants des Bonnets Rouges, sur la chaîne Le journal par chapitres.

• Christian Troadec

• Marie-Noëlle Déniel

• Jean-Marc Déniel

• Eric Berder

• Pierre Joncourt

• Olivier Le Bras

Réunis à Carhaix en centre Bretagne, pour leur seconde manifestation, le mouvement de contestation des « Bonnets rouges » a visiblement réussi son pari : réunir plus de monde qu’à Quimper le 2 novembre dernier, et cela malgré les tentatives de divisions des centrales syndicales, de représentants politiques ou les commentaires d’experts médiatiques.

En effet, l’ordre social établi et stérilisant la France depuis des dizaines d’années, est mis à mal par un mouvement populaire et enraciné qui met en évidence le manque total de légitimité de ces centrales syndicales non-représentatives, politisées et simples relais de transmissions des mots d’ordre parisiens.

De même, ce mouvement des Bonnets Rouges agace et inquiète des formations politiques, car elles n’arrivent pas à le récupérer, et ne parviennent pas à saisir cette âme bretonne, qui transgresse toutes les lignes de fractures que sont les divisions politiques droite-gauche, salariés-patrons, fonctionnaires-commerçants, actifs-retraités… bref, tout ce qui permet d’ordinaire au pouvoir en place de se maintenir, en jouant sur des divisions stériles du pays réel, afin de maintenir en place un pouvoir légal incompétent, contestable et contesté.

Les experts médiatiques s’y perdent, incapables de cacher la réalité de ce mouvement, malgré les ordres reçus des rédactions parisiennes de minorer et de caricaturer ce drôle de peuple qui a décidé de ne plus subir, mais de « vivre, décider et travailler en Bretagne ».

Car c’est bien résolument placé sous les couleurs Bretonnes, que plus de 35 000 personnes, selon les organisateurs, se sont réunies pour dénoncer un pouvoir centralisateur et uniformisateur parisien, complètement déconnecté des aspirations et des réalités locales. La rédaction de Prorussia.tv a décidé d’y consacrer ce journal et voici les différents témoignages recueillis par nos 5 équipes présentes pour l’occasion. Selon notre formule, sur des images de foule qui vous donneront l’ampleur de la mobilisation, sans guerre de chiffre, nous avons laissé s’exprimer ce peuple breton rassemblé sous les bonnets rouges et les Gwen Ah-Du.
 
Partageant comme de nombreux français le sentiment d’être méprisés mais aussi abandonnés par un pouvoir politique qui semble une fois de plus demeurer sourd et distant, ce sont des salariés, artisans, entrepreneurs, artistes mais aussi des personnes de tous les horizons qui sont venus en famille clamer encore plus fortement leurs revendications mais aussi leur attachement à leur identité régionale. Le mouvement des Bonnets Rouges est certes Breton mais il témoigne d’un mal profond qui touche toutes les régions françaises. Celui de populations qui réclament de redevenir maîtresses de leur présent comme de leur destin, et de pouvoir offrir à leurs enfants le projet de vivre, de travailler mais surtout de décider au pays, sans se voir imposer des mesures par un pouvoir jugé anti-démocratique et spoliateur. Car en effet, on ne gouverne plus à Paris, on ne fait qu’administrer les décisions prises à Bruxelles par un comité restreint de personnalités non-élues.

Devant l’impuissance, la trahison, diront les plus déterminés, des politiciens, des syndicalistes, des journalistes, le cri de colère des Bonnets Rouges en Bretagne, exprime la volonté de tout un peuple de redevenir maître de son destin et de sa terre. Face au mondialisme et au cosmopolitisme, ils veulent rester « eux mêmes »…