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vendredi, 03 janvier 2014

Presseschau Januar 2014

Zeitungsleser.jpg

Presseschau
Januar 2014
 
Freues Neues Jahr! Und aus diesem gegebenen Anlass ein kleiner Rückblick auf den Monat Dezember...
Wieder mal einige Links. Bei Interesse einfach anklicken...
 
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AUßENPOLITISCHES
 
(Dollar-Krise)
Peter Schiff über eine in Vergessenheit geratene Tradition und das böse Erwachen
Während in der westlichen Welt, in der inzwischen sämtliche Ersparnisse durch Schulden ersetzt worden seien, Gold als eine Art barbarisches Relikt gelte, sei das gelbe Metall in Asien auch weiterhin das Fundament eines jeden Sparplanes
 
Godfrey Bloom: Der Staat ist eine Institution des Diebstahls
 
Georg Zoche: Welt Macht Geld
 
Das Peter Prinzip
 
Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren
Wie wir lernten, die Banken zu hassen
 
Staatsgeheimnis Bankenrettung - 2013 ARTE
 
(Auf dem Weg zur neuen Staatswirtschaft – Apologie des Bargeldverbots)
Die Spur des Geldes: Müssen wir das Bargeld abschaffen?
Eine Kolumne von Wolfgang Münchau
Der Weltwirtschaft drohen 30 Jahre Stagnation, prophezeit der Ökonom Larry Summers. Um aus dieser Falle herauszukommen, helfen nur radikale Lösungen - etwa ein Ende des Bargeldes oder eine Verstaatlichung aller Banken.
 
Großbritannien streicht EU-Ausländern Arbeitslosengeld
 
(Krawalle in Spanien gegen Anti-Demonstrations-Gesetz)
Twenty-Three Hurt in Spain Protest Against Anti-Protest Legislation; Peripheral Europe Powder Keg Ready to Explode
 
Spanien will Abstimmung über Kataloniens Unabhängigkeit verbieten
 
Griechenland
Früherer Verkehrsminister fuhr mit gefälschten Nummernschildern
 
Anschlag auf deutsche Vertretung in Athen
Schüsse auf Residenz des Botschafters
 
Kroaten stimmen gegen Homo-Ehe – Sozialdemokratische Regierung kritisiert Wahlvolk
 
Sotschi 2014
Das Gauck-Signal
Der Bundespräsident will den Zaren Putin und dessen Spiele meiden - und erhält für seinen „Boykott“ Verständnis. Der deutsche Sport und dessen neuer Präsident müssen sich mit der schwer verdaulichen Nachricht auseinandersetzen.
 
Kiffen erlaubt
Colorado gibt Marihuana-Verkauf frei
 
Nelson Mandela: Abgebrüht
 
Christoph Blocher: Nelson Mandela wird "überschätzt"
Aufregung um den Schweizer Politiker Christoph Blocher: Geschmacklose Aussagen über den verstorbenen Nelson Mandela erregen nicht nur die Schweizer Gemüter. Blocher bezeichnete den Friedensnobelpreisträger und Anti-Apartheid-Kämpfer als "überschätzt" und relativierte gleichzeitig die Rassentrennung.
 
(Amüsante Szene, auch bezeichnend für den Zustand des heutigen Südafrika…)
Mandela-Trauerfeier
„Nur mit den Armen gewedelt: Obama-Übersetzer war Hochstapler
 
Südafrika: Mandelas ANC wirtschaftet das Land herunter
 
Merrill Newman
Nordkorea weist 85-jährigen US-Veteranen aus
Seit Oktober hält Nordkorea den US-Veteranen Merrill Newman gefangen – angeblich soll er auch spioniert haben. Jetzt hat Pjöngjang den 85-jährigen wieder freigelassen – "aus humanitären Gründen".
 
Japan provoziert China
Abe besucht Yasukuni-Schrein
 
120. Geburtstag
China will Mao-Mythos beschwören
Mao stürzte China mit seinen Kampagnen zwischenzeitig ins Chaos. Doch sein Mythos ist in China ungebrochen. Staatschef Xi setzt auf Maos Methoden. Und zu dessen 120. Geburtstag will ihm die Partei huldigen.
 
INNENPOLITISCHES / GESELLSCHAFT / VERGANGENHEITSPOLITIK
 
Gold: Bundesbank holt nur 37 Tonnen nach Deutschland zurück
 
Winzige Menge deutschen Goldes heimgeholt – nach verdächtiger Neuschmelzung von Barren!
 
Kartoffeln, Gurken, Butter
Preise für Lebensmittel um bis zu 40 Prozent gestiegen
 
Steuerbelastung
Mittelschicht verkommt zum Melkvieh des Staates
 
Armutsbericht 2013
Deutschland so gespalten wie nie
 
Designer gegen Leerstand
Wie die Politik die selbst gemachten Probleme zu bekämpfen versucht
 
Kriminalstatistik
Deutschland ist das Eldorado für Einbrecher
In Deutschland wird alle vier Minuten eine Wohnung oder ein Haus aufgebrochen. Laut einer neuen Kriminalstatistik stieg die Zahl der Wohnungseinbrüche um fast neun Prozent – viele passieren tagsüber.
 
(Ingo Kramer zu geringqualifiziertem Nachwuchs und Mindestlohn)
Jung, geringqualifiziert, arbeitslos
Arbeitgeberpräsident Kramer fordert Ausnahmen beim Mindestlohn
 
Arbeitgeberpräsident fordert bessere Schulbildung für Azubis
Die Betriebe klagen seit langem über die schlechte Bildung von Schulabgängern, was die Ausbildung behindere. Offenbar hat sich daran nur wenig geändert. Verschärft wird das Problem nun durch die geburtenschwachen Jahrgänge und den Trend zum Studium.
 
Helmut Schmidt und Joschka Fischer
Europa braucht einen Putsch!
Wer hätte gedacht, dass sie sich so gut verstehen? Der ehemalige Bundeskanzler und der Ex-Außenminister diskutieren über Deutschlands Rolle in der EU
 
Körperverletzung
Hendricks: Ist die neue Umwelt-Ministerin eine Psychopathin?
 
Gerd Müller
Hürriyet macht den Fußball-Müller zum Minister
 
Forsa-Chef: AfD keine Gefahr für FDP
 
("neue APO")
Piraten wollen Alternative zu Grünen sein
 
Schwarz-Grün in Hessen: Frankfurt kennt dieses Übel
Die CDU weiter auf dem Selbstaufgabe-Trip
 
Vorschlag für ein ungleiches Wahlrecht – Das Kumulations-Votum
 
(Deutsche Journaille)
Von Krypto-Sadisten und Kopftretern
 
Die Bundeswehr auf dem Weg zur Söldnerarmee
Die deutsche Armee soll eine Mannstärke von 185.000 Soldaten haben. Das ist illusorisch. Sie kommt an Mietsoldaten nicht vorbei. Diese Entwicklung ist bedrohlich – für die Armee und die Gesellschaft.
 
Afghanistan-Einsatz
Bundeswehr-Soldaten häufiger wegen Trunkenheit gerügt
 
(neue Erkenntnisse zum 2. Weltkrieg)
Kriegserklärung des britischen Königs George VI. älter als angenommen
 
(missachtete Vertriebene)
GroKo-Deutsch
 
München
Protest in der Altstadt
Grüne verhüllen Trümmerfrauen-Denkmal
 
München
Grüne protestieren gegen Denkmal für Trümmerfrauen
 
Grüne verteidigen Protest gegen Denkmal für Trümmerfrauen
 
Entgleisungen der Grünen nehmen kein Ende
 
Friedberg
Wernher-von-Braun-Gymnasium will neuen Namen
 
(Zweierlei Maß)
Menschenrechtsgerichtshof erlaubt Leugnung des Armenier-Genozids
 
LINKE / KAMPF GEGEN RECHTS / ANTIFASCHISMUS / RECHTE
 
NSU: Zieh den Griff ganz zurück!
LKA-Beamter zweifelte an der Selbstmord-Theorie
 
(Zu Antifa-Kriminalist Bernd Wagner)
Streit um Opferzahlen rechtsextremer Gewalt
 
(Erhellendes zu NS-Szene und Antifa-Netzwerken)
Piatto - Der Staatsterrorist - COMPACT Talk mit Nick Greger
 
 
NSU-Prozess
Die entgleiste Aussage des Siegfried Mundlos
Vor Gericht kämpft er um das Andenken seines Sohnes, des toten NSU-Terroristen Uwe Mundlos. Siegfried Mundlos verheddert sich in Verschwörungstheorien und beleidigt den Richter.
 
Eklat beim NSU-Prozess
Mundlos' Vater beleidigt Richter
 
Vater von Mundlos im NSU-Prozess
„Besser Skin als Punk und drogenabhängig“
 
(Zu den Antifa-Autoren Florian Gasser und Aneta Kahane)
Antifa-Arbeitsteilung: Die einen schreiben, die anderen schlagen zu
 
(Zu Antifa-Autor Jesko Wrede und Burg Ludwigstein)
Der Zerfall der Lage
 
(Zu "Schule gegen Rassismus"-Geschäftsführer Eberhard Seidel)
Stuttgart (8): Der Missbrauch des Projekts “Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage”
 
(Wolfgang Hübner über linke Hetze von Jutta Ditfurth und "Frankfurter Rundschau")
Die Frankfurter Rundschau, Jutta Ditfurth und ich
Oder wie mit fehlenden Anführungszeichen gehetzt wird
 
(Indizierungsverfahren gescheitert)
Frei.Wild-Songs werden nicht mehr auf Jugendgefährdung geprüft
 
Länder reichen NPD-Verbotsantrag ein
"Fremdenfeindlich, antidemokratisch"
 
(Antifa-Journalist Patrick Gensing auf tagesschau.de)
NPD-Verbotsverfahren
Minderheiten müssen geschützt werden
Von Patrick Gensing, tagesschau.de
 
NPD-Chef Holger Apfel tritt zurück
 
(Gastprofessur für "Bürgerrechtlerin")
US-Bürgerrechtlerin Angela Davis nach Frankfurt zurück
Ein Leben wie im Krimi
 
(altes Interview mit Neonazi Michael Kühnen)
Christa Ritter: Ich, Kühnen
 
(Vom August, aber noch nicht sehr bekannt)
Mahler verfasst antisemitische Hetzschrift in Haft
Panne in der Haftanstalt Brandenburg: Dem bekannten Neonazi und ehemaligem RAF-Mitglied Horst Mahler wurde ohne weitere Prüfung ein Rechner überlassen. Nun veröffentlichte er damit ein Hass-Pamphlet.
 
(Die Originalquelle)
Horst Mahler - Das Ende Der Wanderschaft
Das Manuskript "Das Ende der Wanderschaft" von Horst Mahler, das er in der JVA Brandenburg verfaßt hat zum Herunterladen. Dieses Manuskript sollte zunächst nur ein Antwortschreiben an einen Freund auf dessen Zusendung des neuen Buches von Gilad Atzmon "The Wandering Who? A study of jewish identity politics" (Der wandernde Wer? Eine Studie über die jüdische Identitätspolitik) werden. Doch dann wurde es ein ganzes Buch.
 
Angst um Belgiens Kronprinzessin Elisabeth (12)
Neonazi droht mit Entführung!
 
Linksextremisten greifen Bochumer Professor an
 
Ruhr-Universität plant verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus
 
Berlin
Journalisten vor Asyl-Schule bedroht
 
Berlin: Linksextremisten immer gewalttätiger
 
Hamburg
Nach Spontandemo: Farbbeutel auf Wohnhaus von Olaf Scholz
Rund 50 Demonstranten haben am Sonntag auf dem Altonaer Weihnachtsmarkt für ein Bleiberecht der Lampedusa-Gruppe demonstriert. Im Anschluss zogen sie zum Wohnhaus des Ersten Bürgermeisters.
 
Berlin
Linksextremisten attackieren SPD-Zentrale
 
Dumm gelaufen
Antifa beklagt „Friendly Fire“
 
(In den Fernsehnachrichten war nur von "einem Kulturzentrum" die Rede, dafür aber von schwersten Krawallen, die FAZ benennt zwar die "Rote Flora, aber spricht nur von "kleineren Ausschreitungen" …)
Hamburg
Demonstration für „Rote Flora“ endet gewaltsam
 
(Die "Süddeutsche" schreibt wiederum von "schweren Ausschreitungen", aber macht dafür die "soziale Kälte" und den "Kampf um die kleine Freiheit" verantwortlich…)
Schwere Ausschreitungen in Hamburg - Dutzende Verletzte
 
Demo eskaliert: Schwerste Krawallen seit Jahren in Hamburg
 
Linke Randale: Hamburg im Ausnahmezustand
 
“Irgendwann werden wir schießen müssen”
Die linksextremistische Szene scheint sich weiter zu radikalisieren. Nach den Gewaltexzessen mit 120 zum Teil schwer verletzten Polizeibeamten am vergangenen Wochenende in Hamburg gibt ein auf der Szene-Plattform “Indymedia” veröffentlichtes Pamphlet nun Aufschluss darauf, wie sich die Radikalen die Zukunft vorstellen: Zwillen und Molotowcoktails sollen durch Hand- und Schnellfeuerwaffen ersetzt werden.
 
(Linksradikale Apologie eines Jungjournalisten auf n-tv)
Die Krawalle in Hamburg und die Rolle der Polizei
Was alles nicht gesagt wird
Ein Kommentar von Christian Bartlau
 
(Medienkritik)
Die Handlanger der Linksextremisten
 
EINWANDERUNG / MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT
 
Hartz IV für alle EU-Bürger
Sinn: "Wir sind am Beginn einer neuen Migrationswelle"
 
„Historische Schuld“
Städtetags-Präsident fordert mehr Hilfe für Zigeuner
 
Armutseinwanderung und „Lampedusa“ auch im Römer
Freie Wähler einmal mehr mit anderer Sicht
 
Die moralische Supermacht und das leidige Geldproblem
Kommt Gauck nicht nach Sotschi, kommen Tschetschenen zu uns
 
Bundesgauckler will mehr Flüchtlinge
 
Ansprachen-Marathon
 
Experten fordern mehr Rechte für Zuwanderer
Frankreich streitet über Integrationspolitik
 
Duisburger Zigeuner-Häuser werden geräumt
 
Dortmunds Oberbürgermeister untersagt Ramadan-Fest
 
Stuttgart
Schule sagt Multikultifest in Kirche ab
 
(Sprachpolizei und Susan Arndt)
Die Mohrendämmerung
 
Migranten beklagen hohen Migrantenanteil
Zuwanderer aus allen Milieus wünschen sich für ihre Kinder die bestmögliche Bildung – doch den eigenen Hintergrund sehen sie dabei oft als Defizit. In den Schulklassen säßen zu viele Migranten.
 
(Großverdiener Campino gibt sein Gesicht für "Pro Asyl")
Punker für Asyl
Tote Hosen setzen sich für Flüchtlinge ein
 
(hier sind seine Freunde…)
Millionenbetrug: Die Hintermänner der Enkeltrick-Mafia
 
Eine Podiumsdiskussion zum Thema Roma in Frankfurt
Informationen zu den Ursachen der Migration und gelungener Hilfe
 
Hanauer Integrationspreis
„Vielfalt der Nationen als Chance sehen“
 
(Jetzt wird der Polizeinachwuchs schon in der Ditip-Moschee angeworben…)
Nachwuchswerbung in Hanauer Moschee
„Polizei muss vielfältig sein“
 
Münster
Jugendrat soll mit Salafismus sympathisieren
 
(Hier ist es nur "ein Mann"…)
3.500 Euro Strafe nach Beleidigung eines Politikers
 
(…hier hingegen ist von einem Salafisten die Rede.)
„Rassisten-Alien“ bringt höhere Geldstrafe
Quittung für Tiraden gegen Tipi
 
München
Vandalismus in der Altstadt
Asylbewerber beschmiert Kirchentür!
 
Kriminalität
Taschendiebstahl: Warnvideo der Polizei stößt auf Kritik
 
Nach Rassismusvorwurf
Berliner Polizei zieht Warnvideo vor Taschendieben zurück
 
(dazu, und zu schwarzem Rassismus)
Diskriminierte Dunkelblonde, blutende Weiße
 
Berlin-Kreuzberg
Erneut Messerstecherei vor Asyl-Schule
 
Mord in Bad Homburg Vater nach Gewalttat in U-Haft
(Den Hintergrund schildert die FR nicht: Die Familie stammt aus Afghanistan. Die Mutter und die in Kabul geborene 16-Jährige kamen im Jahr 2000 nach Deutschland, die beiden jüngeren Kinder sind hier geboren. Die Familie hat einen Status als anerkannte Asylbewerber.)
 
(Jewgeni Z.)
Taxifahrer wegen 9,10 Euro verprügelt
 
KULTUR / UMWELT / ZEITGEIST / SONSTIGES
 
Mit den Berliner Architekten-Zwillingen Patzschke auf Zeitreise
Die Zwillinge Jürgen und Rüdiger Patzschke haben große Spuren in Berlin hinterlassen Sie entwarfen das Adlon, den neuen Hausvogteiplatz und etliche Villen. Nun feiern die Architekten 75. Geburtstag.
 
Leipzigs alte Schönheit und neue Pracht
Das Leipziger Stadtbild wurde nach der Wende schnell revitalisiert und schmückt sich mit herausragender Architektur. Und nicht nur das – auch Gewässer wurden saniert.
 
In Halle bahnt sich eine Katastrophe an
Halle an der Saale hat eine herrliche Altstadt. Doch die wird von der millionenteuren Sanierung einer Hochstraße bedroht. Die autogerechte DDR-Musterstadt droht über das historische Erbe zu siegen.
 
(Neuer Versuch, den Aufbau des Berliner Schlosses zu verhindern. Nun mit dem Raubkunst-Argument)
Kritik am Humboldt-Forum in Berlin
Ein Showroom für Raubkunst
 
(Banalität unserer Parlamentsräume)
Brandenburg
Von der SED-Behausung ins neue Preußen-Schloss
Brandenburg wagt den Neustart: Das Parlament zieht in ein Schloss im Herzen Potsdams. Ändert die Architektur der Preußen die Politik? Oder dominiert die Banalität, wie in vielen deutschen Parlamenten?
 
Die Verelendung der westdeutschen Provinz
Westdeutschland ist Wendeverlierer. Während der Osten piekfein saniert wurde, zerbröckeln Städte zwischen Düsseldorf und Stuttgart. Mit dem Niedergang ganzer Regionen hat man sich offenbar abgefunden.
 
(Imposante Fotomontagen)
Die vom Krieg verschont gebliebene Stadt Köln
 
(Rekonstruktion einer Römerstadt bei Wien)
Carnuntum erhält erstes Kulturerbe-Siegel
Eine große europäische Auszeichnung erhält der archäologische Park Carnuntum. Neben dem 100-jährigen Friedenspalast in Den Haag und der Zunfthalle in Tallin wird er mit dem ersten europäischen Kulturerbe-Siegel prämiert.
 
(Er ist wieder da…)
Große Mehrheit für Berlins Regierenden - Wowereit erneut zum BER-Aufsichtsratschef gewählt
 
Könnes kämpft - Wärmedämmung - Die große Energiesparlüge
 
(Auch eine Arbeitsplatzsicherung)
NS-Raubkunst
Schon acht Werke in Nürnberg gefunden
 
"Historisch bedeutsam"
Briten retten letzte "Hitler-Eiche"
 
Deutscher Lehrerverband
Einwanderung schuld am schlechten Pisa-Ergebnis
 
Kulturforscher
"Auf dem besten Wege in die absolute Verblödung"
Der Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier beklagt die zunehmende Verdummung der heranwachsenden Generation. Schuld sei ein Bildungssystem, in dem nur nach ökonomischen Aspekten unterrichtet werde.
 
Debatte über Deutsche Leitkultur
Fragen Sie Frau Sibylle: Eure Welt gibt es nicht mehr
 
Akif Pirinci über Sybille Berg von Martin Lichtmesz
 
Sibylle Berg vs. Akif Pirinçci
 
Sibylle Bergs Welt kommt nicht
 
Mein Abschied von der "Süddeutschen" (3 Teile)
 
Zukunft der Mobilität: Der PS-Skeptiker
Martin Randelhoff träumt von einer Zukunft ohne Autos. Seine Visionen sind der Horror für die deutsche Blech-Industrie.
 
EU-Umweltminister: Gefahr durch gebietsfremde Tier- und Pflanzenarten wird immer größer
Europas Kampf gegen „invasive Aliens“
 
Rettung für die ISS durch Vermessung von Weltraumschrott
Hunderttausende Schrottteilchen düsen durchs All. Sie sind gefährlich für die ISS. Ein Forscherteam aus Stuttgart vermisst die Flugbahnen und will später auch im Orbit aufräumen.
 
"Masters of Sex"-Star Sheen: "Wir haben ein verkorkstes Verhältnis zum Sex"
 
Meditation: Die lernende Seele
Neurowissenschaftler entdecken das Meditieren als Mittel gegen Stress, Angststörungen und Depressionen. Sich mit dem Geist zu befassen, führt zu erstaunlichen Veränderungen im Gehirn.
 
Das Trendmedium «Buzzfeed»
In den USA entsteht drolliger Journalismus
 
Aussteiger gaben alles auf
Dieses Künstlerpaar lebt überall und nirgends
 
Leben im Bauwagen
 
Tablets, Fernseher, Autos: Warum Materialismus uns unglücklich macht
 
Shareconomy
Der Terror des Teilens
Wenn die Welt flüchtig wird, kommt es nicht mehr darauf an, was man besitzt. Läuft das am Ende auf den Kommunismus hinaus? Oder eher auf sein Gegenteil?
 
Minimalismus als Systemstrategie
 
NeinQuarterly – gescheit gescheitert
Eric Jarosinski ist Twitter-Gelehrter, Poet und Philosoph. Der US-Professor aus Wisconsin hat der akademischen Welt den Rücken gekehrt, um sein Glück im Netz zu finden. Ein Gespräch mit NeinQuarterly über Deutschland, das “Ü” und das Uber-Leben.
 
Dieter Kunzelmann
Der schillernde Rebell
 
(Linker Verriss Tolkiens)
Von Hitler zum Hobbit
 
Wissenschaft - Tiere: Hunde erkennen Gesichter auf Fotos wieder

mercredi, 01 janvier 2014

Le rêve de la Grande Albanie

Bernhard TOMASCHITZ:

Le rêve de la Grande Albanie

 

Les Serbes du Kosovo se défendent contre l’oppression albanaise

 

Washington et Ankara veulent un “ordre nouveau” dans les Balkans

 

shqiperiaetnike8pjese.jpgAu Kosovo, la situation reste tendue. Lors des élections communales du 3 novembre 2013, plusieurs bureaux de vote de Mitrovica ont été pris d’assaut, du moins dans la partie septentrionale de la ville habitée par des Serbes. Les urnes ont disparu. Avant que l’on ne passe au scrutin, les représentants des Serbes du Kosovo avaient appelé à un boycott des élections. Ils considéraient comme une trahison l’entente forgée ce printemps entre Belgrade et Pristina, à l’instigation de l’UE, parce que cet accord accordait peut-être une certaine autonomie aux Serbes mais prévoyait simultanément une déconstruction en règle de leurs structures parallèles.

 

Dans les communes serbes du Nord du Kosovo, les élections devront être réorganisées avant le 1 décembre 2013. Quel que soit le résultat de ces élections, et même si aucun incident ne vient troubler leur bonne marche, le problème demeurera irrésolu. Au contraire, on s’apercevra combien la situation est précaire et que les Etats-Unis et l’UE ont soutenu un modèle “multi-ethnique” au Kosovo. Ce modèle est à l’évidence un échec. Pourtant, personne, parmi ces beaux esprits, n’envisage un partage rationnel de cette province serbe qui a proclamé unilatéralement son indépendance en février 2008. La “Commission indépendante du Kosovo” avait pourtant suggéré une telle partition en 2000 aux Etats-Unis, mais elle a été rejetée catégoriquement.

 

Dans le rapport établi par cette Commission, qui s’était occupée de la “dernière phase” du processus de démantèlement de l’ex-Yougoslavie, la partition du Kosovo avait été envisagée comme une “solution possible à long terme” mais la sécession de la province sur base ethnique, qui existe de facto depuis 1999, a toutefois été confirmée.

 

Ensuite, si une partition devait s’effectuer, elle devrait aussi prévoir la migration des Serbes qui vivent encore dans les enclaves slaves du Sud du Kosovo, permettant l’émergence à terme de “deux régions séparées et ethniquement homogènes”. On craint de surcroît qu’un partage du Kosovo ne conduise à des querelles de frontières dans la région. En effet, les Etats-Unis, pour qui le Kosvo est désormais bel et bien détaché de la Serbie, veulent s’assurer que leurs protégés kosovars, après avoir acquis leur indépendance, se montrent rapidement capables de fonctionner de leurs propres moyens. Enfin, Washington envisage à plus long temre d’inclure l’ensemble des Balkans dans les structures “euro-atlantiques”, c’est-à-dire dans l’UE et dans l’OTAN, ce qui aurait pour effet immédiat d’affaiblir la Russie; en fin de compte, tel est bien l’objectif premier des Etats-Unis. Tandis qu’aujourd’hui Bruxelles manoeuvre déjà pour que Pristina adhère à l’UE, les Américains cherchent à faire de l’UCK, l’armée de partisans albanophones qui a provoqué la sécession, une troupe apte à rejoindre l’OTAN. Dans cette optique, un rapport du ministère américain des affaires étrangères, relatif aux appuis financiers à apporter à des pays étrangers pour l’année budgétaire 2014, prévoit une somme de quatre millions de dollars d’aides militaires pour le Kosovo. Ce rapport poursuit le raisonnement: “Les Etats-Unis sont aujourd’hui les principaux bailleurs de fonds pour les forces de sécurité du Kosovo, suivis par d’autres puissances du Pacte Nord-Atlantique. Le financement de structures militaires à l’étranger permettront aux Etats-Unis d’aider les forces de sécurité du Kosovo à s’équiper toujours davantage, à recevoir formation et conseils”. A ce budget d’ordre strictement militaire s’ajoute un programme spécial de formation prévoyant uniquement de dispenser des cours d’anglais afin que les forces kosovars puissent atteindre l’objectif de devenir une armée “capable de coopérer avec l’OTAN et les Etats-Unis”.

 

Le pays voisin, l’Albanie, doit jouer un rôle important dans ce processus, parce qu’il est déjà membre de l’OTAN depuis 2009. Comme le signale l’agence de presse serbe Novosti le 6 juillet 2013, Pristina et Tirana ont conclu un accord de coopération militaire qui implique également l’échange d’unités combattantes entre l’armée albanaise et les forces kosovars. A Belgrade, cet accord suscite l’inquiétude. “Le Kosovo n’a pratiquement pas de frontière au sud (la frontière méridionale de la province sécessioniste avec la Macédoine jouxte le territoire occupé par des minorités albanaises) et l’union de tous les territoires où vivent des Albanais est un objectif que dissimulent à peine les hommes politiques à Tirana et à Pristina” explique Radovan Radinovic, un général serbe à la retraite. Les experts des services de sécurité voient en cet accord militaire albano-kosovar un premier pas vers l’unification du Kosovo et de l’Albanie, même si la constitution du Kosovo l’interdit formellement. De fait, les hommes politiques albanais aiment à parler d’une future “Grande Albanie”, qui comprendrait aussi les territoires ethniquement albanais de la Grèce, de la Macédoine, du Monténégro et de la Serbie (la Vallée de Presovo). Cette idée “grande-albanaise” est surtout défendue par Sali Berisha, le premier ministre qui a perdu les élections en juin 2013. Sous l’égide de cette personnalité politique conservatrice, Tirana et Pristina ont signé plusieurs accords relatifs à la construction de routes et de voies de chemin de fer pour relier plus étroitement le Kosovo à l’Albanie.

 

Washington voit ces efforts “grands-albanais” avec sérénité et complaisance. Finalement, une éventuelle “Grande Albanie” pourrait faire contre-poids à la Serbie, le principal allié de la Russie dans les Balkans. Ce serait un défi considérable pour l’“Axe orthodoxe”. Il faut tout de même se rappeler qu’une personnalité aussi importante que Zbigniew Brzezinski, le très influent conseiller des présidents américains en matière de sécurité globale, avait déclaré en 2007: “L’ennemi principal de l’Amérique est, après l’effondrement de l’Union Soviétique, l’église orthodoxe russe”.

 

Les plans grands-albanais reçoivent aussi le soutien implicite de la Turquie qui cherche à rétablir à son profit l’influence qu’exerçait jadis l’Empire ottoman dans les Balkans. Un journaliste serbo-américain, Srdja Trifkovic, qui a également été le conseiller de l’ancien président serbe Vojislav Kostunica, écrivait, le 28 février 2008 dans une colonne que lui accordait exceptionnellement le “Jerusalem Post”: “Les Albanais sont soutenus par un puissant acteur régional, la Turquie. Ils sont le maillon le plus important du “Corridor islamique” (ou “Dorsale islamique”) qui est en train de se constituer dans les Balkans et leurs efforts reçoivent cordialement l’appui du gouvernement islamiste d’Ankara”. Le but final est de constituer en Europe une chaîne d’Etats à dominante musulmane qui s’étendrait d’Istanbul à la Bosnie. Le seul élément manquant dans cette chaîne est la Macédoine slave et orthodoxe mais, vu le taux élevé des naissances dans la forte minorité albanaise, cet Etat encore européen des Balkans aura une majorité musulmane d’ici la moitié du siècle, rappelle Trifkovic. La question albanaise deviendra dans un avenir parfaitement prévisible un thème majeur de la politique européenne.

 

Bernhard TOMASCHITZ.

(article paru dans “zur Zeit”, Vienne, http://www.zurzeit.at , n°46/2013).

lundi, 30 décembre 2013

Il n’est pas possible de comparer le système juridique ­américain avec la conception de l’Etat de droit européen

Droitamericain_Image.jpg

Il n’est pas possible de comparer le système juridique ­américain avec la conception de l’Etat de droit européen

Interview de Pirmin Schwander, conseiller national, UDC

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch

thk. La question de la souveraineté des Etats se pose aujourd’hui avec acuité. Les grands Etats tentent constamment de mettre les petits sous pression et de les faire chanter. En regardant l’histoire suisse, on se rend compte qu’il n’y a rien de neuf sous le soleil et qu’il faut savoir résister afin que celui qui se croit le plus fort se rende compte de ses limites. La Suisse en a apporté de nombreuses preuves au cours des temps.
L’accord FATCA avec les Etats-Unis est lui aussi une tentative de mise sous pression, comme cela est révélé dans l’interview de l’Américain Jim Jatras. Nous devrions reprendre le droit américain qui n’a strictement rien à voir avec notre propre conception du droit, mais qui est l’image du despotisme américain. Etant donné que le système juridique américain n’a rien à voir avec la conception européenne, et donc helvétique du droit, il est indéfendable de reprendre ce droit étranger dans notre propre droit.
En Suisse nous avons cet avantage énorme, dû à notre démocratie directe, que c’est le peuple qui est appelé à défendre sa liberté et son indépendance ainsi que la souveraineté étatique quand les représentants politiques se soumettent presque tous, absolument sans raisons, aux exigences étrangères. Le référendum contre l’accord FATCA fait partie de cette résistance. Le conseiller national Pirmin Schwander soutient ce référendum et explique les dessous de cet accord désastreux.

Horizons et débats: Pourquoi la Suisse se trouve-t-elle aujourd’hui placée devant la question de reprendre du droit étranger? Pourquoi le Parlement ne s’y est pas opposé? Lors de la session d’été, on avait pris des décisions très différentes.

Pirmin Schwander: C’est vrai. Le Conseil national a, lors de sa session d’été, refusé par 126 voix contre 67, l’accord fiscal entre la Suisse et les Etats-Unis, ce qui signifie que nous avons refusé cet accord et l’avons enterré définitivement.

De quoi s’agissait-il dans cet accord?

Il s’agissait d’abroger temporairement notre propre droit, donc le droit suisse.

Est-ce différent avec l’accord FATCA?

Quelques semaines plus tard, nous avons obtenu, au Parlement, le projet de l’accord FATCA. La même Chambre a accepté cet accord à une grande majorité, il me semble 112 voix contre 51, alors même qu’il va beaucoup plus loin que l’accord fiscal avec les Etats-Unis et s’immisce bien plus dans la souveraineté de notre pays. FATCA ne signifie rien d’autre que d’accepter un droit étranger dans notre pays, dans notre jurisprudence, et de devoir l’appliquer sans limitation de durée. L’accord fiscal demandait la même chose – c’est pourquoi il fallait le refuser – mais seule­ment temporairement et dans quelques cas précis. L’accord FATCA nous contraint à reprendre du droit étranger sans limitation de durée. Personne ne sait si cette décision sera un jour annulée, tout comme pour beaucoup d’autres accords internationaux.

Comment comprendre cette affaire?

Pour moi, il s’agit d’un poids, deux mesures. D’une part, le Parlement refuse dans un concert d’exclamations un accord limité dans le temps et de portée réduite – peut-être pour jouer un sale tour aux Américains ou pour leur marquer notre opposition; d’autre part, nous sommes tout disposés à accepter des Etats-Unis un accord bien plus étendu et portant gravement atteinte à notre pays et à notre souveraineté.

Quelles seraient les conséquences d’une acceptation de FATCA?

Nous devrions accepter non seulement un système de droit qui n’a rien à voir avec le nôtre, mais aussi les modifications ultérieures qu’il faudrait appliquer. Nous devrions réaliser tout ce que les Etats-Unis nous dicteraient, sans la moindre possibilité de participation aux décisions.

Y a-t-il un retour de droit? Que nous offrent les Etats-Unis en contrepartie?

Rien. On laisse les Etats-Unis mettre leur nez dans les données, non seulement des citoyens américains vivant dans notre pays, mais aussi dans celles des citoyens suisses ayant une relation avec les Etats-Unis.

Est-ce que les Etats-Unis exigeront ces ­données également de leurs propres citoyens?

On ne sait pas encore si ce sera le cas, mais en attendant, c’est nous qui livrerons toutes nos données aux Etats-Unis. Nous avons connu la même situation en 2009 déjà, lorsque nous avions livré des données de clients bancaires, alors que les Etats-Unis n’exigeaient rien au sein de leur pays.

Mais, c’est absurde.

Oui, nous respectons nos décisions et appliquons le droit au profit d’un Etat étranger, lequel n’applique pas chez lui ce qu’il exige de nous. En fait, c’est inouï.

Que reste-t-il de la souveraineté d’un Etat qui accepte le droit étranger?

Il faudrait poser la question aux Etats-Unis. Je ne pense pas qu’ils accepteraient cela chez eux. Ce qu’ils exigent des autres Etats est l’expression d’une prétention au pouvoir mondiale. Je doute que la Chine ou la Russie accepteraient cela. Il faudrait attendre d’avoir la preuve que d’autres grandes puissances accepteraient cette manière de faire.
Il est inadmissible que les Etats-Unis dictent aux autres pays leur comportement. La Russie et la Chine devraient alors avoir le même droit de s’immiscer dans le système législatif des autres pays. L’accepterions-nous sans autre? J’en doute fort.

Il s’agit donc une fois de plus d’un poids, deux mesures.

Oui. Au niveau du droit international, on déclare constamment que la souveraineté de chaque Etat reste garantie. Mais en réalité, les grands Etats agissent à leur guise et mettent les petits sous pression, les clouant parfois au pilori. Quelle est alors la différence entre la Russie et les Etats-Unis en ce qui concerne l’Etat de droit et la démocratie?

Qu’entendez-vous par là?

Nous ne pouvons pas comparer notre démocratie, avec ses droits populaires, à celle des Etats-Unis. Il n’est pas non plus possible d’établir une comparaison entre l’Etat de droit américain et la conception européenne de l’Etat de droit. Nous avons une vision totale­ment différente du droit et de la jurisprudence.

Cet aspect est souvent totalement occulté.

Il ne faut pas croire que tout va pour le mieux quand on a conclu un accord avec les Etats-Unis. Lorsqu’on envisage un accord de libre échange avec la Chine ou la Russie, on entend des cris et des hurlements, mais jamais quand il s’agit des Etats-Unis.

Non, au sujet de ce pays, on ne parle pas de violations des droits de l’homme.

On ne dénonce la peine de mort que pour la Chine, pas pour les Etats-Unis. Il semble que ce sont deux choses différentes.

Je n’arrive pas à comprendre pourquoi la gauche se montre toujours et encore si américanophile, comme si le capitalisme lui tenait à cœur.

J’ai le sentiment que la gauche participe volontiers quand il s’agit de s’en prendre aux banques suisses, sans se préoccuper de savoir d’où viennent les coups et du pourquoi.

Il ressort donc clairement que cet accord ne doit pas être ratifié.

Oui, nous devons l’empêcher si nous voulons garder notre souveraineté.

Monsieur le conseiller national, nous vous remercions pour cet entretien.    •

Interview réalisée par Thomas Kaiser.

dimanche, 29 décembre 2013

Un partenariat transatlantique pour le meilleur des mondes

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Un partenariat transatlantique pour le meilleur des mondes

Titré « A Brave New Transatlantic Partnership » en référence au Brave New World – le Meilleur des mondes – d’Aldous Huxley, ce rapport revient en détail sur les différents aspects de cet accord transatlantique et sur les menaces qu’il représente pour les droits sociaux et l’emploi, l’environnement, l’agriculture, les droits civiques et la vie privée, la santé, la régulation financière et la démocratie. Les Dessous de Bruxelles publieront la traduction française de ce rapport sous la forme d’un feuilleton, en revenant sur chacun de ces enjeux. A commencer dans cet article par un résumé qui synthétise les enjeux du traité transatlantique.

Les négociations entre l’Union européenne et les Etats-Unis sur le Partenariat transatlantique de commerce et d’investissement (PTCI) ont débuté cet été, avec le soutien de nombreux représentants politiques et chefs d’entreprise de premier plan qui considèrent cet accord comme une opportunité pour sortir du marasme économique de part et d’autre de l’atlantique.

La consolidation des relations commerciales entre l’UE et les Etats-Unis au sein d’un grand marché transatlantique a été présentée aux citoyens comme un vecteur puissant de croissance économique, avec des prévisions parfois très enthousiastes qui évoquent une hausse du PIB de l’ordre de 1%. Les négociateurs européens et étatsuniens sont persuadés que la suppression des barrières commerciales et l’« harmonisation » de la régulation entre l’UE et les Etats-Unis permettra une croissance du commerce et par conséquence la création de millions d’emploi.

 

« Un partenariat transatlantique pour le meilleur des mondes » est une analyse préliminaire des conséquences socio-économiques, écologiques et géopolitiques qui résulteraient de cet accord transatlantique. Ce rapport prend le contre-pied de la croyance dans les bienfaits libre-échange et la déréglementation qui sous-tend les négociations transatlatiques. Il montre combien les bénéfices économiques attendus sont moins importants que ceux annoncés – tandis que les risques, eux, sont sous-estimés voire ignorés.

A l’aune de cette analyse préliminaire, le PTCI apparaît avant tout comme un projet politique porté par les élites économiques et politiques de part et d’autre de l’atlantique. Sous le prétexte de l’augmentation du commerce et de la création d’emploi, ce traité transatlantique vise surtout à s’attaquer aux réglementations sociales et environnementales, à établir des droits entreprises primant sur ceux des citoyens, et à consolider le leadership étatsunien et européen dans un ordre mondial en plein changement.

Des profits exagérés, des risques sous-estimés

Comme le note ce rapport, le commissaire européen au commerce Karel de Gucht a largement exagéré les bénéfices attendus d’un possible accord transatlantique.

Selon une étude financée par l’industrie, les retombées attendues en termes de croissance sont de l’ordre de 1% du PIB, avec la création de « centaines de milliers d’emplois ». Pourtant, l’étude d’impact réalisée par la Commission elle-même montre que l’impact sur la croissance en Europe serait plutôt de l’ordre de 0,1% sur dix ans. Soit une augmentation moyenne inférieure à 0,01% du PIB, ce que les économistes considèrent comme tout à fait trivial.

Pour autant, les risques socio-économiques et environnementaux associés à ces prétendus « bénéfices » pourraient s’avérer catastrophiques. La concurrence exacerbée liée à l’approfondissement du libre-échange entre les Etats-Unis et l’Union européenne conduirait en effet à des restructurations de grande ampleur et à d’importantes destructions d’emplois. Cette concurrence pourrait accroître davantage les divergences entre les économies de la périphérie et du centre de l’Europe, les secteurs étatsuniens ayant le plus à gagner en termes de libéralisation étant précisément ceux où les pays de la périphérie de l’Europe ont le plus à perdre, comme c’est le cas pour l’agriculture.

Ensuite, dans de nombreux domaines réglementaires, les lois et normes étatsuniennes offrent des protections bien moindres que leurs homologues européennes. L’harmonisation entre les législations étatsuniennes et européennes, au cœur du projet de l’accord, pourrait avoir pour conséquence une baisse significative du niveau de protection des consommateurs en Europe. Ce pourrait être le cas en ce qui concerne les organismes génétiquement modifiés (OGM), la viande traitée aux hormones, et le poulet désinfecté au chlore.

En conséquence, l’agriculture soutenable serait davantage marginalisée à mesure que l’Europe devrait s’ouvrir à l’importation de produits étatsuniens soumis à des normes plus laxistes en termes de bien-être des animaux, ou de l’utilisation massive de pesticides nocifs.

La loi de l’harmonisation par le bas étant la règle des négociations, les politiques de réglementation environnementale européennes ou de régulation financière aux Etats-Unis pourraient elles aussi être mises à mal. Ainsi le PTCI pourrait remettre en cause les moratoires actuellement en application concernant l’extraction de gaz de schiste, ou de contourner les critères réglementaires pour des milliers de produits chimiques toxiques prévus dans le cadre de la directive européenne REACH.

La réglementation financière étatsunienne, actuellement plus stricte que dans l’Union européenne, pourrait elle aussi être remise en cause ; les grandes banques souhaitent que les négociations transatlantiques soient l’occasion de remettre en cause les efforts – tous relatifs – réalisés après la crise de 2008 pour introduire une régulation financière plus strictes. Alors que même le Fonds monétaire international (FMI) et la Banque mondiale commencent à reconnaître de que le contrôle des capitaux pourrait être un moyen de lutter contre la spéculation et des effets déstabilisateur de la liberté des capitaux, le PTCI pourrait conduire à une libéralisation et une dérégulation de tous les secteurs des services – y compris les services financiers – avec le risque de favoriser plus que prévenir de nouvelles crises financières internationales.

Une menace pour les droits civiques et sociaux en Europe

La restructuration profonde des relations sociales qu’induirait l’adoption de l’accord transatlantique représente de véritables menaces sur les droits civiques et sociaux en Europe.

Si, aux Etats-Unis, les entreprises jouissent d’un accès virtuellement illimité aux données personnelles des citoyens, en Europe des garde-fous légaux sont encore en place en matière de protection de la vie privée. Mais cela pourrait changer si le chapitre sur les droits de propriété intellectuelle (DPI) actuellement prévu dans le PTCI venait à être adopté.

Les tentatives pour mettre à mal le droit des européens en matière de vie privée, à travers les négociations de l’accord anti-contrefaçon ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement), ont déjà été repoussées avec succès, avec le rejet au Parlement européen sous la pression d’une importante mobilisation publique en Europe.

Et pourtant, le PTCI, négocié à huis clos, à l’abri d’un véritable contrôle citoyen ou parlementaire, pourrait représenter une nouvelle menace de remise en cause des droits civiques en Europe.

L’inclusion d’un chapitre sur les DPI inspiré de l’ACTA pourrait aussi remettre en cause le droit des européens à accéder à des soins à des tarifs abordables. Le durcissement des réglementations en matière de brevets, souhaité par l’industrie pharmaceutique, pourrait ainsi empêcher la mise sur le marché de médicaments génériques. Par ailleurs, à travers l’harmonisation de la réglementation entre l’UE et les Etats-Unis (avec un principe de « reconnaissance mutuelle » des cadres réglementaires de chacun des partenaires), la marchandisation des services publics, telle qu’elle est mise en œuvre aux Etats-Unis, pourrait être favorisée en Europe, avec une hausse des coûts notamment en matière de santé.

L’harmonisation des normes et réglementations pourrait aussi avoir des effets considérables sur le droit du travail et les droits syndicaux, ces droits étant notoirement beaucoup plus faibles aux Etats-Unis qu’en Europe. Si les négociations devaient conduire à un accord, les salariés de part et d’autre de l’atlantique seront de fait pris dans une concurrence accrue pour attirer les investissements privés. Avec à la clé, une course au « dumping social » et des délocalisations vers les régions les plus « compétitives ».

Recours privés contre règles démocratiques

Outre l’harmonisation par le bas des régulations, le PTCI prévoit, dans le chapitre sur les investissements en cours de négociation, de restreindre les possibilités d’intervention des régulateurs voire des gouvernements. Ce chapitre prévoit en effet un mécanisme de règlement des différends à travers lequel les multinationales et investisseurs étrangers pourront porter plainte contre les gouvernements devant des tribunaux internationaux et les poursuivre pour des lois ou réglementations qui contreviendraient à leurs (possibles) profits ou investissements.

De nombreux exemples existent d’ores et déjà, puisque de tels dispositifs existent dans l’accord de libre-échange nord-américain (ALENA ou NAFTA pour North Americain Free Trade Agreement) et dans d’autres accords bilatéraux de commerce. Des lois mises en place de manière démocratique, concernant la protection des consommateurs ou la protection de l’environnement, ont ainsi été remises en cause par des entreprises privées réclamant des millions de dollars en compensation. Dans un cas récent, le géant étatsunien du tabac Philip Morris a poursuivi les gouvernements de l’Uruguay et de l’Australie pour leurs lois anti-tabac. Cet exemple donne un avant-goût de ce qui pourrait advenir si le PTCI devait garantir de tels droits juridiques aux multinationales et investisseurs privés.

Les entreprises étatsuniennes investissant en Europe pourraient ainsi passer outre les cours européennes et s’attaquer directement aux gouvernements européens via des tribunaux d’arbitrage privé, dès lors qu’elles considéreraient que des lois à vocation environnementale, sociale, de santé publique interfèreraient avec leurs profits. Il se pourrait même que la seule menace de poursuites couteuses soit suffisante pour dissuader les gouvernements de mettre en place des réglementations trop contraignantes pour le privé, ce qui représenterait une sérieuse remise en cause de principes démocratiques élémentaires.

Des enjeux qui dépassent le cadre transatlantique

Plus d’un tiers des échanges commerciaux mondiaux s’effectuant entre l’Union européenne et les Etats-Unis, l’adoption d’un accord transatlantique marquerait la création de la plus large zone de libre-échange du monde, avec des implications bien au-delà de l’Atlantique. Le PTCI aurait, de facto, un effet d’imposition sur les règles du commerce international. Il pourrait être un moyen de surpasser les blocages actuels des négociations multilatérales (au sein de l’OMC), où les pays en développement ont pu s’opposer aux exigences des Etats-Unis et de l’Union européenne pour pousser à une libéralisation plus grande de leurs économies (avec la perspective de faciliter aux entreprises européennes et étatsuniennes l’accès aux marchés et aux matières premières des pays en développement).

Le PTCI pourrait ainsi être l’instrument pour soumettre les pays en développement aux intérêts des Etats-Unis et de l’Union européenne. Il participerait à ce titre de la stratégie des élites européennes et étatsuniennes pour reprendre la main vis-à-vis des pays émergents comme l’Inde, la Russie, la Chine, le Brésil et l’Afrique du Sud, et pour reconquérir un leadership international dans un monde en changement, où l’hégémonie étatsunienne et européenne est menacée. Et, de fait, pour imposer un ordre commercial mondial plus que jamais basé sur la dérégulation, le libre-échange et des pouvoirs démesurés pour les grandes entreprises transnationales…

En offrant une analyse critique des retombées socio-économiques et environnementales et des objectifs du PTCI, ce rapport vise à contribuer à un débat public plus que jamais nécessaire sur cet accord transatlantique, et plus largement, sur l’évolution du commerce international.

L’Union européenne, meilleure alliée de l’islamisation de l’Europe ?...

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L’Union européenne, meilleure alliée de l’islamisation de l’Europe ?...

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

Nous reproduisons ci-dessous un entretien donné par Aymeric Chauprade à Boulevard Voltaire et consacré à la question du choc des civilisations... 

Le choc des civilisations, il y a ceux qui en font un fonds de commerce, ceux qui le redoutent, sans oublier ceux qui le suscitent. Où vous situez-vous dans cette béchamel ?

Dans aucun de ces camps. Je suis un réaliste. La réalité historique s’impose à moi, c’est tout et je n’ai pas à la refaire à mon goût. Et l’histoire dans la longue durée, c’est le choc des civilisations et des peuples. Comment nier d’ailleurs le choc multiséculaire entre l’Occident et l’islam ? Bien évidemment, ce choc est à nuancer par le jeu des nations, lesquelles ont pu faire des choix contradictoires. Je sais très bien que la France de François Ier était alliée à l’Empire ottoman et que nous n’étions pas du côté de la civilisation chrétienne à Lépante. L’histoire est complexe, nuancée. Mais, dans la longue durée, la civilisation est ce qui compte par-dessus tout. C’est ce qui reste quand tout ou presque a changé, a pu dire un historien. En tant qu’historien, je constate le choc ; en tant que politique, je soutiens le dialogue (des civilisations) mais j’ai le devoir de ne pas être angélique face à l’islamisation.

Aujourd’hui, deux constats s’imposent à nous. Le premier tient au fait que dans le monde musulman, alors que les tentatives nationalistes laïcisantes (Nasser, Saddam Hussein, Bourguiba, Kadhafi…) sont désormais derrière nous, l’islam comme projet politique (mais l’islam n’est-il pas, par essence, un projet politique ?) revient en force partout. Et ce retour ramène la femme à une place d’infériorité évidente, comme il ramène les minorités non sunnites (chiites ou chrétiennes) à un statut d’infériorité. Cette révolte du monde musulman contre le glissement qui s’était produit vers des standards occidentaux, cette révolte contre une « mondialisation-occidentalisation », qui peut la nier ? Les prétendus printemps arabes ne se sont pas faits pour installer la démocratie occidentale. Ils sont l’expression de la réislamisation du monde arabe. Cette révolte va des Frères musulmans à Al-Qaïda, de l’expression politique à l’expression terroriste. Or, nous serons obligés d’en tenir compte, dans les années à venir, d’autant plus que la démographie sera largement à l’avantage de la rive sud de la Méditerranée. Malheureusement, parce que l’Européen est un oublieux de l’histoire, il laisse progressivement l’islam se rapprocher de lui en matière de capacités militaires.

Le deuxième constat est que ce réveil de l’islam se combine, en Europe de l’Ouest (mais de plus en plus, aussi, en Europe centrale, je le vois en Autriche), avec une immigration de masse en majorité musulmane, ce qui produit l’islamisation de l’Europe. En imposant le modèle du multiculturalisme au détriment de l’assimilation, l’Union européenne se révèle être la meilleure alliée de l’islamisation. C’est la raison pour laquelle il est impossible de combattre l’islamisation de l’Europe si l’on ne libère pas celle-ci de l’Union européenne.

À regarder plus loin en arrière, les guerres intra-européennes, n’auraient-elles pas été plus meurtrières que les conflits ayant opposé Orient et Occident ?

D’abord, il est dangereux de comparer les époques en matière de bilans humains. Ce sont les seuils technologiques qui expliquent avant tout ces bilans terribles. Il est évident que les guerres intra-européennes modernes ont tué des millions d’Européens du fait même de la puissance de feu au XXe siècle qui n’a rien à voir avec celle des XVIe et XVIIe siècle au moment où l’Europe affrontait l’Empire ottoman. Donc, je ne crois pas que la comparaison soit pertinente sur le plan quantitatif.

Et d’ailleurs, l’affrontement entre ces nations européennes, logées sur de petits territoires avec des démographies limitées, s’avère être l’un des facteurs les plus essentiels du progrès technologique européen – progrès qui a contribué à sa supériorité sur les autres civilisations à partir du XVIe siècle. Ce que je veux dire, c’est que jusqu’au XIXe siècle, on peut considérer que les guerres intra-européennes ont davantage été un moteur de puissance pour les Européens qu’un frein. Le XXe siècle, en revanche, a été un véritable suicide européen qui a conduit à son déclassement au profit des États-Unis.

La question des guerres entre Orient et Occident est très différente. L’islam a pu donner l’illusion d’une supériorité sur les autres civilisations durant les trois premiers siècles parce qu’il s’est étendu très vite. En réalité, il a recouvert, avec une facilité déconcertante, les vides démographiques ; mais a buté sur les civilisations denses, l’Europe féodale, l’Inde, la Chine, la Russie. Les croisades, première contre-offensive européenne à l’islam, puis l’ouverture des routes maritimes au XVIe siècle, ont donné aux Européens l’avantage grâce au contournement de l’islam pour gagner l’Asie.

Ce qui est certain, c’est que, dans l’imaginaire musulman, il y a cette idée que la marche normale du monde aurait dû être la continuation de l’expansion des premiers siècles jusqu’à l’unité islamique mondiale. Si vous étudiez les idéologies du monde arabe, qu’elles soient nationalistes ou islamistes (les deux seuls modèles importants en réalité), vous constatez qu’elles sont toutes mues par l’objectif de la revanche sur l’Occident chrétien.

C’est donc terrible à dire, mais je pense que si le monde musulman rattrapait l’Occident en puissance, nous connaîtrions un enfer bien pire que celui que nos expéditions guerrières font subir épisodiquement aux peuples musulmans. Ce serait une terrible revanche de l’histoire. Je ne le souhaite pas, mais ce n’est pas pour autant que je soutiens des guerres inutiles dans le monde musulman. Je ne vois pas en quoi massacrer régulièrement une famille de dix personnes en Afghanistan, à coups de « jeu vidéo-drone », pour tuer un hypothétique taliban, peut contribuer à la sécurité des Américains ou des Européens. Ce sont des crimes injustes qui renforcent la haine des musulmans à l’encontre de l’Occident. Imaginez un enfant qui voit un missile venu de nulle part (commandé par un type derrière une console à des milliers de km) découper en morceaux ses parents, ses frères et soeurs. Il y a l’horreur doublée de l’humiliation. Croyez-vous qu’il puisse entendre quelque chose à la théorie de l’exportation de la démocratie par l’Occident ?

L’ancestrale opposition entre thalassocratie et tellurocratie, soit le Vieux et le Nouveau Monde, vous paraît-elle être une ligne de fracture toujours pertinente ?

Oui, je le pense. Je pense que deux modèles géopolitiques possibles s’opposent pour les Européens : le bloc transatlantique, dominé par les Américains – ce que nous avons aujourd’hui, au fond, et qui fait de l’Union européenne un ventre mou de l’Amérique – et le modèle continental, qui serait Paris-Berlin-Moscou, et qui changerait complètement les données géopolitiques mondiales. Je pense que toute la géopolitique américaine continue de reposer sur la pensée de Mackinder, qui réfléchissait à la manière de conserver aux puissances maritimes (Angleterre, puis États-Unis) l’avantage sur les éventuelles unités continentales. La meilleure manière de sauver les équilibres planétaires et repousser la perspective d’une guerre mondiale entre un bloc atlantique et la Chine (et où serait alors la Russie ?), c’est d’avoir une Europe-puissance et un monde multipolaire. La construction de l’Europe-puissance passe par la destruction de l’édifice bruxellois, qui aliène les Européens à l’Amérique, pour le remplacer par une Europe confédérale, fondée sur les synergies de puissance.

Aymeric Chauprade, propos recueillis par Nicolas Gauthier (Boulevard Voltaire, 16 décembre 2013)

samedi, 28 décembre 2013

Vitali Klitschko's American Coaches

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Vitali Klitschko's American Coaches

Alexander SAVCHENKO

Ex: http://www.strategic-culture.org

 

It has become the custom in independent Ukraine that there is not a single government ministry or agency and not a single political party in parliament besides the communists where "quiet Americans", or Britons, or Germans, have not ensconced themselves in order to tell the Ukrainian politicians and officials how they should run the country.

And this is not likely to change if Vitali Klitschko becomes the next president of Ukraine.More likely this affliction will then be manifested in full. Lacking the knowledge and experience needed to govern a country, Klitschko will inevitably become a pawn in the hands of people who will raise him to the top of the state hierarchy and ensconce themselves in the shadow of his "throne". Among them will be the American consultants who work with the UDAR Party. It is interesting to take a look at just what kind of companies are mediating in contacts between Klitschko and the U.S. Congress and American government agencies, as well as advising his staff on organizing the early presidential race …

Until recently, according to UDAR's political strategist Rostislav Pavlenko, the party was working with the American company PBN, which specializes in the field of so-called "strategic communications" on the markets of Russia, Ukraine and other CIS countries. According to PBN's site, the key areas of the company's activities are "corporate and crisis communications, public and government relations, and financial communications and investor relations".

Considering that PBN's board of directors includes such people as Mikhail Gorbachev's former press secretary Georgy Oganov and chairman of the board of directors of the international investment company Alfa Capital Bernard Sucher, it is quite reasonable to assume that PBN is one of those Western organizations which have long attached themselves to post-Soviet countries like leeches in order to pump money out of them and into American banks using connections in the upper echelons of the government and big business.

The company's Ukrainian office is headed by American citizen Myron Wasylyk, a former State Department employee, member of the supervisory board of the U.S.-intelligence-linked Eurasia Foundation, and member of the supervisory board of the International Centre for Policy Studies, founded on the money of George Soros. This center, by the way, contributed to the writing of a draft of a free trade zone agreement between Ukraine and the EU that the president of Ukraine considered a threat to the national interests of the country. 

Wasylyk's wife, Maria Ionova, has been a deputy of the Verkhovna Rada for UDAR since 2012. It's not clear right away, of course, how she went from being a small entrepreneur and deputy's assistant in 2005 to suddenly becoming a consultant to the President of Ukraine (!) and then a member of his administration. This goes to show what kind of power the head of PBN's Ukrainian office had after the "orange revolution".

After the creation of UDAR, PBN started working with Vitali Klitschko's team, helping it establish ties with the White House, Congress, the State Department and the U.S. National Security Council. PBN set up a number of visits to Washington for the party leader and his assistants. It was this company that introduced Klitschko to Senator John McCain, as well as a number of State Department and National Security Council officials who react especially nervously to everything connected with Russia.

In helping Vitali Klitschko establish needed connections in the American establishment, the head of PBN's Ukrainian office mainly depended on his long-time acquaintance from his time at the Eurasia Foundation, Fiona Hill, who belongs to the most reactionary wing of American neoconservatives. She is best known for supporting the actions of the Wahhabis in Chechnya, thinking up justifications for the terrorist attack in Beslan, and opposing the designation of the Islamist group Hizb ut-Tahrir as a terrorist group at hearings in the U.S. Congress. During the presidency of George W. Bush, Fiona Hill was the national intelligence officer for Russia and Eurasia at the National Intelligence Council. She maintains close ties with the Ukrainian diaspora and considers herself a great friend of Ukraine (for some reason only the nationalist part).

Thus, if Vitali Klitschko becomes president (and it looks like Washington is pushing for just that, however much Arseniy Yatsenyuk and Oleh Tyahnybok might pout), the PBN Company's opportunities will be just as great as they were during Yushchenko's presidency. But then again, maybe not. Because, according to omniscient Ukrainian political scientist Kost' Bondarenko, UDAR recently started working with a different American company, Greenberg Quinlan Rosner (GQR). 

Greenberg Quinlan Rosner is an even larger consulting company with operations in 80 countries. It does the same kinds of things as PBN. But perhaps the main difference between it and PBN is that in the U.S. GQR is oriented more toward the Democratic Party than toward the Republican Party, like Myron Wasylyk's organization.

The decision to replace one American coach with another is most likely connected with the fact that the closer the presidential elections in Ukraine get, the better those in UDAR are beginning to understand that now Vitali Klitschko needs to rely mainly on the American Democrats, who will still be in the White House in 2015. So reorienting on Greenberg Quinlan Rosner, which consulted on the election campaigns of U.S. President Bill Clinton and presidential candidate Al Gore and has helped the Democratic Party in congressional and gubernatorial elections, is a wise move.

GQR is not a newcomer to Ukraine, or to the former Soviet Union in general. In 2007, for example, the company worked with the party Our Ukraine. The party's results were lamentable, but when UDAR was choosing a new partner, apparently old connections played a role. It didn't matter that GQR's previous election campaigns in Ukraine ended in failure; some pleasant aspects of collaboration apparently remained in the memories of Ukrainian and American colleagues. Maybe it was the pleasure of "carving up" the party's pre-election budget, who knows? Such things are closely-guarded secrets in any tight-knit team of political consultants.

GQR also has had successes in conducting presidential and parliamentary campaigns in a number of countries. They met with success, for example, in Romania, Germany and Great Britain, where GQR still has connections in government and political circles. And this will significantly increase the spectrum of opportunities for GQR to provide services to the future president of Ukraine, if everything goes well for Vitali Klitschko. At least for a while. Like for Mikheil Saakashvili, who GQR also brought to power and then taught to run Georgia according to American formulas until the Georgians got sick of it.

How everything will go later for Ukraine is difficult to say as of yet. Maybe, as with Georgia, Ukraine will have yet another Maidan revolution. It's already used to such things. Because however many times one might switch American coaches, the result is still the same - not to the advantage of the country they are coaching.

Les nouvelles révélations sur l’affaire Snowden sont très gênantes pour le Royaume-Uni

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Les nouvelles révélations sur l’affaire Snowden sont très gênantes pour le Royaume-Uni

Les dernières révélations publiées, vendredi 20 décembre, par le New York Times, le Guardian et le Spiegel sur le scandale d’espionnage révélé par Edward Snowden sont notamment très embarrassantes pour le Royaume-Uni. 

Si le quotidien américain titre son article sur la NSA, l’agence américaine de surveillance des communications, c’est en effet le GCHQ britannique qui en est le coeur en raison de son « travail en lien étroit avec la NSA », qui aurait permis de surveiller un grand nombre de cibles : « Entreprises privées, agences des Nations unies, organisations non gouvernementales, hommes politiques de premier plan », détaille Le Monde, dont Thalès, Total, Médecins du monde, « un ambassadeur français », le commissaire européen à la Concurrence Joaquin Almunia ou l’ex-Premier ministre israélien Ehud Olmert.

La liste complète des cibles se trouve d’ailleurs dans un document du GCHQ, mais il n’est pas systématiquement précisé quelle agence a demandé leur surveillance. Le quotidien américain explique par ailleurs que « les espions ont une marge de manoeuvre plus grande en ce qui concerne l’espionnage économique en Grande-Bretagne ».

Le Spiegel, qui s’intéresse lui particulièrement à l’espionnage de cibles allemandes via des câbles sous-marins reliant la côte des Cornouailles aux côtes allemandes, estime que « les Britanniques vont maintenant faire face à un débat inconfortable sur leurs activités, qui semblent directement dirigées contre leurs partenaires au sein de l’Union européenne et les leaders de ces pays ».


Le magazine allemand livre une anecdote instructive : fin octobre, lors d’un dîner organisé à l’occasion d’un sommet européen peu après des révélations sur l’espionnage du mobile d’Angela Merkel, François Hollande a demandé l’établissement d’un code de conduite pour les agences de renseignement, tandis que « David Cameron est resté étrangement silencieux durant la discussion ». Conclusion : « S’il est confirmé que les Britanniques ont ciblé les téléphones de dirigeants allemands et d’Almunia, Cameron va avoir des problèmes ».

Concerné au premier chef, le Guardian estime lui dans un éditorial que « la Grande-Bretagne doit imiter la réponse américaine » en lançant, comme l’a fait Barack Obama aux Etats-Unis, une enquête sur l’activité de leurs services de renseignement. « De telles actions endommagent directement le standing de la Grande-Bretagne dans le monde entier. [...] Le gouvernement doit nommer un panel d’experts indépendants sur le modèle américain », conclut le quotidien. A noter que les écoutes en question ont été réalisées sur la période 2008-2011, soit sous le gouvernement Labour de Gordon Brown puis sous la coalition conservateurs/libéraux-démocrates de Cameron.

jeudi, 26 décembre 2013

Trancher la question ukrainienne

Trancher la question ukrainienne

par Guillaume Lenormand

Ex: http://cerclenonconforme.hautetfort.com

L’Ukraine a toujours été un territoire à enjeux. Aujourd’hui, c’est un champ de bataille décisif sur lequel s’affrontent l’Occident capitaliste et l’Alternative Russe. Comme en Syrie, il s’agit d’un affrontement pyramidal et multi scalaire (à plusieurs échelles) entre ces deux pôles de puissance.

- International : deux blocs face à face.

- National, concernant l’avenir de ce pays artificiel et divisé qu’est l’Ukraine.

- Communautaire et politique, au niveau de la myriade de groupes, de militants et de personnages individuels.

- Mais aussi symbolique, illustré par la destruction de la statue de Lénine par des militants agitant des drapeaux de l’Union Européenne. Nous assistons à tout cela depuis la France, en nous interrogeant. Sommes-nous concernés ? Oui, définitivement. Aussi concernés que des français maréchalistes ou communistes lisant les nouvelles de la bataille de Stalingrad. Dans une guerre mondiale, tout le monde est concerné. Nous devons juger, réagir et  nous positionner en temps que nationalistes français, tout simplement.

 Juger avec recul…

Nous n’avons aucune raison de haïr les ukrainiens. Au contraire, ils nous sont plutôt sympathiques, comme la majorité des slaves le sont pour les français. Les ukrainiens,  blancs et orthodoxes, sont encore largement préservés de la décadence culturelle et des invasions ethniques résultant du règne capitaliste que nous connaissons dans l’Ouest. Les ukrainiens sont courageux et rebelles : on pourrait s’étendre sur leur anarchisme si particulier durant la Révolution Bolchevique, sur leur lutte au côté de l’Allemagne National-socialiste contre Staline et sur la résistance des guérilleros de l’UPA jusque dans les années 60. Les Ukrainiens sont régulièrement martyrs : l’Holodomor (l’extermination stalinienne par la faim) l’esclavage, et aujourd’hui le dépeçage par les oligarques mafieux… Inutile de s’étendre sur la corruption du gouvernement ukrainien actuel ou sur ses lois anti-SDF complètement absurdes. La révolte et l’indignation d’une partie des ukrainiens a ses des raisons légitimes. Loin de nous l’idée de chanter les louanges du gouvernement Ianoukovitch. Au contraire, il faut réfléchir en connaissance de cause. Beaucoup d’ukrainiens ont vécu avec espoir l’écroulement de l’URSS, mais l’anarchie libérale qui s’est emparé de l’Est les a vite fait déchanter. Sur un autre plan, il est compréhensible que nombre d’ukrainiens se sentent étouffés par cette Russie gigantesque dans l’ombre de laquelle ils vivent. D’où la dimension identitaire très présente dans les émeutes de Kiev, identité arborée comme un fanion par les groupes nationalistes qui sont en tête des affrontements.

…mais en évitant le relativisme paralysant.

On dit avec raison que la définition d’une ligne politique commence par la délimitation entre l’ami et l’ennemi. Nous ne le cachons pas, nous sommes fermement positionnés du côté de l’Alternative Russe (pour des raisons que nous avons déjà largement commenté). Nous ne refusons pas de voir ses imperfections mais nous avons choisi notre camp. Nous, français, connaissons trop bien le poids de la dictature de l’Union Européenne pour vouloir autre chose que sa destruction complète et la reconquête de notre liberté nationale. Chaque nouveau pays gagné à l’Union Européenne prolonge un peu la durée de vie de cette entité vampirique. De surcroît, l’Union Européenne soumet automatiquement ses nouveaux esclaves à son régime mondialiste, autant sur le plan économique que moral ou culturel. Les gay-pride, les FEMEN ou les différentes plateformes militantes pour la  « liberté »  sont des instruments du soft-power européen dans son entreprise de conquête de l’Est et de réduction du dernier bastion blanc et libre. Ces instruments sont coordonnés par des réseaux de type OTPOR, organisateurs professionnels de « révolutions oranges », financés par George Soros et mandatés par la CIA. Nous avons pu le voir en Russie, en Serbie ou en Croatie. La guerre est ouverte et totale.

Les nationalistes ukrainiens, instruments de la mondialisation capitaliste.

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Il est triste, cruel et à la fois doucement ironique de retrouver en tête de ces manifestations ennemies des nationalistes. Certes, il s’y trouve aussi des SDF payés 1 euro de l’heure pour occuper la place, certes il y a divers partis démocrates. Mais l’image qui nous marque le plus, c’est celle de ces jeunes gens aux tempes rasées, masque sur la figure, brassard et drapeaux frappés de runes, gantés, armés de chaînes, et se mesurant courageusement à la police anti-émeute du gouvernement. Colère légitime, mais instrumentalisée cyniquement par les pires ennemis des Nations.

Nous mettions souvent en garde les nationalistes français contre de telles récupérations, et il est vrai que c’est notre obsession, mais les faits nous donnent raison. Tout le passif du nationalisme ukrainien le prédisposait à une telle erreur. Construit exclusivement sur l’anticommunisme rabique (compréhensible sous Staline peut-être), sans autre horizon que l’opposition systématique à l’Est et l’alignement sur l’Occident, et se nourrissant de romantisme plutôt que de réflexion politique. Depuis les années 50, ou l’OTAN armait les maquis de la RONA jusqu’en 2008, année ou l’on retrouve des combattants nationalistes ukrainiens affiliés à la même RONA… dans l’armée Georgienne, volontaires russophobes. Quelle ironie ! Ces antisémites de traditions, qui s’enorgueillissent des souvenirs du volontariat ukrainien dans la Waffen SS, et qui servent par anti-communisme/anti-russisme anachroniques, de fantassins gratuits à l’Union Européenne Sioniste. Voilà où mènent le romantisme, le fétichisme, et l’obsession anticommuniste dépassées. Voilà aussi où mène une vision exclusivement identitaire lorsqu’elle est dépourvue de lecture géopolitique ou économique. Ces militants néo-païens racialistes, judéophobes et partisans du retour à la terre, servent de chair à canon à ceux qui veulent imposer le mariage gay, l’espace Schengen, le marché libre avec son cortège d’immigration massive, et le soutien inconditionnel à Israël.

Ces gens-là prétendent troquer le rhume pour la lèpre…

Tranchons dans le vif.

L’Ukraine reste un assemblage de deux patries. L’une est la  périphérie de l’espace slave orthodoxe, grenier à blé de l’est, « petite Russie ». Une autre partie constitutive de l’Ukraine est vulnérable aux influences germaniques et considérée par l’Allemagne comme son pré carré (comme l’a été la Slovénie durant la désintégration de la Yougoslavie). Une large partie des ukrainiens, cosaques en tête, soutient la Russie et s’oppose à l’UE. En conséquent, l’Ukraine est vouée à la partition : la partie Ouest étant absorbée par l’espace germanique et l’Union Européenne, sa partie Est à rejoindre la Russie dont elle est une périphérie et qu’elle n’aurait jamais dû quitter. Une autre alternative, catastrophique pour nous, serait le triomphe de la révolution orange et l’absorption de l’Ukraine par l’UE. Il risque d’en résulter une véritable situation de guerre civile, comme en Yougoslavie dans les années 90. Les nationalistes français prendront-ils le train pour aller défendre l’Ouest (comme ils le firent en Croatie) ou s’engageront-ils dans la reconquête de l’Europe par l’Est ? Quoi qu’il en soit, les images qui nous parviennent de Kiev sont cruelles à nos cœurs.

On ne peut s’empêcher de les comparer avec notre souvenir des jeunes nationalistes français, qui en mai 2013, chargeaient avec vaillance les rangs des flics de l’UMPS, dispersant la racaille journalistique et appelant Poutine à l’aide devant l’ambassade de Russie. Les fanions noirs eurasiens côtoyaient les drapeaux rose et bleus de la Manif Pour Tous. Deux jeunesses, des combats radicalement antagonistes.

Le refus du « mariage » homobourgeois participait à une dynamique de réaction des peuples à la mort programmée par nos ennemis capitalistes, réveil glorieux qui a débuté en Russie, avec la réanimation de la Sainte Eglise Orthodoxe, réveil relayé par les Serbes, les Biélorusses, la fantastique résistance Syrienne, les victoires diplomatiques de l’Iran et jusqu’au Venezuela de Nicolas Maduro. Au contraire, le combat des nationalistes ukrainiens s’inscrit dans une logique anachronique, un folklore d’arrière-garde détourné cyniquement par les pires ennemis des peuples et des identités que la terre puisse porter .

Comme le dit si bien Aymeric Chauprade :

« Se tourner vers l’Union Européenne en 2013, c’est aussi absurde que d’en appeler à l’URSS en 1991. »

AUCUN SOUTIEN A LA SUBVERSION ORANGISTE EN UKRAINE !

A BAS L’UNION EUROPÉENNE CAPITALISTE!!!

Guillaume Lenormand pour le Cercle Non Conforme

Note du C.N.C.: Toute reproduction éventuelle de ce contenu doit mentionner la source.

Le « rapport sur l’Intégration » : texte raciste

front-de-gauche-marianne.jpgLe « rapport sur l’Intégration » : texte raciste

Guillaume Faye

Ex: http://www.gfaye.com

Remis au Premier ministre à sa demande, ce rapport effarant, rédigé en novlangue par des Trissotins, publié en ligne par Matignon et qui a créé le scandale  est en fait inspiré des idées du groupe de pression et de ”réflexion” gauchiste chic lié au PS Terra Nova. L’objectif est la destruction pure et simple de l’identité française. Il vise à substituer à l’assimilation et à l’intégration une forme de communautarisme où les Français de souche seraient objectivement infériorisés, sommés de s’adapter aux mœurs des nouveaux arrivants, et où il faudrait « assumer la dimension arabe-orientale de la France ».

 Inutile d’énumérer les axes politiques proposés par ce rapport ethnomasochiste et culpabiliste qui vise non seulement à défranciser, déseuropéaniser la société mais à accentuer encore la pression migratoire en instaurant une véritable préférence étrangère. 

Il est plus intéressant de s’attarder sur deux passages qui relèvent du sectarisme de la police de la pensée de gauche et de ce racisme implicite si souvent observé dans la vulgate antiraciste. Tout d’abord, il est recommandé d’interdire et de sanctionner judiciairement, notamment dans les médias, toute mention (« description stigmatisante ») de l’origine des personnes, notamment en cas de délit (1) (« nationalité, origine, couleur de peau, religion, culture… »). Cette interdiction est étendue aux « partis politiques et institutions publiques » dans bien d’autres circonstances. 

 Admirons la contradiction : l’origine ethno-culturelle est niée mais en même temps la France doit devenir « arabe-orientale ». Mais implicitement, le fait d’être qualifié par son nom et son prénom d’origine africaine ou arabe, par exemple, serait subrepticement une insulte. Inconsciemment, les auteurs (vieux gauchistes) du rapport  considèrent que de dire à/de quelqu’un qu’il est ”Arabe” est une « stigmatisation », un « délit de harcèlement racial ». Or, ne pas mentionner l’origine des gens, par pseudo-respect, c’est dévaloriser cette origine. On nage dans une contradiction totale, la bêtise raciste/antiraciste de cette gauche à la fois gouvernementale, soixante-huitarde et intellectuellement à gaz pauvre. (2)

Le second passage fait allusion à la ”race blanche”, alors qu’officiellement les races n’existent pas. Il est en effet proposé de ne plus se référer dans l’enseignement de l’histoire à « des figures incarnées qui demeurent très largement des grands hommes, mâles, blancs et hétérosexuels ». (3)  Évident racisme anti-Blancs et aversion contre les hétérosexuels de la part de personnes qui sont elles-mêmes majoritairement des Blancs hétérosexuels. Ça relève de la psychiatrie – ou de la psychanalyse.

Cette gauche antiraciste est complètement obsédée par l’idée de ”race”, comme les puritains étaient obsédés par l’idée de sexe. Le paradigme racial est obsessionnel dans la gauche ”antiraciste”. 

Une telle idéologie à la fois xénophile, pétrie de bêtise et/ou de mauvaises intentions, est la porte ouverte à la guerre civile ethnique, lot endémique du Maghreb et du Proche-Orient arabe, et de toute société hétérogène et pluri-ethnique.

Mais hélas, ce rapport tire en réalité la conclusion dramatique, cynique et souriante de quarante ans d’immigration incontrôlée, au terme de laquelle s’opère un bouleversement démographique, où toute ”intégration” ou ”assimilation” de minorités qui n’en sont plus est devenue une chimère et où le petit peuple de souche est prié par ses élites grasses et protégées (”socialistes”) de se plier à la loi des colonisateurs présentés comme des victimes, est sommé de se taire et de devenir Invisible. Devant l’histoire, les politiciens, parfaitement antidémocrates et antirépublicains, responsables de ce fait, devront répondre d’une tragédie annoncée.

Notes:

 

(1) C’est implicitement reconnaître l’origine immigrée très majoritaire de la criminalité.

(2) La pensée de gauche, intellectualiste et déconnectée du réel, héritière inconsciente en fait de l’idéalisme platonicien (auquel s’oppose le réalisme aristotélicien)  souffre moins de bêtise que de pathologie, d’origine psychologique. Vouloir construire un méta-monde contre la réalité, une utopie, c’est à dire, étymologiquement, un lieu qui n’existe nulle part, un rêve.  

(3) Il faudra donc trouver dans les figures de l’histoire de France des personnes de couleur, féminines, bisexuelles ou homosexuelles ? Vous en connaissez ?

mercredi, 25 décembre 2013

Rassegna Stampa (XII-13)

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Rassegna Stampa: articoli in primo piano

 

 

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L’État PS et la tentation totalitaire

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L’État PS et la tentation totalitaire. Comment empêcher l’alternance ?

par Guillaume Faye

Ex: http://www.gfaye.com

Dans l’effarant rapport sur l’Intégration remis à Matignon et publié sur son site (voir le précédent article), on note la préconisation de mesures coercitives contre l’affirmation de l’identité française et l’instauration d’une police de la pensée et de l’expression. Ce rapport reflète la position de l’État PS. Dans la répression policière disproportionnée (avec incarcérations illégales et rapports de police truqués) de la ”Manif pour tous” et de l’inoffensif mouvement des ”Veilleurs”, l’État PS a montré le bout de son nez et donné un avant-goût de ses tentations totalitaires. En réalité, conformément à la tradition sectaire de l’extrême-gauche (qui domine idéologiquement le PS), la ”droite” n’est  pas légitime car elle représente le Mal (1). Eux, dans leur bonne conscience, illustrent le Bien et la Justice et sont donc seuls légitimes pour exercer le pouvoir. 

Se mêlent, comme toujours, à ces grands sentiments de moralisme fanatique, de bas calculs électoralistes à courte vue. Le personnel politicien de gauche, cohorte d’élus et d’apparatchiks, avec ses auxiliaires – innombrables associations subventionnées et intellectuels rémunérés – veut conserver ses prébendes. Comment empêcher l’alternance à droite et maintenir au pouvoir l’État PS, malgré son échec patent sur tous les fronts ? 

Un coup d’État à la Lénine étant impossible, la seule solution est de transformer le peuple, plus exactement l’électorat. D’où les naturalisations massives et toutes les mesures en faveur des immigrés, de l’islam, de l’accentuation de l’immigration de colonisation (2). Le dernier rapport sur l’Intégration était idéologiquement inspiré par le think tank gauchiste Terra Nova, tête chercheuse de l’État PS, pour envoyer un signal fort aux nouvelles populations. Il ne s’agissait pas d’une gaffe de plus de M. Ayrault. Une opération de communication politique très pensée. Message : l’État PS est le vôtre ; celui  de la ”défrancisation”, de l’islamisation tolérée, de l’arabisation et de l’africanisation en douceur. Les musulmans ont voté à une écrasante majorité pour Hollande ; la leçon a été retenue.

Le souci de la ”France” est très secondaire pour ne pas dire inexistant  dans l’appareil central ou périphérique du dispositif de l’État PS. Il est animé à la fois par une idéologie idéaliste, intolérante, utopique, bétonnée de bonne conscience (3) et par une avidité pour le pouvoir strictement matérialiste. Cette alchimie était présente dans tous les régimes communistes (et dans la révolution bolchévique, inspirée de 1793 et de la Commune), avec cette différence notable que lesdits régimes évitaient de dissoudre leur propre nation en organisant chez eux une colonisation de peuplement.  

 Le plus inquiétant, c’est que cette stratégie de l’État PS peut réussir. Pour des raisons démographiques et migratoires implacables (voir les analyses de Mme Tribalat), l’État PS compte sur un basculement progressif et arithmétique de l’électorat pour se maintenir au pouvoir. C’est pourquoi, avant les prochaines échéances électorales, il multiplie (et va multiplier) les mesures immigrationnistes et islamophiles les plus diverses. Il estime (marketing politique), selon les analyses de Terra Nova, qu’il vaut mieux créer un nouvel électorat allogène que de séduire un électorat populaire de souche en proie à une fuite d’eau. (4)

Le problème, c’est que cette finaude stratégie n’est qu’une tactique. (5) Il y a un risque de guerre civile ethnique au bout de ces mauvais calculs, d’autant plus que l’État PS, s’il réussit à se maintenir au pouvoir dans son projet anti-alternance devra affronter une crise sociale gravissime du fait de sa politique économique qui va dans le mur. Effet démultiplicateur. Il va y avoir du sport. Remarquez, d’un point de vue dialectique, c’est peut-être intéressant. Les prochaines années nous réservent des surprises.

Notes:

(1) C’est la racine même de la mentalité totalitaire : la légitimité contre la légalité.  Relire Robespierre et Lénine.

(2) L’élargissement de l’accès à l’AME (Aide médicale d’État) pour les clandestins (mesure par ailleurs anticonstitutionnelle car créant une légalisation de l’illégalité, cas unique au monde) ; la baisse drastique des expulsions d’illégaux même après décisions de justice ; la poursuite des régularisations et des naturalisations je vous laisse continuer la litanie.

(3) Idéologie à l’emballage libertaire et tolérant mais au contenu autoritariste et intolérant.

(4) Maîtresse à penser du PS, Terra Nova a recommandé de délaisser les Français de souche des classes populaires au profit des immigrés et de la bourgeoisie bobo-gauche. Cynique marketing politique. (cf. à ce propos ma brochure La nouvelle lutte des classes, Éd. du Lore).

(5) La stratégie vise le long terme et un théâtre d’opération global.  La tactique est limitée dans le temps et l’espace. L’État PS confond les deux. Il perdra parce que le rêve est sa loi et qu’il fait entrer le loup dans la bergerie.    

L’accord de libre échange transatlantique, outil d’influence supranationale et privatisé ?

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L’accord de libre échange transatlantique, outil d’influence supranationale et privatisé ?

Ex: http://www.knowckers.org

L’Europe serait elle en train de renoncer à sa souveraineté législative au profit du secteur privé? La question se pose à la suite de l’émergence d’un mécanisme de règlement des différends dans le mandat donné à la Commission européenne pour l’accord de partenariat transatlantique (APT).
Dans quelle mesure ce nouveau tribunal arbitral risque-t-il de fragiliser la stabilité juridique et la souveraineté des Etats signataires ?


L’UE relance les négociations dans le but de conclure un accord sans précédent de libre échange dit de « dernière génération ». Le traité prévoit un renforcement de la coopération commerciale par l’abaissement des barrières douanières (déjà très faibles puisqu’elles s’élèvent entre les Etats-Unis et l’UE à environ de 4% dans le cadre de l’OMC), mais plus ambitieux il vise également l’harmonisation normative, juridique et technique.


Le but est de faciliter la circulation des biens et des services entre l’UE et les USA intra/inter entreprises. Le problème est que ce type de traité vise explicitement le fond du droit (et ne sanctionne pas son application formelle comme au sein de l’OMC). L’autre singularité réside dans la qualité des parties à agir, désormais les multinationales peuvent engager la responsabilité des Etats (contournant  l’OMC où seuls les Etats s’affrontent). Le projet APT prévoit donc que toute entreprise ayant subit un préjudice (notamment financier et qui sera à déterminer) pourra à la suite d’un durcissement des règles juridiques saisir le tribunal arbitral pour demander réparation. De nombreux exemples viennent immédiatement à l’esprit tel que la suppression des permis d’exploration pour l’extraction du gaz de schiste par fracturation hydraulique. Les grandes entreprises gazo-pétrolières pourront-elles demander réparation à l’Etat Français? Par extension, les législations plus protectrices en matière environnementale ou touchant au droit du travail pourraient être remises en cause, a priori dans l’action législative mais aussi a posteriori en contraignant l’Etat à en réparer les conséquences. L’APT Europe-Etats Unis, selon le Corporate Europe Observatory,   « va ouvrir les vannes à des poursuites de plusieurs millions d’euros par de grandes entreprises qui contestent des politiques démocratiques visant à protéger l’environnement et la santé publique ».


Quoi qu’il en soit, cet arbitrage commercial pourrait être un important outil d’influence aux pouvoirs bien plus étendus que les mécanismes classiques. Il évite facilement le mécanisme onéreux et parfois incertain du lobbysme auprès des organes législatifs nationaux et communautaires. D’autre part, si l’accord est signé, seul l’Etat fédéral américain s’engage à le respecter : Quid des Etats fédérés alors qu’ils bénéficient d’une large liberté de légiférer dans de nombreux domaines ?


Il est incontournable d’encadrer la réalité transnationale des acteurs privés mais il reste plus que discutable de donner la compétence exclusive (et donc dessaisir les tribunaux nationaux) du règlement des conflits issus du traité, à un organe, par les décisions duquel, Etats comme investisseurs seront contrains. L’impact de cette justice supranationale sur la souveraineté des Etats signataires constitue aujourd’hui un réel sujet de préoccupation.


Il permettra peut être de redonner confiance aux investisseurs qui pourront récupérer les pertes à la suite d’une nouvelle législation, mais à quel prix ? Celui d’accepter d’engager directement la responsabilité de l’Etat sur le fondement de sa compétence la fondamentale : celle de légiférer démocratiquement et librement.

Konservatives Kroatien

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Konservatives Kroatien

von Boris Relja

Ex: http://www.blauenarzisse.de

Im Gegensatz zu Deutschland ist der Konservatismus in Kroatien äußerst vital. Jugendliche bekennen sich zu Nation und Glauben. Popgrößen feiern das Vaterland.

Als am ersten Dezember die kroatischen Wähler in einem Referendum über die verfassungsmäßige Verankerung der Definition der Ehe als Verbindung von Mann und Frau abstimmen durften, gelang dem konservativen Lager ein fulminanter Sieg. Fast 66 Prozent der Wähler stimmten für die Idee, die die Aktion „Im Namen der Familie“ vorlegen konnte. Beeindruckend ist auch, wie schnell es ihr gelang, Unterstützung zu finden, um die Volksabstimmung möglich zu machen: Innerhalb von drei Wochen wurden knapp 700.000 Unterschriften gesammelt.

Keine historischen Brüche

Die Frage, die sich einem aufdrängt, ist, warum es den Konservativen so leicht fällt, so schlagkräftig zu agieren und Kampagnen zum Erfolg zu führen. Der Blick in die Geschichte beantwortet diese Frage. Kroatien hat 1945 und ab 1968 eben keine kulturelle Zäsur erlebt wie Deutschland. Zunächst wurde das faschistische Regime der Ustascha, das rund 500.000 Menschen tötete, „künstlich“ durch Hitler und Mussolini eingesetzt. Es gab keine Wahlen, die Ustascha-​Bewegung wurde nicht vom Volk legitimiert. Das ist derart zwar auch nicht in Deutschland passiert. Schließlich wurden die Nationalsozialisten auch nicht in der letzten freien Reichstagswahl mit Mehrheit gewählt, aber doch von knapp 44% der Wählerschaft. Damit fällt eine zentrale Voraussetzung für einen Schuldkomplex in Kroatien weg.

Der Krieg brachte keine systematische Bombardierung und Zerstörung der Städte mit sich. Auch von Massenvergewaltigungen durch feindliche Soldaten blieb das kroatische Volk verschont. Die nationale und katholische Identität der Bevölkerung ist bis heute in großen Teilen ungebrochen.

Vielvölkerstaat Jugoslawien

Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs war das Adrialand Teil des sozialistischen Jugoslawien unter Josip Tito. In diesem Vielvölkerstaat und Pulverfass dominierten die Serben politisch, ökonomisch und militärisch. So flossen die Gelder, die in Slowenien und Kroatien, den ökonomischen Zentren Jugoslawiens, erwirtschaftet wurden, größtenteils nach Belgrad. Die Serben hielten auch die meisten wichtigen Posten besetzt. Die Waffenarsenale befanden sich in serbischer Hand. Eine Konstellation, wie diese, war ideal, um die Bevölkerung in ihrem kulturellen und nationalen Bewusstsein aufzuladen und damit dem Konservativismus, der die kulturelle, nationale Tradition anspricht, ein Massenfundament zu verschaffen.

Damit bietet sich auch heute noch ein optimaler Nährboden für Kampagnen. Und das Referendum über die Ehe war nicht der letzte Versuch der Konservativen, um ihren politischen Anspruch durchzusetzen. Es ist bereits eine neue Unterschriftenaktion im Gange, um die Verwendung der Kyrillischen Schrift im öffentlichen Schrifttum und auf zweisprachigen Amtstafeln zu verbieten und damit die serbische Minderheit einzuschränken. Hintergrund ist, dass in letzter Zeit in verschiedenen Zusammenhängen der Name der Stadt Vukovar von Serben auf Kyrillisch propagiert wurde, was in Kroatien als ungeheure Provokation verstanden wird.

Ortsnamenstreit

Vukovar ist eine alte, barocke Stadt im Osten der Region Slawonien, an der Donau, der gemeinsamen Grenze mit Serbien. Sie wurde von serbischen Militärs im Unabhängkeitskrieg schwer zerstört und war einer der Hauptschauplätze von Kriegsverbrechen an der kroatischen Bevölkerung. So zeugt der zerstörte Wasserturm heute von Krieg und Leid. Er ist für die kroatische Bevölkerung ein Sinnbild, für die Opfer die sie bringen musste, um ihre nationale Unabhängigkeit zu erringen. Wenn also Angehörige der serbischen Minderheit Vukovar für sich beanspruchen, dann wird das als eine Verkehrung der Geschichte wahrgenommen und löst wütende Reaktionen aus. Diese Reaktionen bündeln sich in der Organisation nationaler Gruppen, die zu weiten Teilen aus Veteranen bestehen und die sich vorgenommen haben, einem Geschichtsrevisionismus aggressiv entgegenzutreten. Die Chancen für einen Erfolg stehen gut.

Es gibt aber auch Schattenseiten. So wurden in jüngster Zeit zweisprachige Amtstafeln gewaltsam zerstört. Ein Polizist prügelte einen Veteranen, den er bei einer solchen Aktion auf frischer Tat ertappt hatte krankenhausreif. Solche Vorfälle heizen die Stimmung auf und geben den Anti-​Kyrillisch-​Aktivisten zusätzlichen Sprengstoff. Die Mobilisierung findet über Facebook statt und erreicht damit ein weites Publikum, besonders unter der jüngeren Bevölkerung.

Die Heimat ist Pop

Jugendliche und relativ junge Erwachsene vertreten im Vergleich zu Deutschland sehr häufig nationale Standpunkte. Sie sind unbefangen. Sie kennen kein Büßergewand. Ihnen verleihen populäre Musiker wie Miroslav Škoro und Marko Perkovic „Thompson“ eine feurige, künstlerische Stimme. Thompson, der sich nach seinem im Krieg benutzten Gewehr benannt hat, macht Pop-​Rock-​Musik mit folkloristischen Elementen. Er gilt als gefragtester politischer Künstler. Zu jedem neuen Album findet eine groß angelegte Tournee in allen Landesteilen statt. Er tritt aber auch in Frankfurt, München und Stuttgart auf.

In seinen Liedtexten greift er die Themen Freiheit, Glauben und Patriotismus auf und kleidet sie in musikalische Ästhetik. Auf diese Weise gelingt es dem National-​Konservativismus besonders effektiv seine Inhalte zu transportieren. Er hat aber auch mit teils heftiger Gegenpropaganda zu kämpfen. So wird er gelegentlich als Faschist bezeichnet. Auf einem Konzert vor mehreren Jahren sang er ein Kriegslied aus der Ustascha-​Zeit, in dem die führenden Funktionäre und der Völkermord an den Serben verherrlicht werden. Das war äußerst dummer Ausrutscher, von dem er sich allerdings auch distanziert und dafür entschuldigt hat. Derartige Auswüchse sind unter den nationalen Aktivisten oft keine Überzeugung, sondern emotionale Überreaktionen.

Nicht nur politische Strömung, sondern breit akzeptierte Lebenseinstellung

Ein gefundenes Fressen war der Auftritt für seine Gegner auf der Seite der Serben und kroatischer Postkommunisten dennoch. Sie nehmen ihn bis heute zum Anlass, sämtliche Patriotismus als Faschismus zu stigmatisieren. Auch darauf reagiert der Künstler: „Heimatliebe nennen sie Faschismus /​so wie sie ihren Kommunismus schützen /​durschaubare Demagogie“ heißt es in einem Lied. Das erinnert an die große Nazi-​Keule, wie sie in Deutschland gerne geschwungen wird. Doch in Kroatien wirkt sie nicht und sie wird von den meisten Journalisten auch nicht benutzt. Vielmehr bietet man ihm Auftritte in Talks-​Shows und überträgt auch seine Konzerte im Fernsehen. Man hat keine Angst vor sozialer Ausgrenzung, weil klar ist, dass die Gesellschaft klar national positioniert ist. Sieht man also die gesellschaftliche Gesamtheit, bleibt Thompsons Beliebtheit und die des positiven nationalen Selbstbildes mit seiner starken katholischen Komponente ungebrochen.

Der große Vorteil des Konservativismus in Kroatien ist, dass er eben nicht einfach eine eigene politische Strömung, sondern in Fragen der Gesellschafts– und Geschichtspolitik breit akzeptiert ist. Diesen Zusammenhalt schaffen die historischen Sphären, die das ganze Volk betreffen. Von Jugoslawien, über den gemeinsamen „vaterländischen Krieg“ bis zur katholischen Tradition.

mardi, 24 décembre 2013

Das US-amerikanische Rechtssystem ist mit der europäischen Auffassung von Rechtsstaatlichkeit nicht zu vergleichen

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Das US-amerikanische Rechtssystem ist mit der europäischen Auffassung von Rechtsstaatlichkeit nicht zu vergleichen

Interview mit Nationalrat Pirmin Schwander, SVP

Ex: http://www.zeit-fragen.ch

thk. Die Frage der staatlichen Souveränität stellt sich heute dringender denn je. Immer wieder versuchen die grossen Staaten, die kleinen unter Druck zu setzen und zu erpressen. Wenn man die Geschichte der Schweiz kennt, weiss man, dass solche Versuche nicht neu sind und dass es Widerstand braucht, damit der angeblich Mächtigere merkt, wo die Grenze ist. Die Schweiz hat das in der Geschichte oft bewiesen.
Das FATCA-Abkommen mit den USA ist genauso ein Unterdrückungsversuch, wie im Interview mit dem US-Amerikaner Jim Jatras deutlich wird. Wir sollen US-Recht übernehmen, was nichts, aber auch gar nichts mit unserer Rechtsauffassung zu tun hat, sondern Ausfluss US-amerikanischer Willkürherrschaft ist. Da das US-Rechtssystem nichts mit der europäischen bzw. Schweizer Rechtsauffassung und Rechtsprechung zu tun hat, ist es nicht zu akzeptieren, dass hier fremdes Recht in unser Recht übernommen wird.
Wenn in der Schweiz, und das ist der grosse Vorteil der direkten Demokratie, die politischen Vertreter völlig unberechtigterweise fast alles mitmachen, dann ist das Volk gefragt, seine Freiheit und Unabhängigkeit, letztlich die Souveränität unseres Staates zu verteidigen. Das Referendum gegen das FATCA-Abkommen ist genauso ein Teil dieses Widerstandes, den wir Bürger leisten können. Nationalrat Pirmin Schwander unterstützt das Referendum und erklärt Hintergründe dieses unsäglichen Abkommens.

Zeit-Fragen: Warum steht die Schweiz heute vor der Frage, fremdes Recht zu übernehmen? Warum hat das Parlament das nicht verhindert? In der Sommersession hat man doch noch ganz anders gestimmt.

Richtig. Wir haben im Nationalrat in der Sommersession das Steuerabkommen Schweiz–USA mit einer Mehrheit von 126 zu 67 Stimmen zurückgewiesen. Das heisst, wir haben das Abkommen abgelehnt und damit endgültig versenkt.

Worum ging es bei diesem Abkommen?

Bei diesem Abkommen ging es darum, befristet unser eigenes Recht, also Schweizer Recht, ausser Kraft zu setzen.

Das ist bei FATCA anders?

Ein paar Wochen später bekommen wir dann im Parlament die Vorlage des FATCA-Abkommens auf den Tisch. Im gleichen Rat wird dieses Abkommen mit einer grossen Mehrheit, ich glaube mit 112 zu 51, genehmigt, obwohl es viel weitreichender ist als das Steuerabkommen mit den USA und viel, viel tiefer in die staatliche Souveränität der Schweiz eingreift. FATCA bedeutet nichts anderes, als fremdes Recht in unserem Land, in unsere Rechtsprechung zu übernehmen und auch umzusetzen, und zwar unbefristet. Beim Steuerabkommen hätten wir das zwar auch getan, darum musste man es ablehnen, aber nur befristet und in einzelnen Fällen. Mit FATCA setzen wir fremdes Recht für eine unbestimmte Zeit um. Ob man diesen Beschluss je einmal aufheben wird, steht wie bei vielen anderen internationalen Verträgen in den Sternen.

Wie muss man diesen Vorgang verstehen?

Das ist für mich eine Art Doppelmoral, dass das gleiche Parlament einen befristeten und nur punktuell wirksamen Vertrag mit grossem Geschrei ablehnt, vielleicht um den USA eins auszuwischen oder vielleicht auch um ihnen die Stirn zu bieten, aber genau von diesen USA sind wir jetzt bereit, ein viel weitreichenderes und für unser Land und unsere Souveränität verheerendes Abkommen zu akzeptieren.

Welche Konsequenzen hat die Annahme von FATCA?

Neben der direkten Übernahme von FATCA, also Recht, was mit unserem schweizerischen Rechtssystem nicht das geringste zu tun hat, müssen wir auch allfällige Weiterentwicklungen akzeptieren und umsetzen. Alles, was die USA diktiert, müssen wir umsetzen, ohne auch nur einen Millimeter Mitsprache.

Gilt das Gegenrecht? Was bekommen wir dafür von den USA?

Nichts, man liefert den USA einen weitreichenden Einblick in die Daten nicht nur von US-Bürgern in der Schweiz, sondern auch von Schweizer Bürgern, die eine Verbindung in die USA haben.

Werden die USA von ihren Bürgern im eigenen Land dann ebenfalls diese Daten einfordern?

Es ist völlig offen, ob die USA FATCA im Land selbst umsetzen werden, aber wir liefern bis dann schon einmal alle Daten an die USA aus. Die gleiche Situation hatten wir bereits 2009. Auch hier haben wir das Ausliefern von Kundendaten umgesetzt, während die USA das im eigenen Land nicht getan haben.

Das ist ja absurd.

Ja, wir halten uns an die eigenen Beschlüsse und setzen das Recht zugunsten eines fremden Staates um, aber der Staat, der das von uns verlangt hat, setzt das bei sich im Land selbst nicht um. Eigentlich unglaublich.

Wie souverän ist ein Staat, wenn er hingeht und fremdes Recht umsetzt?

Diese Frage müsste man den USA stellen. Ich glaube kaum, dass sie das bei sich zulassen würden. Was sie von den anderen Staaten verlangen, ist ein weltweiter Machtanspruch. Ich glaube kaum, dass China oder Russland das je akzeptieren würden. Da muss erst einmal der Beweis erbracht werden, dass andere Grossmächte das akzeptieren.
Es kann nicht sein, dass die USA anderen Staaten diktieren, was sie zu tun und zu lassen haben. Das gleiche Recht hätten dann Russ­land und China auch, die somit auch in die staatliche Gesetzgebung anderer Länder eingreifen könnten. Würden wir das auch so einfach akzeptieren? Wohl kaum.

Das sind doch die immer wieder angeprangerten doppelten Standards.

Ja. Es wird völkerrechtlich immer wieder hochgehalten, die Souveränität eines jeden Staates werde garantiert. In der Realpolitik heisst das aber, die Grossen machen, was sie wollen, und die Kleinen werden erpresst und an den Pranger gestellt. Wo liegt da in bezug auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie noch der Unterschied zwischen Russland und den USA?

Wie meinen Sie das?

Mit unserer Demokratie und den dazugehörigen Volksrechten können wir unsere Demokratie mit derjenigen der USA überhaupt nicht vergleichen. Der US-amerikanische Rechtsstaat ist mit der europäischen Auffassung von Rechtsstaatlichkeit ohnehin nicht zu vergleichen. Wir haben ganz andere Vorstellungen von Recht und Rechtsprechung.

Der Aspekt wird häufig einfach ausgeblendet.

Man muss ja nicht meinen, wenn man mit den USA ein Abkommen schliesst, dann ist alles okay. Aber bei einem Freihandelsabkommen mit China oder mit Russland gibt es ein grosses Geschrei, wenn es um die USA geht, dann nicht.

Nein, dann sind die Verletzungen der Menschenrechte kein Thema.

Die Todesstrafe wird nur in China angeprangert, aber in den USA nicht. Offenbar ist das nicht das gleiche.

Mir ist unbegreiflich, warum sich unsere Linke immer wieder so USA-freundlich, um nicht zu sagen kapitalismusfreundlich, zeigt.

Ich habe den Eindruck, die Linke ist dabei, wenn man den Schweizer Banken ans Schienbein treten kann, ohne sich zu überlegen, wer da eigentlich tritt und warum.

Damit ist klar, dass dieses Abkommen nicht ratifiziert werden darf.

Ja, das müssen wir verhindern, wenn wir unsere Souveränität erhalten wollen.

Herr Nationalrat Schwander, vielen Dank für das Gespräch    •

Interview: Thomas Kaiser

lundi, 23 décembre 2013

Pour une Europe-puissance dans un monde multipolaire !

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Pour une Europe-puissance dans un monde multipolaire !

Nous reproduisons ci-dessous un entretien donné par Aymeric Chauprade à Boulevard Voltaire et consacré à la question de l'Europe au sein du monde multipolaire...

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

«En 1991, après la chute de l’URSS, nous avons manqué une chance historique…»

Un monde bipolaire pouvait induire un possible choc des civilisations. Mais l’univers multipolaire qui s’annonce est-il forcément plus rassurant ?

Le monde bipolaire n’était pas le choc des civilisations, il était le choc de deux utopies mondialistes, le libéralisme et le socialisme planétaires, chacune adossée à la logique de puissance d’une nation motrice, les États-Unis et la Russie. Remarquez que la théorie du choc des civilisations a repris de l’actualité juste après l’écroulement de l’Union soviétique, avec Samuel Huntington, quand précisément les Américains, pour ne pas voir leur alliance otanienne connaître le même sort que le pacte de Varsovie, ont tenté de réveiller les représentations civilisationnelles.

Ce qui s’est passé à partir de 1991 est assez simple. Le projet unipolaire américain (l’Amérique-monde) s’est accéléré, et il lui a été offert d’un coup, par l’effondrement soviétique, des territoires immenses à intégrer dans l’OTAN, comme dans l’OMC. En opposition au projet unipolaire, les émergents importants – Russie, Chine, Turquie, Inde, Brésil – se sont mis à reconstruire leur puissance régionale et à marcher vers la puissance. Seuls les Européens sont interdits de « puissance » par l’Union européenne et donc incapables de préparer l’Europe-puissance dont nous aurions besoin pour affronter les défis à venir. Bien sûr que le monde multipolaire n’est pas plus rassurant que le monde bipolaire. Si nous voulons la paix, il faut en réalité l’équilibre des puissances. La bipolarité a reposé sur l’équilibre de la terreur. La multipolarité doit reposer sur l’équilibre de toutes les puissances, nucléaires ou conventionnelles.

Est-ce l’occasion pour l’Europe, non pas de retrouver son rôle dominant de naguère, mais au moins de reprendre la main sur l’échiquier mondial ?

En 1991, après l’écroulement de l’URSS, les Européens ont raté une chance historique. Ils pouvaient décider de s’émanciper des États-Unis (sans se fâcher avec eux, là n’est pas le but !) et construire une Europe-puissance. Mais avec le Royaume-Uni (le général de Gaulle avait vu juste) et une logique d’élargissement à l’Est (intégration horizontale) qui diluait tout effort d’intégration verticale, c’était impossible! Le triste bilan des 23 années qui suivent la fin de l’ère bipolaire, c’est que les Européens ont finalement abdiqué leur souveraineté non pour une « Europe-puissance », mais simplement pour s’arrimer aux USA et la dynamique d’élargissement de l’OTAN. Sur le continent eurasiatique il y a place pour trois blocs de puissance – l’Europe, la Russie et la Chine –, seulement les Américains n’en veulent surtout pas car ils perdraient alors la main sur l’histoire mondiale.

Ne serait-ce pas le moment, pour la France, de remettre à l’honneur ses vieilles alliances : Turquie, Amérique latine, monde arabe ?

L’échec géopolitique, économique, social de l’Union européenne doit nous imposer une remise en cause complète du cadre actuel, fondé sur le couple OTAN/UE. Nous devons retrouver notre souveraineté nationale et proposer à nos amis et partenaires européens d’en faire autant (ce qu’ils feront dès lors que nous le ferons), puis refonder le projet européen sur l’idée d’une Europe confédérale et d’un partenariat fort avec la Russie. Les Allemands peuvent ouvrir à la France l’Europe centrale et orientale, tandis que nous pouvons aider les Allemands à se développer outre-mer grâce à notre présence mondiale (nous avons le deuxième espace maritime mondial derrière les Américains, et une grande partie des ressources de demain est en mer). Un véritable protectionnisme européen doit être mis en place sur le plan économique. L’Europe de demain devra aussi avoir une véritable flotte européenne reposant d’abord sur l’alliance de trois puissantes marines – française, allemande et russe – qui ensemble pourront peser autant que la flotte états-unienne, nous assurer une présence maritime mondiale et assurer la sécurité de nos approvisionnements. Tant que nous dépendrons de la thalassocratie américaine, nous ne serons pas indépendants.

Contrairement à ce que l’on entend souvent, les souverainistes ne sont pas opposés à l’idée européenne, bien au contraire. Ils veulent simplement la refonder sur un authentique projet de civilisation (les racines chrétiennes de l’Europe, l’affirmation de nos identités) autant que de puissance (la puissance ne signifie pas l’agression !), tenant compte des réalités nationales et des complémentarités possibles entre nations européennes. La preuve même que l’Union européenne est en train de tuer la puissance européenne, c’est que tous les budgets de défense nationaux européens sont en train de s’effondrer sans qu’aucune défense européenne n’émerge en échange ! Il y a une règle simple dans la vie, c’est que si un système en place depuis maintenant plus de vingt ans a produit un effondrement identitaire, économique, social, géopolitique de l’Europe, c’est qu’il n’est pas bon et qu’il faut en changer sans plus tarder.

Aymeric Chauprade, propos recueillis par Nicolas Gauthier (Boulevard Voltaire, 11 décembre 2013)

Cap vers le multiculturalisme...

Cap vers le multiculturalisme...

Nous reproduisons ci-dessous un point de vue de Michèle Tribalat, cueilli sur Atlantico et consacré au multiculturalisme rampant, désormais favorisé par les autorités françaises et européennes...

Démographe, Michèle Tribalat a publié ces dernières années Les yeux grands fermés (Denoël, 2010) et Assimilation : la fin du modèle français (Editions du Toucan, 2013),  deux essais incisifs sur les choix politiques en matière de politique d'immigration.

 

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Intégration : les 5 rapports qui poussent la France sur la voie du multiculturalisme choisi sans le dire trop haut

Après le rapport Tuot, les rapports remis par cinq commissions (voir ici) chargées, sur des sujets spécifiques, de formuler les pistes de refondation de la politique d’intégration, permettent de se figurer enfin la déclinaison française du multiculturalisme pour lequel l’UE (et donc la France, discrètement) a opté lors du Conseil européen du 19 novembre 2004. Signalons, pour ne plus en reparler, le rapport sur l’habitat rendu illisible par le langage, la syntaxe et l’orthographe.

Le terme multiculturalisme n’est employé qu’une fois sur les 276 pages des cinq rapports, et encore à titre historique et anecdotique. C’est pourtant bien de multiculturalisme dont il s’agit dans ces rapports. Ces rapports nous expliquent que le terme intégration a servi de camouflage à une politique d’assimilation et que le Haut Conseil à l’intégration a été le lieu de ce camouflage. Or, rien n’est plus faux. La tendance républicaine récente, dont on fait grief au HCI, a plutôt contrasté avec d’autres plus anciennes. À sa création, lorsqu’il s’est agi de définir l’intégration, le HCI a en effet opté pour une définition multiculturaliste. L’intégration y est désignée comme "le processus spécifique par lequel il s'agit de susciter la participation active à la société nationale d'éléments variés et différents tout en acceptant la subsistance de spécificités culturelles, sociales et morales et en tenant pour vrai que l'ensemble s'enrichit de cette variété, de cette complexité". Cette définition, qui fait déjà de la diversité une valeur a priori, anticipait sur celle qui allait être adoptée dans toute l’UE, laquelle insiste elle aussi sur l’idée de processus à double sens. Pour avoir été membre du groupe statistique puis du HCI, je me souviens fort bien que la fermeté républicaine, jugée aujourd’hui synonyme d’intolérance, n’a pas toujours été de mise, comme on fait mine de le croire.

Ce n’est donc pas l’assimilation que ces rapports s’emploient à réfuter, tant l’usage de ce terme comme ses points d’application se sont raréfiés, mais l’intégration. L’idée en a été disqualifiée, nous explique-t-on par son usage à l’égard des descendants d’immigrés et par l’absence d’action à destination de la société dans son ensemble. « Il n’y a pas de spécificité intrinsèque aux populations vues comme “issues de l’immigration” si ce n’est justement que certaines d’entre elles sont vues et traitées comme toujours étrangères ». C’est le regard racialisant, ethnicisant, discriminant etc. de la société d’accueil qui justifie une politique globale visant à transformer ce regard et donc à réformer la partie dite « majoritaire » de cette société. Une incidente est nécessaire sur l’usage récent du qualificatif « majoritaire » dans les écrits scientifiques, notamment ceux de l’Ined, pour nommer ceux qui ne sont, comme le dit l’Insee, « ni immigrés ni enfants d’immigrés ». Sa vertu est de n’attribuer aucune qualité particulière à l’ensemble qu’il désigne et surtout pas l’avantage de l’ancienneté. Insister sur le caractère majoritaire d’une population la renvoie à une position qui ne s’explique que par son nombre, situation qui n’implique aucun ascendant autre que numérique, lequel n’est pas forcément appelé à perdurer. Aucun héritage collectif ne vient teinter l’appellation de « population majoritaire ». Tous les résidents sont équidistants puisqu’il s’agit de reconnaître « toutes les personnes qui résident en France » dans leur diversité, non pas pour la contribution qu’ils pourraient apporter à la société mais « pour ce qu’ils sont et simplement pour leur présence sur le territoire ». Cela suppose « une reconnaissance des personnes dans leur singularité, […] dans le respect des cadres sociétaux minimums communs » et une reconnaissance de la « légitimité des personnes à être ici chez elles, et comme elles sont ou se sentent être, et en conséquence une légitimité des acteurs et des organisations à agir sur les problèmes qui empêchent la normalisation des statuts sociopolitiques et la réalisation d’une égalité effective des droits et de traitement ».

La question que se posait déjà le HCI lorsqu’il avait lancé sa définition de l’intégration, à savoir comment faire tenir ensemble ce conglomérat d’individus et de groupes, les auteurs des rapports se la posent aussi. Le HCI voyait bien se profiler la contestation « du système de valeurs traditionnellement dominant dans notre pays ». Le HCI proposait ce qu’il appelait « le pari de l’intégration » selon lequel la contestation « du cadre global de référence français » serait surmontée par « l’adhésion à un minimum de valeurs communes », tolérance et respect des droits de l’homme. C’est aussi ce que proposent les rapports rendus récemment. Ils invitent les pouvoirs publics à « rompre avec une logique extensive de normalisation », en s’en tenant à un triptyque de valeurs (droits de l’homme, droits de l’enfant, laïcité « inclusive »), lequel peut être transposable à peu près dans toutes les démocraties du monde.

Puisqu’il n’y a ni héritage, ni culture, ni modes de vie à préserver côté « majoritaire », toute l’action politique doit être canalisée vers la lutte pour l’égalité et contre les discriminations de toutes sortes, y compris celles qui figurent dans nos textes de loi actuellement, comme la loi sur le voile à l’école ou l’exclusion des étrangers de la fonction publique. Le mal est si grand et si répandu que cette politique doit être « globale et systémique ». Les majoritaires baignent dans une société imbibée de pensées et attitudes racialisantes qui nécessitent des actions de formation qui leur feront voir la « diversité » sous son vrai jour. L’école est bien évidemment l’institution qui devrait se prêter le mieux à cette rénovation des mentalités, mais pas seulement. Nous sommes tous potentiellement visés : « ensemble des acteurs associatifs, culturels, collectifs, citoyens, acteurs institutionnels et élus ». Il faut ainsi « remettre à plat l’histoire de France » afin d’inscrire « chacun dans une histoire commune ». Pourquoi ne pas constituer un « nouveau “panthéon” pour une histoire plurielle », l’histoire enseignée se référant « à des figures incarnées qui demeurent très largement des “grands hommes” mâles, blancs et hétérosexuels » ? L’idée serait de mettre en place « un groupe de travail national composé notamment d’historiens, d’enseignants, d’élèves et de parents » chargé de « proposer une pluralité concrète de figures historiques […] et de faire des propositions en direction par exemple des éditeurs de manuels, de revues, etc. ». Les activités dites « culturelles » se prêteraient aussi fort bien à cette entreprise de reformatage idéologique. Il faudrait alors valoriser « dans tous les médias des “bonnes pratiques” où les forces vives d’un territoire s’allient pour créer avec les artistes et les habitants des récits locaux qui construisent de nouveaux imaginaires collectifs » déconstruisant ainsi « les clichés, les représentations et peurs de l’autre, inconnu ou étranger ».

Ces rapports empruntent à Bhikhu Parekh qui est tout sauf un multiculturaliste modéré, même au Royaume-Uni, puisqu’il avait proposé de remplacer le mot nation par communauté de communautés, de revisiter l’histoire du Royaume-Uni et, lui aussi, d’en finir avec le mot intégration. Ils s’inspirent aussi beaucoup des multiculturalistes québécois qui, pour se distinguer du multiculturalisme canadien, ont proposé l’interculturalisme québécois. Il faut promouvoir l’interculturel en faisant dialoguer les différentes cultures françaises, en développant les langues de France, le français n’étant que la langue dominante d’un pays plurilingue. « Il faut à la fois banaliser la pluralité des langues et encourager leur réappropriation potentielle par tous les élèves, en tant que véhicules donnant accès à des univers et rapports cognitifs constitutifs d’une pluralité de civilisations, qui font notre richesse, notre histoire et notre culture commune ». On notera la contradiction qu’il y a à demander à des enfants (compris dans « tous les élèves ») de se réapproprier des langues qu’ils n’ont jamais apprises. Ces rapports font également leur les fameux accommodements raisonnables dont les Québécois ne veulent plus guère, sans évidemment prononcer le mot qui fâche. On doit donc s’attendre, s’ils étaient entendus par le gouvernement, à une modification du cadre légal en profondeur pour contraindre aux « compromis normatifs ». C’est probablement sur les mêmes droits que ceux mobilisés au Québec que s’appuierait le nouveau cadre légal – « droit de l’égalité et celui de la liberté de pensée (opinion, religion…) » considérés comme « le socle minimum commun ».

Ce redressement idéologique devrait évidemment toucher le langage puisque « désigner dit-on c’est assigner, c’est stigmatiser ». Seule l’auto-désignation identitaire serait désormais acceptable. Il faut donc reconnaître la différence et en tenir compte plus que jamais sans jamais la nommer. Cela va être difficile. On espère que les formations recommandées pour réformer la société fourniront le glossaire et les exercices appropriés. L’un des rapports recommande de « revisiter tous les registres lexicaux utilisées au sein et par les institutions d’action publique tout comme par les médias et les partis politiques ». On se demande ce qu’il en sera de la recherche. Il prévoit la multiplication de chartes diverses, de recommandations en direction des médias et donc des journalistes et même le « recours à la sanction pour contraindre à la non désignation ». Désigner pourrait être assimilé à un harcèlement racial. On aura intérêt à se tenir à carreau si la rénovation politique annoncée voit le jour.

La connaissance elle-même est un enjeu important. Telle que ces rapports l’envisagent, elle serait à même de faciliter la reconnaissance. Il y faudrait pour cela une « vision actualisée » de l’immigration produite par des « connaissances actualisées ». Par actualisé, il faut entendre une mise au goût du jour. Une manière envisagée pour actualiser la connaissance serait par exemple de consacrer une journée à la commémoration des « apports de toutes les migrations à la société française ». Une autre serait de donner une prime aux documentaires et fictions « favorisant la diversité ». On envisage aussi des « ateliers-débats de philosophie » de la maternelle à la classe de seconde traitant du genre, de la religion, de l’identité, de l’altérité…

Cette nouvelle politique « qui nous pend au nez » si le Premier ministre prend au sérieux les cinq rapports qu’il a lui-même commandés – et pourquoi n’en serait-il pas ainsi puisqu’il a, avec ces rapports, « récidivé » alors qu’il était déjà en possession du rapport Tuot ? – pourrait s’appeler « inclusive » selon les recommandations de ce dernier. « L’inclusion est l’action d’inclure quelque chose dans un tout ainsi que le résultat de cette action. » Et c’est tout. Une politique inclusive vise donc uniquement à favoriser « l’accès du citoyen aux infrastructures et aux services sociaux, culturels et économiques, de même qu’au pouvoir ». Je suppose qu’il faut entendre, par citoyen, « citoyen potentiel » s’agissant des étrangers, même si, on l’a bien compris, plus rien ne devrait logiquement séparer l’étranger du Français en termes de droits. En plus d’une loi-cadre, chaque rapport a sa petite idée sur le nom des instances à placer auprès du Premier ministre, dont certaines seraient déclinées à l’échelon régional afin de mettre en place cette politique inclusive globale : Conseil de la cohésion sociale, Cour des comptes de l’égalité, Institut national pour le développement social, économique ou culturel des milieux populaires chargé de « mettre fin à l’assignation sociale par héritage ».

Cette politique serait distincte de la gestion des flux migratoires – qui, par souci de cohérence, devra rester bienveillante et respectueuse de la diversité - par le ministère de l’Intérieur, dont la réorganisation (décret du 12 juillet 2013) a déjà supprimé le terme d’intégration. Le SGII (Secrétariat général à l’immigration et à l’intégration) a été remplacé par la Direction des étrangers en France.

Pour conclure, il est cocasse de constater que les cinq missions mandatées par le Premier ministre qui n’ont que le pluralisme en bout de plume dans leurs écrits ne brillent guère par le pluralisme de leur composition et de leurs conclusions. Comme l’écrivait Kenan Malik dans la revue Prospect de mars 2006, « une des ironies qu’il y a à vivre dans une société plus diverse est que la préservation de cette diversité exige que nous laissions de moins en moins de place à la diversité des opinions. » Jean-Marc Ayrault semble avoir parfaitement intégré ce paradoxe.

Michèle Tribalat (Atlantico, 9 décembre 2013)

Brasil rechaza los Boeing y elige los aviones caza suecos

El Gobierno de Brasil ha elegido al avión caza sueco Gripen NG para reforzar su Fuerza Aérea, según informaron el ministro de Defensa del país, Celso Amorim, y el comandante de la Fuerza Aérea, Junti Saito.
 

Los caza fabricados por el constructor sueco Saab fueron elegidos en una licitación abierta para adquirir 36 aviones de combate de última generación por unvolumen de 4.500 millones de dólares para sustituir los Mirage 2000.

Los aviones de Saab competían con los Rafale de la empresa francesa Dassault y con los FA-118 Súper Hornet de la estadounidense Boeing en una licitación lanzada en 2001, en el Gobierno del entonces presidente Fernando Henrique Cardoso (1995-2002), y que fue suspendida varias veces por problemas presupuestarios.

"Es un final sorprendente para la disputa" ya que el Gripen es "un avión criticado por ser menor que sus competidores y menos probado en combate", pero escogido por las FAB en su primer informe sobre la decisión, en 2009, indicó el diario 'Folha de São Paulo'.

"En la Fuerza Aérea, el Gripen siempre fue considerado favorito porque a pesar de tener muchos componentes estadounidenses es un proyecto a ser desarrollado en conjunto con Brasil", apuntó por su lado 'O Estado de São Paulo'.

El expresidente brasileño Luiz Inacio Lula da Silva llegó a anunciar en 2009 la compra de los aviones franceses, que fueron favoritos durante muchos años, aunque después dio marcha atrás y dejó la decisión para su sucesora Dilma Rousseff.

Uno de los principales requerimientos brasileños es la transferencia ilimitada de tecnología para poder fabricar los aviones y equipar la industria de defensa del país. Aunque las causas de la decisión no han sido reveladas, la noticia del rechazo de los aviones Boeing llega en pleno escándalo del espionaje de la NSA.

dimanche, 22 décembre 2013

'Mobiele bendes' Oost-Europa massaal richting westen

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http://www.volkskrant.nl/vk/nl/

'Mobiele bendes' Oost-Europa massaal richting westen

Wil Thijsen

De georganiseerde criminaliteit stijgt in West-Europa en daalt fors in midden- en Oost-Europa. Die trend is zichtbaar sinds de verruiming van het interne Europese handelsverkeer en de uitbreiding van de Europese Unie. Dit constateert de politie in zowel West- als Oost-Europa.

'We exporteren niet alleen goederen, maar ook onze misdaad', zegt Agata Tonder-Nowak, hoofdonderzoekster georganiseerde misdaad van de landelijke politie in Warschau. Zo is het aantal autodiefstallen in Polen na de Schengen-akkoorden met bijna 77 procent gedaald. De sterkste afname deed zich voor in 2004, toen Polen lid werd van de Europese Unie.

Wisseltrucs

'Die daling gaat door', zei ze woensdag op een congres over grensoverschrijdende criminele bendes aan de Universiteit Utrecht. Ze noemt vier oorzaken: 'In West-Europese landen zijn meer luxegoederen te halen, de winsten zijn groter, de pakkans is klein en jullie straffen zijn laag.' Dezelfde trend geldt volgens haar voor ramkraken, overvallen, winkel- en huisinbraken, wisseltrucs, koperdiefstal en het in omloop brengen van vals geld.

Gestolen goederen worden doorgaans in het land van herkomst verkocht. Het gaat om bendes van 2 tot 25 mensen. Hun daden zijn goed voorbereid en doelgericht. Zij blijven  relatief kort in een West-Europees land en gaan dan weer naar huis.

Ook rechercheur Szonja Szabó van het Nationaal bureau voor onderzoek naar georganiseerde misdaad in Boedapest constateert dat veel criminaliteit uit Hongarije is verplaatst. Zij stelt dat mensenhandel door Hongaarse minderheden, zoals Roma, stijgt. De gevolgen zijn in West-Europa een toename van prostitutie, diefstal en misbruik van de sociale voorzieningen. Zij benadrukt dat deze groepen door armoede worden gedreven.

Volgens Frank van den Heuvel van de politie Rotterdam-Rijnmond komen de meeste 'mobiele bendes' uit Polen, Bulgarije, Roemenië en Litouwen. Uit de eerste drie landen komen ook veel migranten die gewoon werk zoeken, maar Litouwers komen vrijwel uitsluitend met criminele motieven, stelt hij. Alleen al in en rond Rotterdam is het aantal delicten door Litouwers toegenomen van 200 in 2007 tot ruim 2.300 dit jaar. Daarbij zou Litouwen fungeren als doorvoerland voor gestolen goederen naar Rusland en verder.

Voordelen

'Bij de opening van de grenzen is alleen stilgestaan bij de economische voordelen', zegt hoogleraar criminologie Dina Siegel. 'Er werd niet gekeken naar de veiligheid en daar is nog steeds amper onderzoek naar.'

In opdracht van de KLPD onderzoekt Siegel de motieven, sociale structuur en gevolgen van grensoverschrijdende bendes. Volgens Siegel blijven sommige bendes maar 24 uur in een land als Nederland, waardoor de pakkans gering is. Ook is de internationale samenwerking van de politie 'niet optimaal'.

Uit gesprekken met gedetineerde midden- en Oost-Europeanen zou blijken dat ze Nederlandse straffen niet alleen laag vinden, maar soms zelfs willen worden opgepakt om in de cel 'uit te rusten, hun gezondheid te verbeteren, af te kicken of om een tijdje uit de criminaliteit te zijn'.

L’Amérique Latine fait la leçon à l'Europe

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REMEDES ANTI-CRISE
 
L’Amérique Latine fait la leçon à l'Europe

Actualidad.rt *
Ex: http://metamag.fr

L’Europe devrait suivre l'exemple de l’Amérique Latine pour sa capacité à faire face à la crise économique, selon l'avis de divers économistes.  Au cours des deux derniers siècles, les anciennes colonies ont appris à utiliser habilement les instruments destinés à combattre la crise, tandis que les ex-colonisateurs n'ont fait qu'aggraver la crise économique.


C'est ce que pensent les économistes A. Vegh, de l'Université Johns Hopkins, et Guillermo Vuletin, de l'Institut Brookings, qui se sont demandé comment les économies de la Région avaient pu surmonter leurs difficultés passées. Pour répondre à cette question, ils ont étudié une série de collapsus économiques ainsi que leur durée moyenne et leur intensité.


Ces scientifiques ont noté une caractéristique intéressante : à partir de 1998, les crises en Amérique Latine sont devenues plus courtes et ont causé moins de dommages à l'économie, notamment au Brésil, au Chili et au Mexique. 


Après s'être livrés à l'analyse des politiques monétaires et fiscales, les économistes sont parvenus à la conclusion selon laquelle la réaction des gouvernements et des banques centrales a radicalement changé durant les 30-40 dernières années. 


L’Amérique Latine à l'avant-garde de l'économie


Au début les autorités ne faisaient pas preuve d'interventionnisme et avaient tendance à subir les cycles économiques. Cependant, à partir de 1998, de nombreux États ont modifié leur façon de répondre à la crise en prenant des mesures de nature à stimuler l'économie. C'est le cas du Brésil, du Chili et de la Colombie qui ont réduit leur taux d'intérêt pour répondre à la récente crise financière mondiale. 


Ces mêmes scientifiques soulignent que l’Amérique Latine a appris à réagir face à la crise avec plus d'efficacité que par le passé et avancent l'idée que les pays de la Région seront capables de surmonter sans heurt les dernières étapes de la politique de fléxibilisation quantitative de la Réserve Fédérale des États-Unis. 


On ne peut en dire autant de l'Europe qui est actuellement confrontée à de grands difficultés financières. La récession se faisait encore sentir au cours du premier trimestre de 2013 dans 7 pays de la zone euro, dans des proportions inconnues en Amérique Latine même à l'époque de Simon Bolivar : le PIB de la Grèce a baissé de 24 % depuis le début de la crise. 


Après avoir analysé les politiques budgétaires des gouvernements européens, les scientifiques sont parvenus à la conclusion que, pour répondre à la crise, les Européens se sont mis à appliquer des politiques procycliques. En d'autres termes, ils se sont mis à épargner, avec pour conséquence, une aggravation de la crise. 


Par conséquent, aux dires de ces experts, la politique fiscale procyclique menée durant la crise de la zone euro a, de fait, contribué dans certains pays à prolonger et à aggraver la crise actuelle ».


*Traduit de l'espagnol par Lucas Navarro

vendredi, 20 décembre 2013

Struggle for Ukraine

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Struggle for Ukraine

by Valery Kulikov

Ex: http://journal-neo.org

Nine years ago, the Orange Revolution (named after the color of Viktor Yushchenko’s banner) was launched in Ukraine with financial and political support of the government and political strategists of the United States, and with an active involvement of the U.S. intelligence and numerous non-governmental and research organizations such as the Open Society Institute of billionaire George Soros, Harvard University, the Albert Einstein Institute, the International Republican Institute, the National Democratic Institute, etc.

This revolution was a logical continuation of the operation implemented by Washington and its European allies at the end of the previous century aimed at the “political renewal” of Eastern Europe and the former Soviet Union, bringing to power their own puppet regimes. These regimes would erase from the memory of the peoples of this region, the gratitude to Russia they felt thanks to long-term friendship and cooperation during the Second World War and the subsequent recovery of their economies. Such were the “Rose Revolution” in Georgia in 2003, the “Orange Revolution” in Ukraine in 2004, the “Tulip Revolution” in Kyrgyzstan in 2005, as well as the attempts to start the “Cornflower (Jeans) Revolution” in Belarus in 2006, color revolutions in Armenia in 2008 and in Moldova in 2009. Significant funds for the organization of these “color revolutions” were provided through the American Support for East European Democracy Foundation (SEED), funded from the budget of the U.S. State Department.

Following the example of these “revolutions” and already proven schemes, the White House launched the “Arab Spring” a few years later, but the similarities of the schemes and “conducting” of these processes from Washington are clear. The same “leading” role of the White House in the destabilization of the situation in these countries at first, and then the provision of funding to opposition authorities through international “public and research organizations” to pay for sentiments and speeches aimed at bringing to power puppet henchmen and thus obtaining uncontrolled access to natural resources through them.

At first, the White House succeeded relatively smoothly in Ukraine. Thanks to the “Orange Revolution”, the rise to power of V. Yanukovych who oriented himself towards Russia was blocked, and then the henchman, Viktor Yushchenko, was placed in the Presidential Chair on the oppositional wave promoted by Washington in 2004. However, during the eight years of the “Orange Presidency” overseas political strategists did not manage to change completely the mentality of the Ukrainian population into becoming anti-Russian.

As a result, in 2012, like in 2004, the population of Ukraine re-elected the same V. Yanukovych as the President by a majority vote. However, such an outcome of the struggle for the former Soviet republic and the breadbasket of the Russian Empire of the 19th century obviously did not satisfy the White House. Under these conditions, overseas political strategists selected a slogan about the alleged “heavenly benefits” for the country from the alliance with the EU and the weakening of trade and economic relations with Russia – as an additional tool to destabilize Ukrainian society and to separate it from Russia. Although, in fact, the “alliance conditions” proposed by the EU lead to a clear worsening of the social and economic situation in Ukraine: the limitation of public sector wage bill and the number of employees in the public sector, an increase in gas tariffs for households and utilities, the prohibition of participation in the Customs Union. The last of these requirements is the most perceptible for the Ukrainian economy, which has been focused on the cooperation with Russia for decades, and the break of these relations will inevitably lead to the collapse of an absolute majority of enterprises and increase unemployment in the country. In order to come to the technical standards of the EU, to be competitive and to sell its products on the European market, Ukraine, according to the estimates of Prime Minister Azarov, will need about $160 billion in the next ten years. The EU is ready to allocate only a very small part of this – 1 billion, which is clearly insufficient and explains the resistance of Kiev to this European pseudo-integration.

Europe’s interest in Ukraine is quite understandable. Establishing of closer, alliance relations with it and separating it from the Customs Union will noticeably facilitate for Europe its trade and economic confrontation with Russia. Ukraine itself, with its natural resources, rich agricultural land and 46 million people was always interesting for Europe, and primarily for Germany, as a tempting target for colonization by German companies that could produce products there at prices much lower than in China. Such interest was repeatedly evidenced by the attempt to occupy this territory during the First and Second World Wars.

However, Germany, the European Union and the United States pursue not only economic but also geopolitical objectives in the struggle for Ukraine. Given Russia’s loss of influence in Eastern Europe, due to the collapse of the Soviet Union, the integration of Ukraine into the EU would contribute to more rapid push of Russia to the periphery of European politics and economy.

To implement the conceived plans, Washington and the EU have focused on the work on the population by three “tamed” Ukrainian parties. These are the:

- All-Ukrainian Union “Batkivshchyna”, headed by the imprisoned ex-Prime Minister Yulia Tymoshenko. For these purposes, this Union was even given the status of a member of the Supervisory Board of the European People’s Party – the Association of Christian and democratic, nationalist parties of European countries;

- Ukrainian Democratic Alliance for Reform (UDAR), headed by heavyweight boxer Vitali Klitschko who lived in Germany for a long time. Not being the mouthpiece of the broad masses of the Ukrainian population, the party whose membership in 2010 was about 10,000 people was created with the participation of the Christian Democratic Party of German Chancellor Angela Merkel and its analytical center – the Konrad Adenauer Foundation. This latter was engaged in undisguised interference in the internal affairs of Ukraine by organizing seminars on “training activists” of the alliance through social networks and the Internet;

- All-Ukrainian Union “Svoboda”. Even according to the conclusions of German Friedrich Ebert Stiftung, “Svoboda” is a Ukrainian far-right radical nationalist party, which previously used a symbol resembling a swastika in its logo. The anti-Semitic and xenophobic statements made by the leaders of “Svoboda” were sharply criticized both in Ukraine and abroad, and show the ideology of this party – their public declarations and rhetoric are neo-fascist and neo-Nazi. However, as we can see, the White House does not refuse from the “services” of even such an ally for the sake of the set goal, thus becoming an accomplice of the Nazis and xenophobes.

After the government and the President of Ukraine refused to agree on the obviously unfavorable terms of integration with the EU, Washington and Brussels throw increasingly greater forces into the fight for this republic, ignoring the principles of international law on non-interference in the internal affairs of a foreign state. Leading U.S. and European politicians are sent in to support the demonstrators opposing the legally elected president and the government of Ukraine. The Former Polish Prime Minister and leader of the conservative Law and Justice Party Jaroslaw Kaczynski personally participated in opposition demonstrations in Kiev. Protesters on Maydan Nezalezhnosti were visited by the U.S. Undersecretary of State Victoria Nuland, who apparently had forgotten that it was her agency that had to protect international law and not to interfere in the internal affairs of a foreign country! Ukrainian opposition and, in particular, neo-Nazis of form “Svoboda” were supported by the German government that had recently declared its disapproval of activities of essentially similar neo-Nazi National Democratic Party of Germany.

If we compare the reaction of European and American politicians to the measures to restore public order in the country made by Ukrainian authorities, with the absence of any reaction of western political establishment to the recent crackdown on demonstrators in Greece, Spain and Portugal, their political bias and prejudice are obvious. The things that are happening around Ukraine now are not a struggle for democracy and rule of law, as European and American media, paid by Washington, are trying to present. This is an undisguised struggle for Ukraine, and primarily aimed against Russia. It is easy to guess further steps of the strategists in this struggle – these are an increased destabilization of Ukrainian society, bribery and increased financial support to the opposition. And, as the last option, Washington has experience in power solutions for internal conflicts in Iraq, Libya, Syria…

Valery Kulikov, political analysts, exclusively for the online magazine New Eastern Outlook.

La Russie prône la révolution conservatrice contre les déchéances

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Poutine a-t-il tout compris ?
 
La Russie prône la révolution conservatrice contre les déchéances

Jean Bonnevey
Ex: http://metamag.fr

L’homme qui vénère Staline et le général Denikine, qui se veut l’héritier  d’une certaine grandeur soviétique se pose aussi en rempart de la tradition européenne. La Russie, dans un monde instable, doit être un rempart à l’hégémonie américaine et garantir les valeurs traditionnelles face à la déchéance du monde occidental. Toute la politique de Poutine tient en une phrase qui le désigne pour le mondialisme comme l’homme à abattre.

La troisième Rome est de retour

« Le monde devient de plus en plus contradictoire et agité. Dans ces conditions, c’est la responsabilité historique de la Russie qui se renforce », a déclaré M. Poutine lors de son adresse à la nation dans une salle d’apparat du Kremlin. Il s’agit de la responsabilité d’un « garant clé de la stabilité globale et régionale, et d’un État qui défend avec constance ses valeurs », a-t-il ajouté. « Nous ne prétendons pas à l’appellation de superpuissance, si on entend par là une ambition d’hégémonie mondiale ou régionale, nous ne nous attaquons aux intérêts de personne, n’imposons à personne notre parrainage, et ne faisons la leçon à personne », a déclaré M. Poutine, dans une allusion claire aux États-Unis. « Mais nous nous efforcerons d’être des leaders », a-t-il ajouté. Poutine, au pouvoir depuis plus de 13 ans et dont l’emprise sur le pays n’a cessé de s’affirmer, a aussi souligné sa détermination à faire aboutir le projet d’union économique eurasiatique de pays issus de l’ex-URSS, dans laquelle la Russie invite avec insistance l’Ukraine. Cette zone renforcée de libre-échange, qui se veut l'alternative à l'Est de l'accord d'association proposé par Bruxelles, regroupe aujourd'hui la Russie, la Biélorussie, le Kazakhstan et demain, l'Arménie, voire le Kirghizstan.

M. Poutine a enfin présenté son pays comme la dernière place forte du « conservatisme », notamment dans la conception de la famille par rapport à une déchéance morale supposée du monde occidental. Il a prôné « la défense des valeurs traditionnelles qui constituent depuis des millénaires la base morale et spirituelle de la civilisation de chaque peuple ». Poutine incarne donc une sorte de révolution conservatrice face à la subversion politique et morale que veut imposer l’occident atlantique. «On procède aujourd’hui dans de nombreux pays à une réévaluation des normes morales», a déclaré M. Poutine. Mais la Russie refuse «la soi-disant tolérance, stérile, qui ne fait pas de différence entre les sexes», a-t-il ajouté. La Russie a été vivement critiquée en Occident après la promulgation en juin dernier par le président Poutine d’une loi punissant la «propagande» homosexuelle devant mineurs, un texte dénoncé par des défenseurs des droits de l’homme qui le jugent potentiellement discriminatoire.

La Russie avait auparavant réagi avec vigueur à la légalisation du mariage homosexuel dans plusieurs pays dont la France. « On exige de la société, aussi étrange que cela puisse paraître, qu’elle mette sur le même plan le bien et le mal», a encore déclaré M. Poutine. La Russie a, en la matière, «un point de vue conservateur, mais le conservatisme a pour but d’empêcher un mouvement en arrière et vers le bas, dans le chaos des ténèbres», a-t-il conclu, citant le philosophe orthodoxe Nicolas Berdiaev, qui avait été expulsé de Russie après la révolution de 1917. Voila un langage clair et qui explique tout.

S'agissant de l'Ukraine, Moscou «n'impose rien à personne», a déclaré le président russe. «Si nos amis [ukrainiens] le souhaitent, nous sommes prêts à poursuivre le travail», a-t-il simplement ajouté. Contre toute évidence, Moscou prétend que, même sans l'adhésion de Kiev, un pays de 46 millions d'habitants considéré comme le berceau spirituel de la Russie, son union douanière resterait suffisamment «puissante». Et dément avoir exercé toute «pression» sur les industriels ukrainiens. C’est moins convaincant. 

En revanche il faut le croire quand il conclut : «Personne ne doit avoir d’illusions sur la possibilité d’obtenir la supériorité militaire sur la Russie. Nous ne l’accepterons jamais», a déclaré M. Poutine, rappelant avoir lancé un programme de réarmement du pays «sans précédent».

Réflexions sur les manifestations en Ukraine

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Réflexions sur les manifestations en Ukraine

Comme les lecteurs de RIA-Novosti pouvaient s’en douter la guerre des grands ensembles s’est sensiblement accentuée ces dernières semaines sur les deux fronts sensibles que sont l’Arménie et surtout l’Ukraine. Dès l’annonce de la décision du président Ukrainien de ne pas signer l’accord avec Bruxelles des milliers, puis des dizaines de milliers d’Ukrainiens sont descendus dans les rues de quelques villes de l’ouest et du centre du pays mais aussi et surtout de Kiev, pour protester contre cette décision politique.

Qui manifeste?

Les protestations ont été organisées par une alliance surprenante de partis de tendances différentes, allant de la droite à l’extrême droite de l’échiquier politique ukrainien. Il y a tout d’abord le parti "Alliance ukrainienne démocratique" (UDAR) du boxeur Klichsko qui bénéficie du soutien officiel de la CDU d’Angela Merkel. Il y a aussi le parti "Patrie" de Yulia Tymochenko (aujourd’hui emprisonnée pour corruption et suspectée de complicité de meurtre) qui appelle à renverser le pouvoir ukrainien actuel. Enfin il y a "l’Union pan-ukrainienne  Svoboda " (Liberté) qui portait tout simplement le nom de parti National-socialiste d’Ukraine jusqu'à 2004. Ce parti appelle clairement à manifester pour renverser le pouvoir et déclencher une révolution sociale et nationale (avec l’aide de milices et de sous fratries pagano-radicales telle par exemple le Wotan-Jugend) tout en dénonçant la mafia juive qui gouverne l’Ukraine! Que n’entendrait-on pas si de tels propos étaient tenus par des officiels russes!

Ces trois partis ont formé une alliance bien improbable appelée "Groupe d’action pour la résistance nationale" qui tend donc à vouloir intégrer l’union européenne en renversant au passage le pouvoir en place, pourtant légitimé par les urnes. Un bien étrange cocktail de mouvements dont on ne peut que suspecter que leur brusque tropisme européiste ne soit en réalité surtout motivé par un mélange d’avidité du pouvoir et de haine profonde de la Russie.

Ce groupe a aussi le soutien de certains tatars musulmans de Crimée qui exigent la démission du gouvernement et de stars du show bizness dont une chanteuse de pop music a même menacé de s’immoler si des changements n’arrivaient pas. Enfin une actrice américaine, petite amie du frère du boxeur Klichsko, s’est elle aussi empressée de soutenir les manifestants et leurs aspirations euro-occidentales. Enfin ils ont le soutien des Femen qui ont, lors d’une manifestation à Paris, choisi d’uriner en public sur les portraits du président ukrainien sans que les forces de l’ordre françaises ne réagissent. Des soutiens qui en disent long.

Comme en Russie, le terme d’opposition désunie semble adéquat et on peut se poser la question de savoir si les européens comprennent bien qui ils soutiennent.

La violence comme mode opératoire.

Les manifestations de Kiev ont vite dégénéré en actions d’occupation de bâtiments publics, de blocages de rues et dégradations diverses mais également en attaques violentes contre les forces de l’ordre ukrainiennes. Des policiers ukrainiens ont été attaqués avec des  barres de fer et des jets de pavés par ces groupes de nationalistes hostiles à la Russie et bien organisés comme on peut le voir ici ou .

Des opposants européistes ont aussi lancé des menaces personnelles aux politiques au pouvoir et à leurs familles. Des actions qui sont bien finalement très loin des valeurs démocratiques et européennes que les manifestants prétendent pourtant souhaiter pour leur pays. Les médias français n’ont fait que donner une version simpliste et erronée de ces événements en présentant ces manifestations comme une éruption démocratique de jeunes européistes révoltés par la décision inique de leur président/dictateur de les éloigner de l’Europe en faisant usage de violence. Comme l’a très bien expliqué l’analyste Dimitri Babich, les actions de rue se déroulent de la façon suivante: Taper d’abord, puis se plaindre des provocations et violences de la police, en bénéficiant de l’appui du dispositif médiatique occidental pour faire basculer l’opinion publique.

Ces méthodes sont connues, elles ont été utilisées en 2005 en Ukraine et dans nombre de pays de la région, afin de permettre le renversement de pouvoir trop faibles pour faire face a cet assaut coordonnées d’une foule sincère mais manipulée et qui bénéficie d’un appui médiatique conséquent pour lui faire croire que ses actions sont légitimes. Les médias n’ont servi comme à l’accoutumée que de relais à cette tentative de coup d’Etat semi-démocratique qui porte le nom de révolution de couleur.

Un peu de recul et de distance permettent d’interpréter ces événements de façon sensiblement différente.

Le président ukrainien a été jusqu'à preuve du contraire démocratiquement élu, tout comme le parlement et il faudrait rappeler aux manifestants qu’en Europe, on n’occupe pas les mairies comme dans un pays du 1/3 monde. L'alternance passe par un vote pour d’autres candidats aux élections suivantes.

La question des répressions policières (la cruauté policière ukrainienne a-t-on même pu lire) est aussi intéressante. Imagine-t-on ce qui se passerait en France si des manifestants de droite et d’extrême droite occupaient de force la mairie de Paris, tentaient de prendre en force l’assemblée nationale et appelaient à un coup d’état pour renverser le pouvoir? Alors que la diplomatie américaine a publié un communiqué pour dénoncer les violences de la police ukrainienne (SIC), imagine-t-on un scenario identique à Washington?

L’immixtion étrangère européenne.

Ces manifestations n’ont rassemblé au maximum que 250.000 personnes à Kiev, soit 0,5% de la population du pays, à comparer avec les 800.000 français dans la rue contre le mariage pour tous soit 1,5% de la population française. La presse internationale a pourtant salué ces manifestations les présentant comme un incroyable soulèvement populaire témoignant de l’âme de tout un peuple.

Pour certains analystes la bataille de l’Europe se joue à Kiev. On peut s’étonner que le mainstream ne se borne à dénoncer des pressions russes sur l'Ukraine sans mentionner cette immixtion étrangère occidentale omniprésente dont la majorité des acteurs est soit proche de tendances politiques combattues par Bruxelles, soit non européenne.

Alexandre Kwasniewski, membre de la mission de surveillance du Parlement européen et ex-président de Pologne a ouvertement conseillé aux manifestants d’accentuer la pression sur le pouvoir ukrainien. Les  ministres des Affaires étrangères de Pologne et de Suède, Radoslav Sikorski et Carl Bildt, ont dans un communiqué commun exprimé leur solidarité aux manifestants. Certains politiciens européens qui ont dénoncé les pressions russes sur l’Ukraine, ont même fait le déplacement en Ukraine pour se joindre aux manifestants. Ceci a démontré le peu de respect de Bruxelles pour la souveraineté des états invités à rejoindre l'U.E

Le ministre allemand des Affaires étrangères, Guido Westerwelle, a fait un déplacement à Kiev pour rencontrer deux chefs de l'opposition ukrainienne avant de se mêler aux manifestants antigouvernementaux place de l'Indépendance. L’ancien premier ministre polonais et dirigeant du parti national conservateur Droit et Justice, Jaroslav Kaczynski, pourtant considéré comme relativement europhobe, a aussi pris part à la manifestation à Kiev.

L’immixtion étrangère d'outre-Atlantique.

En Amérique du nord, les soutiens n’ont pas non plus manqué, traduisant bien l’implication américaine dans ces événements tout autant que l’absence totale de souveraineté de l’Union Européenne. Le ministre canadien des Affaires étrangères, John Baird, s'est aussi joint aux manifestants à la place de l'Indépendance à Kiev.

Enfin, le pion du pentagone dans la région, le président Georgien déchu Sakaachvili, qui a pris le pouvoir via une révolution de couleur organisée puis quitté son pays en vidant les comptes de la présidence et devrait bientôt être mis en examen, est lui aussi venu à Kiev soutenir l’opposition et se placer en intermédiaire (!) dans cette crise. On peut douter que l’UE ait besoin de l’ex-président Georgien pour négocier avec les russes ou les ukrainiens.

La secrétaire d'État américaine aux Affaires européennes et asiatiques, Victoria Nuland, a quand à elle affirmé que les Etats-Unis étaient "avec le peuple ukrainien, qui voit son avenir dans l'Europe". Noter que la diplomatie américaine a tenu le même langage à la Turquie durant les quinze dernières années. Pourtant, la Turquie semble aujourd'hui moins intéressée par l'Europe et elle semble faire des infidélités à Washington puisqu’elle vient de demander à rejoindre l’union douanière organisée par la Russie.

On peut imaginer que cette prise de distance incite Washington à tenter de prendre plus d'influence sur l'Ukraine, qui est depuis bien longtemps une pièce maitresse d’un projet théorisé par Zbigniew Brezinski dans "le grand échiquier": Faire de l'Ukraine, avec l’Allemagne et la Pologne, la colonne vertébrale d’une architecture de sécurité euro-atlantique sous contrôle de l’Otan qui aurait ainsi un débouché sur la Crimée et la frontière russe.

Aymeric Chauprade rappelait récemment que le président d’Ukraine Léonid Koutchma avait signé en 2003 un accord qui visait à créer, après les élections présidentielles de 2004, un espace économique unique entre la Russie, l’Ukraine, la Biélorussie et le Kazakhstan, soit un projet identique a celui de l’Union Douanière actuelle. Mais la tentative de révolution orange organisée à Kiev en 2004 pour favoriser la prise de pouvoir d’une élite politique favorable aux intérêts occidentaux avait marqué un coup d’arrêt à ce processus.

L’histoire se répète t-elle?

L’intégration souhaitée par Washington de l’Ukraine à l’UE est elle un projet européen ou un projet américain?

Les Euromantiques ukrainiens, de doux rêveurs manipulés?

Les manifestants ukrainiens dénoncent le pitoyable état financier dans lequel est leur pays. On ne saurait oublier de leur rappeler que leur précédente révolution orange a abouti à sortir l’Ukraine du jeu des transits énergétiques entre la Russie et l’Europe, ce qui a sans doute largement contribué à l’appauvrissement du pays puisque dès 2006 le taux de croissance s’est effondré. On ne saurait aussi s’abstenir de leur demander pourquoi leurs élites au pouvoir de 2005 à 2010 n’ont pas pris les mesures nécessaires pour permettre et préparer cette intégration européenne.

Les chiffres parlent d’eux-mêmes. La part des échanges économiques avec la Russie a certes légèrement diminué de 2010 à 2013 mais se monte à a 26% du volume total des échanges économiques de l’Ukraine, à comparer avec les 31,5% de l’UE mais les 35% de la CEI. Très logiquement, l'Ukraine exporte à ce jour bien davantage en Russie et en CEI qu'en Europe.

Moins de 50% des ukrainiens soutiennent l’entrée de l’Ukraine dans l’Europe (46%) contre 36% qui soutiennent l'adhésion à l'Union douanière. Les manifestants qui pensent à l’Europe et son confort de vie (on a vu dans les manifestations des manifestants avec des images d’autoroutes françaises ce qui fait sourire) semblent eux vivre un rêve éveillé. Le manifestant moyen de l’EuroMaiden imagine-t-il que Bruxelles va renflouer les caisses d’un pays de 45 millions d’habitants alors qu’elle n’y arrive pas pour la Grèce et ses 11 millions d’habitants?

Il est plutôt plausible que l’accord avec l’UE ne vise surtout à éloigner l'Ukraine de l'influence russe, en plaçant le pays dans une antichambre de l’UE en attendant des jours meilleurs. A ce titre, il est intéressant de lire ici certaines obligations liées à la signature de ce projet d'accord avec l'Union Européenne dont on voit clairement que le but est de totalement séparer structurellement l’Ukraine du monde russe, en contraignant par exemple le pays à modifier l’écartement des voies ferrées pour les mettre au standard européen! Surprenant lorsque l’on sait par exemple que personne n’a contraint les anglais à rouler a droite pour rejoindre l’UE. Autre exemple: la question de l’ouverture du complexe militaro-industriel à l’Europe qui a été traitée par le spécialiste de l’industrie de l’armement Philipe Migault ici et qui laisse difficilement envisager une rupture possible des relations entre l’Ukraine et la Russie.

Quel avenir pour l’Ukraine?

L’Ukraine n’a plus beaucoup de marge de manœuvre, le pays est en mauvaise santé. Ses réserves de change sont en chute libre depuis 2011, et il y a un effondrement démographique dramatique, dont le Mainstream médiatique ne parle jamais. Plus pragmatiquement, le pays a un besoin immédiat de liquidités pour boucler le budget 2014. Contrairement aux prévisions de certains experts francais le président Ukrainien s’est bel et bien envolé vers la Chine puis Moscou pour y entamer des négociations bilatérales.

Le président ukrainien est revenu de Pékin avec une proposition de prêt chinois  de 10 milliards, à comparer avec les 5 milliards que le FMI propose à l’Ukraine en échange de conditions très dures et inapplicables surtout à deux ans d’une élection présidentielle. De Moscou il est rentré avec un nouvel accord sur le prix du gaz mais aussi avec un premier prêt de 5 milliards de dollars en amont de 15 milliards de dollars supplémentaires à l'avenir. Il est possible que la stratégie de Viktor Ianoukovich soit pour le moment de garder (jusqu'à 2015?) sa position neutre entre Bruxelles et Moscou tout en développant au maximum l’intégration bilatérale interétatique.

Alors que l’Ukraine connaissait ces manifestations violentes, en Arménie, la manifestation contre l’Union Douanière et contre la visite de Vladimir Poutine n’a elle mobilisé que quelques dizaines de "militants" qui n’ont pu empêcher la Russie d' accentuer sa mainmise sur le réseau du gaz arménien en échange d’un accord sur la fourniture de gaz russe à l’Arménie à des tarifs bien inferieurs aux prix du marché. Un accord sur l’établissement d’une feuille de route pour l’adhésion de l’Arménie à l’Union Douanière a également été mis en place et devrait être adopté par la Douma russe avant la fin de l’année.

Un scénario à l’arménienne serait il plausible pour l’Ukraine si le président actuel devait être reconduit sans ses fonctions après 2015?

L’opinion exprimée dans cet article ne coïncide pas forcément avec la position de la rédaction, l'auteur étant extérieur à RIA Novosti.

Alexandre Latsa est un journaliste français qui vit en Russie et anime le site DISSONANCE, destiné à donner un "autre regard sur la Russie".

mercredi, 18 décembre 2013

J. M. Vernochet sur la situation en Ukraine


J. M. Vernochet sur la situation en Ukraine

lundi, 16 décembre 2013

Allemagne-USA : le grand schisme

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Allemagne-USA : le grand schisme

Ex: http://www.dedefensa.org

Edward Snowden a peut-être réussi ce qui semblait impensable dans l’organisation actuelle du monde et précisément du bloc BAO depuis la fin de la Deuxième Guerre mondiale. Il s’agit des relations entre l’Allemagne et les USA, qu’on jugeait, toujours dans “l’organisation actuelle du monde et précisément du bloc BAO”, figées dans une soumission complète de l’Allemagne vis-à-vis de ses vainqueurs de 1945. La crise ouverte entre l’Allemagne et les USA depuis la révélation de l’écoute spécifique des communications d’Angela Merkel par la NSA, et la révélation des activités de la NSA dans le même sens antiallemand qui a accompagné l’événement, semblent établir un nouveau climat et une nouvelle situation, durables, extrêmement résilients, de la part des Allemands vis-à-vis des USA. Une interview d’un parlementaire allemand important, Hans-Peter Uhl, porte-parole du parti CDU/CSU pour les affaires intérieures et membre de la commission de contrôle et de la commission des affaires internes du Bundestag, nous paraît significative de ce climat et de cette situation qu’on peut commencer à considérer comme structurels entre l’Allemagne et les USA. (Bien entendu, cette signification, pour se justifier, doit être vue à la lumière de tout ce qui a déjà été dit et annoncé du côté allemand à l'encontre des USA depuis les révélations Snowden.)

Uhl est interviewé à l’issue d’une visite de travail à Washington qui relève certainement d’une politique générale de la direction allemande, concernant la crise de la NSA et ses répercussions sur les relations des USA avec l’Allemagne. Voici quelques extraits de ce texte, une interview de Gero Schliess, de DW (Deutsche Welle), le 10 décembre 2013. On notera la netteté et la dureté des propos, jusqu’à cette expression de “digital occupier” pour désigner la “présence” US en Allemagne, via la NSA, dans cette phrase si péremptoire : «We cannot tolerate America ruling Germany as a digital occupying power.»

Deutsche Welle: «You've had discussions with Congress and the Obama administration in Washington. The primary topic was the NSA and the surveillance scandal. What was your message to the American officials with whom you spoke?»

Hans-Peter Uhl: «The message is relatively simple. On the one hand, we have to fight terrorism alongside American agencies. We've been successfully doing so for years and that must continue. On the other hand, and this is something people in the US still have to learn, data protection is an issue - not just for citizens, but also for businesses and for the state as a whole. We cannot tolerate America ruling Germany as a digital occupying power.»

Deutsche Welle: «Do you have the impression that Chancellor Angela Merkel's statements, in which she clearly expressed her frustration weeks ago, have reached the members of Congress and the government here?»

Hans-Peter Uhl: «It would surprise me if they've reached them. There's a different type of concern here. Foreigners' data is not seen as being of any particular importance. The question is: How damaging are the actions of American intelligence services to the US economy? The European and, in particular, German market is of great significance to the US. Recently, major IT providers in the US, from Google to Microsoft and Yahoo, banded together and issued an urgent appeal, warning the US administration, “Cut it out! You're damaging our interests and American economic interests.” That message is getting through.»

Deutsche Welle: «Is that also your message to Germans: Avoid Yahoo and Google and use domestic providers?»

Hans-Peter Uhl: «It goes without saying that American companies whom we know to be delivering data to the NSA will not receive any state contracts that involve confidential communication. It's no longer possible to grant such contracts to the subsidiaries of American companies.»

Deutsche Welle: «You seem to be also referencing a contract given to Cisco to develop a secure, internal communications system for the German military. One might say you could compare that with just handing over a copy of the relevant security data to the NSA. Now Cisco has it in its hands…»

Hans-Peter Uhl: «…but not for long. The contract expires next year. And then we'll consider what steps to take next. Things can't continue like they have been.» [...]

Deutsche Welle: «You appear to be privy to much more as a member of the parliamentary Committee on Internal Affairs as well as the parliament's Control Committee. Do you consider yourself as having an overview of the extent of the NSA's surveillance activities and acquisitiveness in Germany?»

Hans-Peter Uhl: «No one can know that yet. We will know it with greater certainty in a few months. What's certain is that many pieces of information are going to come to light that will be uncomfortable for the US.»

Deutsche Welle: «Do you expect that future agreements with the NSA and the American government will really be reliable? Or should the conclusion not be, instead, that Germany needs to very quickly and effectively build up its own security systems?»

Hans-Peter Uhl: «Once trust has been lost, it's hard to get it back. There's a German proverb: “Lie once, and no one believes you. Even if you speak the truth.” The US is now in that position. I think that Germany should win back its sovereignty in the area of IT. Germany can do that. It's very much in the position to do so technologically. And we will do that.»

Rien de tout cela n’est dit selon un engagement partisan, par exemple par estime pour Edward Snowden. Manifestement Uhl n’a pas de sympathie particulière pour Snowden. Dans l’interview, il expédie son cas en une réponse assez sèche et même assez méprisante, signifiant que les Allemands n’ont nul besoin de voir ni d’entendre Snowden pour savoir de quoi il retourne, et même que Snowden lui-même ne réalise pas précisément la signification gravissime de ce dont il dispose. («Incidentally, he also misinterpreted the data that he took with him. So Mr. Snowden doesn't know all that much that he can share with us. We don't want to bring him to Germany.») C’est le signe qu’on a affaire, avec Uhl, à un politicien allemand qui ne dissimule pas son arrogance, celle qu’on retrouve chez certains dirigeants allemands en raison du succès économique de leur pays, et cela à l’intérieur du bloc BAO ; ce ne sont pas des paroles de dissident ou d’antiSystème, mais bien d’un homme du Système, ce qui rend d’autant plus significative la brutalité de ses propos vis-à-vis, ou plutôt à l’encontre des USA. Les affirmations de Uhl, dans la citation ci-dessus, relaient certainement des estimations des services de renseignement allemands avec lesquels Uhl est en contact du fait de ses positions au Bundestag, substantivant ses affirmations selon lesquelles on est très loin d’en avoir fini avec les révélations sur la NSA en Allemagne, et qu’il faut s’attendre à des développements importants qui seront encore plus dommageables pour les USA. («What's certain is that many pieces of information are going to come to light that will be uncomfortable for the US.»). D’une façon générale, Uhl estime que la partie US est loin d’avoir compris l’ampleur des effets causés par la crise Snowden/NSA dans les pays alliés, et donc sans doute loin d’envisager des mesures qui pourraient amoindrir ces effets. («But they don't see the monstrosity of conducting surveillance on an entire government's actions and listening in on the chancellor's cell phone.»)

Mises à part diverses affirmations précises selon lesquelles l’Allemagne va prendre, ou est d'ores et déjà en train de prendre des mesures très concrètes et sévères pour se protéger contre la NSA dans divers domaines, pour protéger son économie, pour restreindre l’accès des grandes sociétés civiles US du domaine, etc., il y a un ton général de désenchantement et de vive rancune contre les USA, qui est extrêmement marquant. Il y a le constat, dit explicitement par ailleurs dans l’interview, d’une certaine naïveté allemande vis-à-vis des USA («The thought was always: “They're our allies. They wouldn't do something like that.”»), qui laisse place désormais à une défiance systématique, qui deviendrait structurelle («Once trust has been lost, it's hard to get it back»). Ce que Uhl semble annoncer, c’est bien un changement substantiel, dans le chef des Allemands, des relations entre l’Allemagne et les USA, avec cette affirmation étonnante de la part d’un officiel allemand vis-à-vis des USA, de la nécessité pour l’Allemagne de “regagner sa souveraineté” face aux USA : c’est un problème posé, dans les relations germano-américaines, depuis 1945, et qui n’avait jamais été soulevé par un officiel de cette façon, et cette affirmation qu’il faut le résoudre à l’avantage de l’Allemagne et que ce sera fait («And we will do that») est aussi sans précédent.

Si l’on tient compte du temps qui s’est écoulé depuis que le cas Merkel a éclaté (22 octobre), l’on peut admettre que, selon l’expression consacrée, “les passions se sont apaisées”. Par conséquent, Uhl ne parle pas dans un climat polémique, mais bien selon une appréciation rationnelle et mesurée, qui ressort d’une politique désormais avérée de la direction allemande. Compte tenu de ces éléments, on peut avancer que jamais, depuis 1945, des voix officielles allemandes ne se sont exprimées avec autant de dureté à l’encontre des USA, – et Uhl est pourtant du parti qui est réputé comme le plus atlantiste et le plus pro-US, dans un ensemble politique où l’on fait en général assaut de surenchère atlantiste. Ce qui est également remarquable dans ces propos, c’est l’expression de réelle surprise choquée qu’on y trouve, comme si le monde politique allemand croit (avait cru) réellement à la loyauté et à l’équilibre des relations entre les USA et l’Allemagne ; l’on ne serait d’ailleurs pas si loin d’y croire, tant le domaine de la fascination des USA est vaste et fécond, notamment chez leurs alliés européens ... La rancune est donc à mesure et devrait effectivement susciter une réaction durable et profonde, qui va profondément modifier les rapports entre l’Allemagne et les USA. On sent d’ailleurs dans les propos de Uhl que c’est certainement un domaine où va s’exercer la nouvelle conscience allemande d’occuper une position de puissance, notamment à cause de ses supposées performances face à la crise et de sa stature d’incontestable leader européen facilitée par l’effacement grotesque de la France.

C’est justement avec la mention de ce dernier point que surgit une autre question. Il est évident que la réaction allemande vis-à-vis de la crise Snowden/NSA est extrêmement forte, au moins aussi forte que celle du Brésil ; elle est de ce point de vue complètement différente de la réaction française (quasiment inexistante, la France estimant sans doute que ses engagements guerriers l’exonèrent de toute nécessité de dignité face aux USA) et de la non-réaction britannique évidente et sans surprise (les Britanniques sont aussi coupables que les USA, avec leur GCHQ, supplétif de la NSA). On peut alors admettre que cette crise Snowden/NSA va creuser à termes assez rapprochés des différences très grandes entre les trois grands pays européens, et surtout avec le Royaume-Uni, qui dépasseront la seule polémique conjoncturelle, avec des différences d’appréciation politique par rapport aux USA, des différences de législation, des différences de conceptions de la souveraineté, voire des différences de structures techniques qui vont rendre la coopération notamment militaire et de renseignement, beaucoup plus difficile, – et, enfin, jusqu’à un antagonisme direct entre une Allemagne qui se juge hégémonique en Europe et un Royaume-Uni qui ne peut rien imaginer de supérieur au Royaume-Uni. Il s’agit d’un cas certainement très remarquable dans sa structuration, c’est-à-dire avec un passage d’une situation conjoncturelle polémique à une situation structurelle politique, des effets fratricides dévastateurs que suscite la crise Snowden/NSA, et cela au cœur du bloc BAO, impliquant ses principaux acteurs (Allemagne, USA, UK, Europe). Transcrit dans un langage-Système, on dira que c’est une sorte de structuration d’un effet antiSystème, qui entraîne comme conséquence une dynamique de déstructuration à l’intérieur du bloc BAO selon la technique, dans le chef de la cause initiale de l’acte de Snowden, de l’inversion vertueuse du “faire aikido (voir le 2 juillet 2013). De ce point de vue, la condescendance de Uhl vis-à-vis de Snowden n’est absolument plus justifiée, car l’effet antiSystème est remarquablement efficace ; peut-être que, techniquement, Snowden n’est pas aussi doué qu’il pourrait sembler l’être, mais politiquement et métahistoriquement c’est un véritable maître, – qu’il l’ait voulu ou non.

dimanche, 15 décembre 2013

Meeting with Helmut Schmidt

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Meeting with Helmut Schmidt

 

Late last night, Vladimir Putin met with Helmut Schmidt, a German statesman and the fifth chancellor of the Federal Republic of Germany from 1974 to 1982.

PRESIDENT OF RUSSIA VLADIMIR PUTIN: Mr Chancellor, please allow me to warmly welcome you.

It is a great pleasure and honour for me to meet with you in Moscow, for you are not only the patriarch of European politics but of global politics as well.

You have done a great deal for the development of the Federal Republic and Europe, but you have also made significant contribution to the development of Russian-German relations. The decision on the “gas for pipe” contract was made while you were a member of the Government. In one of your articles I read that at that time, after the war, no hatred remained between the Germans and the Russians toward one another, and this was very good.

I want to tell you that we have made a great deal of progress in developing our relations. Today, Germany is one of our leading trade and economic partners. This year, I believe we will cross the threshold of $75 billion in trade. Some two thousand German companies are operating in Russia, there is a large volume of mutual investment, and all this is developing. We are carrying out large-scale joint projects, working not only at the ministerial level, but the regional level as well.

We are broadening contacts between civil societies and people, which is probably more important than anything.

I am very happy to see you. Welcome, Mr Chancellor.

HELMUT SCHMIDT (translated from Russian): Thank you very much, Mr President,

You have already mentioned that neither Russians nor Germans harbour any hatred toward one another. And that, indeed, is a surprise; having been a soldier in World War II, I simply cannot believe that we have reached such a positive result, which was simply impossible to dream about at the time.

Mr President, you have already said some beautiful words about me, but you must nevertheless know that I am almost 95 years old; I am a very old man who is hard of hearing and no longer needed. Today, I am only an observer; I am observing what is happening in the world. I can say that things have been worse on our planet, but we can still improve our current state of affairs. Nevertheless, today, I am no longer an active player in this arena; I am simply observing what is happening.

VLADIMIR PUTIN: Your birthday is on December 23, isn’t it?

HELMUT SCHMIDT: That’s right. I was almost a Christmas baby; Christmas is celebrated in Germany on the 24th.

You know, this is – how can I say – my farewell visit to Russia, because it has become very difficult for me to travel; I didn’t even really want to come here, because it truly is quite difficult for me. But ultimately, you must say your proper goodbyes to your neighbours, right? I have already visited China, the United States, Italy and France. But it was particularly important for me to come here, because I remember that at the end of the last century, in 1999, at the end of this century, at the end of the next century – we will always remain neighbours. In spite of any economic developments, or military developments, we will always be bound by fate; we will always remain neighbours. Granted, we have Poland and Ukraine between us, as well as other nations. But in good times and in bad times, we nevertheless remain neighbours forever – neighbours who depend on one another.

You know, about 40 years ago, the General Secretary [of the Central Committee of the CPSU] Leonid Brezhnev came to visit Germany – West Germany at the time – and met with then-Federal Chancellor Willy Brandt. This was in the 1970s and I was present at that meeting. And Brezhnev spoke for a very long time, listing the terrible actions we committed on Russian soil. I think he spoke for about 15 minutes. When he finished, I also made a long speech. I said, “Mr General Secretary, everything you just said is, of course, true. Everything is correct; we committed terrible acts on Russian soil. Yes, we started the war, all this was our fault, but if you say that all Germans were fascists, I must tell you that is not true. Yes, all this was our fault, but not all Germans were fascists. In most cases, these were simply German soldiers who felt that they must defend their Fatherland. Yes, all this happened, all this was simply awful, but it is nevertheless wrong to call all Germans fascists. These were simply soldiers who were misled to believe in the wrong values.”

I want to stress again: it truly is a miracle that there are nearly no feelings of hatred between our peoples today. And you very rightly mentioned that our relations are very good and tight, not only economically, but in many other areas as well. Indeed, we have become good neighbours, and I am one of the very many Germans who have always felt and continue to feel today that this is very important, to always have good neighbourly relations between our nations.

VLADIMIR PUTIN: Mr Federal Chancellor, you said that this is your farewell visit. But I hope we will still remain in contact. You will soon be celebrating your birthday, so please allow me to wish you a Happy Birthday.

We truly know how much you have done since Mr Willy Brandt passed the baton on to you. And your opinion regarding the future of Russian-German relations is very important for us and for future politicians.

Of course, there has been a great deal of tragedy in our relations. But you rightly stated – the interpreter left out a detail, but it is important – the detail is that we have always been together, in good times and bad. And it will be the same in the future. Still, we need to strive to avoid dark spots; on the contrary, we have everything we need to grow together, rather than fight one another. Today’s trends in global development are pushing us toward joining forces.

I am certain that there are more elements uniting us than problems, which might cause disputes, both on a day-to-day level and politically. I would very much like for the opinions of people such as you to be spread even wider within our Russian establishment, as well as in Europe.

HELMUT SCHMIDT: You know, I would very much like that too. Although I must say that at this time, Europe is undergoing a crisis and things are not at their best; Europe is going through an institutional crisis.

I must say that the parliament is not very capable, the commission in Brussels is not functioning so well, various councils of ministers are also not working well, and the actions taken by individual governments leave something to be desired. I think there have been two outstanding leaders in Europe since the war: Winston Churchill and Charles de Gaulle. Since then, the quality of European leaders is gradually going down.

VLADIMIR PUTIN: The Chancellor who preceded you, Willy Brandt, certainly belongs to this cohort, at the very least.

HELMUT SCHMIDT: I agree with you.

VLADIMIR PUTIN: If I may, I have already said that you firmly gripped the baton that was passed to you, and I think you also played a tremendous role, as did the other Federal Chancellor, Mr Helmut Kohl.

As for critical statements, you certainly have the right to make them. But I do not share your view. Still, you and I can discuss this matter further.

HELMUT SCHMIDT: But I haven’t criticised anything yet.

VLADIMIR PUTIN: So this was only a prelude.

HELMUT SCHMIDT: No, I just stated the facts.

VLADIMIR PUTIN:  You see, the global economic situation is complicated. It’s true that it is difficult to resolve the problems Europe faces, given the European nations’ large social burden, which is due to their development model. But on the other hand, it is precisely these difficulties that should prompt us to work together.