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mardi, 30 mars 2010

Russlands Energie-Strategie für Nord- und Westeuropa

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Russlands Energie-Strategie für Nord- und Westeuropa

F. William Engdahl

Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Wenn sich Russlands Nachbarland Ukraine neutral verhält und sich die innenpolitische Lage dort stabilisiert, bedeutet das für Moskau weit mehr, als dass die militärische Bedrohung durch Washington entschärft wird. Denn jetzt kann Russland den einen besonderen Hebel nutzen, der dem Land neben der verbliebenen und noch immer schlagkräftigen Atomstreitmacht verblieben ist, nämlich den Export von Erdgas. Während Russland über die weltweit größten Reserven verfügt, herrscht in Westeuropa, ja sogar in Großbritannien, lebhafte Nachfrage, da die Vorräte in der Nordsee allmählich zur Neige gehen. Der Ostsee-Pipeline von Russland nach Norddeutschland kommt deshalb besondere Bedeutung zu.

Nach Schätzungen westeuropäischer Industriekreise wird die Nachfrage nach Erdgas in den Ländern der Europäischen Union in den kommenden 20 Jahren im Vergleich zu heute um etwa 40 Prozent wachsen. Der Anstieg geht vor allem auf das Konto der Stromerzeugung, weil Erdgas hierfür als saubere und sehr effiziente Energiequelle gilt. Während der Bedarf also steigen wird, geht die Förderung auf den Gasfeldern in Großbritannien, den Niederlanden und anderen EU-Ländern allmählich zurück. (1) Wenn die Ukraine nun von ihrer feindseligen Haltung Moskau gegenüber auf eine »blockfreie« Neutralität – um einen Ausdruck von Janukowytsch zu gebrauchen – umschwenkt, die zunächst auf die Stabilisierung der russisch-ukrainischen Erdgas-Geopolitik konzentriert, eröffnen sich für Russland plötzlich weit stabilere wirtschaftliche Optionen, mit denen der versuchten militärischen und wirtschaftlichen Einkreisung durch Washington begegnet werden kann.

Als Juschtschenko und Saakaschwili in der Ukraine bzw. in Georgien das Zepter übernahmen und gemeinsam mit Washington auf einen NATO-Beitritt hinarbeiteten, konnte Russland unter Putin praktisch nur noch die Energiekarte spielen, um zumindest den Anschein wirtschaftlicher Sicherheit aufrechtzuerhalten. Russland verfügt über die mit Abstand größten Erdgasreserven der Welt. Die zweitgrößten Reserven befinden sich übrigens nach Schätzung des amerikanischen Energieministeriums im Iran, den Washington ja ebenfalls im Visier hat. (2)

Heute verfolgt Russland erkennbar eine faszinierende, äußerst komplexe Energiestrategie. Die Energievorräte werden als diplomatischer und politischer Hebel benutzt, um »Freunde zu gewinnen und die Menschen (in der EU) zu beeinflussen«. Dmitri Medwedew, Putins Nachfolger im Präsidentenamt, ist geradezu prädestiniert für diese Gaspipeline-Geopolitik, denn er war zuvor Vorsitzender des staatlichen Gazprom-Konzerns.

Hoher Einsatz beim eurasischen Schachspiel

In gewissem Sinne ähnelt die eurasische Landmasse heute einem dreidimensionalen geopolitischen Schachspiel zwischen Russland, der Europäischen Union und Washington. Bei dem Spiel geht es für Russland um das Überleben als funktionierende Nation, was Medwedew und Putin offensichtlich auch bewusst ist.

Zu der versuchten militärischen Einkreisung Russlands durch die USA gehörten nicht nur die Rosen- und die Orangene Revolution in den Jahren 2003 und 2004, sondern auch die höchst provokative Pentagon-Politik der Raketen-»Verteidigung«, in deren Rahmen von den USA (nicht von der NATO) befehligte Raketenbasen in Schlüsselländern des ehemaligen Warschauer Pakts, an der unmittelbaren Peripherie errichtet wurden. Als Reaktion verfolgt Moskau jetzt eine eindrucksvolle und hochkomplexe Pipeline-Strategie, die man der amerikanischen Militärstrategie der Einkreisung durch die NATO, der Stationierung von Raketen und der »Farbenrevolutionen«, einschließlich der versuchten Destabilisierung des Iran im vergangenen Sommer durch eine »Grüne Revolution«, oder auch »Twitter Revolution«, wie Hillary Clinton sie salopp nannte, entgegensetzt. Die USA zielten darauf ab, Russland zu isolieren und die potenzielle strategische Allianz in ganz Eurasien zu schwächen.

Für Russland, das erst kürzlich Saudi-Arabien von der Position als größter Erdölproduzent und -exporteur der Welt verdrängt hat, bedeutet der Erdgas-Verkauf im Ausland einen bedeutenden Vorteil, denn Moskau kann den Preis und den Markt für Erdgas besser bestimmen. Anders als beim Erdöl, dessen Preis der strikten Kontrolle von Big Oil (und dessen Mittätern von der Wall Street, wie Goldman Sachs, Morgan Stanley, JP MorganChase) unterliegt, ist es für die Wall Street viel schwieriger, den Preis für Erdgas zu manipulieren, schon gar nicht durch kurzfristige Spekulation wie beim Erdöl.

Da Erdgas anders als Erdöl vom Bau kostspieliger Pipelines oder LNG-Tanker und LNG-Terminals abhängig ist, wird der Preis normalerweise in langfristigen Lieferabkommen zwischen Verkäufern und Kunden festgelegt. Das bietet für Moskau einen gewissen Schutz vor Preismanipulationen wie 2008/2009 beim Ölpreis durch die Wall Street, als dieser von einem Rekordhoch von 147 Dollar pro Barrel auf unter 30 Dollar nur wenige Monate später gedrückt wurde. Diese Manipulationen hatten verheerende Folgen für Moskaus Einkünfte aus dem Erdölexport, und das genau zu dem Zeitpunkt, als die weltweite Finanzkrise auch russische Banken und Unternehmen von weiteren Krediten abschnitt.

Mit Janukowytsch als ukrainischem Präsidenten scheint nun der Weg frei für geregelte Verträge mit der russischen Gazprom über die Erdgasversorgung in der Ukraine und die Durchleitung nach Westeuropa. Genau die Hälfte der in der Ukraine verbrauchten Energie wird aus Erdgas erzeugt und der größte Teil davon, ca. 75 Prozent, stammt aus Russland. (3)

Jetzt scheint eine tragfähige Einigung zwischen der russischen und der ukrainischen Regierung über den Preis für das importierte russische Gas erreicht worden zu sein. Im Januar 2010 hat die Ukraine einem Gaspreis zugestimmt, der ähnlich hoch ist wie der in Westeuropa, gleichzeitig erhält sie jedoch von der russischen staatlichen Gazprom deutlich höhere Gebühren für die Durchleitung russischen Gases nach Westeuropa. Etwa 80 Prozent der russischen Gasexporte liefen bisher über die Ukraine. (4)

Das wird sich allerdings unter Russlands langfristiger Pipeline-Strategie drastisch ändern, die darauf abzielt, das Land in Zukunft weniger verwundbar durch politische Umwälzungen wie die Orangene Revolution 2004 in der Ukraine zu machen.

Die politische Bedeutung von Nord Stream

Nach der Orangenen Revolution in der Ukraine 2004 verfolgt Moskau die Strategie, die Pipelines nach Westen langfristig nicht mehr durch die Ukraine oder Polen zu führen. Deshalb wird die durch die Ostsee verlaufende Gaspipeline Nord Stream von Russland direkt nach Deutschland gebaut. Der polnische Außenminister Radek Sikorski ist ein in Washington ausgebildeter Neokonservativer. Als Verteidigungsminister war er zuvor maßgeblich an dem Abkommen über die Stationierung der amerikanischen Raketenabwehr beteiligt. Unter Sikorski ist Polen heute eng an die NATO gebunden, ein Aspekt davon ist die Zustimmung zu Washingtons einseitig provokativer Politik der Raketenstationierung. Außerdem versucht er immer wieder, bislang allerdings ohne Erfolg, den Bau der Nord Stream zu blockieren.

Nord Stream war für Russland besonders wichtig, so lange es so aussah, als ob es Washington gelänge, die Ukraine nach der Orangenen Revolution in die NATO zu ziehen. Heute ist die alternative Ostseepipeline für Russland aus anderen Gründen wichtig.

nordstream.jpgDie Nord-Stream-Gaspipeline verläuft von dem russischen Hafen Vyborg nahe St. Petersburg nach Greifswald in Norddeutschland durch die Ostsee in internationalen Gewässern, sie umgeht also sowohl die Ukraine als auch Polen. Als Nord Stream als Joint Venture der beiden deutschen Gasgesellschaften E.ON und BASF und der russischen Gazprom angekündigt wurde – mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder als Vorstand –, verglich Sikorski, damals polnischer Außenminister, das deutsch-russische Gasabkommen mit dem Pakt zwischen Molotow und Ribbentrop, dem 1939 geschlossenen Pakt zwischen Nazideutschland und der Sowjetunion, die damals Polen unter sich aufteilten. (5)

 Sikorskis Logik war vielleicht nicht so ganz präzise, das emotionale Bild dagegen sehr.

Ende 2009 genehmigten auch Schweden und Finnland nach Dänemark die Trassenführung für die Pipeline durch ihren Teil der Ostsee. Mit dem Bau des milliardenschweren Projekts soll im April dieses Jahres begonnen werden, die erste Gaslieferung ist für 2011 vorgesehen. Nach Fertigstellung einer zweiten Parallelpipeline, mit deren Bau 2011 begonnen werden soll, wird Nord Stream voraussichtlich 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr durch die Pipelines leiten, nach Angaben auf der Website von Nord Stream genug, um 25 Millionen Haushalte in Europa mit Gas zu versorgen.

Da Nord Stream dann als wichtigste Lieferroute direkt von Russland zu den wichtigsten Kunden in Deutschland verläuft, und da ein stabiles Transitabkommen durch die Ukraine ausgehandelt worden ist, wird eine Unterbrechung der Gazprom-Lieferungen nach Nordeuropa sehr unwahrscheinlich. Durch Nord Stream wird Gazprom in die Lage versetzt, eine flexiblere Gas-Diplomatie zu betreiben, und Störungen der Lieferung, zu denen es in den vergangenen Jahren in der Ukraine wiederholt gekommen war, werden dann weniger Probleme bereiten.

Ende 2009 hat sich der russische Präsident Dmitri Medwedew in Minsk mit Vertretern aus Belarus (Weißrussland) getroffen, genau zu der Zeit, als Nord Stream die letzten politischen Hürden nahm. Medwedew sagte, Russland denke über den Bau eines zweiten Strangs der großen Jamal-Europa-Pipeline durch Belarus nach, falls es die Nachfrage in Europa erforderlich mache: »Ich bin überzeugt: je mehr Möglichkeiten für die Lieferung von russischem Gas nach Europa bestehen, desto besser für Europa und Russland.« (6)

Darüber hinaus hat Großbritannien soeben einen langfristigen Vertrag mit Gazprom für den Import von Gas über die Nord Stream unterzeichnet – auch das ist eine bedeutsame geopolitische Veränderung. Mehr als vier Prozent der Gasnachfrage sollen 2012 durch diese Lieferung gedeckt werden. Großbritannien wird damit von einem Netto-Gasexporteur zu einem Netto-Importeur. Gegenwärtig bestehen zusätzlich zu den Verträgen der Gazprom mit Deutschland und Großbritannien noch Lieferverträge mit Dänemark, den Niederlanden, Belgien und Frankreich, sie wird dadurch auf dem Energiemarkt der EU zu einem maßgeblichen Faktor.

 

___________

(1) »Eurogas (Europand Union of the National Gas Industry), Natural Gas Demand and Supply: Long-Term Outlook to 2030«, Brüssel 2007, unter: www.eurogas.org/.../Eurogas%20long%20term%20outlook%20to%202030%20-%20fina.

(2) Jim Nichol u.a., »Russia’s cutoff of Natural Gas to Ukraine: Context and Implications«, US Congressional Research Service Report for Congress, Washington, D.C., 15. Februar 2006.

(3) US Energieministerium, »Ukraine Country Analysis Brief, Energy Information Administration«, August 2007, Washington DC, unter http://www.eia.doe.gov/cabs/Ukraine/Full.html.

(4) »International Energy, Russia to supply 116 bn cm of gas to Europe via Ukraine in 2010«, Peking, 19. November 2009, unter http://en.in-en.com.

(5) Simon Taylor, »Why Russia's Nord Stream is winning the pipeline race«, 29. Januar 2009, EuropeanVoice.com, unter http://www.europeanvoice.com/article/imported/why-russia%E2%80%99s-nord-stream-is-winning-the-pipeline-race/63780.aspx.

(6) RIA Novosti, »Russia pledges 30–40% discount on gas for Belarus in 2010«, 23. November 2009, unter http://en.rian.ru.

 

Freitag, 26.03.2010

Kategorie: Geostrategie, Wirtschaft & Finanzen, Politik

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La génération du millénaire massacrée par la crise

La génération du millénaire massacrée par la crise

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

Ils ont eu 18 ans en 2000 et subissent la «grande récession» de plein fouet. Ils ne laisseront personne dire que c’est le plus bel âge de la vie.

Les générations se suivent et ne se ressemblent pas. Cela se voit à l’œil nu aux États-Unis.

Ainsi 38% des millennials – les adultes qui ont eu 18 ans en 2000 ou après – portent un ou plusieurs tatouages. Leurs pères et mères, les baby-boomers aujourd’hui âgés de 46 à 64 ans, ne sont que 6% à être tatoués. Quant à la classe d’âge intermédiaire, les gens nés entre 1965 et 1981 – «la génération X» selon les sociologues américains -, 32% arborent des dessins sous-cutanés.

Voilà ce que nous apprend une enquête réalisée en début d’année par le très réputé Pew Research Center. Cet organisme indépendant se présente comme un fact tank, un révélateur des faits et gestes de la société américaine.

Le Pew Research entend dresser le portrait des 50 millions d’Américains qui forment la «génération du millénaire», traduirait-on en français. Il nous dit tout sur leurs options politiques, leurs statuts professionnels et leurs modes d’expression.

Derniers embauchés, premiers au chômage

Les millennials constituent un groupe à part politiquement. Ils ont voté à 66% pour Barack Obama, alors que le reste de la population a donné tout juste la moitié de ses votes au candidat démocrate. Par ailleurs, les moins de 30 ans – la première génération élevée au biberon des technologies numériques – ont pour les trois quarts d’entre eux un profil sur Facebook ou un autre réseau social. Les baby-boomers ne sont que 30% à en avoir créé.

Être de plain-pied avec les nouveaux instruments de communication ne donne pourtant pas un avantage décisif sur le marché du travail. Ils ont été les plus touchés par «la grande récession » de 2008-2009. Selon Pew Research, «les nouveaux entrants sur le marché du travail ont été les derniers à être embauchés et les premiers à perdre leur job ». Ce qui explique que 37% des millennials (ayant terminé leurs études) sont au chômage ou en dehors de la vie active. «La plus forte proportion depuis plus de trois décennies.»

Or cette passe difficile risque d’avoir des effets durables. Les jeunes diplômés des collèges qui arrivent dans une économie maussade pourraient en subir les effets négatifs, y compris salariaux, pendant quinze ans, selon une étude de Lisa B. Kahn de l’Université de Yale, qui prend pour référence les récessions antérieures et actuellement très commentée outre-Atlantique.

Les vieux plus démoralisés que les jeunes

Les millennials, une classe sacrifiée ? Ils ne le pensent pas. Paradoxalement, 41% des moins de 30 ans se montrent «satisfaits de la situation présente », contre à peine 30% pour les plus âgés. La crise immobilière et financière, la récession et les guerres menées en Afghanistan et en Irak semblent avoir plus entamé le moral des vieux que des jeunes.

C’est «la génération la mieux éduquée de toute l’histoire américaine », explique Pew Research, qui note que seulement 25% des Américains interrogés – tous âges confondus – redoutent «un conflit de générations ». Son enquête est un concentré de l’optimisme du Nouveau Monde, avec ce titre roboratif : «The Millennials : Confident. Connected. Open to Change» («Les millénaires : Confiants. Connectés. Ouverts au changement»).

Il est dommage que l’Europe et la France ne disposent pas de recherches équivalentes sur leurs jeunes. Bien avant que ne survienne la «grande récession», le sociologue Louis Chauvel, l’auteur de Destin des générations, dénonçait le triple handicap des classes d’âges qui ont succédé aux baby-boomers.

Les écarts salariaux s’élargissent (en 1977, les quinquagénaires gagnaient 15% de plus que les trentenaires, la différence atteignait 40% en 2000), les risques de déclassement deviennent plus fréquents, et l’accès à la politique plus difficile. Louis Chauvel nous fait remarquer que la Chambre des députés élus en juin 2007 a été la plus âgée de toute l’histoire de nos républiques !

De son côté, l’Insee considère que «la génération (née après) 1945 est la dernière pour laquelle le revenu par unité de consommation est supérieur à celui des générations précédentes» («Les revenus et les patrimoines des ménages», édition 2009). Rappelons que dans le langage si spécial des statisticiens, le célibataire compte comme une «unité de consommation», mais le fameux foyer «papa, maman, la bonne et moi» ne vaudra que 2,5 unités…

Tendances exacerbées avec la crise

Il est à craindre que ces tendances se soient exacerbées avec la crise, comme le laisse entendre Martin Hirsch, le haut-commissaire à la Jeunesse. «Entre le troisième trimestre 2008 et le troisième trimestre 2009, le taux de chômage a augmenté 2,7 fois plus vite pour les jeunes que pour la population totale (+ 4,6 points contre + 1,7) pour atteindre 23,8% (9,1% pour l’ensemble de la population », écrit-il dans « L’État de l’opinion, TNS Sofres 2010 ». Les jeunes en question sont les moins de 25 ans, selon la typologie classique de l’administration française, qui répugne à raisonner en termes de générations.

La remarque de Martin Hirsch n’en est pas moins de bon sens : «Les jeunes sont ainsi confrontés à une situation paradoxale : la démographie et la politique sociale de la France les désignent comme ceux sur qui vont porter la dette publique et le poids des retraites, mais l’accès à l’emploi leur est difficile.» Voilà une thématique appelée à un grand avenir dans les mois qui viennent.

Le Figaro

Afghanistan, narcotrafficanti sotto contratto Nato?

Afghanistan, narcotrafficanti sotto contratto Nato?

di Enrico Piovesana

Fonte: Peace Reporter [scheda fonte]



us_opium.jpgImpresa privata tedesco-albanese che da anni fornisce servizi logistici alle basi Isaf in Afghanistan, sospettata di traffico internazionale di eroina

In Germania è scoppiato uno scandalo - subito silenziato - che rafforza i sempre più diffusi sospetti sul coinvolgimento delle forze d'occupazione occidentali in Afghanistan nel traffico internazionale di eroina - di cui questo paese è diventato, dopo l'invasione del 2001, il principale produttore globale.

Ecolog, servizi alle basi Nato e traffico di eroina. Un servizio mandato in onda a fine febbraio dalla radio-televisione pubblica tedesca Norddeutsche Rundfunk (Ndr) ha rivelato che la Nato e il ministero della Difesa di Berlino stanno investigando sulle presunte attività illecite della Ecolog: multinazionale tedesca di proprietà di una potente famiglia albanese macedone - i Destani, di Tetovo - che dal 2003 opera in Afghanistan sotto contratto Nato, fornendo servizi logistici alle basi militari Isaf dei diversi contingenti nazionali (compreso quello italiano) e all'aeroporto militare di Kabul. E che, secondo recenti informative segrete e rapporti confidenziali ricevuti dalla stessa Nato, sarebbe coinvolta nel contrabbando internazionale di eroina dall'Afghanistan.
"C'è il rischio che sia stata contrabbandata droga, quindi valuteremo se la Ecolog è ancora un partner affidabile per noi", ha dichiarato alla Ndr il generale tedesco Egon Ramms, a capo della Nato Joint Force Command di Brussum, in Olanda.
"Siamo al corrente della questione e stiamo investigando con le autorità competenti", ha confermato un portavoce della Difesa tedesca ai microfoni dell'emittente pubblica.

Dietro l'impresa, il clan albanese-macedone dei Destani. Il servizio della Ndr spiega che già nel 2006 e poi nel 2008, dipendenti della la Ecolog sono finiti sotto inchiesta in Germania con l'accusa di traffico di eroina - centinaia di chili - dall'Afghanistan e di riciclaggio di denaro sporco. E che nel 2002, quando la Ecolog operava in Kosovo al servizio delle basi del contingente tedesco della Kfor, i servizi segreti di Berlino avevano informato i vertici Nato che il clan Destani, strettamente legato ai gruppi armati indipendentisti albanesi (Uck e Kla), controllava ogni sorta di attività e traffico illegale attraverso il confine macedone-kosovaro: dalla droga, alle armi, al traffico di esseri umani.
La Ecolog, che ha la sua sede principale a Düsseldorf (con filiali in Macedonia, Turchia, Emirati Arabi, Kuwait, Stati Uniti e Cina) è stata fondata nel 1998, ed è oggi amministrata, dal giovane Nazif Destani, figlio del capofamiglia Lazim, già condannato a Monaco di Baviera nel 1994 per dettenzione illegali di armi e favoreggiamento dell'immigrazione clandestina. Il 90 per cento dei quasi quattromila dipendenti della Ecolog sono albanesi macedoni.

La Ecolog smentisce e fa rimuovere il servizio giornalistico. L'esplosivo servizio della Ndr è stato subito ripreso e amplificato dai mass media tedeschi: dall'emittente nazionale Deutsche Welle al settimanale Der Spiegel.
La reazione della Ecolog è stata immediata e durissima. Thomas Wachowitz, braccio destro di Nafiz Destani, ha bollato come "assurde" e "completamente infondate" le accuse contenute nel servizio, in quanto basate su una "confusione di nomi", e ha chiesto l'intervento della magistratura.
Il 4 marzo, il tribunale federale di Amburgo ha accolto l'esposto della Ecolog, emettendo un'ingiunzione che, senza entrare nel merito del contenuto del servizio giornalistico, impedisce all'emittente Ndr di "sollevare ulteriori sospetti" sull'azienda. La Ndr, dal canto suo, ha dichiarato di ritenere false le argomentazioni della Ecolog e ha annunciato un ricorso contro l'ingiunzione.

 


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lundi, 29 mars 2010

Eric Zemmour: "Il y a aujourd'hui en France une ambiance maccarthyste"

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Eric Zemmour : « Il y a aujourd’hui en France une ambiance maccarthyste »

PARIS (NOVOPress) : Tout va très vite dans ce qui est désormais « l’affaire Zemmour ». Ce soir, la Licra laisse entendre qu’elle va retirer sa plainte contre le journaliste. Une plainte qu’elle avait annoncé le 16 mars, dix jours après que le chroniqueur avait affirmé au cours de Salut les Terriens, l’émission animée par Thierry Ardisson sur Canal +, que « les Français issus de l’immigration [sont] plus contrôlés que les autres parce que la plupart des trafiquants sont noirs et arabes… C’est un fait ».

Ce retrait probable de la plainte de la Licra fait suite à une rencontre organisée entre Eric Zemmour et Alain Jakubowicz, le président de la Ligue internationale contre le racisme et l’antisémitisme. Le président de la Licra, qui estimait par un communiqué du 11 mars que les propos de Zemmour « exaltent un racisme primaire et décomplexé », débattra en direct avec Eric Zemmour après demain jeudi en direct sur BFM TV à 12h 30 dans la tranche info animée par Ruth Elkrief. Un débat sous haute surveillance, qui a été organisé après que Eric Zemmour a adressé au président de la Licra un courrier d’explications – et non d’« excuses » comme l’a écrit l’Agence France Presse –, publié en exclusivité aujourd’hui par Marianne.fr [1] et que nous venons de nous procurer à notre tour.

Etienne Mougeotte, directeur général des rédactions du groupe Le Figaro, a jusqu’à lundi, jour de convocation d’Eric Zemmour pour l’entretien préalable à son licenciement du [2]Figaro [2], pour la méditer. Voici cette lettre en intégralité.

« Monsieur le président,

Je fais suite à notre rencontre à l’instigation de mon avocat, Olivier P. Cette rencontre nous a permis de nous rendre compte qu’il y avait bien eu un malentendu et une confusion non seulement dans la reprise de mes propos par les médias, mais également dans l’analyse qui a pu ensuite en être faite et qui a conduit à ce déchaînement médiatique à mon encontre.

En effet, je n’ai jamais dit contrairement à ce qui a pu être colporté dans les médias que « tous les délinquants sont Arabes et noirs », mais que « la plupart des délinquants sont Arabes et noirs ».

Ma volonté n’a jamais été de stigmatiser «  les Noirs ou les Arabes » comme des délinquants, mais si cette phrase, sortie de tout contexte, a pu heurter, je le regrette.

La mise en scène tout de gouaille cynique d’un Ardisson sur Canal +, qui prévient d’avance par un panneau comme dans les dessins animés de Tex Avery : « Attention, Zemmour dérape », et qui mime un effarement scandalisé d’autant plus surjoué qu’il est enregistré et inséré a posteriori, tandis que pendant l’émission, il avait pris un air patelin, pour me glisser à l’oreille : « Tu as un rôle très important dans la société de dire les vérités qui dérangent… Ne t’inquiète pas, je te protégerai au montage… » Car si mes propos étaient si infâmes à ses yeux, que ne les a-t-il coupés au montage ?

D’autres sont allés plus loin. J’aurais déclaré : « Tous les Arabes et noirs sont délinquants. » C’est ainsi que l’a pris – ou a voulu le comprendre – un membre éminent du CSA, Rachid Arhab, qui a rétorqué à la cantonade : « On peut être Arabe et membre du CSA. » Mais était-ce le sujet ? Des journalistes m’ont même demandé si j’avais voulu dire qu’ils « étaient délinquants parce qu’arabes et noirs ». Et ils se sont étonnés que je refuse de leur répondre.Je n’ai bien entendu pas voulu dire tout cela. Je connais trop la souffrance réelle de mes compatriotes « arabes et noirs », honnêtes travailleurs, parents intègres, qui se sentent « salis » par les exactions des bandes de jeunes gens qui ont la même origine qu’eux. Je le sais d’autant mieux qu’avec mon patronyme, je me souviens du temps pas si lointain – les années 70 – où une bande de truands célèbres – les frères Zemmour – défrayaient la chronique criminelle, la honte dans les yeux de mon grand-père ; et accessoirement, l’attente interminable dans les aéroports pour la vérification vétilleuse – et sans ordinateur – de mon identité. Mon grand-père souffrait en silence pour « son nom traîné dans la boue », mais il n’a jamais prétendu que nos homonymes n’étaient pas des brigands de grand chemin !

On a volontairement oublié que ma désormais fameuse phrase n’était qu’une réponse aux arguments développés par les autres intervenants selon laquelle « la police n’arrête que les « Arabes et Noirs ». Cette double « stigmatisation » – et de la police républicaine – et des « Arabes et Noirs » ne choque personne. Les « Arabes et Noirs » peuvent être distingués du reste « de la communauté nationale » s’ils sont héros (le livre de Thuram exaltant les héros noirs) ou victimes. Dans tous les autres cas, il est infâme de les distinguer. Cette injonction universaliste conviendrait assez bien à mon tempérament assimilationniste. J’ai tendance à ne voir dans tous les Français que des enfants de la patrie, sans distinction de race ni de religion, comme dit le préambule de notre Constitution.

Mais voilà que l’on me reproche aussi cette position, que l’on juge désuète, très IIIe République, exhalant un fumet néo-colonialiste. Au nom du droit à la différence, de la modernité, on doit pouvoir exalter ses racines et l’enrichissement d’une société multiculturelle. Mais quand vous avez l’outrecuidance de montrer l’envers de ce décor riant, on redevient furieusement universaliste !

J’ai eu le malheur d’ajouter : c’est un fait ! J’aurais sans doute dû ajouter « malheureusement ». Je ne me réjouis ni pour eux ni pour la société française; mais l’autruche n’est pas mon modèle. On me rétorque un peu facilement qu’il n’y a pas de statistiques ethniques pour prouver mes dires. Pourtant, devant une commission parlementaire du Sénat, Christian Delorme, surnommé « le curé des Minguettes », ne déclarait il pas : « En France, nous ne parvenons pas à dire certaines choses parfois pour des raisons louables. Il en est ainsi de la surdélinquance des jeunes issus de l’immigration qui a longtemps été niée, sous prétexte de ne pas stigmatiser. On a attendu que la réalité des quartiers, des commissariats, des tribunaux, des prisons, impose l’évidence de cette surreprésentation pour la reconnaître publiquement. Et encore, les politiques ne savent pas encore en parler. »

Il y a quelques années, une enquête commandée par le ministère de la justice, pour évaluer le nombre d’imans nécessaires, évaluait le pourcentage de « musulmans dans les prisons » entre 70 et 80 %. En 2004, l’islamologue Farhad Khosrokhavar, dans un livre L’Islam dans les prisons (Balland) confirmait ce chiffre. En 2007, dans un article du Point, qui avait eu accès aux synthèses de la Direction centrale de la Sécurité publique (DCSP) et de la Direction centrale de la Police judiciaire (DCPJ), on évaluait entre 60 et 70 % des suspects répertoriés issus de l’immigration. Il y a près de dix ans, la commissaire Lucienne Bui Trong, chargée des violences urbaines à la direction centrale des RG, relevait que 85 % de leurs auteurs sont d’origine maghrébine. Dans un article du Monde, du 16 mars 2010, les rapports des RG sur les bandes violentes établissaient que 87 % étaient de nationalité française ; 67 % d’origine maghrébine et 17 % d’origine africaine. La « plupart » est donc, au regard de ces chiffres, le mot qui convient.

Mes contempteurs pourraient d’ailleurs me rétorquer que ces chiffres prouvent bien que les personnes issues de l’immigration sont défavorisées, puisque depuis Victor Hugo, on sait bien que c’est la misère qui crée la délinquance. On pourrait aussi rappeler que dans tous les pays d’immigration, les derniers arrivés donnent souvent les gros effectifs à la délinquance – Irlandais dans l’Amérique du XIXe siècle, Marocains dans l’Israël des années 50, Russes aujourd’hui. Ces arguments ne sont d’ailleurs pas sans fondement, mais on ne me les présente nullement. On exige seulement que je me taise.

On me reproche aussi de contester le principe de « discrimination ». Mais je continue de penser que le concept même de « discrimination » est dangereux, qu’il pousse à la délation et l’irresponsabilité. Depuis quand n’a-t-on plus le droit en France de contester le bien fondé d’une loi ? Cette question des discriminations est potentiellement explosive dans un pays égalitaire comme la France. Quand certains grands patrons déclarent qu’ils n’embaucheront plus désormais que [3]« des gens issus de l’immigration, et en tout cas pas des mâles blancs » [3], c’est aussi une discrimination, mais personne ne s’en soucie. C’est pour éviter ces querelles sans fin que j’explique que « la discrimination, c’est la vie », c’est à dire la liberté de choix. Il faut traiter les problèmes réels autrement. En tout cas, on peut en débattre dans un pays libre.Il existe aujourd’hui une ambiance délétère dans le débat démocratique français. Le pays de Voltaire – « Je ne suis pas d’accord avec vous mais je me battrai pour que vous puisiez le dire » – devient le pays de Torquemada qui tue l’hérétique pour sauver son âme. Pourquoi les journalistes qui prétendent faire un portrait de moi, s’empressent ils de demander à mes employeurs s’ils me garderont leur confiance ? Il y a aujourd’hui en France une ambiance maccarthyste qui réclame « l’interdiction professionnelle » comme exutoire des dérapages. C’est ma mort sociale qui est réclamée.

Notre rencontre a eu le mérite d’ouvrir un dialogue qui je l’espère pourra se prolonger, hors de l’enceinte d’un tribunal.

Je vous prie de croire, Monsieur le président, à l’assurance de mes sentiments distingués.

Eric Zemmour »
[
cc [4]] Novopress.info, 2010, Dépêches libres de copie et diffusion sous réserve de mention de la source d’origine
[
http://fr.novopress.info [5]]


Article printed from :: Novopress Québec: http://qc.novopress.info

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URLs in this post:

[1] Marianne.fr: http://www.marianne2.fr/Exclusif-Zemmour-repond-a-la-LICRA,-Mougeotte-se-fache,-ses-lecteurs-aussi_a189913.html

[2] jour de convocation d’Eric Zemmour pour l’entretien préalable à son licenciement du : http://fr.novopress.info/54025/enquete-exclusive-%E2%80%93-qui-veut-virer-eric-zemmour-du-figaro/

[3] qu’ils n’embaucheront plus désormais que : http://fr.novopress.info/35617/anne-lauvergeon-la-presidente-d%E2%80%99areva-veut-discriminer-%C2%AB-les-males-blancs-%C2%BB/

[4] cc: http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/fr/

[5] http://fr.novopress.info: http://fr.novopress.info/

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dimanche, 28 mars 2010

Presseschau - 04/März 2010

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Presseschau

04/ März 2010

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Kritik der instrumentellen Vernunft und des Atomismus

Charles Taylor über den Widerstreit der Ideale von Aufklärung und Romantik als Grundmotiv der neuzeitlichen bzw. im engeren Sinne modernen Entwicklung:

(...)
Soweit habe ich eine Karte unserer moralischen Landschaft gezeichnet, wie sie aus dem neunzehnten Jahrhundert hervorgeht, wobei ich die typisch neuzeitlichen moralischen Forderungen und die sie speisenden Moralquellen als Anhaltspunkte genommen habe. Es gibt jedoch eine weitere wichtige Problematik, die sich zum Schluß bemerkbar gemacht hat, und das ist der auch weiterhin stattfindende Kampf zwischen Aufklärung und Romantik. Wie die Auseinandersetzung zwischen Anhängern der technischen Entwicklung und Umweltfreunden bezeugt, geht dieser Kampf überall in unserer Kultur weiter. Diese beiden Stränge haben von Anfang an im Streit miteinander gelegen, denn expressivistische Theorien treten zum Teil als Kritik der Eindimensionalität der instrumentellen Vernunft in Erscheinung. Aber es ist auch zu seltsamen Koexistenzweisen innerhalb unserer Kultur gekommen. Um das besser zu verstehen, sollten wir zunächst die Wirkung und dann die nacheinander eintretenden Umgestaltungen des romantischen Expressivismus näher betrachten.
Der romantische Expressivismus entsteht aus dem Protest gegen das Aufklärungsideal der desengagierten instrumentellen Vernunft und die daraus hervorgehenden Formen des sittlichen und gesellschaftlichen Lebens: gegen eindimensionalen Hedonismus und Atomismus. Dieser Protest wird während des ganzen neunzehnten Jahrhunderts in verschiedenen Formen fortgesetzt und gewinnt immer mehr an Bedeutung, indes die Gesellschaft durch den kapitalistischen Industrialismus immer stärker in atomistischer und instrumenteller Richtung umgemodelt wird. Der Vorwurf gegen diese Daseinsweise besagt, daß sie das menschliche Leben fragmentiert: Sie teilt es in unverbundene Einzelbereiche wie Vernunft und Gefühl; sie scheidet uns von der Natur; und sie trennt uns voneinander. Dies ist der Vorwurf, den Schiller im sechsten seiner Briefe über die ästhetische Erziehung des Menschen erhebt, und bei Matthew Arnold stoßen wir wieder darauf. Überdies wird diese Daseinsweise beschuldigt, sie vermindere oder verhindere die Sinngebung. Das Leben werde eindimensional als Streben nach homogener Lust gesehen, ohne daß eine mit höherer Bedeutung ausgestattete Zielsetzung hervorsteche.
Daneben gibt es aber noch eine dritte Kritik, die expliziter politisch formuliert ist und darauf hinausläuft, daß der Atomismus – also ein Zustand, in dem jeder die eigenen Absichten individualistisch definiert und nur aus instrumentellen Gründen an der Gesellschaft festhält – die eigentliche Basis des Zusammenhalts zersetzt, den eine freie, partizipatorische Gesellschaft braucht, um am Leben zu bleiben. Auch dieser Kritik gibt Schiller im sechsten Brief eine einflußreiche Formulierung. Doch auf einer diffizileren Ebene wird sie von Tocqueville aufgegriffen, der sie mit der ganzen Tradition des Denkens über republikanische Regierungsformen in Zusammenhang bringt. Tocqueville geht der alten Vorstellung nach, derzufolge ein zu großes Interesse an Selbstbereicherung eine Gefahr für die öffentliche Freiheit darstellt, die verlangt, daß wir uns dem öffentlichen Leben widmen, anstatt in der Sorge um das individuelle Wohl aufzugehen, das wir durch rein instrumentelle Vernunft anstreben.
Freiheitsliebe ist, wie Tocqueville schreibt, unerläßlich für die Bürger.

„Die Freiheit allein [...] ist fähig, die Bürger dem Kult des Geldes und den täglichen kleinlichen Plagen ihrer Privatangelegenheiten zu entreißen, um sie jeden Augenblick das Vaterland über und neben ihnen wahrnehmen und fühlen zu lassen; sie allein läßt von Zeit zu Zeit die Lust am behaglichen Leben durch tüchtigere und erhabenere Leidenschaften verdrängen, bietet dem Ehrgeiz edlere Gegenstände als die Erwerbung von Reichtümern [...].“

Seit Schiller, seit Tocqueville, auch seit Humboldt und gewissermaßen auch seit Marx ist die Romantik eine Teilquelle eines wichtigen Bereichs politischer Alternativanschauungen, die die im Abendland heranwachsende instrumentalistische, bürokratische und industrielle Gesellschaft kritisieren. (...)

(Charles Taylor: Quellen des Selbst. Die Entstehung der neuzeitlichen Identität, 3. Auflage, Frankfurt am Main 1999, S. 720 ff.)

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Vor Merkels Ankara-Besuch
Erdogan will das Türkische in Deutschland stärken
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verlangt von der Bundesregierung eine andere Integrationspolitik. Unter anderem fordert er türkisch geprägte Ausbildungen und die doppelte Staatsbürgerschaft. Denn auch wenn ein Türke seine Staatsbürgerschaft ablege, ändere das nichts an seiner ethnischen Herkunft.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6908359/Erdogan-will-das-Tuerkische-in-Deutschland-staerken.html

Treffen mit Merkel
Erdogan fordert türkische Gymnasien in Deutschland
Kurz vor dem Türkei-Besuch von Angela Merkel legt Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan seinen Forderungskatalog vor: In einem Interview plädiert er für türkische Gymnasien in Deutschland und fordert die EU-Vollmitgliedschaft.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,685438,00.html

Alternativvorschlag: Wie wäre es denn mit Türkisch-Kursen im Heimatland zwecks Reintegration in der Türkei im Rahmen eines großangelegten Rückkehrprogramms?

Maltesische Notizen I
Von Karlheinz Weißmann
Im kleinen Museum der Zitadelle von Victoria findet sich eine Gedenkplatte, die an Bernardo Dopuo erinnert. Mit dürren Worten wird der Besucher darüber informiert, daß es sich um einen Soldaten handelte, der angesichts der türkischen Belagerung der Festung Frau und Töchter getötet habe, um sie nicht in die Hände des Feindes fallen zu lassen.
http://www.sezession.de/13334/maltesische-notizen-i.html

Den nationalen Selbstbehauptungswillen kann man ihnen jedenfalls nicht absprechen (im Gegensatz zur politischen Klasse in Großbritannien, Deutschland und anderswo in Europa) ...
Killerkommando gegen Hamas-Führer
London gibt Israel Schuld an Dubai-Mord
Bislang gab es nur vage Verdächtigungen. Jetzt hat Großbritannien als erstes westliches Land Israel für das mutmaßliche Attentat auf einen Hamas-Anführer in Dubai verantwortlich gemacht – und weist einen israelischen Diplomaten aus. Laut „Times“ könnte es sich um den Londoner Mossad-Chef handeln.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,685307,00.html

Bundesrepublikanischer Irrsinn ...
Kundus-Bombardement
Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Oberst Klein
Die Bundesanwaltschaft hat im Fall des Kundus-Bombardements ihre Zuständigkeit erklärt. Oberst Klein steht im Verdacht, ein Kriegsverbrechen begangen zu haben.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-03/oberst-klein-bundesanwaltschaft

Hier klingt es schon etwas anders ...
Kunduz-Affäre
Bundesanwälte laden Oberst Klein vor
Von Matthias Gebauer
Deutschlands oberste Staatsanwälte starten ihre Ermittlungen gegen Oberst Klein: In dieser Woche müssen der Bundeswehrkommandeur, sein Flugoffizier und zwei weitere Soldaten in Karlsruhe zum umstrittenen Bombenbefehl von Kunduz aussagen. Um eine Anklage wegen Kriegsverbrechen werden sie wohl herumkommen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,685099,00.html

Afghanistan
Nato-Soldaten fürchten neue Taliban-Bombe
Von Florian Flade
Die RAF benutzte eine solche Bombe beim Attentat auf Alfred Herrhausen. Im Irak wird sie von US-Soldaten gefürchtet. Jetzt setzten die Taliban die EFP-Bombe in Afghanistan ein. Ein Anschlag wurde per Video dokumentiert. Seit die Taliban mit EFP bomben, steigt die Zahl der Anschlagsopfer unter den Nato-Soldaten stetig.
http://www.welt.de/politik/ausland/article6911353/Nato-Soldaten-fuerchten-neue-Taliban-Bombe.html

Srebrenica
US-General gibt Schwulen Mitschuld an Massaker
http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1428113/US-General-gibt-Schwulen-Mitschuld-an-Massaker.html
http://www.tagesspiegel.de/politik/art771,3062308

Wut auf russischen Ölmulti
Unfalltote zweiter Klasse
Von Matthias Schepp, Moskau
Zwei Frauen starben in Moskau, weil der Vizechef des russischen Ölkonzerns Lukoil sich nicht an die Verkehrsregeln hielt. Eine beispiellose Wutwelle im Internet verhindert, daß der Unfall vertuscht wird – jetzt verlangt sogar Präsident Dmitrij Medwedew Aufklärung.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,685234,00.html

Proteste begleiten CDU-Parteitag
MÜNSTER. Mit einer Protestaktion haben Mitglieder der Aktion „Linkstrend stoppen“ am Sonnabend zu Beginn des CDU-Landesparteitags in Münster auf den Verlust christlich-konservativer Werte in der Union hingewiesen.
Mit einem Transparent mit der Aufschrift „Wir sind die Basis“ sorgten die Protestierer für Aufmerksamkeit und Unmut unter den Delegierten in der Münsterlandhalle.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5bb8eaf4cbe.0.html

Impressionen aus Berlin
Einsatz beim kleinen Parteitag der CDU in Berlin
Heute führte ein Team von Aktivisten der Aktion Linkstrend Stoppen einen Einsatz beim „kleinen Parteitag“ (Bundesausschuß) der CDU in Berlin durch.
Von Parteiordnern und Polizei auf Abstand gehalten konnten dennoch Flugblätter mit dem Manifest gegen den Linkstrend der CDU verteilt werden und auch eine Protestaktion vor der Parteizentrale der CDU durchgeführt werden.
http://www.linkstrend-stoppen.de/index.php?id=45&tx_ttnews%5Btt_news%5D=62&cHash=8ff0c6d5d053389851a1b9fceb333307

Merkel: „Wir können das wuppen“
Von Robin Alexander
Kleiner Parteitag der CDU – Gröhe als Generalsekretär gewählt
Berlin – Auch früher kam vor, daß Veranstaltungen der CDU von Demonstranten belagert wurden. Aber die zwei Handvoll junge Leute in T-Shirts mit dem Aufdruck „Linkstrend stoppen!“, die sich gestern vor dem Bundesausschuß, dem sogenannten kleinen Parteitag, filmen lassen, sind selber die CDU. Jedenfalls behaupten sie das: „Wir sind die Basis“ steht auf ihrem Transparent. Sie klagen, die Führung gebe konservative Positionen auf. Die meisten Delegierten sehen mit ihnen keinen Gesprächsbedarf – sie gehen wortlos vorbei.
http://www.welt.de/die-welt/politik/article6890270/Merkel-Wir-koennen-das-wuppen.html

EU-Länder einigen sich
Griechenland-Hilfe wird für Deutschland teuer
Von Katharina Schäder
Kanzlerin Merkel hat sich beim EU-Gipfel durchgesetzt. Die Euro-Länder stimmten dem Entwurf von Merkel und Sarkozy zu – freiwillige bilaterale Kredite und Finanzspritzen des Internationalen Währungsfonds. Deutschland müßte bis zu fünf Milliarden Euro zahlen. Griechenland will mögliche Kredite aber nicht nutzen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6930616/Griechenland-Hilfe-wird-fuer-Deutschland-teuer.html

Uns fehlen 6,2 Billionen Euro
Generationenbilanz zeigt: Staatsverschuldung ist weit größer als angenommen
Von Dorothea Siems
Berlin – Die Verschuldung des deutschen Staates ist weit größer als offiziell ausgewiesen. Nach Berechnungen des Freiburger Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen im Auftrag der liberalen Stiftung Marktwirtschaft klafft in den öffentlichen Haushalten eine Nachhaltigkeitslücke von 6,2 Billionen Euro. Zur Begleichung dieser tatsächlichen Schuldenlast müßte jeder Bundesbürger – also vom Neugeborenen bis zum Rentner – bis zum Lebensende zusätzlich zu seinen Steuern und Sozialabgaben jeden Monat 279 Euro an den Staat abführen.
http://www.welt.de/die-welt/wirtschaft/article6876456/Uns-fehlen-6-2-Billionen-Euro.html

Kampagne „Man spricht Deutsch“
Westerwelle will Siegeszug des Englischen stoppen
Von Stephanie Lob
Deutsch soll Arbeitssprache im Auswärtigen Dienst der EU werden. Dafür kämpft Außenminister Guido Westerwelle. Deutsch ist die am meisten gesprochene Muttersprache in Europa. Europa-Politikern geht Westerwelles Ansinnen dennoch zu weit. Sie verspotten seine „Man-spricht-Deutsch“-Kampagne.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6898037/Westerwelle-will-Siegeszug-des-Englischen-stoppen.html

Sperrgesetz
Ministerrat drängt auf europäischen Web-Filter
Das Stopp-Schild ist zurück: Auf europäischer Ebene wird weiter auf Sperrlisten und Filtersysteme gegen die Darstellung von Kindesmißhandlungen im Internet gesetzt. In einem Entwurf unterstützt der Ministerrat den Einsatz der Netzfilter in ganz Europa.
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,685533,00.html

Nahrungsmittel
EU nennt deutsches Brot ungesund, Bäcker empört
Die EU-Kommission hat sich auf deutsches Brot eingeschossen. Angeblich sei der Salzgehalt zu hoch, das Grundnahrungsmittel sei daher ungesund. Nun soll der Salzgehalt kennzeichnungspflichtig werden. Das deutsche Bäckerhandwerk fürchtet um seinen guten Ruf.
http://www.welt.de/wirtschaft/article6891266/EU-nennt-deutsches-Brot-ungesund-Baecker-empoert.html

Energiegewinnung
Bill Gates will mit Mini-Meilern die Kernkraft revolutionieren
Microsoft-Gründer Bill Gates treibt seinen Traum von effizienter und sauberer Energie voran. Eine von dem Multimilliardär finanzierte Firma lotet den Bau von Mini-Atomkraftwerken aus. Sie sollen jahrzehntelang ohne Wartung Strom produzieren.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,685289,00.html

Die Zukunft des Kapitalismus
Kapitalismus ist unser faustischer Pakt
Von Charles Taylor
Ohne wirtschaftliche Entwicklung können wir nicht leben. Aber gleichzeitig droht die entfesselte Ökonomie, unsere ökologischen und kulturellen Grundlagen zu zerstören
http://www.zeit.de/2005/19/Kapitalismus_2fTaylor

Interessante Diskussion ...
Der linksliberale Gutmensch
[Lesenswert sind eigentlich nur die Beiträge von „Agrippa“!]
http://www.politik-forum.at/der-linksliberale-gutmensch-t834.html

Wirbel um „bock“, eine neue nationalistische Schülerzeitschrift aus Hannover ...
http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/nazis-haben-bock-auf-schueler/
http://de.altermedia.info/general/schuelerzeitung-in-hannover-%E2%80%9Ebock%E2%80%9C-auf-veraenderung-11-03-10_41554.html
http://www.redok.de/content/view/1670/36/
http://ag-voralb.net/?p=386
http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=4592%3Ahausfriedensbruch-rechtsextreme-sch%C3%BClerzeitung-bock-in-schule-verteilt&Itemid=467
http://hannovergegennazis.blogsport.de/2010/03/11/hannover-neonazis-verteilen-schuelerzeitung/
http://www.jungepresse-online.de/
http://dokmz.wordpress.com/2010/03/11/broschuren-mit-rechtem-inhalt-an-schulen-in-hannover-verteilt/

Auch das ist Werbung ...
NDR und Schülerzeitung „bock“
http://de.altermedia.info/general/auch-das-ist-werbung-der-ndr-und-die-schulerzeitung-bock-21-03-10_42178.html

So sah der „ausgewogene“ Beitrag des NDR-Kulturjournals zur Schülerzeitung der „bock“ aus ...
Kulturjournal
NDR: Mo, 22.03.2010, 22:30–23:00 Uhr
http://www.youtube.com/watch?v=xlB2KYMnqRs

Nach Polizistentod durch Hells-Angels-Mitglied: Verbot von Rockerbanden schwierig
http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/justiz/Verbot-von-Rockerbanden-schwierig_aid_834264.html

Christian Pfeiffer zieht Vergleich von Rockerbanden und Neonazis
Pfeiffer: Neonazis und Rockerbanden sind „desselben Geistes Kind“
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1146298/

Potsdam
Extremismus: „Explosives Gemisch“
Polizeichef befürchtet, daß die rechte Szene sich verfestigt
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11756049/60709/Polizeichef-befuerchtet-dass-die-rechte-Szene-sich-verfestigt.html#

System-Journalisten kaufen „Nazis“ bzw. Nazidarsteller ...
FPÖ: Strache: Vernehmungsprotokolle beweisen ORF-Manipulation!
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100324_OTS0268

Umfrage
Viele Deutsche scheuen Leben im Sozialismus nicht
Sozialismus statt Demokratie: Eine große Mehrheit der Deutschen kann sich laut einer Umfrage vorstellen, in einem sozialistischen Staat zu leben. Fast jeder Vierte wünscht sich demnach sogar hin und wieder die Mauer zurück.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,683548,00.html

Umfrage: Jeder Vierte wünscht sich Mauer zurück
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Umfrage-Jeder-Vierte-wuenscht-sich-Mauer-zurueck/70970
http://www.welt.de/news/article6782109/Mauer-noch-nicht-aus-Koepfen-verschwunden.html

Verlagsgebäude attackiert
Wilmersdorf – Unbekannte haben am Wochenende Farbbeutel gegen die Fassade eines Geschäftsgebäudes am Hohenzollerndamm geworfen, in dem die bei Rechten beliebte Zeitung „Junge Freiheit“ ihren Sitz hat. Ein Zeuge hatte die Sachbeschädigungen am Sonntagabend festgestellt. Auch ein Firmenschild wurde von den Tätern beschmiert. Der Staatsschutz ermittelt. AG
http://www.tagesspiegel.de/berlin/art270,3063930
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/159536/index.html

Tramfahrer legte umstrittene Zeitung aus
Potsdam – Ein Straßenbahnfahrer des Potsdamer Verkehrsbetriebs (ViP) steht in der Kritik, für eine umstrittene Zeitschrift geworben zu haben. Wie ViP-Chef Martin Weis bestätigte, habe es bereits am vergangenen Donnerstag eine entsprechende telefonische Beschwerde gegeben. Auch im Internet existieren Einträge über den Vorfall.
So soll ein Tramfahrer in der Linie 99 ein Exemplar der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ offen sichtbar in die Auslage hinter dem Fahrersitz gesteckt haben – sonst der Platz für Eigenwerbung und andere Handzettel des Verkehrsunternehmens. Die „Junge Freiheit“ gilt unter Politikwissenschaftlern als Publikationsorgan von rechtsgerichteten Intellektuellen, ohne aber offen rechtsextreme Positionen zu vertreten. Der verantwortliche Fahrer ist inzwischen bekannt, ob es Konsequenzen gibt, ließ Weis offen: „Wir werden mit ihm sprechen.“ Es sei generell nicht erlaubt, in ViP-Fahrzeugen ungenehmigte Werbung zu machen. Zudem würde in den Fahrzeugen prinzipiell auf politische, religiöse und weltanschauliche Meinungen verzichtet, so Weis: „Unsere Fahrer sind außerdem angewiesen, an Endhaltestellen die Auslagen zu prüfen.“ HK
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Brandenburg;art128,3064900

Wirbel um Potsdamer Straßenbahnfahrer, der JUNGE FREIHEIT liest
JF-Chefredakteur Dieter Stein kündigt Verteilaktion in Potsdam an und lädt in den Verlag ein
http://www.news4press.com/Wirbel-um-Potsdamer-Stra%C3%9Fenbahnfahrer-d_521019.html

Die ganz große Volksverdummung beim inszenierten „Aufstand der Anständigen“: „Die meisten Straftaten gehen noch immer auf das Konto der extremen Rechten“
von André F. Lichtschlag
Und vor allem: „Tramfahrer legte umstrittene Zeitung aus!“
http://ef-magazin.de/2010/03/24/1952-die-ganz-grosse-volksverdummung-beim-inszenierten-aufstand-der-anstaendigen-die-meisten-straftaten-gehen-noch-immer-auf-das

Linke Gewalt in Deutschland steigt stark an
BERLIN. Die Zahl linker Straftaten hat im vergangenen Jahr stark zugenommen. Wie das Bundesinnenministerium am Dienstag mitteilte, sei im „Phänomenbereich politisch motivierte Kriminalität – links“ mit 9.375 registrierten Straftaten ein Anstieg um 39,4 Prozent zu verzeichnen gewesen. Die politisch motivierte Kriminalität von rechts sei dagegen um 4,7 Prozent auf 19.468 festgestellte Taten zurückgegangen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M587ef4816bb.0.html

Innenminister de Maiziere besorgt über steigende Gewalt gegen Polizisten
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/deutschland-innenminister-de-maiziere-besorgt-ueber-steigende-gewalt-gegen-polizisten_aid_492267.html

„Der Linksextremismus wurde unterschätzt“
Bundesinnenminister Thomas de Maizière über brennende Autos, prügelnde Jugendliche und schärfere Gesetze
http://www.welt.de/die-welt/politik/article6904991/Der-Linksextremismus-wurde-unterschaetzt.html

Ulla Jelpke übt sich in der kommunistischen „Jungen Welt“ in der üblichen Verharmlosung linker Gewalt und propagiert zugleich den Anspruch, die Erteilung oder Verweigerung der demokratischen Grundrechte in die eigene Hand nehmen zu wollen ...
Verlogene Propaganda
„Weckruf“ des Innenministers
http://www.jungewelt.de/2010/03-25/035.php

Punk-Foto-Archiv
Rund 4400 Bilder von 1978–2007. Jede Menge ganz frühes Material, dazu Chaos-Tage, APPD etcpp.
http://www.punkfoto.de

Die Grüne Pest – ein Multikulturelles Forum? Aber ja!
http://die-gruene-pest.com/index.php

„Rotlackierte Faschisten“: CDU-Politiker erhält Rüge im Bundestag
BERLIN. Der hessische CDU-Abgeordnete Peter Tauber ist von Bundestagsvizepräsidentin Karin Göring-Eckardt (Grüne) gerügt worden, weil er die Linkspartei als „rotlackierte Faschisten“ bezeichnet hat. Die Linkspartei will nun Strafanzeige gegen Tauber wegen Volksverhetzung stellen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M58f01cad71c.0.html

Stasi-Fall Lötzsch: Wieland fordert eine Erklärung
Von Dirk Banse;Uwe Müller
Berlin – Nach der Enttarnung des Ehemanns der designierten Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch als Stasi-Spitzel fordert der innenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Wolfgang Wieland, seine Abgeordnetenkollegin zu einer umfassenden Erklärung auf. „Frau Lötzsch ist schon des öfteren als Fürsprecherin von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern aufgetreten, hat deren Untaten aber nicht erwähnt. Die spannende Frage ist, ob sie diesen Beschützerinstinkt nun auch für ihren Mann entwickelt“, sagte Wieland der WELT.Unter Berufung auf Dokumente aus der Birthler-Behörde hatte diese Zeitung berichtet, daß sich Ronald Lötzsch (78) im März 1962 zu einer inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) verpflichtet und bis in die 80er Jahre als IM „Heinz“ vor allem Kollegen an der Akademie der Wissenschaften in Berlin bespitzelt hatte. Bislang hatte Gesine Lötzsch ihren Mann, der 1957 wegen angeblicher Beihilfe zum Staatsverrat zu drei Jahren verurteilt worden war und davon 23 Monate in Bautzen absaß, stets ausschließlich als Opfer dargestellt. Jetzt will sie nicht mehr über ihn reden.
http://www.welt.de/die-welt/politik/article6811044/Stasi-Fall-Loetzsch-Wieland-fordert-eine-Erklaerung.html

Der unvermeidliche Kellerhoff. Auch in diesem Artikel wiederholt er sein Mantra von deutscher „Alleinschuld“ und einem angeblich von der Wehrmacht geführten allgemeinen „Vernichtungskrieg“ ...
Dresden
Bundeswehr baut Militärmuseum der Superlative
Von Sven Felix Kellerhoff
In Dresden entsteht das größte Geschichtsmuseum Deutschlands. Von Ende 2011 an wird dort Kriegsgeschichte präsentiert wie nirgends sonst weltweit. Das Museum ist keine stolze Waffenschau, sondern zeigt in aller Härte die Wirkung militärisch organisierter Gewalt gegen Menschen.
http://www.welt.de/kultur/article6870718/Bundeswehr-baut-Militaermuseum-der-Superlative.html

Vom Elend der deutschen Zeitgeschichte
Von Stefan Scheil
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50123411494.0.html

Pathologisch ...
Mittenwald erinnert mit Denkmal an Opfer der Gebirgsjäger
MITTENWALD. In Mittenwald ist am Sonntag ein umstrittenes Denkmal eingeweiht worden, mit dem eine linke Gruppe an Opfer von Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg erinnern will. Erstellt wurde das Denkmal mit dem Titel „Stein des Anstoßes“ vom „Arbeitskreis Angreifbare Traditionspflege“. Die Gruppierung organisiert seit Jahren die Proteste gegen die traditionelle Gedenkfeier am Ehrenmal für die Gefallenen der Gebirgstruppe am Hohen Brendten bei Mittenwald.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5fc3aa3b6e4.0.html

Nicht jeder mag von Massenvergewaltigungen wissen
Von Ellen Kositza
In der Februar-Ausgabe der Sezession (2010) verfaßte unser Autor Olaf Haselhorst eine kleine Rezension zum Buch des Völkerrechtlers und ehemaligen Hamburger Justizsenators Ingo von Münch, „Frau, komm!“ Massenvergewaltigungen deutscher Frauen und Mädchen aus dem Ares-Verlag. Der letzte Satz aus Haselhorsts Besprechung lautete: „Die grauenhaften Tatschilderungen müssen jeden Leser zutiefst erschüttert zurücklassen.“
http://www.sezession.de/13315/nicht-jeder-mag-von-massenvergewaltigungen-wissen.html

Dresdner Opferzahlen
Nach wissenschaftlichen Gesichtspunkten gearbeitet
Den Bombenangriffen auf Dresden sind nach Ansicht der von der Stadt eingesetzten Historikerkommission 25.000 Menschen zum Opfer gefallen. Das Ergebnis hat für heftige Reaktionen gesorgt und der Kommission den Vorwurf eingebracht, sie habe die Zahlen kleingerechnet. Der Luftkriegsexperte Horst Boog verteidigt in der JUNGEN FREIHEIT die Forschungsergebnisse
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5b48c42a19a.0.html

Dresden: Historiker zu Bombennacht
Mindestens 20.000 Tote, keine Tiefflieger
http://www.sueddeutsche.de/politik/104/506286/text/

25.000 starben in der Dresdner Bombennacht
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2415552

Weltbürgerkrieg der Ideologien ...
Urteilsspruch
Die feigen Morde des Heinrich Boere
http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-17670/tid-17671/urteilsspruch-die-feigen-morde-des-heinrich-boere_aid_492220.html

Linkstrend der konfliktscheuen Union ist offenbar nicht zu stoppen ...
Berliner CDU setzt sich für Kopftuch ein
BERLIN. Der Berliner CDU-Landesverband hat ein Integrationskonzept vorgestellt, mit dem gezielt Zuwanderer angesprochen werden sollen. „Integration muß zur Chefsache werden“, sagte der CDU-Vorsitzende Frank Henkel bei der Präsentation des Positionspapiers vergangene Woche. Berlin stehe am Scheideweg „eines friedlichen Zusammenlebens oder eines steigenden gesellschaftlichen Konfliktes“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M560bf5d6ed6.0.html

In diesem Zusammenhang und auch mit Blick auf die neuerlichen Forderungen Erdogans lesenswert ...
Offener Brief an Merkel
http://www.sezession.de/wp-content/uploads/2009/08/Offener-Brief-an-Merkel.pdf

Nicht mehr ganz neu, aber trotzdem bezeichnend ...
Deligöz: Zu wenig türkischstämmige Migranten in den Parlamenten
Grünen-Abgeordnete Ekin Deligöz habe gesagt, daß sowohl in den Landesparlamenten als auch in den Stadträten zu wenige türkischstämmige Migranten vertreten sind. Die Zeit sei schon längst gekommen, daß diejenigen, die seit 50 Jahren teilweise mehr für das Land getan haben als die eigenen Bürger und es mehr als manch anderer verinnerlichen und lieben, nun auch gleichberechtigt in den jeweiligen Parlamenten vertreten werden. (SABAH)
http://www.migazin.de/2009/10/15/turkische-presse-europa-14-10-2009-sarrazin-bertrams-integrationsministerium/2/

Riß durch Delmenhorster FDP
Kommunalpolitik Ex-Parteimitglieder: Kreisverband türkisch-national unterwandert
Das Tischtuch ist zerschnitten zwischen dem Delmenhorster FDP-Vorstand und der Ratsfraktion. Die letzteren wollen jetzt eine eigene Gruppe aufmachen.
von Wolfgang Bednarz, Redaktion Delmenhorst
http://www.nwzonline.de/Region/Artikel/2300788/Riss+durch+Delmenhorster+FDP.html
http://www.pi-news.net/2010/03/moslems-spalten-fdp-kreisverband/#more-126661

Türkischer Geheimdienst in Einbruchserie bei Berliner Behörden verwickelt
München. Der türkische Geheimdienst MIT war offenbar in drei spektakuläre Einbrüche bei Berliner Behörden im Juli 2009 involviert. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf Erkenntnisse der Berliner Staatsanwaltschaft. Die Behörde hat laut FOCUS Ende Februar unter dem Aktenzeichen 68 JS 57/10 Anklage gegen einen mutmaßlichen Täter erhoben. Anfang Juli 2009 hatten Einbrecher in der Berliner Ausländerbehörde und in zwei Bürgerämtern über 5000 Reisedokumente erbeutet. Darunter waren Blanko-Exemplare von vorläufigen Reisepässen, Visa, Aufenthalts- und Niederlassungserlaubnissen sowie Dienstsiegel und Stempel.
http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-12-2010-tuerkischer-geheimdienst-in-einbruchserie-bei-berliner-behoerden-verwickelt_aid_491572.html

Überfall im Grand Hyatt
Poker-Ganoven sollen im Auftrag gearbeitet haben
Die vier Täter sind alle in Haft – aber sind sie auch die Drahtzieher des Überfalls auf das große Pokerturnier in Berlin? Eine Berliner Zeitung berichtet nun von Hinweisen, daß die Täter nicht selbständig handelten. Die Festnahmen wiederum sollen mit einer Clan-Fehde zusammenhängen.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,684843,00.html

Polizeigewerkschaft: Familienclans bilden eine massive Bedrohung in Berlin
Berlin (ddp-bln). Die Deutsche Polizeigewerkschaft sieht durch kriminelle Clans aus Zuwandererfamilien die Sicherheit in Berlin stark gefährdet. „Wenn man kriminelle Großfamilien aus dem Verkehr ziehen würde, ginge es Berlin viel besser“, sagte der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Berlin (DPolG), Bodo Pfalzgraf, in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp. In der Hauptstadt gebe es 15 ausländische Familienbanden, die ihr „Einkommen ausschließlich über Sozialleistungen oder kriminelle Machenschaften beziehen“. Am Pokerraub auf das Berliner Grand Hyatt Hotel am 6. März waren nach Pfalzgrafs Worten Angehörige von zwei dieser Großfamilien beteiligt.
„Deutsches Recht interessiert solche Banden nicht“, sagte der DPolG-Landesvorsitzende. Die Entscheidungen treffe das Familienoberhaupt. In Berlin seien die 13 arabischen und zwei türkischen Großfamilien unter anderem durch Schutzgelderpressung, Drogenhandel oder Prostitution aufgefallen. Teils hätten die betroffenen Familien in Neukölln, Wedding und Spandau „ganze Straßenzüge“ unter sich aufgeteilt.
http://www.dernewsticker.de/news.php?id=179911&i=ndhfnd

Auch hier waren es „Südländer“ ...
Hamburg-Billstedt
Gang prügelt brutal auf jungen Mann ein
Sie traten und schlugen gnadenlos zu. Immer wieder – bis sich das Opfer nicht mehr rührte. Etwa fünf bis sechs Heranwachsende haben in der Nacht zum Sonnabend in Billstedt einen 19jährigen für ein paar Euro beinahe umgebracht.
VON THOMAS HIRSCHBIEGEL
http://www.mopo.de/2010/20100321/hamburg/panorama/gang_pruegelt_brutal_auf_jungen_mann_ein.html

„Gewalt ist eine Lösung“
Von Felix Menzel
Seine Gewaltkarriere begann als Jugendlicher. Eine Türkengang schikanierte den 14jährigen Stefan Schubert über Wochen und Monate hinweg. Aber im Gegensatz zu der Mehrzahl der „Drecks-Kartoffelfresser“ ließ er sich dies nicht ewig gefallen. Zwei Jahre lang hartes Training mit seinen Freunden und dann zeigte der junge Kerl aus der Bielefelder „Bronx“, „wer zukünftig Angst vor dem Schulweg haben sollte“.
http://www.sezession.de/13292/gewalt-ist-eine-loesung.html



24jähriger sticht 22jährigen in Offenbach nieder
Offenbach – Blutiges Ende eines Wortgefechts: Nach einem lautstarken Streit hat ein Mann gestern abend in der Offenbacher Innenstadt einen 22jährigen niedergestochen. Von Alexander Klug
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/mann-sticht-mann-nieder-680537.html

Offenbach
Ein Raubüberfall und seine Folgen: Opfer steht unter Schock und ist arbeitsunfähig
Räuber kehrt als Kunde zurück
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/taeter-kehrt-kunde-zurueck-686599.html

Heusenstamm
Internationale Wochen gegen Rassismus laufen auch im Jugendzentrum
Warum Freunde wichtig sind
http://www.op-online.de/nachrichten/heusenstamm/warum-freunde-wichtig-sind-675787.html

Dietzenbach
Schlägerei: Zwei Helfer mischen sich ein
http://www.op-online.de/nachrichten/dietzenbach/couragiert-gehandelt-674016.html

Dietzenbach
CDU will Moschee verhindern (oder auch wieder nicht) ...
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/kreis_offenbach/2439025_Dietzenbach-CDU-will-Moschee-verhindern.html

Dazu der unvermeidliche Kommentar der linksgestrickten „Frankfurter Rundschau“ …
Kommentar
Gefährdet: Der soziale Frieden
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/kreis_offenbach/2441839_Kommentar-Gefaehrdet-Der-soziale-Frieden.html

Vereinigung türkischer Akademikerinnen
Die gängigen Klischees widerlegen
http://www.op-online.de/nachrichten/frankfurt-rhein-main/gaengigen-klischees-widerlegen-675841.html

Lerngruppen, keine Noten, mehr Lehrer
Grundschulen in Hessen auf neuen Wegen
http://www.op-online.de/nachrichten/frankfurt-rhein-main/grundschulen-hessen-neuen-wegen-685278.html

Bildung
Frühe Einschulung verbaut Chance auf Gymnasium
Eine frühe Einschulung sollte eigentlich das Kind fördern: Doch auf dem Weg in die weiterführende Schule werden jüngere Kinder von den Lehrkräften trotz ausreichender intellektueller Fähigkeiten oft falsch eingeschätzt. Dadurch erfahren sie einen gravierenden Nachteil, behaupten Bildungsexperten.
http://www.welt.de/wissenschaft/article6884435/Fruehe-Einschulung-verbaut-Chance-auf-Gymnasium.html

Embryonalentwicklung
Was ein Baby im Bauch schon alles lernen kann
Von Sophia Seiderer
Sie lachen, lieben Gedichte und sind musikalisch: Ungeborene können mehr als Daumenlutschen. „Die Gebärmutter ist das erste Klassenzimmer des Menschen“, sagen Psychologen. Für viele ist es die schönste Schulzeit des Lebens – manche werden aber vom Ehrgeiz der späteren Eltern überfordert.
http://www.welt.de/wissenschaft/medizin/article6882632/Was-ein-Baby-im-Bauch-schon-alles-lernen-kann.html

Urmenschen
Aufrechter Gang ist 3,6 Millionen Jahre alt
Der aufrechte Gang wurde offenbar schon vor 3,6 Millionen Jahren erfunden. Das hat jetzt ein biomechanisches Experiment ergeben. Es basierte auf versteinerten Fußspuren – und Menschen, die versucht haben, wie Schimpansen zu laufen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,684698,00.html

Sensationeller Knochenfund
Forscher finden Spur zu unbekannter Menschenart
Von Cinthia Briseño
Haben Forscher einen Homo incognitus entdeckt, eine bisher unbekannte Menschenart? In Südsibirien wurde der Fingerknochen einer 30.000 Jahre alten Leiche gefunden – die Gene unterscheiden sich von jenen des modernen Menschen und des Neandertalers. Die Wissenschaftler wähnen sich auf der Spur einer Sensation.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,685333,00.html

Ethik
„Was ist so schlimm am Sterben?“
Der Rettungsmediziner Michael de Ridder über seine Erlebnisse mit Todkranken, die Lebenserhaltung um jeden Preis und die ärztliche Beihilfe zum Suizid.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,684976,00.html

Maskuline Züge
Volksgesundheit beeinflußt Partnerwahl
Wer besonders maskulin aussieht, bringt gutes Genmaterial mit - das zumindest scheinen Frauen zu hoffen, die in Gesellschaften mit schlechter öffentlicher Gesundheit leben. Sie schwärmen eher für männliche Partner als für weniger kantig aussehende Männer, wie eine Studie ergab.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,684087,00.html

Aktuelle Studie
Übergrößen-Models sind keine gute Werbung
Immer häufiger lächeln uns Übergrößen-Models von Plakatwänden und aus dem Fernseher an. Werbekampagnen wie die der Kosmetikmarke Dove wollen Frauen mit durchschnittlicher Figur beweisen, daß schön nicht gleich schlank bedeuten muß. Eine aktuelle Studie zeigt jedoch, daß sie das Gegenteil bewirken.
http://www.welt.de/lifestyle/article6842371/Uebergroessen-Models-sind-keine-gute-Werbung.html

Antarktis
Nasa findet höhere Lebensformen in ungeahnter Tiefe
http://grenzwissenschaft-aktuell.blogspot.com/2010/03/nasa-findet-hohere-lebensformen-in.html

Warum Castingshows Kulturkampf sind
http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/961199

Tränen im TV
Fast-Food-Fans bringen Starkoch Oliver zum Heulen
Jamie Oliver hat ein hehres Ziel: Die Menschen sollen gesundes Essen auf den Tisch bekommen. In seiner britischen Heimat ist er seit Jahren kulinarisch-missionarisch unterwegs, nun hat er sich die USA vorgenommen. Doch sein erster Einsatz war zum Heulen.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,685394,00.html

NATO Rip? Well, Hopefully

NATOabschaffen.jpgSrdja TRIFKOVIC:
NATO Rip?
Well, Hopefully
Ukraine's announcement that it will pass a law that will bar the country from joining NATO has been greeted with barely concealed relief in Moscow, Paris, Berlin and Rome. It is also good news for the security interests of the United States. The time has come not only to give up on NATO expansion, but also to abolish the Alliance altogether.

Encouraging an impoverished, practically defenseless nation such as Ukraine to join a military alliance directed against the superpower next door, thereby stretching a nuclear tripwire between them, had never been a sound strategy. Article V of the NATO Charter states that an attack on one is an attack on all, and offers automatic guarantee of aid to an ally in distress. The U.S. would supposedly provide its protective cover to a new client, right in Russia's geopolitical backyard, in an area that had never been deemed vital to America's security interests.

From the realist perspective, accepting Ukraine into NATO would mean one of two things: either the United States is serious that it would risk a thermonuclear war for the sake of, say, the status of Sebastopol, which is insane; or the United States is not serious, which would be frivolous and dangerous.

President Clinton tried to evade the issue, over a decade ago, by questioning the meaning of words and asserting that Article V "does not define what actions constitute 'an attack' or prejudge what Alliance decisions might then be made in such circumstances." He claimed the right of the United States "to exercise individual and collective judgment over this question."

Such fudge cannot be the basis of serious policy. It evokes previous Western experiments with security guarantees in the region -- leading to Czechoslovakia's carve-up in 1938, and to Poland's destruction in September 1939 -- which warn us that promises nonchalantly given today may turn into bounced checks or smoldering cities tomorrow. After more than seven decades, the lesson of is clear: security guarantees not based on the provider's resolve to fight a fully blown war to fulfill them, are worse than no guarantees at all. It would be dangerously naïve to assume that the United States, financially and militarily overextended, would indeed honor the guarantee under Article V, or assume responsibility for open-ended maintenance of potentially disputed frontiers (say in the Crimea) that were drawn arbitrarily by the likes of Khrushchev and bear little relation to ethnicity or history,

A necessary and successful alliance during the Cold War, NATO is obsolete and harmful today. It no longer provides collective security -- an attack against one is an attack against all -- of limited geographic scope (Europe) against a predatory totalitarian power (the USSR). Instead, NATO has morphed into a vehicle for the attainment of misguided American strategic objectives on a global scale. Further expansion would merely cement and perpetuate its new, U.S.-invented "mission" as a self-appointed promoter of democracy, protector of human rights, and guardian against instability outside its original area. It was on those grounds, rather than in response to any supposed threat, that the Clinton administration pushed for the admission of Poland, the Czech Republic, and Hungary in 1996, and President Bush brought in the Baltic republics, Bulgaria, and Rumania in 2004.

Bill Clinton's air war against the Serbs, which started 11 years ago (March 24, 1999), marked a decisive shift in NATO's mutation from a defensive alliance into a supranational security force based on the doctrine of "humanitarian intervention." The trusty keeper of the gate of 1949 had morphed into a roaming vigilante five decades later.

The limits of American power became obvious in August 2008. Saakashvili's attack on South Ossetia's capital, Tskhinvali, was an audacious challenge to Russia, to which she responded forcefully. Moscow soon maneuvered Washington into a position of weakness unseen since the final days of the Carter presidency three decades ago. The Europeans promptly brokered a truce that was pleasing to Moscow and NATO's expansion along the Black Sea was effectively stalled, with no major Continental power willing to risk further complications with Russia. They understood the need for a sane relationship with Moscow that acknowledges that Russia has legitimate interests in her "near-abroad."

America, Russia and NATO --
The Soviet Union came into being as a revolutionary state that challenged any given status quo in principle, starting with the Comintern and ending three generations later with Afghanistan. Some of its aggressive actions and hostile impulses could be explained in light of "traditional" Russian need for security; at root, however, there was always an ideology unlimited in ambition and global in scope.

At first, the United States tried to appease and accommodate the Soviets (1943-46), then moved to containment in 1947, and spent the next four decades building and maintaining essentially defensive mechanisms -- such as NATO -- designed to prevent any major change in the global balance.

Since the collapse of the Soviet Union in 1991, Russia has been trying to articulate her goals and define her policies in terms of "traditional" national interests. The old Soviet dual-track policy of having "normal" relations with America, on the one hand, while seeking to subvert her, on the other, gave way to naïve attempts by Boris Yeltsin's foreign minister Andrei Kozyrev to forge a "partnership" with the United States.

By contrast, the early 1990s witnessed the beginning of America's futile attempt to assert her status as the only global "hyperpower." The justification for their project was as ideological, and the implications were as revolutionary as anything concocted by Zinoviev or Trotsky in their heyday. In essence, the United States adopted her own dual-track approach. When Mikhail Gorbachev's agreement was needed for German reunification, President George H.W. Bush gave a firm and public promise that NATO wound not move eastward. Within years, however, Bill Clinton expanded NATO to include all the former Warsaw Pact countries of Central Europe. On a visit to Moscow in 1996, Clinton even wondered if he had gone too far,
confiding to Strobe Talbott, "We keep telling Ol' Boris, 'Okay, now here's what you've got to do next -- here's some more [sh-t] for your face.'"

Instead of declaring victory and disbanding the alliance in the early 1990s, the Clinton administration successfully redesigned it as a mechanism for open-ended out-of-area interventions at a time when every rationale for its existence had disappeared. Following the air war against Serbia almost a decade ago, NATO's area of operations became unlimited, and its "mandate" entirely self-generated. The Clinton administration agreed that NATO faced "no imminent threat of attack," yet asserted that a larger NATO would be "better able to prevent conflict from arising in the first place" and - presumably alluding to the Balkans -- better able to address "rogue states, the poisoned appeal of extreme nationalism, and ethnic, racial, and religious hatreds." How exactly an expanded NATO could have prevented conflicts in Bosnia or Chechnya or Nagorno Karabakh had remained unexplained.

Another round of NATO expansion came under George W. Bush, when three former Soviet Baltic republics were admitted. In April 2007, he signed the Orwellian-sounding
NATO Freedom Consolidation Act, which extended U.S. military assistance to aspiring NATO members, specifically Georgia and Ukraine. Further expansion, according to former National Security Advisor Zbigniew Brzezinski, was "historically mandatory, geopolitically desirable." A decade earlier, Brzezinski readily admitted that NATO's enlargement was not about U.S. security in any conventional sense, but "about America's role in Europe - whether America will remain a European power and whether a larger democratic Europe will remain organically linked to America." Such attitude is the source of endless problems for America and Europe alike.

President Obama and his foreign policy team have failed to grasp that a problem exists, let alone to act to rectify it. There has been a change of officials, but the regime is still the same - and America is still in need of a new grand strategy. Limited in objectives and indirect in approach, it should seek security and freedom for the United States without maintaining, let alone expanding, unnecessary foreign commitments.

The threat to Europe's security does not come from Russia or from a fresh bout of instability in the Balkans. The real threat to Europe's security and to her survival comes from Islam, from the deluge of inassimilable Third World immigrants, and from collapsing birthrates. All three are due to the moral decrepitude and cultural degeneracy, not to any shortage of soldiers and weaponry. The continued presence of a U.S. contingent of any size can do nothing to alleviate these problems, because they are cultural, moral and spiritual.

NATO: unnecessary and harmful --
In terms of a realist grand strategy, NATO is detrimental to U.S. security. It forces America to assume at least nominal responsibility for open-ended maintenance of a host of disputed frontiers that were drawn, often arbitrarily, by Communist dictators, long-dead Versailles diplomats, and assorted local tyrants, and which bear little relation to ethnicity, geography, or history. With an ever-expanding NATO, eventual adjustments -- which are inevitable -- will be more potentially violent for the countries concerned and more risky for the United States. America does not and should not have any interest in preserving an indefinite status quo in the region.

Clinton's 1999 war against Serbia was based on the his own doctrine of "humanitarian intervention," which claimed the right of the United States to use military force to prevent or stop alleged human rights abuses as defined by Washington. This doctrine explicitly denied the validity of long-established norms -- harking back to 1648 Westphalia -- in favor of a supposedly higher objective. It paved the way for the pernicious Bush Doctrine of preventive war and "regime change" codified in the 2002 National Security Strategy.

The Clinton-Bush Doctrine represented the global extension of the Soviet model of relations with Moscow's satellites applied in the occupation of Czechoslovakia in August 1968. Ideological justification was provided by the Brezhnev Doctrine, defined by its author as the supposed obligation of the socialist countries to ensure that their actions should not "damage either socialism in their country or the fundamental interests of other socialist countries." "The norms of law cannot be interpreted narrowly, formally, in isolation from the general context of the modern world," Brezhnev further claimed. By belonging to the "socialist community of nations," its members had to accept that the USSR -- the leader of the "socialist camp" -- was not only the enforcer of the rules but also the judge of whether and when an intervention was warranted. No country could leave the Warsaw Pact or change its communist party's monopoly on power.

More than three decades after Prague 1968 the USSR was gone and the Warsaw Pact dismantled, but the principles of the Brezhnev Doctrine are not defunct. They survive in the neoliberal guise.

In 1991 the Maastricht Treaty speeded up the erosion of EU member countries' sovereignty by transferring their prerogatives to the Brussels regime of unelected bureaucrats. The passage of NAFTA was followed by the 1995 Uruguay round of GATT that produced the WTO. The nineties thus laid the foundation for the new, post-national order. By early 1999 the process was sufficiently far advanced for President Bill Clinton to claim in The New York Times in May 1999 that, had it not bombed Serbia, "NATO itself would have been discredited for failing to defend the very values that give it meaning." This was but one way of restating Brezhnev's dictum that "the norms of law cannot be interpreted narrowly, formally, in isolation from the general context of the modern world."

Like his Soviet predecessor, Clinton used an abstract and ideologically loaded notion as the pretext to act as he deemed fit, but no "interests of world socialism" could beat "universal human rights" when it came to determining where and when to intervene. The key difference between Brezhnev and Clinton was in the limited scope of the Soviet leader's self-awarded outreach. His doctrine applied only to the "socialist community," as opposed to the unlimited, potentially world-wide scope of "defending the values that give NATO meaning." The "socialist community" led by Moscow stopped on the Elbe, after all. It was replaced by the "International Community" led by Washington, which stops nowhere.

The subsequent Bush Doctrine still stands as the ideological pillar and self-referential framework for the policy of permanent global interventionism. It precludes any meaningful debate about the correlation between ends and means of American power: we are not only wise but virtuous; our policies are shaped by "core values" which are axiomatic, and not by prejudices.

The Axis of Instability
-- The mantra's neocon-neolib upholders are blind to the fact that, after a brief period of American mono-polar dominance (1991-2008), the world's distribution of power is now characterized by asymmetric multipolarity. It is the most unstable model of international relations, which -- as history teaches us -- may lead to a major war.

As I
wrote in takimag.com a year ago, during the Cold War the world system was based on the model of bipolarity based on the doctrine of Mutual Assured Destruction (MAD). The awareness of both superpowers that they would inflict severe and unavoidable reciprocal damage on each other was coupled with the acceptance that each had a sphere of dominance or vital interest that should not be infringed upon. Proxy wars were fought in the grey zone all over the Third World, most notably in the Middle East, but they were kept localized even when a superpower was directly involved. Potentially lethal crises (Berlin 1949, Korea 1950, Cuba 1963) were de-escalated due to the implicit rationality of both sides' decision-making calculus. The bipolar model was the product of unique circumstances without an adequate historical precedent, however, which are unlikely to be repeated.

The most stable model of international relations that is both historically recurrent and structurally repeatable in the future is the balance of power system in which no single great power is either physically able or politically willing to seek hegemony. This model was prevalent from the Peace of Westphalia (1648) until Napoleon, and again from Waterloo until around 1900. It is based on a relative equilibrium between the key powers that hold each other in check and function within a recognized set of rules. Wars do occur, but they are limited in scope and intensity because the warring parties tacitly accept the fundamental legitimacy and continued existence of their opponent(s).

If one of the powers becomes markedly stronger than others and if its decision-making elite internalizes an ideology that demands or at least justifies hegemony, the inherently unstable system of asymmetrical multipolarity will develop. In all three known instances -- Napoleonic France after 1799, the Kaiserreich in 1914, and the Third Reich after 1933 -- the challenge could not be resolved without a major war. Fore the past two decades, the U.S. has been acting in a similar manner. Having proclaimed itself the leader of an imaginary "international community," it goes further than any previous would-be hegemon in treating the entire world as the American sphere of interest. Bush II is gone, but we are still stuck with the doctrine that allows open-ended political, military, and economic domination by the United States acting unilaterally and pledged "to keep military strength beyond challenge."

Any attempt by a single power to keep its military strength beyond challenge is inherently destabilizing.  Neither Napoleon nor Hitler knew any "natural" limits, but their ambition was confined to Europe. With the United States today, the novelty is that this ambition is extended literally to the whole world. Not only the Western Hemisphere, not just the "Old Europe," Japan, or Israel, but also unlikely places like Kosovo or the Caucasus, are considered vitally important. The globe itself is now effectively claimed as America's sphere of influence

The U.S. became the agent of revolutionary dynamism with global ambitions, in the name of ideological norms of "democracy, human rights and open markets," and NATO is the enforcement mechanism of choice. That neurotic dynamism is resisted by the emerging coalition of weaker powers, acting on behalf of the essentially "conservative" principles of state sovereignty, national interest, and reaffirmation of the right to their own spheres of geopolitical dominance. The doctrine of global interventionism is bound to produce an effective counter-coalition. The neoliberal-neoconservative duopoly still refuses to grasp this fact. Ukraine's decision to give up its NATO candidacy makes a modest but welcome contribution to the long-overdue return of sanity inside the Beltway "foreign policy community."

samedi, 27 mars 2010

Young Turks - The Ally That Isn't

Srdja Trifkovic:

Young Turks

The Ally That Isn't

Ex: http://www.alternativeright.com/

erdogan%20gul.jpgInside the Beltway, the fact that Turkey is no longer an "ally" of the United States in any meaningful sense is still strenuously denied. We were reminded of the true score on March 9, however, when Saudi King Abdullah presented Turkish Prime Minister Recep Tayyip Erdogan with the Wahhabist kingdom's most prestigious prize for his "services to Islam." Erdogan earned the King Faisal Prize for having "rendered outstanding service to Islam by defending the causes of the Islamic nation, particularly the Palestinian cause," said Abd Allah al-Uthaimin of the prize-awarding group.

Services to the Ummah

Turkey under Erdogan's neo-Islamist AKP has rendered a host of other services to "the Islamic nation." In August 2008 Ankara welcomed Mahmoud Ahmadinejad for a formal state visit, and last year it announced that it would not join any sanctions aimed at preventing Iran from acquiring nuclear weapons. In the same spirit the AKP government repeatedly played host to Sudan's President Omer Hassan al-Bashir -- a nasty piece of jihadist work if there ever was one -- who stands accused of genocide against non-Muslims. Erdogan has barred Israel from annual military exercises on Turkey's soil, but his government signed a military pact with Syria last October and is conducting joint military exercise with the regime of Bashir al-Assad. Turkey's strident apologia of Hamas is more vehement than anything coming out of Cairo or Amman. (Talking of terrorists, Erdogan has stated, repeatedly, "I do not want to see the word 'Islam' or 'Islamist' in connection with the word 'terrorism'!")

Simultaneous pressure to conform to Islam at home has gathered pace over the past seven years, and is now relentless. Turkish businessmen will tell you privately that sipping a glass of raki in public may hurt their chances of landing government contracts; but it helps if their wives and daughters wear the hijab.

Ankara's continuing bid to join the European Union is running parallel with its openly neo-Ottoman policy of re-establishing an autonomous sphere of influence in the Balkans and in the former Soviet Central Asian republics. Turkey's EU candidacy is still on the agenda, but the character of the issue has evolved since Erdogan's AKP came to power in 2002.

When the government in Ankara started the process by signing an Association agreement with the EEC (as it was then) in 1963, its goal was to make Turkey more "European." This had been the objective of subsequent attempts at Euro-integration by other neo-Kemalist governments prior to Erdogan's election victory eight years ago, notably those of Turgut Ozal and Tansu Ciller in the 1990s. The secularists hoped to present Turkey's "European vocation" as an attractive domestic alternative to the growing influence of political Islam, and at the same time to use the threat of Islamism as a means of obtaining political and economic concessions and specific timetables from Brussels.

Erdogan and his personal friend and political ally Abdullah Gul, Turkey's president, still want the membership, but their motives are vastly different. Far from seeking to make Turkey more European, they want to make Europe more Turkish -- many German cities are well on the way -- and more Islamic, thus reversing the setback of 1683 without firing a shot.

The neo-Ottoman strategy was clearly indicated by the appointment of Ahmet Davutoglu as foreign minister almost a year ago. As Erdogan's long-term foreign policy advisor, he advocated diversifying Turkey's geopolitical options by creating exclusively Turkish zones of influence in the Balkans, the Caucasus, Central Asia, and the Middle East... including links with Khaled al-Mashal of Hamas. On the day of his appointment in May Davutoglu asserted that Turkey's influence in "its region" will continue to grow: Turkey had an "order-instituting role" in the Middle East, the Balkans and the Caucasus, he declared, quite apart from its links with the West. In his words, Turkish foreign policy has evolved from being "crisis-oriented" to being based on "vision": "Turkey is no longer a country which only reacts to crises, but notices the crises before their emergence and intervenes in the crises effectively, and gives shape to the order of its surrounding region." He openly asserted that Turkey had a "responsibility to help stability towards the countries and peoples of the regions which once had links with Turkey" -- thus explicitly referring to the Ottoman era, in a manner unimaginable only a decade ago: "Beyond representing the 70 million people of Turkey, we have a historic debt to those lands where there are Turks or which was related to our land in the past. We have to repay this debt in the best way."

This strategy is based on the assumption that growing Turkish clout in the old Ottoman lands -- a region in which the EU has vital energy and political interests -- may prompt President Sarkozy and Chancellor Merkel to drop their objections to Turkey's EU membership. If on the other hand the EU insists on Turkey's fulfillment of all 35 chapters of the acquis communautaire -- which Turkey cannot and does not want to complete -- then its huge autonomous sphere of influence in the old Ottoman domain can be developed into a major and potentially hostile counter-bloc to Brussels. Obama approved this strategy when he visited Ankara in April of last year, shortly after that notorious address to the Muslim world in Cairo.

Erdogan is no longer eager to minimize or deny his Islamic roots, but his old assurances to the contrary -- long belied by his actions -- are still being recycled in Washington, and treated as reality. This reflects the propensity of this administration, just like its predecessors, to cherish illusions about the nature and ambitions of our regional "allies," such as Saudi Arabia and Pakistan.

The implicit assumption in Washington -- that Turkey would remain "secular" and "pro-Western," come what may -- should have been reassessed already after the Army intervened to remove the previous pro-Islamic government in 1997. Since then the Army has been neutered, confirming the top brass old warning that "democratization" would mean Islamization. Dozens of generals and other senior ranks -- traditionally the guardians of Ataturk's legacy -- are being called one by one for questioning in a government-instigated political trial. To the dismay of its small Westernized secular elite, Turkey has reasserted its Asian and Muslim character with a vengeance.

Neo-Ottomanism

Washington's stubborn denial of Turkey's political, cultural and social reality goes hand in hand with an ongoing Western attempt to rehabilitate the Ottoman Empire, and to present it as almost a precursor of Europe's contemporary multiethnic, multicultural tolerance, diversity, etc, etc.

In reality, four salient features of the Ottoman state were institutionalized discrimination against non-Muslims, total personal insecurity of all its subjects, an unfriendly coexistence of its many races and creeds, and the absence of unifying state ideology. It was a sordid Hobbesian borderland with mosques.

An "Ottoman culture," defined by Constantinople and largely limited to its walls, did eventually emerge through the reluctant mixing of Turkish, Greek, Slavic, Jewish and other Levantine lifestyles and practices, each at its worst. The mix was impermanent, unattractive, and unable to forge identities or to command loyalties.

The Roman Empire could survive a string of cruel, inept or insane emperors because its bureaucratic and military machines were well developed and capable of functioning even when there was confusion at the core. The Ottoman state lacked such mechanisms. Devoid of administrative flair, the Turks used the services of educated Greeks and Jews and awarded them certain privileges. Their safety and long-term status were nevertheless not guaranteed, as witnessed by the hanging of the Greek Orthodox Patriarch on Easter Day 1822.

The Ottoman Empire gave up the ghost right after World War I, but long before that it had little interesting to say, or do, at least measured against the enormous cultural melting pot it had inherited and the splendid opportunities of sitting between the East and West. Not even a prime location at the crossroads of the world could prompt creativity. The degeneracy of the ruling class, blended with Islam's inherent tendency to the closing of the mind, proved insurmountable.

A century later the Turkish Republic is a populous, self-assertive nation-state of over 70 million. Ataturk hoped to impose a strictly secular concept of nationhood, but political Islam has reasserted itself. In any event the Kemalist dream of secularism had never penetrated beyond the military and a narrow stratum of the urban elite.

The near-impossible task facing Turkey's Westernized intelligentsia before Erdogan had been to break away from the lure of irredentism abroad, and at home to reform Islam into a matter of personal choice separated from the State and distinct from the society. Now we know that it could not be done. The Kemalist edifice, uneasily perched atop the simmering Islamic volcano, is by now an empty shell.

* * *

A new "Turkish" policy is long overdue in Washington. Turkey is not an "indispensable ally," as Paul Wolfowitz called her shortly before the war in Iraq, and as Obama repeated last April. It is no longer an ally at all. It may have been an ally in the darkest Cold War days, when it accommodated U.S. missiles aimed at Russia's heartland. Today it is just another Islamic country, a regional power of considerable importance to be sure, with interests and aspirations that no longer coincide with those of the United States.

Both Turkey and the rest of the Middle East matter far less to American interests than we are led to believe, and it is high time to demythologize America's special relationships throughout the region. Accepting that Mustafa Kemal's legacy is undone is the long-overdue first step.

Srdja Trifkovic

Srdja Trifkovic

Srdja (Serge) Trifkovic, historian and foreign affairs analyst, is the author of seven books -- including a best-seller, "The Sword of the Prophet" -- and former foreign affairs editor of "Chronicles" (1998-2009). He is a regular contributor to print and broadcast media outlets in Europe and all over the English-speaking world.

vendredi, 26 mars 2010

La Chine publie un rapport sur les droits de l'Homme aux Etats-Unis

La Chine publie un rapport sur les droits de l’Homme aux Etats-Unis

par Antoine Decaen (Buenos Aires)

Ex: http://www.mecanopolis.org/

La Chine a riposté aux critiques américaines contenues dans un rapport sur les droits de l’Homme, en publiant son propre document sur les droits de l’Homme aux Etats-Unis.

etats_unis_nouveau_symbole.jpg« Comme les années précédentes, le rapport américain est plein d’accusations contre la situation des droits de l’Homme dans plus de 190 pays et régions, dont la Chine, mais ferme les yeux sur, ou évite et même dissimule les abus massifs des droits de l’Homme sur son propre territoire », a déclaré le Bureau de l’Information du Conseil des Affaires d’Etat (gouvernement chinois) dans son rapport sur les droits de l’Homme aux Etats-Unis.

Le Rapport sur les droits de l’Homme aux Etats-Unis en 2009 a été publié en réponse au rapport 2009 sur la situation des droits de l’Homme dans le monde, publié le 11 mars par le Département d’Etat américain.

Le rapport est « préparé pour aider les gens à travers le monde à comprendre la situation réelle des droits de l’Homme aux Etats-Unis », indique le rapport.

Le rapport a passé en revue la situation des droits de l’Homme aux Etats-Unis en 2009 à travers six thèmes : vie, propriété et sécurité personnelle ; droits civils et politiques ; droits culturels, sociaux et économiques ; discrimination raciale ; droits des femmes et des enfants ; violations des droits de l’Homme par les Etats-Unis contre d’autres pays.

Il critique les Etats-Unis pour avoir utilisé les droits de l’Homme comme « outil politique pour s’ingérer dans les affaires intérieures d’autres pays et diffamer l’image d’autres pays au profit de ses propres intérêts stratégiques« .

La Chine conseille au gouvernement américain de tirer des leçons de l’histoire, avoir lui-même une attitude correcte, d’oeuvrer pour améliorer sa propre situation des droits de l’Homme, et de rectifier ses actions dans le domaine des droits de l’Homme.

Il s’agit de la 11e année consécutive que le Bureau de l’Information du Conseil des Affaires d’Etat publie un article sur les droits de l’Homme aux Etats-Unis, en réponse au rapport annuel du Département d’Etat américain.

« A un moment où le monde souffre d’un grave désastre sur le plan des droits de l’Homme, causé par la crise financière mondiale provoquée par la crise des subprimes américaine, le gouvernement américain ignore toujours ses propres problèmes graves en matière de droits de l’Homme et se réjouit d’accuser d’autres pays. C’est vraiment dommage », indique le rapport.

ESPIONNER LES CITOYENS

Bien qu’il prône la « liberté d’expression », la « liberté de la presse » et la « liberté sur Internet », le gouvernement américain surveille et limite sans aucun scrupule la liberté des citoyens quand il s’agit de ses propres intérêts et besoins, indique le rapport.

Les droits des citoyens sur l’accès aux informations et de leur distribution sont sous stricte supervision, ajoute le rapport.

Selon les médias, l’Agence de sécurité nationale des Etats-Unis a commencé en 2001 à installer des appareils d’écoute spécialisés dans tout le pays pour surveiller les appels, les fax, les emails et recueillir les communications intérieures.

Les programmes d’écoute visaient tout au début les Américains d’origine arabe, mais se sont élargis ensuite à tous les Américains.

Après les attaques du 11 septembre, le gouvernement américain, sous prétexte d’anti-terrorisme, a autorisé ses départements d’intelligence à pirater les communications par email de ses citoyens et à surveiller et supprimer, à travers des moyens techniques, toute information sur Internet qui pourrait menacer les intérêts nationaux des Etats-Unis.

Les statistiques montrent qu’entre 2002 et 2006, le FBI a recueilli des milliers d’informations sur les appels téléphoniques de citoyens américains.

En septembre 2009, le pays a établi un organe de supervision de sécurité sur Internet, renforçant les inquiétudes des citoyens américains sur une utilisation éventuelle du gouvernement américain de la sécurité d’Internet comme prétexte pour surveiller et s’ingérer dans les systèmes personnels.

La soi-disant « liberté de la presse » aux Etats-Unis est en fait complètement subordonnée aux intérêts nationaux et manipulée par le gouvernement américain, souligne le rapport.

Fin 2009, le Congrès américain a passé un projet de loi pour imposer des sanctions contre plusieurs chaînes satellite arabes pour la diffusion de contenus hostiles aux Etats-Unis et incitant à la violence.

LA VIOLENCE RÉPANDUE AUX ETATS-UNIS

La violence répandue aux Etats-Unis menace la vie, la propriété et la sécurité personnelle des Américains, indique le rapport.

En 2008, les Américains ont éprouvé 4,9 millions de crimes violents, 16,3 millions de crimes contre la propriété et 137 000 vols personnels, et le taux de crimes violents est de 19,3 victimes pour 1 000 personnes âgées de 12 ans et plus.

Chaque année, environ 30 000 personnes succombent à des accidents impliquant des armes à feu. Selon un rapport du FBI, il y a eu 14 180 victimes de meurtre en 2008, affirme le rapport.

Les campus sont des zones de plus en plus touchés par les crimes violents et les fusillades. La fondation américaine U.S. Heritage Foundation a rapporté que 11,3% des lycéens à Washington D.C. avaient reconnu avoir été « menacés ou blessés » par une arme durant l’année scolaire 2007-2008.

ABUS DE POUVOIR

La police américaine fait souvent preuve de violence sur la population et les abus de pouvoir sont communs chez les exécuteurs de la loi, indique le rapport.

Les deux dernières années, le nombre de policiers new-yorkais placés sous révision pour avoir engrangé trop de plaintes a augmenté de 50%.

Dans les grandes villes américaines, la police arrête, interpelle et fouille plus d’un million de personnes chaque année, le nombre augmentant brusquement par rapport à il y a quelques années.

Les prisons aux Etats-Unis sont encombrées de détenus. Environ 2,3 millions de personnes ont été placées en garde à vue, soit un habitant sur 198, selon ce rapport.

De 2000 à 2008, la population carcérale américaine s’est accrue en moyenne annuelle de 1,8%.

Les droits fondamentaux des prisonniers aux Etats-Unis ne sont pas bien protégés. Les cas de viol de détenus commis par les employés de prison ont été largement rapportés, ajoute le document.

Selon le département américain de la justice, les rapports sur les délits sexuels à l’égard des détenus commis par les travailleurs de prison dans les 93 prisons fédérales du pays ont doublé au cours des huit années passées.

D’après une enquête fédérale sur plus de 63 000 prisonniers fédéraux ou de l’Etat, 4,5% ont avoué avoir été abusés sexuellement au moins une fois durant les 12 mois précédents.

NOMBRE CROISSANT DE SUICIDES EN RAISON DE LA PAUVRETÉ

Selon le rapport, la population pauvre est la plus importante depuis onze ans.

Le journal Washington Post a rapporté que 39,8 millions d’Américains vivaient dans la pauvreté fin 2008, en hausse de 2,6 millions par rapport à 2007. Le taux de pauvreté en 2008 était de 13,2%, le plus haut niveau depuis 1998.

La pauvreté a entraîné une forte croissance du nombre de cas de suicides aux Etats-Unis. Selon les informations, on enregistre chaque année 32 000 cas de suicides aux Etats-Unis, presque le double des cas de meurtre, dont le nombre est de 18 000, fait savoir le rapport.

VIOLATION DES DROITS DES TRAVAILLEURS

La violation des droits des travailleurs est très grave aux Etats-Unis, indique le rapport.

Selon le journal New York Times, environ 68% des 4 387 travailleurs à bas revenus interrogés lors d’une enquête disent avoir connu une réduction de salaires et 76% d’entre eux ont fait des heures supplémentaires sans être payés correctement.

Le nombre de personnes sans assurance santé n’a cessé d’augmenter pendant huit ans consécutifs, poursuit le rapport.

Les chiffres publiées par le Bureau de recensement des Etats-Unis montrent que 46,3 millions de personnes n’avaient pas d’assurance santé en 2008, représentant 15,4 % de la population totale, en comparaison avec les 45,7 millions en 2007, représentant une hausse consécutive pendant huit ans.

Source : French.china.org

Energie voor Europa: het belang van goede banden met Rusland en Iran

EnergieHet internationale grootkapitaal is ambitieus. Het wil zoveel als mogelijk haar macht uitbreiden. Elkeen die in de weg staat, moet “geneutraliseerd” worden . Na pogingen in Servië, Georgië, Oekraïne, Kirgizië, Oezbekistan, Irak en anderen is nu Iran aan de beurt. Het gebruikte trukje is eenvoudig. Ofwel organiseert de CIA en aanverwante organisaties door aanvoer van letterlijk hele kisten vol dollars “spontane betogingen”, ofwel bombardeert men het land en zijn bevolking.

In het Midden-Oosten bevinden zich een paar landjes die niet zwichten voor de duivelse wellustige gulzigheid van het internationale grootkapitaal. Palestina en Syrië zijn bij ons even bekend als Iran.

De opkomst en groei van de BRIC-landen (Brazilië, Rusland, India en China) maken het leven van de Amerikaanse economische bovenlaag zuur. Heel wat olie- en gasreserves liggen in landen die de VS beschouwen als “kwaadaardig”.

De vraag naar olie en gas neemt wereldwijd toe. De energieproductie concentreert zich meer en meer op landen met grote reserves zoals Rusland, het Midden-Oosten, Iran, Venezuela, enzovoort. De grootste wereldeconomieën worden meer en meer afhankelijk van energie-invoer uit deze landen. De importafhankelijkheid stijgt tot boven de 80% voor de VS, de EU-landen, China en India. Net als de andere veelverbruikers Japan en Zuid-Korea zullen de Europese landen – uitgezonderd Rusland - zo goed als volledig afhankelijk worden van invoer. Met andere woorden : de importafhankelijkheid van 80% zal nog toenemen naar een getal dat zich niet ver van de 100% bevindt. Dit is een voor ons uitermate zwakke positie. Een ietsje meer Europese actie zou meer dan welkom zijn. Het valt op dat Europa er door middel van de alles verlammende Europese Unie passief bij staat.  

Er zijn een paar belangrijke geografische aspecten waar we rekening moeten mee houden : met Europa als continent (omdat wij nu eenmaal hier wonen); met de energieleveranciers en met energiecorridors (transport van energie). De belangrijkste vraag voor ons luidt : wie levert ons de nodige energie en langs welke wegen wordt deze tot bij ons gebracht ? De Europese landen zijn het aan zichzelf verplicht om het eigen belang voorop te stellen. Maar het gebeurt niet.

Iran en de Straat van Hormuz

Iran is net als Rusland een belangrijke energieleverancier.  Het land is echter totaal omsingels door VS-gezinde regeringen en de daarbijhorende Amerikaanse troepen zoals Saoudi-Arabië, Irak (waar de VS nu de door hun gebrachte chaos misbruiken om er aan de macht te zijn), Pakistan en het chaotische Afghanistan. Iets verder bevindt zich het oorlogszuchtige Israël. Rusland-Iran

Belangrijk voor olieuitvoer is de Straat van Hormuz. Deze 21 kilometer brede watercorridor verbindt de Perzische Golf (gelegen aan de zuidkust van Iran) met de Indische Oceaan.  Aan de andere kant van de Perzische golf liggen Saoudi-Arabië, de Verenigde Arabische Emiraten en in het verlengde van de Perzische Golf, de Golf van Oman, bevindt zich het Sultanaat Oman. In de geopolitiek wordt het belang van waterwegen nooit onderschat. De Straat van Hormuz is één van de drukst bevaarde waterwegen. Dagelijks passeren er 17 miljoen vaten olie en 31 miljoen ton vloeibaar gas. De productievolumes van de VS, Europa, Rusland en Azië zullen met de jaren afnemen waardoor de productie in het Midden-Oosten aan belang zal toenemen. Europese landen kunnen zich op deze veranderende situatie beter goed voorbereiden. Het Internationaal Energie Agentschap (IEA) voorspelt dat het olievervoer door de Straat van Hormuz  zal verdubbelen. Men schat dat er dagelijks spoedig 35 miljoen vaten per dag zullen passeren. Ook het gasvervoer zal er enorm toenemen. De Straat van Hormuz wint zienderogen aan belang als energiecorridor van de wereldeconomie. De goede verstaander begrijpt waarom de VS met alle macht deze regio helemaal in handen willen hebben en waarom ze niet opgezet zijn met het “lastige” Iran. De VS importeren via deze Straat dagelijks 2,5 miljoen vaten olie. De regio wordt voor een groot deel door de VS gecontroleerd. Zij beschouwen Iran als een “gevaar”. Iran bevindt zich in een perfecte strategische positie om er de doorgang van olie en gas te bedreigen. Iraanse leiders hebben al gedreigd de olietransporten te verhinderen indien het land wordt aangevallen. Israël zal een zware verantwoordelijkheid op zich nemen indien het zelf Iran aanvalt of de aanval aan de VS-troepen overlaat (via de almachtige Israel-lobby in de VS). De gevolgen van een aanval op Iran zullen het transport en de de prijs van de olie niet in het voordeel van de Europese consument doen evolueren.

Ook de Chinezen beschouwen de Amerikaanse dominantie van de Straat als een bedreiging. In dit kader werden er al contracten afgesloten met Abu Dhabi om de Straat van Hormuz te omzeilen en olie via pijpleidingen naar China te brengen. Hoofdaannemers zijn twee dochterfirma’s van het Chinese staatsbedrijf CNPC.

Oekraïne en de Zwarte Zee

De gasproductie neemt in Europa zienderogen af terwijl de vraag toeneemt. De aanvoer van gas naar Europa gebeurt hoofdzakelijk door pijpleidingen. Zuid-Europa wordt bevooraad via Noord-Afrika, Trinidad-Tobago en het Midden-Oosten. Noord-west Europa krijgt gas van Noorwegen en Rusland. Oost-Europa is helemaal afhankelijk van Russische aanvoer.

Geheel Europa is nu al voor 25% afhankelijk van Russisch gas. Hiervan komt 80% binnen via de Oekraïnse corridor en 20% via Wit-Rusland. De grote afhankelijkheid van de Oekraïnse corridor veroorzaakte veel ongemak bij de Europese landen en bij Rusland omdat het land tijdens de pro-westerse periode de pijpleidingen liet verrotten. Hierdoor vermindert de doorvoer van gas jaarlijks aanzienlijk. De winsten op transitvergoedingen verdwenen veelal in diepe zakken terwijl er zo goed als geen onderhoud werd gedaan. Het is in het belang van alle  partijen (West-Europa, Oekraïne en Rusland) dat de huidige nieuwe regering onder Janoekovitsj  orde schept, de corruptie aanpakt, en mee kan bijdragen aan het bevorderen van goede relaties tussen Rusland, Oekraïne en de Europese landen.

De Europese landen en Rusland waren tot 2004 accoord dat er een Baltische pijpleiding van Rusland naar Duitsland moest komen. Deze zou gewoon door de Baltische Zee lopen. Nu heeft Europa geen zin meer omdat de Baltische landen en Polen dit plots niet meer zien zitten. De Baltische landen en Polen hebben een pattent op  “Russen pesten”.  Zij vrezen dat ze met de komst van de pijpleiding door zee niet meer over een “pest- en verhindermogelijkheden” beschikken. Ook vrezen ze vele transitinkomsten te missen. Een onbegrijpelijk anti-Russisch gedrag gezien deze landen extreem afhankelijk zijn van Russische energie. 

Om de problematische Oekraïnse corridor te omzeilen werken Russen en Italianen aan een nieuwe pijpleiding via de Zwarte Zee en Turkije. De Zwarte Zee is heel belangrijk voor Rusland. Het voert langs daar heel veel olie uit komende vanuit het Russische binnenland en Kaspische Zee. Deze pijpleiding vormt zware concurrentie voor de Nabucco-pijpleiding, die ooit bedoeld was om Iraans gas naar Europa te brengen. Ondanks het gegeven dat deze pijpleiding een verbinding legt tussen Iran en Azerbeidjan enerzijds en West-Europa anderzijds, hebben de VS de aanleg van deze lijn actief gesteund. Als dat geen bemoeienis is in onze zaken ! Gezien Iran niet zomaar naar de Atlantische pijpen danst, wilde men zich in het Atlantische kamp in andere Kaspische landen bevoorraden zoals Turkmenistanen Azerbeidjan. Maar Turkmeens gas wordt voornamelijk door de Russen opgekocht. Een deel dient voor de Russische markt, een ander deel(tje) wordt doorverkocht aan de rest van Europa.  De Europese landen strijden dus in twee blokken – Rusland tegenover de rest van Europa - om Kaspische energie. Intussen heeft ook China zijn geopolitieke belangen en plannen in de Kaspische regio laten zien.

De corridor van Xinjiang

De economische bonzen hebben allen hun oog laten vallen op Centraal-Azië. Japan had na de val van de Sovjet-Unie sterke ambities in die regio, ambities die het moest opbergen wegens politieke hinderpalen. China’s vraag naar meer en meer energie leidde naar het opdrogen van Chinese energietransporten naar Japan.

Centraal-Aziatische grondstoffen dragen bij aan de verdere ontwikkeling van Oost-Azië. Chinese energiebedrijven trachten de energierijke Chinese regio Xinjiang te integreren met de omgeving. Sinds 2006 stroomt er olie van Kazachtstan naar China. Deze pijleidingen zullen door getrokken worden naar de olierijke Kaspische Zee-regio. China sloot ondertussen overeenkosten met Oezbekistan, Turkmenistan en Kazachstan. Verder hebben de Russen een plan om gas uit West-Siberië over het Altajgebergte naar Xinjiang te voeren.  De Russen hebben steeds een grote voorkeur gehad om met Europa zaken te doen, maar de EU heeft onder Amerikaanse druk Ruslands uitgestoken hand steeds geweigerd. De Russen zijn niet van gisteren en besluiten dan maar om zich op hun eigen achtertuin te wenden : Centraal-Azië en China. Dit scenario komt sterk overeen met wat het Amerikaanse grootkapitaal wenst : Rusland weghouden van de rest van Europa en verder richting Azië wegdringen.

Hoewel Xinjiang zelf 25 miljoen ton olie en 16 miljoen ton gas produceert, volstaat dit niet om de energienoden van de energieverslindende Chinese kust te bevredigen. Als energiecorridor naar Centraal-Azië en Rusland is Xinjiang in Noord-West China uitermate belangrijk.  De grens met Pakistan neemt ook aan belang toe. De Chinezen hebben al miljarden geïnversteerd in de Pakistaanse haven Gwadar, gelegen aan de Arabische Zee. Wie de kaart bekijkt, ziet dat de haven op amper 400 kilometer van de Straat van Hormuz ligt . De haven biedt toegang tot de Perzische Golf en de Zee van Oman. Midden-Oosterse en Afrikaanse energietransporten worden met dit strategisch punt enorm ingekort. Nu wordt er nog veel geïmporteerd via de Straat van Malakka. De Straat van Malakka is de belangrijkste route tussen de Indische Oceaan en de Stille Oceaan. Hier worden alle belangrijke Aziatische economieën (India, China, Japan, Zuid-Korea en Taiwan) met elkaar verbonden. Er varen jaarlijks meer dan 50.000 schepen doorheen. Men kan makkelijk begrijpen dat China deze drukke en voor hen lange route wil inkorten. Daarbij komt de moeilijkheid dat de Straat niet diep genoeg is – amper 25 meter -  om de zwaarste olietankers door te laten.

Het Panamakanaal

Het Panamakanaal is zeer belangrijk en hoofdzakelijk aangelegd voor de Amerikaanse economie. Het werd in 1914 aangelegd om de route tussen New York en San Francisco de helft korter te maken. Vandaag zien we dat het Panamakanaal een belangrijke energiecorridor vormt tussen Latijns-Amerika en Oost-Azië. Hugo Chavez, president van Venezuela en groot tegenstander van de VS, beschouwt het kanaal als primordiaal voor de ontwikkeling van de energisector van zijn land. Venezuela beschikt over zware olie en bevat potentieel veel olievelden. Het kan mettertijd de belangrijkste olieleverancier van de wereld worden. Chavez heeft terecht de hele energiesector genationaliseerd. De opbrengsten moeten aan het hele volk ten goede komen en niet aan enkelen, zoals bijvoorbeeld in de VS en in Rusland. Chinese en Russische bedrijven vervangen er de Amerikaanse. China importeert nu al duizenden tonnen olie uit Venezuela en wil het aantal opdrijven. Ook Japan heeft zijn zinnen op de Venezuelaanse olie gezet. Alle Latijns-Amerikaanse olie richting Azië wordt langs het Panamakanaal vervoerd. In 1999 droegen de VS de eigendomsrechten over het kanaal over aan Panama. Het bedrijf Hutchinson-Whampoa van de Hong Kong-Chinese oligarch Li Ka-Shing kocht zich een controlerend belang in waarmee hij meer specifiek beide kanten van het kanaal controleert. Hiermee zijn de Chinese belangen veilig gesteld.

De VS zijn wereldmijd oppermachtig. Maar er groeit concurrentie. Rusland kan steeds beter om met zijn energieproductie en de transitzones. China en India staan aan de deur te kloppen om in de hoogste afdeling mee te dingen naar de kampioenstitel.

Besluit :

China heeft begrepen wat de Europese landen niet willen begrijpen : het opkomen zonder limieten voor het eigen belang. Iran is het enige niet door de VS gedomineerd land in de olierijke Kaspische regio. De Chinezen weten dit en handelen er naar. De vandaag zeer passieve Europese landen staan voor de keuze : of blijven meeheulen met de VS, die ons al 65 jaar bezetten, ons Kosovo aan de hand heeft gedaan en Turkije aan ons been willen lappen, ofwel accoorden sluiten met vrije landen zoals Rusland, Iran en Venzuela. In het kader van een remigratiepolitiek is het trouwens steeds goed om met bepaalde landen goede banden te hebben.

De Europese landen hebben de mogelijkheid om wereldwijd een rol van belang te spelen. Om een rol van belang te spelen moet men eerst en vooral binnenlands stevig op de benen staan. De Europese Unie is een nefaste contructie die best wordt opgeheven. In de plaats kan een verbond (overlegorgaan) komen van vrije landen en volkeren. De EU is één van de verlengstukken van de NAVO, die op zijn beurt de militaire arm is van het internationale grootkapitaal. De NAVO strijdt niet voor een rechtvaardige wereld – want dan zouden ze Israël moeten aanvallen – maar voor de economische belangen van een bepaalde economische kaste.

De Lage Landen zijn volledig importafhankelijk wat betreft primordiale levensbehoeften : voedsel en energie. Onze landbouw wordt doelbewust ten voordele van Amerikaanse genetisch gemanipuleerde import vernietigd. Energie uit fossiele brandstoffen hebben we opgegeven. Onze Europese politici hebben ons lot verbonden aan dat van de goede wil van de VS. De VS hebben echter een eigen politieke agenda : Europa zo veel mogelijk verzwakken. Zij beschouwen ons nog steeds als een gevaarlijke potentiële concurrent.

In afwachting van de ontbinding van de Europese Unie (als instituut) en de oprichting van een Europees overlegorgaan, kunnen de lage Landen best nu al uit de EU stappen. Dan kunnen we zelf vrij en ongebonden akkoorden sluiten met Rusland, Iran, Venezuela en andere belangrijke geopolitieke gebieden en landen.

Kris Roman
N-SA coördinator Buitenlandse Contacten

N-SA coördinator geopolitieke denktank "Euro-Rus"

PRESSESCHAU - 03/März 2010

presskiosque.jpgPRESSESCHAU

03/März 2010

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Deutsch-israelisches Verhältnis
Auf Augenhöhe
Von Thorsten Hinz
Ganz ohne Sentimentalitäten, Sympathien und Antipathien geht es auch in der Realpolitik nicht ab. Nehmen wir das kleine Ungarn, das im Sommer 1989 seine Grenzen für DDR-Flüchtlinge öffnete und die Berliner Mauer samt SED-Regime tödlich unterminierte. Solche Ereignisse führen zu emotionalen Bindungen, zu Grundsympathien, die zwar die Politik nicht ersetzen, aber stark beeinflussen. Das gilt, unter anderen Vorzeichen und in intensiverer Qualität, auch für die Beziehungen zu Israel.
Vor dem Hintergrund des Mordes an den europäischen Juden leuchtet es ein, daß Deutschland mit Israel solidarisch ist, daß es sich mit Kritik an ihm zurückhält und der jüdische Staat eine gewisse Narrenfreiheit besitzt.
Etwas anderes aber ist es, wenn Kanzlerin Merkel in bezug auf den Iran die israelischen Positionen unbesehen übernimmt und damit die Stellung Deutschlands gegenüber einem großen muslimischen Staat kompromittiert. Das geschichtliche Argument dient dazu, die deutsche Politik von außen her – und zwar einseitig – zu definieren.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5170f9f2eb8.0.html

Weißes Haus wertet Israels Siedlungspläne als Affront
http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_5353547,00.html

Mutmaßliches El-Kaida-Mitglied arbeitete in US-Atomanlagen
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5i3R4C2xz3B5U5wHVw36VtB0X-Leg

„Die Türkei ist die größte islamistische Gefahr“
Wenn man an Extremmuslime denkt, fallen einem auf Anhieb die Taliban, Al Kaida, die Hisbollah, Syrien, die Saudis, die iranischen Mullahs, die Hamas und die Muslimbrüder ein. Kaum jemand würde die Türkei als die größte islamisch-fundamentalistische Gefahr einschätzen. Dies ist ein Fehler, meint der Ex-PLO-Terrorist aus Bethlehem Walid Shoebat. Daß die Türkei alle Anstalten macht, das Osmanische Imperium wiederherstellen zu wollen und die turkstämmigen Völker „heim ins Reich“ zu holen, müßte allen ein Alarmsignal sein.
http://www.pi-news.net/2010/03/die-tuerkei-ist-die-groesste-islamistische-gefahr/#more-124151

Die Distanzierungen der „deutsch-türkischen“ Politiker sind alles andere als glaubwürdig. Auch wenn sie eine direkte Einflußnahme des sich reislamisierenden türkischen Staates in zahlreichen Fällen sogar ehrlich ablehnen mögen, bleiben sie doch Sachwalter türkischer Interessen ...
Aufregung um Treffen in Istanbul
Erdogan umgarnt deutsch-türkische Politiker
Von Anna Reimann und Katrin Elger
Ein feudales Essen in Istanbul, Anreise inklusive: Aus ganz Europa lud Premier Erdogan türkischstämmige Politiker ein, um sie zu mehr politischer Aktivität in ihrer neuen Heimat zu ermuntern – gegen eine Assimilierung der Türken. Teilnehmer aus Deutschland reagierten empört.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,681414,00.html

Streit über Völkermord-Resolutionen
Erdogan droht Armeniern mit Ausweisung
Die türkische Regierung verschärft im Streit über die Völkermord-Resolutionen drastisch den Ton. Premier Erdogan warnt in einem BBC-Interview, er müsse hunderttausend illegal im Land lebende Armenier nicht dulden. Die Menschen könnten ausgewiesen werden.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,684184,00.html

Libyen
Eine unmögliche Familie
Von Conny Neumann, Alexander Smoltczyk, Volkhard Windfuhr und Bernhard Zand
Mißhandelte Dienstboten in Genf, Prügeleien in Paris: Der Clan der Gaddafis führt sich auf, als könne er sich im Westen alles erlauben. Und genau so ist es auch: Europa übt sich in Appeasement.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,682146,00.html

Völkerstrafgesetzbuch soll für deutsche Soldaten in Afghanistan gelten
KARLSRUHE. Die Bundesanwaltschaft hat die Lage in Afghanistan als „nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“ bewertet, für den der Maßstab des Völkerstrafgesetzbuchs anzuwenden ist.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5c01cf1f224.0.html

Etappenschweine
Von Michael Paulwitz
Als Student hatte ich noch die Gelegenheit, fronterfahrene Zeitzeugen des letzten Weltkriegs kennenzulernen. Man konnte einiges lernen von der Generation dieser Landser und Leutnants, die als Zwanzigjährige an allen Fronten gekämpft, als Dreißigjährige dieses Land wieder mit aufgebaut und als Sechzigjährige überall in den Parteien und Vereinen noch ein gewichtiges Wort mitzureden hatten – dümmliche „Befreiungs“-Rhetorik ging einem Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker damals noch nicht so einfach durch, es gab ja Gleichaltrige, die es aus ihren Erfahrungen besser wußten.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59d483232dd.0.html

Kritik an Verteidigungsminister zu Guttenberg nach Entlassung von Brigade-General Hars
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video669334.html

Die Macht der Bilder
Georgien: Sender meldete russischen Einmarsch
http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt2150.html

Die geistige Konterrevolution um und mit Merkel
Der Umverteilungsstaat zehrt seine Substanz auf. Und ausgerechnet eine ostdeutsche Kanzlerin an der Spitze einer schwarz-gelben Koalition ist dabei, Deutschland in neosozialistische Zeiten zu führen. von Vera Lengsfeld
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:gastkommentar-die-geistige-konterrevolution-um-und-mit-merkel/50086109.html

Bundesregierung: Sturmvogel nicht rechtsextrem
BERLIN. Bei der bündischen Jugendorganisation „Sturmvogel“ liegen laut Bundesregierung keine Anhaltspunkte für eine extremistische Ausrichtung vor. Wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, hält diese an ihrer Einschätzung des Sturmvogels aus dem Jahr 1995 fest.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59452c4d565.0.html

Hannover: Neonazis verteilen Tausende Zeitungen an Schüler
Von Marco Hadem
Hefte stammen von verfassungsfeindlicher Gruppe aus Hannover – Keine Hinweise auf Verbindungen zur NPD
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article6739021/Neonazis-verteilen-Tausende-Zeitungen-an-Schueler.html

Wir tappen sehenden Auges in die Rentenfalle
Von Olaf Gersemann
Die Bundesregierung will in der Rentenpolitik untätig bleiben, obwohl die demographische Alterung der Bevölkerung unerbittlich voranschreitet. Dabei bleibt kaum Zeit. Andere Industrienationen haben unterdessen längst reagiert und den demographischen Wandel abgefangen.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article6757773/Wir-tappen-sehenden-Auges-in-die-Rentenfalle.html

Gastbeitrag zu Hartz IV
„Sozialhilfe auf fünf Jahre begrenzen“
Von Gunnar Heinsohn
http://www.faz.net/s/RubBA2FEF69D90D49589D58B10299C8647D/Doc~E0AC5A2CD5A6A481EABE50FAE2AEBA30B~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Wolfgang Grupp bei Harald Schmidt (17. September 2009)
http://www.youtube.com/watch?v=xAbvqx5GlWg

Telekom-Vorstoß
Dax-Konzerne lehnen Frauenquote ab
http://www.ftd.de/unternehmen/handel-dienstleister/:telekom-vorstoss-dax-konzerne-lehnen-frauenquote-ab/50088950.html

Robuster Arbeitsmarkt
Deutsche Wirtschaft übertrumpft den Rest Europas
Von Friederike Ott
Die Konjunktur stockt, die Zahl der Arbeitslosen steigt – die deutsche Wirtschaft macht einen desolaten Eindruck, aber im Vergleich zum Rest der EU ist sie Spitze. SPIEGEL ONLINE analysiert, wie Deutschland zum Wachstumsmotor Europas geworden ist.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,683193,00.html

Gewerkschaften
Angst um das deutsche Beschäftigungswunder
Bislang hat der Arbeitsmarkt der Krise getrotzt – der Kurzarbeit sei’s gedankt. Nun fordert die EU die Rückkehr zu normalen Arbeitszeiten – und stürzt die Gewerkschaften in tiefe Sorge.
http://www.focus.de/karriere/berufsleben/gewerkschaften-angst-um-das-deutsche-beschaeftigungswunder_aid_488910.html

EU-Vorstoß
Frankreich will deutschen Export ausbremsen
Die hohe Exportquote Deutschlands ruft offenbar Neid hervor. Frankreich und andere EU-Staaten haben die Bundesregierung aufgefordert, den Handelsüberschuß abzubauen – um die Wettbewerbsfähigkeit anderer Euro-Länder nicht zu gefährden. Möglicherweise könnte die EU-Kommission sogar verlangen, daß Deutschland einige Reformen zurücknimmt.
http://www.welt.de/wirtschaft/article6776652/Frankreich-will-deutschen-Export-ausbremsen.html

Droht China ein Crash nach Japans Vorbild?
Von Frank Stocker
Die Parallelen zwischen China und Japan sind furchterregend. Nachdem in Japan Ende der 80er Jahre die Immobilienblase geplatzt war, kippte der Trend bei der Bevölkerungsentwicklung und die Wirtschaft stagnierte. Die gleiche Entwicklung droht China, sollte Peking keine energischen Schritte unternehmen.
http://www.welt.de/finanzen/article6758274/Droht-China-ein-Crash-nach-Japans-Vorbild.html

Die Linke am Scheidweg
Gibt es eine Zukunft nach Lafontaine?
Von Sebastian Prinz
Wenn es einen Politiker gibt, auf den die Linkspartei heute nicht verzichten kann, dann ist es zweifellos Lafontaine: Ihm persönlich ist der Erfolg in Westdeutschland zu verdanken, den die alte PDS nie geschafft hat.
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/politischesfeuilleton/1110434/

Wird Gelsenkirchen Rechtsstaat?
Ungewöhnliche Nachricht aus Gelsenkirchen: Der polizeiliche Staatsschutz erinnerte sich dunkel, daß es in Deutschland Gesetze gibt, an die sich auch Linksextremisten zu halten haben. Nachdem ein Staatsanwalt nach längerem Nachdenken ebenfalls Hinweise sah, daß dem so sein könnte, ermittelt man jetzt, ob es möglicherweise verboten ist, Bürgern gewaltsam ihr Grundrecht auf friedliche Versammlung zu nehmen, nur weil sie nicht linksextrem sind.
http://www.pi-news.net/2010/03/wird-gelsenkirchen-rechtsstaat/#more-124784

Freiburg: Stadt zahlt Miete für linksextremes Zentrum
FREIBURG. In Freiburg erhält ein linksextremes Autonomenzentrum seit Jahren finanzielle Unterstützung durch die Stadt. Nun hat der zuständige Bürgermeister eine Überprüfung angegkündigt.
Wie Recherchen der JUNGEN FREIHEIT ergaben, nutzt die Freiburger Ortsgruppe der linksextremen „Roten Hilfe“ seit längerem die Räumlichkeiten des von der Stadt unterstützten „Kulturtreffs in Selbstverwaltung“, im Szenejargon kurz als „die KTS“ bezeichnet.
Zudem bestehen enge Kontakte zwischen der gewaltbereiten „Autonomen Antifa Freiburg“ und der KTS. Bei der Roten Hilfe handelt es sich laut Bundesamt für Verfassungsschutz um eine „von Linksextremisten unterschiedlicher ideologisch-politischer Ausrichtung getragene“ Organisation, die sich um die Unterstützung von Straftätern der linken Szene bemüht.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5535e6872e3.0.html

Weiterhin wird die Werbetrommel für das Anti-Rechts-Denkmal in Offenbach gerührt ...
Talberg hat neuen Platz für sein Mahnmal angedacht
Standortfrage bleibt aktuell
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/standortfrage-bleibt-aktuell-655849.html

Suche nach Brieffreund
Flaschenpost aus DDR nach 23 Jahren gefunden
Das Wasser behielt sie ganze 23 Jahre für sich: Ein kleiner Junge hat nahe dem niedersächsischen Göttingen eine Flaschenpost aus der DDR gefunden. Vermutlich hatte sie sich vor Jahrzehnten in einem Ufergestrüpp verfangen. Ihr Absender ist schon ausfindig gemacht und freut über den neuen Brieffreund.
http://www.welt.de/vermischtes/article6743794/Flaschenpost-aus-DDR-nach-23-Jahren-gefunden.html

Supermodel
Rechtsextreme fordern Bar Refaeli zur Trennung auf
In einem Wutbrief fordern israelische Rechtsextreme das jüdische Supermodel Bar Refaeli auf, sich von Schauspieler Leonard DiCaprio zu trennen. Sie solle nicht die Generation „schädigen“ und stattdessen einen Juden zum Mann nehmen. Aber Refaeli hat auch anderweitig Ärger in der Heimat.
http://www.welt.de/vermischtes/article6801255/Rechtsextreme-forden-Bar-Refaeli-zur-Trennung-auf.html

Die Türkei setzt auch auf den Schutz der ethnischen Substanz ...
Türkei verbietet Fremd-Befruchtungen im Ausland
Ein erweitertes Gesetz sieht für türkische Paare, die sich im Ausland mittels Samen-, Eispenden oder Leihmüttern ihren Kinderwunsch erfüllen lassen, zukünftig bis zu 36 Monate Haft vor. Im Zusatz des Gesetzes ist zu lesen, die „Abstammungslinien des Landes sollen geschützt werden“.
http://www.shortnews.de/id/821458/Tuerkei-verbietet-Fremd-Befruchtungen-im-Ausland
http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/strafe-bei-befruchtung-im-ausland/

Streit in der Regierung
Türkische Ministerin hält Schwulsein für krank
http://www.welt.de/politik/ausland/article6729324/Tuerkische-Ministerin-haelt-Schwulsein-fuer-krank.html

Namensstreit: Universität Greifswald entscheidet sich für Ernst Moritz Arndt
GREIFSWALD. Die Universität in Greifswald wird auch weiterhin den Namen des Dichters Ernst Moritz Arndt tragen. Das entschied der Senat der Hochschule am Mittwoch in einer Abstimmung. 22 der 36 Senatoren stimmten dafür, den Namen „Ernst Moritz Arndt“ beizubehalten, 14 Senatoren votierten dagegen. Damit verfehlte ein entsprechender Antrag, demzufolge die Hochschule künftig nur noch Universität Greifswald heißen sollte, die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5dedd7d8619.0.html

Zentralrat der Juden fordert „Neuausrichtung“ der Vertriebenenstiftung
FRANKFURT AM MAIN. Nachdem in der vergangenen Woche mit der Publizistin Helga Hirsch das dritte Mitglied des wissenschaftlichen Beraterkreises der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ seinen Austritt aus dem Gremium erklärt hatte, hat der Zentralrat der Juden in Deutschland eine „Neuausrichtung“ der Vetriebenenstiftung gefordert.
Wie der „Spiegel“ berichtete, habe Vizepräsident Salomon Korn als Vertreter des Zentralrats im Stiftungsrat angekündigt, er werde sein Amt ruhen lassen, wenn das Thema Vertreibung „nicht im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg und dem nationalsozialistischen Menschheitsverbrechen“ dargestellt werde.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59ea594f304.0.html

Verhaltener Applaus für Merkel bei BdV-Jahresempfang
BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) am Dienstag in Berlin ihre weitere Unterstützung für die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zugesichert: „Es ist mir so wichtig zu unterstützen, was Sie auf den Weg gebracht haben“, sagte Merkel den anwesenden BdV-Funktionären.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M508a4bd1654.0.html

Werbetrommler für die Superbombe
Vom Saulus zum Paulus: Als junger Physiker forschte Carl Friedrich von Weizsäcker begeistert im Atomprogramm der Nazis an der Uranbombe. Dann half er, die Entwicklung zu verschleppen, verhinderte so einen möglichen Sieg der NS-Diktatur – und wandelte sich nach dem Krieg zum militanten Atomgegner. Von Matthias Schulz
http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6365/werbetrommler_des_atomaren_superknalls.html

Ernst von Weizsäcker
Diplomat des Teufels
Hitlers Helfer oder Held des Widerstands? Über die Rolle des Diplomaten Ernst von Weizsäcker im NS-Staat streiten sich Gelehrte seit Jahrzehnten. Der Vater des späteren Bundespräsidenten war SS-General und billigte Deportationen nach Auschwitz – in anderen Fällen warnte er Juden vor dem Abtransport. Von Christoph Gunkel
http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6409/diplomat_des_teufels.html

„Holocaust-Education“ wird immer irrsinniger ...
Ein Beispiel aus Schottland:
Primary schoolchildren in tears after they are told they will be removed from families as part of Holocaust ‚game‘
http://www.dailymail.co.uk/news/article-1256984/Primary-schoolchildren-tears-told-removed-families-Holocaust-game.html#ixzz0iRXZg25C

Regionalwahlen in Frankreich
Minarette wie Mittelstreckenraketen
Von Stefan Simons, Paris
Verschleierte Frauen vor einer in algerischen Nationalfarben gestalteten Frankreich-Karte: Der rechtsextreme Front National von Jean-Marie Le Pen setzt im Regionalwahlkampf auf Fremdenhaß und religiöse Ressentiments. Ein besonders provokantes Plakat wurde jetzt verboten.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,683338,00.html

Frankreich
Debakel für Nicolas Sarkozy bei Regionalwahlen
Denkzettel für Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy: Sein bürgerlich-rechtes Regierungslager hat bei einem wichtigen Stimmungstest eine bittere Niederlage erlitten. In der ersten Runde der Regionalwahlen kam die konservative UMP nach ersten Prognosen nur auf 26,7 Prozent der Stimmen.
http://www.welt.de/politik/article6774348/Debakel-fuer-Nicolas-Sarkozy-bei-Regionalwahlen.html

Es schnattern die Gänse
Professor Dr. Irenäus Eibl-Eibesfeldt ist kein Prophet, sondern einer der bedeutendsten Verhaltensforscher im deutschen Sprachraum. Aber weil die wertfreie Anwendung wissenschaftlicher Methoden gelegentlich zu zutreffenden Aussagen über künftige Entwicklungen führt, wurde der einstige Mitarbeiter von Konrad Lorenz, des Vaters der modernen Ethologie und zahlreicher Generationen Wildgänse, zum Opfer der modernen politisch korrekten Inquisition des 20. Jahrhunderts. Heute kann jeder erkennen, daß Eibl-Eibesfeldt recht hatte.
http://www.pi-news.net/2010/03/das-schnattern-der-gaense/
http://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-sagen-sie-mal-irenaeus-eibl-eibesfeldt---_aid_158854.html

Kommentar
Der Westen muß islamische Barbarei abwehren
Von Ibn Warraq
Der Einfluß des Islam nimmt in Europa weiter zu. In Großbritannien existieren bereits 85 Scharia-Gerichte, die völlig unvereinbar mit westlichen Demokratien sind. Will der Westen keinen Selbstmord an seiner eigenen Zivilisation üben, muß er seine Werte verteidigen – wie es ein Geert Wilders tut.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article6731962/Der-Westen-muss-islamische-Barbarei-abwehren.html

Beamte als Kriminellen-Opfer
In Brüssels Europaviertel boomt das Verbrechen
Gangster aller Art haben weite Gebiete der belgischen Hauptstadt unter ihre Kontrolle gebracht. Die Polizei schaut mancherorts nur noch zu. Jetzt haben Diebe und Räuber ein Revier entdeckt, das bisher als sicher galt: das Europaviertel.
http://www.ftd.de/politik/europa/:beamte-als-kriminellen-opfer-in-bruessels-europaviertel-boomt-das-verbrechen/50085625.html

Der Täter soll einen „dunklen Teint“ haben ...
Solingen: Kind vergewaltigt
VON MARTIN OBERPRILLER
Die Polizei in Solingen sucht fieberhaft einen Mann, der eine elfjährige Schülerin in der elterlichen Wohnung mißbrauchte. Die Kleine wird nach der Tat psychologisch betreut. Ein ganzes Viertel steht unter Schock.
http://nachrichten.rp-online.de/article/panorama/Solingen-Kind-vergewaltigt/71169
http://www.pi-news.net/2010/03/elfjaehrige-von-suedlaender-vergewaltigt/#more-125119

„Deutsche Kartoffel, ich zerquetsch Dich!“
Das Internationale Werbefilmfestival „spotlight“ wurde am 4./5. März 2010 in Mannheim veranstaltet. Moderiert vom Altmeister der TV-Verarsche Oliver Kalkofe, musikalisch umrahmt von Helmut Zerlett & Band. Mittelpunkt des Festivals war die Vorführung von kreativen Filmspots. Mit anschließender Prämierung.
Der Beitrag „Deutsche Kartoffeln“ belegte in der Publikumswertung den zweiten und in der Fachjury-Wertung den dritten Platz.
Selten wurde in einem Kurzfilmchen treffender dargestellt, was uns im Zuge des Geburtendschihads in unseren Städten bald täglich blühen wird: Die rechtgläubigen Herrenmenschen werden Straße um Straße, Viertel um Viertel unter Kontrolle zu bringen versuchen. Wie Polizist André Baudach aus Berlin Anfang Februar in den Tagesthemen berichtete, was ihm in Wedding und Neukölln schon öfters mitgeteilt wurde: „Die Polizei hat hier nichts mehr zu sagen – das ist unser Viertel!“
Dieser Film soll uns also in ironischer Weise schon mal auf unseren künftigen Alltag einstimmen. Damit die Dhimmi-Kartoffeln später nicht mehr klagen können: „Warum hat uns keiner gewarnt?“
http://www.pi-news.net/2010/03/deutsche-kartoffel-ich-zerquetsch-dich/

Ein PI-Leser schlug als gerappte Antwort in gleicher Münze das „Lied vom Gammeldöner“ mit folgendem Text vor:

„Die Zeit ist reif / ich werde nicht mehr warten / Döner, begreif: / Ich hol dich aus dem Laden / Ich werd dich klatschen, zerfetzen, zerquetschen / mach keine Faxen, jetzt gibt’s Action.“
„100 Prozent, Gammelfleisch / 100 Prozent,wie Aas so weich/ 100 Prozent, Halal-Scheiß / 100 Prozent, heim ins Reich!“

Kartoffelaffäre zieht weiter Kreise
Nachdem Pfanni sich von dem unmöglichen Film wegen der nicht besonders positiven Resonanz distanziert hat, sieht sich die „Frankfurter Rundschau“ heute berufen, den „harmlosen Film“ gegen die „Bösen“ aus dem Internet zu verteidigen. Was spielt das Zerquetschen deutscher Kartoffeln (mit ihrem wahrhaft wahren Hintergrund) schon für eine Rolle? Der Film war Kunst und die Akteure meinten es doch nicht so.
http://www.pi-news.net/2010/03/kartoffelaffaire-zieht-weiter-kreise/

Erster Poker-Räuber in Berlin gefaßt
Der Fernsehsender n-tv meldet in den Morgennachrichten, daß gestern abend ein mutmaßlicher Poker-Räuber in Berlin gefaßt wurde. Die Polizei verhöre ihn gerade. Er sei arabischstämmig, was ja irgendwie zu den Macheten paßt, die bei dem Überfall verwendet wurden. Bisher ist noch nicht bekannt, ob sich der Festgenommene bei seiner Verteidigung auf die Koran-Sure 48, Vers 20 beruft: „Allah hat euch viel Beute verheißen.“
http://www.pi-news.net/2010/03/erster-poker-raeuber-in-berlin-gefasst/#more-124069

Fahndungsdruck
Poker-Räuber verpfeift Kameraden bei der Polizei
Der spektakuläre Überfall auf das Pokerturnier in Berlin ist nahezu aufgeklärt: Der bereits gefaßte Täter hat in Vernehmungen die Namen seiner Komplizen genannt. Alle drei sind auf der Flucht – aber bereits polizeilich bekannt.
Berlin – Ein Täter hat sich gestellt, die drei anderen sind der Polizei namentlich bekannt: Der spektakuläre Überfall auf das Berliner Pokerturnier ist nahezu aufgeklärt. Laut Oberstaatsanwalt Sjörs Kamstra nannte der geständige 21jährige in Vernehmungen die Namen seiner Mittäter.
Dabei handelt es sich um die 20jährigen Ahmad el Awayti und Mustafa Ucarkus sowie den 19jährigen Jihad Chetwie, die nun mit Haftbefehl gesucht werden. Alle drei sind bereits in der Vergangenheit mit verschiedenen Delikten auffällig geworden – darunter Diebstahl, Raub und Körperverletzung. Polizeiangaben zufolge sind die Täter untergetaucht. Eine Durchsuchung ihrer Wohnungen am Dienstagabend blieb erfolglos.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,684074,00.html

Mustafa, Ahmad und Jihad beim Pokern
Mittlerweile muß man bei Meldungen der Berliner Polizei vorsichtig sein. Aber der spektakuläre Pokerraub scheint nun wirklich aufgeklärt zu sein. Am Montag soll sich einer der Täter, ein Mitbürger mit türkischem Migrationshintergrund, bei der Polizei gestellt haben. Drei weitere Mittäter hat er offensichtlich verpfiffen. Sie seien aber bisher noch nicht gefaßt. Ihre Namen sollen, wie „Spiegel Online“ berichtet, Mustafa Ucarkus, Jihad Chetwie und Ahmad el Awayti (Fahndungsfoto oben v.l.n.r.) sein.
http://www.pi-news.net/2010/03/mustafa-ahmad-und-jihad-beim-pokern/#more-125009

Berliner Gymnasien sortieren Schüler nach der Abstammung
BERLIN. An einigen Berliner Gymnasien werden die Schüler nach ihrer Herkunft und Religionszugehörigkeit auf die Klassen verteilt. „Ich weiß es konkret von vier Gymnasien in verschiedenen Stadtbezirken, weil die Eltern mich angesprochen haben“, sagte der bildungspolitische Sprecher der Grünen, Özcan Mutlu, dem „Tagesspiegel“.
Laut dem türkischstämmigen Politiker würden dabei an Schulen wie dem Askanischen Gymnasium in Tempelhof-Schöneberg gezielt Klassen mit einem besonders hohen beziehungsweise niedrigen Ausländeranteil geschaffen. Der Senat bestätigte diese Praxis inzwischen, allerdings sei die Zusammensetzung der einzelnen Klassen eine Angelegenheit der Schulen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50ea65a0ecd.0.html

Zigeuner in Offenburg (erfährt man zwischen den Zeilen) ...
Jugendliche liefern sich filmreife Jagd mit der Polizei
http://www.badische-zeitung.de/jugendliche-liefern-sich-filmreife-jagd-mit-der-polizei--26831528.html
http://www.baden-online.de/news/module/artikel_printview.php?db=news_polizei&table=artikel_polizei&id=90786

München: Zwei 13jährige foltern demenzkranke Rentnerin in deren Wohnung
http://www.abendblatt.de/vermischtes/article1415483/Zwei-13-Jaehrige-foltern-demenzkranke-Rentnerin-in-deren-Wohnung.html

Kommentar zum Mißbrauch
Die sexuelle Revolution steht noch aus
Von Thomas Schmid
Sowohl in Klosterschulen als auch in reformpädagogischen Einrichtungen wurden Kinder sexuell mißbraucht. Die Kinder wuchsen in völlig verschiedenen Milieus auf, haben sich ihrer Peiniger aber nie erwehrt. Die deutsche Untertanentradition existiert offenbar weiter, die sexuelle Revolution hat vielleicht nie statt gefunden.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article6756648/Die-sexuelle-Revolution-steht-noch-aus.html

Kommentar eines WELT-Lesers:

Was all das mit „deutscher Untertanentradition“ zu tun haben soll, bleibt Schmids Geheimnis. Derartige Mißbrauchsfälle und der bisherige Umgang mit ihnen sind gewiß kein spezifisch deutsches Phänomen, sondern kommen in Heimen, Internaten und ähnlichen Institutionen weltweit vor (vom Waisenhaus über das britische Internat bis zur Koranschule). Lehr- und Erziehungspersonal mit entsprechenden Neigungen hat in einem derartigen Umfeld schlicht die Gelegenheit zur Begehung entsprechender Taten, und die ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen haben aufgrund der bestehenden Abhängigkeit im Lehrer-Schüler-Verhältnis und des Ausgeliefertseins in solchen Einrichtungen kaum eine Möglichkeit, sich dem zu entziehen.

Intimität braucht Schranken
Von Karlheinz Weißmann
In jedem Erziehungsverhältnis geht es um Machtfragen. Dasselbe gilt von jedem sexuellen Verhältnis. Daß beide sich überschneiden, war in der Vergangenheit nicht ungewöhnlich, sowenig wie die Neigung des Mächtigen, den Machtlosen auszubeuten, also die Tendenz des Erziehers, dem Zögling sexuelle Dienste abzufordern.
Da Erziehung nach dem Ende der Kindheit innerhalb der eigenen Geschlechtsgruppe erfolgte, spielte vor allem männliche Homosexualität eine Rolle. Von der Päderastie in den „Heiligen Scharen“ der Antike bis zum entsprechenden Verhältnis zwischen japanischen Samurai und ihren „Knappen“, von den Jagd-„Gefährten“ primitiver Stämme auf dem Balkan bis zur Vasallität der jüngeren gegenüber älteren Schülern an englischen Internaten gab es zahlreiche Modelle einer Beziehung, in der die Rede vom „pädagogischen Eros“ einen anderen als den übertragenen Sinn hatte.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M55674f3f473.0.html

Mißbrauchsfragen (I)
Von Thorsten Hinz
Einige Überlegungen zur Debatte – inzwischen: Kampagne – um den Mißbrauch von Kindern in kirchlichen und privaten Bildungseinrichtungen. Damit sie in der Sache sinnvoll ist, müßten unter anderem folgende Fragen gestellt und beantwortet werden: Welche Handlungen waren tatsächlich kriminell, welche waren bloß mißverständlich – wobei noch zwischen wissentlichen und unwissentlichen zu unterscheiden wäre –, und welche erscheinen erst in medienkonditionierten Erinnerungen als solche?
Und: Wo fängt heute der Vorsatz an, auf einer Opferwelle mitzuschwimmen? Schließlich: In welchem Verhältnis steht die Zahl der Übergriffe in kirchlichen und in Privatschulen zu denen in staatlichen Einrichtungen, in Sportvereinen, Verbänden?
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M512790e7d88.0.html

Papst unter Beschuß ...
Mißbrauch in der katholischen Kirche
Pädophiler Pfarrer in Ratzingers Bistum
Mit Wissen des heutigen Papstes kam in den achtziger Jahren ein einschlägig belasteter Pfarrer nach München.
http://www.sueddeutsche.de/politik/640/505828/text/

Noch mehr von Pädagogen und Päderasten
Von Karlheinz Weißmann
Während die Nachrichten mit schöner Regelmäßigkeit das Unverständnis „katholischer Kreise“ über das Schweigen des Papstes in bezug auf Mißbrauchsfälle als erste Meldung bringen, sind die Vorgänge an der Odenwald-Schule kaum eine Notiz wert. Nur die FAZ wirkt entschlossen, nicht nur der Sache nachzugehen, sondern auch die Hintergründe zu durchleuchten.
http://www.sezession.de/13232/noch-mehr-von-paedagogen-und-paederasten.html#more-

Junglehrer
Ob ich mit denen fertigwerde?
Junge Lehrer klagen über zu wenig Praxiserfahrung während des Studiums. Besserung für die Pädagogenausbildung ist allerdings in Sicht.
Von FOCUS-SCHULE-Redakteurin Anke Helle
http://www.focus.de/schule/lehrerzimmer/schulpraxis/tid-17618/junglehrer-ob-ich-mit-denen-fertigwerde_aid_490713.html

Guttenberg, Wickert, van Gaal sind Sprachwahrer des Jahres
Erlangen, 16. März 2010 – Bei der Wahl zum „Sprachwahrer des Jahres“ setzte sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg klar gegen Außenminister Guido Westerwelle durch. Dies geht aus den Ergebnissen hervor, die die Sprachzeitung DEUTSCHE SPRACHWELT heute anläßlich der Leipziger Buchmesse bekanntgab. Zu Guttenberg, Ulrich Wickert und Louis van Gaal erhielten demzufolge die meisten Stimmen. Der Bundesverteidigungsminister errang mit 35,0 Prozent der Stimmen den ersten Platz und verwies Westerwelle auf Rang 4 (13,7 Prozent). Auf den Plätzen 2 und 3 liegen nahezu gleichauf der ehemalige Tagesthemen-Moderator Wickert (16,7 Prozent) und van Gaal, Trainer des FC Bayern München (16,3 Prozent).
Sprachgewandtheit und eine verständliche Sprache gaben den Ausschlag für zu Guttenberg. Wickert hatte unter anderem dadurch überzeugt, daß er den Sprachgebrauch der Nachrichtensprecher von ARD und ZDF schalt. Louis van Gaal verordnete seinen Spielern wieder Deutsch als Arbeitssprache und geht selbst mit gutem Beispiel voran.
http://deutschesprachwelt.de/berichte/pm-2010-03-16.shtml

Armer Konrad Duden
Von Thomas Paulwitz
Konrad Duden würde sich im Grabe umdrehen: Die Einrichtung, die maßgeblich dazu beigetragen hat, sein Vermächtnis – die Einheitlichkeit der deutschen Rechtschreibung – zu zerstören, wird mit einem Preis ausgezeichnet, der seinen Namen trägt. Das Institut für deutsche Sprache (IDS) erhielt am 10. März von der Stadt Mannheim den mit 12.500 Euro dotierten Konrad-Duden-Preis.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M501420c00e4.0.html

Das 27. Werk des Arbeiterdichters Eduard Limonow aus Charkow
von Wladimir Kaminer
http://www.russentext.de/literatur/limonow.shtml

Deutsche Nachwuchs-Architekten werden uns in den nächsten Jahren die Städte vollends ruinieren ...
Schinkel-Wettbewerb
So sieht der Architektur-Nachwuchs Berlins Mitte
http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1273656/So-sieht-der-Architektur-Nachwuchs-Berlins-Mitte.html
http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/zerwuerfnis-in-der-historischen-mitte/
http://www.tagesspiegel.de/kultur/Schinkelwettbewerb-Schinkel;art772,3055370

Kopflose Skelette
Angelsachsen richteten Wikinger öffentlich hin
Es war wohl die Rache für die ständigen Überfälle: In einem britischen Massengrab hatten Archäologen Dutzende enthauptete Skelette gefunden. Nun sind sie sich sicher: Es waren Wikinger, und sie wurden von den Angelsachsen hingerichtet.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,683249,00.html

Spektakuläre Entdeckungen
Lebende Urtiere am Großen Barriere-Riff vor Australien
Deutsche Forscher haben Organismen gefunden, die seit mehr als 65 Millionen Jahren existieren und sich wahrscheinlich nur sehr geringfügig verändert haben. Einblicke in Erdgeschichte und Evolution.
http://www.faz.net/s/Rub1E099ABD77C848C49F0DC1101383BF0B/Doc~E0875BBA97965412D8F21F8DAC795D96F~ATpl~Ecommon~SMed.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Perlboote

Menschliche Hybris, Perversion ...
Genexperiment
Video: Zuchtfische mit Sixpack
Von FOCUS-Online-Redakteur Michael Netsch
Seit zehn Jahren arbeiten Forscher der Universität Rhode Island daran, mittels genetischer Manipulation muskulösere Fische zu züchten und somit den Ertrag von Fischfleisch zu steigern.
http://www.focus.de/wissen/videos/genexperiment-zuchtfische-mit-sixpack_vid_16100.html

jeudi, 25 mars 2010

The Wars of Tribe and Faith

The Wars of Tribe and Faith

by Patrick J. Buchanan

mercredi, 24 mars 2010

Geheime Vorbereitungen für den Einsatz der EU-Spezialeinheit EUROGENDFOR in Griechenland

Geheime Vorbereitungen für den Einsatz der EU-Spezialeinheit EUROGENDFOR in Griechenland

Udo Ulfkotte / Ex: http://info.kopp-verlag.de/

eurogendfor.gifDie Wirtschaftskrise und die sie begleitenden wachsenden Unruhen bieten der Brüsseler EU-Regierung eine willkommene Gelegenheit, um in aller Stille die Einsatzfähigkeit einer geheimen EU-Truppe zu testen, die für die Niederschlagung von Aufständen in der EU aufgestellt wurde. Diese geheime EU-Truppe heißt EUROGENDFOR, hat ihren Sitz in Norditalien und ist nun abmarschbereit nach Griechenland für den ersten großen Einsatz gegen die Bevölkerung eines EU-Landes.

In Griechenland gärt es. Von Tag zu Tag werden die Proteste der Menschen dort in den Ballungsgebieten gewalttätiger. Während die Deutschen den Griechen empfehlen, früher aufzustehen und mehr zu arbeiten, staut sich auf griechischen Straßen die Wut. Und in Brüssel werden alle Vorbereitungen dafür getroffen, zum ersten Mal die EU-Geheimtruppe zur Niederschlagung von Aufständen einzusetzen. Die meisten Europäer kennen diese Geheimtruppe nicht. 

 

Brüssels paramilitärische Gendamerie

Wussten Sie, dass im italienischen Vincenza der Führungsstab einer geheimen, 3.000 Mann starken europäischen Sondereingreiftruppe ihren Sitz hat, die auf den schönen Namen »EUROGENDFOR« getauft wurde? Sie wurde auf Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin Alliot-Marie eingerichtet, nachdem es in Frankreich immer öfter innere Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gegeben hatte. Die mit geheimdienstlichen Kompetenzen ausgestattete Truppe soll in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs die »Sicherheit in europäischen Krisengebieten« gewährleisten. Ihre Aufgabe ist es, als Polizeitruppe Aufstände niederzuschlagen. Immer mehr EU-Staaten treten EUROGENDFOR bei.

EUROGENDFOR ist nichts anderes als eine paramilitärische Gendamerie, die im Krisenfalle anstelle von regulären Militärs eingesetzt wird, um den Eindruck abzuwenden, die Armee eines Landes schieße auf die eigenen Bürger. Dafür gibt es nun die Geheimtruppe EUROGENDFOR. Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten- oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will. Das steht so im »Vertrag von Velsen«, der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt.

Lorbeerkrone, Schwert und Flammen

Das kreuzförmige Schwert des Wappens der EUROGENDFOR symbolisiert die Truppe, die Lorbeerkrone den Sieg und die in Flammen stehende Granate die gemeinsamen militärischen Wurzeln der Polizeitruppe. Das Motto »LEX PACIFERAT« lautet übersetzt »Das Recht bringt den Frieden« und betont »das Prinzip der strengen Beziehung zwischen der Durchsetzung der Rechtsgrundsätze und der Wiederherstellung einer sicheren und geschützten Umgebung«. Über die Einsatzstrategie entscheidet ein »Kriegsrat« in Gestalt des Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage und nach Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden. In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: »Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen«. Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar zunächst beim Einsatz an das geltende Recht des Staates halten, in dem sie eingesetzt und stationiert werden, aber: Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich. Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft. Ob die Bürger da draußen das alles so wissen – und wollen?

Gegen Aufstände und Demonstranten

EUROGENDFOR ist eine schnell einzusetzende paramilitärische und geheimdienstliche Polizeitruppe. Sie vereinigt alle militärischen, polizeilichen und nachrichtendienstlichen Befugnisse und Mittel, die sie nach einem Mandat eines ministeriellen Krisenstabs an jedem Ort zur Bekämpfung von Unruhen, Aufständen und politischen Großdemonstrationen im Verbund mit nationalen Polizei- und Armeeverbänden ausüben darf. Das Bundesverteidigungsministerium bejubelt die EUROGENDFOR auf seinen Internetseiten mit den Worten: »Polizei oder Militär: Eine europäische Gendarmerie verspricht die Lösung.« Noch ist Deutschland an dieser Truppe nicht mit eigenen Kräften beteiligt, aber das Verteidigungsministerium teilt schon einmal mit, dass man mit den Feldjägern ja auch schon eine hervorragende militärische Polizei habe. Auch die Bundesregierung erwartet schwere innere Unruhen – dann nämlich, wenn die Wirtschaftskrise zurückkommt, die blauäugigen Versprechungen der Politiker verweht und die Kassen zur Linderung der Not der Menschen leer sind.

 

LEAP: les cinq séquences de la phase de dislocation géopolitique globale

LEAP : les cinq séquences de la phase de dislocation géopolitique globale

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

Communiqué public du Laboratoire Européen d’Anticipation Politique (LEAP), du 15 mars 2010

En cette fin de premier trimestre 2010, au moment où sur les fronts monétaires, financiers, commerciaux et stratégiques, les signes de confrontations se multiplient au niveau international, tandis que la violence du choc social de la crise se confirme au sein des grands pays et ensembles régionaux, le LEAP/Europe2020 est en mesure de fournir un premier séquençage anticipatif du déroulement de cette phase de dislocation géopolitique mondiale.

Hercule capturant Cerbère, par Hans Sebald Beham, 1545 - Cliquez sur l'image pour l'agrandir


Nous rappelons que cette phase ne peut être un prélude à une réorganisation pérenne du système international que si, d’ici le milieu de cette décennie, les conséquences de l’effondrement de l’ordre mondial hérité de la seconde guerre mondiale et de la chute du Rideau de Fer, sont pleinement tirées. Cette évolution implique, notamment, une refonte complète du système monétaire international, pour remplacer le système actuel, fondé sur le Dollar américain, par un système basé sur une devise internationale, dont la valeur dérive d’un panier des principales monnaies mondiales, pondérées par le poids respectif de leurs économies.

En publiant, l’année dernière à la même époque, un message en ce sens sur une pleine page du Financial Times, à la veille du sommet du G-20 à Londres, nous avions indiqué que la « fenêtre de tir » idéale pour une telle réforme radicale, se situait entre le printemps et l’été 2009, faute de quoi le monde s’engagerait dans la phase de dislocation géopolitique globale à la fin 2009 (1).

Cliquez sur le graphique pour l'agrandir

L’ « Anneau de Feu » des dettes souveraines – Répartition graphique des Etats, en fonction de leur dette et de leur déficit publics (en % PIB) – Source : Reuters Ecowin, 02/2010

L’échec du sommet de Copenhague en décembre 2009, qui met fin à près de deux décennies de coopération internationale dynamique sur ce sujet, sur fond de conflits croissants entre Américains et Chinois, et de division occidentale sur la question (2), est ainsi un indicateur pertinent, qui confirme cette anticipation de nos chercheurs. Les relations internationales se dégradent dans le sens d’une multiplication des tensions (zones et sujets), tandis que la capacité des Etats-Unis à jouer leur rôle d’entraînement (3), ou même tout simplement de « patron » de leurs propres clients, s’évanouit chaque mois un peu plus (4).

En cette fin de premier trimestre 2010, on peut notamment souligner :

. la dégradation régulière des relations sino-américaines (Taïwan, Tibet, Iran, parité Dollar-Yuan (5), baisse des achats de Bons du Trésor US, conflits commerciaux multiples…)
. les dissensions transatlantiques croissantes (Afghanistan (6), OTAN (7), contrats ravitailleurs US Air Force (8), climat, crise grecque…)
. la paralysie décisionnelle de Washington (9)
. l’instabilité sans répit au Moyen-Orient (10) et l’aggravation des crises potentielles Israël-Palestine et Israël-Iran
. le renforcement des logiques de blocs régionaux (Asie, Amérique latine (11) et Europe en particulier)
. la volatilité monétaire (12) et financière (13) mondiale accrue
. l’inquiétude renforcée sur les risques souverains
. la critique croissante du rôle des banques US associée à une réglementation visant à régionaliser les marchés financiers (1)
. etc.

Evolution de la rentabilité (en %) du New York Stock Exchange de 1825 à 2008 – Sources : Value Square Asset Management / Yale School of Management, 2009

Parallèlement, sur fond d’absence de reprise économique (15), les confrontations sociales se multiplient en Europe, tandis qu’aux Etats-Unis, le tissu social est purement et simplement démantelé (16). Si le premier phénomène est plus visible que le second, c’est pourtant le second qui est le plus radical. La maîtrise de l’outil de communication international par les Etats-Unis, permet de masquer les conséquences sociales de cette destruction des services publics et sociaux américains, sur fond de paupérisation accélérée de la classe moyenne du pays (17). Et cette dissimulation est rendue d’autant plus aisée que, à la différence de l’Europe, le tissu social américain est atomisé (18) : faible syndicalisation, syndicats très sectorisés sans revendication sociale générale, identification historique de la revendication sociale avec des attitudes « anti-américaines » (19)… Toujours est-il que, des deux côtés de l’Atlantique (et au Japon), les services publics (transports en commun, police, pompier…) et sociaux (santé, éducation, retraite…) sont en voie de démantèlement, quand ils ne sont pas purement et simplement fermés ; que les manifestations (20), parfois violentes, se multiplient en Europe, tandis que les actions de terrorisme domestique ou de radicalisation politique (21) sont de plus en plus nombreuses aux Etats-Unis.

En Chine, le contrôle croissant de l’Internet et des médias est, avant tout, un indicateur fiable de la nervosité accrue des dirigeants pékinois, en ce qui concerne l’état de leur opinion publique. Les manifestations sur les questions de chômage et de pauvreté continuent à se multiplier, contredisant le discours optimiste des leaders chinois sur l’état de leur économie.

En Afrique, la fréquence des coups d’Etat s’accélère depuis l’année dernière.

Et en Amérique latine, malgré des chiffres macro-économiques plutôt positifs, l’insatisfaction sociale nourrit les risques de changements de cap politique radicaux, comme on l’a vu au Chili.

Evolution de la dépense nominale (22) dans l’OCDE (en % du PNB de l’année précédente) – Source : MacroMarketMusings / David Beckworth, 11/2009

L’ensemble de ces tendances est en train de former très rapidement un « cocktail socio-politique explosif », qui conduit directement à des conflits entre composantes de la même entité géopolitique (conflits Etats fédérés/Etat fédéral aux Etats-Unis, tensions entre Etats-membres dans l’UE, entre Républiques et Fédération en Russie, entre provinces et gouvernement central en Chine), entre groupes ethniques (montée des sentiments anti-immigrés un peu partout) et recours au nationalisme national ou régional (23) pour canaliser ces tensions destructrices. L’ensemble se déroulant sur fond de paupérisation des classes moyennes aux Etats-Unis, au Japon et en Europe (en particulier au Royaume-Uni et dans les pays européens et asiatiques (24), où les ménages et les collectivités sont les plus endettés).

Dans ce contexte, le LEAP/E2020 considère que la phase de dislocation géopolitique mondiale va se dérouler selon cinq séquences temporelles, qui sont développées dans ce [numéro], à savoir :

0. Initiation de la phase de dislocation géopolitique mondiale – T4 2009 / T2 2010
1. Séquence 1 : Conflits monétaires et de chocs financiers
2. Séquence 2 : Conflits commerciaux
3. Séquence 3 : Crises souveraines
4. Séquence 4 : Crises socio-politiques
5. Séquence 5 : Crises stratégiques

Par ailleurs, dans ce numéro [...], notre équipe présente les huit pays qui lui paraissent plus dangereux que la Grèce en matière de dette souveraine, tout en présentant son analyse de l’évolution post-crise de l’économie financière, par rapport à l’économie réelle. Enfin, le LEAP/E2020 présente ses recommandations mensuelles (devises, actifs…), y compris certains critères pour une lecture plus fiable des informations, dans le contexte particulier de la phase de dislocation géopolitique mondiale.

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Notes :

(1) Joseph Stiglitz et Simon Johnson ne disent désormais pas autre chose, quand ils estiment que la crise est en train de devenir une occasion ratée de réforme du système financier mondial, qui va conduire rapidement à de nouveaux chocs. Source : USAToday, 12/03/2010

(2) Américains et Européens ont des positions diamétralement opposées sur ce sujet et l’arrivée au pouvoir de Barack Obama n’a fait que rendre plus compliqué le positionnement public des Européens (puisqu’ils se sont affirmés d’emblée « Obamaphiles »), sans changer la donne sur le fond.

(3) Même dans le domaine de la recherche, la place des Etats-Unis recule très rapidement. Ainsi, le classement mondial des meilleures institutions de recherche ne compte plus que six institutions américaines sur les quinze premières, contre quatre européennes et deux chinoises ; et aucune, dans les trois premières places. Source : Scimago Institutions Rankings 2009, 03/2009

(4) Comme l’illustre l’attitude d’Israël, qui agit dorénavant de manière presque injurieuse vis-à-vis de Washington. C’est un indicateur important, car personne mieux que les alliés les plus proches, n’est en mesure de percevoir le degré d’impuissance d’un empire. Les ennemis, ou bien les alliés récents ou éloignés, sont incapables d’une telle perception, car ils n’ont pas un accès aussi intime au pouvoir central, ni un recul historique suffisant pour pouvoir déceler une telle évolution. L’éditorial de Thomas Friedman dans le New York Times du 13/03/2010 illustre bien le désarroi des élites américaines, face à l’attitude de plus en plus désinvolte de leur allié israelien, et également l’incapacité de l’administration américaine à réagir fermement à cette désinvolture.

(5) Le ton monte considérablement sur cette question, qui devient un enjeu de pouvoir symbolique autant qu’économique, pour Pékin comme pour Washington. Sources : China Daily, 14/03/2010 ; Washington Post, 14/03/2010.

(6) Le repli probable d’un grand nombre de troupes de l’OTAN hors d’Afghanistan, en 2011, conduit ainsi la Russie et l’Inde à développer une stratégie commune, notamment avec l’Iran, pour prévenir un retour des Talibans au pouvoir ! Source : Times of India, 12/03/2010

(7) Outre la chute du gouvernement néerlandais sur la question de l’Afghanistan, c’est maintenant d’Allemagne que vient l’idée d’intégrer la Russie à l’OTAN, une bonne vieille idée russe, au prétexte que l’OTAN n’est plus pertinente dans sa forme actuelle. Source : Spiegel, 08/03/2010

(8) Les Européens sont tous très remontés, suite à la décision de Washington d’éliminer, de facto, l’offre européenne du grand contrat de renouvellement des ravitailleurs de l’US Air Force. Cette décision marque probablement la fin du mythe (en vogue en Europe) d’un marché transatlantique des armements. Washington ne laissera pas d’autres compagnies que les siennes gagner de tels grands contrats. Les Européens vont donc devoir envisager sérieusement de se fournir essentiellement, eux aussi, auprès de leur industrie de défense. Source : Financial Times, 09/03/2010

(9) Même le Los Angeles Times du 28/02/2010 se fait l’écho des inquiétudes de l’historien britannique Niall Ferguson, qui estime que l’ « empire américain » peut désormais s’effondrer du jour au lendemain, comme ce fut le cas pour l’URSS.

(10) Et le fait que l’ensemble du monde arabe est désormais fortement affecté par la crise économique mondiale, va ajouter à l’instabilité régionale chronique. Source : Awid/Pnud, 19/02/2010

(11) Le Vénézuela s’équipe ainsi d’avions de chasse chinois. Une situation de scénario de politique fiction, il y a seulement cinq ans. Source: YahooNews, 14/03/2010

(12) Comme nous l’avions anticipé dans les précédents [numéros], la « crise grecque » se dissipant, on retourne aux réalités des tendances lourdes de la crise et, comme par hasard, depuis quelques jours, on commence à voir de nouveau des analyses qui mettent en perspective la perte, par les Etats-Unis, de leur notation AAA concernant leur dette ; et la fin du statut de monnaie de réserve du Dollar. Sources : BusinessInsider/Standard & Poor’s, 12/03/2010

(13) Le graphique ci-dessous illustre la volatilité toujours plus forte qui caractérise les places financières et qui, selon le LEAP/E2020, est un indice de risque systémique majeur. Si on regarde la rentabilité du New York Stock exchange sur plus de 180 ans, on constate que les années de la décennie passée (2000-2008 et on pourrait certainement y ajouter 2009) figurent aux extrêmes des meilleurs et des pires résultats. C’est un résultat statistiquement improbable, sauf à ce que les marchés financiers, et les tendances qui les animent, soient entrés dans une phase d’incertitude radicale, détachés de l’économie réelle et de son inertie. La taille des ordres passés sur les marchés financiers mondiaux s’est ainsi réduite de 50% en cinq ans, sous l’effet de l’automatisation et des méthodes à « haute fréquence », accroissant donc leur volatilité potentielle. Source : Financial Times, 21/02/2010

(14) Le récent avertissement du Secrétaire d’Etat au Trésor US, Thimoty Geithner, concernant les risques de dérive transatlantique en matière de réglementation financière, n’est que le dernier indice de cette évolution. Source : Financial Times, 10/03/2010

(15) Dernier exemple en date, la Suède, qui pensait avoir traversé la crise, se retrouve à nouveau plongée dans la récession, au vu des très mauvais chiffres du 4° trimestre 2009. Source : SeekingAlpha, 02/03/2010

(16) Le taux de chômage US est désormais voisin de 20%, avec des pics à 40%-50% pour les classes sociales défavorisées. Pour éviter de faire face à cette réalité, les autorités américaines pratiquent, à très grande échelle, une manipulation des chiffres de la population active et de la population à la recherche d’emploi. L’article de Steven Hansen publié le 21/02/2010 sur SeekingAlpha et intitulé « Which economic world are we in ? », offre une perspective intéressante à ce sujet.

(17) Une analyse, certes radicale mais très bien documentée et assez pertinente de cette situation, est développée par David DeGraw sur Alternet du 15/02/2010.

(18) Source (y compris les commentaires) : MarketWatch, 25/02/2010

(19) C’est la suspicion du « Rouge », du « Coco », qui dormirait dans chaque syndicaliste ou manifestant pour des causes sociales.

(20) Même aux Etats-Unis, où les étudiants manifestent contre les hausses des droits d’inscription et où la population s’inquiète de la fermeture de la moitié des écoles publiques dans une ville comme Kansas City, tandis qu’à New York ce sont 62 brigades de pompiers qui vont être supprimées. Sources : New York Times, 04/03/2010 ; USAToday, 12/03/2010 ; Fire Engineering, 11/03/2010

(21) De Joe Stack aux Tea Parties, la classe moyenne américaine tend à se radicaliser très rapidement depuis la mi-2009.

(22) La dépense nominale est la valeur totale des dépenses, dans une économie non corrigée de l’inflation. C’est, en fait, la valeur de la demande totale. On constate, sur ce graphique, que la crise marque un effondrement de la demande.

(23) Le terme régional est utilisé ici au sens géopolitique, d’ensemble régional (UE, Asean…).

(24) Ainsi en Corée du Sud, l’endettement des ménages continue de s’aggraver avec la crise, tandis que les entreprises accumulent des réserves de liquidités au lieu d’investir, car elles ne croient pas à la reprise. Source : Korea Herald, 03/03/2010

LEAP Europe 2020

(Merci à SPOILER)

Die Islamisierung Grossbritanniens und der Widerstand

Die Islamisierung Großbritanniens und der Widerstand

Geschrieben von: Nils Hermann

Ex: http://www.blauenarzisse.de/   

english-defence-league-de.jpgEuropa im Jahre 2010 ist ein Europa der Fronten, die sich langsam aber sicher bilden. In allen europäischen Ländern gibt es große Parallelgesellschaften. In fast allen dieser Länder hat sich aber auch nennenswerter Widerstand gebildet. Ob liberal, konservativ, sozialistisch, regionalistisch oder faschistisch, alle diese Formen treten auf und erzeugen unterschiedliche Wirkungen. In Großbritannien stellen sich vornehmlich drei Parteien dem Problem der Islamisierung.

Nach dem Zusammenbruch des Empires wanderten viele Muslime nach Großbritannien aus

Im Vereinigten Königreich gibt es mehrere Formen des Widerstandes. Doch wichtig ist zuerst, wogegen sich der Widerstand bildet. Nach dem Zusammenbruch des Empires kamen viele Einwanderer aus allen Kontinenten nach Großbritannien und integrierten sich mehr oder weniger. Ihnen war allen gemeinsam, dass sie eingeladen wurden, um die einseitige Freizügigkeit im Commonwealth zu nutzen. Die Gruppe, welche sich von Anfang an am wenigsten integrierte, war die der pakistanischen Muslime. Der erste Widerstand in den 80ern, als die Probleme überschaubar waren, ging von kleinen postfaschistischen Skinheadgruppen aus, die ein (Erfolgs-)Modell für ganz Europa bilden sollten.


Als der Islam immer offener als Problem auftrat, ob mit Anschlägen, in der alltäglichen Kriminalität oder in den Sozialsystemen, so sehr wurde auch der Widerstand immer professioneller. Anfang des Jahres wurde die Organisation „Islam4UK“ verboten, die radikaler als jede vorherige die Islamisierung des Vereinigten Königreiches forderte. Sie gehört zu gut drei Dutzend anderen verbotenen Terrororganisationen. Allerdings war keine davon so sehr von den Erfolgen der Islamisierung überzeugt wie „Islam4UK“. Nun ist diese Zuversicht auch nicht mehr unbegründet. Längst sind die muslimischen Einwanderer nicht mehr die Herrscher in ihren eigenen Ghettos oder in den britischen Gefängnissen.

Zum Beispiel haben prominente Moslems Positionen in der herrschenden Labour Party besetzt. Seit dem Amtsantritt Tony Blairs hat gerade diese Partei die Einwanderung in einem deutlich höherem Maße vorangetrieben. Es gäbe viele witzige Anekdoten über die Islamisierung zu erzählen. Doch dies sei dem Publizisten Udo Ulfkotte und der Webseite „Politically Incorrect“ überlassen. Wichtiger ist die sachliche Frage: Wer stellt sich dem entgegen?

Islamkritik auf die Fahnen geschrieben

Die islamkritische „Rechte“ in Großbritannien ist in relativ viele, jedoch auch erfolgreiche, Organisationen zerstreut. Die erfolgreichste ist die konservative United Kingdom Independence Party (UKIP), die nach außen hin seriös und gleichzeitig progressiv auftritt. Im Parteiprogramm steht hier Islamkritik neben der Hauptforderung der Unabhängigkeit vom Kontinent, also von der Europäischen Union (EU). Hinzu kommt noch der Hang zur Marktwirtschaft, was sie von ihrem kleineren Konkurrenten unterscheidet.


Hinter dem Namen British National Party verbirgt sich eine sozialistische und nationalistische Partei, die trotz aller Radikalität nicht bedeutungslos ist. Bis vor kurzem nahm diese nur Weiße auf. Weil ihr das Pateiverbot drohte, entfernte sie diesen Punkt jedoch aus der Satzung.

Als liberal kommt hingegen die außerparlamentarische Opposition in Form der English Defense League daher. Diese hat sich Anfang des Jahres aus Protest gegen einen Aufmarsch der Organisation „Islam4UK“ gebildet und versucht nun durch eine Vielzahl an Demonstrationen Aufmerksamkeit zu erlangen. Diese bekommt sie, aber kaum positive. Die English Defense League versucht sich von der Rechten abzugrenzen, jedoch ohne Erfolg.

Diese Gruppierungen stellen sich einem Islam entgegen, der mit höherer Geburtenzahl, dem Willen zur Macht und freundlichen Helfern auftritt. Die Lösung des Problem drückte ein Parlamentarier der UKIP so aus: „Eine Symbiose aus EU-skeptischen und EU-feindlichen Konservativen wird nicht lange auf sich warten lassen und mehr erreichen, als alle Faschisten der letzten 70 Jahre.“

mardi, 23 mars 2010

la Grèce préfigure la tiers-mondialisation de l'Europe

g1-583.jpgLa Grèce préfigure la Tiers-Mondialisation de l’Europe

Par Bernard Conte, Maître de conférences à l’université de Bordeaux

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

La cure d’austérité drastique à laquelle la Grèce est sommée de se soumettre, trouve son modèle dans les politiques d’ajustement structurel qui ont été imposées par le FMI aux pays du Sud, après la crise de la dette déclenchée par la remontée des taux de la Fed en 1982, note l’économiste Bernard Conte. A l’époque, comme aujourd’hui, la véritable difficulté consistait à faire accepter aux peuples de supporter le coût de la crise.

Mais depuis lors, les politiques permettant de faire passer ces purges amères ont été peaufinées, prévient-il, rappelant que l’OCDE a rédigé à toutes fins utiles un guide décrivant les stratégies à employer en de telles circonstances.

On peut par exemple y lire que « si l’on diminue les dépenses de fonctionnement, il faut veiller à ne pas diminuer la quantité de service, quitte à ce que la qualité baisse. On peut réduire, par exemple, les crédits de fonctionnement aux écoles ou aux universités, mais il serait dangereux de restreindre le nombre d’élèves ou d’étudiants. Les familles réagiront violemment à un refus d’inscription de leurs enfants, mais non à une baisse graduelle de la qualité de l’enseignement. »

Cela ne vous évoque rien ?

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La Grèce est très endettée et la finance internationale attaque ce maillon faible de la zone euro pour tester la cohésion de l’ensemble, avant éventuellement de spéculer contre d’autres pays pour générer d’énormes profits.

La réaction à cette attaque devrait entraîner la mise « sous tutelle » de la Grèce par la Commission européenne, par ses partenaires au sein de la zone euro et/ou par un éventuel Fonds monétaire européen.

A l’instar des pays du Tiers-Monde à partir des années 1980, la Grèce va se voir imposer un programme d’ajustement économique et social drastique, traduisant sa Tiers-Mondialisation qui préfigure sans doute celle d’autres pays européens.

La Grèce enregistre des déficits publics importants qui doivent être financés par l’emprunt dont le cumul accroît le volume de la dette de l’État. Pour rétablir la confiance de ses bailleurs de fonds privés, le pays doit réduire son endettement. A défaut, la prime de « risque », réclamée par les bailleurs, qui s’ajoute au taux d’intérêt « normal » pourrait conduire à un taux usuraire. Georges Papandréou n’a pas le choix, il doit impérativement s’endetter moins, voire diminuer le volume de la dette grecque.

L’exemple du Tiers-Monde en 1982

La situation de la Grèce, liée au « surendettement », n’est pas sans rappeler celle des pays du Tiers-Monde lors de la crise de la dette de 1982. En effet, pour pouvoir faire face à leurs obligations financières, les pays du Sud, en quasi cessation de paiements, ont été « aidés » par le FMI et par la Banque mondiale. Ces institutions ont accordé des prêts aux pays du Sud afin qu’ils puissent rembourser leurs banques créancières. Lesdites banques ont ainsi pu transférer au FMI et à la Banque mondiale une bonne partie de leurs créances « pourries » (ou « actifs toxiques » en langage politiquement correct). En contrepartie, les pays « aidés » se sont vus imposer des programmes d’ajustement structurel, traduction du consensus de Washington d’inspiration néolibérale monétariste.

A travers l’application de ses dix commandements, le consensus de Washington vise à permettre aux pays sous ajustement de recouvrer la capacité d’assurer le service (principal + intérêts) de leur dette extérieure. Il faut, à n’importe quel prix, dégager des fonds pour payer les créanciers.

Réduire le déficit de l’État

Cette démarche passe par la compression des dépenses et l’augmentation des recettes de l’État.

L’action sur la dépense publique implique la réduction :

► de la masse salariale de la fonction publique (baisse des effectifs et/ou du niveau des traitements)

► des autres dépenses de fonctionnement (éducation, social…)

► des subventions (services publics, associations…)

► des investissements publics (infrastructures…)

L’augmentation des recettes réclame :

► l’alourdissement de la fiscalité

► la privatisation de services publics rentables (eau, électricité…)

Plus généralement, la croissance est censée élargir les marges de manœuvre par le développement de l’activité économique qui, mécaniquement, augmente les recettes de l’Etat. La croissance peut être tirée par les exportations si la production nationale gagne en compétitivité externe, grâce à la dévaluation de la monnaie nationale, ou, si cette opération se révèle impossible, par la désinflation compétitive (comme pour le franc CFA avant la dévaluation de 1994, cf. Bernard Conte, Dévaluation du Franc CFA et équilibre des paiements) qui consiste à obtenir un taux d’inflation plus faible que celui des pays concurrents.

La philosophie des programmes d’ajustement est, in fine, d’une part, de tenter d’augmenter la production locale de surplus (par la croissance) et, d’autre part, de réduire la consommation locale dudit surplus afin de l’exporter. En aucun cas, il s’agissait de se préoccuper du bien-être des populations.

Un bilan des ajustements dramatique

Malgré de nombreuses études financées par la Banque mondiale et le FMI, tendant à démontrer que l’ajustement générait de la croissance et, par effet de ruissellement, bénéficiait même aux pauvres. Les conséquences sociales négatives ont été rapidement mises à jour et dénoncées [Voir par exemple : Cornia, Giovanni Andrea, Richard Jolly, and Frances Stewart : Adjustment with a human face. Protecting the vulnerable and promoting growth, vol 1. Oxford, Clarendon Press, 1987]. Ainsi, la pauvreté s’est accrue et les classes moyennes préexistantes ont été paupérisées. Les populations du Sud ont subi les conséquences funestes de l’ajustement pour rembourser des dettes dont elles n’avaient que peu profité.

La Grèce « inaugure » les politiques d’ajustement en Europe

Jusqu’à présent, l’ajustement néolibéral imposé était réservé aux pays « non développés ». La Grèce inaugure le processus de Tiers-Mondialisation de l’Europe en passant sous les fourches caudines de « l’ajustement ». A l’instar des pays du Tiers-Monde, il s’agit de dégager des marges de manœuvre budgétaires pour rembourser la dette extérieure à travers la réduction du périmètre de l’État, la privatisation, la dérégulation, les coupes claires dans les budgets de santé, d’éducation…

La Grèce est un test pour l’Europe néolibérale

L’inconnue reste la réaction populaire. La population va-t-elle accepter l’austérité ? Déjà, des grèves et des manifestations se déroulent. Hier, le 11 mars, plus de 100 000 personnes manifestaient dans les rues d’Athènes. Au Portugal et en Espagne, la mobilisation sociale s’opère. L’ajustement va-t-il buter sur l’obstacle social ? D’autant plus que les conséquences des troubles sociaux pourraient atteindre le domaine politique avec l’émergence et l’éventuelle arrivée au pouvoir de forces politiques situées en-dehors du « consensus » : droite « molle » – gauche « caviar ». Mais, là aussi, les élites complices peuvent trouver l’inspiration dans l’expérience du Tiers-Monde pour faire « passer » les réformes.

La faisabilité politique de l’ajustement

Dans les années 1990, de nombreux travaux ont été menés, au sein de l’OCDE, sur la faisabilité politique de l’ajustement néolibéral [Cf. Christian Morrisson, La faisabilité politique de l’ajustement, Paris, Centre de développement de l’OCDE, Cahier de politique économique n° 13, 1996. (jusqu’à la dernière note, les numéros de page des citations se réfèrent au présent document)]. Christian Morrisson prévient : « l’application de programmes d’ajustement dans des dizaines de pays pendant les années 1980 a montré que l’on avait négligé la dimension politique de l’ajustement. Sous la pression de grèves, de manifestations, voire d’émeutes, plusieurs gouvernements ont été obligés d’interrompre ou d’amputer sévèrement leurs programmes » (p. 6). Il convient de minimiser les risques et adopter une stratégie politique adéquate.

Prendre des mesures politiquement et socialement peu risquées

A partir de plusieurs études-pays, Christian Morrisson met en avant « l’intérêt politique de certaines mesures [...] : une politique monétaire restrictive, des coupures brutales de l’investissement public ou une réduction des dépenses de fonctionnement ne font prendre aucun risque à un gouvernement. Cela ne signifie pas que ces mesures n’ont pas des conséquences économiques ou sociales négatives : la chute des investissements publics ralentit la croissance pour les années à venir et met sur-le-champ des milliers d’ouvriers du bâtiment au chômage, sans allocation. Mais nous raisonnons ici en fonction d’un seul critère : minimiser les risques de troubles » (p. 16). Peu importe, « dans la réalité, les entreprises du bâtiment souffrent beaucoup de telles coupures [dans les investissements publics] qui multiplient les faillites et les licenciements. Mais ce secteur, composé surtout de petites et moyennes entreprises, n’a quasiment aucun poids politique » (p.17). « La réduction des salaires et de l’emploi dans l’administration et dans les entreprises parapubliques figure, habituellement, parmi les principales mesures des programmes [d’ajustement] » (p. 29).

Selon Christian Morrisson, cette mesure est « moins dangereuse politiquement » que d’autres « et elle touche les classes moyennes plutôt que les pauvres » (p. 29). En cas de troubles (grèves…), « le gouvernement a toutefois les moyens de faire appel au pragmatisme des fonctionnaires. Il peut, par exemple, expliquer que, le FMI imposant une baisse de 20 pour cent de la masse salariale, le seul choix possible est de licencier ou de réduire les salaires et qu’il préfère la seconde solution dans l’intérêt de tous. Les expériences de plusieurs gouvernements africains montrent que ce discours peut être entendu » (p. 29). Ce qui est vrai en Afrique l’est certainement sous d’autres cieux.

Agir sur la qualité des services publics

« Si l’on diminue les dépenses de fonctionnement, il faut veiller à ne pas diminuer la quantité de service, quitte à ce que la qualité baisse. On peut réduire, par exemple, les crédits de fonctionnement aux écoles ou aux universités, mais il serait dangereux de restreindre le nombre d’élèves ou d’étudiants. Les familles réagiront violemment à un refus d’inscription de leurs enfants, mais non à une baisse graduelle de la qualité de l’enseignement et l’école peut progressivement et ponctuellement obtenir une contribution des familles, ou supprimer telle activité. Cela se fait au coup par coup, dans une école mais non dans l’établissement voisin, de telle sorte que l’on évite un mécontentement général de la population » (p. 30). Sans commentaire !

Diviser et opposer pour imposer

« Un gouvernement peut difficilement [ajuster] contre la volonté de l’opinion publique dans son ensemble. Il doit se ménager le soutien d’une partie de l’opinion, au besoin en pénalisant davantage certains groupes. En ce sens, un programme qui toucherait de façon égale tous les groupes (c’est-à-dire qui serait neutre du point de vue social) serait plus difficile à appliquer qu’un programme discriminatoire, faisant supporter l’ajustement à certains groupes et épargnant les autres pour qu’ils soutiennent le gouvernement. » (p. 17). Comme « la plupart des réformes frappent certains groupes tout en bénéficiant à d’autres, [...] un gouvernement peut toujours s’appuyer sur la coalition des groupes gagnants contre les perdants » (p. 18). Il faut donc diviser et opposer pour imposer.

Un régime « dictatorial » serait idéal pour imposer les réformes

« Une comparaison pour les pays d’Amérique latine entre des régimes démocratiques comme la Colombie, l’Équateur, le Pérou, et des régimes militaires, comme l’Argentine et le Chili, en 1981-82, montre que les troubles sont plus rares lorsque le régime est militaire [...] La comparaison entre les deux expériences de l’Argentine sous un régime militaire (en 1981) et en démocratie (1987) est parlante : le niveau de protestation a été trois fois plus élevé en 1987 et il y a eu beaucoup plus de manifestations » (p. 12). Ainsi, un régime dur serait idéal pour imposer les réformes. Le néolibéralisme serait-il en train de déraper ?

Au total, la Grèce préfigure bien la Tiers-Mondialisation de l’Europe.

Contre Info

Die schrumpfende Bevölkerung bedroht unseren Wohlstand

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Perspektiven für Staat und Wirtschaft:

Die schrumpfende Bevölkerung bedroht unseren Wohlstand

Geschrieben von: Gerhard Lippert /

Ex: http://www.blauenarzisse.de/  

Wegbrechende Einnahmen des Staates und politisch gewollte Ausgabenerhöhungen sorgen in der Gegenwartskrise für eine explodierende Verschuldung aller bedeutenden Industrieländer: Auch Deutschland sieht sich mit einer dramatischen Verschlechterung der öffentlichen Haushalte konfrontiert. Doch das kurzfristige Denken in Konjunkturzyklen und einer wachstumsorientierten Politik verstellt den Blick auf die langfristigen Herausforderungen und Handlungsoptionen, die nicht zuletzt durch die demographische Entwicklung vorgezeichnet sind.

Die wirtschaftliche und finanzielle Lage

Das drängende Problem ist nicht die Verschuldung des Staates an sich, sondern die daraus sich ergebenden Zinszahlungen, die bei rund 40 Milliarden Euro pro Jahr liegen. Dieser Betrag steht dann nicht für Investitionen in Bildung und Infrastruktur oder für Entlastungen der Mittelschicht zur Verfügung. Profitiert hat Deutschland die letzten Jahre von einem niedrigen Marktzins und besten Ratingbewertungen, da niemand die Bonität der Bundesrepublik in Frage stellt.

Es ist aber beunruhigend zu wissen, dass bereits eine geringe Zinserhöhung den Staat zusätzliche Milliarden kosten würde. Denn die ausschließliche Diskussion um die Nettoneuverschuldung kehrt die jährliche Bruttoneuverschuldung in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro, in diesem Jahr voraussichtlich 357 Milliarden, unter den Teppich. Alte, auslaufende Kredite werden nämlich durch die Aufnahme neuer Kredite bedient (Umschuldung). Diese enormen Lasten lassen eine staatliche Inflationspolitik und damit eine kalte Enteignung zunehmend befürchten.

Wiedervereinigung nicht Grund für Staatsverschuldung

Die häufig vernehmbare These, die heutige Staatsverschuldung sei vor allem auf die Deutsche Einheit zurückzuführen, ist nicht richtig. Selbstverständlich waren die Sonderbelastungen ausgesprochen hoch. Es waren weniger die Investitionen in die Infrastruktur als vielmehr die Übernahme der DDR-Altschulden und enorme Zusatzbelastungen für die sozialen Sicherungssysteme, die hervorzuheben sind. Dabei ignoriert man aber, dass sich die Bundesrepublik schon seit 1974 hoch verschuldet hat. Im Schnitt betrug die Nettoneuverschuldung bis zur Wende fast 28 Milliarden Mark pro Jahr. Schreibt man diesen Wert bis in die Gegenwart fort und bezieht ihn auf die westdeutsche Bevölkerungszahl des Jahres 1990, so betrüge die Pro-Kopf-Verschuldung des Bundes – ohne Länder und Gemeinden – immerhin fast 9000 Euro statt der tatsächlichen rund 12.500 Euro für das wiedervereinigte Deutschland.

Eine Schuldenlast muss immer auch in Relation zur wirtschaftlichen Zukunft gesetzt werden. Wie launenhaft und unvorhersehbar die Konjunkturen sind, verdeutlicht nicht nur die jetzige Krise. Gerade deshalb ist für eine langfristige Betrachtung die Fokussierung auf das „Humankapital“ angezeigt, für dessen quantitative Entwicklung uns die demographische Forschung präzise Informationen bereitstellt. So wird sich Deutschland nicht nur auf eine rasch sinkende Bevölkerung einstellen müssen. Das Erwerbspersonenpotential sinkt noch stärker als die Gesamtbevölkerung, was dramatische Konsequenzen für die Wirtschaft haben wird.

Insofern ist die lange Jahre nicht nur in Ostdeutschland getätigte staatliche Förderung von kapitalintensiver Industrie (z.B. Solar- und Mikrosystemtechnik) letztlich eine richtige Weichenstellung gewesen, auch wenn die relativ geringen Effekte für den Arbeitsmarkt immer wieder Anlass für Kritik an der Wirtschaftsförderung gaben. Dabei wird der Faktor Arbeit auch in Zukunft trotz aller Automatisierung gebraucht, man denke nur an die Unterhaltung der Infrastruktur wie Straßen, Schienen oder den gesamten Gebäudebestand. Ein sogar wachsender arbeitsintensiver Sektor mit enormem Bedarf ist der Gesundheits- und Pflegebereich.

Konkurrenzfähigkeit Deutschlands erhalten

Eine wichtige Kategorisierung auf der Nachfrageseite ist die Einteilung in handelbare und nicht-handelbare Güter. So sind die handelbaren Güter nur in geringem Umfang von der inländischen Nachfrage- und damit Bevölkerungsentwicklung betroffen. Vielmehr kommt es darauf an, die Weltmarktanteile von typischen Exportartikeln wie Autos oder Maschinen durch den Erhalt der Innovations- und Konkurrenzfähigkeit der deutschen Unternehmen gegen vornehmlich asiatische Konkurrenz zu verteidigen und weiter auszubauen.

Hierzu wird es künftig notwendig sein, einen größeren Teil der absolut abnehmenden Jungakademiker für Ingenieurswissenschaften zu gewinnen. Wesentlich schlechter sieht es dagegen bei den nicht-handelbaren Gütern aus, weil sie ausschließlich von der inländischen Bevölkerung, d.h. vor Ort, nachgefragt werden. Zu nennen wären der Lebensmitteleinzelhandel oder gewisse Dienstleistungen, die zwangsläufig mit der Bevölkerung schrumpfen. Besonders betroffen werden die neuen Länder sein, denen eine solide industrielle Basis fehlt.

Ein von vielen Seiten immer wieder als Patentrezept gepriesenes „Mehr an Zuwanderung“ erweist sich als wirklichkeitsfremde Hoffnung all jener, die ihre Multi-Kulti-Utopien mit angeblich ökonomischen Erfordernissen unterfüttern wollen. Eine reine Nachfragestärkung wäre der Todesstoß für die brüchigen Sicherungssysteme, da bekanntlich vorrangig bildungsferne Schichten nach Deutschland kommen und es die Intelligenten woanders hinzieht.

Langfristig entscheidet das „Humankapital“

Dem Ansinnen einer nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik, wie sie vor allem von linken Kräften gefordert wird, könnte auch schon mit einer Erhöhung von Sozialleistungen für die hiesige Bevölkerung Genüge getan werden – mit den katastrophalen Folgen einer strukturellen Rekordverschuldung und dem Verlust jeglicher Arbeitsanreize. Eine Angebotsorientierung in Form der gezielten Anwerbung von integrationsfähigen Hochqualifizierten für bestimmte Industriezweige wäre durchaus sinnvoll.

Doch stattdessen hat die Bundesrepublik in den vergangenen Jahrzehnten millionenfach Prekariat aus kulturfremden Ländern angeworben, welches nie bereit und in der Lage war, sich produktiv in die deutsche Volkswirtschaft einzubringen. Hoffnungen, wenigstens zukünftig benötigte und integrationswillige Fachkräfte nach Deutschland zu holen, scheitern bisher an den geringen Anreizen für Hochqualifizierte.

Wachstum, Wachstum über alles?

Die von Bundespolitikern häufig benutzte Floskel „Unser Land wächst“ ist angesichts einer Schrumpfung der einheimischen Bevölkerung zynisch und erhebt das Wirtschaftswachstum zum einzigen Maß aller Dinge. Dies ist Ausdruck des von allen natürlichen Werten abgelösten Denkens, das die qualitative und nachhaltige Dimension des Wirtschaftens ebenso außer Acht lässt wie seine Abhängigkeit vom Humankapital. Selbstverständlich liegen weitere Steigerungsmöglichkeiten im Export. Aber inländisch sollte statt des Wachstums eher der Begriff des Wohlstands Einzug halten.

Dieser Wohlstand hat sich parallel zur Produktionssteigerung von Gütern und Dienstleistungen vor allem in Form eines Zugewinns an Freizeit vermehrt. Da Freizeit in jedoch lediglich zeitweise Freiheit von regulärer Beschäftigung bedeutet, kann sie ebenfalls produktiv und wertvoll sein. Die Erziehung von Kindern, ehrenamtliche Tätigkeiten oder geistige Schöpfungen gehören dazu. Dass eine Mehrzahl der Menschen leider keine Werte schafft und sich ausschließlich den Genüssen zuwendet, ist dagegen weniger ein Einwand gegen Freizeit als vielmehr ein Plädoyer für eine aktivierende Sozial- und Bildungspolitik.

An dieser Stelle wird bereits deutlich, dass das Schrumpfen der Bevölkerung kulturell wie ökonomisch zu betrachten ist. Dieser Punkt in Kombination mit veränderten Anforderungen ruft bereits gegenwärtig die paradoxe Erscheinung hervor, dass sich ein wachsender Personalbedarf der Wirtschaft keineswegs eins zu eins in einem Absinken der Arbeitslosenquote niederschlägt. Arbeitslosigkeit wird also auch künftig ein Thema bleiben, das sich mit einer Korrektur des bildungspolitischen Linkskurses wahrscheinlich abmildern ließe.

Aktivierende Sozial- und Bildungspolitik

Den großen Komplex des Sozialstaates dagegen wagt niemand grundlegend anzupacken, auch ein Guido Westerwelle (FDP) nicht, der aber zumindest den Finger in die richtige Wunde gelegt hat. Renten- und Sozialleistungen sind absehbar nicht mehr auf heutigem Niveau zu leisten, weil die Systeme auf demographischen Annahmen beruhen, die längst nicht mehr der Realität entsprechen.

Statt wertlose Rentengarantien auf dem Papier abzugeben, sollte die Politik der Bevölkerung besser das Umlageverfahren ins Bewusstsein rufen. Viele Menschen sind nämlich bis heute dem Irrtum verfallen, sie würden ihre Beiträge für sich selbst einzahlen – dabei werden sie unmittelbar an die jetzigen Rentner weitergegeben. Ein realer Kapitalstock bildet sich folglich nie. Reformbedarf im Sozialbereich besteht aber auch aufgrund des bürokratischen Aufwands und zahlloser Missbrauchsfälle.

Eine Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen lohnt sich

In Anbetracht dessen erscheint das bedingungslose Grundeinkommen als interessante Alternative. Was zunächst nach linkem Vollfürsorgestaat klingt, entpuppt sich auf den zweiten Blick als ein erstaunlich liberales Modell. Der Staat verzichtet auf Prüfung des Einzelfalls und gewährt jedem Bürger statt zahlloser Einzelleistungen wie Hartz IV, Wohngeld oder Bafög einen pauschalen Betrag. Ein beträchtlicher Teil des bürokratischen Wasserkopfes könnte so abgebaut werden.

Ein prominenter Fürsprecher des bedingungslosen Grundeinkommens ist Thomas Straubhaar vom liberalen Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI). Kritik sammelt sich vor allem im linken Spektrum, das sich zum Beispiel daran stört, dass auch Reiche das Grundeinkommen beziehen. Das ist ein albernes Argument, weil die Reichen natürlich sehr viel mehr Steuern zahlen und so das System finanzieren. Das Grundeinkommen hätte hier die Bedeutung des heutigen Steuerfreibetrags.

Der Betrag sollte so gering wie möglich angesetzt werden, um den Arbeitsanreiz zu maximieren. Eine solche grundlegende Reform müsste zwingend mit der Beantwortung der Frage verbunden werden, inwiefern Ausländer noch einen Zugriff auf diese Leistung haben sollen. Wer diese unbequeme Frage weiterhin ausspart, versündigt sich an der einheimischen Bevölkerung, die überhaupt erst die Werte schafft, die anschließend verteilt werden. Deutschland wird zukünftig nicht mehr in der Lage sein, ein willkommener Wohlfahrtsstaat für Menschen aller Herren Länder zu sein. Die Wirtschaft wiederum muss sich ebenfalls auf veränderte Rahmenbedingungen einstellen.

Die Anpassungsfähigkeit der Marktwirtschaft

In der bisherigen Geschichte haben sich Marktwirtschaften stets als sehr anpassungsfähig erwiesen. Wie sie jedoch mit einer bislang beispiellosen Schrumpfung der Bevölkerung – quantitativ wie qualitativ – zurechtkommen, wird für unser materielles Wohl mitentscheidend sein. Unser immaterielles Wohl müssen wir uns anderswo holen.

lundi, 22 mars 2010

La Turquie: un partenaire peu fiable

Andreas MÖLZER:

La Turquie: un partenaire peu fiable

 

erdoganturquiecarioca.jpgC’est à un gel diplomatique que nous assistons entre Washington et Ankara. En effet, la Turquie a rappelé son ambassadeur en poste aux Etats-Unis parce que la Commission des affaires étrangères de la Chambre américaine des représentants a qualifié la persécution des Arméniens par l’Empire ottoman pendant la première guerre mondiale de génocide. Pour Ankara, cela n’a apparemment aucune importance que les Etats-Unis soient le principal soutien pour toutes les tentatives turques d’adhérer à l’UE. On s’aperçoit une fois de plus que la Turquie ne tient jamais compte de ses partenaires officiels et, en lieu et place d’une attitude de circonspection, ne poursuit que ses seuls intérêts, quel qu’en soit le prix.

 

La crise diplomatique qui sévit aujourd’hui entre les Etats-Unis et la Turquie doit constituer un sérieux avertissement pour l’Union Européenne: on s’imagine ce qui lui pend au nez si d’aventure Ankara devenait membre à part entière de l’Union. Les Turcs dicteraient sans vergogne leurs conditions à leurs “partenaires” européens, a fortiori parce que l’Union Européenne a tout de même nettement moins de poids que les Etats-Unis. Ensuite, l’ultime conséquence d’une éventuelle adhésion turque serait de voir basculer le centre de gravitation de l’Union de Bruxelles vers Ankara, ce qui signifierait, pour tous les Etats européens, un dangereux statut de vassalité. Pour éviter une telle horreur, qui serait sans fin, il faut tout de suite rompre, et définitivement, les négociations en cours pour l’adhésion pleine et entière de la Turquie à l’UE.

 

Le refus entêté de la Turquie, d’évaluer objectivement les pages sombres de son passé, prouve, une fois de plus, que ce pays est mentalement très éloigné de l’Europe. Bien sûr, personne n’exige des Turcs qu’ils battent indéfiniment leur coulpe, comme le font les Autrichiens et les Allemands à cause des faits et gestes d’un natif de Braunau, cultivant de la sorte un pénible national-masochisme. Pourtant, reconnaître que le massacre de près d’un million et demi d’Arméniens chrétiens était bel et bien un génocide constituerait un geste important pour enfin améliorer les relations entre la Turquie et l’Arménie.

 

Pour l’Union Européenne, enfin, qui cherche à tout prix à faire adhérer la Turquie, l’enjeu de la question arménienne est important : il implique ni plus ni moins la crédibilité même de l’Union. Déjà l’adhésion de la République Tchèque avait été assorti d’un blanchiment scandaleux : on avait accepté d’oublier les décrets de Benes qui avaient enfreint les droits de l’homme et le droit des gens. Ce fut un gifle retentissante au visage des Allemands des Sudètes chassés de leurs terres et donc un péché capital pour la « communauté de valeurs », reposant sur le respect de ces droits, qu’entend être l’UE.  Un péché qui ne devrait pas se répéter.

 

Andreas MÖLZER.

(article paru dans l’hebdomadaire viennois « zur Zeit », n°10/2010 ; trad.. franc. : Robert Steuckers).

Graue Wölfe, Islamisten und die deutsche Schickeria - eine unheimliche Allianz?

Graue Wölfe, Islamisten und die deutsche Schickeria – eine unheimliche Allianz?

Geschrieben von: Stefan Keller 

Ex: http://www.blauenarzisse.de/   

NationalistenGW.pngIn vielen Internetforen wird derzeit darüber diskutiert, in welchem Ausmaß der Staat durch seinen „Kampf gegen Rechts“ aktiv linke und linksextreme Organisationen sponsert. Dabei wird allerdings häufig übersehen, dass sich der staatliche „Kampf gegen Rechts“ gar nicht gegen „Rechte“ allgemein, sondern ausschließlich gegen rechte Deutsche richtet. Ist der Vorwurf also zutreffend, der „Kampf gegen Rechts“ ziele überhaupt nicht auf eine generelle Bekämpfung rechter Extremisten, wie staatlicherseits gern behauptet wird? Geht es in Wahrheit in erster Linie um Einschüchterung und Ausschaltung einer deutschen Opposition gegen die staatliche Einwanderungspolitik?

Auf Lokalebene werden ausländische nationalistische Organisationen finanziert

Alle Parteien und die Kirchen nämlich alimentieren insbesondere in der täglichen Lokalpolitik mithilfe sogenannter Integrationsprogramme zahllose rechtgerichtete Gruppen unter den eingebürgerten oder nicht eingebürgerten Gastarbeitern. Diese Organisationen engagieren sich nicht für eine Integration der Gastarbeiter in die deutsche Gesellschaft. Sie betreiben im Gegenteil aus oft nationalistischen Gründen eine soziale, kulturelle und territoriale Segregation von den Deutschen. Zielsetzung ist offenbar die Schaffung politisch eigenständiger nationaler Minderheiten. Die würde sich in erster Linie dem ursprünglichen Heimatland verbunden fühlen und mit hoher Loyalität dessen Interessen vertreten.

Im Internet kursiert die Vermutung, dass es solchen rechtsnationalistischen Kreisen unter den Gastarbeitern in den letzten zehn Jahren gelungen sei, die gesamte deutsche Schickeria in Politik und Kirche systematisch zu unterwandern. Ganz unberechtigt ist der Gedanke sicher nicht. Eine solche Annahme könnte jedenfalls erklären, weshalb auch die CDU/FDP-Regierung beispielsweise keinerlei Mittel für einen Kampf gegen die rechtsextremen türkischen „Grauen Wölfe“ bereit gestellt hat. Die Grauen Wölfe bilden eine Organisation, die in ihrer Mitgliederstruktur der Partei der Nationalistischen Bewegung in der Türkei zuzurechnen sind. Es sind in Deutschland vor allem diese Grauen Wölfe, die gegen eine Integration der türkischen Gastarbeiter in die deutsche Gesellschaft zu Felde ziehen. Stattdessen werben sie für eine „Türkisierung Deutschlands“.

Viele Türken sind für solche radikalen Parolen der Grauen Wölfe offen, da sie sich trotz Einbürgerungspapieren weiterhin der türkischen Nation zugehörig fühlen. Besonders ausgeprägt ist der Einfluss der Grauen Wölfe in den Großstädten, wo sie auf vielerlei Weise die Bildung nationaler Enklaven vorantreiben. Der deutsche Staat übt dort nur noch indirekte Souveränität aus. Deutsche Polizisten und Verwaltungsbeamte werden nicht mehr geduldet.

Der Staat treibt somit die Teilung der Gesellschaft voran

Dass die deutschen Politiker sich in der täglichen Praxis zunehmend auf Seite solcher rechtsnationalistischer Verbände unter den Gastarbeitern stellen, zeigt nicht zuletzt das Beispiel Hessen. Die hessische CDU rekrutiert derzeit systematisch ethnische Türken für den Einsatz in den de facto bereits heute weitgehend türkischen Gebieten. Damit unterstützt sie die von den Grauen Wölfen angestrebte Teilung des Landes.

wolfsgruss_400q.jpgDie enge Verzahnung zwischen der deutschen Schickeria und insbesondere türkischen Rechtsextremisten zeigt sich aber auch auf anderen Politikfeldern: der in vielen Städten voranschreitende Aufbau eines parallelen türkischen Schulwesens; oder der Ausbau des Türkischen als faktischer Verwaltungssprache insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Die staatlich propagierte „Multikulturalität“ weicht immer deutlicher einer faktischen „Multinationalität“. Der bundesrepublikanische Staat schafft also kein gesellschaftliches Miteinander von Kulturen, sondern ein potenzielles Gegeneinander von Nationen.

Die Schickeria scheint sich ferner immer stärker auch mit der religiösen Rechten, insbesondere dem Islamismus, zu verbünden. Die im Rahmen des „Kampfes gegen Rechts“ bereitgestellten wenigen Hunderttausend Euro gegen besonders aggressiv auftretende islamische Gruppen sind kaum mehr als ein finanzpolitisches Feigenblatt im Vergleich zu den Millionensummen, mit deren Hilfe die Schickeria rechtsreligiöse islamische Verbände insbesondere auf Lokalebene subventioniert.

Zu diesem Thema: „Graue Wölfe“ in Kölner CDU (Kölner Stadt-Anzeiger

dimanche, 21 mars 2010

Final Countdown: Bunkerbrechende Bomben für Iran-Angriff werden nach Diego Garcia gebracht

Final Countdown: Bunkerbrechende Bomben für Iran-Angriff werden nach Diego Garcia gebracht

Udo Ulfkotte : Ex: http://info.kopp-verlag.de/

iran-you-are-next.jpgWenn Regierungen vor lauter Krisen keinen anderen Ausweg mehr wissen, dann lenken sie die Bevölkerung mit Kriegen von der eigenen Unfähigkeit ab. Präsident Obama lässt derzeit 387 bunkerbrechende Bomben in den Indischen Ozean verlegen – von dort aus würden die Bomber starten, die den Iran angreifen sollen. Die Frachtpapiere der »US Navy« liegen vor. Und sie belegen, dass es sich bei dieser Nachricht nicht etwa um eine Zeitungsente handelt.

Das in Florida ansässige Schiffsfrachtunternehmen Superior Maritime Services erhält derzeit 699.500 Dollar dafür, dass es »Gerät« für einen potenziellen Angriff auf den Iran zum amerikanischen Militärstützpunkt Diego Garcia im Indischen Ozean bringt. Die Fracht ist brisant. Es handelt sich nicht etwa um Kleidungsstücke oder Zelte. Nein, es sind bunkerbrechende Bomben der Typen Blu-110 und Blu-117. Die Amerikaner haben dann in wenigen Tagen genügend Bomben auf Diego Garcia, um mehr als 10.000 Ziele im Iran binnen weniger Stunden »auszuschalten«. Darüber berichtet nun die Zeitung Sunday Herald mit Hinweis auf Frachtpapiere der US Navy. Demnach sollen zehn Schiffscontainer mit insgesamt 387 sogenannten Bunker Bustern von Concord in Kalifornien auf die Insel Diego Garcia im Indischen Ozean transportiert werden. Diese Einzelheiten wurden auf einer Website über Ausschreibungen der US Navy veröffentlicht. Dan Plesch, Direktor am Zentrum für internationale Studien und Diplomatie an der Universität von London, sagt dazu: »Sie bereiten sich auf die völlige Zerstörung des Iran vor, US-Bomber sind heute bereit, 10.000 Ziele im Iran innerhalb weniger Stunden zu zerstören.«

 

 

De la dissuasion nucléaire comme rééquilibrage des relations internationales

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De la dissuasion nucléaire comme rééquilibrage des relations internationales

Ex: http://blogchocdumois.hautetfort.com/

Que n’a-on vu et lu, surtout en marge du conseil d’administration du monde, appelé pudiquement, le « G 20 », à propos du chef d’Etat iranien, comparé, pour l’occasion, à Hitler, rien de moins. Exceptio limitatis, on ne doit guère s’étonner de ce procédé éculé des curés de la pensée unique, dénoncé » jadis par le regretté Léo Strauss, qui consiste à déconsidérer (voire à enterrer) médiatiquement et politiquement l’adversaire, par une « reductio ad hitlerum » en règle.

Nos gouvernants, bien incapables, en vérité, d’avoir su s’entendre sur les remèdes à apporter à la crise économique et financière ( prélude à la crise sociale pronostiquée l’année prochaine), prenant l’opinion publique internationale pour un parterre d’imbéciles (certes, il y en a beaucoup, mais tout de même), ont menacé l’Iran de sanctions, notamment économiques, si cet Etat souverain (on oublie un peu trop cet irréductible donné du Jus gentium, surtout en Europe) s’avisait de poursuivre le développement de son nucléaire civil. Personne ne doit être dupe du fait que ce coup de menton mussolinien (la ressemblance s’arrête là) n’est d’abord qu’un coup d’éclat publicitaire et communicationnel pour masquer la vacuité d’un sommet international aussi onéreux qu’inefficace.

Obama, Sarkozy, Brown et consorts, non contents, par leurs politiques irresponsables (continuées par eux dans la lignée de leurs prédécesseurs), d’avoir créé les conditions d’une mondialisation inhumaine, où l’on a laissé les banques et les multinationales prendre le contrôle de l’économie en lieu et place des responsables politiques pourtant démocratiquement élus, persistent diaboliquement dans leur entreprise de moralisation et d’uniformisation du monde, ce, en violation de tous les principes, notamment ceux de liberté et d’égalité souveraines des Etats.

Si Ahmadinejad fait peur au monde, c’est avant tout parce qu’il effraie jusqu’à la paralysie, Israël et les intérêts israéliens à l’étranger (ainsi que les intérêts étrangers en Israël). Le fait que les Etats-Unis encouragent globalement au désarmement nucléaire, participe de la volonté de cet empire de s’assurer la maîtrise de l’armement atomique. (cf. http://www.lesmanantsduroi.com/articles2/article32284.php). La fin poursuivie ? Faire sauter le verrou d’un nationalisme islamique (à l’instar de l’Irak baasiste, en son temps), obstacle réel et sérieux à la captation de l’énergie pétrolière par le Grand Sam.

Ce qui fait peur, en définitive, c’est la clairvoyante lucidité du régime iranien à l’égard des tenants occidentaux du nouvel ordre mondial qui pratiquent, avec une duplicité consommée, un jeu de bonneteau diplomatique générateur de dangereux déséquilibres au Moyen-Orient, au seul bénéfice d’Israël et des Etats-Unis.

Ce n’est pas faire montre d’antisémitisme primaire (ou secondaire ou tertiaire) que d’affirmer cela. L’édification d’un Etat israélien pérenne ne peut se faire au détriment des intérêts arabo-musulmans de la région. C’est un truisme dont ne tient pas compte la politique étrangère de la France, laquelle, à la remorque de la diplomatie israélo-américaine rompt avec la sagesse qui avait prévalu jusque là de l’équanimité à l’égard des uns et des autres.

La dénonciation de l’antisionisme, comme moteur de la géopolitique israélienne, par une transmutation linguistique délibérée, a été amalgamée à l’antisémitisme, au point que tout débat sur les relations internationales de l’Etat hébreux est devenu impossible. Lorsque qu’Ahmadinejad dit tout haut ce qui se murmure tout bas, à savoir, qu’« il n'est plus acceptable qu'une petite minorité domine la politique, l'économie et la culture dans une large partie du monde grâce à ses réseaux sophistiqués, instaure une nouvelle forme d'esclavage et nuise à la réputation d'autres nations, y compris des nations européennes et des Etats-Unis, afin d'atteindre ses objectifs (http://www.rue89.com/2009/09/25/iran-nouvelle-usine-secrete-nouvelles-menaces-occidentales)», de telles parole sont pris pour de la provocation, voire de l’incitation à la haine raciale.

Se rendrait coupable de délits « faurissoniens », quiconque irait, d’une part, jusqu’à mettre en doute la nocivité objective des propos du président iranien, d’autre part, à s’interroger sur leur possible validité.

Il est pourtant de bonne méthode d’appréhender la représentation psychologique que l’on peut se faire de telle ou telle réalité du monde comme un élément d’étude géopolitique à part entière au lieu de la nier d’emblée. Les mythes, qui sont des images et non des concepts, animent les opinions publiques, bien plus que n’importe quel discours un tant soit peu savant. C’est ce que ne comprennent guère nos apprentis-sorciers, aveuglés qu’ils sont par l’idéologie, qui est à la politique ce que les ombres de la caverne de Platon sont à la réalité.

Les Etats-Unis veulent l’exclusivité dans tout ce qui peut concourir à dominer le monde. Jeune nation qui n’a pas le recul et la sagesse des civilisations millénaires d’Orient, d’Asie ou d’Europe, l’Amérique ne peut souffrir à la fois la concurrence et la discussion avec des Etats qui revendiqueraient légitimement d’être traités d’égal à égal. C’est tout l’enjeu de la nucléarisation des politiques civiles et militaires de pays comme l’Iran ou la Corée du Nord (encore qu’il ne faille pas occulter la singularité du problème coréen). Après l’apparente bipolarité de la Guerre froide, la complexité multipolaire renoue avec des horizons géopolitiques et diplomatiques, jusque là neutralisés ou biaisés.

Les Américains ne s’y trompent d’ailleurs guère lorsqu’ils font pression sur Moscou et Pékin en vue de leur faire voter le principe d’une sanction contre l’Iran au Conseil de sécurité des Nations Unies. Tandis que la Chine s’approvisionne en pétrole persan, d’autres pays comme le Brésil s'opposent également à des sanctions et prônent le maintien des négociations au sein de l'Agence internationale de l'énergie atomique (AIEA) (http://www.iranfocus.com/fr/nucleaire/liran-ne-negociera-que-sil-est-sanctionne-sur-le-nucleaire-selon-clinton-07787.html).

Oui, la dissuasion nucléaire doit revenir au cœur des relations internationales, dans la mesure où elle réactiverait, à tout le moins en Europe, un certain Droit public international des grands espace et des équilibres inhérents qu’ils susciteraient. Nous laisserons le mot de la fin au Général Pierre-Marie Gallois qui écrivait dans un texte limpide publié en 1960, que les éditions François-Xavier de Guibert ont eut la géniale idée de rééditer : « (…) le domaine d’efficacité de la stratégie de dissuasion est plus généralement limité à la défense des intérêts vitaux du pays qui pratique cette stratégie. Entre ces pays, c’est la coexistence forcée et, s’il y a encore tension entre eux, celle-ci ne peut que s’exercer de manière moins directe, plus subtile que le chantage à la guerre, l’ultimatum ou l’agression  (Stratégie de l’âge nucléaire, François-Xavier de Guibert, Paris, 2009, p.166).

Robert Massis

Les peuples ont-ils droit au chapitre?

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Les peuples ont-ils voix au chapitre ?

Ex: http://blogchocdumois.hautetfort.com/

Les Islandais ne sont pas raisonnables. Ils n’ont rien compris à la sagesse du FMI, cette providence incomparable en période de crise, qui soutenait l’accord financier élaboré par leur gouvernement. Rembourser les clients britanniques et hollandais de la banque Icesave, qui avait connu une faillite fracassante en 2008, supposait juste une prise en charge de la dette à raison de 12 000 euros par habitant. Donc payer pendant de longues années pour en venir à bout. De quoi assister en short à la fonte des glaces officiellement annoncée, avant que la note ne soit un jour intégralement réglée.

Cet accord financier, soumis au référendum, les Islandais ont préféré le rejeter purement et simplement samedi dernier. Par un « non » franc et massif, proche de l’unanimité. On s’inquiète donc dans certaines gazettes. Il ne faudrait pas que cette indifférence d’un petit peuple au bien planétaire, lequel exige naturellement le sauvetage du complexe bancaire et la socialisation des pertes, prêche un coupable exemple auprès d’autres populations. On ne devrait pas donner aussi légèrement la parole au peuple.
Le rôle des peuples dans l’évolution du système, c’est bien, au-delà des péripéties de la crise, ce qu’évoque cette affaire. Quoi qu’en disent les « spin doctors » pour faire passer la pilule, la politique du consentement est fort peu compatible avec la dynamique en cours. De fait, à mesure que se déploie l’économie libérale sous un ciel plus ou moins orageux, on assiste parallèlement, de sommets en sommets, au renforcement du FMI et à l’essor d’organes, comme l’Organisation Internationale de Travail, à l’action jusqu’ici limitée. Les uns et les autres aussi peu représentatifs que possible. C’est la réforme permanente de la gouvernance mondiale qui s’est mise en marche à la faveur de la crise. Depuis le sommet du G20 qui s’est tenu à Pittsburgh en septembre dernier, on sait que les grands de ce monde (Sarkozy prenant, à ce titre, beaucoup d’initiatives) font preuve d’une louable prévoyance. Les compétences techniques et juridiques d’une sorte d’administration internationale polycentrique ont ainsi vocation à s’étendre, comme se sont accrues les administrations intérieures des Etats depuis deux siècles. Avec les effets que l’on connaît sur les libertés concrètes et la maîtrise ordinaire du quotidien. Ainsi l’exige une régulation publique patiemment gérée à coups d’harmonisations diverses. Devant cet horizon prometteur, on cherche en vain quel peuple a confié de tels mandats à ses dirigeants. Les peuples, non, mais une certaine démocratie, sans conteste. Celle, parlementaire comme il se doit, qui reste triomphante sous les projecteurs. Rejouant sans fin le scénario désormais habituel de l’alternance unique.

Philippe Gallion

Islands Wähler widersetzten sich weltweitem Druck: Nein zum Bailout britischer und niederländischer Banken

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Islands Wähler widersetzten sich weltweitem Druck: Nein zum Bailout britischer und niederländischer Banken

F. William Engdahl

Der Inselstaat Island im hohen Norden hat vielleicht eine der zahlenmäßig kleinsten Bevölkerungen der Welt, aber die erweist sich als mutig und unbeugsam gegenüber dem internationalen Druck der Money-Trust-Banken. Bei einem vor einigen Tagen stattgefundenen landesweiten Referendum haben die Wähler die Zahlung von 3,5 Milliarden Dollar an Großbritannien und die Niederlande plus einen Zinssatz von 5,5 Prozent für den Bailout der eigenen Banken im Jahr abgelehnt, der die eigene Regierung bereits zugestimmt hatte. Das Wahlergebnis ist ein Zeichen für den international zu beobachtenden Stimmungsumschwung gegenüber den mächtigen Finanzinteressen, die die derzeitige Krise mit ihren kriminellen Exzessen erst verursacht haben und die jetzt mit der Drohung, sie seien »zu groß, um unterzugehen«, verlangen, dass ihnen die Steuerzahler aus der Patsche helfen.

Mit 93 Prozent Nein-Stimmen haben die isländischen Wähler bei einem landesweiten Referendum die unter großem Druck zustande gekommene Einwilligung der Regierung abgelehnt, für die Schulden der rücksichtslosen Banker aufzukommen. Die Vereinbarung betraf die sogenannten Icesave-Konten, die die isländische Bank Landsbanki von 2006 an zunächst in Großbritannien und später auch in den Niederlanden geführt hatte. Nach dem Zusammenbruch der Landsbanki im Oktober 2008 hatten die britische und niederländische Regierung umgehend die Anleger in ihren eigenen Ländern in Höhe des gemäß den Bestimmungen des EWR (Europäischer Wirtschaftsraum) versicherten Betrags entschädigt. Anschließend forderten sie von der isländischen Regierung eine Erstattung, in die die Regierung auch zögernd einwilligte – allerdings gegen den Widerstand der Mehrheit der isländischen Bürger.

Hannes H. Gissurarson, ehemals Vorstandsmitglied der Isländischen Nationalbank, betont in einem Artikel im Wall Street Journal, für die Regierung von Island habe keine rechtliche Verpflichtung bestanden, die Einlagen zu garantieren. Die isländische Regierung habe die EWR-Bestimmungen eingehalten und einen Garantiefonds für Anleger und Investoren eingerichtet. Wenn die Mittel dieses Fonds nicht ausreichten, die Verbindlichkeiten zu decken, dann sei die isländische Regierung rechtlich nicht verpflichtet, zusätzliche Gelder nachzuschießen. Deshalb seien die britische und niederländische Regierung auch nicht berechtigt, durch die Entschädigung der eigenen Anleger der isländischen Regierung neue Verbindlichkeiten aufzubürden.

Sowohl Jean-Claude Trichet, der Präsident der Europäischen Zentralbank, als auch der niederländische Finanzminister Wouter Bos räumen öffentlich ein, die europäischen Bestimmungen für Einlagegarantien seien nicht für den Fall des Zusammenbruchs eines gesamten Bankensektors wie 2008 in Island formuliert worden.

Die isländischen Wähler und Steuerzahler haben die Forderung der britischen Regierung abgelehnt, für die Rettungsaktion im Jahr 2008 zu zahlen.

Für Island steht sehr viel auf dem Spiel – je nach Wert der Aktiva der Landsbanki bis zu sechs Milliarden Dollar. Für ein Land mit nur 330.000 Menschen ist das ein enormer Betrag, für britische und niederländische Verhältnisse hingegen eine durchaus überschaubare Summe. Die Regierung von Island war gezwungen, angesichts der unverhohlenen Drohung finanzieller Isolierung und dem Einsatz des IWF als »Kopfgeld-Eintreiber« – wie die Isländer sagen – für England und Niederlande die Vereinbarung zu unterschreiben: Der IWF hatte dem bedrängten Land jegliche Krisenhilfe verweigert, wenn die Regierung nicht unterschriebe.

Prof. Gissurarson schreibt: »Wenn Rücksichtslosigkeit belohnt wird, dann wird bald die ganze Welt rücksichtslos. Warum sollte eine Regierung das Argument einer Bank akzeptieren, sie sei ›zu groß, um unterzugehen?‹ Warum sollten Anleger ihr Risiko auf die Allgemeinheit abwälzen können? Im Fall von Icesave haben sich die britische und niederländische Regierung vor allem deswegen dazu entschlossen, ihren Landsleuten aus der Patsche zu helfen, weil sie eine Panik im eigenen Bankensystem verhindern wollten. Das stand ihnen natürlich frei, nutzte aber Island oder seinen Banken nicht, deshalb fragen sich die Bürger Islands mit Recht, warum sie für Entscheidungen aufkommen sollten, die in Amsterdam und London gefällt werden.«

Die unerschrockenen und traditionell unabhängigen Isländer haben vor aller Welt erneut bewiesen, dass sich Wähler wehren können, wenn sich ihre Regierung feige dem Willen der Göttern des Geldes beugt: sie »sagen einfach nein«, wenn man von ihnen verlangt, für Verluste der kriminell rücksichtslosen Banker und ihrer Kunden aufzukommen, ohne je an den Gewinnen beteiligt gewesen zu sein, wie in Deutschland und vor allem in Großbritannien und den USA seit August 2008 geschehen.

Montag, 15.03.2010

Kategorie: Wirtschaft & Finanzen, Politik

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samedi, 20 mars 2010

Een Turkse vijfde colonne?

Een Turkse vijfde colonne?

erdogan_tuerk2.jpgIn het bericht van gisteren had ik het reeds over de praktijken die Turkije erop nahoudt. Men kan nu zeggen dat de titel die ik hier gekozen heb zwaar overdreven is. Maar wanneer men naar de feiten kijkt, kan men niet anders dan zich toch ernstige vragen stellen. Het is ook heus niet zo dat het een nationalistische partij is die bepaalde feiten aan de kaak stelt, maar wel een christen-democratische.

DEN HAAG – Het CDA wil opheldering over berichten dat de Turkse regering Turkse politici in Europese landen probeert te beïnvloeden. Tweede Kamerlid Mirjam Sterk van die fractie vindt dergelijke inmenging ongewenst. Ongeveer 1500 Turkse politici zouden vorige maand op uitnodiging en kosten van de Turkse regering een conferentie in Istanbul hebben bijgewoond.

Bron: http://www.nu.nl/politiek/2207795/cda-wil-geen-turkse-inmenging-in-nederland.html

Wat zouden die politici daar gedaan hebben? De rest van het artikel geeft al een hint in die richting:

Volgens het Duitse weekblad Der Spiegel heeft de Turkse premier Recep Tayyip Erdogan hen daar opgeroepen niet te integreren in het land waar ze wonen, maar juist politiek actiever te worden. Het CDA wil van de demissionair ministers Eimert van Middelkoop (Integratie) en Maxime Verhagen (Buitenlandse Zaken) weten of er ook (Turks-)Nederlandse politici bij betrokken zijn geweest. Ook wil Sterk dat de bewindslieden een signaal aan de Turkse autoriteiten overbrengen dat inmenging niet wenselijk is.

Bron: http://www.nu.nl/politiek/2207795/cda-wil-geen-turkse-inmenging-in-nederland.html

Wat is er hier aan de hand? Wat is de agenda van Turkije m.b.t. de Europese landen en welke rol wensen de Turkse politici in Europa hierin te spelen? Het wordt toch wel eens dringend tijd dat de oogkleppen langs de linkerkant beginnen af te vallen, want veel duidelijker moet het mijn inziens allemaal niet meer worden… Dringend tijd voor een allesomvattend actief remigratiebeleid!

Ex: http://yvespernet.wordpress.com/

Le fragilità dell'impero americano

Le fragilità dell' impero americano

di Niall Ferguson

Fonte: Corriere della Sera [scheda fonte]


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niall.jpgPer secoli gli storici, i teorici della politica, gli antropologi - ma anche la gente comune - hanno perlopiù pensato ai processi politici in termini ciclici. Le grandi potenze, come i grandi uomini, nascono, crescono, dominano e poi lentamente scompaiono. Il declino delle civiltà di solito si protrae per un lungo periodo. Anche le sfide che gli Stati Uniti si trovano ad affrontare sono spesso viste come processi graduali. È la tendenza costante del fattore demografico - che fa salire la quota dei pensionati rispetto ai lavoratori attivi -, non una cattiva politica a condannare la finanza pubblica degli Stati Uniti a sprofondare nei debiti. È l' inesorabile crescita dell' economia cinese, non la stagnazione americana, a far sì che il Pil della Repubblica Popolare supererà quello degli Stati Uniti entro il 2027. Che cosa succederebbe, però, se la storia non fosse ciclica né si muovesse solo lentamente, ma avesse un andamento irregolare - a tratti quasi immobile, ma anche capace di improvvise accelerazioni? E se il crollo non si verificasse dopo secoli, ma arrivasse all' improvviso? Le grandi potenze sono sistemi complessi, fatti di un gran numero di componenti che interagiscono tra di loro. Il loro modo di funzionare si colloca tra l' ordine e il disordine. Per un certo periodo di tempo sembrano procedere in maniera stabile, sembrano aver trovato un equilibrio, ma in realtà continuano ad adattarsi. Poi arriva un momento in cui i sistemi complessi entrano in crisi. Una spinta anche modesta può innescare il passaggio da uno stato di proficuo equilibrio a uno di crisi. Poco dopo il verificarsi di una crisi del genere entrano in scena gli storici. Che però, nel decodificare questi eventi, spesso ne valutano male la complessità. Sono addestrati a spiegare le calamità ricercando cause di lungo periodo, magari lontane decenni. In realtà la maggior parte dei fenomeni anomali che gli storici studiano non sono il culmine di un processo lungo e deterministico, ma piuttosto sconvolgimenti, a volte il crollo completo, di sistemi complessi. Tutti i sistemi complessi hanno alcune caratteristiche in comune. In un sistema del genere, ad esempio, una minima variazione, uno shock relativamente piccolo, possono produrre cambiamenti enormi, spesso imprevisti. Perciò, quando in un sistema complesso le cose vanno male, l' entità dello sconvolgimento è quasi impossibile da prevedere. Tutte le grandi entità politiche sono sistemi complessi. La maggior parte degli imperi hanno un' autorità centrale nominale - un imperatore ereditario o un presidente eletto -, ma in realtà il potere di ogni singolo governante è funzione di una rete di relazioni economiche, sociali e politiche sulle quali lui o lei esercita il suo controllo. Sotto questo profilo gli imperi mostrano molte delle caratteristiche di altri sistemi complessi e adattabili, tra cui la tendenza a passare molto rapidamente dalla stabilità all' instabilità. L' esempio più recente e noto di rapido declino è il crollo dell' Unione Sovietica. Col senno del poi, gli storici hanno individuato ogni genere di marciume nel sistema sovietico, fino all' era Breznev e oltre. Allora però non sembrava fosse così. L' arsenale nucleare dei sovietici era più grande di quello degli Stati Uniti, e i governi di quello che allora era chiamato il Terzo Mondo in quasi tutti i 20 anni precedenti si erano schierati dalla parte dei sovietici. Eppure, meno di cinque anni dopo l' ascesa al potere di Gorbaciov, l' impero sovietico nell' Europa centro-orientale si sgretolò, e poco dopo, nel 1991, fu la volta della stessa Unione Sovietica. Se gli imperi sono sistemi complessi che prima o poi soccombono a crisi improvvise e catastrofiche, quali conseguenze dobbiamo trarne per gli Stati Uniti di oggi? Anzitutto che discutere degli stadi del declino è probabilmente una perdita di tempo. Uomini politici e cittadini dovrebbero preoccuparsi piuttosto di una caduta improvvisa e inaspettata. Inoltre, il crollo di un impero quasi sempre avviene in seguito a una crisi finanziaria. Quindi i campanelli d' allarme dovrebbero suonare molto forte visto che gli Stati Uniti prevedono di avere un deficit di più di 1.500 miliardi di dollari nel 2010, il più alto dopo la Seconda guerra mondiale. Questi numeri non sono buoni, ma nel campo della politica sono altrettanto importanti le percezioni. Nei periodi di crisi degli imperi non sono tanto le reali basi del potere a contare, quanto le attese sugli sviluppi futuri. Le cifre che abbiamo citato non possono da sole erodere la forza degli Stati Uniti, ma possono indebolire la fiducia che per tanto tempo gli americani hanno avuto nella capacità del loro Paese di superare qualsiasi crisi. Un giorno o l' altro una brutta notizia apparentemente casuale - magari un rapporto negativo di un' agenzia di rating - comparirà sulle prime pagine dei giornali in un periodo altrimenti abbastanza tranquillo, e all' improvviso non saranno più solo pochi addetti ai lavori a preoccuparsi della sostenibilità della politica fiscale degli Stati Uniti, ma chiunque, compresi gli investitori all' estero. È questo passaggio a essere fondamentale: un sistema complesso e adattabile è seriamente nei guai quando i suoi componenti perdono la fiducia nella sua capacità di rigenerarsi. La prossima fase della crisi attuale potrebbe incominciare quando la gente inizierà a mettere in discussione la credibilità delle radicali misure finanziarie e fiscali prese per risanare l' economia. Nessun tasso a interesse zero o stimolo finanziario potrà produrre un risanamento sostenibile se la gente, negli Stati Uniti e all' estero, deciderà collettivamente, da un giorno all' altro, che queste misure alla fine porteranno a tassi di inflazione molto più alti o a un vero e proprio crollo. Combattere una battaglia perdente sulle montagne dell' Hindu Kush è già stato il segno premonitore della caduta dell' impero sovietico. Quel che è avvenuto 20 anni fa dovrebbe ricordarci che gli imperi non nascono, si sviluppano, dominano, entrano in declino e cadono secondo un ciclo ricorrente e prevedibile. Gli imperi si comportano piuttosto come tutti i sistemi complessi adattabili. Restano per un certo periodo in apparente equilibrio e poi, improvvisamente, crollano. Washington, sei avvertita. (traduzione di Maria Sepa)

 

Geheimtreffen in New York: Attacke auf den Euro, um den Dollar zu stärken

Geheimtreffen in New York:

Attacke auf den Euro, um den Dollar zu stärken

F. William Engdahl / Ex: http://info.kopp-verlag.de/

euro_dollar_070920_ms.jpgDie Ursache für die dramatische Krise, die seit Anfang Januar den Euro auf Talfahrt geschickt und dem Dollar in gleichem Maße Aufwind verschafft hat, ist nicht einfach das Finanzproblem Griechenlands. Die Krise ist vielmehr das Resultat eines Komplotts und geheimer Absprachen zwischen einigen der mächtigsten Spekulanten an der Wall Street – zweifellos mit stillschweigender Rückendeckung durch das US-Finanzministerium. Das Ziel ist, den Dollar in dieser schwierigen Zeit dadurch zu retten, dass der Euro, die einzige Währung, die als alternative Reservewährung in Frage käme, geschwächt wird.

Die mächtigsten und einflussreichsten Hedge-Fonds- und Finanzplayer der Welt haben sich zu Beginn der gegenwärtigen »Griechenland-Krise« in New York hinter verschlossenen Türen versammelt, um über massive spekulative Angriffe auf den Euro zu beraten. Die mächtigsten Finanzfirmen haben sich offenbar darauf geeinigt, Finanzderivate wie die berüchtigten Credit Default Swaps (Kreditausfallversicherungen für Anleihen) einzusetzen, um den spekulativen Druck auf den Euro zu richten bzw. den Druck zu verstärken.

Im Dezember wurde der Euro noch mit 1,51 Dollar gehandelt, heute steht er bei ungefähr 1,35 Dollar. Mit einem täglichen Handelsvolumen von mindestens 1,2 Billionen Dollar stellt der Euro einen sehr großen Markt dar. Die New Yorker Hedge-Fonds haben in einem sehr verwundbaren Moment zugeschlagen, als die Nachrichten über das griechische Haushaltsdefizit die Finanzmärkte schockierten. Der Angriff auf den Euro ging mit einer Flut höchst willkommener Berichte in den amerikanischen und britischen Medien über das unmittelbar bevorstehende Auseinanderbrechen der EU und des Euro einher. Die Hedge-Fonds setzten Fremdkapital in enormer Höhe ein – oftmals das 20-Fache des eigenen Einsatzes gegen den Euro. Dabei haben sie auch ein Vielfaches verdient: manchmal Gewinne in Höhe von 100 Prozent innerhalb weniger Tage, mit geborgtem Geld.

 

Wall-Street-Insider George Soros begann seinen Propaganda-Angriff auf den Euro in Davos, nur Tage nach einem Geheimtreffen in New York.

 

An dem New Yorker Geheimtreffen, über das das Wall Street Journal in der Ausgabe vom 26. Februar berichtet, nahmen neben dem Milliardär und Hedge-Fonds-Spekulanten George Soros vom 27 Milliarden Dollar schweren Soros-Fund-Management auch Vertreter von SAC Capital Advisors LP, Greenlight Capital und andere nicht namentlich Genannte teil. Sie einigten sich auf ein konzertiertes Vorgehen gegen den Euro, wobei die griechische Finanzkrise als Hebel benutzt wurde, um dem Ganzen Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Am 3. Februar habe ich meinem Artikel »Washingtons Währungskrieg gegen den Euro« (erschienen in KOPP Exklusiv, Ausgabe 06/2010) dargelegt, wie sich derselbe George Soros beim Weltwirtschaftsforum in Davos für die geplante Zusammenarbeit bei dem Angriff auf den Euro ausgesprochen hat. Gegenüber der Presse erklärte er damals, es gebe keine »attraktive Alternative« zum Dollar – de facto ein Signal für eine Attacke auf den Euro, den viele noch vor einem halben Jahr als Alternative zum Dollar als Weltwährung betrachtet hatten. Soros unterstrich, die »Probleme« des Euro machten ihn als Ersatz-Reservewährung untauglich.

Soros’ abfälligen Bemerkungen schloss sich der prominente New Yorker Wirtschaftswissenschaftler Nouriel Roubini an, der behauptete, die Haushaltsschwierigkeiten in Europa führten zu dem »wachsenden Risiko« der Aufspaltung der Einheitswährung: »Nicht in diesem oder in den nächsten zwei Jahren, aber irgendwann könnte die Währungsunion zerbrechen.« Bezeichnenderweise unterhalten sowohl Roubini als auch Soros enge Verbindungen zur Regierung Obama. Soros gehörte zu den ersten Spendern für Obamas Wahlkampf und Roubini ist mit Finanzminister Timothy Geithner gut befreundet.

 

Konzertierte Finanzattacken auf den Euro haben dem Dollar in einem kritischen Moment Aufwind verschafft.

 

Um den Druck auf den Euro aufrechtzuerhalten, schrieb Soros am 22. Februar einen Kommentar in der Londoner Financial Times, der bekanntesten Finanzzeitung der Welt. Dort erklärte er: »Auch wenn Griechenland überlebt, die Zukunft des Euro ist nach wie vor unsicher.«

Die nun enthüllten Einzelheiten über das New Yorker Geheimtreffen der Hedge-Fonds, bei dem die Attacke auf den Euro geplant wurde, bestätigen erneut, was ich bereits in meinem Buch Der Untergang des Dollar-Imperiums beschrieben habe: die Kräfte des Money Trust von der Wall Street greifen zu jedem nur erdenklichen Mittel, um ihre Macht zu verteidigen. Die Höhe der Verschuldung der USA und das Ausmaß der Krise sind so gewaltig, dass es für die Regierung Obama immer schwerer wird, den Mythos der »Green Shoots«, des Aufschwungs, aufrechtzuerhalten.

 

Auch Goldman Sachs maßgeblich beteiligt

Die politisch einflussreiche Wall-Street-Bank Goldman Sachs, die seit dem Beitritt Griechenlands zum Euro im Jahr 2001 an den dortigen Finanzmanipulationen beteiligt war, hat bei der jüngsten Krise ebenfalls die Hand im Spiel. Am 29. Januar trafen sich Vertreter von Goldman Sachs zusammen mit einigen anderen führenden Wall-Street-Firmen in Griechenland mit dem stellvertretenden Finanzminister und Vertretern der griechischen Nationalbank. Soros’ Hedge-Fonds-Attacke begann nur wenige Tage später.

Laut dem Bericht im Wall Street Journal haben Goldman Sachs, die Bank of America und die Londoner Barcley’s Bank gemeinsam mit Soros und den Hedge-Fonds Wetten gegen den Euro abgeschlossen, während Goldman Sachs gleichzeitig als Berater für die Regierung Papandreou tätig ist, ein offensichtlicher Interessenkonflikt.

 

Die Asien-Krise und die Krise um das britische Pfund und die EWU

Das Vorgehen der Hedge-Fonds beim Angriff auf den Euro folgt der Strategie finanzieller Kriegsführung, die Soros und andere Hedge-Fonds bereits in der Vergangenheit verfolgt haben. Soros hat 1992 mit Spekulationen gegen das britische Pfund Sterling nach eigenen Angaben eine Milliarde Dollar Gewinn gemacht – wobei Marktkenner überzeugt sind, dass damals Insider-Informationen eine Rolle gespielt haben – und die britische Regierung gezwungen, Pläne für einen Beitritt zum damals entstehenden Euro fallenzulassen. Wären Großbritannien und die mächtigen Finanzquellen der Londoner City der neuen Eurozone beigetreten, hätte das, wie viele an der Wall Street und in Washington insgeheim befürchteten, möglicherweise das Ende des Dollar als Weltreservewährung bedeutet. Die Tatsache, dass der Dollar als Weltreservewährung agiert, bildet neben dem Pentagon eine der beiden Säulen der amerikanischen Vormachtstellung in der Welt. Verlöre der Dollar diese Position, dann stünde die Zukunft des Amerikanischen Jahrhunderts, die Rolle als alleinige Supermacht, auf dem Spiel.

Ähnlich war die Lage 1997, als ein konzertierter Angriff von Hedge-Fonds, erneut unter Führung von George Soros, einen Angriff auf die Währungen und die Wirtschaft der asiatischen »Tigerstaaten« lancierte. Korea, Indonesien, die Philippinen und Malaysia, damals nachhaltige, von amerikanischer Einmischung unabhängige Volkswirtschaften, wurden durch die Attacke de facto zu Käufern amerikanischer Schulden, weil die Länder in Asien verzweifelt versuchten, sich gegen weitere Angriffe zu schützen. Wie die Sterling-Krise von 1992, so hat auch die Asienkrise von 1997–1998 den schwächelnden Dollar einige Jahre länger am Leben erhalten.

Angesichts der sich verschärfenden Depression in den USA und des Ausmaßes der Bankenprobleme, die von Tag zu Tag schwerer werden, ist die Zukunft des Dollars mehr bedroht denn je. Aus diesem Grund dramatisieren einflussreiche Kreise an der Wall Street, der Federal Reserve und im US-Finanzministerium die relativ überschaubare Krise in Griechenland zum übertriebenen Bild eines »Zusammenbruchs der EU«, weil sie hoffen, damit für ausländische Zentralbanken den Euro als Alternative zum Dollar unattraktiv zu machen. Damit soll nicht gesagt sein, der Euro und der Vertrag von Maastricht seien ein Modell einer gesunden Alternative zu den Problemen der Dollar-Zone. Sie sind alles andere als das. Es soll nur gezeigt werden, welcher geopolitische Machtkampf hinter den Kulissen tobt, um das Sinken der Dollar-Titanic zu verhindern.

 

Dienstag, 09.03.2010

Kategorie: Geostrategie, Enthüllungen, Wirtschaft & Finanzen, Politik

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