Rechtspopulisten auf dem rechten Weg?

Rechtspopulisten auf dem rechten Weg?

Helmut MÜLLER

 

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Eigentlich  hatte die europäische Einigung nach amerikanischem  Muster das  ehrgeizige Ziel, das Modell National  zu überwinden.  Das ist nachweislich mißlungen. Die Europäische Union hat, im Gegenteil, mit ihrer verrückten Politik die nationalen Geister, die man verbannen wollte, vorerst zu neuen Taten erweckt. Es ist vor allem der rechte Populismus, der in diesem Europa ohne Grenzen seine Aktionsbasis gefunden hat, von der aus Fragen von nationalem Interesse und solche der Identitäten  in Angriff genommen werden konnten. Was man auch reichlich genützt hat und weiter nützt.                                           

Von Portugal bis Bulgarien, von Schweden bis Italien haben sich populistische Parteien und Organisationen mit unterschiedlichem Erfolg etabliert. Diesen  Erfolg verdankt man politischen Fehlern und ökonomischen Problemen der herrschenden Eliten, vermehrt aber der Gefahr einer Islamisierung durch ungezügelte Zuwanderung. Letzteres Problem hat nun eine weitere außereuropäische Kraft auf den Plan gerufen: die israelische Rechte und deren Ableger in Europa. Erst durch das stille bis offene Engagement dieser  an der Seite einiger rechten Parteien und Gruppieren hat sich die Lage für die bisher eher als Antisemiten und Ausgegrenzte geltenden Populisten entscheidend verbessert. Jetzt  sieht man sie, mit dem Segen der einen israelischen Reichshälfte ausgestattet, endlich regierungsfähig.                                                                                                                             

Ehe ich in einem späteren Kommentar auf diese  merkwürdige Kooperation  und  auf einige zu Philosemiten gewandelte Akteure näher zu sprechen komme, doch einige klärende Bemerkungen zum rechten Populismus  an sich.                                                                                                                                                                                                  Ein wichtiges  Merkmal dieser populistischen Bewegungen sehe  ich darin, daß sie als wählbare  und demokratische Kraft  anerkannt werden wollen. Also als  politische Organisation innerhalb des Verfassungsbogens in gleicher Weise respektiert zu werden  wie die etablierten großen  Parteien.  Die Populisten wollen das System gewiß nicht beseitigen, sondern nur dessen Auswüchse, dazu eben die unkontrollierte Einwanderung, die Ideologie der Globalisierung oder die Spekulation gehören.  Allerdings können oder wollen sie nicht begreifen, daß die von ihnen angeprangerten Fehler und Mißstände unentwirrbar mit dem so hoch gepriesenen demokratischen System universellen Zuschnitts verknotet  sind.                                                                                                   

Insofern  können  wir einen Widerspruch feststellen, der eben darin besteht, daß man nicht Vollmitglied und Stütze des Systems und gleichzeitig dessen entschiedener Kritiker sein kann, ohne früher oder später unglaubwürdig zu werden.  Außerdem  fehlt den Populisten, nicht selten sehr einfache Gemüter, das nötige in sich gefestigte ideologische oder weltanschauliche Brecheisen, eine Doktrin,  um die herrschenden Denkzirkeln und Ideologien aus den Angeln zu heben. Es ist jedoch, wie gesagt, unmöglich ein System zu ändern oder auszuwechseln, wenn man selbst zum Räderwerk des herrschenden gehört. Wenn überhaupt, müßte in diesem Fall  eine solche Initiative aus dem innersten Kern des Systems selbst kommen, um Erfolg zu haben. Diesem Kern aber gehören die rechten Populisten nicht an und werden ihm auch nicht angehören  können ohne sich selbst oder die Ideale, für die man angetreten ist, ganz aufzugeben.

Es ergibt sich also, daß alle rechten populistischen Bewegungen nur Erfolg haben können, wenn  sie die selbe politische und demokratische Philosophie vertreten und im Grunde das selbe materielles Glück verheißende  Ziel anstreben wie ihre das System stützenden Konkurrenten am Platz. Da stellt sich natürlich für andere die Frage: soll man an Wahlkämpfen gar nicht teilnehmen. Man soll, unter der Voraussetzung, daß man sich nicht in den Fängen des Systems  wiederfindet, daß man nicht (wie jetzt die linken Populisten in Wien) über den  Tisch gezogen wird (von welcher Seite auch immer) und daß man  nicht als nützliche Idioten  am pseudodemokratischen Spiel teilnimmt.                                              

Die Teilnahme an Wahlen oder an einer Regierung darf nicht dazu führen, daß das korrupte  System dadurch funktionsfähig bleibt oder gestärkt wird, sondern hat einzig und allein im Sinne der Sache des Volkes und der eigenen Philosophie den Interessen der Organisation  oder Partei  zu dienen. Die Möglichkeiten dazu sind mannigfaltig und hängen von den jeweiligen Umständen ab. Auf keinen Fall soll es dazu führen, daß jene, die ein Mandat errungen haben, nichts Besseres zu tun haben, als ihre guten Ideen so einzubringen, daß sie  dem kritisierten System zu gute kommen und sich zuletzt als Waffe gegen die Urheber erweisen.  Der Geist, der  eine gute Idee umsetzt, ist schließlich ein anderer  als jener der sie  ersonnen hat.                                                                                        

Nun ist der rechte Populismus an sich nicht in jedem Fall etwas Schlechtes, er ist vielfach  eine Art Hilfeschrei  der überfremdeten oder ausgebeuteten  europäischen Völker, Opfer der Globalisierung und Einwanderung, zuletzt auch der Wirtschafts- und Finanzkrise.  Eine sanfte Revolte gegen das „Establishment“, aber mehr  ist es nicht. Sicher, besser als gar nichts, doch am Ende eben nur ein symbolischer Akt eines Papiertigers , dem der entscheidende Biss, eine revolutionäre Doktrin also, fehlt. Eine solche haben aber jene sehr wohl, denen jetzt rechte Populisten anscheinend ihr  politisches Schicksal  anvertraut haben. Dazu ist, wie gesagt, demnächst an dieser Stelle noch einiges zu sagen.

Die sieben Todsünden der EU

Michael Grandt

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Wie kann es so weit kommen, dass die Europäische Gemeinschaft den Euro in eine Existenzkrise treibt? Hier die politisch unkorrekte Antwort.

 

 

 

 

 

Es gibt noch Licht im Dunkel der Mainstreampresse: Torsten Riecke, Handelsblatt-Korrespondent in Zürich, stellte sich unlängst die Frage, was die Gründe dafür sind, dass sich die EU immer wieder selbst in die Krise führt. Er machte dabei sieben Todsünden aus, die ich dem Leser nicht vorenthalten möchte:

1. Verdrängung

Die meisten europäischen Politiker und Staatschefs beschwichtigen und sehen die Krise als vorübergehende Finanzklemme schwacher Euro-Länder, obwohl sie wissen, dass es gerade die Banken finanzstarker Staaten sind, die sich in jenen Ländern besonders engagiert haben.

2. Illusion

Als man in Brüssel den 750-Milliarden-Euro-Rettungsschirm aufspannte, glaubte man, allein dieses Hilfsversprechen werde die Märkte für immer beruhigen. Doch dies erwies sich als Irrtum, denn die internationalen Finanzakteure sind sich sicher, dass der Rettungsschirm die Probleme nicht einmal bis zu seinem Ablaufdatum 2013 verschiebt. Der De-facto-Staatsbankrott Irlands ist das beste Beispiel hierfür.

3. Übermut

Die Europäische Zentralbank (EZB) stützt die Schuldnerländer nicht nur mit Anleihekäufen, sondern hält deren Banken auch noch mit ständigen Liquiditätsspritzen über Wasser, was die Grenzen zwischen Fiskal- und Geldpolitik aufhebt und die Preisstabilität gefährdet.

4. Kommunikation

Bundeskanzlerin Merkel hat die Krise durch unbedachtes Handeln zweimal verschärft: Zuerst schwieg sie im Falle Griechenlands zu lange, dann redete sie im Falle Irlands zu vorschnell über eine etwaige Beteiligung privater Gläubiger.

5. Planlosigkeit

Weder in den europäischen Hauptstädten noch in der EU-Zentrale in Brüssel gibt es Pläne, wie man die angeschlagene Währungsunion auf Dauer stabilisieren will. Der Rettungsschirm verspricht lediglich eine Atempause und der angedachte Krisenmechanismus ist noch lange nicht verabschiedet.

6. Unehrlichkeit

Man kann die Währungsunion in der jetzigen Form nicht zusammenhalten, wenn man zugleich eine Transferunion zwischen armen und reichen Ländern ablehnt. Hier muss der Öffentlichkeit klarer Wein eingeschenkt werden.

7. Führungslosigkeit

Durch seine wirtschaftliche Stärke wäre Deutschland eine »natürliche« Führungsmacht in Europa. Doch es fühlt sich dieser Rolle noch nicht gewachsen und fällt immer wieder durch Inkompetenz auf.

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Quelle:

Handelsblatt vom 19.11.2010

 

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« Les Etats-Unis à l’origine des tensions au sein de la zone euro »

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L’Allemagne serait, en partie, à l’origine de l’envolée des taux d’intérêt sur les obligations portugaises et espagnoles de ces derniers jours. En cause, les récentes déclarations d’Angela Merkel sur l’éventualité de faire participer les créanciers privés en cas de restructuration de la dette publique de certains pays de la zone euro.

 

Arturo Bris, professeur de finance à l’IMD de Lausanne, partage cet avis. Lors d’une conférence qui s’est tenue jeudi au sein de la haute école de gestion, il n’a pas hésité à déclarer que l’Allemagne maintenait volontairement « au bord du précipice » les pays en proie à des difficultés – Irlande en tête. Selon lui, « les crises irlandaise, grecque, portugaise et espagnole sont une bonne chose pour l’économie allemande puis­qu’elles maintiennent l’euro à un niveau relativement bas – par rapport au dollar – et qu’elles profitent ainsi aux exportations allemandes ». Berlin aurait donc tout intérêt à ce que la situation européenne reste tendue.

Mais si l’Allemagne profite du « statu quo » en Europe, Arturo Bris relativise toutefois son rôle dans la crise actuelle. Car le moteur de l’Europe est confronté à un certain dilemme : son économie a beau profiter d’un euro faible, les Allemands ont de plus en plus l’impression de payer de leurs poches les sauvetages à répétition des autres pays européens. De plus, le marché européen est le troisième, en termes de grandeur, pour les exportations allemandes.

Pour le professeur espagnol, les principaux fautifs sont à rechercher de l’autre côté de l’Atlantique. Washington serait donc « à l’origine des confrontations que l’on observe actuellement en Europe ». Ou, plus particulièrement, sa politique monétaire. « Affaiblir le dollar a été la pire des choses pour la dynamique européenne », constate Arturo Bris. Si les Etats-Unis ont souffert de la crise grecque et de la hausse du dollar qui s’en est suivie, ils se seraient rattrapés grâce à leur politique monétaire et à l’injection de 600 milliards de dollars dans leur économie d’ici à la fin de 2011 (QE2).

 

Malgré tout, le professeur de finance reste optimiste. Dans les différents scénarios qu’il a présentés jeudi à son audience, l’implosion de l’euro – qualifiée « d’armageddon » – est considérée comme très improbable. « Les chiffres ne sont pas dramatiques et personne n’est en train de faire faillite », martèle-t-il. Et Arturo Bris a de bons arguments. Il fait notamment remarquer que le taux d’endettement de l’Espagne – 55% du PIB – fait bien pâle figure aux côtés des 190% du Japon et des 120% des Etats-Unis.

Le problème serait donc avant tout un problème de crédibilité. « Les gouvernements européens, à l’instar du Portugal et de l’Espagne, ont annoncé tout un tas de mesures ces dernières années sans jamais les respecter. Or, aujour­d’hui, sous la pression des marchés, ces gouvernements sont enfin obligés de réagir », observe-t-il avec satisfaction.

Le Temps

Ungarn wird herabgestuft

Ungarn wird herabgestuft

Michael Grandt

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Der langsame Zerfall der EU geht weiter: Die Ratingagentur Moody’s senkte heute die Kreditwürdigkeit von Ungarns Staatsanleihen auf knapp über den Ramschstatus.

 

Die Ratingagentur Moody’s hat das Rating des osteuropäischen Landes heute auf gerade mal »Baa3« gesenkt. Damit liegt die Bewertung von Ungarns Anleihen nur noch eine Note über dem »Ramschstatus«.

Moody’s begründet den Schritt mit den langfristigen haushaltspolitischen Problemen des Landes, das zudem für externe Risiken anfällig sei: »Die Herabstufung hat vor allem mit dem zwar langsamen, aber deutlichen Verlust an Finanzkraft der ungarischen Regierung zu tun« heißt es wörtlich. Auch die Konsolidierungsstrategie der Regierung sehe vor allem temporäre Maßnahmen vor, aber wenig Vorschläge für eine nachhaltige Sanierung. Nach Ansicht der Ratingagentur könnten weitere Herabstufungen folgen, wenn Ungarn es versäumt, seine finanzielle Stärke wieder herzustellen.

Volkswirte sind seit Längerem darüber besorgt, dass eine Zuspitzung der desaströsen Lage in Ungarn, das erst 2004 der EU beibetreten ist, auf die gesamte osteuropäische Region Einfluss nehmen könnte. Die größten Gläubiger der maroden ungarischen Banken sind Österreich mit einem Volumen von rund 37 Milliarden US-Dollar und Deutschland mit 30,8 Milliarden US-Dollar. Der deutsche Steuerzahler kann sich also schon auf die nächste Milliarden-Unterstützung einstellen.

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Quelle: wirtschaftsblatt.at

 

 

Washingtons geopolitischer Albtraum: China und Russland verstärken die wirtschaftliche Zusammenarbeit

F. William Engdahl

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Jenseits aller fraktionellen Auseinandersetzungen, die im Kreml zwischen Putin und Medwedew geführt werden mögen, mehren sich in jüngster Zeit eindeutige Hinweise darauf, dass sich Peking und Moskau nach langem Zögern darauf orientieren, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken. Ausschlaggebend dafür mag auch die offenkundige Desintegration der USA als alleiniger Supermacht gewesen sein. Wenn sich der gegenwärtige Trend fortsetzt, dann wird Washingtons schlimmster geopolitischer Albtraum wahr: Einigkeit zwischen den Staaten auf der eurasischen Landmasse, die gemeinsam in der Lage sind, die Hegemonie Amerikas als Wirtschaftsmacht herauszufordern.

 

 

Ein genauer Blick auf die Karte zeigt, warum die wirtschaftliche Kooperation zwischen Russland und China Washington Kopfschmerzen bereitet

 

Wie es in einem chinesischen Sprichwort heißt, leben wir in »interessanten Zeiten«. Gerade noch sah es so aus, als bewegte sich Moskau unter Präsident Medwedew stärker auf Washington zu: Medwedew hatte eingewilligt, den umstrittenen Verkauf von S-300-Raketenabwehrsystemen an den Iran auf Eis zu legen und schien einer Kooperation mit Washington über Fragen der NATO einschließlich eines möglichen Raketenschildes nicht abgeneigt. Doch jetzt haben sich Moskau und Peking auf eine ganze Reihe von Maßnahmen verständigt, die weitreichende geopolitische Auswirkungen haben können, nicht zuletzt auf die Zukunft Deutschlands und der Europäischen Union.

Nach Gesprächen auf höchster Ebene haben Chinas Premierminister Wen Jiabao und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin kürzlich in St. Petersburg öffentlich mehrere Projekte angekündigt, die in den westlichen Mainstream-Medien, die zurzeit von den Wikileaks-Skandalen geradezu besessen sind, relativ wenig Beachtung gefunden haben. Es war das siebte Mal in diesem Jahr, dass hochrangige Vertreter der beiden Länder zu Gesprächen zusammenkamen. Das allein ist schon ein Hinweis auf wichtige Entwicklungen.

Bisher gibt es kaum nennenswerte chinesische Investitionen in Russland, die wenigen Ausnahmen erfolgen zumeist in Form von Darlehen. Direkte und Portfolio-Investitionen in reale Projekte sind nach wie vor unbedeutend. Auch russische Investitionen in China sind bislang unbedeutend, doch das soll sich nun ändern. Mehrere russische Unternehmen sind bereits an der Börse in Hongkong gelistet; im Rahmen des Aufbaus gemeinsamer Technologieparks in Russland und China werden inzwischen eine Reihe russisch-chinesischer Hochtechnologie-Investitionsprojekte verfolgt.

Der Dollar wird fallengelassen

Unter anderem gaben die beiden Premierminister bekannt, man habe sich darauf geeinigt, im bilateralen Handel auf den Dollar zu verzichten und auf die eigenen Währungen zu setzen. Außerdem wurden potenziell weitreichende Vereinbarungen bezüglich Energie, Handel und die wirtschaftliche Modernisierung entlegener Regionen im Fernen Osten Russlands getroffen.

Chinesische Quellen berichteten in der russischen Presse, sie hielten diesen Schritt für Anzeichen engerer Beziehungen zwischen Peking und Moskau; der Dollar solle nicht infrage gestellt werden. Unbekümmert kündigte Putin an: »Wir haben beschlossen, bei der Abwicklung des Handels auf unsere eigenen Währungen zu setzen.« Der chinesische Yuan werde mittlerweile auf dem chinesischen Interbankenmarkt gegen russische Rubel gehandelt, während der Renminbi, der bis vor Kurzen noch als chinesische Inlandswährung nicht konvertibel war, laut Putin auch bald in Russland gegen den Rubel gehandelt werden könne.

Bisher war der gesamte Handel zwischen beiden Ländern in US-Dollar abgewickelt worden. Mit

Putin und Wen haben sich bei ihrem jüngsten Treffen auf mehr als nur die Rettung des Tigers geeinigt

Beginn der US-Finanzkrise 2007 und angesichts der extremen Volatilität des Dollar und des Euro hatten beide Länder nach Wegen gesucht, den Warenverkehr demnächst unabhängig vom Dollar abzuwickeln – mit möglicherweise weitreichenden Folgen für Letzteren. Um die Struktur des Handels zu optimieren und neue Entwicklungsmöglichkeiten zu eröffnen, haben die beiden Länder die Chinesisch-Russische Handelskammer für Maschinenbau- und Elektronikprodukte eingerichtet. Das Greenwood-Welthandelszentrum, das von einem chinesischen Unternehmen gebaut wird, soll 2011 als Ausstellungs- und Handelszentrum für chinesische Produkte in Russland eröffnet werden und als öffentliches Forum zur Stärkung des nicht-staatlichen Handels zwischen Russland und China fungieren.

Der bilaterale Handel zwischen Russland und China wächst zurzeit kräftig. In den ersten zehn Monaten dieses Jahres erreichte er ein Volumen von fast 35 Milliarden Euro, das bedeutet gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg um 45 Prozent. Insgesamt wird für das ganze Jahr ein Handelsvolumen von 45 Milliarden Euro erwartet, womit beinahe wieder das Niveau vor der Finanzkrise erreicht wird. Beide Seiten wollen den Handel in den kommenden Jahren deutlich ausweiten; in Russland gehen einige von einer Beinahe-Verdopplung in den nächsten drei Jahren aus.¹ Deshalb hat die Frage, ob der Dollar dabei umgangen wird, einiges Gewicht. Wenn mehr Länder der Shanghai Cooperation Organization – der 2001 von Russland und China gegründeten Organisation aus sechs eurasischen Staaten – diesem Beispiel folgen, so würde der Dollar in seiner Rolle als Weltreservewährung erheblich geschwächt.

Seit der Dollar 1944 im Bretton-Woods-Abkommen als zentrale Währung des Welthandelssystems etabliert wurde, beruhte die Hegemonie der USA auf zwei unabdingbaren Säulen: erstens der militärischen Dominanz und zweitens der Rolle des Dollars als Weltreservewährung. Durch die Kombination von Militärmacht und strategischer Bedeutung des Dollar beim Handel mit Öl, anderen wichtigen Rohstoffen und im Finanzwesen allgemein war Washington in der Lage, die eigenen Kriege um die weltweite Vorherrschaft mit „dem Geld anderer Leute“ zu finanzieren.

Kooperation im Bereich Energie

Auch im Bereich internationaler Energie-Kooperation wurden interessante Abkommen unterzeichnet. Die beiden großen eurasischen Mächte Russland und China planen, den vom Dollar unabhängigen bilateralen Handel auf interessante Weise auszubauen, besonders im Bereich Energie, in dem China erhebliche Defizite und Russland ebenso erhebliche Überschüsse nicht nur an Öl und Gas aufzuweisen hat.

Beide Staaten wollen die Zusammenarbeit bei der Nutzung der Kernenergie ausbauen. zunächst sollen in China mit russischer Hilfe Kernkraftwerke gebaut und gemeinsame russisch-chinesische Projekte zur Urananreicherung entwickelt werden, die den Standards der Internationalen Atomenergiekommission entsprechen. In Drittländern soll Uran gefördert werden; außerdem soll in China ein ganzes Netz von Ölraffinerien gebaut und entwickelt werden. Das erste Projekt, das chinesische Kernkraftwerk Tianjin, ist bereits unter Dach und Fach. Vereinbart wurde der Kauf von zwei russischen Kernreaktoren für Tianjian, den modernsten Kernkraftwerk-Komplex in China.

Auch der Export russischer Kohle nach China wird voraussichtlich 2010 über 12 Millionen Tonnen erreichen und in Zukunft weiter steigen.

Chinesische Ölgesellschaften investieren in die Nachrüstung russischer Projekte zur Exploration, Entwicklung und Verarbeitung von Erdöl, in Joint Ventures mit staatlichen und privaten russischen Unternehmen. Die Inbetriebnahme einer russisch-chinesischen Pipeline ist für Ende 2010 geplant.

Noch nicht abgeschlossen sind Preisverhandlungen über russisches Gas, das nach China geliefert wird; doch auch hier wird in den nächsten Monaten eine Einigung erwartet. Russland verlangt für das von Gazprom gelieferte Gas denselben Preis, der auch europäischen Kunden in Rechnung gestellt wird; Peking fordert einen Preisnachlass.

Große Industrie-Entwicklungsprojekte

Auf der Liste stehen auch gemeinsame industrielle Investitionen in den entlegenen Regionen entlang der 4200 km langen Grenze zwischen Sibirien und dem Fernen Osten Russlands und der chinesischen Region Dungbei. Dort hatte die Sowjetunion in den 1950er und 1960er Jahren, vor dem Bruch mit China, Hunderte Fabriken der Leicht- und Schwerindustrie gebaut. Diese sind in der Zwischenzeit modernisiert und mit neuer chinesischer oder importierter Technik ausgerüstet worden, aber das solide industrielle Fundament aus der Sowjetära besteht noch. Dies wird nach Auskunft russischer Analysten zu regionaler Zusammenarbeit auf einem höheren technischen Niveau beitragen, besonders zwischen den Distrikten Chabarowsk und Primorye sowie den Regionen Chita und Irkutsk, dem Gebiet Transbaikal und ganz Sibirien sowie auf chinesischer Seite der Provinz Heilongjiang und anderen Provinzen.²

2009 haben sich China und Russland außerdem ein bis 2018 terminiertes Programm für die gemeinsame Entwicklung Sibiriens und des Fernen Ostens sowie den nordöstlichen Provinzen Chinas geeinigt. Es umfasst Dutzende von Kooperationen zwischen bestimmten Regionen zur Entwicklung von 158 Industrieanlagen im russisch-chinesischen Grenzgebiet, vor allem von Betrieben der Holzverarbeitung und der chemischen Industrie, beim Straßenbau, der sozialen Infrastruktur und Landwirtschaft sowie mehrere Projekte für den Export von Energie.

Die Russlandreise von Premierminister Wen folgte auf den dreitätigen China-Besuch des russischen Präsidenten Medwedew im September, bei dem dieser gemeinsam mit Präsident Hu Jintao das lange geplante grenzüberschreitende Pipeline-Projekt von Skoworodina in Ostsibirien nach Daqing in Nordost-China in Gang gebracht hatte. Ende 2010 wird erstmals russisches Öl nach China fließen, und zwar mit einer Rate von 300.000 Barrel pro Tag. Der im vergangenen Jahr geschlossene Liefervertrag hat eine Laufzeit von 20 Jahren und ein Volumen von 20 Milliarden Euro.

Russland strebt an, auf den schnell wachsenden asiatischen, besonders den chinesischen Energiemarkt vorzustoßen; Peking will die Energiesicherheit erhöhen, indem Quellen und Versorgungsrouten diversifiziert werden. Durch die neue Pipeline wird sich der Export von russischem Öl nach China, der bisher über eine langsame und teure Eisenbahnroute erfolgt, verdoppeln. Russland wird damit neben Saudi-Arabien und Angola zum dritten wichtigen Rohöl-Lieferanten für China – für beide Seiten ein wichtiger geopolitischer Gewinn.

Bei einer Pressekonferenz in St. Petersburg erklärte Premierminister Wen, die Partnerschaft zwischen Peking und Moskau habe eine »nie dagewesene Ebene« erreicht; er gelobte, dass beide Länder »nie zum Feind des anderen« werden sollten. Seit dem chinesisch-sowjetischen Bruch während des Kalten Krieges ist Washingtons Geopolitik darauf gerichtet, einen Keil zwischen die beiden Staaten zu treiben und damit ihren Einfluss über den weiten eurasischen Raum auszuhebeln.

Wie ich bereits in früheren Beiträgen betont habe, bleibt Russland allen wirtschaftlichen Problemen zum Trotz die einzige Macht, die gegenüber Washington über eine glaubwürdige nukleare Abschreckung verfügt. Davon ist die militärische Macht Chinas, die ja hauptsächlich zur Selbstverteidigung aufgebaut wurde, noch Jahre entfernt. Die einzige Wirtschaftsmacht, die die schwindende wirtschaftliche Macht der USA herausfordern kann, ist China. Offenbar hat man verstanden, wie gut sich beide ergänzen. Vielleicht wird Wikileaks demnächst peinliche Details über diese Zusammenarbeit »aufdecken«, die Washingtons geopolitischen Absichten entgegenkommen. Für den Augenblick jedoch bedeutet die wachsende Wirtschaftskooperation zwischen China und Russland für Washington den schlimmsten geopolitischen Albtraum, und das genau zu dem Zeitpunkt, wo der weltweite Einfluss Washingtons schwindet.

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¹ Sergei Luzyanin, Russian Chinese economic cooperation serves the longterm domestic goals, RIA Novosti, 26. November 2010, unter http://en.rian.ru/valdai_op/20101126/161505920.html

² Ebenda

 

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Cina e Russia, addio al dollaro tra politica ed economia

Cina e Russia, addio al dollaro tra politica ed economia

Yuan e rubli negli scambi bilaterali. Paolo Manasse: "Ricerca di stabilità e di autonomia da Washington. Ma non è guerra delle valute"

Cina e Russia hanno deciso di effettuare le transazioni commerciali bilaterali nelle proprie valute (yuan-renminbi e rublo), rinunciando al dollaro come moneta universale di scambio.
L'anno scorso, il commercio tra i due Paesi è stato stimato attorno ai quaranta miliardi di dollari. Si pensa che a fine 2010 ammonterà a sessanta miliardi.
Nell'accordo siglato da Vladimir Putin e Wen Jiabao a San Pietroburgo il 24 novembre, molti hanno visto un capitolo di quella "guerra delle valute" che agita sia i mercati finanziari sia la geopolitica mondiale, con il rinnovato interesse dell'amministrazione Obama per l'Estremo Oriente e la crescita record della Cina, nuova superpotenza.
PeaceReporter ha chiesto un parere a Paolo Manasse, professore di Macroeconomia e di Politica Economica Internazionale all'Università di Bologna, docente di Macroeconomia all'Università Bocconi di Milano.

Come si spiega la decisione di Russia e Cina?

C'è un motivo economico e ce ne è uno politico.
Dal punto di vista economico, siamo in un periodo di volatilità dei cambi legato alla crisi. Quando si parla di volatilità, ci si riferisce soprattutto al rapporto tra euro e dollaro. La Russia ha un grande volume di scambi con l'Europa, idem la Cina che ce l'ha anche con gli Usa, quindi sono esposte ai rischi di questa volatilità. E' probabile che almeno nello scambio bilaterale vogliano tutelarsi dai rischi di cambio delle valute, utilizzando le proprie.
L'aspetto politico sta nel fatto che soprattutto la Cina, così facendo, afferma la propria sovranità anche valutaria, mostrando di poter fare a meno del dollaro, cioè contrastando il privilegio tutto statunitense di battere moneta. Può essere letto in chiave di sfida.

C'entra con la cosiddetta "guerra delle valute"?

La guerra delle valute dura da anni. Muove dall'accusa Usa secondo cui la Cina terrebbe la propria moneta artificialmente bassa per guadagnare competitività. Nei meccanismi di mercato, alla domanda molto alta di merci cinesi dovrebbe corrispondere anche una domanda molto alta di yuan per pagarle. La conseguenza naturale dovrebbe essere la crescita di valore della moneta cinese e il deprezzamento del dollaro. Qui invece interviene la banca centrale cinese comprando dollari e vendono yuan per calmierarne il prezzo. Le conseguenze sono il valore basso dello yuan e un accumulo di dollari nelle riserve cinesi.
E' comunque una faccenda che riguarda soprattutto gli Usa, perché sono loro ad avere un enorme deficit commerciale con la Cina. L'Europa molto meno.
Tecnicamente, la scelta di Russia e Cina non c'entra molto con la guerra delle valute.
Anzi, potrebbe avere come effetto la riduzione della domanda di dollari e quindi l'indebolimento della valuta Usa. Chiaramente, non è scontato che ci sia un simile effetto, dipende da quali saranno i volumi degli scambi tra Cina e Russia. Ma comunque l'accordo non può essere visto come un tassello della guerra delle valute.

C'è anche il tentativo di diversificare le proprie riserve valutarie, riducendo la parte in dollari?

Il monopolio del dollaro come moneta di riserva [cioè la valuta con cui le banche centrali dei diversi Paesi accumulano le proprie riserve, date generalmente dal surplus commerciale, ndr] è già finito con l'avvento dell'euro. In genere le banche centrali tengono un portafoglio abbastanza bilanciato, diversificato, per evitare che fluttuazioni nel mercato dei cambi provochino problemi. Non si punta mai al cento per cento su una sola valuta.
In questo caso, mi sembra che si punti più a evitare l'impatto delle fluttuazioni sulle transazioni, sul commercio. A parte la valutazione politica, certo, cioè l'affermazione di indipendenza da parte della Cina.
Se un cinese esporta merci facendosi pagare in dollari o euro, e una delle due monete crolla, ci perde un sacco di soldi. Dal momento in cui si fanno le transazioni al momento in cui vengono liquidate, si rischia. Di solito ci si assicura con il mercato a termine: uno vende i dollari di domani a un prezzo che conosce oggi. Ma se fa gli scambi con la moneta nazionale, ha risolto il problema alla radice.

Gabriele Battaglia

Breve nota sulle rivelazioni di "Wikileaks"

Breve nota sulle rivelazioni di “Wikileaks”

Daniele SCALEA

Ex: http://www.eurasia-rivista.org/

Le recenti rivelazioni di “Wikileaks”, a detta del ministro Frattini, rappresenterebbero «l’11 settembre» della diplomazia, la manovra di chi vorrebbe «distruggere il mondo» colpendo il fondamento della diplomazia, ossia la reciproca fiducia tra gl’interlocutori.

Tale valutazione è probabilmente esagerata. È nozione comune che la diplomazia sia l’arte della dissimulazione, ed includa la menzogna e l’inganno tra le sue tecniche. E gran parte delle rivelazioni di “Wikileaks” non sono altro che la conferma di fatti già risaputi da tutti gli addetti ai lavori, e da quella parte più informata e consapevole dell’opinione pubblica.

Ciò non toglie che sottrarre centinaia di migliaia di documenti riservati ad una grande potenza non sia cosa da poco. Tanto che riesce difficile credere che davvero “Wikileaks” possa essere riuscita ad impossessarsi di tali documenti, a pubblicarli, a farne parlare il mondo intero, eppure ad essere ancora disponibile on line ed il suo portavoce Julian Assange ancora libero, vivo e vegeto – è difficile credere a tutto questo, senza assumere che dietro a “Wikileaks” si nasconda un’operazione di intelligence. Probabilmente proveniente dagli USA stessi, ossia da una parte del suo establishment, che ha messo in imbarazzo l’amministrazione Obama – ma più che altro Hillary Clinton, ch’è sì una ministra di Obama ma anche la sua principale rivale in seno al Partito Democratico – ma fatto in modo che Washington, tra tutte le capitali coinvolte dalle rivelazioni, fosse quella che ne esce meno peggio. Infatti, un vantaggio di essere la potenza egemone è quello che tutti gli altri paesi sono ansiosi di piacerti. Se la fuga di notizie avesse riguardato, ad esempio, l’Italia, ciò avrebbe rovinato i rapporti di Roma col mondo intero. Avendo riguardato gli USA, ha prima di tutto rovinato l’immagine di quegli statisti di cui si parla male nelle rivelazioni. Rivelazioni che, per l’appunto, sembrerebbero concernere prima di tutto il giudizio della diplomazia statunitense su vari statisti mondiali, e quello di paesi terzi sui propri vicini. Vediamo qualche esempio di come le rivelazioni di “Wikileaks” mettano in imbarazzo gli altri paesi più degli USA.

Di Ahmadinejad si ripete l’immancabile refrain del “nuovo Hitler” e si asserisce che avrebbe armi in grado di colpire Russia e Europa. In più, si conferma la notizia, già trapelata mesi fa, che l’Arabia Saudita ed altri paesi arabi avrebbero chiesto agli USA di attaccare l’Iràn. Ahmadinejad dovrà giustificare in patria l’isolamento regionale del paese. La situazione è così scottante che si è subito prodigato per tacciare di falsità i documenti statunitensi.

Erdoğan è dipinto come un fanatico islamista pieno di conti in Svizzera. Nuovi succulenti argomenti per l’opposizione laicista in Turchia.

Chávez e la Fernandez-Kirchner sono descritti come dei pazzi. Anche in questo caso, le opposizioni interne ringraziano.

Della Cina si dice che condurrebbe azioni di pirateria informatica – un messaggio rivolto soprattutto all’Europa, dove già si sospettava Pechino in tal senso – e che mediterebbe di scaricare l’alleato nordcoreano. Facile immaginare che i prossimi colloqui tra Pechino e Pyongyang saranno meno cordiali del solito.

Dei giudizi su Berlusconi sarà superfluo ragguagliare i lettori. Ci permettiamo però d’evidenziare un paio di cose. Berlusconi ha indispettito gli USA per i suoi rapporti troppo stretti con Putin: ciò era affermato sulle pagine di “Eurasia” – e non solo sulle nostre, a dire la verità – già da parecchio tempo. A parte il nodo Berlusconi-Putin, l’Italia è tirata in ballo da un documento secondo cui Frattini avrebbe criticato pesantemente l’atteggiamento della Turchia. Questo è molto più grave, perché potrebbe incrinare i rapporti con Ankara. Probabilmente è stata proprio questa notizia ad innervosire a tal punto Frattini. È comunque interessante che “Wikileaks” tiri in ballo, per il nostro paese, proprio i rapporti con Russia e Turchia, ossia i due paesi che il direttore Graziani, nel suo ultimo editoriale ^[1], indicava come i necessari punti di riferimento della politica estera dell’Italia. Ciò fa supporre che l’analisi della diplomazia statunitense confermi quella di “Eurasia”, pur da una prospettiva opposta.

E chiudiamo proprio con la Russia. A parte le scontate e per nulla originali né imbarazzanti valutazioni sul rapporto Putin-Medvedev, della Russia si afferma che sarebbe uno Stato legato a filo doppio con la mafia nazionale. Questo sì è un giudizio pesante. Ed arriva proprio a proposito d’un paese con cui Obama sta cercando di distendere i rapporti dopo le tensioni dell’era Bush. A breve i parlamentari di Washington dovranno decidere se ratificare o meno il nuovo trattato START con la Russia, ed il fatto che i loro diplomatici considerino mafioso l’interlocutore non depone a favore dell’approvazione.

* Daniele Scalea, redattore di “Eurasia”, è autore de La sfida totale ^[2] (Fuoco, Roma 2010)

Crise financière : Menace sur l’Europe

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

Alors que Nicolas Sarkozy est en Inde, pays à la croissance insolente, l’Europe tente de se dépêtrer d’une crise budgétaire et monétaire sans précédent.

Il est des signes qui ne trompent pas. Entre juillet et décembre 2010, New Delhi aura vu défiler les dirigeants des cinq pays membres permanents du conseil de sécurité des Nations unies : États-Unis, Chine, Russie, Grande-Bretagne et France.

Le pays, considéré comme le deuxième moteur de la croissance mondiale (9 %) après la Chine, est de plus en plus courtisé par les puissances mondiales. Pas étonnant que Nicolas Sarkozy l’ait choisi pour sa première sortie depuis que la France est à la tête du G20.

Car, face à cette croissance insolente, l’Europe fait bien grise mine. Et même si les prévisions de croissance ont été relevées à 1,6 % pour l’année 2010 en Europe, le Vieux continent est englué dans une crise budgétaire et monétaire sans précédent.

Les grands argentiers de la zone euro se retrouvent aujourd’hui à Bruxelles pour leur réunion mensuelle, en présence du directeur général du Fonds monétaire international Dominique Strauss-Kahn.

Ils doivent régler les derniers détails du plan d’aide à l’Irlande mais aussi évoquer la situation de la zone euro après une semaine inquiétante. DSK a déclaré qu’il ne fallait pas « sous-estimer l’importance de la crise de la dette européenne ». Selon lui : « Même de petites économies peuvent causer beaucoup de dommages ».

La situation est difficile, car l’annonce, la semaine dernière, d’un plan d’aide de 85 milliards d’euros pour l’Irlande et la présentation des contours du futur Fonds de secours permanent de la zone euro après 2013 n’ont pas réussi à apaiser les marchés, inquiets de l’ampleur de la dette publique dans plusieurs Etats. Les Européens doivent trouver des réponses plus fondamentales à la crise de l’Union monétaire. Parmi les options envisagées, un éventuel renforcement du Fonds de secours actuel de la zone euro, doté de 440 milliards d’euros de garanties des États, est à l’étude. « Nous devons augmenter le montant total d’argent dévolu au mécanisme permanent (…) », a confirmé samedi Didier Reynders, le ministre belge des Finances dont le pays assume la présidence semestrielle de l’UE.

En attendant, les Européens surveillent de près les marchés, qui ont malmené cette semaine les pays les plus fragiles de la zone euro. Le Portugal, considéré par les économistes comme le prochain candidat à une aide internationale, l’Espagne, mais aussi l’Italie ou la Belgique ont vu les taux d’intérêt de leurs emprunts grimper. La Banque centrale européenne a cependant réussi à calmer le jeu sur les marchés. Elle a annoncé le maintien de son dispositif de mesures exceptionnelles en faveur des banques, et la poursuite de son programme de rachat de dette des États de la zone euro en difficulté.

Le Progrès

Wikileaks und ein kleiner Leckerbissen

Wikileaks und ein kleiner Leckerbissen

Helmut MÜLLER

 

Ex: http://helmutmueller.wordpress.com/ 

Die globale Jagdsaison wurde mit der Abschuß-Freigabe eines  exotischen  Zweibeiners aus dem fernen Australien bereichert. Unzählige Kopfjäger sind mittlerweile auf der Pirsch  um Julian Assange  zu erlegen. So viel Jagdlust  wegen herrscht in den meisten Medien, anders als wenn einem Asylbetrüger ein nicht verbrieftes Recht verweigert wird, erstaunlich wenig  Empörung, aber umso mehr Vorverurteilung. Und nebenbei  Aufregung darüber, daß Assange den Rücktritt der US-Außenministerin verlange. Das sei  „Größenwahn“, diagnostiziert ein heimisches Blatt, das selbst schon einmal den einen oder anderen Ministerrücktritt  gefordert hat.                                                                                                 

Frau Clinton zeigt sich übrigens besorgt, der USA Bemühen „um eine bessere Welt“ könnte  durch Wikileaks unterminiert werden..  Oh, mein Gott!  Aber sie mag unbesorgt sein, Washington kann sich auf seine Freunde in Europa schon noch verlassen. Selbst Österreichs Außenminister wird ihr kaltes Pfötchen zu wärmen wissen. Auch wenn es umgekehrt nicht ganz so warm zurückkommt.                                                                       

„Wer wird uns noch vertrauen“ fragt also  besorgt der neokonservative  Falke Charles Krauthammer in der „Washington Post“, um dann auszuführen, daß dieser Assange doch weit gefährlicher sei, als etwa  jene deutschen Saboteure, die unter Roosevelt exekutiert wurden. So viel Anerkennung wird der Australier , dem eine gewiße Eitelkeit nachgesagt wird,  vielleicht gar nicht erwartet haben.

Doch nicht wegen der freigegebenen Dokumente, die in vielen Fällen die zwischenstaatlichen Beziehungen beeinträchtigen  – wie im Fall Jemen, wo dessen Präsident beklagt, daß die US-Boys und nicht die eigene  Flugzeuge Al  Qaida-Stellungen bombardieren dürfen – sondern wegen eines angeblichen Sexualdeliktes wird der Wikileaks-Gründer  von der  schwedischen Justiz  per internationalem Haftbefehl  verfolgt. Doch noch ehe überhaupt ein Gramm der Vorwürfe, er habe zwei Frauen  sexuell belästigt und vergewaltigt, Beweiskraft erlangt hat, wird die betreffende Anklage  von  unseren Medien genüßlich ausgebreitet.                                                                                            

Interessant an der Sache ist allerdings,  daß er gleich zwei Frauen auf einmal vergewaltigt haben soll, und dieselben keineswegs an Demenz leidenden Damen eine ganze Woche gebraucht haben, um den Weg zur Polizei zu finden. Ob ihnen da nicht doch irgendein internationaler Pfadfinder behilflich gewesen ist?  Bei einem  80 Milliarden Dollar-Hilflosenzuschuß  an die US-Geheimdienste, muß sich doch ein geeigneter Lotse finanzieren lassen können.

Nun, unabhängig davon, wie groß der Schaden für das Ansehen Amerikas und dessen „Verteidigungsanstrengungen“  nun wirklich ist und unabhängig davon, ob an der Vergewaltigungs-Sache etwas daran ist, ergeben  sich doch einige interessante Einblicke und Aussichten. Da  wäre  die von mir bereits in einem anderen Kommentar angeführte unerfreuliche Entwicklung hin zum gläsernen Bürger. Diesbezüglich  hat man nämlich  von Seiten der auf ihre eigene Freiheit eingeschworenen Obrigkeit absolut keine Bedenken. Jetzt aber, wo Regierungen oder deren Diplomaten ins Rampenlicht gezerrt werden, ist plötzlich Feuer am Dach. Gilt etwa nur mehr das Motto, der Einzelne ist nichts, der Machtapparat ist alles?                                                                                                                  

Die Eile, mit der der „selbsternannte Ober-Gutmensch“ („Krone“) gefangen werden soll, hat  möglicherweise nicht nur damit zu tun, daß weitere Dokumente folgen könnten. Ohne Zweifel wird man sich auch Gedanken darüber gemacht haben: Sein Fall und die außerordentliche Publizität könnten irgendwann gefährliche Nachahmer auf den Plan rufen. Potentielle neue Aktenüberbringer bzw. Spione werden ja trotz neuer Sicherheitsmaßnahmen nicht zu verhindern sein. Märtyrer für eine „gerechte Sache“ müssen dann nicht unbedingt nur mehr aus dem islamistischen Lager kommen.                   

Zum Schluß noch ein kleiner Leckerbissen:  Aus den Dokumenten  der US-Botschaft in Algier geht hervor, daß der CIA-Vertreter in der algerischen Hauptstadt zwei algerische Frauen vergewaltigt haben soll. Wird dieser jetzt auch mit einem internationalem Haftbefehl gesucht?

Un tiers du budget européen est-il dévoyé ?

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

Selon le Financial Times, l’UE n’a dépensé que 10% des 347 milliards d’euros de fonds structurels alloués jusqu’en 2013 pour promouvoir le développement de régions pauvres d’Europe. Le quotidien britannique dénonce aussi des détournements, des fraudes et des erreurs.

A quoi servent les fonds structurels européens?

Les fonds structurels sont le premier outil de la politique de cohésion et de la solidarité budgétaire entre États membres. Ils visent à redistribuer la richesse européenne et à réduire les différences économiques et sociales dans l’Union. Deuxième poste de dépense après la PAC, ils s’élèvent en effet pour la période de 2007 à 2013 à 347 milliards d’euros, soit un tiers du budget européen.

Une grosse partie de l’argent  finit dans les comptes de multinationales, comme Coca-Cola, IBM et Nokia Siemens, alors que les fonds sont destinés à aider les petites et moyennes entreprises. D’autres grands groupes s’en servent même pour délocaliser au sein de l’Union, c’est le cas de Dell. La mafia, notamment la Ndrangheta, en détourne également une partie considérable.

Chaque État contribuant proportionnellement à sa richesse, la France donne neuf fois plus qu’elle ne reçoit.

Dans le détail, l’UE investit cette somme par l’intermédiaire des trois fonds : le Fonds européen de développement régional (FEDER) pèse environ 200 milliards, le Fonds social européen (FSE) qui dispose de 75 milliards se concentre sur l’emploi et enfin le Fonds de cohésion, de 70 milliards, est destiné exclusivement aux États les plus pauvres.

Ces fonds peuvent être alloués à la recherche-développement, l’éducation, la formation professionnelle, l’infrastructure, la protection environnementale, la modernisation de l’agriculture etc…. En somme, l’argent sert aussi bien à construire des autoroutes et des musées que des salles de gym dans les 27 États membres, sachant qu’au total, 646 000 projets doivent ainsi être financés. 

Pourquoi les fonds n’ont-ils pas été intégralement versés ?

Seulement 10% des fonds structurels ont été dépensés sur des projets parce que les États concernés ne peuvent fournir les fonds requis. En effet, la règle, élaborée avant la crise, veut que les États doivent contribuer de leur côté à hauteur de la moitié du financement des projets retenus. S’étant tous lancés dans des programmes d’austérité, les États ont plutôt tendance à renoncer à des projets qu’à en lancer des nouveaux.

De son côté, Bruxelles tente de minimiser le phénomène et assure que l’argent n’est pas perdu. « Le démarrage lent en début de cycle de financement n’est rien de nouveau, en fait c’est assez normal, » a souligné la porte-parole de la Commission européenne Pia Ahrenkilde-Hansen. L’actuel cycle de financement des fonds européens est prévu pour la période 2007-2013. Mais jusqu’en 2009, les États européens dépensaient encore de l’argent du cycle précédent (2000-2006), a-t-elle précisé. « S’il n’y a pas d’argent pour les cofinancements, nous ne demandons pas de paiements aux États, donc cet argent reste sur leurs comptes » et « il n’existe pas de compte bancaire européen où de l’argent dormirait, inutilisé« , a-t-elle insisté.

L’argent est-il détourné ?

Le problème c’est qu’une fois versé aux régions, l’argent disparaît dans des circuits « complexes » et « opaques, » dénonce le quotidien économique. Résultat, des sommes importantes atterrissent dans les poches de la mafia, notamment la Ndrangheta qui serait une « experte » en la matière. Ce qui expliquerait par exemple que, comme l’a déploré le député Alain Lamassoure, malgré les 10 milliards d’euros reçus par le Mezzogiorno italien, l’écart de niveaux de vie avec la moyenne européenne a continué à croître.

L’argent finit également dans les comptes de multinationales, comme Coca-Cola, IBM et Nokia Siemens, alors que les fonds sont destinés à aider les petites et moyennes entreprises. Le FT cite l’exemple de British American Tobacco, qui a reçu 1,6 millions d’euros pour l’aider à construire une usine de cigarette, alors même que l’UE dépense des millions pour tenter de dissuader ses citoyens de fumer…

D’autres grands groupes se servent même des fonds européens pour délocaliser au sein de l’Union. Le cas de Dell est emblématique : le groupe américain d’informatique, qui avait bénéficié une première fois de subventions pour ouvrir une usine en Irlande, a recouru une deuxième fois aux fonds en septembre 2009 pour fermer l’usine irlandaise et soutenir les employés licenciés et une troisième fois pour ouvrir un autre site quelques jours plus tard en Pologne.

Le Bureau of Investigative Journalism pointe enfin d’autres usages illégaux des fonds, tels que la construction d’hôtels sur des sites naturels protégés en Espagne

« Des irrégularités et des fraudes existent, et c’est regrettable, » concède pour sa part Mme Ahrenkilde-Hansen. Mais le taux d’erreur a été réduit de moitié en 2009, à environ 5%, et seuls 0,2% d’erreurs sont imputables à des fraudes, affirme la Commission européenne.

Comment réformer le système ?

La Commission européenne a déjà lancé une consultation publique afin de réformer le fonctionnement des fonds structurels. Cela pourrait passer par des objectifs de performance plus stricts et la concentration des fonds sur quelques domaines prioritaires plus facilement contrôlables.

L’Expansion

(Merci à oa2010)

Buitenlanders als remedie tegen krapte op arbeidsmarkt

Ex: http://trends.rnews.be/nl/economie/nieuws/

Buitenlanders als remedie tegen krapte op arbeidsmarkt

Tussen nu en 2014 verlaten 300.000 Vlamingen de arbeidsmarkt. Activering van
werklozen en gerichte opleiding volstaan niet om ze te vervangen, zeggen
experts.

© belga

Extra buitenlandse werknemers zijn nodig, maar het debat over het
asielbeleid overschaduwt de discussie over de noodzaak van economische
migratie.

De asielcrisis heeft het migratiedebat meer en meer verengd tot wat men
humanitaire migratie noemt. Aandacht voor arbeidsmigratie is er amper. “De
discussie over regularisaties en naturalisaties heeft het debat over
economische migratie ondergesneeuwd”, zegt Anton Van Assche van Unizo,
“Terwijl veel werkgevers om arbeidskrachten blijven smeken.”

Ondanks de recessie is het aantal openstaande vacatures bij de verschillende
arbeidsbemiddelingsdiensten (VDAB, Forem en Actiris) opgelopen tot meer dan
70.000 in totaal. Werkgevers en arbeidsmarktspecialisten verwijzen ook naar
de recente studie van de Leuvense hoogleraar Luc Sels. Die voorspelt dat er
de komende vier jaar 300.000 Vlamingen de arbeidsmarkt verlaten. Die moesten
allemaal vervangen worden. Een deel van het probleem kan worden opgelost
door beleidsmaatregelen als het ontmoedigen van vervroegde uittreding, maar
dat is niet voldoende.
“Dagelijks zijn er bedrijven wier activiteiten onder druk komen te staan
omdat ze geen personeel vinden. Wij zoeken die werkkrachten in landen van
waaruit we ze op een ethisch verantwoorde manier naar hier kunnen halen”,
zegt Jan Denys van Randstad. “ Maar het asieldebat maakt een objectieve
analyse zeer moeilijk. Alles valt onder dezelfde noemer terwijl wij pleiten
voor noodzakelijke migratie. Economische migratie maakt trouwens slechts 15
procent van alle migratiestromen uit.”

In België staat de linkerzijde huiverig tegenover arbeidsmigratie. Een
partij als de PS legt vooral de nadruk op het humanitaire aspect. Tegelijk
bestaat er een groot wantrouwen tegen economische migratie die de lonen
onder druk zou zetten en deloyale concurrentie betekent voor de Belgische
werkzoekenden. Onderzoek wijst nochtans uit dat migratie geen negatief
effect heeft op de tewerkstelling en de lonen niet onder druk zet.

Critici van economische migratie beweren ook dat werkgevers enkel
geïnteresseerd zijn hooggeschoolde migratie, maar die ontkennen dat. Wel
benadrukken ze dat de kansen van bijvoorbeeld asielzoekers op onze
arbeidsmarkt klein blijven. Een op de vijf leefloners zijn niet-EU-burgers.
Van de niet-EU-burgers is in België 30 procent werkloos, het hoogste cijfer
van de EU. Uit een studie van het CSB die werd uitgevoerd na de grote
regularisatie van 2000, bleek dat maar de helft van de geregulariseerde
nieuwkomers werk had gevonden. Nochtans zijn velen onder hen hooggeschoold.
Denys: “De verschillende regularisatiegolven veroorzaakten een aanzuigeffect
maar veel van die mensen zullen het blijvend moeilijk hebben op de
arbeidsmarkt.”

A.M.

Monnaie, recherche désespérement souverain sérieux

Par Jean-Claude Werrebrouck

Les images du bateau, et des passagers clandestins, évoquées dans « l’euro : sursaut ou implosion » se voulaient révélatrices de la réalité de la monnaie unique. Les passagers clandestins étaient les Etats eux-mêmes, et des Etats – puisque passagers clandestins – peu soucieux d’une stratégie de coopération.

Le bateau était lui-même le symbole de la monnaie, et une monnaie sans autre pilote qu’un fonctionnaire indépendant, voire en état d’apesanteur, et surtout dépourvu de gouvernail : la banque centrale est en effet indépendante et son rôle n’est que de maintenir le navire à flot, et ce, sans même lui assigner une direction.

Jadis, le pilote était l’Etat lui-même, et les passagers avaient le statut d’usagers d’un service monétaire largement soumis au caprice du prince. Bref la monnaie avait un maître, et il est vrai, souvent autoritaire, et peu scrupuleux, appelé souverain.

En sorte qu’il était exact que « battre monnaie était un attribut de la souveraineté ». Et souvent avec la violence du souverain : seigneuriage, dilution, assignats, « banqueroute des deux-tiers », inflation, etc. (cf. : « la crise : scénario pour 2010 »)

Le fonctionnement des marchés politiques en Europe, et leur histoire, devait pourtant aboutir à une « grande transformation » à la Polanyi : puisque « l’extériorité » qui tient les hommes ensemble peut devenir le marché, lequel rend faussement et magiquement obsolète l’Etat, alors il est possible d’engendrer une monnaie sans Etat et donc sans souverain : l’Euro était né.

 

Bien sûr, le bateau des passagers clandestins ne connaissait point de port – bateau aussi habité par des passagers voulant s’offrir à bon compte une « monnaie de réserve à l’américaine » (cf « l’euro : sursaut ou implosion ») – et pouvait rencontrer quelques hauts fonds, susceptibles de le faire chavirer : nous y sommes.

La grande crise était constitutive de ces hauts fonds, et de ce point de vue, elle ne fait qu’enclencher ou aggraver une crise monétaire, inscrite dans les gènes de la monnaie unique. Curieusement, c’est cette rencontre avec les hauts fonds, qui semble engendrer une course impossible de la « grande transformation à l’envers ».

C’est qu’en effet, les entrepreneurs politiques européens, aussi passagers clandestins, semblent vouloir ancrer le navire vers une extériorité, qui ne peut être qu’un souverain… dont on ne veut surtout pas…

C’est tout le sens qu’il faut donner, aux diverses rustines qui s’accumulent sur les flancs du navire, ayant eu à affronter les diverses convulsions des passagers : le grec, l’irlandais, etc.

Un premier pas dans la grande transformation à l’envers

Ainsi, une première extériorité que l’on peut appeler machine à fabriquer des rustines, fût mise en place dans le cadre d’un partenariat : le Fonds Européen de Stabilité Financière. Evidemment, cette institution basée au Luxembourg, est bien une extériorité, mais elle ne saurait être un souverain. Elle n’est même pas une union de transferts budgétaire, constitutive d’une caisse d’aide aux passagers, qui veulent rester clandestins.

Elle n’est qu’une abstraction, seulement susceptible de lever des fonds, au profit des passagers clandestins, invités à davantage de coopération. Et levées de fonds garantis, par la garantie des autres passagers, lesquels refusent de devenir responsables solidairement de façon illimitée.

Ainsi la loi du 7 juin 2010, votée au parlement français, expose l’Etat correspondant, dans la limite supérieure de 111 milliards d’euros. Les fonds levés, ne sont pas ceux des souverains, ne sont pas de la dette souveraine, et la responsabilité des souverains cautionneurs de dette est limitée, très exactement comme dans le cas de sociétés commerciales privées.

Et cette machine, initiée par la crise grecque du printemps 2010, se devait d’être légère, à peine d’entrer en délicatesse avec la clause de « no bail out » de l’article 125 du traité, lequel veille au principe de non solidarité financière entre les souverains. Principe instituant, ou autorisant de fait, le caractère de passager clandestin pour chaque signataire du traité.

Parce que la machine à fabriquer des rustines ne peut remettre le bateau à flot que fort temporairement, en raison du fait qu’elle participe à l’engendrement de nouvelles dettes, qu’il faut pourtant faire disparaitre, son usage est promis à bel avenir.

Clairement, le stock de dettes à l’échelle planétaire ne fait qu’augmenter, et le risque de nouveaux subprimes – de nouveaux hauts fonds – ne fait que se multiplier partout dans le monde.

C’est que le Fonds Européen de Stabilité Financière est aussi une machine, parmi d’autres dans le monde, à fabriquer de la nouvelle dette s’appuyant sur la garantie d’Etats insolvables : quelle espérance de mobilisation de la participation française (111 milliards d’euros) en cas de défaut grec par exemple, sachant que cette garantie représente environ 40% des recettes 2011 de l’Etat Français ?

Espérance d’autant plus réduite que, si un tel défaut devait se manifester, ledit Etat serait anéanti dans sa course à sauver les banques françaises, elles mêmes vitrifiées par le défaut grec, pour lequel elles sont si exposées : près de 0,3% du total des actifs bancaires, d’après l’étude de la Deutsche Bank en date du 26/11/2010… soit beaucoup plus que les capitaux propres…

Une autre étape de la grande transformation à l’envers

Le bel avenir de la machine à fabriquer des rustines est déjà écrit, avec fort gonflement de ses activités liées au secours, d’abord du passager irlandais, qui maintient malgré toutes les pressions et protestations, son jeu non coopératif en matière fiscale, ensuite des passagers portugais, espagnol, et sans doute d’autres encore. La taille de la machine pouvant augmenter en raison des convulsions à venir, cela signifiera de nouvelles garanties de la part des grands Etats insolvables.

L’accroissement de la taille ne la transformera pourtant pas en nouvelle extériorité, jouissant de la puissance d’un réel souverain monétaire. Sans doute l’aide du Fonds Européen de Stabilité Monétaire est-elle assortie de pressions sur les passagers afin de réduire leur clandestinité, toutefois les dites pressions ne les conduisent pas vers des stratégies coopératives.

C’est que le remède est uniformément déflationniste : réduction des déficits budgétaires gonflés par la crise financière, par diminution des dépenses publiques et, parfois augmentation de la pression fiscale. La purge déflationniste de chacun des passagers malades, entrainant une contagion, ankylosant le niveau d’activité du groupe, pris dans son ensemble.

Mieux, le danger guette, et les clandestins peuvent se dire intéressés par leur assujettissement au bourreau déflationniste : il fait mal certes, mais peut être moins que si l’on restait victime du spread sur dettes souveraines. Si, en effet, les taux offerts par le fonds de stabilité sont moins élevés que ceux offerts dans un marché en ébullition, il devient ainsi intéressant de se placer sous la houlette de l’Europe, le bourreau y étant peut-être moins cruel.

C’est très exactement la question qui s’est déjà posée – le dimanche 28 novembre 2010 à Bruxelles – pour le passager irlandais à qui il fallait proposer un taux élevé (5,8%), taux sans doute irréaliste pour le malheureux passager clandestin, mais en même temps, peut-être trop faible pour dissuader les passagers portugais et espagnol qui connaissent, ou vont connaitre, des taux marginaux d’endettement sur les marchés supérieurs à 5,8%.

Cela signifierait qu’il y aurait, avec la machine à fabriquer des rustines, une possibilité supplémentaire pour gagner un peu de temps. En contrepartie, cela signifierait aussi que le Fonds Européen de Stabilité Financière serait pollué – avec des taux simultanément trop élevés et trop faibles – dans son action, par des effets pervers non initialement prévus. Le fonds « victime des marchés », alors qu’il devait constituer une extériorité, sur laquelle il eut été possible de s’appuyer.

Grande transformation à l’envers : une nouvelle étape

Et les choses ne s’amélioreront guère en 2013 avec le futur mécanisme européen de stabilisation, lequel ne sera toujours pas une extériorité, comme le souverain de jadis l’était.

A priori, il traduira dans la rigueur du droit, un début de modification du rapport de forces sur les marchés politiques européens. Chez nombre de clandestins, il devient de plus en plus difficile, pour les entrepreneurs politiques, de justifier le point de vue d’une finance et d’une rente, qui a pour contrepartie la relative disparition des Etats providence construits autour du pacte politique des « Trente Glorieuses ».

Le cas de l’Irlande – qui pourtant n’avait pas connu la période en question – est à cet égard particulièrement éclairant : dans « l’accord » qui vient d’être proposé aux entrepreneurs politiques au pouvoir, il est expressément prévu que le fonds irlandais de réserve des retraites sera, à hauteur de 15 milliards d’euros, mobilisé pour sauver les banques.

La finance se nourrit ainsi fort directement dans le garde-manger, de ce qui est réellement des salaires indirects. L’approfondissement d’un tel modèle devenant politiquement ingérable, les entrepreneurs au pouvoir, sont désormais invités par les marchés politiques, à restaurer un minimum de souveraineté monétaire.

C’est tout le sens qu’il faut donner aux « clauses d’actions collectives », qui devraient commencer à s’introduire à partir du 1er juillet 2013, dans les contrats d’émissions de dettes souveraines. Et clauses souhaitées par l’entrepreneur au pouvoir à Berlin.

Sur le fond, un tel mécanisme, s’il devait être mis en place, est un début du partage du désastre engendré par la crise : finance et rentes correspondantes seront mises à contribution, par le biais d’un défaut désormais négocié. Sur les marchés politiques, cela correspondra, assez probablement, à l’achat de voix chez des contribuables invités à financer moins de rente, contre une perte probable de voix chez les épargnants.

Pour autant, il ne s’agit encore que d’un projet, projet pouvant à chaque instant être balayé par la violence de la crise. Un tel mécanisme est en effet lourd, complexe, et probablement non exempt de dangers. Il pose de vraies questions : les taux ne vont-ils pas incorporer le risque de défaut résultant de la disparition de l’aléa moral ? Vont-ils faire disparaitre les spreads ? Ne vont-ils pas précipiter la panique, chez ceux qui voyaient dans la dette des clandestins, un placement particulièrement sûr ? Quel statut donner à la dette souscrite par des résidents ? Etc.

Mais surtout, la renégociation elle-même se trouve extrêmement complexe, en raison de l’extrême imbrication des dettes, et des risques associés avec le principal d’entre-eux : la possible pérennisation d’un effet domino. C’est qu’il serait imprudent, de considérer que les externalités développées par un défaut irlandais, serait du même type que ceux d’un pays émergent.

Autant de questions qui justifient la grande instabilité des marchés en cette fin d’automne 2010. D’où d’autres voies à explorer.

Grande transformation à l’envers : d’autres difficiles étapes

On pourrait maintenant imaginer que la conjonction de la pression des marchés, associée à la résistance croissante des salariés, inviterait les entrepreneurs politiques européens à bousculer le champ institutionnel, au profit de la création d’une extériorité plus solide : un véritable Trésor européen en charge de l’émission de bons du trésor européen.

L’affaire serait redoutable, puisque les marchés politiques de chacun des passagers de l’euro, seraient amenés à réduire le périmètre de leurs activités, et donc le « carburant du pouvoir ». Il y aurait effectivement bouleversement du champ institutionnel, avec renégociation d’un nouveau traité, permettant notamment à l’union européenne, de percevoir des impôts de masse, type TVA, et de s’endetter, ce qui est aujourd’hui juridiquement impossible.

Reposant sur un PIB de 9.000 milliards d’euros pour la seule zone euro, l’ensemble bénéficierait en première approximation, d’une puissance d’endettement considérable. De quoi imaginer la présence d’un vrai souverain, pour une monnaie jusqu’ici sans maitre.

Pour autant, cette transformation à l’envers, faisant naitre un nouveau souverain, est aujourd’hui encore difficile à envisager. Les fonctionnements des marchés politiques interne à chaque pays, d’une part, et entre les pays de l’euro zone , d’autre part, ne peuvent que s’y opposer.

Au niveau interne, donc au niveau de chacun des passagers, la naissance d’un embryon d’Etat européen, vaut réduction des marchés politiques internes. Ainsi qu’il vient d’être énoncé, le basculement d’une partie de la fiscalité interne, est réducteur du périmètre des activités des entrepreneurs politiques locaux.

Et face à cette perte collective du « carburant du pouvoir », le risque est d’assister à la cartellisation des grandes entreprises politiques, aux fins de résister au projet. Pour éviter le processus de cartellisation négative, il faudrait que les avantages politiques d’une dette devenue européenne, surcompense les désavantages de la montée en puissance de cette nouvelle extériorité, que serait l’Etat européen embryonnaire.

En admettant même que l’analyse coût/avantage soit indécise, quant à ses résultats au niveau interne (au niveau de chacun des passagers), la même analyse – menée au niveau externe – conduit plus probablement au refus de la naissance d’un souverain européen.

Car la collectivisation de la dette, en faisant disparaitre les spreads, aboutit nécessairement à la fixation d’un taux d’intérêt unique, défavorable au passager le plus important : l’Allemagne. La qualité de la dette européenne devenant inférieure à la qualité de la dette allemande seule. Il y aurait donc un spread de taux, sur la dette européenne, par rapport à la dette allemande d’aujourd’hui. D’où, ici, la cartellisation des entreprises politiques allemandes, en vue d’opposer un front du refus.

Décidément, le chemin de la grande transformation à l’envers dans le but d’accrocher l’euro à un souverain, est parsemé d’embûches…

Resterait à envisager un autre chemin pour envisager la grande transformation à l’envers. Puisqu’il est très difficile de faire naître un souverain pour l’euro, peut être serait-il possible de faire au moins disparaître ce pouvoir indépendant qu’est celui de la BCE.

Dans la présente situation, le dispositif institutionnel du système européen de banques centrales, a pour effet, de contenir le périmètre de la clandestinité des passagers. La BCE ne peut en effet favoriser tel ou tel passager en achetant directement sa dette, geste qui lui est juridiquement interdit. Elle ne peut pas non plus, émettre sans retenue de la liquidité auprès des banques, de tel ou tel passager, en raison de son statut de gardien de la stabilité monétaire.

Autant de dispositions qui limitent le périmètre de la clandestinité, ainsi que l’a clairement montré les péripéties de la crise irlandaise. Les entrepreneurs politiques locaux continuaient à chercher à gagner du temps – y compris en consommant cavalièrement, le fonds de réserve des retraites, pour retarder des adjudications, potentiellement calamiteuses en termes de taux – et laissaient sur active une BCE venant en aide aux banques insolvables.

La BCE, jugeant qu’elle quittait le champ traditionnel de ses interventions, fut le promoteur de l’organisation d’une aide coordonnée, que les entrepreneurs politiques irlandais furent amenés, dans un premier temps, à refuser. Ces derniers, préférant sauver les banques, par les liquidités distribuées par la BCE, plutôt que d’accabler davantage un citoyen pourvoyeur de voix.

« L’accord » du 28 novembre qui fut imposé aux entrepreneurs politiques irlandais, définit bien les limites de la clandestinité dans le paradigme dominant : en cette fin d’année 2010, il appartient encore aux contribuables de régler les factures de l’orgie financière.

Sans doute y aura-t-il, ici ou là, chez nombre de clandestins, cartellisation des marchés politiques pour faire évoluer le système européen de banques centrales. Et une cartellisation résultant possiblement d’une résistance croissante des citoyens.

Pour autant, les choses ne sont pas simples, et il y aura probablement un nouveau front du refus, issu de la cartellisation des entreprises politiques allemandes. En admettant même qu’il puisse être mis fin à l’indépendance de la BCE, le risque le plus important serait l’élargissement du périmètre de la clandestinité : l’euro était déjà pour nombre de clandestins une drogue – une « monnaie de réserve à l’américaine » – mais qui pourra, demain, si fin de l’indépendance il devait y avoir, contrôler l’ouverture du robinet à liquidités aux fins d’éviter l’overdose ?

L’euro, risque ainsi de rester encore quelque temps, la monnaie en quête d’un souverain très difficile à faire émerger. De quoi la menacer dans sa survie.

La crise des années 2010

(Les liens insérés dans le texte, l’ont été par fortune.fdesouche.com)

A. Latsa: un autre regard sur la Russie

"Un autre regard sur la Russie"

par Alexandre Latsa*

Depuis que je réside en Russie, il m’est souvent arrivé, lors de discussions avec mes amis russes, d’aborder le sujet du niveau de vie et aussi de la pauvreté. Bien sûr ce sujet est essentiel: tout le monde souhaite bien et en général mieux vivre qu’avant.

La mondialisation, grâce à la télévision et internet a permis à toute la planète de contempler et de souhaiter le niveau de vie jugé idéal: le niveau de vie occidental. Récemment dans la rubrique "Opinions des lecteurs" d’un journal russe, il était demandé à des étudiants quelle question ils souhaiteraient poser au président Medvedev. Une jolie étudiante, âgée de 23 ans avec des grands yeux d’écureuil posait la question suivante: "Dimitri Anatolievitch, quand allons-nous enfin bien vivre?".

En Russie, le salaire moyen est d’approximativement 500 euros par mois en 2009 et de 1.000 euros par mois à Moscou. Ces chiffres sont assez déconcertants pour qui connaît le coût de la vie dans ce pays. Cependant, je dis souvent à mes amis que ces salaires moyens sont pourtant déjà bien supérieurs à ceux d’Etats de l’Union Européenne tels que la Roumanie (350 euros) ou la Bulgarie (150 euros).

La Russie, sur le papier, se situerait pour l’instant sous le niveau estonien (700 euros) ou polonais (875 euros). Evidemment, la Roumanie et l’Estonie, ce n’est pas la France. Il est vrai que le salaire moyen en France s’élève à 1.800 euros. En plus me rétorquent-ils le coût de l’immobilier en Russie (qui est un réel problème national) dépasse les niveaux de prix français! Bien sûr, ils semblent avoir raison d’un point de vue purement mathématique.

Pourtant d’autres indicateurs économiques sont plus flatteurs pour la Russie. Prenons par exemple la pauvreté. Celle-ci a reculé de moitié en dix ans, la part des Russes vivant sous le seuil de pauvreté ayant diminué de 29 à 15% de la population entre 2000 et 2009.
En France, le taux de pauvreté, qui était de 6,2% de la population en 2001 à la veille du passage à l’euro atteint aujourd’hui 13,7%. La moitié des Français en 2009 vit avec moins de 1.500 euros par mois, ce qui en France n’est vraiment pas beaucoup. Autre indicateur, le chômage. Celui-ci touche aujourd’hui 7% de la population active en Russie, alors qu’il avoisine 12% en France et presque 25% pour les moins de 24 ans.

Enfin, peut-on réellement comparer les niveaux de vie?

Il n’est pas du tout évident que 500 euros à Omsk confèrent moins de pouvoir d’achat que 1.500 euros à Bordeaux. Autre exemple, est-on plus riche à Paris qu’à Moscou avec, disons, 1.000 euros? Assurément non. En 2009, selon la Banque mondiale, la Russie se classait même devant la France pour le pouvoir d’achat par devise nationale.

Mais ces statistiques ne veulent pas tout dire. En France, par exemple, elles sont maquillées par des concepts comme la précarité, le temps partiel ou le surendettement qui explosent depuis quelques années et sont très significatifs du mal-être général. Alors bien sûr la France, via son généreux système d’aide sociale, ne laisse pas sans assistance financière les gens sans ressources ou les chômeurs.

C’est encore vrai aujourd’hui mais le débat sur le coût d’un tel système (déficitaire de 23 milliards d’euros en 2010) est désormais lancé et il est plausible que la crise économique signe la fin de l’Etat providence ("Etat providence " désigne la forme prise par l'intervention de l'État dans la vie économique et sociale-ndlr.) à la française.

Que se passera-t-il alors que l’Etat ne "peut pas" donner du travail à tous ces gens? Les Russes savent-t-ils que le niveau d’endettement de l’Etat français est tel que chaque nouveau né doit déjà 25.000 euros? En Russie a contrario, il est encore fréquent que les revenus réels soient plus élevés que les salaires, de nombreux Russes cumulant une seconde activité en parallèle à leur travail principal.

Cela est, malgré tout, possible dans une économie suffisamment souple et suffisamment dynamique, comme l’est la Russie. Une économie sans dettes mais avec des réserves financières massives. Les prévisions de croissance en Russie pour les deux ou trois prochaines années sont les plus élevées d’Europe et feraient rêver n’importe quel gouvernement de la zone Euro. Il semble donc que la Russie soit sur une phase ascendante, pendant que de nombreux pays européens, comme la France, soient dans une phase plutôt descendante.

Imaginons que durant les dix prochaines années, la situation perdure, que les niveaux de " salaires " continuent à augmenter en Russie et la pauvreté à diminuer, tandis que le phénomène inverse se passe en France. Dès lors mes amis russes dans 10 ans tiendront t-ils le même discours?

Pour ma part, il me semble que l’évaluation du niveau de vie n’est pas définissable seulement par des indicateurs économiques linéaires. Cette sensation que l’avenir sera meilleur que le passé fait qu’il est devenu possible pour les Russes de ne plus regretter le passé, mais également de ne plus craindre l’avenir. A l’inverse, les Français qui ont connu l’insouciance des "Trente Glorieuses" (cette période d’embellie économique allant de 1945 au choc pétrolier de 1973) ne cessent d’en parler comme d’un âge d’or, révolu. La dégradation de la situation économique, sociale et identitaire a fait que les Français aujourd’hui ne sont plus sereins face à l’avenir.

Samedi soir, en allant dîner dans un restaurant de mon quartier, Rio Grande, je me suis plongé dans ces réflexions en observant les clients. Sur des morceaux de rock russe des années 1970 repris par un duo talentueux, les habitués dansaient, indépendamment de leur âge et de leurs origines sociales, pourtant très variées.

Je précise que j’habite dans un quartier excentré, un "spalniy rayon" classique au bout d’une ligne de métro. Finalement les gens avaient l’air relativement heureux et insouciant et j’en suis arrivé à la conclusion que le sentiment global de sécurité et de confiance est un indicateur fondamental du réel niveau de vie. Selon cet indicateur-là, les Russes en 2010 sont sans aucun doute parmi les premiers au classement européen.

"Un autre regard sur la Russie": Mistral gagnant

* Alexandre Latsa, 33 ans, est un blogueur français qui vit en Russie. Diplômé en langue slave, il anime le blog DISSONANCE, destiné à donner un "autre regard sur la Russie".

Presseschau (Dezember 2010/1)

Presseschau

Dezember 2010 (1)

Liebe Angemailte, großer Kreis. Da die infokreis-Presseschau derzeit nicht erscheint, meine selber gesammelten Links für eine Presseschau spezial November. Umfangreich. Viel Spaß und manche Anregung beim Lesen.
C.W.

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Costa Rica
Nach "falschem" Armee-Einmarsch: Google ändert Karten
http://www.dnews.de/nachrichten/netzwelt/362634/falschem-...

Google-Street-View: Eier-Anschläge auf verpixelte Häuser
http://www.op-online.de/nachrichten/internet/eier-anschla...

USA
Einschüchterung von Wählern bleibt ungeahndet
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Neues Gutachten im Fall Barschel belastet Geheimdienst Israels
http://nachrichten.rp-online.de/politik/neues-gutachten-i...

Neues Gutachten stützt Mordthese im Fall Barschel
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Godfrey Bloom
„Ein Volk, ein Reich, ein Führer“
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/godfrey-blo...

Wie gewonnen, so zerronnen: Nächster Abgang bei Stadtkewitz-Partei
http://deutschlandecho.wordpress.com/2010/11/02/wie-gewon...

Die Illusion der intellektuellen Teilhabe
http://www.sezession.de/21349/die-illusion-der-intellektu...

Spaziergang durch die Geschichte der humanistischen Ideale
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kritik/1317745/

Karriere-Chancen mit einem Master in Holocaust Communication and Tolerance
http://www.sezession.de/21504/karriere-chancen-mit-einem-...

Leitartikel zur Wahl Graumanns
Aus einer anderen Zeit
von Arno Widmann
http://www.fr-online.de/politik/meinung/aus-einer-anderen...

Alter Text…
Die Wiedergeburt des Antiamerikanismus
Zum Neonationalismus prominenter Ex-68er
von Wolfgang Kraushaar
http://www.isioma.net/sds14401.html

Das endlose Gelaber
Standpunkt. Das paßt den führenden deutschen Medien in den Kram: Mit Thilo Sarrazins demagogischen Thesen läßt sich die Bevölkerung bestens von ihrer weiteren Ausplünderung ablenken
Von Kurt Pätzold
http://www.jungewelt.de/2010/09-15/021.php

20 Jahre deutsche Einheit - Kein Grund zum Feiern
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_conte...

gähn...
Zentralrat der Juden sieht bedrohlichen Antisemitismus
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article10819117...

Betrüger täuschen deutsche Fonds
Millionenbetrug bei Holocaust-Entschädigungen
http://www.tagesschau.de/ausland/holocaust108.html

Bielefeld: Ideologieschmiede rechts außen
Bielefeld – Für den 27. und 28. November kündigt die „Burschenschaft Normannia-Nibelungen zu Bielefeld“ ihre „6. Ideenwerkstatt“ an.
http://nrwrex.wordpress.com/2010/11/26/bi-ideologieschmie...

„Christdemokraten für das Leben“ fordern Rücktritt von BpB-Chef Krüger
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Deutschland: Olympischer Unfriede bei den Grünen
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/612150/De...

Raphael Gross, die FAZ und Konrad Löw
http://www.sezession.de/21486/raphael-gross-die-faz-und-k...

Linksterrorismus
Seid faul und militant!
http://www.faz.net/s/Rub642140C3F55544DE8A27F0BD6A3C808C/...

Linke Militanz
Und was kommt dann?
http://www.fr-online.de/kultur/debatte/und-was-kommt-dann...

Hafeneger (gerne bei dpa zitiert) 1
Rechtsextremismus bei Jugendlichen
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/vermischtes/article...

Hafeneger 2
Der Rechtsextremismus in Hessen wird jünger
http://www.fnp.de/nnp/region/hessen/der-rechtsextremismus...

EMOTIONSMANAGEMENT GEGEN RECHTSPOPULISMUS
Symbolische Integration
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=ku&am...

Rechtspopulismus
Es gilt, jedes Gegenargument zu entwerten
Wir sind so echt
http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/wir-sind-...

Knobloch fordert Bundesbeauftragten gegen Rechtsextremismus
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Antifantisches (1)
http://www.sezession.de/21272/antifantisches-1.html

Der edle Linke
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

SPD hebt Unvereinbarkeitsbeschluß mit VVN-BdA auf
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Freiburg: Linke Gruppen gegen Jesse-Vortrag
http://de.indymedia.org/2010/11/293803.shtml

Frankfurt
Burschenschaftler ausgepfiffen
Demo auf dem Römerberg gegen den Akademikertag
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/burschenschaftler-au...

Darmstadt
Protest gegen Burschenschafter
Orangerie mit Farbe beschmiert
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/inde...

(Die "Frankfurter Rundschau" macht aus den "Autonomen" einfach mal "Unbekannte"...)
Orangerie mit Farben beworfen
Aus Protest gegen einen Burschenschafter-Kongress in Darmstadt haben Unbekannte den Tagungsort, die Orangerie, mit Farbgläsern beworfen. Dabei entstand ein Schaden von rund 50.000 Euro
http://www.fr-online.de/rhein-main/orangerie-mit-farben-b...

Aus für Thor Steinar in Mitte
http://www.tagesspiegel.de/berlin/aus-fuer-thor-steinar-i...

Mit Rollkommandos gegen Läden
http://vox-coelestis.blogspot.com/2010/11/heute-lehne-ich...

Berlin
Linke: Anschlag auf S-Bahn
http://www.ostpreussen.de/zeitung/nachrichten/artikel/lin...

Berlin
Militante AKW-Gegner bekennen sich zu Anschlag auf S-Bahn
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2010-11/bah...

Vereitelte Anschläge
Griechenland stoppt Luftpostverkehr für zwei Tage
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726854,00.html

Paketbombe für Merkel kam von Linksradikalen
http://www.derwesten.de/nachrichten/Paketbombe-fuer-Merke...

(Ja klar, "Nazis" beschmieren nun auch noch gerne die Gedenkstätten für Opfer des Bombenkrieges...)
http://www.mopo.de/2010/20101102/hamburg/panorama/nazi_sc...

Der gute Onkel Karl - war bei der SS
http://de.altermedia.info/general/abt-herr-befreie-uns-vo...

Hanau
Souveräne Reaktion auf Rep-Antrag
Stadtparlament ließ sich nicht provozieren
http://www.op-online.de/nachrichten/hanau/stadtparlament-...

Razzia
BKA lässt Rechts-Radio verstummen
http://www.fr-online.de/politik/bka-laesst-rechts-radio-v...

Report Mainz wirft Verlagen Vertrieb von „Nazi-Literatur“ vor
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Antifa-Verein lehnt Bekenntnis zum Grundgesetz ab
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Wegen Hakenkreuz-Tattoo Arzt verweigert Operation
http://www.bild.de/BILD/news/2010/11/12/hakenkreuz-tattoo...

BRD-Sippenhaft: Beide Kinder von Bernhard Schaub fliegen von Waldorfschule in Schopfheim/Süd-Schwarzwald
http://de.altermedia.info/general/brd-sippenhaft-beide-ki...

Na so ein Fauxpas aber auch...
Wulff ehrt mutmaßliche Rechtsextreme
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/aerger-ueber-...

Vlotho - Zwangsversteigerung des Collegium Humanum - Expose - 12.11.2010

[http://www.vlothoer-anzeiger.de/lokales/vlotho/3948970_Bu...]

[http://www.westfalen-blatt.de/nachrichten/regional/herfor...]

[http://www.mt-online.de/lokales/nachbarschaft/vlotho/3954...]

Fragen bei www.abgeordnetenwatch.de...
Migrationskosten:
http://www.abgeordnetenwatch.de/philipp_missfelder-575-37...
Zensur Aigner:
http://www.abgeordnetenwatch.de/ilse_aigner-575-37446--f2...
http://www.abgeordnetenwatch.de/ilse_aigner-575-37446--f2...
http://www.abgeordnetenwatch.de/ilse_aigner-575-37446--f2...
Meinungsfreiheit Reiche:
http://www.abgeordnetenwatch.de/katherina_reiche-575-3788...

Hartz IV geht doppelt so häufig an Ausländer
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Türkische Gastarbeiter kamen auf Druck der USA
http://www.unzensuriert.at/002551-t-rkische-gastarbeiter-...

Ausländer in Deutschland
Einwanderungsland wider Willen
http://www.faz.net/s/Rub31A20177863E45B189A541403543256D/...

Interview mit Volker Bouffier
"Lebenslüge Einwanderungsland"
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Lebensluege-E...

Das Dschihad-System: Manfred Kleine-Hartlage
http://www.youtube.com/watch?v=eBCtdId15tk

Brandrede über Kadri Ecvet Tezcan von Mag. Ewald Stadler - BZÖ
http://www.youtube.com/watch?v=j0BOKGDSo7o&feature=pl...

Zentralrat der Juden
Knobloch verurteilt Anschlag auf Sehitlik-Moschee
Die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland sieht in dem mutmaßlichen Brandanschlag "ein weiteres alarmierendes Indiz für ein Erstarken rechtsradikalen Gedankenguts in Deutschland".
http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1457296/Kn...

Die dänische Pest
Das kleine skandinavische Land rühmt sich seiner Fremdenfeindlichkeit. Und das Schlimmste daran ist: Dieses abschreckende Beispiel könnte sich ausbreiten über Europa.
http://www.fr-online.de/politik/meinung/die-daenische-pes...

Familienministerin kritisiert muslimische „Machokultur“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Kommentar zur Integrationsdebatte
Falscher Ansatz
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/falscher-ansa...

Deutschsprachige Länder
Staatsoberhäupter in Lübeck: Brauchen Zuwanderung
http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article16817...

Christian Wulff
Bundespräsident Wulff trommelt für die Integration
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/christian-w...

Wulff würdigt vielfältige Kulturen in Berlin
http://www.ad-hoc-news.de/wulff-wuerdigt-vielfaeltige-kul...

Sächsischer Innenminister will Einwanderungskriterien senken
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Böhmer gegen Abschiebung von gut integrierten Kindern
http://www.saarbruecker-zeitung.de/sz-berichte/politik/Bo...

Frankfurter Asyl
Mehr Bewerber in Hessen
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/vermischtes/article...

Sportlichkeit von Ausländern angemahnt...
Hessen will Integration genauer unter die Lupe nehmen
http://www.epd.de/hessen/hessen_index_82595.html

(Einwanderungslobbyisten sind nun mal wieder "Experten"...)
Experten fordern Abschiebestopp für junge Flüchtlinge
http://www.nh24.de/index.php?option=com_content&view=...

Kriminalität
Gewalt gegen Polizei nimmt zu – GdP fordert schärfere Strafen
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/kriminalita...

(Artikel des Berliner Tagesspiegel zu sogenannten "Intensivtätern". Das ist das perfideste, das seit langem aus linker Feder bei einer großen Tageszeitung zu lesen war. Letztlich eine Rechtfertigung von Faustrecht und Sozialdarwinismus...)
Mentales Altersheim - Jugendbanden und Demographie
In Berlin gibt es ausländische Jugendbanden. Das ist ein Problem. Noch größer wäre das Problem, wenn es sie nicht gäbe.
http://www.tagesspiegel.de/meinung/mentales-altersheim-ju...

Generalverdacht
http://www.sezession.de/21513/generalverdacht.html#more-2...

Ein Diener für die Hausaufgaben
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/318447...

(Es wird nicht nur das Opfer "Hassan" heißen...)
Frankfurt. Justiz im Kriechgang
Zwei Jahre nach schwerer Schlägerei stehen zehn Jugendliche vor Gericht
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/justiz-im-kriechgang...
(...wenn das Opfer überhaupt so heißt, denn bei der Frankfurter Rundschau hat es plötzlich gar keinen Namen mehr)
http://www.fr-online.de/frankfurt/zehn-gegen-elf/-/147279...

Wortkarger Fahrgast zieht Messer - Offenbach
(iz) Mit einem Messer bedrohte am Dienstag kurz vor Mitternacht ein junger Mann einen Taxifahrer, zu dem er am Wilhelmsplatz ins Auto gestiegen war. Nachdem der Fahrer den Wunsch seines Gastes erfüllt und ihn in die Taunusstraße gefahren hatte, zog der Unbekannte in Höhe des Hauses Nummer 28 plötzlich wortlos ein Messer und bedrohte den Chauffeur. Der löste aber sofort Alarm aus und stoppte abrupt seinen Wagen; das beeindruckte den unliebsamen Fahrgast offensichtlich derart, dass er - ohne überhaupt ein Wort gesagt zu haben - aus dem Wagen sprang und flüchtete. Somit bleibt rätselhaft, ob der "Messermann" den Taxifahrer berauben oder nur den Fahrpreis nicht bezahlen wollte. Der Ausländer, der als 18 bis 25 Jahre alt und etwa 1,70 Meter groß beschrieben wurde, hatte ein auffälliges Palästinenser-Tuch um den Hals geschwungen. Vielleicht kann sich jemand an diesen Mann am Wilhelmsplatz oder später in der Taunusstraße erinnern. Hinweise bitte an die Kripo, Telefon [phone].
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/43561/1719148...
Hier ohne Nennung der Herkunft (es ist nur noch ein "junger Mann")
http://www.primavera24.de/lokalnachrichten/rhein-main-geb...

Junger Mann pinkelt Mädchen in Rüsselsheim an, tritt sie und klaut ihr Handy
(hier ohne Täterherkunft)
http://www.main-spitze.de/region/ruesselsheim/9654469.htm
(hier mit Täterherkunft)
http://www.mopo.de/2010/20101120/deutschland-welt/panoram...
http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/polizei/96...

Offenbach
Zuzügler aus Bulgarien und Rumänien werden für die Stadt zunehmend zum Problem
Kehrseite der Freizügigkeit
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/zuzuegler-r...

Genossen werfen Bülent Ciftlik raus
http://www.mopo.de/2010/20101106/hamburg/politik/genossen...

Flughafen-Bande
Dreiste Diebe rauben Touristen in Frankfurt aus
http://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article10796...

Mitschuldig im Sinne der Anklage
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Katholische Kirche wirbt fünf anglikanische Bischöfe ab
http://diepresse.com/home/panorama/religion/608958/Kathol...

RCQT-Designer Rodrigo Diaz: „Die Adressaten unserer Botschaft sind nicht Angehörige fremder Völkerschaften sondern eingeborene Multikulti-Volksverräter“ 
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/aktuelles/2078-r...

(unfassbar originell...)
„Mein Kampf“
Schweigen im Schlachthaus
Amélie Niermeyer hat George Taboris „Mein Kampf“ am Schauspiel Frankfurt als fulminante Farce inszeniert – mit Hitler als grotesker Witzfigur.
http://www.faz.net/s/RubFBF93A39DCA8403FB78B7625AD0646C5/...

TV-Kritik: Liebe deinen Feind
Heillos überfrachtet
http://www.morgenpost.de/printarchiv/kultur/article144328...
http://www.evangelisch.de/themen/medien/tv-tipp-des-tages...

Jüngers Jünger
Der Nachlass des Kriegsschriftstellers Ernst Jünger
http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/tips/149356/i...

Martin Walser berauscht sich am Ruhm Ernst Jüngers
http://diepresse.com/home/kultur/literatur/608667/Martin-...

... nach der Wiener "Die Presse" hetzt jetzt die "Wienerzeitung" gegen die Jünger-Austellung in Marbach
http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=390...

Hans-Jürgen Syberberg
Landnahme eines Mythomanen
http://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article10884797/...

Ausstellung zu den Nürnberger Prozessen
Verbrechen und Strafe
http://www.taz.de/1/zukunft/wissen/artikel/1/verbrechen-u...

NS-Vergangenheit
Auswärtiges Amt lässt Bilder aus Ahnengalerien entfernen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,730780,0...

Ein Anti-Sarrazin: Der Bestseller "Das Amt" zeigt, dass Deutschland sein Heil nicht mehr in Eliten suchen darf / Von Alan Posener
http://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article10796370/...

(Nach dem Auswärtigen Amt ist nun das Reichsfinanzministerium dran. Studien, deren Ergebnis bereits am Anfang feststeht...)
Reichsfinanzministerium
NS-Beamte plünderten Juden aus
http://www.fr-online.de/politik/ns-beamte-pluenderten-jud...

Reichsfinanzministerium
Amt zur materiellen Vernichtung der Juden
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/...

NS-Finanzministerium
Raub für die Volksgemeinschaft
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/raub-fu...

Bewältigungs-Perestroika?
http://www.sezession.de/21378/bewaeltigungs-perestroika.h...

"Der kleine Nazi" gewinnt Deutschen Kurzfilm-Wettbewerb
http://derstandard.at/1289608444936/Der-kleine-Nazi-gewin...

Die Passion der Anne Frank erscheint als Comic
http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article1082921...

Brennende Kinder
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Frankreich: "Musikkarte" soll Jugendliche vom illegalen Herunterladen abhalten
http://www.gulli.com/news/frankreich-musikkarte-soll-juge...

Pilotenvereinigung "Cockpit":
Verbietet die Laser-Pointer!
Immer neue Blend-Attacken. Allein in diesem Jahr gab es laut Flugsicherung schon 330 Licht-Attacken
http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/nachrich...

Remarque-Villa im Tessin droht der Abbruch
http://www.swissinfo.ch/ger/kultur/Remarque-Villa_im_Tess...

Haus im alten Pompeji eingestürzt
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/haus_im_alten...

Abriss scheint unausweichlich
Wenn sich nicht bis Dienstag wider Erwarten ein Kaufinteressent für das Rosenzweighaus am Mühlhausener Marktplatz findet, wird es dem Erdboden gleich gemacht.
http://www.infranken.de/nachrichten/lokales/erlangenhoech...

Rosenzweighaus findet keine Gnade mehr
Bei drei Gegenstimmen beschloss der Mühlhausener Gemeinderat den Abriss des Rosenzweighauses. Ein junger Architekt aus Miami hatte vergebens um Aufschub gebeten.
http://www.infranken.de/nachrichten/lokales/erlangenhoech...

Streit um den Nürnberger Neptunbrunnen!
Ein Symbol für die wechselvolle Geschichte der Stadt
http://www.neptunbrunnen.info/pageID_10334657.html

Wiederauferstehung des Königsberger Schlosses?
Kaliningrad. Die Kaliningrader sollen über den Wiederaufbau des Königsberger Schlosses entscheiden.
http://www.kaliningrad.aktuell.ru/kaliningrad/stadtnews/w...

Leben ohne Partner
"Singles wandern auf schmalem Grat"
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,728112...

Vorteile des Single-Lebens
Jung, ledig, gesund sucht...
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,727929,0...

Seltsamer Vorfall
Frau bringt Sohn und Enkel zur Welt
http://www.bz-berlin.de/aktuell/welt/frau-bringt-sohn-und...

68er-Ikone Langhans:
"Das Dschungelcamp - die Urszene der Kommune"
http://www.stern.de/kultur/tv/68er-ikone-langhans-das-dsc...

Rainer Langhans geht ins Dschungel-Camp
„Auch in seltsamen Hüllen steckt immer ein lieber Mensch “
http://www.faz.net/s/Rub501F42F1AA064C4CB17DF1C38AC00196/...

Handy am Steuer
Die Jugend kann nicht ohne
http://www.focus.de/auto/news/handy-am-steuer-die-jugend-...

61 Prozent der Deutschen ziehen Ökostrom vor
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/hamburg...

Klebriges auf Kosten der Schüler
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

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Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 28.11.2010, Nr. 47 / Seite 2

BROETCHE
Die antifaschistische Altenfront kämpft im Netz Und: Wie viele Frauen
braucht ein Mann?

Die Berliner Landeszentrale für politische Bildung mobilisiert unermüdlich
gegen rechts. Zum antifaschistischen Kampf kann jetzt auch die "Generation
50plus" beitragen. Deren "lebenserfahrene Meinungen und Ideen" sollen gegen
Neonazis in Stellung gebracht werden. Angesichts der Verfassung der
50plus-Antifaschisten ist an einen körperlichen Einsatz aber nicht zu
denken. Deswegen bietet die Berliner Landeszentrale für politische Bildung
gemeinsam mit der Amadeu Antonio Stiftung, dem Generali Zukunftsfonds und
dem Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt "für Menschen der Generation 50plus"
einen Kurs zur Bekämpfung der Neonazis "im interaktiven Teil der virtuellen
Welt" an. Schirmherr des Unterfangens "Generation 50plus aktiv im Netz gegen
Nazis" ist der 72 Jahre alte ehemalige Bremer SPD-Bürgermeister Henning
Scherf. "Engagierte Interessierte aus der Generation 50plus" erhalten in dem
in Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen erprobten Bildungsprogramm
von erfahrenen Antifaschisten eine Unterweisung darin, "wie man im Internet
gegen Rechtsextremismus aktiv werden kann" und was 50plus tun muss, um "die
interaktiven Seiten des Internets zu erobern". Die Leitfragen für die
Antifa-Kursteilnehmer lauten: "Wie erkennt man und wie begegnet man
neonazistischen Argumentationen? Wie kann man seine Lebenserfahrung für
Demokratie einsetzen und Jugendliche erreichen?" Im dreigeteilten "Workshop"
geht es in "Part I" um die "modernen Nazis", um "ihre Ideologie, ihre
Strategien und ihre Erkennungsmerkmale" sowie "um Gegenstrategien in der
realen und in der virtuellen Welt". In "Part II" lernt 50plus "die
Grundlagen für die Nutzung des Internets und seiner interaktiven Angebote
kennen", und in "Part III" werden die aktiven Alten auf den "Einsatz als
Moderator oder Moderatorin bei netz-gegen-nazis.de oder ähnlichen
Communities vorbereitet." Der Lehrgang ist gebührenfrei. jos.

Jeudi 16 décembre: Marc Rousset au Centre Charlier

Jeudi 16 décembre :

Marc Rousset au Centre Charlier...

Le Centre Charlier organise une conférence avec  

 

Marc Rousset (*)

Docteur en Sciences économiques

 

sur le thème :

 La nouvelle Europe,

l’axe Paris-Berlin-Moscou

 

 

Jeudi 16 décembre 2010

à 19 h 30  

au Centre Charlier,

70, Boulevard Saint-Germain 75005 PARIS

(métro Maubert-Mutualité)

 

La conférence sera suivie du traditionnel buffet

L’auteur dédicacera son ouvrage

« La nouvelle Europe : l’axe Paris-Berlin-Moscou »

paru aux éditions Godefroy de Bouillon

 

Participation aux frais : 8 €

Étudiants, chômeurs : 4 €

 

(*) Marc Rousset collabore régulièrement à la revue Synthèse nationale.

 

 

Un coup d'Etat civil pro islamique à Ankara...

Un coup d'État civil pro islamique à Ankara...

Par Jean-Gilles Malliarakis

Ex: L'Insolent

  

Les conséquences de la réunion de l'Otan à Lisbonne directes et indirectes, ne manquent pas de se faire sentir. Et cela commence par l'un des principaux alliés, la Turquie. Les années 1946-1950 avaient vu la mise en place, dans ce pays, de gouvernements démocratiques formellement civils. Plusieurs coups d'État les ont renversés successivement. Or pour la première fois depuis 60 ans, deux ministres (1) ont pris la décision d'y mettre à pied trois généraux. (2) Ceux-ci se trouvent impliqués dans le cadre du complot Bayloz remontant à 2003. Le chef du parti laïc de gauche CHP soutient de façon significative les trois putschistes, qui font appel aux tribunaux spéciaux. Cela s'est produit la semaine écoulée, qui suivait immédiatement la rencontre de l'alliance occidentale.

S'agissant de tout autre pays, on trouverait cette situation critique du point de vue journalistique et conjoncturel. L'événement serait couvert de façon dramatique par les gros moyens d'information. Et on jugerait aussi cette normalisation, sur le fond, parfaitement conforme aux principes de la gouvernance mondiale.

Il n'en va pas de même dans une société où l'élément militaire joue, ou plutôt jouait jusqu'à une date très récente, un rôle central dans tous les réseaux de pouvoir. Rappelons ainsi que le poids économique de la couche dirigeante de l'armée issue du kémalisme, en fait le principal partenaire apprécié en France par les milieux se disant de gauche et non moins laïcistes.

Les dirigeants civils, eux-mêmes disciples de l'islam moderniste (3), ont obtenu à Lisbonne de la part des Américains et des autres alliés une concession qu'ils jugent essentielle. On leur a accordé que l'Iran ne soit pas explicitement mentionné comme adversaire dans le cadre de la mise en place du bouclier anti-missiles de l'Alliance atlantique. Dans ce contexte, ils se sentent en mesure de rogner un peu plus les prérogatives des militaires laïcs.

On pourrait donc aboutir au renversement complet du rapport de forces établi par les jeunes-turcs en 1909, puis par le kémalisme en 1923, un concept paradoxal : un "coup d'État" civil.

En apparence, formellement, si cette évolution aboutit, elle ne rencontrera que des approbations, au moins dans un premier temps, sur la scène internationale.

Pour le moment d'ailleurs un seul pays, pratiquement, semble s'y opposer, émettre des réserves, agiter et alerter plus ou moins discrètement ses propres éléments d'influence. Il s'agit de l'État qui avait tissé depuis le début des années 1950 des liens très solides de coopération avec l'armée d'Ankara. Pour le moment, en effet, le gouvernement israélien actuel redoute à plus ou moins juste titre une coalition régionale des pays musulmans. Ceci ne s'était jamais produit depuis la fondation d'Israël. L'État hébreu, de guerre en guerre, et pendant ces périodes intercalaires que l'on appelle, un peu imprudemment peut-être, "la paix" avait toujours su séparer les deux puissances musulmanes régionales non arabes, l'Iran comme la Turquie, et s'employer efficacement à diviser les Arabes entre eux. Sur ce dernier terrain il n'a pas rencontré trop de difficultés.

Dans sa chronique de Zaman Today du 27 novembre M. Ergun Babahan prend à cet égard à partie l'ancien ambassadeur américain en Turquie M. Eric Edelman. Il en fait à la fois le porte-parole à Washington d'une certaine coulisse et il l'accuse de "vivre dans un monde virtuel", de se montrer "coupé du réel". Le vrai reproche porte sur l'évaluation de la durée, que ses partisans jugent illimitée, du gouvernement turc actuel.

De ce dernier point de vue nous ne disposons à vrai dire d'aucune boule de cristal. Nous les laissons au Quai d'Orsay. Contentons-nous des faits.

Lors de la sortie très spectaculaire de Erdogan à Davos en janvier 2009, puis encore lors des incidents de la flottille Mavi Marmara en mai 2010, on a pu remarquer que le gouvernement d'Ankara ne craignait pas désormais de s'aliéner les réseaux pro-israéliens du monde entier. Aux Etats-Unis, où il réside, remarquons d'ailleurs que Fethullah Gülen tient des propos apaisants. Certains observateurs mal informés ou naïfs, comme M. Gurfinkel dans Valeurs actuelles, les prennent ou tentent de les faire prendre à leurs lecteurs pour argent comptant.

Or, désormais, le quotidien officieux Zaman est monté d'un cran dans la séparation : on y met en accusation l'influence sioniste en Amérique du nord. Personne ne peut croire inconscients de la gradation, les professionnels de la communication qui fabriquent ce journal, très proche du pouvoir et techniquement très bien fait. Y compris dans l'usage des mots, il ne nomme plus d'ailleurs désormais ses adversaires pour "sionistes", il revient à un registre sémantique qui servait beaucoup à la charnière des XIXe et XXe siècles.

Or, parallèlement, les dirigeants d'Ankara haussent également le ton dans leurs négociations avec l'Europe. Ils jugent en effet que la défense du continent a été confirmée ces dernières semaines comme dépendant intégralement du bon vouloir de Washington. Plusieurs longues analyses officieuses confirment ce fait, pour tout observateur lucide, malheureusement évident. (4) Il semble pour nous humiliant, mais pour les Turcs réconfortant, que l'Union "européenne", les guillemets me paraissent désormais s'imposer, persiste à ne penser son destin qu'en tant que grosse patate consommatique.

Représentée au plan international par les glorieux Barroso, Van Rompuy et Lady Ashton l'organisation bruxelloise des 27 petits cochons roses se préoccupe plus de sauver ses banquiers que de défendre ses ressortissants.

Le projet "Eurabia" a été décrit (5) comme préparant pour les prochaines décennies, au nord de la Méditerranée la situation de dhimmitude que subissent depuis des siècles les chrétiens d'orient. Ce processus de domestication des peuples par la trahison de leurs élites économiques semble donc en bonne voie.

Les ennemis de la liberté si actifs contre notre continent s'y emploient dans les coulisses de Bruxelles.

En professionnels de la conversion par conquête, je ne doute pas que les islamistes turcs observent leurs proies, qu'ils l'hypnotisent par leurs mots d'ordre et qu'ils se régalent de leurs faiblesses. On peut cependant encore s'y opposer. (6)

 

Notes

 

1.                   Il s'agit des ministres de l'intérieur Bechir Atalay et du ministre de la Défense Vecdi Gönül

2.                   Les militaires limogés sont un général de gendarmerie, du général Abdullah Gavremoglou et du major Gürbüz Kaya.

3.                   Nous donnons à ce sujet quelques précisions dans L'Insolent du 23 novembre "Les dirigeants turcs vrais islamistes et faux bisounours".

4.                   cf. les analyses publiées dans Zaman les 24 et 27 novembre

5.                   cf. le livre de Bat Ye'or "Eurabia, the Euro-Arab Axis" 2005 ed. Farleigh Dickinson University Press, version française "Eurabia, l’axe euro-arabe" 304 pages 2006 éd. Jean-Cyrille Godefroy.

6.                   J'aurais le plaisir de signer mon livre "La question turque et l'Europe" au prochain salon du livre d'Histoire le dimanche 5 décembre. Mais vous pouvez aussi dès maintenant l'acquérir directement sur le site des Éditions du Trident. Rappel : il est plus courtois vis à vis des organisateurs, pour les personnes qui se rendraient à ce salon d'acquérir les ouvrages sur place.

Les fuites surprenantes de Wikileads

Les fuites surprenantes de Wikileaks

Le billet de Patrick Parment

Ex: http://synthesenationale.hautetfort.com/

Les révélations du site Wikileaks ne manquent pas de surprendre, moins en raison de la teneur des propos que de leur saisie. Que l’on puisse pirater des documents confidentiels de l’administration américaine en dit long sur la sécurité de ces systèmes informatiques et pose le problème de leur accès. Bienvenue donc au pays des pirates. A ce petit jeu, on se demande bien ce qui va bien pouvoir rester secret face aux avancées technologiques. Le moindre homme politique qui pisse de travers se retrouve désormais sur Youtube par les vertus d‘un téléphone portable.

Reste la teneur des propos évidemment. On s’aperçoit à la lecture de quelques extraits parus dans la presse que le petit monde de la diplomatie n’est pas aussi guindé qu’il y paraît. On se lâche ici aussi. Sur le fond, rien de très neuf, les ambassadeurs vénitiens en poste dans les différentes capitales européennes, dès le XIIIème siècle, faisaient exactement la même chose et envoyaient rapport sur rapport à la Sérénissime qui était, alors, avec Rome, les villes les mieux informées d’Europe.

Cela dit, sur le fond, on y trouve surtout la confirmation de ce qu’il nous est donné de penser sur ces messieurs qui nous gouvernent : leurs faiblesses, leurs limites et l’idée qu’ils se font du monde. Pour ce qui nous concerne, les Américains considèrent Sarkozy comme un roi nu, susceptible et autoritaire. Et que David Levitte considère l’Iran comme un Etat fasciste ne surprendra guère. En revanche, on est pour le moins étonné des options d’un certain Damien Loras, conseiller diplomatique en charge de la Russie qui avance : « Les dirigeants russes manquent de vision suffisante à long terme pour leur pays, et, au lieu de cela, se concentrent sur un horizon à six mois et sur leurs intérêts commerciaux. » Et d’ajouter que d’ici quatre ou cinq ans, « la Russie ne pourra plus subvenir à la demande européenne » en matière d’énergie. Voici une opinion discutable, car on n’a pas le sentiment que Vladimir Poutine inscrive son action dans une vision à court terme. Par ailleurs, concernant ses ressources, la Russie dispose à elle seule de plus du tiers des ressources mondiales dont le pétrole et le gaz. N’y aurait-il pas là une forme d’intox dans la mesure où la politique étrangère élyséenne est franchement pro-américaine. Ce qui n’est pas le moindre des paradoxes dans la mesure où l’on apprend par la même source que Barack Obama s’intéresse assez peu à l’Europe et que ses regards se portent plutôt vers le Sud-Est asiatique. Quoi de plus normal d’ailleurs pour ce métis Américain qui n’a aucune vision culturelle de l’Europe – faute de racines européennes comme nombre de ses prédécesseurs – et qui vit au quotidien le rachat des Bons du Trésor par les banques chinoises. Il faut dire aussi que pour les diplomates américains en poste à Moscou, le couple Medvedev-Poutine, c’est Robin et Batman dans le film du même nom. On saisit tout de suite la portée de la métaphore.

Sur le fond, donc, cela ne fait que confirmer le sentiment que l’on a que l’Amérique est un continent qui s’éloigne de plus en plus de l’Europe et qu’il serait grand temps que l’on coupe le cordon ombilical. Mais, pour se faire, il faudrait une vraie conscience européenne, ce qui n’est pas le cas aujourd’hui avec toute la bande de guignols qui s’agitent au nom d’une Union européenne qui est totalement étrangère à la réalité des peuples.

La zone euro aux mains des spéculateurs

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

La crise des monnaies européennes n’est pas terminée. La difficulté est d’enrayer la contagion, voulue par les spéculateurs, qui s’attaquent maintenant au Portugal et à l’Espagne…

Ça commence toujours de la même manière. Le matin, le Premier ministre exclut « absolument » toute intervention extérieure, assurant que son pays s’en sortira tout seul, avant d’accepter l’intervention de l’Union européenne et du Fonds monétaire international (FMI). Et le soir, il est à la table des négociations. Vendredi, ils étaient deux dans le rôle de ceux qui n’ont besoin de personne : José Luis Zapatero, le chef du gouvernement espagnol et José Socrates, son homologue portugais.

L’inquiétude est contagieuse. Les États ne sont pas différents des ménages. Confiants, ils financent l’avenir en empruntant et comptent sur la croissance économique pour rembourser. Quand la croissance manque, la confiance s’en va.

Pourquoi ce jeu de dominos ?

 

Pour l’Irlande, la confiance s’est envolée avec la croissance (5 % par an entre 2000 et 2007). La récession dure depuis trois ans maintenant et fait craindre le pire. Un investisseur analyse la situation, conclut à un risque de défaillance et le premier domino tombe…  Si un domino tombe, la question se pose pour les autres. Hier, l’alerte se portait sur le Portugal et sur l’Espagne. A Lisbonne, comme à Madrid, on assurait qu’il n’y avait pas de souci, qu’on allait s’en sortir tout seul… Une attaque de l’Espagne poserait un problème d’une tout autre ampleur : plus que la Grèce, l’Irlande et le Portugal réunis. Avec elle, on entrerait dans la cour des grands d’Europe avec l’Italie, le Royaume-Uni ou… la France.

Pourquoi refuser l’aide avant de l’accepter ?

Question de standing et de souveraineté. Pour ne pas apparaître comme un nécessiteux. La honte qui tombe sur le gouvernement annonce des élections difficiles à l’avenir. Et puis accepter l’aide c’est accepter les contreparties. Il faut en général réformer, non plus sous l’œil de Moscou, mais sous le regard attentif de Bruxelles (UE) et de Washington (FMI). Adieu la souveraineté.

Pourquoi l’Euro baisse-t-il ?

La valeur d’une monnaie reflète la confiance que l’on a en elle. Elle s’apprécie quand les investisseurs estiment qu’elle va s’orienter à la hausse et, inversement, elles se déprécient quand on craint qu’elle perde sa valeur. En ce moment, le fonctionnement de la zone euro inquiète, l’euro ne semble plus être la meilleure manière de se protéger contre une perte de valeur de ses économies. On préfère vendre. D’autres vont faire pareil… Jusqu’à ce que la confiance revienne.

Quel est le prix de la défiance ?

Un état qui emprunte à dix ans paye, exactement comme un ménage, un taux d’intérêt qui reflète la confiance que lui accordent les investisseurs. Si la Suisse veut emprunter actuellement elle doit accorder un taux d’intérêt de 1,5 %. L’Allemagne doit accepter de payer un taux de 2,7 %, la France de 3,13 % et le Royaume-Uni de 3,34 %. Mais quand l’Irlande emprunte, elle doit payer 9 % et la Grèce 12 %. Des taux usuraires, ingérables à moyen terme. Là encore la mécanique est la même que pour les particuliers : on ne prête qu’aux riches.

Pourquoi est-ce la curée ?

Chaque jour un État se présente sur les marchés financiers pour trouver des moyens de financer ces dépenses. Il échange des obligations, ce que l’on appelait les emprunts d’État, contre des liquidités. Quand la peur de voir un État fait défaut se profile, plus personne ne vient acheter des titres qui n’inspire plus confiance. Quand la crainte se propage il faut intervenir rapidement pour retrouver du crédit. Alors on appelle l’UE et le FMI.

Qui sont les « investisseurs » ?

Ce sont les gestionnaires de fonds, c’est-à-dire les grandes banques de la planète, qui gèrent l’épargne collectée auprès des entreprises, dont la trésorerie est positive, celle des pays qui engrangent des réserves de devises ou les particuliers. Le premier investisseur est aujourd’hui la Chine, qui dispose de 2.000 milliards d’euros pour intervenir ou bon lui semble, mais pas à n’importe quel prix. Personne, ni les banques, ni les pays, ni les particuliers, n’a envie de perdre sa mise. D’où un taux d’intérêt qui augmente quand la confiance dans le pays diminue.

Comment agissent les spéculateurs ?

Ils se focalisent sur un pays réputé fragile, prennent des positions financières à la baisse, suscitent des rumeurs et des articles de presse alarmistes (en particulier dans les journaux économiques britanniques et allemands, considérés les plus crédibles) et rachètent les obligations d’État dès qu’elles ont assez baissé. Comme tout se passe a crédit, ils peuvent gagner des milliards. Mais aussi les perdre, si leurs manipulations échouent.

Pourquoi la Suisse ne sera jamais attaquée ?

La Confédération helvétique a tout pour rassurer : un excédent budgétaire en 2009 de 1,8 milliard d’euros, une dette qui représente 45 % du PIB, un taux d’épargne des ménages de 13 %. Alors que même l’Allemagne peut avoir du mal à placer ses emprunts. Jeudi, Berlin n’est pas parvenu trouver preneur pour 6 milliards d’obligations à dix ans, le compteur s’est arrêté à 4,8 milliards dont 20 % ont été placés auprès de la Bundesbank. C’est un signe de défiance qui peut expliquer que la chancelière Angela Merkel se soit montrée soudainement plus confiante que jamais dans l’avenir de la zone euro, au moins dans ses déclarations.

A quoi servent le Fonds européen et le FMI ?

Cette mécanique implacable qui veut que l’on parvienne à se financer en fonction de la confiance que l’on inspire explique la mise en place du Fonds européen de stabilité financière (FESF) qui se substitue aux États défaillants. Cela revient à aller chercher son père ou sa mère pour être caution d’un emprunt ou pour obtenir la location d’un appartement. Mis en place en juillet, il peut lever 440 milliards d’euros avec un taux d’intérêt proche des meilleurs.

Un pays peut-il faire faillite ?

Oui et non. Quand un pays renégocie sa dette avec ses créanciers on peut considérer qu’il a fait faillite. Il n’est pas en mesure de faire face à ces engagements immédiats. Dans cette situation, une entreprise dépose son bilan. La liquidation viendra ensuite si aucune solution de relance ne se dessine. Quand l’Irlande doit accepter la caution de l’Europe, on peut considérer qu’elle est en faillite.

France Soir

Summit NATO: il gioco di Ankara

Summit Nato, il gioco di Ankara

di Alberto TUNDO

Ex: http://it.peacereporter.net/

Via il riferimento all'Iran nei documenti sullo scudo missilistico e pianificazione strategica concertata: a Lisbona la Turchia ha imposto il suo gioco

Aveva delle buone carte da giocare e alla fine della partita ha portato a casa i suoi punti. Se ha senso cercare un vincitore al termine del vertice Nato di Lisbona, allora certamente uno dei Paesi che può essere più soddisfatto del meeting è la Turchia.

Il doppio colpo di Ankara. Sono due i successi più evidenti ottenuti dalla delegazione turca, due vittorie che mettono Ankara al centro della scena e sono di fatto la consacrazione di un gioco diplomatico condotto con grande abilità dal premier Tayyip Erdogan e dal suo ministro degli Esteri, Ahmet Davutoglu, da molti osservatori ritenuto l'ideologo di questo neo-ottomanesimo, cioè del ritorno ad una politica estera quasi imperiale. Com'era stato largamente previsto, i turchi hanno puntato i piedi su due temi in particolare, legati strettamente a quella che è diventata una priorità della politica di difesa Usa e, quindi, della Nato: lo scudo missilistico. La Turchia ha ottenuto che nei documenti ufficiali, lo schema difensivo a beneficio dei partner europei basato su un sistema di radar e missili intercettori, non sia diretto apertis verbis contro l'Iran. Allo stesso modo, ha imposto a Washington e ai partner dell'Alleanza un suo ruolo nella pianificazione strategica, prima dell'utilizzo dello scudo, e nella gestione delle relative strutture situate sul proprio territorio. "La questione - aveva detto Erdogan alla stampa - è chi avrà il comando e dovrebbe spettare a noi, soprattutto se è un piano che va attuato nei nostri confini, altrimenti non ci sarà possibile accettarlo". Sembra una cosa da poco ma geopoliticamente vale molto e certifica la trasformazione del brutto anatroccolo in un cigno: il membro dell'Alleanza che un tempo portava in dote la sua posizione strategica, adesso è un attore che ha una propria capacità di manovra, un proprio spazio vitale che prescinde dalla Nato. Negli ultimi anni, il governo turco si è avvicinato molto a quello iraniano, fungendo da mediatore e garante con la comunità internazionale, per la questione nucleare; ma Ankara è legata a Teheran dagli enormi interessi che riguardano la partita energetica, con la Turchia che è il principale consumatore del gas iraniano.

Una crescente indipendenza. Lo scorso luglio, al Consiglio di Sicurezza dell'Onu, fu proprio Ankara ad opporsi ad un inasprimento delle sanzioni contro l'Iran, sospettato dagli Stati Uniti ma non solo di lavorare ad un progetto nucleare con scopi militari. Una minaccia, quella dell'atomica degli ayatollah, contro la quale era stato progettato un sistema difensivo che prevedeva l'integrazione delle strutture dei vari Paesi dell'Alleanza in un quadro di difesa integrato, con radar e missili intercettori montati in Polonia, Romania e Turchia appunto, la quale non vuole che lo scudo missilistico sia presentato al mondo come un'arma in funzione anti-iraniana. E' una questione di interessi economici, geopolitici ma anche di sicurezza nazionale: la leadership turca sa cosa potrebbe accadere se gli Stati Uniti o Israele arrivassero ad uno scontro armato con l'Iran, con cui divide i confini orientali, quindi si è mossa per disinnescare la bomba. Ad un congelamento dei rapporti con Gerusalemme, Ankara ha accompagnato segni di distensione e normalizzazione nei confronti di due Paesi del cosiddetto "asse del male", Iran e Siria. Non è un caso che nel documento strategico sulla sicurezza nazionale, detto libro rosso, diffuso ad ottobre dall'esercito turco, questi ultimi due stati sono stati eliminati dalla lista delle potenziali fonti di pericolo. Israele, invece, vi figura ancora.

Prima veniamo noi, poi la Nato. Gli analisti aspettavano Ankara al varco, dopo il "tradimento" del voto pro-Iran al Consiglio di Sicurezza: adesso dovrà dimostrare di essere ancora un partner fedele e affidabile, hanno detto in molti nei giorni a ridosso del vertice. Ma la Turchia non si è presentata per fare un atto di contrizione, tutt'altro. La difficoltà principale stava nel far passare il messaggio che se l'Iran dovesse dimostrarsi un pericolo, non sarà il governo turco a frenare una politica di containment. Ma al momento non lo è. Lo dicono sondaggi recentissimi, secondo i quali per i turchi un Iran dotato di armi nucleari non costituirebbe comunque una minaccia, non evidente come quella terroristica. "La Turchia prende le sue decisioni in primo luogo guardando al suo interesse nazionale e solo dopo alla solidarietà dell'Alleanza", ha detto senza mezzi termini il presidente turco Abdullah Gul. Non c'è molto da dire. Questa chiarezza spiega perché Washington e gli altri alleati si siano dovuti rassegnare a eliminare qualsiasi riferimento all'Iran e a far entrare la Turchia nella stanza dei bottoni, quella in cui le linee strategiche vengono definite. Gli elementi di dettaglio, come quelli riguardanti il comando, il controllo e il posizionamento degli elementi del sistema difensivo, verranno decisi più avanti. Al momento si sa che ai governi alleati sarà chiesto uno sforzo di circa 200 milioni di euro, da qui ai prossimi dieci anni, per integrare i propri sistemi missilistici nel quadro dello scudo americano.

Alberto Tundo

De vierde onmacht

Ex: http://shop.dewereldmorgen.be/boeken/

De vierde onmacht

Journalisten, politici en critici over media en
journalistiek

 

'De achteruitgang van ons vak komt ook doordat we alleen nog maar bereid en in staat zijn om het liefst zo vrolijk mogelijk naar onszelf te kijken.

Journalistieke formules moeten vooral heel erg leuk zijn. Harde
journalistiek mag eigenlijk niet meer, want dat wordt niet gewaardeerd. Uiteindelijk kun je nergens meer terecht als je hard bent geweest.'
Fons de Poel, Nederlands journalist

In 2009 riep The Guardian-journalist Nick Davies op tot een wedergeboorte van het eerzame vak van journalist. De meeste journalisten zijn fatsoenlijke
mensen, maar een paar bad guys hebben onze reputatie verknald', verklaardehij aan de Volkskrant.

Belangenverstrengeling die de berichtgeving over de openbare omroep beïnvloedt, de vele misvattingen over de teloorgang van de gedrukte media, faits divers en pulp die het nieuws overwoekeren, de censuur van elke
'onbetamelijke mening': het is slechts een kleine greep uit wat er allemaal
misgaat in de wereld van de media.

Over deze en nog vele andere misstanden gaat De vierde onmacht, een
verzamelwerk waarin 22 spraakmakende en gezaghebbende auteurs de toestand
van onze media en de journalistiek in Vlaanderen scherp op de korrel nemen.
Journalisten, politici, academici en mediawatchers laten de lezer binnen in
de achterkamers van de media, de plekken waar personaliteiten worden gemaakt
en gekraakt, waar nepnieuws wordt geproduceerd en informatie geruisloos
verdwijnt of verpulvert tot desinformatie.

Dit boek is een vervolg op Media & journalistiek in Vlaanderen. Kritisch
doorgelicht . Een actuele verkenningstocht die een nieuwe reeks onthullende
feiten en verhelderende inzichten aan het licht brengt. Ook de mediakritiek
zelf wordt in deze bundel kritisch aangepakt.
De vierde onmacht toont niet alleen dat de media machtig zijn, maar ook dat
ze dagelijks geconfronteerd worden met hun onmacht als sterke,
onafhankelijke vierde macht op te treden.

INHOUD:

Voorwoord: Journalistiek tussen blog en print - Luc Van der Kelen

“Zowat alle beroepen denken na over de evolutie van hun vak. Van de
metselaars ben ik niet zeker, maar de journalisten hebben daarin hoegenaamd
geen traditie. Ze klagen als de politici geen ernstig werk leveren, de
dokters, de camioneurs. Maar journalisten? Die hebben dat niet nodig.
Mevrouw Ingrid Lieten, minister bij de gratie van Steve Stevaert, heeft dus
maar het plan opgevat om de pers en de journalisten te bespieden via een
Observatorium, geleid door een partijgenote, Katia Segers.Tweede kandidaat
op de SP.A-lijst in de vermaledijde kieskring Brussel/ Halle-Vilvoorde en
voorzittervan de Vlaamse Regulator van de Media, een publieke instelling die
de pretentie heeft om mediabedrijven te beoordelen en desnoods te
sanctioneren. Een vermenging van belangen om u tegen te zeggen.”

Inleiding: Het jaar van de Media Culpa. Wat ging vooraf en wat hebben we
geleerd? - Frank Thevissen, samensteller ‘De vierde onmacht’

“Zonder gefundeerde mediakritiek dreigen de media op termijn hun eigen
ondergang te organiseren, al moet ook dat laatste worden gerelativeerd. Veel
media en redacties hollen immers blindelings hun publiek achterna met
smeuïgheid en effectbejag, of volharden in een tomeloze missioneringsdrang,
vanuit de ervaring dat hun journalistiek en bedrijfseconomisch succes
vooralsnog niet wordt gehinderd door het oordeel van een handvol
mediacritici en een groeiend aantal kritische nieuwsgebruikers.”

DEEL I. MACHT EN ONMACHT TOT DE VIERDE MACHT

Praatjes vullen geen gaatjes: De verbreding van de journalistiek tot faits
divers of hoe de media hun invloed als vierde macht verkwanselden - Walter
Zinzen

“Zou iemand eens aan de journalisten willen vertellen dat politici in de
media moeten komen met hun beleid, hun programma en hun opvattingen, en
kunstenaars met hun artistieke prestaties en niet met hun hobby’s, al dan
niet in bed beleefd met hun al dan niet wettige partner? En dat ze dus
desnoods tegen zichzelf beschermd moeten worden?”

De dramademocratie, een drama voor journalistiek, politiek en democratie?
Het einde van de grote verhalen en de opmars van politieke anekdotiek als
politiek nieuwsgenre - Bart De Wever

“Ik ben een exponent van het politiek vedettisme. De Slimste Mens heeft mij
niet gemaakt als politicus. En hoewel in het programma op geen enkel moment
aan politiek werd gedaan, kan geen mens ontkennen dat er wel een politieke
invloed van uitging.”

België verdampt: E quindi uscimmo a riveder le stelle - Jef Lambrecht

“Met gemengde gevoelens wuifde De Standaard op 3 juli 2010 zijn chef uit.
Vier pagina’s in de binnenlandsectie, nog eens twee in het katern Mens &
Economie en een column. Het profiel van deze Zonnekoning, zoals hij werd
genoemd, gelijkt op dat van de man die hem kwam te feliciteren en die net
als hij een omwenteling belichaamde die inzette op binnenlands nieuws en
human interest, en drastische middelen gebruikte om dat door te drukken.
Vandermeersch aarzelde niet om journalisten in het publiek uit te kafferen.
Ook dat was een gemeenschappelijk trekje en allicht voor beiden een motief
om een oudere en mondige generatie te liquideren.”

De vijfde macht: De media vermaken, terwijl de journalistiek verzaakt, maar
wie controleert ondertussen de vierde macht? - Guido Van Liefferinge

“Spelprogramma’s worden geanalyseerd en becommentarieerd alsof onwetendheid
over dergelijke trivia de bevolking tot infowees zou degraderen. Het
afgelopen jaar verschenen er in De Standaard maar liefst 210 artikels met
verwijzingen naar, beschouwingen en commentaren over het spelprogramma De
Slimste Mens.”

Van wie zijn de media? Media moeten in handen zijn van journalisten en
gedragen door de samenleving - Dirk Barrez en Han Soete

“Wat te denken van de hoofdredactrice en drie journalisten van Le
Vif/L’Express die, na ca. twintig jaar trouwe dienst, van de ene dag op de
andere worden ontslagen en, zonder zelfs maar tijd te krijgen om hun rijke
archief van jaren te mogen meenemen, onder begeleiding van
veiligheidspersoneel ‘hun blad’ moeten verlaten. U weet dat niet? Dat kan,
vele collega-bladen – althans hun hoofdredacteuren – verkiezen daarover niet
te berichten.”

Gramsci, mei ’68, het postmodernisme en de journalistiek: Hoe marxisten
uiteindelijk toch de toon konden zetten in de media - Wim van Rooy

“Die bovenbouwrevolutie en dat humorloze en narcistische moralisme van een
gezalfde elite die het zelfbeeld van een nieuw soort Zarathoestra koesterde,
zouden de toon zetten voor de volgende decennia en in de media hun ultieme
bekroning vinden in de vorm van een nieuw soort entertainmentnihilisme met
Nietzsche als grote inspirator, ook al hadden en hebben de meeste
mediamensen natuurlijk nooit iets van de man met de grote snor en de schele
ogen gelezen, en zou de filosoof zich absoluut niet herkennen in de
postmoderne vertaling van wat hij oorspronkelijk voor ogen had: een dansante
en esthetische mens.”

DEEL II. DIT WAS HET NIEUWS

De stakeholders van het nieuws: Over terechte en minder terechte
mediakritiek - Pol Deltour

“Mediamanagers verwennen hun adverteerders graag met maximale zichtbaarheid
en enkelen gaan daarin zo ver dat ze hun redacties onder druk zetten om die
visibiliteit in de verslaggeving binnen te smokkelen.”

Het nieuws is van ons: Over de verbeelde gemeenschap van journalisten en
hun publiek, en wie daar geen deel van uitmaakt - Tom Naegels

“Zeker in de populaire media krijgen journalisten meer dan eens te horen dat
ze niet voor zichzelf of hun vrienden werken, maar voor ‘de lezer’, ‘de
Vlaming’, die niet kickt op de nieuwe film van de Coen Brothers of de
laatste cd van Nick Cave, maar die houdt van Clouseau en Helmut Lotti, die
verontwaardigd is als Natalia een wat korter rokje aandoet (maar er wel
foto’s van wil zien), en die een gezond wantrouwen koestert tegen ‘de
elite’, die hij als links, libertair en volksvreemd ervaart – reden te meer
om, áls je als journalist al links of libertair zou zijn, dat zorgvuldig
verborgen te houden.”

‘Ecce Homo: De anatomische les - Erwin Vanmol

“Bedenk dat een wolf niet deugt als schaap; zijn wol deugt niet en de andere
schapen haten hem omdat hij nooit hetzelfde niveau van makheid kan halen –
voor een schaap nu eenmaal het hoogste goed.”

Het kwaliteitskrantendebat: Over het (ir)relevante onderscheid tussen
kwaliteits- en populaire pers - Philippe Van den Abeele

“Ik heb net zo goed recht op juiste informatie over de zwangerschap van
Kidman als Reynebeau over de Belgavox-concerten. Wie, afhankelijk van de
hiërarchie van de ‘edelheid’ van een bericht, toelaat dat er verzinsels
worden gepubliceerd, tast de geloofwaardigheid van de hele journalistiek
aan. Daar ligt een onverantwoord interessante krant dus blijkbaar niet van
wakker.”

Elke dag is het Dag van de Krant: Over de toekomstkansen van de gedrukte
krant en de twijfel van uitgevers daaromtrent - Wim Schamp

“De boulevardisering van de journalistiek heeft zulke dimensies aangenomen
dat binnenkort het onderscheid tussen boulevardpers en kwaliteitspers nog
louter theoretisch is.”

We horen ze nauwelijks, behalve als het over lingerie gaat: Over vrouwelijke
deskundigen in de Vlaamse media - Christ’l De Landtsheer

“Men zou verwachten dat als er meer vrouwelijke mediaprofessionals
ingeschakeld worden er ook makkelijker vrouwen aan het woord gelaten worden,
maar dat klopt niet. Zolang er te weinig vrouwen in leidinggevende
media/journalistieke rollen zijn, sluiten deze weinige vrouwen zich
blijkbaar bewust of onbewust aan bij de bestaande gang van zaken.”

DEEL III. DE OPENBARE OMROEP KRITISCH DOORGELICHT

Tot uw dienst: Pleidooi voor een gezonde openbare omroep - Cas Goossens

“Natuurlijk heeft een publieke omroep zijn gebreken. Deze kunnen aanzienlijk
zijn: politieke inmenging, ideologische vooringenomenheid van medewerkers,
commerciële belangenvermenging van managers of gebrek aan financiële
transparantie, bijvoorbeeld wanneer men onder het voorwendsel van
bedrijfsgeheim weigert om de aandeelhouder - voor de VRT is dat de Vlaamse
Gemeenschap; u en ik dus - inzage te geven van contracten die met externe
bedrijven afgesloten worden.”

Het gewenningsbeestje in ons: Onze wazige antwoorden op de écht fundamentele
vragen over de openbare omroep - Luc van Doorslaer

“Tim Pauwels en Lieven Verstraete kunnen iedereen stevig interviewen, van
welke politieke strekking ook. Ik zou niks durven verwedden op hun
persoonlijke politieke voorkeur. Daartegenover staat bijvoorbeeld Kathleen
Cools: een goede interviewster als ze een politieke tegenstander voor zich
heeft, maar veel meegaander en goedlachser als ze ideologische verwantschap
met de geïnterviewde voelt of veronderstelt. Er is ook het voorbeeld van
Marc van de Looverbosch, bij wie de eigen voorkeur of vooral afkeur eminent
aanwezig is in de teksten, de vragen en de gelaatsuitdrukking. Hij leunt
misschien het dichtst aan bij de oude, wat paternalistische opvatting dat de
politiek journalist zijn eigen vermeende morele superioriteit kan inzetten
om de kijker en luisteraar op te voeden.”

Verstoor de markt: Een openbare omroep die de markt niet verstoort, is zijn
geld niet waard. Een commerciële omroep die alleen de markt volgt, is zijn
publiek niet waard - Tim Pauwels

“Het vertrouwen in de onpartijdige berichtgeving moet absoluut kunnen zijn.
Zodra het publiek kan vermoeden dat bepaalde nieuwsfeiten niet worden
gegeven, of worden bijgekleurd omdat het publiek moet worden ‘opgevoed’, is
het vertrouwen weg en is – in alle consequenties doorgeredeneerd – de
totalitaire staat vlakbij. Een nieuwsuitzending kan de burger niet
betuttelen, moet informatie en zelfs duiding geven, maar moet het finale
oordeel aan de kijker overlaten.”

Inspiratiebronnen voor VRT-bashen: Hoe het tweestromenland in de media de
onafhankelijke berichtgeving over de openbare omroep ondermijnt - Carl
Decaluwé

“Het Mary-tijdperk werd gekenmerkt door de actieve inschakeling van de pers
als communicatie-instrument naar de Vlaamse overheid, de politiek en de
publieke opinie. De printmedia, met Corelio als koploper, boden graag een
forum voor VRT-persberichten, allerhande verklaringen van Tony Mary en Aimé
Van Hecke, tekens wanneer het duo wilde communiceren naar de politieke
wereld of als instrument voor de perceptiebeïnvloeding.”

De diagonale derde weg voor de vrt. Ja, betere televisie met minder
belastinggeld is mogelijk - Bart Caron

“De publieke opdracht moet evenmin beperkt blijven tot de openbare omroep.
De overheid kan ook specifieke publieke opdrachten uitbesteden aan private
en regionale zenders en hier een financiering voor toekennen.”

De Vlaamse mediawaakhond: een politieke pitbull? De wurggreep van de vlaamse
politiek op de media - Jurgen Verstrepen

“Als Ingrid Lieten op 20 mei 2010 in De Standaard laat verklaren dat het
‘wenselijk is om de inhoudelijke monitoring van de Vlaamse media uit te
bouwen’, dan is dat doorgestoken kaart en speelt de mediaminister een
duidelijk partijpolitiek onderonsje. De Standaard biedt de betrokkenen
gewillig een podium voor de opvoering van deze politieke schijnvertoning.”

15 x 23 cm - 480 p.

La visione di un mondo multipolare è la chiave per un futuro possibile

La visione di un mondo multipolare è la chiave per un futuro possibile

di O. Pesce

Ex: http://conflittiestrategie.splinder.com/

Ascoltando le unanimi opinioni in merito all’Afganistan di La Russa, Fassino e le disquisizioni di Frattini viene spontaneo pensare perché si formano certe idee o meglio cosa nascondono.

Mentre in Afganistan Karzai apre un terreno di discussione con i Talebani per porre fine alla guerra e annuncia: “Via gli army contractors entro la fine dell’anno”, da noi si parla di armare gli aerei del contingente italiano con bombe (ovviamente da usare). Si precisa che il ritiro delle truppe dell’ISAF è condizionato dall’esito delle trattative con i Talebani moderati. Creando così delle discriminazioni e degli ostacoli che intralciano il processo di pace.

Tutti possono osservare che di fronte a una situazione che si muove velocemente, con mutevoli scenari, non è plausibile riproporre le ormai vecchie storielle sulla presenza delle truppe ISAF in Afganistan, cioè per la “democrazia” eccetera…

Veniamo al dunque:

1. Brasile, Venezuela e Turchia esprimono nel loro ultimo incontro un’unanime dichiarazione favorevole alle posizioni di Teheran;

2. Negli ultimi tempi si nota che in Turchia l’esecutivo legislativo (la politica) si è rafforzato rispetto all’esercito (da sempre stretto alleato della NATO). La stessa alleanza che la Turchia ha con Israele è a una svolta, si consideri che Israele è un alleato strategico statunitense. Il primo ministro turco Erdogan esprime opinioni che non caldeggiano l’entrata della Turchia nella UE;

3. Nello stesso Iran si è rafforzata la posizione di Ahmadinejad (sostenuto dalle forze armate) mentre si sente di meno la guida degli ayatollah. Il presidente iraniano vuol trattare, ricerca soluzioni politiche dimostrando che non vuole lo scontro militare ( l’attenzione agli armamenti è uno strumento per far avanzare la trattativa e scoraggiare l’aggressione);

4. Karzai ha reso pubbliche le trattative con il Mullah Omar;

Quali previsioni e considerazioni trarre da questi nuovi fatti?

Il problema reale è che sia l’Iran che la Turchia sono potenze regionali e come tali si muovono in uno scacchiere che riguarda in particolare l’Afganistan e le ex-repubbliche sovietiche dell’Asia centrale. L’interesse di queste potenze regionali non è nel ricercare lo scontro militare con l’occidente, ma nel trovare tra loro la soluzione dei problemi dell’intera area cercando una convivenza con la Cina e la Russia come potenze confinanti. Tutto ciò proprio in funzione dello sviluppo economico e sociale dell’intera area, che è ricca di materie prime, che possiede antiche culture e ha possibilità reali di sviluppo economico. Non dimentichiamoci che anche gli stessi iracheni del post Saddam hanno sempre chiesto di risolvere i loro problemi da soli, senza la presenza di truppe occidentali. Se la trattativa di Karzai avesse un esito positivo si verrebbe a porre in atto il ritiro totale delle truppe ISAF.

L’occidente non ha nulla a che vedere con questi paesi, l’occidente per tali popoli è l’espressione del colonialismo. La stessa rivalità tra Sciiti e Sunniti non è una questione reale, ma una forzatura dell’occidente come la montatura della ricerca delle armi chimiche di Saddam.

Queste analisi sono indicatori che nel mondo si fa sempre più strada la tendenza verso un mondo multipolare. Magari questa propensione potrebbe non tradursi subito in realtà, ma certe riflessioni e previsioni vanno ugualmente fatte perché possono delineare gli sviluppi futuri. Da noi si ignorano queste realtà e si continua a perseverare nella vecchia maniera delle bugie, a negare l’evidenza delle cose sulla base di una supremazia oggi svanita e molto spesso nel voler essere più realisti del re. Per cui, pur senza assumere toni trionfalistici e senza farci prendere da facili entusiasmi è necessario ribadire che il nostro paese, ma soprattutto l’Europa deve avere una sua politica che si apra a una modernizzazione minima del pianeta, che si ponga come interlocutore a questi paesi nello sviluppo economico e commerciale su un piano di parità. Il primo atto dell’Italia e dell’Europa consiste nel ritirare le missioni militari “di pace” da tutti i paesi. Occorre anche invertire la rotta sbagliata seguita finora e cioè considerare utili solo i paesi emergenti, mentre per i restanti del terzo mondo vi è solo rapina.

La Chine et la Russie abandonnent le dollar comme devise de leurs échanges commerciaux

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

La Chine et la Russie ont convenu de ne plus utiliser le dollar dans leurs échanges commerciaux mais leur propre devise, ont annoncé mardi le Premier ministre chinois, Wen Jiabao et son homologue russe, Vladimir Poutine, à l’issue de la quinzième rencontre de haut-niveau entre les deux nations.

Les deux dirigeants ont déclaré que cette décision reflétait un renforcement des liens entre Pékin et Moscou et n’était pas destinée à remettre en cause la devise américaine mais à protéger leurs économies respectives.

Par le passé, la Chine et la Russie utilisaient dans leur commerce bilatéral d’autres devises, dont le dollar, mais la crise financière internationale et la baisse du billet vert ont conduit les deux parties à considérer une autre alternative.

 

La rouble est actuellement la sixième devise étrangère, après le dollar, l’euro, la livre Sterling, le dollar de Hong Kong et le ringgit malais à être autorisée par la Chine dans ses échanges commerciaux, annonce le Moscow Times.

Le China Foreign Exchange Trade System, le régulateur chinois d’échanges commerciaux avec l’étranger, a indiqué dans un communiqué que cette décision permettra de réduire les risques et de faciliter le commerce bilatéral entre la Chine et la Russie.

La première transaction commerciale de cette nouvelle donne a eu lieu lundi et concerne l’Industrial & Commercial Bank of China Ltd. et la Bank of China Ltd., pour un montant d’un million de yuans (151.000 dollars), selon Bloomberg.

La National Bank of China évalue un yuan à 4,6 roubles pour le départ de ces nouvelles régulations, annonce RT.

Cette annonce conjointe est perçue comme le résultat d’une augmentation des échanges commerciaux entre les deux pays. Durant les dix premiers mois de l’année 2010, le volume global des échanges a atteint 45,1 milliards de dollars, soit une hausse de 43,4% par rapport à la même période, l’année passée.

Les discussions entres les deux pays devraient maintenant porter sur les prix du gaz naturel importé par Pékin et que les Chinois espèrent réviser à la baisse…

Tout sur la Chine

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Article lié :

La Chine et la Russie éjectent le dollar

Le Premier ministre chinois Wen Jiabao et son homologue Vladimir Poutine ont annoncé, à l’issue de leur rencontre du 23 septembre à Saint-Pétersbourg, que le dollar n’est désormais plus la monnaie utilisée pour leurs échanges commerciaux bilatéraux.

C’est la première fois que le dollar est ainsi déréférencé par deux puissances économiques majeures. La première fois, mais peut-être pas la dernière… Alors que les Etats-Unis, noyés dans les déficits, tentent de relancer leur économie et que la Fed révise à la baisse ses prévisions de croissance.

Le rouble et le yuan servent maintenant à régler les échanges commerciaux bilatéraux, se substituant au dollar, utilisé par la Russie et la Chine à ce jour. Le Premier ministre russe le confirme : « Le rouble et le yuan ont déjà commencé à se négocier sur les marchés interbancaires des deux pays. Dans une étape ultérieure, le renminbi sera lui aussi utilisé ». Et le ministre russe des Finances Alexeï Koudrine, d’enfoncer le clou : « Le yuan pourrait devenir une monnaie de réserve au cours des dix prochaines années ».

Les deux pays ont également signé un accord pour renforcer leur coopération dans les secteurs de l’aviation, de la construction ferroviaire, de l’énergie y compris le nucléaire. Le document couvre également les questions douanières et de propriété intellectuelle. Wen Jiabao a salué cet accord, déclarant que « le partenariat stratégique entre les deux nations avait atteint un niveau sans précédent ».

Le moniteur du commerce international

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Autre article lié :

Poutine appelle à contrer le « monopole excessif » du dollar

Le premier ministre russe Vladimir Poutine, en visite à Berlin, a qualifié l’euro de monnaie stable et appelé à renoncer au monopole excessif du dollar en tant que devise de réserve, rapporte vendredi le correspondant de RIA Novosti.

« On observe actuellement des problèmes au Portugal, en Grèce et en Irlande, l’euro chancelle quelque peu, mais, somme toute, c’est une bonne devise mondiale, une monnaie stable », a indiqué le chef du gouvernement russe lors d’un forum économique réunissant les dirigeants des plus grandes entreprises allemandes.

« Le monopole excessif exercé ces derniers temps par le dollar en tant qu’unique monnaie mondiale de réserve était à mon sens mauvais, et nous devons y renoncer. C’est mauvais pour l’économie mondiale. Cela l’a déséquilibrée », a estimé M.Poutine.

Le forum économique berlinois a été organisé par le journal allemand Süddeutsche Zeitung.

Ria Novosti

Summit di Lisbona: la NATO si proclama forza militare globale

SUMMIT DI LISBONA: LA NATO SI PROCLAMA FORZA MILITARE GLOBALE

DI RICK ROZOFF
rickrozoff.wordpress.com

Ex: http://www.comedonchisciotte.org/

Dal vertice recentemente concluso della NATO (North Atlantic Treaty Organization) in Portogallo Washington ha ottenuto tutto quello che chiedeva ai suoi 27 alleati della Nato -almeno 20 partner della NATO che forniscono truppe per la guerra in Afghanistan- all'UE e alla Russia.

L'Alleanza Atlantica controllata dagli USA ha approvato senza riserve e anche senza delibere il piano americano che prevede di includere tutta l'Europa nel sistema missilistico di intercettazione mondiale del Pentagono e della sua Missile Defense Agency (MDA). La dichiarazione del vertice afferma: "La NATO manterrà una giusta combinazione di forze di difesa convenzionali, nucleari, e missilistiche. La difesa missilistica diventerà parte integrante della nostra posizione di difesa globale.". [1]

Nell'adottare il suo nuovo Concetto Strategico ha anche autorizzato un’analoga operazione di guerra informatica su scala continentale in combinazione con il nuovo USA Cyber Command del Pentagono -e per tutti gli scopi pratici sotto la sua direzione.



Ha inoltre ribadito l’impegno della coalizione sull’articolo 5 per rendere l'assistenza militare collettiva a ogni Stato membro sotto ipotetico attacco e esteso il concetto di attacco per includere categorie non-militari come computer, energia e minacce terroristiche. Il Concetto Strategico "riconferma il legame tra le nostre nazioni per difendere l’un l'altra contro l'attacco, anche contro nuove minacce alla sicurezza dei nostri cittadini". [2]

"I membri della NATO presteranno sempre reciproca assistenza contro un attacco, a norma dell'articolo 5 del Trattato di Washington. Tale impegno rimane fermo e vincolante. La NATO scoraggerà ogni minaccia di aggressione e difenderà da essa e dai problemi emergenti dove si minaccino la sicurezza fondamentale dei singoli alleati o l'Alleanza nel suo complesso".

Sia pure in mancanza di minacce militari convenzionali -come pure di quelle nucleari-, ovvero anche senza rischi di carattere militare nei riguardi dei membri della NATO nordamericani ed europei, altri pericoli –se pianificati- serviranno come base per l'attivazione dell'articolo 5. Essi includono attacchi o minacce alle reti di computer:

" Cyber-attacchi ... possono raggiungere una soglia tale da minacciare la prosperità nazionale ed euro-atlantica, la sicurezza e la stabilità", afferma la NATO, per cui i suoi membri sono obbligati a "sviluppare ulteriormente la capacità di prevenzione, individuazione, difesa e recupero dai cyber- attacchi, anche mediante l'uso del processo di pianificazione della NATO di rafforzare e coordinare le capacità nazionali di cyber-difesa, portando tutti gli organismi della NATO sotto cyber-protezione centralizzata .... "

"Dipendenza" europea dal petrolio e dal gas naturale russo e il controllo delle vie marittime strategiche e rotte commerciali:

"Alcuni paesi della NATO diventeranno più dipendenti dai fornitori esteri di energia e, in alcuni casi, dalla fornitura estera di energia e di reti di distribuzione per il loro fabbisogno energetico. Dato che una quota sempre maggiore del consumo mondiale è trasportato in tutto il mondo, le forniture di energia sono sempre più a rischio di perturbazione".

E diverse altre questioni neanche lontanamente connesse a faccende militari [3]:

"Vincoli vitali ambientali e delle risorse, tra cui rischi per la salute, il cambiamento climatico, scarsità d'acqua e il fabbisogno energetico crescente condizioneranno ulteriormente il futuro contesto di sicurezza nelle aree di interesse per la NATO e avranno il potenziale per incidere in misura significativa nella pianificazione e nelle operazioni della NATO".

La NATO ha anche ribadito il suo impegno a mantenere armi nucleari tattiche americane in Europa, con il Concetto strategico che dichaira: "finché ci sono armi nucleari nel mondo, la NATO rimarrà una alleanza nucleare".

E l'alleanza si è allineata con il cambiamento della Casa Bianca e il Pentagono da un impegno precedente per il "taglio" delle truppe Usa e Nato in Afghanistan a partire dall'anno prossimo per quello che Washington ha di recente definito un progetto "provvisorio" e "aspirazionale", di una strategia "transitoria" che potrebbe vedere forze militari occidentali ancora sulla scena della nazione asiatica 15 o più anni dopo il loro arrivo. La dichiarazione del vertice di Lisbona afferma: "La transizione sarà basata sullo stato di fatto, non fissata da un calendario, e non equivale al ritiro delle truppe ISAF".

Non c'è nessuna nazione o gruppo di nazioni che ponga alla NATO una sfida seria, nessuno costituisce una minaccia per l’unico blocco militare del mondo, e quasi nessuno ancora si frappone alla sua espansione globale. "Tuttavia, nessuno dovrebbe dubitare della determinazione della NATO se la sicurezza di uno dei suoi membri dovesse essere minacciata... La dissuasione, basata su un adeguato mix di capacità nucleari e convenzionali, resta un elemento centrale della nostra strategia globale .... Finché esistono armi nucleare, la NATO rimarrà una alleanza nucleare".

"La garanzia suprema della sicurezza degli alleati è fornita dalle forze nucleari strategiche dell'alleanza, in particolare quelle degli Stati Uniti; le forze strategiche nucleari indipendenti del Regno Unito e della Francia, che hanno un loro ruolo di dissuasione, contribuiscono alla deterrenza complessiva e alla sicurezza degli alleati».

Formalizzando i cambiamenti internazionali degli ultimi undici anni -in Europa, Asia, Africa e nel Mare Arabico– il nuovo Concetto Strategico della NATO obbliga tutti gli stati membri e decine di partner a “sviluppare e mantenere forze convenzionali robuste, mobili e dispiegabili per svolgere sia i compiti dovuti dall’articolo 5 che le operazioni delle spedizioni dell'alleanza, comprese nella NATO Response Force", e "garantire la più ampia partecipazione possibile degli alleati alla pianificazione della difesa collettiva in ruoli nucleari, nella costruzione del tempo di pace delle forze nucleari".

Invocando il semi-sconosciuto slogan che dal 1989 è stato impiegato nell’anticipazione e poi nella realizzazione dei progetti per subordinare tutta l'Europa sotto il comando militare della NATO [4], i capi di stato dell’alleanza a Lisbona la settimana scorsa hanno anche approvato il completamento dei piani di espansione che interessano i Balcani e l'ex Unione Sovietica:

"Il nostro obiettivo di un'Europa libera e integra e della condivisione di valori comuni, sarebbe meglio servito dalla eventuale integrazione nelle strutture euro-atlantiche di tutti i paesi europei che lo desiderano.

"La porta per l'adesione alla NATO rimane completamente aperta a tutte le democrazie europee che condividono i valori della nostra alleanza, che sono disposti e in grado di assumersi le responsabilità e gli obblighi di adesione, e la cui inclusione possa contribuire alla sicurezza comune e alla stabilità".

In particolare, la NATO "continuerà a sviluppare l’associazione con l'Ucraina e la Georgia nelle Commissioni NATO-Ucraina e NATO-Georgia, sulla base della decisione della Nato al summit di Bucarest del 2008" e "favorire l'integrazione euro-atlantica dei Balcani occidentali". Una menzione particolare è stata fatta riguardo la Bosnia, la Macedonia, il Montenegro e la Serbia.

La Commissione NATO-Georgia è stata istituita nel settembre del 2008, il mese dopo la guerra dei cinque giorni tra la Georgia e la Russia, che fu iniziata dal governo di Mikhail Saakashvili a Tbilisi, una settimana dopo che 1000 soldati Usa completarono l’esercitazione militare Immediate Response 2008 NATO Partnership for Peace, mentre le truppe e le attrezzature americane erano ancora in Georgia.

La decisione del vertice di Bucarest su un'eventuale adesione piena della Georgia e dell'Ucraina nella NATO e la creazione della Commissione NATO-Georgia ha dato luogo ad un Annual National Program per accelerare l'integrazione della Georgia nella NATO. Il percorso tradizionale di adesione, un Membership Action Plan (MAP), non è stato presentato alla Georgia nel 2008 a causa di due disposizioni NATO: una è quella per cui gli Stati membri non possono essere coinvolti in persistenti dispute territoriali (per questo motivo, per esempio, a Cipro non sarebbe stata data un MAP se fosse stata sul punto di aderire al Partenariato per la Pace) e l’altra che non ci possono essere forze militari straniere -vale a dire non-NATO- sul suolo di un potenziale socio.

Il governo georgiano rivendica le ormai indipendenti nazioni di Abkhazia e Ossezia del Sud come proprie e due anni fa ci sono stati piccoli contingenti di peacekeepers russi in entrambi i paesi. La Commissione NATO-Georgia e NATO e l’Annual National Program della NATO -un veicolo unico per integrare Georgia (e Ucraina) nella NATO bypassando i vincoli di cui sopra di un MAP - sono completati dalla Carta per il Partenariato Strategico (Charter on Strategic Partnership) Stati Uniti-Georgia la quale fu annunciata poco dopo la guerra del 2008 e firmata il 9 gennaio 2009. (La consimile Carta per il Partenariato Strategico Stati Uniti-Ucraina è stata firmata tra il segretario di Stato Condoleezza Rice e il ministro degli Esteri ucraino Volodymyr Ogryzko il 19 dicembre 2008).

La tesi di molti osservatori, compreso chi scrive, è che l'attacco georgiano in Ossezia del Sud il 7 agosto 2008 sarebbe stato, in caso di successo, immediatamente seguito da uno in Abkhazia, eliminando in tal modo gli ostacoli di cui sopra al pieno sviluppo della NATO nel Caucaso meridionale.

Il Parlamento della NATO, nella sessione autunnale dell'Assemblea in Polonia, il 12-16 novembre ha approvato una risoluzione che chiama l'Abkhazia e l'Ossezia del Sud "territori occupati", che ha portato il Ministero degli Esteri dell'Abkhazia a rispondere:

"La NATO è un'organizzazione che ha contribuito alla militarizzazione intensiva della Georgia per molti anni, fomentando la mentalità revanscista della leadership georgiana, che ha portato nell’agosto 2008 a spargimenti di sangue in Ossezia del Sud". [5]

Il presidente Barack Obama ha tenuto un colloquio col georgiano Saakashvili, a margine del vertice di Lisbona il 19 novembre.

I piani della NATO per una penetrazione più a est e a sud di ciò che molta gente pensa che sia l'Europa non sono limitati al Caucaso.

Il vertice di Lisbona, approvando la nuova dottrina della coalizione, ha anche affermato per la prima volta senza mezzi termini che la portata della NATO è tanto ampia quanto il mondo stesso:

"La promozione della sicurezza euro-atlantica è meglio garantita attraverso una vasta rete di relazioni con i paesi partner e organizzazioni in tutto il mondo".

Il presidente Obama e gli altri 27 capi di Stato della NATO hanno approvato il nuovo Concetto Strategico, che inoltre afferma:

"Siamo fermamente impegnati nello sviluppo di relazioni amichevoli e di cooperazione con tutti i paesi del Mediterraneo, e abbiamo intenzione di sviluppare ulteriormente il Mediterranean Dialogue nei prossimi anni. Attribuiamo grande importanza alla pace e alla stabilità nella regione del Golfo, e intendiamo rafforzare la nostra cooperazione nella Istanbul Cooperation Initiative".

Il Mediterranean Dialogue comprende la NATO e sette paesi in Africa e in Medio Oriente: Algeria, Egitto, Israele, Giordania, Mauritania, Marocco e Tunisia.

La Istanbul Cooperation Initiative del 2004 [6], mira al potenziamento delle partnership del Mediterranean Dialogue al livello di quelle del programma NATO "Partenariato per la Pace, che ha preparato 12 nazioni in Europa orientale per la piena adesione a partire dal 1999: Albania, Bulgaria, Croazia, Repubblica Ceca , Estonia, Ungheria, Lettonia, Lituania, Polonia, Romania, Slovacchia e Slovenia.

Viene anche consolidato il legame con i sei membri del Gulf Cooperation Council - Bahrain, Kuwait, Oman, Qatar, Arabia Saudita e gli Emirati Arabi Uniti - in qualità di partner militari della NATO. Giordania ed Emirati Arabi Uniti sono paesi contributori ufficiali di truppe (Troop Contributing Nations –TCN) per la International Security Assistance Force in Afghanistan della NATO, come sono membri del Partenariato per la Pace della Georgia e dell'Ucraina nell’ex spazio sovietico e in Bosnia, Macedonia e Montenegro nei Balcani.

Lo scorso fine settimana la NATO ha promesso di "approfondire la cooperazione con gli attuali membri del Mediterranean Dialogue e di essere aperta all’inclusione in esso di altri Paesi della regione" e di "sviluppare un più profondo partenariato per la sicurezza con i nostri partner del Golfo e di rimanere pronti ad accogliere nuovi partner nella Istanbul Cooperation Initiative". Cioè, includere tutto il Medio Oriente e l'Africa settentrionale nella sua più ampia connnessione militare con un occhio alle nazioni come l'Iraq [7], Libano, Palestina, Yemen, Libia, Somalia, Gibuti, Etiopia, Senegal, Mali, Niger, Ciad e anche il Kenya.

La dichiarazione del summit ha confermato la prosecuzione dell'Operazione Active Endeavour, "l’operazione marittima nel Mediterraneo per il nostro articolo 5", l’operazione Ocean Shield al largo del Corno d'Africa, il trasporto aereo di di truppe ugandesi in Somalia per i combattimenti e il sostegno alla Forza africana in attesa e la Training Mission NATO in Iraq.

Oltre ai dettagli dei piani di espansione in Europa, Asia e Africa una dopo l’altra, la NATO ha annunciato che ora è una formazione politico-militare internazionale. La dichiarazione del vertice ha espresso "profonda gratitudine per la dedizione, la professionalità e il coraggio dei più di 143.000 uomini e donne provenienti da paesi alleati e partner, che vengono dispiegati nelle operazioni e le missioni della NATO".

La sua nuova dottrina afferma anche: "unica nella storia, la NATO è un’alleanza di sicurezza che mette in campo forze militari in grado di operare insieme in qualsiasi ambiente; capace di controllare operazioni dovunque attraverso la sua struttura di comando militarmente integrata...."

La NATO Response Force (NRF) della coalizione "fornisce un meccanismo per generare una elevata prontezza e un pacchetto di forze tecnologicamente avanzate costituito da elementi di terra, aria, mare e delle forze speciali che può essere schierato rapidamente in operazioni ovunque sia necessario." [8]

La NRF è stata proposta dall'allora Segretario alla Difesa Usa Donald Rumsfeld, nel settembre del 2002 e formalizzato in occasione del vertice NATO di Praga nel novembre dello stesso anno. Essa ha effettuato la sua prima esercitazione a fuoco, la Steadfast Jaguar su grande scala del 2006, nella nazione dell'Africa occidentale dell'isola di Capo Verde. Alla fine dell'anno fu affermato che essa aveva piena capacità operativa formata da un massimo di 25.000 uomini "fatto di componenti di terra, aria, mare e delle forze speciali... in grado di svolgere missioni in tutto il mondo attraverso l'intero spettro delle operazioni." [9]

Alludendo in parte alla NRF, il nuovo Strategic Concept dichiara:

"Dove la prevenzione dei conflitti non abbia esito, la NATO sarà preparata e in grado di gestire le ostilità in corso. La NATO ha capacità uniche di gestione dei conflitti, compresa la facoltà senza pari di implementare e sostenere vigorose forze militari in campo".

Essa impegna inoltre i Paesi membri a "sviluppare ulteriormente la dottrina e le capacità militari per organizzare gli interventi, tra cui quelli per anti-insurrezione, stabilizzazione e ricostruzione".

A Lisbona, Obama ed i suoi colleghi capi di Stato hanno convenuto che:

"Noi, i leader politici della NATO, siamo determinati a continuare il rinnovamento della nostra alleanza in modo che sia adatta allo scopo di affrontare le sfide alla sicurezza del 21° secolo. Siamo fermamente impegnati a conservare la sua efficacia come l’alleanza politico-militare di maggior successo del mondo".

L’unica coalizione militare mondiale non protegge l'Europa da minacce chimeriche nucleari e missilistiche o dalle questioni che sono meglio affrontate dai rispettivi membri della sua magistratura, dalle forze di sicurezza interna ed ambientali,dai ministeri e dipartimenti dell'immigrazione, dell'energia, della salute pubblica e dalle unità di crisi.

Impiega piuttosto il continente europeo come una base operativa per le campagne e gli dispiegamenti militari ovunque altrove.

Tale ruolo è stato consolidato con l'integrazione militare di Stati Uniti, NATO e Unione europea [10]. Il 19 novembre il presidente della Consiglio europeo della UE, Herman Van Rompuy, si è rivolto ai leader della NATO a Lisbona e ha detto "la capacità delle nostre due organizzazioni per plasmare le nostre future condizioni di sicurezza sarebbe enorme se lavorassero insieme. È ora di abbattere le pareti restanti tra loro". [11]

La nuova dottrina della NATO del 21° secolo, afferma:

"L’Unione europea è un partner unico ed essenziale per la NATO. Le due organizzazioni condividono la maggioranza dei soci, e tutti i membri di entrambe le organizzazioni condividono valori comuni. La NATO riconosce l'importanza di una difesa europea più forte e più capace. Accogliamo con favore le entrata in vigore del trattato di Lisbona, che fornisce un quadro per rafforzare le capacità dell'UE di affrontare le sfide comuni.

"Alleati non comunitari rappresentano un significativo contributo a tali sforzi. Per il partenariato strategico tra la NATO e l'UE, il loro pieno coinvolgimento in queste iniziative è essenziale. La NATO e l'UE possono e devono giocare ruoli di rafforzamento in modo complementare e reciproco".

La NATO ha anche acquisito un nuovo partner in Eurasia, uno con il territorio più grande del mondo, che si estende dal Baltico e il Mar Nero fino al Pacifico: la Russia. Il soggetto di un altro articolo.

Rick Rozoff
Fonte: http://rickrozoff.wordpress.com
Link: http://rickrozoff.wordpress.com/2010/11/22/lisbon-summit-nato-proclaims-itself-global-military-force/
22.11.2010

Traduzione per www.comedonchisciotte.org a cuar di ETTORE MARIO BERNI

1) North Atlantic Treaty Organization Lisbon Summit Declaration http://www.nato.int/cps/en/natolive/official_texts_68828.htm?mode=pressrelease

2) Strategic Concept For the Defence and Security of The Members of the North Atlantic Treaty Organisation http://www.nato.int/lisbon2010/strategic-concept-2010-eng.pdf

3) Thousand Deadly Threats: Third Millennium NATO, Western Businesses Collude On New Global Doctrine Stop NATO, October 2, 2009 http://rickrozoff.wordpress.com/2009/10/02/thousand-deadly-threats-third-millennium-nato-western-businesses-collude-on-new-global-doctrine

4) Berlin Wall: From Europe Whole And Free To New World Order Stop NATO, November 9, 2009 http://rickrozoff.wordpress.com/2009/11/09/berlin-wall-from-europe-whole-and-free-to-new-world-order

5) Russian Information Agency Novosti, November 18, 2010

6) NATO In Persian Gulf: From Third World War To Istanbul Stop NATO, February 6, 2009 http://rickrozoff.wordpress.com/2009/08/26/nato-in-persian-gulf-from-third-world-war-to-istanbul

7) Iraq: NATO Assists In Building New Middle East Proxy Army Stop NATO, August 13, 2010 http://rickrozoff.wordpress.com/2010/08/14/iraq-nato-assists-in-building-new-middle-east-proxy-army

8) North Atlantic Treaty Organization Allied Command Operations http://www.aco.nato.int/page349011837.aspx

9) North Atlantic Treaty Organization The NATO Response Force http://www.nato.int/cps/en/natolive/topics_49755.htm

10) EU, NATO, US: 21st Century Alliance For Global Domination Stop NATO, February 19, 2009 http://rickrozoff.wordpress.com/2009/08/26/eu-nato-us-21st-century-alliance-for-global-domination

11) EUobserver, November 21, 2010

Mistral gagnant

Par Alexandre Latsa*

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

Lorsque la Russie a rendu public son souhait d’acquisition de Bâtiments de Projection et de Commandement (BPC) Mistral, la France a répondu par l’affirmative. Rapidement pourtant, des voix se sont élevées, exprimant des réticences à cette transaction. Ces réticences émanaient d’États impliqués dans des contentieux plus ou moins importants avec la Russie (Géorgie, États Baltes) et qui craignaient un risque de déséquilibre de la sécurité régionale, crainte accrue par le conflit d’août 2008 dans le Caucase.

Pourtant il semble irréaliste d’imaginer que la Russie de 2010 ait des intentions agressives envers un pays européen et ces réticences ont été interprétées comme une possible crispation de Washington, embarrassé par une acquisition de matériel aussi sensible. Mais le cadre est sans doute plus large et concerne l’évolution des rapports de force sur les mers, et l’affaiblissement de la domination militaire et maritime américaine, acquise durant la guerre froide. Pour mieux cerner la situation, il convient de comprendre l’utilité des Mistral et regarder dans quel contexte global la Russie souhaite cette acquisition.

Les BPC sont des outils de projection, permettant de réaliser depuis la mer des opérations terrestres. Multi-fonctionnels, ils peuvent servir au débarquement de troupes, à la lutte contre la piraterie maritime ou encore à des actions humanitaires. Le Mistral, qui appartient à cette classe BPC, peut transporter jusqu’à 1200 hommes, 16 hélicoptères, jusqu’à 120 véhicules (dont des blindés), deux aéroglisseurs et des navettes de débarquement.

Le navire comprend en outre des canons, des batteries de missiles, des installations médicales, et un centre de commandement. La forte capacité de projection et de déplacement sur des théâtres d’opérations lointains que permet ce BPC est essentielle pour la Russie qui ne possède plus à ce jour de matériel équivalent, depuis le retrait des navires de type Rogov, au début de la décennie.

 

Durant la guerre froide, l’URSS ainsi que les régimes non alignés rechignaient à l’acquisition de porte-avions et porte-aéronefs, guidés par un non interventionnisme et un anti-impérialisme dogmatique, lorsque ce n’était pas pour des contraintes matérielles. Dès la fin de la guerre froide, le monde a connu une décennie de domination militaire américaine totale, acquise justement par cette capacité de déplacement et projection de forces militaires à l’autre bout de la planète. 20 ans plus tard, l’émergence de puissances régionales contribue à entraîner la planète vers un multilatéralisme qui fait que désormais de nombreux pays ont  des ambitions de présence sur les océans du globe.

Hormis les traditionnelles flottes Occidentales, la Russie, la Chine, le Brésil, la Corée du sud, la Turquie ou le Japon souhaitent se doter de porte-avions ou porte-hélicoptères, ce qui devrait permettre à tous ces États une réelle capacité d’intervention à l’autre bout du monde au milieu du siècle. La Russie via l’amiral Vladimir Vysotsky avait montré  son intérêt pour les BPC français lors du salon Euronaval de 2008, expliquant que la Russie se préparait à construire une flotte de porte-avions, prévue pour être opérationnelle vers 2060.

Le barrage des réticences diplomatiques contourné, et les « resets » entre la Russie, l’Amérique, et l’OTAN confirmés, l’année franco-russe tombait à point. Vladimir Poutine, en confirmant dès le milieu de l’année, lors d’une visite à Paris, que Moscou ne fournirait pas de missiles S-300 à l’Iran après le vote de sanctions par l’ONU, avait en outre réglé cette épineuse question.  Les différends entre les parties au contrat portaient sur deux points : les technologies afférentes, et le lieu de fabrication. La France souhaitait une vente sans technologie de pointe et qu’au moins deux bateaux soient fabriqués en France. La Russie, elle, conditionnait l’achat aux technologies liées et souhaitait acheter un seul navire, et faire construire les trois autres en Russie.

Si l’on semble plutôt se diriger vers la formule française pour la fabrication, le premier bateau devrait être livré avec la technologie de pointe liée, et notamment les dispositifs de calcul de conduite des opérations aériennes, essentiels pour le développement ultérieur des porte-avions. Récemment, Vera Chistova, vice-ministre de la Défense pour les moyens économiques et financiers, a confirmé que les dépenses pour l’achat ont été pré-intégrées aux budgets russes des trois prochaines années.

Côté français, Le directeur de la DCNS (fabricant militaire du Mistral) Pierre Legros, a lui indiqué que ces navires disposeraient des mêmes équipements que ceux de la marine française et que les seules différences seraient un pont d’envol renforcé pour accueillir les hélicoptères russes et une coque plus résistante pour pouvoir naviguer dans des eaux glacées. Quand au PDG de l’association des chantiers où devrait être fabriqué le Mistral, il a affirmé que le premier navire pourrait être construit fin 2013 et le deuxième en 2015. Les chantiers navals russes devant être en mesure de construire seuls les autres bâtiments dès l’année 2016.

Il est donc plausible, et souhaitable, que l’année franco-russe se termine par un accord commercial et politique majeur.  Pour le président français l’enjeu est de taille, sur un plan financier, le prix d’un bateau avoisinant les 500 millions d’euros, mais également sur un plan politique, afin de prouver que la ré-intégration de l’OTAN en 2009 n’a pas ôté toute souveraineté à la France. Du côté russe, l’acquisition est importante d’un point de vue militaire, mais aussi sur le plan géopolitique, la Russie se donnant ainsi pleinement les moyens d’atteindre l’objectif de la politique entamée en mars 2000 : rester une puissance de premier plan.

* Alexandre Latsa, 33 ans, est un blogueur français qui vit en Russie. Diplômé en langue slave, il anime le blog DISSONANCE, destiné à donner un « autre regard sur la Russie« .

Ria Novosti

Brève histoire de l'oligarchie en Russie

Brève histoire de l'oligarchie en Russie

par Xavier Moreau

Ex: http://www.realpolitik.tv

Le mot oligarque symbolise à lui tout seul l'histoire de la Russie de ces vingt dernières années et nous le trouvons utilisé pour désigner tout et n'importe quoi. Ce terme qui, au milieu des années 90, était synonyme de puissance et était ouvertement revendiqué est aujourd'hui récusé par les grandes fortunes de Russie, tant il est lié aux pires heures de l'ère Eltsine.

L'oligarchie a fortement évolué tout au long de la période. Certains oligarques sont tombés dans l'oubli, d'autres ont fui ou sont en prison. Les plus pragmatiques se sont adaptés en renonçant à toute prétention politique, ce qui rend d'autant le terme inadéquat pour les désigner aujourd'hui. C'est Boris Berëzovski, l'éminence grise du Président Eltsine, qui popularise pour la première fois le terme en 1996, lors d'un entretien donné au "Financial Times". Il qualifie ainsi lui-même les sept banquiers qui ont réuni leurs moyens afin de permettre à Boris Eltsine d'être réélu Président. La misère et l'anarchie dans lesquelles était plongée la Russie, rendait un deuxième mandat peu probable pour ce piètre gestionnaire. Ces sept banquiers prétendaient contrôler plus de 50% de l'économie russe. On les surnomma "semibankirschina". Ce terme était l'adaptation contemporaine de celui de « Sémiboyarschina », les sept boyards qui trahirent le Tsar et livrèrent Moscou aux envahisseurs polonais en 1610. En 1996, il s'agit pour ces banquiers de sauver les actifs industriels, malhonnêtement privatisés pendant les premières années de l'ère Eltsine, d'un possible retour des communistes au pouvoir.

Après s'être enrichis en détournant les fonds publics, grâce à la complicité d'hommes politiques haut-placés, ces hommes d'affaires se sont ensuite emparés pour des sommes ridicules, de pans entiers du patrimoine industriel russe, notamment dans le secteur des ressources
naturelles. En ces temps troubles, pour assurer la sécurité physique du produit de leur prédation, ils s'associèrent avec les mafias qui avaient éclos un peu partout en Russie.

Ces mafias constituaient également des entités économiques disposant de liquidités considérable à un moment où celles-ci faisaient justement défaut, et où tout était à vendre. Le plus célèbre de ces mafieux fut Anatoli Bykov, qui prit part à la guerre de l'aluminium.

Boris Abramovitch Berëzovski, homme d'affaires russo-israélien, est le plus connu de ces oligarques. Sa fortune trouve son origine dans la vente frauduleuse des voitures produites par la société d'Etat AvtoVaz, plus connue en Europe sous le nom de LADA. Il parvient ensuite à se rapprocher de la "famille" Eltsine. Il s'empare alors d'actifs pétroliers et industriels, puis de la gestion de la compagnie Aéroflot, qu'il amène au bord de la faillite.

L'éditeur de la version russe du magazine "Forbes", le russo-américain Paul Klebnikov, lui consacre un ouvrage très critique, « le parrain du Kremlin ». Sa liberté de parole lui vaut d'être assassiné le 9 juillet 2004 à Moscou. Le soutien ouvert de Paul Klebnikov à la politique de restauration de l'Etat de Vladimir Poutine explique que son assassinat a eu très peu d'écho en France, contrairement à celui d'Anna Politovskaïa deux ans après.

Vladimir Alexandrovitch Goussinski, est également un homme d'affaires russo-israélien. Sa fortune provient de la banque qu'il fonde en 1989, et de son alliance avec le maire de Moscou, Youri Loujkov. Il fonde le premier groupe de médias privé et regroupe ses activités au sein de «Média Most». Il livre à Boris Berëzovski un combat à mort au début des années 90, puis se réconcilie avec lui en 1996, afin de soutenir la candidature d'Eltsine. Il est un membre éminent du congrès juif mondial, et fonde avec Mikhaïl Friedman, le congrès juif russe. La
crise de 1998 l'affaiblit durablement.

Vladimir Olegovitch Potanine, dont le poste au ministère du commerce extérieur, lui permet de s'enrichir considérablement et de créer son groupe financier, INTERROS, et sa banque, ONEXIM est un autre oligarque fameux. En 1995, il est le concepteur du système de prêts contre actions, qui permet aux banquiers d'acquérir à peu de frais des pans entiers de l'industrie russe. Pour quelques centaines de millions de dollars prêtés à l'Etat russe à la limite de la banqueroute, les oligarques s'emparent alors d'actifs qui en valent plusieurs milliards. Vladimir Potanine, grâce à ce système, s'empare de Norilsk Nickel.

Mikhaïl Borisovitch Khodorkowski débute sa carrière comme membre influent du Komsomol de Moscou (organisation de jeunesse soviétique où étaient recrutées les futurs cadres du parti communiste). C'est grâce aux fonds de cette organisation et à ses liens avec le parti communiste, qu'il fonde sa banque, la MENATEP. Il s'empare ensuite des actifs de la compagnie Yukos grâce au système prêts contre actions.  La privatisation de Yukos est émaillée de nombreux assassinats et se fait au mépris le plus absolu du droit des actionnaires minoritaires, notamment étrangers. Le maire de Neftyougansk, où se trouve le plus gros actif de Yukos, et qui avait entrepris une grève de la faim pour obtenir le paiement des taxes dues à sa ville au bord de la ruine, est assassiné le 26 juin 1998, jour de l'anniversaire de Khodorkowski. Le chef de la sûreté de Yukos, Alexeï Pitchouguine, est toujours en prison pour ce crime. Ceux qui s'apitoient sur le sort de l'oligarque en pensant qu'il paie très cher des opérations financières feraient bien de s'informer sur les crimes de sang de l'ère Khodorkowski. Khodorkowski se lie avec les milieux d'affaires états-uniens et dépense sans compter auprès des agences de communication pour se construire une image positive, abusant les très complaisants médias occidentaux.

Mikhaïl Maratovitch Friedman reste encore aujourd'hui l'un des plus puissants hommes d'affaires russe. Avec son associé Piotr Aven, ministre du commerce extérieur au début des années 90, il fonde le groupe consortium "Alfa", dont les fleurons sont la banque "Alfa" et la compagnie pétrolière "TNK".

Vladimir Victorovitch Vinagradov privatise à son profit la banque d'état "Inkombank" en 1993. Il disparaît de la scène politico-économique après la banqueroute de sa banque, lors de la crise de 1998.

Alexander Pavlovitch Smolenski, condamné à l'époque soviétique pour divers trafics refait lui surface en créant la banque "Stolichny". La privatisation à son profit de la banque d'état AGROPROM, lui permet de fonder "SBS AGRO", première banque privée et deuxième banque de Russie. En 1998, la banque est emportée par la crise et ruine plusieurs millions de petits épargnants. Il perd alors toute influence politique, même s'il conserve sa fortune.

Ces sept banquiers ne sont pas les seuls hommes riches et influents de l'ère Eltsine, mais ce sont eux les "faiseurs de rois". Ils ont construit leur fortune sur le triptyque "Tchénovnik" (responsable politique), mafieux, homme d'affaires. On trouve également dans les provinces russes, des oligarques locaux très puissants, ayant construit leur pouvoir sur la même base.

La crise de 1998 entraîne la disparition de deux des sept banquiers, Vinogradov et Smolenski. Une nouvelle génération apparaît alors sur les ruines de la Russie d'après la crise. Ils ont fait leur fortune dans les années 90 et sont alors au sommet de leur puissance. Ils sont plus jeunes que la première génération, mais ils lui sont très liés.

Les plus célèbres sont Mikhaïl Prokhorov, partenaire de Vladimir Potanine au sein de Norilsk Nickel, Roman Abramovitch lié à Boris Berëzovski, et Oleg Déripaska, homme-lige des frères Mikhaïl et Lev Tchernoï au sein de Russki Alumini. C'est également à cette époque que les hommes d'affaires commencent à prendre leur distance avec les mafieux qui les ont protégés.

Au début des années 2000, les oligarques se trouvent, comme en 1996,face au risque de retour au pouvoir des communistes. Même avec un contrôle quasi complet de la presse russe, les oligarques ont besoin d'un candidat crédible pour défendre leurs intérêts. Ils jettent leur dévolu sur un homme, dont la loyauté pour le Président Eltsine, leur laisse supposer qu'ils le manipuleront aussi facilement que le Président sortant. Porté par sa victoire en Tchétchénie, Vladimir Poutine est ainsi élu Président le 26 mars 2000. Mais pour les oligarques, c'est le début de la fin.

 

Après l'élection de Vladimir Poutine à la présidence en mars 2000, la grande question qui anime la presse occidentale est de savoir si le nouveau Président sera une marionnette entre les mains des oligarques. Etonnamment, plus Vladimir Poutine fera rentrer les oligarques dans le rang, plus il se sera la cible des attaques de cette presse, qui quelques mois auparavant, dénonçait leur emprise sur la Russie.

Le premier à faire les frais du changement de pouvoir est Vladimir Goussinski, dont les médias avaient attaqué Vladimir Poutine durant les élections. Il s'enfuit en Espagne, puis en Israël en juillet 2000. Le holding « Média-Most », criblé de dettes est démantelé et finit entre les mains du monopole gazier public, Gazprom. Ce même mois de juillet 2000, le Président Poutine convoque les oligarques pour leur annoncer les nouvelles règles auxquelles ils doivent se soumettre, s'ils ne veulent pas avoir à rendre compte de leurs multiples prédations. Ces règles sont au nombre de quatre :

• Payer les impôts.
• Arrêter l'évasion fiscale.
• Réinvestir les profits des sociétés en Russie.
• Enfin et surtout, ne plus faire de politique.

La plupart des oligarques sentent le vent tourner et se soumettent aux nouvelles règles. Deux des sept banquiers tentent pourtant de s'opposer à la volonté du nouveau Président. Le premier est Boris Berëzovski, l'ancienne éminence grise d'Eltsine, qui n'admet pas son déclassement. Mais Vladimir Poutine dirige désormais la Russie d'une main de fer. Il purge rapidement l'administration présidentielle, et sait qu'il peut compter sur le soutien des structures de forces. En 2001 Berëzovski est contraint de fuir à Londres. Il complote depuis la capitale anglaise et devient un ennemi juré du Kremlin. Il finance toutes les formes d'opposition à Vladimir Poutine, en Russie comme à l'étranger. Il soutient la prise de pouvoir de Mikhaïl Saakhachvili en Géorgie en 2003, puis la révolution orange en Ukraine en 2004. Il soutient le terroriste tchétchène Akhmed Zakaïev, réfugié également à Londres. Il promet régulièrement de grandes révélations sur Vladimir Poutine, sans que rien de concluant ne soit jamais publié. Il bénéficie en outre de la protection des services secrets anglais.

Le deuxième oligarque à ne pas accepter la nouvelle donne est Mikhaïl Khodorkowski. Les médias occidentaux, alimentés par les agences de communication américaines ont, à tort, attribué l'arrestation de l'oligarque à de prétendues ambitions politiques, et ont tâché d'en faire un nouveau Soljenitsyne. Khodorkowski tombe pour des motifs moins glorieux. A partir de 2003, Il se met à financer toutes les oppositions possibles à la Douma, des communistes jusqu'aux libéraux. Il espère ainsi former un groupe parlementaire lequel lui permettrait de bloquer la réforme fiscale qu'a entreprise Vladimir Poutine. Entre 2003 et 2004, la taxation des bénéfices des compagnies pétrolières russes est effectivement passée de 5% à 30% en moyenne. L'oligarque a également l'intention de faire entrer massivement des compagnies américaines dans l'actionnariat de Youkos, que ce soit Chevron ou Exxon. Enfin, il veut s'affranchir du monopole du transport des hydrocarbures de « Transneft » et construire avec les Chinois, un pipeline qui relierait directement ses forages à la Chine. Il est peu vraisemblable que Khodorkowski ait eu une ambition politique personnelle, il était trop intelligent pour ne pas savoir qu'il représentait tout ce que le peuple russe haïssait. La condamnation de Khodorkowski et de ses associés, extrêmement populaire auprès des Russes, marque réellement la fin du système oligarchique en Russie. Il semble en outre que Vladimir Poutine considère personnellement, que Khodorkowski doive payer pour les crimes de sang trop nombreux qui ont entouré la privatisation de Youkos, notamment celle du maire de Youganskneft, le jour de l'anniversaire de l'oligarque. C'est dans ce sens que Vladimir Poutine a comparé dernièrement la situation de Khodorkowski à celle d'Al Capone, ce mafieux américain, condamné non pas pour ses crimes de sang, improuvables, mais pour fraude fiscale.

L'exemple de Khodorkowski porte ses fruits, les conglomérats de matières premières paient désormais leurs taxes. Le Kremlin en profite pour remettre la main sur plusieurs actifs industriels. Ceux de Youkos passent sous le contrôle de la compagnie publique Gazprom en 2004. En 2005, Sibneft, la compagnie de Berëzovski puis d'Abramovitch est également rachetée par Gazprom et devient Gazpromneft.

Des sept banquiers de 1996, il n'en reste que deux. L'un des deux, Vladimir Potanine, a annoncé en février 2010, qu'il léguera sa fortune de plus de $5 milliards, à des œuvres de bienfaisance. Le second est Mikhaïl Friedman, dont on annonce la chute depuis plusieurs années sans qu'elle se soit produite pour l'instant. La jeune génération des Déripaska, Abrahmovitch ou Prokhorov a abandonné la politique au profit des affaires, des stations de ski et des clubs de football. De plus, la crise de 2008 a affaibli durement Déripaska, qui ne doit la préservation de son empire qu'au prêt de $4,5  milliards que lui accorde le gouvernement russe au travers de la VnechEconomBank.

Comme un signe des temps, Dimitri Medvedev et Vladimir Poutine ont annoncé le lancement d'une vague de privatisations, mais cette fois, elles rapporteront plus de $40 milliards à l'état russe, et permettront à des sociétés étrangères d'entrer dans le capital et la gestion de ces sociétés. Le temps des oligarques est désormais révolu, aucun homme d'affaire russe, si riche soit-il, n'a plus les moyens de faire élire le Président de la Fédération de Russie. Contrairement aux affirmations romanesques de Pierre Avril dans le Figaro, ceux qu'il appelle les « nouveaux oligarques » sont en fait des hommes d'affaires, qui sont certes très proches du gouvernement et en ont profité pour accroître leur fortune, mais n'influent pas sur les décisions politiques. Ce défi que Vladimir Poutine a réussi à relever, vaincre les oligarchies dont certaines l'avaient mené au pouvoir, est exactement le même qui se pose aujourd'hui à Viktor Ianoukovitch en Ukraine et... à Barack Obama aux Etats-Unis.

Xavier Moreau