Irrer Plan: Obama-Berater will Steuer auf "Verschwörungstheorien" - oder sie gleich verbieten

Irrer Plan: Obama-Berater will Steuer auf »Verschwörungstheorien« – oder sie gleich verbieten

Gerhard Wisnewski - Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Gehören Sie auch zu den Leuten, die glauben, dass Präsident Kennedy und Martin Luther King von den Geheimdiensten ermordet wurden? Oder dass die bemannte Mondlandung niemals stattgefunden hat? Oder dass die »Klimakatastrophe« ein Schwindel ist? Dann ziehen Sie sich mal warm an. Denn ein Berater des ach-so-guten US-Präsidenten Barack Obama hat vorgeschlagen, solche Theorien zu verbieten, zu besteuern und/oder die Wahrheitssuchenden zu unterwandern und von ihrer Meinung abzubringen. Der Vorgang gibt all jenen Recht, die Obama von vorneherein für einen Albtraum gehalten haben.

Obama-Berater will Verschwörungstheorien verbieten? Toll. Dann hat endlich die Geschichte von Obama bzw. Osama und den 19 Räubern ein Ende, die am 11. September 2001 auszogen, die Weltmacht USA zu attackieren. Oder die Verschwörungstheorien über Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen, die nie gefunden wurden. Oder die Theorien, dass der Iran demnächst eine Atombombe bauen kann. Doch man ahnt es schon: Diese Verschwörungstheorien sind natürlich nicht gemeint. Vielmehr sind jene Theorien im Visier von totalitären Politikern, die den obrigkeitlichen Blödsinn immer wieder als Verschwörungstheorie entlarven.

»Viele Millionen Menschen glauben an Verschwörungstheorien«, heißt es in dem Papier des offiziellen Verschwörungstheoretikers Cass R. Sunstein, dem jetzigen Chef von Obamas Office of Information und Regulatory Affairs. Sunstein ist Juraprofessor an der Harvard Law School, wo Barack Obama von 1988 bis 1991 studierte. Sein dubioses Papier verfasste er 2008, was ihn möglicherweise gleich als Regierungsberater empfahl. Aber halt – so beginnt ja schon wieder eine Verschwörungstheorie!

Und das wollen wir natürlich nicht. Denn Verschwörungstheoretiker glauben, so Sunstein, »dass mächtige Leute zusammengewirkt haben, um die Wahrheit über einige wichtige Machenschaften oder schreckliche Ereignisse zu unterdrücken«. Na, so was: Das ist natürlich kompletter Unsinn. Schließlich arbeiten die Mächtigen dieser Welt Tag für Tag ausschließlich für die Wahrheit, die Wahrheit und nochmals die Wahrheit. Nicht zu vergessen das Wohl der Menschheit. »Diejenigen, die an Verschwörungstheorien glauben, können ernste Risiken heraufbeschwören, einschließlich des Risikos der Gewalt.« Das ist allerdings wahr. Man denke nur an Gewalttäter wie den Verschwörungstheoretiker George W. Bush.

Zunächst einmal müsse man die Bedingungen erkennen, unter denen Verschwörungstheorien gedeihen, meinen Sunstein und sein Co-Autor Adrian Vermeule. Den beiden kann geholfen werden: »Verschwörungstheorien« blühen immer dann, wenn die offiziellen Verschwörungstheorien so miserabel sind, dass sie nun wirklich kein Mensch mehr glaubt und die Leute nach besseren Erklärungen suchen. Und weil den Verbreitern der offiziellen Verschwörungstheorien sämtliche Felle davon schwimmen, wollen sie unbequeme Meinungen gesetzlich unterdrücken oder anderweitig unterminieren. Die zweite Herausforderung bestehe darin, Wege zu finden, wie solche Verschwörungstheorien untergraben werden können, heißt es in dem Papier.

Wie wär’s damit: Einfach mal die Wahrheit sagen! Nicht doch. Das geht nämlich überhaupt nicht. Das US-Imperium würde an der Wahrheit glatt zerbrechen – insbesondere an der Wahrheit über den 11.9. Die Lügen der US-Geschichte sind konstitutiv, seien es nun die Lügen über den Untergang der Maine 1898, über Pearl Harbor 1941, den Kennedy-Mord 1963 oder eben über den 11.9.2001. Die Lügen und Inszenierungen sind fester Bestandteil und Rechtfertigung für die eigene Geschichte und das eigene Handeln. Daher müssen sie verteidigt werden, und da kennt die Fantasie keine Grenzen. »Wir können uns eine Reihe von möglichen Maßnahmen vorstellen«, schreiben die Autoren:

– Die Regierung könnte Verschwörungstheorien verbieten.

– Die Regierung könnte eine Art finanzielle oder andere Abgabe über die Verbreiter von Verschwörungstheorien verhängen.

Das Beste sei aber die »weltanschauliche Infiltration von extremistischen Gruppen«. Mit »extremistischen Gruppen« ist wiederum nicht die US-Regierung gemeint, sondern Leute, die sich über das Weltgeschehen so ihre eigenen Gedanken machen. Faustregel: Wer die Lügen der US-Regierung nicht glaubt, muss einfach ein Extremist sein. »Wir schlagen eine spezielle Taktik vor, um den harten Kern von extremistischen Gruppen aufzubrechen, die Verschwörungstheorien verbreiten«, fabulieren Sunstein und Vermeule. Dabei sollen Zweifel an der »Verschwörungstheorie« gesät und so deren »gewünschte« Aufspaltung erreicht werden. Regierungsagenten könnten sich in Chat-Räume und soziale Netzwerke begeben, um die Verschwörungstheorien »zu unterminieren«.

Damit war der Mann möglicherweise reif für eine große Karriere bei Präsident Obama.

 

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Ergänzender Link zu diesem Artikel:

http://www.wnd.com/index.php?fa=PAGE.view&pageId=121884

 

Dienstag, 09.02.2010

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Raketenstationierung in Polen und Rumänien: USA setzen provokative Einkreisungsstrategie gegenüber Russland fort

 

Raketenstationierung in Polen und Rumänien: USA setzen provokative Einkreisungsstrategie gegenüber Russland fort

F. William Engdahl - Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Schon vor einigen Tagen hat Washington bekannt gegeben, dass Polen die amerikanischen »Patriot«-Luftabwehrraketen angeboten werden, jetzt folgt die Ankündigung, dass das Raketenabwehrsystem »zum Schutz Europas« auf Rumänien ausgedehnt wird.

Obwohl Präsident Obama im September 2009 erklärt hatte, auf die geplante Stationierung moderner US-Raketen- und Radarsysteme in NATO-Ländern wie Polen und der Tschechischen Republik zu verzichten – eine Entscheidung, die allgemein als Schritt zur Reduzierung der Spannungen zwischen den USA und Russland betrachtet wurde –, zeigt sich  jetzt, dass Washington lediglich den Ort der Stationierung und den Typ der Luftabwehrraketen verändert hat. Die Strategie der Einkreisung Russlands, für Moskau eine große militärische Herausforderung, wird also beibehalten. Die Gefahr einer weltweiten atomaren Katastrophe durch Fehlkalkulation bleibt unvermindert oder nimmt sogar noch zu.

Der rumänische Präsident Traian Basescu hat die Zustimmung seines Landes zu dem amerikanischen Plan der USA, im Rahmen des Raketenschutzschildes für Europa Abfangraketen auf rumänischem Territorium zu stationieren, bekannt gegeben. In der entsprechenden Ankündigung der USA hieß es, die Anlagen sollten 2015 einsatzbereit sein und dienten der Verteidigung gegen eine »aktuelle und künftige Bedrohung durch iranische Raketen«. Anstatt also die Pläne, die sich in Wirklichkeit ausschließlich gegen das noch verbliebene Nukleararsenal Russlands richten und nicht gegen eine mögliche Bedrohung Europas durch den Iran, tatsächlich aufzugeben, hat die Regierung Obama zu psychologischer Taktik gegriffen und das Offensivsystem einfach nur neu verpackt. Jetzt ist ein flexibleres System aus einer Kombination von luft- und seegestützten Abfangraketen geplant, die im Laufe der kommenden vier Jahre in Zentraleuropa stationiert werden sollen.

Die jüngste Ankündigung Rumäniens widerspricht Obamas Versicherung, er suche den Dialog mit Moskau, um gemeinsam und mit Beteiligung der Staaten der Europäischen Union die tatsächliche Bedrohungslage für beide Seiten zu untersuchen.

Dass die Bedrohung Moskau gegenüber wächst, wird auch dadurch bestätigt, dass die polnische Regierung in Warschau jetzt bekannt gegeben hat, dass die amerikanischen Patriot-Raketen im Norden des Landes, nur etwa 100 Kilometer von der Grenze zur russischen Enklave Kaliningrad entfernt, und nicht in Warschau stationiert werden sollen.

Wie der polnische Verteidigungsminister Bogdan Klich versichert, hat die Entscheidung, in Morag, das der russischen Grenze weit näher liegt als Warschau, eine Basis für die Patriot-Raketen zu errichten, keine strategischen Gründe. »In Morag konnten wir den amerikanischen Soldaten die besten Bedingungen und die optimalen technische Basis für die Ausrüstung bieten«, so Klich. Seine Erklärung klingt jedoch wenig überzeugend. Der polnische Außenminister und frühere Verteidigungsminister Radek Sikorski, der die provokative US-Raketenstrategie rückhaltlos unterstützt, gehört zum engen Kreis der neokonservativen Clique um Bush und Cheney. Sikorski war führendes Mitglied der Washingtoner Neo-Con-»Denkfabrik« namens American Enterprise Institute und Direktor der New Atlantic Initiative, die die Einkreisung Russlands unterstützt und dafür plädiert hat, so viele ehemalige Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts wie möglich in die NATO aufzunehmen.

Die Patriot-Einheit in Polen wird aus etwa 100 US-Soldaten bestehen; bis zu acht Raketensysteme sollen stationiert werden. Die ersten US-Soldaten werden Ende März in Polen erwartet. Das Patriot-Flugabwehrraketensystem (MIM-104) kann gegen taktische ballistische Raketen, Marschflugkörper und Flugzeuge eingesetzt werden.

 

Atomarer Erstschlag und Raketenabwehr

Die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems birgt das größte Destabilisierungpotenzial, nicht nur für die Beziehungen zwischen den USA und Russland, sondern auch für die Frage Frieden und Atomkrieg durch Fehlkalkulation.

Sollte es den USA gelingen, nur wenige Flugminuten von den russischen Raketensilos entfernt einen noch so primitiven Raketenschirm zu stationieren, während Russland nicht über ein entsprechendes Abwehrsystem verfügt, dann erhielte das Pentagon damit zum ersten Mal seit Anfang der 1950er-Jahre das – im Jargon der Militärstrategen – »nukleare Primat«, nämlich die Fähigkeit zu einem erfolgreichen Erstschlag. Bevor eine solche Drohung jedoch Wirklichkeit wird, steht die andere Seite, also Russland, unter dem enormen Druck, rechtzeitig zum Präventivschlag auszuholen. Für US-Militärexperten wie den ehemaligen Direktor des US-Raketenverteidigungsprogramms, Lt. Colonel Robert Bowman, stellt die Raketenabwehr das »fehlende Verbindungsglied [missing link] zu einem Erstschlag« dar. Kein Wunder, dass die amerikanisch-russischen Beziehungen ziemlich frostig wurden, als Washington Anfang 2007 die entsprechenden Pläne bekannt gab.

 

Dienstag, 09.02.2010

Kategorie: Geostrategie, Politik, Terrorismus

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Afghanistan : Strategie der Vernebelung

 

Afghanistan: Strategie der Vernebelung

Wolfgang Effenberger - Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Am Vortag der Londoner Afghanistan-Konferenz verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel eine »neue Afghanistan-Strategie«. Konnte man in den acht Jahren davor überhaupt von einer Strategie sprechen? – Nach dem preußischen Kriegsphilosophen Carl von Clausewitz stellt die Strategie den – sozusagen – wohlüberlegten und kenntnisreichen Weg dar, um ein angestrebtes Ziel zu erreichen. Das erfordert in erster Linie psychologisch subtiles Agieren, welches präzise von Logik und Vernunft gesteuert wird. Dazu ist eine ständige Standortbestimmung unerlässlich. Aber im Falle Afghanistan scheint nicht einmal der Ausgangsstandort bestimmt worden zu sein!

Der Krieg gegen Afghanistan wurde drei Wochen nach den Terroranschlägen von 9/11 begonnen. Hier hätte auch jedem militärischen Laien Zweifel kommen müssen. Denn ein derartiger Krieg mit fragwürdigen Verbündeten kann nicht in drei Wochen geplant und logistisch vorbereitet werden. Hierzu ist mindestens ein Vorlauf von drei Monaten erforderlich!

Das bestätigt George Arney in seinem BBC-Report US »planned attack on Taleban« vom 18. September 2001. (1) Demnach war die Militäraktion gegen Osama Bin Laden und die Taliban schon Mitte Juli geplant und für Mitte Oktober ins Auge gefasst worden. Diese Aussage wird vom ehemaligen pakistanischen Außenminister Niaz Naik bezeugt.

Der Krieg schien notwendig geworden, nachdem die US-Administration unter US-Präsident Bill Clinton zur Überzeugung kam, dass Afghanistan mit den Taliban nicht nach amerikanischen Vorstellungen zu »stabilisieren« sei. Das hätte eine Stagnation des »großen Spieles« zur Folge gehabt. Ein Patt zwischen amerikanisch-pakistanischen Interessen einerseits und russisch-iranisch-indischen andererseits sollte tunlichst vermieden werden. In diesem Zusammenhang ist auch das UN-Verhandlungsforum »sechs plus zwei« (die sechs Nachbarländer Afghanistans sowie die USA und Russland) unter der Führung des UN-Generalsekretärs Kofi Annan zu sehen. Offenbar war diese vergeblich.

Nachdem der Ausgangspunkt vergessen im Nebel liegt, formulierte die Kanzlerin ein noch nebulöseres Ziel: »Die Verteidigung von Menschenrechten und Sicherheit«. Dazu wurde  eine Truppenaufstockung um 850 Bundeswehrsoldaten und die annähernde Verdoppelung deutscher Polizeiausbilder abgesegnet. Zudem soll die Entwicklungshilfe von 220 Millionen auf 430 Million Euro steigen. Mit diesem linearen Denkansatz der direkten Proportionalität soll mit mehr Soldaten und mehr Geld mehr Sicherheit erreicht werden. Doch zu häufig hat dieses Denken in die Irre geführt, weil die Akteure ihre Augen vor der indirekten Proportionalität verschließen: je mehr kann auch desto weniger bedeuten! Und im Fall Afghanistan dürfte die Sicherheit weiter abnehmen und die Probleme dürften dafür ansteigen. Unbeachtet bleiben die Warnungen des russischen  Journalisten Wladimir Snegirjow (2), der die sowjetische Kampagne und die 1990er-Jahre in Afghanistan beobachtet hat. Seiner Erfahrung nach führt jede Erhöhung der Truppenstärke zu heftigerem Widerstand.

So ist  der gesteigerte Einsatz von unbemannten Kampfflugzeugen mit für die Verschärfung der Sicherheitslage in Afghanistan verantwortlich. Diese Predatoren (Raubtiere) schlagen, wie auch von den Namensgebern gewünscht, bei den ohnmächtigen Opfern wie Raubtiere zu.  Das schürt die Wut der archaischen Bevölkerung und beschert den Taliban weiteren Zulauf.

Die Zunahme der Flugstunden dieser Predatoren beläuft sich im US-Regionalkommando CENTCOM (3) mit den Kriegsgebieten Irak, Afghanistan und Pakistan für den Zeitraum von 2001 bis 2008 auf 1.431 Prozent!

Vor knapp drei Jahren wurden für mehr Sicherheit in Afghanistan sechs Tornado-Aufklärer in Masar-i-Sharif zeitlich befristet stationiert. »Afghanistan wird sicherer durch diesen Einsatz«, versprach Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung in Berlin nach der Kabinettssitzung am 7. Februar 2007. Das Gegenteil ist eingetreten!

Seit  dem Sommer 2008 stellt die Bundeswehr die sogenannten 250 Soldaten starke Quick-Reaction-Force, die bei Bedarf an jedem Ort in Afghanistan offensive Kriegsaktionen durchführt. Seither ist die Lage noch unsicherer geworden und das Ansehen der Deutschen vor Ort dramatisch gesunken.

Nun sollen ausstiegswillige Taliban-Kämpfer mit Wiedereingliederungsmillionen angelockt werden. Hier scheint man aus den Fehlern der ersten Kriegsjahre gelernt zu haben: Ab dem 7. Oktober 2001 fielen nicht nur Bomben und Cruise Missiles auf Afghanistan, sondern auch Abertausende von Flugblättern mit ethisch fragwürdigen Verlockungen. Den perspektivlosen und verzweifelten Menschen wurde etwas angeboten, bei dem selbst viele Menschen der westlichen Welt nicht hätten widerstehen können: lebenslange Finanzsicherheit für die Familie. Dazu brauchte nur ein missliebiger Mitbürger als Taliban denunziert werden. Dann sollte der Slogan »Werden Sie reich und erfüllen Sie sich ihre Träume!« (4) wahr werden.

Wie viele vermeintliche Taliban mögen von dollargierigen Nachbarn verraten worden sein und heute noch in Guantánamo schmachten?

Jetzt will der Westen die Taliban besiegen, indem er gemäßigte Kämpfer von den Extremisten loskauft. Ein ebenso alter wie gescheiterter Versuch: Schon 2005 unternahm der derzeitige und von den USA implantierte Staatschef Hamid Karsai ebenso wie 1986 der damals von der Sowjetunion einge­setzte afghanische Präsident Moham­med Nadschibullah Versöhnungsangebote an die Widerstandkämpfer. Nadschibul­lah scheiterte, und das Programm von Karsai zur Eingliederung der Taliban verlief bisher im Wüstensand. Nun strich parallel zum Wiedereingliederungsangebot der UN-Sicherheitsrat fünf frühere Taliban-Führer von einer schwarzen Liste und ermöglicht ihnen damit, ins Ausland zu reisen und gesperrte Bankkonten zu nutzen. (5)

Dieses Programm offenbart nur die Hilflosigkeit der Verbündeten. Hatten die Taliban laut dem Londoner Forschungsinstitut ICOS 2007 erst 54 Prozent des Landes kontrolliert, sind es 2009 80 Prozent! Den Sieg der Taliban vor Augen, müsste ein Überläufer mit seinen »Wiedereingliederungsvermögen« sofort in einem Drittland – vorzugsweise in der Bundesrepublik – Asyl suchen. Somit wird sich auch dieses »Modell« als Rohrkrepierer erweisen.

Einen Tag vor der London-Konferenz versprach die deutsche Kanzlerin im Bundestag gegenüber der Öffentlichkeit »ehrliche Rechenschaft« abzule­gen: »Ja, es ist wahr: Der Einsatz dauert länger und ist schwie­riger, als wir vor acht Jahren erwartet ha­ben.« (6) Um dann trotzig zu betonen, dass die Aufgabe, dem internationalen Terrorismus zu begegnen, 2001 richtig war und es heute noch ist. Hätte sich doch Frau Merkel am vorangegangenen Samstag die Mühe gemacht, in der Süddeutschen Zeitung den epochalen Artikel von Franziska Augstein zu lesen. Wie eine Gerichtsmedizinerin deckt sie akribisch die Entwicklungen und Zusammenhänge auf, um dann skalpell-scharf zu diagnostizieren: »Die verheerende Entwicklung Afghanistans liegt zuallererst an der amerikanischen Außenpolitik, die nur in einer Hinsicht konsistent ist: Die USA unterstützen immer den, der gerade behauptet, Feind ihrer Feinde zu sein. Und als mächtigstes Land der Welt können die USA es sich leisten, kein politisches Gedächtnis zu haben. Für ihre Fehleinschätzungen von gestern müssen die USA vor nieman­dem gerade stehen. Vor niemandem? Doch, es gibt Ausnahmen: Das sind zual­lererst die Angehörigen der getöteten GIs, die bei allem Patriotismus zuneh­mend daran zweifeln, dass der Tod ihrer Söhne und Brüder einen Sinn gehabt habe.« (7)

Die Kanzlerin hätte Antworten auf die Frage suchen können, warum bisher alle Staaten, die nach Afghanistan einmarschierten, gescheitert sind. Erst die Briten im 19. Jahrhundert, die UdSSR im 20. Jahrhundert, und jetzt – vielleicht – auch Amerikaner und Europäer? Die Antwort könnte in den eigenen Erfahrungen des russische Hindukusch-Beobachters Snegirjow liegen. Er hält nichts davon, den Afghanen Systeme aufzudrängen, die ihnen fremd sind. »Sie wollen keinen Sozialismus, sie wollen keinen Kapitalismus, sie wollen ihr eigenes Leben führen. Hilft man ihnen, das mehr oder weniger zivilisiert zu gestalten, hilft man beispielsweise bei der Ausbildung ihrer Kinder, so wissen sie das sehr zu schätzen.« Für ihn sind die Taliban ein Teil des Volkes und haben nicht nur Anhänger unter den Paschtunen, sondern auch unter den Tadschiken und Usbeken. Mit allen ist der Dialog zu führen. Diese Aussage deckt sich auch mit denen zweier Afghanistan-Experten: dem deutschen Oberstarzt a. D. Dr. Reinhard Erös, Träger des Europäischen Sozialpreises (2004), und dem langjährigen Afghanistan-Korrespondent der ARD, Christoph Hörstel.

Nachdem unter Obama der Krieg gegen die Taliban auch auf Pakistan ausgedehnt worden ist, könnten die Analysen der beiden pakistanischen Generäle und ehemaligen ISI-Geheimdienstchefs helfen, ein aussagekräftiges Lagebild zu zeichnen. General Hamid Gul

zeigt absolutes Verständnis für die Taliban. Seiner Meinung nach verteidigen sie vehement zwei Dinge: ihren Glauben und ihre Freiheit – beides Grundfesten der afghanischen Gesellschaft. Auch hätte sich bisher kein einziger Taliban oder Afghane zu irgendeinen Terroranschlag im Ausland bekannt. »Sie  kämpfen nur auf eigenem Boden, wozu sie nach der UN das Recht haben.« (8)

General Asad M. Durrani, von 1994 bis 1997 Botschafter in der Bundesrepublik, geht noch weiter als sein ehemaliger Kollge Gul. Für Durrani üben die Taliban in ihrem Krieg gegen die Besatzung nur Selbstverteidigung und führen seiner Meinung nach »unseren Krieg«. »Wenn sie aber scheitern und wenn Af­ghanistan unter Fremdherrschaft bleibt, werden wir weiter Probleme haben«, so Durrani im Interview mit dem deutschen Oberstleutnant Jürgen Rose. »Setzt sich die NATO, die stärkste Militärmacht der Welt, wegen ökonomischer und geopolitischer Interessen an der pakistanischen Grenze fest, dann erzeugt das in Pakistan enormes Unbehagen«, so Durrani, um dann auf ein altes Sprichwort zu verweisen: »Sei vorsichtig, wenn Du neben einem Elefanten schläfst, denn er könnte sich umdrehen.« (9)

In London wurde keine neue Strategie beschlossen. Auch alle vorherigen, inflationär viele Strategien sind bei genauer Betrachtung nicht einmal taktische Aushilfen. Die Politik wird in Washington gemacht und Washington kennt das wahre strategische Ziel. Ein Studium der Seidenstraßenstrategie-Gesetze (10) würde hier weiterhelfen.

Die Regierung von Barack Obama und ihre Vorgänger waren immer schon Herren des Verfahrens. Die USA haben 74.000 Soldaten nach Afghanistan entsandt, in diesem Jahr kommen noch 30.000 hinzu. Das von der NATO geführte ISAF-Unternehmen (11) ist längst zu einer amerikanischen Unternehmung geworden, die Verbündeten halten nicht Schritt mit der Dynamik der US-Streitkräfte. Im Einsatzgebiet der Deutschen werden die USA ab April 2010  bis zu 5.000 eigene Soldaten stationieren – annähernd so viele, wie die Bundeswehr dort hat. Eine deutlichere Unmutsbekundung ist kaum denkbar. (12) Der Krieg geht weiter, während sich die Geschichte wiederholt.

 

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Anmerkungen

(1) Arney, George: »US ›planned attack on Taleban‹«, Dienstag, 18. September 2001, 11:27 Uhr unter http://news.bbc.co.uk/2/hi/south_asia/1550366.stm.

(2) Snegirjow kam als Korrespondent der Komsomol-Zeitung Komsomolskaja Prawda 1981 zum ersten Mal nach Afghanistan. Er blieb ein Jahr und kehrte im Verlaufe der nächsten 20 Jahre immer wieder zurück.

(3) CENTCOM ist das Zentralkommando der sechs US-Regionalkommandozentren und zuständig für den Nahen Osten, Ost-Afrika und Zentral-Asien. Derzeit sind die unterstellten Truppen primär im Irak und Afghanistan eingesetzt. Stützpunkte befinden sich in Kuwait, Bahrain, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Oman, Pakistan, Dschibuti (Camp Le Monier) und mehreren Ländern Zentralasiens.

(4) Gorman, Candace: »Why I am Representing a ›Detainee‹ at Guantanamo« vom 19. September 2006 unter http://www.huffingtonpost.com/h-candace-gorman-/why-i-am-representing-a-_b_29734.html.

(5) Schmidt, Janek: »Wie ködert man Taliban?«, SZ vom 28. Januar 2010, S. 6.

(6) Fried, Nico: »Merkels skeptische Bilanz. Die Kanzlerin hält den Afghanistan-Einsatz für ›schwieriger als erwartet‹ / Opposition fordert Abzug bis 2015«, in: SZ vom 28. Januar 2010, S. 6.

(7) Augstein, Franziska: »Es muss ein Ende sein«, in: SZ vom 23./24. Januar 2010, S. V2/1.

(8) Hamid Gul im Auslandsjournal vom 17. Dezember 2009 unter http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/927324/Lagebericht-Afghanistan#/beitrag/video/927324/Lagebericht-Afghanistan.

(9) Durrani, Asad M.: »Nur wenn die Taleban stark genug sind«, erschienen in Ossietzky, 18/2009.  

(10) Die alte Seidenstraße, einst die wirtschaftliche Lebensader Zentralasiens und des Südkaukasus, verlief durch einen Großteil des Territoriums der Länder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan; Anhörung über US-Interessen in den zentralasiatischen Republiken am 12.Februar 1998, House of Representatives, Subcommittee on Asia and the Pacific; Silk Road Strategy Act of 1999 (H.R. 1152-106th. CONGRESS 1st Session, S. 579) im Mai 2006 modifiziert: Silk Road Strategy Act of 2006 (S. 2749 – 109 th. Congress).

(11) International Security Assistance Force.

(12) Kornelius, Stefan: »Die Londoner Krücke«, in: SZ vom 28. Januar 2010, S. 4.

 

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Bildquellen

www.longwarjournal.org und www.wirde.com

www.huffingtonpost.com

Archiv Wolfgang Effenberger

 

Donnerstag, 04.02.2010

Kategorie: Gastbeiträge, Geostrategie, Politik

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De verloren oorlogen in Afghanistan

De verloren oorlogen in Afghanistan

Ex: Nieuwsbrief Deltastichting - N°32 - Februari 2010

Viatjeslav Dasjitsjev is politicoloog en historicus en leidde tot 1990 de afdeling voor Buitenlandse Problemen van het Instituut voor Internationale Economische en Politieke Studies van de Russische Academie voor Wetenschappen. Na 1991 werd hij gastprofessor in verschillende universiteiten (Berlijn, Mannheim en München). In een lang maar belangwekkend interview in het jong-conservatieve weekblad Junge Freiheit heeft hij het over Afghanistan en de traumatische en bloedige nederlaag van zijn volk, het Russische, in de jaren 80 van vorige eeuw. Mét lessen voor het heden.

 

De zwaarbeproefde volkeren van Afghanistan werden in het recente verleden door 3 grootmachten de wacht aangezegd. In de 19de en in het begin van de 20ste eeuw was het Groot-Brittannië dat probeerde de Afghanen in 3 oorlogen militair te onderwerpen. Het mislukte. Op het einde van december 1979 was het de leiding van de Sovjet-Unie dat overging tot de militaire invasie in Afghanistan, een blunder van formaat aldus de Russische politicoloog. Het besluit, dat genomen werd in de enge kring van het Politbureau (Breznjev, Soeslov, buitenlandminister Gromyko en KGB-chef Andropov, veegde de bezwaren van de militaire leiding gewoon van tafel.

De beslissing was “het resultaat van een fatale overschatting van de eigen mogelijkheden, onwetendheid over de nationale, sociale en historische bijzonderheden van de ontwikkeling van Afghanistan en een verkeerde inschatting van de uiterst negatieve reacties in de Westerse en de islamitische wereld”. Maar er is meer, aldus Dasjitsjev: Zoals ook al Brzezinski, de grijze eminentie onder de Amerikaanse strategen, heeft verklaard, was de invasie ook het gevolg van een handig in elkaar gezette provocatie van de Amerikaanse geheime dienst. Die had de Russische KGB-chef valse informatie doorgespeeld, waaruit bleek dat Amerika plannen had om over te gaan tot de militaire bezetting van Afghanistan. De Sovjet-Unie wou dus Amerika voor zijn, en ging tot de actie over.

Dasjitsjev, die op dat moment de afdeling voor Buitenlandse Problemen aan de Russische Academie leidde, werd gevraagd om een nuchtere analyse op papier te zetten inzake deze invasie. Het document, met als titel: “Enkele opmerkingen over de buitenlandse balans van de jaren 70”, werd op 20 januari 1980 aan het centrale comité van de Russische Communistische Partij voorgelegd, 5 dagen na de scherpe oproep van Andrei Sacharov, waarin hij de inval in Afghanistan aanklaagde. Maar ook Dasjitsjev was niet mals, en schreef in de conclusies dat de voordelen van de invasie eigenlijk in het niets verdwenen ten opzichte van de grote en vele nadelen, die hij opsomde, en ontwikkelde. De belangrijkste nadelen waren:

• De USSR ziet tegenover zich een 3de frontlinie ontstaan. Er is het spanningsveld in Europa en er is het spanningsveld in Oost-Azië. Er komt er dus een 3de bij aan de zuidflank, met ongunstige geografische en sociaalpolitieke voorwaarden (mogelijke coalitie tussen het Westen, Amerika, China en islamitische landen, samen met feodaal-klerikale Afghaanse partners).
• Dit alles kan leiden tot een belangrijke uitbreiding en consolidatie van het antisovjet front, dat de USSR van west naar oost kan omsingelen.
• De invloed van de USSR op de beweging van niet gebonden landen zal in belangrijke mate verminderen.
• Aan de ontspanning tussen west en oost kan een eind komen
• De economische en technologische druk op de Sovjet-Unie zal exponentieel toenemen.
• En verder zal het wantrouwen van de Oostbloklanden tegenover de Sovjet-Unie ook toenemen. Men zal er – aldus het document van 1980 – wel goed moeten op letten dat de crisissituaties waarvan sprake, niet naar andere regio’s en vooral dan naar Oost-Europa, overslaan.

Inderdaad, Dasjitsjev en met hem de Russische Academie had het dan al over de maatschappelijke gistingprocessen in Polen, Hongarije en Tsjechoslovakije.

En nu dus de 3de golf, de oorlog van de coalitie van Amerika en de Nato tegen Afghanistan.

De Duitse filosoof Georg Hegel heeft in zijn Filosofie van de Geschiedenis geschreven dat staatsmannen steeds weer opnieuw nalaten de juiste lessen uit de geschiedenis te trekken, om dan op de juiste manier te ageren. Het mislukken van Groot-Brittannië in haar 3 oorlogen tegen Afghanistan heeft de leiding van de Sovjet-Unie niets bijgebracht. Ze moest dan ook het slagveld in Afghanistan op een roemloze, traumatische manier verlaten.

 

 

Er blijken voldoende redenen aanwezig, aldus de Russische politicoloog, om de vrijheidslievende volkeren van Afghanistan, die geen vreemden tot heerser in het land dulden, beter met rust te laten. Maar neen, ook de Amerikaanse leiding heeft blijkbaar geen lessen uit het verleden getrokken. Belangrijke geopolitieke en geo-economische doelstellingen hebben haar de belangrijke lessen uit de recente geschiedenis doen vergeten. Dasjitsjev laat er dan ook geen onduidelijkheid over bestaan: Amerika gaat hier, ondanks een coalitie met niet minder dan 42 landen, een tweede Vietnam tegemoet. Obama staat voor de kwadratuur van de cirkel: hoe Afghanistan verlaten zonder het gezicht te verliezen.

(Peter Logghe)

The Camp of the Holy Ghosts

 

http://www.theoccidentalobserver.net/authors/Sunic-RaceReligionIV.html#TS

 

The Camp of the Holy Ghosts 

Tom Sunic 

February 7, 2010 

The incessant flooding of non-White immigrants into Europe and America raises the academic question of cause and effect. Certainly, the ongoing racial and religious changes in America and Europe are already having dramatic effects that will soon result in low intensity urban warfare. However, while it is relatively easy to study the consequences of non-White immigration and put the blame on non-White intruders and their liberal protectors, probing into the causes of the non-White immigration is far more delicate. The suicidal role of churches, especially the Catholic Church in the USA and in Europe needs to be critically examined, as does the opportunistic role toward Islam and Judaism of many White nationalists.

In all European countries, with the exception of Eastern Europe, the experiment with multiculturalism is getting uglier by the day. According to the estimates ofBritain's Commission for Racial Equality, by the year 2011 the population of the city of Leicester in the United Kingdom will be 50 percent non-White. Non-European Muslim immigrants, mostly from northern Africa and Asia Minor, already make up more than 20 percent of the population in the French city of Marseille, the Dutch city of Rotterdam, or the Swedish Malmo. Referring to dangers presented by Lebanese, Kurdish and Turkish drug gangs, the chief of the Berlin police trade union, Eberhard Schönberg,  admits that “we no longer venture into some parts of the city”.  

For fear of Muslims — and token Jews   

Among White advocates, especially in America, Islam is often associated with menacing non-Europeans who are perceived to be racially and culturally light years away from any Whiteness. In contrast to ethnocentric Judaism, Christianity and Islam have been reaching out for centuries to different races worldwide. All of these three religions originated in the Near East — not in Europe. If one were, therefore, to follow this logic then one must dispense with Judaism and Christianity too, since these two religions are also non-White by birth.

Race cannot be the synonym for religion. Masses of pious and God-loving Mexican immigrants, streaming daily into North America are very Christian. But they are not White. In a similar vein many recent German converts to Islam, let alone millions of Bosnian Muslims are very European and White.

As long as Christian churches and White advocates and other right-wingers criticize Islam and Muslim immigrants, they can savour some modest success with Jewish opinion makers, or may even be perceived as doing a substitute work for them. Should they venture, however, into critical analyses of modern political beliefs, largely shaped by Jewish think tankers, all hell breaks loose. Therefore,  over the last couple of years, in an effort to gain some credibility, or a piece of the parliamentary pie, European nationalist parties, along with some prominent White Americans, have decide to toe the line of Jewish neocons and Israeli firsters — a gesture which they combine with virulent remarks about Muslim immigrants.

Islam bashing, especially after the events of 9/11, fits well into the agenda of American-Jewish opinion makers, because it deflects concerns about Jewish influence and it provides Israel with additional territorial legitimacy.

Token Jews come in handy for White nationalist effusions, as shown by the BNP posting of the Jewish councillor Pat Richardson on its board.  "I'm in the BNP because no one else speaks out against the Islamification of our country," saidRichardson. "Being Jewish only adds to my concern about this aggressive creed that also threatens our secular values and Christian tradition."

Similar anti-Muslim and pro-Jewish words can be heard in continental Europe emanating from the influential nationalist party Vlaams Belang, whose chief, Frank Vanhecke said: "They say I'm anti-Semitic when the truth is I am one of Israel's staunchest defenders in the European Parliament. I invite you to read my queries to the European Parliament concerning its unjust treatment of Israel, and about the support the same parliament is giving to Palestinian murderers.” 

Such pathetic comments by the Vlaams Belang or the BNP, and by some American White advocates, won’t help their White constituents in the long run, nor will they appease their Jewish detractors. Quite to the contrary. Scared to death of the dreaded word ‘anti-Semite’, many European and American Whites assume that their anger at the rising tide of non-White immigrants, when couched in the eulogies of Jews and Israel, will give them extra mileage. They are wrong. They seem to forget the hard lesson German mainstream conservatives learned decades ago.  Despite crawling on all fours, bending backwards and forwards with the flurry of pro-Jewish and pro-Israeli disclaimers, Germany is not exonerated from making endless restitution payments to Jews or Israel.

A hundred years ago, a famous scholar and political psychologist, Vilfredo Pareto, described in his thick volumes the non-logical actions of liberal political actors and their desperate methods of rationalizing their aberrant political decisions. His analyses could well fit into the study of the mindset of prominent White advocates and their neurotic attitudes toward Jews. Servility never disarms the tormentor; it only makes the servile victim look more despicable in the tormentor’s eyes.

Another backlash of proxy White identity can be spotted among Whites’ grotesque veneration of Palestinians. This is in particular true among French “identitarians,” who enjoy sporting the Palestinian flag — often as a subterfuge for their condensed anti-Jewish feelings. Many European nationalists like to exhibit bizarre humanitarian emotions for this alien out-group, while neglecting the plight of their own White kinsmen in their own neighbourhoods.  

The Palestinian plight must be bewailed and bemoaned by Arabs only — not by White Americans and Europeans. Had the wealthy petro-sheiks from Qatar or Saudi Arabia more integrity and higher IQ, they could easily rock the boat and send oil prices into heaven on Wall Street, and thus help their brethren in Gaza or on the West Bank. Instead, they prefer yachting on the Croatian and the French Riviera on the look-out for White Christian women. The congenial lack of self-discipline among Arabs helps tiny Israel run the show in the Middle East — with the aid of American taxpayers.  

Christian–Leftist Holy Wars  

But I stand by my statement. Part of the mission of the Roman Catholic Church is to help people in need. It is our Gospel mandate, in which Christ instructs us to clothe the naked, feed the poor and welcome the stranger. 

These are the words of the US Cardinal Richard Mahony, from his op-ed piecein The New York Times, although his words could easily be attributed to a leftist militant. 

 If anybody can break the law with impunity in Europe and America, it is the powerful Catholic clergy. Mahony openly snubbed the House bill against hiring illegal aliens. If one were to replace his words “Catholic Church” and “Gospel” with the words “Party” and the “Five Years Plan” respectively, one could read a carbon copy of the new Communist Manifesto. Frightened at the sight of the vanishing White flock and reeling from the pedophile scandals, the Catholic clergy in America must look now for less intelligent and more credulous faithful, notably among Latin American immigrants.

Almost without exception the French higher and lower clergy is known for its left-leaning, pro-immigration politics. Given that less than 10 per cent of White French attend Sunday mass, the French Catholic Church must search for new sheep among non-White immigrants. It is common to observe the French clergy break the law by providing safe havens on the church premises for non-European immigrants, including Muslims from North Africa. The words by the notorious French bishop, Jacques Gaillot, who is openly pro-homosexual, pro-Muslim, pro-Arab and pro-immigration, as related by the influential French left-leaning weekly Le Nouvel Observateur online forum, says it all:

Undocumented foreigners are honoring us when they knock on the doors of churches. When they come to St Hippolyte and at St Merri they ask the Church to support them and to make their plight known, because they know that the Church has common bonds with foreigners. And sometimes the foreigner evokes the words of Jesus: “I was a foreigner and you welcomed me.” We do not have to imitate what foreign countries could do to Europeans if they were to go to mosques. It is not because Muslim countries would not welcome Europeans that we have to be like them. We have the responsibility to host those who are human beings as ourselves. 

Last year in May, Italy passed strict laws against illegal immigrants making it a felony to work and reside in Italy without proper documents. The Pope, however, could not wait to slam the right-wing Silvio Berlusconi government as “racist and xenophobic.”  In January this year, after race riots had broken out in Calabria, in southern Italy, the Catholic clergy promptly sided with the African immigrants.

But what else can one expect from the Catholic Church whose doctrine is based on the dysgenic idea of “love thy neighbor”?   The Pope’s spokesman reiteratedrecently that “the Church had always sought to defend the dignity of immigrants, particularly the weak and the feeble, around the world.“

Such priestly statements must be fine music for the ears of non-European  immigrants, and it would be naive to think that they ignore the consequences of Samaritan gifts provided by their Catholic hosts.            

One would think that traditional Catholics affiliated with the Society of Saint Pius have more racial awareness, because, unlike the Vatican,  they resolutely attack the Islamification of Europe. Undoubtedly, the European Catholicintégristes command a certain respect among prominent rightwing French academics and politicians sympathetic to the French Le Front National. Yet the stance of the Society of Saint Pius on non-European immigrants and on race mixing is not much different from the one espoused by the Vatican. How can it be otherwise in view of St Pius branches and supporters scattered in far away non-European countries, such as the Philippines or Latin America?  

Although fully obedient to Rome, Catholics in Slovakia, Hungary or Croatia are far more racially aware than their counterparts in Bavaria or Ireland. It is common to hear homilies by Croat Franciscan priests in the Catholic missions inPittsburgh, Sydney or Zagreb, implicitly urging young Croats to marry only within White Christian gene pool. East European Christians, particularly Christian Orthodox Serbs and Roman Catholic Croats have far less political compunctions about criticizing Muslim non-European immigrants than their Western equivalents — as shown by their ugly treatment of  Bosnians Muslims during the recent war in the Balkans. In Serb and Croat national sagas and myths, words like ‘Arab’ or ‘Turk’ are synonymous with evil. However, their own mutually exclusive nationalism, largely due to their past interreligious quarrels, makes any revival of an all-out, across the board White consciousness in Europe, at least for now, risible and far-fetched. 

The Catholic Church in Central and Eastern Europe is a projection of local White national identity and no so much the symbol of spiritual salvation. Catholic Poland, Slovakia, Croatia and Hungary take special pride in calling themselves “antemurale cristianitatis”, or "antimurale occidentis — i,e,, the “bulwark of Christianity” and the “rampart of the West” — first against Turkic Islamic invaders, then against godless communism.  Seen in retrospect though, communist repression in Eastern Europe had strengthened the role of the Catholic Church and the White consciousness of its congregation. By contrast, in Western Europe the liberal system is now quickly turning the Catholic Church into a multiracial clearing house.   

Certainly, in the very near future Christian meek shall inherit the old Earth — and the new Gulag.

Tom Sunic (http://www.tomsunic.info;  http://doctorsunic.netfirms.com) is author, translator, former US professor in political science and a former Croatian diplomat. He is the author of Homo americanus: Child of the Postmodern Age (2007). His new book of essays, Postmortem Report: Cultural Examinations from Postmodernity, prefaced by Kevin MacDonald, will soon be released.  Email him.

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Permanent link: http://www.theoccidentalobserver.net/authors/Sunic-RaceReligionIII.html

 

 

Der verhängnisvolle geologische Gewinn namens Haiti

 

Der verhängnisvolle geologische Gewinn namens Haiti

F. William Engdahl

Ein ehemaliger US-Präsident wird UN-Sondergesandter für das vom Erdbeben heimgesuchte Haiti. Ein wiedergeborener neokonservativer geschäftstüchtiger US-amerikanischer Prediger behauptet, die Haitianer erhielten die gerechte Strafe für einen buchstäblichen »Pakt mit dem Teufel«. Venezolanische, nicaraguanische, bolivianische, französische und schweizerische Hilfsorganisationen beschuldigen das US-Militär, Flugzeugen, die überlebenswichtige Medikamente und dringend benötigtes Trinkwasser für die Millionen schwer geprüften verletzten und obdachlosen Haitianer ins Land bringen wollen, die Landung zu verweigern.

Hinter all dem Staub, den Trümmern und der unendlichen menschlichen Tragödie in dem unglücklichen Karibik-Staat spielt sich ein ganz anderes Drama ab: Es tobt ein Kampf um die Kontrolle der – wie Geologen vermuten – mit Ausnahme des Nahen und Mittleren Ostens weltgrößten Lagerstätten für Kohlenwasserstoffe, also Öl und Gas, die möglicherweise um Größenordnungen umfangreicher sind als die im nahe gelegenen Venezuela.

Haiti und die größere Insel Hispaniola, zu der das Land gehört, liegen geologisch betrachtet über einer seismologisch sehr aktiven Zone, in der tief auf dem Meeresboden drei riesige Strukturen unablässig gegeneinander reiben – es ist der Schnittpunkt der nordamerikanischen, der südamerikanischen und der karibischen tektonischen Platten. Diese unter dem Ozean und dem karibischen Meer gelegenen Platten bestehen aus einer drei bis sechs Meilen dicken Kruste, die auf der darunterliegenden Mantelschicht driften. Haiti grenzt auch an das als Bermuda-Dreieck bekannte Gebiet in der Karibik, wo es immer wieder zu sehr seltsamen und bislang nicht erklärbaren Störungen kommt.

Die überwiegende Masse der unterseeischen Platten ist in ständiger Bewegung, wobei die verschiedenen Platten entlang bestimmter Linien aneinander reiben, etwa vergleichbar wie bei einer zerbrochenen und wieder zusammengeklebten Porzellanvase, auf die Druck ausgeübt wird. Die tektonischen Platten bewegen sich durchschnittlich um 50 bis 100 Millimeter pro Jahr gegeneinander, dies ist die Ursache von Erdbeben und Vulkanausbrüchen. Die Regionen, in denen solche Platten aneinander treffen, sind auch die Regionen, wo große Mengen Öl und Gas aus dem Erdmantel nach oben gedrückt werden können. Die Geophysik in der Umgebung der Berührungslinien der drei Platten, die fast direkt durch Port-au-Prince verläuft, prädestiniert die Region für schwere Erdbeben wie das, welches Haiti am 12. Januar mit zerstörerischer Wucht erschüttert hat.

 

Ein relevantes Geologie-Projekt in Texas

Abgesehen von der wichtigen Frage, wie lange im Voraus das Pentagon und die US-Wissenschaftler wussten, dass es zu dem Erdbeben kommen würde, und welche Pläne beim Pentagon schon vor dem 12. Januar vorlagen, drängt sich eine neue Frage über die Vorgänge von Haiti auf, die das bislang reichlich merkwürdige Verhalten der führenden »helfenden« Länder – der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Kanadas – zumindest teilweise erklären könnte. Abgesehen von der Anfälligkeit für schwere Erdbeben, liegt Haiti nämlich auch in einer Zone, die gerade aufgrund des ungewöhnlichen Zusammentreffens der drei tektonischen Platten auch zu den größten bislang unerschlossenen Gebieten von Erdöl- und Erdgasvorkommen sowie anderen wertvollen und seltenen strategischen Mineralien zählt.

Die großen Ölreserven am Persischen Golf und in der Region vom Roten Meer bis zum Golf von Aden befinden sich in einer ähnlichen Konvergenzzone großer tektonischer Platten, ebenso wie andere ölreiche Gebiete wie Indonesien oder die Gewässer vor der Küste Kaliforniens. Kurz gesagt, im Hinblick auf die Physik der Erde finden sich an den Schnittpunkten tektonischer Massen, wie direkt unter Haiti, bemerkenswert häufig große Lagerstätten von Mineralien sowie Erdöl und -gas.

Bedeutsamerweise hat ein Geologenteam des Institute for Geophysics von der University of Texas im Jahr 2005 – also ein Jahr nachdem die Regierung Bush-Cheney den demokratisch gewählten Präsidenten von Haiti, Jean-Baptiste Aristide, de facto abgesetzt hatte – mit dem ehrgeizigen Projekt der genauen Kartierung sämtlicher geologischen Daten des Karibischen Beckens begonnen. Das von Dr. Paul Mann geleitete Projekt, das 2011 abgeschlossen werden soll, läuft unter dem Namen »Caribic Basins, Tectonics and Hydrocarbons« (Karibisches Becken, Tektonik und Kohlenwasserstoffe). Ziel ist, die Beziehung zwischen den tektonischen Platten in der Karibik und möglichen Vorkommen von Kohlenwasserstoffen – Öl und Gas – so genau wie möglich zu bestimmen.

Die Sponsoren des mehrere Millionen teuren Forschungsprojekts unter der Leitung von Mann sind bezeichnenderweise die größten Erdölgesellschaften der Welt, darunter Chevron, Exxon Mobil, die britisch-niederländische Gesellschaft Shell sowie BHP Billiton. (1) Das Projekt stellt, merkwürdig genug, die erste umfassende geologische Kartierung einer Region dar, die man allein aus Gründen der Energiesicherheit schon seit Jahrzehnten von den großen US-Ölgesellschaften erwartet hätte, zumal das Gebiet nahe dem Territorium der USA liegt. Schließlich wird in der Region vor der mexikanischen Küste und der Küste von Louisiana sowie im gesamten karibischen Raum schon jetzt in großem Umfang Öl gefördert. Jetzt stellt sich heraus, dass die großen Ölgesellschaften zumindest grob schon seit Langem wussten, welch riesiges Öl-Potenzial die Region barg, aber offensichtlich entschieden hatten, diese Kenntnis geheim zu halten.

 

Kuba: »Super-Giant«-Fund

Beweise dafür, dass es der US-Regierung in Haiti um mehr geht als nur darum, die Not der schwer getroffenen haitianischen Bevölkerung zu lindern, finden sich in den direkt gegenüber von Port-au-Prince gelegenen Gewässern vor Kuba. Im Oktober 2008 meldete ein Konsortium unter der Führung der spanischen Ölgesellschaft Repsol und der staatlichen kubanischen Ölgesellschaft Cubapetroleo den Fund eines der größten Ölfelder – die Geologen sprechen von »Super Giant Fields« – unter dem Meeresboden vor der kubanischen Küste. Schätzungen zufolge enthält das kubanische Feld bis zu 20 Milliarden Barrel Öl, es ist damit das zwölftgrößte seit 1996 entdeckte Super-Giant-Feld. Durchaus denkbar, dass dieser Fund Kuba zur Zielscheibe weiterer Destabilisierungen und schmutziger Operationen vonseiten des Pentagon machen wird.

Washington war sicherlich nicht gerade erfreut darüber, dass der russische Präsident Dmitri Medwedew einen Monat nach Entdeckung des riesigen Erdölfelds nach Kuba reiste, um gemeinsam mit dem amtierenden Präsidenten Raul Castro ein Abkommen über die Erkundung und Erschließung der kubanischen Ölfelder durch russische Ölgesellschaften zu unterzeichnen. (2)

Bereits eine Woche vor der Unterzeichnung des russisch-kubanischen Abkommens durch Medwedew hatte Chinas Präsident Hu Jintao dem erkrankten Fidel Castro und seinem Bruder einen Besuch abgestattet. Der chinesische Präsident unterzeichnete bei dieser Gelegenheit eine Vereinbarung zur Modernisierung der kubanischen Häfen und verhandelte über den Kauf von Rohstoffen aus Kuba. Gewiss hat auch dabei das riesige neu entdeckte Erdölfeld in Kuba auf der Tagesordnung gestanden. (3) Am 5. November 2008, unmittelbar vor der Reise des Präsidenten, der damals neben Kuba auch andere lateinamerikanische Länder besuchte, hat die chinesische Regierung erstmals ein Positionspapier über die Zukunft der chinesisch-lateinamerikanischen und chinesisch-karibischen Beziehungen veröffentlicht, ein Anzeichen dafür, dass sie diesen Beziehungen mittlerweile strategische Bedeutung beimisst. (4)

Die Entdeckung des Super-Giant-Feldes vor Kuba lässt auch die Vertreter der Theorie vom »Peak Oil« ziemlich dumm dastehen. Kurz bevor Bush und Blair die Irak-Invasion beschlossen, machte im Internet eine Theorie die Runde, wonach irgendwann ab 2010 weltweit ein »Peak« (d.h. die maximale Höhe) der Ölförderung erreicht werde; anschließend käme es zu einem Rückgang mit drastischen sozialen und wirtschaftlichen Folgen. Zu den prominenten Verfechtern dieser Theorie zählten der damals bereits pensionierte Ölgeologe Colin Campbell und der texanische Ölbanker Matt Simmons. Sie behaupteten, seit ungefähr 1976 sei kein einziges Super-Giant-Feld mehr entdeckt worden, die in den vergangenen 20  Jahren neu hinzugekommenen Felder seien »winzig« im Vergleich zu den früher entdeckten riesigen Vorkommen wie beispielsweise in Saudi-Arabien, in der Prudhoe-Bay (Alaska) oder in Daquing in China. (5)

Bereits vor über 50 Jahren hat eine unter strengster staatlicher Geheimhaltung forschende Gruppe russischer und ukrainischer Geophysiker bestätigt, dass Kohlenwasserstoffe entgegen der anerkannten »Mainstream«-Geologie amerikanischer und westlicher Forscher nicht das Resultat von konzentrierten und komprimierten Ablagerungen vorgeschichtlicher Dinosaurier oder von Algen und anderem biologischen Material sind, aus dem dann im Verlauf von Millionen Jahren irgendwie Öl und Gas entstanden. Sie demonstrierten damals, dass Kohlenwasserstoffe tief im Erdmantel unter Bedingungen wie in einem riesigen Kessel unter extremen Temperaturen und Drücken entstehen. (6)

Anschließend bewiesen sie, dass das so im Erdmantel produzierte Öl und Gas entlang von Verwerfungen oder Brüchen in der Erde je nach Druckverhältnissen unterschiedlich nahe an die Oberfläche gedrückt wurde. Sie hielten den Prozess für vergleichbar mit der Entstehung geschmolzener Lava in Vulkanen. Demnach ist die Entdeckung von Öl – relativ gesprochen – nur durch die Fähigkeit begrenzt, tiefe Risse und komplexe geologische Aktivitäten zu erkennen, an denen das Öl aus dem tiefen Erdinneren transportiert werden kann. Bei den Gewässern in der Karibik, besonders vor der Küste Kubas und dem benachbarten Haiti, scheint es sich um genau so eine Region konzentrierter Kohlenwasserstoffe zu handeln, die ihren Weg nahe an die Oberfläche gefunden haben, vielleicht sogar in der Größenordnung eines neuen Saudi-Arabiens. (7)

 

Haiti, ein neues Saudi-Arabien?

Die besondere geografische Lage im Seegebiet um Haiti und Kuba und auf den Inseln selbst sowie die Entdeckung von großen unterseeischen Ölvorkommen vor der Küste Kubas verleiht den eher anekdotischen Berichten von großen Ölfunden in verschiedenen Bereichen des haitianischen Staatsgebiets Glaubwürdigkeit. Es wäre auch eine Erklärung dafür, dass Haiti für die US-Präsidenten Bush Vater und Sohn sowie jetzt für den UN-Sondergesandten Bill Clinton so wichtig ist. Darüber hinaus könnte es erklären, warum Washington und verbündete Nichtstaatliche Organisationen (NGOs) den demokratisch gewählten Präsidenten Aristide gleich zweimal aus dem Amt gejagt haben. Aristides Wirtschaftsprogramm umfasste unter anderem den Plan, die Bodenschätze Haitis zugunsten der Mehrheit der eigenen Bevölkerung nutzbar zu machen.

Im März 2004, einige Monate bevor die University of Texas und die amerikanischen großen Ölgesellschaften das ehrgeizige Projekt der Kartierung möglicher Kohlenwasserstoffvorkommen in der Karibik ankündigten, veröffentlichte der haitianische Schriftsteller Dr. Georges Michel im Internet einen Artikel mit der Überschrift »Öl in Haiti« (8), in dem er schrieb:

»…. es ist kein Geheimnis, dass sich im tiefen Erdinneren unter den beiden Staaten auf der Insel Haiti und den umgebenden Gewässern bedeutende, noch nicht erschlossene Ölvorkommen befinden. Warum sie noch nicht erschlossen sind, ist unbekannt. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts, genauer gesagt seit 1908, als Alexander Pujol und Henry Thomasset ihre physikalische und politische Landkarte der Insel Haiti erstellten, ist bekannt, dass sich in Haiti in der Nähe der Quelle des Rio Todo El Mundo, des rechten Nebenflusses des Artibonite-Flusses, heute besser bekannt als Thomonde-Fluss, ein großes Ölreservoir befinde.t«

Robertson Alphonse schrieb im Juni 2008 in einem Artikel der haitianischen Zeitung Le Novelliste en Haiti: »Die Anzeichen (Indikatoren), die die Suche nach Öl (schwarzes Gold) in Haiti rechtfertigen, sind ermutigend. Inmitten des Ölschocks haben vier Ölgesellschaften offiziell bei den haitianischen Behörden Lizenzen für Ölbohrungen beantragt.« Im Juni 2008, als der Ölpreis aufgrund von Marktmanipulationen verschiedener Wall-Street-Banken auf über 140 Dollar pro Barrel stieg, erklärte Diesuel Anglade, der Direktor der staatlichen haitianischen Behörde für Bergbau und Energie, vor der Presse in Haiti: »Bei uns sind vier Anträge für Ölsuche eingegangen … Uns liegen ermutigende Indikatoren vor, die es rechtfertigen, die 1979 eingestellte Suche nach dem Schwarzen Gold (Öl) wieder aufzunehmen.« (9)

Alphonse berichtet über eine 1979 durchgeführte geologische Untersuchung in Haiti, bei der im Plaine du Cul-de-sac auf dem Plateau Central und auf der Insel La Gonaive elf Probebohrungen erfolgt waren: »Oberflächliche (vorläufige) Indikatoren für Öl wurden auf der südlichen Halbinsel und an der Nordküste gefunden, erklärte der Ingenieur Anglade, der vom unmittelbaren kommerziellen Nutzen dieser Ergebnisse überzeugt ist.« (10)

Er zitiert ein Memorandum des haitianischen Rechtsanwalts François Lamothe vom 16. April 1979, in dem es hieß:

»… es wurden fünf große Bohrungen durchgeführt: in Porto Suel (Maissade) mit einer Tiefe von 9.000 Fuß, in Bebernal mit 9.000 Fuß, in Bois-Carradeux (West), in Dumornay, an der Straße Route Frare und in der Nähe der Eisenbahn von Saint-Marc. Eine sogenannte ›Karotte‹ (Öllager), die bei einer Bohrung in Saint-Marx im Departement Artibonite entnommen worden war, wurde auf Antrag von Mr. Broth in München einer physikalisch-chemischen Analyse unterzogen. ›Das Analyseergebnis wurde am 11. Oktober 1979 zugestellt, es lautete auf Spuren von Öl‹, teilte der Ingenieur Willy Clemens mit, der eigens nach Deutschland gereist war.« (11)

Trotz der damaligen vielversprechenden Ergebnisse in Haiti hätten »die großen, in Haiti tätigen multinationalen Ölgesellschaften« laut Dr. George Michel 1979 »durchgesetzt, dass die neu entdeckten Lager nicht ausgebeutet wurden«. (12) Die Ölsuche auf und vor Haiti wurde daraufhin abrupt eingestellt.

Ähnliche, wenngleich weniger präzise Berichte, wonach die Ölreserven in Haiti noch weit größer sein könnten als die von Venezuela, sind auf haitianischen Websites aufgetaucht. (13) Später brachte die Finanz-Website Bloomberg News die folgende Meldung: »Das Erdbeben vom 12. Januar erfolgte an einer Verwerfungslinie, die in der Nähe potenzieller Erdgaslager verläuft, so der Geologe Stephen Pierce, der 30 Jahre für Unternehmen wie die ehemalige Mobil Corp. in der Region tätig gewesen ist. Durch das Erdbeben könnten Gesteinsformationen aufgebrochen worden sein, sodass möglicherweise vorübergehend Gas oder Öl an die Oberfläche dringen könnten, sagte er am Montag in einem Telefoninterview. ›Ein Geologe, der, so kalt es klingen mag, die Verwerfungszone von Port-au-Prince bis zur Grenze auf Sickerstellen von Gas und Öl hin untersucht, könnte auf eine Struktur stoßen, die bisher noch nicht durch Probebohrungen erfasst worden ist‹, erklärte Pierce, technischer Leiter bei Zion Oil & Gas Inc., einem in Dallas ansässigen Unternehmen, das Bohrungen in Israel durchführt.« (14)

In einem Interview mit einem Online-Journal aus Sano Domingo erklärte Leopoldo Espaillat Nanita, der ehemalige Direktor der Dominican Petroleum Refinery (REFIDOMSA): »Es gibt eine internationale Verschwörung, sich auf illegale Weise die Rohstoff-Ressourcen des haitianischen Volkes anzueignen.« (15) Zu den Rohstoffen zählen Gold, das strategische Material Iridium und das allem Anschein nach reichlich vorhandene Öl.

 

Aristides Entwicklungspläne

Marguerite Laurent (»Ezili Dantò«), Vorsitzende der haitianischen Rechtanwaltsvereinigung Haitian Lawyers Leadership Network (HLLN), die den abgesetzten Präsidenten Aristide als Anwältin vertreten hat, betont, dieser habe in seiner Amtszeit als Präsident bis zu seiner von Amerika betriebenen Absetzung 2004 – also unter Bush –, seine Pläne für die Entwicklung des Landes verfasst und in Buchform veröffentlicht, darin seien die Rohstoffvorkommen Haitis zum ersten Mal detailliert aufgeführt gewesen. Als der Plan veröffentlicht wurde, entspann sich im Rundfunk und in den Medien eine landesweite Debatte über die Zukunft des Landes. Aristide strebte eine Art öffentlich-privater Partnerschaft an, die die Entwicklung der haitianischen Öl- und Goldvorkommen sowie andere wertvolle Rohstoffe in den Dienst der Wirtschaft und der Bevölkerung des Landes stellte. Der Reichtum sollte nicht ausschließlich den fünf haitianischen Oligarchenfamilien und deren Unterstützern in den USA, den sogenannten Chimeres, oder Gangstern zugute kommen. (16)

 Haiti ist seit 2004 ein besetztes Land, der umstrittene und unter zweifelhaften Umständen gewählte Präsident René Préval unterstützt die vom IWF geforderten Privatisierungen. Angeblich unterhält er Beziehungen zu den Chimeres, den haitianischen Oligarchen, die 2004 die Vertreibung von Aristide unterstützt haben. Bezeichnenderweise verbietet das US-Außenministerium Aristide heute die Rückkehr aus seinem südafrikanischen Exil.

Nach dem verheerenden Erdbeben vom 12. Januar hat das US-Militär die Kontrolle über die vier Flughäfen Haitis übernommen, gegenwärtig sind etwa 20.000 Soldaten im Land. Journalisten und internationale Hilfsorganisationen haben den US-Militärs vorgeworfen, sie kümmerten sich mehr um die Errichtung militärischer Kontrolle – das Militär spricht von »Sicherheit« –, als um den Transport von Wasser, Nahrungsmitteln und Medikamenten von den Flughäfen zu den Menschen, die dringend darauf angewiesen sind.

Eine amerikanische militärische Besetzung Haitis unter dem Vorwand der Erdbebenkatastrophe würde Washington und den entsprechenden privaten Geschäftsinteressen einen geopolitischen Gewinn ersten Ranges bescheren. Vor dem Beben am 12. Januar war die US-Botschaft in Port-au-Prince die fünftgrößte auf der Welt, fast gleichrangig mit geopolitisch strategisch wichtigen Orten wie Berlin und Peking. (17) Da nun russische Gesellschaften riesige neue Ölfelder vor Kuba erschließen, und da es eindeutige Hinweise dafür gibt, dass sich auf Haiti ähnlich große unerschlossene Lager von Öl, aber auch von Gold, Kupfer, Uran und Iridium befinden, da nun Hugo Chavez’ Venezuela nicht weit entfernt im Süden von Haiti liegt, könnte ein zurückkehrender Aristide oder ein anderer populärer Politiker, der entschlossen ist, die Ressourcen seines Landes für die Menschen von Haiti nutzbar zu machen, einen verheerenden Schlag für die einzige Supermacht der Welt bedeuten. Die äußerst ungewöhnliche Ankündigung des UN-Sondergesandten für Haiti, Bill Clinton, nach dem Erdbeben, gemeinsam mit dem Aristide-Gegner George W. Bush einen sogenannten Bush-Clinton-Fonds für Haiti auflegen zu wollen, sollte uns nachdenklich stimmen.

Laut Marguerite Laurent betreiben die USA, Frankreich und Kanada unter dem Vorwand der Katastrophenhilfe die Balkanisierung der Insel im Interesse einer künftigen Kontrolle über die Rohstoffe. Sie berichtet über Gerüchte, wonach Kanada die Kontrolle über den Norden von Haiti anstrebt, wo schon heute kanadische Bergbauinteressen tätig sind. Die USA wollen Port-au-Prince und die vorgelagerte Insel La Gonaive, wo laut Aristides Buch große Ölvorkommen lagern, um die auch Frankreich erbittert kämpft. Wie sie hinzufügt, könnte China, das bei der UN in Bezug auf das de facto von der UN besetzte Land ein Vetorecht besitzt, Einwände gegen eine solche amerikanisch-französisch-kanadische Aufteilung der großen Reichtümer des Landes erheben. (18)

 

 

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Quellen:

(1) Paul Mann, »Caribbean Basins, Tectonic Plates & Hydrocarbons«, Institute for Geophysics, The University of Texas at Austin, unter www.ig.utexas.edu/research/projects/cbth/.../ProposalCaribbean.pdf

(2) Rory Carroll, »Medvedev and Castro meet to rebuild Russia-Cuba relations,« London, Guardian, 28. November 2008 unter http://www.guardian.co.uk/world/2008/nov/28/cuba-russia

(3) Julian Gavaghan, »Comrades in arms: When China’s President Hu met a frail Fidel Castro«, London, Daily Mail, 19. November 2008, unter http://www.dailymail.co.uk/news/article-1087485/Comrades-arms-When-Chinas-President-Hu-met-frail-Fidel-Castro.html

(4) Peoples’ Daily Online, »China issues first policy paper on Latin America, Caribbean region«, 5. November 2008, unter http://english.people.com.cn/90001/90776/90883/6527888.html

(5) Matthew R. Simmons, »The World’s Giant Oilfields«, Simmons & Co. International, Houston, unter http://www.simmonsco-intl.com/files/giantoilfields.pdf

(6) Anton Kolesnikov, u.a., »Methane-derived hydrocarbons produced under upper-mantle conditions«, Nature Geoscience, 26. Juli 2009

(7) F. William Engdahl, »War and Peak Oil – Confessions of an ›ex‹ Peak Oil believer«, Global Research, 26. September 2007, unter http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=6880

(8) Dr. Georges Michel, »Oil in Haiti«, Englische Übersetzung aus dem Französischen, »Pétrole en Haiti«, 27. März 2004, unter http://www.margueritelaurent.com/pressclips/oil_sites.html#oil_GeorgesMichelEnglish

(9) Roberson Alphonse, »Drill, and then pump the oil of Haiti! 4 oil companies request oil drilling permits«, Englische Übersetzung aus dem Französischen, 27. Juni 2008, unter http://www.bnvillage.co.uk/caribbean-news-village-beta/99691-drill-then-pump-oil-haiti-4-oil-companies-request-oil-drilling-permits.html

(10) Ebenda

(11) Ebenda

(12) Dr. Georges Michel, a.a.O.

(13) Marguerite Laurent, »Haiti is full of oil, say Ginette and Daniel Mathurin«, Radio Metropole, 28. Januar 2008, unter http://www.margueritelaurent.com/pressclips/oil_sites.html#full_of_oil

(14) Jim Polson, »Haiti earthquake may have exposed gas, aiding economy«, Bloomberg News, 26. Januar 2010

(15) »Espaillat Nanita revela en Haiti existen grandes recursos de oro y otros minerals«, Espacinsular.org, 17. November 2009, unter http://www.espacinsular.org/spip.php?article8942

(16) Aristides Entwicklungsplan war in dem im Jahr 2000 in Haiti veröffentlichten Buch Investir dans l’Human. Livre Blanc de Fanmi Lavalas sous la Direction de Jean-Bertrand Aristide (Port-au-Prince, Imprimerie Henri Deschamps, 2000) enthalten. Es enthielt detaillierte Landkarten, Tabellen, Grafiken und einen nationalen Entwicklungsplan für 2004, der »Landwirtschaft, Umwelt, Handel und Industrie, den Finanzsektor, Infrastruktur, Erziehung und Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Frauenfragen und Fragen des öffentlichen Sektors« umfasste. 2004 schaffte es die Regierung Bush mithilfe von NGOs, der UN und einer üblen Propagandakampagne, Aristides Popularität zu untergraben und den gewählten Präsidenten abzusetzen.

(17) Cynthia McKinney, »Haiti: An Unwelcome Katrina Redux«, Global Research, 19. Januar 2010, unter http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=17063

(18) Marguerite Laurent (Ezili Dantò), »Did mining and oil drilling trigger the Haiti earthquake?«, OpEd News.com, 23. Januar 2010, unter http://www.opednews.com/articles/1/Did-mining-and-oil-drillin-by-Ezili-Danto-100123-329.html

 

Donnerstag, 04.02.2010

Kategorie: Geostrategie, Enthüllungen, Wirtschaft & Finanzen, Wissenschaft, Politik

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The last of the Bo's is niet meer

The last of the Bo's is niet meer

In India is vorige week op de gezegende leeftijd van (ongeveer) 85 Boa Sr overleden. Met het verscheiden van Boa komt een einde aan de Bo-stam. Volgens antroplogen hebben de Bo, die tot de ooit tien stammen omvattende Groot-Andamanese stamgroep behoorden, bijna 65.000 jaar op de Andamaneilanden gewoond, wat hen tot afstammelingen van een van de oudste menselijke culturen op aarde maakt(e).
 
Afgeslacht

De Groot-Andamanese groep telt nu nog 52 leden. Toen de Britten de eilanden in 1858 begonnen te koloniseren, waren er dat nog ruim 5.000. De meeste stamleden werden vervolgens ofwel door de Britten afgeslacht, ofwel overleden ze door van de kolonisten opgelopen ziektes. De Britten hielden tevens veel Andamanezen in een speciaal "home" gevangen in een poging hen "te beschaven". Geen enkele van de 150 in gevangenschap geboren kinderen werd ooit ouder dan twee jaar.
 
Te moeilijk toegangbaar
Het geluk ligt vaak in een klein hoekje: de Jarawastam, die enkele kilometer verderop leefde, ontsnapte aan een gelijkaardige uitroeiing omdat zij in een voor de kolonisten te moeilijk toegangbaar woud woonden. (belga/odbs)

http://www.demorgen.be/dm/nl/990/Buitenland/article/detail/1063368/2010/02/04/The-last-of-the-Bo-s-is-niet-meer.dhtml

 

Sousl l'oeil de Big Brother: une société sous surveillance?

Sous l’œil de Big Brother : Une société sous surveillance ?

PARU DANS LE CHOC DU MOIS n°35 - Ex: http://www.lechocdumois.com/

Le pouvoir de l’Etat est-il devenu « absolu, détaillé, régulier, prévoyant et doux », selon les termes de Tocqueville ? Si tel est le cas, quelle saveur ont encore concrètement les libertés ? Faut-il encourager passivement ce « pouvoir immense et tutélaire », dont le même auteur prévoyait l’avènement avec quelque inquiétude ? Grave question que les criminalités émergentes font ressurgir avec d’autant plus d’acuité qu’elles nécessitent une surveillance accrue des services publics. Souvent au détriment des honnêtes gens.

L’efficacité avec laquelle les nouvelles menaces doivent être combattues ne saurait tout justifier. La question est politique. On ne perdra pas de vue que la sécurité est l’impératif catégorique des Etats modernes. Le prétexte de leurs secrètes tentations. Aussi, prudentia oblige, cette efficacité n’implique pas que les citoyens, auxquels l’administration moderne épargne le souci de songer à leur défense personnelle, s’en remettent à l’Etat les yeux fermés. La lâcheté d’une société civile qui s’est historiquement laissé désarmer peut avoir un coût redoutable. A fortiori dans un contexte globalisé, où prolifèrent parallèlement menaces et techniques complexes de collecte de l’information. La distance cri?tique du citoyen isolé s’y réduit comme une peau de chagrin. Ignorant la réalité des menaces qui l’environnent, celui-ci tend à s’en remettre au discours officiel. Telle menace extérieure, à l’ampleur imprécise, qu’elle soit d’ordre terroriste, mafieuse ou relevant de la délinquance financière, lui en impose plus que le pouvoir immédiat, aussi prégnant que ce der?nier puisse s’affirmer dans la vie quotidienne. On le sait, l’épouvantail effraie plus les moineaux que le filet.

Ainsi, plus se développe le souci légitime de faire face aux agressions les plus diverses et les plus inédites, plus se pose le problème de la gestion des risques dans les sociétés contemporaines. Là est le lieu de toutes les illusions d’optique quant à la perception des nuisances réelles. A ce titre, les risques pesant sur la santé constituent un révélateur formidable. Le phénomène des vaccinés contre le virus de la grippe A illustre cette porosité des populations aux slogans alarmistes. Aussi, dans le cas de menaces portant sur la sécurité, autrement angoissantes, mais éventuellement surévaluées au nom de ces « sciences du danger », qui prétendent éclairer les administrations en matière de précautions, beaucoup de conditionnements sont possibles, de dérives envisageables. Un carcan de normes inédites, asphyxiant les libertés, peut alors être imposé. Un exemple extrême : le Patriot Act de 2001, arguant des nouvelles menaces terroristes pour étendre brutalement les prérogatives de l’Etat américain en matière d’investigation.

 

Souriez, vous êtes filmé !

 

Au-delà de ce cas de démesure flagrante, remis en cause de?puis, c’est le quadrillage discret de nombreux pans de la vie sociale, par les administrations du monde occidental, qui doit attirer notre attention. De la gestion des entreprises à la vie privée, en passant par le patrimoine et les déplacements des personnes et des biens. En effet, les services publics de sécurité doivent aujourd’hui s’adapter à un contexte sans précédent. Dans le monde joliment bigarré du XXIe siècle, toutes sortes d’opportunités s’offrent désormais aux cerveaux délinquants qui pensent la criminalité, l’imaginent, et plus encore la calculent mathématiquement, selon un type d’analyses parfois peu éloignées de celles des grands prédateurs légaux de l’ordre libéral. Cette criminalité déterritorialisée, dématérialisée quand elle exploite les circuits d’Internet, s’organise en réseaux structurés. Au maillage que réalisent alors certains groupes délinquants sur un espace mondialisé, et donc sur une population ciblée à l’assiette infiniment plus large, répond le maillage que mettent en place peu à peu les administrations.

On connaissait jusqu’ici le tropisme tentaculaire de ces dernières. S’y ajoute désormais, pour compléter la panoplie du monstre, la propension à se doter d’une multitude d’yeux, sans oublier les grandes oreilles. Les réseaux d’écoute et de surveillance visuelle par satellite, déployés à une échelle très vaste et d’autant moins transparente, l’illustrent avec force. Nés en 1948 du contexte de la Guerre froide, avec les cinq pays anglos-saxons du pacte UKUSA, ces réseaux se sont de?puis étendus à d’autres Etats. Mais d’une manière générale, au-delà de tels systèmes, ce que peut redouter une société un tant soit peu soucieuse de ses libertés, c’est la mémoire colossale que les administrations tentent obstinément de se greffer à coups de logiciels toujours plus puissants.

Petit coup de projecteur en France. Le 1er octobre dernier, le ministre de l’Intérieur Brice Hortefeux indiquait à tous les préfets, réunis à Paris pour la circonstance, ses quatre priorités concernant les moyens de la police. Outre « le développement de la police scientifique et technique de masse », était affirmée la priorité du « déploiement des outils vidéo » avec un effort particulier pour les caméras embarquées, beaucoup plus efficaces. Le même Hortefeux ouvrait ensuite en novembre la 25e édition de Milipol, le salon mondial consacré à la sécurité des Etats. 900 exposants aux techniques de pointe pour ce marché – du flicage ? – en pleine croissance (8,4 % en 2008). Véritable Eldorado pour la vidéosurveillance. Minicaméras dissimulées dans une plaque d’immatriculation, drones filmant les foules, caméras-projectiles dotées d’un angle de 360°. Les hors-la-loi n’ont qu’à bien se tenir ! Les citoyens aussi.

C’est bien le nœud du problème. L’escalade technologique, qui entraîne les délinquants et les services de sécurité dans le même vertige, a des conséquences nouvelles. La frontière entre prévention et contrôle s’amenuise. Ainsi le veut la raison technocratique sur laquelle se greffe cette logique technicienne. N’est en effet nullement en cause une improbable volonté autoritaire des gouvernements. L’air du temps n’est plus aux Etats policiers, en dépit des fantasmes de l’extrême-gauche, qui focalise grossièrement ses critiques sur de prétendues intentions répressives. Curieusement, ses membres ignorent le passage des sociétés disciplinaires aux sociétés de contrôle, qu’ont montré les analyses des philosophes Gilles Deleuze et Michel Foucault.

 

Le monde d’Orwell en version numérique

 

Fondamentalement, sont en cause les mécanismes de con?trôle induits par le système global, condamné à miser sur un optimisme technologique. Ceci afin de concilier la marchandisation du monde et la sécurité de cette universalité errante des individus qui la mettent en œuvre. D’où la dimension planétaire du phénomène et sa logique d’intégration toujours plus étroite. On observe d’abord cette logique à travers la collaboration croissante des services administratifs à l’intérieur d’un même Etat. A ce titre, les services fiscaux, par exemple, deviennent des partenaires de choix pour les services publics de sécurité. L’information est moins cloisonnée, mise en commun. Concertation et collaboration par le rapprochement des fichiers respectifs se généralisent. Aussi voit-on les lignes traditionnelles de l’investigation ordinaire se déplacer. Au-delà, s’impose, sur un mode semblable, la coopération plus étroite entre Etats et entre organisations internationales.

Cependant, le point le plus avancé de cette intégration réside dans le transfert de plus en plus fréquent d’informations du secteur privé vers le public. Et inversement. Les perspectives ouvertes par le numérique ont fait passer la surveillance au stade d’une industrie. Au détriment de toute légitimité. La « Commission nationale de l’informatique et des libertés » (CNIL) n’a pas fini d’être dépassée. C’est l’impératif d’une véritable chaîne de la sécurité, au-delà du champ traditionnel du bien commun, qui a fait naître cette logique marchande. Quand la sécurité devient un bien commercial, on assiste alors à des liens auparavant inconcevables. Ainsi des relations privilégiées entre la National Science Agency (NSA) américaine et Microsoft. Ou de la vente d’images par Spot Image, filiale du CNES français, à Google Earth. Par ail?leurs, d’autres acteurs deviennent décisifs, comme les compagnies d’assurances, qui contrôlent désormais nombre de sociétés privées de télésurveillance.

Est-ce la préfiguration d’une ère nouvelle ? C’est, en tout cas, la rançon d’une longue fuite en avant. Sans doute la con?séquence lointaine d’un consentement séculaire, celui de la prise en charge du vivre-ensemble par une providence séculière, un Léviathan. La surveillance comme nouveau mode de régulation sociale, voilà ce qu’avait bien saisi Orwell. Ses intuitions restent valables. Seulement, aujourd’hui, Big Brother n’est plus moustachu. Dépersonnalisé, il est également dématérialisé. C’est une puissance anonyme, tapie dans les circuits de notre quotidien numérique.

Vincent Villemont

 

A lire :

Patrick Le Guyader, Les systèmes électroniques et informatiques de surveillance : contrôle de la vie privée des personnes et des biens,
Hermès science publications-Lavoisier, 2 008.

Frédéric Ocqueteau, Les défis de la sécurité privée. Protection et surveillance dans la France d’aujourd’hui, L’Harmattan, 1 997.

 

Iran: Milliarden-Gasgeschäft mit Deutschland

 

Iran: Milliarden-Gasgeschäft mit Deutschland

F. William Engdahl - Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Der Iran hat soeben einen Milliarden-Vertrag mit einem deutschen Unternehmen über den Bau von 100 Gaskompressoren abgeschlossen. Diese Vereinbarung erklärt erneut, warum die großen EU-Länder kein Interesse daran zeigen, den Iran durch Wirtschaftssanktionen unter Druck zu setzen. Washingtons Iran-Politik ist ein einziger Scherbenhaufen, das Risiko, dass über die nuklearen Ambitionen des Iran ein Krieg ausbricht, sinkt.

Der Chef der iranischen Gas Engineering and Development Company, Ali Reza Gharibi, hat soeben bekannt gegeben, dass ein nicht genanntes deutsches Unternehmen einen Vertrag zum Bau der Turbo-Kompressoren unterzeichnet hat. Zum Vertragsumfang von einer Milliarde Euro gehört der Transfer von Know-how für Bau, Einrichtung und Betrieb der Anlagen zur Förderung und zum Transport iranischen Erdgases. Der Iran verfügt nach Russland wahrscheinlich über die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt. Bisher hat das Land als Gasexporteur nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Mit den neuen Kompressoren könnte sich das ändern.

Laut Quellen aus der Industrie handelt es sich bei dem deutschen Unternehmen um die Siemens AG, obwohl das staatliche iranische Gasförderunternehmen National Iranian Gas Company (NIGC) dies dementiert. Siemens hatte zuvor bereits 45 solche Turbo-Kompressoren an den Iran geliefert. Das NIGC sprach von einem Vertrag mit einem »iranischen Unternehmen zum Bau von 100 Turbo-Kompressoren im Iran, unter Nutzung des Know-hows des Partnerunternehmens«, ohne den Namen der Firma zu nennen.

Der Vertrag bezieht sich dem Vernehmen nach auf Anlagen, die nicht unter ein internationales Embargo fallen. Die Unterzeichnung erfolgt zu dem Zeitpunkt, wo dem Iran wegen des umstrittenen Atomprogramms ein neues Finanz-, Technologie- und Handelsembargo droht.

 

Durch den Vertrag mit einer deutschen Firma will der Iran seine Gasexporte erhöhen.

 

Die Entwicklung des iranischen Gassektors hat bislang unter mangelnden produktiven Investitionen gelitten. Außerdem hat der gestiegene heimische Gasverbrauch dazu geführt, dass von der täglichen Förderung von ca. 500 Millionen Kubikmetern kaum etwas für den Export übrig blieb.

Die in dem Vertrag mit der deutschen Firma zugesicherte Ausrüstung und das Know-how wird den Iran in die Lage versetzen, Anlagen zur Produktion von Flüssigerdgas (LNG) zu errichten, das dann Zeitungsmeldungen zufolge auf dem Seeweg exportiert werden soll. Die regierungsnahe Tageszeitung Iran Daily berichtet, der Vertrag sei Anfang letzter Woche unterzeichnet worden und ließe »viele deutsche Unternehmen, die sich seit Langem über die Handelsbeschränkungen [aufgrund von Sanktionen] mit dem Iran beklagen, aufatmen«. Offiziellen Statistiken zufolge sind Deutschland und China nach den Vereinigten Arabischen Emiraten die wichtigsten Handelspartner des Iran.

 

Mittwoch, 03.02.2010

Kategorie: Wirtschaft & Finanzen

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La guerre "propre" d'Obama

 

Ferdinando CALDA :

 

La guerre « propre » d’Obama

 

La nouvelle stratégie du ministre Gates prévoit des opérations plus secrètes, des raids par drones et des financements à accorder aux « Etats faibles »

 

C’est une guerre différente que l’administration Obama a l’intention de mener contre le terrorisme et les ennemis des Etats-Unis. Elle ne coûtera pas moins cher, vu que le plan présenté ces jours-ci par le président ne s’avère que très légèrement moins onéreux que ceux présentés les deux années précédentes par son prédécesseur. Mais, une chose est certaine, la guerre envisagée par Obama sera différente de celle envisagée par Bush. La nouvelle stratégie mise au point par le ministre de la défense Robert Gates vise surtout l’augmentation des opérations spéciales et secrètes, l’utilisation à grande échelle d’avions sans pilote et une plus grande attention aux problèmes des Etats dits « faibles », comme le Yémen et la Somalie, considérés comme refuges sûrs pour les hommes d’Al Qaeda. Dans les grandes lignes, Gates a souligné la nécessité d’abandonner la politique antérieure, héritée de la Guerre Froide, qui demandait aux forces armées de se préparer à combattre simultanément en deux régions du monde, par exemple le Proche Orient et la péninsule coréenne. Robert Gates demande maintenant de remplacer cette stratégie par une nouvelle qui soit capable d’affronter divers conflits mineurs dans toutes les parties du monde à la fois. Les lignes directrices de ce réaménagement stratégique sont décrites dans la « Quadriennal Defence Review » (QDR), le rapport trimestriel du Pentagone, présenté fin janvier. Le texte indique comme priorité actuelle pour les forces armées américaines de « reprendre la prééminence dans les conflits actuels » et de répondre à la nécessité de « démanteler les réseaux terroristes » en Afghanistan et en Irak.

 

Ce document nous apprend également que les financements des « Opérations Spéciales » augmenteront de presque 6% pour atteindre un budget de 6,3 milliards de dollars ; le nombre de soldats d’élite passera à 2800, permettant ainsi de renforcer les capacités de mener des « guerres irrégulières ». On prévoit également une augmentation, dans les zones de guerres, des avions sans pilote : leur nombre passera de 37 à 67 au cours des deux prochaines années. En outre, le Pentagone a l’intention de consacrer plus d’un milliard de dollars à un fond qui devra distribuer cette somme entre les commandants locaux en Afghanistan, afin de tenter de diminuer le soutien qu’ils pourraient apporter aux talibans et d’augmenter les appuis qu’ils pourraient accorder au gouvernement de Kaboul. Cette stratégie, on le devine, cherche à « acheter » la fidélité des chefs de tribu en Afghanistan et reçoit d’ores et déjà l’appui des principaux alliés des Etats-Unis.

 

Pour 2011, le plan prévoit une attention particulière pour divers pays, tel le Yémen, que Washington considère importants pour la sécurité nationale. Les experts du Pentagone se rappellent que l’attentat raté du 25 décembre dernier contre un avion volant vers Detroit avait été préparé par un Nigérian qui aurait été recruté par un chef d’Al Qaeda résidant au Yémen. Pour cette raison, le plan demande d’augmenter les financements au bénéfice du principal programme public d’entraînement et d’équipement des forces de sécurité d’un pays comme le Yémen : le budget passerait de 350 millions de dollars à 500 millions. Pour ce qui concerne le Yémen en particulier, les fonctionnaires américains ont fait savoir que le Département d’Etat et l’Agence américaine pour le développement international sont prêts a augmenter les financements au bénéfice du gouvernement de Sanaa : le budget passerait de 67,3 millions de dollars, chiffre de l’an passé, à 106,6 millions de dollars, somme qui devrait être dépensée pour accroître la sécurité dans le pays. Par ailleurs, on sait que, depuis quelques mois, Washington a augmenté son « assistance » au gouvernement yéménite, en enregistrant des images satellitaires et en pratiquant des interceptions téléphoniques au nom de la lutte contre le terrorisme. Il s’agit de toute évidence d’organiser des raids ou de perpétrer des bombardements « sélectifs » dans le pays. Si l’on prend acte des nouvelles directives énoncées par le Pentagone,  on pourra dire, de fait, que la guerre d’Obama sera caractérisée par des opérations spéciales et secrètes, par des raids de drones et par une ingérence accrue dans les pays étrangers. En définitive, il s’agit d’une stratégie plus discrète et plus « propre » qui, on s’en doute, servira à réduire les pertes subies par les forces armées américaines. Voilà à quoi sert un Président « pacifiste ».

 

Ferdinando CALDA.

(article paru dans « Rinascita », Rome, 3 février 2010 ; trad.. franc. : Robert Steuckers).

Presseschau - 02/Februar 2010

PRESSESCHAU

02/Februar 2010

Einige Links. Bei Interesse anklicken...


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(...) Vom Triumph zur Niederlage hatte Deutschlands Weg geführt, und von der Begeisterung zur Verzweiflung war Stauffenberg geschritten. Dem Freiherrn v. Thüngen blieben die letzten Tage Stauffenbergs im OKH [vor dessen Versetzung an die Front in Nordafrika] in unvergeßlicher Erinnerung:

„Claus war nun [Ende Januar 1943] völlig von der nicht mehr zu vermeidenden Katastrophe überzeugt und tief niedergeschlagen. Mehr denn je war er der Meinung, daß ‚Er‘ verschwinden müsse.“

„Er“, damit war Hitler gemeint, der Diktator, der nun mit Deutschland va banque spielte. Stauffenberg grübelte auf dem Weg von Ostpreußen nach Berlin darüber nach, wie man ihn entmachten, wie man ihn zumindest vom militärischen Oberbefehl entfernen könne. Wer sollte das tun? Auf Generäle, Feldmarschälle und Minister war ja nicht zu bauen; sie hatten alle „die Hosen voll“. Und die Fronttruppe? Konnte man nicht an sie appellieren?
Claus Stauffenberg liebte seine Armee über alles. Er war stolz auf die deutschen Frontsoldaten. War es nicht geradezu übermenschlich, was diese Männer jetzt in der schweren Winterabwehrschlacht vollbrachten, bei Stalingrad, im Kaukasus, vor Moskau und vor Leningrad; aber auch in Libyen und in Tunesien? Durfte man sie überhaupt ansprechen, sie irritieren in ihrem Kampf gegen eine erdrückende feindliche Übermacht? Daß Stauffenberg in seiner Liebe und Bewunderung für den deutschen Frontsoldaten keineswegs einem Irrglauben huldigte, daß er deren Leistungen als militärischer Fachmann ganz korrekt einschätzte, bestätigte zehn Jahre nach Kriegsende, am 17. Januar 1955, der ehemalige Oberstleutnant der Sowjetstreitkräfte Leon Volkow, als er in „Newsweek“ schrieb:

„Wir Russen mußten im letzten Krieg eine erschütternde Erfahrung nationalen Ausmaßes hinnehmen. Wir erhielten das Gefühl, den Deutschen nicht gewachsen zu sein. Selbst in unserem schließlichen Triumph haben wir uns nicht völlig von diesem Gefühl der militärischen Unterlegenheit erholen können. Wohl setzten wir Vertrauen in die Tapferkeit unserer Soldaten und auf die Fähigkeit unserer Heerführer. Aber wir sahen weiterhin in der deutschen Armee und ihrer absoluten Disziplin etwas Übermenschliches! Dafür gab es Grund genug. Die Deutschen besaßen in ihrem ersten Ansturm 2.400 Panzer, um sie gegen 20.000 sowjetische zu werfen. In der Verteidigung wurde die deutsche Armee manchmal im Verhältnis 12:1 von der Roten Armee an Zahl übertroffen. Doch die Deutschen zögerten nicht anzugreifen, selbst wenn sie wußten, daß sie einer dreifachen Übermacht gegenüberstanden.“

Was Stauffenberg auf dem Weg nach Berlin noch gar nicht wußte, war die Tatsache, daß die deutsche Fronttruppe seit der zweiten Januarhälfte überhaupt keine Wahl, keine Alternative mehr hatte. Denn vom 14. bis 25. Januar 1943 hatte in Casablanca eine Konferenz zwischen Roosevelt und Churchill stattgefunden, auf der die ungeheuerliche Forderung nach „Bedingungsloser Kapitulation“ („unconditional surrender“) der Wehrmacht proklamiert worden war. Damit hatten die westlichen Alliierten den Diktator Adolf Hitler und die deutsche Fronttruppe zu einer Todesgemeinschaft zusammengeschweißt, denn nun hatten sie unmißverständlich zu erkennen gegeben, daß ihr Kampf nicht nur Hitler, sondern vor allem Deutschland galt. In den Herzen und Hirnen der deutschen Soldaten und Offiziere erhob sich die Erinnerung an das Diktat von Versailles. Ihr Eid auf Hitler verwandelte sich unter dem Druck der Gegner in ein Gelöbnis für Deutschland. Es war eine Nibelungensituation von namenloser Ausweglosigkeit.

(Wolfgang Venohr: Stauffenberg – Symbol des Widerstands. Eine politische Biographie, 3., überarbeitete und ergänzte Neuauflage, München 2000, S. 158 f.)

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Kommentar
Merkel bereitet Deutschland auf Iran-Konflikt vor
Von Torsten Krauel
Angela Merkel pflegt das Verhältnis zu Benjamin Netanjahu und Schimon Peres mit Hingabe. Die Kanzlerin bereitet Deutschland vor, Israel mit zu verteidigen. Die westlichen Regierungschefs sehen den Tag nahen, an dem sich Iran einem Dialog verweigern wird. Das Land will die Bombe wirklich, es hintergeht die Welt.
http://www.welt.de/politik/ausland/article5986847/Merkel-bereitet-Deutschland-auf-Iran-Konflikt-vor.html

Terror
„El Kaida will den zweiten 11. September“
El Kaida holt wieder zu großen Flugzeug-Anschlägen aus. Terrorexperte Peter Neumann erklärt vor der Münchner Sicherheitskonferenz, warum die Ruhe vorbei ist und Osama bin Laden bis heute nicht gefaßt wurde.
Von FOCUS-Online-Redakteurin Christina Otten
http://www.focus.de/politik/ausland/terror-el-kaida-will-den-zweiten-11-september_aid_476177.html

Illegal in den USA
Obamas „Tantchen“ kämpft gegen die Abschiebung
Es ist eine delikate Angelegenheit für Barack Obama. Eine Tante des Präsidenten lebt seit Jahren illegal in den USA und hat nun einen Antrag auf politisches Asyl gestellt: In ihrer Heimat Kenia drohe ihr „Stammesgewalt“.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,676137,00.html

Guttenberg plant eigene Bundeswehr-Staatsanwaltschaft
HAMBURG. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) strebt eine eigene Staatsanwaltschaft für die Bundeswehr an. Hintergrund ist die im vergangenen Jahr von einem Offizier der Bundeswehr angeforderte Bombardierung von zwei entführten Tanklastzügen in Afghanistan.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5c2a41887e9.0.html

Explodierte Rakete blamiert Rußlands Militär
War es ein Ufo? Ein Meteor? Norwegen wundert sich über ein bizarres Lichtspektakel am Nachthimmel – das sich jetzt als gescheiterter russischer Raketentest entpuppt. Das neue U-Boot-Atomgeschoß „Bulawa“ hat erneut versagt. Die Zweifel an der Rüstungsindustrie des Landes wachsen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,666316,00.html
http://link.brightcove.com/services/player/bcpid1562587976?bctid=55946023001
http://www.youtube.com/watch?v=Zx8i5EfmYU4

„Kampf gegen Rechts“: Köhler kündigt Überprüfung durch Verfassungsschutz an
BERLIN. Für heftigen Widerspruch hat die Ankündigung von Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) gesorgt, künftig Initiativen gegen Rechtsextremismus vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen. Ab 2011 sollen nach Plänen der Ministerin Förderanträge entsprechender Organisationen automatisch eine Überprüfung nach sich ziehen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M58bbb9de195.0.html

Ein Rainer Fromm-Bericht...
„Zuerst!“ – das prodeutsche Magazin: 3sat-Bericht in Kulturzeit
http://www.youtube.com/watch?v=FRNZNYyV_cc

Kabinett
Stau im Stellenkamin
Von Petra Bornhöft
Vor der Bundestagswahl hatten Union und FDP Bürokratieabbau versprochen. Jetzt blähen sie den Verwaltungsapparat des Bundes kräftig auf.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,675162,00.html

Debatte um Steuersünder-Daten
Recht auf Grauzone
Die Bundesregierung plant den Kauf der CD mit Daten von Steuerbetrügern. Wer darin einen Skandal wittert, der irrt: Der Staat muß sich nicht immer wie ein normaler Bürger an die Gesetze halten – er tut es auch in anderen Fällen nicht.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,675522,00.html

Deutschland bleibt Einwanderungsland [treffender: Zuwanderungsgebiet]
BERLIN. Der Zuzug von Ausländern nach Deutschland reißt nicht ab. Laut dem am Mittwoch im Bundeskabinett vorgestellten Migrationsbericht kamen 2008 573.185 Ausländer nach Deutschland (2007:574.752). Gleichzeitig verließen aber deutlich mehr Zuwanderer die Bundesrepublik als in den vergangenen Jahren.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M55be4b9a960.0.html

Worauf wir uns einzustellen haben ...
Griechenlandkrise
Geldschwemme gegen den Euro-Crash
Mega-Defizite wie in Griechenland bringen den Euro-Kurs unter Druck, doch das Krisenmanagement der Politik schwankt zwischen Aktionismus und Hilflosigkeit. Was Europa jetzt braucht ist eine gewollte Inflation, fordert HWWI-Ökonom Thomas Straubhaar.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,673807,00.html

Währungsunion
„Griechenland muß den Euro abgeben“
Griechenland hat die Eurozone in eine schwere Krise gestürzt. Ökonom Dirk Meyer sagt, warum Deutschland jetzt zwei Dinge tun muß: Helfen und Härte zeigen.
http://www.focus.de/finanzen/news/euro/waehrungsunion-griechenland-muss-den-euro-abgeben_aid_475368.html


Bundestagsvizepräsidentin fordert Aussetzung der Meldepflicht
KARLSRUHE. Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) schätzt die Zahl der illegalen Einwanderer in Deutschland auf „500.000 Menschen, die ohne Papiere leben“. Davon seien rund 170.000 Kinder, sagte die Politikerin in einem Gespräch mit dem SWR. Für die illegalen Einwanderer forderte die Grünen-Politikerin eine Aussetzung der Meldepflicht.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5cc67820d0d.0.html

Passend zum Motto von Frau Göring-Eckhardt: „Ideen statt Parolen“ ...
Grüne Frauen setzen Zeichen gegen Rechts
http://www.goering-eckardt.de/cms/default/dok/325/325353.gruene_frauen_setzen_zeichen_gegen_recht.html

Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr
Verteidigung/Kleine Anfrage
Berlin: Die Fraktion Die Linke verlangt von der Bundesregierung Auskunft über die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr und über Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit. In ihrer Kleinen Anfrage (17/502 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/005/1700502.pdf ) will die Fraktion unter anderem wissen, in welchen Städten im Jahr 2010 bislang der KarriereTreff Bundeswehr und auf welchen Messen und Veranstaltungen das Zentrale Messe- und Eventmarketing und die Zentren für Nachwuchsgewinnung zum Einsatz kamen und wo dies noch geschehen soll. Zudem wollen die Linken darüber informiert werden, wie viele Große Zapfenstreiche, Gelöbnisse und andere Militärzeremonien in der Öffentlichkeit im Jahr 2010 stattgefunden haben und noch geplant sind.

Das „umstrittene“ und nach Intervention von Feministinnen mittlerweile zurückgezogene Werbevideo des österreichischen Bundesheeres ...
Österreichisches Bundesheer Spot 2010
http://www.youtube.com/watch?v=v0YMrwlbodE&feature=related

Freidrehende Linke im Allmachtsrausch ...
Freien Wähler
Wider die Demagogen
Von Matthias Arning
Plötzlich verspürte Uwe Paulsen den Impuls: „Das ist unglaublich.“ Nicht, daß der Grünen-Stadtverordnete ernsthaft daran gezweifelt hätte, daß die Freien Wähler jede Gelegenheit nutzen würden, um mit ihrem Fraktionschef Wolfgang Hübner die Integrationsdebatte zu rechtspopulistischen Emotionalisierungen zu nutzen. Doch während der Lektüre einer von Anfang Dezember datierten Pressemitteilung Hübners zur integrationspolitischen Debatte entstand bei Paulsen der Eindruck: Eben ist das Maß voll.
http://fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2248211_Freien-Waehler-Wider-die-Demagogen.html

„Institut Solidarische Moderne“
Ypsilanti schafft rot-rot-grüne Denkfabrik
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E6695CB27F0524A5D938E3A4979D7C2F3~ATpl~Ecommon~Scontent.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/485/501738/text/
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_38637669

„Ypsilanti-Institut für angewandte Kuba-Wissenschaften“
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E0EC99B9A663F405AA32DBE797554C59C~ATpl~Ecommon~Scontent.html

CDU kritisiert rot-rot-grüne Denkfabrik
BERLIN. Die CDU hat die Gründung der rot-rot-grünen Denkfabrik „Institut Solidarische Moderne“ scharf kritisiert. Dies sei „nichts anderes als ein Versuchslabor für rot-rote Experimente“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe der Nachrichtenagentur ddp.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5d20dad5c13.0.html

„Oslo-Gruppe“
Rot-Rot-Grün im Bund
Oslo läßt grüßen
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EF6694F66C17D4CA7B769F3C6235A9247~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews

„Wir sind die linke Mitte“
Interview mit dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler
http://www.abendzeitung.de/politik/162528

Gericht spricht Schüler vom Vorwurf des versuchten Mordes frei
BERLIN. Das Berliner Landgericht hat am Donnerstag zwei Schüler vom Vorwurf des versuchten Mordes freigesprochen. Den beiden war vorgeworfen worden, bei den schweren Krawallen im Stadtteil Kreuzberg am 1. Mai 2009 einen Brandsatz auf Polizisten geworfen zu haben. Dabei hatte eine Passantin schwere Verbrennungen erlitten.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M573e1394429.0.html

Mai-Krawalle
Freispruch: Fehlende Beweise
http://www.welt.de/vermischtes/article6017390/Schueler-vom-versuchten-Mord-freigesprochen.html
http://www.welt.de/die-welt/politik/article6022867/Freispruch-Fehlende-Beweise.html

Rotes Antiquariat
http://www.rotes-antiquariat.de/

Arndt, Diwald, der Patriot schlechthin
Zum 150. Todestag von Ernst Moritz Arndt
Von Karlheinz Weißmann
Am 27. Januar 1970 hielt Hellmut Diwald vor der Siemens-Stiftung in München einen Vortrag über Ernst Moritz Arndt. Das Datum lag kurz vor dessen 110. Todestag, einen Monat nach dessen 200. Geburtstag. Das Gedenken war dürftig gewesen, der neue Zeitgeist duldete keinen Bezug auf jemanden, der im Ruch des Nationalisten und Antisemiten stand.
Diwald wußte das genau und also auch, daß er mit seinem Thema und der Art der Darstellung ein Tabu brach, ein junges Tabu zwar, aber eines, das rasch, geschickt und mit erheblicher Wirkung etabliert worden war: das Tabu, sich anders als negativ über die deutsche Nationalgeschichte zu äußern.
http://www.sezession.de/11446/arndt-diwald-der-patriot-schlechthin.html

Fotofund
Das Rätsel des fliegenden Auges
MG-Schütze im Flugzeug, Kolonnen von Kriegsgefangenen am Boden: An der Ostfront machte ein unbekannter Luftwaffensoldat sensationelle Fotos, die nun im Internet aufgetaucht sind. „einestages“ zeigt die gestochen scharfen Bilder – und ruft auf zur Suche nach dem anonymen Fotografen. Von Hans Michael Kloth
http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6041/das_raetsel_des_fliegenden_auges.html

Linkspartei fordert 8. Mai als gesetzlichen Gedenktag
BERLIN. Die Fraktion der Linkspartei im Bundestag hat gefordert, dem 8. Mai „als Tag der Befreiung den Status eines gesetzlichen Gedenktages“ zu verleihen. Damit könne ein „Datum von so herausragender historischer Bedeutung angemessen gewürdigt werden“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M54066abd09e.0.html

IfS-Winterakademie „Faschismus“: Weder rechts noch links
Von Laura Küchler
Ankunft in Schnellroda. Etwas zu spät, aber dennoch voller Erwartung erreichen wir das kleine Dorf in Sachsen-Anhalt, in dem das Institut für Staatspolitik (IfS) vom 29. bis zum 31. Januar 2010 seine zehnte Winterakademie zum Thema „Faschismus“ veranstaltete. Das Ziel der Akademie: eine afaschistische Betrachtung dieses schwierigen Gegenstands.
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/gesichtet/1305-ifs-winterakademie-faschismus-weder-rechts-noch-links

Schimon Peres
Israelischer Präsident hält bewegende Rede im Bundestag
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/schimon-peres-israelischer-praesident-haelt-bewegende-rede-im-bundestag_aid_474804.html
http://www.welt.de/politik/article6005950/Shimon-Peres-Rede-im-Wortlaut.html

Gedenken
Peres: Nazi-Verbrecher vor Gericht bringen (fragt sich bloß welche noch? Und sollen auch jüdische Verbrecher noch nach über 60 Jahren vor Gericht?)
http://www.morgenpost.de/printarchiv/titelseite/article1246532/Peres-Nazi-Verbrecher-vor-Gericht-bringen.html

„500 Millionen Euro“
Millionen-Rentennachzahlung für jüdische Ghetto-Arbeiter
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2373533
http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/50066577.html


Groteske Ansichten eines Alt-68ers ...
Integration in Deutschland
Vergeßt die Burka!
Von Arno Widmann
[Ein unglaublich dummer Artikel (hanebüchenes Geschichtsbild!), der in ein Plädoyer für das Ausländerwahlrecht mündet. Da sollte man vielleicht Leserbriefe schreiben. Es ist erschütternd, daß das Verständnis für das, was Demokratie ist, rapide im Schwinden begriffen ist!]
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/kultur_und_medien/feuilleton/2272458_Intergration-in-Deutschland-Vergesst-die-Burka.html

Ministerpräsident Wulff fordert Öffnung für Muslime
BERLIN. Der niedersächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Chef Christian Wulff hat ein weiteres Entgegenkommen der CDU gegenüber dem Islam angekündigt. „Wir brauchen eine umfassende Strategie für den Umgang mit dem Islam. Dazu gehört, Muslimen zu zeigen, daß sie willkommen sind“, sagte Wulff in einem Gespräch mit der Berliner Zeitung.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5e452da8be5.0.html

„Wir sind froh, daß ihr da seid“
Das wird Volker Kauders (Foto) Mitarbeiterin nicht bestätigt haben, als sie grundlos niedergeschlagen wurde (PI berichtete). Doch der CDU-Mann weiß Rat: Wir brauchen mehr männliche Lehrer und mehr mit Migrationshintergrund. Dann werden die bösen Buben ganz lieb.
http://www.pi-news.net/2010/01/wir-sind-froh-dass-ihr-da-seid/#more-115796

27jähriger prügelt auf Passanten ein
Ein 27 Jahre alter Mann hat am Samstag in Saarbrücken wahllos auf Passanten eingeschlagen und acht Menschen verletzt.
Wie die Polizei gestern mitteilte, hatte der Mann türkischer Abstammung jedem Opfer zunächst die Frage „Bist du Deutscher?“ gestellt und dann mit den Fäusten zugeschlagen. Ein 40jähriger erlitt eine Platzwunde im Gesicht, eine 22 Jahre alte Frau verletzte er mit einem Kopfstoß und Schlägen. Als Polizisten ihn stellen wollten, griff er diese ebenfalls an und verletzte zwei Beamte. Der Mann kam in eine psychiatrische Klinik. (dpa-Beitrag vom 17.01.2010, 16:48)
http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/lokalnews/Saarbruecken-Mann-Pruegel-Schlaege-Passanten-Kopfstoss-Faeuste-Platzwunde;art27857,3162180
http://rhein-zeitung.de/on/10/01/17/rlp/t/rzo661932.html

Brüssel als Symbol des europäischen Niedergangs
Die niederländische Tageszeitung „De Telegraaf“ berichtet heute erneut von kriminellen „Jugendlichen“, die drohen, (vorerst?) einzelne Viertel in Brüssel zu übernehmen.
http://www.pi-news.net/2010/02/bruessel-als-symbol-des-europaeischen-niedergangs/

Österreicher von zwei Afghanen schwer verletzt
Mit lebensgefährlichen Kopf- und Gesichtsverletzungen endete für einen 23jährigen Wiener ein Disco-Besuch in der Nacht zum Sonntag. Zwei afghanische Asylbewerber hatten den Kopf des Mannes getreten wie einen Fußball. Damit sollte das Recht auf Asyl eigentlich verwirkt sein.
http://www.pi-news.net/2010/01/oesterreicher-von-zwei-afghanen-schwer-verletzt/

Die Opferschutzorganisation Weißer Ring zu der Attacke gegen einen zwölfjährigen Schüler in Dreieich
„Das Wichtigste ist Gerechtigkeit“
http://www.op-online.de/nachrichten/blickpunkte/das-wichtigste-gerechtigkeit-609699.html

Prügelei in Frankfurt
Mädchen schlagen 17jährige
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2248451_Maedchen-schlagen-17-Jaehrige.html

Oma stirbt an „südländischem“ Handtaschenraub
Die Berliner Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Suche nach drei „Jugendlichen“, die am Nachmittag des 2. Dezember 2009 der 84jährigen Elfriede M. in Moabit die Handtasche so gewaltsam geraubt hatten, daß die alte Dame stürzte, sich dabei schwer verletzte und Anfang Januar im Krankenhaus verstarb. Die Täter entkamen unerkannt. Bei den drei Räubern handelt es sich den Ermittlungen zufolge um „südländische Jungen“ im Alter von elf bis dreizehn Jahren. Sie waren 1,50 Meter bis 1,60 Meter groß, hatten kurze dunkle Haare und waren zur Tatzeit dunkel gekleidet. Welche „Südländer“ in Berlin-Moabit dafür in Frage kommen, ist bekannt.
http://www.pi-news.net/2010/02/oma-stirbt-an-suedlaendischem-handtaschenraub/

„Dave Monopoly“
Rapper fährt aus Wut Fußgänger tot
Seine Fans verehren ihn als „Dave Monopoly“: Ein Gericht befand den Rapper unter seinem bürgerlichen Namen David Jassy des Totschlags für schuldig. Der „Skandinavier“ [siehe Foto!] hatte sich derart über einen Fußgänger aufgeregt, daß er ihn überfuhr.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,675433,00.html
http://www.dailymail.co.uk/news/worldnews/article-1089665/Swedish-hip-hop-star-held-LA-following-road-rage-incident-pedestrian-died.html
http://en.wikipedia.org/wiki/David_Jassy

Türke – Hohe Haftstrafe für hartnäckigen Stalker
http://www.ad-hoc-news.de/stalker-hohe-haftstrafe-fuer-hartnaeckigen-stalker--/de/Regional/Hessen/20898125

35jähriger Marokkaner vergewaltigt Landsmann
Ein schier unglaubliches Verbrechen hat sich am Wochenende in dem marrokanischen Café „Najmi Coffee“ im Hamburger Ortsteil St. Georg zugetragen. Ein 20 Jahre alter Marokkaner wurde von einem 35jährigen Landsmann mit einem Messer bedroht und sollte zum „Sex“ gezwungen werden. Nach einem heftigen Kampf brach das Opfer schließlich mit Messerstichen übersäht sowie blutüberströmt zusammen und wurde anschließend vergewaltigt.
http://www.pi-news.net/2010/02/35-jaehriger-marokkaner-vergewaltigt-landsmann/

Verfeindete Berliner Rockerclubs
[Migrantische] Bandidos treten zu Hells Angels über
Rund 70 Berliner Anhänger des Rockerclubs „Bandidos MC“ sind zu den verfeindeten „Hells Angels“ gewechselt. Der Präsident der „Hells Angels“ Deutschland, Frank H., sei dazu am Mittwochabend nach Potsdam gekommen, erfuhr die Nachrichtenagentur ddp am Donnerstag aus Polizeikreisen.
http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/Bandidos-treten-zu-Hells-Angels-ueber_aid_815715.html

Hier die entscheidende Passage aus dem Artikel:

Nach Informationen der Nachrichtenagentur ddp könnte der Übertritt eines ganzen Chapters mit dem Migrationshintergrund seiner Mitglieder zusammenhängen. „Bandidos“ hätten offenbar ein Problem mit Mitgliedern ausländischer Herkunft, hieß es in Ermittlerkreisen. In der Regel seien die Rocker national eingestellt und fühlten sich als „echte deutsche Männer“. Mitglieder beispielsweise mit türkischen Wurzeln würden daher bei vielen nicht gern gesehen. Ein führender „Hells Angel“ bestätigte dem „Tagesspiegel“ den Übertritt des Chapters und fügte hinzu: „Die Neuen werden aber Teil der ‚Hells Angels Türkei‘ sein.“

Diskriminierung bei der Post
Afrikaner unerwünscht
Angeblich waren es die Sprachkenntnisse: Die Post muß einem Afrikaner Schadenersatz zahlen – er wurde bei der Bewerbung diskriminiert.
http://www.sueddeutsche.de/jobkarriere/211/501466/text/?NEWSLETTER=taeglich

Ramsauer erläßt „Denglisch“-Verbot
BERLIN. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat in seinem Ressort ein striktes „Denglisch“-Verbot erlassen.
Wie die Bild-Zeitung berichtete, heiße das bisherige „Travel Management“ künftig wieder „Reisestelle“, und statt „Task Forces“ gebe es wieder „Projektgruppen“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M582920ff275.0.html

„Jungle World“-Artikel über Sophie Dannenberg (schon ein paar Jahre alt, aber immer noch aufschlußreich) ...
Die Opfer des Grips-Theaters
Die Abrechnung mit den 68ern gerät allzu leicht zur Verteidigung konservativer Werte. Die Autorin Sophie Dannenberg gibt dafür ein krasses Beispiel.
http://jungle-world.com/artikel/2005/30/15679.html

Sophie Dannenberg: Das bleiche Herz der Revolution (broschierte Ausgabe), 11,90 Euro
http://www.amazon.de/bleiche-Herz-Revolution-Sophie-Dannenberg/dp/3833303204/ref=sr_1_1?ie=UTF8&s=books&qid=1265058573&sr=8-1

Fortpflanzung
Liebe geht durch den Magen – auch bei Kolibris
Kolibri-Weibchen haben ein recht simples Beuteschema: Sie stehen vor allem auf Männchen mit einer dicken Hose: Forscher haben herausgefunden, daß Weibchen männliche Artgenossen bevorzugen, die über große Nektarreserven verfügen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,675775,00.html

Andamanen-Inseln
Uralt-Sprache Bo ist ausgestorben
Rund 65.000 Jahre lang wurde die Sprache Bo auf den asiatischen Andamanen-Inseln benutzt. Jetzt ist die letzte Sprecherin gestorben. Viele Geheimnisse ihrer Kultur nahm sie mit ins Grab.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,676144,00.html

Archäologie-Experiment
Antiker Leinenpanzer schützt so gut wie Kevlar
Ein bißchen Flachs, Leinsamen und Stoff – fertig ist der Brustpanzer. Historiker und Archäologen haben eine Leichtrüstung aus Zeiten Alexanders des Großen rekonstruiert und Erstaunliches herausgefunden: Das vollkommen metallfreie Hemd schützt so gut wie eine moderne schußsichere Weste.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,675814,00.html

Extrem-Wind
Sturm vor Australien blies mit Rekordstärke
Von Axel Bojanowski
Er wütete mit 408 Kilometern pro Stunde: Vor der Nordküste Australiens wurde der Wind-Weltrekord außerhalb einer Windhose aufgestellt. 14 Jahre zögerten Forscher mit der Bekanntgabe, weil die Messung umstritten war. Eine neue Auswertung hat sie nun überzeugt.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,675776,00.html


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Colaboracion energetica ruso-venezolana

Colaboración energética ruso-venezolana

El líder venezolano dio instrucciones a su gobierno de acelerar la realización del proyecto sobre la construcción por las compañías rusas del complejo de centrales termoeléctricas que funcionan a base de coque de petróleo. El ministro de Energía y Petróleo de Venezuela Rafael Ramírez llegará pronto a Moscú y discutirá este problema con sus colegas rusos.

De momento, Moscú y Caracas realizan las tesis del memorando sobre la colaboración en la esfera energética firmado en 2008 por los Presidentes de los dos países, Dimitri Medvedev y Hugo Chávez respectivamente. Según los compromisos contraídos entonces, Rusia presta ayuda a Venezuela en la construcción de una central atómica, en la formación del personal, los dos países explotan juntos los yacimientos de uranio. En la etapa final está el proceso de fundación del banco conjunto ruso-venezolano que va a financiar proyectos comerciales y económicos bilaterales, incluso en la esfera petrogasífera.

Guennadi Shmal, presidente de la Unión de Productores de Petróleo de Rusia, comenta las perspectivas de la colaboración energética de Rusia con Venezuela y con otros países de América Latina:

Últimamente, Rusia establece relaciones cercanas con Venezuela y América Latina en general. Y eso a pesar de que allí existen ciertas dificultades, por ejemplo las legislativas. Como ejemplo, en algunos países no se permite la participación de compañías extranjeras en las industrias petrolera y gasífera. En este caso Venezuela es una excepción agradable, por eso muchas empresas rusas, entre ellas Lukoil y Gazprom, colaboran activamente con las venezolanas. Creo que en adelante nuestra cooperación vaya ampliándose. Venezuela, importante productor de petróleo pesado, al igual que otros Estados de la citada región, necesita nuevas tecnologías. El intercambio de experiencia y tecnologías puede ser objeto de nuestra colaboración.

Actualmente, Moscú considera a América Latina como una de las principales regiones políticas y económicas. Según estimaciones de expertos, en los próximos 10-15 años el producto interno bruto de Venezuela, Argentina, Brasil y México va a crecer en vez y media más rápido comparando con el resto del mundo. El aumento de la exportación y de la demanda interna de recursos energéticos abre perspectivas para ampliar notablemente la cooperación ruso-latinoamericana en el campo de la seguridad energética global.

Extraído de La Voz de Rusia.

~ por LaBanderaNegra en Febrero 1, 2010.

L'essentiel des think-tanks asiatiques

L'essentiel des think-tanks asiatiques

Pour connaître les réflexions non occidentales !

Puce:

<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/spip.php?article315&affichage=imprim>

La liste des centres de recherche asiatiques suivante vise à fournir des indications sur l'état de la pensée stratégique dans la région et l'organisation de la recherche dans le domaine. L'énumération n'est pas exhaustive.

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  CHINE

Shanghai Institute for International Studies (SIIS)

Date de fondation : 1960
Lieu : Shanghai
Nature : centre de recherche indépendant
Direction : MonsieurYang Jiemian
Lien internet : http://www.siis.org.cn/en/default.aspx
Thèmes de recherche : politique internationale, économie, stratégie sécuritaire, politique extérieure de la Chine

Aires géographiques de recherche
Amériques / Asie-Pacifique / Europe / Japon / Russie-Asie Centrale / Asie du Sud / Taiwan-Hong-Kong-Macao / Asie de l'Ouest-Afrique

Organisation de la recherche
Institut for International Strategic Studies / Institute for Global Gouvernance Studies / Institut for Economic Comparative Studies / Institut for Foreign Policy Studies / Institute for Taiwan, Hong-Kong and Macao Studies / Institute for Data Processing and Studies

Principale publication (en anglais)
Global review, revue bimestrielle. Sujets traités : Politique étrangère américaine en générale, à l'égard de la Chine et relations sino-américaines / Politiques étrangères canadienne et des pays d'Amérique Latine / Stratégie globale américaine / Relations internationales entre grandes puissances et théorie des RI.

China Institute of Contemporary International Relations (CICIR)

Date de fondation : 1980
Lieu : Pékin
Nature : institut de recherche sous autorité du Conseil d'Etat
Direction : Monsieur Cui Liru
Lien internet : http://www.cicir.ac.cn/tbshome/default.asp
Thèmes de recherche : études stratégiques, politiques, économiques, sécuritaires monographiques et régionales, relations extérieures de la Chine

Aires géographiques de recherche
Russie / Amérique du Nord et Amérique Latine / Europe / Japon / Asie du Sud et du Sude-Est / Asie de l'Ouest et Afrique

Organisation de la recherche
Instituts : Instituts par aires géographique / Institut of Information and Social Development Studies / Institut of Security and Arms Control Studies / Institut of World Political Studies / Institut of World Economic Studies Divisions : Division for Central Asian Studies / Division for Korean Peninsula Studies Centres : Centre for Hong-Kong and Macao Related Studies / Centre for Taiwan Related Studies / Centre for Ethnic and Religious Studies / Centre for Globalization Studies / Centre for Counter Terrorism Studies / Centre for Crisis Managment Studies / Centre for Economic Security Studies / Centre for Marine Strategy Studies.

Principale publication (en anglais)
Contemporary International Relations, revue bimestrielle. Sujets traités : questions politiques, économiques et sécuritaires au niveau international, questions régionales, relations inter-étatiques, contrôle des armements, questions de sécurité non-conventionnelle, politique étrangère de la Chine, théorie des relations internationales

China Institute for International Studies (CIIS)

Date de fondation : 1897
Lieu : Pékin
Nature : centre de recherche étatique
Direction : Monsieur Ma Zhengang
Lien internet : http://www.ciis.org.cn/en/index.asp
Thèmes de recherche : questions internationales, diplomatie chinoise

Aires géographiques de recherche
Amérique du Nord / Asie / Europe

Organisation de la recherche
Department of Golbal Strategy / Department for Information and Contingencies Analysis / Department for American Studies / Department Asia-pacific Security and Cooperation / Department for UE Studies / Department for Developing Countires Studies / Department for SCO Studies / Department World economy and Development

Principale publication (en anglais)
China International Studies, revue bimestrielle. Sujets traités : relations internationales, diplomatie chinoise, questions économiques et politiques internationales.

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  INDE

Delhi Policy Group (DPG)

Date de fondation : 1994
Lieu : New Delhi
Nature : think-tank indépendant
Direction : Monsieur VR Raghavan
Lien internet : http://www.delhipolicygroup.com/
Thèmes de recherche : questions sécuritaires, conflits et processus de paix, situation stratégiques en Asie

Aires géographiques de recherche)
Asie (au sens large) Inde International

Organisation de la recherche)
Programme "National Security" : Asian Security Dynamic / Comprehensive Security / Nuclear Policy Stewardship Project / Non Traditional Security / Nation Building and Armed Conflicts / Programme "Peace and Conflicts"

Institute for Defense Studies and Analysis (IDSA)

Date de fondation : 1965
Lieu : New Delhi
Nature : centre indépendant
Direction : Monsieur AK Anthony
Lien internet : http://www.idsa.in/
Thèmes de recherche : politiques de défense et de sécurité internationales et indiennes.

Aires géographiques de recherche)
Asie Asie du Sud Inde Monde occidental

Organisation de la recherche)
Groupes de recherche : South Asia / Military Affairs / Nuclear, USA and Europe / China and Southeast Asia / Terrorism and Internal Security / Defense, Economics and Industry / Russia, Central Asia, West Asia and Africa / Non-military Threats, Energy and Economics Security / Stategic Technologies, Modelling and Net Assessment

Principale publication)
Strategic Analysis, revue bimestrielle. Sujets traités : questions sécuritaires nationales et régionales

Observer Research Foundation (ORF)

Date de fondation : 1990
Lieu : New Delhi
Nature : fondation privée
Direction : Monsieur RK Mishra
Lien internet : http://www.observerindia.com/cms/sites/orfonline/home.html
Thèmes de recherche : relations internationales, sciences politiques et économiques

Aires géographiques de recherche)
International

Organisation de la recherche)
Centre for International Relations / Institute of Security Studies / Center for Ressources Managment / Centre for Economy and Development / Center for Politics and Governance

Principales publications)
Policy Brief et Issue Brief, papiers occasionels sur un sujet. En ligne.
Derniers numéros :
Policy Brief 11, juillet 2009, "Issues in captive coal block development in India".
Issue Brief, Issue 21, 23 sept. 2009, "India-Pakistan relations after Mumbai attacks".

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  INDONESIE

Center for Strategic and International Studies (CSIS)

Date de fondation : 1971
Lieu : Jakarta
Nature : organisation indépendante non lucrative.
Direction : Monsieur Rizal Sukma
Lien internet :http://www.csis.or.id/default.asp
Thèmes de recherche : relations internationales, changements politiques, économiques et sociaux, politiques publiques

Aires géographiques de recherche
Asie du Sud-Est Asie Pacifique ASEAN

Organisation de la recherche
Départements : Economics / Politics and Social Change / International Relations

Principale publication (en anglais)
The Indonesian Quartely, revue trimestrielle.
Sujets traités : science politique, relations internationales, Asie du Sud.

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  JAPON

Japan Institute of International Affairs (JIIA)

Date de fondation : 1959
Lieu : Tokyo
Nature : institution académique indépendante affiliée au Ministère des Affaires Etrangères
Direction : Monsieur Yoshiji Nogami
Lien internet : http://www.jiia.or.jp/en/
Thèmes de recherche : politique étrangère du Japon

Aires géographiques de recherche
Asie du Nord Japon

Organisation de la recherche
Centres : Disarmament and Non-Proliferation / Council for Security Cooperation in the Asia-Pacific / Pacific Economic Cooperation Council

Principales publications (en anglais)
AJISS Commentary, papiers occasionnels. Perspectives japonaise sur la situation internationale.
Policy Report
Dernier numéro : AJISS Commentary n°80, 29 déc. 2009, "Improved cross-strait relations confusing to the Japanese".

Institute for International Policy Studies (IIPS)

Date de fondation : 1988
Lieu : Tokyo
Nature : institut de recherche indépendant non lucratif
Direction : Monsieur Ken Sato
Lien internet : http://www.iips.org/
Thèmes de recherche : questions économiques, politiques, sécuritaires, environnementales, énergétiques, sécuritaires

Aires géographiques de recherche
Asie Pacifique International

Organisation de la recherche
Projets : Dialogue Trilatéral en Asie du Nord-Est / Japan-China Forum / Japan-Taiwan Forum / Prospection sur l'alliance nippo-américaine.

Principales publications (en anglais)
Policy Paper, rapports annuels des conférences, séminaires et projets de l'Institut.
Asia Pacific Review, revue biannuelle. Sujet : questions stratégiques en Asie Pacifique

Research Institute for Peace and Security (RIPS)

Date de fondation : 1978
Lieu : Tolkyo
Nature : institut non-lucratif sous contrôle du Minisyère des Affaires étrangères et de la Défense
Direction : Monsieur Nobuyuki Masuda
Lien internet : http://www.rips.or.jp/english/index.html
Thèmes de recherche : contrôle des armements, sécurité

Aires géographiques de recherche
Asie du Nord Japon

Organisation de la recherche
Thèmes : Questions sécuritaires post-guerre-froide (désarmement, terrorisme, gestion des crises...) / Sécurité dans la région Asie Pacifique / Politique de sécurité japonaises et relations nippo-américaines / Questions sécuritaires pour le Japon, la Chine, les Etats-Unis, la Russie / Economie et Sécurité / Téchnologie et Sécurité / Rôle de l'ONU and du système international

Principale publication (en anglais)
RIPS Policy Perspectives, document occasionnel en ligne. Dernier numéro : juillet 2009, "Asian Perspectives in 2009 : Hopfull Signs and Growing Concerns".

National Institute for Research Advancement (NIRA)

Date de fondation : 1974
Lieu : Tokyo
Nature : organisation semi-gouvernementale
Direction : Monsieur Jiro Ushio
Lien internet : http://www.nira.or.jp/english/index.html
Thèmes de recherche : politique intérieure du Japon, questions économiques et sociales, relations internationales, questions regionales

Aires géographiques de recherche
Japon

Principales publications (en anglais)
NIRA Policy Review, revue bimestrielle. Traitement simple de questions de politique interne japonaise.
NIRA Monograph Series, papier occasionel. Traitement par thèmes de problèmes spécifique.

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  SINGAPOUR

Lee Kwan Yew School of Public Policy

Date de fondation : 2004
Lieu : Singapour
Nature : université
Direction : Monsieur Wang Gungwu
Lien internet :http://www.lkyspp.nus.edu.sg/home.aspx
Thèmes de recherche : science politique, politiques publiques en Asie.

Aires géographiques de recherche
Asie Asie du Sud et du Sud-Est International

Organisation de la recherche
Centres : Asia Competitivness Institute / Center for Asia and Globalization / Innovation and Information Policy Research Center / Institute of Policy Studies / Institute of Water Policy

Principale publication (en anglais)
Asian Journal of Public Affairs, revue trimestrielle, publiée par les étudiants de l'université et des centres de recherche. Sujets traités : affaires publiques, Asie. En ligne.

S. Rajaratnam School of International Studies (RSIS)

Date de fondation : 1996
Lieu : Singapour
Nature : centre de formation
Direction : Monsieur Eddie Teo
Lien internet : http://www.rsis.edu.sg/
Thèmes de recherche : sécurité, affaires stratégiques et internationales.

Aires géographiques de recherche)
Asie Pacifique
International

Organisation de la recherche)
Départements : Asia Pacific Security / Conflict and non-traditionnal Security / International Political Economy / Coutry Studies (China, Indonesia, USA)

Principale publication (en anglais)
RSIS Commentary, série de papiers occasionnels d'analyses sur des questions contemporaines. En ligne.

 -<http://www.c2sd.sga.defense.gouv.fr/puce.gif>  TAIWAN

Taiwan Think Tank

Date de fondation : 2001
Lieu : Taipei
Nature : organisation indépendante non-lucrative
Direction : Monsieur Chih Chenglo
Lien internet : http://www.taiwanthinktank.org/ttt/servlet/OpenBlock?Template=Home&category_id=1&lan=en&BlockSet=
Thèmes de recherche : science politique, politiques publiques, relations internationales

Aires géographiques de recherche)
Taiwan Asie du Nord-Est

Organisation de la recherche)
Divisions : Taiwan Forum / Peace Forum / International Affairs Forum

Principale publication (en anglais))
Think-tank Book Series, ouvrage annuel rassemblant l'ensemble des recherches des différentes divisions du centre.

Mac Arthur Center for Security Studies (MCSS)

Lieu : Taipei
Nature : centre de recherce indépendant, rattaché à la National Chengchi University
Direction : Monsieur Fu Kuoliu
Lien internet : http://www.mcsstw.org/www/
Thèmes de recherche : relations internationales, questions sécuritaires

Aires géographiques de recherche)
Taiwan Asie du Nord-Est et Asie Pacifique

Organisation de la recherche)
Divisions : National Security / Defense / Non-traditionnal Security / Cross-Strait Peace

Principale publication (en anglais))
MCSS Analysis, articles occasionnels. En ligne. Dernier article : Nov. 2009, "Emerging connectivity of regional disaster managment ?".

21/01/2010

Sources : SGA/C2SD

La guerre "pulita" di Obama

La guerra “pulita” di Obama

La nuova strategia del ministro Gates prevede più operazioni segrete, raid dei droni e finanziamenti agli Stati “deboli”

Ferdinando Calda

Sarà una guerra diversa quella che l’amministrazione Obama ha intenzione di condurre contro il terrorismo e i nemici degli Stati Uniti. Non certo meno costosa - visto che il piano spese presentato in questi giorni dal presidente è solo lievemente inferiore a quelli presentati negli ultimi due anni del suo predecessore - ma sicuramente diversa da quella di Bush. La nuova strategia messa a punto dal ministro della Difesa Robert Gates, infatti, punta soprattutto sull’aumento delle operazioni speciali segrete, sull’utilizzo massiccio degli aerei senza pilota e su una rinnovata attenzione nei confronti degli Stati “deboli”, come Yemen e Somalia, considerati un rifugio sicuro per gli uomini di Al Qaida. In generale, Gates ha sottolineato la necessità di abbandonare la precedente politica (eredità della Guerra Fredda), che chiedeva alle forze armate di prepararsi a combattere simultaneamente in due conflitti regionali (ad esempio in Vicino Oriente e nella penisola coreana), e di sostituirla con la capacità di fronteggiare diversi conflitti minori in ogni parte del mondo. Le linee guida di questo riordino sono descritte nel Quadriennal Defense Review (QDR), il rapporto quadriennale del Pentagono presentato lunedì scorso. Il testo indica come priorità attuale delle forze armate statunitensi il “prevalere nelle guerre odierne“ e sostiene la necessità di “smantellare le reti terroristiche” in Afghanistan e in Iraq.
Dal documento emerge che i finanziamenti alle Special Operations cresceranno di quasi il 6%, arrivando a 6,3 miliardi di dollari, così da portare a 2.800 il numero dei soldati di élite e potenziare le capacità di “guerra irregolare”. È previsto anche un aumento nelle zone di guerra degli aerei senza pilota, da 37 a 67 nei prossimi due anni. Inoltre il Pentagono ha intenzione di stanziare più di un miliardo di dollari in un fondo da distribuire tra i comandanti locali in Afghanistan, nel tentativo di far diminuire il supporto ai talibani e aumentare il sostegno al governo di Kabul. Una strategia, quella di “comprare” la fedeltà dei capi tribù afgani, largamente appoggiata anche dai Paesi alleati degli Stati Uniti.
Nel piano spesa per il 2011 c’è anche una particolare attenzione per i Paesi, come lo Yemen, che a Washington considerano importanti per la sicurezza nazionale. Gli esperti del Pentagono ricordano che il fallito attentato del 25 dicembre scorso su un aereo diretto a Detroit, era stato preparato da un nigeriano che si sarebbe addestrato in un capo di Al Qaida proprio in Yemen. Per questo motivo chiedono di aumentare i finanziamenti al principale programma pubblico per l’addestramento e l’equipaggiamento delle forze di sicurezza di Paesi come lo Yemen da 350 milioni di dollari a 500 milioni. Per quanto riguarda lo Yemen in particolare, funzionari Usa hanno fatto sapere che il Dipartimento di Stato e l’Agenzia americana per lo Sviluppo internazionale sono pronti ad aumentare i finanziamenti al governo di Sana’a, passando dai 67,3 milioni di dollari dell’anno precedente, a 106,6 milioni, da spendere principalmente nell’incremento della sicurezza. Del resto sono già un paio di mesi che Washington ha aumentato la propria “assistenza” al governo yemenita, registrando immagini satellitari e intercettazioni telefoniche nel nome della lotta al terrorismo. Oltre, ovviamente, a compiere raid e bombardamenti “mirati” nel Paese. A giudicare dalle nuove linee guida del Pentagono, quindi, la guerra di Obama sarà caratterizzata da operazioni speciali segrete, raid di droni e ingerenze nei Paesi stranieri. In definitiva, una strategia più discreta e “pulita”, che, forse, servirà a ridurre le perdite tra le forze armate statunitensi. Proprio quello che serve a un presidente “pacifista”.


03 Febbraio 2010 12:00:00 - http://www.rinascita.eu/index.php?action=news&id=599

Nultolerantie in Brussel?

Nultolerantie in Brussel?

Ex: http://yvespernet.wordpress.com/

In Brussel is het allemaal “wat uit de hand” aan het lopen. Een partij als het Vlaams Belang zegt het al jaren, maar zij zijn telkens uitgemaakt voor racisten, fascisten of aanhangers van een politiestaat. Dat er elk jaar in Brussel tientallen rellen zijn, zonder dat die in de media komen (met dank aan mijn Brusselse kennissen om dit te melden), dan was dat de schuld van velen, maar nooit van de beleidsvoerders of van de relschoppers. Maar ondertussen hebben de politici ontdekt dat het misschien toch wat uit de hand loopt…

Bij een hold-up op een wisselkantoor in de Brusselse Adolphe Maxlaan is zaterdagmorgen een agent neergeschoten. De man raakte zwaargewond, maar is niet in levensgevaar. Na de overval sloegen de drie daders op de vlucht. Een politiepatrouille probeerde de overvallers tegen te houden, maar werd daarbij beschoten. Een agent kreeg drie kogels in het been en zou zwaargewond naar het ziekenhuis gebracht zijn.

Bron: http://www.gva.be/nieuws/binnenland/aid898678/agent-zwaargewond-na-overval-brussel.aspx

Met wat schoten de daders? Met het alombekende Russische automatische aanvalsgeweer: de AK. Wilt u ook zo’n vuurwapen in uw bezit hebben? Blijkbaar kan dit zonder probleem. Men moet enkel € 50 hebben en de juiste contacten in Brussel:

Die wapens worden volgens de politie in Brussel tegen prijzen van 50 euro per stuk verkocht. “Er moet absoluut een betere bescherming zijn voor de mensen op het terrein”, vindt Van Hamme, “want de kalasjnikov doorboort onze kogelwerende vesten.”

Bron: http://www.deredactie.be/cm/vrtnieuws/regio/brussel/100131_NSPV_oorlogswapens

Men zou dus denken dat de voorstellen van politici voor een ééngemaakte politiezone Brussel, nu heeft elke burgemeester zowat zijn eigen politiemacht, en een zerotolerantie op algemene consensus wordt onthaald. Dit is wel en niet het geval. Langs Vlaamse kant zijn alle partijen het eens dat dit moet gebeuren, van Groen! t.e.m. het Vlaams Belang. Maar, afgaande ook op de berichtgeving in het avondjournaal op Één, is dit langs Franstalige kant zeker niet het geval. Daar worden de voorstellen tot hervorming bekeken als “Vlaamse eisen” en “extreem-rechtse” praat.

‘Ik ben geen communautaire scherpslijper, maar in deze heeft de Brusselse Franstalige politieke klasse een verpletterende verantwoordelijkheid. Om electorale redenen houden zij vast aan het systeem van 19 gemeenten, dat niet meer aangepast is aan de huidige toestand waarin Brussel een echte grootstad geworden is. Dat vraagt een andere aanpak. Ze willen niet weten van een gemeenschappelijk politiebeleid omdat ze heilig geloven in de ‘proximité’, de nabijheid met de burger. [...] ‘De Brusselse Franstalige politici hebben de macht in de negentien gemeenten en zien dat als een soort garage, waar ze zichzelf en hun getrouwen kunnen parkeren. Tel maar na, 19 burgemeesters, al die schepenen, al die gemeenteraadsleden, dat zijn allemaal pionnetjes. Maar met goed bestuur heeft dat niets te maken. Weet je dat er hier de komende 10 jaar nog eens 200.000 Brusselaars bijkomen, vooral in de armste gebieden van Brussel? Maar daar hoor je niets over. Nee, men blijft een onderwijssysteem verdedigen dat jonge mensen blijft uitspuwen die nauwelijks Frans kennen, laat staan de drie talen die ze nodig zullen hebben om werk te vinden.’

http://www.nieuwsblad.be/article/detail.aspx?articleid=DMA31012010_001

Het gaat daar dus ondertussen zo ver dat men, puur uit koppigheid en oogkleppenmentaliteit, regelrecht weigert om maatregelen te nemen. Die ideeën komen immers uit Vlaamse hoek en het Vlaams Belang heeft die ideeën ook geuit. Dat is zoals verkiezen om te verdrinken omdat de persoon die je wilt komen redden een andere maatschappijvisie heeft. In Terzake van 1 februari 2010 konden we ook nog vernemen dat deze overvallen, volgens Philippe Moureaux en Freddy Thielemans toch, eigenlijk maar twee fait divers zijn. Deze dingen gebeuren en zijn verwaarloosbaar. De Vlamingen spreken hier enkel over om drama te kunnen maken, “zij willen immers het einde van België” (dixit Thielemans) en misbruiken heel deze situatie. Maar dat is dan ook normaal voor de Vlamingen met “hun extreem-rechtse praat“.

Of hoe het Belgische systeem op elk niveau een constante tegenstelling illustreert. België is gewoonweg niet meer werkbaar en men ziet nu de gevolgen op straat. Franstaligen weigeren in Brussel regelrecht problemen onder ogen te zien omdat de Vlamingen erover spreken en in de Franstalige pers komt het niet aanbod omdat het een “Vlaams” thema is en extreem-rechts in de hand zou kunnen werken. Zo had Philippe Moureaux vandaag drie Vlaamse cameraploegen over de vloer gehad voor een reactie over de gebeurtenissen, terwijl er geen enkele Franstalige ploeg was langskomen. Men zou voor minder voor het einde van België ijveren…

Ondertussen in De Standaard: Nultolerantie nu al op de helling

2 februari 2010 Geplaatst door Yves Pernet |

Dix clefs pour combattre l'Amérique

Dix clefs pour combattre l’Amérique

par Jean de Lothier

1/La stratégie du retournement

Il est primordial d’utiliser les armes de l’ennemi afin de lutter contre lui. C’est à dire conserver son identité, sa façon d’être au monde, tout en utilisant le dynamisme du modèle US et sa technologie, sans l’idéologie qui la structure. Ainsi, en guise de modèle, le réseau Internet devient un instrument de guerre que l’on retourne contre ses concepteurs. Il est un gigantesque forum où se préparent au quotidien les opérations intellectuelles, culturelles et politico-militaires contre la Pax Americana.

2/L’appel au boycott

L’appel au boycott des produits « made in Usa » est une entreprise de décontamination à grande échelle. Il s’agit de se démarquer (dans tous les sens du terme), de se singulariser, de s’identifier et de se libérer de la macule servile de la serpillière étoilée. Cette mesure implique la désertion des mangeoires bétaillères Mc Do, le refus de la coca-colonisation, et de toutes les autres formes d’aliénation culturelle aux couleurs de l’Amérique. S’affranchir du goût américain, c’est déjà rentrer en dissidence !

3/L’esprit partisan

Il importe de prendre fait et cause pour les guérillas, les rébellions, les résistances contre l’ordre américain. Les émules de Unabomber, les indépendantistes du Texas et d’Alaska, les zapatistes du Chiapas, les héritiers de Tupac Amaru, les spectres des fedayins disparus et les fils du « Vent divin » (kamikaze) sont nos frères d’armes dans la lutte contre l’américanisation du monde. A chacun d’apporter l’étincelle qui fera s’embraser les volontés et allumer les feux de la bataille finale contre l’odieux Uncle Sam.

4/Le rire armé

L’ennemi paraît d’autant plus indestructible qu’il impressionne. Dès l’instant où se dévoilent sa faiblesse, son inconséquence et sa niaiserie, sa crédibilité se décompose. L’étalage de l’imbécillité comique des artisans de l’hyperpuissance états-unienne indique une faiblesse. La libidineuse affaire Lewinski, l’attentat du bretzel étrangleur, les gesticulations du gouvernator Conard le Barbant donnent la juste mesure d’un pays où le ridicule est roi, et où triomphent le toc et le vulgaire. Derrière les gesticulations simiesques de la force brute, se révèle le néant par lequel un rire dévastateur peut s’engouffrer.

5/La démythification de l’histoire US

« L’Amérique ! Ses grands espaces de liberté, son idéal de justice,… ». Foutaises que tout cela ! Il est vital de dire, d’écrire, de proclamer inlassablement que l’histoire états-unienne est une litanie d’usurpations et de crimes : du génocide originel à Wounded Knee ; de la guerre hispano-américaine, premier acte militaire contre l’Europe, au bombardement des populations civiles du Havre, de Dresde et de Belgrade ; de l’atomisation des villes japonaises aux bombardements à fragmentation et à uranium appauvri contre l’Irak. Les Etats-Unis ou l’histoire d’un prédateur insatiable.

6/L’anti-american way of life

L’Amérique incarne un mode de vie placé sous le signe de l’utilité marchande, de la rentabilité économique et de l’intérêt matériel. A cela, il convient d’opposer une façon d’être au monde qui affirme le sens de l’acte gratuit, l’intelligence du cœur, la force de l’âme. Aux Etats-Unis, il faut savoir se vendre pour exister. En Europe et partout ailleurs, les ressources de l’âme doivent se mobiliser afin de renverser l’idole matérialiste états-unien.

7/La voie eurasienne

Trop longtemps habitués à regarder vers l’Ouest, les Européens doivent désormais regarder à l’Est où pourrait se lever demain l’aurore d’une Europe renaissante. La Russie dispose d’un potentiel identitaire et énergétique non négligeable. Elle partage avec l’Europe des racines communes Cette voie euro-sibérienne doit impérativement s’articuler autour d’un axe Paris-Berlin-Moscou. La maison commune eurasienne participerait alors à la construction d’un monde multipolaire qui ne soit plus écrasé par la domination amerloque. Les fils de l’Imperator Karolus Magnus doivent unir leur force à celles des enfants du Czar Pierre le Grand pour partir à l’assaut de la forteresse états-unienne qui enténèbre le continent européen.

8/La désotanisation de l’Europe

Il y a à ce jour 114 000 militaires US en Europe. C’est 114 000 de trop ! Une mesure symbolique et stratégique prise par les citoyens européens (lancement d’une campagne d’information, mettant en exergue le scandale de la présence américaine sur la terre d’Europe) devrait aboutir, par voie de manifestation populaire, au démantèlement de la présence militaire américaine en Europe, établissant de fait une doctrine Monroe européenne (« L’Europe aux Européens ! ») mettant un terme à la permanente ingérence états-unienne dans les affaires continentales.

9/L’alliance euro-arabe

La phobie auto-entretenue et les idées courtes qui circulent à propos de l’Islam (tous les musulmans ne sont pas salafistes !) nous font perdre de vue que l’Europe et le monde arabo-musulman partagent des intérêts géopolitiques communs. L’espace méditerranéen offre la possibilité d’une alliance culturelle et stratégique euro-arabe face à l’impérialisme militaire et marchand des Etats-Unis. La Méditerranée doit redevenir la mer intérieure (Mare Nostrum) qu’elle était dans l’Antiquité, en se libérant prioritairement de la VI^e flotte US qui souille ses eaux. Cela ne peut être que si est établie une paix juste entre Israël (dont on n’oubliera pas qu’elle est historiquement et culturellement reliée à la civilisation européenne) et les pays arabes. Les intérêts de l’Etat hébreu ne sont pas ceux des USA[1] ^[1].

10/L’anti-américaine attitude

Adoptons un comportement qui nous change la vie de tous les jours et améliore notre style (désaméricanisons notre langage), notre connaissance du monde (désorientons les voyageurs yankees demandant leur chemin), notre forme physique (cassons la gueule aux missionnaires illuminés et endiablés qui, harnachés dans leurs costards classieux arpentent les villes d’Europe, le sac en bandoulière, en dégainant à chaque rencontre the holy bible version New World), nos compétences techniques (piratons les autoroutes de l’information états-unienne). Pour cela, levons-nous chaque matin avec la flamboyante maxime de Unabomber : « une société est un système dans lequel les parties sont en interaction, et vous ne pouvez pas changer de façon permanente un élément sans que les autres éléments en soient simultanément affectés ».

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[1] ^[2] Certains oublient l’activité des agents du Mossad aux Etats-Unis (notamment le cas de Jonathan Pollard, ancien analyste au service des renseignements militaire de la marine US – et agent israélien infiltré – incarcéré depuis 1986 pour avoir fourni, entre 1983 et 1984, les codes d’accès et de cryptage de la National Security Agency ainsi que des informations vitales à l’Etat hébreu, entre autre, sur le potentiel biologique, chimique et nucléaire de la Syrie, de la Libye ou de l’Iran). (Cf « Un réseau d’espionnage israélien démantelé aux Etats-Unis », Le Monde, 05.03.2002). De plus, les rapports troubles entre l’Oncle Sam et la dynastie Saoud ont créé une marge critique entre les orientations israéliennes et américaines. Cf. Frédéric Encel, François Thual, Géopolitique d’Israël : Dictionnaire pour sortir des fantasmes, Paris, Seuil, 2004. Enfin, quoi qu’en pense le sous-Farrakhan hexagonal Dieudonné, ce n’est pas l’arabophobie ni l’islamophobie qui anime les soldats de Tsahal mais plutôt l’esprit de défense des combattants antiques de Massada ou des insurgés héroïques du ghetto de Varsovie. Israël doit vivre comme la Palestine !

 

Source : Livr’arbitres ^[3]

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[1] [1]: http://srv07.admin.over-blog.com/index.php?module=admin&action=publicationArticles:editPublication&ref_site=1&nlc__=541261870011#_ftn1

[2] [1]: http://srv07.admin.over-blog.com/index.php?module=admin&action=publicationArticles:editPublication&ref_site=1&nlc__=541261870011#_ftnref1

[3] Livr’arbitres: http://livr-arbitres.over-blog.com/article-dix-clefs-pour-combattre-l-amerique-41865362.html

Presseschau 1/Februar 2010

Presseschau

1/FEBRUAR 2010

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Karlheinz Weißmann über die Deutsche Frage:

(...) Auch und gerade nach der Schaffung des kleindeutschen Reiches gab es ein tief empfundenes Unbehagen, wegen des Ausschlusses von Deutsch-Österreich aus dem nationalen Verband und wegen des ungeklärten Problems, wieviel spezifisch Deutsches in diesem Deutschland bleiben werde.
Diese Deutsche Frage konnte selbst in der Phase der Sekurität während des Wilhelminismus nur zurückgestellt, aber nicht überzeugend beantwortet werden. Ihre Virulenz zeigte sich aber erst unter den Bedingungen der Zwischenkriegszeit, als sich infolge einer traumatischen Niederlage und der Härte des Versailler Vertrages die Deutschen auf sich selbst zurückgeworfen sahen, verkeilt in der Mitte des Kontinents zwischen einem rachsüchtigen und zunehmend als fremd wahrgenommenen Westen und einem feindlichen Osten. Das katastrophale Scheitern des Ausbruchsversuchs hat diese Problematik nur noch verschärft.

(Staatspolitisches Handbuch, hrsg. v. Erik Lehnert und Karlheinz Weißmann, Band 1: Leitbegriffe, verfaßt von Karlheinz Weißmann, Schnellroda 2009, S. 31)

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„Man hat sich gescheut, in Deutschland die Wahrheit zu sagen“
Ehemaliger Bundeswehr-Nachrichtenoffizier bemängelt, daß die Situation in Afghanistan beschönigt wird
Marc Lindemann im Gespräch mit Stefan Heinlein
Er könne sich die Verharmlosung der Lage in Afghanistan nur „mit der innenpolitischen Front erklären“, sagt Marc Lindemann, Politikwissenschaftler und ehemaliger Bundeswehr-Nachrichtenoffizier, der nun ein Buch über seine Erfahrungen geschrieben hat. Sein Plädoyer: Man müsse den Menschen sagen, daß es um einen Kampf geht.
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1112982/

Nigerianische Christen massakrieren Mohammedaner (meist ist es ja eher umgekehrt) ...
Religionskrieg in Nigeria
150 Leichen aus Brunnen geborgen
Den blutigen Auseinandersetzungen zwischen Christen und Muslimen in Nigeria sind erneut wahrscheinlich Hunderte Menschen zum Opfer gefallen. Nach einem Überfall auf ein Dorf wurden dort 150 Tote aus einem Brunnen geborgen, 60 Einwohner werden noch vermißt.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,673621,00.html

Noch mehr dazu ...
Massaker in Nigeria
Hetzen, jagen, töten
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,673261,00.html
http://www.welt.de/politik/ausland/article5931426/Toedlicher-Konflikt-in-einem-kopflosen-Land.html

Terror-Studie
Al-Qaidas Sehnsucht nach der Superbombe
Von Yassin Musharbash
Wie real ist die Gefahr, daß al-Qaida die USA mit Massenvernichtungswaffen angreift? Entsprechende Drohungen sind laut einer Studie des CIA-Veteranen Mowatt-Larssen mehr als leere Rhetorik. Im Gegensatz zu vielen Kollegen vermutet er, daß sich das Terrornetzwerk auf den größtmöglichen Anschlag vorbereitet.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,674101,00.html

Großbritannien streicht Jemen-Flüge
http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/2274334/grossbritannien-streicht-jemen-fluege.story

Sarah Netanjahu seit Mobbing-Prozess in Israels Schlagzeilen
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5i3VeYNNW6k1tLv-aD7DxWaSImj7w

Big Brother is watching you ...
Neue Sicherheitstechnik
Britische Polizei will Bürger mit Drohnen überwachen
Demonstranten, Autobahnraser, Umweltsünder: In Großbritannien werden sich viele Bürger dem wachsamen Auge des Staates künftig kaum mehr entziehen können. Drohnen sollen laut Plänen der Regierung auch für zivile Spähzwecke eingesetzt werden – schon 2012 könnte es soweit sein.
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,673671,00.html

Alleinerziehende
Die Hätschelkinder der Nation
http://www.faz.net/s/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C/Doc~E60FE8AAF451840B7BFDC31CB92A21904~ATpl~Ecommon~Scontent.html

„Der Euro-Raum kann zerbrechen“
Von Jörg Eigendorf; Florian Hassel; Tobias Kaiser
Thomas Mayer, der neue Chefvolkswirt der Deutschen Bank, plädiert für einen europäischen Währungsfonds und hält höhere Inflation für unausweichlich, um die hohen Staatsschulden in Europa abzubauen.
http://www.welt.de/die-welt/politik/article5938285/Der-Euro-Raum-kann-zerbrechen.html

EZB-Chefvolkswirt Stark
Zentralbank verweigert Griechenland die Rettung
EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark lehnt eine Rettung Griechenlands ab. Das hoch verschuldete Land müsse sich selbst helfen. Zur Zinspolitik sagt Stark, die Zentralbank würde zur Not die Zinsen erhöhen, um einer Inflation vorzubeugen. „Wir sind dafür da, den Bürgern in Europa stabile Preise zu garantieren.“
http://www.welt.de/finanzen/article5954077/Zentralbank-verweigert-Griechenland-die-Rettung.html

Hohe Staatsschulden
EU-Kommission warnt vor Euro-Absturz
Die EU-Kommission schlägt Alarm: Angesichts horrender Defizite fürchtet die Brüsseler Behörde um den Euro. Vor allem Krisenländer wie Spanien oder Irland sollen nun auf Sparkurs gehen. Nach SPIEGEL-Informationen wird dabei auch eine bescheidene Lohnpolitik nach deutschem Vorbild empfohlen.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,673577,00.html

EZB und EU-Kommission wegen Griechenland in Sorge
http://de.reuters.com/article/economicsNews/idDEBEE60N06A20100124

Spekulationswahnsinn
In China bahnt sich ein gewaltiger Crash an
Von Gordon G. Chang
Die Chinesen prahlen mit ihrem Wirtschaftswachstum, Funktionäre erklären die Finanzkrise für beendet. Allerdings mehren sich die Anzeichen, daß China den Höhepunkt einer Spekulationsmanie erreicht hat – und eine Bruchlandung erlebt. Falls das passiert, wird das Riesenreich den Rest der Welt mit nach unten reißen.
http://www.welt.de/finanzen/article5945800/In-China-bahnt-sich-ein-gewaltiger-Crash-an.html

Nach Lafontaine-Rücktritt
SPD lotet Chancen für Linksbündnis aus
Oskar Lafontaines Ausstieg macht die Annäherung leichter: Kaum hat der Linken-Chef seinen Rücktritt bekanntgegeben, beginnen in der SPD Planspiele über Kooperationen. Partei-Vizechefin Kraft wirbt offen um ehemalige Genossen. Linke-Fraktionschef Gysi sucht derweil einen Nachfolger.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,673684,00.html

Garnisonkirche bekommt DDR-Gelder
Potsdams LINKE kritisiert Millionenzuschuß
http://www.neues-deutschland.de/artikel/162787.garnisonkirche-bekommt-ddr-gelder.html

(Antifaspiegel-Online spürt mal wieder die Volksfeinde auf...)
Rechtsextreme an der Uni
Braune Biedermänner
Von Ina Brzoska
Rechtsextreme an deutschen Unis geben sich bieder, brav und konservativ. Doch wie läßt sich verhindern, daß die Rechten an den Hochschulen auftrumpfen? Der Fall eines Studenten in Magdeburg zeigt, wie hilflos Kommilitonen und Professoren der Gefahr begegnen.
http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,668330,00.html

Neues aus der Versöhnungsanstalt
Von Stefan Scheil
Der polnische Historiker Tomasz Szarota begründet seinen Rückzug aus dem wissenschaftlichen Beraterkreis der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ in einem lesenswerten Interview mit der taz vom 19. Januar 2010.
Treffend ist wohl seine These, daß es der Stiftung weniger um internationale als um die innerdeutsche Versöhnung geht. Das „sichtbare Zeichen“ von Berlin soll nach dem Willen der Bundesregierung die Vertriebenen damit aussöhnen, daß ihnen elementare Rechte vorenthalten wurden.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5b1170dc038.0.html

(Sie ist immerhin konsequent. Ginge es nach den alles bis zum Ende denkenden "Antideutschen", müßte dies die Konsequenz der Vergangenheitsbewältigung für alle Deutschen sein. Bei gleichzeitigem Friedenseinsatz als unbezahlte Haushaltshilfen in einem Kibbuz...)
Görings Nichte
Sterilisiert aus Angst vor Nazi-Kindern
Horror-Beichte von Bettina Göring in israelischer Doku
http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/nachrichten/291446.html

Broder vs. Benz
Von Martin Lichtmesz
Die Debatte über den „Antisemitismus“ des Antisemitismusforschers Wolfgang Benz will ich nicht noch einmal zusammenfassen. Alles Nötige, inklusive entsprechender Links, kann man hier nachlesen. Und einen konservativen Kommentar hier. Dieser geht allerdings nicht an den Kern der Sache, und den sehe ich folgendermaßen ...
http://www.sezession.de/11330/broder-vs-benz.html

Niederlande
Wilders weist Hetzvorwurf gegen Muslime zurück
http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Niederlande-Islam;art123,3007677

Deutsche Qualitätsmedien gegen Geert Wilders
http://www.tagesschau.de/kommentar/wilders106.html
http://www.stern.de/politik/ausland/rechtspolpulist-vor-gericht-geert-wilders-wilde-islamtheorien-1537294.html
http://www.rp-online.de/politik/ausland/Provokateur-mit-Unschuldsmiene_aid_809673.html

Zahl der Einwohner mit Zuwanderungshintergrund leicht gestiegen
WIESBADEN. Der Anteil der Einwohner in Deutschland, die über einen sogenannten „Migrationshintergrund“ verfügen, ist 2008 im Vergleich zum Vorjahr von 18,7 auf 19 Prozent gestiegen. Dies teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden auf der Basis des sogenannten „Mikrozensus“ mit.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5e7b801e110.0.html

Blick in die Wirklichkeit
Von Christian Dorn
Welchen Stellenwert besitzt Zivilcourage im heutigen Deutschland? Laut Marianne Birthler, die die Behörde für die Unterlagen des DDR-Staatssicherheitsdienstes leitet, ist sie nur selten anzutreffen. Vielmehr sei in unserer Gesellschaft allzu häufig nur eines von beiden auszumachen: eine vermeintliche „Courage“, die jede zivile Form vermissen lasse, und andererseits eine vorgebliche „Zivilität“, die sich letztlich als Feigheit entpuppe.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M55c58e5ad5e.0.html

„Zivilcourage“: Ein Figurenpanorama mit allen Opfern und Tätern der fehlgeschlagenen Integration
Von Felix Menzel
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/gesichtet/1281-zivilcourage-ein-figurenpanorama-mit-allen-opfern-und-taetern-der-fehlgeschlagenen-integration

Beschwichtigend poetisieren
Von Johannes Schüller
http://www.blauenarzisse.de/blog/330/beschwichtigend-poetisieren.html

POL-F: 100122-90 Frankfurt-Innenstadt: Polizeibeamte angegriffen
Frankfurt (ots) – Während einer Personenkontrolle an der Konstablerwache am Donnerstagabend, dem 21. Januar 2010, gegen 19.00 Uhr, wurden zwei Beamte des 1. Reviers von einem 27jährigen Marokkaner angegriffen und verletzt. Der sich ohnehin schon aggressiv verhaltende Mann schlug plötzlich mit den Fäusten auf einen Beamten ein und stieß ihn zurück. Anschließend versuchte er zu flüchten, konnte aber kurz darauf eingeholt werden. Seine vorläufige Festnahme versuchte er ebenfalls gewaltsam zu verhindern. Unter anderem zog er eine Beamtin an den Haaren und schlug ihr die Brille aus dem Gesicht.
Zudem solidarisierten sich etwa 40 Personen mit dem Beschuldigten und umringten die Beamten. Erst mit starken Unterstützungskräften gelang es, die Situation zu beruhigen. Aus der Gruppe heraus versuchte ein 21jähriger Eritreer den Festgenommenen zu befreien, indem er einen Beamten wegziehen wollte. Dieser Versuch konnte abgewehrt werden.
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4970/1548863/polizeipraesidium_frankfurt_am_main

Tödliche Verfolgungsjagd mit Polizei
Schwere Krawalle in Frankreich
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,673125,00.html
http://www.sueddeutsche.de/panorama/614/500876/text/

Ungeheure Brutalität von 14jährigem Täter in Sprendlingen
Zwölfjähriges Kind zusammengetreten
http://www.op-online.de/nachrichten/dreieich/junge-zusammengetreten-599799.html

Auch so ein „Jugendlicher“?
„Nazi“-Vorwurf
Im Zug nach Eltville: Statt Fahrschein Schreckschußwaffe vorgezeigt
http://www.wormser-zeitung.de/nachrichten/polizei/8286394.htm
http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2010/01/25/teenager-zeigt-pistole-statt-fahrschein.html

Sexualverbrechen in Hamburg nehmen zu: Türke nach vermutlicher Vergewaltigung einer 17jährigen festgenommen
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/aktuelles/1266-sexualverbrechen-in-hamburg-nehmen-zu-tuerke-nach-vermutlicher-vergewaltigung-einer-17-jaehrigen-festgenommen

Die meisten Medien verschweigen die jamaikanische Herkunft des als „Mann“ beschriebenen Täters ...
Mann randaliert im Ausländeramt
Randale: Besucher wirft Monitor nach Behörden-Mitarbeiterin - Frau bleibt unverletzt
http://www.echo-online.de/suedhessen/odenwaldkreis/erbach/art1269,578682
http://www.morgenweb.de/region/rhein_neckar_ticker/Mannheimer_Morgen/4346_Erbach:_Randalierer_greift_Beh%C3%B6rden-Mitarbeiterin_an_.html

Nationalität von der übrigen Presse verschwiegen. Bei BILD erfährt man sie ...
Frankfurt
Aus Eifersucht Mann mit Messer niedergestochen
http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2010/01/25/aus-eifersucht-mann-mit-messer-niedergestochen.html
Gegenbeispiel:
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2228789_Polizei-Messerstecherei-in-Alt-Sachsenhausen.html

Nationalität von der übrigen Presse verschwiegen. Durch Internetrecherche erfährt man sie ...
Rüsselsheim
Überfall auf Supermarkt – Täter bedrohen Angestellte mit Pistole und Messer
http://www.brennessel.com/brennessel/news/detailview.php?ID=94399
Gegenbeispiel:
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/kreis_gross_gerau/2229624_Nachrichten.html

„Migranten müssen einsehen: So geht es nicht“
Diesen Satz zum Thema ausufernder Migrantengewalt hat diesmal nicht PI geschrieben, sondern der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder (60, Foto), geäußert, nachdem seine 61jährige Mitarbeiterin in unmittelbarer Nähe des Regierungsviertels von Migranten grundlos zu Boden geschlagen wurde.
http://www.pi-news.net/2010/01/migranten-muessen-einsehen-so-geht-es-nicht/#more-114037

Neue Nummer von Freiheit der Wissenschaft online erschienen
http://www.bund-freiheit-der-wissenschaft.de/webfdw/012010/web_fdw__januar_2010.pdf

Kommission für Jugendmedienschutz veröffentlicht Ergebnisse
München - Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat im vierten Quartal 2009 26 Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) in Fernseh-, und 14 Verstöße in Telemedienangeboten festgestellt.
http://www.digitalfernsehen.de/news/news_875939.html

Wegen Bohlen-Häme
Jugendschützer beanstanden „DSDS“
„Antisozial“ und „desorientierend“: Die Kommission für Jugendmedienschutz hat sich über die Wiederholung einer „DSDS“-Folge beschwert. In der führt Dieter Bohlen einen Kandidaten wegen dessen durchnäßter Hose vor – Häme und Herabwürdigung würden so als völlig legitim dargestellt.
http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,673264,00.html

Linguisten auf Abwegen ...
Sprachforschung
Deutsche Umlaute ä, ö und ü sterben in Zukunft aus
Von Rochus Rademacher
„Kannstema uber dem deutsch seine entwicklung eine diskusion fuhren?“ – In ferner Zukunft dürfte dieser Satz bei Hütern deutscher Grammatik und Wortlehre keinen Unmut mehr erregen. Sprachforscher sagen die konsequente Kleinschreibung, neue Wortendungen und das Aussterben von Umlauten voraus.
http://www.welt.de/wissenschaft/article5941403/Deutsche-Umlaute-ae-oe-und-ue-sterben-in-Zukunft-aus.html?page=2#article_readcomments

Deutschwerbung
Von Thomas Paulwitz
Großartig: Endlich rührt die Regierung kräftig die Werbetrommel für die deutsche Sprache. Eineinhalb Millionen Werbebroschüren verteilt das Bildungsministerium. Es rühmt die „logische und klare“ deutsche Sprache, mit deren Hilfe man „den enormen Reichtum“ Deutschlands und der deutschen Kultur ergründen könne. Was ist denn nun plötzlich in die Bundesregierung gefahren? Wie kommt sie auf einmal dazu, die deutsche Sprache dermaßen zu bejubeln? Handelt es sich etwa um einen Anflug von neunationalistischem Größenwahn?
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M56beab13084.0.html

Fremdschämen in neuen Dimensionen ...
Mr Oettinger is on the woodway
Günther Oettinger hatte sich als baden-württembergischer Ministerpräsident die Fremdsprachen-Kompetenz seiner Landeskinder auf die Fahnen geschrieben:
„Deutsch bleibt die Sprache der Familie, der Freizeit, die Sprache, in der man Privates liest, aber – Englisch wird die Arbeitssprache“, so die Prognose des CDU-Politikers vor vier Jahren.
Wie das beim designierten EU-Kommissar in der Praxis aussieht, ist nun auf einem Video nachzuvollziehen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5276a49eed8.0.html

Hier sieht man Oettingers englische Sprachkenntnisse:
http://www.youtube.com/watch?v=F-I-Ga1scHw
(ein Beispiel für jemandem, der durch gespielte anglophile "Weltläufigkeit" der eigenen Provinzialität zu entfliehen hofft...)

Nato-Ue: le nuove strategie degli Usa

La Clinton e la Albright sostengono che l’Europa e l’Alleanza Atlantica devono rafforzare la collaborazione

Andrea Perrone

La Nato chiede all’Unione europea una più stretta collaborazione militare nell’ambito di una nuova visione strategica per il XXI secolo.
A promuovere l’operazione sono stati l’attuale segretario di Stato americano, Hillary Rodham Clinton (nella foto con Sarkozy), e la sua omologa - ormai ex - Madeleine Albright, che ora guida il gruppo di saggi dell’Alleanza Atlantica. La Clinton, giunta venerdì a Parigi, ha incontrato il capo dell’Eliseo Nicolas Sarkozy, il suo consigliere alla sicurezza nazionale, Jean-David Levitte e il ministro degli Esteri Bernard Kouchner, a un anno dal rientro del Paese nel Consiglio militare integrato della Nato, per discutere come verrà presieduto dalla Francia, a partire dal prossimo 1 febbraio, il Consiglio di sicurezza dell’Onu. Per l’occasione il segretario Usa ha pronunciato un discorso all’École Militaire di Parigi sul concetto di sicurezza europea considerato un pilastro per la politica estera degli Stati Uniti. Il segretario Usa ha così riconfermato “l’impegno di Washington a lavorare con gli alleati della Nato e con la Russia per rafforzare la sicurezza dinanzi alle nuove minacce emerse nel 21mo secolo, dal terrorismo ai cyberattacchi fino alle catastrofi naturali”. Nel corso del suo intervento poi la Clinton ha cercato di indorare la pillola affermando che gli Usa sono “impegnati a esplorare i modi in cui la Nato e la Russia possono migliorare la loro partnership, dandoci migliori assicurazioni l’un l’altro sulle nostre rispettive azioni ed intenzioni”. A un certo punto però ha toccato le note dolenti dei rapporti Washington-Mosca, ovvero l’allargamento della Nato e i progetti per lo scudo antimissile. E ha attaccato la politica estera russa affermando che gli Usa si oppongono “a qualsiasi sfera di influenza in Europa” facendo riferimento alla guerra russo-georgiana dell’agosto 2008. A suo dire invece “la Nato e l’Ue hanno aumentato la sicurezza, la stabilità e la prosperità nel continente” e che questo ha accresciuto la sicurezza della Russia. Infine, la Clinton ha superato ogni limite affermando che il dispiegamento di uno scudo antimissile renderà l’Europa un posto più sicuro e questa sicurezza potrebbe estendersi alla Russia, se Mosca deciderà di cooperare con Washington. Un’ipotesi poco probabile visto che lo scudo verrà dislocato soltanto per alzare la tensione e contenere la Russia.
La Albright (72 anni) ha incontrato invece a Bruxelles gli europarlamentari e in quel contesto è stata più esplicita sottolineando la necessità “di massimizzare la collaborazione con l’Ue e fare maggior uso della consultazione politica”.
L’ex segretario di Stato Usa si è occupato di politica estera negli anni 1997-2001, quando la Nato ha lanciato la sua prima azione militare nella ex Jugoslavia, mantenendo stretti rapporti con gli albanesi più estremisti. La Albright è stata nominata lo scorso anno a presiedere un comitato di 12 esperti incaricato di consigliare il segretario generale della Nato, Anders Fogh Ramussen, su una versione aggiornata di “concetto strategico” per l’alleanza militare con la pubblicazione anche di un documento.
La strategia dell’ex segretario ha posto l’accento sulle nuove minacce alla sicurezza che vanno dagli attacchi cibernetici al terrorismo fino ai problemi riguardanti la sicurezza energetica, con un accento particolare al modo in cui l’Alleanza Atlantica dovrebbe saper rispondere. Per la Albright la soluzione ai problemi non dovrebbe essere l’autocompiacimento che, a suo dire, costituisce una grave minaccia, ma la fedeltà al principio fondatore della Nato - la difesa militare dei suoi membri da un attacco armato (art. 5) - dovrebbe rimanere il fulcro dell’organizzazione. Ora che gli Stati membri sono diventati 28 la necessità sarà quella di tener conto delle nuove minacce e in virtù dell’espansione dell’Ue, della riduzione dei bilanci è - secondo la Albright - necessario evitare di dividere o duplicare le attività della Nato e dell’Unione europea. A questo punto il responsabile del team di esperti ha lanciato i suoi strali contro la Russia affermando che è solo un partner della Nato e non ha lezioni da dare. Dal canto suo il servizio stampa dell’Assemblea di Strasburgo ha riportato testualmente le parole dell’ex segretario che ha dichiarato: “La Russia è un partner tra i tanti, e non sarà a lei a insegnare a una vecchia scimmia a fare le smorfie”.
Proseguendo nel suo intervento l’ex segretario americano ha ricordato che il team di esperti da lei guidato sta proseguendo il suo lavoro per elaborare un documento sulla strategia della Nato per il XXI secolo, che sarà pronto prima del vertice di Lisbona del novembre prossimo, quando dovrà essere adottato da tutti i membri dell’Alleanza Atlantica.


30 Gennaio 2010 12:00:00 - http://www.rinascita.eu/index.php?action=news&id=554

La main invisible des Etats-Unis

Bernhard TOMASCHITZ :

La main invisible des Etats-Unis

 

Sur les instruments indirects de la puissance politique américaine : « USAID », « Freedom House » et « National Endowment for Democracy »

 

Pour répandre la « démocratie libérale » dans le monde et, simultanément, pour étayer leur position hégémonique, les Etats-Unis ne se contentent pas de faire des guerres mais se servent aussi d’un bon nombre d’organisations et d’institutions. Parmi celles-ci, il y en a une, l’ « United States Agency for International Development », ou, en abrégé « USAID », qui occupe une place particulièrement importante. Les activités de cette agence indépendante, dont le siège se trouve dans l’immeuble Ronald Reagan à Washington, ne se limitent pas aux seules régions habituelles, qui ont besoin d’une aide au développement, comme, par exemple, pour construire des routes ou des hôpitaux. Elle soutient aussi, comme elle le signale elle-même, « les objectifs de la politique extérieure américaine en apportant une aide aux partenaires locaux des Etats-Unis, afin de pouvoir rétablir dans les pays cibles ravagés par la guerre la paix et la démocratie ». Son objectif principal semble être de favoriser des « changements politiques » dans des pays récalcitrants, qui refusent de suivre l’exemple de « la Cité lumineuse sur la colline », c’est-à-dire les Etats-Unis, comme ils aiment à se décrire eux-mêmes. Car, comme l’affirme tout de go la ministre américaine des affaires étrangères Hillary Clinton, avec un sentiment de supériorité bien yankee, « le monde a besoin d’une direction ».

 

Les choses ont le mérite d’être claires : le renforcement constant de la position hégémonique est le leitmotiv permanent de la politique étrangère des Etats-Unis, indépendamment du fait que le président en place est un démocrate ou un républicain. Il n’y a de différences que dans la manière de faire valoir les intérêts américains : si les républicains, comme sous la présidence de George W. Bush, recourent à des moyens généralement militaires (la guerre contre l’Irak l’a prouvé de manière emblématique), les démocrates cherchent à agir de manière plus douce sur l’échiquier international, en camouflant plus habilement leurs intentions.

 

Quand il s’agit de maintenir et d’étendre le rôle hégémonique de l’Amérique dans le monde, alors les Etats-Unis n’hésitent pas à débourser des sommes d’argent considérables. En cette année 2009, le budget de l’USAID s’élève à quelque 54 milliards de dollars. L’organisation consacre dans ce contexte des sommes énormes, des dizaines voire des centaines de millions de dollars, à des Etats qui ne sont pas, à proprement parler, des pays en voie de développement. Ainsi, le Kosovo recevra en cette année 2010 une centaine de millions de dollars pour garantir son indépendance, qu’il a proclamée unilatéralement voici deux ans contre la Serbie. Car, c’est, paraît-il, un « défi urgent », de mettre sur pied, dans cette province sécessionniste de la Serbie méridionale, des structures administratives en état de fonctionner, cas c’est une condition essentielle « pour intégrer le Kosovo dans les structures ouest-européennes et transatlantiques ». De même, devront aussi être tôt ou tard intégrés dans les « structures transatlantiques », c’est-à-dire dans l’OTAN, des pays comme la Bosnie-Herzégovine et même la Serbie, l’alliée traditionnelle de la Russie dans les Balkans, contre laquelle le pacte militaire animé par Washington avait déclenché une guerre en 1999.

 

L’USAID soutient également des organisations américaines non étatiques dont les objectifs sont tournés vers l’extérieur et qui se donnent pour but de répandre la « démocratie libérale ». Parmi celles-ci, nous avons avant tout la « National Endowment for Democracy » (NED), fondée en 1983 par le Président Ronald Reagan. La NED a reçu récemment 100 millions de dollars. Cette « fondation pour la démocratie » se présente elle-même comme « animée par la croyance que la paix est un objectif humain qui peut se réaliser par le développement d’institutions, de procédés et de valeurs démocratiques » mais, en réalité, elle est un volet civil et pratique du service secret américain actif en dehors des Etats-Unis, la CIA. En effet, la NED a été fondée quand les services ont appris que beaucoup de groupes d’opposition en dehors des Etats-Unis d’Amérique, que la CIA avait soutenu activement, étaient tombés en discrédit lorsqu’on avait appris le rôle des services américains dans leur émergence et développement. Il y a quelques années à peine, un ancien directeur de la NED, Allen Weinstein, reconnaissait sans circonlocutions inutiles : « Beaucoup d’actions que nous menons actuellement, la CIA les faisait en secret il y a vingt-cinq ans ». 

 

Les activités actuelles de la NED sont tout à la fois remarquables et surprenantes : dans les années 80 du 20^ème siècle, le gros des activités de l’organisation était dirigé vers l’Amérique centrale, où le mouvement sandiniste, étiqueté « marxiste », recrutait des adeptes bien au-delà du Nicaragua ; depuis la fin de la guerre froide, le gros des activités s’est déplacé vers l’Europe orientale, avec, pour mission, d’inclure dans la sphère d’influence américaine les Etats qui s’étaient débarrassé du joug communiste soviétique. Ainsi, la NED a été partie prenante quand il s’est agi de lancer une campagne internationale contre le premier ministre slovaque Vladimir Meciar, considéré comme « nationaliste ». Ensuite, la NED a participé aux troubles qui ont agité la Serbie, la Géorgie et l’Ukraine. Le 7 décembre 2004, à la veille de la « révolution orange » à Kiev, Ron Paul, député républicain à la Chambre des représentants, déclare devant la commission des relations internationales de cette même chambre : « Il est établi qu’une forte somme en dollars, payés par la contribuable américain, s’en est allée en Ukraine, pour soutenir l’un des candidats (ndlr : l’actuel président ukrainien Victor Iouchtchenko). Posons-nous dès lors la question : que ressentirions-nous si la gouvernement chinois essayait de soutenir l’un des candidats à la présidence aux Etats-Unis ? Un tel financement étranger serait considéré à juste titre comme illégal. Or c’est justement ce que nous faisons à l’étranger. Mais ce que nous ne savons pas, c’est le montant exact de la somme, prélevée sur nos deniers publics, qui s’en est allée pour influencer le résultat final du scrutin en Ukraine ».

 

L’Ukraine cependant demeure la cible principale des activités de la NED sur le continent européen. L’USAID, organisation américaine destinée à l’aide au développement, maintient son point de vue : il faut créer une Ukraine démocratique, prospère et sûre qui « pourra alors être entièrement intégrée dans la communauté euro-atlantique ». L’hégémonie américaine en Europe s’étendrait alors jusqu’aux frontières de la Russie. Ensuite, il faut aussi retourner la « Serbie récalcitrante » et faire de Belgrade une capitale sagement soumise aux volontés américaines. Pour atteindre cet objectif, le « National Democratic Institute » (NDI) a obtenu le soutien de l’USAID afin de soutenir les « partis politiques favorables aux réformes », comme on peut le lire sur internet, de façon à « augmenter leurs chances lors d’élections ». par « favorables aux réformes », on entend toutes les forces politiques prêtes à soumettre tous les intérêts nationaux légitimes de la Serbie aux ukases de Washington et de l’eurocratie bruxelloise. Dans ce cadre, ces forces politiques, pour bénéficier de la générosité américaine doivent reconnaître notamment l’indépendance du Kosovo. Dans cette province sécessionniste, Washington entretient depuis 1999 une base militaire gigantesque de 386 hectares, le « Camp Bondsteel », destiné à devenir l’un des principaux points d’appui des forces américaines dans le Sud-Est de l’Europe. 

 

Le NDI est une organisation proche du parti démocrate, qui « entend procurer aux dirigeants civils et politiques une aide au développement des valeurs, pratiques et institutions démocratiques ». La présidente de cette organisation n’est personne d’autre que Madeleine Albright, qui était ministre des affaires étrangères aux Etats-Unis lorsque l’OTAN menait la guerre contre la Serbie.

 

Depuis des années déjà, le point focal sur lequel se concentrent les multiples organisations propagandistes et lobbies américains, c’est la Russie. Alors qu’au moment de l’effondrement de l’Union Soviétique, il s’agissait principalement de former une nouvelle « élite » pro-occidentale, aujourd’hui, il s’agit plutôt de lutter contre des « tendances autoritaires ». Car la situation s’est modifiée depuis les « temps bénis » de la présidence de Boris Eltsine ; Moscou a retrouvé confiance en elle-même et s’est redonné une politique étrangère active. Les Russes entendent récupérer leur sphère d’influence perdue en Europe orientale et en Asie centrale et ne plus abandonner ces régions sans résister. Ce dynamisme contrecarre bien entendu les projets de Washington de vouloir dominer sans partage la masse continentale eurasiatique.

 

Conséquence de cette nouvelle confrontation Est/Ouest : dans les publications de tous ces organismes américains, qui font semblant de vouloir répandre la paix et la démocratie dans le monde, on trouve à foison des tirades très hostiles à l’endroit de la Russie, comme nous le montre, par exemple, un rapport de la « Freedom House ». Cet organisme, financé aux deux tiers par l’Etat américain, a été fondé en 1941 et, parmi ses membres fondateurs, nous trouvons notamment Eleanor Roosevelt, épouse du Président Franklin Delano Roosevelt, franc-maçon de haut grade. En mars 2003, la « Freedom House », qui coopère également avec la fondation « Open Society » du milliardaire George Soros, a soutenu l’attaque américaine contre l’Irak. Dans une déclaration de la « Freedom House », on peut lire : « Du fond du cœur nous espérons que cet effort de guerre, où sont engagé les forces armées américaines, connaîtra un bon aboutissement et que la tyrannie de Saddam Hussein tombera avec un minimum de pertes en vies humaines ».

 

Dans un rapport de la « Freedom House » daté de juin 2009 et intitulé significativement « Russie – capitalisme sélectif et cleptocratie », la Russie est dépeinte comme un croquemitaine qui oppresse ses citoyens et constitue un danger croissant pour la paix dans le monde. Ce rapport critique le fait « que le Kremlin s’immisce partout dans les anciennes républiques de l’ex-URSS, dans leurs affaires intérieures et financières, dans leurs approvisionnements énergétiques et dans leurs communications stratégiques ». Le rapport ne mentionne pas, bien entendu, que les Etats-Unis font exactement la même chose ! La NED, en effet, soutient toute une série d’ONG russes, dont beaucoup, comme par hasard, s’activent dans la région septentrionale du Caucase, talon d’Achille de l’actuelle Fédération de Russie. Ainsi, au début de l’année, le « Caucasus Institute Foundation » (CIF) a reçu des subsides pour un total de 49.000 dollars ; quant au « Comité tchétchène de sauvegarde nationale », il a reçu 75.000 dollars ; la « Société pour l’amitié russo-tchétchène », elle, a dû se contenter de 25.000 dollars. Les services russes de sécurité reprochent à ces organisations soutenues par les Etats-Unis d’exciter encore davantage les esprits dans une région comme le Caucase du Nord, où la situation est déjà explosive ; l’objectif, ici, est d’obliger la Russie à mobiliser toutes ses ressources dans la pacification de son flanc sud.

 

La nouvelle politique étrangère de la Russie du tandem Medvedev/Poutine et la renaissance de la conscience géopolitique russe qui l’accompagne dérangent Washington mais il a plus dérangeant encore : la Russie, en dressant des barrières administratives contre les ONG financées et soutenues par l’étranger, impose de ce fait un verrou solide aux immixtions américaines. L’américanosphère riposte dès lors sur le front de la propagande : depuis des années, les écrits de la « Freedom House » dénoncent le soi-disant ressac en Russie des libertés démocratiques et prêchent pour que celle-ci soit dorénavant rangée dans la catégorie des « Etats voyous ». Très récemment, à la mi-janvier 2010, on peut lire dans un des rapports de la « Freedom House » : « Des Etats autoritaires comme l’Iran, la Russie, le Venezuela et le Vietnam ont renforcé récemment leur arsenal répressif ». En 2008, la « Freedom House » avait comparé l’état de la démocratie en Russie avec celui de la Libye et de la Corée du Nord ».

 

Bernhard TOMASCHITZ.

(article paru dans « zur Zeit », Vienne, n°3/2010 ; trad.. franç. : Robert Steuckers).

haiti: The U.S. Created the Earthquake in Haiti?

Haiti: The U.S. Created the Earthquake in Haiti?

Source: Pravda.Ru

URL: http://english.pravda.ru/science/tech/111809-russia_says_US_created_earthqua-0

The Russian Navy reports that the U.S. created the earthquake in Haiti

The Russian Northern Fleet indicates that the earthquake that devastated Haiti was clearly the result of a test by the U.S. Navy through one of its earthquake weapons and drew up a diagram of linear succession in relation to earthquakes reported to have occurred by chance to the same depth in Venezuela and Honduras.

The Northern Fleet has been monitoring the movements and activities of U.S. Marines in the Caribbean since 2008 when the Americans announced their intention to reestablish the Fourth Fleet, which was disbanded in 1950, and that Russia responded a year later, with the Fleet led by the nuclear-powered cruiser Peter the Great "by starting its first exercises in this region since the end of the Cold War.”

Since the end of the decade of the 70's in the last century, the U.S. "advanced a lot" in the state of its earthquake weapons and, according to these reports, they now use equipment with Pulse, Plasma and Tesla Electromagnetic and Sonic technology together with "shock wave bombs."

The report also compares the experiences of these two earthquake weapons of the U.S. Navy last week, when the test in the Pacific caused an earthquake of magnitude 6.5 to strike in the area around the town of Eureka, Calif., causing no casualties. But the test in the Caribbean caused the death of at least 140 thousand innocent people.

According to the report, it is "more than likely" that the U.S. Navy had "full knowledge" of the catastrophic damage that this test earthquake could potentially have on Haiti and had pre-positioned its Deputy Commander of the Southern Command, General PK Keen, on the island to oversee aid work if needed.

As regards the final result of the tests of these weapons, the report warns that there is a U.S. plan to destroy Iran through a series of earthquakes designed to overthrow its current Islamic regime. Additionally, according to the report, the system being tested by the USA (HAARP Project) would also create anomalies in the climate causing floods, droughts and hurricanes.

According to another report, coincidentally, facts exist establishing that the earthquake in Sichuan, China on 12 May 2008, a magnitude 7.8 on the Richter scale, was also caused by HAARP radio frequencies. It can be observed that there is a correlation between seismic activity and the ionosphere, through the control of Radio Frequencies Induced by force fields, which is a HAARP feature, and it can be concluded that:

1 .- Earthquakes identical in depth and linearly on the same fault are caused by induced frequency linear projection.

2 .- A coordinated satellite configuration can generate concentrated frequency projections targeting specific points (force fields).

3. A diagram shows that earthquakes considered to be artificial propagate linearly at the same depth.

-Venezuela, on January 8, 2010. Depth: 10 km.

- Honduras, on 11 January 2010. Depth: 10 km.

- Haiti, on 12 January 2010. Depth: 10 km.

The rest of the aftershocks occurred at depths close to 10 km.

Soon after the earthquake, the Pentagon said the hospital ship USS Comfort, which was docked in Baltimore, summoned its crew and sailed to Haiti, despite the fact that several days would elapse before arrival in Haiti. Nevertheless, Navy Admiral Mike Mullen, Chairman of the Joint Chiefs of Staff, said the U.S. armed forces were preparing an emergency response to the disaster.

General Douglas Fraser, Commander-in-Chief of USSSOUTHCOM, said that Coast Guard and U.S. Navy vessels in the region were sent to offer help even if they had limited resources and helicopters.

The aircraft carrier USS Carl Vinson was sent from the naval base at Norfolk, Virginia, with a complete consignment of aircraft and helicopters. It arrived in Haiti early on the afternoon of January 14. Other additional groups of helicopters will attach with the Carl Vinson, said Fraser.

The U.S. Agency for International Development (USAID), operated in Haiti before the earthquake. President Obama was informed of the earthquake at 17.52 on January 12 and asked his staff to ensure that embassy officials were safe and began preparations to provide needed humanitarian assistance.

According to the Russian report, the State Department, USAID and the U.S. Southern Command began its work of "humanitarian invasion" by sending at least 10,000 soldiers and contractors, to control Haitian territory, rather than the UN, after the devastating "experimental earthquake."　

Translated from the Portuguese version by:

Lisa KARPOVA

PRAVDA.Ru

Schritt in Richtung Kriegsrecht in den USA

Schritt in Richtung Kriegsrecht in den USA

F. William Engdahl / htpp://info.kopp-verlag.de/

Wenige Wochen nachdem ihm der Friedensnobelpreis verliehen worden ist (warum genau, kann keiner so recht sagen), hat Präsident Obama eine neue Exekutivorder unterzeichnet, die die Vereinigten Staaten wieder einen großen Schritt näher in Richtung auf einen De-facto-Polizeistaat und die mögliche Verhängung des Kriegsrechts bringt.

Am 11. Januar gab das Weiße Haus in einer Presseerklärung – die in der Nachrichtenflut über die tragischen Ereignisse am folgenden Tag in Haiti weitgehend unbeachtet geblieben ist – bekannt, dass der Präsident eine Exekutivorder mit dem harmlos klingenden Titel »Bildung des Gouverneursrats« unterzeichnet hat. Der Titel der Order ist irreführend, denn tatsächlich werden nur die Gouverneure von zehn der 50 US-Bundesstaaten dem Rat angehören, der dem US-Verteidigungsminister unterstehen wird. Es bedeutet eine einschneidende Veränderung, denn nachdem das Militär nach dem Amerikanischen Bürgerkrieg in den 1860er-Jahren in die innenpolitischen Auseinandersetzungen eingegriffen hatte, war 1878 vom der Kongress das bis heute geltende Posse-Comitatus-Gesetz verabschiedet worden, das den Einsatz der US-Streitkräfte im eigenen Land verbietet.

Wie Obama in seiner Erklärung anlässlich der Unterzeichnung erklärt, soll mit der Exekutivorder »die Partnerschaft zwischen der Bundesregierung und den Regierungen der einzelnen Bundesstaaten zum Schutz unseres Landes vor allen möglichen Gefahren weiter gestärkt werden …, der Rat wird sich mit Fragen beschäftigen wie: der Einsatz der Nationalgarde der einzelnen Staaten; der inneren Sicherheit, des Zivilschutzes, die Abstimmung und das Zusammenwirken von zentralen und bundesstaatlichen militärischen Aktivitäten in den Vereinigten Staaten.« (Hervorhebung durch den Autor – W.E.)

Den Vorsitz über den Rat wird nicht einer der gewählten Gouverneure der Bundesstaaten, sondern der Verteidigungsminister haben, der ja nicht gewählt, sondern ernannt wird. Außerdem gehören dazu der Minister für Heimatschutz sowie der Berater des Präsidenten für Heimatschutz und Terrorbekämpfung, der Berater für Angelegenheiten der Regierung und Öffentlichkeit, der für innere Sicherheit zuständige Stellvertretende Minister im Verteidigungsministerium sowie der Kommandeur von U.S. Northern Command, der Kommandeur der Küstenwache und der Chef der Nationalgarde. Der Verteidigungsminister wird einen Direktor für den Rat ernennen.

 Durch Obamas Exekutivorder wird die Grenze zwischen militärischer und ziviler Zuständigkeit in Richtung Kriegsrecht verwischt.

 

Mit diesem Schritt setzt Obama die Politik seines Vorgängers George W. Bush fort, der 2007 ein Veto gegen den »National Defense Autorization Act« [mit diesem Gesetz wird der Haushalt für das Verteidigungsministerium bestimmt] für den Haushalt 2008 eingelegt hatte, weil der Präsidentschaft darin diese neue Instanz nicht gewährt worden war. Nachdem das Gesetz um einen entsprechenden Zusatz ergänzt worden war, hat Bush es damals als »US Public Law Nr. 110-181« unterzeichnet.

Studenten, die sich mit der Geschichte des 20. Jahrhunderts beschäftigen, werden auffällige Parallelen zu den »Notverordnungen« für die Beschränkung bürgerlicher Freiheiten wie der Rede- und Reisefreiheit erkennen, die der damalige Reichskanzler Hitler nach dem Reichstagsbrand erlassen hatte. George Bush feierte 2001 seinen merkwürdigen Wahlsieg, der durch den beispiellosen (und verfassungswidrigen) Eingriff des Supreme Court zustande gekommen war. Sofort nach den katastrophalen Ereignissen des 11. Septembers wurde der sogenannte »Patriot Act« verabschiedet, ein neues Gesetz, das die bürgerlichen Freiheiten, das Recht auf Privatsphäre und die Reisefreiheit einschränkt. Durch die jüngste Exekutivorder wird einem vom Pentagon geführten militärischen Kommando die Kontrolle über zivile Notstandmaßnahmen noch direkter unterstellt.

Bürgerrechtsgruppen befürchten, dass dieser neue Rat die langgehegten Pläne des Pentagons genehmigen wird, im Fall des »nationalen Notstands« die Kontrolle über die Nationalgarde der einzelnen Bundesstaaten zu übernehmen.

 

Obamas neuer Cyberspace-Zar rät zur Überwachung von »Verschwörungstheoretikern«

Zur gleichen Zeit, als der Gouverneursrat gebildet wurde, hat der Präsident einen sehr umstrittenen Juristen der Havard Law School, Professor Cass Sunstein, zum Leiter des Office of Information and Regulatory Affairs (Büro für Information und Regulierungsangelegenheiten) ernannt.

 Der ehemalige Harvard-Professor und heutige »Regulierungs- und Informationszar« Cass Sunstein will Gruppen, die beispielsweise den Klimawandel bestreiten, von der Regierung unterwandern lassen.

 Vor seinem Wechsel nach Washington hatte Sunstein in einem im Januar 2008 veröffentlichten Harvard-Bericht, der den Titel »Verschwörungstheorien« trug, dazu geraten, die Regierung solle bestimmte Gruppen unterwandern – er sprach von »kognitiver Infiltration« –, um dort Zweifel zu säen und Unruhe zu schüren. Agents provocateurs sollen in verschiedene regierungskritische Gruppen eingeschleust werden, die seiner nicht näher präzisierten Auffassung nach »Verschwörungstheorien« verbreiten. Als Beispiele nennt er Gruppen, die bestreiten, dass vom Menschen verursachte Emissionen zum Klimawandel führen, die nicht an die offizielle Darstellung des Kennedy-Mords glauben, oder die die offizielle Osama-bin-Laden-Version des 11. September 2001 anzweifeln. Als Informations- und Regulierungs»zar« steht Sunstein nun einer Behörde vor, die potenziell enorme Macht über das Internet hat und andere Freiheiten einschränken kann.

 

Dienstag, 26.01.2010

Kategorie: Enthüllungen, Politik, Terrorismus

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Le réveil américain des identités

Le réveil américain des identités

par Georges FELTIN-TRACOL

Ex: http://www.europemaxima.com/

Enracinement et multiculturalisme

La réélection triomphale d’Evo Morales à la présidence de la Bolivie, début décembre 2009, n’a que vaguement attiré l’attention des médias français surtout préoccupés par l’état de santé d’un chanteur hospitalisé en Californie. Quelle erreur ! car ce nouveau succès électoral pour Morales, s’accompagnant d’une majorité absolue au Parlement, inaugure un changement profond dans la vie institutionnelle de la Bolivie, surtout qu’entre en vigueur la nouvelle constitution, entérinée en janvier 2009 par référendum, qui fait de l’État une République plurinationale avec des autonomies régionales, départementales, municipales et communautaires (ou indigènes). Cette transformation radicale marque particulièrement l’aboutissement d’un long processus revendicatif commencé à l’orée des années 1960 sur l’ensemble du continent : le retour des Indiens d’Amérique.

Ce réveil est fort bien étudié par Yvon Le Bot dans La grande révolte indienne. Mêlant sociologie, sciences politiques, histoire, philosophie politique, ethnologie et géographie, il relate les heurs et malheurs des mouvements d’affirmation identitaire amérindiens tant en Californie qu’au Chili, au Mexique qu’au Pérou. Une fois le livre refermé, on arrive à se demander si les autres manières de désigner l’Amérique centrale et du Sud telles que « Amérique romane », « Amérique ibérique » ou « Amérique latine » demeurent toujours bien pertinentes. En effet, « les mouvements indiens ont contribué à modifier l’image d’une Amérique qui n’est plus uniformément latine, où le modèle de l’État-nation homogène s’est affaibli, la société civile s’est affirmée, les acteurs ont acquis plus d’autonomie, en même temps que se creusaient les inégalités et que des pans entiers de ces pays glissaient dans les flux et les réseaux globalisés ».

En suivant l’auteur dans ses enquêtes sur le terrain, on apprend que les mouvements indiens ont commencé à défendre leurs cultures menacées, puis à se lancer, parfois, en politique (Équateur, Pérou, Bolivie, Mexique avec les zapatistes du fameux sous-commandant Marcos).

Yvon Le Bot évoque, il va de soi, l’influence du président vénézuélien Chavez, mais il en relativise la portée. « Hugo Chavez assaisonne sa “ révolution bolivarienne ” d’innovations d’un passé indien alors même que Bolivar défendait des positions jacobines hostiles à la diversité culturelle (1). » Le réveil indien ne se conçoit d’ailleurs pas comme un « retour à la tradition, [un] revival précolombien ou [un] néo-indianisme new age ». Les luttes indigènes « visent à l’intégration des Indiens dans la nation sur un pied d’égalité, sans qu’ils aient à renoncer à leur identité. […] Elles mettent en cause, en revanche, les modèles verticaux et étatistes et participent à l’émergence d’une société civile et d’une culture politique qui ne gravite plus de manière aussi exclusive autour de l’État et des partis, qui se reconstruit dans les rapports entre la société et le pouvoir. Elles tissent des réseaux en deça et au-delà des institutions de l’État- nation ». Bref, par leur action, « les luttes indiennes dessinent-elles des orientations culturelles, sociales et politiques différentes de celles qui se sont imposées depuis la Renaissance et la Découverte, Descartes et le traité de Westphalie ? Ouvrent-elles la voie à des recompositions ? »

S’affranchir de l’assimilation

Judicieux questionnements, d’autant que l’auteur rappelle que si ce phénomène ne se veut jamais exclusif et « ethniciste », sauf pour l’ethnocacérisme péruvien des frères Humala et le Mouvement indien Pachakuti (M.I.P.) de Felipe Quispe en Bolivie. Ce réveil s’oppose principalement aux politiques étatiques nationales-populaires mises en œuvre d’intégration des minorités via une économie protégée, de substitution des importations, d’industrialisation, de réformes agraires et d’extension des infrastructures et des services publics d’enseignement et de santé. On oublie trop souvent qu’avant de pâtir d’une décennie au moins de régimes militaires néo-libéraux et atlantistes, l’Amérique du Sud se caractérisa par de singulières expériences nationales-révolutionnaires (2). C’est d’ailleurs dans cette continuité que s’inscrit le président Chavez dont « la politique […], précise Yvon Le Bot, est plus d’intégration par assimilation que de promotion de la différence » alors que la quasi-totalité des forces autochtones en recherchent le dépassement qu’elles axent vers un « multiculturalisme tempéré ». « De nombreuses organisations indiennes se sont efforcées de faire reconnaître le caractère multiculturel, pluri-ethnique, voire plurinational, des sociétés et des États nationaux et d’inscrire cette réalité dans les institutions. » On aura compris que le multiculturalisme ici mentionné n’a aucun rapport avec celui que vante la société globale occidentale.

Les mouvements amérindiens contestent le modèle, hérité des Lumières, de l’État-nation. Leur démarche se veut identitaire et communautaire. Elle puise dans « le territoire [qui] est, avec la langue vernaculaire, l’une des principales composantes de cette identité. Pour un paysan, la terre n’est jamais seulement un moyen de production. Cela est particulièrement vrai pour les Indiens. Qu’il s’agisse de groupes amazoniens vivant de l’horticulture, de la cueillette, de la chasse et de la pêche ou de paysans indiens des Andes ou de Mésoamérique, le territoire et l’environnement sont des éléments essentiels de la représentation du monde, de la communauté et de soi. Les Andins l’exprimèrent dans le culte de la Pachamama (Terre Mère). Tout au long du XXe siècle, cette dimension avait été bannie par les mouvements populistes qui prônaient le métissage et l’effacement de la différence indienne, par les réformes agraires et les mouvements paysans visant l’intégration et la modernisation. Elle était combattue également par les organisations d’inspiration marxiste qui s’efforçaient de faire entrer les Indiens dans le schéma de la lutte des classes, fondé sur le développement des forces productives et sur les rapports sociaux de production (3). » Ne serait-ce pas les timides esquisses d’une « troisième voie » continentale ?

Prolongement révolutionnaire-national ou avancée identitaire ?

Yvon Le Bot ajoute que « dans certains cas, […] le multiculturalisme tempéré et le national-populisme identitaire ont contribué à élargir le champ démocratique, le premier en l’étendant aux droits culturels, le second en promouvant la participation sociale et politique des Indiens. Une troisième orientation, différente des précédentes, vise à changer la société et la culture politique depuis le bas, sans prendre le pouvoir. La figure emblématique en est le zapatisme ». Les modalités d’action et d’intervention varient donc suivant les circonstances, la période et le lieu. En Bolivie par exemple, le politologue Hervé Do Alto explique qu’« on assiste à un véritable bouleversement de la société bolivienne. Mais plus qu’un projet révolutionnaire, c’est un processus nationaliste qui place en son cœur les paysans et les indigènes (4) ».

Pour sa part, l’auteur constate que « naguère, l’idée que les mouvements indiens mettent en danger la cohésion nationale était formulée principalement par les défenseurs de la souveraineté de l’État-nation. […] Aujourd’hui ce sont plutôt les mouvements indiens qui défendent la nation face au marché globalisé, contre les logiques de fragmentation et de désarticulation portées par les groupes économiques dominants. En Bolivie, ils soutiennent Morales contre les secteurs autonomistes animés par le patronat de Santa Cruz ».

Hormis par conséquent l’ethnocacérisme et le M.I.P. qui « prépare le rétablissement de l’empire inca du Tawantinsuyu; le Qollasuyu, qui correspond grosso modo à l’actuelle Bolivie andine, en est l’une des quatre parties. Le Manifeste de Jach’ak’achi, charte du mouvement, prône l’autodétermination, l’autonomie territoriale, la reconnaissance de l’identité culturelle et religieuse dans la perspective » d’un État séparé et ethnocentré, Yvon Le Bot avance qu’« aucun indianisme radical, du type de l’islamisme politique ou d’un quelconque nationalisme à base ethnique ou religieux, n’a prospéré dans la région. Ce qui n’exclut ni les conduites communautaristes exacerbées comme celles des Chamulas traditionalistes au Chiapas, ni l’engouement des Indiens pour des intégrismes religieux, pentecôtistes ou autres (il existe même, au Mexique, des groupes indiens islamistes !) (5) ». Mieux, on a l’impression à la lecture de l’essai que les mouvements indiens semblent s’être parfaitement adaptés à l’hypermodernité, à la liquidité et aux fluctuations de notre ère. Ils « s’inscrivent effectivement dans la globalisation, mais à partir des conflits et des orientations culturelles qu’ils construisent ». Il s’en suit une perception d’« identités locales, régionales, nationales et transnationales [qui] s’empilent, s’emboîtent sur le modèle des poupées russes ou forment des cercles concentriques et mouvants », d’où des contentieux en gestation. Le journaliste Paulo A. Paranagua rapporte les dissensions actuelles entre les Indiens de Tinguipaya (département de Potosi) et le gouvernement bolivien. « Nous voulons conserver nos us et coutumes, mettre en valeur notre tradition indigène et notre territoire, déclare le chef traditionnel Pedro Tabonda, tandis que le gouvernement prône la syndicalisation des paysans et méconnaît nos autorités » (6).

Maintien de l’État ou renaissance des communautés ?

Avec la victoire d’Evo Morales en décembre 2005, pour la première fois, un mouvement indien prenait la direction d’un État. Certes, d’autres avaient déjà participé à des coalitions gouvernementales comme le Mouvement Pachakutik en Équateur ou contribué à la lutte armée (l’Armée zapatiste de libération nationale au Mexique ou le Quintin Lame colombien) (7), mais aucun n’avait eu jusque-là la charge écrasante de diriger une entité étatique, la Bolivie en l’occurrence, comme il revient au Mouvement vers le socialisme (M.A.S.).

Outre une histoire politique et géographique mouvementé (8), l’originalité de l’exemple bolivien vient aussi que l’actuel parti au pouvoir, le M.A.S., est « plus qu’un parti, […] un conglomérat ou au mieux une fédération d’organisations sociales. […] Plus qu’un parti, [il] se veut l’instrument politique de rassemblement des mouvements sociaux ». C’est en cela que Hervé Do Alto estime que Morales est l’héritier du M.N.R. et de la révolution de 1952. Le M.A.S. est d’ailleurs « plus populiste que socialiste, insiste Yvon Le Bot. Il combine thèmes populistes et thèmes identitaires. Il mobilise de larges couches de la population, indiennes ou métisses, imprégnées de culture et de valeurs andines ».

Par La grande révolte indienne, tout en examinant un sujet spécifique, Yvon Le Bot aborde des questions qui nous concernent tout autant dans une perspective postmoderne et non relativiste. « Comment concilier l’égalité et la différence, l’universel et le particulier ? Comment s’articulent les mouvements sociaux et les mouvements culturels ? Les affirmations identitaires sont-elles nécessairement porteuses de violence ? Quelles relations s’établissent entre communauté et modernité ? Que deviennent les identités et l’action collective à l’ère de la globalisation et des migrations transnationales massives ? » Intéressantes problématiques pour la réflexion des prochaines années…

Des Européens persistent encore à voir dans l’Amérique du Sud un « Extrême-Occident ». L’ouvrage d’Yvon le Bot démontre avec brio qu’il serait temps d’abandonner cette vision convenue et de découvrir que « mouvements identitaires et politiques multiculturelles ont fait que l’Amérique latine n’apparaît plus comme simplement “ latine ”, mais aussi indienne, noire… » Assisterions-nous donc aux prémices d’une nouvelle civilisation ?

Georges Feltin-Tracol

Notes

1 : Rappelons que Simon Bolivar (1783 – 1830) était un enfant des Lumières triomphantes et que son dessein de maintenir les anciennes colonies espagnoles d’Amérique en une très Grande Colombie s’apparentait au projet continental de son modèle : Napoléon Ier.

2 : À part les cas brésilien et argentin avec Vargas et Peron, l’Amérique du Sud connut trois autres expériences originales. Créé en 1943 par des vétérans boliviens de la Guerre du Chaco (1932 – 1935), le Mouvement nationaliste révolutionnaire (M.N.R.) fomente en avril 1952 une révolution nationale soutenue par les mineurs, les paysans et les classes moyennes contre l’oligarchie en place. Le gouvernement national-révolutionnaire de Victor Paz Estensoro accorde le suffrage universel, fait une réforme agraire, autorise les communautés indiennes à reprendre les terres usurpées, légalise les syndicats et nationalise les trois grandes compagnies minières. Entre 1968 et 1975, le régime nationaliste, corporatiste et progressiste du général Juan Velasco Alvarado dirige le Pérou. De 1972 à 1976, l’Équateur vit avec une junte de militaires nassériens présidée par le général Guillermo Rodriguez Lara. Promoteurs d’un programme « nationaliste, militaire et révolutionnaire », ces officiers, aussi influencés par le phalangisme, s’opposent aux compagnies pétrolières. Juan Velasco Alvarado et son expérience nationaliste sont des références revendiquées et assumées par Hugo Chavez.

3 : On ignore trop souvent en Europe que les jeunes républiques sud-américaines menèrent des politiques d’indifférenciation ethno-culturelle bien souvent reprises par l’ensemble des partis, y compris les plus radicaux. Ainsi, l’intégralisme brésilien – qu’on assimile un peu trop vite à une forme locale de fascisme – célébrait le passé indien du Brésil et encourageait la naissance d’une race brésilienne issue du métissage des différents groupes ethniques présents dans le pays. Pour plus de détails, voir Hélgio Trindade, La tentation fasciste au Brésil dans les années trente, Éditions de la Maison des sciences de l’homme, 1988.

4 : in Libération, 5 et 6 décembre 2009.

5 : Yvon Le Bot semble surpris par l’existence d’un islam amérindien. On pourrait y voir une influence de Frithjof Schuon et de sa confrérie soufie hétérodoxe installée aux États-Unis. En fait, même si les conversions restent très minoritaires, de nombreux Mexicains, Indiens, Latinos ou Chicanos, rejoignent l’islam après avoir découvert que l’Ibérie fut l’Al-Andalus pendant au moins sept siècles. Sur ce phénomène, cf. Frédéric Faux, « Les Indiens Chamulas déracinés séduits par l’islam », Le Figaro, 2 janvier 2006.

Ajoutons par ailleurs que l’Amérique du Sud accueille depuis la fin du XIXe siècle des communautés venues du Proche-Orient qui sont appelées « Turcos ». Certains de leurs descendants sont parvenus à la présidence de l’Argentine (Carlos Menem) et de l’Équateur (Abdala Bucaram et Jamil Mahuad Witt). L’un de ces enfants de « Turcos » était le colonel patriote argentin Mohamed Ali Seineldin (1933 – 2009) dont on lira le bel hommage nécrologique de Christian Bouchet, « Seineldin, ce catholique qui se prénommait Mohamed Ali », 23 octobre 2009, sur le site Vox N.R. (http://www.voxnr.com/cc/etranger/EkVyFEpFFukjYmGlgM.shtml).

6 : in Le Monde, 6 et 7 décembre 2009.

7 : Dans le cadre d’un État colombien déliquescent et en prise avec diverses guérillas telles que les marxistes des F.A.R.C. (Forces armées révolutionnaires de Colombie), les guévaristes de l’E.L.N. (Armée de libération nationale), les maoïstes de l’E.P.L. (Armée populaire de libération), les narcotrafiquants et les paramilitaires, une association indienne, le Conseil régional indigène de Cauca, fondée dans les années 1960, crée et organise sa propre force d’autodéfense, le Quintin Lame (Q.L.) ainsi baptisé en mémoire de Manuel Quintin Lame qui œuvra en faveur de la cause autochtone au début du XXe siècle. Bien que suscité et encadré par des Indiens, le Q.L. avait un Noir pour principal chef militaire. Allié aux guérilleros du M.19, un mouvement de gauche nationaliste, il participe en 1986 à une ébauche de guérilla continentale d’inspiration bolivarienne, Batallon America. Le Q.L. qui ne pratiqua jamais le terrorisme se dissout en 1991.

8 : Il faut garder à l’esprit que le Bolivie est le pays qui a connu depuis son indépendance en 1825, le plus grand nombre de coups d’État et de révolutions au monde. Par ailleurs, entre 1825 et 1940, le territoire bolivien s’est rétréci de 2 340 000 km2 à 1 090 000 km2 au profit du Brésil, du Paraguay et du Chili. L’annexion de la province océanique d’Antofagasta par le Chili demeure encore un traumatisme vivace si bien que La Paz persiste à maintenir une marine pour un pays sans littoraux !

• Yvon Le Bot, La grande révolte indienne, Robert Laffont, coll. « Le monde comme il va », 2009, 364 p., 21 €.

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Vers la fin du clivage gauche-droite

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Par Laurent Pinsolle

C’est un sondage passionnant que le Cevipof a fait réaliser par la Sofres. Il mesure l’opinion des Français à l’égard des institutions politiques et économiques. Il recèle de nombreuses pépites qui montrent que les ingrédients pour un big bang politique semblent se rassembler.

Un rejet très fort des élites

En effet, si 69% des Français font confiance à leur conseil municipal et 65% à leur conseil général ou régional, 55% ne font pas confiance à l’Union Européenne, 64% à l’Assemblée Nationale, 65% à la présidence de la République et 68% à l’égard du gouvernement.

En clair, deux tiers des Français ne font plus confiance aux hommes politiques nationaux. Il faut dire que 78% de la population pense que les responsables politiques se préoccupent peu ou pas du tout de ce qu’ils pensent.

La défiance à l’égard des institutions se retrouve partout. Les Français ne font plus confiance aux banques, ni aux grandes entreprises, qui ne pensent qu’à leur profit.

Le constat est sévère et produit une crainte pour l’avenir. Paradoxalement, cette crainte est moins forte pour l’avenir immédiat, où seule une petite majorité relative pense que sa situation va se détériorer, que pour l’avenir plus lointain, puisque 73% des Français pensent que la situation sera moins bonne pour leurs enfants.

Le dépassement du clivage gauche-droite

Mais l’enseignement sans doute le plus intéressant de ce sondage est la démonstration éclatante de la démonétisation du clivage gauche-droite. 67% des Français ne font confiance ni à la gauche, ni à la droite pour gouverner le pays.

Seulement 16% font confiance à la droite et 14% à la gauche. Des chiffres dérisoires qui montrent l’étendue de la défiance à l’égard du PS et de l’UMP, qui ne semblent avoir pour mérite que de ne pas avoir encore d’alternative crédible.

Mieux, à peine 25% des Français se classent à gauche ou à l’extrême gauche, 19% à droite ou à l’extrême-droite, alors que 38% se déclarent ni à gauche ni à droite.

En poussant un peu plus, 31% se disent « plutôt de gauche », 26% « plutôt de droite » mais 40% « ni de gauche, ni de droite ».

Bref, les Français semblent avoir intégré que ce ne sont plus les clivages traditionnels qui ont du sens, même s’ils ne semblent pas encore en avoir trouvé un de substitution.

Mais surtout, comment ne pas voir dans ce sondage une profonde attente de gaullisme ? En effet, le Général de Gaulle refusait le clivage gauche-droite et sa politique serait difficilement classable sur l’échiquier actuel. Le gaullisme a encore de beaux jours devant lui.

Laurent Pinsolle

La Turquie inonde l'Europe d'immigrés clandestins

La Turquie inonde l’Europe d’immigrés clandestins

 

ANKARA (NOVOpress) – Eric Besson, ministre de l’immigration, était hier à Tolède (Espagne) dans le cadre d’une réunion avec ses homologues de l’Union européenne (UE). Pour le ministre français, l’immigration clandestine en provenance notamment de Turquie devient incontrôlable. « Un sujet prioritaire dans les relations entre l’Union européenne et la Turquie. La situation dans la mer Egée est devenue intenable. Les Grecs sont soumis à une pression intolérable. La Turquie est de toute évidence devenue un pays de transit et nous avons besoin qu’elle joue le jeu ».

Cette question est tellement brûlante qu’Eric Besson évoque une « exigence ». Mais pas question de froisser les Turcs. Les enjeux économiques planent sur les relations franco-turques à trois heures de vol de Paris, la France étant le deuxième investisseur étranger du pays… Ainsi, Jacques Barrot, commissaire européen en charge de la Justice et de la Sécurité, ne veut surtout pas « stigmatiser » la Turquie qui « doit être considérée comme un grand partenaire. Elle a un rôle à jouer dans la région et il faut la laisser décider de sa relation avec l’UE. En tout état de cause, il faut lui ouvrir le choix vers un partenariat très fort ».

Déjà une voie royale pour l’afflux de migrants afghans en Europe, avec des pays limitrophes aussi instables que l’Iran et l’Irak : outre ses propres ressortissants, la Turquie expédierait cette fois sur le continent européen des centaines de milliers d’immigrés extra-européens chaque année si elle devait intégrer l’Union européenne, véritable passoire en matière de lutte contre l’immigration massive.

[cc ^[1]] Novopress.info, 2010, Dépêches libres de copie et diffusion sous réserve de mention de la source d’origine
[http://fr.novopress.info ^[2]]

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Die Tragödie am Horn von Afrika

Die Tragödie am Horn von Afrika

Wolfgang Effenberger / http://info.kopp-verlag.de/

»Was sollen wir von den erfolglosen Anschlägen mit der Unterhosen-Bombe, mit Sprengstoff in Zahnpasta- oder Shampoo-Tuben, mit explosiven Wasserflaschen oder mit in Schuhen (1) versteckten Sprengladungen halten?« (2), fragt der ehemalige stellvertretende Finanzminister von Ronald Reagan, Paul Craig Roberts. Für den früheren Herausgeber des »Wall Street Journal« sind diese tölpelhaften, unglaubwürdigen »Anschläge« auf Verkehrsflugzeuge weit entfernt von der Raffinesse, mit der »Al-Qaida« die Anschläge vom 11. September 2001 eingefädelt haben soll. Nach Roberts will uns die US-Regierung glauben machen, dass Chalid Scheich Mohammed (3) die Anschläge am 11.09. geplant, die CIA und alle anderen Geheimdienste und Sicherheitsorgane »gleich viermal an einem Morgen getäuscht und sogar Dick Cheney ausgetrickst hat und von unqualifizierten und unerfahrenen Piloten vier entführte Verkehrsflugzeuge mit bravourösen Flugmanövern in die Türme des World Trade Centers und in das Pentagon steuern ließ, wo eine Batterie modernster Luftabwehrraketen kläglich versagte« (4). Die Geschichte des 11. September ist jedoch eng verwoben mit der Carter-Doktrin von 1980 und der anschließend weitsichtig von Zbigniew Brzezinski geschaffenen Militärarchitektur in Gestalt des US-Regionalkommandos CENTCOM.

US-CENTCOM-Befehlshaber General David H. Petraeus 

 

Neben den vitalen US-Interessen in der Region des persischen Golfs lag das Augenmerk des Pentagons vor allem auch auf allen strategisch wichtigen Tankerrouten, auf denen das arabische Öl den Weg in die USA finden sollte: der lebensnotwendigen Straße von Hormus (Iran, Vereinigte Arabische Emirate) und der Zufahrt in den Suez-Kanal im Golf von Aden (Jemen, Somalia). (5)

Zur militärischen Beherrschung fehlten im arabischen Raum nur noch US-Stützpunkte und die entsprechende Einsicht bei den arabischen Staaten. Im achtjährigen Krieg des Iraks gegen den Iran ergriffen die USA Partei für den Aggressor Saddam Hussein. Als dieser in die Falle Kuwait tappte, wurden Staaten wie deren Bürger Adressaten professioneller Desinformation.

Wer erinnert sich nicht  an den berüchtigten Höhepunkt im Kampf um die Herzen der Welt?

Unter Tränen schilderte mediengerecht eine junge kuwaitische Krankenschwester im Plenarsaal des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen am 27. November 1990, wie entmenschte irakische Soldaten 312 kuwaitische Babys aus Brutkästen gerissen und auf den Boden geklatscht hätten. Die Welt war geschockt –ebenso der Sicherheitsrat. (6) Zwei Tage später gab der UN-Sicherheitsrat mit der einstimmig gefassten UN-Resolution 678 grünes Licht für militärische Gewalt gegen den Irak. Erst später wurde bekannt, dass als »Kronzeugin« delikaterweise die 15-jährige Tochter Nayriah des kuwaitischen UN-Botschafters aufgetreten war. Die Gräuelstory war erlogen und von 20 Lobby- und PR-Agenturen unter der Leitung der weltgrößten PR-Firma Hill & Knowlton inszeniert worden. (7)

Gleichzeitig wurden der saudischen Regierung amerikanische Satellitenaufnahmen vorgelegt. Aus vorgetäuschten irakischen Panzerspuren schloss das Pentagon auf Angriffsabsichten. (8) Das Manöver gelang ebenfalls und die USA durften im Land der heiligen Stätten des Islams 200.000 Soldatinnen und Soldaten stationieren. 

In der Endphase des Kalten Krieges eröffnete eine alliierte Koalition aus 33 Staaten in den frühen Morgenstunden des 17. Januar 1991 mit einer Luftoffensive die Kampfhandlungen gegen den Irak. (9) Noch war es für das gerade wiedervereinigte Deutschland unvorstellbar, außerhalb des NATO-Gebietes Bundeswehreinheiten in dieser alliierten Koalition kämpfen zu lassen. Dafür diente die Bundesrepublik als Drehscheibe für den Golfnachschub und als wichtiger Finanzier dieses Krieges. Nach einem Informationserlass des Auswärtigen Amtes vom 19. Februar 1991 hatte Bonn bis zu diesem Zeitpunkt etwa 17 Milliarden D-Mark gezahlt. (10) Schließlich wurden deutsche Minensuchboote in den Persischen Golf entsandt. (11) Viele Entscheidungen traf die rot-grüne Regierung nahezu im Verborgenen. »Wo das nicht möglich war, entwickelte sich rasch eine heftige öffentliche Debatte.« (12)

In fieberhafter Eile entstanden nun zahlreiche Strategiepapiere, um der Bundeswehr für kommende Auslandseinsätze eine Legitimationsgrundlage zu geben. General Naumann brachte die politischen, wirtschaftlichen und militärische Interessen auf den Punkt: die »Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des strategischen Zugangs zu Märkten und Rohstoffen« (13). In den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) von 1992 werden diese imperialen Ziele mit dem Zusatz »im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung« (14) notdürftig kaschiert. Die »neue« Bundeswehr durfte nun zum Schutz der wirtschaftlichen Interessen Deutschlands »im erweiterten geografischen Umfeld« (15) eingesetzt werden. Weltweit gewannen nunmehr »regionale Krisen und Konflikte und nichtmilitärische Risiken an Virulenz und Brisanz«. Nach den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) ließe sich nun die Sicherheitspolitik »weder inhaltlich noch geografisch eingrenzen« und müsse »risiko- und chancenorientiert angelegt« sein.(16) Humanitäre Ziele kommen hier nicht vor.

Über ein Jahr nach den beängstigenden Bildern vom Golfkrieg gingen erschütternde Bilder hungernder Somalis um die Welt –  Ende 1992 sollen bereits 350.000 von ihnen an Hunger gestorben sein. Erfolglos hatten bis dahin die Hilfsorganisationen auf die katastrophalen Zustände im bürgerkriegsgeschüttelten Land aufmerksam gemacht.

Die Medien des Westens wurden erst aktiv, nachdem die US-Regierung ihre militärischen Pläne für Somalia ausgearbeitet hatte.

 

 

Am 21. November 1992 hatte der Nationale Sicherheitsrat (NSC) US-Präsidenten Bush (sen.) empfohlen, in Somalia zu intervenieren. Während General Colin Powell das Militär nur zur Unterstützung der politischen Maßnahmen einsetzen wollte, verlangte das US-Außenministerium  eine politische wie militärische Präsenz. (17) Unter dem somalischen

Diktator Siad Barre hatten vier US-Ölmulties – Conoco, Amoco, Chevron und Philipps –Verträge über Forschungs- und Bohrrechte abgeschlossen. (18)

Angesichts der strategisch-geografischen Lage und seiner als bedeutend eingestuften Bodenschätze (Erdöl, Uran) scheinen ausschließlich humanitäre Ziele eine untergeordnete Rolle gespielt zu haben. Erwartungsgemäß entschied sich der Präsident für die härtere Option.

Zwölf Tage später übertrug die UN-Resolution 794 den Vereinigten Staaten die Führung in Somalia. Zum ersten Mal in der Geschichte der UN wurde eine Friedensmission mit der Durchführung militärischer Sanktionen verknüpft. (19)

Am 4. Dezember erhielt der  Oberbefehlshaber von US-CENTCOM, General Joseph P. Hoar, auch den Oberbefehl über die mehr als 28.000 nach Somalia entsandten Soldaten.

Als Ziel dieser CENTCOM-Militäroperation mit dem klingenden Namen Restore Hope galt es, die Flug- und Seehäfen, die Transportrouten wie auch die Schlüsselbereiche der Infrastruktur militärisch zu sichern. Darüber hinaus sollten auch die Hilfsorganisationen  unterstützt werden. (20)

Erste Zweifel an den humanitären Absichten kam auf, als Conoco Somalia Ltd. dem amerikanischen Gesandten Robert B. Oakley und seinem Stab ihre technisch gut ausgerüstete Zentrale in Mogadischu zur Verfügung stellte. (21)

So kommentierte die Zeitschrift The Nation am 21. Dezember 1992 den US-Einsatz in Somalia mit den Worten, Somalia sei »einer der strategisch heikelsten Punkte der heutigen Welt. Israelis und Iraner, Araber und islamische Fundamentalisten suchten dort Einfluss zu gewinnen – da könnten die USA nicht abseits stehen« (22).

Für die Bundesrepublik bot sich die Katastrophe in Somalia als die Gelegenheit, den angestrebten Bundeswehreinsatz außerhalb des NATO-Gebietes mit Zustimmung weiter Bevölkerungskreise zu proben. Bereits im August 1992 versorgte die Bundesluftwaffe von einem im kenianischen Mombasa eingerichteten Lufttransportstützpunkt für Transall-Flugzeuge die notleidenden Somalis in Mogadischu, Bardera und Hoddur mit Hilfsgütern.

Am 14. Mai 1993 trafen im somalischen Mogadischu die ersten Transportmaschinen der Bundeswehr mit Material für die Ausrüstung der 1.700 deutschen »Blauhelm-Soldaten« ein. Die Bundeswehr sollte im Rahmen der UN-Operation UNOSOM II (23) Versorgungsaufgaben im befriedeten Raum Beledweyne/Belet-Huen übernehmen und zaghaft an neue »Aufgaben« herangeführt werden.

Drei Monate später versorgte der 1.700 Soldaten starke deutsche Unterstützungsverband die zum Schutz der Deutschen in Belet Huen stationierten 500 italienischen Blauhelmsoldaten.

Daneben durfte sich die Bundeswehr brunnenbohrend an der humanitären Front hervortun. Sieben Brunnen wurden ausgebessert oder neu gebohrt, sechs Straßen und drei Dämme repariert, sieben Schulen und ein Waisenhaus gebaut (24).

Als Repräsentant des Generalsekretärs der UNO führte US-Admiral Jonathan Howe die multinationalen UN-Streitkräfte und steuerte die humanitären Missionen. Daneben hatte das Hauptkontingent der eingesetzten US-Soldaten mit ihren Task Force Rangern gemäß der UN-Resolution 837 die militärische Aufgabe, die Clan-Führer und den Kriegsherren Mohamed Farrah Aidid gefangen zu nehmen.

Da anscheinend weder die politischen Führer der USA und der UNO und schon gar nicht die US-Kommandeure vor Ort Lösungsvorschläge für die komplexen somalischen Probleme hatten, lag die Versuchung einer militärischen Lösung nahe. Doch bald verlor die Interventionsarmee durch ihre einseitige Parteinahme für Barre ihre Neutralität und wurde selbst zur kriegsführenden Partei, durch deren Angriffe aus der Luft und am Boden zunehmend Zivilpersonen getötet wurden. (25) Dadurch wurde eine Stimmung der Feindschaft gegenüber westlichen Organisationen geschaffen.

Bei dem Angriff auf die Clan-Führer verloren am 3. Oktober 1993 18 Ranger ihr Leben. Anschließend demütigten grauenvolle Bilder die einzige Weltmacht. Somalische Milizen schleiften die an Lastwagen gebundenen Leichname der US-Ranger durch die staubigen Straßen von Mogadischu. Amerika zog seine Streitkräfte im März 1994 zurück.

Im gleichen Monat verließ das letzte Bundeswehrkontingent die somalische Hauptstadt. Auf der »humanitären Leistungsbilanz« schlagen allein bis Ende 1993 Kosten für die Bundeswehr in Höhe von 331 Millionen DM zu Buche. Demgegenüber stehen 2,34 Millionen DM, die den  Somalis für »humanitäre Aktivitäten« und »medizinische Leistungen« zugute kamen. (26) UNOSOM endete in einer Hungersnot und Somalia verschwand aus dem Blickfeld der Medien. (27) Das Scheiterns der UN-Intervention in Somalia veranlasste US-Präsidenten Bill Clinton zu einer Präsidentendirektive (PDD 25). (28) Sie wendet sich gegen internationale Einheiten der UNO und verbietet jede Unterstellung von Truppen der USA unter einen Oberbefehl der UNO. Friedensmissionen der UN werden an enge Restriktionen gebunden. Vor dem Eingreifen sind folgenden Fragen  zu beantworten: Fördert die Intervention amerikanische Interessen? Sind die Ziele der Intervention klar definiert? Was kostet das Unternehmen? Gibt es für den Fall des Misserfolgs eine Exit-Strategie?

Erst nach dem 11. September 2001 und dem folgenden Angriff auf das Taliban-Regime in Afghanistan geriet Somalia wieder in die Schlagzeilen. Und nicht zuletzt wegen des von Jerry Bruckheimer produzierten Streifens Black Hawk Down, ein Heldenepos vom berühmtesten Kriegsfilmer und seines Starregisseurs Ridley Scott. Schützenhilfe für den neu entflammten Hurra-Patriotismus in den USA. Präsident Bill Clinton bezeichnete die Militäraktion als eine der »dunkelsten Stunden seiner Amtszeit« und verzichtete danach zum Kummer von Zbigniew Brzezinski auf ein übermäßiges militärisches Engagement im Ausland. Gegen dieses »Somalia-Syndrom« setzte Bruckheimer den individuellen Mut und das Heldentum der allein gelassenen Somalia-Soldaten. Die zweieinhalbstündige Verfilmung des Gemetzels dichtete nun diese katastrophale Militäraktion zu einem Heldenepos um und zeigt auf, dass der 93er-Einsatz der Special Forces die leuchtendste Stunde des amerikanischen Kämpfers war!

Mit derartigen Vorbildern wurde drei Wochen nach dem Terroranschlag der Krieg gegen Afghanistan begonnen. Der Vorwand, den saudischen Osama bin Laden nicht schnell genug ausgeliefert zu haben, reichte aus. Keine Militärmacht der Welt ist in der Lage, innerhalb von drei Wochen einen derartigen Krieg diplomatisch wie logistisch vorzubereiten.

Die militärische Vergeltungsaktion gegen die Taliban, die mithilfe der NATO-Verbündeten vollstreckt wurde, stand im Dienste der geostrategischen US-Interessen – niedergelegt im Seidenstraßen-Strategie-Gesetz. Mit der Errichtung von Militärbasen in Afghanistan und Usbekistan sicherten die USA ihren Einfluss auf die strategisch bedeutsamen Öl- und Gasrouten. In der Region ihres Regionalkommandos CENTCOM  zielt die US-Politik darauf ab, ihre Wettbewerber im Ölgeschäft, darunter Russland, den Iran und China, zu schwächen und schließlich zu destabilisieren.

Zugleich müssen die eigenen Transportwege gesichert werden. Die US-Regierung wacht weltweit argwöhnisch über die sechs strategisch wichtigsten Nadelöhre in den Wasserstraßen – sogenannte »chokepoints«. Allein drei von ihnen, die Straße von Hormus, der Suez-Kanal und die Straße Bab el Mandeb liegen im Bereich von CENTCOM. Bab el Mandeb, zwischen dem Jemen und Somalia gelegen, ist ein »chokepoint« zwischen dem Horn Afrikas und dem Nahen Osten sowie einer strategischen Verbindung zwischen Mittelmeer und dem Indischen Ozean. (29)

 Jemen und Somalia sind nicht nur die Backenzangen für das Nadelöhr Bab el Mandeb, sondern haben auch eine vergleichbare geologische Konfiguration. In beiden Ländern werden umfangreiche Ölreserven vermutet. Auch werden die USA versuchen, die Aktivitäten Chinas und seiner Ölfirmen im Gebiet des Horns von Afrika, Kenias, und Äthiopiens, und des westlichen Afrikas einzudämmen. (30)

Diese Gedanken scheinen auch in die Operation Enduring Freedom eingeflossen zu sein. Im Zuge dieser Operation kamen nach nur acht Jahren wieder deutsche Soldaten nach Somalia.

Diesmal lautete der Auftrag: Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die  Überwachung des Schiffsverkehrs und die Unterbrechung von Versorgungslinien terroristischer Organisationen. Seither patrouilliert ein deutscher Flottenverband mit einer Stärke von insgesamt 1.800 Marinesoldaten mit drei Fregatten und fünf Schnellbooten vom Roten Meer bis vor die Küste Kenias sowie bis zur Straße von Hormuz und umfasst ein Seegebiet von etwa der achtfachen Größe Deutschlands. Zur Unterstützend sind Aufklärungsflugzeuge und Versorgungseinheiten in Mombasa (Kenia) und Djibouti stationiert. Während Somalia weiter leidet, stieg im letzten Jahr die Zahl der erfolgreichen Piratenüberfälle dramatisch an. Spätestens jetzt stellt  sich die Frage, wer den somalischen »Piraten« die notwendige Logistik zur Verfügung stellt.

Anfang Januar 2010 behauptete der britische Premierminister Gordon Brown, Al-Qaida sei aufgrund der Kämpfe in Pakistan in den Jemen und nach Somalia ausgewichen. (31) Dort gelte es nun die Anti-Terrorzusammenarbeit zu stärken. Keine guten Aussichten für den Jemen und für Somalia.

Weitaus schlechter scheint es jedoch um die Darlegung der aufrichtigen Motive in diesem »großen Spiel« zu stehen. Der  Öffentlichkeit sollen die wahren Interessen verborgen bleiben. Für Paul Craig Roberts wurden die »Vereinigten Staaten und ihre verbündeten Marionettenstaaten nur mit Lügen und Betrug in die Kriege im Mittleren Osten und in Afghanistan gelockt«. Angesichts der Fülle von Täuschungen, Verdrehungen und Ungereimtheiten stellt Craig ernüchternd fest: »In Amerika ist schließlich alles käuflich. Die Rechtschaffenheit wurde vom Winde verweht.« (32)

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Anmerkungen:

(1) 2001 wurde auf dem Flug von Paris nach Miami beim »Schuh-Bomber« Richard Reid ebenfalls wie beim »Unterhosen-Bomber« der Sprengstoff Pentrit in den Schuhabsätzen gefunden.

(2) Roberts, Paul Craig: »Is Anyone Telling Us The Truth?«, INFORMATION CLEARING HOUSE, 08.01.2010, http://www.informationclearinghouse.info/article24352.htm.

(3) Chalid Scheich Mohammed, unter http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Chalid_Scheich_Mohammed&printable=yes; vgl. Die Presse, »Zweifel an 9/11-Geständnis: Prahlerei oder gefolterte Aussagen?«, vom 16. März 2007.

(4) Siehe (2).

(5) Der Bosporus und die Dardanellen (NATO-Partner Türkei!) sind wichtig, um der russischen Flotte den Zugang zum Mittelmeer und den Atlantik über das eisfreie Schwarze Meer zu verwehren. Der Streit um den NATO-Beitritt der Ukraine und die Nutzung der Krim als russischer Flottenstützpunkt unterstreichen diese Aussage. Geopolitik pur!

(6) MacArthur, John: Die Schlacht der Lügen, München 1993, S. 70.

(7) Deschner, Karlheinz: Der Moloch. Eine kritische Geschichte der USA, München 200, S. 369f.

(8) Konzelmann, Gerhard: Insch’Allah. Der Kampf ums Öl, München 2003, S. 213.

(9) Zuvor hatte die Bundesluftwaffe 18 Alpha-Jets des Jagdbombergeschwaders 43 auf die türkische Basis Erhac verlegt, während nach Diyarbakir Hawk-Staffeln, Hubschrauber und Spürpanzer verlegt wurden.

(10) Vgl. Auswärtiges Amt (Hrsg.), Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Dokumente von 1949 bis 1994, Köln 1995, S. 793.

(11) Während des 2. Golfkrieges waren unter anderem elf Kampf- und sechs Unterstützungseinheiten mit insgesamt 2.300 Bundeswehrsoldaten im Mittelmeer eingesetzt.

(12) Schöllgen, Gregor: Zehn Jahre als europäische Großmacht. Eine Bilanz deutscher Außenpolitik seit der Vereinigung Aus Politik und Zeitgeschichte (B 24/2000).

(13) Naumannsches Strategie-Papier, Vorlage an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages zur Sitzung am 20.01.1991, zitiert aus: Jürgen Grässlin, Lizenz zum Töten?, Knaur, 1997, S  360.

(14) Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR) vom 26.11.1992, Pkt. 8, zitiert aus: Grässlin, S. 361.

(15) VPR, Pkt. 18, zitiert aus: Grässlin, S. 362.

(16) VPR, Pkt. 24, zitiert aus: Grässlin, S. 59.

(17) Oakley Interview, 14 March 1995.

(18) Fineman, Mark: »Why Are We Really In Somalia? ›THE OIL FACTOR IN SOMALIA‹«,  Los Angeles Times, 18. Januar 1993.

(19) Die VN-Resolution SR 794 vom 3. Dezember 1992 erlaubte mit dem ausdrücklichen Verweis auf Kapitel VII der UN-Vollzugsbestimmungen einen kraftvollen Militäreinsatz.

(20) Allard, Kenneth: Colonel US Army, Somalia Operations: Lessons Learned, Fort McNair, Washington DC: National Defense University Press, January 1995, S. 16.

(21) Oberstein, Jochen: Den USA geht es ums Öl. Amerikanische Ölgesellschaften sicherten sich schon vor Ausbruch des Bürgerkriegs Erdölkonzessionen. »Weltbank: Öl ist da, kein Zweifel«, aus Focus Nr. 29 vom 19. Juli 1993, http://www.focus.de/politik/ausland/somalia-den-usa-geht-es-ums-oel_aid_141804.html.

(22) Zitiert in Müller, Karl: »›The dirty game‹ – Soll es nun Somalia treffen?«, Zeit-Fragen, Nr. 48, vom 02.12.2001.

(23) Diese Operation in Somalia lief dann in drei Phasen ab: Während des Jahres 1992 UNOSOM I, dieser ersten Phase schloss sich von Dezember 1992 bis Mai 1993 die US-Operation Restore Hope an und endete in der dritten Phase von Mai 1993 bis März 1995 als UNOSOM II.

(24) Davon wurden jedoch eine Schule wieder zerstört, ein errichtetes Krankenhaus geplündert, ein Damm ebenfalls zerstört und mehrere Brunnen durch Minen unbenutzbar gemacht.

(25)  www.zeit-fragen.ch/ARCHIV/ZF_87a/T24.HTM; www.fair.org/extra/9303/somalia.html.

(26) Spiegel, Nr. 4 vom 24. Januar 1994, http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13687658.html.

(27) Hendrickson, Alan G.: Somalia: »Strategic Failures and Operational, Marine Corps Command and Staff College«, April 1995, unter  www.globalsecurity.org/military/library/report/1995/HAG.htm.

(28) Presidential Decision Directive No. 25 aus dem Mai 1994; Vgl. White House: »The Clinton Administration’s Policy on Reforming Multilateral Peace Operations«, May 1994.

(29) US Government, Department of Energy, Energy Information Administration, Bab el-Mandab, accessed in http://www.eia.doe.gov/cabs/World_Oil_Transit_Chokepoints/Full.html.

(30) Engdahl, William F.: »A Peek Behind Bush II’s ›War on Tyranny‹ vom 13. Februar 2005, unter http://globalresearch.ca/articles/ENG502A.html sowie Chin, Larry: »US covert operations underway in Somalia; resource conflict escalates over Horn of Africa«, in Global Research vom 27. Mai 2006.

(31) Rozoff, Rick: »U.S., NATO Expand Afghan War To Horn Of Africa And Indian Ocean«, in Global Research vom 8. Januar 2001.

(32) Siehe (2).

 

Dienstag, 19.01.2010

Kategorie: Allgemeines, Gastbeiträge, Geostrategie, Wirtschaft & Finanzen, Politik

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