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lundi, 08 novembre 2010

Kent Ekeroth: "Rasant wachsendes Gewaltproblem"

Kent+Ekeroth.jpg

„Rasant wachsendes Gewaltproblem“

Ex: http://www.zuerst.de/

ZUERST!-Gespräch mit dem schwedischen Abgeordneten Kent Ekeroth (Schwedendemokraten) Kent Ekeroth, geboren 1981 in Malmö, sitzt für die Rechtspartei „Schwedendemokraten“ seit den Wahlen am 19. September im schwedischen Reichstag. Ekeroth ist in der Partei für die internationalen Kontakte zuständig.

Herr Ekeroth, bei den Wahlen im September erhielt Ihre Partei 5,7 Prozent und ist nun mit 20 Abgeordneten im schwedischen Parlament vertreten. War das eine große Überraschung für Sie?

Ekeroth: Ich würde nicht sagen, daß es ein urplötzlicher Erfolg war. Wir hatten ein organisches Wachstum sowohl in der Partei als auch bei den Umfragewerten. Seit 20 Jahren sind wir gewachsen, in den Umfragen spürbar seit den letzten Wahlen 2006.

 

Welche Motive hatten die schwedischen Wähler, Ihre Partei zu unterstützen?

Ekeroth: Ich denke, da gibt es mehrere Gründe. Zunächst einmal haben die Menschen hier zunehmend die Nase voll von Masseneinwanderung und Multikulti. Mittlerweile kennen die Wähler uns und unsere politischen Ziele auch – wir sind in mehr als der Hälfte aller schwedischen Kommunen vertreten. Das bedeutet: Wir haben die politische Erfahrung, und das bemerken die Leute auch.

Sie sagen, die Bürger sind verärgert über Masseneinwanderung und Multikulti. Können Sie kurz die Situation in den schwedischen Städten beschreiben?

Ekeroth: Ich kann Ihnen sagen, wie es in der Stadt aussieht, in der ich geboren wurde: Malmö. Sie wird immer mehr islamisiert. Wir haben etwa 25 bis 30 Prozent Muslime in der Stadt. Und wir haben ein rasant wachsendes Gewaltproblem auf den Straßen.

Woher kommen diese Einwanderer?

Ekeroth: Überwiegend aus Ländern, aus denen wir niemanden aufnehmen sollten – dem Mittleren Osten und Afrika. Im Moment kommen viele aus Afghanistan und Somalia.

Auf welche Weise berichten die etablierten schwedischen Medien über dieses Probleme?

Ekeroth: Sie versuchen, auf andere Faktoren abzulenken, und sie sagen, Multikulti sei gut für Schweden.

Wie soll man mit dem Einwanderungsproblem umgehen?

Ekeroth: Zuallererst müssen wir den Zustrom begrenzen, vor allem aus den Ländern, über die ich schon gesprochen habe. Wir fordern außerdem, daß sich die Einwanderer assimilieren. Und für jene, die das nicht wollen, wird Geld gebraucht, damit sie in ihre Heimatländer zurückkehren können.

Wie gehen die etablierten Parteien im Parlament mit Ihnen um?

Ekeroth: Wir gehen ja nicht ins Parlament, um mit den anderen Freundschaft zu schließen, wir sind da, um unsere politischen Ziele zu verwirklichen. Aber wenn wir andere Abgeordnete auf dem Gang treffen, sind die meisten freundlich, auf der persön­lichen Ebene.

Welche Möglichkeiten sehen Sie, als Oppositionspartei Ihre Ziele umzusetzen?

Ekeroth: Wir beeinflussen schon jetzt die Politik in Schweden. Die Regierung hat sich bereits eine Reihe unserer Forderungen zu eigen gemacht, und ich denke, das wird so weitergehen. So wirken wir indirekt auf die Politik ein. Und wir sind jetzt in der „Königs­macher“-Position – das heißt, wir können mit der Regierung stimmen oder gegen sie. Das Problem ist, wenn es um die Schlüsselfrage der Einwanderung geht, sind beide – die linken wie die bürgerlichen Parteien im Parlament – für Multikulturalismus und für Masseneinwanderung. Aber wie ich schon sagte, es gibt einige Erfolge beim Einfluß auf die Regierungspolitik.

Zum Beispiel?

Ekeroth: Bei der Verbrechensbekämpfung zum Beispiel. Wir sind für härtere Gesetze, und da geschieht dieser Tage so einiges.

Herr Ekeroth, vielen Dank für das Gespräch.

Presseschau - November 2010/01

cymbal.jpg

Presseschau

November 2010/1

Liebe Angemailte, großer Kreis. Da die infokreis-Presseschau derzeit nicht erscheint, meine selber gesammelten Links für eine Presseschau spezial Oktober. Viel Spaß und manche Anregung beim Lesen.
C.W.

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Berlin und Paris streiten über neue Nukleardoktrin der Nato
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article10205971...

2010 wird verlustreichstes Jahr für NATO-Truppen
http://derstandard.at/1285042341227/2010-wird-verlustreic...

Arabische Söldner werden zum Risiko für die Nato
http://www.welt.de/politik/ausland/article10162300/Arabis...

Konfliktherd Kaschmir: Neue Wege zum Dialog?
Aktuelle Herausforderungen an die indische Regierung
http://www.kas.de/indien/de/publications/20620/

Gewaltwelle
Indien verzweifelt an der Kaschmir-Krise
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,717698,00.html

Fernöstlicher Expansionsdrang
China zieht die Schlinge um Indien enger
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/...

Letten wählten SS-Veteran ins Parlament
http://orf.at/stories/2018338/
http://kurier.at/nachrichten/2038590.php

Philippinen
Haftstrafe für falsches Hymne-Singen
http://www.fnp.de/fnp/welt/politik/haftstrafe-fuer-falsch...

Finanzkrise
Amerikas kurzes Gedächtnis
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,72227...

Migrantenprobleme in Dänemark
http://www.welt.de/politik/ausland/article10551446/Daenem...

Taliban-Aussteigerprogramm
Deutschland überweist Millionensumme nach Kabul
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,725516,00.html

Interview mit Wikileaks-Kopf Assange
"Ohne Medien ginge es uns besser"
http://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/ohne-medie...

Margot Honeker feiert 60 Jahre DDR
http://www.youtube.com/watch?v=GloRTnlXWlc&p=B0CBD895...

DDR-Was ist das?
http://www.youtube.com/watch?v=5fgNyJgKI90&feature=re...

„Kein Tag für Deutschland“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Linkspartei fordert Verdopplung der Mittel im „Kampf gegen Rechts“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Film über Krawalle in Rostock-Lichtenhagen geplant
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/boulevar...

Film: Antifa in den Niederlanden
http://www.antifa.de/cms/content/view/1499/1/

Nazis raus!
von Martin Lichtmesz
http://www.sezession.de/20291/nazis-raus.html#more-20291

Nachhilfestunden
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Brandanschläge verübt
58 Monate Haft für „Morgenlicht“-Attentäter
http://www.faz.net/s/RubFAE83B7DDEFD4F2882ED5B3C15AC43E2/...

Hamburg: Linksextremisten verüben Anschlag auf Innensenator
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Schweinfurt: Wir feiern eure Niederlage
Ein Bericht zum blockierten Aufmarsch des „Freien Netz Süd“ am 9.10. im nordbayerischen Schweinfurt
http://de.indymedia.org/2010/10/291860.shtml

20 Jahre deutsche Einheit - Kein Grund zum Feiern
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_conte...

Deutschfeindliche Zitate der "Grünen" u. a.!
http://karl-heinz-heubaum.homepage.t-online.de/57wh-zit.htm

Die Grünen sind auf dem Weg zur Beamtenpartei
http://news.de.msn.com/politik/politik.aspx?cp-documentid...

Hessen
Schlammschlacht zum Tag der Deutschen Einheit
http://www.fnp.de/nnp/region/hessen/schlammschlacht-zum-t...

K. Löw und die Wut der Medien
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Volksverhetzungs-Paragraph soll ausgeweitet werden
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Alles logo?
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Reporter geben sich als Rechtsradikale aus / Staatsschutz ermittelt
Eklat um BR-Team bei Sarrazin-Lesung
http://www.tz-online.de/aktuelles/muenchen/eklat-br-team-...

Kritische Besucher bei Röpkes Märchenstunde in Stralsund
http://www.npd-mv.de/index.php?com=news&view=article&...

Thüringen: Kommunalpolitiker der Linkspartei in Schlägerei verwickelt
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Untersuchung im altbekannten Antifa-Stil von der Friedrich-Ebert-Stiftung (Stichwort: Der Rechtsextremismus der Mitte)...
Die Mitte in der Krise: Eine neue Leipziger Studie zu rechtsextremen Einstellungen in der Bundesrepublik
http://www.l-iz.de/Bildung/Forschung/2010/10/Leipziger-St...

Why 13 percent of Germans would welcome a "Führer"
http://ca.news.yahoo.com/s/15102010/20/13-percent-germans...

Ilse Aigner unterstützt „Netz gegen Nazis“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

"Süddeutsche Zeitung" verteidigt Anzeige der "Junge Freiheit"
http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&a...

Thilo Sarrazin im Streitgespräch
Die große Zustimmung beunruhigt mich etwas
http://www.faz.net/s/Rub546D91F15D9A404286667CCD54ACA9BA/...

Koch wirft Sarrazin „dumpfen Biologismus“ vor
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Sarrazin, die Muslime und das Grimmsche Wörterbuch
http://www.nzz.ch/nachrichten/startseite/sarrazin_die_mus...

Das endlose Gelaber
Standpunkt. Das paßt den führenden deutschen Medien in den Kram: Mit Thilo Sarrazins demagogischen Thesen läßt sich die Bevölkerung bestens von ihrer weiteren Ausplünderung ablenken
Von Kurt Pätzold
http://www.jungewelt.de/2010/09-15/021.php

Nörgelforschung
Im Meckern sind sich alle gleich
Nicht nur Linke tun es gern, auch die Gegenseite lässt sich nicht lumpen. Eric T. Hansen untersucht eine Lieblingsbeschäftigung der Deutschen.
http://www.taz.de/1/leben/buch/artikel/1/im-meckern-sind-...

Frauenquote bei der CSU
"Die Frauenquote als Türöffner"
http://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Die-Frauenqu...

De Maizière beklagt zunehmende Gewalt gegen Polizisten
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/maizire-bekla...

Härtere Strafen bei Widerstand gegen Polizei
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/haertere-stra...

Die Müdigkeitsgesellschaft: Der Feind läuft uns davon
http://www.zeit.de/2010/37/L-S-Han?page=1

Justizministerin kritisiert Wilders-Auftritt
http://www.focus.de/politik/schlagzeilen/nid_54181.html

Rechtspopulist Wilders in Berlin:
Der unheimliche Provokateur
http://www.stern.de/politik/deutschland/rechtspopulist-wi...

Berlin-Besuch
Wilders geht Merkel direkt an
http://www.focus.de/politik/deutschland/berlin-besuch-wil...

Niederlande
Projekt Wilders: Revolte von rechts
http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/...

Wulff gegen Pauschalkritik an Deutsch-Türken
http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1055235

Zentralrat der Muslime lobt Wulffs Rede zur deutschen Einheit
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Gorbatschow blamiert Frankfurts "Elite" - und der Merkel-Präsident huldigt der "Vielfalt"
Zwei Reden am Einheitstag - ein Befund: Die Wende tut not!
http://www.freie-waehler-im-roemer.de/index.php?id=44&...

Steinbach befeuert Integrationsdebatte
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/steinbach-gib...

Seehofers Forderung
Kommentar: An Realität vorbei
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/realitaet-vor...

Zuwanderung: Kolat fordert Entschuldigung von CSU-Chef Seehofer
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Athen wächst der Flüchtlingsstrom über den Kopf
http://www.lr-online.de/meinungen/Athen-waechst-der-Fluec...

CDU-Vorstand formuliert Integrationspolitik neu
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article10539110...

Maria Böhmer
Integrationsministerium auf Bundesebene ist konsequent
http://www.migazin.de/2010/10/26/integrationsministerium-...

Hamburg gewährt dem Islam mehr Rechte
http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article165609...

Hamburg
Geplanter Vertrag mit Muslimen entzündet Debatte in der CDU
http://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article10169672...

Geteiltes Echo auf Hamburger Islam-Vertrag
http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article165732...

Zustand der Demokratie
Kommentar: Falsche Hoffnungen
von Wolfgang Blieffert
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/falsche-hoffn...
(Wolfgang Blieffert ist Redakteur in der HNA-Politikredaktion, Hessisch-Niedersächsische Allgemeine
http://www.hnawatch.de/wp-content/uploads/userphoto/wblie...)

(Migrantenverbände reagieren umgehend...)
Migrantenverbände kritisieren Deutschpflicht
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/migrantenverb...

"Shahada" ist hochaktuell: Junge Muslime in Berlin
http://www.sol.de/lifestyle/kino/kritik/Film--Shahada-ist...

Zu Özil und Co.
Zwei Seelen
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Deutsche machen positive Erfahrungen mit Zuwanderern
http://www.welt.de/die-welt/politik/article10061709/Deuts...

Umfrage belegt: Deutschland profitiert von Zuwanderern
Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung bekunden positive persönliche Erfahrungen
http://www.themenportal.de/familie/umfrage-belegt-deutsch...

Familien- und Erbrechtsfälle
Deutsche Gerichte wenden Scharia an
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,722220,0...

Familie Khateeb aus Dietzenbach darf hierbleiben
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/vermischtes/article...

Dietzenbach
Innenminister Boris Rhein folgt Empfehlung der Härtefallkommission
Familie Khateeb darf in Deutschland bleiben
http://www.op-online.de/nachrichten/dietzenbach/familie-k...

Familie Khateeb: Neuanfang nach der Zitterpartie
http://www.op-online.de/nachrichten/dietzenbach/neuanfang...

Kriminalität
BKA sieht islamistischen Terror präsenter denn je
http://www.focus.de/politik/deutschland/kriminalitaet-bka...

Türken bei jungen Deutschen unbeliebt
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/turken-unbeli...

Bunte Republik vs. Neues Deutschland
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Streit um Maßnahmen gegen Deutschfeindlichkeit an Schulen
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/deutschfeindl...

Rassismus
Das Schweigen der Schulen über
Deutschenfeindlichkeit Zu lange wurde geduldet, zu lange auf multikulturelle Beschwörungsrituale gesetzt, zu lange die Debatte vermieden und das Problem rhetorisch verbrämt: Es gibt einen Rassismus in sozialen Brennpunkten, der von muslimischen Schüler ausgeht.
*Von Regina Mönch*
http://www.faz.net/s/Rub9B4326FE2669456BAC0CF17E0C7E9105/...

Alles nur Faschisten? Über das Ende des Traums von Multikulti
ULRICH BRUNNER (Die Presse)
Gastkommentar. Wiener Wahlergebnis erfordert massive Änderungen in der Zuwanderungspolitik.
http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/601325/in...

ayaan hirsi ali im interview
http://www.myvideo.de/watch/135259/ayaan_hirsi_ali_im_int...

Nah & Fern - Kulturmagazin für Migration und Partizipation
Propagandablatt der Migrantenlobby:
http://www.nahundfern.info/
Aus der Eigenwerbung:
«nah & fern ist ... eine ästhetisch aufwendig gemachte Zeitschrift ... Sie besticht durch außergewöhnlich beeindruckende Fotos, insbesondere Porträts von Migranten aus aller Welt ... die großformatigen, berührenden Fotos machen auf den ersten Blick klar: Diese Menschen aus allen Weltgegenden repräsentieren einen ungeheuren Reichtum. An Geschichten, Erfahrungen, Fähigkeiten, Talenten, kulturellen Bezügen.»
(Unter den Autoren finden sich der bekennende Linksradikale Klaus Farin und der Kanak-Attak-Aktivist Murat Güngör)

Zuwanderungsdebatte
Kommentar: Die Fremden begleiten
http://www.op-online.de/nachrichten/politik/fremden-begle...

Gewaltkriminalität wie jede andere? Warum Migrantengewalt besonders ist
http://www.blauenarzisse.de/v3/index.php/anstoss/2044-gew...

Wer sah jugendlichen Straßenräuber? - Offenbach
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/43561/1705733...

Offenbacher Polizei nimmt Bruder von kriminellen Kickbox-Zwillingen wegen Schießerei 1998 fest
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/dritter-bru...

Offenbach/Frankfurt
Eskaliert der Rapper-Krieg? Tür zertrümmert, Scheibe besprüht
http://www.extratipp.com/nachrichten/regionales/rhein-mai...

Frankfurt
Frau aus dem Auto gezerrt und niedergeknüppelt
http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2010/10/05...

Frankfurt
Knüppelattacke Teil einer Fehde
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/knueppelattacke-teil...

Straßenbahn Frankfurt
Messerattacke gegen Fahrgäste
hier ohne Nennung der Täter-Nationalität:
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/inde...
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/nach-rangelei-in-der...
http://www.echo-online.de/nachrichten/hessenundrhein-main...
hier mit Nennung der Täter-Nationalität:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4970/1700866/...

Frankfurt
Familienmord: Rentner (aus Marokko) vor Gericht
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/frankfurt/article10...

(Es wird nicht nur das Opfer "Hassan" heißen...)
Frankfurt. Justiz im Kriechgang
Zwei Jahre nach schwerer Schlägerei stehen zehn Jugendliche vor Gericht
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/justiz-im-kriechgang...
(...wenn das Opfer überhaupt so heißt, denn bei der Frankfurter Rundschau hat es plötzlich gar keinen Namen mehr)
http://www.fr-online.de/frankfurt/zehn-gegen-elf/-/147279...

Offenbach
Prozess um Todesfahrt
Kommentar: Recht und Gerechtigkeit
http://www.op-online.de/nachrichten/offenbach/recht-gerec...

Drei Polizisten bei Einsatz in Berlin verletzt
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

Bunter Streifen aus Weingarten, Ghetto in Freiburg/Br.
http://www.youtube.com/watch?v=3WAL2TlKWc4&feature=pl...

Zustände in Auswandererländern...
Massaker bei Jugendfeier in Mexiko
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/vermischtes/article...
http://nachrichten.rp-online.de/panorama/mexiko-maskierte...

Egelsbach
Entsetzen über Kreuz-Schändung
http://www.op-online.de/nachrichten/egelsbach/entsetzen-u...

Strategiepapier der Vereinten Nationen: Zerstörung der Mittelklasse und Aufbau der Weltregierung
http://www.propagandafront.de/146160/strategiepapier-der-...

(Das nationale Einheitsdenkmal als Kinderspielzeug. Eine Wippe hat gewonnen...)
Preisträger und Anerkennungen für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal
http://www.bbr.bund.de/cln_015/nn_343756/DE/WettbewerbeAu...

(Nicht mehr super-aktuell, aber ein erschreckendes Beispiel für osmanischen Schlendrian...)
Ein Museum wird beraubt und keiner merkt’s
Staatliche Kunstsammlung in Ankara wurde offenbar seit Jahren geplündert
http://gestern.nordbayern.de/artikel.asp?art=1203832&...

"Volksgemeinschaft und Verbrechen"
Führer, Volksgemeinschaft und Verbrechen
Das Deutsche Historische Museum zeigt die erste große Ausstellung zur Wahrnehmung Adolf Hitlers im Volk. Darf das sein in Berlin?
http://www.welt.de/kultur/article10216798/Fuehrer-Volksge...

"Volksgemeinschaft und Verbrechen"
Bloß nicht mehr Adolf Hitler als unbedingt nötig
Das Historische Museum in Berlin wagt mit Ausstellung über den Diktator und die Deutschen eine Gratwanderung
http://www.nordbayern.de/nuernberger-nachrichten/politik/...

Hitlers Diplomaten
Das Auswärtige Amt half nicht nur den Krieg vorzubereiten, sondern war aktiv am Holocaust beteiligt. DIE ZEIT sprach darüber mit dem Historiker Norbert Frei.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2010-10/kom...

Enthüllungen um Nazi-Diplomaten
Brandts Sockel wackelt
http://www.fr-online.de/politik/brandts-sockel-wackelt/-/...

Auswärtige Amt in Holocaust verstrickt
Steinmeier übt Kritik an Willy Brandt
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Steinmeier-ue...

Wälsungenblut, deutschreligiös
Ingo Niermann und Alexander Wallasch proben als Koautoren mit ihrem Porno-Roman "Deutscher Sohn" die ultimative Provokation
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=ku&am...

Frankfurter Druide fordert: „Akzeptiert uns endlich als Religion!“
http://www.extratipp.com/nachrichten/regionales/rhein-mai...

Begrüßenswert…
Religion
Großbritannien erkennt Druidentum als Religion an
http://www.focus.de/panorama/welt/religion-grossbritannie...

Stuttgart 21
Eskalation
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm....

"Ganz oder gar nicht"
Gedanken zu Stuttgart 21
"Wer Bäume fällt, historische Bausubstanz angreift,* die Stadtmitte für
zehn Jahre zur Riesenbaustelle macht, die wahren Kosten erst nach den
Beschlüssen serviert und ständig nur darauf verweist, wie wichtig das
Projekt für die Wirtschaftskraft des Landes sei, *der treibt die Bürger
natürlich auf die Straße"
http://www.mainpost.de/ueberregional/meinung/Leitartikel-...

Das Stuttgart 21-Kartell
http://www.leben-in-stuttgart.de/divers/Stuttgart21-Karte...

Ein Scharfrichter und eine deutsche Karriere
http://de.wikipedia.org/wiki/Johann_Reichhart

Kanada
Pilot der Queen ist ein doppelter Frauenmörder
http://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article10161...

München
SPD-Abgeordneter löst mit Weinkiste Bombenalarm aus
http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Baye...

Wie Kaliningrad zum neuen Königsberg werden könnte
http://www.welt.de/kultur/history/article10422903/Wie-Kal...

Potsdam
700 000 Euro für die Garnisonkirche
Stiftung bekommt Erbe einer 93-Jährigen
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11912322/6...

Wer die Sünden westdeutscher Stadtsanierung der 70er Jahre im Bild miterleben möchte, der schaue sich folgende Fotostrecke aus Biberach an der Riß (Baden-Württemberg) an. Vor allem auch die folgenden Neuplanungen.
http://www.architekturforum.net/viewtopic.php?f=40&t=...
Wer meint, diese Zeiten seien überwunden, der hat keine Ahnung von heutiger Stadtplanung, bei der sich modernistische Architekten, profitgierige Investoren und achselzuckende Entscheidungsträger die Hände reichen. Die 70er Jahre sind wieder erwacht.
Noch recht aktuell: Das Haus Hindenburgstr. 11, es steht bereits nicht mehr:
http://www.stadtforum-biberach.de/dieseseite.htm
(unter "mehr dazu" sieht man Fotostrecken mit der teils gut erhaltenen Innenausstattung; unter "hier" dann die aktuellen Neuplanungen)
Und das Haus ist nur pars pro toto. Weitere stadtbildprägende Altstadtgebäude sollen fallen und schönen großen Neubauten Platz zu machen...

Denkmalschutz in Luxemburg
„Ein Fall Maison Berbère reicht“
Das Gebäude im Artdeco-Stil soll ab nächster Woche abgetragen und in der Moselmetropole wieder aufgebaut werden
http://www.wort.lu/wort/web/letzebuerg/artikel/2010/10/11...

Kirche in schwarz-rot-gold
http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Baye...

Der Künstler Wolf Kalz
http://www.wolf-kalz.de/index.html

Georg Schramm - Volksverblödung
http://www.youtube.com/watch?v=RkNddCXSLvM&feature=pl...

Mehr Arten als im Taunus
Großstadtdschungel in Frankfurt
http://www.faz.net/s/Rub8D05117E1AC946F5BB438374CCC294CC/...

Müllteppiche im Meer
Milliarden von Kunststoffteilchen gefährden marine Lebewesen
http://www.nzz.ch/nachrichten/wissenschaft/muellteppiche_...

Ungarn stellt Unglückswerk unter Zwangsverwaltung
http://www.ftd.de/politik/international/:ungarn-stellt-un...

Massentierhaltung
Hähnchen werden immer häufiger mit Antibiotika behandelt
http://www.welt.de/aktuell/article10541702/Haehnchen-werd...

Frisch auf den Müll
Millionen Tonnen Lebensmittel landen Jahr für Jahr auf dem Müll und kaum jemand nimmt dies als Problem wahr - ein Interview mit dem Filmemacher Valentin Thurn
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33516/1.html

Empfehlungen zum Klimawandel
Senckenberg-Chef will Umweltzerstörung teurer machen
http://www.faz.net/s/RubFAE83B7DDEFD4F2882ED5B3C15AC43E2/...

Grüne Welle - Ökoguerilla
http://www.gruenewelle.org/

Wirbel um Minirockverbot in Süditalien
http://www.focus.de/panorama/welt/gesellschaft-wirbel-um-...

Gesünder, als das Gesundheitsministerium empfiehlt
STRAIGHT EDGE Außenseiter: In der Hardcore-Spielart Straight Edge sind radikale Abstinenz und sexuelle Enthaltsamkeit ein Muss. Unheimlich ist ihre Rede von "Volksgesundheit"
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=ku&am...

Frankreich: "Musikkarte" soll Jugendliche vom illegalen Herunterladen abhalten
http://www.gulli.com/news/frankreich-musikkarte-soll-juge...

Pilotenvereinigung "Cockpit":
Verbietet die Laser-Pointer!
Immer neue Blend-Attacken. Allein in diesem Jahr gab es laut Flugsicherung schon 330 Licht-Attacken
http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/nachrich...

Zeitung "Die Kommenden" komplett digitalisiert im Netz     
http://digital-b.staatsbibliothek-berlin.de/digitale_bibl...

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*http://www.wiki-watch.de/*

* *

*Arbeitsstelle im Studien- und Forschungsschwerpunkt "Medienrecht"
der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) *

Wikipedia ist die wichtigste Wissens-Resource weltweit.
20,10 Millionen Mal wurde die deutschsprachige Wikipedia gestern benutzt!
16,68 Millionen Artikel in 273 Sprachen waren im vergangenen Monat
eingestellt. Und jede Minute werden es mehr.
Aber wir Nutzer wissen praktisch nichts über Wikipedia, nichts außer ein
paar Mythen. - Das ist gesellschaftlich unbefriedigend.

Wer eigentlich bestimmt, was wir in Wikipedia nachschlagen können? Wo tobt
ein Edit War? Wer sind / was machen die 281 Administratoren? Welche Artikel
sind gesperrt? Wo wehren sich Betroffene - zu oft vergeblich - gegen falsche
Darstellungen? Wie kann man sich gegen falsche Darstellungen oder
Verleumdungen in Wikipedia wehren?
Und wie kann man sein Fachwissen einbringen, ohne von Alteingesessenen
weggebissen zu werden?

Zu allen diesen Fragen will dieses interdisziplinäre Projekt Antworten
suchen und öffentlich verfügbar machen. Wir wollen dazu beitragen, die
faszinierende Wissens-Resource Wikipedia transparenter zu machen.
Interessierte sind sehr herzlich zur Mitarbeit eingeladen!

Prof. Dr. Wolfgang Stock
Prof. Dr. Johannes Weberling
Leiter der Arbeitsstelle
--

dimanche, 07 novembre 2010

L'économie de l'immigration

Immigration.jpg

L'économie de l'immigration

Ex: http://zentropa.splinder.com/

Il y a une « idéologie de l’immigration ». Celle-ci promeut le multiculturalisme et la « diversité », la culpabilité française et européenne et « l’antiracisme ». Selon une grille marxiste, « l’idéologie de l’immigration » est la superstructure intellectuelle de « l’économie de l’immigration » qui en est l’infrastructure. Selon une grille parétienne, « l’idéologie de l’immigration » est la « dérivation » théorique d’intérêts concrets bien réels (« les résidus » tout à fait matérialistes de ceux qui tirent avantage de l’immigration). Bref le discours des professionnels des bons sentiments sert de paravent à des intérêts sordides.

Explications

« L’économie de l’immigration » tel est le sujet traité par Jean-Yves Le Gallou, le 14 octobre 2010, à l’invitation du Cercle des catholiques pour les libertés économiques (CLE), présidé par Michel de Poncins. L’auteur analyse d’abord la macroéconomie de l’immigration et son impact sur la production, les salaires, les prestations sociales, la privatisation des profits et la collectivisation des pertes. Jean-Yves Le Gallou étudie ensuite la microéconomie de l’immigration et dévoile la multiplication des intérêts particuliers qui s’en nourrissent.

La logique d’une production moins chère

Dans l’univers du libre échange mondial et de la mobilité de tous les facteurs de production, les entreprises françaises et européennes sont poussées à un double comportement :

– la délocalisation à l’extérieur (« offshore ») de la production des biens et produits manufacturés et des services informatiques ;
– la délocalisation à domicile par le recours à de la main d’œuvre immigrée pour les services non délocalisables : BTP, restauration et services à domicile notamment. Gagnants et perdants de l’immigration

Cette logique a ses gagnants et ses perdants.

Parmi les gagnants on trouve les entreprises qui diminuent leurs charges (1) et donc augmentent leurs marges. On trouve aussi les particuliers qui utilisent des services : riches particuliers recourant à du personnel de maison ou fréquentant des restaurants de luxe, pas toujours très regardants sur la régularité de leur main d’œuvre de base ; particuliers moins riches bénéficiant de services à la personne, notamment de soins à domicile, ou clients de « fast food ». Et bien sûr les immigrés eux-mêmes qui accèdent – au prix de leur déracinement – au confort d’un pays développé.

Perdants de l’immigration : salariés et chômeurs

Les perdants sont du côté des actifs et des salariés : depuis trente ans la main d’œuvre française est en concurrence avec la main d’œuvre mondiale ; il n’est pas surprenant que ses conditions de travail et de revenus se dégradent ; et qu’un chômage structurel de masse se soit installé. Car il est inexact de dire que «les immigrés prendraient les emplois que les Français ne veulent pas faire » ; dans une économie où il y a 10% de chômeurs, tous les emplois sont susceptibles d’être pourvus, à condition que les salariés ne subissent pas la concurrence déloyale d’une main d’œuvre bon marché venue du monde entier.(2)

Les perdants sont aussi du côté des contribuables car l’immigration privatise les bénéfices mais socialise les coûts.

Privatisation des bénéfices, socialisation des coûts

La main-d’œuvre immigrée est abondante (le monde entier en pourvoit !), son coût direct est donc moins cher que la main-d’œuvre autochtone ; c’est encore plus vrai lorsqu’il s’agit d’une main-d’œuvre immigrée clandestine : car dans ce cas c’est alors une main-d’œuvre docile et à charges sociales réduites sinon nulles.

Mais la main-d’œuvre immigrée coûte cher à la collectivité : un résident au chômage ne produit plus de cotisations mais il bénéficie toujours de prestations ; un résident étranger, même clandestin, bénéficie de prestations et dès qu’il est régularisé ces prestations se généralisent et s’étendent à ses ayants droits : prestations de santé, de famille, de logements. Séjourner en France, c’est aussi accéder à des biens collectifs qui ne sont pas indéfinis : réseaux de transports et d’assainissement, places dans les hôpitaux et les collèges. Selon le prix Nobel Maurice Allais, toute entrée de résident supplémentaire génère un coût d’équipement ; ces investissements nécessaires représentent de l’ordre de 100 000 euros par tête, plus sans doute dans les grandes régions urbaines comme l’Ile de France où les réseaux sont saturés.(3) Un travailleur régularisé avec sa famille peut ainsi coûter de 200 000 à 300 000 euros.

La grande illusion des régularisations

Depuis trente ans, les gouvernements successifs, en France comme chez nos voisins européens, finissent toujours par régulariser les travailleurs en situation clandestine, soit massivement, soit au fil de l’eau. Cette politique a des conséquences désastreuses car toute régularisation engendre deux nouvelles vagues d’immigration :

– celle des ayants droits des personnes régularisés (au titre du regroupement familial et de l’immigration nuptiale) ;
– celle de nouveaux clandestins qui viennent remplacer dans leurs emplois les travailleurs régularisés qui sont devenus moins rentables (et qui accèdent à un plus vaste champ de prestations sociales ce qui rend le travail moins intéressant pour eux).

L’économie de l’immigration se nourrit donc elle-même. D’autant qu’une multitude de corporations et de clientèles vivent de l’immigration

L’économie de la demande d’asile

Immigration_jetable.jpgEn 2009, 47 000 personnes – record européen – ont demandé (très souvent abusivement) l’asile politique en France. La situation est la suivante : un Africain ou un Turc ou un Tchétchène arrivant, le dimanche, en France, avec sa famille (avec un visa de tourisme), peut déposer une demande du statut de réfugié politique en touchant le territoire français ; dès le lundi, il pourra solliciter un hébergement de la part de la préfecture la plus proche ; et s’il ne l’obtient pas immédiatement, il pourra engager un référé administratif le mardi ; au final, il sera logé dès le jeudi. Derrière ces règles qui coûtent 500 millions d’euros par an aux contribuables français, il y a beaucoup de bénéficiaires : les associations qui touchent les subventions pour l’aide qu’elles apportent aux demandeurs d’asile, les avocats qui trouvent des causes à défendre et les hôtels qui reçoivent des clients solvables…puisque c’est l’État qui paie.

Avocat de l’immigration : un métier profitable

Chaque année, 20 000 avocats supplémentaires sortent des facultés : la judiciarisation de la société et des affaires ne suffit pas à créer un marché suffisant pour les faire vivre ; mais le développement de l’aide judiciaire et les contentieux de masse fournissent des débouchés précieux supplémentaires : à Paris, Versailles, Lille, Lyon et Marseille, près de la moitié du contentieux administratif relève du droit de l’immigration. Un contentieux d’autant plus important qu’il est à la fois administratif et judiciaire. D’autres avocats se sont spécialisés dans les actions « antiracistes ».

Des dizaines de milliers de gens de robe vivent donc de l’immigration et militent pour une complexification croissante des lois au nom bien sur de la défense des droits de l’homme ; défense qui correspond à leurs intérêts bien compris. D’autres professions bénéficient du même effet d’aubaine: ainsi Le Monde notait récemment qu’en matière judicaire :« les pauvres manquaient d’interprètes. » (4)

L’économie associative

Des milliers d’associations maillent le territoire pour faciliter « l’intégration », « lutter contre l’exclusion » ou « combattre le racisme ». La aussi une multitude d’animateurs sociaux, de pédagogues et de sociologues trouvent des débouchés professionnels dans des structures subventionnées ; structures d’autant plus généreuses que plus une action échoue, plus elle a de chances d’obtenir des crédits supplémentaires car loin d’être abandonnées les actions sans résultats obtiennent des rallonges budgétaires.

Il y a là au niveau local comme au niveau national un terreau d’intérêts.

Les médecins et l’immigration : les paradoxes du numerus clausus

A la différence des avocats, la profession de médecins a subi un numerus clausus sévère : les médecins sélectionnés en France ont donc tendance à se concentrer sur les taches les plus intéressantes ou les mieux rémunérés. Un marché parallèle se développe pour les autres taches : urgentistes des hôpitaux venant du Maghreb et d’Afrique noire souvent moins qualifiés et toujours moins payés. Dentistes venant de Roumanie ou d’autres pays de l’est.

Dans le même temps, certains patrons de services hospitaliers vont chercher des patients intéressants à l’étranger. Ils maintiennent ainsi la voilure de leur service. Situation pour le moins paradoxale : la médecine française importe à la fois des malades et des médecins. Il n’est pas sûr que le patient français et l’assuré qui finance la sécurité sociale soit le gagnant de ces étranges pratiques.

Les universités à la recherche d’effectifs

Faute de sélection, les universités françaises attirent de moins en moins les étudiants français qui préfèrent souvent les filières courtes ou les grandes écoles (y compris les plus « petites » qui se sont beaucoup développées). Présidents d’universités et syndicats d’enseignants ont donc cherché de nouveaux débouchés auprès des étudiants chinois ou africains de petit niveau (les meilleurs intégrant les grandes écoles françaises ou les universités anglo-saxonnes). Là encore on voit mal ce que les Français ont à gagner à un tel dispositif qui se borne à nourrir de petits intérêts. D’autant que le statut d’étudiant accordé sans grand contrôle d’assiduité et de sérieux (ce n’est pas l’intérêt des universités qui cherchent à faire du « chiffre ») est l’une des filières du travail clandestin.

Conclusions

L’intégration des immigrés est un échec.

L’immigration pose des problèmes de moins en moins solubles. Et pourtant l’immigration se poursuit imperturbablement. C’est qu’il y a derrière le mouvement migratoire, le puissant moteur d’une économie de grands et petits intérêts. C’est aussi pour cela que « l’antiracisme » est l’idéologie de l’oligarchie dominante (5)

Jean-Yves Le Gallou

Notes :

(1) Immigration : pourquoi le patronat en veut toujours plus

(2) Maurice Allais et les causes du chômage français

(3) Maurice Allais et le coût de l’immigration

(4) « Après un an de stage et trois ans de « collaboration », Maître Virginie W., 32 ans, a vissé sa plaque en 2009, et partage ses locaux avec un confrère à M. . L’aide juridictionelle (AJ) lui assure de 1000 à 2000 euros brut par mois, soit un gros tiers de ses revenus “L’AJ, c’est le fonds de roulement des avocats. Pour les jeunes mais pas seulement… Les anciens, y compris dans les grosses structures, sont de plus en plus nombreux à monter des permanences pour en bénéficier.” Témoigne-t-elle. » (SOURCE : « Les barèmes dérisoires de l’aide jutidictionnelle. », Le Monde du 26/10/2010.)

(5) L’antiracisme : une arme au service de l’oligarchie dominante

samedi, 06 novembre 2010

Les robinets de matières premières se fermeront-ils?

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Michael WIESBERG :

 

Les robinets de matières premières se fermeront-ils ?

 

Bon nombre d’indices nous signalent que la Chine est actuellement sur la bonne voie pour détricoter les règles du jeu qui régissent le processus de globalisation, règles aujourd’hui toujours dominées par les Etats-Unis. Son objectif ? Reprendre à son compte le rôle de chef d’orchestre international pour promouvoir son propre modèle de capitalisme.

 

Les exemples les plus récents dans ce conflit : 1) la querelle concernant le dumping monétaire pratiqué par les Chinois et, plus récemment encore, 2) la politique chinoise de diminuer drastiquement l’exportation de minerais critiques (de terres rares) qui sont d’une importance vitale surtout pour l’industrie occidentale des hautes technologies. En ce domaine, la Chine détient une position dominante sur le marché parce qu’elle extrait 95% de ces minerais critiques (terres rares). La Chine limite depuis environ trois ans ses exportations, ce qui pousse les industries occidentales vers des goulots d’étranglement, comme on le ressent actuellement en Allemagne. D’après le site « Spiegel-Online », certaines firmes allemandes cessent de recevoir les métaux nécessaires pour la production de hautes technologies.

 

En menant cette politique de raréfaction de ses exportations de minerais critiques et de terres rares, la Chine vise manifestement à ce que la production de technologies clefs se fasse sur son territoire, comme le subodore, par exemple, le « New-York Times Online » (NYTO).

 

Constituer une « réserve stratégique »

 

Pour bon nombre d’observateurs, cette thèse du NYTO se révèle caduque et ne reflète que la plainte émise par des entreprises occidentales, d’avoir été discriminées en Chine au profit de firmes nationales chinoises. C’est là un argument assez faible contre l’hypothèse posée par le NYTO. Quoi qu’il en soit : la raison fondamentale qui explique cette polémique vient probablement du fait que la Chine cherche à se constituer une « réserve stratégique » qui lui permettrait de contrôler le marché des minerais critiques et des terres rares, pour lequel la concurrence est âpre et l’enjeu stratégique très important.

 

Les activités déployées par la Chine en Afrique confirment par ailleurs la thèse du NYTO, surtout dans une région ravagée par la guerre comme le Congo, où l’on exploite le manganèse, divers autres minerais, les sels potassiques et le phosphate. Tandis que l’UE aborde le problème congolais en termes de ratiocinations oiseuses et de thématiques « humanitaires », les Chinois, qui n’ont cure de tout cela, se sont depuis assez longtemps déjà assurés de droits d’exploitation. Il n’y a donc aucun doute : la Chine a reconnu le talon d’Achille de l’Occident et ce talon d’Achille, entre autres faiblesses, est le goulot d’étranglement que constitue l’obtention de minerais critiques et de terres rares pour les Etats occidentaux industrialisés. La Chine joue désormais ses atouts en ce domaine, en toute bonne conscience.

 

« Nous sommes menacés par plusieurs goulots d’étranglement »

 

Si les Chinois ne modifient pas leur politique actuelle, les Etats industrialisés de l’Occident, et donc aussi l’Allemagne, se retrouveront dans une situation fort désagréable.  « Nous sommes menacés de dangereux goulots d’étranglement », a expliqué le géologue Peter Buchholz, attaché à l’Institut Fédéral allemand des Sciences géographiques et des Matières premières (« Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe », BGR), sur le site « Spiegel-Online ». La fabrication d’un grand nombre de produits électroniques, dont les ordinateurs et les moniteurs informatiques, les accus, les téléphones portables, certains biens d’équipement civils et militaires, les semi-conducteurs, etc. pourrait s’interrompre, si aucun nouveau fournisseur de minerais critiques  ou de terres rares ne se présente dans des délais prévisibles.

 

Petit à petit, le gouvernement fédéral allemand se rend compte qu’il y a urgence à agir, mais autrement que dans le cadre conventionnel des « missions pour les droits de l’homme et la dignité de chaque personne humaine » qui structure depuis longtemps l’action gouvernementale de la RFA ; c’est ce que l’on peut lire, par exemple, dans un dépliant de Günter Nooke, qui fut jusqu’en mars 2010, le chargé d’affaires de la politique des droits de l’homme et de l’aide humanitaire du gouvernement fédéral allemand.

 

Nous dépendons pour près de 100% de la Chine

 

La Russie est la seule puissance capable de nous aider ; mais, en déployant des activités similaires aux Etats-Unis, en Australie ou en Afrique du Sud, nous pouvons espérer améliorer notre situation. Le plus grand espoir actuel, nous le plaçons dans la région de Kvanefjeld au Groenland, où l’on pourrait, paraît-il, extraire chaque année jusqu’à 100.000 tonnes de minerais critiques et/ou de terres rares. C’est en tous cas ce que nous laissent miroiter les pronostics les plus prometteurs. Cependant, l’extraction proprement dite ne pourrait démarrer au plus tôt qu’en 2015.

 

Mais que se passera-t-il d’ici là ? D’ici à ce que les espoirs placés dans le site groenlandais deviennent réalité ? Jusqu’à la fin de l’année 2011, nous explique Peter Buchholz, l’Allemagne restera à près de 100% dépendante du bon vouloir de la Chine en ce qui concerne les minerais critiques. Tout esprit rationnel peut déplorer que le gouvernement de la RFA ne réagit que maintenant, alors que ce processus de dépendance est à l’œuvre depuis assez longtemps. Evidemment, les « missions pour la dignité de chaque personne humaine » avait pris quasiment 100%  du temps de nos excellences politiciennes.

 

Michael WIESBERG.

(article tiré du site http://www.jungefreiheit.de/ - 25 octobre 2010).   

jeudi, 04 novembre 2010

T. Sunic: "Serbes et Croates face à un danger biologique bien plus grave que leur récent conflit"

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Tomislav SUNIC :

« Serbes et Croates face à un danger biologique bien plus grave que leur récent conflit »



RIVAROL : Tomislav Sunic, né en 1953 à Zagreb, vous avez de 1989 à 1993 professé dans différentes universités américaines où vous enseigniez la philosophie politique et la politique des pays communistes avant de rejoindre le ministère des Affaires Étrangères croate sous la présidence de Franjo Tudjman. Polyglotte, vous avez publié de nombreux articles textes (que l’on peut trouver sur les sites internet www.tomsunic.info; doctorsunic.netfirms.com) en croate, anglais, allemand et français, dans notre revue Ecrits de Paris notamment, et vous connaissez assez bien la scène politique française pour citer des auteurs bien connus de nos lecteurs tels Pierre Vial, Hervé Ryssen ou Robert Faurisson. Vous publiez aujourd’hui La Croatie : un pays par défaut ? (1), dont le seul titre doit être une provocation pour les nationalistes croates qui font volontiers remonter leur État au Xème siècle. Voulez-vous nous dire que ce que vous entendez par identité « par défaut » ou « par procuration » et nous dire aussi comment l’ouvrage a-t-il été reçu dans votre pays natal ?

T. Sunic : On a beau, une fois la première extase nationale terminée, faire l’éloge du décisionnisme en politique, il n’en reste pas moins que toute décision politique, a priori valable, sera fatalement modifiée par des circonstances ultérieures. Et peut-être n’aboutit-on pas au pays des merveilles mais à la désillusion ou même à la catastrophe nationale. La Croatie actuelle est un pays par défaut dans la mesure où avant 1990, très peu de Croates croyaient en la possibilité d’un Etat indépendant. D’ailleurs, du point de vue du droit international, l’indépendance n’était nullement envisageable, et ne paraissait pas possible. D’ailleurs, l’Occident fut pendant 45 ans opposé à toute forme de sécessionnisme croate et il rechignait à toute idée de dissolution de la Yougoslavie – pour des raisons géopolitiques qui remontent à Versailles et Potsdam. Même le père fondateur de la nouvelle Croatie, l’ex-président, ex-communiste, ex-titiste, ex-historien révisionniste devenu anticommuniste, Franjo Tudjman n’envisageait pas en1990 la création d’un pays indépendant. Ce furent la Serbie et l’armée yougoslave qui propulsèrent la Croatie sur la mappemonde. Compte tenu de l’éparpillement des Serbes dans les Balkans, de leur peur légitime face à la confédéralisation de la Yougoslavie et à la poussée démographique des Albanais du Kosovo, le nationalisme jacobin des Serbes n’a pas tardé à déclencher une envolée du nationalisme croate – ce qui a entraîné, par suite et par défaut, la naissance de la nouvelle Croatie. À ce sujet, il faut renvoyer vos lecteurs à l’important petit livre du philosophe Alain de Benoist, Nous et les Autres, où il dissèque la nature suicidaire des petits nationalismes européens. Quoique considérée comme une blague, il est une triste vérité qui circule encore à Zagreb : « On devrait ériger un monument à Milosevic parce qu’il a aidé à fonder la nouvelle Croatie. » Peut-on être un « bon » nationaliste croate sans être antiserbe ? Malheureusement, à l’heure actuelle, je crois que non.

R. : Point donnant justement matière à polémique : votre relative compréhension pour les « méchants Serbes » dont vous soulignez la parenté morphologique et linguistique (que récusent beaucoup de vos compatriotes) avec les Croates. Estimez-vous également ces “monstres”, les guillemets sont de vous, victimes des terribles turbulences de la Yougoslavie post-titiste, pire bain de sang qu’ait connu l’Europe depuis la Seconde Guerre mondiale ?

T.S. : Contrairement a ce qu’on nous dit, plus les peuples se ressemblent plus ils se jalousent et détestent. Quoique grand adepte de la sociobiologie, je pense qu’il y a encore du travail à faire en matière d’étiologie des guerres civiles. Nous avons assisté à une boucherie intra-blanche lors de la guerre civile européenne de 1914 à 1945. Certes le monothéisme judéo-chrétien, avec ses retombées séculaires, a été le moteur principal du carnage entre les peuples blancs. Mais en dehors de nos incompatibles mythes nationaux, il nous reste à déchiffrer pourquoi les guerres intra-européennes sont si meurtrières. Chez les Croates et les Serbes, la dispute à propos de leur différence frise le grotesque. Dans l’optique de ces deux peuples, chacun apparaît comme le travesti de l’Un par rapport à l’Autre. Les Serbes et les Croates n’ont certes pas besoin d’interprète pour se comprendre. De surcroît, on aurait du mal à distinguer un phénotype croate qui serait différent de celui des Serbes. Certes, il y a des Croates de grande culture qui vont vous faire des exégèses sur les haplo-types croates ou bien vous parler savamment de la différence entre les vocables croates et serbes. N’empêche que les Serbes et les Croates sont deux vieux peuples européens qui vont bientôt faire face à un danger biologique autrement plus grave que leur récent conflit.



Tito, Bien plus criminel que Mladic et Karadjic

R. : Dans votre livre, vous insistez sur l’ethnocentrisme des différentes composantes ex-yougoslaves qui se sont obnubilées sur les épreuves subies en occultant par exemple le martyre concomitant des « Volksdeutsche » du Banat ou de Voïvodine et vous insistez sur une double responsabilité : celle des communistes et celle des « dictatures thalassocratiques », monde anglo-saxon et Israël, qui ont également falsifié l’histoire pour leur profit personnel. Pouvez-vous préciser ?

T.S. Votre question renvoie à la farce judicaire actuelle du Tribunal Pénal International de La Haye, où les prétendus criminels de guerre serbes et croates sont jugés. Or les récents crimes de guerre ont des antécédents bien plus graves. Les accusés serbes Ratko Mladic et Radovan Karadzic ne sont que de petits disciples du grand criminel communiste Josip Broz Tito dont les crimes en 1945 ne furent jamais ni jugés ni condamnés. On ignore en France qu’un demi-million d’Allemands de souche subirent, de 1945 à 1950, une gigantesque épuration ethnique en Yougoslavie titiste. Karadzic, Mladic et j’en passe, ont tout bonnement appliqué les principes qui furent en vigueur chez les titistes et leurs Alliés occidentaux.



Une démonisation organisée

Je trouve particulièrement grossier que les agences de voyage croates et françaises, ou bien la télévision française, montrent de la Croatie de belles images sous-titrées « un petit pays pour de grandes vacances ». En réalité et bien que la Croatie soit certes un beau coin d’Europe, c’est un pays ou chaque pierre respire la mort ; la Croatie est le plus grand cimetière de toute l’Europe. Le massacre de plusieurs centaines de milliers de soldats et de civils croates – ce que l’on appelle « Bleiburg », [NDLR. Voir l’article de Christopher Dolbeau dans la livraison de mai 2010 d’Ecrits de Paris] d’après le nom d’un petit village d’Autriche du sud – a profondément traumatisé le peuple croate. Pire, le fonds génétique croate a été totalement épuisé – au point qu’on ne peut pas comprendre les événements de 1991 à nos jours, sans se pencher au préalable sur la toponymie des champs de la mort communistes. D’ailleurs, l’ancien chéri occidental, le très libéral Eduard Benes, n’a-t-il pas indiqué le bon chemin aux futurs épurateurs balkaniques en expulsant 3,2 millions d’Allemands des Sudètes en1945, en vertu de décrets qui sont toujours en vigueur en Tchéquie ? Ceux qui portent la responsabilité de la récente guerre des Balkans ne sont ni le peuple serbe ni le peuple croate mais leurs communistes respectifs, secondés par les milieux libéraux occidentaux et par une certaine Gauche divine. Tour à tour, ceux-là ont tous démonisé les Serbes et les Croates - tout en occultant leur propre passé génocidaire durant et après la Deuxième Guerre mondiale.

La cause immédiate de la guerre meurtrière entre les Serbes et les Croates est à chercher dans les livres et les propos de feu Tudjman juste avant l’éclatement de la Yougoslavie. Il avait, en effet, osé toucher aux récits communistes et à la victimologie serbe en faisant chuter le chiffre magique et officiel de Serbes tués pendant la Deuxième Guerre mondiale par les Oustachis croates de 600.000 à 60.000, voire 6.000 ! Ces propos révisionnistes ont par suite causé une panique chez les paysans serbes de Croatie avec les conséquences que l’on connait.



Le multiracialisme, facteur de haine interraciale

R. : Vous insistez également sur l’homogénéité raciale, exceptionnelle en Europe et à laquelle vous êtes très attaché, des anciens pays de l’Est et notamment de la Croatie. Pensez-vous que cette homogénéité soit menacée par la volonté d’adhésion de votre pays à tous les rouages de la « communauté internationale », dans la mesure où l’identité historique de la Croatie est fragile ?

T.S. Aujourd’hui, le terme de race est mal vu en Occident – sauf quand on parle d’émeutes raciales bien réelles, comme celles qui ont récemment eu lieu à Grenoble ou à Los Angeles. Certes j’utilise le terme race dans un sens évolien, en me référant à « la race d’esprit », tout en sachant parfaitement bien à quelle race appartenaient les femmes sculptées par Phidias ou celles que peignait Courbet. Grace à la poigne communiste, la Croatie, comme d’ailleurs tous les pays d’Europe de l’Est, est aujourd’hui plus européenne que la France ou l’Allemagne. Le multiracialisme, qui se cache derrière l’hypocrite euphémisme du « multiculturalisme », mène à la guerre civile et à la haine interraciale. Les Serbes et les Croates, toujours immergés dans leurs victimologies conflictuelles, ignorent toujours que l’Europe occidentale a franchi depuis belle lurette le cap du Camp de Saints et que nous, les Européens, nous sommes tous menacés par une mort raciale et culturelle.



L’UE, calque hyperréelle de l’URSS

R. : Pour l’ancien dissident soviétique Boukovski, l’Union Européenne est de nature aussi totalitaire que l’était la défunte URSS et aussi funeste par son acharnement à ligoter les peuples dans le même carcan administratif, économique et surtout idéologique afin de leur ôter toute spécificité et d’en faire un troupeau soumis. Partagez-vous cette analyse ?

T.S. L’Union Européenne, c’est le calque hyperréel de l’ancien réel soviétique – si je peux emprunter quelques mots à Jean Baudrillard. Tous ces jeux de mots exotiques tels que « multiculturalisme », « communautarisme », « diversité », qui ont abouti à une sanglante débâcle en ex-Yougoslavie sont à nouveau à la mode à Bruxelles. Charles Quint ou le Savoyard Prince Eugène avaient de l’Europe unie une vision plus réelle que tous les bureaucrates incultes de Bruxelles. En observant de près la laideur des visages de cette caste infra-européenne, ses tics langagiers, sa langue de bois exprimée en mauvais français ou en « broken English », je pense à l’ancien homo sovieticus et à son Double postmoderne.

R. : Est-ce pour cela que vous êtes si sévère pour l’Establishment politique croate actuel que vous décrivez comme un ramassis d’ex-apparatchiks communistes opportunistes et corrompus ?

T.S. Bien entendu. Ce sont, sans aucune exception, d’anciens apparatchiks yougo-communistes et leur progéniture qui se sont recyclés en en clin d’œil en braves apôtres de l’occidentalisme et du capitalisme. À l’époque titiste, ils faisaient le pèlerinage obligatoire de Belgrade en passant par Moscou et La Havane. Aujourd’hui, à l’instar des anciens soixante-huitards français, ils se rendent pieusement à Washington, à Bruxelles - et bien entendu à Tel Aviv, ne serait-ce que pour obtenir un certificat de « politiquement correct ».

R. : Pendant le match pour la troisième place de la Coupe du monde 1998, j’avais été surprise d’entendre des consommateurs serbes injurier les Croates (qui avaient finalement gagné), parce qu’ils… ne marquaient pas assez de buts contre les Pays-Bas ! Et en juillet dernier, la correspondante de Libération à Belgrade évoquait le resserrement des liens culturels et surtout économiques entre la Serbie, la Croatie et la Slovénie. Ce resserrement est-il avéré ? Et, si oui, traduit-il un certain désenchantement envers l’Oncle Sam et la Grande Sœur Europe dont les pays de l’Est attendaient tant ?

T.S. Au vu du recrutement des footballeurs français dans le djebel maghrébin ou dans le Sahel sénégalais, il ne faut pas s’étonner que les sportifs serbes et croates représentent mieux une vraie européanité. Qu’on le veuille ou non, force est de constater que c’est le sport aujourd’hui qui reste le seul domaine où on peut librement exprimer son identité raciale et sa conscience nationale. Quant à l’américanolâtrie et l’américanosphère, qui véhiculent un certain complexe d’infériorité chez tous les Européens de l’Est y compris les Croates – ce mimétisme va rester fort tant que la France et l’Allemagne ne se réveilleront pas pour constituer un bloc commun et faire bouger l’Europe.

R. : Quel avenir espérez-vous raisonnablement pour la Croatie et ses voisines ?

T.S. Le même que pour la France, la Serbie, l’Allemagne et n’importe quel autre peuple européen : rejet total du capitalisme, rejet total du multiculturalisme, et prise de conscience de nos racines culturelles et biologiques européennes !

(1) La Croatie : un pays par défaut ? 256 pages avec préface de Jure Vujic, 26,00€. Collection Heartland, éd. Avatar, BP 43, F-91151 Étampes cedex ou < www.avataredtions.com >.

mardi, 02 novembre 2010

Europees burgerinitiatief over toetreding Turkije?

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Europees burgerinitiatief over toetreding Turkije?

JA

Verschillende extreemrechtse Europese partijen, waaronder Vlaams Belang,
willen een Europees referendum houden over de toetreding van Turkije tot
de EU. Volgens Derk Jan Eppink, EU-parlementslid voor Lijst Dedecker, kan
dat nu niet. Maar is het uiteindelijk wel wenselijk.

Alle lidstaten moeten de toetreding van Turkije sowieso ratificeren voor die
van kracht wordt. Ze kunnen daartoe elk apart een referendum organiseren.
Waarom is dan een burgerinitiatief op Europees niveau nodig?

Of de EU 'ja' of 'nee' zegt tegen Turkije, is nog niet aan de orde. De
onderhandelingen over de Turkse toetreding zijn nog volop bezig en kunnen
nog mislukken. Maar áls er ooit een toetredingsverdrag op tafel ligt, moet
zowel Turkije als de Europese bevolking zich daarover kunnen uitspreken. Dat
alle lidstaten dat apart doen, volstaat niet. Slechts één land zou de
toetreding dan kunnen blokkeren - Bulgarije of Cyprus, bijvoorbeeld. Omdat
de Turkse toetreding een immense verandering zou betekenen voor de EU, moet
de hele bevolking van de EU zich daarover kunnen uitspreken. One man, one
vote . Dit is een zeer pro-Europees voorstel.

Maar kán een burgerinitiatief überhaupt wel tot een referendum leiden?

Voor een goed begrip: ik denk het niet. Het Europees burgerinitiatief is
niet echt een referendum, maar een vorm van petitierecht. Doordat de
initiatiefnemers een groot aantal handtekeningen moeten verzamelen - 1
miljoen - is het verleidelijk dat voor te stellen als een plebisciet, maar
technisch gezien is het dat niet.

Het doel van het burgerinitiatief is wel dat de bevolking een signaal kan
geven aan Brussel. Als de EU de notie van directe en rechtstreekse inspraak
serieus neemt, moet het ooit mogelijk zijn om de Europese bevolking te
raadplegen over de toetreding van Turkije. Anders houdt men de burger voor
de gek.

De modaliteiten voor het burgerinitiatief liggen nog niet vast, maar een van
de belangrijkste vereisten is dat het voorwerp tot de bevoegdheden van de EU
behoort. Omdat het hier over de toetreding van Turkije gaat, is daar alvast
wél aan voldaan.

NEE

Volgens Bart Staes, EU-parlementslid voor Groen!, kan een referendum over de
Turkse toetreding evenmin. Over dit thema is het bovendien niet wenselijk,
zegt hij. 'Ik vrees dat de bedoelingen van de initiatiefnemers niet eerbaar
zijn.'

Waarom vindt u een referendum over de toetreding van Turkije niet wenselijk?

Dit is niet het moment. Voor de start van de toetredingsonderhandelingen of
aan het eind van dat proces, dat zijn de enige momenten waarop een
referendum aan de orde zou kunnen zijn.

Over dit thema een volksraadpleging houden, is evenwel geen goed idee. Het
debat zou, zeker door het nee-kamp, niet worden gevoerd op basis van
rationele overwegingen, maar inspelen op de angst voor de islam.

Voor de goede orde: vind ik dat Turkije vandaag moet toetreden tot de EU?
Nee. Daartoe moet het niet alleen een democratische rechtsstaat zijn en de
vrijheid van meningsuiting en minderheidsrechten respecteren, maar ook alle
EU-wetgeving hebben omgezet en toepassen. Of dat alles ooit lukt, weten we
vandaag niet.

Groen! is voorstander van het burgerinitiatief. Vormt dit thema een
uitzondering op uw principe?

Ik vrees dat de bedoelingen van de initiatiefnemers niet eerbaar zijn. Het
is hen niet te doen om een eerlijke afweging over de vraag of Turkije
voldoet aan alle criteria. Zij sturen aan op stemmingmakerij.

De modaliteiten voor het burgerinitiatief liggen nog niet allemaal vast. Wel
zeker is dat er minstens één miljoen handtekeningen nodig zijn uit - allicht
- negen lidstaten. Zullen de initiatiefnemers dat halen, denkt u?

Het Europees Parlement en de Raad onderhandelen nog over de finale wet. Maar
voor alle duidelijkheid: volgens mij kun je via een EU-burgerinitiatief,
zoals bedoeld in het Verdrag van Lissabon, geen referendum afdwingen. Het
burgerinitiatief is bedoeld om rond een welbepaald thema wetgeving te maken.
Als één miljoen burgers daarom vragen, moet de Europese Commissie daar
gevolg aan geven. Ze moet er iets mee doen. Maar een EU-referendum afdwingen
over de toetreding van Turkije, dat kán vandaag niet.

Als dat ooit wel mogelijk is, wil ik het overwegen.

© 2010 Roularta Media Group
 
Publicatie:  Knack / Knack 
Publicatiedatum:  27 oktober 2010
Auteur:  Jan Jagers; 
Pagina:  20
Aantal woorden:  1256


lundi, 01 novembre 2010

Lettree au Président de la Commission Européenne

M. I. N. E. R. V. E
7, Rempart St. Thiébault –F 57000 METZ

Mouvement pour l' Impérium, la Nature, l'Ethique, les Régions et pour la Vitalité de l'Europe.

Objectif:
Institutionnalisation de l'indépendance, de la communauté, de la puissance, de l'identité, de la justice, de la générosité, de l'éthique et de la spiritualité dans une Europe unie.

15 octobre 2010 (original italien – traduction)

Lettre au Président de la Commission Européenne


(Copie aux Présidents du Parlement européen, du Conseil européen, du Comité économique et social européen, du Comité européen des Régions).


Monsieur le Président,

Notre association politico-culturelle MINERVE, qui se consacre principalement à la promotion de l’intégration européenne, se permet de s’adresser à l’Union européenne en tant qu’institution supranationale politico-diplomatique et à ses divers organes pour leur suggérer une action concertée effective dans les domaines suivants partant de deux priorités fondamentales :

◊ I. Survie, gravement menacée à relativement court terme, de toutes les espèces animales et donc de l’homme sur notre planète.

◊ II. Attaques ethniques et monétaires actuellement en cours contre l’Europe .

Concernant I

Urgence d’une initiative commune de politique environnementale conçue comme suit :

◊ A. Viser à imposer, au niveau mondial, des objectifs chiffrés (cf. Protocole de Kyoto) assortis d’engagements dont le non-respect engagerait des sanctions.

◊ B. Si aucun accord concret et précis n’est atteint au niveau mondial avant une date limite prochaine, l’Union européenne doit décider d’agir seule, en renforçant, pour ce qui la concerne, les objectifs qu’elle s’est déjà fixés de manière à compenser le manque de volonté effective de certains Etats refusant des objectifs chiffrés précis et des obligations impératives, et s’organiser en vue de vivre en autarcie (avec des accords bilatéraux spécifiques avec certains Etats quand des ressources lui appartenant en propre ne sont pas disponibles dans le cadre de la zone géopolitique de l’UE) en appliquant des sanctions économiques politiques et diplomatiques aux Etats récalcitrants. Il n’est plus possible de perdre du temps : il s’impose de fixer une date limite après laquelle des sanctions draconiennes seront appliquées ! C’est le prix de la survie pour tous !

Concernant II

Nous assistons aujourd’hui à des attaques « ethniques » et monétaires contre l’Europe, cela surtout depuis que l’Union européenne est devenue, par le Traité de Lisbonne, une superpuissance non plus seulement économique et commerciale, mais aussi politique et diplomatique. Ces attaques sont un fait documenté. Elles sont voulues essentiellement par certains milieux de la haute finance internationale spéculative et frappent, certes, principalement l’UE et ses Etats-membres, mais aussi d’autres Etats et zones géopolitiques, risquant de provoquer un effondrement complet de l’économie mondiale et la dissolution de toute forme de société organisée ainsi que la fin de nos peuples-nations (et donc de la civilisation européenne dans son ensemble), pour le profit exclusif de ces milieux et leur domination absolue sur une masse malléable et exploitable sans aucune limite parce qu’elle aura perdu toute dignité et capacité de résistance liée à l’identité propre des différents peuples-nations du monde.


Façons pour l’UE et ses Etats-membres, de s’opposer à ces attaques :
Politiques cencertées dans les domaines suivants :

◊ 1. Domaine de la politique économique :
- Economie sociale de marché
- Protection de nos propres entreprises et de nos propres travailleurs
- Planification économique en vue d’une politique « verde »
- Croissance évaluée en fonction d’une révision du calcul du PIL
- Politique économique commune (concurrence loyale entre les entreprises et non entre les Etats-membres)
- Politique commerciale fondée sur la préférence communautaire
- Conception de la politique monétaire fondée sur la notion de la monnaie en tant qu’instrument et non de but.

◊ 2. Domaine de la politique sociale (liée à la politique économique)
- Respect scrupuleux des directives sociales communautaires
- Aucun démantèlement des politiques sociales, mais harmonisation de celles-ci vers le haut et non vers les moins exigeantes.
- Répartition équitable des profits (1/3 destiné aux investissements internes, 1/3 destiné au personnel sous forme de participation, 1/3 destiné aux actionnaires )

◊ 3. Domaine de la politique ethnique (déjà pratiquée dans certains Etats-membres) dans le respect des règles de non discrimination selon l’origine et le sexe (cf. Charte des droits fondamentaux de l’Union européenne ).

◊ A.
Préservation des identités ethniques et culturelles des populations européennes d’origine, plurilinguisme sur la base des langues officielles des Etats-membres de l’UE, mais reconnaissance comme langues officielles uniquement pour des langues européennes, à l’exclusion des langues extra communautaires pratiquées par des immigrés non européens (Arabe, Chinois, etc.. ).

◊ B.
Intégration des résidents extracommunautaires selon des règles précises : respect absolu par ces résidents, des législations européennes, adoption du mode de vie et des comportements du pays européen de résidence.

◊ C.
Citoyenneté (européenne et des divers Etats-membres) : règles communes pour la naturalisation, qui doit être accordée uniquement en fonction d’obligations précises non liées uniquement à la durée du séjour, mais aux engagements auxquels le candidat à la naturalisation doit souscrire, la naturalisation pouvant être révoquée en cas de non respect de ces engagements.

Pour tous les citoyens (aussi bien par la naissance que par nationalisation), possibilité, pour les Ministères de l’Intérieur, de déchoir une personne de la citoyenneté si cette personne possède, en plus de la nationalité de l’Etat-membre considéré, une autre nationalité, où au cas où il ne possèderait pas une autre nationalité, de la déclarer « incivique » (perte du droit de participer à la vie démocratique ) .

◊ D.
Immigration.
Principe de base : l’Europe n’est pas un Continent d’immigration, étant, dans son ensemble, déjà surpeuplée.
◊ a) Immigration économique : uniquement sur la base de contrats temporaires ou exceptionnellement définitifs conclu dans le pays d’origine selon des conditions bien précises, à l’exclusion de tout contrat conclu durant un séjour touristique ou illégal de l’intéressé.

◊ b) Immigration de réfugiés politiques, religieux ou victimes d’autres types de persécution dans le pays d’origine pour autant que cette persécution implique des risques de mort ou de traitements dégradants et que ces risques soient certains.
Deux possibilités :
- personnes qui se réfugient dans une ambassade ou un consulat d’un quelconque pays de l’Union européenne.

- personnes qui se présentent à la frontière d’un Etat-membre de l’UE et sollicitent le statut de réfugiés.

Dans les deux cas, un séjour obligatoire dans un centre fermé, dans l’attente de l’examen de leur cas. Si la personne sollicite l’asile pour l’un des motifs précités, cet asile doit lui être immédiatement accordé après vérification de ses assertions ou d’emblée en cas d’urgence, mais dans ces derniers cas, séjour obligatoire en centre fermé (éventuellement pour quelques jours seulement) dans l’attente de l’admission, décidée par l’autorité compétente, à la résidence dans le pays de l’UE le plus approprié (l’intéressé pouvant exprimer une préférence pour des raisons linguistiques ou personnelles). Le réfugié reconnu comme tel doit jouir, dans le pays d’accueil auquel il est attribué, de tous les droits à l’assistance sociale du pays et du droit à occuper un emploi dans les mêmes conditions que les citoyens de l’UE, pour toute la durée de l’asile. Celui-ci ne prend fin que si les conditions qui ont déterminé la demande d’asile changent substantiellement dans le pays d’origine. Néanmoins le réfugié a l’obligation de s’engager :
- à respecter strictement les lois européennes et du pays d’accueil
- à n’exercer aucune activité politique pouvant porter préjudice aux relations entre l’UE ou l’un des Etats-membres de l’UE avec son pays d’origine ;
- à se conformer au mode de vie du pays d’accueil (cela en tant qu’hôte de ce pays).

◊ E.
Protection des minorités
La politique ethnique de l’UE et de ses Etats-membres doit en outre tenir compte de la protection des minorités d’origine (et non immigrées !) vivant dans les Etats-membres et respecter leurs langues et leurs traditions ethno-culturelles. Cela signifie avant tout que certains Etats-membres doivent renoncer à leurs politiques actuelles d’assimilation forcée des populations d’origine de certaines régions, principalement de régions frontières. En ce qui concerne les mesures récemment adoptées par le Gouvernement français et annoncées par le gouvernement italien, visant à expulser des Roms citoyens d’Etats-membres de l’Union européenne, nous sommes d’avis que ces Roms ne constituent pas une minorité ethnique, mais un groupe de personnes ayant adopté un mode de vie fondé sur le nomadisme et l’asocialité, ce qui est le véritable motif de l’hostilité manifestée à leur égard par la population au milieu de laquelle ils s’installent et qui est sédentarisée et socialisée, de même que l’explication de soi-disantes « persécutions » de la part des autorités de certaines régions et même aujourd’hui encore de la part de divers Etats de l’UE, « persécutions » qui ne sont pas dues à des motivations « ethniques », mais au refus des groupes de personnes en question de se conformer à certaines obligations valables pour tous les citoyens. Il est évident que tous les Etats-membres de l’UE sont tenus au respect du droit de tout citoyen de l’Union européenne de se déplacer et de s’établir librement sur tout le territoire de l’Union, mais il est tout aussi évident que ces Etats ont le droit de faire respecter, par des mesures appropriées, leurs propres lois civiles par tous les résidents et en premier lieu par leurs propres citoyens de l’UE, cela également en recourant à des dispositions radicales.

◊ F.
Dans un autre contexte il est par ailleurs évident que l’Europe doit absolument s’opposer à un autre aspect de l’offensive « ethnique » et monétaire à laquelle elle doit faire face d’urgence. Il s’agit du risque d’une islamisation rampante de l’Europe. Sans mettre en question le principe de liberté religieuse, il ne peut échapper à personne que l’Islam, surtout sous ses formes radicales, mais également sous ses formes « modérées », met en question les valeurs mêmes de notre civilisation européenne et en premier lieu celles, fondamentales, de la liberté individuelle et de l’égalité des sexes, au nom d’une loi « divine » fondée sur des principes souvent barbares et cruels que nous ne saurions admettre, ni même tolérer dans nos pays. A cet égard, la Charte des droits fondamentaux de l’UE est très claire. Il s’agit d’un problème que nous nous devons de poser de la manière la plus absolue, cela d’autant plus qu’il donne déjà lieu, dans nos populations, à des affrontements violents.


◊ 4 . Domaine de la politique monétaire.

Les attaques dont l’Europe fait l’objet dans le domaine de la politique monétaire (laquelle détermine largement toutes les autres politiques de tout Etat) dans le cadre du Système monétaire international où dans la pratique la valeur des différentes monnaies, y compris, la monnaie guide, c’est-à-dire le Dollar USA , dépend des vicissitudes boursières, visant à leur affaiblissement, et à leur dépréciation généralisée à des fins spéculatives . L’effet inévitable en est, pour tous les Etats, de se trouver en difficulté pour le financement de leurs politiques. En ce qui concerne l’Europe, cette situation est considérablement aggravée par le fait que les USA manœuvrent, pour faire face aux conséquences extrêmement graves de la récession économique qu’ils subissent et aux dépenses militaires astronomiques qui résultent des guerres en Irak et en Afghanistan, etc.., de manière à faire payer une part considérable de leur déficit généralisé des finances publiques par l’Europe. Or celle-ci doit elle aussi faire face aux conséquences d’une récession mondiale. L’Union européenne essaie, certes, par le biais de mesures coordonnées, de financer ses propres objectifs sans augmenter de manière excessive son propre déficit public et celui de ses différents Etats-membres, cela surtout à la suite des manœuvres spéculatives dont plus particulièrement la Grèce a été victime. Dans ce contexte un effondrement spectaculaire des monnaies européennes, plus spécialement de l’Euro, qui du fait de son renforcement par rapport au Dollar USA pourrait éventuellement prendre sa place dans le futur en tant que monnaie-guide mondiale, serait l’équivalent d’un désastre.

Heureusement, ce désastre a été évité grâce à la cohésion dont l’UE a fait preuve. Sans cette cohésion, l’existence même de l’Union européenne, devenue grâce au Traité de Lisbonne la troisième superpuissance politique et diplomatique du monde, risquait d’être mise en discussion et en péril (tentation de la Grèce et peut-être aussi d’autres pays de la zone Euro de se retirer de cette zone et de revenir à leur monnaie antérieure à l’euro pour être plus libres en matière d’émission de signes monétaires, ce qui ne résoudrait pas leurs problèmes, mais les aggraverait d’une façon effrayante par une inflation irrémédiable) .

Le « remède » adopté par la Grèce et par certains autres pays , à savoir une politique déflationniste draconienne, ne peut représenter une solution ni pour chaque Etat-membre considéré individuellement, ni pour l’Union européenne en tant qu’entité. Il s’agit d’un remède qui dans les années trente du siècle dernier fut appliquée dans le Reich allemand par le Chancelier Brünnig. Il eut des conséquences si graves dans le domaine économique et surtout dans le domaine social qu’il provoqua l’effondrement politique de la République de Weimar et l’accession au pouvoir du parti national-socialiste, et le recours par le nouveau régime, à une politique monétaire totalement différente, non orthodoxe, pratiquée par le Ministre de l’économie et des finances Hjalmar Schacht, un spécialiste sans parti, avec un succès évident qui n’a pas peu contribué à la popularité du nouveau Chancelier et ensuite « Führer » après le décès du Président Hindenburg.

Selon MINERVE, les conséquences d’une politique déflationniste du type de celle mise en œuvre par le Gouvernement grec et qui représente peut-être une tentation pour d’autres Etats-membres de l’UE, serait politiquement désastreuse dans un moment où se manifeste de façon croissante une désaffection des populations de l’Union européenne pour la politique, avec certaines tendances à l’hostilité envers l’Union européenne, hostilité favorisée par une désinformation généralisée due dans une large mesure à une propagande souvent insidieuse, d’origine extra-communautaire. Par ailleurs une politique déflationniste du type grec ou de quelque autre type que ce soit, même un peu moins radical, serait absolument inacceptable pour les forces économico-sociales vitales organisées au niveau de chacun des Etats-membres de l’UE et au niveau européen (Confédérations professionnelles, industrielles, syndicales) qui manifestent déjà leur opposition, parfois radicale et draconienne à une telle politique.

Les objectifs, par ailleurs approuvés par les différents Etats-membres de l’UE au niveau du Conseil européen et du Conseil des Ministres européens (économie sociale de marché et politique économique « verte ») sont de nature à contribuer largement à une reprise économique substantielle relativement prochaine et au retour à la prospérité générale. Dans l’immédiat des incitations étatiques et des dispositions sociales effectives (et non illusoires !) peuvent induire une relance vigoureuse de l’activité économique, relance qui est urgente dans l’actuelle situation de récession (exemples à suivre : France et Allemagne).

En ce qui concerne le futur, l’économie « verde », qui implique des choix audacieux de politique industrielle et de production de toutes natures, de même qu’une réorientation appropriée de la consommation, aboutira au développement de technologies nouvelles, d’industries innovatrices et à la création de nombreuses entreprises de types nouveaux et de nombreux emplois, avec pour conséquence un retour au plein emploi et même une amélioration substantielle de la vie et en particulier des conditions de travail. Mais pour atteindre ces objectifs, il est évident que des investissements à grande échelle sont indispensables. Leur financement n’est pas possible si l’UE et ses Etats-membres ne se procurent par les ressources nécessaires et persistent à donner la priorité à une réduction des dépenses publiques considérée comme moyen pour parvenir à l’équilibre considéré comme un dogme tout au moins dans la logique monétariste qui a prévalu sur la logique keynésienne. Les Gouvernements et les hommes politiques tant des majorités gouvernementales que des oppositions, devraient en premier lieu renoncer à des promesses démagogiques : la réduction des impôts n’est pas possible sans conséquences économiques et sociales négatives ; en revanche l’Etat doit pouvoir disposer de ressources pour le maintien des conditions de vie des populations et leur amélioration. Il est évident que s’agissant de se procurer les ressources nécessaires et éventuellement les augmenter, le poids de la fiscalité être réparti de manière équitable entre toutes les catégories sociales de la population (actuellement cette répartition est très injuste dans divers Etats-membres de l’UE.

Une réforme fiscale est indispensable dans certains Etats-membres, mais étant donné les objectifs communs de l’UE, il serait préférable de procéder à une réforme fiscale généralisée au niveau européen, en partant du principe-base d’une harmonisation fiscale, que le Luxembourg a toujours défendue, mais à laquelle d’autres Etats-membres se sont malheureusement déclarés hostiles.

En ce qui concerne le problème du Système monétaire international, l’Union européenne devrait selon MINERVE, prendre l’initiative en sa qualité de plus grande puissance économique et commerciale du Monde, et proposer le remplacement de ce Système par un système nouveau comportant un retour à la convertibilité en or, si possible de toutes les monnaies, mais tout au moins d’une monnaie-guide qui dans les circonstances actuelles ne doit plus nécessairement être le Dollar USA, étant donné que le principe qui avait prévalu à Bretton Woods, d’une division du monde entre vainqueurs et vaincus de la Seconde guerre mondiale, est aujourd’hui dépassé. Le Système proposé par la Chine, fondé sur un paquet de monnaies, pourrait être valable, mais toujours avec une référence à l’or, d’une manière ou d’une autre.

En effet selon MINERVE, la faillite du Système de Bretton Woods et toutes les spéculations, contraires à l’intérêt véritable de tous les Etats du Monde, qui en résultent ont pour cause l’instabilité due à l’absence d’une référence des monnaies à une valeur matérielle effective, laquelle a toujours été l’or depuis l’invention de la monnaie !

Veuillez agréer, Monsieur le Président …….


Dea BUCCILLI, Membre du Bureau de Minerve – responsable MINERVE pour l’Italie.

André WOLFF, Fonctionnaire européen (Chef de Division linguistique – Comité économique et social européen, e. r. – Président d’honneur de MINERVE.

dimanche, 31 octobre 2010

L'UE doit raffermir ses relations avec les pays d'Asie

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L’UE doit raffermir ses relations avec les pays d’Asie

L’Asie est une région clef dans le monde qui peut permettre l’émancipation européenne !

Lors du sommet UE/Asie, il n’aurait pas fallu faire silence sur le problème des importations à bon marché en provenance d’Asie !

La rencontre entre pays asiatiques et pays de l’UE (ASEM), qui s’est terminée le 5 octobre à Bruxelles, aurait dû être mise à profit pour constituer des partenariats stratégiques, a affirmé le député européen de la FPÖ autrichienne, Andreas Mölzer. « L’Asie, et surtout la Chine, est une région du monde qui connaît une ascension économique remarquable et dont le poids géopolitique ne cesse de croître. Pour cette raison, il est indispensable d’avoir de bonnes relations, les plus étroites possibles, avec cette Asie en marche, surtout si l’UE cherche à s’émanciper de la tutelle américaine ». , explique Mölzer, membre de la Commission « affaires étrangères » du Parlement Européen.

Mölzer a également souligné que l’UE devait se présenter à ses éventuels partenaires asiatiques en étant pleinement consciente d’elle-même : « Au lieu de bidouiller des déclarations d’intention fumeuses, qui finiront inévitablement au tiroir des dossiers oubliés, il faut aborder les problèmes réels et y apporter des solutions ».

Pour Mölzer, il faut surtout résoudre le problème des importations à bon marché en provenance des pays asiatiques. « Si les relations étroites que nous envisageons avec les pays asiatiques valent la peine que l’on se mobilise pour elles, Bruxelles ne peut pas oublier les intérêts légitimes de l’Europe. Et parmi ces intérêts à ne pas escamoter, il y a la protection des emplois européens face aux salaires extrêmement bas pratiqués en Asie et qui équivalent à du dumping », a conclu Mölzer dans sa déclaration.

 

(source : http://www.andreas-mölzer.at/ ).

 

Europe: problèmes prioritaires

M.  I.  N.  E.  R.  V.  E.

7, Rempart St. Thiébault –F 57000 METZ

 

Mouvement pour l' Impérium, la Nature, l'Ethique, les Régions et pour la Vitalité de l'Europe.

 

Objectif: 

Institutionnalisation de l'indépendance, de la communauté, de la puissance, de l'identité, de la justice, de la générosité, de l'éthique et de la spiritualité dans une Europe unie.

 

Note d’information                                                                                   

Octobre 2010

PROBLEMES PRIORITAIRES

 

◊ I. ASSAUT ETHNIQUE ET MONETAIRE CONTRE L’EUROPE.

(Voir études approfondies et sérieusement documentées, avec preuves à l’appui,   notamment reproduction de textes dans différents Etats).

 

Emeutes-ethniques-Paris-14-oct-09-223x300.jpgDeux aspects :

1 - Attaque ethnique :

 

◊ A.

Danger d’islamisation

(Bourka et voile islamique couvrant le visage, imposé aux femmes en vertu d’une discrimination contraire à la Charte des Droits fondamentaux de l’Union européenne).

(Terrorisme islamique)

 

Le péril est réel et suscite de plus en plus des réactions, parfois violentes, dans la population européenne d’origine, dans la plupart des Etats membres de l’UE.

 

En ce qui concerne la bourka et les autres types de voile couvrant le visage des femmes, la loi française adoptée par la Chambre et devant encore être approuvée par le Sénat est une réaction conforme à la Charte des Droits fondamentaux de l’UE.

 

Des lois analogues sont en cours de concrétisation aux Pays-Bas.

 

◊ B.

Intégration de l’Islam dans la société européenne, au niveau des différents Etats  de  l’UE, par des lois de naturalisations sans conditions d’adoption du mode de vie européen. De telles conditions doivent être imposées afin d’éviter la formation de ghettos islamiques. Le point de vue de Simone Veil, ex Présidente du Parlement européen était : « L’intégration passe par l’assimilation ». C’était une façon lapidaire de s’exprimer, mais il est certain que la société multiethnique telle que la Grande Bretagne ou l’Allemagne fédérale, etc. ont tenté de la réaliser aves des ethnies non européennes a été un échec complet, et qu’un certain nombre de personnalités de ces pays la remettent aujourd’hui sérieusement en question.

 

En ce qui concerne plus particulièrement la France, où un grand nombre de personnes originaires de territoires français ou ex-français d’outre-mer (Algérie, etc.) de religion islamique sont citoyens de plein droit, par la naissance ou par services rendus à la France, le problème se pose en termes spécifiques . Mais il est douteux qu’il puisse être considéré comme définitivement réglé. A notre sens, beaucoup de ces citoyens français de plein droit qui, comme les autochtones algériens, se sont exilés dans l’ex métropole et étaient de toute façon considérés comme traîtres passibles de la peine de mort par l’Etat algérien nouvellement indépendant, ont été profondément déçus par la France, qui agissait à leur égard de manière discriminatoire, se sont repliés sur eux-mêmes et sur les valeurs de la religion islamique, en opposition aux valeurs prétendues et non appliquées dans leur cas,   de la République française, et sont devenus, surtout en ce qui concerne leurs enfants et petits-enfants, facilement la proie d’imans fanatiques, au point de pratiquer un Islam intégriste contraire aux valeurs mêmes de la République française et de sa Constitution, et de la Charte des Droits fondamentaux de l’Union européenne , ainsi que, pour certains, de se laisser embrigader dans des organisations terroristes islamiques.

 

2- Attaque monétaire.

 

◊ A.

Spéculation sur les Titres d’Etat émis dans le but d’investissements destinés à :

-         relancer l’économie en récession ;

-         réaliser de manière planifiée une économie « verte », conformément aux décisions du Conseil européen de la fin de 2009 et de juin 2010, visant à la mise en œuvre d’une « économie verte » d’ici 2015, avec des objectifs allant jusqu’à 2020.

 

Dans ce contexte, il convient d’appuyer sans réserve la proposition française visant à une politique économique commune (à l’instar de la politique agricole commune) qui se heurte malheureusement à l’opposition de divers Etats membres de l’UE jaloux de leur compétence exclusive en matière de politique économique, préservée par le Traité de Lisbonne.

 

En fait la compétence exclusive de chaque Etat membre dans le domaine de la politique économique a pratiquement pour effet que les Etats membres se font concurrence entre eux sur le marché européen théoriquement unique, alors que cette concurrence devrait jouer entre les entreprises de tous les pays de l’UE. Il convient toutefois de préciser qu’une politique économique commune implique pour le moins une harmonisation fiscale, sinon une fiscalité commune, telle que MINERVE l’a proposée et qui a rencontré un réel intérêt de la part de divers hauts fonctionnaires français et d’autres pays de l’UE, mais plutôt une certaine hostilité de la part des hommes politiques de certains pays (encore que le Luxembourg se soit toujours exprimé en faveur d’une harmonisation fiscale au niveau européen).

 

S’agissant de contrer la spéculation sur les titre d’Etat, dont la Grèce a été particulièrement victime, mais qui tente d’atteindre aussi d’autres Etats, sans aucune justification objective, tous les Etats de l’UE ont fait preuve d’une solidarité réelle, mais en même temps ils ont décidé individuellement des mesures qui risquent de paralyser la mise en œuvre de passage effectif à une économie « verte » (bénéfique en soi pour une relance vigoureuse de l’économie sur des bases nouvelles) et de remettre en question l’Etat social , ainsi que le principe même de l’économie sociale, de marché sanctionné par le traité de Lisbonne, de même que les principes de base de la Charte des Droits fondamentaux de l’UE.

 

◊ B.

Attaque monétaire généralisée contre les monnaies européennes, notamment l’Euro, et incitation à la sortie de certains Etats membres, y compris ceux qui font partie du G8, de l’Union européenne ce qui reviendrait à conduire à la dissolution de cette dernière et à provoquer une nouvelle crise généralisée du type de celle de 1929 et à coup sûr pire encore. Une telle crise a heureusement déjà été évitée par le G8-G20 sous présidence britannique (à l’époque : Gouvernement Brown) mais malheureusement les populations n’en ont généralement pas eu conscience.

 

 

Correspondant  MINERVE-France :      

KEIL Robert,      

2, rue Paul Ferry     

F- 57 000   METZ.

 

Noodregering hersenschim?

 

 

 

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Noodregering hersenschim?


Bart Maddens
- Is politicoloog aan de KULeuven.
- Stelt vast dat we een weinig originele remake beleven van de slechte
politieke cinema uit 2007.
- Meent dat de Franstalige partijen geen enkele reden hebben om grote
toegevingen te doen de komende weken.

Noodregering hersenschim?

Wie zegt dat 2010 steeds meer lijkt op 2007 en we gaan uitkomen bij een
noodregering zonder de N-VA, wordt haast als paranoïde beschouwd. En toch
kan men zich niet ontdoen van een hoog déjà-vugevoel.

Had CD&V in 2007 geen dure eden gezworen dat het nooit tot een regering zou
toetreden zonder een grote staatshervorming?

De geschiedenis herhaalt zich nooit. Maar wat nu gebeurt, begint toch wel
griezelig veel te lijken op wat we in 2007 al hebben meegemaakt. Zowel toen
als nu spelen Vlamingen en Franstaligen een ongemeen spannend chicken game:
twee chauffeurs rijden op een smalle weg in volle vaart naar elkaar toe en
wie het eerst uitwijkt, is verloren.

Begin november 2007 kon niemand zich voorstellen dat het uiteindelijk de
Vlamingen zouden zijn die finaal het stuur zouden omslaan en het spel zouden
verliezen. Begin november 2007 kwam het ook bij niemand op dat er wel eens
een andere regering gevormd zou kunnen worden dan een oranje-blauwe. Er is
gewoonweg geen alternatief, luidde het unisono bij de politici en de
analisten. Maar anderhalve maand later was het ondenkbare een feit: een
regering mét de PS, mét CD&V-N-VA, maar zonder staatshervorming.

Ook vandaag is iedereen gefixeerd op één welbepaalde formule: een regering
van zeven partijen, met een grote staatshervorming. Wie erop gokt dat het
wel eens heel anders zou kunnen uitdraaien, bijvoorbeeld op een noodregering
zonder de N-VA, die wordt haast als paranoïde beschouwd. Want beweert CD&V
niet bij hoog en bij laag nooit in zo'n noodregering te zullen stappen?

Juist, maar even goed had CD&V in 2007 dure eden gezworen dat het nooit tot
een regering zou toetreden zonder een grote staatshervorming. Maandenlang
kreeg de partij daarvoor luid applaus in de media en de publieke opinie.
'Goed dat de Vlamingen eindelijk eens het been stijf houden', was toen de
teneur. Maar vanaf de tweede helft van november begon het sentiment op de
markt te keren. De stemming sloeg vrij plots om naar 'de speeltijd is
voorbij': de politici moesten nu maar eens een einde maken aan dat
communautaire gehakketak en zich met de 'echte' problemen gaan bezighouden.

LUC COENE

Het was vooral economische stemmingmakerij die aan de basis lag van die
kentering. De vakbonden roerden zich eerst. Op 26 september lanceerden ze
een uitgesproken Belgicistische campagne onder het motto 'Red de
solidariteit'. Vlak voor de ontknoping, op 15 december, was er dan die
groots opgezette nationale vakbondsbetoging. Zogezegd voor het behoud van de
koopkracht, in werkelijkheid tegen een verregaande staatshervorming.

Tien dagen eerder, op 5 december, was Luc Coene (vicegouverneur van de
Nationale Bank) in de Kamercommissie voor Begroting en Financiën komen
vertellen dat de politieke crisis langzaam negatieve gevolgen begon te
hebben op de economische prestaties van België. Nadien heeft hij (in De Tijd
van 12 januari 2008) toegegeven dat het enkel zijn bedoeling was een signaal
te geven en dat het hooguit ging om een 'potentieel gevaar'. Het was met
andere woorden enkel een overdrijving, bedoeld om de politici aan te zetten
tot Belgische 'redelijkheid'.

Het resultaat was dat de Vlaamsgezinde krachten in CD&V beetje bij beetje in
het defensief werden gedrongen. De ACW-vleugel voerde geleidelijk de druk
op. Dat leidde dan uiteindelijk tot die halsbrekende bocht op 18 december:
CD&V besliste toch toe te treden tot een regering zonder enige garantie op
een staatshervorming. De Vlamingen waren hun hefboom kwijt, en we waren
vertrokken voor drie jaar politieke stilstand en communautaire ellende. Maar
de solidariteit was wel gered.

CRISISGEVOEL

Vandaag beleven we een weinig originele remake van die slechte cinema. De
vakbonden zijn al in gang geschoten. En het is een gemakkelijke voorspelling
dat ook de economische onheilsprofeten binnenkort een tandje zullen
bijsteken. De bedoeling is duidelijk: het economischecrisisgevoel in de
publieke opinie aanscherpen, zodat de burgers zich finaal tegen de
communautaire 'scherpslijpers' zullen keren.

In de Franstalige pers wordt daar al maanden op gespeculeerd. Joëlle Milquet
(cdH) was vorig weekend in Le Soir bijzonder openhartig over dat
uitrookscenario: 'Car l'opinion peut s'inquiéter, réclamer un gouvernement.
Il n'y a pas encore de sentiment d'urgence. Le temps est un partenaire.'
Maar ook bij CD&V rekenen sommigen er blijkbaar op dat de politieke
uitputtingsslag tot een kentering zal leiden in de publieke opinie. Een
regering zonder de N-VA? 'On pourra en reparler dans deux ou trois mois',
zei een CD&V-verkozene aan Le Vif-L'Express (18 oktober).

Voor de Franstaligen komt het er dus vooral op aan tijd te winnen. Dat is de
les die ze in 2007 hebben geleerd. De recente beslissing van CD&V, Open VLD
en sp.a om niet langer mee te werken aan een 'eenzijdige' splitsing van
Brussel-Halle-Vilvoorde (BHV) heeft hen gesterkt in de overtuiging dat de
wind in Vlaanderen aan het draaien is. Vooral het feit dat CD&V zich inzake
BHV heeft losgehaakt van de N-VA wordt gezien als een hoopvol teken.

Weliswaar maakt één zwaluw de lente nog niet, aldus journalist Francis Van
de Woestyne in La Libre (26 oktober), maar toch is het duidelijk dat de
traditionele partijen zich langzaam maar zeker van de N-VA distantiëren.
Waarom zouden de Franstaligen dan grote toegevingen doen de komende weken?

Dat is de paradox van wat de jongste dagen is gebeurd. De traditionele
partijen hebben de parlementaire BHV-weg verlaten met de bedoeling het
koninklijk bemiddelaar Johan Vande Lanotte (sp.a) wat gemakkelijker te
maken. Maar het resultaat zou wel eens precies het tegenovergestelde kunnen
zijn.
© 2010 Mediafin
Publicatie:     De Tijd
Publicatiedatum:     vrijdag 29 oktober 2010
Auteur:     Van Hamme Franky;
Pagina:     16
Aantal woorden:     977

Neo-Ottoman Turkey: A Hostile Islamic Power

Neo-Ottoman Turkey: A Hostile Islamic Power

By Srdja Trifkovic

Ex: http://www.hellenesonline.com/

Map: Turkish sphere of influence 2050?

Turkey-2050.jpgThe fact that Turkey is no longer a U.S. “ally” is still strenuously denied in Washington; but we were reminded of the true score on March 9, when Saudi King Abdullah presented Turkish Prime Minister Recep Tayyip Erdogan (shown above with wife and friends) with the Wahhabist kingdom’s most prestigious prize for his “services to Islam” (from AltRight). Erdogan earned the King Faisal Prize for having “rendered outstanding service to Islam by defending the causes of the Islamic nation.”

Services to the Ummah – Turkey under Erdogan’s neo-Islamist AKP has rendered a host of other services to “the Islamic nation.” In August 2008 Ankara welcomed Mahmoud Ahmadinejad for a formal state visit, and last year it announced that it would not join any sanctions aimed at preventing Iran from acquiring nuclear weapons. In the same spirit the AKP government repeatedly played host to Sudan’s President Omer Hassan al-Bashir — a nasty piece of jihadist work if there ever was one — who stands accused of genocide against non-Muslims. Erdogan has barred Israel from annual military exercises on Turkey’s soil, but his government signed a military pact with Syria last October and has been conducting joint military exercises with the regime of Bashir al-Assad. Turkey’s strident apologia of Hamas is more vehement than anything coming out of Cairo or Amman. (Talking of terrorists, Erdogan has stated, repeatedly, “I do not want to see the word ‘Islam’ or ‘Islamist’ in connection with the word ‘terrorism’!”) simultaneous pressure to conform to Islam at home has gathered pace over the past seven years, and is now relentless. Turkish businessmen will tell you privately that sipping a glass of raki in public may hurt their chances of landing government contracts; but it helps if their wives and daughters wear the hijab.

Ankara’s continuing bid to join the European Union is running parallel with its openly neo-Ottoman policy of re-establishing an autonomous sphere of influence in the Balkans and in the former Soviet Central Asian republics. Turkey’s EU candidacy is still on the agenda, but the character of the issue has evolved since Erdogan’s AKP came to power in 2002.

When the government in Ankara started the process by signing an Association agreement with the EEC (as it was then) in 1963, its goal was to make Turkey more “European.” This had been the objective of subsequent attempts at Euro-integration by other neo-Kemalist governments prior to Erdogan’s election victory eight years ago, notably those of Turgut Ozal and Tansu Ciller in the 1990s. The secularists hoped to present Turkey’s “European vocation” as an attractive domestic alternative to the growing influence of political Islam, and at the same time to use the threat of Islamism as a means of obtaining political and economic concessions and specific timetables from Brussels. Erdogan and his personal friend and political ally Abdullah Gul, Turkey’s president, still want the membership, but their motives are vastly different. Far from seeking to make Turkey more European, they want to make Europe more Turkish — many German cities are well on the way — and more Islamic, thus reversing the setback of 1683 without firing a shot.

The neo-Ottoman strategy was clearly indicated by the appointment of Ahmet Davutoglu as foreign minister almost a year ago. As Erdogan’s long-term foreign policy advisor, he advocated diversifying Turkey’s geopolitical options by creating exclusively Turkish zones of influence in the Balkans, the Caucasus, Central Asia, and the Middle East… including links with Khaled al-Mashal of Hamas. On the day of his appointment in May Davutoglu asserted that Turkey’s influence in “its region” will continue to grow: Turkey had an “order-instituting role” in the Middle East, the Balkans and the Caucasus, he declared, quite apart from its links with the West. In his words, Turkish foreign policy has evolved from being “crisis-oriented” to being based on “vision”: “Turkey is no longer a country which only reacts to crises, but notices the crises before their emergence and intervenes in the crises effectively, and gives shape to the order of its surrounding region.” He openly asserted that Turkey had a “responsibility to help stability towards the countries and peoples of the regions which once had links with Turkey” — thus explicitly referring to the Ottoman era, in a manner unimaginable only a decade ago: “Beyond representing the 70 million people of Turkey, we have a historic debt to those lands where there are Turks or which was related to our land in the past. We have to repay this debt in the best way.”
This strategy is based on the assumption that growing Turkish clout in the old Ottoman lands — a region in which the EU has vital energy and political interests — may prompt President Sarkozy and Chancellor Merkel to drop their objections to Turkey’s EU membership. If on the other hand the EU insists on Turkey’s fulfillment of all 35 chapters of the acquis communautaire — which Turkey cannot and does not want to complete — then its huge autonomous sphere of influence in the old Ottoman domain can be developed into a major and potentially hostile counter-bloc to Brussels. Obama approved this strategy when he visited Ankara in April of last year, shortly after that notorious address to the Muslim world in Cairo.
Erdogan is no longer eager to minimize or deny his Islamic roots, but his old assurances to the contrary — long belied by his actions — are still being recycled in Washington, and treated as reality. This reflects the propensity of this ddministration, just like its predecessors, to cherish illusions about the nature and ambitions of our regional “allies,” such as Saudi Arabia and Pakistan.
The implicit assumption in Washington — that Turkey would remain “secular” and “pro-Western,” come what may — should have been reassessed already after the Army intervened to remove the previous pro-Islamic government in 1997. Since then the Army has been neutered, confirming the top brass old warning that “democratization” would mean Islamization. Dozens of generals and other senior ranks — traditionally the guardians of Ataturk’s legacy — are being called one by one for questioning in a government-instigated political trial. To the dismay of its small Westernized secular elite, Turkey has reasserted its Asian and Muslim character with a vengeance.
Neo-Ottomanism – Washington’s stubborn denial of Turkey’s political, cultural and social reality goes hand in hand with an ongoing Western attempt to rehabilitate the Ottoman Empire, and to present it as almost a precursor of Europe’s contemporary multiethnic, multicultural tolerance, diversity, etc, etc.
In reality, four salient features of the Ottoman state were institutionalized discrimination against non-Muslims, total personal insecurity of all its subjects, an unfriendly coexistence of its many races and creeds, and the absence of unifying state ideology. It was a sordid Hobbesian borderland with mosques.
An “Ottoman culture,” defined by Constantinople and largely limited to its walls, did eventually emerge through the reluctant mixing of Turkish, Greek, Slavic, Jewish and other Levantine lifestyles and practices, each at its worst. The mix was impermanent, unattractive, and unable to forge identities or to command loyalties.
The Roman Empire could survive a string of cruel, inept or insane emperors because its bureaucratic and military machines were well developed and capable of functioning even when there was confusion at the core. The Ottoman state lacked such mechanisms. Devoid of administrative flair, the Turks used the services of educated Greeks and Jews and awarded them certain privileges. Their safety and long-term status were nevertheless not guaranteed, as witnessed by the hanging of the Greek Orthodox Patriarch on Easter Day 1822.
The Ottoman Empire gave up the ghost right after World War I, but long before that it had little interesting to say, or do, at least measured against the enormous cultural melting pot it had inherited and the splendid opportunities of sitting between the East and West. Not even a prime location at the crossroads of the world could prompt creativity. The degeneracy of the ruling class, blended with Islam’s inherent tendency to the closing of the mind, proved insurmountable.
A century later the Turkish Republic is a populous, self-assertive nation-state of over 70 million. Ataturk hoped to impose a strictly secular concept of nationhood, but political Islam has reasserted itself. In any event the Kemalist dream of secularism had never penetrated beyond the military and a narrow stratum of the urban elite.
The near-impossible task facing Turkey’s Westernized intelligentsia before Erdogan had been to break away from the lure of irredentism abroad, and at home to reform Islam into a matter of personal choice separated from the State and distinct from the society. Now we know that it could not be done. The Kemalist edifice, uneasily perched atop the simmering Islamic volcano, is by now an empty shell.
A new “Turkish” policy is long overdue in Washington. Turkey is not an “indispensable ally,” as Paul Wolfowitz called her shortly before the war in Iraq, and as Obama repeated last April. It is no longer an ally at all. It may have been an ally in the darkest Cold War days, when it accommodated U.S. missiles aimed at Russia’s heartland. Today it is just another Islamic country, a regional power of considerable importance to be sure, with interests and aspirations that no longer coincide with those of the United States.
Both Turkey and the rest of the Middle East matter far less to American interests than we are led to believe, and it is high time to demythologize America’s special relationships throughout the region. Accepting that Mustafa Kemal’s legacy is undone is the long-overdue first step.

By Srdja Trifkovic
Saturday, 13 Mar 2010

 

samedi, 30 octobre 2010

La liberté d'installation au sein de l'UE ne doit pas conduire à des abus

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La liberté d’installation au sein de l’UE ne doit pas conduire à des abus

 

 

Si les citoyens de l’UE abusent de la liberté qui leur est accordée de voyager et de s’installer dans l’Union et cherchent les lieux où ils peuvent le plus facilement pratiquer certaines formes de petite criminalité, alors nous devons remettre le système en question !

 

Dans le débat qui fait rage aujourd’hui à propos de l’expulsion de Roms hors de France et vu la procédure en cours contre ce pays (qui est toutefois atténuée), le député européen de la FPÖ autrichienne Andreas Mölzer a pris la parole. Il a déclaré : « Le débat est vicié, surtout par la façon dont l’a amorcé la Commissaire européenne Viviane Reding, car le droit de s’installer partout dans les pays de l’UE ne peut en aucun cas signifier que l’on possède le droit, en tant que citoyen d’un pays de cette UE, de se chercher à la carte un lieu où exercer une forme ou une autre de petite criminalité », a déclaré le mandataire de la FPÖ au service de presse de son parti.

 

« Lorsque, par exemple, un pays comme la France a expulsé près de 8000 Roms vers les pays dont ces personnes sont originaires, soit la Roumanie et la Bulgarie, parce qu’elles avaient provoqué des problèmes inacceptables, il convient de respecter cette décision française », a poursuivi Mölzer. « Il ne faut pas en tirer la conclusion que la France doit être sanctionnée pour cette politique visant l’élimination de problèmes réels, ou d’aller dire que la France doit modifier son droit ; non, il faut que les directives européennes limitent la libre circulation des personnes possédant la citoyenneté d’un pays de l’Union, en cas d’activités criminelles ou de comportements inacceptables vis-à-vis du pays hôte, et, dans de tels cas, il convient donc de limiter aussi le droit d’installation ». Tels ont été les propos du député autrichien de la FPÖ auprès du Parlement Européen, qui s’est efforcé de ramener le débat vers la raison et l’honnêteté intellectuelle, direction qu’il n’avait nullement empruntée !

 

(Source : http://www.andreas-moelzer.at/ ).

Eastern Europe versus the Open Society

by Srdja Trifkovic

Ex: http://www.chroniclesmagazine.org/
 
Excerpts from a speech to the H.L. Mencken Club, Baltimore, October 23, 2010

4886122ae5131.jpgTwo weeks ago the first “gay pride parade” was staged in Belgrade. Serbia’s “pro-European” government had been promoting the event as yet another proof that Serbia is fit to join the European Union, that is has overcome the legacy of its dark, intolerant past. Thousands of policemen in full riot gear had to divide their time between protecting a few hundred “LBGT” activists (about half of them imported from Western Europe for the occasion) and battling ten times as many young protesters in the side streets.

 The parade, it should be noted, was prominently attended by the U.S. Ambassador in Belgrade Mary Warlick, by the head of the European Commission Office, Vincent Degert of France, and by the head of the Organisation for Security and Cooperation in Europe (OSCE) Mission in Serbia, Dimitris Kipreos. Needless to say, none of them had attended the enthronment of the new Serbian Patriarch a week earlier. Two days later, Hillary Clinton came to Belgrade and praised the Tadic regime for staging the parade.

Mrs. Clinton et al are enjoying the fruits of one man’s two decades of hard work in Eastern Europe. George Soros can claim, more than any other individual, that his endeavors have helped turn the lands of “Real Socialism” in central and eastern Europe away from their ancestors, their cultural and spiritual roots. The process is far from over, but his Open Society Institute and its extensive network of subsidiaries east of the Trieste-Stettin line have successfully legitimized the notions that only two decades ago would have seemed bizarre, laughable or demonic to the denizens of the eastern half of Europe.

The package was first tested here in America. Through his Open Society Institute and its vast network of affiliates Soros has provided extensive financial and lobbying support here for

  • Legalization of hard drugs: We should accept that “substance abuse is endemic in most societies,” he says. Thanks to his intervention the terms “medicalization” and “non-violent drug offender” have entered public discourse, and pro-drug legalization laws were passed in California and Arizona in the 90s.
  • Euthanasia: In 1994 Soros—a self-professed atheist—launched his Project Death in America (PDIA) and provided $15 million in its initial funding. (It is noteworthy that his mother, a member of the pro-suicide Hemlock Society, killed herself, and that Soros mentions unsympathetically his dying father’s clinging on to life for too long.) PDIA supports physician-assisted suicide and works “to begin forming a network of doctors that will eventually reach into one-fourth of America’s hospitals” and, in a turn of phrase chillingly worthy of Orwell, lead to “the creation of innovative models of care and the development of new curricula on dying.”
  • Population replacement: Soros is an enthusiastic promoter of open immigration and amnesty & special rights for immigrants. He has supported the National Council of La Raza, National Immigration Law Center, National Immigration Forum, and dozens of others. He also promotes expansion of public welfare, and in late 1996 he created the Emma Lazarus Fund that has given millions in grants to nonprofit legal services groups that undermine provisions of the welfare legislation ending immigrant entitlements.

Soros supports programs and organizations that further abortion rights and increased access to birth control devices; advocate ever more stringent gun control; and demand abolition of the death penalty. He supports radical feminists and “gay” activists, same-sex “marriage” naturally included. OSI states innocently enough that its objectives include “the strengthening of civil society; economic reform; education at all levels; human rights; legal reform and public administration; public health; and arts and culture,” but the way it goes about these tasks is not “philanthropy” but political activism in pursuit of all the familiar causes of the radical left—and some additional, distinctly creepy ones such as “Death in America.”

Soros’s “philanthropic” activities in America have been applied on a far grander scale abroad. His many foundations say that they are “dedicated to building and maintaining the infrastructure and institutions of an open society.” What this means in practice? Regarding “Women’s Health” programs in Central and South-Eastern Europe, one will look in vain for breast cancer detection programs, or for prenatal or post-natal care. No, Soros’s main goal is “to improve the quality of abortion services.” Accordingly his Public Health Program has focused on the introduction of easily available abortion all over the region, and the introduction of manual vacuum aspiration (MVA) abortion in Macedonia, Moldova, and Russia. Why is Soros so keen to promote more abortions? Overpopulation cannot be the reason: the region is experiencing a huge demographic collapse and has some of the lowest fertility rates in the world. Unavailability of abortions cannot be the answer either: only five European countries had more abortions than live births in 2000: the Russian Federation, Bulgaria, Belarus, Romania and Ukraine. The only answer is that Soros wants as few little European Orthodox Christians born into this world as possible.

Soros’s Public Health Programs additionally “support initiatives focusing on the specific health needs of several marginalized communities,” such as “gays” and AIDS sufferers, and promote “harm reduction” focusing on needle/syringe exchange and supply of methadone to adicts. His outfits lobby governments to scrap “repressive drug policies.” Over the past decade and a half the Soros network has given a kick-start to previously non-existent “gay” activism in almost all of its areas of operation. The campaign for “LGBT Rights” is directed from Budapest, publishing lesbian and gay books in Bulgaria, the Czech Republic, Hungary, Slovenia and Slovakia, opening Gay and Lesbian Centers in Ukraine and Rumania. Its activists routinely attack the Orthodox Church as a key culprit for alleged discrimination of “LGBTs.”

Education is a key pillar of Soros’s activities. His Leitmotif is the dictum that “no-one has a monopoly on the truth” and that “civic education” should replace the old “authoritarian” model. Even under communism Eastern Europe has preserved very high educational standards, but the Soros Foundation seeks to replace the old system with the concept of schools as “exercise grounds” for the “unhindered expression of students’ personalities in the process of equal-footed interaction with the teaching staff, thus overcoming the obsolete concept of authority and discipline rooted in the oppressive legacy of patriarchal past.” The purpose of education is not “acquisition of knowledge”: the teacher is to become the class “designer” and his relationship with students based on “partnership.” Soros’s reformers also insist on an active role of schools in countering the allegedly unhealthy influence of the family on students, which “still carries an imprint of nationalist, sexist, racist, and homophobic prejudices rampant in the society at large.”

“Racism” is Soros’s regular obsession, but he had a problem finding it in racially non-diverse East European countries. This has been resolved by identifying a designated victim group—gypsies (“Roma”). His protégés now come up with policy demands to “protect” this group that could have been written by Rev. Jesse Jackson:

  • anti-bias training of teachers and administrators;
  • integration of Romani history and culture in the textbooks at all levels;
  • legally mandated arffirmative action programs for Roma;
  • tax incentives for employers who employ them;
  • access to low-interest credit for Roma small family businesses;
  • setting aside a percentage of public tenders for Roma firms;
  • legislation to fight “racism and discrimination” in housing;
  • adoption of “comprehensive anti-discrimination legislation”;
  • creation of mechanisms “to monitor implementation of anti-discrimination legislation and assist victims of racial discrimination in seeking remedies”;
  • recognition by governments of “the Roma slavery and the Holocaust through public apology along with urgent adoption of a package of reparatory measures.”

A budding race relations industry is already in place, with the self-serving agenda of finding “discrimination” in order to keep itself in place for ever.

To make his agenda appear “normal” to the targeted population, millions of East Europeans are force-fed the daily fare of OSI agitprop by “the Soros media”—the term is by now well established in over a dozen languages—such as the B-92 media conglomerate in Serbia.

The social dynamics Soros uses to penetrate the target countries is interesting. To thousands of young East Europeans to become a “Soroshite” represents today what joining the Party represented to their parents: an alluring opportunity to have a reasonably paid job, to belong to a privileged elite, for many to travel abroad. The few chosen for the future new Nomenklatura go to Soros’s own Central European University in Budapest. In all post-communist countries Soros relies overwhelmingly on the sons and daughters of the old Communist establishment who are less likely to be tainted by any atavistic vestiges of their native soil, culture and tradition. The comparison with the janissary corps of the Ottoman Army is more apt than that with the Communist Party. The new janissaries, just like the old, have to prove their credentials by being more zealous than the Master himself.

The key ideological foundation for Soros’s beliefs is the same: that all countries are basically social arrangements, artificial, temporary and potentially dangerous. A plethora of quotes from his writings will make it clear that he thinks that owing allegiance to any of them is inherently irrational, and attaching one’s personal loyalty to it is absurd. Like Marx’s proletarian, Soros knows of no loyalty to a concrete country. He could serve any—or indeed all—of them, if they can be turned into the tools of his Wille zur Macht. In 1792, it could have been France, in 1917 Russia. Today, the United States is his host organism of choice because it is so powerful, and its media scene is open to penetration by his rabidly anti-traditionalist and deeply anti-American worldview and political agenda.

Textbooks and educational curricular reforms pushed by Soros in Eastern Europe indicate that he is trying to perform crude dumbing down of the young. Within months of coming to power in October 2000 the “reformists” within Serbia and their foreign sponsors insisted that schools—all schools, from kindergarden to universities—must be reformed and turned from “authoritarian” institutions into poligons for the “unhindered expression of students’ personalities in the process of equal-footed interaction with the teaching staff, thus overcoming the obsolete concept of authority and discipline rooted in the opressive legacy of patriarchal past.” They started with primary schools, with a pilot program of “educational workshops” for 7-12 year olds. The accompanying manual, sponsored by UNICEF and financed by the Open Society, denigrades the view that the purpose of education is acquisition of knowledge and insists that the teacher has to become the class “designer” and his relationship with students based on “partnership.”

The reformers devote particular attention to the more active role of schools in countering the allegedly unhealthy influence of the family on students, which “still carries an imprint of nationalist, sexist, [anti-Roma] racist, and homophobic prejudices rampant in the society at large.” The time-honored Balkan tradition of slapping childrens’ bottoms when they exceed limits is now presented in the elementary classroom as a form of criminal abuse that should be reported and acted upon. Traditional gender roles are relativized by “special projects” that entail cross-dressing and temporary adoption of opposite gender names.

Soros’s vision is hostile even to the most benign understanding of national or ethnic coherence. His core belief—that traditional morality, faith, and community based on shared memories are all verboten—is at odds even with the classical “open society” liberalism of Popper and Hayek, by whom he swears. His hatred of religion is the key. He promotes an education system that will neutralize any lingering spiritual yearnings of the young, and promote the loss of a sense of place and history already experienced by millions of Westerners, whether they are aware of that loss or not. Estranged from their parents, ignorant of their culture, ashamed of their history, millions of Westerners are already on the path of alienation that demands every imaginable form of self-indulgence, or else leads to drugs, or suicide, or conversion to Islam or some other cult.

To understand Soros it is necessary to understand globalization as a revolutionary, radical project. In the triumph of liberal capitalism, the enemies of civilization such as Soros have found the seeds of future victory for their paradigm that seeks to eradicate all traditional structures capable of resistance. The revolutionary character of the Open Society project is revealed in its relentless adherence to the mantra of Race, Gender and Sexuality. His goal is a new global imperium based that will be truly totalitarian. But he is making a colossal miscalculation. He does not realize that the unassimilated and unassimilable multitudes do not want to be the tools of his will to power. Illegal aliens in America, Algerians in France, Turks in Germany and Pakistanis in Britain have their own, instinctive scenario, and it does not entail leaving Soros and his ilk in positions of power, or alive.

About the Author

Dr. Srdja Trifkovic, an expert on foreign affairs, is the author of The Sword of the Prophet and Defeating Jihad. His latest book is The Krajina Chronicle: A History of the Serbs in Croatia, Slavonia and Dalmatia.

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vendredi, 29 octobre 2010

Der Sarrazin-Impuls

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Der Sarrazin-Impuls

Von Andreas Mölzer

Ex: http://www.zurzeit.at/

Es war gewiß nicht in erster Linie Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“, das nunmehr dafür verantwortlich ist, wenn in Deutschland eine Ausländer- und Integrationsdebatte hochkocht. Nein, es sind einfach die Probleme, die diese Debatte geradezu erzwingen. Diese waren einerseits der Anlaß für das Sarrazin-Buch und sind andererseits nunmehr die Ursache für den politischen Disput, der die Bundesrepublik in diesen Tagen erschüttert. Es war ja nur die Politik der etablierten Parteien, welche die Augen vor den Problemen verschlossen hat. Die Bürger selbst waren längst damit konfrontiert, daß Deutschland in den letzten Jahren und Jahrzehnten Ziel einer Massenzuwanderung, insbesondere von Türken, geworden war. Und die Bürger waren natürlich auch damit konfrontiert, daß aus den Parallelgesellschaften das Konfliktpotential der einst so hochgelobten multikulturellen Gesellschaft geradezu explosiv über die gesamte deutsche Gesellschaft hereingebrochen ist. Wie hat Angela Merkel dieser Tage so schön gesagt: „Der Multi-Kulti-Ansatz ist absolut gescheitert“. Wie wahr.

Dennoch muß man anerkennen, daß seit dem Streit um die Person Thilo Sarrazins und um sein Buch auch die Strategen der etablierten bundesdeutschen Parteien aufgewacht sind. Das ist Sarrazins Verdienst. Wenn nunmehr CSU-Boß Horst Seehofer vorprescht und einen Zuwanderungsstopp für Türken und Muslime fordert, glaubt er begriffen zu haben, wo der Hase im Pfeffer liegt. Zwar haben radikale Imame vorläufig noch kein Alkoholverbot für das Münchner Oktoberfest gefordert, der Ober-Bayer weiß aber, wie er politisch bei den Menschen – wohl nicht nur in Bayern – punktet. Und Kanzlerin Merkel muß nolens volens nachziehen. Auch wenn ihr Parteifreund, der nunmehrige Bundespräsident Wulff, erst jüngst fromm erklärt hatte: „Der Islam gehört auch zu Deutschland“.

Gutmenschen und Schön-Redner wie Herr Wulff sind es indessen, die an der Explosivität des Zuwanderungs- und Islamisierungsproblems mit schuld tragen. Sie haben mit ihrer Schönfärberei dafür gesorgt, daß es nicht rechtzeitig zu entsprechenden Bremsvorgängen im Bereich der Zuwanderung kam, daß man die deutsche Leitkultur nicht entsprechend schützte und das Vordringen des immer offensiver werdenden Islams duldete. Diesen Gutmenschen stehen die simplen Populisten à la Seehofer gegenüber, deren Protest wahrscheinlich auch zu spät kommt. Und daß just Ministerin Ursula von der Leyen nun im Gegensatz zu Angela Merkel demonstrativ die weitere Zuwanderung von Facharbeitern fordert, weil deren Mangel das Wirtschaftswachstum bremse, ist mehr als bedenklich. Die Mutter eines halben Dutzends Kinder sollte es besser wissen. Facharbeiter kann man in drei Jahren mittels entsprechender Lehre ausbilden. Akademisches Fachpersonal bedarf zwar eines längeren Studiums, aber auch das kann man bei entsprechender Förderung in Deutschland selbst heranziehen.

Die Forderung, solche Fachkräfte aus dem Ausland zu importieren – so nach dem Motto „Inder statt Kinder“ – ist schlicht einfältig. Sie zeitigt zwar Zuwanderung, aber nicht jene des gewünschten Fachpotentials, sondern weiter die eines ungebildeten Subproletariats. Dieses wandert nur ins deutsche Sozialsystem ein und nicht in den Arbeitsmarkt.

Eins zu eins vergleichbar mit der bundesdeutschen Lage ist jene bei uns in Österreich. Auch hier fordern Lobbyisten der Industrie den Zuzug von Fachkräften und meinen doch in Wahrheit weitere billige Arbeitskräfte, die der Gewinnmaximierung dienlich sein sollen. Auch hier verkrampft sich das politische Establishment in einer Integrationsdebatte und zeigt dabei nur das eigene Unvermögen, die eigene Hilflosigkeit. Brutalo-Abschiebungen von Kindern auf der einen Seite, auf der anderen Seite kein Mut, um die wirkliche Massenzuwanderung und die Islamisierung zu stoppen. Offiziell haben in Österreich von 8,4 Millionen Einwohnern 1,7 Millionen Menschen einen sogenannten Migrationshintergrund. In Wahrheit werden es wohl über zwei Millionen Menschen sein, wenn man die Illegalen und die schöngeredeten Bereiche mitzählt. Nahezu ein Viertel der Wohnbevölkerung also entstammt nicht der autochthonen Bevölkerung. Das darf man getrost „Überfremdung“ oder auch „Umvolkung“ nennen. Jene, die sich über derartige angeblich ach so böse Begriffe politisch korrekt erregen, sind mit schuld an den Problemen, die damit bezeichnet werden.

Allerdings gibt es diese Probleme längst nicht nur in Deutschland und Österreich, sie sind indessen zu einem gesamteuropäischen Phänomen geworden. Nicht zufällig schwelt die Debatte um Zuwanderung, Islamisierung, Integration oder Assimilation auch quer durch Europa. In Frankreich gibt es den Streit um die von Sarkozy abgeschobenen Roma, in Holland will Wilders die Zuwanderung von Muslimen verhindern, in Italien punktet die Lega Nord mit ihrem Kampf gegen die Islamisierung und selbst im diesbezüglich bislang allzu liberalen Spanien diskutiert man nunmehr über das Problem der Integration.

Und überall zeigt sich so wie gegenwärtig in Deutschland, daß die etablierte Politik den Problemen nur hinterher hechelt, sie zwar mitverursacht, aber kaum Lösungskompetenz aufweist.

An Ambiguous Victory for Wilders

An Ambiguous Victory for Wilders

by Srdja Trifkovic

Ex: http://www.chroniclesmagazine.org/

Srdja_Trifkovic.jpgThe news just in that Dutch prosecutors have changed their mind about prosecuting Geert Wilders for the Orwellian crime of “discriminating against Muslims” and “inciting hatred” is prima facie a victory for free speech and all that. In fact it is not nearly as good as it may seem.

The establishment is scared of continuing to hound the leader of the third-largest political party in the land. The fact that their legal minions are forced to eat humble pie is gratifying, but the trouble is that they are dropping this particular case while keeping all the pernicious laws used against him. They have come up with the ridiculous argument that the politician’s comments about banning the Kuran can be discriminatory, but because Wilders wants to pursue a ban “on democratic lines,” there is no incitement to discrimination “as laid down in law.” As for his comparison of the Kuran with Mein Kampf, the prosecutors now say that the metaphor was “crude, but that did not make it punishable.” While some of his comments could incite hatred against Muslims if taken out of context, they concluded, on the whole Wilders seems to be opposed to the growing influence of Islam and not hostile to Muslims as such.

A clear victory would have been for the Dutch state to declare that it was mistaken in pursuing a case of any kind against Wilders; but that would have meant the end of the Dutch state as we have known it for the past forty years.

In the event the oppressive laws are there to stay. Ordinary Dutch citizens, less visible than Wilders, can be maliciously prosecuted – and convicted – for saying the same things he has said, but with far less fuss. In the same manner some well known East European dissidents were relatively protected from the Comrades’ fury in the 1970s, but arbitrary and oppressive laws were then applied with an even greater ferocity against the anonymous multitudes.

For as long as Holland’s and other European countries’ ridiculous “hate” laws remain on the statute books, the threat of prosecution hangs above everyone’s head – and no conviction is required to make people think twice about expressing themselves frankly and meaningfully about “prophet” Muhammad’s ideology of war and hatred.

I suspect that Wilders himself would have preferred a highly publicized trial and conviction, followed by an appeal that would test the constitutionality of the laws used against him. That is the kind of battle that requires courage, money, and media attention. He is the ideal man to give it one more try.

Europees masochisme

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Mia DOORNAERT:
Europees masochisme

'Wij lijken alleen nog vreemde geloven en culturen als onze naasten te
beschouwen'

Ban Ki-moon vond het vorige week nodig de landen van de Europese Unie te
kapittelen wegens onverdraagzaamheid jegens immigranten, in het bijzonder
moslims. De secretaris-generaal van de Verenigde Naties deed dit dinsdag in
een toespraak tot het Europees parlement. Bij het lezen van zijn woorden
vraag je je af hoe het komt dat miljoenen moslims hun paradijzen ontvlucht
zijn naar ons ongastvrij continent. Bij mijn weten is Ban Ki-moon nooit de
Organisatie van de Islamitische Conferentie, met haar 57 aangesloten
moslimlanden, de les gaan spellen, dus zou je denken dat het daar allemaal
veel beter is.

Nochtans is de wijze waarop immigranten in een aantal moslimslanden
behandeld worden berucht. De gastarbeiders die in de luxeparadijzen aan de
Perzische Golf de schitterende nieuwe gebouwen optrekken, worden genadeloos
uitgebuit. Veel geïmporteerd huispersoneel in Saudi-Arabië en andere
olielanden leeft in een toestand die neerkomt op lijfeigenschap en seksuele
slavernij. Godsdienst en gewetensvrijheid bestaan niet in de overgrote deel
van de OIC-landen. Niet-moslims worden institutioneel gediscrimineerd. De
media staan bol van hate speech tegen de 'kruisvaarders'
(westerlingen/christenen), en de antisemitische haatpropaganda in een aantal
moslimlanden herinnert aan die van de nazi's.

Het verschil is dat Ban Ki-moon onmiddellijk de wraak van het grote
moslimblok in de VN zou voelen als hij op de balk in hun oog zou wijzen.
Terwijl Europa niets liever doet dan zichzelf kastijden en laten kastijden.
Natuurlijk is de vaststelling dat het elders veel slechter is geen argument
om blind te zijn voor de eigen tekortkomingen. Maar evenmin gaat het op
juist een continent waar immigranten uit de moslimwereld jaarlijks en masse
naartoe komen, op de vingers te komen tikken. Niet alleen is Ban Ki-moon
eenzijdig in zijn vermaningen, hij is ook slecht op de hoogte van Europese
toestanden.

Het zijn niet de Europeanen, het is de moslimwereld, het zijn de
moslimimmigranten die van religie een zo dominerend thema van identiteit
maken, die de andersgelovige als de Andere zien. Het is onder die
mosliminvloed dat er hier nu een enorme druk ligt op de vrije meningsuiting,
in de naam van 'respect' voor de religies - lees voor de islam, want het
christendom kan niet genoeg bekritiseerd en bespot worden. Geert Wilders is
een zeldzame uitzondering, niet de regel. Er is een enorme censuur en
zelfcensuur aan de gang, op alle niveaus, juist om moslims niet voor het
hoofd te stoten - of uit schrik voor moslimgeweld, waar Ban Ki-moon ook niet
over sprak.

De Nederlandse liberale voorman Frits Bolkestein wijdde daar eind vorig jaar
in de Volkskrant een opmerkelijk artikel aan. Hij gaf onder meer het
voorbeeld van het Europees waarnemingscentrum tegen racisme en
vreemdelingenhaat 'dat in 2003 een onderzoek naar antisemitisme geheim hield
omdat daaruit bleek dat het antisemitisme in Europa voornamelijk werd gevoed
door moslims en pro-Palestijnse groeperingen'. De vaststelling van dat
onderzoek klopt vandaag de dag nog altijd, maar blijft een even groot taboe.

De intellectuele goegemeente vindt pittige kritiek op de islam niet kunnen,
ook al is die gegrond, want dat werkt 'polariserend'. Alsof niet elk debat
dat is, getuige onze aanslepende preformatie. In die context wordt het
spannend te zien welk onthaal de indrukwekkende bundel De islam. Kritische
essays over een politieke religie (ASP), van Vlaamse en Nederlandse auteurs,
straks op de boekenbeurs te wachten staat.

In hetzelfde artikel stelde Bolkestein vast dat het Westen niet meer voor de
eigen cultuur durft op te komen. 'In confrontatie met de islamitische
cultuur die zichzelf verabsoluteert en uitsluitend kritiek heeft op anderen,
neemt dit soms zelfdestructieve vormen aan', schreef hij over een Europa dat
niet eens zijn eigen erfgoed in zijn grondwet durfde benoemen. Het gevolg is
dat 'wij niet opkomen voor de onzen en alleen vreemde geloven en culturen
als onze naasten lijken te beschouwen'.

Dat masochisme levert Europa alvast weinig respect op, getuige onder meer de
selectieve verontwaardiging van Ban Ki-moon ten aanzien van een Europese
Unie die nota bene 40 procent betaalt van het budget van de VN. Zijn
toespraak was veelzeggend over het gewicht in de VN van het moslimblok, dat
zelf geen godsdienstvrijheid erkent (ook in het zogenaamd seculiere Turkije
zijn godsdiensten niet gelijkwaardig) maar onze democratische landen
constant aanvalt op hun zogenaamde islamofobie.

Mia Doornaert is onafhankelijk adviseur van de premier. Haar column
verschijnt tweewekelijks op maandag.
© 2010 Corelio
Publicatie:     De Standaard /
Publicatiedatum:     25 oktober 2010
Auteur:     avl;
Pagina:     23
Aantal woorden:     731

Serbia Surrenders Kosovo to the EU

Serbia Surrenders Kosovo to the EU

Ex: http://www.slobodanjovanocvic.org/

Probably, the Tadic government had expected something better, and had planned to follow up a favorable ICJ opinion with an appeal to the General Assembly to endorse renewed negotiations over the status of Kosovo, perhaps enabling Serbia to recover at least the northern part of Kosovo whose population is solidly Serb. 

Diana Johnstone: In its dealings with the Western powers, recent Serbian diplomacy has displayed all the perspicacity of a rabbit cornered by a rattlesnake. After some helpless spasms of movement, the poor creature lets itself be eaten.

(September 20, Paris, Sri Lanka Guardian) On September 10, at the UN General Assembly, Serbia abruptly surrendered its claim to the breakaway province of Kosovo to the European Union. Serbian leaders described this surrender as a “compromise”. But for Serbia, it was all give and no take.

In its dealings with the Western powers, recent Serbian diplomacy has displayed all the perspicacity of a rabbit cornered by a rattlesnake. After some helpless spasms of movement, the poor creature lets itself be eaten.

The surrender has been implicit all along in President Boris Tadic’s two proclaimed foreign policy goals: deny Kosovo’s independence and join the European Union. These two were always mutually incompatible. Recognition of Kosovo’s independence is clearly one of the many conditions – and the most crucial – set by the Euroclub for Serbia to be considered for membership. Sacrificing Kosovo for “Europe” has always been the obvious outcome of this contradictory policy.

However, his government, and notably his foreign minister Vuk Jeremic, have tried to conceal this reality from the Serbian public by gestures meant to make it seem that they were doing everything possible to retain Kosovo.

Thus in October 2008, six months after U.S.-backed Kosovo leaders unilaterally declared that the province was an independent State, Serbia persuaded the UN General Assembly to submit the following question to the International Court of Justice for an (unbinding) advisory opinion: “Is the unilateral declaration of independence by the Provisional Institutions of Self-Government of Kosovo in accordance with international law?’”

The surrender has been implicit all along in President Boris Tadic’s two proclaimed foreign policy goals: deny Kosovo’s independence and join the European Union.

This was risky at best, because Serbia had more to lose by an unfavorable opinion than it had to gain by a favorable one. After all, most of the UN member states were already refusing to recognize Kosovo’s independence, for perfectly solid reasons of legality and self-interest. At best, a favorable ICJ opinion would merely confirm this, but would not in itself lead to any positive action. Serbia could only hope to use such a favorable opinion to ask to open genuine negotiations on the status of the province, but the Kosovo Albanian separatists and their United States backers could not be forced to do so.

One must stop here to point out that there are two major issues involved in all this: one is the status and future of Kosovo, and the other is the larger issue of national sovereignty and self-determination within the context of international law. If so many UN member states supported Serbia, it was certainly not because of Kosovo itself but because of the larger implications. Nobody objected to the splitting of Czechoslovakia, because the Czechs and the Slovaks negotiated the terms of separation. The issue is the method. There are literally hundreds, perhaps thousands, of potential ethnic secessionist movements within existing countries around the world. Kosovo sets an ominous precedent. An armed separatist movement, with heavy support from the United States, where an ethnic Albanian lobby had secured important political backing, notably from former Senator and Republican Presidential candidate Bob Dole, carried out a campaign of assassinations in 1998 in order to trigger a repression which it could then describe as “ethnic cleansing” and “genocide” as a pretext for NATO intervention.

This worked, because US leaders saw “saving the Kosovars” as the easy way to save NATO from obsolescence by transforming it into a “humanitarian” global intervention force.

Bombing Serbia for two and a half months to “stop genocide” was a spectacle for public opinion.

The only people killed were Yugoslav citizens out of sight on the ground.

It was the lovely little war designed to rehabilitate military aggression as the proper way to settle conflicts.

This worked, because US leaders saw “saving the Kosovars” as the easy way to save NATO from obsolescence by transforming it into a “humanitarian” global intervention force. Bombing Serbia for two and a half months to “stop genocide” was a spectacle for public opinion. The only people killed were Yugoslav citizens out of sight on the ground. It was the lovely little war designed to rehabilitate military aggression as the proper way to settle conflicts.

The reality of this cynical manipulation has been assiduously hidden from Americans and most Europeans, but elsewhere, and in certain European countries such as Spain, Greece, Cyprus and Slovakia, the point has not been missed. Separatist movements are dangerous, and whenever the United States wants to subvert an unfriendly government, it has only to incite mass media to portray the internal problems of the targeted government as potential “genocide” and all hell may break loose.

So Serbia did not really have to work very hard to convince other countries to support its position on Kosovo. They had their own motivations – which were perhaps stronger than those of the Serbian government itself.

What did Serb leaders want?

The question put to the ICJ did not spell out what Serb leaders wanted. But it had implications. If the Kosovo declaration of independence was illegal, what was challenged was not so much independence itself as the procedure, the unilateral declaration. And indeed, there is no reason to suppose that Serb leaders thought they could reintegrate the whole of Kosovo into Serbia. It is even unlikely that they wanted to do so.

What did Serb leaders want?

The question put to the ICJ did not spell out what Serb leaders wanted. But it had implications. If the Kosovo declaration of independence was illegal, what was challenged was not so much independence itself as the procedure, the unilateral declaration. And indeed, there is no reason to suppose that Serb leaders thought they could reintegrate the whole of Kosovo into Serbia. It is even unlikely that they wanted to do so.

There are very mixed feelings about Kosovo within the Serb population. It is hard to know how widespread is the sense of concern, or guilt, regarding the beleaguered Serb population still living there, vulnerable to attacks from racist Albanians eager to drive them out. The sentimental attachment to “the cradle of the Serb nation” is very strong, but few Serbs would choose to go live there, even if the province were returned to them. In former Yugoslavia, the province was a black hole that absorbed huge sums of development aid, and would certainly be a heavy economic burden to impoverished Serbia today. Economically, Serbia is probably better off without Kosovo. Nearly twenty years ago, the leading Serb author and patriot Dobrica Cosic was arguing in favor of dividing Kosovo along ethnic and historic lines with Albania. Otherwise, he foresaw that the attempt to live with a hostile Albanian population would destroy Serbia itself.

Few would admit this, but the proposals of Cosic, echoed by some others, at least suggest that in a world with benevolent mediators, a compromise might have been worked out acceptable to most of the people directly involved. But what made such a compromise impossible was precisely the US and NATO intervention on behalf of armed Albanian rebels. Once the Albanian nationalists knew they had such support, they had no reason to agree to any compromise. And for the Serbs, the brutal method by which Kosovo was stolen by NATO was adding insult to injury – a humiliation that could not be accepted.

By taking the question to the UN General Assembly and the ICJ, Serbia sought endorsement of a reopening of negotiations that could lead to the sort of compromise that might have settled the issue had it been taken up in a world with benevolent mediators.

International Court of No Justice

On July 22, the ICJ issued its advisory opinion, concluding that Kosovo’s “declaration of independence was not illegal”. In some 21,600 words it evaded the main issues, refusing to state that the declaration meant that Kosovo was in fact properly independent. The gist was simply that, well, anybody can declare anything, can’t they?

On July 22, the ICJ issued its advisory opinion, concluding that Kosovo’s “declaration of independence was not illegal”. In some 21,600 words it evaded the main issues, refusing to state that the declaration meant that Kosovo was in fact properly independent. The gist was simply that, well, anybody can declare anything, can’t they?

Of course, this was widely interpreted by Western governments and media, and most of all by the Kosovo Albanians, as endorsement of Kosovo’s independence, which it was not.

Nevertheless, it was a shameful cop-out on the part of the ICJ, which marked further deterioration of the post-World War II efforts to establish some sort of international legal order. Perhaps the most flagrant bit of sophistry in the lengthy opinion was the argument (in paragraphs 80 and 81) that the declaration was not a violation of the “territorial integrity” of Serbia, because “the illegality attached to [certain past] declarations of independence … stemmed not from the unilateral character of these declarations as such, but from the fact that they were, or would have been, connected with the unlawful use of force or other egregious violations of norms of general international law…”

In short, the ICJ pretended to believe that there has been no illegal international military force used to detach Kosovo from Serbia, although this is precisely what happened as a result of the totally illegal NATO bombing campaign against Serbia. Since then, the province has been occupied by foreign military forces, under NATO command, which both violated the international agreement under which they entered Kosovo and looked the other way as Albanian fanatics terrorized and drove out Serbs and Roma, occasionally murdering rival Albanians.

The ICJ judges who endorsed this scandalous opinion came from Japan, Jordan, the United States, Germany, France, New Zealand, Mexico, Brazil, Somalia and the United Kingdom. The dissenters came from Slovakia, Sierra Leone, Morocco and Russia. The lineup shows that the cards were stacked against Serbia from the start, unless one actually believes that the judges leave behind their national mind-set when they join the international court.

Digging Itself Deeper Into a Hole

Probably, the Tadic government had expected something better, and had planned to follow up a favorable ICJ opinion with an appeal to the General Assembly to endorse renewed negotiations over the status of Kosovo, perhaps enabling Serbia to recover at least the northern part of Kosovo whose population is solidly Serb.

Oddly, despite the bad omen of the ICJ opinion, the Tadic government went right ahead with plans to introduce a resolution before the UN General Assembly. The draft resolution asked the General Assembly to state the following:

Aware that an agreement has not been reached between the sides on the consequences of the unilaterally proclaimed independence of Kosovo from Serbia,

Taking into account the fact that one-sided secession cannot be an accepted way for resolving territorial issues,

1. Acknowledges the Advisory opinion of the ICJ passed on 22 July 2010 on whether the unilaterally proclaimed independence of Kosovo is in line with international law,

2. Calls on the sides to find a mutually acceptable solution for all disputed issues through peaceful dialogue, with the aim of achieving peace, security and cooperation in the region.

3. Decides to include in the interim agenda of the 66th session an item namely: “Further activities following the passing of the advisory opinion of the ICJ on whether the unilaterally proclaimed independence of Kosovo is in line with international law.”

The resolution dictated by the EU made no mention of Kosovo other than to “take note” of the ICJ advisory opinion, and concluded by welcoming “the readiness of the EU to facilitate the process of dialogue between the parties.”

According to this text of the resolution, which UN General Assembly adopted by consensus; “The process of dialogue by itself would be a factor of peace, security and stability in the region. This dialogue would be aimed to promote cooperation, make progress on the path towards the EU and improve people’s lives.”

By accepting this text, the Serbian government abandoned all effort to gain international support from the many nations hostile to unilateral secession, and threw itself on the mercy of the European Union.

The key statement here was “the fact that one-sided secession cannot be an accepted way for resolving territorial issues”. This was the point on which the greatest agreement could be attained. The United States made it known that it was totally unacceptable for the General Assembly to hold a debate on such a resolution. The main Belgrade daily Politika published an interview with Ted Carpenter of the Cato Institute in Washington saying that the Serbian draft resolution on Kosovo was “irritating America and the EU’s leading countries”. American diplomats were “working overtime” to thwart the resolution, he said. Carpenter said that the Serbian resolution was seen in Washington as an unfriendly act that would lead to a further deterioration in relations, and that as a result of its Kosovo policy, Serbia’s EU ambition could suffer setbacks that would have negative consequences for the Serbian government “and the Serb people”.

Carpenter conceded that this time around, the country would not be threatened militarily, but noted that the United States was influential enough to “make life very difficult” for any country that stood up against its policies. He concluded that Serbia would “have to accept the reality of an independent Kosovo”, and that Washington would thereupon leave it to Brussels to deal with the remaining problems.

The American stick was accompanied by a dangling EU carrot. Carpenter expressed his hope that the EU would consider various measures, “including adjustment of borders, regarding Kosovo, and the rest of Serbia”, but also, he noted, Bosnia-Herzegovina, suggesting that Serbs could be satisfied if a loss of Kosovo were compensated by a unification with Bosnia’s Serb entity, the Republika Srpska. Giving his own opinion, Carpenter said such a solution would at least be much better than the current U.S. and EU policy, “which seems to be that everyone in the region of the former Yugoslavia, except Serbs, has a right to secede”.

Carpenter, who was a sharp critic of the 1999 NATO bombing of Serbia, and who warned that secessionist movements around the world could use the Kosovo precedent for their own purposes, said that such a solution was possible “in the coming decades”… a fairly distant prospect.

The decisive arm twisting was perhaps administered by German foreign minister Guido Westerwelle on a visit to Belgrade. Whatever threats or promises he made were not disclosed, but on the eve of the scheduled UN General Assembly debate, the Tadic government caved in entirely and allowed the EU to rewrite the resolution.

The resolution dictated by the EU made no mention of Kosovo other than to “take note” of the ICJ advisory opinion, and concluded by welcoming “the readiness of the EU to facilitate the process of dialogue between the parties.”

According to this text of the resolution, which UN General Assembly adopted by consensus; “The process of dialogue by itself would be a factor of peace, security and stability in the region. This dialogue would be aimed to promote cooperation, make progress on the path towards the EU and improve people’s lives.”

By accepting this text, the Serbian government abandoned all effort to gain international support from the many nations hostile to unilateral secession, and threw itself on the mercy of the European Union.

Still More to Lose

In a TV interview, I was asked by Russia Today, “What does Serbia stand to gain?” My immediate answer was, “nothing”. Serbia implicitly abandoned its claim to Kosovo in return for nothing but vague suggestions of “dialogue”.

In a TV interview, I was asked by Russia Today, “What does Serbia stand to gain?” My immediate answer was, “nothing”. Serbia implicitly abandoned its claim to Kosovo in return for nothing but vague suggestions of “dialogue”.

A usual aim of all policy is to keep options open, but Serbia has now put all its eggs in the EU basket, in effect rebuffing all the member states of the UN General Assembly which were ready to support Belgrade as a matter of principle on the issue of unnegotiated unilateral secession.

Rather than gain anything, the Tadic government has apparently chosen to try to avoid losing still more than it has lost already. After the violent breakup of Yugoslavia along ethnic lines, Serbia remains the most multiethnic state in the region, which means that it includes minorities which can be incited to demand further secessions. There is a secession movement in the ethnically very mixed northern province of Voivodina, which could be more or less covertly encouraged by neighboring Hungary, an increasingly nationalist EU member attentive to the Hungarian minority in Voivodina. There is another, more rabid separatist movement in the southwestern region of Raska/Sanjak led by Muslims with links to Bosnian Islamists. Surrounded by NATO members and wide open to NATO agents, Serbia risks being destabilized by the rise of such secession movements, which Western media, firmly attached to the stereotypes established in the 1990s, could easily present as persecuted victims of potential Serb genocide.

Moreover, no matter how the Serbs vote, the US and UK embassies dictate the policies. This has been demonstrated several times. Little Serbia is actually in a position very like the Pétain government in 1940 to 1942, when it governed a part of France not yet occupied but totally surrounded by the conquering Nazis.

Moreover, no matter how the Serbs vote, the US and UK embassies dictate the policies. This has been demonstrated several times. Little Serbia is actually in a position very like the Pétain government in 1940 to 1942, when it governed a part of France not yet occupied but totally surrounded by the conquering Nazis.

It would take political genius to steer little Serbia through this geopolitical swamp, infested with snakes and crocodiles, and political genius is rare these days, in Serbia as elsewhere.

EU to the rescue?

Under these grim circumstances, the Tadic government has in effect abandoned all attempt at independence and entrusted the future of Serbia to the European Union.

Under these grim circumstances, the Tadic government has in effect abandoned all attempt at independence and entrusted the future of Serbia to the European Union. Serb patriots quite naturally decry this as a sell-out. Indeed it is, but Russia and China are far away, and could not be counted on to do anything for Serbia that would seriously annoy Washington. The fact is that much of the younger generation of Serbs is alienated from the past and dreams only of being in the EU, which means being treated as “normal”.

How will the EU reward these expectations?

Up to now, the EU has responded to each new Serb concession by asking for more and giving very little in return. At a time when many in the core EU countries feel that accepting Rumania and Bulgaria has brought more trouble than it was worth, enlargement to include Serbia, with its unfairly bad reputation, looks remote indeed.

In reality, the most Belgrade can hope for from the EU is that it will muster the courage to take its own policy line on the Balkans, separate from that of the United States.

Given the subservience of current EU leaders to Washington, this is a long shot. But it has a certain basis in reality.

United States policy toward the region has been heavily influenced by ethnic lobbies that have pledged allegiance to Washington in return for unconditional support of their nationalist aims. This is particularly the case of the rag-tag Albanian lobby in the United States, an odd mixture of dull-witted politicians and gun-running pizza parlor owners who flattered the Clinton administration into promising them their own statelet carved out of historic Serbia. The result has been “independent” Kosovo, in reality occupied by a major US military base, Camp Bondsteel, NATO-commanded pacifiers and an EU mission theoretically trying to introduce a modicum of legal order into what amounts to a failing state run by clans and living off various criminal activities. Since Camp Bondsteel is untouchable, and the grateful hoodlums have erected a giant statue to their hero, Bill Clinton, in their capital, Pristina, Washington is content with this situation.

But many in Europe are not. It is Europe, not the United States, that has to deal with violent Kosovo gangsters peddling dope and women in its cities. It is Europe, not the United States, that has this mess on its doorstep.

The media continue to peddle the 1999 fairy tale in which heroic NATO rescued the defenseless “Kosovars” from a hypothetical “genocide” (which never took place and never would have taken place), but European governments are in a position to know better.

As evidence of this is a letter written to German Chancellor Angela Merkel on October 26, 2007 by Dietmar Hartwig, who had been head of the EU (then EC) mission in Kosovo just prior to the NATO bombing in March 1999, when the mission was withdrawn. In describing the situation in Kosovo at a time when the NATO aggression was being prepared on the pretext of “saving the Kosovars”, Hartwig wrote:

“Not a single report submitted in the period from late November 1998 up to the evacuation on the eve of the war mentioned that Serbs had committed any major or systematic crimes against Albanians, nor there was a single case referring to genocide or genocide-like incidents or crimes. Quite the opposite, in my reports I have repeatedly informed that, considering the increasingly more frequent KLA attacks against the Serbian executive, their law enforcement demonstrated remarkable restraint and discipline. The clear and often cited goal of the Serbian administration was to observe the Milosevic-Holbrooke Agreement to the letter so not to provide any excuse to the international community to intervene. … There were huge ‘discrepancies in perception’ between what the missions in Kosovo have been reporting to their respective governments and capitals, and what the latter thereafter released to the media and the public. This discrepancy can only be viewed as input to long-term preparation for war against Yugoslavia. Until the time I left Kosovo, there never happened what the media and, with no less intensity the politicians, were relentlessly claiming. Accordingly, until 20 March 1999 there was no reason for military intervention, which renders illegitimate measures undertaken thereafter by the international community. The collective behavior of EU Member States prior to, and after the war broke out, gives rise to serious concerns, because the truth was killed, and the EU lost reliability.”

EU governments lied then, for the sake of NATO solidarity, and have been lying ever since.

Other official European observers said the same at the time, and in 2000, retired German general Heinz Loquai wrote a whole book, based especially on OSCE documents, showing that accusations against Serbia were false propaganda. While the public was fooled, government leaders have access to the truth.

In short, EU governments lied then, for the sake of NATO solidarity, and have been lying ever since.

Now as then, there are insiders who complain that the situation in reality is very different from the official version. Voices are raised pointing out that Republika Srpska is the only part of Bosnia that is succeeding, while the Muslim leadership in Sarajevo continues to count on largesse due to its proclaimed victim status. There seems to be a growing feeling in some leadership circles that in demonizing the Serbs, the EU has bet on the wrong horse. But that does not mean they will have the courage to confront the United States. In Kosovo itself, the most radical Albanian nationalists are ready to oppose the EU presence, by arms if necessary, while feeling confident of eternal support from their U.S. sponsors.

The Betrayal of Serbia

Pro-Western politicians in Belgrade labored under the illusion that throwing Milosevic to the ICTY wolves would be enough to ensure the good graces of the “International Community”. But in reality, the prosecution of Milosevic was used to publicize the trumped up “joint criminal enterprise” theory which blamed every aspect of the breakup of Yugoslavia on an imaginary Serbian conspiracy.

If the latest self-defeat at the UN General Assembly can be denounced as a betrayal, the betrayal began nearly ten years ago. On October 5, 2000, the regular presidential election process in Yugoslavia was boisterously interrupted by what the West described as a “democratic revolution” against the “dictator”, president Slobodan Milosevic. In reality, the “dictator” was about to enter the run-off round of the Yugoslav presidential election in which he seemed likely to lose to the main opposition candidate, Vojislav Kostunica. But the United States trained and incited the athletically inclined youth organization, Otpor (“resistance”), to take to the streets and set fire to the parliament in front of international television, to give the impression of a popular uprising. Probably, the scenarists modeled this show on the equally stage-managed overthrow of the Ceaucescu couple in Rumania at Christmas 1989, which ended in their murder following one of the shortest kangaroo court trials in history. For the generally ignorant world at large, being overthrown would be proof that Milosevic was really a “dictator” like Ceaucescu, whereas being defeated in an election would have tended to prove the opposite.

Proclaimed president, Kostunica intervened to save Milosevic, but not having been allowed to actually win the election, his position was undermined from the start, and all power was given to the Serbian prime minister, Zoran Djindjic, a favorite of the West who was too unpopular to have won an election in Serbia. Shortly thereafter, Djindjic violated the Serbian constitution by turning Milosevic over to the International Criminal Tribunal for Former Yugoslavia (ICTY) in The Hague – for one of the longest kangaroo court trials in history.

Having abandoned all attempt to assert its moral advantage, Serbia is counting solely on the kindness of strangers.

Pro-Western politicians in Belgrade labored under the illusion that throwing Milosevic to the ICTY wolves would be enough to ensure the good graces of the “International Community”. But in reality, the prosecution of Milosevic was used to publicize the trumped up “joint criminal enterprise” theory which blamed every aspect of the breakup of Yugoslavia on an imaginary Serbian conspiracy. The scapegoat turned out to be not just Milosevic, but Serbia itself. Serbia’s guilt for everything that went wrong in the Balkans was the essential propaganda line used to justify the 1999 NATO aggression, and by going along with it, the “democratic” Serbian leaders undermined their own moral claim to Kosovo.

In June 1999, Milosevic gave in and allowed NATO to occupy Kosovo under threat of carpet bombing that would destroy Serbia entirely. His successors fled from a less perilous battle – the battle to inform world public opinion of the complex truth of the Balkans. Having abandoned all attempt to assert its moral advantage, Serbia is counting solely on the kindness of strangers.

 

Diana Johnstone is author of Fools’ Crusade: Yugoslavia, NATO and Western Delusions (Monthly Review Press). She can be reached at diana.josto@yahoo.fr

www.srilankaguardian.org

Diana Johnstone, 22.09.2010.

jeudi, 28 octobre 2010

Drehen an der Rohstoffschraube

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Drehen an der Rohstoffschraube

Michael WIESBERG

Ex: http://www.jungefreiheit.de/

Manches spricht dafür, daß China derzeit auf dem Weg ist, die bisher weitgehend von den Spielregeln der USA dominierte Globalisierung auszuhebeln, um selbst die Rolle des internationalen Taktgebers für ein eigenes Modell des Kapitalismus zu übernehmen.

Jüngste Beispiele hierfür sind der Streit um das Währungsdumping der Chinesen und jetzt die Politik Verknappung des Exportes von Metallen der Seltenen Erden, die insbesondere für die westliche Hightech-Industrie von lebenswichtiger Bedeutung sind. Hier hat China eine marktdominierende Stellung inne, weil es 95 Prozent dieser Seltenen Erden abbaut. Allerdings betreibt China seit rund drei Jahren eine Drosselung des Exports, die mittlerweile auch in Deutschland zu spürbaren Engpässen führt. Laut Spiegel-Online bekommen nun erste deutsche Firmen keine Metalle für die Produktion von Hochtechnologie mehr geliefert.

China möchte mit dieser Politik der Verknappung offensichtlich erreichen, so mutmaßte zum Beispiel die New York Times-Online (NYT), daß die Produktion von Schlüsseltechnologien im eigenen Land durchgeführt wird. 

Aufbau einer „strategischen Reserve“

Gegen diese These spricht nach Ansicht mancher Beobachter, daß westliche Unternehmen darüber klagten, in China gegenüber einheimischen benachteiligt zu werden, was freilich nur ein schwaches Argument gegen die NYT-These ist. Wie dem aber auch sei: Im Kern dürfte es um den Aufbau einer „strategischen Reserve“ gehen, die es China ermöglicht, den Markt für die so umkämpften und strategisch wichtigen Metalle der Seltenen Erden zu kontrollieren. 

Dafür sprechen auch die chinesischen Aktivitäten in Afrika, insbesondere in der Krisenregion Kongo, wo Magnesium, diverse Erze, Kalisalze und Phosphate abgebaut werden. Während die EU hier noch über „humanitäre Aspekte“ sinniert, haben sich die Chinesen längst Förderrechte gesichert. Kein Zweifel: China hat den Engpaß Seltene Erden als (eine weitere) Achillesferse der westlichen Industriestaaten entdeckt und spielt jetzt gezielt seine Machtposition aus.

„Es drohen brisante Engpässe“

Ändert sich an der chinesischen Politik nichts, dann könnten die Folgen für die westlichen Industriestaaten und damit auch für Deutschland schon bald unangenehm werden. „Es drohen brisante Engpässe“, erklärte zum Beispiel der Geologe Peter Buchholz von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) gegenüber Spiegel-Online. Die Produktion zahlreicher Elektroprodukte, darunter Computer- und Computermonitore, Akkus, Mobiltelefone, Rüstungsgüter, Halbleiter etc., könnte ins Stocken geraten, wenn in absehbarer Zeit keine neuen Lieferanten Seltener Erden bereitstehen.

Nun langsam sieht auch die Bundesregierung Handlungsbedarf, für die sonst der „Einsatz für Menschenrechte und die Würde jedes einzelnen Menschen“ den „Kern des Regierungshandelns der Bundesrepublik“ darstellt; so nachzulesen zum Beispiel in einem Folder von Günter Nooke, bis März 2010 Beauftragter für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe der Bundesregierung. 

Fast hundertprozentige Abhängigkeit von China

Helfen soll jetzt Rußland; aber auch mit entsprechenden Aktivitäten in den USA, Australien oder Südafrika wird die Hoffnung auf eine Verbesserung der Lage verbunden. Die größte Hoffnung aber wird auf ein Areal im grönländischen Kvanefjeld gesetzt, wo bis zu 100.000 Tonnen Seltene Erden pro Jahr abgebaut werden könnten, wie es in verheißungsvollen Prognosen heißt. Der Abbau dürfte jedoch frühestens im Jahre 2015 einsetzen.

Was bis dahin passiert und ob die Erwartungen, die mit Grönland verbunden werden, so Realität werden, steht indes dahin. Bis Ende 2011, so erklärte der bereits oben zitierte Peter Buchholz, bleibt Deutschland im Hinblick auf die Seltenen Erden bis Ende 2011 „zu fast 100 Prozent“ auf das Wohlwollen Chinas angewiesen. Daß die Bundesregierung erst jetzt auf die sich seit längerem absehbare Entwicklung reagiert, wird man ihr nachsehen müssen. Der „Einsatz für die Würde des einzelnen“ nimmt unsere Politiker eben „zu fast 100 Prozent“ in Anspruch.

Les banlieues masquent les vraies fractures françaises

Les banlieues masquent les vraies fractures françaises

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

Quinze ans après le fameux slogan de campagne de Jacques Chirac sur la « fracture sociale », où en sont les inégalités ? Le constat du géographe Christophe Guilluy dénonce l’incapacité de nos dirigeants à pallier les inégalités territoriales.

Il y a 15 ans maintenant, Jacques Chirac emportait l’élection présidentielle grâce à une intuition que résumait non pas son indigeste premier slogan « manger des pommes » mais le second, ô combien plus politique, dénonçant la « fracture sociale ».

Pour Christophe Guilluy, rien n’a vraiment changé en 15 ans. Au contraire, d’évitement en évitement, les cassures se sont approfondies, diffusées, multipliées, comme un cancer mal soigné se métastase.

Avec « Fractures françaises », son dernier essai, dont on peut lire quelques extraits ci-dessous, le géographe dresse un constat alarmiste sur la situation des couches populaires après 20 ans de mondialisation à marche forcée. Cette fois-ci, ce sera sans cartes, mais avec en appui un sérieux paquet de statistiques.

Car il s’agit ni plus ni moins pour ce chercheur que de dénoncer l’incroyable cécité des politiques publiques, à comprendre, apprécier, mesurer les inégalités territoriales qui se sont maintenant enkystées dans ce «vieux pays». Derrière ces territoires, ce sont évidemment des populations.

Alors que les dynamiques de mondialisation, de « métropolisation », et d’émergence du multiculturalisme à l’œuvre depuis deux voire trois décennies ont ébranlé le « principe d’égalité sociale ». Les réponses apportées ont à chaque fois tapé à coté de l’objectif, mainte fois répété, rarement atteint, de maintien des principes républicains.

La banlieue occulte tous les autres territoires

 

Cet aveuglement, les politiques l’ont en partage avec nombre d’acteurs de la sphère publique. Et d’abord les médias, comme on l’a encore vu récemment avec ces journalistes du Point abusés par leur « fixeur » de Montfermeil dans leur « enquête » sur la polygamie en banlieue.

S’il est vrai que se posent dans ces espaces des questions aussi sensibles que le « vivre-ensemble », comme viennent le confirmer les travaux du sociologue Hugues Lagrange sur la sur-délinquance, cette banlieue est, selon l’auteur, désignée à tort comme une terra incognita. Guilluy rappelle l’importance des travaux académiques qui lui sont consacrés comme des milliards d’argent public qui y sont dispensés.

Le problème est que la banlieue finit par occulter tous les autres territoires. Et par ricochet, la question sociale, pour le plus grand profit d’une droite sarkozyste qui a fait de l’insécurité son fonds de commerce, avec les (non-) résultats que mesurent parfaitement les statistiques.

Pour lui, un consensus « caricatural » s’est imposé : les banlieues concentrent tous les problèmes, sous-entendu il n’y en a pas ailleurs. Dit autrement : « l’idée d’une société française divisée entre les exclus, essentiellement les minorités qui vivent en banlieue, et la classe moyenne ».

A la faveur de ce discours, qualifié de dominant, disparaît donc la question de la relégation culturelle et spatiale (les grands espaces périurbains, au-delà des banlieues) des classes moyennes et populaires. A cette montée des inégalités monétaires, et surtout d’opportunité d’ascension, tant pour les français dits de souche que pour les immigrés, répond une politique centrée sur une analyse essentiellement communautariste.

La promotion de la diversité qui en découle aboutit aux rustines de la discrimination positive, déjà en place à l’ENA ou à Sciences-Po. Pourtant, comme le note l’auteur, « si les élites sont prêtes à s’ouvrir à la diversité ethnique, peu considèrent la diversité sociale, que remettrait en cause un système dont elles bénéficient, comme une priorité ».

Ces fractures françaises dessinent un territoire en recomposition, où seuls s’imposent les problèmes de la banlieue, que résoudraient à bon compte l’émergence d’une société dite multiculturelle. De leur déni nait le mythe d’une société apaisée au sein de laquelle s’épanouirait une classe moyenne majoritaire et bénéficiaire de la mondialisation.

En fait, le chômage de masse qui s’incruste depuis 30 ans, l’abstention massive, les inégalités de revenus qui s’accroissent, ou encore le fait que les masses populaires disparaissent des écrans radar des médias, invalident totalement cette analyse.

L’ouverture massive des frontières aux biens et aux personnes, qui élargissent ces « fractures françaises » demeure un invariant, dont l’élite profite indéniablement, quitte à faire voler en éclats le modèle républicain.

———————–

Extraits du livre « Fractures Françaises », du géographe Christophe Guilluy, chez François Bourin Editeur, 19 € :

Certaines thématiques structurent plus que d’autres le discours dominant. Depuis 1990, la banlieue, les minorités et la classe moyenne occupent ainsi l’essentiel du discours des prescripteurs d’opinions et, singulièrement, de la classe politique.

À aucun moment, la question de la pertinence de ces représentations sociales et territoriales n’a été posée ; celles-ci traduisent pourtant une interprétation très idéologique des oppositions sociales.

La remise en cause des représentations sociales de la société française n’est pas un exercice «technique», ni même un débat sociologique. Cette critique des représentations courantes permet d’interroger la pertinence des discours politiques, médiatiques et culturels, et d’identifier ainsi l’une des causes majeures de la fracture entre le peuple et ses élites.

La montée de l’abstention et du « populisme » est présentée comme un rejet du politique ou des partis. Elle est en réalité l’illustration d’un décalage croissant entre la réalité et les représentations qui influencent le discours des partis politiques.

On comprend, dans ce contexte, que 67% des Français ne fassent plus confiance ni à la gauche ni à la droite et que seulement une minorité d’entre eux arrivent encore à se situer sur l’échelle gauche/droite. Comment se sentir impliqué par un débat politique essentiellement centré sur des représentations erronées de la société française ?

La crise démocratique est d’abord celle d’une grille de lecture dépassée. La question des banlieues occupe une place de choix dans cette grille. Il s’agit certainement de la thématique la plus médiatisée et certainement la plus erronée. Elle s’articule avec celle des classes moyennes.

Ces deux thèmes ne sont pourtant jamais mis en relation. La littérature consacrée aux deux sujets est abondante, mais ne montre pas comment ces questions se nourrissent l’une de l’autre. Pourtant, l’une n’existe pas sans l’autre.

banlieues.jpgLes quartiers sensibles se définissent ainsi comme des territoires désertés par les classes moyennes. L’image de ces « no-middle-class-land » s’est construite en creux, en comparaison d’une classe moyenne majoritaire et intégrée vivant sur d’autres territoires, notamment périurbains.

Cette analyse caricaturale d’une société divisée entre les « exclus » et les « petits bourgeois », entre les cités et les pavillons, a été confortée par l’émergence de la thématique des minorités. Les exclus, ceux qui se concentrent dans les quartiers sensibles, font partie des minorités visibles, les classes moyennes appartenant mécaniquement à la majorité invisible.

L’opposition d’une France des ghettos ethnicisés à une France des pavillons permet de valider l’idée d’une société structurée par un apartheid urbain et ethnique. Peu importe que les banlieues ne soient pas les ghettos américains, que la France pavillonnaire ne soit plus celle de l’ascension sociale des classes moyennes, et que, au final, cette géographie sociale n’existe pas.

Cette construction sociologique et urbaine est désormais gravée dans le marbre politique et médiatique : des territoires et des populations qui ne seront jamais des classes moyennes, face à des territoires qui, au contraire, y sont fermement arrimés.

Cette doxa « sociospatiale » n’est pas seulement une posture médiatique, elle a des conséquences idéologiques profondes. Elle permet, nous le verrons, d’accompagner en douceur l’intégration à la mondialisation libérale en rendant obsolète la question sociale et ainsi, de remplacer peu à peu l’égalitarisme républicain par un «égalitarisme multiculturel», beaucoup moins exigeant socialement.

La déconstruction du discours sur la banlieue, les minorités et les classes moyennes, vise à remettre en cause une représentation idéologique de la société française, afin de discerner les véritables dynamiques à l’œuvre dans la société et sur les territoires.

En effet, « la banlieue » n’existe pas. Il ne s’agit évidemment pas là de remettre en cause l’existence de territoires urbains où vivent les trois quarts de la population urbaine. Il ne s’agit pas non plus de nier l’évidence d’une concentration des difficultés sur certains territoires où les taux de chômage et de pauvreté sont effectivement très élevés.

Il s’agit, en revanche, de nous interroger sur la signification du surgissement dans le discours politique du « ghetto à la française ». Stigmatisée et victimisée, la « banlieue-ghetto » participe à la construction d’une représentation erronée de la société française.

Hormis le fait qu’elle empêche de poser le véritable diagnostic des quartiers sensibles, elle masque l’importance des nouvelles dynamiques urbaines et sociales. La situation des banlieues est d’abord la conséquence de l’émergence d’une nouvelle géographie sociale insuffisamment prise en compte.

Une géographie médiatique

Ainsi, pour y voir plus clair, une petite leçon de géographie sociale s’impose. La transformation des villes, les évolutions économiques, la démographie modèlent insensiblement le paysage social.

La géographie sociale est aussi le fruit d’un héritage. Les représentations des territoires sont pour partie héritées de deux périodes : celle de la révolution industrielle et celle, plus récente, des Trente Glorieuses.

La vision dix-neuvièmiste des territoires oppose les quartiers ouvriers et les régions industrielles aux quartiers bourgeois et aux régions tertiairisées. Née de la révolution industrielle, cette géographie structure encore socialement le territoire.

Une autre est venue compléter ce dispositif, celle forgée durant les Trente Glorieuses (1945-1975). Cette géographie de la « moyennisation » est celle de la France pavillonnaire. Cette France périurbaine se confond avec la France des classes moyennes en voie d’ascension sociale.

Ces géographies sociales « héritées » s’effacent peu à peu dans les années 1980, pour laisser la place à une autre représentation sociale des territoires, celle des banlieues.

Contrairement aux autres, cette géographie-là est d’abord une « géographie médiatique » : « vu à la télé », modelé au fil des ans par la puissance médiatique des images, le paysage des quartiers sensibles s’est imposé à l’ensemble des prescripteurs d’opinions, avant même d’avoir fait l’objet d’une analyse sociale et scientifique sérieuse.

L’étude des dynamiques sociales pèse en effet peu, face aux images d’émeutiers armés de Villiers-le-Bel ou du quartier de la Villeneuve à Grenoble.

Ainsi, et pour la première fois, ce ne sont plus les seuls acteurs sociaux qui modèlent et écrivent l’histoire sociale, mais les médias et plus largement les prescripteurs d’opinions. Le traitement médiatique de la question des banlieues n’aura pas seulement contribué à créer de nouvelles représentations sociologiques, il est aussi à l’origine d’une géographie sociale qui structure désormais les discours politiques.

Il est ainsi frappant de constater la rapidité avec laquelle la géographie sociale traditionnelle s’est effacée. Les territoires de la France ouvrière, industrielle, l’histoire bicentenaire des quartiers populaires des grandes villes, sans parler de la France rurale… tout cela s’est évanoui peu à peu dans les années 1980-1990, au fur et à mesure qu’émergeait l’obsession des banlieues.

Cette disparition n’est pas seulement la conséquence du passage de la société industrielle à la société postindustrielle, mais participe à un mouvement idéologique qui vise notamment à substituer la question sociale à des questions sociétales. Ce qui est vraiment en cause ici n’est pas le traitement de la crise des banlieues par les médias, mais l’utilisation politique de ce traitement.

2008-01-22T180422Z_01_NOOTR_RTRIDSP_2_OFRTP-FRANCE-BANLIEUES-GAUCHE-20080122.jpgLe « paysage médiatique » est devenu le « paysage social de référence » et le reflet de l’idéologie des élites. L’analyse de la genèse de cette représentation permet d’éclairer cette dimension idéologique.

Les urbanistes et sociologues ont l’habitude de faire démarrer la crise des banlieues et la politique de la ville en 1973. Les pouvoirs publics créent alors le premier groupe de réflexion sur les quartiers de grands ensembles de logements sociaux. Cette année de naissance est techniquement pertinente puisque l’attention portée aux grands ensembles va précéder les émeutes urbaines.

Cet acte de naissance marque une volonté, dès les années 1980, de « techniciser » et d’«urbaniser» une question qui est d’abord démographique, culturelle et idéologique. La banlieue comme « objet politique et médiatique » est née en septembre 1979, précisément dans la banlieue lyonnaise, à Vaulx-en-Velin.

Pour la première fois, des émeutes urbaines, que l’on croyait réservées aux pays anglosaxons ou à ceux du tiers-monde, venaient frapper le territoire français. Pendant plusieurs jours, les jeunes du quartier de la Grappinière multiplient les « rodéos », affrontent la police et incendient des voitures.

Pire, ces échauffourées sporadiques se multiplient et touchent d’autres communes et quartiers de la banlieue lyonnaise. Villeurbanne, notamment la cité Olivier-de-Serres, est touchée en 1980.

Un an plus tard, c’est au tour de Vénissieux et du quartier des Minguettes de subir des violences urbaines d’une rare intensité. Les politiques sont sous le choc, comme paralysés par des violences qui concernent une France qu’on ne connaît pas, celle des jeunes Français issus de l’immigration maghrébine. La banlieue, c’est d’abord une image, celle de ces jeunes Français qui défient la police.

Le choc est d’abord culturel, et non pas urbain. Ces événements seront d’ailleurs le point de départ en 1983 de la « Marche civique pour l’égalité et contre le racisme », baptisée « Marche des Beurs » par les médias, dont les revendications sont sociales et culturelles ; la question urbaine et celle des violences n’apparaissent qu’en second plan.

Le traitement médiatique et politique de ces événements modèle assez rapidement l’image-type d’un paysage angoissant, celui de grands ensembles de logements sociaux, souvent dégradés et où les violences sont récurrentes. Le discours sur l’« urbanisme criminogène » prend le pas sur la question sociale et culturelle.

La loi d’orientation pour l’aménagement et le développement du territoire définira, en 1995, ces quartiers difficiles comme des « zones sensibles se caractérisant par la présence de grands ensembles ou de quartiers d’habitat dégradés ».

Plus tard, sur un même registre, on évoquera la question de la « concentration des difficultés », l’idée étant toujours d’aborder le sujet à travers un prisme urbanistique, qui suggère qu’il existe une volonté politique de concentrer les populations issues de l’immigration maghrébine dans des ghettos.

La sur-représentation, depuis trente ans, des banlieues difficiles, non seulement dans les médias mais aussi dans le monde de la recherche, impose alors le ghetto comme le paysage emblématique de la crise de la société française. La thématique banlieusarde est désormais omniprésente.

Sur le sujet, la littérature, notamment sociologique, est prolifique. Il n’y a désormais plus un seul quartier sensible qui n’ait échappé à sa thèse, à sa recherche urbaine, plus un seul îlot qui ne vive en permanence sous l’œil d’un observatoire local ou national. On connaît tout, absolument tout de ces territoires les plus étudiés de France ; de l’immeuble à l’îlot, rien n’échappe à l’analyse.

Paradoxalement, cette attention extrême ne semble pas remettre en cause l’idée selon laquelle la banlieue resterait une « terra incognita » ; une idée très répandue, qui permet au passage de faire perdurer la production de reportages, sous prétexte d’investigations inédites ou de nouvelles recherches.

Cette attention générale impose de fait les quartiers difficiles dans l’agenda des politiques. Pour l’année 2008, le journal Le Monde avait relevé que le seul département difficile de la Seine-Saint-Denis avait ainsi enregistré 174 déplacements ministériels.

Il n’y a pas que des jeunes en banlieue, et il y a aussi des jeunes ailleurs !

On pourrait expliquer cette exploration en continu des quartiers difficiles, par l’intérêt pernicieux de médias pour des territoires qui font vendre. L’explication est un peu courte.

En réalité, cette attention médiatique est provoquée par le fantasme d’une classe dirigeante persuadée d’être face à l’apparition en France du « ghetto black américain » et d’une jeunesse rebelle issue des minorités ethniques : la France est désormais face aux jeunes du ghetto.

Problème, la banlieue française n’est pas le « ghetto black ». La jeunesse agitée et en décrochage des quartiers ne représente qu’une faible minorité des habitants.

La question de la médiatisation de cette jeunesse des banlieues pose plusieurs questions. La première tient à la réduction de la population des quartiers sensibles aux seuls jeunes, alors que la majorité de la population est composée d’adultes et de personnes âgées. Bref, les banlieues vieillissent aussi.

Les quartiers classés « sensibles » ne sont pas en effet des « fontaines de jouvence ». Sur ces territoires, le vieillissement des populations n’est jamais évoqué. Si les adultes sont invisibles, les retraités n’existent pas. La part des plus de 60 ans progresse, en fait, rapidement dans la plupart des quartiers sensibles, avec une « tendance à un rapprochement de la pyramide des âges des ZUS à celle de la France entière ».

En banlieue, il semble malgré tout que les jeunes restent toujours jeunes. On peut pourtant raisonnablement imaginer que, biologiquement, les jeunes qui ont pris part aux émeutes de 1979 à Vaulx-en-Velin ont désormais près de 50 ans. Traînent-ils encore en bas de leurs immeubles ? Brûlent-ils encore des voitures ? Plus certainement, ils ont, a priori, fondé des familles, travaillent, et, pour beaucoup, ont quitté le quartier de la Grappinière.

L’association mentale « jeunes de banlieues » est si forte, qu’il convient de rappeler une vérité qui s’applique y compris sur ces territoires : on vieillit aussi en banlieue ! Les jeunes d’aujourd’hui ne sont pas ceux d’hier et ne seront pas ceux de demain.

Rappeler cette évidence n’est pas inutile, à un moment où le jeunisme est devenu une valeur dominante et que la fascination (entre attraction et répulsion) du monde médiatique et politique pour la « jeunesse des banlieues » semble truster toute réflexion sur les autres tranches d’âge.

Le vieillissement dans le parc social est pourtant devenu un sujet de préoccupation pour l’ensemble des bailleurs sociaux. Le « papy-boom » des banlieues est en marche et le nombre de retraités pauvres, déjà en augmentation, risque de progresser très rapidement dans les prochaines années.

La réduction de la banlieue à la jeunesse tend également à imposer l’idée d’une réduction de la jeunesse à celle des banlieues.

En 2006, Jean-Louis Borloo, alors ministre de l’Emploi, de la Cohésion sociale et du Logement, déclarait qu’il fallait « bien que les Français aient en tête une chose, c’est que l’avenir du pays se joue là ». Cette affirmation pose deux problèmes.

Le premier est de considérer que 8 % de la population résume l’avenir d’un pays. Par ailleurs, si la part des moins de 20 ans est effectivement plus élevée en ZUS (30%, contre 25% en moyenne en France), elle ne cesse de diminuer depuis 1990, au profit des plus de 60 ans dont le nombre a fortement augmenté dans ces quartiers depuis vingt ans.

Le deuxième est de se persuader que la jeunesse relative des banlieues et, au-delà, des populations issues de l’immigration, pourra infléchir un processus de vieillissement qui, rappelons-le, est un processus inéluctable et quasiment mondial.

Ce discours est caractéristique de l’amnésie française qui, après avoir oublié la classe ouvrière et plus généralement les catégories populaires, est dans l’impossibilité désormais de concevoir une autre jeunesse, par exemple celle des espaces périurbains et ruraux, que celle, « vue à la télé », des quartiers sensibles.

L’affirmation selon laquelle la jeunesse des quartiers sensibles serait l’avenir de la France est évidemment généreuse, mais elle pose quelques questions de fond.

La première est qu’affirmer que les quartiers sensibles, c’est-à-dire les territoires où les violences urbaines et aux personnes sont plus fréquentes, constituent l’avenir de la France, est particulièrement anxiogène pour l’ensemble de la société.

De la même manière, considérer que les jeunes des quartiers sensibles sont emblématiques de la jeunesse issue de l’immigration, alors même qu’une minorité d’entre eux vivent dans ces quartiers, participe à la construction d’une représentation négative de l’ensemble des jeunes issus des minorités.

On le voit, la démagogie sur la « jeunesse des quartiers » se révèle contre-productive, notamment au regard de l’objectif recherché, celui de favoriser l’intégration et de promouvoir une image positive des minorités.

Cette représentation négative est renforcée par une utilisation sans modération du concept de ghetto pour décrire la réalité des banlieues françaises.

A Villiers-le-Bel, 12 000 € par habitant, près de Verdun… 11 €

En l’espace de quelques décennies, l’histoire urbaine et sociale de ces territoires a laissé la place à une représentation « à l’américaine », celle qui oppose le ghetto ethnicisé au reste de la société.

La grille de lecture de la réalité banlieusarde est fondamentalement anglo-saxonne et américaine. Le modèle du ghetto américain a été d’autant plus rapidement adopté qu’il permet d’évoquer la crise des sociétés urbaines et multiculturelles.

On peut s’étonner de la rapidité avec laquelle l’intelligentsia française, pourtant critique à l’égard du modèle anglo-saxon, a adopté une telle grille de lecture pour décrire une réalité sociale. S’il existe une Amérique racialiste qui rejette la communauté noire, la France ferait émerger une « société d’apartheid », affirme la bien-pensance. Ce discours apparaît comme une critique à peine voilée du modèle républicain et égalitaire que nous connaissons.

L’idée de la ghettoïsation « à l’américaine » suggère, en effet, que l’État républicain a déserté ces territoires. Stigmatisées, reléguées, les banlieues seraient ainsi sous-équipées et l’État y serait moins présent qu’ailleurs.

banlieues.jpgCette affirmation ne correspond pas à la réalité. Si la permanence des difficultés sociales révèle une forme d’impuissance des pouvoirs publics, elle ne signifie pas pour autant que l’État s’est désengagé. D’ailleurs, ces territoires bénéficient le plus souvent d’une densité d’équipements publics supérieure à celle des territoires périurbains et ruraux.

C’est dans cette optique que le sociologue Dominique Lorrain a réalisé une étude comparative sur les investissements publics entre le quartier des Hautes-Noues à Villiers-sur-Marne et un quartier de la périphérie de Verdun.

Dans les deux cas, les populations concernées sont modestes et/ou précaires et les taux de chômage sont élevés. La cité des Hautes-Noues est classée « sensible », tandis que le quartier de la périphérie de Verdun n’a jamais fait parler de lui.

Première surprise, le revenu moyen par habitant du quartier sensible de Villiers-sur-Marne est de 20% supérieur à celui de Verdun. L’auteur précise par ailleurs que les équipements culturels, les services publics et les facilités de transports sont moins fournis à Verdun : il faut compter trois heures pour rejoindre la métropole nancéenne, contre vingt minutes pour rallier Paris depuis le quartier des Hautes-Noues.

Enfin, et pour faire litière de l’idée d’un abandon des quartiers sensibles, le chercheur calcule le total des investissements publics par habitant. Le programme de réhabilitation dont bénéficie le quartier des Hautes-Noues prévoit une dotation de 12 450 euros par habitant, tandis que le contrat de ville mis en place dans les quartiers de Verdun n’alloue que 11,80 euros par habitant.

Les investissements publics étaient donc mille fois plus élevés dans le quartier sensible que dans les quartiers de Verdun, pourtant socialement défavorisés !

Cet exemple, extrême, n’est certainement pas représentatif de la situation qui prévaut sur l’ensemble du territoire, mais vise, a minima, à démontrer, qu’à situation sociale égale, les pouvoirs n’ont pas choisi d’abandonner les ghettos. Au contraire, ces territoires jouissent pleinement d’une forme de discrimination positive.

L’accentuation des opérations de démolitions-reconstructions, initiées depuis 2004, confirme la poursuite de ces investissements massifs : environ 40 milliards d’euros seront investis, d’ici à 2013, pour la rénovation urbaine de ces quartiers.

La banalisation de l’« émeute urbaine »

Concernant les banlieues, la réalité des faits pèse peu face au bruit médiatique. Les relances en matière de politique de la ville ne sont pas l’aboutissement d’une pression syndicale ou d’un mouvement social, mais sont toutes consécutives à des périodes de tension ou d’émeutes urbaines médiatisées.

Sans diagnostic, sans interlocuteurs représentatifs et face à des émeutes toujours plus spectaculaires, les pouvoirs publics initient des politiques qui ne sont pas des réponses à une « demande sociale », mais d’abord une réaction à une « demande médiatique ». Les émeutes de 2005 ont, par exemple, contribué à accélérer la mise en place d’une politique de discrimination positive.

Depuis les années 1980, les pouvoirs publics réagissent aux émeutes comme s’ils étaient face à un mouvement social structuré. Cette confusion entre délinquance et revendication sociale tend à légitimer la violence.

Tout se passe comme si le système considérait l’« émeute urbaine » comme un mode d’expression sociale acceptable, destiné à remplacer une médiation traditionnelle, quasi inexistante sur ces territoires. Cette légitimation des violences participe fortement à la construction du stéréotype du jeune de banlieue.

La violence d’une minorité de délinquants est ainsi associée au mode de revendication de prédilection des jeunes banlieusards et, même, d’une majorité des habitants. Pire, l’association violence et jeunes issus de l’immigration maghrébine et subsaharienne est pour partie indirectement validée par les pouvoirs publics.

Parce qu’elles se déploient comme une réponse aux violences médiatisées, les politiques publiques sont aussi des opérations de com. Les opérations de démolitions-reconstructions entrent pour partie dans cette logique.

La question sociale, pourtant déterminante comme on l’a vu, est le plus souvent délaissée pour donner la priorité à ce qui se voit. La manne de l’argent public investi dans les banlieues bénéficie ainsi plus aux entreprises de BTP et aux agences d’architecture qu’aux habitants.

Les opérations de démolitions-reconstructions, qui entretiennent l’illusion de faire disparaître les difficultés, n’ont qu’un impact social limité. Elles donnent parfois l’opportunité à certains maires de disperser quelques familles immigrées, souvent africaines, dans des communes ou quartiers mitoyens, mais ne traitent aucune question de fond.

Le comité d’évaluation et de suivi de l’Anru a confirmé que les opérations de démolitions-reconstructions n’ont fait évoluer la population qu’à la marge puisque, dans les faits, 68% des nouvelles habitations sont construites en zone urbaine sensible (ZUS) et près de la moitié dans la même commune.

Ces opérations, souvent contestées par les habitants, représentent une forme d’apogée de la réponse politico-médiatique. Il s’agit de démontrer à l’opinion (surtout celle qui vit à l’extérieur des quartiers) que « les choses bougent » par la volonté politique. Quoi de plus médiatique qu’une démolition d’immeuble qui, de plus, permet à l’État de réaffirmer une forme d’autorité largement perdue sur ces territoires ?

Les opérations policières sont à ce titre exemplaires d’une politique «sous influence médiatique». Les services de police sont ainsi régulièrement mis à contribution dans le montage d’opérations « coup de poing », dont tous les criminologues expliquent qu’elles ne servent strictement à rien sur le plan sécuritaire.

L’absence de structures représentatives des habitants, et donc de contre-pouvoirs, laisse ainsi la place à des opérations médiatiques, peu en phase avec la réalité sociale. Ce déficit n’est malheureusement pas compensé par une représentation municipale qui, le plus souvent, n’est élue que par une fraction très minoritaire d’une population qui ne prend plus guère part aux élections.

Aux municipales de 2008, le maire de La Courneuve a été élu avec 3665 voix, ce qui représente 49% des suffrages exprimés, mais 26% des inscrits et 9,6% de l’ensemble de la population totale. Ce vide démocratique favorise, au final, le développement de politiques dont l’influence sur le réel sera faible.

Le piège de la médiatisation s’est peu à peu refermé sur la banlieue et ses habitants. Un point d’orgue a été atteint en 2005, où les « experts » invités à commenter la situation étaient le plus souvent issus du monde médiatique. Le seul fait de vivre ou d’avoir vécu en banlieue suffisait alors à rendre crédible l’« analyse ». Cette « illusion biographique » permet de crédibiliser le spectacle.

Après les rappeurs, un degré supplémentaire dans le ridicule fut atteint par la presse, qui sollicita sans retenue l’expertise du comique Jamel Debbouze. On allait enfin comprendre. Cette « pipolisation » de l’expertise de la question des banlieues parachève un processus de substitution de la question sociale et démographique, au profit de l’analyse médiatique.

Un phénomène qui touche moins d’autres territoires ou populations. Malgré leurs origines populaires, on n’a jamais demandé à Gérard Depardieu ou à Jean-Marie Bigard de commenter les délocalisations industrielles ou la dégradation des conditions de travail de la classe ouvrière.

Marianne2

(Tous les liens insérés dans cet article, l’ont été par fortune.fdesouche.com)

mercredi, 27 octobre 2010

Bosnie: situation figée

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Bosnie : situation figée

 Bernhard TOMASCHITZ

 

Après les élections, l’immobilisme s’empare de la Bosnie.

 Les Etats-Unis et l’UE s’entêtent à vouloir imposer un Etat unitaire et multiethnique.

Le 5 octobre, la Bosnie-Herzégovine a élu un nouveau parlement et un nouveau « présidium d’Etat » mais les changements espérés par la « communauté internationale » ne se sont pas produits. Tous les partis ethniques représentant, chacun pour sa part, un des trois peuples porteurs de l’Etat bosniaque (les Bosniaques musulmans, les Serbes et les Croates) sont sortis vainqueurs incontestés des urnes. L’élection de Bakir Izetbegovic, fils du fondateur de l’actuel Etat bosniaque, Aliya Izetbegovic, au poste de représentant des Bosniaques musulmans, peut être considérée comme une surprise.

Les résultats de ces élections en Bosnie, pays qui, de facto, est un protectorat de l’UE, feront en sorte que la situation actuelle se maintiendra telle quelle. Aucun Etat « multiethnique », du type que souhaite voir advenir l’eurocratie bruxelloise, ne verra le jour dans l’immédiat et la « République serbe », qui représente une bonne moitié du pays, continuera à se défendre contre toute atteinte à ses compétences dans le cadre de la réforme constitutionnelle exigée par les Etats-Unis et l’UE. « La Bosnie-Herzégovine n’est possible que comme une fédération de républiques », a déclaré Milorad Dodik, ministre-président des Serbes de Bosnie, au quotidien « Danas » de Belgrade.  Cet homme politique serbe de Bosnie est sûr de savoir pourquoi l’Etat de Bosnie ne peut pas fonctionner. « La Bosnie-Herzégovine est une aberration née du processus de décomposition de l’ancienne Yougoslavie. Les étrangers veulent la maintenir, alors que chacun voit bien que rien n’en sortira, non pas à cause de Milorad Dodik, mais à cause de l’histoire et des circonstances que celle-ci a fait émerger et qui ont toujours existé ici ».

Mais il n’y a pas que les Serbes qui ruent dans les brancards. Au sein de la Fédération croato-bosniaque aussi, deuxième entité de l’Etat unitaire, on s’est mis à maugréer. Les hommes politiques croates réclament sans cesse la création d’une entité croate propre car ils craignent d’être minorisés par les Musulmans qui détiennent, dans la Fédération, une majorité de quatre cinquièmes. Ces craintes sont justifiées comme le montre l’élection du triumvirat constituant le Présidium d’Etat. Pour la Fédération croato-bosniaque, c’est le social-démocrate modéré Zeljko Komsic qui a été élu. Il doit son élection à une disposition technique: tous les citoyens de la Fédération croato-bosniaque peuvent élire leur membre du présidium, quelle que soit leur appartenance ethnique ; les Croates peuvent voter pour un Bosniaque musulman et vice-versa, les Bosniaques musulmans peuvent voter pour un Croate catholique. Donc Komsic doit sa réélection à des voix « prêtées » par des Musulmans. Il n’est dès lors pas étonnant que le candidat croate évincé, Dragan Covic, qui est d’inspiration nationaliste, ait déclaré qu’il allait « prendre des mesures », sans pour autant préciser quelles seraient ces mesures.

Sur le plan financier, les Croates, qui enregistrent davantage de succès sur le plan économique, subissent toutes sortes de désavantages. Avec l’argent de leurs impôts, ils doivent soutenir les Bosniaques. L’antenne locale de Mostar du parti croate HSP (Parti Croate du Droit) se plaint que les Croates, au cours des années écoulées, ont versé 4,3 milliards de « marks convertibles » (comme on appelle la devise du pays) de plus dans les caisses de la Fédération croato-bosniaque, au détriment de projets croates. « Les Croates sont plumés systématiquement et par des procédés légalement indiscutables, dans la mesure où ils sont minorisés quand il s’agit de voter », déclare l’antenne du HSP. La situation des Croates montre aux Serbes quelles seraient les conséquences d’une centralisation, avec une domination bosniaque-musulmane de l’appareil d’Etat. Au départ, pendant la guerre qui sévissait en Bosnie, l’expédient d’une Fédération avait du sens pour les Croates. « La Fédération est née au moment où les forces croates et bosniaques pouvaient espérer, ensemble, résister au défi que lançait la ‘République serbe’ en temps de guerre. Ensemble, Bosniaques et Croates formaient une masse critique suffisante pour maintenir la Bosnie-Herzégovine et empêcher toute sécession de cette ‘République serbe’ sur les plans financier, politique et même militaire », écrit un rapport récent de l’ « International Crisis Group ».

Cet « International Crisis Group » est un groupe de réflexion, financé notamment par des fondations américaines, qui sert de porte-voix à toutes les forces politiques qui veulent non seulement maintenir un Etat de Bosnie-Herzégovine, mais veulent le centraliser. Washington considère que cet Etat balkanique est un laboratoire expérimental pour un processus idéal de « Nation building », c’est-à-dire un processus qui mènera à la constitution d’un appareil d’Etat qui ne pourra fonctionner que vaille que vaille et constituera dès lors le lieu parfait pour y établir une base militaire importante afin que les Etats-Unis puissent continuer à exercer leur influence en Europe et sur l’Europe. A cela s’ajoute que tout Etat unitaire de Bosnie-Herzégovine serait automatiquement le meilleur garant imaginable dans la politique d’endiguement de la Serbie, allié important de la Russie. L’UE, pour sa part, essaie par tous les moyens d’instaurer en Bosnie son rêve de société multiethnique. La « communauté internationale », dont les seules composantes sont l’UE et les Etats-Unis, dépensent un argent fou pour parvenir à réaliser l’utopie d’une Bosnie unie. Depuis la fin de la guerre en Bosnie en 1995, plus de 14 milliards de dollars américains ont été injectés dans cet Etat balkanique qui ne compte environ que quatre millions d’habitants.

Vu les sommes énormes qui lui ont été consacrées et vu les intérêts qui sont en jeu là-bas, la Bosnie unitaire doit absolument être maintenue en vie. Par conséquent, l’ « International Crisis Group » exige une centralisation de l’Etat multiethnique de Bosnie. Car si la situation continue à empirer et que les combats politiques retardateurs de ceux qui ne veulent pas de cette centralisation se poursuivent, des « dommages irréparables dans les relations interethniques fragiles surviendraient et, ainsi, la viabilité de l’Etat serait remise en question ».

Mais la « communauté internationale », réduite à l’UE et aux Etats-Unis, et leurs caucus de réflexion omettent pourtant de prendre une alternative possible en considération : un démantèlement ordonné de la Bosnie-Herzégovine, en application du droit à l’auto-détermination des peuples, comme Washington et l’eurocratie bruxelloise l’ont accordé aux Albanais du Kosovo.

Bernhard TOMASCHITZ.

(article paru dans « zur Zeit », Vienne, n°41/2010 ; http://www.zurzeit.at/ ).  

Bernhard TOMASCHITZ:

Die AUNS will eine moderne starke Milizarmee

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Der dem Verteidigungsminister aufgezwungene bundesrätliche Armeebericht 2010 tendiert auf eine neutralitäts- und verfassungswidrige Auslandkooperations-Restarmee, die sich letztlich selber abschafft.

Die AUNS will eine moderne, starke Milizarmee zur Verteidigung und zum Schutz unseres Landes

Presse-Mitteilung, 4. Oktober 2010 - Ex: http://www.asin.ch/

Der vom Bundesrat verabschiedete Armeebericht mit einer künftigen Armee von nur noch 80’000 Armeeangehörigen, wovon lediglich 22'000 Mann als Kampftruppen vorgesehen sind, erfüllt den Kernauftrag Verteidigung gemäss Bundesverfassung Artikel 58 nicht und ist damit verfassungswidrig. Die massive Aufstockung der Durchdiener und der Kontingente für Auslandeinsätze (für Afghanistan oder Schwarzafrika?) tendiert auf eine neutralitätswidrige Profi- und EU-/Nato-Kooperations-Restarmee, die im Volk keinen Rückhalt finden wird.

Die AUNS wird diesen Irrweg bekämpfen. Sie will eine moderne, starke Milizarmee auf der Grundlage einer glaubwürdigen bewaffneten Neutralität. Sie will eine Armee, die in der Lage ist, unser Land im Ernstfall zu verteidigen, unsere Freiheit und Unabhängigkeit zu wahren und unsere Bevölkerung zu schützen. Wir wollen eine einsatztaugliche Milizarmee im eigenen Land, für das eigene Land – auf den Grundpfeilern der allgemeinen Wehrpflicht und der bewaffneten Neutralität.

Beurteilung des Armeeberichts
  1. Es ist richtig, dass das VBS im Sinne von Sofortmassnahmen die gravierenden Mängel, insbesondere im Bereich der Logistik, rasch behebt. Es ist untragbar, wenn für WK-Truppen oft weder genügend einsatzbereites Material (Fahrzeuge, Munition) noch genügend Betriebsstoff vorhanden ist. Für die Behebung der Mängel fordert die AUNS einen verbindlichen Zeit- und Massnahmenplan.

  2. Einige Mängel des Armeeberichts 2010
  • Statt vom Kernauftrag der Armee geht der Bericht von angeblichen oder tatsächlichen Bedingungen und Parametern aus (Bestandesprobleme, Finanzen, Milizverträglichkeit, Auslandeinsätze etc.). Die Palette von möglichen Aufträgen ist viel zu umfangreich und zum Teil nicht armeegerecht.
  • Der Nutzen der Armee – Wahrung von Freiheit, Unabhängigkeit, direkter Demokratie, Wohlstand, Sicherheit, Stabilität (und damit auch der volkswirtschaftliche Nutzen), Schutz der Bevölkerung, Katastrophenhilfe – muss viel mehr herausgestrichen werden.
  • Die Kampftauglichkeit/Verteidigungsfähigkeit wird laut dem Bericht erst nach Jahren durch „Aufwuchs“ erreicht. Dieser Aufwuchs ist eine brandgefährliche, unverantwortliche Illusion.
  • Die „internationale Zusammenarbeit“ widerspricht der schweizerischen Neutralität diametral. Sogenannte Friedensförderungseinsätze im Ausland sind zu streichen. Möglich bleibt militärische Hilfeleistung über die Grenze bei Katastrophenfällen.
  • Der Armeebericht 2010 ist ein Sammelsurium von unterschiedlichen Auffassungen innerhalb des Bundesrates, was unsere Armee zu leisten hat und wie sie ausgestaltet werden soll. Offenbar geistert auch in der Landesregierung immer noch die Illusion der 90er Jahre herum, wir seien „von Freunden umzingelt“ und müssten primär den Frieden im Ausland sichern oder gar erzwingen helfen. Kriege seien im Zeitalter der Globalisierung praktisch unmöglich. Mit 1000 Armeeangehörigen „dabei sein“ bei der internationalen militärischen Friedensförderungs-Euphorie ist für einige Bundesräte wichtiger als die Sicherheit und die Souveränität des eigenen Landes. Zudem ist es völlig unklar, wo diese 1000 Armeeangehörigen zum Einsatz gelangen sollen.
  • Die Aufträge/“Daueraufträge“ der Armee und die dazu veranschlagten Bestände sind unrealistisch und falsch gewichtet. 80'000 Armeeangehörige insgesamt und davon 22'000 als Kampfelement (Verteidigung) sind völlig ungenügend. Wenn zudem viele zivile Objekte (Elektrizitätswerke, Kommunikationseinrichtungen, Sendeanlagen, Verkehrsinfrastrukturen, Industrieanlagen und dergleichen) gleichzeitig und allenfalls über Wochen und Monate bewacht oder überwacht werden müssen – ebenso im Fall einer Verstärkung des Grenzwachtkorps – braucht es wesentlich mehr Kampftruppen. Gut ausgebildete Kampftruppen können jeden Auftrag erfüllen. Werden die Armeebestände derart heruntergefahren, so folgt zwangsläufig der Ruf nach Militärbündnissen bzw. militärischer Auslandkooperation, was von den Internationalisten im Bundesrat auch angestrebt wird. Unsere Neutralität würde damit definitiv preisgegeben.
  • Cyber War: Dringend nötige Massnahmen und Spezialisten gegen elektronische Kriegführung und zur Abwehr des Informationskrieges sind im Armeebericht nicht ersichtlich.
  • Die Reformitis („die Weiterentwicklung der Armee ist ein ständiger Prozess“) muss endlich gestoppt werden. Stabilität, Konzentration auf den Kernauftrag Verteidigung sind gefragt.
Zentrale Forderungen der AUNS
  1. Der Auftrag der Armee muss aufgrund der Bedrohungslage und auf der Basis von Artikel 58 der Bundesverfassung detailliert festgelegt werden. Das VBS muss hier vorangehen. Danach sind die nötigen Mittel – personell, materiell und finanziell – zu sprechen. Ein jährlicher Kostenrahmen von 4,3 Milliarden Franken (gemäss Volksabstimmung Armee XXI vom 18. Mai 2003) darf nach Ansicht der AUNS keinesfalls unterschritten werden.

  2. Die AUNS will eine moderne, gut ausgerüstete, gut ausgebildete und zahlenmässig starke Milizarmee, eine Verteidigungs- und Schutzarmee, die den Verteidigungskampf im eigenen Gelände „sichtbar“ übt und beherrscht. Auch wenn wir diese Fähigkeit auf lange Sicht nicht – und hoffentlich nie – beweisen müssen, so muss der Soldat sein Handwerk dennoch beherrschen. Ein Staat, der sich der Wehrlosigkeit preisgibt und nicht willens und nicht glaubhaft in der Lage ist, sich notfalls zu verteidigen, gibt sich selbst auf, er wird erpressbar und wird früher oder später untergehen.

  3. Die Hauptgefahr besteht heute eher in chaotischen Kriegen und Konflikten, die von aussen ins Land getragen werden. Denkbar und zum Teil bereits Tatsache sind moderne Bedrohungen unterhalb der Kriegsschwelle wie terroristische Aktionen, Ströme von Zuwanderern, organisierte Kriminalität, Abrechnungen unter rivalisierenden Banden, ethnische Konflikte, importierte Bürgerkriege oder Abrechnungen wegen „missliebiger“ Parteinahmen. Die Konflikte können mit Machtansprüchen, mit Öl, Wasser, Bodenschätzen, mit dem Unabhängigkeitsdrang von Minderheiten, mit religiösen und politischen Ideologien und dergleichen zusammenhängen.
    Darum braucht unser Land zusätzlich zu einer einsatzbereiten Verteidigungsarmee mit (wieder zu schaffenden) Alarmformationen einen effizienten Nachrichtendienst und eine Spezialistentruppe zur Abwehr des Informationskrieges.

  4. An der allgemeinen Wehrpflicht ist ohne Wenn und Aber festzuhalten. Sie ist untrennbar mit dem Wesen unserer Miliz- und Verteidigungsarmee (und auch mit dem Prinzip „Ordonnanzwaffe zu Hause“) verbunden. Jeder Schweizer Bürger hat die Pflicht – notfalls unter Einsatz des Lebens – seine Angehörigen, unser Land, unsere Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit, unsere einzigartigen Volksrechte und unsere sozialen Errungenschaften zu schützen und zu verteidigen.

  5. Zur Konzentration der Kräfte auf den Kernauftrag – nach dem Grundsatz „Armee im eigenen Land – für das eigene Land“ – müssen die militärischen Auslandeinsätze gestoppt werden. Die besondere aussenpolitische Stärke der souveränen, neutralen Schweiz muss im humanitären Bereich und bei der Friedensdiplomatie zum Ausdruck kommen.

Die AUNS fordert, dass der Armeebericht 2010 in diesem Sinn überarbeitet wird. Eine EU- oder Nato-Kooperations-Restarmee, sie sich in fremde Konflikte hineinziehen lässt oder solche Einsätze zur angeblichen Rechtfertigung ihrer Existenz geradezu sucht, befindet sich auf dem Irrweg. Sie macht für den neutralen Kleinstaat Schweiz keinen Sinn und schafft sich längerfristig selber ab.

Unsere Milizarmee rechtfertigt sich nicht durch ein Sammelsurium von irgendwelchen Aufgaben im Ausland und im Inland. Sie rechtfertigt sich nur, wenn sie als letztes Mittel zur Verteidigung unserer Sicherheit und Souveränität einsatztauglich ist.

mardi, 26 octobre 2010

Les "Gay Prides": passeports vers l'UE?

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Les "Gay Prides": passeports vers l'UE?

Contrairement à ce que certains flashs d’actualité nous l’ont laissé supposer, la Gay Pride qui a paradé dans les rues de la capitale serbe, Belgrade, fut un succès. Telle est du moins la teneur des commentaires officiels. Il y a eu des incidents mais nettement moins que prévus. Quelque 5000 policiers ont été mobilisés : juste assez pour contenir les 6000 « hooligans et miliciens néo-fascistes », qui cultivaient de « mauvais plans » à l’endroit des participants à la parade homosexuelle. En effet, ils ont hurlé « Mort aux homosexuels » ou « Les homos au Kosovo ».  Ils se sont bagarré avec la police. Il a eu quelques centaines de blessés. Les locaux de plusieurs partis politiques ont été incendiés. Mais les participants à la Gay Pride n’ont pas été molestés. Du moins pendant le défilé.

 

Si l’on prend tous les événements autour de la Gay Pride de Belgrade en considération, peut-on parler de succès ? Oui, si l’on compare cette Gay Pride de 2010 à la tentative précédente de 2001. A l’époque, beaucoup de Serbes avaient protesté contre la tenue de cette parade mais la municipalité de Belgrade n’avait mobilisé que 50 policiers pour contenir les contre-manifestants. La plupart du temps les agents avaient regardé le ciel ou le bout de leurs godillots, sans se soucier du job qu’on leur demandait de faire. Ils ne sont entrés en action que lorsque certains surexcités ont commencé à les attaquer. « Nous ne pouvons tolérer le tenue de telles manifestations exaltant la perversité », avait déclaré le général de la police de Belgrade, le lendemain de cette Gay Pride de 2001. Il visait évidemment celle-ci et non pas les contre-manifestants.

 

Les deux parades homosexuelles sont significatives pour montrer comment la Serbie a « évolué ». On ne peut pas vraiment parler de paix civile définitivement acquise dans la Serbie d’aujourd’hui ni d’un système politique démocratique et bourgeois comme en Europe occidentale. Mais force est d’admettre qu’un courant politique important dans le pays souhaite un changement et marque des points. La situation n’est donc plus la même qu’en 2001 car la priorité politique est l’adhésion à l’UE. La tenue de Gay Prides sans incident est le prix à payer pour entrer dans le club européen.

 

Le lien qui existe entre l’acceptation par la population d’une Gay Pride et l’adhésion à l’UE est bien plus étroit qu’on ne l’imagine habituellement. Surtout parce qu’il y avait la présence de l’ambassadeur de l’UE, le diplomate français Vincent Degert. Il n’était pas le seul diplomate présent sur place. Il y avait aussi l’ambassadeur des Pays-Bas, le vice-ambassadeur d’Allemagne et des diplomates des ambassades d’Autriche, d’Espagne, de Suède et de Grande-Bretagne parmi les 1000 à 1500 homosexuels qui, estimait-on, défilaient lors de la Gay Pride belgradoise. Vincent Degert a même tenu un discours de circonstance, où il a déclaré :  « Nous sommes ici pour célébrer les valeurs de la tolérance, de la liberté d’expression et de la liberté de s’associer ».

 

Déjà pendant les semaines qui ont précédé le défilé, un clivage s’était fait jour avec, pour objet, la parade des homosexuels. Plusieurs diplomates avaient annoncé qu’il y participeraient, ce qui plaçait les autorité serbes devant de lourdes responsabilités. Elles ont donc été obligées d’agir pour éviter tout dérapage provoquant blessures ou morts parmi les diplomates européens circulant parmi les paradeurs.

 

Nous avons là un exemple typique de la « diplomatie soft » que pratique l’UE. Cette diplomatie permet d’exercer une pression réelle sans pour autant faire montrer d’une véritable démonstration de force. On n’a pas utilisé de moyens de pression forts, on s’est borné à exercer une coercition douce. Dans le cas qui nous préoccupe, un Etat candidat à l’adhésion est mis sous pression pour améliorer le traitement d’une certaine minorité. « L’UE pratique parfois ce genre de coercition douce », explique un diplomate en marge de l’affaire de la Gay Pride belgradoise, mais « ce ne fut pas le cas de la Bulgarie et de la Roumanie ». Dans ces deux pays, la pression ne s’est pas faite au départ d’une volonté d’imposer la tolérance vis-à-vis des homosexuels, mais plutôt vis-à-vis des tziganes et des handicapés. La situation des tziganes et des handicapés dans les deux pays a été considérée préoccupante, mais modérément, et n’a pas longtemps constitué un obstacle à leur adhésion.

 

Mais la Serbie, pour toutes sortes de raisons, devra attendre plus longtemps avant de pouvoir adhérer pleinement à l’UE : la Gay Pride est dès lors un symbole. Pour l’essentiel, l’enjeu, ce sont des chiffres et des dizaines de milliers de pages de législation, soit ce que l’on appelle généralement « l’acquis communautaire ». L’autorisation d’adhérer est donc tributaire de davantage de critères que la tenue, à intervalles réguliers, de Gay Prides à Belgrade. Et notre diplomate d’ajouter : « Pour les candidatures des pays balkaniques, l’UE ne doit pas répéter les erreurs commises dans le passé. Il ne suffit pas d’offrir la candidature pour faire évoluer le pays. Les changements ne s’opèrent que si l’Europe se montre vigilante ». Dans quelle mesure, cette Gay Pride 2010 à Belgrade est-elle un exemple de « diplomatie soft » pour faire fléchir les réflexes traditionnels du peuple serbe et le mettre au diapason des modes occidentales ? Nous laissons la réponse en suspens. Pour adhérer, je pense que les Serbes devront encore franchir bien des obstacles et non des moindres.

 

M. / « ‘ t Pallieterke ».

(article paru dans «  ‘t Pallieterke », Anvers, 20 octobre 2010).

Démocratie directe: la grande peur des bien-pensants!

Démocratie directe : la grande peur des bien-pensants !

 

landsgemeinde1.jpgEx: http://www.polemia.com/

La Fondation pour l’innovation politique (Fondapol), créée par Jérôme Monod, organise, le 16 octobre 2010, à Lille, un colloque sur « Ce que le web fait à la démocratie représentative ». Un sujet dont l’intitulé paraît étroit (quid de la démocratie directe ?) et craintif.

Ce qui a conduit Yvan Blot, contributeur régulier de Polémia, et président de l’Association « Agir pour la démocratie directe » à proposer à la Fondapol une étude purement factuelle sur la démocratie directe. Il s’agissait d’un parangonnage portant sur les expériences suisse allemande italienne et américaine Un sujet intéressant d’autant que depuis 2008 la constitution française prévoit la possibilité d’organiser des référendums d’initiative populaire (à condition toutefois que la demande soit formulée par un cinquième des membres du Parlement et un dixième des électeurs).
Polémia

La peur du peuple

La réponse négative qu’il a reçue du Secrétaire général de la Fondapol, Mathieu Zagrodzki, est très révélatrice :

« Après réflexion et concertation approfondies, nous estimons que notre priorité aujourd’hui est de défendre la démocratie représentative. Notre sentiment est que la démocratie directe constitue l’une de ces voies de passage qui favorisent aujourd’hui l’expression du populisme, le risque le plus élevé se trouvant dans la rencontre entre cette procédure de décision et les questions très sensibles posées par l’immigration, comme l’a démontré le récent exemple de la votation citoyenne en Suisse sur l’interdiction des minarets. A l’heure où les divisions au sein de la société tendent à s’accroître, l’appropriation de la décision publique par des communautés locales nous semble plus de nature à créer de nouveaux problèmes qu’à fournir des solutions. En outre, une fondation pro-européenne comme la nôtre ne peut soutenir le développement de référendums locaux sans songer aux risques de blocage de l’intégration européenne qu’ils pourraient générer. Nous préférons ainsi vous annoncer à ce stade notre décision de ne pas engager le travail que vous nous proposez. »

Démocratie réelle ou démocratie de façade ?

La réponse d’Yvan Blot met les pieds dans le plat :
« Merci de votre franche réponse qui me permet de mieux situer les contours de l'oligarchie gouvernante actuelle. Vous savez fort bien que la démocratie représentative est une façade : les lois sont faites par les hauts fonctionnaires (dont je suis) et par les lobbies et médias qui gravitent autour, et certainement pas par les députés (je l'ai été). Le choix réel n'est pas aujourd'hui entre la démocratie dite représentative et la démocratie directe mais entre l'oligarchie actuelle et la démocratie réelle qui doit comporter à la fois des éléments directs et représentatifs comme en Suisse.

Les grandes menaces d'aujourd'hui, endettement des Etats jusqu'à la faillite par exemple, ne sont pas le fruit du « populisme» mais des décisions des oligarques régnants. Ceux-ci nous mènent à la catastrophe et c'est alors que vous verrez le triomphe du populisme qui vous fait peur. Quant à l'Europe, vouloir l'intégrer à marche forcée en ignorant les peuples, c'est bâtir sur du sable.

Forces oligarchiques contre forces démocratiques

Nos opinions divergent donc clairement. Je crois que l'idéologie oligarchique que vous incarnez ressemble à celle de l'Ancien Régime en 1789. J'espère que les événements qui vont produire sa chute de façon inévitable seront le moins violents possible. Je crains qu'en refusant la démocratisation de notre système politique, l'oligarchie qui s'approprie actuellement le pouvoir ne creuse sa propre tombe. C'est déjà arrivé dans l'histoire. L'attitude réactionnaire, même affublée du masque du progressisme, est une attitude perdante.

Je suis ravi de ce dialogue révélateur des forces oligarchiques et démocratiques en présence. J'espère au moins qu'elles pourront dialoguer et que la tentation de la censure des voix des citoyens ne l'emportera pas : toute censure est vaine et vaincue à terme. »

Yvan Blot
06/10/2010

Correspondance Polémia – 15/10/2010

lundi, 25 octobre 2010

Réactions en chaîne depuis la participation de Wilders au gouvernement néerlandais

Réactions en chaine depuis la participation de Wilders au gouvernement néerlandais

 

u1_GeertWilders.gifLe gouvernement de droite, actuellement en selle aux Pays-Bas, avec l’appui de Geert Wilders, a très clairement provoqué une mutation de fond dans la politique européenne. Même en Allemagne, où, généralement, les réactions face à tout « extrémisme de droite », réel ou imaginaire, sont plus peureuses et hystériques que partout ailleurs dans le monde, pour des raisons historiques évidentes. Or il semble que désormais ce tabou-là, lui aussi, soit mis au rencart. D’abord, avant l’accession de Wilders au gouvernement néerlandais, nous avons eu l’affaire déclenchée par le social-démocrate Sarrazin qui a profondément ébranlé le monde politique allemand. Immédiatement dans la foulée du tollé soulevé par le livre de Thilo Sarrazin, la CSU bavaroise est entrée dans le jeu : elle s’est mise à critiquer la politique allemande de l’immigration, menée jusqu’ici. Et voilà maintenant que la Chancelière Angela Merkel s’y met à son tour en déclarant publiquement que la société multiculturelle, que l’on avait envisagée pour le futur de l’Allemagne, s’est soldée par un échec. Elle a déclaré cette vérité en termes clairs lors d’un rassemblement des jeunes de son parti, la CDU démocrate-chrétienne à Potsdam.

 

« L’Allemagne présente un déficit de main-d’œuvre formée et ne peut donc pas se passer de travailleurs issus de l’immigration », a dit Angela Merkel, « mais ceux-ci doivent s’intégrer et faire leur la culture et les valeurs allemandes ». Et elle a ajouté, de surcroît, que « l’Allemagne n’avait nul besoin d’une immigration qui pèse lourdement sur notre système social ».

 

(source : « ‘ t Pallieterke », Anvers, 20 octobre 2010).

 

Commentaires caustiques et impertinents, graveleux et cocasses du « Mouvement Identitaire Démocratique » :

 

-          Le projet de Wilders, qualifié d’ « islamophobe » par les médias conformistes, est un projet insuffisant dans la mesure où il induit les Pays-Bas à avaliser les politiques d’intervention américaines dans la zone arabo-musulmane ou les politiques agressives d’autres puissances dans cette aire civilisationnelle. Il est souhaitable que les Pays-Bas, comme tous les autres pays d’Europe occidentale, ne deviennent pas aussi ingouvernables que la Bosnie-Herzégovine, à cause de l’immigration et des conflits que celle-ci pourrait générer. Les Etats multiethniques et multiconfessionnels risquent en effet à tout moment la guerre civile comme le Nigéria, l’Inde ou d’autres Etats composites : c’est désormais une vérité qui n’est plus seulement proclamée dans les marges dites extrêmes du monde politique. Il est évident aussi que les Néerlandais détiennent le droit inaliénable de vivre selon des critères culturels néerlandais, sans interférences inutiles. Si l’on veut maintenir l’identité néerlandaise, et même les aspects hyper-progressistes et permissifs de cette identité, on doit certes s’opposer aux dérives d’un islam de plus en plus marqué par le wahhabisme et le salafisme, mais il n’est pas souhaitable, pour autant, de voir la nation néerlandaise attelée à une machine de guerre interventionniste, comme l’est devenue l’OTAN. La culture néerlandaise est certes menacée par l’islamisme virulent de certaines strates sociales inassimilées des périphéries des grandes villes du « Randstad » hollandais, mais elle l’est presque tout autant par l’américanisme, même si elle partage avec celui-ci un fond culturel calviniste et puritain : les Pays-Bas sont aussi pour moitié catholiques désormais, et de ce fait liés à un autre environnement culturel, et pour un bon quart luthériens, proches de l’Allemagne du Nord. De plus, 40% des Néerlandais affirment n’appartenir à aucune religion. L’américanisme sert de modèle à tous ceux qui sacrifient avec frénésie à toutes les manies modernistes, notamment le multiculturalisme dont un bonne part de l’électorat néerlandais cherche aujourd’hui à se défaire.

 

-          Une bonne politique en Europe serait de rejeter unanimement et l’atlantisme et l’islamisme, avec une égale vigueur. Les Pays-Bas ont retiré leurs troupes de Bosnie et d’Afghanistan récemment, comme l’avait demandé d’ailleurs Pim Fortuyn, hostile à la participation des forces néerlandaises à des opérations lointaines où les intérêts directs du pays ne sont pas menacés. C’était une position politique intelligente et raisonnable. Wilders a raison aussi de rappeler le martyr de Pim Fortuyn et celui de Theo Van Gogh : l’assassinat politique ou idéologique, dans un pays où l’on peut discuter de tout, même des sujets les plus scabreux ou les plus insolites, n’est pas de mise. Ceux qui entendent le généraliser au nom d’idéologèmes fondamentalistes, qu’ils soient écologistes ou islamistes, n’ont pas de place dans cette société néerlandaise. Il faut mettre un terme à leurs manigances et à leurs agissements. Il faut mettre un terme à leur présence : quand on réside en Hollande, on s’y trouve pour discuter de tout et du contraire de tout avec les Hollandais, dans la courtoisie ou avec une certaine véhémence, peu importe, et si l’on ne veut pas jouer ce jeu de l’insolence féconde, à la mode de Diogène et des anciens provos, on boucle ses valises et on va s’installer sous d’autres cieux, en renonçant aux bienfaits de l’Etat Providence néerlandais. Si la soupe d’un restaurant ne me plait pas, ou si la musique que sa radio diffuse m’insupporte, je m’en vais chercher une autre crèmerie.

 

-          Wilders n’a demandé que trois choses aux partenaires libéraux de la coalition dont il fait désormais partie : 1) des règles plus sévères en matière d’immigration ; 2) une interdiction de la propagande islamiste la plus extrémiste et 3) une augmentation des pensions pour les personnes âgées. Un programme minimal calqué sur le « deal » pratiqué entre le Parti Populaire danois et les autres membres des coalitions en place à Copenhague depuis 2001.

 

-          Les réactions de bon sens que l’on a vu se multiplier en Allemagne au cours de ces dernières semaines ont certes été amplifiées par le discours bien construit de Wilders à Berlin mais elles doivent davantage au social-démocrate Thilo Sarrazin et à l’appui que celui-ci a reçu de l’ancien Chancelier Helmut Schmidt. En effet, les deux socialistes allemands ont pour objectif de sauver l’Etat social optimal qui fait l’honneur de leur pays, un Etat social aujourd’hui menacé par une immigration indistincte et non triée sur le volet, qui vide peu à peu ses caisses et surtout le vide de toute substance digne de respect. Pour sauver cet Etat, il faut repartir sur des bases nouvelles et rejeter les dogmes récents qui ont fait l’armature du « politiquement correct ». Sarrazin commence son livre par une citation de Ferdinand Lassalle : « Toutes les formes de petit esprit en politique consistent à taire et à dissimuler ce qui existe réellement ». Cette citation est l’indice d’une volonté de revenir aux sources de la social-démocratie allemande et non pas d’en abandonner l’esprit, ni au profit d’un « populisme de droite » ni au profit des salades du « politiquement corrects », qui n’en auraient pas la rigueur, hégélienne et marxienne.

 

-          En  revanche, les positions de Wilders en matières sociales ne sont pas claires et le risque, notamment en Flandre, de voir les populistes de toutes moutures calquer leurs réflexes politiques sur ceux de la mouvance de Wilders, est réel. Copier Wilders pourrait équivaloir à prendre pour argent comptant les idées néolibérales que ce dernier véhicule. Certains populistes flamands ont payé cher, lors des dernières élections, un flou dans leurs discours qu’ils n’ont pas su dissiper : étaient-ils des néolibéraux d’un genre particulier (assortis de colifichets nationalistes flamands et de crécelles criaillant à tour de bras « België barst ») ou défendaient-ils, en tant que populistes, les acquis sociaux obtenus par les générations précédentes de chrétiens-démocrates (daensistes) et de socialistes, contre les dérives gauchistes ou pro-establishment des partis du pouvoir, lesquels se revendiquent abusivement de ces étiquettes dont il ne respectent plus l’esprit fondateur? Ces chrétiens-démocrates et ces socialistes, qui avaient décidé de changer de comportement électoral, qui ne se retrouvaient plus dans les discours énoncés au sein de leurs formations d’origine et qui avaient bel et bien « voté autrement » depuis le « dimanche noir » de novembre 1991, avaient cherché la bonne manière de débloquer la situation : la démocratie vivante n’est jamais qu’une succession d’alternances pour corriger le tir à intervalles réguliers et empêcher ainsi de figer les sociétés ; mais pour éviter le déblocage et maintenir tous les blocages, on avait inventé et appliqué le « cordon sanitaire ». Les mirages néolibéraux, que la présidence d’un parti populiste jadis prometteur prend pour de bonnes formules politiques, ont fait fuir des électeurs qui préfèrent finalement les vieilles et dévotes certitudes, même battues en brèche, de leurs familles politiques d’origine ou le touintouin ou le bling-bling de nouveaux challengeurs comme la LDD d’un judoka ostendais ou la NVA de Bart De Wever. On ne remplace pas impunément des présidents issus des bonnes vieilles marges du militantisme musclé par un pâle technocrate issu du monde inintéressant de l’économie et des affaires. On ne truffe pas un parti de sénateurs ou de sénatrices gadget, dépourvus de culture militante et au ciboulot tourneboulé par toutes les modes et les tics de la société de consommation. Ces personnages, pétris de toutes les fadaises de la culture de pacotille que les médias nous servent depuis une demie douzaine de décennies, se moquent des convictions des militants de toujours ou agacent le bon sens populaire par leurs réflexes venus de ces mondes artificiels de la pub ou de la mode : ils engrangent des voix dans un premier temps, ils font fuir le bon peuple ensuite. Où est le temps où les populistes, aujourd’hui sanctionnés par leurs électeurs, défilaient à Alost autour de la statue du Père Daens, pour marquer leur solidarité avec les travailleurs ? Pourquoi diable ont-ils abandonné ce post-daensisme au moment où la Flandre, justement, amorce une dangereuse récession économique et où Carrefour, Opel et d’autres géants rationalisent et licencient, frappent ménages et familles de plein fouet, avec la complicité d’un établissement que les populistes prétendaient, avant le discours soft de leur nouveau président, jeter à juste titre au dépotoir de l’histoire ?

 

-          Sarrazin2_by_Uhlemann_Kurier.jpgLe glissement de terrain en Allemagne est intéressant à observer : nous assistons à l’émergence des premières lézardes dans les certitudes imposées par l’idéologie dominante. Il faut savoir que Thilo Sarrazin a vendu plus d’1,1 million d’exemplaires de son livre Deutschland schafft sich ab (DVA, Munich, 2010, ISBN 978-3-421-04430-3) ; empilés les uns sur les autres, ces volumes vendus atteindraient la hauteur de 40 km, ajoutait un humoriste. Devant un tel succès, le risque existe de voir les socialistes s’emparer des arguments de Sarrazin (ce qui serait somme toute fort peu probable, vu le ballast des mauvaises habitudes). Angela Merkel, pour sa part, craint de voir exploser l’union des forces démocrates chrétiennes allemandes (CDU + CSU), et surtout de donner des ailes au nouveau parti « Die Freiheit » de René Stadtkewitz (qui avait invité Wilders à Berlin). La Chancelière a dû emboîter le pas à tous ceux qui, au sein de l’Union démocrate chrétienne, critiquent les dérives coûteuses de l’immigration, surtout après que le leader politique hollandais eut été ovationné par une foule berlinoise qui avait payé cher le droit de l’écouter. Les Berlinois applaudissaient debout à chaque critique émise à l’encontre de la politique laxiste de la Chancelière. Les militants de Stadtkewitz (photo) sont tous des dissidents de la CDU et ont à présent le vent en poupe. La CDU doit gouverner actuellement avec les libéraux de la FDP : si elle perdait encore des plumes, elle devrait renoncer au pouvoir pour laisser la place aux socialistes, stadtkewitz.jpgalliés soit aux libéraux (qui ont plus d’une fois adopté la tactique de la girouette), soit à « Die Linke », la formation socialo-communiste de Lafontaine et de Gysi, soit aux Verts. Ce serait alors l’instabilité durable, due aux blocages de coalitions trop hétérogènes. L’Allemagne deviendrait aussi ingouvernable que la Belgique : impossible d’envisager cette perspective car les défis sont trop importants à l’heure actuelle. On ne va pas sacrifier la boutique pour quelques centaines de milliers d’immigrés considérés, à tort ou à raison, comme non intégrés, non intégrables et improductifs, selon les thèses du socialiste Sarrazin. 

 

-          Wilders n’est ni un nationaliste ni un populiste de pure eau : dans un article que lui consacre l’hebdomadaire britannique « The Economist » ( « A False Prophet », 9 oct. 2010, p. 40), le journaliste anonyme lui colle l’étiquette de « libéral radical », philosémite et pro-israélien, favorable au féminisme et à l’émancipation homosexuelle, bref, un vrai soixante-huitard qui, tout simplement, n’a pas basculé dans l’islamophilie puisque toute islamophilie conséquente amène à renoncer à tous les autres points du programme de mai 68 et, souvent, à basculer dans un antisémitisme bien plus délirant que celui du III° Reich. Wilders ne dit donc pas adieu à Foucault et à ses rêves d’émancipation généralisée, même si le monde judiciaire commence à tiquer face aux abus collatéraux du féminisme, notamment dans les cas de divorce, et aux abus nés des nouvelles discriminations, inversées sous prétexte qu’elles étaient au départ positives. C’est la raison pour laquelle Wilders reçoit un certain soutien d’Amérique, où le « Washington Times » réclame son acquittement dans le procès que lui intente un procureur néerlandais pour islamophobie. « The Economist » ne participe pas à l’euphorie pro-Wilders de ces cénacles américains ; sa position est la suivante : « Les Américains (et les Européens) devraient se tenir sur leurs gardes et ne pas embrasser les thèses de M. Wilders. S’opposer à l’idéologie islamiste la plus violente est une position légitime, et même nécessaire ; attaquer l’islam et le Coran est une stupidité dangereuse qui contribue à affaiblir la civilisation que M. Wilders prétend défendre ». Nous avons là une position ambivalente, ni chair ni poisson, typique du libéralisme diffus qui gouverne l’Occident et empêche toute prise de décision claire et tranchée. Pour nous, il ne s’agit pas de copier Wilders ou d’applaudir ses discours et tirades sans restrictio mentis. Nous n’intervenons pas dans un discours religieux qui n’a pas ses sources en Europe car nous n’en avons ni le droit moral ni ne possédons les compétences théologiques ad hoc, et aussi parce que nous nous en foutons : nous entendons simplement protéger l’esprit européen contre tout débordement issu de religiosités étrangères qui posent tout ce qui ne procède pas d’elles comme « impie » et, par suite, comme un fatras dont il faut se débarrasser, par le fer et le feu s’il le faut. Admettre de telles positions, c’est ouvrir la voie à la dislocation d’une société (1), tout comme le fait d’avoir admis, il y a trois ou quatre décennies, les entreprises de décomposition de nos sociétés par les idéologies soixante-huitardes dont se targue Wilders, le « libéral radical ». S’opposer à l’islamisme, c’est s’opposer à l’idée de « djalliliyah », qui déclare la guerre à tout ce qui procède de matrices antérieures à l’islam, y compris en terre d’islam, dont notre droit romain, nos autres systèmes de droit, nos héritages, nos littératures, nos mythologies, nos traditions culinaires, nos modernisations diverses, etc.

 

-          Le législateur a cru bon, et nous ne reviendrons pas là-dessus, de criminaliser toute attitude « raciste » consistant à dénigrer puis à discriminer tout ce qui ne provient pas de notre « race ». Donc, pour ne pas appliquer deux poids deux mesures, il doit aussi criminaliser toutes les attitudes qui considèrent comme impies les traditions les plus naturelles et les plus innocentes qui émanent de notre Europe, ou d’autres aires de civilisation, et sapent de la sorte l’harmonie sociale souhaitée par tous. Dans ce cas, il y aurait équilibre et non plus ce déséquilibre actuel qui vicie la bonne marche du vivre en commun. Il ne s’agit donc pas d’attaquer le Coran ou l’islam, ce qui serait aussi incongru que d’attaquer le bouddhisme ou les « Rêveries d’un promeneur solitaire » de Jean-Jacques Rousseau. Il ne s’agit pas non plus d’aller bricoler des mises en scène, comme en Floride, où un fondamentaliste protestant fou annonce à cors et à cris qu’il va brûler le Coran dans une sorte d’autodafé hypermédiatisé et qui change d’avis après un simple coup de fil d’Obama, lequel apparaît ainsi comme le grand réconciliateur. Vous avez dit manipulation médiatique ? Il s’agit de vivre en harmonie en Europe selon des mœurs européennes, d’empêcher que les dispositions pratiques et communément admises dans nos sociétés, prises par l’effet des acquis sociaux ou par le truchement de législations européennes, ne soient battues en brèche par des fondamentalistes, quels qu’ils soient. Saboter un cours de dessin sous prétexte qu’on ne peut pas représenter des êtres vivants, saboter un cours de musique sous prétexte que Mozart ou Beethoven ont abordé des thèmes profanes, saboter un cours de gymnastique sous prétexte que l’on ne peut zyeuter l’épiderme d’un mollet ou d’une cuisse, saboter un voyage scolaire sous prétexte qu’une gamine ne peut s’éloigner de son domicile de plus de 70 km sans être accompagnée de son paternel, de son frérot ou de son tonton sont des attitudes qui doivent être sévèrement sanctionnées : six mois de trou pour le père, six mois de trou pour la mère, pas d’allocs pendant deux ans, expulsion immédiate des illuminés qui incitent à ce genre de comportement avec confiscation de leurs biens sur le territoire, et un séjour de six mois dans un pensionnat de bonne tenue pour la gamine, histoire de la mettre à l’abri des élucubrations de fous furieux, de parents indignes ou ignorants. Ce n’est pas du racisme ou de la discrimination : c’est une défense du droit à l’expression picturale, c’est une défense de la liberté des corps et du droit à la santé par le sport et l’éducation physique, c’est une défense du droit des filles à avoir une formation scolaire complète et à ne pas subir de discriminations dues à leur sexe. De même, venir renifler l’assiette de son voisin pour voir si les aliments sont licites ou illicites selon des critères qui n’ont jamais été d’application en Europe, refuser la convivialité naturelle des commensaux sous ces mêmes prétextes, sont des attitudes nuisibles au vivre en commun, qui doivent, elles aussi, interpeler le législateur (2). Point à la ligne. Ceux qui veulent discuter ne trouveront pas en nous des interlocuteurs. On leur indiquera tout simplement la porte de sortie. Et toute récidive dans les dénis d’éducation, que nous venons de mentionner, double les peines. Quant à la petite criminalité, cet ensemble de « faits divers » selon les édiles pourries de la Région bruxelloise, il s’agit de ne pas la tolérer et de s’inspirer du train de lois que rendra possible le prochain référendum suisse, qui se tiendra bientôt : son objectif est d’augmenter les motifs d’expulsion. Tout simplement. La vox populi helvétique donnera son avis, sans le filtre incapacitant des partis et de leurs folies idéologiques. Donc en tout bon et serein esprit démocratique.  

 

-          Reste une petite question coquine : que vont faire les lamentables loques politiciennes wallonnes ou flamandes inféodées à un parti allié à la SPD de Sarrazin et de Schmidt ou à la démocratie chrétienne de Merkel ? Se mettre au diapason de leurs grands frères allemands ? Ou continuer sur leur lancée et ajouter moultes perles au florilège déjà débordant de leurs sottises et inconséquences ? Pour les ganaches politiciennes de la partie méridionale du pays, il est heureux que le monde médiatique belge francophone se soit isolé dans une tour d’ivoire dûment hermétisée, ne compte que des encartés ou de médiocres pistonnés dans ses rangs qui ne brillent pas par leur formation intellectuelle ni surtout par leur ouverture aux langues étrangères et au vaste monde en général : ce qui se passe en Allemagne, gigantesque trou noir en lisière des Fagnes pour nos pseudo-élites intellectuelles et médiatiques, n’arrive pas aux oreilles des Wallons et des Bruxellois francophones. On ne verra pas de sitôt Joëlle Milquet s’aligner sur le discours pourtant fort modéré de Merkel : certes, si d’aventure elle le faisait, elle risquerait de perdre son électorat subsaharien de Bruxelles, au profit de la grande stratégie de séduction de tous les migrants préconisée par le socialiste Philippe Moureaux, mais elle regagnerait des légions d’électeurs dans les bonnes provinces wallonnes du Namurois et du Luxembourg, voire du Brabant, ce qui lui permettrait de tailler de solides croupières aux libéraux et de gouverner avec ses chers socialistes, condamnant ainsi le gros Louis Michel, son gamin et l’imbuvable Reynders à vasouiller longtemps dans une opposition stérile. On ne verra pas davantage se dresser un socialiste intelligent pour envoyer les panades idéologiques insipides des Moureaux, Onkelinckx et autres Di Rupo à la poubelle nauséabonde et putride de l’histoire, comme a osé le faire Sarrazin à Berlin, en stigmatisant les insanités « politiquement correctes » de ses coreligionnaires de la SPD et en flanquant ainsi un formidable coup de pied dans la fourmilière. Tous les citoyens de raison ont acquiescé.  

 

 Note :

 

(1) Cette attitude a été celle, successive, de Nasser, Sadat et Moubarak en Egypte : les frères musulmans, issus de la mouvance d’Al-Banna, critiquaient la modernisation du pays, faisant ainsi le jeu d’Israël et des Etats-Unis, du moins du temps de Nasser, et constituaient, selon les nationalistes modernistes égyptiens, une « tumeur cancéreuse » pour la nation. Al-Banna et son successeur Al-Qutb évoquaient la notion de « djalliliyah » en désignant Nasser comme un nouveau « Pharaon » donc comme un « déviant » qui renouait avec des principes antérieurs à l’islam. 

 

(2) Ce genre d’attitude ne concerne pas seulement la viande de porc, dont les saucisses Zwan qu’un jour, en la présence d’un vieux copain, un militant socialiste bruxellois offrait à l’assemblée multiethnique convoquée par son parti (Cudell en tête). Elle concerne aussi le beurre que l’on utilise généreusement dans la confection des tartes au sucre de Chaumont-Gistoux. Dans une assemblée encore plus tartesucre.jpgmulticulturelle, on a vu intervenir une mégère qui a empêché toutes ses coreligionnaires de croquer à belles dents cette sympathique spécialité du Brabant wallon. Et voilà qu’est décrétée « haram » (et non « halal ») la tarte au sucre de Chaumont-Gistoux ! Le même ostracisme est appliqué au cramique (pain au beurre et aux raisins, pour nos amis hexagonaux) : nos pensionnés qui vivent dans certains quartiers en sont définitivement privés ! Et si un militant wallon refusait de déguster un biscuit marocain, gentiment offert, sous prétexte qu’il n’est pas fait avec du bon beurre, donc fade, insipide et immangeable ? Commettrait-il un acte « raciste », donc délictueux, en refusant la convivialité ambiante ? Les enfants et les jeunes adorent les bonbons : rien de nouveau sous le soleil. La Belgique, nous disaient maints Français qui, enfants, avaient séjourné à Bruxelles dans les années 50 et 60, était le paradis des amateurs de bonbons : petites barres sûres acidulées car toutes trempées d’acide citrique, lards en guimauve, lacets en réglisse, et j’en passe. Tout cela est encore disponible. Et les jeunes issus de l’immigration en raffolent. Or voilà que certains fondamentalistes viennent leur dire que ce n’est pas « halal », que cela contient des résidus de porc, de « halouf ». Finis les bonbons. Et les enfants non musulmans de le répéter pour ne pas partager le paquet de « nounours qui piquent » avec leurs condisciples musulmans. Où va la convivialité souhaitée par tous ? Vous voulez offrir un bonbon à un sympathique petit galopin venu d’Afrique du Nord et vous risquez de vous faire lapider par un illuminé ou de subir les foudres de la justice inspirée par la Loi Moureaux, si vous lui répondez de travers ou si vous lui collez une claque parce qu’il vous a adressé l’une de ses sympathiques injures, devenues courantes à Bruxelles comme « fils de p. » ou « enc.. de ta mère » ; elles remplacent les truculents  « smeirlap », « stoemerik », « onnüzeleir », « labbekak » ou « afgelekte ballekeskop » des temps jadis, quand « Virgile » composait un dialogue en « brüsseleir » dans chaque livraison du « Pourquoi pas ? ». J’omets ici à dessein, pour éviter tout quiproquo, le très trivial « afkrapsel van mettekou’s klüüte » (= « raclure de couilles de singe/de cercopithèque »), qui s’adressait prioritairement, au départ, aux enfants dont les pères n’avaient pas bonne réputation, et qui 384-2_big.jpgrevendiquaient cet héritage par leur méconduite. Qu’on le veuille ou non, elle faisait partie du répertoire des injures bruxelloises, répertoire rabelaisien et baroque que nous devons à une culture vaguement hispanisée au 17ème siècle, où la tendance était au langage cru, contrairement à la France, qui se cherchait, sous Louis XIV, des formes policées, destinées à dompter la noblesse et le peuple, prompts aux frondes ou aux jacqueries. Aucune législation ou directive n’a cependant interdit l’emploi de cette injure haute en couleurs, contrairement aux termes habituels de « macaque » et de « bougnoul » que la police bruxelloise a reçu l’ordre de bannir définitivement de son vocabulaire quand elle s’adresse aux migrants. Le « mettekou » à Bruxelles, ou le « marticot » à Gand, sont ces petits singes à queue longue qui accompagnaient les joueurs d’orgue de Barbarie dans les rues et quémandaient des piécettes aux passants, armés d’une tirelire et affublés d’oripeaux comiques. Dans sa série « Jo, Zette et Jocko », Hergé a croqué une de ces scènes en fourrant le singe Jocko dans un uniforme rouge grotesque, lorsqu’il est recueilli par un joueur d’orgue de Barbarie après avoir perdu ses jeunes maîtres. 

 

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Gianfranco Fini, itinéraire d'un mondialiste

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Gianfranco Fini, itinéraire d'un mondialiste

 

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La légende veut que Gianfranco Fini ait décidé de s’engager en politique lorsqu’en 1968, à l’âge de 16 ans, des gauchistes bolognais l’ont empêché d’assister à une représentation du film Les bérets verts de John Wayne. Arrivé à Rome quelques années plus tard, il y rencontre la femme de Giorgio Almirante, Donna Assunta Almirante, qui le présente à son mari alors secrétaire du MSI, le parti néo-fasciste italien. Il devient en 1977 président du Front de la jeunesse, l’organisation des jeunes du MSI. Ses méthodes expéditives de l’époque font sourire ceux qui l’entendent maintenant déplorer « l’atmosphère de caserne » imposée par Berlusconi dans son nouveau parti, le Pdl [Il popolo della libertà]. Il est entre autres l’un de ceux qui décident de l’exclusion du MSI de Marco Tarchi, représentant de la Nouvelle Droite italienne en 1981 (1).

Naviguant habilement entre les différents courants, Fini s’impose comme secrétaire national du MSI en 1987 et en recueillera plus tard l’héritage symbolique… ainsi que la gestion de ses actifs financiers (2). C’est en 1993 qu’il parvient à une grande notoriété en arrivant en tête des candidats de droite aux élections municipales à Rome. Même si Rome avait toujours été – avec le sud de l’Italie – une des places fortes du MSI, personne n’imaginait qu’il pouvait rassembler plus de 46% des voix au second tour, battu par le rassemblement des gauches et du centre représentés par le centriste Francesco Rutelli (3). A cette époque il se déclare toujours mussolinien et déclare à La Stampa en 1994 que « Mussolini fut le plus grand homme d’Etat du XXe siècle ».

2/ Vers la repentance

Considérant que le MSI est toujours ostracisé sur le plan intérieur comme sur le plan international, Fini décide, sur une idée juste, de rompre avec le fascisme en transformant le vieux MSI en un nouveau parti. C’est en janvier 1995 qu’il convoque un congrès extraordinaire à Fiuggi. Habilement le MSI change de nom et devient l’Alliance Nationale (Alleanza nazionale), devenant un parti post-fasciste. Non moins habilement il garde le symbole du parti, « la flamme tricolore », qui rassure tant les vieux barbons du parti que les jeunes têtes vides, tous plus attentifs à l’étiquette de la bouteille qu’à son contenu.

Une première visite à Auschwitz en 1999 se solde par un échec lorsque des anarchistes locaux le bombardent d’œufs et de tomates. Il sera plus heureux en 2003 à Yad Vashem où il rencontre Ariel Sharon et visite le Mémorial en condamnant violemment le fascisme : « Le fascisme a fait partie du mal absolu… il faut dénoncer les pages de honte écrites dans notre histoire passée. Il le faut pour bien comprendre les raisons pour lesquelles tant d’italiens ont été entraînés par l’indifférence, la mollesse et la vilenie et qui en 1938 n’ont rien fait contre les infâmes lois raciales voulues par le fascisme. » Kippa sur la tête, Fini rencontre Ariel Sharon qui le déclare un « bon ami d’Israël ». Il deviendra un habitué de Yad Vashem, y retournant encore en juin 2010 où il ravive la flamme du Mémorial en compagnie du président des communautés juives d’Italie.

3/ Les gloires de la République

La conversion habile du MSI en Alliance Nationale pourrait être une belle et bonne opération politique. Un aggiornamento vis-à-vis des vieux barons historiques du fascisme était nécessaire et le parti avait un grand besoin de renouvellement. Une politique d’alliance avec les autres mouvements de droite, au premier plan Berlusconi et ses amis, pouvait être une tentative raisonnable pour obtenir des pouvoirs et influencer les autorités dans un sens favorable au peuple italien et aux valeurs européennes. C’est l’appétit pour le pouvoir et ses ors qui va proprement lessiver l’appareil idéologique de l’Alliance Nationale.

La carrière de Fini est stratosphérique dès son alliance avec Berlusconi. Il est vice-président du Conseil des ministres dans le deuxième gouvernement Berlusconi (2001) puis ministre des Affaires étrangères (2004). A la veille des élections législatives de 2008, Alliance Nationale fusionne avec Forza Italia, le parti de Berlusconi, pour former le Pdl qui remporte brillamment les élections. Grâce à son alliance avec Berlusconi, Fini obtient son bâton de maréchal en étant élu président de la Chambre des députés. Il devient le troisième personnage de l’Etat.

4/ La conversion idéologique

Tout pourrait être pour le mieux dans le meilleur des mondes possibles si Fini ne se rapprochait chaque jour un peu plus du discours des élites mondialisées. Dès février 2004, il s’était déclaré partisan du vote des immigrés extra-européens, ayant un titre de séjour, aux élections municipales, provoquant des remous dans son parti. Il reviendra de nombreuses fois sur le sujet, en particulier le 22 septembre 2010 dans le quotidien Libero : « C’est une question civique de comprendre l’importance de la question de la citoyenneté pour les enfants d’immigrés. Comment ne pas comprendre qu’attendre leurs 18 ans pour accorder la nationalité aux enfants arrivés très jeunes chez nous nous expose au risque qu’ils s’entendent dire “Tu es autre”. Voulons-nous nier leur droit de se sentir orgueilleusement italiens, seulement parce qu’au siècle dernier existait la loi du sang et du sol ? ». Il ne faisait que reprendre des déclarations faites un an plus tôt où il demandait – au scandale de la Ligue du Nord qui le traitait de fou – un large accès des clandestins au système de santé sur le modèle français.

Sur le plan de la politique étrangère Fini en remontre à Berlusconi (pourtant fort généreux sur ces sujets) en matière d’alignement sur la politique des Etats-Unis, l’appui inconditionnel à Israël, l’engagement italien en Afghanistan. Sur le plan économique il prend la défense d’un capitalisme libertarien prônant la plus grande liberté des flux, des marchandises comme des hommes.

5/ Vers l’alignement complet

A l’été 2010 les députés et sénateurs ex Alliance Nationale font sécession du Pdl pour former un sous-groupe, « Futur et Liberté ». Empêtré dans une ténébreuse affaire immobilière à Monte-Carlo (2) où son beau-frère se retrouve en première ligne, Fini profite des attaques des berlusconiens sur le sujet pour rompre formellement avec Berlusconi sans abandonner son perchoir et sans provoquer des élections anticipées pour lesquelles il ne s’estime pas encore prêt. L’histoire d’Alliance Nationale puis Futur et Liberté est à l’opposé de celle de la Ligue du Nord. Alliance Nationale se voulait un parti jacobin, centralisateur et animé du culte du chef (Fini a succédé agréablement à Almirante sur ce point et n’a pas changé les mauvaises habitudes). Sans programme idéologique ferme, alliance de vieux nationalistes confits dans l’admiration de Fini comme gardien de l’image d’Almirante et de jeunes arrivistes, Alliance Nationale n’a jamais eu de véritable programme, voguant entre paillettes de modernité et vieilles nostalgies traditionnelles. La Ligue du Nord est décentralisatrice, localiste, enracinée, fortement favorable à la défense du paysage géographique et humain de la Padanie (4) et donc hostile à l’immigration extra-européenne. La Ligue défend une Europe industrielle dans une région les plus dynamiques de notre continent.

6/ Babel, enfin Babel

Si les journaux de la presse mondialisée, Le Monde, La Repubblica, El Pais, Le Soir et d’autres ne cessent de tresser des louanges à Fini, ils ont quelques raisons de le faire. La gauche italienne du Parti Démocratique et les centristes rêvent à haute voix d’une alliance avec lui pour exclure du pouvoir Berlusconi et limiter l’influence grandissante de la Ligue du Nord. En octobre 2010, Gay TV, un des principaux sites homosexuels italiens, titrait : « Gianfranco Fini sauvera les immigrés extra-communautaires ». Et d’annoncer la création en novembre 2010 de « Babel TV ». Babel TV sera financée par le milliardaire australo-anglo-américain Rupert Murdoch et dirigée par des proches de Fini et de sa Fondation Futur et Liberté. La nouvelle chaîne câblée sera numérique, ouverte à la diversité, à l’Italie nouvelle, sans préjugés, « s’éloignant d’une Italie analogique, vieillie et civilement analphabète ». Babel, vous avez dit Babel ?

Claude Lenormand
13/10/2010

Notes :

  1. Voir Marco Tarchi La Rivoluzione impossibile. Dai Campi Hobbit alla Nuova destra. Ed Vallechi, 2010. Voir également ses entretiens donnés à la revue Linea. 
  2. Les actifs financiers notamment immobiliers de l’ex-MSI transférés à l’Alliance Nationale sont estimés par certains observateurs autour de 400 millions d’euros. Ces actifs sont gérés par des proches de Fini. Au cours de l’été 2010 la presse a découvert qu’un appartement de Monte-Carlo appartenant à ces actifs aurait été vendu à un prix amical via une société off-shore au beau-frère de Fini, le même beau-frère l’ayant loué par la suite. Fini a déclaré qu’il démissionnerait de la présidence de l’Assemblée si les faits étaient avérés. Au 13 octobre 2010 l’affaire continue et son issue demeure imprévisible. Fini a épousé en secondes noces une présentatrice de télévision à la mode.
  3. Quinze ans plus tard, en 2008, c’est un ancien membre du MSI, Giovanni Alemanno, qui sera élu maire de Rome comme candidat Pdl/Alliance Nationale. Alemanno, s’il a suivi Fini dans sa rupture avec l’époque fasciste, n’a pas épousé ses contorsions idéologiques ultérieures et est considéré comme plus proche de Berlusconi que de Fini.
  4. La Padanie est formée des quatre provinces septentrionales de l’Italie, le long de la plaine du Pô. La Ligue du Nord revendique un fédéralisme localiste conforme au principe de subsidiarité et accordant une large autonomie aux régions et aux communes, notamment sur le plan fiscal. Les communes dirigées par la Ligue combattent vigoureusement l’immigration clandestine.

Correspondance Polémia – 15/10/2010