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dimanche, 25 avril 2010

Akute Kriegsgefahr im Libanon?

LIBAN-30-07-08.jpgAkute Kriegsgefahr im Libanon?

Niki Vogt

 

Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Der US-Kongressabgeordnete Adam Schiff war am Mittwoch, den 14. April, Gastgeber einer kleinen, aber feinen Runde. Einer der Gäste im Kreis des Ausschusses der »Freunde Jordaniens im Kongress« im »US-House of Representatives«, war niemand Geringerer als König Abdullah II. von Jordanien. Seine Ansprache dort war nach Auskunft eines der Anwesenden »höchst ernüchternd«.

König Abdullah zeigt sich äußerst besorgt, dass ein bewaffneter Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon bevorstehe. Der König benutzte das englische Wort »imminent«, was »unmittelbar bevorstehend« bedeutet.

Die Hisbollah hat seit der Wahl im letzten November Sitz und Stimme im libanesischen Parlament. Sie unterhält seitdem offizielle Kontakte und Beziehungen zu Regierungen anderer Staaten wie beispielsweise Frankreich. Ein Krieg zwischen dem Libanon und Israel würde alle Bemühungen um Normalisierung und Einrichtung von diplomatischen Beziehungen wie zwischen USA und dem direkt daneben liegenden Syrien zunichte machen.

Die Kriegsgerüchte sind nicht neu. Schon am 4. Februar veröffentlichte der Christian Science Monitor unter der Überschrift »Was steckt hinter den erneuten Kriegsängsten in Israel und Libanon?« die säbelrasselnden Kriegstreibersprüche des israelischen Außenministers Liebermann gegen den Libanon – und Syrien. Öffentlich drohte Liebermann dem syrischen Präsidenten Bashar Assad, dass dieser in einem Krieg mit Israel nicht nur der Verlierer sein werde, sondern mit ihm auch seine ganze Familie entmachtet werde.

Grund für die Wut der Israelis ist das offensichtliche Erstarken der Hisbollah, ihr unaufhaltsamer militärischer Aufbau und die Tatsache, dass sich die ehemaligen Underdogs mit dem Terroristen-Image nun als ernstzunehmende politische Gegenspieler auf dem Parkett der Weltpolitik zu etablieren beginnen.

Die Bedrohungslage fühle sich im Libanon genauso an, wie in den Monaten vor der Israelischen Invasion 1982. Jeder wusste, dass sie kommen würde, sagte Ghazi Aridi, der Verkehrsminister des Libanon. Das Land hat sich seitdem stabilisiert, hat eine Periode relativer Stabilität genossen und erstmals 1,9 Millionen Touristen in der schönen Landschaft am Mittelmeer willkommen geheißen. Langsam verblassen die Bilder der zerschossenen Altstadt Beiruts im kollektiven Gedächtnis der Europäer, man hofft auf noch bessere Touristenzahlen in diesem Jahr.

Die Nachrichtenagentur AFP meldete am 15. April, die US-Regierung habe zufällig ebenfalls am Mittwoch, als der jordanische König zu Gast war, eine Warnmeldung herausgegeben, es seien möglicherweise Scud-Raketen an libanesische Hisbollah-Milizen verkauft worden. Dies stelle ein »erhebliches Risiko« für den Libanon dar. Man werde diesem Verdacht nachgehen, hieß es.

Die kuwaitische Zeitung Al-Rai Al-Alam hatte vor ein paar Wochen Informationen erhalten, die behaupteten, die Israelis hätten Scud-D-Raketen an der syrisch-libanesischen Grenze gesichtet und wurden nur durch die Amerikaner davon abgehalten, dort alles in Grund und Boden zu bombardieren.

Israels Präsident Shimon Peres hatte am vergangenen Dienstag Syrien vorgeworfen, es versorge die Hisbollah mit Scud-Raketen. Ein nicht genannter höherer US-Regierungsbeamter sagte gegenüber AFP, es sei ganz im Gegenteil überhaupt nicht klar, ob eine solche Lieferung bisher stattgefunden habe.

Währenddessen verbreitete Präsident Peres über die Sender: »Syrien gibt vor, den Frieden zu wollen, liefert aber gleichzeitig Scud-Raketen an die Hisbollah, deren einziges Ziel die Bedrohung Israels ist.« – Sprach’s und flog direkt darauf nach Frankreich, um mit Präsident Sarkozy dieses Thema zu erörtern. Eine probate Strategie.

Warum also das alles?

Eine Erklärung könnte sein, dass die Obama-Regierung mühevoll und vorsichtig Beziehungen zu Syrien aufgebaut hatte, um das Land als Vermittler in die festgefahrene Pattsituation der Friedensgespräche im Nahen Osten einzubeziehen. Es sollten in den nächsten Tagen Diplomaten ausgetauscht werden. Obama hatte bereits Robert Ford als ersten Botschafter für Damaskus ernannt.

Das musste nun erst einmal vertagt werden.

Ein herber Rückschlag für Obama, der seiner von Israel ausgebremsten Vorzeige-Friedensinitiative im Nahen Osten neuen Schub verleihen wollte.

Shlomo Brom, der ehemalige Leiter des Planungsstabes der israelischen Armee, formulierte es vor zwei Woche deutlicher: »Das strategische Planziel im nächsten Krieg ist es, zu verstehen, dass man das Problem nicht in einem Schritt lösen kann. Der einzige Weg, es zu lösen, ist, den Libanon zu besetzen und Hisbollah rauszukicken. Das ist nicht einfach, und Israel will den Preis dafür nicht bezahlen.«

»Beim nächsten Mal wird vielleicht die UN uns bitten, aus Nordisrael wieder abzuziehen – anstelle Israel, den Südlibanon wieder zu räumen«, meinte Abu Khalil, ein 22-jähriger Hisbollah-Kämpfer.

»Ich glaube nicht, dass Israel jetzt einen Krieg brauchen kann, und der Hisbollah juckt auch nicht das Fell vor lauter Übermut«, meint Timur Goksel, ein ehemaliger UNIFIL-Funktionär. »Natürlich kann Israel den Libanon aufmischen, aber das wird Israel teuer zu stehen kommen. Die Hisbollah wird aus jeder Ecke feuern, und es wird viel mehr Tote auf israelischer Seite geben als 2006.«

Die Lunte am Pulverfass Nahost glimmt.

 

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Quellen:

http://www.thewashingtonnote.com/archives/2010/04/jordans_king_sa/

http://www.politico.com/blogs/laurarozen/0410/The_Scud_through_his_Syria_nomination.html?showall

http://thecable.foreignpolicy.com/posts/2010/04/09/congress_wants_to_know_is_syria_rearming_hezbollah

http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gNU1tGuyPXPQO9mnAHavQp-eZ0UQ

http://www.csmonitor.com/World/Middle-East/2010/0204/What-s-behind-renewed-war-jitters-in-Israel-Lebanon/(page)/2

 

Mittwoch, 21.04.2010

Kategorie: Politik, Terrorismus, Allgemeines

© Das Copyright dieser Seite liegt, wenn nicht anders vermerkt, beim Kopp Verlag, Rottenburg


Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muß nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

samedi, 24 avril 2010

Presseschau - April 2010/03

zeitungen.jpgPRESSESCHAU

April 2010/03

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Mein Vater war ein früher Nationalsozialist, aus der Kampfzeit der Hitler-Bewegung. Drei Jahre vor der nationalsozialistischen Machtergreifung, Anfang 1930, war er in die Berliner SA, die Sturmabteilung der „National-Sozialistischen Deutschen Arbeiter-Partei“ (NSDAP) eingetreten. Damals war er 26 Jahre alt. Zuvor hatte er jahrelang beim „Deutschnationalen Handlungsgehilfen-Verband“ (DHV) gearbeitet, einer Art nationaler Angestelltengewerkschaft. Diesem DHV verdankte mein Vater, der außer der Volksschule keine Ausbildung genossen hatte, beinahe alles. In der umfangreichen Hausbücherei des DHV und in den beiden angeschlossenen Verlagen „Albert Langen“ und „Hanseatische Verlagsanstalt“ erschloß sich ihm eine Fundgrube der Belehrung und des Wissens. Mit dem ungebremsten Ehrgeiz des Autodidakten stürzte er sich auf die Bücher, las und las die Nächte hindurch. Eine gutfundierte Allgemeinbildung, ein luzides Verständnis für komplizierte philosophische Systeme oder Abhandlungen waren die Früchte dieses jahrelangen, unermüdlichen Selbststudiums. Seine eigentliche DHV-Tätigkeit erstreckte sich auf Fragen der Jugenderziehung und der Entwicklung neuer Gesellschaftsformen. Max Habermann, einer der Vorsitzenden des DHV, quasi der „Außenminister“ des Verbandes, wurde zu seinem verehrten Mentor, unter dessen Leitung er im evangelischen Johannesstift zu Berlin-Spandau arbeitete. (1944 gehörte Max Habermann zu den führenden Widerstandskämpfern des 20. Juli und wurde von der NS-Justiz hingerichtet.)
Nationalpolitisch stand der Kampf gegen das Versailler Diktat im Vordergrund aller Aktivitäten, und darin war man sich im DHV einig. Innen- und sozialpolitisch begann sich mein Vater mit der Zeit von den Zielen und Absichten des Verbandes zu differenzieren. Er war, vielleicht ohne es selbst zu wollen, zum entschiedenen Sozialisten geworden.
Das Jahr 1929 brachte den großen Umbruch. In Paris trat eine alliierte Sachverständigenkommission unter der Leitung des Amerikaners Owen Young zusammen, die neue Beschlüsse hinsichtlich der deutschen Reparationszahlungen faßte. Im „Young-Plan“ wurde festgesetzt, daß Deutschland 37 Jahre lang eine Jahresrate von 2050 Millionen Goldmark zu zahlen hatte und danach, um die Schulden Englands und Frankreichs an die USA zu tilgen, pro Jahr eine Rate von 1700 Millionen Goldmark. 60 Jahre sollte das so gehen; die letzte Rate wäre 1988 fällig geworden.
Selbst als vierjähriger Knirps bekam ich mit, daß ein Aufschrei der Wut, der Verzweiflung durch Deutschland ging. Wochenlang wurde in unserer Familie nichts anderes diskutiert, wurde geeifert und geschimpft. Die Nationalsozialisten, die Kommunisten und die Deutschnationale Volkspartei lehnten den Young-Plan ab; die Parteien, die zur Unterwerfung rieten, die Sozialdemokraten, das Zentrum, die Demokraten wurden nur noch „Volksverräter“ tituliert. Im Sommer 1929 jubelte Vater, als Max Habermann in der „Handelswacht“ einen zornigen Angriff auf den Young-Plan veröffentlichte, der für das deutsche Volk, insbesondere aber für die deutsche Arbeitnehmerschaft, eine Versklavung über Generationen bedeute. Immer wieder zitierte Vater bei uns zu Hause aus dem Artikel. Um so enttäuschter war er, als der DHV im Herbst seine Teilnahme an einem „Volksbegehren gegen den Young-Plan“ verweigerte, das die NSDAP und die Deutschnationalen propagierten. Von nun an besuchte er des öfteren Kundgebungen und Versammlungen der Nationalsozialisten.
Das blutige Attentat auf den 22jährigen Berliner SA-Sturmführer Horst Wessel Mitte Januar 1930 löste bei meinen Eltern Entsetzen und Empörung aus. Als Vater bei der Beerdigung Horst Wessels erleben mußte, wie die Kommunisten und das Berliner „Lumpenproletariat“ mit Johlen und Pfeifen, mit Straßendreck und Pflastersteinen gegen den Sarg des jungen Mannes vorgingen, war er spontan der SA beigetreten. Herr Habermann, der seinen Weggang vom DHV bedauerte, hatte ihm zum Abschied gesagt, er bestreite nicht, daß der Großteil der Nationalsozialisten aus aufrechten Patrioten und jungen Idealisten bestünde, aber ob Herr Hitler gut für Deutschland sei, bleibe noch abzuwarten. Vater hatte eine Stellung bei Siemens angenommen und sich in seiner Freizeit ganz der Berliner SA verschrieben. Das war Ende Februar 1930 gewesen, kurz vor meinem fünften Geburtstag.
Als Fünf- und Sechsjähriger hatte ich dann erlebt, wie Vater nachts blutüberströmt, das khakifarbene Uniformhemd zerrissen, die Brille zerschlagen, von seinen SA-Einsätzen, vom Flugblätterverteilen in den Berliner Arbeiterbezirken zurückgekehrt war. (...)

(Wolfgang Venohr: Erinnerung an eine Jugend, München 1997, S. 19-22)

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Absturz bei Katyn
Polen erstarrt in Trauer
Die politischen Grabenkämpfe verstummen, nachdem der Staatspräsident und die Führung der Armee ums Leben kamen. Die Symbolik ihres Todes schockiert das ganze Land.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2010-04/polen-trauer-katyn

Flugzeugabsturz
Die Suche nach dem Sündenbock von Smolensk
Von Dietrich Alexander
Zwei Tage nach der Tragödie von Smolensk wird in Polen immer deutlicher die Schuldfrage diskutiert. Daß sich der Pilot im Alleingang für einen vierten Landeanflug entschied, wird bezweifelt. Ein Experte stellt öffentlich die Frage, ob dem Piloten die „nötige Durchsetzungsfähigkeit“ fehlte – und lenkt den Fokus auf Kaczynski.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7154557/Die-Suche-nach-dem-Suendenbock-von-Smolensk.html

Flugzeugabsturz in Smolensk
Was die Katastrophe verhindert hätte
Von Holger Dambeck
Was war der Grund für den Absturz der polnischen Präsidentenmaschine? Immer deutlicher wird: Der Pilot hätte bei dichtem Nebel nicht landen dürfen. Der Zielflughafen hatte keine technischen Hilfen – so fehlte dort ein Instrumenten-Landesystem, das der Besatzung beim Anflug geholfen hätte.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,688467,00.html

Katastrophen-Szenario
Wie sicher fliegen Deutschlands Politiker?
Von Maria Marquart
Durch die Katastrophe von Smolensk hat Polen einen Teil seiner politischen Elite verloren. Ist ein solches Schreckensszenario auch in Deutschland möglich? SPIEGEL ONLINE beantwortet die wichtigsten Fragen zur Reisepraxis der Bundesregierung.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,688547,00.html

USA: Iran könnte in einem Jahr genug Uran für Bombe haben
http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE63D0AU20100414

Internationale Atomkontrolle
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video686568.html

Sicherheitsrisiko Kernkraft
Terrorziel AKW
Von Marc Pitzke, New York
Auf Einladung von US-Präsident Obama debattieren Staatenlenker aus 47 Ländern über Abrüstung und Sicherheit. Alles kommt auf den Tisch – nur ein Aspekt wird übersehen: Auch von zivilem AKW-Brennstoff geht Gefahr aus. Denn er wird bislang nicht ausreichend vor Mißbrauch geschützt.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,688113,00.html

Hamid Karzais bizarre Drohung
Will Hamid Karzai mit den Taliban zusammenspannen? Der afghanische Präsident hat an einer Sitzung mit einem solchen Bündnis gedroht. Die USA nehmen das erstaunlich gelassen – jedenfalls nach außen.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Hamid-Karzais-bizarre-Drohung/story/14056227?track

Afghanistan
Das Gesicht des Feindes
Von Susanne Koelbl
Die Mörder (sic!) der drei Bundeswehrsoldaten waren mit modernsten Waffen ausgerüstet und erhielten Hilfe von internationalen Terror-Netzwerken.
[Seltsam verfehlter Sprachgebrauch: Wieso spricht die Dame nicht einfach von „Angreifern“? Die im Kampf getöteten deutschen Soldaten werden ja auch zu Recht als „Gefallene“ und nicht als „(Mord-)Opfer“ bezeichnet ...]
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,688292,00.html

Afghanistan-Visite
Wie Guttenberg mit der Kriegs-Wahrheit umgeht
Von Thorsten Jungholt
Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) besucht das Bundeswehrlager in Kundus und verspricht den Truppen bessere Ausrüstung. Die Soldaten schätzen seinen Besuch, doch es bleibt nicht nur bei Lob. Aus dem Stabilisierungseinsatz ist ein Krieg geworden, aus dem Wiederaufbau- ein Selbstverteidigungsteam.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7182034/Wie-Guttenberg-mit-der-Kriegs-Wahrheit-umgeht.html

Diese US-Soldaten retteten unsere Verwundeten aus dem Kugelhagel
Die amerikanischen Piloten Jason Lacrosse und Robert McDonnough retteten mit ihren zwölf Kameraden und drei Black-Hawk-Hubschraubern die verwundeten deutschen Soldaten aus dem Kugelhagel der Taliban. Sie bargen zwei der Gefallenen und flogen Tote und Verwundete in das deutsche Camp nach Kunduz zurück. In BILD am SONNTAG schildern sie exklusiv, wie der dramatische Einsatz ablief.
http://www.bild.de/BILD/politik/2010/04/11/afghanistan-kunduz-bundeswehr-soldat/hg-us-soldaten/us-soldaten-retteten-unsere-verwundeten-aus-kugelhagel.html

Blitzbesuch bei deutschen Soldaten
Guttenberg rüstet Bundeswehr in Afghanistan auf
Der Verteidigungsminister zieht Konsequenzen aus dem tödlichen Taliban-Angriff vom Karfreitag: Die Truppe in Afghanistan wird mit Panzerhaubitzen und weiteren schweren Waffen verstärkt. Zugleich lobte Guttenberg die Soldaten in Kunduz als „tolle Truppe“.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,689044,00.html

Vertrag mit Schweizer Hersteller
Bundeswehr kauft hastig neue Panzer ein
Nach der heftigen Kritik über die Ausrüstung der deutschen Einheiten in Afghanistan rüstet Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nach: Laut einem Zeitungsbericht soll ein Schweizer Rüstungs-Hersteller im Eilverfahren 60 neue Panzer-Fahrzeuge liefern. Deutsche Konkurrenten bekamen keinen Auftrag.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7187512/Bundeswehr-kauft-hastig-neue-Panzer-ein.html

„Deutsche“ Islamisten rufen zum Dschihad auf
http://www.welt.de/politik/ausland/article7162867/Deutsche-Islamisten-rufen-zum-Dschihad-auf.html

Bundeswehrmission am Hindukusch
Vier deutsche Soldaten in Afghanistan getötet
Von Matthias Gebauer und John Goetz
Neuer schwerer Zwischenfall in Nordafghanistan: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wurden vier deutsche Soldaten bei einem Angriff auf ihre Patrouille getötet. Verteidigungsminister Guttenberg, der gerade erst auf dem Rückflug nach Deutschland ist, will umgehend nach Afghanistan zurückkehren.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,689171,00.html
http://www.welt.de/politik/article7194447/Vier-deutsche-Soldaten-in-Afghanistan-gefallen.html
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video687902.html

Anschlag in Afghanistan
Guttenberg fliegt mit verletzten Soldaten nach Deutschland
Am Tag nach dem neuen Angriff auf die Bundeswehr in Afghanistan werden immer mehr Einzelheiten bekannt: Der Konvoi wurde nicht mit einer Rakete beschossen, sondern gezielt mit einem Sprengsatz angegriffen. Verteidigungsminister Guttenberg wird in Kürze mit den Verwundeten nach Deutschland aufbrechen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,689321,00.html


Parteinachwuchs kritisiert „Merkel-CDU“
STUTTGART. In der baden-württembergischen Jungen Union (JU) hat sich eine „Projektgruppe“ zur konservativen Erneuerung gebildet. Damit will der Parteinachwuchs vor allem eine innerparteiliche Diskussion anstoßen, „die von der Merkel-CDU nicht länger ignoriert“ werden könne.
Nachdem sich die CDU in den letzten Jahren von dem über Jahrzehnte gültigen Anspruch, die konservative Volkspartei zu sein, verabschiedet habe, „verleugnet sie inzwischen konsequent ihre Grundwerte, verprellt Stammwähler und unterminiert die Motivation der eigenen Mitglieder“, heißt es in einer Stellungnahme des Verbands.
In seiner „Eislinger Erklärung“ fordert der JU-Kreisverband nun eine „dringend notwendige innerparteiliche Rückbesinnung auf die ursprünglichen christdemokratischen Werte“ vor allem in den Punkten „christliche Leitkultur, Familie, Nation, Bildung, Schöpfung und Integration“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M55e2e30d253.0.html

Junge Union wehrt sich gegen Rechtsextremismus-Vorwurf
GÖPPINGEN. Die Junge Union (JU) im baden-württembergischen Göppingen setzt sich gegen Angriffe wegen ihrer „Eislinger Erklärung“ für eine konservative Erneuerung der CDU zur Wehr.
Der Vorwurf, die Jugendorganisation überschreite mit dem Papier die Grenze zum Rechtsextremismus, seien „völlig haltlos“, heißt es in einer Stellungnahme des Kreisverbandes. Anderes könne nur behaupten, wer die Thesen der JU entweder nicht gelesen habe oder sie bewußt mißverstehen wolle.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f172416098.0.html

JUNGE FREIHEIT im Aufwind
Die Wochenzeitung aus der Hauptstadt legt weiter zu
Nach den jetzt veröffentlichten Zahlen der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (IVW) im ersten Quartal 2010 steht fest: Die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT (JF) konnte ihre verkaufte Auflage auf 18.386 Exemplare steigern. Das entspricht einer Steigerung von 9,5 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Die Zahl der Abonnements einschließlich der „Sonstigen Verkäufe“ (Studenten-, Schüler- und Sozialabos) stieg um 11,4 Prozent auf 15.716. Die verbreitete Auflage erhöhte sich im selben Zeitraum um 10,4 Prozent auf jetzt 19.714 Exemplare.
http://www.newsmax.de/junge-freiheit-im-aufwind-news74464.html

Parlamentswahl
Was ist bloß mit den Ungarn los?
Unser Korrespondent Boris Kálnoky begibt sich in seine alte Heimat Ungarn, um den erwarteten Rechtsruck bei der Parlamentswahl zu verstehen. Er sieht ein Land der Enttäuschten. Ein Land, das von Morden an Roma erschüttert wird. Er sieht einen mutmaßlichen Wahlsieger, dessen größtes Problem Arroganz ist.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7127480/Was-ist-bloss-mit-den-Ungarn-los.html

Jobbik-Politikerin Morvai
„Ungarn muß notfalls aus der EU austreten“
Von Thomas Roser
Die rechtsextreme Jobbik hat es erstmals ins ungarische Parlament geschafft. Auf WELT ONLINE erklärt deren Europa-Abgeordnete Krisztina Morvai, inwiefern sie die EU für undemokratisch hält, wie sie über Juden und Roma denkt und was ihre Partei mit der neu gewonnenen Macht in Ungarn anfangen will.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7153203/Ungarn-muss-notfalls-aus-der-EU-austreten.html

Preisexplosion bei Rohstoffen
Deutschland droht die Stotter-Inflation
Ein Kommentar von Henrik Müller
Die Rohstoffpreise ziehen kräftig an, weltweit wächst die Inflationsgefahr – doch die Notenbanken reagieren nicht. Damit wird ein Horrorszenario immer wahrscheinlicher: Stagflation, also Stotterwirtschaft bei gleichzeitig hoher Teuerung.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,688157,00.html#ref=nldt

EU-Notpaket
Deutschland muß mehr als 8 Milliarden bereitstellen
http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/04/12/euro-kurs/steigt-nach-einigung-auf-hilfspaket-fuer-griechenland.html

EU-Milliardenhilfen
Merkel verzockt sich im Griechenland-Poker
Von Philipp Wittrock
Europas Rettungsplan für die Griechen steht: Mehr als acht Milliarden Euro müßte Deutschland notfalls an den Pleitestaat zahlen. Von einem Einknicken will die Bundesregierung dennoch nichts wissen. Doch Angela Merkels harter Poker als „Madame Non“ geht wohl nicht auf.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,688483,00.html

Beschwerdebrief nach Griechenland: „Strenggenommen seid Ihr pleite“
http://www.stern.de/wirtschaft/geld/2-beschwerdebrief-nach-griechenland-streng-genommen-seid-ihr-pleite-1548605.html

Währungskommissar Rehn
EU will in Haushaltsplanung der Staaten eingreifen
Die EU-Kommission verschärft ihre Bemühungen, die Mitgliedsländer zum sparsamen Haushalten zu zwingen. Währungskommissar Olli Rehn will in die Haushaltsplanung einzelner Staaten eingreifen. Auch soll ein ständiger Rettungsfonds gefährdete Länder vor einem Zusammenbruch schützen.
http://www.welt.de/finanzen/article7178517/EU-will-in-Haushaltsplanung-der-Staaten-eingreifen.html

Griechenland-Krise
Franzosen fürchten ein deutsch-russisches Europa
Von Hans-Hermann Nikolei
Noch immer ist die französische Elite geschockt darüber, daß Angela Merkel den Griechen Milliarden-Hilfen verweigern wollte. Deutschland kündige seine europäische Solidarität und drifte zum Ural, heißt es in Paris. Und Deutschlands Industrie locke „die riesige Modernisierung von Kaliningrad bis Wladiwostok“.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7179700/Franzosen-fuerchten-ein-deutsch-russisches-Europa.html

Atheisten wollen Papst verhaften
http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/der-staat-das-ist-er/

Deutschland finanziert Klimaschutz in Entwicklungsländern
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f13e5babea.0.html

Strafe: Jugendliche müssen Buch lesen
Fulda. Lesen statt Arbeitsstunden oder Arrest – das Jugendgericht in Fulda geht völlig neue Wege bei der Resozialisation straffälliger Jugendlicher.
http://www.hna.de/nachrichten/hessen/strafe-jugendliche-muessen-buch-lesen-712891.html

Rechtsradikale Embleme: Polizei nimmt Touristin Kleidung ab
http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2010/04/14/rechtsradikale-embleme-polizei-nimmt-touristin.html
http://www.welt.de/die-welt/regionales/article7186752/Touristin-traegt-Nazi-Symbole.html

Eskalation der Gewalt
Polizeigewerkschaft fürchtet Tote am 1. Mai
Die Polizeigewerkschaft schlägt Alarm: Am 1. Mai werden ihrer Einschätzung nach Zehntausende Polizisten fehlen, um bei linken und rechten Demonstrationen für Sicherheit zu sorgen. In Krawall-Hochburgen wie Berlin fürchtet der Vorsitzende der Gewerkschaft deshalb Hunderte von Verletzten und spricht sogar von Toten.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7188228/Polizeigewerkschaft-fuerchtet-Tote-am-1-Mai.html

Verfassungsschutz rechnet am 1. Mai mit Ausschreitungen
Essen (apn) Das Bundesamt für Verfassungsschutz rechnet für den 1. Mai erneut mit Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremisten und der Polizei. Die „Autonomen Nationalisten“ seien stärker politisiert und setzten auf Gewalt gegen politische Gegner und Polizei, sagte Behördenpräsident Heinz Fromm der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe) laut Vorabmeldung. Schwerpunkte sind demnach im Ruhrgebiet und in Berlin.
http://de.news.yahoo.com/1/20100412/tde-verfassungsschutz-rechnet-am-1-mai-m-975c243.html

Linke Realitätsverweigerung ...
„Rasse“ soll aus dem Grundgesetz getilgt werden
BERLIN. Der Begriff der Rasse soll aus dem deutschen Grundgesetz getilgt werden, hat das Deutsche Institut für Menschenrechte gefordert. Dies sei notwendig, da jede Theorie, die auf die Existenz von Rassen hinweise, selbst bereits rassistisch sei, behauptete die Institutsleiterin Beate Rudolf am Dienstag.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5dfbcc5868e.0.html
http://de.news.yahoo.com/26/20100413/tde-institut-begriff-rasse-im-grundgeset-e7455f6.html

Linke „Friedensfreunde“, gewohnt niederträchtig und menschenverachtend, freuen sich über die deutschen Gefallenen in Afghanistan. Was für ein Abschaum ...
„Fall“-Sucht am Hindukusch: Komatrinken wegen Bundeswehr?
„Gute Nachrichten aus Afghanistan“, freut sich der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Prof. Hans-Peter Keitel: Der Opfergeist der deutschen Truppen hat nicht nachgelassen. Nicht einmal zwei Wochen nach den jüngsten „Gefallenen“-Meldungen haben wieder vier junge Männer ihr Leben für Profit, Kapital und Staatsräson ausgehaucht. Wehrminister Guttenberg vergießt in diesen Minuten noch seine Krokodilstränen, aber man müsse ja auch mal drauf hinweisen, dass jetzt wieder vier lukrative Arbeitsplätze bei einem der modernsten Dienstleister Deutschlands freigeworden seien, so Keitel.
http://www.bamm.de/2010/04/fall-sucht-am-hindukusch-komatrinken-wegen-bundeswehr/

Der Mann ohne Eigenschaften
Am Donnerstag [15.04.10.] wird Richard von Weizsäcker, der von 1984 bis 1994 an der Spitze des Staates stand, 90 Jahre alt: Vielen in der nivellierten Mittelstandsgesellschaft gilt der Altbundespräsident mit seinen stilistischen Feinheiten noch immer als idealer Ersatzmonarch – doch er wahrt nur den guten Schein.
Von Thorsten Hinz
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M56b0dbd2df5.0.html

„Wir weinten unter dem Kopfkissen“
Der Krieg beendete die Jugend: Schon als 14jähriger spürte Kurt-Jürgen Voigt, wie sich nach dem deutschen Überfall (sic!) auf Polen sein Leben an der Flensburger Förde veränderte. 1941 mußte er ins Drill-Lager der Hitlerjugend. Nach überstandener Tortur erwartete ihn zu Hause eine gefährliche Aufgabe.
http://einestages.spiegel.de/external/ShowAuthorAlbumBackground/a5985/l8/l0/F.html#featuredEntry

Iris Hanika: Das Eigentliche
Rezension von Götz Kubitschek
Stolpersteine heißen die knapp über das Niveau der Gehsteige hinausragenden Erinnerungsbrocken, die überall dort verlegt werden, von wo aus Juden abgeholt wurden. Frambach, die Hauptperson in Das Eigentliche, achtet auf jedem Gang strickt darauf, keines dieser Miniaturdenkmale zu betreten: „Daran mußte er sich nicht eigens erinnern, denn sein hölzerner Körper ging von selbst sehr sorgsam, es saß ihm in den Knochen.“
http://www.sezession.de/13958/iris-hanika-das-eigentliche.html

Zur Erinnerung Merkels Rede vor dem Kongreß der Vereinigten Staaten von Amerika (03.11.2009)
http://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Rede/2009/11/2009-11-03-rede-merkel-usa.html

Vergangenheitsbewältigung des Spanischen Bürgerkriegs
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video686576.html

Vergangenheitsbewältigung der Apartheid
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video686602.html

Historiker fordert Versöhnungszeichen gegenüber Rußland
BERLIN. Der Berliner Historiker Götz Aly hat sich für eine offizielle Versöhnungsgeste Deutschlands gegenüber Rußland ausgesprochen. Diese fehle bis heute, schrieb Aly in einer Kolumne für die „Berliner Zeitung“.
Nach Ansicht des Historikers wäre die Teilnahme von Bundespräsident Horst Köhler an der Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten anläßlich des Endes des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai hierfür eine passende Geste. Auch eine Abordnung des Heeresmusikkorps der Bundeswehr wäre laut Aly angemessen. Diese könne dann das Lied „Ich hatt’ einen Kameraden“ spielen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59394920175.0.html

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In der aktuellen Ausgabe seines Vereinsblättchens „Stimme & Weg“ (2/2010; S.10) berichtet der „Volksbund Dt. Kriegsgräberfürsorge e.V.“ darüber, daß er sich im Februar dieses Jahres erfolgreich an den undemokratischen Machenschaften zur Verhinderung des Trauermarsches in Dresden beteiligt hat.
http://www.volksbund.de/downloads/schon_gelesen/stimme_und_weg/sw_2_10.pdf

Zwei interessante Leserbriefe ...
Zu: „Historiker zu Opfern bei Dresden-Angriff“, 18.3., S. 2: Widerspruch zu Forschungsergebnissen
In Ihrem Artikel steht, daß Historiker keine Hinweise auf Tieffliegerangriffe fanden. Dieser Äußerung möchte ich widersprechen. Ich bin ab 1934 in Dresden aufgewachsen und habe den Bombenangriff am 13./14. Februar 1945 miterlebt und mit Glück überlebt. Unser Haus in der damaligen Carlowitzstraße in Striesen, jetzt Bertolt-Brecht-Allee, wurde am 13. Februar 1945 vollständig zerstört. Meine Mutter ist mit mir nach Gruna gelaufen und dort in einem Haus im Luftschutzkeller untergekommen. Dort haben wir den zweiten Luftangriff erlebt. Wir sind wegen Sauerstoffmangel eingeschlafen, sind durch einen Luftschutzwart geweckt worden und man hat uns im letzten Augenblick aus dem Haus gebracht. Danach begaben wir uns zu Fuß auf den Weg ins Erzgebirge zu Verwandten. Wir waren nicht die einzigen, die zu Fuß, einige auch mit einem Bus o.ä., in Richtung Erzgebirge unterwegs waren. Zwischen Kaitz und Bannewitz wurden wir von Tieffliegern in mehreren Wellen beschossen. Wir konnten uns im Straßengraben schützen und wurden nicht verletzt. Ein Bus in unserer Nähe wurde in Brand geschossen. Ob alle sich retten konnten und wieviel Tote und Verletzte es gegeben hatte, kann ich nicht sagen, denn wir sind dann so schnell es ging weitergelaufen. Auch die Zahl der Toten von 20.000 beim Bombenangriff bezweifle ich, mir ist eine Zahl von etwa 45.000 bekannt. Irene Jander, Brieselang
Bundesrepublikanische amtlich bestellte Historiker kamen nach dem 65. Jahrestag der verheerenden britischen und amerikanischen Luftangriffe auf Dresden vom13. bis 15. Februar 1945 zu dem fragwürdigen Ergebnis, daß nur 18.000 bis maximal 25.000 Todesopfer zu beklagen seien und Tieffliegerangriffe nach den großen Bombardierungen nicht stattgefunden hätten und die Menschenjagden „Phantasien“ von paralysierten Opfern seien. Der Verniedlichung und Kleinrechnung deutscher Kriegsopfer sind keine Grenzen gesetzt ... Peter Hild, Potsdam
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11776579/3730327/Widerspruch-zu-Forschungsergebnissen-Zu-Historiker-zu-Opfern-bei.html

Hier noch einmal der komplette (unzensierte) Leserbrief von Peter Hild:

Tiefflieger-Angriffe und Menschen-Jagden in Dresden hat es 1945 gegeben!
Bundesrepublikanische amtlich bestellte Historiker kamen im Frühjahr 2010 – nach dem 65. Jahrestag der verheerenden britischen und amerikanischen Luftangriffe auf die sächsische Residenzstadt Dresden vom 13.–15. Februar 1945 – zu dem fragwürdigen Ergebnis, daß a) nur 18.000 bis maximal 25.000 Todesopfer zu beklagen seien,
b) Tieffliegerangriffe nach den großen Bombardierungen nicht stattgefunden hätten und die Menschenjagden „Phantasien“ von paralysierten Opfern seien.
Der Verniedlichung und Kleinrechnung deutscher Kriegsopfer (alleine 12 Millionen wehr- und waffenlose zivile Tote im und als Folgeverluste des Zweiten Weltkrieges) sind keine Grenzen gesetzt. Bei den Totenzahlen anderer Völker hingegen steht eine wissenschaftliche Überprüfung sogar unter Strafe.
Was darüber hinaus aber traurig macht, ist die Tatsache, daß die amtlich bestellte Dresdner Kommission der englischen Sprache offensichtlich nicht mächtig ist. In den britischen Quellen ist nämlich über die Menschenjagden durch Tiefflieger zu lesen:
„13/14 February 1945
Dresden
(...) Part of the American Mustang-fighter escort was ordered to strafe traffic on the roads around Dresden to increase the chaos. The Americans bombed Dresden again on the 15th and on 2 March but it is generally accepted that it was the R.A.F. night raid which caused the most serious damage.“
(Martin Middlebrook and Chris Everitt: THE BOMBER COMMAND WAR DIARIES.
An operational refernce book 1939-1945; Midland Publishing, Leicester
2000, 4. Auflage, Seiten 663f., ISBN 1857800338)
Peter Hild, Potsdam

Weitere Beispiele für westalliierte Tieffliegerangriffe:

Ich bin Jahrgang 1940 und habe das Ende des Krieges als 5jähriger erlebt. Die amerikanischen Flieger haben seinerzeit Jagd auf Menschen gemacht, die auf den Feldern arbeiteten. Ich bin mit meiner Großtante einmal in die Stadt gegangen, da kamen Flieger und wir mußten uns eiligst verstecken. Sie haben auf uns geschossen. Das war im Herbst 1944 in Westböhmen.
Ich habe nur gehört von meiner Großtante, daß es amerikanische Flieger waren. Die Amerikaner marschierten dann ja auch nach Westböhmen ein und kamen bis nach Pilsen. Tote hat es durch diese Angriffe nicht gegeben. Die Angriffe waren bei Mies, heute Stribro ca. 20 km westlich von Pilsen.
Dr. Hans Mirtes

Terrorangriff auf Darmstadt am 12.09.1944 als „Generalprobe“ für die Zerstörung Dresdens
In den Tagen und Wochen nach der „Brandnacht“ machten amerikanische Jagdflugzeuge entlang der Bahnlinien Menschenjagd auf deutsche Zivilisten, die von der zerstörten Jugendstil- und Residenzstadt Darmstadt zu fliehen versuchten.
Bei einem Tieffliegerangriff nahe meines Heimatdorfes Wiebelsbach im vorderen Odenwald (bei Groß-Umstadt, Landkreis Darmstadt-Dieburg) kam u.a. eine deutsche Zivilistin ums Leben, die aus dem Zug gesprungen ist, der den sicheren Tunnel in Nauses nicht mehr erreichen konnte. In den Feldern links und rechts des Bahngleises suchten die Zivilisten Schutz. Nicht nur der Zug wurde beschossen, sondern auch die um ihr Leben rennenden und Schutz suchenden Zivilisten. Das Grab von Elisabetha Ernst, geborene Gernandt (02.11.1899–15.10.1944) befindet sich auf dem Alten Friedhof in Wiebelsbach.
Ende der 1990er Jahre wurde das Grab von Frau Ernst durch das Friedhofsamt Groß-Umstadt beseitigt, obwohl jeder Kriegstote Ewiges Ruherecht besitzt und die Friedhofsämter dafür von der Bundesregierung einen jährlichen Betrag zur Pflege überwiesen bekommen. Der damalige Ortsvorsteher Günter Weiß (Bruder meiner Mutter) setzte sich erfolgreich für die Wiederaufstellung des abgeräumten Grabsteines ein.
Vor diesem Todesfall der Frau Ernst durch amerikanische Tiefflieger ist ein in Wiebelsbach am Bahnhof bediensteter Ostarbeiter (der jugendliche Sowjetbürger Wasili Plotnikow [oder Plotinkow?], 05.11.1928–14.02.1944) ebenfalls bei einem Tieffliegerangriff der US-Jagdflugzeuge ums Leben gekommen. Danach warf sich der zweite junge Ostarbeiter (der Pole Heinrich Kacmekak, 25.05.1921–22.03.1945) in Freitodabsicht vor einen einrollenden Zug am Bahnhof Wiebelsbach. Beide Gräber werden von einer schlesischen Flüchtlingsfrau liebevoll gepflegt, die ihre neue Heimat in Wiebelsbach fand. Die Gräber ihrer Familie im besetzten Schlesien existieren nicht mehr.
Gemeinsam mit meinem aus dem Feldgrab jenseits des weißrussischen Dnjepr 1996 heimgeholten Großonkel (Hauptmann d.R. Fritz Schütz, Inhaber der Ehrenblattspange des Deutschen Heeres, fiel am 28.11.1943 als Artillerist im infanteristischen Nahkampf) existieren heute 4 Kriegsgräber in meinem heimatlichen Dorf im vorderen Odenwald, dem Alten Friedhof in Wiebelsbach.
Peter Hild

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EU-Metropole unter Schock
Gewalt in Brüssel eskaliert
Europas Hauptstadt brennt: Binnen 24 Stunden sterben bei mehreren Schießereien auf offener Straße drei Menschen, zwei weitere schweben in Lebensgefahr. Krawallmacher liefern sich eine Schlacht mit der Polizei – erste Bürger üben Selbstjustiz. von Claus Hecking
http://www.ftd.de/politik/europa/:eu-metropole-unter-schock-gewalt-in-bruessel-eskaliert/50100297.html

Brüssel erlebt eine Welle der Gewalt
Brüssel. Raubüberfälle, Tote und Krawalle – Brüssel erlebt eine Welle der Gewalt. Vorläufiger Höhepunkt war am Montag eine Überfallserie, bei der ein Räuber erschossen wurde. Diplomaten und Parlamentarier fürchten um ihre Sicherheit.
http://www.derwesten.de/nachrichten/panorama/Bruessel-erlebt-eine-Welle-der-Gewalt-id2849630.html

Hier noch ein paar ältere Berichte ...
Gewalt in Brüssel
Mit einem Allochthonenanteil (Ausländeranteil) von 57 Prozent rangiert die belgische Hauptstadt Brüssel, Sitz der Europäischen Union und der NATO, ganz vorne im Ranking der europäischen Großstädte mit einem hohen Einwanderungsanteil. Was für die einen als multikulturelle und bunte Vielfalt angepriesen wird, ist für die authochtonen Bewohner (für die einheimische Bevölkerung) der Stadtteile Sint-Gillis (81 % Ausländeranteil), Schaarbeek und Sint-Jans-Molenbeek (beide 74 %) der tägliche Horror. Die Polizei hat dort längst vor der Gewalt der Straße kapituliert, wie nachfolgendes Video aus Molenbeek (von Brüsselern nur noch „Little Morokko“ genannt) eindrucksvoll beweist. Ist dies die Zukunft aller europäischen Städte, denn in einigen Jahrzehnten wird ganz Europa muslimisch sein, wenn man nichts dagegen unternimmt.
http://zoelibat.blogspot.com/2009/08/gewalt-in-brussel.html
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/10/19/bruessel-eu-diplomaten-schlagen-alarm/hauptstadt-der-verbrecher.html

Europa vor dem Bürgerkrieg: Mohammedaner revoltieren auch in Schweden
http://www.youtube.com/watch?v=D8evdlTDz4M

Polizei warnt vor Chaos in Migrantenvierteln
Von Till-R. Stoldt
Der neue Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht das staatliche Gewaltmonopol in einigen Migrantenvierteln der Republik nicht mehr gewährleistet. Im Interview auf WELT ONLINE sagt er, in einige Straßenzüge Berlins, Duisburgs, Essens oder Kölns trauten sich Polizisten nicht mehr allein hinein.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7122561/Polizei-warnt-vor-Chaos-in-Migrantenvierteln.html

Dazu ein älterer Bericht ...
Kriminelle Familienclans terrorisieren Berlin
http://www.youtube.com/watch?v=7OjZ1va7Mro&feature=related


13jährige in Tiefgarage vergewaltigt
War es dieser Rapper?
Von MIRKO VOLTMER
Wie abgestumpft muß man sein, um einem 13 Jahre alten Mädchen aus einer Laune heraus die Seele zu zerstören?
Für die Staatsanwaltschaft ist Ismail E. (heute 19), der auf Privatfotos einst gern als harter Rapper posierte, ein Sex-Verbrecher. Mit einem Freund soll er vier Tage vor Weihnachten 2007 die junge Schülerin in einer Tiefgarage an der Göttinger Chaussee mit Wodka abgefüllt, brutal vergewaltigt und in der Kälte liegengelassen haben!
Gestern morgen, Landgericht Hannover: Unter Ausschluß der Öffentlichkeit verhandelt die Jugendkammer die Mißbrauchsanklage gegen den hochkriminellen Deutschtürken. Ismail E. ist als Intensivtäter polizei- und justizbekannt (u.a. Körperverletzung, Raub, Diebstahl). Momentan sitzt er im Jugendknast Hameln 4,5 Jahre wegen versuchten Totschlags ab. Im Februar 2008 hatte er einen Stadtmitarbeiter (49) krankenhausreif geprügelt (BILD berichtete).
http://www.bild.de/BILD/regional/hannover/aktuell/2010/04/16/13-jaehrige-vergewaltigt/war-es-dieser-rapper.html

Kommentar ein Jahr nach dem Überfall auf das „Open Doors“-Festival im linken Club Voltaire Frankfurt ...
Kommentar: Das Leid der Opfer
http://www.op-online.de/nachrichten/neu-isenburg/leid-opfer-708477.html

Hier zum Hintergrund:
http://www.op-online.de/nachrichten/neu-isenburg/mit-einem-ueberfall-keiner-gerechnet-347079.html
http://www.pi-news.net/2009/06/ueberfall-auf-rote-spelunke/

Türke will Ex-Freundin mit Baseballschläger töten ...
POL-HH: 100411-3. Versuchtes Tötungsdelikt – Täter flüchtig
Hamburg (ots) – Tatzeit: 09.04.2010, 22:50 Uhr Tatort: Hmb.-Altona, Eckernförder Straße
Eine 25jährige Frau wurde von ihrem ehemaligen Lebensgefährten mit einem Baseballschläger angegriffen und mit schweren Kopfverletzungen ins Krankenhaus gebracht. Gegen den flüchtigen 26jährigen Türken, der sich illegal in Deutschland aufhält, ist ein Haftbefehl erlassen worden.
Die 25jährige war mit einer 36jährigen Freundin in ihrer Wohnung, als der Beschuldigte plötzlich in das Wohnzimmer stürmte. Er schlug mit einem mitgebrachten Baseballschläger auf den Kopf des Opfers ein und verletzte auch die 36jährige, als sie zu Hilfe kommen wollte. Anschließend flüchtete der Täter. Die 25jährige wurde mit schwersten Kopfverletzungen ins Krankenhaus gebracht und wird dort intensivmedizinisch versorgt. Ihre Freundin erlitt leichte Verletzungen.
Der Kriminaldauerdienst übernahm die ersten Ermittlungen und beantragte über die Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl gegen den Beschuldigten. Der Haftrichter erließ einen Haftbefehl wegen versuchten Totschlags, und die Mordkommission übernahm die weiteren Ermittlungen. Nach dem Täter wird gefahndet.
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/1592930/polizei_hamburg

Frau nach Messerangriff in U-Bahn-Station in Lebensgefahr
13. April 2010: Eine 27 Jahre alte Frau ist am Morgen in der Frankfurter U-Bahn-Station Bockenheimer Warte niedergestochen und lebensgefährlich verletzt worden. Die Frau stand in der unterirdischen B-Ebene der Haltestelle an einem Fahrkartenautomaten, als sich ein 45 Jahre alter Mann ihr näherte und mit einem Klappmesser auf sie einstach.
Wie die Polizei berichtete, konnte sich die schwer verletzte Frau noch über eine Rolltreppe auf die Straße schleppen, wo sie auf einer Parkbank zusammenbrach. Passanten hatten unterdessen den 45 Jahre alten Mann festgehalten bis die Polizei eintraf. Der Türke wurde am Nachmittag mit Hilfe eines Dolmetschers vernommen. Er sollte noch am Abend dem Haftrichter vorgeführt werden.
http://www.faz.net/s/RubFAE83B7DDEFD4F2882ED5B3C15AC43E2/Doc~EE3F2CE8B76844EC6BD857B45F76D2EE9~ATpl~Ecommon~Scontent.html

EU-Zahlen
Irakflüchtlinge kommen vor allem nach Deutschland
Bis zu 10.000 Flüchtlinge aus dem Irak wollte die EU eigentlich bis Ende 2009 aufnehmen. Doch tatsächlich wurden weniger als 5000 Menschen neu in Europa angesiedelt. Spitzenreiter ist mit großem Abstand Deutschland, das mehr als 2000 Iraker aufnahm. Die CDU fordert nun die anderen EU-Staaten zum Handeln auf.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6987798/Irakfluechtlinge-kommen-vor-allem-nach-Deutschland.html

Deutsch für Christen
Von Robin Alexander
Vor einem Jahr hat die Bundesregierung die ersten Iraker, die wegen ihres Glaubens verfolgt wurden, nach Deutschland geholt. Jetzt haben wir sie noch einmal besucht und sind auf einige Überraschungen gestoßen
[Dank an Herrn Schäuble, der um jeden Preis noch mehr Orientalen ins Land holen wollte ...]
http://www.welt.de/die-welt/politik/article7121295/Deutsch-fuer-Christen.html

Tolle Idee. Die werden vermutlich sofort nach ihrer Ankunft einen Antrag auf Asyl stellen ...
Kampf gegen somalische Seeräuber
Verhaftete Piraten auf dem Weg nach Deutschland
Von Matthias Gebauer
Nach der Festnahme von zehn mutmaßlichen Piraten rückt ein Prozeß in Deutschland näher: Die Somalier waren auf dem deutschen Frachter „MS Taipan“ verhaftet worden – jetzt sind sie an Bord eines Militärflugzeugs unterwegs nach Amsterdam. Von dort sollen sie nach Hamburg überstellt werden.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,688988,00.html

Brandenburg will Residenzpflicht für Asylbewerber lockern
POTSDAM. Die rot-rote Koalition in Brandenburg plant die Aussetzung der Residenzpflicht für Asylbewerber. Innenminister Rainer Speer (SPD) hat eine entsprechende Änderung der Rechtsverordnungen in Auftrag gegeben.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5db20b57c14.0.html

Überfremdungspropaganda als Ausdruck von Dekadenz
Der „Spiegel“ mit der üblichen Mitleidstour. Frei nach dem Motto: Laßt sie doch kommen, sie wollen doch nur ihr Glück bei uns machen ...
Junge Tunesier
„Oh Schiff, bring mich heraus aus dem Elend“
Von Marc Röhlig
In ihrer Heimat sehen viele nordafrikanische Jugendliche kaum Hoffnung. Nabil, 25, will auf ein Flüchtlingsschiff und sich in Italien mit Boxkämpfen durchschlagen. Hamad, 22, möchte an einer deutschen Fachhochschule studieren – zwei junge Tunesier und ihr Traum vom besseren Leben in Europa.
http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,686950,00.html

Zentralrat der Muslime fordert Maßnahmen gegen Islamfeindlichkeit
KÖLN. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) hat Änderungen bei der Themenwahl und der personellen Besetzung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) gefordert.
„Wir wollen keine unverbindliche Konferenz, das wäre sinnlos, was wir brauchen, sind zeitnahe und konkrete Lösungen von Problemen wie der Islamfeindlichkeit“, sagte der ZMD-Vorsitzende Ayyub Axel Köhler am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5bc558f9f96.0.html

Graue Wölfe
Türkische Rechtsextreme schleichen sich in CDU
Von Till-R. Stoldt
Die CDU will sich für Migranten öffnen. Dabei stoßen sie nicht nur auf integrationspolitische Erfolgsgeschichten, sondern auch auf türkische Rechtsradikale – die Grauen Wölfe. Einige CDU-Politiker sehen den Kontakt zu Rechtsextremen als integrativen Dialog, doch er birgt Konfliktpotenzial.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7211099/Tuerkische-Rechtsextreme-schleichen-sich-in-CDU.html

Laschet fordert mehr Einwanderer in Führungspositionen
DÜSSELDORF. Der Integrationsminister von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), hat sich für mehr Einwanderer in Spitzenpositionen ausgesprochen. So sei „der Anteil an Zuwanderern im Parlament gleich Null“, obwohl ihr Bevölkerungsanteil in dem Bundesland ein Viertel betrage, sagte Laschet bei einem Treffen von CDU-Politikern aus Einwandererfamilien.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59fb60dad51.0.html

Die SPD sucht sich ein neues Volk
Muß man die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, um Mitglied der SPD werden zu können? Nein. Kann man auch Mitglied werden, wenn man im Ausland lebt? Ja.
Hier im Parteienstatut der SPD nachzulesen.
Konkret: Leute, die weder in D. leben noch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, nehmen als Partei-Mitglieder Einfluß auf deutsche Parteienpolitik. Da das alte Volk die SPD nicht mehr wählen will, sucht sich die Partei offensichtlich ein neues, wie „Bild“ dankenswerterweise informiert. Dazu schaltete die Restpartei Anfang März in mehreren großen türkischen Zeitungen zweisprachige Werbeanzeigen und warb unter dem Titel „Ich will hier rein“ um neue zahlende Mitglieder. Na dann: Glück auf.
http://www.deutschland-kontrovers.net/?p=21881

Vergleichstests: Grundschullehrer drohen mit Boykott
Mehr als 1000 Berliner Grundschullehrer haben wegen der schwierigen Situation an ihren Schulen einen weiteren Brandbrief verfaßt. Das Schreiben an Bildungssenator Zöllner richtet sich gegen die umstrittenen Vergleichsarbeiten in den dritten Klassen.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/vergleichstests-grundschullehrer-drohen-mit-boykott/1787850.html

Wahlkampf um die Schulreform spaltet Bürgerstadt Hamburg
Von Insa Gall
Beide Seiten bieten vor dem Volksentscheid prominente Fürsprecher auf – Bürgermeister von Beust im Mittelpunkt der Auseinandersetzung
Hamburg – Die Aktivisten treffen sich mitten im Hamburger Zentrum. Mehr als 50 von ihnen kommen regelmäßig in einem Ladenbüro gleich um die Ecke vom Mönckebergbrunnen zusammen und beraten, wie sie das wichtigste Reformvorhaben des Hamburger Senats kippen können, die Primarschulreform. Es sind keine Umstürzler, die das schwarz-grüne Bündnis ins Wanken bringen könnten, sondern sehr bürgerliche Rebellen im Kamelhaarmantel und dunkelblauen Zweireiher. In einem bundesweit einmaligen Akt entscheiden die Hamburger am 18. Juli selbst darüber, wie ihr Schulsystem künftig aussehen soll. Drei Monate vor dem Volksentscheid hat der Wahlkampf bereits begonnen. Und der Kampf um die richtige Schule spaltet das Bürgertum der Bürgerstadt Hamburg.
http://www.welt.de/die-welt/politik/article7158702/Wahlkampf-um-die-Schulreform-spaltet-Buergerstadt-Hamburg.html


Sodom und Gomorra ...
Ausbildung in der katholische Kirche
„Vor lauter Angst habe ich den Mund nicht mehr aufgemacht“
Aus Köln berichtet Annette Langer
Um jeden Preis wollte Brian M. seiner Berufung zum Priester folgen. Doch statt Keuschheit und Demut stieß er in der Ausbildung auf Doppelmoral, sexuellen Mißbrauch und Mobbing. Von einem, der auszog, katholischer Geistlicher zu werden – und dabei das Fürchten lernte.
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,686544,00.html

Belgian stalemate

Belgian Stalemate: King Prohibits Parliament from Convening, Prevents BHV Vote and Burka Ban

belgiancrisis.jpgBelgium, the state of origin of EU president Herman Van Rompuy, is proving its status of non-country once again. For the fifth time since he was elected in 2007 the prime minister Yves Leterme, a Christian Democrat of Van Rompuy’s party, has either failed to put or keep a government together. Yesterday, he submitted his resignation to the King after one of his Flemish coalition parties, the Liberal VLD, withdrew from the government.

Leterme resigned after the umpteenth deadline had expired within which he had promised to settle the issue of the unconstitional electoral district of Brussels-Halle-Vilvoorde (generally referred to as BHV). All that is needed to settle this issue is a vote in parliament. At the committee level this vote has already been passed, with a majority voting to separate the Flemish (linguistically and territorially) towns of Halle and Vilvoorde from the electoral district of the bilingual capital of Brussels. To prevent the vote from being passed in the general assembly, the francophone parties of Wallonia and Brussels employed a number of procedures, buying time for the government to negotiate a “solution” where the Flemish would be put under pressure to make political, financial or territorial concessions to the francophones in exchange for a redrawing of BHV.

Leterme’s latest attempt failed, again because the francophone parties have no intention of settling the issue at all and are making demands that would undo five decades of careful constitutional reform and upset the precarious political balance. However, the monarchy has come to the rescue. After receiving Leterme, he refused to accept the resignation and immediately summoned the Speaker of the Belgian parliamant, Patrick Dewael, a member of the VLD, and put him under pressure not to convene parliament, and so to prevent any initiative that might lead to the BHV issue being tabled and voted in the general assembly.

By preventing Parliament from convening the King also thwarted the final vote on the burka ban, which was scheduled for yesterday.

vendredi, 23 avril 2010

Belgium Is Thrown Into Political Chaos

http://online.wsj.com/article/SB10001424052748704830404575199860893300400.html

Belgium Is Thrown Into Political Chaos
Premier tenders resignation, but king says no; burqa-ban vote on hold

By JOHN W. MILLER


BRUSSELS—Belgian Prime Minister Yves Leterme tendered his resignation but was rebuffed by King Albert II, throwing this fractious nation into another round of political chaos and delaying a historic vote to ban the full-face veils worn by some conservative Muslim women. 
 
v-7-1002138-1216199791.jpgBelgium's Prime Minister Yves Leterme leaves the Royal Palace after a meeting with King Albert II.
Belgium was set to become the first European country to forbid the practice of wearing the burqa in public. The proposed law, which has been approved in committee, has broad support in Parliament and is expected to pass when the dust settles from the current crisis.
Mr. Leterme's hand was forced Thursday morning when the Dutch-language Conservatives withdrew from his five-party coalition, leaving it without a workable majority. "We've lost confidence in the government," said Alexander De Croo, president of the Conservatives.
The crisis comes at a poor time for Belgium, just 10 weeks before the country is scheduled to take over the European Union's rotating presidency. The Belgian presidency is also a chance to showcase Herman Van Rompuy, a former Belgian prime minister and now the EU's first-ever president. Mr. Leterme, 49 years old, had been busy organizing a promotional tennis match between national stars Justine Henin and Kim Clijsters.
Belgium is also grappling with managing its economic recovery, cutting its budget deficit and dealing with the flight ban following the volcanic eruption in Iceland.
Mr. De Croo and other members of Belgium's Dutch-speaking majority charge that Mr. Leterme has offered too many concessions to Belgium's French-language minority in a technical dispute over administration of the suburbs of Brussels.

The crisis left the prime minister no choice but to submit his resignation to King Albert II. But after a Thursday afternoon meeting, the king refused. "A political crisis would be inopportune and would do serious damage to the economic and social well-being of the citizenry and to Belgium's role at the European level," Mr. Leterme and the 75-year-old monarch said in a joint statement.
The parties will hold meetings on Monday to try to find a way out of the impasse. Possibilities include Mr. Leterme finding a compromise to rebuild his coalition, the emergence of a new prime minister, or national elections. Parliament will also reconvene on Monday, but a vote on the burqa ban isn't likely until the political dust has settled.

At the heart of the dispute that forced Mr. Leterme to offer his resignation is a fight over the suburbs surrounding Brussels. A gaggle of small towns and villages numbering several hundred thousand people, these multilingual neighborhoods are in Flanders but are still tied to francophone-controlled Brussels via a common court and electoral system, thanks to a 1960s-era treaty.
Belgium's Dutch-language majority is seeking to split this area from the core of Brussels. In practice, that would force the residents of those suburbs to use Dutch-language courts, and they could vote only for politicians running for office in Flanders. Most importantly, it would be a major symbolic victory for Flemish politicians who advocate ever more autonomy for Flanders. The two language groups also fight regularly over everything from taxes and school districts to football and what to write in history books.

It is an issue that has haunted Mr. Leterme ever since his party won power in elections in 2007. It took nine months for him to forge a coalition. He has now offered his resignation five times, although he has exited power only once, over his role in a state bailout of Fortis Bank.
Mr. De Croo had been threatening for weeks to quit the government unless French-language parties gave up the Brussels suburbs. "The Flemish parties are playing Russian roulette," said Olivier Maingain, a member of the Francophone Democratic Front.

Despite the divisions, no major Belgian political party is advocating a breakup. The French-language group can't afford to lose the financial support of Flanders, one of the wealthiest regions in the world. Flemish politicians oppose a divorce because they would lose political control of Brussels, because it would cost them geopolitical capital and because it would simply be too expensive. Belgium's 97% ratio of debt to gross domestic product is the third-highest in the euro zone, behind Italy and Greece.
"Belgium is not dead, but there are increasing problems of understanding between the two sides," said Pascal Delwit, a political scientist at the Free University of Brussels.

LEAP: les finances des USA et du Royaume-Uni en grand danger dès 2010

LEAP : les finances des USA et du Royaume-Uni en grand danger dès 2010

Communiqué public du Laboratoire Européen d’Anticipation Politique (LEAP), 15 avril 2010

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

Comme l’avait anticipé le LEAP – Europe 2020, il y a déjà plusieurs mois, et contrairement à ce qu’ont raconté la plupart des médias et des « experts » au cours des dernières semaines, la Grèce a bien l’Eurozone pour lui apporter soutien et crédibilité (notamment en matière de future bonne gestion, seule garante d’une sortie du cycle infernal des déficits publics croissants) (1). Il n’y aura donc pas de cessation de paiement grecque, même si l’agitation autour de la situation grecque est bien l’indicateur d’une prise de conscience croissante que l’argent est de plus en plus difficile à trouver pour financer l’immense endettement public occidental : un processus désormais « insoutenable », comme le souligne un récent rapport de la Banque des Règlements Internationaux.

Le bruit fait autour de la Grèce par les médias, anglais et américains en particulier, aura tenté de cacher à la plupart des acteurs économiques, financiers et politiques, le fait que le problème grec n’était pas le signe d’une prochaine crise de la zone Euro (2) mais, en fait, un indice avancé du prochain grand choc de la crise systémique globale, à savoir la collision entre, d’une part, la virtualité des économies britannique et américaine fondées sur un endettement public et privé insoutenable et, d’autre part, le double mur de la maturité des emprunts venant à échéance à partir de 2011, cumulée à la pénurie globale de fonds disponibles pour se refinancer à bon marché.

Comme nous l’avons expliqué dès Février 2006, lors de notre anticipation sur son imminence, il ne faut pas oublier que la crise actuelle trouve son origine dans l’effondrement de l’ordre mondial créé après 1945, dont les Etats-Unis ont été le pilier, secondé par le Royaume-Uni.

Aussi, pour comprendre la portée réelle des évènements générés par la crise (comme le cas grec par exemple), il convient de rapporter leur signification aux faiblesses structurelles qui caractérisent le cœur du système mondial en pleine déliquescence : ainsi, pour notre équipe, le « doigt grec » ne montre pas tant l’Eurozone que les dangers explosifs des besoins exponentiels de financement du Royaume-Uni et des Etats-Unis (3).

Prévision des émissions de dette souveraine en 2010 (Total : 4.500 milliards de dollars) - Sources : FMI / Hayman Advisors / Comcast, mars 2010

Rappelons-nous qu’au cours d’une période où la demande de financements dépasse l’offre disponible, comme c’est le cas aujourd’hui, les montants d’émission de dettes souveraines en valeur absolue jouent un rôle plus important que les ratios (montants en valeur relative).

Un exemple très simple peut le démontrer : si vous disposez de 100 euros et que vous avez deux amis, l’un « pauvre », A, qui a besoin de 30 Euros et l’autre « riche », B, de 200 Euros ; même si B peut vous donner en gage sa montre de luxe qui vaut 1.000 Euros alors que A n’a qu’une montre à 20 euros, vous ne pourrez pas aider B car vous ne disposez pas des moyens suffisants pour satisfaire son besoin de financement ; alors qu’en discutant gage et intérêt, vous pouvez décider de le faire pour A.

Cette mise en perspective invalide ainsi tout les raisonnements qui fleurissent dans la plupart des médias spécialisés et qui se fondent sur le ratio d’endettement : en fait, selon leur raisonnement, il est évident que vous allez aider B, puisque son taux d’endettement est nettement plus favorable (20%) que celui de A (150%) ; mais, dans le monde de la crise, où l’argent n’est pas disponible en quantités illimitées (4), la théorie se heurte au mur de réalité : vouloir est une chose, pouvoir en est une autre.

Ainsi, le LEAP – Europe 2020 pose deux questions très simples :

. Qui pourra/voudra soutenir le Royaume-Uni après le 6 mai prochain, quand son désordre politique exposera inéluctablement la déliquescence avancée de tous ses paramètres budgétaires, économiques et financiers ?

La situation financière du pays est tellement dangereuse que les technocrates en charge de l’Etat ont élaboré un plan, soumis aux partis en lice pour les prochaines élections législatives, afin d’éviter tout risque de vacance du pouvoir qui pourrait entraîner un effondrement de la Livre sterling (déjà très affaiblie) et des bons du Trésor (Gilts) britanniques (dont la Banque d’Angleterre a racheté 70% des émissions de ces derniers mois) : Gordon Brown resterait Premier Ministre, même s’il perd les élections (sauf si les Conservateurs peuvent se targuer d’une majorité suffisante pour gouverner seuls) (5).

En effet, sur fond de crise économique et politique, les sondages laissent penser que le pays s’oriente vers un « Hung Parliament », sans majorité claire. La dernière fois où cela est arrivé, c’était en 1974, sorte de préalable politique à l’intervention du FMI dix-huit mois plus tard (6).

Pour le reste, le gouvernement manipule les indicateurs dans un sens positif, afin de créer les conditions d’une victoire (ou d’une défaite maîtrisée).

Pourtant, la réalité reste déprimante. Ainsi, l’immobilier britannique est piégé dans une dépression qui empêchera les prix de retrouver leurs niveaux de 2007 avant plusieurs générations (autant dire jamais) selon Lombard Street Research (7). Et les trois partis se préparent à affronter une situation post-électorale catastrophique (8).

Selon le LEAP – Europe 2020, le Royaume-Uni pourrait connaître une situation « à la grecque » (9), avec la déclaration par les dirigeants britanniques qu’en fait, la situation du pays est infiniment pire qu’annoncée avant les élections.

Les rencontres multiples, fin 2009, du ministre britannique des finances, Alistair Darling, avec Goldman Sachs, constituent un indice très fiable de manipulation, en matière de dette souveraine. En effet, comme nous l’écrivions dans [notre] dernier [numéro], il suffit de suivre Goldman Sachs pour connaître le prochain risque de cessation de paiement d’un Etat.

Besoins de financement du gouvernement fédéral US, 2010-2014 (en milliers de milliards de dollars) – En foncé : le déficit fédéral. En clair : la dette arrivant à maturité (les futurs emprunts à court terme ne sont pas comptabilisés) (10)

. Qui pourra/voudra soutenir les Etats-Unis une fois que le détonateur britannique (11) aura été mis à feu, déclenchant la panique sur le marché des dettes souveraines dont les Etats-Unis sont de très loin le premier émetteur ? D’autant plus que l’ampleur des besoins en matière de dette souveraine se conjugue à l’arrivée à échéance, à partir de cette année, d’une montagne de dettes privées américaines (immobilier commercial et LBO à refinancer, pour un total de 4.200 milliards de dollars de dettes privées arrivant à échéance aux Etats-Unis d’ici 2014, avec une moyenne d’environ 1.000 milliards USD/an) (12).

 

Par hasard, c’est le même montant que l’émission globale de nouvelles dettes souveraines pour la seule année 2010, dont près de la moitié par le gouvernement fédéral américain. En y ajoutant les besoins de financement des autres acteurs économiques (ménages, entreprises, collectivités locales), c’est donc près de 5.000 milliards de dollars que les Etats-Unis vont devoir trouver en 2010 pour éviter la « panne sèche ».

Et notre équipe anticipe deux réponses tout aussi simples :

. Pour le Royaume-Uni, le FMI et l’UE peut-être (13) ; et nous allons assister à partir de l’été 2010 à la « bataille de la Banque d’Angleterre » (14) pour tenter d’éviter un effondrement simultané de la Livre sterling et des finances publiques britanniques.

Dans tous les cas, la Livre n’en sortira pas indemne et la crise des finances publiques va générer un plan d’austérité d’une ampleur sans précédent.

. Pour les Etats-Unis, personne ; car l’ampleur des besoins de financement dépassera les capacités des autres opérateurs (FMI compris) (15), et cet épisode entraînera directement, à l’hiver 2010/2011, l’explosion de la bulle des bons du Trésor US, sur fond de remontée massive des taux d’intérêts pour financer les dettes souveraines et les besoins de refinancement des dettes privées, entraînant une nouvelle vague de faillites d’établissements financiers.

Mais il n’y a pas que les Etats qui peuvent entrer en cessation de paiement. Une Banque centrale peut aussi faire faillite quand son bilan est composé d’ « actifs-fantômes » (16) et la Fed va devoir faire face à un risque réel de faillite, comme nous l’analysons dans ce numéro.

L’hiver 2010 va également être le théâtre d’un autre phénomène déstabilisateur aux Etats-Unis : le premier grand test électoral depuis le début de la crise (17), où des millions d’Américains vont probablement exprimer leur « ras-le-bol » d’une crise qui dure (18), qui n’affecte pas Washington et Wall Street (19) et qui génère un endettement public américain désormais contre-productif : un Dollar emprunté génère désormais une moins-value de 40 cents (voir graphique ci-dessous).

Evolution de la productivité marginale de la dette au sein de l'économie américaine, en dollars (ratio PIB/Dette 1966-2010) - Source : EconomicEdge, mars 2010 (cliquez sur le graphique pour l'agrandir)

On peut ne pas être d’accord avec les réponses que fournit notre équipe aux deux questions posées ci-dessus.

Cependant, nous sommes convaincus que ces questions sont incontournables : aucune analyse, aucune théorie sur l’évolution mondiale des prochains trimestres n’est crédible, si elle n’apporte pas de réponses claires à ces deux interrogations : « qui pourra/voudra ? ».

De notre côté, nous pensons comme Zhu Min, le gouverneur adjoint de la banque centrale chinoise, que « le monde n’a pas assez d’argent pour acheter encore plus de bons du Trésor américains » (20).

Dans ce [numéro], notre équipe a donc décidé de faire le point sur ces risques majeurs pesant sur le Royaume-Uni et les Etats-Unis et d’anticiper les évolutions des prochains mois, dans le contexte croissant d’une « guerre de velours » entre puissances occidentales (guerre financière, monétaire, commerciale). Et nous dévoilons une série de recommandations pour faire face au double choc des besoins de financement britanniques et américains.

———-
Notes :
(1) C’est le type de contrainte que le Royaume-Uni va devoir s’imposer tout seul après les prochaines élections, ou bien via une intervention directe du FMI ; et que les Etats-Unis sont incapables de s’imposer, sans qu’une crise majeure affecte leur dette publique.

(2) Non seulement la peur diffusée à longueur d’interviews d’experts était sans fondement, mais en plus le cas grec a bien servi à pousser la zone Euro à se doter des instruments et procédures qui lui manquaient en matière de gouvernance. Et nous ne mentionnons même pas l’évidente frustration de nombreux commentateurs et experts qui auraient rêvé de voir l’Allemagne refuser sa solidarité et/ou qui faisaient du cas grec la preuve de leurs théories économiques sur les zones monétaires. A ce sujet, l’équipe du LEAP – Europe 2020 souhaite rappeler son opinion : les théories économiques, que ce soit sur les zones monétaires ou sur d’autres sujets, ont autant de valeur que les horoscopes. Elles ne disent rien sur la réalité, mais tout sur l’esprit de leurs auteurs et de ceux qu’ils « ciblent » avec leurs analyses. Une zone monétaire n’existe et ne dure que s’il y a une volonté politique forte et pérenne de partager un destin commun : ce qui est le cas de l’Eurozone. Pour le comprendre, il faut s’intéresser à l’Histoire et non pas à l’économie. Ainsi, pour éviter de répéter à longueur d’articles ses préjugés de baby-boomer et ses dogmes théoriques, un prix Nobel d’économie comme Paul Krugman ferait mieux d’étudier l’Histoire. Cela permettrait aux lecteurs du New York Times et des nombreuses autres publications qui le reprennent dans le monde entier, de cesser de se focaliser à tort sur les quelques arbres qui cachent la forêt.

(3) Comme nous l’avons souvent rappelé depuis plus d’un an, il est bien évident que la zone Euro possède aussi des pays qui font face à des besoins de financement très importants et cela contribue justement à créer un environnement difficile pour le refinancement de toute dette publique importante. Or, les deux « champions » toutes catégories, en matière de besoins de financement/refinancement, sont les Etats-Unis et le Royaume-Uni.

(4) Nous insistons sur ce fait essentiel : les sauvetages de banques par les Etats, puis désormais les risques de faillite de ces mêmes Etats, illustrent le fait que, contrairement au discours lénifiant qui peuple les médias, l’argent n’est pas disponible en quantités illimitées. Quand tout le monde en a besoin, c’est à ce moment là qu’on s’en rend compte.

(5) Source : Guardian, 30 mars 2010

(6) Source : BBC / National Archives, 29 décembre 2005

(7) Source : Telegraph, 06 avril 2010

(8) Source : The Independent, 06 avril 2010

(9) C’est après leur victoire électorale que les nouveaux dirigeants grecs ont déclaré que la situation budgétaire du pays était beaucoup plus mauvaise qu’annoncée.

(10) Ces estimations sont fondées sur les anticipations officielles du gouvernement fédéral qui, selon le LEAP – Europe 2020, sont beaucoup trop optimistes, tant en matière de rentrées fiscales (les rentrées seront plus faibles) qu’en ce qui concerne les dépenses de stimulation de l’économie US (les dépenses seront plus élevées).

(11) Depuis 2006, à travers de nombreux [numéros], nous avons largement explicité les liens structurels entre la City et Wall Street et le rôle de « flotteur » que joue le Royaume-Uni par rapport au vaisseau américain. En l’occurrence, la défiance vis-à-vis de la dette de Londres déclenchera de manière irréversible une défiance vis-à-vis de Washington.

(12) Source : Brisbane Times, 15 décembre 2009

(13) Peut-être, car il n’y a aucun mécanisme de solidarité financière qui s’impose dans l’UE, surtout pour un pays qui refuse depuis des décennies tout engagement contraignant avec ses partenaires européens. Le « splendide isolement » peut devenir un terrible piège, quand le vent tourne. Reste donc le FMI … dont Gordon Brown était étrangement si préoccupé de remplir à nouveau les caisses l’année dernière !

(14) Et à la différence de la bataille d’Angleterre (juin 1940 – octobre 1940), qui vit les pilotes de la RAF, assistés du radar, empêcher l’invasion nazie des îles britanniques, les « pilotes » des établissements financiers de la City, assistés de l’Internet, contribueront à aggraver le problème en fuyant vers l’Asie et l’Eurozone.

(15) Le LEAP – Europe 2020 avait indiqué début 2009 qu’une fois passé l’été 2009, il serait impossible de canaliser la crise. L’année dernière, les besoins de financement US étaient encore dans la gamme des interventions possibles d’un FMI recapitalisé à hauteur de 500 milliards de dollars (suite au G-20 de Londres). Outre le fait que cette somme n’est plus disponible dans son intégralité, puisque le FMI a dû déjà débourser plus de 100 milliards de dollars d’aide aux pays les plus gravement touchés par la crise, cette année, la mobilisation de ce montant ne représenterait que 10% des besoins de court terme des Etats-Unis ; autant dire, une goutte d’eau.

(16) Comme l’ont démontré les informations enfin communiquées par la Fed sur l’état de son bilan. Sources : Huffington Post, 22 mars 2010 ; Le Monde, 06 avril 2010

(17) L’élection présidentielle de 2008 a été concomitante avec la perception qu’une crise commençait. En novembre 2010, les électeurs exprimeront leurs opinions après deux pleines années de crise. C’est une grande différence.

(18) A la différence de ce que proclament Wall Street et Washington, la crise est toujours là et les PME américaines sont de plus en plus pessimistes. Un détail très utile pour comprendre les statistiques US : elles ignorent généralement les PME dans l’établissement de leurs différents indicateurs. Quand on sait qu’aux Etats-Unis aussi, les PME constituent le socle de l’économie, cela relativise fortement la valeur de ces statistiques (même non manipulées). Source : MarketWatch, 13 avril 2010

(19) Pour évaluer l’ampleur du problème socio-politique américain, ce n’est pas tant le rapport de force Démocrates/Républicains qui va être intéressant à suivre, mais l’évolution des extrêmes au sein de ces deux partis et le développement de tout ce qui se situe hors des deux partis.

(20) Source : Shanghai Daily, 18 décembre 2009

LEAP – Europe 2020

(Merci à SPOILER)

Kirgisistan: eine "umgekehrte" Farbenrevolution?

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Kirgisistan: eine »umgekehrte« Farbenrevolution?

F. William Engdahl / http://info.kopp-verlag.de/

Das entlegene zentralasiatische Land Kirgisistan wird von einem anscheinend sehr gut geplanten Aufstand gegen den post-sowjetischen Diktator, Präsident Kurmanbek Bakijew, erschüttert. Einiges deutet darauf hin, dass Moskau mehr als ein beiläufiges Interesse an einem Regimewechsel hegt und versucht, nach dem Muster der von Washington betriebenen Rosen-Revolution 2003 in Georgien oder der Orangenen Revolution 2004 in der Ukraine eine eigene Version einer »Farben-Revolution« zu inszenieren. Zumindest ist die Entwicklung von erheblicher strategischer Bedeutung für die militärische Sicherheit im Herzland, d.h. für China, Russland und andere Länder.

Die meisten Berichte über die Ereignisse der vergangenen Tage stammen von russischen Medien, die vermelden, der Premierminister habe gegenüber der von der Opposition ernannten Führerin der Übergangsregierung, Rosa Otunbajewa, seinen Rücktritt erklärt. Laut RIA Novosti hat die Opposition »die Lage im Griff«, Bakijew sei – so hieß es unmittelbar danach – an Bord seines Dienstflugzeugs mit unbekanntem Ziel aus der Hauptstadt geflohen.

Vordergründig war der Anlass für die Proteste die Entscheidung der bisherigen Regierung, die Tarife für Energie und Telekommunikation drastisch anzuheben; die Opposition warf der von den USA unterstützten autoritären Regierung Bakijew darüber hinaus zügellose Korruption vor.

Die vereinigten kirgisischen Oppositionsparteien verlangen jetzt den offiziellen Rücktritt des bisherigen Präsidenten Kurmanbek Bakijew und die Entlassung aller seiner entfernten Verwandten und Spießgesellen aus Regierungsämtern.

Das US-Außenministerium versucht verzweifelt, den Status Quo aufrecht zu erhalten und ruft die Opposition zur »Verhandlung« und zum »Dialog« mit der von den USA finanzierten Präsidentschaft Bakijew auf. Entgegen anderslautenden Meldungen erklärte das State Department, die Regierung von Präsident Kurmanbek Bakijew sei noch im Amt.

 

Geopolitische Bedeutung

Für Washington ist das winzige zentralasiatische und fünf Millionen Einwohner zählende Binnenland an der Grenze zu der politisch heiklen chinesischen Provinz Xinjiang von großer geopolitischer Bedeutung. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 unterhält Washington einen großen Luftwaffenstützpunkt in Kirgisistan, offiziell zur Unterstützung der Streitkräfte in Afghanistan. Militärisch gesehen verschafft dieser Militärstützpunkt mitten in Zentralasien dem Pentagon eine wichtige Ausgangsposition, denn von dort aus könnten Angriffe gegen China, Russland und andere Ziele geführt werden, einschließlich gegen Kasachstan, das sich zu einem zunehmend wichtigeren Energielieferanten für China entwickelt.

Bakijew war 2005 auf einer Welle von US-finanzierten Demonstrationen, denen man den Namen »Tulpen-Revolution« gab, an die Macht gekommen. Wie die Orangene Revolution von Washingtons handverlesenem Kandidaten Wiktor Juschtschenko in der Ukraine, der versprach, sein Land in die NATO zu führen, oder wie die Rosen-Revolution von Washingtons Zögling Michail Saakaschwili, war Bakijews Tulpen-Revolution von 2005 vom State Department finanziert und bis ins Detail inszeniert worden. Das Ganze ging so weit, dass die »Oppositions«-Zeitungen in einer mit amerikanischem Geld aufgebauten Druckerei gedruckt wurden.

Das Ziel der USA bestand darin, auch das Schlüsselland Kirgisistan in den eisernen Ring von US- und NATO-Stützpunkten zu integrieren, mithilfe dessen Washington die wirtschaftliche und politische Zukunft sowohl Chinas wie auch Russlands hätte diktieren können.

Der Rückschlag für die Orangene Revolution in der Ukraine bei den jüngsten Wahlen und die Wahl eines neutralen Präsidenten Wiktor Janukowitsch – der versichert hat, die Ukraine werde der NATO nicht beitreten – scheint nur der erste von vielen, im Stillen von Moskau unterstützten Schritten zu sein, um an der Peripherie zumindest wieder den Anschein von Stabilität zu erwecken.

Es ist nicht klar, in welchem Maß und ob überhaupt Washington in der Lage ist, den »eigenen« Mann, Bakijew, zu stützen. Gegenwärtig sieht es nach einer großen geopolitischen Niederlage für Washington in Eurasien aus. Wir werden die Lage weiter beobachten und darüber berichten.

 

Mittwoch, 14.04.2010

Kategorie: Geostrategie, Politik

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jeudi, 22 avril 2010

Robert Ménard: "On n'ose plus braver la censure"

Robert Ménard : “On n’ose plus braver la censure”

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com/

Nous reproduisons ici un entretien entre François d'Orcival et Robert Ménard, ancien responsable de Reporters sans frontières, publié par Valeurs actuelles dans son numéro du 1er avril 2010.

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Il a animé pendant vingt ans l’association Reporters sans frontières qu’il avait fondée, défendant sur tous les fronts la liberté des journalistes. Aujourd’hui directeur de la revue "Médias", il a publié (en 2003) un livre intitulé "la Censure des bien-pensants" avant de raconter ce que fut sa bataille contre la censure chinoise dans "Des libertés et autres chinoiseries", en 2008. Robert Ménard fut porté en triomphe par ces mêmes médias qui le dénoncent aujourd’hui, pendant que quelques sites Internet font de lui la cible d’attaques ignobles. Pourquoi ? Il s’en explique pour "Valeurs actuelles".

Où en est la liberté d’expression?

En France, tout le monde est “pour” mais chacun ajoute : “sauf…”. On a remplacé ce que fut la censure de l’Église aux siècles anciens, ou la censure d’État, par celle des associations. Chaque lobby, chaque sensibilité, chaque communauté se crée ainsi un espace où il est désormais impossible de parler librement. Des coalitions d’intérêts se sont constituées, qui, chacune dans sa “niche”, entendent faire la loi. À quoi s’ajoute une judiciarisation générale. Chaque fois que vous prononcez un mot qui n’a pas l’heur de plaire à tel ou tel, on vous menace des tribunaux. D’où l’effet d’autocensure : la seule menace d’un procès fait de vous un paria, vous êtes disqualifié et vous finissez par perdre toute liberté.

Le plus surprenant est que les médias se soient à ce point mis de la partie…

Comme les journalistes ne veulent pas prendre le risque de choquer tel ou tel, d’avoir des soucis avec tel ou tel lobby, l’autocensure qu’ils pratiquent est bien plus puissante que toutes les pressions économiques ou politiques. Un exemple : responsable des Éditions Mordicus, je viens de publier un livre intitulé Peut-on tout dire ? avec Dieudonné et Bruno Gaccio. Avant que ce dernier n’accepte, nous avons eu les pires difficultés à trouver un contradicteur à Dieudonné : des “grandes gueules” comme Bedos ou Tapie ont refusé de figurer en couverture par peur de se compromettre. Des libraires ont même affirmé qu’ils ne vendraient pas ce livre et qu’ils envisageaient de boycotter la maison d’édition ! Dieu sait si je ne partage pas les idées de Dieudonné, mais l’ostraciser n’arrange rien ! Les journalistes qui aiment tant dénoncer les pouvoirs se transforment à leur tour en censeurs au petit pied : l’un a le droit de parler, tandis que tel autre ne le “mérite” pas. La France a pourtant besoin de débats, y compris entre points de vue extrêmes : c’est cela qui renforce la cohésion nationale.

Quels sont donc les sujets qui ont provoqué ces attaques contre vous ?

Il y en a deux. D’abord, sur Paris Première, j’ai expliqué, à propos du projet de diffusion dans les écoles d’un dessin animé sur deux petits poissons homosexuels, que ce genre de débat me semblait prématuré en classe primaire. J’ai ajouté que, en tant que parent, je préférerais que mes enfants ne soient pas homosexuels… Évidemment, si l’un d’eux l’était, je ne l’aimerais pas moins. Mais la vie est suffisamment compliquée pour leur souhaiter des difficultés supplémentaires… Que n’avais-je dit ? J’ai immédiatement reçu un tombereau d’injures, on a publié mon adresse sur Internet, menacé ma femme. Quant à ceux qui étaient d’accord avec moi, ils m’ont conseillé de ne plus aborder le sujet. On m’a même demandé des excuses publiques : mais s’excuser de quoi?

Un mois plus tard, au micro de France Inter, j’ai affirmé à propos de la peine de mort que son application à un criminel comme Dutroux ne m’aurait pas vraiment empêché de dormir… Ajoutant que j’en ai assez de voir classer l’humanité en deux catégories : les gentils opposés à la peine de mort et les barbares de l’autre côté. Là encore, un déluge. J’avais, il est vrai, aggravé mon cas en affirmant, à propos de l’Église et du mariage des prêtres, que la modernité ne me semblait pas être une valeur en soi…

N’avez-vous pas l’impression que cet état de censure ne cesse d’empirer ?

Personne n’ose plus s’y opposer. Même les mots sont pipés.Vous ne devez plus dire “Noir” mais “Black” ou même “non- Blanc”… Désormais, chacun se pose en victime. C’est la loi des groupes de pression. Les politiques en ont peur et les médias abdiquent. Après tout, la formule d’Éric Zemmour était peut-être à l’emporte-pièce, mais enfin, il avait bien le droit de le dire !

Propos recueillis par François d'Orcival (Valeurs actuelles, du 1er au 7 avril 2010)

Presseschau - April 2010/02

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Presseschau - April 2010/02

Einige Links. Bei Interesse anklicken...

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Islamisierung der Türkei ist voll im Gange
Peter Scholl-Latour über die Gefahren des Türkeibeitritts und die Fehler der Politik
http://www.zurzeit.at/index.php?id=710

Beitrittsdebatte
Erdogan warnt EU davor, ein „Christenclub“ zu sein
Neue Wortmeldung von Recep Tayyip Erdogan in der Beitrittsdebatte: Die Türkei wolle keine Belastung für die Europäische Union sein, sagte der türkische Ministerpräsident. „Wenn sie uns in der EU nicht wollen, verlieren wir nichts. Dann entscheiden sie sich eben dafür, ein Christenclub zu sein.“
http://www.welt.de/politik/ausland/article7066788/Erdogan-warnt-EU-davor-ein-Christenclub-zu-sein.html

Türkenführer droht Israel
Türkenführer Erdogan hat im türkischen Fernsehen mit militärischem Eingreifen gegen Israel gedroht, sollten die Juden sich weiterhin gegen die Vernichtungsversuche seiner muslimischen Brüder aus dem Gazastreifen zu Wehr setzen.
Das berichtet „Israel National News“. Der Zeitung zufolge erklärte der „Lider“, sein Land würde nicht „mit verschränkten Armen dasitzen, wenn Israel erneut in Gaza angreift.“ Die israelische Regierung hatte zuvor erklärt, daß angesichts der neuerlichen Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf israelische Zivilisten eine weitere Anti-Terroraktion der israelischen Armee unvermeidlich würde.
http://www.pi-news.net/2010/04/tuerkenfuehrer-droht-israel/#more-129002

Bundeswehr in Afghanistan
Camp Kunduz nimmt Abschied von den Toten
Trauerappell bei der Bundeswehr in Afghanistan: Für einen Moment halten die Soldaten inne, dann werden die Särge der drei Gefallenen verladen. Entwicklungsminister Niebel nimmt sie im Regierungsairbus mit nach Deutschland. Viele in der Truppe kritisieren: Es mangelt an Unterstützung aus der Heimat.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,687212,00.html

Verzweifelt in Kundus
von Christian Nitsche
Als in Kundus die Helikopter mit ihren toten Kameraden abheben, fließen die Tränen. Kameras aus, heißt es vom Pressestab. Es sind Bilder, die man ungern zeigt, auch aus Rücksicht auf die Soldaten. Und doch sind es Bilder, die die Geschichte von Soldaten erzählen, die sich plötzlich ganz machtlos fühlen, trotz ihrer Waffen. Alles Militärische fällt von ihnen in diesem Moment ab.
Die Sinnfrage – warum – steht in ihren Gesichtern geschrieben. Drei mußten sterben, 25, 28 und 35 Jahre alt. Bei einem Hinterhalt der Taliban. Die Augen sind gerötet. Es wird eine Geschichte erzählt, die Hilflosigkeit ausdrückt. Sie kamen, um Minen zu räumen. Vom Straßenrand winken noch Einheimische, machen Victory-Zeichen. Ein gutes Zeichen, wenn den Soldaten zugewunken wird, hatten deutsche Soldaten Tage zuvor in Faizabad den Journalisten noch erzählt. Aber das hier ist Kundus, und hier gibt man spätestens seit Karfreitag nichts mehr auf winkende Menschen. Einen der freundlichen Männer vom Straßenrand haben Soldaten später auf einem Foto identifiziert: Er posiert neben einem ausgebrannten Bundeswehr-Fahrzeug am Ort der Gefechte.
http://blog.tagesschau.de/?p=7654

Bundeswehr in Afghanistan
„Wir wollten sofort wieder raus“
Hauptfeldwebel Horst D. war mit seinen Kameraden in der Nähe des Gefechts, bei dem am Karfreitag drei Bundeswehrsoldaten starben. Drei Tage später rückte er mit seinen Männern nahe Kunduz erstmals wieder aus – SPIEGEL-ONLINE-Korrespondent Hasnain Kazim war dabei.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,687345,00.html

„Im Heer rumort es“
Afghanistan: Soldaten kritisieren Führungsverhalten der Kommandeure und unzureichende Ausrüstung
Berlin – In den Landstreitkräften hat der Unmut der Soldaten nach den schweren Verlusten in Afghanistan am Karfreitag jetzt einen neuen Höhepunkt erreicht. „Unsere Kameraden hätten nicht sterben müssen, wenn das Führungsverhalten der Vorgesetzten, die Ausbildung und die Ausrüstung optimal gewesen wären“, verlautet aus Heereskreisen.
http://www.main-netz.de/nachrichten/politik/politik/art4204,1156270

Lange Mängelliste
Bundeswehr in Afghanistan bedingt einsatzbereit
Von Thorsten Jungholt
Die Bundeswehr kämpft in Afghanistan nicht nur mit den Taliban, sondern auch mit einer Fülle von Ausrüstungsmängeln. So versagt etwa die Aufklärungsdrohne „Luna“ bei Temperaturen ab 40 Grad. Solche Aussetzer gefährden die Soldaten und mit ihnen den Erfolg der ganzen Mission, sagen Kritiker.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7074557/Bundeswehr-in-Afghanistan-bedingt-einsatzbereit.html

Überfall
Deutsches Handelsschiff einen Tag in Piratenhand
Nicht einmal einen Tag hat ein Piratenüberfall auf ein deutsches Handelsschiff gedauert, dann befreite die niederländische Marine die „MV Taipan“ mit einer spektakulären Kommandoaktion aus der Hand ihrer Entführer.
http://www.focus.de/politik/ausland/ueberfall-deutsches-handelsschiff-einen-tag-in-piratenhand_aid_495882.html

USA und Rußland besiegeln weitere atomare Abrüstung
http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE6370C620100408

Video-Beweis
US-Soldaten töten Reuters-Journalisten im Irak
Von Florian Flade
Die Szene ist grausam und so unglaublich, als stamme sie aus einem Videospiel: Ein US-Kampfhubschrauber kreist über Bagdad. Dann nimmt der Bordschütze eine Gruppe von Zivilisten ins Visier und feuert, bis alle reglos am Boden liegen. Lange versuchte das US-Militär, das Video zurückzuhalten. Jetzt ist es öffentlich.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7069862/US-Soldaten-toeten-Reuters-Journalisten-in-Irak.html
http://www.spiegel.de/video/video-1058824.html
http://www.welt.de/politik/ausland/article7081530/Die-vielen-dunklen-Geheimnisse-auf-WikiLeaks.html

Südafrika
Rassistenführer Terreblanche auf seiner Farm erschlagen
Die Täter kamen mit Machete und Schlagstock: Eugene Terreblanche, der Führer der südafrikanischen Burengruppierung „Afrikaner Weerstandsbeweging“, ist tot, ermordet auf seiner Farm. Angeblich hatte er zwei Bedienstete nicht bezahlt – sie überraschten ihn im Schlaf.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,687205,00.html

Mord an Rechtsextremist Terre Blanche
Südafrika fürchtet Eskalation der Gewalt
Der südafrikanische Rechtsextremist Eugene Terre Blanche ist tot, brutal erschlagen, vermutlich von zwei Angestellten. Die Regierung fürchtet nun rassistische Ausschreitungen – wenige Monate vor Beginn der Fußball-WM. Präsident Zuma und andere Politiker mühen sich, die Lage zu beruhigen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,687211,00.html

Südafrika
Die Wut der Buren nach dem Mord an Terre Blanche
Von Christian Putsch
Nach dem Mord an dem Rassisten Eugene Terre Blanche droht Südafrika neue Gewalt. Es wird befürchtet, daß der Mord zwei Monate vor Beginn der Fußball-WM die erreichte Aussöhnung in dem Land in den Hintergrund drängen könnte. Ein Besuch am Tatort Ventersdorp, wo Rachsucht in der Luft liegt.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7062253/Die-Wut-der-Buren-nach-dem-Mord-an-Terreblanche.html

Totenhäuser des Kapitalismus
Von Michael Wiesberg
Während die Profiteure der deregulierten Finanzmärkte bereits wieder dicke Gewinne einstreichen, gibt es Regionen und Städte, in denen immer deutlicher sichtbar wird, mit welcher Härte die internationale kapitalistische Rallye nach unten durchschlägt. Dies gilt auch und gerade für Amerika, von wo aus die „Liberalisierung der Märkte“ global mit Vehemenz durchgesetzt wurde.
Einer dieser Orte ist die Kleinstadt Troy im Bundesstaat New York, die als eine Art „Symbol für den Abstieg der weißen Arbeiterklasse“ gelten kann, wie Jürgen Schäfer in seiner Geo-Reportage „Was am Ende übrigbleibt“ (März 2010) schreibt. Bis in die 70er Jahre hinein war Troy eine florierende Industriestadt, deren Textilfabriken und Stahlwerke viele Zuwanderer anzogen. Dann begann der langsame Abstieg, der sich zu einer Art „race to the bottom“ beschleunigte.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52e743f3848.0.html

Amerikanischer Journalismus ...
Abschiedsbrief eines Spitzen-Journalisten
Einer der besten Journalisten der Vereinigten Staaten hört auf, weil niemand die Wahrheit hören will und die Lüge gewonnen hat. Er sagt: „Die Wahrheit ist gefallen und hat die Freiheit mit sich gerissen!“
Paul Craig Roberts, 71, Doktor der Volkswirtschaft, war Vizefinanzminister unter Präsident Ronald Reagan und ist ein bekannter Journalist, der für alle wichtigen Zeitungen wie das Wall Street Journal, Business Week, New York Times und viele andere Blätter geschrieben hat. Er hat 1992 den Warren Brookes Award für außerordentliche Verdienste als Journalist erhalten. Er wird als einer der besten sieben Journalisten der USA eingestuft.
In seinem neuesten Artikel, der möglicherweise sein letzter ist, gibt er bekannt, warum er fortan nicht mehr für die Medien arbeiten will: „Die reine Wahrheit ist eine unwillkommene Sache. Sie ist beunruhigend. Die, welche die Wahrheit verkünden, laufen Gefahr, als ‚Antiamerikaner‘, ‚Antisemiten‘ oder ‚Verschwörungstheoretiker‘ gebrandmarkt zu werden.“
http://www.piusbruderschaft.de/component/content/article/717-aktuell/3994-abschiedsbrief-eines-spitzen-journalisten

Studie
Deutsche mißtrauen staatlicher Schulbildung
Von Ileana Grabitz
Nicht einmal jeder fünfte in Deutschland hält die staatliche Schulbildung noch für das Maß der Dinge. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Studie. Die meisten gehen davon aus, daß die Ausbildung der Kinder vor allem in ihren eigenen Händen liegt. Notfalls besorgen engagierte Bürger die Bildung selbst.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7041008/Deutsche-misstrauen-staatlicher-Schulbildung.html

Die Deutschen verlieren die Lust am Heiraten
Von Dorothea Siems
Es steht nicht gut um die deutsche Ehe. Die Zahl der Scheidungen steigt stetig und wie eine neue Untersuchung zeigt, haben immer weniger junge Leute Lust, überhaupt erst zu heiraten. Besonders in den großen Städten wird das Single-Dasein zur Norm. Bei den Beziehungen geht der Trend zum getrennten Zusammenleben.
http://www.welt.de/vermischtes/article7048816/Die-Deutschen-verlieren-die-Lust-am-Heiraten.html

Buchvorstellung
Sarrazin kritisiert fernsehversessene Unterschicht
Von Sören Kittel
Bei einer Diskussion in Berlin hat Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin seine umstrittenen Positionen zu Hartz IV verteidigt. Sarrazin teilte gewohnt wortgewaltig aus und provozierte das Publikum: „Es gibt eine Bildungs-, Bewegungs- und Wortarmut“. Die Unterschicht gebe ihr Geld einfach falsch aus.
http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article7108774/Sarrazin-kritisiert-fernsehversessene-Unterschicht.html

Verfolgungs- und Infizierungswahn. Die „Nazis“ sind überall ...
Rechtsextreme
Die NPD unterwandert Facebook und StudiVZ
Von Martin Lutz
Um Jugendliche anzuwerben, nutzen rechtsextreme Organisationen wie die NPD verstärkt soziale Netzwerke. Über Plattformen wie Facebook und StudiVZ werben sie so geschickt für sich, daß die junge Zielgruppe nicht gleich erkennt, wer sie da anspricht. Der Kampf gegen solche Methoden ist äußerst schwierig.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7087244/Die-NPD-unterwandert-Facebook-und-StudiVZ.html

Kontroverser Vorschlag
FDP-Experte will Griechen aus Euro-Zone drängen
Der FDP-Politiker Frank Schäffler hat angesichts der Finanzkrise Griechenlands den Austritt des Landes aus der Euro-Zone gefordert. Der Finanzexperte hatte bereits mit dem Vorschlag, der Mittelmeer-Staat solle zur Schuldentilgung einige seiner Inseln verkaufen, für Aufregung gesorgt.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7099072/FDP-Experte-will-Griechen-aus-Euro-Zone-draengen.html

Repräsentantenhaus billigt Gesundheitsreform
Historischer Sieg für Obama
Bis zuletzt hatte Präsident Obama in Vier-Augen-Gesprächen für seine Gesundheitsreform geworben. Der Einsatz hat sich für ihn gelohnt: 219 Abgeordnete stimmten für die Gesetzesvorlage – gerade einmal drei mehr als benötigt. 32 Millionen bislang unversicherte Amerikaner werden sich künftig eine Krankenversicherung leisten können.
http://www.tagesschau.de/ausland/gesundheit168.html

US-Gesundheitsreform
Obama siegt – zu einem hohen Preis
Von Gabriele Chwallek
Es war ein langes Tauziehen zwischen den Demokraten und Republikanern um die Gesundheitsreform. Nun hat der US-Präsident sein wohl wichtigstes innenpolitisches Vorhaben im Abgeordnetenhaus durchgebracht. Die Reform soll fast allen US-Bürgern eine Krankenversicherung garantieren.
http://www.welt.de/politik/ausland/article6876365/Obama-siegt-zu-einem-hohen-Preis.html

Obamas Gesundheitsreform gefährdet den Dollar
Bekommt die größte Volkswirtschaft der Welt ihr Defizit nicht mehr in den Griff, droht den USA der Weg Griechenlands.
http://www.welt.de/finanzen/article6898894/Obamas-Gesundheitsreform-gefaehrdet-den-Dollar.html

Krank ...
Robert Habeck
Grüner fordert „Patriotismus ohne Deutschland“
Von Thomas Lindemann
Vaterlandsliebe mal anders: Robert Habeck, Grünen-Chef in Schleswig-Holstein, plädiert in seinem aktuellen Buch für einen neuen Patriotismus. Im Interview mit WELT ONLINE fordert er die Linke auf, sich diesen Begriff zurückzuerobern. Zudem rechnet er mit der Generation Golf und Guido Westerwelle ab.
http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article7099471/Gruener-fordert-Patriotismus-ohne-Deutschland.html

Linke und Kindesmißbrauch
Cohn-Bendit über seine perversen Spielchen mit kleinen Kindern
http://www.youtube.com/watch?v=M0qvkg2nzg8&feature=player_embedded

RAF-Mord an Buback
Bundesanwaltschaft klagt Verena Becker an
Erst vor wenigen Monaten ist die frühere RAF-Terroristin Verena Becker freigekommen. Jetzt soll die 57jährige sich wegen des Mordes am früheren Generalbundesanwalt Buback vor Gericht verantworten. Die Bundesanwaltschaft hat Anklage erhoben – sie wirft ihr Mittäterschaft vor.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,687971,00.html

Indien
Blutiger Angriff der maoistischen Rebellen
Im indischen Bundesstaat Chhattisgarh hat die maoistische Guerilla bei einem Angriff auf Sicherheitskräfte 75 Polizisten getötet. Der Überfall war der blutigste Angriff der Rebellen seit Beginn ihrer Rebellion in den 60er Jahren.
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/indien-blutiger-angriff-der-maoistischen-rebellen-_aid_496345.html

Rußland und Polen gedenken gemeinsam der Opfer von Katyń
BERLIN. Der russische Premierminister Wladimir Putin und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk treffen am Mittwoch im westrussischen Katyń zusammen, um gemeinsam der Opfer des stalinistischen Massenmordes an polnischen Kriegsgefangenen zu gedenken.
In einem Wald bei Katyń wurden vor 70 Jahren auf geheimen Befehl des Politbüros mehrere tausend Offiziere der besiegten polnischen Armee vom sowjetischen Geheimdienst NKWD erschossen. Das Kriegsverbrechen stellt für Polen ein nationales Trauma dar und belastet bis heute das Verhältnis zwischen Polen und seinem östlichen Nachbarn.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5c91ec01e75.0.html

Feier von „historischer Bedeutung“
Putin und Tusk gedenken des Massakers von Katyn
http://www.tagesschau.de/ausland/katyn108.html
http://www.welt.de/die-welt/politik/article7092828/Putin-und-Tusk-gedenken-Massaker-von-Katyn.html

Kommentar
Echte Reue oder kühles Kalkül?
Von Jan Pallokat, ARD-Studio Warschau
Wladimir Putin läßt die Welt rätseln. Ausgerechnet er verneigt sich vor den Opfern, gerade auch vor den polnischen Opfern des Stalinismus. Der ehemalige KGB-Agent und geschichtspolitische Hardliner, der noch vor wenigen Jahren den Zusammenbruch der Sowjetunion die größte „geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ nannte, unter dem erste Ansätze einer historischen Aufarbeitung abgewürgt wurden, der die Uhren insgesamt wieder etwas zurückdrehte und das Sowjet-Imperium ein Stück weit restaurierte: Ausgerechnet dieser Mann reicht den Polen die Hand über den Gräbern von Katyn, ein Ort, der für die Verbrechen der Sowjetmacht am polnischen Volk steht wie kein anderer.
http://www.tagesschau.de/ausland/katyn128.html

70 Jahre nach dem Massaker von Katyn haben Russen und Polen heute gemeinsam der Zehntausenden Ermordeten gedacht. Die von Ministerpräsident Putin initiierte Gedenkfeier wird in Polen als historisches Ereignis betrachtet. Über Putins Beweggründe wird gerätselt.
Holocaust im Kabarett?
„Die Demjanjuk-Prozesse“ als Bühnenstück in Heidelberg
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kulturheute/1156225/

Theater: Holocaust-Schuld mit Klamauk verarbeiten
http://www.bild.de/BILD/regional/stuttgart/dpa/2010/04/01/theater-holocaustschuld-mit-klamauk-verarbeiten.html

Autor Jonathan Garfinkel
Holocaust-Cabaret über Demjanjuks Leben
http://www.br-online.de/kultur/jonathan-garfinkel-demjanjuk-ns-prozess-ID1269620491608.xml

Sehenswerte „Spiegel“-Reportage über einen überfremdeten Stadtteil und die in ihm grassierende Ausländerwalt ...
Hamburg-Billstedt: Wie Integration scheitert
http://www.spiegel.de/video/video-1057717.html
http://www.pi-news.net/2010/04/hamburg-billstedt-ein-viertel-kippt/#more-128550

Berlin: Multikulturelle Straßenschlacht
Drei verfeindete libanesische Großfamilien, die wahrscheinlich vom Staat durchgefüttert werden und sicher „Asyl“ genießen, lieferten sich gestern eine 20stündige Straßenschlacht mit Baseballschlägern und Macheten. Offenbar ging es um die Vormachtstellung bei kriminellen Geschäften. Ein Autofahrer wurde gestoppt, aus dem Wagen gezerrt und zusammengeschlagen.
http://www.pi-news.net/2010/04/berlin-multikulturelle-strassenschlacht/#more-128381

Kommentar
Integration – Eine zweite deutsche Einheit muß her
Deutschland ist ein Einwanderungsland. Die Integration der Immigranten ist so wichtig wie nie zuvor. Claus Christian Malzahn [taz-Journalist] fordert eine zweite deutsche Einheit. Er glaubt, daß eine bessere Bildung von Einwanderern und ein klares Bekenntnis zur Landessprache über die Zukunft der Republik entscheiden.
[Dieser Ansatz („Integration“ durch Bildung und Sprache) wurde ja bereits in Frankreich und Großbritannien von grandiosen Erfolgen in Gestalt von Rassenunruhen, zahlreichen No-go-Areas für Europäer und fortschreitender Überfremdung durch Angehörige uns ethnisch-kulturell fernstehender Völker gekrönt, die trotz nicht selten perfekter Beherrschung der Landessprache ausschließlich oder zumindest primär ihren Herkunftsgemeinschaften verbunden bleiben ...]
http://www.welt.de/debatte/article7040664/Integration-Eine-zweite-deutsche-Einheit-muss-her.html

Rütli-Schule
Wie neu erfunden
Vor vier Jahren berichtete der Tagesspiegel erstmals über den Brandbrief des Kollegiums der Rütli-Schule. Seither hat sich viel getan. [Angeblich.]
http://www.tagesspiegel.de/berlin/familie/schule/Ruetli-Schule-Neukoelln;art295,3070216

Rütli reloaded
Von Maximilian Lüderwaldt
Vor vier Jahren waren die gewaltbereiten Schüler an der Berliner Rütli-Schule in aller Munde. Hat sich seitdem die Lage gebessert? Eine Begegnung mit Neuköllner Jugendlichen.
http://www.fnp.de/fnp/themen/jugend/ruetli-reloaded_rmn01.c.7420633.de.html

Das war Stolberg 2010 – Mord! Trauer! Widerstand!
Trauermarsch gegen Mord an einem Deutschen
http://trauermarschstolberg.wordpress.com/2010/04/04/das-war-stolberg-2010-mord-trauer-widerstand/

Wilders ist schuld daran, daß die Mohammedaner so aggressiv sind. Na klar ...
Niederlande
Islamdebatte sorgt für erhöhte Terrorgefahr
Vor der Parlamentswahl Anfang Juni sieht die holländische Regierung eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für Terroranschläge. Radikale Täter könnten im Inland und Ausland aktiv werden. Hintergrund ist die andauernde Debatte um den Islam und muslimische Migranten, die vor allem der Rechtspopulist Wilders befeuert.
http://www.welt.de/politik/ausland/article7083674/Islamdebatte-sorgt-fuer-erhoehte-Terrorgefahr.html

„Solidarische Pflicht“ ...
Guantánamo
Innenminister prüft Aufnahme von Häftlingen
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E8B4561BB5F664B7E81B7AC6CD65598E6~ATpl~Ecommon~Scontent.html

US-Gefangenenlager
NRW erwägt Asyl für Guantanamo-Häftlinge
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,686966,00.html

Man spricht Deutsch
Von Matthias Heine
Aber seit wann? Und wieso? Ein Gespräch mit dem Germanisten Karl-Heinz Göttert über althochdeutsche Einladungen zum Geschlechtsverkehr, über Luther und die Sprachenvielfalt im heutigen Deutschland
[Solange es um Sprachgeschichte geht, ist das Interview informativ und aufschlußreich, sobald es jedoch (zum Ende hin) um die Gegenwart geht, liegt der Mann leider mit vielem vollkommen daneben ...]
http://www.welt.de/die-welt/kultur/article7066876/Man-spricht-Deutsch.html

Bürger sehnen sich nach der guten, alten Stadt
Von Andreas W. Voigt
Initiativen setzen sich für bauliche Rekonstruktionen ein. Ausgerechnet der Denkmalschutz warnt aber vor Beliebigkeit
http://www.welt.de/die-welt/wirtschaft/article7045747/Buerger-sehnen-sich-nach-der-guten-alten-Stadt.html

Istanbul
Wo die Abrißbirne kreist
Stadtumbau. Die Häuser am Goldenen Horn gehören zum Unesco-Weltkulturerbe. Dennoch sollen sie weg. Dabei wurden viele erst vor kurzem restauriert – auch mit Hilfe der EU
http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=sw&dig=2010/04/03/a0094&cHash=2c3f199303

„Casa Pound“ – Kulturzentrum der Rechtsextremen
ARTE Journal - 26. März 2010
http://www.arte.tv/de/3121568.html

Sensation in Südafrika
Forscher finden rätselhafte neue Vormenschen-Art
Von Cinthia Briseño
Im menschlichen Stammbaum klafft eine große Lücke. Wer war der direkte Vorfahre der Gattung Homo? Forscher glauben jetzt, die Antwort gefunden zu haben: Sie haben die zwei Millionen Jahre alten Knochen einer neuen Vormenschenart entdeckt.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,687697,00.html

Gute Algenverwerter
Japaner haben Darmbakterien mit Sushi-Genen
Eigentlich sind Meeresalgen nicht besonders leicht verdaulich. Doch Japaner sind mit dem passenden Werkzeug gerüstet: Im Darm leben Keime, die dasselbe stärkespaltende Enzym wie ein Meeresbakterium produzieren. Offenbar haben die japanischen Bakterien das Gen im Laufe der Zeit übernommen.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,688027,00.html

Richtige Leckermäuler, und dazu noch versoffen ...
Tierische Traubendiebe
Paviane plündern Südafrikas Weinberge
Ihr Lebensraum wurde gnadenlos beschnitten – jetzt revanchieren sich die Paviane in Südafrika auf ihre Art: In Rudelstärke plündern sie Weinberge, vertilgen bedeutende Teile der Lese und torkeln betrunken zwischen Weinstöcken umher. Die Winzer sind weitgehend machtlos.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,686225,00.html

Portal RockNORD – Musik, die Deine Sprache spricht!
Die patriotische Internetgemeinschaft
http://www.rocknord.net

Heidevolk – niederländische Folkmetal-Gruppe
http://www.heidevolk.com/

Der von der niederländischen Königin zum Ritter geschlagene DJ Tiesto (http://de.wikipedia.org/wiki/Tiësto) soll diesen „Track“ als ,,The best Trance song ever made“ bezeichnet haben ...
The Legacy (Die Erbschaft)
http://www.youtube.com/watch?v=5eq2njDwUWQ&feature=related

Hier nochmal „live“ vom „Meister“ aufgelegt ...
http://www.youtube.com/watch?v=QbNSkjJdX44

Und noch ein sehr schönes Lied aus der Rubrik „Deutsches Liedgut“, das wir ja auch in Schnellroda alle sehr schätzen (mit Bildern aus dem Ersten Weltkrieg) ...
http://www.youtube.com/watch?v=LO6fSDZbXUQ

Nochmal auf französisch ...
http://www.myvideo.de/watch/6242205/Les_Oies_sauvages_Wildgaense_rauschen_durch_die_Nacht

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Zwei Leserbriefe zum Thema Tiefflieger-Angriffe in der Region Dresden:

Tiefflieger-Angriffe und Menschen-Jagden in Dresden hat es 1945 gegeben!
Bundesrepublikanische amtlich bestellte Historiker kamen im Frühjahr 2010 – nach dem 65. Jahrestag der verheerenden britischen und amerikanischen Luftangriffe auf die sächsische Residenzstadt Dresden vom 13.–15. Februar 1945 – zu dem fragwürdigen Ergebnis, daß a) nur 18.000 bis maximal 25.000 Todesopfer zu beklagen seien,
b) Tieffliegerangriffe nach den großen Bombardierungen nicht stattgefunden hätten und die Menschenjagden „Phantasien“ von paralysierten Opfern seien.
Der Verniedlichung und Kleinrechnung deutscher Kriegsopfer (alleine 12 Millionen wehr- und waffenlose zivile Tote im und als Folgeverluste des Zweiten Weltkrieges) sind keine Grenzen gesetzt. Bei den Totenzahlen anderer Völker hingegen steht eine wissenschaftliche Überprüfung sogar unter Strafe.
Was darüber hinaus aber traurig macht, ist die Tatsache, daß die amtlich bestellte Dresdner Kommission der englischen Sprache offensichtlich nicht mächtig ist. In den britischen Quellen ist nämlich über die Menschenjagden durch Tiefflieger zu lesen:
„13/14 February 1945
Dresden
(...) Part of the American Mustang-fighter escort was ordered to strafe traffic on the roads around Dresden to increase the chaos. The Americans bombed Dresden again on the 15th and on 2 March but it is generally accepted that it was the R.A.F. night raid which caused the most serious damage.“
(Martin Middlebrook and Chris Everitt: THE BOMBER COMMAND WAR DIARIES.
An operational refernce book 1939-1945; Midland Publishing, Leicester
2000, 4. Auflage, Seiten 663f., ISBN 1857800338)
Peter Hild
Potsdam

Tiefflieger-Angriffe bereits 1944
Zum Artikel „25 000 Tote bei den Luftangriffen auf Dresden“ (F.A.Z. vom 19. März): Die in Dresden tätige Historiker-Kommission, die Aufschluß über die Zahl der Toten bei den verheerenden Bombenangriffen um den 13. Februar 1945 geben sollte, stellte entgegen vieler Zeitzeugenaussagen fest, daß sich Tiefflieger-Angriffe rund um dieses Datum nicht beweisen ließen. Ich selbst schreibe zur Zeit eine Doktorarbeit über die Landkreise Liebenwerda und Schweinitz in der Zeit der Sowjetischen Besatzungszone 1945 bis 1949. Im Rahmen dieser Arbeit habe ich alle relevanten standesamtlichen Sterbebücher aus der Kriegszeit 1939 bis 1945, die für dieses etwa 50 bis 100 Kilometer nördlich von Dresden gelegene Untersuchungsgebiet in Frage kamen, durchgesehen und bin zu überraschenden Erkenntnissen gekommen. Bereits am 21. Mai 1944, also noch zu einem Zeitpunkt, als dieses ländlich geprägte mitteldeutsche Gebiet einer der Orte im Deutschen Reich war, der wohl am weitesten von der Ost- sowie der Westfront entfernt war, starben in mehreren Gemeinden der beiden Kreise mehrere Zivilisten unabhängig voneinander durch Tiefflieger-Beschuß. Darunter befanden sich zum Beispiel ein Bauer, der bei Seyda bei der Feldbestellung umkam, ein Binnenschiffer auf der Elbe bei Klöden sowie drei italienische Militärinternierte, die in Schlieben bei der Hasag AG unter anderem Panzerfäuste produzieren mußten.
Diese Tiefflieger-Angriffe zu diesem Zeitpunkt beweisen also, daß es in Mitteldeutschland nicht erst kurz vor Kriegsende, als die gegnerischen Fronten dieses Gebiet überrollten, Angriffe dieser Art gab.
Schaut man sich nun die Eintragungen der standesamtlichen Sterbebücher in den letzten Wochen des Krieges genauer an, so stellt man fest, daß die zivilen Tieffliegeropfer zunahmen, je näher die gegnerischen Fronten kamen. Im gesamten Gebiet der Kreise Liebenwerda und Schweinitz sind insgesamt 53 zivile Tieffliegeropfer während der Kriegszeit verzeichnet worden. Diese hohe Zahl erstaunt noch mehr, wenn man bedenkt, daß das untersuchte Gebiet nicht mehr durch einen koordinierten deutschen Widerstand verteidigt und innerhalb von nur drei Tagen von der Roten Armee vom 21. bis zum 23. April 1945 besetzt wurde. Man kann also feststellen, daß eine sehr hohe Zahl Tiefflieger-Angriffe am Kriegsende in Mitteldeutschland unternommen wurden und daß vor allem viele Zivilisten auf den hoffnungslos verstopften Straßen darunter zu leiden hatten.
Die Dresdener Historiker-Kommission setzte sich zwar ausdrücklich das Ziel, Tiefflieger-Angriffe nur im Rahmen um den 13. Februar 1945 zu untersuchen, doch sollte niemand, auch anhand der vielen Eintragungen in den standesamtlichen Sterbebüchern rund um Dresden, die Tatsache bezweifeln, daß diese von den Dresdenern bezeugten Tiefflieger-Angriffe stattfanden, auch wenn sich die vielen Zeitzeugen im Datum der Tiefflieger-Angriffe täuschen mögen.
Sebastian Rick, Gröden
F.A.Z., 09.04.2010, Nr. 82 / Seite 16

mercredi, 21 avril 2010

Une droite "addict"?

Sarkozy_Cartoon_Langelot.jpgUne droite "addict" ?...

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com/

Christian Salmon, l'auteur de Storytelling (La Découverte, 2007), ouvrage dans lequel il étudiait les nouvelles formes du discours politique, a publié dans Le Monde du 3 avril 2010 une bonne analyse consacrée à la droite sarkozyste, hystérique et impuissante, car, de toutes façons, incapable de prendre ses distances de l'idéologie néo-libérale...

"[...]

La révolution néolibérale a imposé un remaniement profond des idéaux-types qui légitiment les comportements et inspirent les modes de gouvernance. Les fables du néolibéralisme s'efforcent d'héroïser un nouvel individu type que le sociologue américain Richard Sennett a défini ainsi : un "nouveau moi, axé sur le court terme, focalisé sur le potentiel, abandonnant l'expérience passée".

L'hyperprésident, maître de la séquence et de l'agenda, modélise jusqu'à la caricature cet individu néolibéral, faisant sans cesse appel au volontarisme politique et au potentiel des individus ("Quand on veut, on peut") et recourant sans cesse à la rhétorique de la rupture pour rejeter l'expérience passée : "Le laisser-faire, c'est fini", "Les paradis fiscaux, c'est fini"...

Ce qui définit l'homme politique de l'âge néolibéral, ce n'est plus le respect des règles, mais l'aptitude à les changer (l'impérieux devoir de réformer) ; non plus la continuité d'une action, mais la capacité à tourner le dos à ses engagements et à mettre à profit les circonstances selon ses préférences personnelles et ses intérêts.

Dès lors, il ne suffit plus d'être compétent pour diriger l'Etat, ou plutôt la compétence a changé de nature : c'est désormais une compétence narrative. La mise en valeur du sujet, processus au cours duquel celui-ci acquiert une valeur d'échange sur le marché social, passe alors par une "mise en récit" de l'individu qui doit crédibiliser aux yeux des autres son aptitude à l'échange et au changement, une capacité à transgresser les codes tout en jouant le jeu à l'intérieur de la culture de masse et de sa sphère médiatique.

Jacques Chirac avait un effet sédatif sur la société française, somme toute reposant et qui n'excluait pas d'agir quand il le fallait, comme aux temps de la guerre en Irak. Nicolas Sarkozy, au contraire, est un formidable excitant. On a pu dire qu'il "hystérisait" la vie politique. Métaphore pour métaphore, la psychologie nous en apprend peut-être moins que la mécanique : Sarkozy, l'ingénieur des attentions. Une machine à mobiliser. Un formidable excitant politique sur fond de dépolitisation de la société. Sarkozy le chimiste, un agent dopant aux effets d'euphorie ("Ensemble tout est possible") qui propage un sentiment de toute-puissance. Sarkocaïne !

A la gauche "divine" stigmatisée par Jean Baudrillard dans les années 1990 qui avait habillé son renoncement en moralisme et son impuissance internationale en ingérence humanitaire, réduisant la politique à un théâtre moral, aurait donc succédé dans les années 2000 une droite "addict" dont l'idéal type serait un nouveau sujet politique flexible, adaptable, faisant un usage stratégique de lui-même et poussant l'expérimentation de soi jusqu'à la fracture. La gesticulation sarkozyste serait donc la forme phénoménale de cet agir impuissant qui caractérise l'homme politique néolibéral, et non pas un défaut d'éducation, une faute de goût ou un signe d'instabilité psychologique. Le contrôle obsessionnel de l'agenda médiatique ne serait pas le signe annonciateur d'une dérive totalitaire, mais une tentative désespérée de mobiliser des audiences qui se détournent inexorablement de la politique, tentative vouée à l'échec comme la montre, lors des dernières élections, la persistance d'une abstention systémique...

[...]"

Christian Salmon, in Les risques de la Sarkocaïne (Le Monde, 3 avril 2010)

Wie verantwortungsloser Journalismus die freie Gesellschaft gefährdet

Wie verantwortungsloser Journalismus die freie Gesellschaft gefährdet

Arne Hoffmann / http://info.kopp-verlag.de/

Als ich Ende 2007 meine eigene Analyse des Medienskandals veröffentlichte, dessen Opfer Eva Herman geworden war, hatte ich mich dagegen entschieden, für meine Recherche mit Herman selbst Kontakt aufzunehmen. Der Vorteil bei diesem Vorgehen bestand darin, dass man sich nicht mit dem »Objekt« seiner Berichterstattung sozusagen verbrüdert und das Thema infolgedessen subjektiv verzerrt wahrzunehmen beginnt. Der Nachteil dabei war allerdings, dass eben jener Mensch, den die Medien zuvor geradezu gewaltsam zum Schweigen gebracht hatten, erneut keine Gelegenheit zur Darstellung seiner eigenen Sicht erhielt. Insofern freut es mich sehr, dass Eva Herman den damaligen Geschehnissen jetzt ein eigenes Buch gewidmet hat.

eva_herman.jpgIm Verlaufe dieses Buches streut sie immer wieder noch einmal ihre Thesen ein, für die sie vor einigen Jahren unter Beschuss geraten war. Diese Thesen kann man folgendermaßen zusammenfassen: Die feministische Ideologie muss in vielerlei Hinsicht kritisiert werden. Sie ist erstens latent frauenfeindlich, indem sie den Frauen eben nicht eine breite Palette von Wahlmöglichkeiten anbietet, sondern einseitig die persönlichen Lebensentwürfe von Feministinnen wie Alice Schwarzer propagiert, jedoch die Rolle der Hausfrau und Mutter als »fantasielos«, »untätig« und »beschränkt« massiv abwertet. (Oder um mit Johannes B. Kerner zu sprechen: »Die wahre Bestimmung der Weiblichkeit ist es doch nicht, zu Hause zu sitzen und die Kinder großzuziehen. Sondern die wahre Bestimmung der Weiblichkeit ist doch, ein voll anerkanntes Mitglied einer Gesellschaft zu sein.«) Vom Feminismus umschwärmt werden zweitens Frauen, die ohnehin bereits der (Medien-)Elite angehören (wie beispielsweise die von Herman als Beispiel herangezogene Senta Berger), vernachlässigt werden Frauen wie die typische Verkäuferin bei Aldi. Drittens führt diese Ideologie mit ihrer Glorifizierung der alleinerziehenden Mutter und mit der massenhaften Einrichtung von staatlichen Kinderkrippen, in die der Nachwuchs so frühzeitig wie möglich weggegeben werden soll, zu einer wachsenden Bindungslosigkeit und damit zu einem steigenden Narzissmus in unserer Gesellschaft. Und die feministische Propaganda hat viertens mit ihren männerfeindlichen Aspekten massiv zu einer Diffamierung und Diskriminierung von Männern (Stichwort »Jungenkrise«) beigetragen.

Über all diese Thesen hätte man wunderbar kontrovers diskutieren können. Stattdessen geschah das, wovon Eva Herman in ihrem Buch berichtet: Zunächst wurde sie mit persönlichen Beschimpfungen und Herabsetzungen angefeindet, wobei ihre Gegner mehrfach so weit gingen, Hermans geistige Gesundheit in Zweifel zu ziehen. Alice Schwarzer lancierte in einer internen Emma-Rundmail gar eine Kampagne, die Herman ihren Job als Tagesschau-Sprecherin und damit ihre berufliche Existenz rauben sollte. In der nächsten Phase wurde Herman schrittweise in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt: Alice Schwarzer erklärte in einem Spiegel-Interview zu Hermans Thesen, man müsse doch heute dem Führer kein Kind mehr schenken. Die unter dem Pseudonym »Thea Dorn« schreibende Publizistin Christiane Scherer versuchte in der Berliner taz, einzelne Sätze Hermans mit den Äußerungen nationalsozialistischer Ideologen in Übereinkunft zu bringen. (Die daraufhin folgende juristische Auseinandersetzung, so Herman, »endete für Thea Dorn mit dem klaren Verbot, Derartiges noch einmal zu schreiben«. Bezeichnenderweise berichteten die Massenmedien über dieses Urteil lieber nicht. Obwohl ich mich mit den fragwürdigen Praktiken Thea Dorns in diesen und anderen Fällen selbst schon gründlich beschäftigt habe, habe auch ich erst durch Hermans Buch von diesem Gerichtsentscheid erfahren. Immerhin erklärt dieses Verbot aber, warum ich den inkriminierten Artikel auf der Website der taz sowie der Autorin selbst später nicht mehr gefunden habe.) Und schließlich zitierte Barbara Möller vom Hamburger Abendblatt Eva Hermans Äußerungen bei einer Pressekonferenz dermaßen sinnentstellend, dass daraus der Eindruck entstand, Herman habe bestimmte Elemente des Dritten Reichs gelobt. Dass Möller die einzige von etwa 30 Journalisten war, die das Zitat so gehört haben wollte, strickte das NDR-Medienmagazin Zapp in einem Beitrag so zurecht, dass daraus ein großes Lob Möllers und ein impliziter Tadel für die anderen anwesenden Journalisten zu entnehmen war. Tatsächlich aber gibt es auch hierzu inzwischen ein eindeutiges Gerichtsurteil: Was Herman von Möller in den Mund gelegt worden war, sei falsch und entspreche nicht Hermans tatsächlichen Äußerungen auf der Pressekonferenz. Anderslautende Behauptungen sind ehrenrührig und dürfen deshalb nicht mehr weiterverbreitet werden.

Bis zum Vorliegen dieser und mehrerer ähnlich lautender Gerichtsurteile war die Rufschädigung indes bereits erfolgreich gewesen, weil sich zahllose Journalisten von einer Handvoll wohl stark ideologisierter Publizistinnen dazu anstiften ließen, Eva Herman wie eine Verbrecherin medial durchs Land zu jagen. Klarstellende und mit einigem finanziellen Aufwand erstellte Pressemitteilungen, in denen Herman den Medien eigens mitteilte, was sie tatsächlich gesagt hatte, wurden durchgehend ignoriert. Als Folge dieses ebenso brutalen wie öffentlichen Massenmobbings verlor Eva Herman ihre Anstellung beim NDR. Auch ihre Einladungen zu Lesungen, Vorträgen, Firmenmoderationen und anderen Veranstaltungen wurden reihenweise abgesagt.

Das von Eva Herman in ihrem Buch Berichtete illustriert, wie sich mit dem Feminismus in unserer Gesellschaft eine quasitotalitäre Kultur etabliert hat. Meinungsfreiheit ist hier nicht mehr vorgesehen: Eine einzelne Person, die der feministischen Ideologie widerspricht, und sei es eine allseits bekannte und beliebte TV-Moderatorin, muss die soziale Vernichtung ebenso befürchten wie die Vernichtung ihrer beruflichen Existenz. Nachdem die erwähnten Gerichtsurteile ebenso wie ein von Herman in ihrem Buch vorgestelltes sprachwissenschaftliches Gutachten klarstellten, dass Herman mit keiner Silbe Aspekte des Dritten Reichs gelobt hatte, hätte sie vom NDR in Gestalt von Volker Herres, der für ihren Rauswurf offenbar verantwortlich war, eigentlich mit einer öffentlichen Entschuldigung wieder eingestellt werden müssen. Dass genau dies nicht geschah, zeigt nicht nur, wie sehr sich weite Teile unserer Medienlandschaft inzwischen von Fragen der Moral und des Anstands entfernt haben, sondern auch, dass die Verfemung Eva Hermans eben nur zum Schein mit vermeintlich rechtsradikalen Äußerungen zu tun hatte, und es in Wahrheit darum ging, Hermans Kritik an der feministischen Ideologie konsequent zu unterbinden. In diesem Zusammenhang berichtet Herman, dass es von ihrem damaligen Arbeitgeber entsprechende Maulkörbe bereits vor ihren bewusst oder versehentlich missverstandenen Äußerungen gegeben hatte.

Hermans neues Buch wirft wie die Vorgängerbände eine ganze Reihe unangenehmer Fragen auf: Wie ist es möglich, dass in einer nach außen scheinbar freien und offenen Gesellschaft eine Handvoll von Ideologinnen darüber entscheiden dürfen, was gesagt werden darf und was nicht? Wie kommt es, dass trotz den unsäglichen Erfahrungen, die unser Land mit totalitären Systemen gemacht hat, etliche Menschen ohne Not, sondern sogar mit sichtlicher Lust, an der massiven Ausgrenzung von Abweichlern teilnehmen? »Sie beleidigen und demütigen mich«, berichtet Herman über ihre Widersacher, »werden zum Teil unflätig, ausfallend. Zumeist handelt es sich bei dieser Spezies übrigens um Leute, die mir vor dem Eklat buchstäblich in den Hintern gekrochen sind.« Herman zitiert hier einige Äußerungen, die für die Betreffenden rückblickend eigentlich totpeinlich sein müssten – Äußerungen von Medienplappermäulern wie Susanne Fröhlich und Henryk M. Broder ebenso wie von dem inzwischen hoch umstrittenen Historiker Wolfgang Wippermann, der in der Johannes-B.-Kerner-Sendung, in der Herman öffentlich abgeurteilt werden sollte, eine besonders unrühmliche Rolle einnahm. Zuletzt verweist Herman auf den renommierten Totalitarismus-Forscher Prof. Dr. Ronald Grossarth-Maticek vom Europäischen Zentrum für Frieden und Entwicklung in Heidelberg, der in einer Analyse von Kerners Talkshow zu dem Ergebnis gelangte, dass der Moderator und die anderen Gäste der Sendung für ihr Gesprächsverhalten einen Wert erreichten, der knapp unter dem Durchschnitt von Altnazis liege, während Herman selbst sogar noch besser abschnitt als der Durchschnitt der Demokraten. Dass dem unbenommen etwa Spiegel, Stern und die Süddeutsche Zeitung, also Medien, die gerne als besonders liberal auftreten, sich nicht mit Eva Herman, sondern mit ihren Widersachern verbündeten, war ein im höchsten Maße erschreckender Offenbarungseid für unsere Medien.

Dabei stellt Eva Herman das ihr Widerfahrene in einen größeren Zusammenhang. So berichtet sie, dass schon in den 1970er-Jahren die jüdische Feminismuskritikerin Esther Vilar von Alice Schwarzer als »Faschistin« angefeindet wurde, woraufhin Vilar sogar Morddrohungen erhielt und von radikalen Feministinnen zusammengeschlagen wurde, bis sie schließlich aus Deutschland fliehen musste. Trotz solcher Erfahrungen lebt dieser Ungeist noch immer. So lässt die Berliner taz, die sich mit Thea Dorn bereits die Finger verbrannt hatte, mittlerweile von anderer Seite die immer stärker werdende Männerrechtsbewegung ins Zwielicht rechtsradikalen Gedankenguts rücken. In allen drei Fällen – bei Vilar, Herman und der Männerbewegung – sind die Vorwürfe gleichermaßen aus der Luft gegriffen. In beschämender Weise werden solche Unterstellungen augenscheinlich nicht deshalb herangezogen, um den notwendigen Kampf gegen Rechtsextremismus zu stärken, sondern weil man damit Meinungen am effektivsten ausgrenzen und verbieten zu können glaubt, die der herrschenden Ideologie zuwiderlaufen, aber trotz beharrlichen Totschweigens in den Medien irgendwann nicht mehr ignoriert werden können. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit dieser Kritik muss vermieden werden, weil man diese Debatte verlieren dürfte. Feminismuskritik ist eben Autobahn in Deutschland – das geht einfach nicht.

Welche Folgen hatte der »Fall Eva Herman« nun für unsere mediale Kultur? Zunächst einmal hat sich die Pressekrise auch infolge des vielerorts stillschweigend geltenden Mottos »skandalisieren statt recherchieren« weiter verschärft. Die Skepsis und die Distanz der breiten Bevölkerung gegenüber den traditionellen Medien ist inzwischen so groß wie nie zuvor. Dieser Unmut zeigte sich nach der Kampagne gegen Eva Herman in zigtausenden empörten Zuschriften an die Sender und Redaktionen, vor allem aber auch in unzähligen Foren, Blogs und Websites im Internet. Das ZDF entschied sich dazu, wegen des anhaltenden Protestes seiner Zuschauer noch Monate nach der Kerner-Sendung sein eigenes Diskussionsforum zur Sendung zu schließen. Eva Herman hatte hingegen allein bis Ende 2007 über 45.000 Briefe erhalten, die sie in ihrer Haltung unterstützten. Und ihr neuestes, hier von mir besprochenes Buch entwickelt sich, obwohl es von den traditionellen Medien erwartungsgemäß totgeschwiegen wird, noch Jahre nach dem Eklat zu einem Bestseller.

Und das völlig zu Recht. Die Wahrheit und ihr Preis liest sich teils wie eine Realität gewordene Neufassung von Heinrich Bölls Klassiker Die verlorene Ehre der Katharina Blum, teils wie ein Thriller, den man kaum aus der Hand legen kann. Das verwundert nicht, geht es doch auch im typischen Thriller darum, wie ein unschuldiges Individuum von einflussreichen, aber schwer durchschaubaren Mächten immer gnadenloser gehetzt und in die Enge getrieben wird. Nur handelt es sich hier eben um die Wirklichkeit, was bedeutet, dass wir alle darauf Einfluss nehmen können, die Dinge zum Positiven zu wenden. Wir spielen den wahren Rechtsradikalen in die Hände, erklärt Eva Herman immer wieder, wenn wir reale Probleme in den Medien stur tabuisieren, bis sich nur Rechtsextremisten ihrer annehmen. Umgekehrt gibt es inzwischen viele echte Rechtsradikale, die den unsäglichen Umgang mit Eva Herman als Steilvorlage dafür nutzen, sich als von politisch korrekten Medien verfolgte Opfer zu inszenieren. Redaktionen, die jetzt vor echten rechtsextremen Tendenzen warnen, werden nicht mehr ernst genommen, wenn ihnen zuvor keine Formulierung scharf genug gewesen war, um Eva Herman zur Wiedergängerin Hitlers zu fantasieren. Mit gründlicher und seriöser journalistischer Arbeit statt mit hysterischen Vorverurteilungen hätten sich viele der geschilderten Entwicklungen verhindern lassen. Wenn unsere Medienmacher nicht weiter massiv Leser und Zuschauer verlieren wollen, dann ist es an der Zeit, dass sie an die Stelle persönlicher Diffamierungen wieder eine ernsthafte Sachdebatte treten lassen – und zwar auch wenn es um eine kritische Auseinandersetzung mit den heiligen Kühen der 68er-Bewegung geht, die in unseren Medien inzwischen den Ton angibt. Für einen solchen fairen Umgang auch mit kritischen Stimmen leistet Die Wahrheit und ihr Preis ein wichtiges Plädoyer.

 

Mittwoch, 07.04.2010

Kategorie: Allgemeines, Politik, So lügen Journalisten

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La Russia chiave di volta del sistema multipolare

La Russia chiave di volta del sistema multipolare

di Tiberio Graziani

Fonte: eurasia [scheda fonte]

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Il nuovo sistema multipolare è in fase di consolidamento. I principali attori sono gli USA, la Cina, l’India e la Russia. Mentre l’Unione Europea è completamente assente ed appiattita nel quadro delle indicazioni-diktat provenienti da Washington e Londra, alcuni paesi dell’America meridionale, in particolare il Venezuela, il Brasile, la Bolivia, l’Argentina e l’Uruguay manifestano la loro ferma volontà di partecipazione attiva alla costruzione del nuovo ordine mondiale. La Russia, per la sua posizione centrale nella massa eurasiatica, per la sua vasta estensione e per l’attuale orientamento impresso alla politica estera dal tandem Putin-Medvedev, sarà, verosimilmente, la chiave di volta della nuova struttura planetaria. Ma, per adempiere a questa funzione epocale, essa dovrà superare alcuni problemi interni: primi fra tutti, quelli riguardanti la questione demografica e la modernizzazione del Paese, mentre, sul piano internazionale, dovrà consolidare i rapporti con la Cina e l’India, instaurare al più presto una intesa strategica con la Turchia e il Giappone. Soprattutto, dovrà chiarire la propria posizione nel Vicino e Medio Oriente.

Considerazioni sullo scenario attuale

Ai fini di una veloce disamina dell’attuale scenario mondiale e per meglio comprendere le dinamiche in essere che lo configurano, proponiamo una classificazione degli attori in gioco, considerandoli sia per la funzione che svolgono nel proprio spazio geopolitico o sfera d’influenza, sia come entità suscettibili di profonde evoluzioni in base a specifiche variabili.

Il presente quadro internazionale ci mostra almeno tre classi principali di attori. Gli attori egemoni, gli attori emergenti e infine il gruppo degli inseguitori e dei subordinati. A queste tre categorie occorre, per ragioni analitiche, aggiungerne una quarta, costituita da quelle nazioni che, escluse, per motivi diversi, dal gioco della politica mondiale, sono in cerca di un ruolo.

Gli attori egemoni

Al primo gruppo appartengono quei paesi che per la particolare postura geopolitica, che li identifica come aree pivot, o per la proiezione della forza militare o di quella economica determinano le scelte e i rapporti internazionali delle restanti nazioni. Gli attori egemoni inoltre influenzano direttamente anche alcune organizzazioni globali, fra cui il Fondo Monetario Internazionale (FMI), la Banca Mondiale (BM) e l’Organizzazione delle Nazioni Unite (ONU). Tra le nazioni che presentano tali caratteristiche, pur con sfumature diverse, possiamo annoverare gli USA, la Cina, l’India e la Russia.

La funzione geopolitica attualmente esercitata dagli USA è quella di costituire il centro fisico e la guida del sistema occidentale nato alla fine del secondo conflitto mondiale. La caratteristica principale della nazione nordamericana, in rapporto al resto del pianeta, è data dal suo espansionismo, attuato con una particolare aggressività e la messa in campo di dispositivi militari su scala globale. Il carattere imperialista dovuto alla sua specifica condizione di potenza marittima le impone comportamenti colonialisti verso vaste porzioni di quello che considera impropriamente il suo spazio geopolitico (1). Le variabili che potrebbero determinare un cambio di ruolo degli USA sono essenzialmente tre: a) la crisi strutturale dell’economia neoliberista; b) l’elefantiasi imperialista; c) le potenziali tensioni con il Giappone, l’Europa e alcuni Paesi dell’America centromeridionale.

La Cina, l’India e la Russia, in quanto nazioni-continente a vocazione terrestre, ambiscono a svolgere le loro rispettive funzioni macroregionali nell’ambito eurasiatico sulla base di un comune orientamento geopolitico, peraltro in fase avanzata di strutturazione. Tali funzioni, tuttavia, vengono condizionate da alcune variabili, tra le quali evidenziamo:

  1. le politiche di modernizzazione;

  2. le tensioni dovute alle disomogeneità sociali, culturali ed etniche all’interno dei propri spazi;

  3. la questione demografica che impone adeguate e diversificate soluzioni per i tre paesi.

Per quanto riguarda la variabile relativa alle politiche di modernizzazione, osserviamo che essendo queste troppo interrelate per gli aspetti economico-finanziari con il sistema occidentale, in particolare modo con gli USA, tolgono alle nazioni eurasiatiche sovente l’iniziativa nell’agone internazionale, le espongono alle pressioni del sistema internazionale, costituito principalmente dalla triade ONU, FMI e BM (2) e, soprattutto, impongono loro il principio dell’interdipendenza economica, storico fulcro della espansione economica degli USA. In rapporto alla seconda variabile, notiamo che la scarsa attenzione che Mosca, Beijing e Nuova Delhi prestano verso il contenimento o la soluzione delle rispettive tensioni endogene offre al loro antagonista principale, gli USA, occasioni per indebolire il prestigio dei governi ed ostacolare la strutturazione dello spazio eurasiatico. Infine, considerando la terza variabile, riteniamo che politiche demografiche non coordinate tra le tre potenze eurasiatiche, in particolare quelle tra la Russia e la Cina, potrebbero, nel lungo periodo creare contrasti per la realizzazione di un sistema continentale equilibrato.

I rapporti tra i membri di questa classe decidono le regole principali della politica mondiale.

In considerazione della presenza di ben 4 nazioni-continente (tre nazioni eurasiatiche ed una nordamericana) è possibile definire l’ attuale sistema geopolitico come multipolare.

Gli attori emergenti

La categoria degli attori emergenti raggruppa, invece, quelle nazioni che, valorizzando particolari atout geopolitici o geostrategici, cercano di smarcarsi dalle decisioni imposte loro da uno o da più membri del ristretto club del primo tipo. Mentre lo scopo immediato degli emergenti consiste nella ricerca di una autonomia regionale e, dunque, nell’uscita dalla sfera d’influenza della potenza egemone, da attuarsi principalmente mediante articolate intese ed alleanze regionali, transregionali ed extra-continentali, quello strategico è costituto dalla partecipazione attiva al gioco delle decisioni regionali e persino mondiali. Fra i paesi che assumono sempre più la connotazione di attori emergenti, possiamo enumerare il Venezuela, il Brasile, la Bolivia, l’Argentina e l’Uruguay, la Turchia di Recep Tayyip Erdoğan, il Giappone di Yukio Hatoyama e, seppur con qualche limitazione, il Pakistan. Tutti questi paesi appartengono di fatto al sistema geopolitico cosiddetto “occidentale”, guidato da Washington. Il fatto che molte nazioni di quello che nel periodo bipolare era considerato un sistema coeso possano essere considerate emergenti e quindi entità suscettibili di concorrere alla costituzione di nuovi poli di aggregazione geopolitica induce a pensare che l’edifico messo a punto dagli USA e dalla Gran Bretagna, così come lo conosciamo, sia di fatto in via di estinzione oppure in una fase di profonda evoluzione. La crescente “militarizzazione” che la nazione guida impone ai rapporti bilaterali con questi paesi sembra sostanziare la seconda ipotesi. La comune visione continentale degli emergenti sudamericani e la realizzazione di importanti accordi economici, commerciali e militari costituiscono gli elementi base per configurare lo spazio sudamericano quale futuro polo del nuovo ordine mondiale (3).

Gli attori emergenti aumentano i loro gradi di libertà in relazione alle alleanze ed alle frizioni tra i membri del club degli egemoni ed alla coscienza geopolitica delle proprie classi dirigenti.

Il numero degli attori emergenti e la loro collocazione nei due emisferi settentrionale (Turchia e Giappone) e meridionale (paesi latinoamericani) oltre ad accelerare il consolidamento del nuovo sistema multipolare ne delineano i due assi principali: l’Eurasia e l’America indiolatina.

Gli inseguitori-subordinati e i subordinati

La designazione di attori inseguitori e subordinati, qui proposta, intende sottolineare le potenzialità geopolitiche degli appartenenti a questa classe in rapporto al loro passaggio alle altre. Sono da considerare inseguitori-subordinati quegli attori che ritengono utile, per affinità, interessi vari o particolari condizioni storiche, far parte della sfera d’influenza di una delle nazioni egemoni. Gli inseguitori-subordinati riconoscono all’egemone il ruolo di nazione guida. Tra questi possiamo menzionare ad esempio la Repubblica sudafricana, l’Arabia saudita, la Giordania, l’Egitto, la Corea del Sud. I subordinati di questo tipo, giacché “seguono” gli USA quale nazione guida, a meno di rivolgimenti provocati o gestiti da altri, ne condivideranno il destino geopolitico. Il rapporto che intercorre tra questi attori e il paese egemone è di tipo, mutatis mutandis, vassallatico.

Sono invece subordinati tout court quegli attori che, esterni al naturale spazio geopolitico dell’egemone, ne subiscono il dominio. La classe dei paesi subordinati è contraddistinta dall’assenza di una coscienza geopolitica autonoma o, meglio ancora, dalla incapacità delle classi dirigenti di valorizzare gli elementi minimi e sufficienti per proporre e dunque elaborare una propria dottrina geopolitica. Le ragioni di questa assenza sono molteplici e varie, fra di esse possiamo menzionare la frammentazione dello spazio geopolitico in troppe entità statali, la colonizzazione culturale, politica e militare esercitata dall’egemone, la dipendenza economica verso il paese dominante, le particolari e strette relazioni che intercorrono tra l’attore egemone globale e i ceti dirigenti nazionali i quali, configurandosi come vere e proprie oligarchie, sono preoccupati più della propria sopravvivenza piuttosto che degli interessi popolari e nazionali che dovrebbero rappresentare e sostenere. Le nazioni che costituiscono l’Unione Europea rientrano in questa categoria, ad eccezione della Gran Bretagna per la nota special relationship che intrattiene con gli USA (4).

L’appartenenza dell’Unione Europea a questa classe di attori è dovuta alla sua situazione geopolitica e geostrategica. Nell’ambito delle dottrine geopolitiche statunitensi, l’Europa è sempre stata considerata, fin dallo scoppio del secondo conflitto mondiale, una testa di ponte protesa verso il centro della massa eurasiatica (5). Tale ruolo condiziona i rapporti tra l’Unione Europea e i Paesi esterni al sistema occidentale, in primo luogo la Russia e i Paesi del Vicino e Medio Oriente. Oltre a determinare, inoltre, il sistema di difesa della UE e le sue alleanze militari, questo particolare ruolo influenza, spesso anche profondamente, la politica interna e le strategie economiche dei suoi membri, in particolare quelle concernenti l’approvvigionamento di risorse energetiche (6) e di materiali strategici, nonché le scelte in materia di ricerca e sviluppo tecnologico. La situazione geopolitica dell’Unione Europea pare essersi ulteriormente aggravata con il nuovo corso impresso da Sarkozy e dalla Merkel alle rispettive politiche estere, volte più alla costituzione di un mercato transatlantico che al rafforzamento di quello europeo.

Le variabili che potrebbero permettere, nell’attuale momento, ai paesi membri dell’Unione Europea di passare alla categoria degli emergenti concernono la qualità ed il grado di intensificazione delle loro relazioni con Mosca in rapporto alla questione dell’approvvigionamento energetico (North e South Stream), alla questione sulla sicurezza (NATO) ed alla politica vicino e mediorientale (Iràn, Israele). Che quanto appena scritto sia possibile è fornito dal caso della Turchia. Nonostante l’ipoteca NATO che la vincola al sistema occidentale, Ankara, facendo leva proprio sui rapporti con Mosca per quanto concerne la questione energetica, ed assumendo, rispetto alle direttive di Washington, una posizione eccentrica sulla questione israelo-palestinese, è sulla via dell’emancipazione dalla tutela nordamericana (7).

Gli inseguitori e i subordinati, a causa della loro debolezza, rappresentano il possibile terreno di scontro sul quale potrebbero confrontarsi i poli del nuovo ordine mondiale.

Gli esclusi

Nella categoria degli esclusi rientrano logicamente tutti gli altri stati. Da un punto di vista geostrategico, gli esclusi costituiscono un ostacolo alle mire di uno o più attori degli attori egemoni. Tra gli appartenenti a questo gruppo un particolare rilievo assumono, in rapporto agli USA ed al nuovo sistema multipolare, la Siria, l’Iràn, il Myanmar e la Corea del Nord. Nel quadro della strategia statunitense per l’accerchiamento della massa eurasiatica, infatti, il controllo delle aree attualmente presidiate da queste nazioni rappresenta un obiettivo prioritario da raggiungere nel breve medio periodo. La Siria e l’Iràn si frappongono alla realizzazione del progetto nordamericano del Nuovo grande medio Oriente, cioè del controllo totale sulla lunga e larga fascia che dal Marocco arriva fino alle repubbliche centroasiatiche, vero soft underbelly dell’Eurasia; il Myanmar costituisce una potenziale via d’accesso nello spazio sino-indiano a partire dall’Oceano Indiano e una postazione strategica per il controllo del Golfo del Bengala e del Mar delle Andamane; la Corea del Nord, oltre ad essere una via d’accesso verso la Cina e la Russia, insieme al resto della penisola coreana (Corea del Sud) costituisce una base strategica per il controllo del Mar Giallo e del Mar del Giappone.

Gli esclusi sopra citati, in base alle relazioni che coltivano con i nuovi attori egemoni (Cina, India, Russia) e con alcuni emergenti potrebbero rientrare nel gioco della politica mondiale ed assumere, pertanto, un importante ruolo funzionale nel quadro del nuovo sistema multipolare. È questo il caso dell’Iràn. L’Iràn gode dello status di paese osservatore nell’ambito dell’Organizzazione del trattato di sicurezza collettiva (OTSC), da molti analisti considerata la risposta russa alla NATO, ed è candidato all’ingresso nell’ Organizzazione per la cooperazione di Shanghai (OCS), tra i cui membri figurano la Russia, la Cina e le repubbliche centroasiatiche, inoltre ha solide relazioni economico-commerciali con i maggiori paesi dell’America indiolatina.

La riscrittura delle nuove regole

I paesi che appartengono alla classe degli attori egemoni sopra delineata mirano a proiettare, per la prima volta dopo la lunga stagione bipolare e la breve fase unipolare, la propria influenza sull’intero pianeta con lo scopo di concorrere, con percorsi e finalità specifiche, alla realizzazione del nuovo assetto geopolitico globale. Alla fine del primo decennio del XXI secolo si assiste dunque al ritorno della politica mondiale, articolata, questa volta, su base continentale (8). La posta in gioco è costituita, non solo dall’accaparramento delle risorse energetiche e delle materie prime, dal presidio di importanti snodi geostrategici, ma soprattutto, stante il numero degli attori e la complessità dello scenario mondiale, dalla riscrittura di nuove regole. Queste regole, risultanti dalla delimitazione di nuove sfere d’influenza, definiranno, verosimilmente per un lungo periodo, le relazioni fra gli attori continentali e quindi anche un nuovo diritto. Non più un diritto inter-nazionale esclusivamente costruito sulle ideologie occidentali, sostanzialmente basato sul diritto di cittadinanza quale si è sviluppato a partire dalla Rivoluzione francese e sul concetto di stato-nazione, bensì un diritto che tenga conto delle sovranità politiche così come concretamente si manifestano e strutturano nei diversi ambiti culturali dell’intero pianeta.

Gli USA, benché tuttora versino in uno stato di profonda prostrazione causato da una complessa crisi economico-finanziaria (che ha evidenziato, peraltro, carenze e debolezze strutturali della potenza bioceanica e dell’intero sistema occidentale), dalla perdurante impasse militare nel teatro afgano e dalla perdita del controllo di vaste porzioni dell’America meridionale, proseguono tuttavia, in continuità con le dottrine geopolitiche degli ultimi anni, nell’azione di pressione nei confronti della Russia. Nell’attuale momento, la destrutturazione della Russia, o perlomeno il suo indebolimento, rappresenterebbe per gli Stati Uniti, non solo un obiettivo che insegue almeno dal 1945, ma anche un’occasione per guadagnare tempo e porre rimedi efficaci per la soluzione della propria crisi interna e la riformulazione del sistema occidentale.

È proprio tenendo ben presente tale obiettivo che risulta più agevole interpretare la politica estera adottata recentemente dall’amministrazione Obama nei confronti di Beijing e Nuova Delhi. Una politica che, ancorché tesa a ricreare un clima di fiducia tra le due potenze eurasiatiche e gli Stati Uniti, non pare affatto dare i risultati sperati, a ragione dell’eccessivo pragmatismo e dell’esagerata spregiudicatezza che sembrano caratterizzare sia il presidente Barack Obama, sia il suo Segretario di Stato, Hillary Rodham Clinton. Un esempio della spregiudicatezza e del pragmatismo, nonché della scarsa diplomazia, tra i tanti, è quello relativo ai rapporti contrastanti che Washington ha intrattenuto recentemente col Dalai Lama e con Beijing.

Tali comportamenti, date le condizioni di debolezza in cui versa l’ex hyperpuissance, sono un tratto della stanchezza e del nervosismo con cui l’attuale leadership statunitense cerca di affrontare e tamponare la progressiva ascesa delle maggiori nazioni eurasiatiche e la riaffermazione della Russia quale potenza mondiale. Le relazioni che Washington coltiva con Beijing e Nuova Delhi corrono su due binari. Da una parte gli USA cercano, sulla base del principio di interdipendenza economica e tramite la messa in campo di specifiche politiche finanziarie e monetarie di inserire la Cina e l’India nell’ambito di quello che essi designano il sistema globale. Questo sistema in realtà è la proiezione di quello occidentale su scala planetaria, giacché le regole su cui si baserebbe sono proprio quelle di quest’ultimo. D’altra parte, attraverso una continua e pressante campagna denigratoria, la potenza statunitense tenta di screditare i governi delle due nazioni eurasiatiche e di destabilizzarle, facendo leva sulle contraddizioni e sulle tensioni interne. La strategia attuale è sostanzialmente la versione aggiornata della politica detta del congagement (containment, engagement), applicata, questa volta, non solo alla Cina ma anche, parzialmente, all’India.

Tuttavia, va sottolineato che il dato certo di questa amministrazione democratica, insediatasi a Washington nel gennaio del 2009, è la crescente militarizzazione con cui tende a condizionare i rapporti con Mosca. Al di là della retorica pacifista, il premio Nobel Obama segue infatti, ai fini del raggiungimento dell’egemonia globale, le linee-guida tracciate dalle precedenti amministrazioni, che si riducono, in estrema sintesi a due: a) potenziamento ed estensione dei presidi militari; b) balcanizzazione dell’intero pianeta lungo linee etniche, religiose e culturali.

A fronte della chiara e manifesta tendenza degli USA al dominio mondiale – negli ultimi tempi marcatamente sorretta dal corpus ideologico-religioso veterotestamentario (9), piuttosto che da una accurata analisi dell’attuale momento improntata alla Realpolitik – Cina, India e Russia, al contrario, paiono essere ben consapevoli delle condizioni odierne che li chiamano ad una assunzione di responsabilità sia a livello continentale che globale. Tale assunzione pare esplicarsi per il tramite delle azioni tese alla realizzazione di una maggiore e meglio articolata integrazione eurasiatica, nonché al sostegno delle politiche procontinentali dei paesi sudamericani.

La centralità della Russia

La ritrovata statura mondiale della Russia quale protagonista dello scenario globale impone alcune riflessioni d’ordine analitico per comprenderne il posizionamento nei distinti ambiti continentale e globale, nonché le variabili che potrebbero modificarlo nel breve e medio periodo.

Mentre in relazione alla massa euroafroasiatica il ruolo centrale della Russia quale suo heartland, così come venne sostanzialmente formulato da Mackinder, viene riconfermato dall’attuale quadro internazionale, più problematica e più complessa risulta essere invece la sua funzione nel processo di consolidamento del nuovo sistema multipolare.

Spina dorsale dell’Eurasia e ponte eurasiatico tra Giappone e Europa

Gli elementi che hanno permesso alla Russia di riaffermare la sua importanza nel contesto eurasiatico, molto schematicamente, sono:

  1. riappropriazione da parte dello Stato di alcune industrie strategiche;

  2. contenimento delle spinte secessionistiche;

  3. uso “geopolitico” delle risorse energetiche;

  4. politica volta al recupero dell’ “estero vicino”;

  5. costituzione del partenariato Russia-NATO, quale tavolo di discussione volto a contenere il processo di allargamento del dispositivo militare atlantico;

  6. tessitura di relazioni su scala continentale, volte ad una integrazione con le repubbliche centroasiatiche, la Cina e l’India;

  7. costituzione e qualificazione di apparati di sicurezza collettiva (OTSC e OCS).

Se la gestione prima di Putin ed ora di Medvedev dell’aggregato di elementi sopra considerati ha mostrato, nelle presenti condizioni storiche, il ruolo della Russia quale spina dorsale dell’Eurasia, e dunque quale area gravitazionale di qualunque processo volto all’integrazione continentale, tuttavia non ne ha messo in evidenza un carattere strutturale, importante per i rapporti russo-europei e russo-giapponesi, quello di essere il ponte eurasiatico tra la penisola europea e l’arco insulare costituito dal Giappone.

La Russia considerata come ponte eurasiatico tra l’Europa e il Giappone obbliga il Cremlino ad una scelta strategica decisiva per gli sviluppi del futuro scenario mondiale, quella della destrutturazione del sistema occidentale. Mosca può conseguire tale obiettivo con successo, nel medio e lungo periodo, intensificando le relazioni che coltiva con Ankara per quanto concerne le grandi infrastrutture (South Stream) e avviandone di nuove in rapporto alla sicurezza collettiva. Accordi di questo tipo provocherebbero di certo un terremoto nell’intera Unione Europea, costringendo i governi europei a prendere una posizione netta tra l’accettazione di una maggiore subordinazione agli interessi statunitensi o la prospettiva di un partenariato euro-russo (in pratica eurasiatico, considerando i rapporti tra Mosca, Pechino e Nuova Delhi), più rispondente agli interessi delle nazioni e dei popoli europei (10). Una iniziativa analoga Mosca dovrebbe prenderla con il Giappone, inserendosi quale partner strategico nel contesto delle nuove relazioni tra Pechino e Tokyo e, soprattutto, avviando, sempre insieme alla Cina, un appropriato processo di integrazione del Giappone nel sistema di sicurezza eurasiatico nell’ambito dell’Organizzazione per la Cooperazione di Shanghai (11).

Chiave di volta del nuovo ordine mondiale

In rapporto al nuovo ordine multipolare, la Russia sembra possedere gli elementi base per adempiere a una funzione epocale, quella di chiave di volta dell’intero sistema. Uno degli elementi è costituito proprio dalla sua centralità in ambito eurasiatico come più sopra è stato esposto, altri dipendono dai suoi rapporti con i paesi dell’America meridionale, dalla sua politica vicino e mediorientale e dal suo rinnovato interesse per la zona artica. Questi quattro fattori diventano problematici, giacché strettamente collegati all’evoluzione delle relazioni che intercorrono tra Mosca e Pechino. La Cina, come noto, ha stretto, al pari della Russia, solide alleanze economico-commerciali con i paesi emergenti dell’America indiolatina, conduce nel Vicino e Medio Oriente una politica di pieno sostegno all’Iràn, manifesta inoltre una grande attenzione verso i territori siberiani ed artici (12). Considerando quanto appena ricordato, se le relazioni tra Pechino e Mosca si sviluppano in senso ancora più accentuatamente eurasiatico, prefigurando una sorta di alleanza strategica tra i due colossi, il consolidamento del nuovo sistema multipolare beneficerà di una accelerazione, in caso contrario, esso subirà un rallentamento o entrerà in una situazione di stallo. Il rallentamento o la situazione di stallo fornirebbe il tempo necessario al sistema occidentale per riconfigurarsi e per rientrare, quindi, in gioco alla pari con gli altri attori.

Il nodo di Gordio del Vicino e Medio Oriente – l’obbligo di una scelta di campo

Tra gli elementi sopra considerati, relativi al ruolo globale che la Russia potrebbe svolgere, la politica vicino e mediorientale del Cremlino sembra essere quella più problematica. Ciò a causa dell’importanza che questo scacchiere rappresenta nel quadro generale del grande gioco mondiale e per il significato particolare che ha assunto, a partire dalla crisi di Suez del 1956, in seno alle dottrine geopolitiche statunitensi. Come si ricorderà, la politica russa o meglio sovietica nel Vicino Oriente, dopo un primo orientamento pro-sionista degli anni 1947 – 48, peraltro trascinatasi fino al febbraio del 1953, quando si consumò la rottura formale tra Mosca e Tel Aviv, si volse decisamente verso il mondo arabo. Nel sistema di alleanze dell’epoca, l’Egitto di Nasser divenne il paese fulcro di questa nuova direzione del Cremlino, mentre il neostato sionista rappresentò lo special partner di Washington. Tra alti e bassi la Russia, dopo la liquefazione dell’URSS, mantenne questo orientamento filoarabo, seppur con qualche difficoltà. Nel mutato quadro regionale, determinato da tre eventi principali: a) inserimento dell’Egitto nella sfera d’influenza statunitense; b) eliminazione dell’Iraq; c) perturbazione dell’area afgana che testimoniano l’arretramento dell’influenza russa nella regione e il contestuale avanzamento, anche militare, degli USA, il paese fulcro della politica vicino e mediorientale russa è rappresentato logicamente dalla Repubblica islamica dell’Iràn.

Mentre ciò è stato ampiamente compreso da Pechino, nel quadro della strategia volta al suo rafforzamento nella massa continentale euroafroasiatica, lo stesso non si può dire di Mosca. Se il Cremlino non si affretta a dichiarare apertamente la sua scelta di campo a favore di Teheran, adoperandosi in tal modo a tagliare quel nodo di Gordio che è costituito dalla relazione tra Washington e Tel Aviv, correrà il rischio di vanificare il suo potenziale ruolo nel nuovo ordine mondiale.

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1. Il sistema occidentale, così come si è affermato dal 1945 ai nostri giorni, è strutturalmente composto da due principali e distinti spazi geopolitici, quello angloamericano e quello dell’America indiolatina, cui si aggiungono porzioni di quello eurasiatico. Quest’ultime sono costituite dall’Europa (penisola eurasiatica o cerniera euroafroasiatica) e dal Giappone (arco insulare eurasiatico). L’America indiolatina, l’Europa e il Giappone sono pertanto da considerarsi, in rapporto al sistema “occidentale”, più propriamente, sfere d’influenza della potenza d’oltreoceano.

2. L’ONU, il FMI e la BM, nell’ambito del confronto tra il sistema occidentale a guida statunitense e le potenze eurasiatiche, svolgono di fatto la funzione di dispositivi geopolitici per conto di Washington.

3. Per quanto riguarda la riscoperta della vocazione continentale dell’America centromeridionale nell’ambito del dibattito geopolitico, maturato in relazione all’ondata globalizzatrice degli ultimi venti anni, si rimanda, tra gli altri, ai lavori di Luiz A. Moniz Bandeira, Alberto Buela, Marcelo Gullo, Helio Jaguaribe, Carlos Pereyra Mele, Samuel Pinheiro Guimares, Bernardo Quagliotti De Bellis; si segnala, inoltre, la recente pubblicazione, Diccionario latinoamericano de seguridad y geopolitíca (direzione editoriale a cura di Miguel Ángel Barrios), Buenos Aires 2009.

4. Luca Bellocchio, L’eterna alleanza? La special relationship angloamericana tra continuità e mutamento, Milano 2006.

5. Per analoghe motivazioni geostrategiche, sempre relative all’accerchiamento della massa eurasiatica, gli USA considerano anche il Giappone una loro testa di ponte, speculare a quella europea.

6. Nello specifico settore del gas e del petrolio, l’influenza statunitense e, in parte, britannica determinano la scelta dei membri dell’UE riguardo ai partner extraeuropei, alle rotte per il trasporto delle risorse energetiche ed alla progettazione delle relative infrastrutture.

7. Un approccio teorico relativo ai processi di transizione di uno Stato da una posizione di subordinazione ad una di autonomia rispetto alla sfera di influenza in cui è incardinato è stato trattato recentemente dall’argentino Marcelo Gullo, nel saggio La insurbodinación fundante. Breve historia de la costrucción del poder de las naciones, Buenos Aires 2008.

8. Significativi, a tal proposito, i richiami costanti di Caracas, Buenos Aires e Brasilia all’unità continentale. Nell’appassionato discorso di insediamento alla presidenza dell’Uruguay, tenuto all’Assemblea generale del parlamento nazionale il 1 marzo del 2010, il neoeletto José Mujica Cordano, ex tupamaro, ha sottolineato con vigore che “Somos una familia balcanizada, que quiere juntarse, pero no puede. Hicimos, tal vez, muchos hermosos países, pero seguimos fracasando en hacer la Patria Grande. Por lo menos hasta ahora. No perdemos la esperanza, porque aún están vivos los sentimientos: desde el Río Bravo a las Malvinas vive una sola nación, la nación latino-americana”.

9. Ciò anche in considerazione della politica “prosionista” che Washington porta avanti nel Vicino e Medio Oriente. Si veda a tal proposito il lungo saggio di John J. Mearsheimer e Stephen M. Walt, La Israel lobby e la politica estera americana, Milano, 2007.

10. Una ipotesi di partenariato euro-russo, basato sull’asse Parigi-Berlino-Mosca, venne proposta, in un contesto diverso da quello attuale, nel brillante saggio di Henri De Grossouvre, Paris, Berlin, Moscou. La voie de la paix et de l’independénce, Lausanne 2002.

11. L’allargamento delle strutture continentali (globali nel caso della NATO) di sicurezza e difesa sembra essere un indice del grado di consolidamento del sistema multipolare. Oltre la NATO, la OTSC e le iniziative in ambito OCS, occorre ricordare anche il Consejo de Defensa Suramericano (CDS) de la Unión de Naciones Suramericanas (UNASUR).

12. Linda Jakobson, China prepares for an ice-free Arctic, Sipri Insights on Peace and Securiry, no. 2010/2 March 2010.


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Quelles alliances dans le monde islamique?

Archives de Synergies Européennes - 1997

 

Quelles alliances dans le monde islamique?

 

eu-islam.pngSur le plan religieux, au sens étymologique du terme, c'est-à-dire dans le sens latin de re-ligere, soit de lier les membres d'une communauté politique par des valeurs et un héritage culturel communs, notre position est claire: l'Europe est une pluralité de peuples et de paysages, de climats et de végétations, qui impliquent qu'entre les hommes s'instaurent des modalités de vivre-en-commun chaque fois différentes selon les paramètres. Modalités et variations révèlent de la sorte un polythéisme des valeurs, qu'il s'agit d'harmoniser. Les religions monothéistes sont issues, dans leur quintessence, du désert, avec son uniformité sublime qui force à penser l'absolu, le Tout-Autre. En disant cela, nous n'entendons pas dénigrer les spiritualités du désert ni ceux qui en sont les porteurs: avec Ludwig-Ferdinand Clauss qui a pensé simultanément l'esprit de la forêt (nord-européenne) et l'esprit du désert chez les Bédouins, qui est considéré comme un Juste par les Juifs, nous constatons deux modalités du spirituel qui ne se sont pas nécessairement opposées dans l'histoire (cf. les figures de Parsifal et de Feirefiz) mais qui impliquent néanmoins que l'on manie des jeux d'institutions politiques différents, pour être en symbiose avec notre environnement immédiat.

 

La vie dans le désert implique des codes rigoureux, la vie dans les forêts ou dans les lisières défrichées implique des codifications plus souples. Chez le Bédouin ou l'Arabe, la douceur de l'oasis lève souvent la rigueur des codes, et il rejoint là la souplesse des terres à jardins. En Europe, le jardin, d'abord potager puis floral, l'orangerie, la douceur des potagers et des fruits méditerranéens ou la sérénité des vergers centre-européens ou nord-européens, le vieux culte européens des fruits impliquent au fond une moindre rigueur, en dépit des jansénismes ou des puritanismes. Les libres-penseurs ne nous contrediront pas: Voltaire n'a-t-il pas dit et répété, «Cultivons notre jardin», signifiant par là que la variété des essences que nous y cultivons nous procure la sérénité et nous conduit au chemin de la tolérance (mais, hélas, aujourd'hui, la tolérance, dans la bouche des vitupérateurs médiatiques, n'est plus cette sérénité, mais, au contraire, le prétexte à édifier des codes rigides, plus rigides que tous les codes religieux du passé, parce qu'abstraits et désincarnés).

 

Aujourd'hui, la revendication religieuse la plus véhémente est sans conteste celle de l'islamisme radical. Mais quel islamisme? Celui du FIS, de la République Islamique d'Iran, du Soudan, des Frères musulmans, des Talibans de Kaboul, des extrémistes égyptiens qui prennent les cars de touristes pour cibles, d'Erbakan en Turquie? Dans ces multiples facettes de l'islamisme radical d'aujourd'hui, il s'agit pour nous de faire le tri. Non pas en vue d'une conversion qui serait insolite ou marginale. Mais parce qu'en dépit du processus qui s'opère actuellement, c'est-à-dire le regroupement des peuples dans des sphères civilisationnelles axées sur les options religieuses (cf. le recension du livre de Samuel Huntington par W. Strauss dans ce n°30 de NdSE), le dialogue inter-civilisationnel ne s'arrêtera pas pour autant. Si ces regroupements impliquent un certain repli sur soi,  —pour que les peuples revoient enfin clair et se dégagent des philosophades simplistes de l'occidentisme—  les périphéries continueront néanmoins à dialoguer entre elles pour gérer des zones géographiques contigües ou même pour vider des conflits par les armes (car la guerre, en dépit de ce que racontent les irénistes, est une forme de dialogue).

 

Guido A. Del Valle, lors de notre université d'été de 1996 en Lombardie, avait démontré que les principales puissances musulmanes d'aujourd'hui étaient de fidèles alliées des Etats-Unis et, qu'à ce titre, elles étaient instrumentalisées contre l'Europe. Ce constat est juste, hélas, et nous l'acceptons, même si nous aurions préféré un dialogue inter-civilisationnel sur le mode que nous avait préconisé le Juste Ludwig-Ferdinand Clauss, dont Julius Evola admirait tant les œuvres. En effet, l'Egypte, clef du canal de Suez, de la Mer Rouge et de la Méditerranée orientale, est une alliée des Etats-Unis. La Turquie, formidable puissance militaire classique à la charnière de l'Europe et de l'Asie, entre la Mer Noire russo-ukrainienne et la Méditerrannée orientale, est le principal atout américain dans la région. Très nettement, cette puissance joue contre l'Europe et contre la Russie dans les Balkans, en Mer Noire, dans le Caucase, en Asie centrale, à Chypre et dans les vallées du Tigre et de l'Euphrate. Enfin, l'Arabie Saoudite, formidable puissance financière et pétrolière, est entièrement sous la coupe de Washington. En Algérie, la guerre civile empêche une réorganisation du pays, qui pourrait devenir un complément agricole pour l'Europe surpeuplée. La Libye de Khadafi, Etat plus laïc que religieux dans sa structure, est condamnée à faire du sur-place à cause du blocus imposé par Washington. Le Pakistan sert de base arrière aux Talibans qui font la guerre aux Russes et aux Tadjiks, pour empêcher que la plus grande puissance slave ne s'installe par gouvernements locaux interposés sur les rives de l'Océan Indien et n'opère une jonction avec l'Inde, ne réalise un axe Moscou-Dehli. Seul l'Iran, puissance impériale sur la masse continentale eurasiatique, à côté des impérialités euro-germanique, russe, chinoise, japonaise et ottomane (défunte), a une politique anti-américaine et anti-impérialiste cohérente. L'Islam chiite à la mode iranienne est donc un allié potentiel de l'Europe et de la Russie sur la scène internationale. Washington tente de nous le faire oublier, par une propagande remarquablement bien orchestrée, que gobent tous les politiciens à la petite semaine qui peuplent nos ministères des affaires étrangères.

 

Washington a admirablement joué sa carte musulmane. Tous ces coups ont été des coups de maître. S'il existait en Europe des diplomates et des services spéciaux aussi efficaces que ceux qui agissent à Washington, que feraient-ils?

- Ils dénonceraient le blocus anti-libyen, aideraient Khadafi (ou ses successeurs) à réaliser les plans germano-italiens de 1940-43 de fertilisation du désert de Tripolitaine et de Cyrénaïque afin d'avoir une réserve de céréales et d'agrumes aux portes de l'Europe.

- Ils tableraient sur des mouvements néo-nassériens en Egypte, afin d'obtenir le contrôle du Canal de Suez et de la Mer Rouge.

- Ils soutiendraient la politique néo-musulmane et néo-ottomane d'Erbakan en Turquie contre le laïcisme des militaires à la solde de l'Occident libéral. Ils forceraient Serbes et Croates à affronter de concert la menace turque dans les Balkans. Ils aideraient Roumains, Bulgares, Ukrainiens, Russes, Géorgiens et Arméniens à faire de la Mer Noire un lac exclusivement européen, de façon à organiser en synergie fleuves ukrainiens et bassin du Danube, afin d'avoir une voie fluviale non contrôlée par la VIième flotte US et d'y échanger les produits finis centre-européens et les matières premières (blé, pétrole) d'Ukraine et du Caucase. Ils se poseraient en protecteurs de la Syrie et de l'Irak contre la politique des barrages turcs qui assèchent la région en monopolisant dès la source les eaux du Tigre et de l'Euphrate. Ils imposeraient à Washington et à Ankara le tracé russe des oléoducs venant du Caucase, qu'ils coupleraient ensuite au complexe danubien. Ils vieilleraient à la bonne exécution de ces politique en intégrant Chypre à l'UE et en faisant de cette belle île une base aéronavale inexpugnable, où l'armée et la marine grecques auraient un rôle primordial à jouer. Ils réserveraient à Ankara un rôle de premier plan, un rôle impérial, au Proche-Orient, de Mossoul à Aden. La Turquie actuelle n'a de toute façon par de moyens propres suffisants pour faire une autre politique.

- Ils soutiendraient les partis russophiles en Afghanistan, de façon à contrôler, de concert avec l'Iran, toute la côte de l'Océan Indien, d'Aden aux frontières de l'Inde, prélude au grand axe Berlin-Vienne-Moscou-Téhéran-Dehli-Tokyo, résurrection de cinq des grandes impérialités eurasiennes, auxquelles se joindrait rapidement la Chine.

 

Dans le jeu subtil et intéressé de la diabolisation globale de l'“extrémisme islamique”, il s'agit surtout de garder la tête froide, de ne pas raisonner avec passion, mais avec froideur, en toute vraie logique politique. Car les zones incluses aujourd'hui dans la “civilisation musulmane” sont les zones-clefs de l'histoire: ceux qui les contrôlent sont maîtres du monde; ceux qui les ignorent sont condamnés à mariner misérablement dans le jus de leur égocentrisme stérile. Je me permets de rappeler aux isolationnistes étriqués qui veulent édifier des murs entre l'Europe et le monde musulman, que ces murs n'ont jamais existé (ni au temps antiques de l'élan des peuples indo-européens vers la Cappadoce, les hauts plateaux iraniens et l'Inde ni aux temps des croisades et de Marco Polo). Pour employer une métaphore agricole, dans l'esprit des jardins de Voltaire: les isolationnistes sont des consommateurs de fruits confits et de confitures, sans doute faute de mieux; les “dialoguistes inter-civilisationnels”, les héritiers de Frédéric II de Hohenstaufen, mordent dans les fruits frais gorgés de soleil, à pleines dents!

 

Revenons au concret et à l'actualité: dans le monde islamique, nous avons des alliés et des ennemis. Nos alliés sont les adversaires de Washington, parce que Washington veut torpiller toute véritable unification européenne. Nos ennemis sont tous les extrémistes qui agissent pour le compte des Etats-Unis. Tout le reste est littérature, boniments et propagande médiatique. Washington ne fait pas la fine bouche quand il s'agit de choisir ses hommes de main dans les montagnes afghanes, dans les Balkans, le Caucase ou le bled algérien. Pourquoi l'Europe resterait-elle paralysé devant les discours tenus par des ignorants (ou de faux ignorants dûment stipendiés) dans les gazettes bien-pensantes ou sur les ondes de télévisions commerciales? Un synergétiste averti en vaut deux.

 

Gilbert SINCYR.

 

mardi, 20 avril 2010

Stati Uniti d'America - Dittatura imperfetta

Stati Uniti d’America. Dittatura imperfetta

di Fabrizio Fiorini


Fonte: mirorenzaglia [scheda fonte]


Avvicinarsi alla critica radicale al modello americano e al nefasto ordinamento politico, economico e culturale di cui gli Stati Uniti d’America si fanno portatori, implica il confronto con la natura stessa e con le peculiarità antropologiche dell’uomo americano.

Quindi con la sua (non)storia e col suo carattere, indissolubilmente legati alle vicende che hanno portato alla nascita e al rafforzamento degli Stati Uniti, alla loro affermazione come modello (putativamente) unico di riferimento su scala planetaria fondato sul paradosso storico secondo cui diviene eterno e immutabile uno schema politico e istituzionale nato solo con la modernità e con le sue ricadute violente e implicanti la cancellazione di millenni di storia della civiltà umana.

Che tale critica provenga da limitanti e castranti modelli pacifisti, pittoreschi nella loro policromia e miopi nelle loro velleità “riformiste” secondo cui la mera e semplicistica affermazione della pace universale tra i popoli possa ergersi a bastione dell’antiamericanismo, oppure sia inserita nei maturi schemi politici della dottrina socialista, identitaria e di rinascita della sovranità delle nazioni della Terra oppresse dalla violenta azione politica degli stessi Stati Uniti, tale critica, dicevamo, deve necessariamente fare i conti con il chiarimento di tre equivoci in cui il pensiero (forte o debole che sia) antiamericano tende a perdersi e a perdere quindi di spinta propulsiva.

Primo equivoco, o “equivoco di Obama e le begonie”. Le strutture di informazione e di propaganda di tutti gli Stati tirannici della storia mondiale si sono sempre prodigate nel tentativo di plasmare un’immagine “umana” delle oligarchie che questi Stati hanno retto o reggono. I satrapi d’ogni sorta hanno amato farsi ritrarre tra folle di bambini, o mentre fanno l’elemosina a un povero, o mentre scherzano affettuosamente col personale alle proprie dipendenze. Gli Stati Uniti d’America hanno esasperato questa tendenza fino al parossismo, vuoi per l’incomparabile potenza e pervasività degli organi informativo-propagandistici su cui possono fare affidamento, vuoi per la necessità di tutelare l’altrimenti improbabile immagine di “più grande democrazia della Terra” che con rivoltante sfrontatezza perseverano a voler proporre di essi stessi. Per chi sa ben vedere, però, sono vecchi e collaudati trucchi, anzi: precise direttive impartite alla cinematografia, alla produzione culturale, alla stampa e all’informazione in genere; l’immagine che deve passare è semplice e terrificante: come può un presidente che al mattino accudisce affettuosamente il suo cane, al pomeriggio ordinare un bombardamento col napalm? Come può un presidente – mulatto, nobel e veltroniano, per giunta – ordinare un offensiva campale a sessantamila soldati nel cuore dell’Asia, quando poco prima era nel suo giardino ad annaffiare le begonie? Può sembrare assurdo, ma questi trucchetti da imbonitore da tre soldi funzionano; milioni di persone in tutto il mondo ci credono e il messaggio passa, passa la menzogna secondo cui gli Stati Uniti non siano una dittatura[1], vivano felici e liberi, siano governati da signori della porta accanto. Agli Stati Uniti, quindi, il subcosciente dell’uomo occidentale tutto concede, perché – in fondo in fondo – sono buoni uomini; noi europei invece no, e abbiamo bisogno della loro tutela: non siamo mica gli americani, diceva il poeta.

Secondo equivoco, o “equivoco delle mele marce”. A ulteriore tutela della sua immagine buona che la potenza nordamericana vuole consolidare, vengono talvolta inscenate delle farse, il cui copione vuole dimostrare che anche loro, come tutti gli uomini possono sbagliare. Ma gli errori vengono immediatamente individuati, circoscritti e corretti. Il presidente “giovane e dinamico” di cui viene scoperta una relazione boccaccesca con la sua segretaria, che chiede responsabilmente scusa e si addossa le conseguenze delle proprie azioni ne è un esempio. Oppure i processi intentati ai militari che si macchiano di condotta scorretta o immorale. Esempio ben più drammatico quello relativo ai casi di tortura emersi nel corso delle indagini sui campi di sterminio (questi sì…)  di Guantanamo e di Abu Ghraib. Il governo degli Stati Uniti e il suo apparato militare si rendono responsabili quotidianamente e in misura massiccia dell’uccisione e della tortura di migliaia di prigionieri in tutto il mondo, e i luoghi segreti in cui esercitare questa vergognosa arte non gli difettano. Mentre leggete questo articolo, centinaia di uomini sono nelle mani dei loro carnefici. Né mancano loro i metodi per far passare tutto sotto silenzio. Eppure questi casi sono venuti alla luce. Ciò ha avuto una doppia funzione: dare la colpa alle solite “mele marce”, celando il fatto che marcio è tutto l’albero della loro stirpe e avvalorando la teoria per cui gli Stati Uniti non avallano tali sistemi, sanzionandoli qualora avessero a verificarsi. Inoltre, con questa fuga controllata di notizie, hanno terrorizzato a morte i loro oppositori in tutto il mondo, facendo velatamente intendere di cosa possono essere capaci.

Terzo equivoco, o “equivoco dell’oligarchia autoreferenziale”. Anche i più duri critici del sistema americano, talvolta, sono convinti che le guerre, le predazioni e la violenza scatenata dagli Usa sia funzionale al mantenimento di un adeguato standard di benessere per il popolo americano. Niente di più sbagliato. L’oligarchia militare e finanziaria al potere a Washington non si cura affatto del suo popolino, non si cura più neanche di conferire loro qualche contentino: il loro unico pensiero è quello della propria autoconservazione, al di sopra delle reali condizioni della popolazione statunitense il cui benessere non è più funzionale – essendosi affinati i mezzi di propaganda – alla divulgazione nel mondo della visione posticcia della nazione libera e felice. La povertà e la criminalità raggiungono livelli devastanti; intere aree del Paese sono state relegate a ghetti in cui ci si uccide per la sopravvivenza; l’analfabetismo sta superando il già elevatissimo tasso registrato durante la guerra fredda; la disoccupazione si attesta su livelli che comportano vere proprie mutazioni sociali (è notizia di questi giorni che un terzo della città di Detroit verrà demolita a causa dello spopolamento conseguente la crisi dell’industria dell’auto); le forze armate versano nella crisi più profonda, e la demoralizzazione delle truppe è tale da dover fare sempre più affidamento su rincalzi mercenari; le malattie della psiche e la depressione si configurano come vere pandemie, cui si fa maldestramente fronte con una massiccia diffusione di psicofarmaci. I lavoratori, anche quelli inseriti negli organici delle strutture di potere, non godono di alcun diritto, vivono nell’ansia del loro futuro e subiscono quotidiane vessazioni.

E’ notizia recente che il generale David Barno, comandante delle truppe americane in Afghanistan tra il 2003 e il 2005 e direttore del Nesa (Near east south Asia center for strategic studies), importante diramazione del ministero della difesa che – dietro la missione di copertura di “favorire il dialogo e lo scambio tra culture” – funge da centro decisionale di guerra psicologica, oltre ad essersi fraudolentemente impossessato di cospicui fondi pubblici aveva allestito una vera e propria struttura di sfruttamento dei dipendenti a lui sottoposti, ricattandoli sotto minaccia di licenziamento, minacciandoli in vario modo e scoraggiando ogni sorta di loro tentativo di reale avvicinamento al ruolo ufficiale e “pacifico” che tale struttura rivestiva. Il potere americano applica quindi, a casa propria, né più né meno che lo stesso sistema di sfruttamento che esporta in giro per il mondo. Perché è questa la sua natura, è questo il fondamento da cui trae potere e grazie al quale si conserva.

Una dittatura imperfetta, gli Stati Uniti d’America. Che dalle dittature del passato non hanno neanche saputo apprendere la scaltrezza del garantire alla propria nomenklatura un “rientro” in termini di vantaggi. Che non ha neanche il pudore del silenzio sulle sue malefatte. Che adotta la mistificazione e la violenza non solo come mezzi di sottomissione degli altri popoli, ma come pietre angolari della sua stessa struttura di potere. La cui oligarchia, nascosta dietro i volti sorridenti dei politicanti, è pronta anche a manovre suicide pur di tutelare il potere del suo modello fissato negli inferi: il denaro.

Avevano quindi ragione gli iraniani che – non difettando loro il pregio della chiarezza e della sintesi – li hanno definiti infantili. Ma neanche questo è sufficiente: agli infanti il genere umano si sforza di garantire un avvenire. Agli Stati Uniti d’America garantirà solo disprezzo, resistenza, oblio.


 


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[1] E’ illuminante il fatto che la vera natura degli Usa assomigli spaventosamente all’immagine che la loro propaganda dava dell’Unione Sovietica: informazione controllata, mancanza di libertà individuali, classe politica cinica che tuttavia si ammanta di umanitarismo.

Presseschau - April 2010/01

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PRESSESCHAU - April 2010/01

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Vor Merkels Türkei-Besuch
Erdogan provoziert den Westen
Von diplomatischer Zurückhaltung keine Spur: Der türkische Premierminister Erdogan leugnet im SPIEGEL mit deutlichen Worten den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich. Damit verschärft er den Konfrontationskurs zum Westen – unmittelbar vor dem Türkei-Besuch von Kanzlerin Merkel.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,685947,00.html

Streit vor Treffen in Ankara
Erdogan wirft Merkel Haß gegen die Türkei vor
Vor dem Treffen zwischen Merkel und Erdogan ist die Stimmung zwischen beiden Ländern auf dem Nullpunkt. Der türkische Ministerpräsident wirft der Kanzlerin Haß gegen sein Land vor. Er habe nicht erwartet, daß Merkel den Vorschlag nach türkischen Gymnasien in Deutschland so deutlich zurückweist.
http://www.welt.de/politik/ausland/article6969269/Erdogan-wirft-Merkel-Hass-gegen-die-Tuerkei-vor.html

Was hat Erdogan nur für ein Problem? Die CDU handelt doch ganz in seinem Sinne ...
Reise nach Ankara
CDU-Politiker für EU-Beitritt der Türkei
Die Union ist uneins über das deutsche Verhältnis zur Türkei. Während sich Ruprecht Polenz (CDU) für eine Aufnahme des Landes in die EU einsetzt, warnt Horst Seehofer (CSU) vor einem schnellen Beitritt. Die Kanzlerin, die zum Staatsbesuch in der Türkei ist, will das Land näher an Europa binden.
http://www.welt.de/politik/ausland/article6967962/CDU-Politiker-fuer-EU-Beitritt-der-Tuerkei.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,686092,00.html

EU-Beitritt der Türkei
Unseriöse Spielchen
Während des jüngsten Türkei-Besuchs der Bundeskanzlerin wurde einmal mehr deutlich, daß es für einen EU-Beitritt des Landes keine realistische Grundlage gibt.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M54c1e36f063.0.html

35 Tote in Moskau
U-Bahn-Terror – Rückkehr der schwarzen Witwen
Von Manfred Quiring
Zwei Selbstmordattentäterinnen haben in der Moskauer U-Bahn mindestens 35 Menschen mit in den Tod gerissen. Nach Angaben der russischen Ermittler tragen die Anschläge auf die Metro die Handschrift islamistischer Terroristen. Der Doppel-Anschlag ist offenbar die brutale Rückkehr der sogenannten schwarzen Witwen.
http://www.welt.de/politik/ausland/article6970886/U-Bahn-Terror-Rueckkehr-der-schwarzen-Witwen.html

Geheimgespräche
Deutschland steht vor Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen
Es ist ein zentrales Wahlversprechen von Barack Obama: die Auflösung des US-Gefangenenlagers Guantanamo. Doch wohin mit den Häftlingen? Nach SPIEGEL-Informationen gibt die Bundesregierung nun ihre Zurückhaltung auf – und könnte schon bald Ex-Gefangene aufnehmen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,686000,00.html
http://www.welt.de/die-welt/politik/article6967492/Nimmt-Deutschland-doch-Guantanamo-Haeftlinge-auf.html

Innenminister in der Defensive
Unionsfraktion meutert gegen Guantanamo-Pläne
Aufstand in der Union: Innenminister de Maizière will Guantanamo-Insassen aufnehmen, doch nach SPIEGEL-Informationen formiert sich massiver Widerstand in den eigenen Reihen. Die Parlamentarier von CDU und CSU lehnen das Vorhaben laut Fraktionschef Kauder geschlossen ab – aus Angst vor Terroristen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,686818,00.html

Bundeswehr im Kosovo
Guttenberg stellt Teilabzug in Aussicht
Aus Pristina berichtet Matthias Gebauer
Heimkehr auf Raten: Verteidigungsminister Guttenberg hält einen schrittweisen Abzug der deutschen Soldaten aus dem Kosovo für möglich. Bei seinem Antrittsbesuch lobte er Erfolge bei der Normalisierung der Situation, stellte aber auch Forderungen an die lokale Politik.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,686267,00.html

Kunduz-Bombardement
Opferfamilien verlangen Direkthilfe von Deutschland
Von Matthias Gebauer
Die Wiedergutmachung für das Kunduz-Bombardement könnte sich verzögern: Plötzlich haben sich 30 afghanische Familien gemeldet, die direkt mit der Bundeswehr verhandeln wollen. Zu dem bisher in der Sache federführenden Anwalt Popal haben sie kein Vertrauen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,686102,00.html

Hinterhalt
Taliban bescheren Bundeswehr blutigen Karfreitag
Der Großangriff war offenbar gut vorbereitet: Rund 200 Taliban-Kämpfer haben eine Patrouille der Bundeswehr attackiert, als diese Minen entschärfen wollte. Drei deutsche Soldaten kamen dabei ums Leben [wurden im Kampf getötet/fielen im Kampf], acht weitere sollen verletzt worden sein. Die Bundesregierung ist bestürzt, die SPD spricht von einem „feigen Anschlag“ [dummes Geschwätz; hinterhältig und feige sind allenfalls die eingesetzten Sprengfallen ...].
http://www.welt.de/politik/ausland/article7032443/Taliban-bescheren-Bundeswehr-blutigen-Karfreitag.html

Militärischer Berater im Kanzleramt
Merkels rechte Hand
Erich Vad ist der wichtigste Militärberater der Kanzlerin und soll nun zum General befördert werden. Doch ein Text für ein Blatt der „Neuen Rechten“ rückt ihn ins Zwielicht. VON WOLF SCHMIDT
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/merkels-rechte-hand/

Schwarz-Grün in Frankfurt am Main geplatzt
FRANKFURT/MAIN. Die schwarz-grüne Koalition in Frankfurt am Main ist geplatzt. Am Donnerstag erklärte der Stadtverordnete Patrick Schenk seinen Austritt aus der CDU-Fraktion, wodurch die Koalition ihre bisherige Mehrheit von einer Stimme einbüßte. Bereits vor vier Wochen hatte der CDU-Stadtverordnete Wolff Holtz die Fraktion verlassen.
Schenk, der dem Konservativen Flügel der Fraktion angehörte, kündigte an, auch die Partei zu verlassen. Er begründete seinen Schritt gegenüber der JUNGEN FREIHEIT mit dem Zustand der CDU. Das Erscheinungsbild der von der Union geführten Koalition in Berlin bezeichnete er in diesem Zusammenhang als desaströs. Angesicht von drei unterschiedlichen Koalitionspartnern in Bund und Ländern verschwimme die Politik der Union immer mehr, sagte Schenk.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M585d9803fa3.0.html

Politische Biographie
Der Rechtskonservative Patrick Schenk
Von Matthias Arning
[In dem Artikel werden auch die „Aktion Linkstrend stoppen“ und die legendäre ksa in Frankfurt erwähnt!]
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2481526_Politische-Biografie-Der-Rechtskonservative-Patrick-Schenk.html

Neue Umfrage
Merkels Sympathiewerte rutschen ab
Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit der Regierung schlägt sich jetzt auch auf die Popularität von Angela Merkel nieder: Laut ARD-„Deutschlandtrend“ hat die Zustimmung für die Kanzlerin deutlich abgenommen. Nur Verteidigungsminister Guttenberg verliert noch mehr.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,686796,00.html

Honecker & Kohl
Von Thorsten Hinz
Erich Honecker, der langjährige Partei- und Staatschef, beging 1992 seinen 80. Geburtstag im Untersuchungsgefängnis Berlin-Moabit. Wenige Jahre zuvor hatte er auf einem Plenum des SED-Zentralkomitees verkündet: „Wir sind die Sieger der Geschichte.“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57fea7025bc.0.html

Dreikampf um die Macht
Von Marcus Schmidt
Die vergangenen Jahre waren nicht leicht für die Republikaner: Ob Landtagswahlen, Europa- oder Bundestagswahl, Erfolge konnte die Partei nicht verzeichnen. Am Wochenende nun kämpft Parteichef Rolf Schlierer um seine Wiederwahl.
AKTUALISIERT: Rolf Schlierer ist am Samstag als Vorsitzender der Republikaner wiedergewählt worden. Von 155 abgegebenen Stimmen entfielen 93 auf den alten und neuen Vorsitzenden. Seine Stellvertreterin Uschi Winkelsett war als Gegenkandidatin angetreten und erhielt 60 Stimmen (2 Enthaltungen). Winkelsett kandidierte daraufhin nicht mehr für einen Posten im Parteipräsidium. Stellvertreter Schlierers wurden Johannes Gärtner, Detlev Stauch und Stephan Stritter.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59503625fae.0.html

Ego-Shooter Ciudad Juárez
Von Michael Wiesberg
Wer an dieser Stelle die Besprechung eines neuen Ego-Shooter-Spiels erwartet, liegt leider daneben. Aber was nicht ist, kann ja noch werden. PC-Spiele-Designern sollte die berüchtigte mexikanische Millionenstadt, die mittlerweile als gefährlichste Stadt der Welt gilt, doch Inspiration genug sein.
Das Überleben in Ciudad, wo es Mitte März an einem einzigen Wochenende rund 50 Morde gab, dürfte selbst für routinierte Ego-Shooter eine Herausforderung darstellen. Rund 530 Morde, die im Zusammenhang mit dem Drogenkrieg stehen, wurden seit Jahresbeginn in Ciudad Juárez registriert, das über vier Brücken direkt mit der texanischen Metropole El Paso verbunden ist.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5eaae374204.0.html

Karl Feldmeyer: Das Märchen von der Eisernen Kanzlerin
http://www.freiewelt.net/blog-1657/-das-mrchen-von-der-eisernen-kanzlerin.html´

Euro-Zone
Die Griechen-Pleite ist wohl kaum mehr aufzuhalten
Von Daniel Eckert
Der Merkel-Sarkozy-Bluff ist danebengegangen: Die Finanzmärkte glauben nicht an den Rettungsplan für die Griechen. Die Folge: Die Finanzierungskosten Griechenlands bleiben auf gefährlich hohem Niveau – und die Pleite ist nicht mehr abzuwenden. Doch wie im Fall Lehman ist das Ende erst der Anfang.
http://www.welt.de/finanzen/article7007060/Die-Griechen-Pleite-ist-wohl-kaum-mehr-aufzuhalten.html

Shopping-Malls: Downtown ist wieder sexy
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/11/0,3672,8059339,00.html

Berlin: Fraktionen beschließen Resolution gegen linke Gewalt
BERLIN. Die Fraktionen von SPD, Linkspartei, Grünen und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus haben in einer gemeinsamen Erklärung die zunehmende linksextremistische Gewalt in der Hauptstadt „auf das schärfste“ verurteilt.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M51da3e053fa.0.html

Politiker-Auto angezündet
Polizei sucht Auto-Brandstifter in rechter Szene
In der Nacht ist in Lichtenberg ein Cabrio in Flammen aufgegangen. Der Wagen gehört der Linken-Politikerin Evrim Baba. Dahinter sollen Täter aus der rechten Szene stecken. Der Staatschutz ermittelt. Es ist nicht der erste Brandanschlag, der einen Berliner Landespolitiker trifft.
http://www.morgenpost.de/berlin/article1281728/Polizei-sucht-Auto-Brandstifter-in-rechter-Szene.html

Linksextreme drohen SPD mit Gewalt
BERLIN. Linksextreme haben in Berlin offen mit gewalttätigen Aktionen gegen die SPD im allgemeinen und Innensenator Ehrhart Körting (SPD) im besonderen gedroht. Mehreren Presseberichten zufolge sei in einer E-Mail angekündigt worden, man werde dem „SPD-Senat am 1. Mai die Steine ins Gesicht werfen“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M597789ee65f.0.html

Facebook und Youtube sperren Konten von Dee Ex
BERLIN. Die Internet-Plattformen Facebook und Youtube haben die Benutzerkonten der Rap-Musikerin Dee Ex gesperrt. Während Facebook die Zugangsberechtigung kommentarlos aufhob, gab Youtube als Begründung einen allgemeinen „Verstoß gegen die Community-Richtlinien“ an, sagte Dee Ex der JUNGEN FREIHEIT.
Seitdem die Musikerin durch ihren patriotisch gehaltenen Rap-Stil für Aufsehen sorgte, ist Dee Ex Ziel von Angriffen aus dem linken Spektrum. Verschärft hatte sich der Ton, als ein Artikel der linksradikalen „Jungle World“ auf der Internet-Seite „Netz gegen Nazis“ veröffentlicht wurde. Hier wurde der Künstlerin nationalsozialistisches Gedankengut unterstellt.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50bf28f7098.0.html

22. März 2010: Glockenläuten – für wen?
Eine Stellungnahme der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt a.M. zum Gedenken an die Opfer des Bombenkrieges
http://antinazi.wordpress.com/2010/03/21/22-marz-2010-glockenlauten-fur-wen/#more-5888

Typisch „Spiegel“ ...
Die Mär von den keuschen Deutschen
Rassebewußt und enthaltsam – so wünschten sich die NS-Ideologen ihre Soldaten an der Ostfront. Die Realität sah anders aus: Eine neue Studie untersucht die sexuellen Übergriffe deutscher Soldaten während des Krieges gegen die Sowjetunion – und zerstört die Legende von der sauberen Wehrmacht. Von Jan Friedmann
[Als wäre es etwas Neues, daß es auch Vergewaltigungen durch Wehrmachtssoldaten gab. Aber es war eben – anders als in diesem Artikel behauptet – kein Massenphänomen wie in der Roten Armee und wurde in der Regel streng bestraft. Sexuelle Beziehungen mit Frauen in den besetzten Gebieten waren auch nie ein Geheimnis. Um so perfider, diese in einen Zusammenhang mit sexuellen Übergriffen zu rücken. Ganz im Gegenteil sprechen diese Verbindungen mit Blick auf das Verhältnis zur Zivilbevölkerung im besetzten Osteuropa sogar sehr für die große Masse der deutschen Soldaten, die in ihr – anders als gerne in Guido-Knoppscher Manier unterstellt – ganz offenkundig keine (wahlweise slawischen oder bolschewistischen) „Untermenschen“ sahen.]
http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6446/die_maer_von_den_keuschen_deutschen.html
http://www.his-online.de/institut/mitarbeiter/aktuell/person/1848/details.html

Alarm an jeder Straßenecke
Keulenschwingende Affen, blutrünstige Wölfe, todbringende Adler: Mit martialischen Plakaten warben die Kriegsparteien während des Ersten und Zweiten Weltkriegs um Rekruten, Geld und Rückhalt an der Heimatfront. Nur die Deutschen, sonst Meister der Propagandainszenierung, erwiesen sich als Spätzünder. Von Ariane Stürmer
[Man beachte nicht zuletzt die Bildkommentierungen: Die deutschen Propagandaplakate werden durchweg als vollkommen unbegründete Hetze abgetan, während noch die perfideste gegen Deutschland gerichtete Propaganda mit großem Wohlwollen und Verständnis bedacht wird. Krank ...]
http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6084/alarm_an_jeder_strassenecke.html

Völkermord
Beim Sklavenhandel lernten Christen von Muslimen
Von Ulrich Baron
In der Geschichte wird gern den Europäern die Schuld an Afrikas Elend gegeben. Doch als Kolonialmächte profitierten sie ab dem 17. Jahrhundert von einem System, das die Araber etabliert hatten. Über 17 Millionen Menschen waren bereits wegen muslimischer Sklavenhändler gestorben.
http://www.welt.de/kultur/article6974349/Beim-Sklavenhandel-lernten-Christen-von-Muslimen.html

Lesenswert in dem Zusammenhang ...
Egon Flaig: Weltgeschichte der Sklaverei, 12,95 Euro
http://www.amazon.de/Weltgeschichte-Sklaverei-Egon-Flaig/dp/3406584500/ref=sr_1_1?ie=UTF8&s=books&qid=1269898963&sr=8-1

Denkmal
Weitere Risse am Holocaust-Mahnmal
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2010_03/weitere_risse_am_holocaust.html

Ist das Holocaust-Mahnmal nicht mehr zu retten?
http://www.bild.de/BILD/regional/berlin/aktuell/2010/03/03/beton-stelen-gerissen/ist-gedenkstaette-holocaust-mahnmal-nicht-mehr-zu-retten.html

Das hat etwas Lächerliches ...
Merkel fordert Türken zum Deutschlernen auf
Mahnende Worte: Vor ihrem Ankara-Besuch hat Angela Merkel mehr Integrationswillen von den in Deutschland lebenden Türken gefordert. Dazu gehöre, „daß die deutsche Sprache erlernt wird“, sagte die Kanzlerin.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,686022,00.html

Wahnsinnige ...
Grüne fordern Transferleistungen für Menschenrechtsaktivisten
BERLIN. Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert einen weltweiten „umfassenden Schutz“ von Menschenrechtsaktivisten. „Die Bundesregierung ist zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern nicht aktiv genug und hat insbesondere eine unbürokratische Aufnahme besonders schutzbedürftiger Personen bislang nicht ausreichend ermöglicht“, heißt es in einem Gesetzesentwurf, der am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag behandelt wurde.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5ecc7df312e.0.html

Multiculturalism Diversity in den USA mit Ausblick auf Europa (in Englisch)
http://sultanknish.blogspot.com/2010/03/liberalisms-weaponization-of.html

Landtagswahlkampf
Partei „Pro NRW“ marschiert gegen Zentralmoschee
Von Till-R. Stoldt
Wieder einmal versucht die rechtsradikale Partei „Pro NRW“, sich als einzige Kraft zu inszenieren, die der vermeintlichen Islamisierung Deutschlands die Stirn biete. Doch nicht nur die Selbststilisierung der Radikalen, auch die Gegenwehr der Demokraten wird geschickter
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6943207/Partei-Pro-NRW-marschiert-gegen-Zentralmoschee.html

Noch mehr in dem Stil. Die postnationalen Dumbos begreifen es einfach nicht, daß sie an ihrem eigenen Sarg zimmern ...
Rechtsextremismus
Tausende demonstrieren gegen Moschee-Feinde
Menschen in Ost und West haben gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten protestiert. In Duisburg versammelten sich Tausende Protestanten vor Deutschlands größter Moschee, um islamfeindliche Aktionen der Rechten an den Pranger zu stellen. Der Zentralrat der Muslime bedankte sich.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6963981/Tausende-demonstrieren-gegen-Moschee-Feinde.html

Bildstrecke
„Abendland in Christenhand“
Rund vierhundert Personen sind am Wochenende dem Aufruf von Pro NRW gefolgt und haben sich an einem Protestmarsch zur Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh beteiligt. Die JF dokumentiert die Ereignisse mit einer Bildstrecke.
http://www.jungefreiheit.de/Abendland-in-Christenhand.714.0.html

Türkische Nationalisten unterwandern FDP-Kreisverband
DELMENHORST. Weil der FDP-Kreisverband in Delmenhorst angeblich von türkisch-nationalistischen Kräften unterwandert worden ist, haben mehrere Mitglieder ihren Austritt erklärt. Unter den Protestierenden befindet sich auch der langjährige FDP-Fraktionschef im Delmenhorster Rat, Uwe Dähne.
„Wir haben nichts gegen die FDP, wir haben nur etwas gegen diese Mafiatruppe“, zitiert die Nordwest-Zeitung online Dähne. Gemeint war damit der FDP-Vorstand um den Vorsitzenden Tamer Sert. Diesem werfen die Kritiker Wahlmanipulation, nicht satzungsgemäße Aufnahme von Neumitgliedern und türkischen Nationalchauvinismus vor.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50a62da4713.0.html

Man beachte das Bild mit den zwei „neuen Deutschen“ ...
http://www.fdp-delmenhorst.de/

Hamburg-St. Georg
Streit um 50 Cent: Wer kennt diesen Messerstecher?
Sie stachen einen Kellner wegen 50 Cent Toilettengeld nieder. Nun hat die Polizei das Phantombild von einem der beiden Täter veröffentlicht.
Wegen 50 Cent haben zwei Männer mitten am Tag in einem Straßencafé an der Langen Reihe (St. Georg) einen 22jährigen Kellner niedergestochen (MOPO berichtete). Jetzt sucht die Polizei mit einem Phantombild nach den Tätern.
Es geht nur ums Klo-Geld: 50 Cent will Marco V. von den beiden Männern für den Toilettenbesuch haben, aber sie weigern sich, beschimpfen ihn als „Hurensohn“. Als V. die Täter bittet, den Laden zu verlassen, bekommt er sofort einen Schlag ins Gesicht.
http://www.mopo.de/2010/20100326/hamburg/panorama/streit_um_50_cent_wer_kennt_diesen_messerstecher.html

Daß der mußmaßliche Täter ein Türke ist, wird natürlich wie gewohnt verschwiegen ...
Hannover
Taxifahrer soll 21jährige vergewaltigt haben
Die Polizei Hannover ermittelt wegen des Verdachts der Vergewaltigung gegen einen Taxifahrer. Er soll in der Nacht zu Sonntag eine 21jährige Frau, die er nach Hause fahren sollte, sexuell mißbraucht haben. Der 30jährige Tatverdächtige bestreitet die Vorwürfe.
http://www.haz.de/Hannover/Aus-den-Stadtteilen/Mitte/Taxifahrer-soll-21-Jaehrige-vergewaltigt-haben

Hier ist die nicht ganz unwesentliche Information enthalten ...
Sie kam vom Tanzen, wollte nach Hause
Junge Frau von Taxifahrer vergewaltigt?
Sie ging auf Nummer sicher, damit sie heil zu Hause ankommt – und entschied sich fürs Taxi. Geriet sie dabei in die Fänge eines Sex-Gangsters? Der schwere Verdacht: Der Taxifahrer soll die Frau auf der Heimfahrt vergewaltigt haben! (...)
Der gebürtige Türke bestreitet die Tat. Er fährt seit fünf Jahren Taxi. Kollegen behaupten, daß er schon einmal eine junge Frau belästigt haben soll. Angeblich stand er am liebsten am Raschplatz, um die Disco-Mädchen nach Hause zu fahren. Bei der Polizei ist er wegen einer Körperverletzug bekannt, eine Verurteilung gab es aber nicht. Deshalb tauchte der Vorfall auch nicht im Führungszeugnis auf, das jeder Taxifahrer vorweisen muß.
http://www.bild.de/BILD/regional/hannover/aktuell/2010/03/24/sie-kam-vom-tanzen/junge-frau-von-taxi-fahrer-vergewaltigt.html

Jugendkriminalität
Teenager-Morde erschüttern Großbritannien
Von Barbara Hans
Erst Sofyen Ghailan, dann Godwin Lawson: Innerhalb von 36 Stunden wurden in London zwei Teenager erstochen. Die Polizei vermutet, sie seien Opfer von Revierkämpfen von Jugendbanden aus verschiedenen Stadtteilen geworden – und fürchtet eine Eskalation.
[=> Beide Jungen sind Söhne von Einwanderern: Godwins Eltern stammen aus Ghana, Sofyens Familie soll ihre Wurzeln in Marokko haben.]
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,686074,00.html#ref=nldt

Dealer werden immer aggressiver ...
Frankfurt
Festnahmen in der Drogenszene
http://www.faz.net/s/Rub77CAECAE94D7431F9EACD163751D4CFD/Doc~E261488D0D573474DB056ED46687F0E45~ATpl~Ecommon~Scontent.html
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/frankfurt/2490150_Polizei-zieht-Bilanz-Erfolgreich-in-der-Drogenszene-unterwegs.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4970/1588136/polizeipraesidium_frankfurt_am_main

Polizei beendet „Rundreise“ –  Offenbach
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/43561/1584642/polizeipraesidium_suedosthessen_offenbach

Der Zynismus der BZ-Schreiberlinge ist kaum zu ertragen ...
So kann es enden, wenn man in Lichtenberg keine Kippe abgibt
Auch Nichtrauchen kann der Gesundheit massiv schaden. Das bekam jetzt Johannes H. (21) aus Lichtenberg am eigenen Leib zu spüren.
Samstag morgen, gegen 2.30 Uhr, vor dem U-Bahnhof Lichtenberg. Der Bundespolizei-Azubi kam gerade von einer Party, war auf dem Weg zu einem Bekannten, wo er übernachten wollte. Plötzlich stellte sich ihm auf der Frankfurter Allee eine Gruppe Jugendlicher in den Weg, forderte Zigaretten. Nichtraucher Johannes H. hatte natürlich keine Kippen dabei. „Da zog einer dieser südländisch aussehenden Männer sofort ein Messer und stach zu“, erinnert sich Johannes, der gestern im Krankenhaus noch immer unter Schock stand. Die Klinge des knapp zehn Zentimeter langen Messers bohrte sich unter seiner Brust in den Körper. Der Stich verfehlte nur knapp Lunge und Leber. Als die alarmierte Polizei anrückte, waren die Täter bereits geflüchtet.
http://www.bz-berlin.de/archiv/so-kann-es-enden-wenn-man-in-lichtenberg-keine-kippe-abgibt-article786489.html

Wieso wird bei einem versuchten Mord wegen eines Raubdelikts ermittelt? Den Tätern ging es ja wohl kaum um das Erbeuten von Zigaretten ...
Lichtenberg
Mann wegen Zigaretten niedergestochen
Ein Mann ist Sonnabend früh vor dem U-Bahnhof Lichtenberg durch einen Messerstich verletzt worden. Der 21jährige verließ gegen 2.30 Uhr mit seinem gleichaltrigen Begleiter den Bahnhof, als er von einer Gruppe Männer nach Zigaretten gefragt wurde. Nachdem er dies verneinte, stach ihm einer der Männer unvermittelt mit einem Messer in den Oberkörper. Anschließend flüchteten die Angreifer unerkannt. Der Verletzte wurde in ein Krankenhaus gebracht. Ein Raubkommissariat hat die Ermittlungen übernommen.
http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article1282424/Mann-wegen-Zigaretten-niedergestochen.html
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/160133/index.html

Staatsschutz
Jugendgruppen greifen Passanten an
In Berlin haben am Wochenende gleich mehrfach Gruppen von Jugendlichen Passanten angegriffen und zum Teil schwer verletzt. In Wedding gingen am Sonnabend gleich 18 Jugendliche auf einen Mann und eine Frau los. In der Nacht zuvor wurden in Wilmersdorf ebenfalls ein Mann und zwei Frauen aus einer Gruppe heraus angegriffen. In diesem Fall ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz wegen eines antisemitischen und rassistischen Hintergrunds.
Von „regelrechten Jagdszenen“ sprach ein Augenzeuge der Attacke am Sonnabend auf dem Leopoldplatz in Wedding. Dort war, wie ein Polizeisprecher gestern mitteilte, ein 38jähriger Mann nach einem Streit von zwei 16jährigen angegriffen worden. Als zwei 39 und 40 Jahre alte Frauen dem Opfer zu Hilfe eilten, ergriffen die beiden Jugendlichen zunächst die Flucht. Kurze Zeit später kamen sie allerdings zusammen mit etwa 16 weiteren Jugendlichen und jungen Männern zurück und gingen sofort auf den Mann und die beiden Frauen los. Die Opfer wurden geschlagen und getreten, einer der Angreifer zerfetzte die Kleidung der 40jährigen mit einem Messer.
Als die von Zeugen des Geschehens alarmierte Polizei kurz darauf eintraf, flüchteten die Angreifer in verschiedene Richtungen. Vier Täter im Alter von 15, 16 und 19 Jahren konnten nach kurzer Verfolgung durch die Beamten festgenommen werden. Sie wurden der Kriminalpolizei überstellt. Der Mann und die beiden Frauen zogen sich Verletzungen zu, die ambulant behandelt werden mußten.
Auch die drei Opfer eines brutalen Angriffs im U-Bahnhof Güntzelstraße in der Nacht zuvor mußten ärztlich behandelt werden. Der 25jährige Mann und seine beiden 23jährigen Begleiterinnen wurden nach Polizeiangaben zunächst in einem Zug der U-Bahnlinie 7 und anschließend auf dem Bahnsteig attackiert. Zunächst wurde das Trio von sechs Männern beschimpft und mit antisemitischen und rassistischen Äußerungen beleidigt, anschließend griffen die Täter ihre Opfer massiv an.
Die beiden Frauen wurden geschlagen und getreten, dem Mann schlug einer der Angreifer eine Flasche auf den Kopf. Die Identität der Angreifer sei bislang noch unklar, teilte die Polizei gestern mit. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen und will in den nächsten Tagen Augenzeugen des Vorfalls befragen. [Waren die Täter deutsche Rechtsextremisten oder Mohammedaner?]
Weitere ähnliche Fälle gab es am Wochenende in Neukölln, Wilmersdorf und Lichtenberg. In Neukölln wurde in der Nähe der Gropius-Passagen ein 28jähriger aus einer Gruppe von Jugendlichen heraus zusammengeschlagen und beraubt. Zu der Attacke war es gekommen, weil der Mann der Aufforderung der Jugendlichen, ihnen Zigaretten zu geben, als Nichtraucher nicht nachkommen konnte.
http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article1283097/Jugendgruppen-greifen-Passanten-an.html
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/160189/index.html
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/160131/index.html
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/160180/index.html

Fußballspiel abgebrochen
Pankow
# 0882
In der 79. Spielminute brach gestern nachmittag der Schiedsrichter ein Fußballspiel der Kreisliga in Rosenthal ab. Gegen 15 Uhr 40 kam es bei einem Einwurf in der Begegnung zwischen Concordia Wilhelmsruh und dem 1. FC Neukölln zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen einem Zuschauer und einem Spieler. Es folgten körperliche Auseinandersetzungen zwischen mehreren Personen, so daß der Unparteiische die Partie beendete. Alarmierte Polizeibeamte beruhigten die Lage im Stadion in der Dietzgenstraße und nahmen insgesamt acht Anzeigen wegen Körperverletzung und Beleidigung auf. Alle Beteiligten kamen mit leichten Blessuren davon.
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/160248/index.html



Weiterer Rückgang bei Rechtschreibleistungen der Schüler
Mehr Verwirrung als Klarheit durch die Rechtschreibreform
Aus einer Ergänzungsstudie zu IGLU 2006, bei der die Rechtschreibleistungen von über 8000 Kindern am Ende der 4. Klasse getestet wurden, geht hervor, daß die Mehrzahl der Kinder am Ende der Grundschulzeit große Unsicherheiten im Umgang mit der Orthographie hat.
Dr. Peter May, Autor der „Hamburger Schreibprobe“ und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der Lehrinstitute für Orthographie und Schreibtechnik (LOS), stellt seine Befunde ausführlich dar – und lädt zu einem gebührenpflichtigen Online-Rechtschreibtest ein.
http://www.sprachforschung.org/index.php?show=news&id=646
http://www.presseportal.de/pm/76145/1583548/dideon_gmbh

Schule
Die Reformpädagogik als Ersatzreligion
Von Josef Kraus
Zu lange wurden die Ideen der Reformpädagogik heiliggesprochen. Dabei haben sie weit weniger gebracht als gemeinhin behauptet. Staatliche Schulen brauchen einen Vergleich nicht zu scheuen. Und manche Begründer waren dubiose Zeitgenossen. Anlaß für eine nüchterne Betrachtung.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article6960260/Die-Reformpaedagogik-als-Ersatzreligion.html

Man muß sicherlich nicht alles teilen, aber immerhin mal ein diskussionswürdiger Beitrag von unserem ganz speziellen Freund Alan Posener ...
Antwort auf Josef Kraus
Ich bin ein Opfer der Reformpädagogik
... und das ist gut so, bekennt Alan Posener. Denn eine traditionelle Schule in den 60er Jahren glich meist einer Untertanenfabrik, die nicht Denken lehrte, sondern Gehorsam. Im Vergleich dazu waren die reformpädagogischen Einrichtungen Inseln der Seligen. Generalangriffe auf sie sind demagogisch.
http://www.welt.de/debatte/article6975640/Ich-bin-ein-Opfer-der-Reformpaedagogik.html

„Man wird eher vom Küssen schwanger, als vom Zölibat pädophil“
Cicero-Interview mit Hans-Ludwig Kröber
http://cicero.de/97.php?ress_id=9&item=4907

Kinderschützer fordern Bundesjustizministerin zum Rücktritt auf
BERLIN. Mehrere Organisationen haben Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zum Rücktritt aufgefordert. Grund ist ihre Mitgliedschaft in der atheistischen Humanistischen Union (HU). Kritiker werfen dem Verein vor, pädophile Übergriffe zu verharmlosen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5c172ca925c.0.html

Vormerken: Ausstellung im Architekturmuseum der TU München
Geschichte der Rekonstruktion
Konstruktion der Geschichte
15.07.2010 – 31.10.2010
Pinakothek der Moderne
http://www.architekturmuseum.de/ausstellungen/detail.php?which=202&show=vorschau

Jürgen Rüttgers singt über Nordrhein-Westfalen (auweia)
http://www.youtube.com/watch?v=cCnyMJik1I8

Petites réflexions suite au décès d'Elisabeth Noelle-Neumann

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Petites réflexions suite au décès d’Elisabeth Noelle-Neumann

 

Le 25 mars 2010 à Allensbach sur les rives du Lac de Constance est décédée Elisabeth Noelle-Neumann, à l’âge de 93 ans. Sa carrière, écrit le Spiegel de Hambourg dans la notice nécrologique qu’il lui consacre, a été marquée par deux attitudes : l’autodiscipline du sociologue et sa proximité par rapport au pouvoir. C’est dans cette double optique de rigueur scientifique et de concrétude politique qu’elle fonde, avec son mari Erich Peter Neumann, immédiatement après la seconde guerre mondiale en 1947, l’Institut de sondage d’Allensbach. Ce fut le premier institut allemand spécialisé dans le sondage de l’opinion publique. Rapidement, ajoute Der Spiegel, cet organisme privé s’incruste dans l’univers de la politique allemande, dès les toutes premières années de la jeune République Fédérale. Ses options conservatrices l’ont toujours rapprochée des partis démocrates-chrétiens, où se nichait encore dans les années 50 et 60, et jusque dans les années 80 en Bavière, avec la CSU de Strauss, une solide faction qualifiable de conservatrice, permettant un équilibre, une « coïncidentia oppositorum » (Carl Schmitt), avec une aile plus démocratique et ouvriériste, comparable aux jocistes chez nous. Les temps ont changé depuis et une polémique traverse aujourd’hui l’Allemagne pour savoir dans quelle mesure les partis démocrates-chrétiens ont assimilé et ingurgité les discours de mai 68 visant le bouleversement de fond en comble de la société, la déliquescence de ses assises traditionnelles, culturelles et sociales au profit d’une fausse « humanité » homologuée, composée d’humanoïdes formatés et retravaillés par une ingénierie sociale faisant appel à des théories pures, préfabriquées, telles les « gender studies » nées Outre-Atlantique. Nos amis allemands pourraient venir observer le CdH de « Madame Non », alias Joëlle Milquet, pour constater à quelles extrémités délirantes un tel glissement peut conduire un parti démocrate-chrétien. Quel chemin parcouru, depuis les temps bénis de Pierre Harmel, issu, lui, de l’ACJB.

 

Dans la logique perverse des bricolages post-soixante-huitards et des « gender studies » des intellos américains, toute position antérieure à l’invasion de la nouvelle ingénierie sociale, qu’ils impliquent, est assimilée progressivement au « mal absolu » : ainsi, l’opposition de gauche en Allemagne a reproché à Elisabeth Noelle-Neumann d’avoir, in illud tempore, rédigé un article pour la revue Das Reich du Dr. Goebbels. Der Spiegel n’omet pas de le rappeler… En oubliant, bien sûr, que le passé de son propre fondateur n’est pas exempt de… Pire : on est allé fouiner dans le plus lointain passé de la défunte et on a constaté que sa thèse de doctorat sur « les masses et les opinions aux Etats-Unis », rédigée avant le cataclysme de septembre 1939, recelait des « expressions ou des allusions anti-américaines de facture antisémite ». Mais Der Spiegel se rattrape : « L’engagement de Noelle-Neumann pour la démocratie en République Fédérale d’Allemagne n’a jamais été sérieusement mis en doute ». Ouf ! On respire ! Et on s’améliore : on pardonne un péché de jeunesse. Il le faut bien : sinon, après Günther Grass, ce pourrait bien être le tour du grand prêtre Habermas, dont le père… et lui-même, en culottes courtes… de ces culottes courtes, sombres et de velours, qu’affectionne un auteur comme Tournier… dans le livre et le film qu’on en a tiré… Le Roi des Aulnes…  Mais je suis discret. J’en reste là. Je me tais. A l’analyse : Elisabeth Noelle-Neumann a été pressée de publier un article sur le thème majeur de sa thèse consacrée aux techniques de sondage aux Etats-Unis par les animateurs de Das Reich, très intéressés aux méthodes modernes d’investigation de l’opinion, surtout si elle venaient d’Outre-Atlantique ! Elisabeth Noelle-Neumann s’est ensuite empressée de rallier la rédaction du Frankfurter Zeitung, dont le ton était assez critique.

 

Mais si l’on pardonne les deux péchés de jeunesse d’Elisabeth Noelle-Neumann, son article pour Das Reich et les quelques phrases jugées litigieuses de sa thèse, on ne lui pardonne pas un terrible péché de grande maturité : en 2006, à 89 ans, notre grande et vénérable dame a accepté un prix de la « revue controversée et conservatrice de droite » Junge Freiheit ! Incorrigible ! Trois péchés gravissimes qui lui sont reprochés jusque dans sa notice nécrologique ! Quand on est « politiquement correct », mon bon monsieur, on tire sur les ambulances… et sur les corbillards… On ne respecte par les morts.

 

Après le venin, le baume. Der Spiegel rappelle que le nom d’Elisabeth Noelle-Neumann demeurera lié à une théorie, qu’elle avait énoncée : celle de la spirale du silence. Selon cette théorie, les représentants de l’opinion dominante vont défendre celle-ci crescendo, de manière de plus en plus offensive et rabique, en réduisant au silence les adeptes d’opinions minoritaires, très souvent contestatrices (*). Une théorie partagée par d’autres en ce vaste monde, d’autres qui sont sans nul doute tout aussi pessimistes qu’Elisabeth Noelle-Neumann. Le globe de la globalisation devient un mixte du Meilleur des mondes d’Aldous Huxley et du 1984 de George Orwell. Sans oublier le Nous de Zamiatine et les trois romans « dystopiques » d’Anthony Burgess, dont l’un, The Wanting Seed annonce clairement l’avènement de l’ingénierie sociale axée sur les gender studies. où les brocardés d’hier doivent devenir les maîtres de demain et bénéficier de tous les passe-droit.  

 

Le petit univers des défenseurs matamoresques de la « rectitude politique » (comme disent nos amis québécois) devrait tout de même méditer, toute vergogne bue, la morale générale qui se profile derrière L’honneur perdu de Katharina Blum d’Heinrich Böll. Rendre hommage à l’une des figures de proue de la littérature allemande de l’immédiat après-guerre, qui dénonçait justement les campagnes de presse diffamatoires, serait un minimum de décence… de common decency. Mais quand il y a en lice une idéologie acharnée, « constructiviste » ou « constructiviste dans le déconstructivisme », qu’elle soit socialiste ou néolibérale, il n’y a plus d’éthique. Celle-ci est aux orties ou au dépotoir de l’histoire…

 

Benoît DUCARME.

 

(*) Rappelons-nous cette phrase de George Orwell, dans son essai Inside the Whale : « La plupart des révolutionnaires sont des Tories potentiels car ils croient qu’on peut tout modifier dans le bon sens en changeant la forme de la société ; qu’une fois ce changement effectué, comme parfois cela arrive, il n’est pas nécessaire d’en faire d’autres ». Dans le contexte qui nous préoccupe : vouloir faire des changements dans une société ou libéraux, démocrates (affichés) ou gauchistes délirants sont persuadés d’avoir commis la panacée définitive, c’est une effroyable insolence qui mérite toutes les rigueurs de tous les tribunaux.  

samedi, 17 avril 2010

La "Première Rome" a abdiqué

Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 2003

La “Première Rome” a abdiqué...

Plaidoyer italien pour l’Union et l’Idée eurasistes

ex: http://utenti.lycos.it/progettoeurasia/

chute-de-l-empire-romain.jpgChers amis, En Italie, indubitablement, nous trouvons les meilleurs textes en matières politi­ques. Le mouvement “Eurasien” y a pris pied. La preuve? Les  pages sur la grande toile : http://utenti.lycos.it/progettoeurasia/; le texte de Francesco Boco, que nous  vous présentons ici, nous rappelle quelques faits  bien réels : nous ne sommes pas indépendants, les élites poli­tiques ont failli, sont totalement incapables de comprendre les nouvelles dynamiques géopoli­tiques à l’œuvre dans le monde. Boco propose une Union Eurasienne, en tant que bloc géostra­tégique contre la tentative américaine de contrôler le globe. Pour ce  qui concerne l’Eurasie, n’oublions pas qu’ici, à Bruxelles, la section de l’émigration russe blanche a connu des ten­dances eurasistes (voir à ce propos le  livre du Prof. Wim COUDENYS, Leven voor de Tsaar. Rus­sische ballingen, samenzweerders en collaborateurs in België, Davidsfonds, Leuven, 2004, ISBN 90-5826-252-9).

Nous nous trouvons au beau milieu d’une époque de grands bouleversements. Aux peuples d’Europe et du monde s’ouvrent des perspectives de longue haleine et de diverses sortes, que l’on peut résumer, en substance, à deux positions principales : les pays collaborateurs seront absorbés par la puissance océanique, afin de former un bloc —la seconde possibilité— contre les pays “non alignés”, c’est-à-dire contre les pays qui cherchent à se soustraire au joug américain et choisissent la voie de l’indépendance.

Depuis quelque temps, face à cette perspective, on parle de la Russie comme de la puissance potentielle capable de guider la résurrection européenne et eurasiatique. Les dernières élections russes donne bon espoir pour l’avenir. Mais il vaut quand même mieux dire que la politique et la géopolitique ne se fondent pas sur des espérances mais sur des faits.

La dure réalité nous contraint de dire, effectivement, que, si, à l’Est la “Troisième Rome” reprend du poil de la bête et que l’ours russe se remet à rugir, le “Première Rome”, elle, la vraie Rome, a abandonné depuis fort longtemps le rôle qui lui revient de droit et qu’elle ne semble plus vouloir assumer.

Un processus d’unification stratégique de l’Eurasie

Le problème, dont question, se pose surtout dans la perspective des scenarii politiques qui se manifesteront dans les prochaines décennies. Inexorablement, l’effondrement du capitalisme est prévisible, prévu par divers observateurs comme inéluctable. Nous devons dès lors prendre conscience de la situation : si, avant que cet effondrement ne soit effectif, nous ne sommes pas prêts, en tant qu’Européens et qu’Italiens, et si nous ne sommes pas suffisamment indépendants des Etats-Unis sur le plan économique, alors nous risquons de subir une crise très dure, aux aléas peu clairs. Acquérir cette nécessaire indépendance économique ne peut venir que d’une alliance territoriale, économique et militaire avec la Russie et ses satellites, c’est-à-dire amorcer le processus d’unification stratégique de l’Eurasie. Depuis longtemps déjà les Etats-Unis entreprennent d’encercler le territoire de la Russie, mais, indépendamment de cette stratégie, nous devons prendre en considération le cas de l’Italie, tel qu’il se présente à l’heure actuelle, et tel qu’il se développera à coup sûr, et avec une intensité accrue, dans le futur.

En admettant qu’il faille d’ores et déjà envisager la possibilité concrète de former le continent-Eurasie, nous devons nous demander quels seront, dans ce contexte, le rôle et la fonction de l’Italie, nous demander si nous sommes prêts ou non pour ce grand bouleversement épocal.

Vu la situation qui prévaut aujourd’hui, la réponse à ces questions est évidemment négative sur toute la ligne.

Si, soudain, le bloc eurasiatique, dont nous espérons l’avènement, venait à se former, l’Italie serait en état d’impréparation totale, surtout à cause de l’absence d’une classe dirigeante qui serait en mesure de devenir un interlocuteur valable pour la Russie et qui pourrait faire valoir les droits et les intérêts de la “Première Rome”. Depuis plusieurs décennies, l’Italie est un pays asservi. Et le restera très probable­ment même si le “patron” change, à la suite de toute une série de circonstances fortuites.

L’unique alternative possible...

Le fait majeur qui nous préoccupe est double : d’une part, le projet eurasien est l’unique alternative possible pour échapper à la domination de la puissance d’Outre Atlantique; d’autre part, on s’est jusqu’ici bien trop peu préoccupé de savoir qui devra prendre les rênes du pouvoir dans notre pays quand et si le changement survient. Nous pourrions tenir le même discours en changeant d’échelle, en passant au niveau européen...

Le “Mouvement Panrusse Eurasia” est puissant et influent en Russie; il est devenu un lobby proprement dit, un centre d’influence politique et culturel; il suffit de se rappeler qu’Alexandre Douguine, Président du Mouvement, dirige aujourd’hui une université où les idées eurasistes trouvent un très large écho.

Dans notre pays, nous devons déplorer l’absence d’un lobby eurasiste, d’un groupe de pression qui, au moment opportun, pourra s’imposer par l’action d’une classe dirigeante préparée, capable de mettre en valeur le rôle de l’Italie, un pays dont l’importance est fondamentale pour nouer des contacts avec les pays de la Méditerranée et pour jouer le rôle de médiateur incontournable dans les rapports avec les pays arabes.

Cependant les idées eurasistes en Italie ont pris pied depuis quelques années; elles ont connu une diffusion plutôt satisfaisante, si bien que, désormais, le concept d’”Eurasie” n’est plus inconnu. Toutefois, la lacune que présenterait l’Italie résiderait dans l’absence d’une classe dirigeante qui pourrait devenir un allié valable, et non une caste servile, pour la nouvelle Russie impériale.

Donner vie à un mouvement eurasiste

Il existe des maisons d’éditions et des intellectuels italiens qui diffusent inlassablement le message eurasiste; leur présence s’avère fondamentale pour notre avenir, mais elle est évidemment insuffisante. Le problème se pose donc en Italie: il faut donner vie à un Mouvement Eurasiste hypothétique, prêt à coopérer avec un mouvement analogue basé à Moscou, et capable de coordonner les ambitions d’unifi­cation continentale, par le biais d’une activité de propagande bien capillarisée et bien ajustée.

Or, aujourd’hui, le problème premier est de former les futurs cadres dirigeants de ce mouvement appelé à garantir le destin grand-continental de notre peuple et de tous les peuples d’Europe. Le milieu, que l’on qualifie à tort ou à raison de “néo-fasciste”, est, qu’on le veuille ou non, le premier à avoir pris cons­cience de l’importance du projet “Eurasie” et des potentialités qu’il représente.

La création d’un centre d’influence, d’inspiration eurasiste, passe nécessairement par l’union des forces de tous ceux qui, indépendamment de leur formation politique, se sentent proches des positions eurasistes; mais chez la frange “anti-système” de la nébuleuse dite “néo-fasciste” qui représente, de fait, le principal réservoir d’hommes, d’esprits et de moyen pour réaliser cette tâche de rassemblement général.

Soyons toutefois bien clairs : dans l’appel à l’union que nous formulons ici, nous utilisons l’expression consacrée de “néo-fascisme” surtout pour identifier une aire politico-culturelle qui, finalement, s’avère vaste et variée, où se bousculent des conceptions politiques très diverses, mais que les médiats classent sous cette étiquette, qu’ils veulent infâmante et qu’ils assimilent systématiquement à des dérapages ta­pageurs, bien visibilisés et mis en scène par les services de désinformation ou de provocations en tous genres. Nous ne prendrons, dans cette aire politico-culturelle, que les éléments de fonds, indispensables à la formation des futures élites eurasistes, c’est-à-dire :

-          Il faut que ces milieux abandonnent tout nostalgisme absurde, cessent de cultiver les clichés incapacitants et mettent en terme à toutes les “führerites” personnelles.

-          Sans renoncer à leur passé politique, sans renoncer aux devoirs qu’ils impliquent, ces milieux devront nécessairement regarder vers l’avenir et se préparer en permanence à comprendre les dynamiques géopolitiques qui animeront la planète demain et après-demain.

-          En premier lieu, il s’agit de consolider le sincère sentiment européiste présent dans ces milieux (ndt :  depuis Drieu La Rochelle) et de le hisser à la dimension supérieure, c’est-à-dire à la dimension “eurasiste”; en Italie, cet européisme et ce passage à l’eurasisme devra s’allier à la conscience que notre pays est le réceptacle de la “Première Rome” et que ce statut l’empêchera d’accepter un rôle servile dans la nouvelle donne, c’est-à-dire dans l’hypothétique union eurasiatique.

Une lutte radicale contre le néo-libéralisme

-          Ces milieux devront développer les axes idéologiques d’une lutte radicale contre le capitalisme et le néo-libéralisme, que génère toute “démocratie” à la sauce américaine, et qui constituent des menaces mortelles pour tous les peuples d’Europe, car le message politique, historique et génétique, qu’ont légué au fil des siècles, les peuples d’Europe, est celui d’une fusion entre l’idéal communautaire et l’idéal impérial.

-          Si nous concevons l’aire dite “néo-fasciste” dans cette perspective, et si nous nous adressons à elle, parce qu’elle est la plus idoine pour réceptionner notre message eurasiste, alors, en bout de course, le processus d’union continental euro-russe s’en trouvera facilité et accéléré.

-          Dans le cas où, dans le processus de formation du bloc eurasiatique, l’Italie ne se serait pas préparée à la nouvelle donne, et si les élites, dont nous entendons favoriser l’avènement, auraient été contrecarrées dans leurs desseins, rien ne changera, ou quasi rien, par rapport à la situation actuelle, comme toujours dans notre pays, la classe dirigeante sera formée d’opportunistes serviles, obséquieux devant le patron du jour, indignes d’assumer la fonction qu’ils occupent, installés au pouvoir par pur intérêt personnel.

-          Nous devons nous rappeler, ici, les enseignements de Machiavel, qui nous disait que l’aide des armes d’autrui est utile en soi, mais calamiteuse dans ses conséquences, “parce que, si l’on perd, on reste vaincu, si l’on gagne, on demeure leur prisonnier”. Dans les conditions actuelles, donc, qui découlent de la victoire américaine de 1945 en Europe, nous ne pouvons espérer être libres un jour, sauf si nous conquerrons le pouvoir à l’aide de nos seules forces et de notre détermination; nous ne le serons que si nous obtenons une Europe souveraine, indépendante et armée, prélude à une Eurasie impériale, fédérale et armée.

-          L’Union avec la “Troisième Rome” ne signifie pas une soumission servile aux volontés de Moscou, au contraire, elle signifie la réaffirmation des valeurs et de l’importance de la “Première Rome”  —et pas seulement sur le plan géopolitique— une “Première Rome” dont nous devons nous enorgueillir d’appartenir et dont nous devons nous faire les nouveaux hérauts.

-          L’Eurasie est un destin, une union continentale à laquelle l’Europe et la Russie ont toujours secrètement aspiré, comme soutenues par un esprit, un moteur invisible. Dans le passé, cette union a échoué. Cet échec nous enjoint à ne plus commettre les erreurs du passé, à nous préparer pour les bouleversements de l’avenir.

Francesco BOCO, Belluno, 30 décembre 2003.

jeudi, 15 avril 2010

Les "néo-conservateurs" sont les nouveaux jacobins de la Maison Blanche

Roberts.jpgArchives de SYNERGIES EUROPEENNES - 2004

Les “néo-conservateurs” sont les nouveaux jacobins de la Maison Blanche

Entretien avec le Prof. Paul Craig Roberts, ancien représentant

du ministre des finances de l’Administration Reagan

 

Le Professeur Paul Craig Roberts enseigne au “Centre d’Etudes stratégiques et internationales” à Washington, ainsi que dans la célèbre université de Stanford. Sous Reagan, il était le représentant du ministre des finances des Etats-Unis et, conseiller influent du président, il a contribué à donner for­me à l’économie américaine de l’époque. Le terme de “néo-conservatisme” ne reçoit pas son aval: pour lui, c’est une escroquerie, une simple étiquette qui dissimule un autre contenu. Derrière cette étiquet­te, ajoute-t-il, se cache une “bande” qui s’est soustraite à toutes les traditions américaines.

 

Pression sur la CIA

 

Q. : Professeur Roberts, il y a un an commençait la guerre contre l’Irak. Les Américains y trouve­ront-ils les armes de destruction massive qu’ils cherchent?

 

PCR : Non. Les inspecteurs américains ont expliqué qu’il n’y avait pas d’armes de destruction massive en Irak. Leur chef, David Kay, a déclaré, début mars, dans un interview, que le refus du gouvernement américain d’accepter ce fait conduisait à miner sa crédibilité en politiques intérieure et extérieure.

 

Q. : Le gouvernement Bush a-t-il été mal informé par ses services secrets au sujet des armes de destruction massives irakiennes?

 

PCR : La CIA et le service secret de l’armée, la “Defence Intelligence Agency”, n’ont pas livré d’informa­tions fausses, pour justifier l’intervention en Irak. Les informations erronées ont été fabriquées par un nouveau “bureau spécial” du Pentagone, mis sur pied par les fauteurs de guerre “néo-conservateurs”, qui veulent une invasion de l’ensemble du Moyen Orient et dépouiller l’Islam de son contenu religieux. Des officiers des services secrets ont dressé leur rapport et constaté que c’est surtout le bureau du Vice-Président qui a exercé une forte pression sur la CIA. Celle-ci a été contrainte de fournir des “informa­tions” cadrant avec l’affirmation des néo-conservateurs, qui prétendaient que l’Irak possédait des armes de destruction massive. Les néo-conservateurs ont parié sur la désinformation et ont manipulé les dé­clarations d’exilés irakiens. Ces exilés voulaient utiliser à leur profit la puissance militaire américaine pour prendre la place de Saddam Hussein.

 

Q. : L’affaire sera-t-elle soumise à une commission d’enquête indépendante?

 

PCR : Si mes compatriotes américains continuent à gérer l’occupation de l’Irak de manière erronée et que ces vices de gestion amènent toujours davantage de troupes américaines à intervenir dans une guerre civile inter-irakienne, alors  il se pourrait bien que l’on mette une commission d’enquête sur pied. L’objectif d’une telle commission d’enquête viserait d’abord, évidemment, à blanchir le gouverne­ment de Bush. Les commissions d’enquête mises sur pied par l’Etat ne sont jamais indépendantes.

 

Q. : John Kerry a-t-il une chance de battre Bush aux prochaines élections?

 

PCR : Les sondages d’aujourd’hui semblent confirmer que Kerry battra Bush. Mais il est encore trop tôt pour avoir des pronostics fiables. D’après les dernières nouvelles, Bush s’efforce de trouver un accord avec le Pakistan pour attraper Oussama Ben Laden. Les conseillers les plus influents de Bush croient que l’arrestation de Ben Laden conduirait à une euphorie, immédiatement avant les élections en novembre prochain, ce qui ramènerait Bush au pouvoir.

 

Outre les doutes quant à l’opportunité d’avoir eu à envahir l’Irak, Bush doit faire face à deux autres gros problèmes. Il s’est aliéné une bonne part de sa base conservatrice, en proposant d’amnistier des millions d’étrangers en séjour illégal aux Etats-Unis. Bon nombre de conservateurs se demandent pourquoi Bush se montre militairement si actif à l’étranger, alors qu’il renonce à défendre les propres frontières du pays.

 

Ensuite, l’autre gros problème de Bush concerne l’emploi. Les Etats-Unis, pour le moment, sont en train de perdre des emplois de haute qualification, à grand rendement productif. Un grand nombre de multinationales ont délocalisé leur production pour le marché américain, à l’étranger et ainsi quitté les Etats-Unis, car elles entendent profiter de la main-d’œuvre bon marché d’Asie. Cette délocalisation de la production à l’étranger confisque à l’économie américaine des emplois bien rémunérés, du capital et de la technologie, désormais délocalisés en Asie.

 

Internet, du fait de la très grande vitesse de communication qu’il permet, fait que des emplois très fortement rémunérés, comme ceux des ingénieurs, des  architectes, des radiologues, des conseillers financiers, des analystes boursiers et des spécialistes en toutes autres hautes technologies, quittent le pays pour migrer en Inde, en Chine, aux Philippines ou en Europe de l’Est, car on peut y faire faire les mêmes travaux pour une fraction seulement du prix qu’ils coûtent aux Etats-Unis. Or ces emplois repré­sentent traditionnellement les échelons à gravir dans la société américaine. Leur perte constituent un ressac très problématique sur les plans économique, social et politique.

 

Les emplois créés aujourd’hui aux Etats-Unis sont des emplois de bas niveau dans le secteur des services, mal rémunérés comme dans les soins de santé, les divers services subalternes et le secteur de la res­tauration. Après vingt-cinq mois de “redressement économique”, l’économie américaine a perdu plus d’emplois qu’elle n’en a créés.

 

L’actuelle mobilité du capital et de la technologie rend caducs les arguments généralement avancés par les défenseurs du libre marché. Les pertes qu’enregistrent le “premier monde” en capital et en technologie, au profit de pays jadis englobés dans le “tiers monde”, où le travail est aujourd’hui moins cher, constitue désormais un problème de premier plan et il concerne principalement les Etats-Unis, qui doivent, sur la planète, leur renommée au fait qu’ils permettaient une ascension sociale rapide. Ce n’est plus le cas. Le chef de file des conseillers de Bush en matières économiques avait déclaré que l’économie américain profitait du remplacement des emplois bien payés par des emplois mal payés, prestés par des étrangers aux Etats-Unis; cette affirmation a beaucoup nui au prestige de l’équipe de Bush.

 

Q. : Vous vous définissez comme un conservateur américain. Selon vous, selon vos options philo­sophiques, qu’y a-t-il d’erroné dans la politique extérieure de Bush?

 

PCR : La politique extérieure américaine est entièrement au service de la réélection du Président. Le gouvernement Bush a détruit le principe de multilatéralité qui avait guidé la politique extérieure des Etats-Unis sous les gouvernements de ces cinquante dernières années. Comment cela s’est-il passé? L’élection de Bush était contestée par la Court Suprême des Etats-Unis. Bush n’a pas obtenu de majorité bien claire parmi les électeurs. Les voix manquantes lui ont été attribuée d’office par la décision d’un tribunal. Les attentats terroristes contre le World Trade Center, le 11 septembre 2001, a permis aux hommes de l’ombre, qui se profilent derrière Bush, de le tirer hors du sac de noeuds que constituait le controverse née des élections; ils ont littéralement emballé Bush dans le drapeau national et l’ont hissé sur le piédestal du chef de la “guerre planétaire contre le terrorisme”. De cette façon, toute opposition à sa personne devenait impossible.

 

Cette situation a favorisé les menées des néo-conservateurs, ou, pour être plus exact, des nouveaux jacobins qui occupaient les principaux postes à responsabilité au ministère de la défense, dans les bureaux de la vice-présidence et dans les postes les plus influents de la politique extérieure. Ces nouveaux jacobins ont revendiqué une validité mondiale pour les principes qu’ils qualifiaient d’”américains”, ce qui revenait à donner à notre pays une sorte de monopole de la vertu. Le résultat de toutes ces démarches donne une idéologie militante, d’après laquelle il y aurait une obligation pour le monde de modifier toutes ses institutions pour les calquer sur le modèle américain, seul paré de toutes les vertus. Les nouveaux jacobins  visent un monde uniforme, un monde unipolaire. L’un de leurs chefs de file, Ben Wattenberg, l’a formulé comme suit : “Un monde unipolaire est une bonne chose, si l’Amérique est ce pôle”.

 

Les nouveaux jacobins sont des alliés de longue date du Likoud israélien. Un autre chef de file néo-jacobin, Norman Podhoretz, vient de nous définir la guerre contre le terrorisme comme une guerre de conquête américaine de l’ensemble du Proche Orient musulman, afin d’attaquer l’Islam à ses racines. L’entrée des troupes américaines en Afghanistan en en Irak doivent constituer les premières étapes d’une victoire prochaine et totale contre l’Islam.

 

Comme l’occupation de l’Irak génèrent des problèmes inattendus, le programme des néo-jacobins perd de son aura auprès des électeurs de Bush et des républicains en général. Pour faire face à cette fronde en sourdine, l’administration Bush s’efforce de créer un Etat policier aux Etats-Unis mêmes, en égratignant des droits civils acquis, bien inscrits dans la loi, au nom de la “guerre contre le terrorisme”. Simultané­ment, le reste du monde est invité, fermement, à prendre modèle sur la “démocratie” américaine. Com­me l’a écrit le Professeur Claes G. Ryn, dans son livre “L’Amérique vertueuse”, le programme des néo-ja­cobins conduit à une série infinie de guerres et de catastrophes.

 

(entretien paru dans DNZ,  Munich, n°13, mars 2004).

vendredi, 09 avril 2010

Pas d'Europe unie sans la Russie!

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Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 2004

Pas d'Europe unie sans la Russie

 

Article de Vladimir Simonov,

commentateur politique de RIA-Novosti, 24 février 2004.

 

Les ultimatums posés à la Russie dans l'histoire contemporaine n'ont jamais aidé leurs auteurs à atteindre leurs objectifs.

 

La déclaration conjointe adoptée lundi à Bruxelles à la rencontre des chefs des diplomaties des pays membres de l'Union européenne rappelle beaucoup un ultimatum. L'Union européenne évoque devant la Russie les "graves conséquences" qu'entraînerait son refus d'étendre l'Accord de partenariat et de coopération conclu en 1997 aux nouveaux pays qui adhéreront à l'UE le 1er mai.

 

Moscou souhaite revoir cet accord, car la Russie a des échanges commerciaux avec les pays d'Europe de l'Est, nouveaux membres de l'Union européenne en vertu de traités dont les délais n'expireront pas vers mai prochain, loin s'en faut.

 

L'UE s'y oppose catégoriquement. Selon la déclaration adoptée à Bruxelles, l'Accord de partenariat et de coopération doit s'étendre automatiquement aux nouveaux membres du club européen. Bruxelles laisse entendre par là que l'élargissement de l'Union européenne est une affaire intérieure de l'organisation et qu'elle le restera même si cela ne plaît pas à Moscou. Mais le problème est ailleurs: les belles formules de la "Stratégie générale de l'UE à l'égard de la Russie", document fondamental adopté en juin 1999 par le Conseil de l'Europe à Cologne, garderont-elles leur sens après l'élargissement de l'UE? Ce document mentionne maintes fois des objectifs stratégiques de l'UE comme "l'intensification de la coopération avec la Russie", la création d'une "Russie prospère", d'une "économie de marché florissante dans l'intérêt de tous les peuples de la Russie", etc.

 

Cependant, Bruxelles ne peut pas ne pas comprendre que l'extension automatique des normes de l'Accord de partenariat et de coopération à 10 nouveaux membres de l'UE portera un coup dur aux intérêts économiques de la Russie. Les dizaines de traités et d'accords commerciaux et économiques qui sont aujourd'hui en vigueur seront résiliés. L'exportation d'aluminium, de céréales, d'engrais chimiques et de combustibles nucléaires vers l'Europe centrale et en Europe de l'Est se heurtera à une multitude de facteurs négatifs.

 

Bref, selon les estimations des experts russes et occidentaux, l'élargissement d'après la variante que Bruxelles essaie d'imposer à Moscou causera à l'économie russe un préjudice d'au moins 300 millions d'euros, ce qui permet de juger des propos sur le souci de créer une "Russie prospère".

 

Il est à remarquer qu'en refusant à Moscou le droit de défendre ses intérêts contre les conséquences négatives de l'élargissement de l'UE, ses membres n'ont pas l'intention de sacrifier leurs propres droits à l'autodéfense.

 

Ainsi, 14 des 15 membres de l'Union européenne adoptent en hâte, ces derniers mois, toutes sortes de lois et de normes qui leur permettraient de réduire considérablement l'arrivée d'immigrés des pays qui adhéreront au club européen le 1er mai. La Belgique introduit des restrictions sur l'octroi des permis de travail qui seront en vigueur pendant les deux années suivant l'élargissement de l'UE, sans donner d'éclaircissements à ce sujet. L'Allemagne prévoit de prolonger ces restrictions jusqu'à 7 ans. Les Pays-Bas établissent le quota de 22 000 ouvriers immigrés par an pour ceux qui arrivent des pays d'Europe de l'Est. La Grande-Bretagne les prive de la plupart des allocations sociales.

 

Personne n'a l'intention d'étendre automatiquement aux nouveaux membres de l'Union européenne les règles conformes à la situation précédant le 1er mai 2004.

 

Se rendant compte de l'absence de logique des exigences présentées à Moscou d'étendre l'Accord de partenariat et de coopération à 25 pays (aujourd'hui, il concerne 15 pays), Bruxelles veut noyer cette iniquité dans son mécontentement face à la politique intérieure des autorités russes.

 

Dans la même déclaration conjointe, les ministres des Affaires étrangères de l'UE rappellent la violation des droits de l'homme en Tchétchénie, "l'imperfection du système électoral russe", ils proposent à Moscou de ratifier dans les plus brefs délais le protocole de Kyoto sur le réchauffement du climat global et de récupérer les immigrés illégaux russes expulsés par les pays de l'UE.

 

Moscou connaît ses côtés faibles mieux que n'importe quel critique. La Russie est prête à accepter graduellement les valeurs européennes, mais, pour l'instant, elle déploie ses efforts principaux en vue de remplacer l'économie centralisée par l'économie de marché. La Russie traverse une période transitoire dramatique et voudrait compter sur la compréhension, la coopération et le partenariat de l'UE, et pas seulement sur les observations critiques formulées sur un ton sans appel à son adresse.

 

Pour l'instant, Moscou soupçonne de plus en plus que l'élargissement de l'Union européenne dans sa variante actuelle représente probablement une tentative de créer un espace européen sans la participation de la Russie, ou bien une zone géopolitique où le rôle réservé à la Russie serait secondaire, celui de pays de seconde zone.

 

Multipliant les prétentions et les exigences adressées à Moscou, Bruxelles méprise en même temps les intérêts nationaux de la Russie. L'exigence d'étendre automatiquement l'Accord de partenariat et de coopération aux nouveaux membres de l'UE ne fait que mettre en lumière un problème plus important. Le mémorandum du ministère russe des Affaires étrangères envoyé fin janvier à la Commission européenne en parle de manière plus détaillée. L'élargissement de l'Union européenne serait moins douloureux, laisse entendre ce document, si les milieux dirigeants de Bruxelles comprenaient mieux ce que la Russie veut obtenir de l'UE.

 

Elle ne veut rien d'extraordinaire et, d'autant moins, rien d'injustifié du point de vue des intérêts nationaux réels de la grande puissance européenne qui assure 36 % des livraisons de gaz et 10 % de celles de pétrole aux pays de l'UE.

 

La Russie voudrait participer plus dignement à l'adoption de décisions au sein de l'Union européenne, à plus forte raison après l'adhésion à cette organisation des pays d'Europe centrale et d'Europe de l'Est, ses partenaires économiques traditionnels. Moscou saluerait les tarifs commerciaux plus équitables de l'UE pour l'acier, les produits pharmaceutiques, le matériel aéronautique et les technologies nucléaires russes.

 

La Russie ne comprend pas non plus pourquoi l'Union européenne hésite à inviter l'Estonie, surtout la Lettonie, c'est-à-dire ses nouveaux membres, à garantir l'accès aux valeurs européennes pour la minorité russophone de ces pays, notamment la liberté d'étudier et de développer sa culture en langue maternelle.

Moscou compte sur une attitude moins indifférente de Bruxelles vis-à-vis du problème du transit de Kaliningrad et, dans un avenir prévisible, envers les voyages sans visas entre la Russie et l'UE.

 

Le problème principal se profile derrière cette avalanche de souhaits, de prétentions et de remarques critiques qui s'accroît dans les rapports entre la Russie et l'Union européenne: dans quelle mesure Bruxelles est-il prêt au partenariat stratégique réel, et non déclaratif, avec Moscou, partenariat décrit d'une manière si attrayante dans l'Accord de 1997 ? D'ailleurs, il ne faut pas oublier un axiome: il est impossible de créer la communauté paneuropéenne sans la présence de la Russie.

 

Vladimir SIMONOV.

mercredi, 07 avril 2010

L'Europe à la croisée des chemins

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Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 2004

L'EUROPE A LA

CROISEE DES CHEMINS

Trouvé sur  : http://www.mr-bretagne.org/

 

Comme il était prévisible, l'attaque américaine contre l'Irak a eu lieu, sans l'accord de l'ONU dont l'importance et le rôle réels apparaissent à leur juste mesure : dérisoires.

 

Nous ne faisons pas nôtre l'opposition "onusiste" et pacifiste à la guerre, parce que nous ne sommes pas pacifistes et que nous ne croyons pas à la possibilité qu'une organisation internationale telle l'ONU puisse pacifier définitivement la planète. L'ONU peut permettre de régler certains conflits marginaux à condition que les puissances concernées s'accordent sur un mode de règlement, mais elle ne peut pas mettre fin à des différends entre grandes puissances (c'est l'équilibre des puissances militaires qui a empêché qu'un conflit éclate entre les USA et l'URSS, pas l'ONU), ni empêcher une grande puissance d'agresser un petit pays (comme c'est le cas en Irak).

 

Si nous sommes opposés à l'attaque américaine, c'est parce que nous n'acceptons pas qu'un Etat nie la souveraineté d'un autre Etat, même au nom de principes qui se veulent généreux. L'argument des américains qui afforment vouloir libérer l'Irak d'un dictateur parfaitement odieux n'est pas satisfaisant parce qu'il n'y a que cinquante démocraties sur la planète et cent cinquante dictatures ; pourquoi s'en prendre d'abord à l'Irak, si ce n'est parce que le sous-sol de cet Etat recèle des quantités importantes d'or noir ? Nous reconnaissons bien là l'hypocrisie de la politique américaine qui revêt toujours ses actions militaires d'un voile moral, même quand elles sont motivées par des intérêts économiques ou géopolitiques.

 

Nous refusons l'idée qu'un ou plusieurs Etats décident d'imposer à l'ensemble des peuples une culture et une civilisation uniques : celles de l'occident américain en l'occurrence. Les peuples doivent choisir librement leur mode de vie et leur organisation politique et économique, telle est la règle essentielle de notre vision du monde ; nous sommes radicalement hostiles à toute forme d'impérialisme et de colonialisme, y compris bien sûr de la part des Etats européens.

 

Notons au passage que la volonté affichée par les Etats-Unis de démocratiser l'Irak est puérile car la démocratie ne se décrète pas de l'extérieur ; la démocratie ne peut surgir que des profondeurs culturelles d'un peuple.

 

Les mérites de la deuxième crise irakienne

 

Les récents évènements concernant le règlement de la question irakienne ont eu le mérite de mettre en évidence un certain nombre de réalités du plus grand intérêt : l'incohérence et l'inexistence politique de l'Europe (des quinze et des vingt-cinq) et l'impossibilité éclatante d'une action diplomatique commune ; l'opposition entre l'opinion des peuples et celle des élites politiques dans de nombreux pays européens (Espagne, Italie…) ; l'attitude agressive des Etats-Unis vis-à-vis des pays qui refusent de s'aligner sans discussion sur leurs positions ; l'attitude des Allemands qui, pour la première fois depuis 1945, s'opposent frontalement aux Américains ; le refus concerté de la France, de l'Allemagne et de la Russie d'accepter la politique unilatérale agressive des USA ; la facticité de l'ONU (à quoi sert une organisation qui ne peut prendre aucune décision opposée à la volonté de la superpuissance du moment ?) et l'obsolescence de l'OTAN qui n'a plus de raison d'être compte tenu de la disparition de l'Union soviétique, qui ne sert plus qu' à maintenir les pays d'Europe centrale dans le giron américain et qui, de plus, est désormais profondément divisée. Par ailleurs, elle a permis de pointer les pays et les personnalités inconditionnellement soumis aux volontés américaines.

Ainsi Messieurs Blair et Aznar peuvent être dé-sormais considérés comme des personnages néfastes d'un point de vue européen ; il semble que ce dernier envisage de devenir Président de l'Union Européenne, avec l'appui des USA sans doute qui s'assureraient ainsi du contrôle de l'Europe ! (Notons que l'ineffable Madelin a montré à cette occasion son vrai visage qui est celui d'un harki des Américains et des multinationales; le Financial Times l'a consacré du titre de "plus sûr des hommes politiques français" !).

 

Par ailleurs, la plupart des Etats d'Europe centrale ont eu l'occasion d'afficher leur inféodation aux Etats-Unis, ce qui pose un problème majeur : celui de l'impossibilité de construire une Europe politique dotée d'une diplomatie et d'un système de défense autonomes avec ces Etats dans l'état actuel des choses. Le cas de la Pologne, par exemple, qui après avoir marchandé son entrée dans l'UE, a commandé des avions de guerre aux Etats-Unis avant de s'aligner sur les choix diplomatiques américains, illustre parfaitement la problématique de la construction européenne.

 

Pour un monde multipolaire

 

Le refus d'un monde dominé par une superpuissance est un des impératifs prioritaires ; il est plus que jamais évident qu'une autorité "morale" telle que l'ONU , sans soubassement populaire ni puissance autonome, n'est qu'une fiction intellectuelle qui ne résiste pas à l'épreuve des faits. Depuis la disparition de l'Union Soviétique, l'ONU est l'exécutrice des volontés américaines ; le "machin" qu'évoquait le Général de Gaulle ne peut être le garant de la paix, seul l'équilibre des puissances peut la permettre tout en autorisant l'indépendance des peuples. C'est à la construction d'un monde multipolaire d'inspiration gaullienne qu'il faut œuvrer afin de réduire l'unilatéralisme américain ; le mythe d'un pouvoir supra-étatique s'avère être, pour la seconde fois, une farce (la première expérience de ce type fût la SDN qui s'acheva comme l'on sait).

 

Messianisme mou et messianisme dur

 

Le refus français de s'aligner sur la politique américaine a surpris tout le monde et nous a fait plaisir mais il ne nous satisfait pas dans la mesure où il s'appuie sur une conception juridique et morale des relations internationales ; or comme nous l'avons déjà dit, cette conception conforme à l'esprit des Lumières a toujours été battue en brèche par la réalité brutale. La conception des radicaux-socialistes Chirac et Villepin en matière de politique internationale est un messianisme mou dont la France, avant-garde de l'idéologie universaliste, serait le porte-voix. Ce messianisme mou, qui pense pacifier le monde et convaincre tous les peuples de la planète d'adopter la civilisation libéralo-occidentale à coups de sermons moralisateurs, s'oppose mollement au messianisme dur professé par les Etats-Unis ; ces deux messianismes ont le même but : créer un monde unifié, libéral, occidentalisé, individualiste et universaliste. La seule divergence réside dans la méthode: le discours moral et juridique chez les Français, la guerre chez les Américains.

 

Plutôt que de faire des discours aussi creux que moralisateurs, Chirac et Villepin (dont l'action en Côte d'Ivoire a été couronné du succès que l'on sait !) feraient mieux de réfléchir aux moyens de doter l'Europe d'un système militaire efficace et dissuasif. La propension des hommes politiques européens, et français en particulier, à cultiver les rêveries kantiennes est un signe du déclin du courage et de la volonté.

 

La vision du Général

 

Au cours d'une conférence de presse qui eût lieu le 29 mars 1949, le Général de Gaulle dit : "Moi je dis qu'il faut faire l'Europe avec pour base un accord entre Français et Allemands (…). Une fois l'Europe faite sur ces bases, alors, on pourra se tourner vers la Russie. Alors, on pourra essayer une bonne fois pour toutes de faire l'Europe tout entière avec la Russie aussi, dut-elle changer son régime. Voilà le programme des vrais Européens. Voilà le mien". Ce point de vue prophétique dut sembler alors utopique et même fou, mais aujourd'hui, sa concrétisation est rendue possible par la disparition du calamiteux communisme soviétique et par l'intelligence géopolitique du Président Poutine qui est sans nul doute le plus intéressant des hommes politiques européens actuels.

 

Poutine ou le retour de la Russie en Europe

 

Au cours d'un discours remarquable prononcé en allemand devant le Bundestag le 25 septembre 2001, le Président Poutine disait : "Je crois que l'Europe ne peut à long terme affermir sa réputation de puissant et indépendant centre de la politique mondiale seulement si elle unifie ses moyens avec les hommes, les territoires et les ressources naturelles russes ainsi qu'avec le potentiel économique, culturel et de défense de la Russie”. Le Président russe nous a fait une proposition inespérée qu'il serait déraisonnable de refuser, tant il est évident que les ressources énergétiques et minérales d'une part (la Russie est le deuxième producteur de pétrole et le premier producteur de gaz au niveau mondial) , les compétences techno-scientifiques de la Russie d'autre part (3600 scientifiques et ingénieurs pour 100000 habitants en Russie, pour 2600 en France) contribueraient à faire de la Grande Europe l'ensemble géopolitique le plus puissant et le seul à pouvoir être quasiment autarcique.

La réalisation du rêve "grand-européen" est désormais à notre portée mais comme le dit Emmanuel Todd (Ouest-France du 28/3/2003) : "Tout dépendra de l'entente des Européens, qui détiennent la puissance économique, et des Russes, qui possèdent la réserve énergétique et la capacité stratégique nucléaire. De la capacité des Européens à comprendre que la Russie n'est plus une menace, mais un partenaire".

 

Construction européenne : il faut changer de cap

 

Le processus de construction européenne en cours est ordonné à une vue-du-monde fondamentalement libérale et par conséquent universaliste et individualiste. La vision de l'Europe qui prévaut à Bruxelles est celle d'un espace économique ouvert à tous les flux et pouvant à terme absorber tout ou partie de la planète . L'Europe que nous construisent les eurocrates n'est pas une union des peuples européens afformant sa puissance et son indépendance, mais l'embryon d'une utopique cité mondiale. L'actuel projet européen tend à créer un "ventre mou" sans volonté de puissance et inféodé aux Etats-Unis (l'adhésion des pays d'Europe centrale va renforcer le poids des pro-américains qui seront majoritaires après 2004). Ce projet européen reposant sur une utopie moralisatrice et mondialiste, nous le rejetons.

 

Nous n'adhérons pas à cette utopie et nous souhaitons qu'elle avorte rapidement ; les premiers signes d'un échec prévisible sont déjà perceptibles tant du point de vue économique (montée sans fin du chômage, délocalisations innombrables) que politique (l'affaire des signataires du manifeste des Etats pro-américains par exemple).

 

Nous doutons de la capacité de la Convention sur la réforme des institutions européennes à sortir l'Union Européenne de l'ornière dans laquelle elle est enlisée et nous pensons qu'il serait plus réaliste de changer de cap en tirant un trait sur les derniers traités (Maastricht, Amsterdam et Nice) et en limitant l'objectif de l'Union à celle d'une union économique appliquant le principe de la préférence communautaire qui figure dans le Traité de Rome et pratiquant un protectionnisme mesuré.

 

Dans cette perspective, l'objectif serait de mettre de côté le projet fédéraliste qui n'est pas réaliste dans l'immédiat (sauf à prendre le risque de construire un ensemble incohérent aux plans politique et diplomatique) tant les divergences de point de vue en matière de politique internationale sont inconciliables pour l'instant, et de construire une Europe en plusieurs cercles : un cercle économique constitué par l'actuelle Union revue et corrigée (voir ci-dessus) qui pourrait passer des accords de coopération avec les pays d'Europe centrale et la CEI en attendant leur intégration future, un cercle techno-scientifique permettant de mener des programmes communs de recherche fondamentale ou appliquée, un cercle industriel concernant des programmes tels Airbus ou Ariane, un cercle diplomatique et de défense construit autour d'un Pacte Européen se substituant au Traité de l'Atlantique Nord qui pourrait rassembler dans un premier temps la France, l'Allemagne et la Russie (l'axe Paris-Berlin-Moscou décrit par Henri de Grossouvre) et ceux des Etats plus petits qui seraient prêts pour une telle entreprise ; ainsi la Belgique et le Luxembourg.

 

Ce cercle de défense comprendrait un volet techno-scientifique et industriel visant à développer des matériels militaires spécifiquement européens. A ces quatre cercles, il conviendrait d'ajouter un cercle culturel visant à développer des programmes télévisuels et cinématographiques pan-européens mais aussi à promouvoir nos origines communes et la grandeur de notre civilisation à la fois une et diversifiée.

 

Le projet européen devrait se limiter à la "Grande Europe" définie par Yves Lacoste, laquelle comprend tout les pays situés au nord de la Méditerranée ainsi que les pays slaves (y compris la Russie, l'Ukraine et la Biélorussie), à l'exclusion de la Turquie qui n'est pas de culture européenne. Les Etats européens seraient libres d'adhérer à tous les cercles ou seulement à certains d'entre eux et ils auraient la possibilité de s'en retirer.

 

Ce dispositif aurait l'avantage de permettre la création d'une association d'Etats viable reposant sur une volonté résolue de construire une puissance européenne diplomatique et militaire, en permettant aux pays qui souhaitent rester indépendants d'une organisation militaire et diplomatique strictement européenne de le faire tout en participant au renforcement de l'Europe économique qui est déjà la première puissance économique de la planète. L'impossibilité de construire une Europe politique et militaire à quinze ou à vingt-cinq devient si évidente qu'à la fin mars, les autorités luxembourgeoises ont proposé de créer une association de défense commune rassemblant la France, l'Allemagne, la Belgique et le Luxembourg. Michel Barnier, membre de la Convention chargée de la réforme des institutions européennes, a clairement dit le 3 avril 2003 sur France Culture qu'une Union militaire et politique à quinze est rigoureusement impossible. Valéry Giscard d'Estaing, quant à lui, souhaite annexer au projet de constitution auquel il travaille, une déclaration d'indépendance de l'Europe (cette indépendance concerne d'abord les relations avec les Etats-Unis) ; ce faisant, il sait très bien que les Etats américanophiles ne pourront la signer, ce qui implique que l'Europe politique et militaire qu'il souhaite construire ne concernera qu'une partie de l'Europe de l'Ouest et du Centre (minoritaire sans doute).

 

Cette Europe en anneaux olympiques pourrait être une première étape vers une Europe plus intégrée ; peu ambitieux en terme d'intégration, ce projet aurait l'avantage de permettre des avancées importantes en terme de construction d'un pôle militaire et diplomatique spécifiquement européen, laquelle est une nécessité absolue parce que l'Europe doit devenir une grande puissance politique et militaire indépendante des Etats-Unis.

 

Puissance impériale et puissance tranquille

 

Les Etats-Unis qui croient avoir une mission divine consistant à imposer au monde entier leur civilisation et leur culture, ont entrepris de le faire par la force quand cela est nécessaire. Ce projet qui est à la fois totalitaire et psychopathe, ne pourra pas aboutir parce qu'en fait les USA surestiment leur force et sous-estiment leurs faiblesses.

 

Comme l'a mis en évidence Emmanuel Todd, les USA ne sont capables d'affronter que des petites armées du Tiers-Monde sous-équipées d'une part et d'autre part ils sont rongés par des maux bien visibles : affaiblissement scientifique et technique interne (le pourcentage de diplômés bac+3 et plus ne cesse de diminuer aux Etats-Unis depuis vingt ans), endettement des particuliers et des entreprises, déficit du commerce extérieur gigantesque et croissant (50 milliards de dollars en 1990 ; 450 milliards en 2002 ; plus de 500 milliards en 2003) qui traduit la surconsommation américaine, faible productivité, problèmes de cohésion sociale liés à la multi-ethnicité, dérive oligarchique enfin (une oligarchie liée aux milieux industriels d'une part et aux sectes protestantes fondamentalistes d'autre part maîtrise le pouvoir politique). Pour Todd, les Etats-Unis sont un colosse aux pieds d'argile qui finira par s'effondrer. Notre sociologue compare la situation des Etats-Unis à celle de la Rome finissante et en effet, comme la Rome du troisième siècle, les Etats-Unis ont besoin des ressources matérielles de l'Empire pour assurer le pain et les jeux à des citoyens jouisseurs qui ne sont même plus capables de se battre (pour cette guerre contre l'Irak, les Etats-Unis ont massivement fait appel à des mercenaires mexicains auxquels ils ont promis d'octroyer la nationalité américaine !).

 

Quel que soit le devenir des Etats-Unis, l'Europe ne peut rester indifférente à leur entreprise totalitaire et culturicide. Face à la volonté hégémonique américaine, nous devons répliquer en construisant une organisation militaire européenne indépendante et farouchement opposée à tout empiètement américain (ou autre).

 

Cette puissance européenne devrait être, comme le disait récemment Tsvetan Todorov sur France Culture, une " puissance tranquille", suffisamment puissante pour imposer le respect aux au-tres puissances mais sans volonté expansionniste et impérialiste d'une part et respectant la diversité des cultures et des civilisations d'autre part. Cette Europe cultivant son jardin (autocentrée en fait) mais disposant de moyens militaires importants et toujours prête à se défendre énergiquement, pourrait être, selon Todorov, un modèle à opposer à l'anti-modèle américain.

 

Notons que Todorov a affirmé au cours de cette émission radiophonique du 3 avril dernier, que le maintien d'une culture européenne spécifique passe nécessairement par la mise en place de frontières européennes suffisamment étanches . Il fallait oser le dire ; merci Monsieur Todorov !

 

Mikael Treguely.

mardi, 06 avril 2010

South Stream: Russlands Pipeline-Strategie gegenüber der Türkei

»South Stream«: Russlands Pipeline-Strategie gegenüber der Türkei

F. William Engdahl - Ex: http://info.kopp-verlag.de/

Während Moskau inzwischen zahlreiche politische Hindernisse beim Bau der »Nord Stream«-Gaspipeline nach Greifswald in Deutschland überwinden konnte, konzentriert Washington seine geopolitische Strategie auf den Aufbau einer zweiten Front im russisch-amerikanischen »Pipelinekrieg«: eine durch die Türkei verlaufende südosteuropäische Konkurrenz-Pipeline namens »Nabucco«. Der Name ist von der berühmten Verdi-Oper entlehnt, die vom erzwungenen Exil des hebräischen Volkes unter dem babylonischen König Nebukadnezar handelt. Washington setzt sich ganz offen für das Projekt »Nabucco«-Pipeline ein. Moskau dagegen wirbt für das eigene Projekt, die »South Stream«, eine südeurasische Schwesterpipeline zur »Nord Stream« im nördlichen Teil Europas. Für beide Seiten steht enorm viel auf dem Spiel.

South_Stream_map.pngAm 12. Dezember 2009 gab die Regierung von Bulgarien – ehemaliges Mitgliedsland des Warschauer Pakts und heute NATO- und EU-Mitglied – bekannt, man werde sich ungeachtet erheblichen Drucks vonseiten Washingtons an Moskaus South-Stream-Projekt beteiligen.

Im Juni 2007 haben Gazprom und der italienische Energiekonzern ENI eine Absichtserklärung über Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb der South Stream unterzeichnet. ENI, der größte italienische Industriekonzern, der in den 1950er-Jahren vom legendären Enrico Mattei gegründet worden ist, befindet sich teilweise in Staatsbesitz und ist seit Anfang der 1970er-Jahre in Gasgeschäften mit Russland tätig.

Der Offshore-Abschnitt der South Stream wird in einer Länge von ca. 550 Kilometern von der russischen zur bulgarischen Küste in einer Tiefe von bis zu zwei Kilometern durch das Schwarze Meer verlaufen; die volle Kapazität der Pipeline wird 63 Milliarden Kubikmeter, also mehr als die der Nord Stream, betragen.

In Bulgarien wird sich die South Stream in zwei Stränge teilen, der nördliche Strang verläuft über Rumänien, Ungarn und die Tschechische Republik nach Österreich, der südliche durch Bulgarien nach Süditalien. Die neue Gaspipeline soll 2013 in Betrieb genommen werden.

Gazprom hat vertraglich zugesichert, Italien bis 2035 mit Gas zu versorgen, South Stream ist dabei die wichtigste Lieferroute. Das Unternehmen South Stream AG, ein Joint Venture zu gleichen Teilen zwischen Gazprom und ENI, ist in der Schweiz eingetragen. Bisher hat Gazprom Transitabkommen für die Pipeline mit Serbien, Griechenland und Ungarn geschlossen. (1) Darüber hinaus hat das Unternehmen im Januar 2008 51 Prozent der Anteile des serbischen staatlichen Energiemonopolisten NIS aufgekauft, um sich die Präsenz in diesem Land zu sichern.

Welchen Druck Washington bezüglich der Beteiligung an der russischen South Stream auf Bulgarien ausübt, wurde daran deutlich, dass Bulgarien sich im Dezember 2009 auch zur Beteiligung an dem Nabucco-Projekt verpflichtet hat. Gegenüber der Presse kommentierte der bulgarische Regierungschef Boyko Borisov die doppelte Unterschrift: »Nabucco bedeutet für die Europäische Union eine Priorität, gleichzeitig kommt die russische South Stream sehr schnell vorankommt; fast täglich beteiligen sich weitere europäische Länder daran.« (2) 

Am 3. März 2010 hat die neue kroatische Regierung von Ministerpräsidentin Jadranka Kosor eine Vereinbarung mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin unterzeichnet, nach der die Pipeline über kroatisches Gebiet geführt werden darf. Ein neu gegründetes Joint Venture zu gleichen Anteilen wird den Bau ausführen.

Laut Kosor liefert die Vereinbarung »Über Bau und Nutzung einer Gaspipeline auf kroatischem Territorium« den rechtlichen Rahmen für die Beteiligung Kroatiens an South Stream und ermöglicht den beteiligten Parteien die Bildung eines Joint Ventures zu gleichen Teilen. Zwei Tage später schien der Zuspruch zu dem Gazprom-Projekt bereits lawinenartig gewachsen: die bosnische Republika Srpska kündigte an, auch sie werde sich an der South-Stream-Gaspipeline beteiligen. Sie schlägt den Bau einer 480 Kilometer langen Pipeline in Nord-Bosnien vor, die an die South Stream angeschlossen werden soll. Damit ist die Zahl der Länder, die entsprechende Verträge mit Gazprom unterzeichnet haben, auf sieben angewachsen. (3)

Zusätzlich zur bosnischen Republika Srpska sind mittlerweile Bulgarien, Ungarn, Griechenland, Serbien, Kroatien und Slowenien Partner von Gazprom. Das entspricht praktisch derselben Route über den Balkan wie bei der umstrittenen Bagdad-Bahn, die in den britischen Machenschaften, die letztendlich nach der Ermordung des österreich-ungarischen Thronfolgers Erzherzog Franz Ferdinand zum Ersten Weltkrieg führten, eine äußerst wichtige Rolle spielte. (4)

Die zentrale Frage der beiden konkurrierenden Pipelineprojekte South Stream und Nabucco ist nicht, wer das transportierte Gas kaufen wird. Wie bereits erwähnt, geht man allgemein davon aus, dass die Nachfrage nach Erdgas in Europa in den kommenden Jahren dramatisch steigen wird. Wichtiger ist die Frage, woher das Gas stammen wird, das die Pipeline füllt. Hier hat Moskau jetzt offensichtlich alle Trümpfe in der Hand.

Zusätzlich zu dem Gas, das direkt von den russischen Gasfeldern stammt, wird ein erheblicher Teil des durch die South Stream transportierten Gases aus Turkmenistan und Aserbaidschan kommen, ein weiterer Teil möglicherweise aus dem Iran. Im Dezember 2009 reiste der russische Präsident Dmitri Medwedew zur Unterzeichnung umfangreicher Vereinbarungen über eine Kooperation im Bereich Energie nach Turkmenistan.

Bis zum Zerfall der Sowjetunion im Jahr 1991 zählte Turkmenistan als Turkmenische Sozialistische Sowjetrepublik oder TuSSR zu den Teilrepubliken der Sowjetunion. Das Land grenzt im Südosten an Afghanistan, im Süden und Südwesten an den Iran, im Osten und Nordosten an Usbekistan, im Norden und Nordwesten an Kasachstan und im Westen an das Kaspische Meer. Bisher war die russische Gazprom der dominierende Wirtschaftspartner des Landes, in dem erst kürzlich neue Gasvorkommen bestätigt worden sind. Das Gas aus Turkmenistan ist für die Lieferkette von Gazprom sehr bedeutsam, und das bereits seit der Zeit, als Turkmenistan noch zur Sowjetunion gehörte und Teil der sowjetischen Wirtschaftsinfrastruktur war.

Als der »auf Lebenszeit gewählte Präsident« Saparmyat Nyasov, der auch als »Türkmenbaşy« oder »Führer der Turkmenen« bekannt war, im Dezember 2006 unerwartet verstarb, weckte dies in Washington die Hoffnung, den neuen Präsidenten Gurbanguly Berdimuhamedow von Russland lösen und unter amerikanischen Einfluss bringen zu können. Bislang allerdings ohne großen Erfolg.

Das Abkommen zwischen Medwedew und Berdimuhamedow vom Dezember umfasste neue Vereinbarungen über langfristige Lieferung von turkmenischem Gas an Gazprom, mit dem entweder die South-Stream-Pipeline direkt gefüllt werden oder die entsprechende Menge russischen Gases ersetzt werden soll – was bedeutet: Nabucco zieht den kürzeren.

 

Nabucco auf dem Trockenen …

Mit ihrer aktiven Pipeline-Diplomatie der vergangenen Monate setzen Russland und die Gazprom dem Nabucco-Projekt, der von Washington favorisierten Alternative, schwer zu. Mit der geplanten Nabucco-Pipeline soll die Region um das Kaspische Meer und der Nahe Osten über die Türkei, Bulgarien, Rumänien, Ungarn mit Österreich verbunden werden, und von dort aus sollen die Gasmärkte in Zentral- und Westeuropa beliefert werden. Bei einer Länge von ca. 3300 Kilometern würde sie von der georgisch-türkischen und/oder iranisch-türkischen Grenze nach Baumgarten in Österreich führen. Sie soll parallel zu der bereits bestehenden, von den USA unterstützten Ölpipeline Baku-Tiflis-Erzurum verlaufen und jährlich 20 Milliarden Kubikmeter Gas transportieren. Zwei Drittel der geplanten Pipeline würden über türkisches Gebiet verlaufen.

Nach seinem zweitägigen Ankara-Besuch im April 2009 sah es zunächst so aus, als habe US-Präsident Obama einen Sieg für Nabucco errungen, denn der türkische Ministerpräsident Erdogan willigte ein, das Projekt nach mehrjähriger Verzögerung im Juli 2009 mit seiner Unterschrift abzusegnen. Nabucco ist Teil der amerikanischen Strategie, die vollständige Kontrolle über die Energieversorgung nicht nur der EU-Länder, sondern ganz Eurasiens zu übernehmen. Die Pipeline wurde explizit so geplant, dass sie nicht über russisches Territorium führt; die Kooperation zwischen Russland und Westeuropa im Bereich Energie soll dadurch geschwächt werden. Diese bisherige Kooperation war ihrerseits ein maßgeblicher Beweggrund für die deutsche und französische Regierung, dem Druck aus Washington für die Aufnahme Georgiens und der Ukraine in die NATO nicht nachzugeben.

Heute steht die Zukunft von Nabucco in den Sternen, denn die russische Gazprom hat sich langfristige Verträge mit praktisch allen potenziellen Gaslieferanten für Nabucco gesichert. Nabucco sitzt also auf dem Trockenen. Deshalb werden jetzt Aserbaidschan, Usbekistan, Turkmenistan, Iran und Irak als potenzielle Lieferanten für Nabucco umworben.

Bisher war Aserbaidschan als Hauptgaslieferant für Nabucco vorgesehen. Die großen aserbaidschanischen Ölvorkommen hat sich ein anglo-amerikanisches Konsortium unter Führung der BP bereits gesichert, das unabhängig von Moskau Öl aus Baku am Kaspischen Meer nach Westen transportiert. Die Ölpipeline Baku-Tiflis-Ceyhan war ein wichtiges Motiv für Washington, 2004 die »Rosen-Revolution« in Georgien zu unterstützen, die den Diktator Micheil Saakaschwili an die Macht brachte.

Im Juli 2009 reisten Russlands Präsident Medwedew und Gazprom-Chef Alexei Miller gemeinsam nach Baku und unterzeichneten dort einen langfristigen Vertrag über den Kauf der gesamten Erdgasproduktion auf dem dortigen Offshore-Gasfeld Shah Denzi II, auf das auch die Planer von Nabucco spekuliert hatten. Aserbaidschans Präsident Alijew spielt anscheinend ein Katz-und-Maus-Spiel mit Russland auf der einen und mit der EU und Washington auf der anderen Seite. In der Hoffnung, dabei den höchstmöglichen Preis herauszuschlagen, versucht er, beide gegeneinander auszuspielen. Gazprom hat eingewilligt, den ungewöhnlich hohen Preis von 350 Dollar für 1.000 Kubikmeter Shah-Deniz-Gas zu bezahlen – eine offensichtlich politisch, nicht wirtschaftlich motivierte Entscheidung der Regierung in Moskau, die die Mehrheitsbeteiligung an Gazprom hält. (5) Anfang Januar 2010 gab die Regierung von Aserbaischan auch den Verkauf von einem Teil ihres Gases an den benachbarten Iran bekannt, ein weiterer Rückschlag für die Belieferung für Nabucco. (6)

Selbst wenn Aserbaidschan einwilligen sollte, Gas zu verkaufen und selbst wenn Nabucco dieses zu vergleichbaren Bedingungen wie Gazprom kaufen würde, so reichte das aserbaidschanische Gas alleine nach Auskunft von Branchenkennern nicht aus, die Pipeline zu füllen. Woher könnte das verbleibende Volumen kommen? Eine Möglichkeit wäre der Irak, die andere der Iran. Doch beides würde Washington, vorsichtig formuliert, gewaltige geopolitische Probleme bereiten.

Zurzeit ist nicht einmal ein Minimal-Abkommen zwischen der Türkei und Aserbaidschan über die Lieferung von aserbaidschanischem Öl in Sicht. Trotz der 2009 mit großer Fanfare bekannt gegebenen Entscheidung der türkischen Regierung, dem Nabucco-Projekt beizutreten, befinden sich die Gespräche zwischen der türkischen und aserbaidschanischen Regierung in der Sackgasse. Trotz wiederholter Interventionen vonseiten des amerikanischen Sondergesandten für eurasische Energiefragen, Richard Morningstar, ein Abkommen zustande zu bringen, sind die Gespräche derzeit noch immer blockiert. Washingtons Nabucco-Träume wurden zusätzlich getrübt, als die österreichische OMV, ein weiterer wichtiger Nabucco-Partner, Ende Januar gegenüber der Nachrichtenagentur Dow Jones erklärte, Nabucco werde nicht gebaut, wenn es keine ausreichende Nachfrage gebe. (7)

Auch andere in Washington ins Spiel gebrachte Optionen wären problematisch. Um beispielsweise irakisches Gas in die Nabucco-Pipeline einzuspeisen, müsste dieses auf irakischer und türkischer Seite über kurdisches Gebiet transportiert werden, was der jeweiligen kurdischen Minderheit eine willkommene neue Einkommensquelle bescheren würde – und das kommt in Istanbul gar nicht gut an. Den Iran hat Washington gegenwärtig als Gaslieferanten wegen der Spannungen über das iranische Atomprogramm nicht auf der Rechnung; wichtiger ist allerdings noch der enorme iranische Einfluss auf die Zukunft des Irak mit seiner mehrheitlich schiitischen Bevölkerung.

Usbekistan und Turkmenistan verfügen zwar beide über erhebliche Erdgasvorkommen, kommen jedoch politisch und geografisch schwerlich als Gaslieferanten für ein im Kern anti-russisches Projekt infrage. Ihre entfernte Lage bedeutet darüber hinaus enorme Kosten, denn dieses Gas wäre erheblich teurer als das vom Konkurrenten Gazprom über die South-Stream-Pipeline transportierte.

In klassischer Manier byzantinischer Diplomatie hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sowohl Russland als auch den Iran eingeladen, sich an dem Nabucco-Projekt zu beteiligen. Laut RIA Novosti erklärte Erdogan: »Wir möchten, dass sich der Iran an dem Projekt beteiligt, wenn es die Bedingungen erlauben, und hoffen ebenfalls auf die Beteiligung Russlands.« Während Putins Besuch in Ankara im August 2009, also nur wenige Wochen nach der formellen Unterzeichnung des Nabucco-Vertrags mit den USA, gewährte die Türkei dem staatlichen russischen Erdgasmonopolisten Gazprom die Nutzung der territorialen Gewässer im Schwarzen Meer. Russland will die South-Stream-Pipeline nach West- und Südeuropa durch das Schwarze Meer führen. Im Gegenzug sagte Gazprom den Bau einer Pipeline vom Schwarzen Meer zum Mittelmeer über türkisches Gebiet zu. (8)

Anfang Januar 2010 bestärkte die türkische Regierung während eines zweitägigen Moskau-Besuchs von Ministerpräsident Erdogan, bei dem über Energie und die Süd-Kaukasus-Region gesprochen wurde, die entstehenden Bindungen an Russland. Washingtons Radio Liberty spricht von einer »neuen strategischen Allianz« zwischen den früheren erbitterten Gegnern im Kalten Krieg. Die Türkei ist schließlich auch Mitglied der NATO. (9)

Diese Entwicklung ist keine vorübergehende Modeerscheinung. In den Medien beider Länder ist von einer russisch-türkischen »strategischen Partnerschaft« die Rede. (10) Heute bildet die Türkei den größten Markt für den Export von russischem Öl und Gas. Beide Länder beraten auch über russische Pläne für den Bau des ersten Kernkraftwerks in der Türkei zur Deckung des dortigen Energiebedarfs. Der Handel zwischen beiden Ländern erreichte im vergangenen Jahr ein Volumen von 38 Milliarden Dollar; damit war Russland der größte Handelspartner der Türkei. Für die nächsten fünf Jahre wird eine Steigerung um etwa 300 Prozent erwartet, dementsprechend bildet sich in der Türkei eine solide und wachsende pro-russische Handelslobby. Die beiden Länder verhandeln derzeit konkret über weitere Handelsabkommen in Höhe von ca. 30 Milliarden Dollar, einschließlich des geplanten Kernkraftwerks in der Türkei sowie der Gaspipelines South Stream und Blue Stream zwischen Russland und der Türkei sowie einer Ölpipeline Samsun–Ceyhan von Russland an die türkische Mittelmeerküste. (11)

Doch den Nabucco-Befürwortern, besonders denen in Washington, droht noch manch anderer politische Sprengsatz: So verabschiedete das türkische Parlament zwar am 4. März 2010 ein Gesetz zum Bau der Nabucco-Pipeline, doch am selben Tag stimmte der Auswärtige Ausschuss des US-Repräsentantenhauses für eine nicht-bindende Resolution, in der die Morde an den Armeniern in der Zeit des Ersten Weltkriegs als Völkermord bezeichnet werden.

Sofort nach diesem Votum wurde der türkische Botschafter aus Washington zurückgerufen. Immerhin kann genau dieses Votum zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen Moskau und Ankara in Fragen von beiderseitigem Interesse führen, South Stream eingeschlossen.

Die Europäische Union hat gerade ein drei Milliarden Dollar schweres Konjunkturpaket bewilligt, das auch 273 Millionen Dollar für Nabucco beinhaltet. Angesichts erwarteter Gesamtkosten von elf Milliarden Dollar bedeutet dieser Betrag nicht gerade eine überwältigende Unterstützung für Nabucco. Außerdem liegt das Geld bis zum endgültigen Start von Nabucco auf Eis, was darauf hindeutet, dass die EU-Länder weit weniger darauf erpicht sind als Washington, bei der riskanten Gegenstrategie Nabucco zu Moskaus South Stream mitzumachen. Die EU hat erklärt, das Geld werde für andere Zwecke verwendet, falls es zwischen den Nabucco-Befürwortern und Turkmenistan nicht innerhalb von sechs Monaten zu einer Einigung über die Gaslieferung käme.

Das zeitliche Zusammentreffen der Neutralisierung eines NATO-Beitritts der Ukraine mit dem Beginn des Baus der strategisch wichtigen Nord-Stream-Pipeline von Russland nach Deutschland sowie Russlands Pläne für die South-Stream-Gaspipeline hat die Nabucco-Pipeline, Washingtons Gegenmaßnahme, praktisch wertlos gemacht. Durch diese Entwicklungen ist gewährleistet, dass Russland wichtigster Energielieferant für Europa bleibt. In den vergangenen Jahren ist der Anteil russischer Energielieferungen nach Europa auf fast 30 Prozent aller Energieimporte gestiegen, beim Erdgas ist Russland sogar der wichtigste Lieferant. (12) Das Ganze hat weitreichende strategische und geopolitische Bedeutung, was Washington sicher nicht entgangen sein dürfte.

 

 

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(1) Gazprom, »Major Projects: South Stream«, unter http://old.gazprom.ru/eng/articles/article27150.shtml

(2) Trend, »Bulgaria ready to participate in both South Stream and Nabucco«, Baku, Aserbaidschan, 5. Dezember 2009, unter http://en.trend.az

(3) Olja Stanic, »Bosnian Serbs to join Russia-led gas pipeline«, Reuters, 5. März  2005, Banja Luka, Bosnien, unter http://in.reuters.com/article/oilRpt/idINLDE6241B920100305

(4) Mehr über diese faszinierende und fast vergessene Geschichte der deutsch-britischen imperialen Rivalität in Bezug auf die Bagdad-Bahn im Vorfeld des Ersten Weltkriegs siehe: F. William Engdahl, Mit der Ölwaffe zur Weltmacht – Der Weg zur neuen Weltordnung,  Kopp Verlag, Rottenburg, 3. Auflage 2008, S. 42ff. (Englische Originalausgabe: A Century of War: Anglo-American Oil Politics and the New World Order, Pluto Press, London 2004, pp. 22–28)

(5) Mahir Zeynalov, »Azerbaijan-Gazprom agreement puts Nabucco in jeopardy, Today’s Zaman« 16. Juli 2009, unter http://www.todayszaman.com/tz-web/sabit.do?sf=aboutus

(6) Saban Kardas, »Delays in Turkish-Azeri Gas Deal Raises Uncertainty Over Nabucco«, Eurasia Daily Monitor, Jhrg. 7, Heft 39, 26. Februar 2010

(7) Ebenda

(8) Rian Whitmore, »Moscow Visit by Turkish PM Underscores New Strategic Alliance«, Radio Liberty/Radio Free Europe, 13. Januar 2010, unter http://www.rferl.org/content/Moscow_Visit_By_Turkish_PM_Underscores_New_Strategic_Alliance/1927504.html

(9) Ebenda

(10) Faruk Akkan, »Turkey and Russia move closer to building strategic partnership«, RIA Novosti, 15. Januar 2010, unter http://en.rian.ru/valdai_foreign_media/20100115/157554880.html

(11) RIA Novosti, »Russian delegation to discuss Turkey nuclear power plant plan«, Ankara, 18. Februar 2010, unter http://en.rian.ru/world/20100218/157927131.html

(12) Kommersant, »Nabucco's future depends on Turkmenistan«, Moscow, 9. März 2010, unter http://en.rian.ru/papers/20100309/158135872.html

 

Mittwoch, 31.03.2010

Kategorie: Allgemeines, Geostrategie, Wirtschaft & Finanzen, Politik

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Tomislav Sunic répond aux identitaires

Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 2004

Tomislav SUNIC répond aux Identitaires 

 

Le 30 Janvier 2004

sunicXXX.jpgRencontre avec le docteur Tomislav SUNIC, enseignant en sciences politiques aux Etats Unis et écrivain croate.

Pamphlétaire et contestataire de la droite antilibérale croate, ancien diplomate, il est l’auteur d’ouvrages traitant entre autre de la géopolitique dans les Balkans, de la démocratie et de l’utopie égalitaire. Tom Sunic dénonce inlassablement le danger de la globalisation mondialiste en train d’éclore sur les décombres du communisme dans les pays de l’Est. Tomislav Sunic est également le correspondant en Croatie de la revue Nouvelle Ecole.

 

Aujourd'hui, il milite notamment pour un véritable rapprochement entre les deux frères ennemis croates et serbes. Cette guerre larvée servant, selon Tomislav SUNIC, les intérêts des ennemis de l'Europe.

 

Au début des années 90, les occidentaux voyaient s'engager le provisoire dernier acte d'une guerre civile européenne qui avait commencé presque 80 ans plus tôt. Quels étaient les ingrédients récurrents de ce conflit yougoslave encore mal compris en France ?

 

Tomislav SUNIC : Les responsables de cet acte de guerre sont à chercher chez les jacobins français, chez Clemenceau, dans le Traité de Versailles, chez Mitterrand, et bien sûr, chez les Américains qui avaient prêché, à partir de 1948 et jusqu’en 1990, “ l’unité et l’intégrité ” d’un pays artificiel, connu sous le nom de “ Yougoslavie ”.

 

Aujourd'hui, vous souhaitez un rapprochement entre les deux frères ennemis croates et serbes. Celui-ci semble encore bien précaire. Comme l'ont démontré les affrontements sérieux survenus lors de rencontres sportives, notamment au cours du match Croatie-Serbie de water-polo du dernier championnat d'Europe, les cicatrices semblent profondes. Bien sûr, les ennemis de l'Europe s'en réjouissent. Une normalisation réelle des rapports croato-serbes est-elle concevable ou encore illusoire ?

 

TS : Laissons le sport à part. Lorsque les équipes de différentes villes croates s’affrontent, il y a toujours une pagaille - comme d’ailleurs partout chez les supporters en Europe. Le problème réside dans la mythologie grande-serbe et la martyrologie grande-croate. Au cours des dernières 70 années, à savoir depuis la fondation de la Yougoslavie en 1919, les intellectuels serbes et croates, n’ont jamais jugé nécessaire de se débarrasser de leurs mythes pseudo-historiques. Le vrai délire commença en 1945 lors de la prise du pouvoir par les communistes, et lorsque l’hagiographie serbe imposa dans les écoles, et auprès du grand public occidental, sa victimologie “ anti-fasciste ” s’élevant à 600.000 Serbes prétendument tués par les fascistes croates de 1941 à 1945. Cette surenchère a eu pour cause, chez les Croates, de profondes frustrations, un romantisme politique souvent bête, et une poussée révisionniste qui aboutit en 1990 à l’éclatement du pays. Hélas, le nationalisme croate est également à la base de sa “ légitimité négative ” ; malheureusement on reste un bon Croate en fonction de son anti-serbisme, c’est-à-dire en diabolisant l’Autre. Le résultat fut la deuxième guerre entre les Serbes et les Croates en 1991.

Tant que les intellectuels serbes et croates ne se mettront pas sérieusement au travail pour examiner leurs victimologies respectives, et qui remontent à la deuxième guerre mondiale, la guerre larvée sera là, au grand plaisir des ennemis de l’Europe.

 

Croatie et Serbie semblent rivaliser d'ardeur pour livrer leurs patriotes respectifs au Tribunal Pénal International de La Haye. Quel est votre avis sur cette Cour et sa légitimité ?

 

TS : Aucun. La Cour de La Haye fonctionne d’après le principe du “ deux poids deux mesures. ” Ce qui n’est pas permis aux Serbes et aux Croates, est loisible pour les guerriers américains, israéliens, etc… Revenons à la phrase lapidaire de Carl Schmitt : “ Auctoritas non veritas facit legem ” (*). En bon français, c’est la qualité du flingue qui décide qui ira à La Haye, qui aura raison et qui aura tort, et qui va façonner par la suite le droit international. Le Tribunal de La Haye est un alibi pour l’incompétence de la classe politique en Union Européenne, qui fut d’ailleurs totalement incapable de mettre fin au conflit yougoslave dans les années 90.

 

Bien que les composants soient un peu différents – distinctions ethniques plus franches – les gouvernements des principales capitales européennes continuent leur politique de l'autruche, et semblent nier l'évidence en minimisant la possibilité d'affrontements multiculturels et/ou multiethniques graves dans les années à venir. Est-ce, selon vous, lâcheté ou volonté délibérée de refuser l'évidence ? Qu'est-ce qui pourrait faire échapper l'UE a une crise “ à la yougoslave ” ?

 

TS : “ L’Euroslavie ” actuelle ressemble étrangement à l’ex-Yougoslavie. Soyons sérieux. Le système bruxellois n’est pas conçu comme vecteur pour réunir les peuples européens dans un destin commun. L’UE est un vaste marché, un bazar dont l’avenir dépend uniquement d’un perpétuel bond économique en avant.

 

En effet, qui aurait cru que la Yougoslavie multiculturelle allait éclater en décombres ? Je crois que la même “ balkanisation ” attend l’Union européenne demain, avec des conséquences beaucoup plus graves. Tant que l’État-providence fonctionne, bon gré mal gré, tant que les allogènes reçoivent leur morceau de sucre de la part des contribuables européens, le calme est garanti. Une fois que la crise économique deviendra palpable, nous serons témoins d’une guerre civile autrement plus sauvage que dans les Balkans. Victime de ses illusions du progrès, et croyant naïvement en la théologie du marché libre, l’Union Européenne va devenir la proie de ses propres chimères. Le soi-disant bon fonctionnement de l’UE, avec son prétendu élargissement à l’Est, ressort d’un nouveau romantisme politique. Ce projet reste la plus grande imposture après la deuxième guerre mondiale.

 

Pertes des valeurs traditionnelles, plaisirs petits-bourgeois, dévirilisation, paradis artificiels, le matérialisme libéral triomphe en Europe occidentale. Quelle est votre réponse au chaos du monde moderne ?

 

TS : Lorsqu’on lit les écrivains des années trente nous nous rendons compte du même scénario en Europe. Nul doute, le libéralisme touche a sa fin. Le roi est nu ; il n’a plus de repoussoir communiste. Donc sa dégénérescence apparaît plus clairement. Tant mieux. Il faut que la situation empire davantage, pour que davantage de gens puissent déchiffrer l’ennemi principal.

 

On a dit que Rome était tombée car ses Dieux l'avaient abandonnée. Voyez-vous dans la perte totale de sens du sacré en Occident, une des causes profondes de son déclin ?

 

TS : Bien entendu. Même les grandes religions monothéistes ne sont plus capables d’insuffler le sens du sacré à leurs brebis. Hélas, dans la perspective historique, cinquante, voire une centaine d’années, ne veulent rien dire. Mais pour nous-mêmes, pour qui le temps vole si rapidement, il est peu probable que le grand retour des dieux ait lieu pendant notre parenthèse terrestre… Mais, peut-être dans une vingtaine d’années, verrons-nous la grande renaissance des dieux européens !

 

Les hommes debout au milieu des ruines - identitaires éveillés- ont coutume de dire que le soleil se lèvera à l'Est. Le salut de l'Occident peut-il venir de l'exemple des jeunes générations d'Europe de l'Est ? Et, selon vous, un rapprochement concret des forces nationales de chacun des pays de l'Ouest et de l'Est pour une renaissance européenne est-il sérieusement envisageable ?

 

TS: Le grand avantage du communisme fut sa barbarie et sa transparence vulgaire. Son grand avantage fut également qu’il sut préserver, malgré son dogme international, l’homogénéité ethnique des Européens de l’Est. La Russie, la Croatie, la Serbie, l’Estonie, etc. restent des enclaves blanches, de solides “ camps des saints ”. Espérons que la classe dirigeante en Europe orientale ne va pas tomber dans la surenchère du mimétisme pro-occidental et qu’elle ne va pas remplacer sa maladie de “ l’homo sovieticus ” par la nouvelle pathologie de “ l’homo occidentalis ”. Il y a quelques signes encourageants que cette Europe cioranienne commence à s’apercevoir de l’imposture occidentalo-libérale. Mais pour mener le travail de renaissance à son terme, il faut que ses citoyens fassent table rase de leur petit nationalisme et qu’ils abandonnent la haine de l’Autre, c’est-à-dire de leurs voisins. Les individus sages et cultivés de l’Europe occidentale pourraient y aider et cela d’une manière considérable.

 

Pour finir, un message pour les visiteurs du site “ les-identitaires.com ” ?

 

TS : Unissons nos forces identitaires et patriotiques, apprenons les langues et la culture de nos voisins européens ! Pratiquons l’identification – non seulement avec notre tribu – mais surtout avec l’Autre, à savoir nos frères voisins européens !

(*) Littéralement : “ C’est l’opinion et non la vérité qui fait la loi ”, à prendre ici au sens de “ C’est l’autorité et non la vérité qui commande à la loi ”.

 

Propos recueillis par Renaud BOIVIN

Pour en savoir plus : http://doctorsunic.netfirms.com

lundi, 05 avril 2010

Brzezinski sta per finire nella pattumeria della storia?

Brzezinski sta per finire nella pattumiera della Storia ?

di Alessandro Lattanzio

Fonte: saigon2k [scheda fonte]



Tante altre notizie su www.ariannaeditrice.it

zbigniew_brzezinski.jpgIl 23 Febbraio 2010, l’intelligence iraniana assestava un duro colpo alla strategia neo-mackinderiana dell’amministrazione Obama, catturando Abdolmalek Rigi, il capo del gruppo terroristico Jundallah, responsabile di stragi, rapina a mano armata, sequestro di persona, atti di sabotaggio, attentati e operazioni terroristiche contro i civili, esponenti del governo e militari dell’Iran, assassinando in 6 anni oltre 150 persone in Iran, per la maggior parte civili.

Nell’ultimo attentato compiuto dal Jundullah, il 18 ottobre 2009, nella regione di Pishin, nel Sistan-Baluchistan (sud-est dell’Iran, al confine col Pakistan), rimasero uccise più di 40 persone, tra cui 15 componenti e alti ufficiali del Corpo dei Guardiani della Rivoluzione Islamica (Pasdaran), e diversi capi tribali dell’area. Rigi era su un aereo di linea, in un volo notturno, proveniente da Dubai e diretto in Kirghizistan, ma l’aereo è stato intercettato dai caccia dell’aeronautica iraniana e costretto ad atterrare nell’aeroporto di Bandar Abbas, in territorio iraniano. Rigi viaggiava con passaporto afgano, e infatti, probabilmente nell’aprile 2008, aveva incontrato proprio in Afghanistan l’allora segretario generale della NATO, dopo esser stato ospitato presso una base statunitense non precisata. Il fratello di Abdolmalek, Abdulhamid Rigi, che era stato arrestato in precedenza, ha affermato che suo fratello aveva stabilito dei contatti con l’amministrazione statunitense, tramite un certo Amanollah-Khan, il cui nome completo è Amanollah-Khan Rigi, sostenitore del regime dello Shah. Dopo la Rivoluzione del ‘79, Rigi lasciò il paese chiedendo asilo politico negli Stati Uniti. Secondo Abdulhamid gli statunitensi avrebbero arruolato Amanollah-Khan per stabilire un collegamento tra gli USA e il gruppo terroristico Jundallah, e nell’ambito di queste operazioni, Abdolhamid Rigi avrebbe incontrato l’ambasciatore statunitense in Pakistan che gli aveva promesso finanziamenti e un sicuro rifugio in Pakistan. E difatti, sempre secondo Abdolhamid, il governo pakistano è perfettamente al corrente di queste manovre e dove operi il gruppo terroristico Jundallah.

Abdolmalek Rigi ha poi completato le dichiarazioni del fratello:

“Dopo che Obama venne eletto, gli americani ci contattarono e mi incontrarono in Pakistan. Lui mi disse che gli americani chiedevano un colloquio. Io all’inizio non accettai ma lui promise a noi grande cooperazione. Disse che ci avrebbe dato armi, mitragliatrici ed equipaggiamenti militari; loro ci promisero pure una base militare in Afghanistan, a ridosso del confine con l’Iran. Il nostro meeting avvenne a Dubai, e anche lì ripeterono che avrebbero dato a noi la base in Afghanistan e che avrebbero garantito la mia sicurezza in tutti i paesi limitrofi dell’Iran, in modo che io possa mettere in atto le mie operazioni”.

Rigi era diretto a Bishkek, in Afghanistan perché:

“Mi dissero che un alto esponente americano mi voleva vedere e che lui mi aspettava nella base militare di Manas, vicino Bishkek, in Kirghizistan. Mi dissero che se questo alto esponente viaggiava negli Emirati, poteva essere riconosciuto e perciò dovevo andare io da lui. Nei nostri meeting gli americani dicevano che l’Iran aveva preso la sua strada e che al momento il loro problema era proprio l’Iran e non al-Qaida e nemmeno i taliban; solo e solamente l’Iran. Dicevano di non avere un piano militare adatto per attaccare l’Iran. Questo, dicevano, è molto difficile per noi. Ma dicevano che la CIA conta su di me, perché crede che la mia organizzazione è in grado di destabilizzare il paese. Un ufficiale della CIA mi disse che era molto difficile per loro attaccare l’Iran e che, perciò, il governo americano aveva deciso di dare supporto a tutti i gruppi anti-iraniani capaci di creare difficoltà al governo islamico. Per questo mi dissero che erano pronti a darci ogni sorta di addestramento, aiuti, soldi quanti ne volevamo e la base per poter mettere in atto le nostre azioni”.

Il personaggio statunitense che Rigi avrebbe dovuto incontrare, nella base aera dell’USAF di Manas, assieme a un alto funzionario dell’intelligence USA, sarebbe stato Richard Holbrooke, inviato speciale statunitense per l’Afghanistan e il Pakistan, che quel giorno si trovava proprio in Kirghizistan. Ma a un certo punto, le cose, per Rigi, si mettono male: i servizi segreti di Afghanistan e Pakistan, dopo averlo sostenuto per anni nella sua attività terroristica, avrebbero deciso di abbandonarlo all’indomani dell’attentato di Pishin. I servizi segreti pakistani gli dissero, rimanendo però inascoltati, di sparire dalla circolazione, di lasciare la città di Quetta e di rifugiarsi nelle zone montuose del Pakistan. Il 18 Marzo, membri di Jundallah, armati e a bordo di jeep, tentavano di oltrepassare il confine tra Pakistan e Iran, ma appena entrati in territorio iraniano, i terroristi sono caduti in una trappola tesa dalle unità d’élite dei Pasdaran, causando l’eliminazione di numerosi terroristi. Così le forze di sicurezza iraniane infliggevano un altro colpo devastante al Jundullah.

In parallelo con lo smantellamento del Jundullah, l’intelligence iraniana metteva a segno un altro colpo: il 14 Marzo 2010 venivano arrestate trenta persone coinvolte in una cyber-guerra contro la sicurezza nazionale iraniana. La rete clandestina avrebbe ricevuto aiuti dagli Stati Uniti e avrebbe cooperato con gruppi controrivoluzionari monarchici e con l’organizzazione terroristica dei Mujaheddin e-Khalq. Tra i compiti della rete ci sarebbe stata la raccolta di informazioni sugli scienziati coinvolti nel programma nucleare iraniano. In effetti, il giornalista del New Yorker Seymour Hersh rivelò che nel 2006 il Congresso statunitense aveva acconsentito alla richiesta dell’ex presidente George W. Bush di finanziare operazioni coperte in Iran. Hersh, citando Robert Baer, un ex agente della CIA in Medio Oriente, affermò che così vennero stanziati 400 milioni di dollari per le operazioni condotte da al-Qaida, Jundallah e Mujaheddin-e Khalq, con lo scopo di creare il caos in Iran e di screditarne il governo. Inoltre, anche la manipolazione dell’informazione rientrava nel piano di Bush, mentre la CIA stanziava oltre 50 milioni di dollari per attivare un comitato anti-iraniano, denominato IBB, presso il Dipartimento di Stato USA.

Il 17 Marzo 2010, a suggellare il mutamento del quadro strategico regionale, segnalato dalla suddetta svolta nella lotta al terrorismo alimentato dagli apparati d’intelligence e militari statunitensi, Iran e Pakistan hanno firmato l’accordo finale della costruzione del gasdotto TAPI, con cui si trasporterà il gas iraniano in Pakistan, Turchia, e forse India o Cina. Si tratta di un progetto, da completare entro il 2014, che consentirà all’Iran di esportare, per 25 anni, 750 milioni di metri cubi di gas al giorno.

Difatti, il percorso di collaborazione e sovranismo economico-strategico, percorso da Turchia, Iran e Pakistan, non fa altro che cementare e rafforzare la stabilità, già sufficientemente precaria, della regione. Un obiettivo perseguito da Washington, non solo contro Tehran e Islamabad, ma anche contro Ankara. E in effetti, il 22 febbraio 2010, il primo ministro turco, Recep Tayyip Erdogan annunciava che la magistratura turca aveva sventato un tentato golpe militare, arrestando in tutto il paese 51 militari (17 tra generali e ufficiali in pensione, quattro ammiragli e almeno altri 28 ufficiali in servizio) accusati di tentato colpo di stato e di associazione per delinquere. Si trattava dell’operazione ‘Bayloz’ (Martello), volta a rovesciare il governo del Partito Giustizia e Sviluppo (AKP) del premier Erdogan. Ai vertici del complotto vi erano Ibrahim Firtina, ex-capo di stato maggiore dell’aeronautica militare turca ed i suoi omologhi Ozden Ornek, della marina e Ergin Saygun, dell’esercito, che nel 2007 accompagnò a Washington il premier Erdogan, nella sua visita al presidente degli USA George W. Bush, l’ex capo delle forze speciali, il generale Engin Alan, e l’ex comandante del primo corpo d’armata, il generale Cetin Dogan. Inoltre almeno altri sette ufficiali in congedo e sette in servizio sono stati fermati. Lo smantellamento dell’organizzazione ‘Bayloz’ è un effetto collaterale dell’inchiesta su un altro golpe, dell’organizzazione clandestina ‘Ergenekon’ che coinvolse più di 300 persone, ora sotto processo e sorvegliate dalle autorità turche, che venne sventata nel 2003 e che prevedeva attentati terroristici contro due moschee di Istanbul, attacchi con ordigni incendiari a dei musei, oltre all’omicidio del premio nobel per la letteratura, Orhan Pamuk, e dello stesso Erdogan. Tutte azioni volte ad alimentare la ‘strategia della tensione’. Infine era previsto anche l’abbattimento di un aereo di linea turco nel Mar Egeo da attribuire a un caccia greco, con ciò richiamandosi espressamente all’operazione di provocazione ‘Northwood’, stilata dagli Stati Maggiori Riuniti degli Stati Uniti, all’epoca della crisi con la Cuba rivoluzionaria. Tutti aspetti che mostrano chiaramente l’origine di queste organizzazioni eversive turche. Infatti ‘Ergenekon’ era un’organizzazione simile a ‘Gladio’, funzionale quindi alla strategia del piano ‘Stay Behind’ della NATO, con una struttura orizzontale che aveva aderenti in tutti i campo: civili, accademici e militari.

Tali eventi avvengono mentre il Pakistan compie la svolta politica decisiva, attuata a seguito della scoperta e denuncia di una rete clandestina, collegata all’intelligence statunitense, che operava nel suo territorio. Si trattava di un’organizzazione costituita da mercenari, terroristi e squadroni della morte che spargevano terrore presso la popolazione ed effettuavano raid contro svariati obiettivi, pretestuosamente indicati come terroristi o fiancheggiatori dei taliban. Non va escluso che tale rete sia coinvolta nell’ondata dei devastanti attentati che ha colpito il Pakistan negli ultimi anni. Infatti un funzionario del dipartimento alla Difesa USA, Michael Furlong, con la copertura di un programma per la raccolta di informazioni, aveva creato degli squadroni della morte utilizzando una rete di contractor di agenzie paramilitari private, segnatamente un reparto d’elite della Xe Service (ex Blackwater), composta soprattutto da ex membri della CIA e delle forze speciali. Come detto, l’obiettivo era scovare e uccidere presunti taliban e militanti di al-Qaida, sia in Afghanistan che in Pakistan. Furlong aveva assunto i mercenari allo scopo, apparente, di effettuare operazioni di intelligence contro i combattenti e i campi di addestramento taliban, con cui sostenere i militari e i servizi segreti nell’effettuare azioni d’attacco in Afghanistan e in Pakistan (in questo caso aggirando il divieto di operare in territorio pakistano, imposto da Islamabad agli USA), rimanendo al di fuori dalla catena di comando della NATO. In realtà la rete era “al centro di un programma segreto in cui si pianificavano assassinii mirati, azioni mordi e fuggi contro obiettivi importanti ed altre azioni segrete all’interno ed all’esterno del Pakistan”. Probabilmente, la rete occulta di Furlong era controllata dalle gerarchie militari e politiche di Washington, e finanziata sia con fondi distolti dal programma per la raccolta di informazioni, sia probabilmente con lo sfruttamento del narco-traffico della regione. In Germania, in effetti, un servizio trasmesso a febbraio dalla Norddeutsche Rundfunk, la TV pubblica tedesca, ha rivelato che la NATO e il ministero della Difesa tedesco starebbero investigando sulle attività della Ecolog, una multinazionale di proprietà della famiglia albano-macedone Destani, di Tetovo, che con un contratto della NATO, dal 2003, opera in Afghanistan fornendo servizi logistici alle basi dell’ISAF e all’aeroporto militare di Kabul. La Ecolog sarebbe coinvolta nel contrabbando internazionale di eroina dall’Afghanistan. “C’è il rischio che sia stata contrabbandata droga, quindi valuteremo se la Ecolog è ancora un partner affidabile per noi“, ha dichiarato alla Tv tedesca il generale Egon Ramms del NATO Joint Force Command di Brussum, in Olanda. “Siamo al corrente della questione e stiamo investigando con le autorità competenti“, ha confermato un portavoce del ministero della difesa tedesco. Nel 2006 e nel 2008 la Ecolog era stata indagata, in Germania, per traffico di eroina dall’Afghanistan e riciclaggio di denaro sporco. Nel 2002, quando la Ecolog operava in Kosovo per conto del contingente tedesco della KFOR, i servizi segreti di Berlino informarono i vertici della Nato che il clan Destani, collegato all’UCK, controllava il traffico di droga, armi e esseri umani al confine macedone-kosovaro. Il 90 per cento dei quattromila dipendenti della Ecolog sono albano-macedoni.

Non è un caso che rotte del narcotraffico e linee di frattura conflittuali si dispieghino, in modo parallelo, dalle propaggini dell’Himalaya all’Europa balcanica. I fatti su riportati, sono collegati alla politica internazionale enunciata da Obama fin da quando si era candidato alla carica presidenziale degli Stati Uniti d’America, e non a caso Obama è un allievo del neomackinderiano polacco-americano Zbignew Brzezinsky. Brzezinsky ha indicato come obiettivo centrale della politica globale statunitense, impedire che si formi un blocco economico-strategico eurasiatico, intervenendo in quello che Brzezinsky ritiene il ventre molle dell’Eurasia, la macro-regione Balcani-Medio Oriente-Pashtunistan.

Memore del suo successo con i ‘Freedom fighters’, ovvero con i mujahidin afgani che armò e finanziò per combattere la presenza sovietica e il Partito Democratico Popolare in Afghanistan, Bzrezinsky, tramite il suo seguace Barack Obama, ha voluto riprendere la sua vecchia strategia, convinto che la debolezza della Russia e le divisioni fra Iran, Pakistan, India e Cina potessero aiutare gli USA ad approfondire e allargare l’arco delle crisi artificiali che si dipana sulla regione balcanico-mediorientale. Ma l’usura subita dalla forza, vera e immaginaria, degli USA, avutasi grazie alle politiche dell’amministrazione di Bush junior, coniugata all’avanzata economica-strategica di New Delhi e Beijing, alla politica di decisa tutela della propria sovranità da parte di Tehran e alla ripresa, da parte di Mosca, di una politica internazionale di ampio respiro, tesa a creare stretti rapporti di collaborazione e buon vicinato con il suo estero vicino e le altre potenze eurasiatiche, stanno mettendo sotto scacco tutte le mosse di Washington, ideate appunto dal gruppo di Brzezinsky, volte a impedire la realizzazione del peggior incubo per un mackinderiano: la formazione di un blocco economico-strategico in Eurasia. Se, in tale quadro, s’inserisce la crisi con Tel Aviv, conseguenza del riorientamento geostrategico e geopoltico brezinskiano, ossessivamente puntato verso l’Heartland, si può prevedere che il programma neomackinderiano di Washington sia entrato in un vicolo cieco che potrebbe procurare una grave crisi all’amministrazione Obama, che magari potrebbe portare all’abbandono di tale strategia quasi fallimentare. E forse, l’ostinata ricerca di un consenso sul piano interno, procacciato con il varo di una riforma (in realtà demolitoria) per l’estensione della sanità a tutta la popolazione statunitense, rientra nella previsione di questa possibile prossima crisi acuta.



Les Etats-Unis et l'Eurasie: fin de partie pour l'ère industrielle

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Archives de SYNERGIES EUROPEENNES - 2003

 

Les Etats-Unis et l'Eurasie :

fin de partie pour l'ère industrielle

 

Avec l’aube du 21ème siècle, le monde est entré dans une nouvelle phase du combat géopolitique. La première moitié du 20ème siècle peut être comprise comme une longue guerre entre la Grande-Bretagne (et des alliés variables) et l’Allemagne (et des alliés variables) pour la suprématie européenne. La seconde moitié du siècle fut dominée par une Guerre Froide entre les Etats-Unis, qui émergèrent comme la principale puissance militaro-industrielle du monde après la 2ème Guerre Mondiale, et l’Union Soviétique et son bloc de protectorats. Les guerres américaines en Afghanistan (en 2001-2002) et en Irak (qui, en comptant les sanctions économiques et les bombardements périodiques, s’est poursuivie de 1990 jusqu’au moment présent) ont inauguré la dernière phase, qui promet d’être le combat géopolitique final de la période industrielle – un combat pour le contrôle de l’Eurasie et de ses ressources d’énergie.

 

Mon but est ici de tracer les contours généraux de ce chapitre culminant de l’histoire tel qu’il est actuellement en train de s’écrire. D’abord, il est nécessaire de discuter de géopolitique en général et depuis une perspective historique, en relation avec les ressources, la géographie, la technologie militaire, les monnaies nationales, et la psychologie de ses praticiens.

 

Les fins et les moyens de la géopolitique

 

Il n’est jamais suffisant de dire que la géopolitique concerne le « pouvoir », le « contrôle », ou l’« hégémonie » dans l’abstrait. Ces mots n’ont un sens qu’en relation avec des objectifs et des moyens spécifiques : pouvoir sur quoi ou sur qui, exercé par quelles méthodes ? Les réponses différeront quelque peu dans chaque situation ; cependant, la plupart des objectifs et des moyens stratégiques tend à avoir certaines caractéristiques en commun.

 

Comme les autres organismes, les humains sont sujets aux perpétuelles contraintes écologiques de l’accroissement de la population et de l’appauvrissement des ressources. S’il est peut-être simpliste de dire que tous les conflits entre sociétés sont motivés par le désir de surmonter des contraintes écologiques, la plupart le sont certainement. Les guerres sont généralement menées pour des ressources – terre, forêts, voies maritimes, minerais, et (durant le siècle passé) pétrole. Les gens combattent occasionnellement pour des idéologies et des religions. Mais même alors les rivalités pour les ressources sont rarement loin de la surface. Ainsi les tentatives d’expliquer la géopolitique sans référence aux ressources (un récent exemple est Le choc des civilisations de Samuel Huntington) sont soit erronées soit délibérément trompeuses.

 

L’ère industrielle diffère des périodes précédentes de l’histoire humaine par l’exploitation à grande échelle des ressources en énergie (charbon, pétrole, gaz naturel, et uranium) pour les objectifs de production et de transport – et pour l’objectif plus profond d’accroître la capacité de notre environ­nement terrestre à supporter les humains. La totalité des réalisations scientifiques, des consolidations politiques, et des immenses accroissements de population des deux derniers siècles sont des effets prévisibles de l’utilisation croissante et coordonnée des ressources en énergie. Dans les premières dé­cennies du vingtième siècle, le pétrole a émergé comme la plus importante ressource en énergie à cause de son faible coût et de sa facilité d’utilisation. Le monde industriel dépend maintenant d’une manière écrasante du pétrole pour l’agriculture et le transport.

 

La géopolitique mondiale moderne, parce qu’elle implique des systèmes de transport et de communication à l’échelle mondiale basés sur les ressources en énergie fossile, est par conséquent un phénomène unique de l’ère industrielle. Le contrôle des ressources est largement une question de géographie, et secondairement une question de technologie militaire et de contrôle sur les monnaies d’échange. Les Etats-Unis et la Russie étaient tous deux géographiquement bénis, étant auto-suffisants en ressources énergétiques durant la première moitié du siècle. L’Allemagne et le Japon ne parvinrent pas à atteindre l’hégémonie régionale en grande partie parce qu’ils manquaient de ressources énergétiques domestiques suffisantes et parce qu’ils ne parvinrent pas à gagner et à conserver l’accès à des ressources à un autre endroit (en URSS pour l’une et dans les Indes Néerlandaises pour l’autre).

 

Néanmoins si les Etats-Unis et la Russie furent tous deux bien dotés par la nature, tous deux ont dépassé leurs pics de production pétrolière (qui furent atteints en 1970 et 1987, respectivement). La Russie reste un exportateur net de pétrole parce que son niveau de consommation est faible, mais les Etats-Unis sont de plus en plus dépendants des importations de pétrole tout comme de gaz naturel.

 

Les deux nations ont commencé depuis longtemps à investir une grande partie de leur richesse basée sur l’énergie dans la production de systèmes d’armes fonctionnant avec du carburant pour accroître et défendre leur intérêts en ressources à l’échelle mondiale. En d’autres mots, tous deux ont décidé il y a des décennies d’être des joueurs géopolitiques, ou des concurrents pour l’hégémonie mondiale.

 

A peu près les trois-quarts des réserves pétrolières cruciales restantes du monde se trouvent à l’intérieur des frontières des nations à prédominance musulmane du Moyen-Orient et d’Asie Centrale – des nations qui, pour des raisons historiques, géographiques et politiques, furent incapables de développer des économies militaro-industrielles indépendantes à grande échelle et qui ont, au long du dernier siècle, surtout servi de pions des Grandes Puissances (Grande-Bretagne, Etats-Unis, et l’ex-URSS). Dans les récentes décennies, ces nations riches en pétrole à prédominance musulmane ont rassemblé leurs intérêts dans un cartel, l’Organisation des Pays Exportateurs de Pétrole (OPEP).

 

Si les ressources, la géographie et la technologie militaire sont essentielles à la géopolitique, elles ne sont pas suffisantes sans un moyen financier de dominer les termes du commerce international. L’hégémonie a eu une composante financière aussi bien que militaire déjà depuis l’adoption de l’argent par les empires agricoles de l’Age de Bronze ; l’argent, après tout, est une revendication sur les ressources, et la capacité à contrôler la monnaie d’échange peut affecter un subtil transfert en cours de richesse réelle. Celui qui émet une monnaie – particulièrement une monnaie fiduciaire, c’est-à-dire une monnaie qui n’est pas soutenue par des métaux précieux – a un pouvoir sur elle : chaque transaction devient une prime pour celui qui frappe ou imprime l’argent.

 

Durant l’ère coloniale, les rivalités entre le real espagnol, le franc français et la livre britannique furent aussi décisives que des batailles militaires pour déterminer la puissance hégémonique. Pendant le dernier demi-siècle, le dollar US a été la monnaie internationale de référence pour presque toutes les nations, et c’est la monnaie avec laquelle toutes les nations importatrices de pétrole doivent payer leur carburant. C’est un arrangement qui a fonctionné à l’avantage de l’OPEP, qui conserve un consommateur stable avec les Etats-Unis (le plus grand consommateur de pétrole du monde et une puissance militaire capable de défendre les royaumes pétroliers arabes), et aussi des Etats-Unis eux-mêmes, qui perçoivent une subtile dîme financière pour chaque baril de pétrole consommé par toutes les autres nations importatrices. Ce sont quelques-uns des faits essentiels à garder à l’esprit lorsqu’on examine le paysage géopolitique actuel.

 

La psychologie et la sociologie de la géopolitique

 

Les objectifs géopolitiques sont poursuivis dans des environnements spécifiques, et ils sont poursuivis par des acteurs spécifiques – par des êtres humains particuliers avec des caractéristiques sociales, culturelles et psychologiques identifiables. Ces acteurs sont, dans une certaine mesure, les incarnations de leur société dans son ensemble, recherchant des bénéfices pour cette société en compétition ou en coopération avec d’autres sociétés. Cependant, de tels individus puissants sont inévitablement tirés d’une classe sociale particulière à l’intérieur de leur société – généralement, la classe riche, possédante – et tendent à agir d’une manière telle qu’elle bénéficie de préférence à cette classe, même si agir ainsi signifie ignorer les intérêts du reste de la société. De plus, les acteurs géopolitiques individuels sont aussi des êtres humains uniques, avec des connaissances, des préjugés et des obsessions religieuses qui peuvent occasionnellement les conduire à agir en représentants non seulement de leur société, mais aussi de leur classe.

 

Du point de vue de la société, la géopolitique est un combat darwinien collectif pour une capacité de support accrue ; mais du point de vue du géostratège individuel, c’est un jeu. En effet, la géopolitique pourrait être considérée comme le jeu humain absolu – un jeu avec d’immenses conséquences, et un jeu qui ne peut être joué qu’à l’intérieur d’un petit club d’élites.

 

Depuis qu’il y a eu des civilisations et des empires, les rois et les empereurs ont joué une certaine version de ce jeu. Le jeu attire un type particulier de personnalités, et il favorise une certaine manière de pensée et de perception concernant le monde et les autres êtres humains. L’acte de participer au jeu confère un sentiment d’immense supériorité, de distance, de pouvoir, et d’importance. On peut commencer à apprécier la drogue suprêmement excitante que constitue le fait de participer au jeu géopolitique en lisant les documents rédigés par les principaux géostratèges – des textes sur la sécurité nationale signés par des gens comme George Kennan et Richard Perle, ou les livres d’Henry Kissinger et de Zbigniew Brzezinski. Prenons, par exemple, ce passage de l’Etude de Planification Politique N° 23 du Département d’Etat, par Kennan en 1948 : “Nous avons 50 pour cent de la richesse mondiale, mais seulement 6,3 pour cent de sa population. Dans cette situation, notre véritable travail pour la période à venir est de concevoir un modèle de relations qui nous permette de maintenir cette position de disparité. Pour ce faire, nous devons nous dispenser de toute sentimentalité … nous devons cesser de penser aux droits de l’homme, à l’élévation des niveaux de vie et à la démocratisation”.

 

Une prose aussi sèche et fonctionnelle est à sa place dans un monde de services, de téléphones et de limousines, mais c’est un monde totalement coupé des millions – peut-être des centaines de millions ou des milliards – de gens dont les vies subiront l’impact écrasant d’une phrase par-ci, d’un mot par là. A un niveau, le géostratège est simplement un homme (après tout, le club est presque entièrement un club d’hommes) faisant son travail, et tentant de la faire de manière compétente aux yeux des spectateurs. Mais quel travail ! – déterminer le cours de l’histoire, décider du sort des nations. Le géostratège est un Surhomme, un Olympien déguisé en mortel, un Titan en tenue de travail. Un bon poste, si vous pouvez l’obtenir.

 

L’Eurasie – le Grand Prix du Grand Jeu

 

En regardant leur cartes et leurs globes terrestres, les géostratèges britanniques des 18ème et 19ème siècles ne pouvaient pas manquer de noter que les masses de terre du globe sont hautement asymétriques ; l’Eurasie est de loin le plus grand des continents. Il est clair que s’ils voulaient eux-mêmes bâtir et maintenir un empire vraiment mondial, il serait d’abord essentiel pour les Britanniques d’établir et de défendre des positions stratégiques dans tout ce continent riche en minerais, densément peuplé, et chargé d’histoire.

 

Mais les géostratèges britanniques savaient parfaitement bien que la Grande-Bretagne elle-même est seulement une île au large du nord-ouest de l’Eurasie. Sur ce plus grand des continents, la nation la plus étendue était de loin la Russie, qui dominait géographiquement l’Eurasie ainsi que l’Eurasie dominait le globe. Ainsi les Britanniques savaient que leurs tentatives pour contrôler l’Eurasie se heurteraient inévitablement aux instincts d’auto-préservation de l’Empire Russe. Durant tout le 19ème siècle et au début du 20ème, des conflits russo-britanniques éclatèrent à maintes reprises sur la frontière indienne, notamment en Afghanistan. Un fonctionnaire impérial nommé Sir John Kaye appela cela le « Grand Jeu », une expression immortalisée par Kipling dans Kim.

 

Deux guerres mondiales coûteuses et un siècle de soulèvements anti-coloniaux ont largement guéri la Grande-Bretagne de ses obsessions impériales, mais l’Eurasie ne pouvait pas manquer de rester centrale pour tout plan sérieux de domination mondiale.

 

Ainsi en 1997, dans son livre The Grand Chessboard: American Primacy and its Geostrategic Imperatives [Le grand échiquier : la primauté américaine et ses impératifs géostratégiques] , Zbigniew Brzezinski, ancien conseiller à la Sécurité Nationale du président américain Jimmy Carter et géostratège par excellence, soulignait que l’Eurasie devait être au centre des futurs efforts des Etats-Unis pour projeter leur propre puissance à l’échelle mondiale. « Pour l’Amérique », écrivait-il,  “le grand prix géopolitique est l’Eurasie. Pendant un demi-millénaire, les affaires mondiales ont été dominées par des puissances et des peuples eurasiens qui se combattaient les uns les autres pour la domination régionale et qui aspiraient à la puissance mondiale. Maintenant une puissance non-eurasienne est prééminente en Eurasie – et la primauté mondiale de l’Amérique dépend directement de la durée et de l’efficacité avec lesquelles sa prépondérance sera soutenue” [1].

 

L’Eurasie a un rôle de pivot, d’après Brzezinski, parce qu’elle « compte pour 60 pour cent du PNB mondial et environ les trois-quarts des ressources énergétiques connues du monde ». De plus, elle contient les trois-quarts de la population mondiale, « toutes les puissances nucléaires déclarées sauf une et toutes les [puissances nucléaires] secrètes sauf une » [2].

 

Dans la vision de Brzezinski, de même que les Etats-Unis ont besoin du reste du monde pour les marchés et les ressources, l’Eurasie a besoin de la domination américaine pour sa stabilité. Malheureusement, cependant, les Américains ne sont pas accoutumés aux responsabilités impériales : « La recherche de la puissance n’est pas un but qui soulève la passion populaire, sauf dans des conditions d’une menace ou d’un défi soudain pour le sens public du bien-être domestique » [3].

 

Quelque chose de fondamental a basculé dans le monde de la géopolitique avec les attaques terroristes du 11 septembre 2001 – qui a clairement présenté « une menace soudaine … pour le sens public du bien-être do­mestique». Ce basculement a été de nouveau perçu avec la détermination de la nouvelle administration américaine – exprimée avec une insistance croissante en 2002 et pendant les premières semaines de 2003 – d’envahir l’Irak. Ces changements géostratégiques semblent s’être centrés dans une nouvelle attitude américaine envers l’Eurasie.

 

A la fin de la 2ème G.M., quand les Etats-Unis et l’URSS émergèrent comme les puissances dominantes du monde, les Etats-Unis avaient établi des bases permanentes en Allemagne, au Japon, et en Corée du Sud, toutes pour encercler l’Union Soviétique. L’Amérique mena même une guerre manquée et extrêmement coûteuse en Asie du Sud-Est pour acquérir encore un autre vecteur d’encerclement de l’Eurasie.

 

Quand l’URSS s’écroula à la fin des années 80, les Etats-Unis semblèrent libres de dominer l’Eurasie, et donc le monde, plus complètement que toute autre nation dans l’histoire mondiale. La décennie qui suivit fut surtout caractérisée par la mondialisation – la consolidation de la puissance économique collective largement centrée aux Etats-Unis. Il sembla que l’hégémonie US serait maintenue économiquement plutôt que militairement. Le livre de Brzezinski reflète l’esprit de ces temps, recommandant le maintien et la consolidation des liens de l’Amérique avec les alliés de longue date (Europe de l’Ouest, Japon et Corée du Sud) et la protection ou la cooptation des nouveaux Etats indépendants de l’ancienne Union Soviétique.

 

Contrairement avec cette prescription, la nouvelle administration de George W. Bush sembla prendre un virage plus brutal – un virage qui tenait pour acquis les vieux alliés dans son unilatéralisme sans complexes. Par son viol des accords internationaux pour l’environnement, les droits de l’homme, et le contrôle des armes ; par sa poursuite d’une doctrine d’action militaire préventive ; et particulièrement par son obsession apparemment inexplicable de l’invasion de l’Irak, Bush dépensa un énorme capital politique et diplomatique, se créant inutilement des ennemis même parmi les alliés éprouvés. Son motif de guerre – l’élimination des armes de destruction massive de l’Irak – était manifestement ridicule, puisque les Etats-Unis avaient fourni beaucoup de ces armes et que l’Irak ne constituait alors une menace pour personne ; de plus, une nouvelle guerre du Golfe risquait de déstabiliser tout le Moyen-Orient [4]. Qu’est-ce qui pouvait bien justifier un tel risque ? Quelle était la motivation de ce bizarre nouveau changement de stratégie ? A nouveau, une discussion d’arrière-plan est nécessaire avant de pouvoir répondre à cette question.

 

Les Etats-Unis : un colosse à cheval sur le globe

 

A l’aube du nouveau millénaire, les Etats-Unis avaient la technologie militaire la plus avancée du monde et la monnaie la plus forte du monde. Tout au long du vingtième siècle, l’Amérique avait patiemment bâti son empire, d’abord en Amérique Centrale et en Amérique du Sud, à Hawaï, à Puerto Rico, et aux Philippines, et ensuite (après la 2ème G.M.) par des alliances et des protectorats en Europe, au Japon, en Corée, et au Moyen-Orient. Son armée et son agence de renseignement étaient actives dans presque tous les pays du monde alors que son immense puissance semblait tempérée par sa défense ostensible de la démocratie et des droits de l’homme.

 

Dans les années 80, le gouvernement US tomba sous le contrôle d’un groupe de stratèges néo-conservateurs entourant Ronald Reagan et George Herbert Walker Bush. Pendant des années, ces stratèges travaillèrent à détruire l’URSS (ce qu’ils réussirent à faire en minant l’économie soviétique) et à consolider leur puissance en Amérique Centrale et au Moyen-Orient. Ce dernier projet culmina avec la première guerre USA-Irak en 1990-91. Leur but ouvertement déclaré n’était rien moins que la domination mondiale.

 

Alors que l’administration Clinton-Gore insistait sur la coopération multilatérale, son effort pour la mondialisation commerciale – qui transférait impitoyablement la richesse des nations pauvres aux nations riches – était essentiellement une prolongation des politiques Reagan-Bush. Pourtant, les néo-conservateurs enrageaient d’être exclus des reines du pouvoir. Ils se considéraient comme le leadership légitime du pays, et regardaient Clinton et ses partisans comme des usurpateurs. Quand la Cour Suprême nomma George W. Bush Président en 2000, les néo-conservateurs eurent leur revanche. Avec l’assistance des médias serviles, Bush – le fils choyé d’une famille de la côte Est, riche et avec de puissants liens politiques qui avait fait sa fortune dans la banque, les armes, et le pétrole – réussit à se présenter comme un pur Texan « homme du peuple ». Il s’entoura immédiatement du groupe des stratèges géopolitiques - Donald Rumsfeld, Dick Cheney, Paul Wolfowitz, et Richard Perle – qui avaient développé la politique internationale de la première administration Bush.

 

Dans son récent article « La poussée pour la guerre », l’analyste des affaires internationales Anatol Lieven fait remonter les racines du programme stratégique d’extrême-droite à une mentalité persistante de guerre froide, au fondamentalisme chrétien, à des politiques intérieures de plus en plus diviseuse, et à un soutien inconditionnel à Israël. Le but basique de domination militaire totale du globe, écrivait Lieven, “était partagé par Colin Powell et le reste de l’establishment de sécurité. Ce fut, après tout, Powell qui, en tant que Président du Conseil des Chefs d’Etat-Major, déclara en 1992 que les Etats-Unis avaient besoin d’une puissance suffisante « pour dissuader n’importe quel rival de simplement rêver à nous défier sur la scène mondiale ». Cependant, l’idée de défense préventive, à présent doctrine officielle, pousse cela un pas plus loin, beaucoup plus loin que Powell aurait souhaité aller. En principe, elle peut être utilisée pour justifier la destruction de tout autre Etat s’il semble même que cet Etat puisse être capable de défier les  Etats-Unis dans le futur. Quand ces idées furent émises pour la première fois par Paul Wolfowitz et d’autres après la fin de la Guerre Froide, elles se heurtèrent à une critique générale, même de la part des conservateurs. Aujourd’hui, grâce à l’ascendance des nationalistes radicaux dans l’Administration et à l’effet des attaques du 11 septembre sur la psyché américaine, elles ont une influence majeure sur la politique US” [5].

 

Que l’administration ait orchestré d’une certaine manière les événements du 11 septembre – comme cela fut suggéré par les commentateurs Michael Ruppert et Michel Chossudovsky – ou pas, elle était clairement prête à en tirer avantage [6]. Bush proclama immédiatement au monde que « soit vous êtes avec nous, soit vous êtes avec les terroristes ».

 

Avec un budget militaire gonflé, un établissement médiatique craintif et obéissant, et un public effrayé au point d’abandonner volontairement les protections constitutionnelles de base, les néo-conservateurs semblaient avoir gagné le plein contrôle de la nation et être devenus les maîtres de son empire mondial. Mais même alors que leur victoire semblait complète, des rumeurs de dissidence commençaient à se répandre.

 

Insubordination dans les rangs

 

La résistance populaire à la mondialisation commerciale commença à se matérialiser à la fin des années 90, s’unissant pour la première fois dans la manifestation massive anti-OMC à Seattle en novembre 1998. Dès lors, le mouvement anti-mondialisation sembla grandir avec chaque année qui passait, se transformant en un mouvement anti-guerre mondial en réponse aux plans US d’envahir d’abord l’Afghanistan et ensuite l’Irak.

 

Mais le mécontentement vis-à-vis de la domination US du globe ne se limita pas à des gauchistes brandissant des marionnettes géantes dans des manifestations. Alors que les bases militaires américaines s’installaient dans les Balkans dans les années 90, et en Asie Centrale après la campagne d’Afghanistan, les géostratèges en Russie, en Chine, au Japon et en Europe de l’Ouest commencèrent à examiner leurs options. Seule la Grande-Bretagne semblait rester ferme dans son alliance avec le colosse américain.

 

Une réponse apparemment inoffensive à l’hégémonie US mondiale fut l’effort de onze nations européennes pour établir une monnaie commune – l’Euro. Quand l’Euro fut lancé au tournant du millénaire, beaucoup prédirent qu’il serait incapable de rivaliser avec le dollar. En effet, pendant des mois la valeur comparative de l’Euro se fit attendre. Cependant, elle se stabilisa bientôt et commença à monter.

 

Un développement plus inquiétant, du point de vue de Washington, fut la tendance croissante de nations de second ou de troisième rang à abandonner ouvertement les politiques économiques néo-libérales au cœur du projet de mondialisation, puisque les nouveaux gouvernements du Venezuela, du Brésil et de l’Equateur rompirent publiquement avec la Banque Mondiale et déclarèrent leur désir d’indépendance vis-à-vis du contrôle financier américain.

 

En même temps, en Russie le théoricien politique Alexandre Douguine gagnait une influence croissante avec ses écrits géostratégiques anti-américains. En 1997, la même année où parut le livre de Brzezinski Le grand échiquier, Douguine publia son propre manifeste, Les fondements de la géopolitique, recommandant un Empire Russe reconstitué, composé d’un bloc continental d’Etats alliés pour nettoyer la masse terrestre eurasienne de l’influence US. Au centre de ce bloc, Douguine plaçait un « axe eurasien » avec la Russie, l’Allemagne, l’Iran, et le Japon.

 

Alors que les idées de Douguine avaient été bannies à l’époque soviétique à cause de leurs échos de fantaisies pan-eurasiennes nazies, elles gagnaient graduellement de l’influence parmi les officiels russes post-soviétiques. Par exemple, le ministère russe des Affaires Etrangères a récemment décrié la « tendance croissante vers la formation d’un monde unipolaire sous la domination financière et militaire des Etats-Unis » et a appelé à un « ordre mondial multipolaire », tout en soulignant la « position géopolitique [de la Russie] en tant que plus grand Etat eurasien ». Le parti communiste russe a adopté les idées de Douguine dans sa plate-forme ; Gennady Zyouganov, président du parti communiste, a même publié son premier ouvrage de géopolitique, intitulé La géographie de la victoire. Bien que Douguine reste une figure marginale sur le plan international, ses idées ne peuvent qu’avoir une résonance dans un pays et un continent de plus en plus cernés et manipulés par une nation hégémonique puissante et arrogante de l’autre coté du globe.

 

Extérieurement, la Russie – comme l’Allemagne, la France, le Japon, et la Chine – est encore déférente avec les Etats-Unis. Même la dissidence vis-à-vis du montage de Bush pour la guerre en Irak est restée assez modérée. Mais en privé, les dirigeants de tous ces pays sont sans aucun doute en train de faire de nouveaux plans. Peu iraient cependant jusqu’à approuver l’idée d’Alexandre Douguine que l’Eurasie finira par dominer les Etats-Unis, ni l’idée inverse. Néanmoins, en seulement trois ans, l’attitude de nombreux dirigeants eurasiens envers l’hégémonie américaine est passée de l’acceptation tranquille à une critique mordante associée à un examen sérieux des alternatives.

 

Le dilemme américain

 

Douguine et d’autres critiques eurasiens de la puissance américaine commencent par une prémisse qui semblerait ridicule pour la plupart des Américains. Pour Douguine, les Etats-Unis agissent non par force, mais par faiblesse.

 

Pendant de longues années, l’Amérique a supporté une balance commerciale très fortement négative – qu’elle pouvait se permettre seulement à cause du dollar fort, permis à son tour par la coopération de l’OPEP dans la facturation des exportations pétrolières en dollars. La balance commerciale de l’Amérique est négative en partie parce que sa production intérieure de pétrole et de gaz naturel a atteint son point culminant et que la nation dépend maintenant de plus en plus des importations. De même, la plupart des sociétés américaines ont transféré leurs opérations de fabrication outre-mer. Une autre faiblesse systémique vient de la corruption largement répandue dans les sociétés – révélée de façon aveuglante par l’effondrement de Enron – et des liens étroits entre les sociétés et l’establishment politique américain. Bulle après bulle – haute technologie, télécommunications, dérivés, immobilier – ont déjà éclaté ou sont sur le point de le faire.

 

Après le dollar fort, l’autre pilier de la force géopolitique US est son pilier militaire. Mais même dans ce cas il y a des fissures dans la façade. Personne ne doute que l’Amérique possède des armes de destruction massive suffisantes pour détruire le monde plusieurs fois. Mais les Etats-Unis utilisent en fait leur armement de plus en plus à des fins de ce que l’historien français Emmanuel Todd a appelé du « militarisme théâtral ». Dans un essai intitulé « Les Etats-Unis et l’Eurasie : militarisme théâtral », le journaliste Pepe Escobar note que cette stratégie implique que Washington … ne doit jamais apporter une solution définitive à un problème géopolitique, parce que l’instabilité est la seule chose qui peut justifier des actions militaires à l’infini de la part de l’unique superpuissance, n’importe quand, n’importe où … Washington sait qu’elle est incapable de se mesurer aux véritables joueurs dans le monde – Europe, Russie, Japon, Chine. Elle cherche donc à rester politiquement au sommet en brutalisant des joueurs mineurs comme l’Axe du Mal, ou des joueurs encore plus mineurs comme Cuba [7].

 

Ainsi les attaques américaines contre l’Afghanistan et l’Irak révèlent simultanément la sophistication de la technologie militaire US et les fragilités inhérentes de la position géopolitique US. Le militarisme théâtral a le double but de projeter l’image de l’invincibilité et de la puissance américaines tout en maintenant ou en accroissant la domination militaire US sur les nations du tiers-monde riches en ressources. Cela explique largement la récente invasion de l’Afghanistan et l’attaque imminente contre Bagdad. Cette stratégie implique que les actions terroristes contre les Etats-Unis doivent être secrètement encouragées comme justification pour davantage de répression intérieure et d’aventures militaires à l’étranger.

 

Néanmoins nous n’avons pas pleinement répondu à la question posée précédemment – pourquoi la présente administration veut-elle dépenser un si grand capital politique intérieur et international pour mener la guerre imminente en Irak ? Les critiques de l’administration soulignent que c’est une guerre pour le pétrole, mais la situation est en fait plus compliquée et ne peut être comprise qu’à la lumière de deux facteurs cruciaux non pleinement reconnus.

 

La puissance du dollar est remise en question

 

Le premier est que le maintien de la puissance du dollar est en question. En novembre 2000, l’Irak annonça qu’il cesserait d’accepter des dollars en échange de son pétrole, et n’accepterait plus que des Euros. A l’époque, les analystes financiers suggérèrent que l’Irak perdrait des dizaines de millions de dollars à cause de ce changement de monnaie ; en fait, dans les deux années suivantes, l’Irak gagna des millions. D’autres nations exportatrices de pétrole, incluant l’Iran et le Venezuela, ont déclaré qu’elles prévoyaient un changement similaire. Si toute l’OPEP passait des dollars aux Euros, les conséquences pour l’économie US seraient catastrophiques. Les investissements fuiraient le pays, les valeurs immobilières plongeraient, et les Américains se retrouveraient rapidement dans des conditions de vie du Tiers-Monde [8].

 

Actuellement, si un pays souhaite obtenir des dollars pour acheter du pétrole, il ne peut le faire qu’en vendant ses ressources aux Etats-Unis, en souscrivant un emprunt à une banque américaine (ou à la Banque Mondiale – en pratique la même chose), ou en échangeant sa monnaie sur le marché libre et ainsi en la dévaluant. Les Etats-Unis importent en effet des biens et des services pour presque rien, son déficit commercial massif représentant un énorme emprunt sans intérêts au reste du monde. Si le dollar devait cesser d’être la devise de réserve mondiale, tout cela changerait du jour au lendemain.

Un article du New York Times daté du 31 janvier 2003, intitulé « Pour les indicateurs russes, l’Euro dépasse le dollar », notait que « les Russes semblent avoir accumulé jusqu’à 50 milliards de dollars américains en paquets de café et sous leurs matelas, la plus grande réserve parmi toutes les nations ». Mais les Russes échangent tranquillement leurs dollars contre des Euros, et des articles de luxe comme les voitures affichent maintenant des prix en Euros. Plus loin, « La banque centrale de Russie a dit aujourd’hui qu’elle a accru ses avoirs en Euros durant l’année passée jusqu’à 10 pour cent de ses réserves [en devises] étrangères, partant de 5 pour cent, alors que la part de dollars a chuté de 90 à 75 pour cent, reflétant le faible retour d’investissements en dollars » [9].

 

Ironiquement, même l’Union Européenne est préoccupée par cette tendance, parce que si le dollar chute trop bas alors les firmes européennes verront leurs investissements aux Etats-Unis perdre de la valeur. Néanmoins, à mesure que l’UE grandit (elle a programmé l’entrée de dix nouveaux membres en 2004), sa puissance économique est de plus en plus perçue comme dépassant inévitablement celle des Etats-Unis.

Pour les géostratèges US, la prévention d’un passage de l’OPEP des dollars aux Euros doit donc sembler capitale. Une invasion et une occupation de l’Irak donnerait effectivement aux Etats-Unis une voix dans l’OPEP tout en plaçant de nouvelles bases américaines à bonne distance de frappe de l’Arabie Saoudite, de l’Iran, et de plusieurs autres pays-clés de l’OPEP.

 

Le second facteur pesant probablement sur la décision de Bush d’envahir l’Irak est l’appauvrissement des ressources énergétiques US et donc la dépendance américaine croissante vis-à-vis de ses importations pétrolières. La production pétrolière de tous les pays non-membres de l’OPEP, pris ensemble, a probablement culminé en 2002. A partir de maintenant, l’OPEP aura toujours plus de pouvoir économique dans le monde. De plus, la production pétrolière mondiale culminera probablement dans quelques années. Comme je l’ai expliqué ailleurs, les alternatives aux carburants fossiles n’ont pas été suffisamment développés pour permettre un processus coordonné de substitution dès que le pétrole et le gaz naturel se feront plus rares. Les implications – particulièrement pour les principales nations consommatrices comme les Etats-Unis – seront finalement ruineuses [10].

 

Les deux problèmes sont d’une urgence écrasante. La stratégie de Bush en Irak est apparemment une stratégie offensive pour élargir l’empire américain, mais en réalité elle est principalement d’un caractère défensif puisque son but profond est de devancer un cataclysme économique.

 

Ce sont les deux facteurs de l’hégémonie du dollar et de l’épuisement du pétrole – encore plus que l’arrogance des stratèges néo-conservateurs à Washington – qui incitent à un total mépris des alliances de longue date avec l’Europe, le Japon et la Corée du Sud, et au déploiement croissant de troupes US au Moyen-Orient et en Asie Centrale.

 

Même si personne n’en parle ouvertement, les échelons supérieurs dans les gouvernements de la Russie, de la Chine, de la Grande-Bretagne, de l’Allemagne, de la France, de l’Arabie Saoudite et d’autres pays sont pleinement conscients de ces facteurs – d’où les changements d’alliance, les menaces de veto, et les négociations d’arrière-salle conduisant à l’inévitable invasion US de l’Irak.

 

Mais la guerre, bien que devenue inévitable, reste un coup hautement risqué. Même s’il se termine en quelques jours ou en quelques semaines par une victoire américaine décisive, nous ne saurons pas immédiatement si ce coup a payé.

 

Qui contrôlera l’Eurasie ?

 

Alors que j’écris ces lignes, les Etats-Unis préparent des plans pour bombarder Bagdad, une ville de cinq millions d’habitants, et pour déverser pendant les deux premiers jours de l’attaque deux fois plus de missiles de croisière qu’il n’en fut utilisé dans toute la première guerre du Golfe. Les obus et les balles à uranium appauvri seront à nouveau employés, transformant une grande partie de l’Irak en désert radioactif et condamnant les futures générations d’Irakiens (et les soldats américains et leurs familles) à des malformations de naissance, à des maladies et à des morts prématurées. Il est difficile d’imaginer que le spectacle de tant de mort et de destruction non-provoquées ne puisse manquer d’inspirer des pensées de vengeance dans les cœurs de millions d’Arabes et de musulmans.

 

Les stratèges géopolitiques américains diront que l’attaque est un succès si la guerre se termine rapidement, si la production des champs pétrolifères irakiens remonte rapidement, et si les nations de l’OPEP sont contraintes de conserver le dollar comme monnaie courante. Mais cette opération (on ne peut pas réellement l’appeler une guerre), entreprise comme un acte de désespoir économique, ne peut que temporairement endiguer une marée montante.

 

Quelles sont les conséquences à long terme pour les Etats-Unis et l’Eurasie ? Beaucoup sont imprévisibles. Les forces qui sont en train d’être libérées pourraient être difficiles à contenir. Les tendances à long terme les mieux prévisibles ne sont pas favorables. Epuisement des ressources et pression démographique ont toujours été annonciateurs de guerre. La Chine, avec une population de 1,2 milliards, sera bientôt le plus grand consommateur de ressources dans le monde. Dans une époque d’abondance, cette nation peut être vue comme un immense marché ouvert : il y a déjà plus de réfrigérateurs, de téléphones mobiles et de télévisions en Chine qu’aux Etats-Unis. La Chine ne souhaite pas défier les Etats-Unis militairement et a récemment obtenu des privilèges commerciaux en soutenant tranquillement les opérations militaires américaines en Asie Centrale. Mais alors que le pétrole – la base de tout le système industriel – se fait de plus en plus rare et que ses réserves sont plus chaudement disputées, on ne peut pas s’attendre à ce que la Chine reste docile.

 

La Corée du Nord, un quasi-allié de la Chine, était tranquillement neutralisée au moyen de négociations pendant l’ère Clinton, mais s’irrite maintenant d’être classée par Bush dans « l’axe du mal » et de voir un embargo US imposé à ses importations en ressources énergétiques cruciales. Par désespoir, elle tente d’attirer l’attention de Washington en réactivant son programme d’armes nucléaires. En même temps, le nouveau gouvernement sud-coréen est totalement opposé à l’unilatéralisme US et veut négocier avec le Nord. Les Etats-Unis menacent de détruire les installations nucléaires de la Corée du Nord par des frappes aériennes, mais cela provoquerait la formation d’un nuage nucléaire mortel sur toute l’Asie du nord-est.

 

Dans le même temps, l’Inde et le Pakistan ont aussi des intérêts qui finiront probablement par diverger de ceux des Etats-Unis. Ces nations voisines sont, bien sûr, des puissances nucléaires et des ennemis jurés avec des querelles frontalières de longue date. Le Pakistan, actuellement un allié des Etats-Unis, est aussi un fournisseur important de matières nucléaires pour la Corée du Nord, et a apporté une aide aux Talibans et à Al-Qaïda – des faits qui soulignent bien à quel point la stratégie de Washington est devenue tortueuse et contre-productive ces derniers temps.

 

Pour les Etats-Unis, le danger est clair : une hypothétique alliance entre l’Europe, la Russie, la Chine et l’OPEP

 

Le pire cauchemar des Américains serait une alliance stratégique et économique entre l’Europe, la Russie, la Chine, et l’OPEP. Une telle alliance possède une logique inhérente du point de vue de chacun des participants potentiels. Si les Etats-Unis devaient tenter d’empêcher une telle alliance en jouant la seule bonne carte encore dans leurs mains – leur armement de destruction massive – alors le Grand Jeu pourrait se terminer par une tragédie finale.

 

Même dans le meilleur cas, les ressources en pétrole sont limitées et, puisqu’elles vont progressivement diminuer pendant les prochaines décennies, elles seront incapables de supporter l’industrialisation prochaine de la Chine ou le maintien de l’infrastructure industrielle en Europe, en Russie, au Japon, en Corée, ou aux Etats-Unis.

 

Qui dominera l’Eurasie ? Finalement, aucune puissance isolée ne sera capable de le faire, parce que la base de ressources énergétiques sera insuffisante pour supporter un système de transport, de communication et de contrôle à l’échelle du continent. Ainsi les fantaisies géopolitiques russes sont tout aussi vaines que celles des Etats-Unis. Pour le prochain demi-siècle il restera juste assez de ressources énergétiques pour permettre soit un combat horrible et futile pour les parts restantes, soit un effort héroïque de coopération pour une conservation radicale et une transition vers un régime d’énergie post-carburant fossile.

 

Le prochain siècle verra la fin de la géopolitique mondiale, d’une manière ou d’une autre. Si nos descendants ont de la chance, le résultat final sera un monde formé de petites communautés, bio-régionalement organisées, vivant de l’énergie solaire. Les rivalités locales continueront, comme elles l’ont fait tout au long de l’histoire humaine, mais l’arrogance des stratèges géopolitiques ne menacera jamais plus des milliards d’humains d’extinction.

 

C’est-à-dire si tout se passe bien et si tout le monde agit rationnellement.

 

NEW DAWN MAGAZINE, Melbourne, Australia.

 

Notes:

 

[1] Zbigniew Brzezinski, The Grand Chessboard : American Primacy and its Geopolitical Imperatives (Basic Books, 1997), p. 30.

[2] Ibid., p. 31.

[3] Ibid., p. 36.

[4] Voir Richard Heinberg, "Behold Caesar," MuseLetter N° 128, octobre 2002,

http://www.newdawnmagazine.com/articles/www.museletter.com.

[5] Anatol Lieven, "The Push for War," London Review of Books, 30 décembre 2002,

http://www.newdawnmagazine.com/articles/www.lrb.co.uk/v24/n19/liev01_.html.

[6] Voir les sites web de Michael Ruppert, From the Wilderness www.fromthewilderness.com ; et de Michel Chossudovsky, Centre for Research on Globalisation,

http://www.newdawnmagazine.com/articles/www.globalresearch.ca/articles/CHO206A.html.

[7] Pepe Escobar, "Us and Eurasia: Theatrical Militarism," Asia Times Online, 4 décembre 2002,

http://www.newdawnmagazine.com/articles/www.atimes.com/atimes/archive/12_4_2002.html.

[8] W. Clark, "The Real but Unspoken Reasons for the Upcoming Iraq War,"

http://www.newdawnmagazine.com/articles/www.indymedia.org/front.php3?article_id=231238&group=webcast

[9] Voir Michael Wines, "For Flashier Russians, Euro Outshines the Dollar," New York Times, 31 janvier 2003.

[10] Richard Heinberg, The Party’s Over : Oil, War and the Fate of Industrial Societies (New Society, 2003).

Richard Heinberg, journaliste et enseignant, est membre de la faculté du New College de Californie à Santa Rosa, où il enseigne un programme sur la culture, l’écologie, et la communauté viable. Il rédige et publie la « MuseLetter » mensuelle : http://www.newdawnmagazine.com/articles/www.museletter.com. Cet article est une adaptation de son livre à paraître, The Party’s Over: Oil, War, and the Fate of Industrial Societies [La partie est finie : pétrole, guerre, et le sort des sociétés industrielles] (New Society Publishers,

http://www.newdawnmagazine.com/articles/www.newsociety.com).

 

[Cet article a été publié dans New Dawn N° 77 (mars-avril 2003)].

dimanche, 04 avril 2010

Stärkung der eurasischen Energiekooperation zwischen Russland und Asien

Stärkung der eurasischen Energiekooperation zwischen Russland und Asien

F. William Engdahl / http://info.kopp-verlag.de/

Russlands Position als wichtigster Energielieferant für Deutschland und die EU scheint gefestigt, die Orangene Revolution ist de facto rückgängig gemacht. Jetzt richtet sich die russische Politik vermehrt ostwärts auf den Energiebedarf des dortigen Kooperationspartners China, des ehemaligen Feindes in der Zeit des Kalten Krieges. Diese Entwicklung sorgt im Pentagon für Kopfschmerzen und schlaflose Nächte, denn hier wird Halford Mackinders schlimmster Albtraum wahr – die friedliche wirtschaftliche Vereinigung der Region, die er das Herzland der Weltinsel nannte.

Moskau orientiert sich gen Osten

gaz-russe-via-ukraine.jpgEnde 2009 hat Moskau genau zum geplanten Zeitpunkt und zur großen Überraschung Washingtons nach vierjähriger Bauzeit die Ostsibirien-Pazifik-Pipeline (East Sibiria Pacific Ocean, ESPO) in Betrieb genommen. Der Bau der Ölpipeline hat etwa 14 Milliarden Dollar gekostet. Sie ermöglicht Russland nun den direkten Export von Öl aus den ostsibirischen Feldern nach China sowie nach Südkorea und Japan – ein großer Schritt zu einer engeren wirtschaftlichen Integration zwischen Russland und China. Die Pipeline verläuft zum etwas nördlich der chinesischen Grenze gelegenen Ort Skoworodino am Fluss Bolschoi Newer. Dort wird das Öl für den Transport zum Pazifikhafen Kozmino in der Nähe von Wladiwostok zurzeit noch auf Eisenbahntankwagen umgeladen. Allein der Bau dieser Station hat zwei Milliarden Dollar gekostet. Dort können täglich bis zu 300.000 Barrel Rohöl verladen werden. Das Öl, das von vergleichbarer Qualität ist wie die im Nahen Osten geförderten Sorten, dominiert mittlerweile den Markt in der Region. Der russische staatliche Pipelinemonopolist Transneft hat noch einmal zwölf Milliarden Dollar in die 2.700 Kilometer lange Pipeline durch die ostsibirische Wildnis investiert, die eine Verbindung zu den verschiedenen, von den russischen Großunternehmen Rosneft, TNK-BP und Surgutneftegaz erschlossenen Ölfelder in der Region herstellt.

Der Anschluss zum Endhafen Kozmino soll 2014 fertiggestellt sein, der Bau verschlingt noch einmal zehn Milliarden Dollar. Die Gesamtpipeline hat dann eine Länge von 4.800 Kilometern, das ist mehr als die Strecke von Los Angeles nach New York. Darüber hinaus haben sich Moskau und Peking auf den Bau eines Abzweigs von Skoworodino nach Daqing in der nordostchinesischen Provinz Heilongjiang geeinigt. Die Provinz ist das Zentrum der chinesischen petrochemischen Industrie, dort findet sich auch das größte Erdölfeld in China. Nach der Fertigstellung werden pro Jahr etwa 80 Milliarden Tonnen sibirisches Öl über die Pipeline transportiert und 15 Milliarden Tonnen über einen weiteren Abzweig aus China.

Welche Wichtigkeit man im energiehungrigen China dem russischen Öl beimisst, zeigt sich daran, dass China Russland ein Darlehen über 25 Milliarden Dollar gewährt hat, als Gegenleistung für Öllieferungen in den nächsten zwei Jahrzehnten. Im Februar 2009, als der Ölpreis von seinem vorherigen Höchststand von 147 Dollar pro Barrel innerhalb weniger Monate auf 25 Dollar pro Barrel gefallen war, standen der russische Rosneft-Konzern und der Pipeline-Betreiber Transneft kurz vor dem Zusammenbruch. Peking reagierte damals sehr schnell und sicherte sich die künftige Lieferung von Öl aus den sibirischen Feldern: Die staatliche Chinesische Entwicklungsbank bot Rosneft und Transneft Darlehen in Höhe von zehn bzw. 15 Milliarden Dollar an, insgesamt also eine Investition über 25 Milliarden Dollar für den beschleunigten Bau der Pazifik-Pipeline. Russland versprach seinerseits die Erschließung weiterer neuer Felder sowie den Bau des ESPO-Abschnitts nach Daqing von Skorowodino bis zur chinesischen Grenze, eine Entfernung von knapp 70 Kilometern. Außerdem werden mindestens 300.000 Barrel Öl der sehr gefragten schwefelarmen Sorte Sweet Crude an China geliefert. (1)

Jenseits der russischen Grenze, auf der chinesischen Seite, will Peking eine eigene knapp 1.000 Kilometer lange Pipeline nach Daqing bauen. Das chinesische Darlehen wurde mit sechs Prozent Zinsen vergeben, das russische Öl müsste also für 22 Dollar pro Barrel an China verkauft werden. Heute liegt der Ölpreis international wieder bei durchschnittlich 80 Dollar pro Barrel – China macht also wirklich ein sehr gutes Geschäft. Anstatt nun über den vereinbarten Preis neu zu verhandeln, ist man in Moskau offensichtlich zu der Erkenntnis gekommen, dass der strategische Vorteil der Verbindung mit China den möglichen Einnahmeverlust wettmacht. Man behält sich die Preisfestsetzung für das restliche Öl vor, das durch die ESPO-Pipeline bis zum Pazifik zu anderen asiatischen Märkten fließt.

Während die Energiemärkte in Westeuropa die Aussicht auf relativ stabile Nachfrage bieten, boomen die Märkte in China und ganz Asien. Deshalb orientiert sich Moskau deutlich gen Osten. Ende 2009 hat die russische Regierung einen umfassenden Energiebericht mit dem Titel Energy Blueprint for 2030 (zu Deutsch: Energieplan für 2030) herausgegeben. Darin werden umfangreiche inländische Investitionen in die ostsibirischen Ölfelder gefordert, es ist die Rede von einer Verschiebung der Ölexporte nach Nordostasien. Der Anteil der russischen Exporte in die Asien-Pazifik-Region soll von acht Prozent im Jahr 2008 im Verlauf der nächsten Jahre auf 25 Prozent steigen. (2) Das hat sowohl für Russland als auch für Asien, besonders für China, bedeutende Konsequenzen.

China hat Japan bereits vor einigen Jahren als zweitgrößter Öl-Importeur nach den Vereinigten Staaten überholt. China misst der Frage der Energiesicherheit große Bedeutung bei, deshalb ist Ministerpräsident Wen Jiabao soeben zum Leiter eines ressortübergreifenden Nationalen Energierats ernannt worden, der Chinas Energiepolitik koordinieren soll. (3)

 

Russland beginnt mit der Lieferung von LNG-Gas nach Asien

Wenige Monate vor Fertigstellung der ESPO-Ölpipeline zum Pazifik hat Russland mit der Lieferung von Flüssig-Erdgas (Liquified Natural Gas, LNG) innerhalb des Projektes Sachalin-II begonnen, einem Joint Venture unter Führung von Gazprom, an dem auch die japanischen Konzerne Mitsui und Mitsubishi sowie die britisch-niederländische Shell beteiligt sind. Russland sammelt mit dem Projekt unschätzbar wichtige Erfahrungen auf dem sehr schnell wachsenden LNG-Markt, d.h. einem Markt, der nicht auf den Bau langfristig festgelegter Pipelines angewiesen ist.

China macht auch anderen Ländern der ehemaligen Sowjetunion Offerten, um sich künftige Energielieferungen zu sichern. Ende 2009 wurde der erste Abschnitt der Zentralasien-China-Pipeline, die auch als Turkmenistan-China-Pipeline bekannt ist, fertiggestellt. Sie befördert Erdgas aus Turkmenistan über Usbekistan nach Südkasachstan und verläuft parallel zu der bereits bestehenden Pipeline Buchara–Taschkent–Bischkek–Almaty. (4)

In China schließt die Pipeline an die bestehende West-Ost-Gaspipeline an, die quer durch das Land verläuft und weit entfernt gelegene Städte wie Schanghai und Hongkong versorgt. Etwa 13 Milliarden Kubikmeter sollen 2010 über diese Pipeline transportiert werden, die Menge soll bis 2013 auf über 40 Milliarden Kubikmeter steigen. Später soll über diese Pipeline mehr als die Hälfte des chinesischen Erdgasverbrauchs gedeckt werden.

Es war die erste Pipeline, über die Gas aus Zentralasien nach China gebracht wurde. Die Pipeline aus Turkmenistan, die 2011 in Betrieb genommen werden soll, wird mit einem aus Westkasachstan kommenden Strang verbunden. Sie wird Erdgas von mehreren kasachischen Feldern nach Alashankou in der chinesischen Provinz Xingjiang befördern. (5) Kein Wunder, dass die chinesischen Behörden alarmiert waren, als im Juli 2009 Unruhen unter den dort lebenden ethnischen Uighuren ausbrachen. Die chinesische Regierung beschuldigte den in Washington ansässigen Weltkongress der Uighuren und dessen Vorsitzende Rebiya Kadeer, den Aufstand angezettelt zu haben. Der Weltkongress unterhält angeblich enge Verbindungen zu der vom US-Kongress unterstützten und mit Regimewechseln erfahrenen Nicht-Regierungs-Organisation National Endowment for Democracy. (6) Xinjiang wird für den künftigen Energiefluss in China immer wichtiger.

Entgegen den Behauptungen einiger westlicher Kommentatoren stellt die Turkmenistan-China-Pipeline keineswegs eine Bedrohung für Russlands Energiestrategie dar. Sie festigt vielmehr die wirtschaftlichen Verbindungen zu den Mitgliedsländern der Shanghai Cooperation Organization (SCO). Gleichzeitig wird darüber ein erheblicher Teil des Gases aus Turkmenistan nach China transportiert, der sonst über die von Washington favorisierte Nabucco-Pipeline geflossen wäre. Aus geopolitischer Sicht kann dies für Russland nur von Vorteil sein, denn ein Erfolg von Nabucco würde für Russland erhebliche Einbußen an wirtschaftlichem Einfluss bedeuten.

Die 2001 von den Staatschefs Chinas, Kasachstans, Kirgisistans, Russlands, Tadschikistans und Usbekistans in Shanghai gegründete SCO hat sich mittlerweile zu Mackinders schlimmsten Albraum entwickelt – in ein Instrument enger wirtschaftlicher und politischer Kooperation zwischen den Schlüsselländern Eurasiens, unabhängig von den Vereinigten Staaten. In seinem 1997 erschienenen Buch The Grand Chessboard (deutscher Titel: Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft) hat Brzezinski unverblümt erklärt: »… lautet das Gebot, keinen eurasischen Herausforderer aufkommen zu lassen, der den eurasischen Kontinent unter seine Herrschaft bringen könnte und damit auch für Amerika eine Bedrohung darstellen könnte. Ziel dieses Buches ist es deshalb, im Hinblick auf Eurasien eine umfassende und in sich geschlossene Geostrategie zu entwerfen.« (7) Später schreibt er warnend: »Von nun an steht Amerika vor der Frage, wie es mit regionalen Koalitionen fertig wird, die es aus Eurasien herauswerfen wollen und damit seinen Status als Weltmacht bedrohen.« (8)

Nach den Ereignissen vom September 2001, die viele russische Geheimdienstexperten nicht für das Werk einer Gruppe von bunt zusammengewürfelten muslimischen Al-Qaeda-Fanatikern halten wollten, hat die SCO genau die Gestalt einer ernsten Bedrohung angenommen, vor der der Mackinder-Schüler Brzezinski gewarnt hat. Bei einem Interview mit The Real News bemängelte Brzezinski jüngst auch das Fehlen einer kohärenten Eurasien-Strategie bei der Regierung Obama, vor allem in Afghanistan und Pakistan.

 

__________

(1) Greg Shtraks, »The Start of a Beautiful Friendship? Russia begins exporting oil through the Pacific port of  Kozmino«, Jamestown Foundation Blog, Washington D.C., 11. Dezember 2009, unter http://jamestownfoundation.blogspot.com/2009/12/start-of-beautiful-friendship-russia.html

(2) Ebenda

(3) Moscow Times, »Putin Launches Pacific Oil Terminal«, 29. Dezember 2009, unter http://www.themoscowtimes.com

(4) Zhang Guobao, »Chinese Energy Sector Turns Crisis into Opportunities«, 28. Januar 2010, unter www.chinadaily.com.cn

(5) Isabel Gorst, Geoff Dyer, »Pipeline brings Asian gas to China«, Financial Times, London, 14. Dezember 2009

(6) Reuters, »China calls Xinjiang riot a plot against its rule«, 5. Juli 2009, unter http://www.reuters.com/article/idUSTRE56500R20090706

(7) Zbigniew Brzezinski, The Grand Chessboard: American Primacy and It's Geostrategic Imperatives, Basic Books, New York 1998 (Paperback), p. xiv. Deutsche Ausgabe: Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft, Beltz Quadriga Verlag, Weinheim und Berlin 1997, S. 16

(8) Ebenda, S. 86f.

 

Donnerstag, 01.04.2010

Kategorie: Allgemeines, Geostrategie, Wirtschaft & Finanzen, Politik

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vendredi, 02 avril 2010

Vers une guerre commerciale entre la Chine et les Etats-Unis?

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Vers une guerre commerciale entre la Chine et les États-Unis?

Ex: http://fortune.fdesouche.com/

« Le ciel qui surplombe le commerce mondial est noir de nuées d’orage. Les tambours de guerre battent de plus en plus fort. Certains guettent déjà l’équivalent de l’assassinat de l’archiduc François-Ferdinand. Une étincelle suffirait à embraser la planète. » Voilà, dans le journal boursier britannique The Financial Times, l’introduction d’un article consacré aux relations commerciales sino-américaines. L’assassinat de l’archiduc avait été le prélude de la la Première Guerre mondiale. Le risque est réel de voir, le 15 avril, un rapport du trésor américain sur la monnaie chinoise provoquer le choc qui, à son tour, déclencherait la guerre commerciale entre les États-Unis et la Chine. Personne, dans le monde, n’échapperait aux retombées d’une telle guerre.

Depuis quelques mois déjà, d’agressifs sinophobes mènent tambour battant une offensive contre la monnaie chinoise, le yuan. Le sénateur de Pennsylvanie Arlen Specter disait en février : « Les Chinois raflent nos marchés et nos emplois. Entre 2001 et 2007, ils nous ont volé 2,3 millions d’emplois. Les subsides à leur industrie et la manipulation de leur monnaie sont des formes de banditisme international. »

Obama confirme que la Chine doit tolérer pour le yuan un cours de change « centré sur le marché .» Le cours bas du yuan coûte à notre pays des centaines de milliers, voire des millions d’emplois, ajoute le président. Un porte-parole de la Maison-Blanche menace : « Si la Chine ne corrige pas le cours du yuan, les États-Unis seront mis sous pression afin de prendre des mesures contre cette situation. »

Quelques jours plus tard, 130 sénateurs et membres de la Chambre des représentants adressent au président une lettre dans laquelle ils exigent que le gouvernement américain prenne des mesures au cas où les Chinois s’obstinent à ne pas relever le cours de leur monnaie. Le représentant du Maine, Michael Maud, déclare : « Si notre gouvernement n’entreprend aucune action, il met un frein à la relance économique, il entrave la possibilité pour les industriels et les petites entreprises des États-Unis d’étendre leur production et d’accroître l’emploi. »

Le raisonnement est donc le suivant : les produits chinois sont bon marché parce que le cours de la monnaie chinoise est très bas. Les marchés américains sont de ce fait inondés de produits chinois, ce qui fait que les usines américaines ne trouvent plus de débouchés. Et, ainsi, le chômage augmente. Les Chinois doivent réduire leurs importations en réévaluant le yuan. De la sorte, leurs produits aux États-Unis coûteront plus cher, les usines américaines tourneront mieux et pourront mettre plus de gens au travail.

Voilà le raisonnement. La question est celle-ci : qu’y a-t-il de vrai, dans tout cela ?

Le yuan est-il coupable ?

En 2004 déjà, nombre de membres du Parlement américain exigent que le gouvernement chinois relève le cours du yuan de quelque 25 pour cent. En juillet 2005, le gouvernement chinois décide de ne plus fixer le cours du yuan, mais de le laisser évoluer de façon limitée selon une baisse ou une hausse de son cours de tout au plus 0,3 pour cent par jour. Ce faisant, à la mi-2008, le yuan a grimpé de 21 pour cent par rapport au dollar. Durant cette période, l’afflux de marchandises chinoises aux États-Unis ne diminue pas. La réévaluation de 21 pour cent n’a pas résolu le problème. Aujourd’hui, les Américains exigent à nouveau une réévaluation du yuan.

 

La mémoire américaine aurait sans doute besoin de phosphore, mais pas celle des Chinois. Ceux-ci n’ont toujours pas oublié comment, dans les années 70 et 80, les Américains étaient venus insister chez leurs alliés japonais afin qu’ils réévaluent le yen et ce, pour les mêmes raisons, précisément, que celles invoquées aujourd’hui pour la réévaluation du yuan. Pour commencer, les Japonais avaient relevé leur monnaie de 20 pour cent. Et ils l’avaient fait cinq ou six fois d’affilée. En 1970, il fallait payer 350 yen pour un dollar. Aujourd’hui, 90 yen. Pour une réévaluation, c’en est une ! Mais le Japon exporte toujours beaucoup plus de produits vers les États-Unis qu’il n’en importe des mêmes États-Unis. Ceux-ci ont désormais un déficit commercial vis-à-vis du Japon qui, calculé par habitant, est même très supérieur au déficit commercial américain vis-à-vis de la Chine. Et ce, malgré l’énorme réévaluation du yen japonais.

Bon nombre d’économistes américains n’embraient pas sur cette campagne contre la Chine. Ainsi, Albert Keidel, du Georgetown Public Policy Institute, qui déclare : « Je ne suis absolument pas convaincu que les autorités chinoises manipulent le yuan et que son cours est trop bas. Comment peut-on d’ailleurs déterminer si un cours est trop bas ? Il n’existe pas de méthode concluante pour ce faire. »

Pieter Bottelier est un économiste du Carnegie Endowment for International Peace (Fondation Carnegie pour la paix mondiale). Il dit : « Prétendre que la Chine manipule le yuan est absurde. La preuve en est, d’ailleurs, qu’après la chute de Lehman Brothers, le dollar a grimpé. Le yuan a grimpé en même temps. Si les Chinois manipulaient leur monnaie, ils l’auraient bien empêché de grimper. »

Robert Pozen, économiste de la Harvard Business School, n’est pas convaincu non plus de la chose. Il déclare : « Imaginez que les Chinois réévaluent leur monnaie de 15 pour cent. Cela changerait-il quelque chose ? À peine ? »

Daniel Griswold, directeur du Center for Trade Policy Studies à l’Institut Cato de Washington, ne suit pas non plus cette croisade contre le yuan. Il estime : « Un yuan réévalué n’apporterait pas beaucoup d’oxygène à l’économie américaine, pas même s’il était réévalué de 25 pour cent. Depuis 2002, le dollar a perdu beaucoup de sa valeur par rapport au dollar canadien et à l’euro européen et, pourtant, notre déficit commercial via-à-vis du Canada et de l’Europe ne cesse de s’accroître. La réévaluation d’une autre monnaie est rarement une solution aux problèmes internes d’une économie. »

Stephen Roach, chef pour l’Asie de la banque d’affaires américaine Morgan Stanley, ne veut pas entendre parler du lauréat du prix Nobel Paul Krugman qui, dans deux pièces d’opinion publiées dans le New York Times, réclamait des taxes à l’importation sur les produits chinois afin d’augmenter de la sorte de 25 à 40 pour cent le prix de ces produits aux États-Unis. Roach explique : « Le conseil de Krugman est particulièrement mauvais et complètement déplacé. Le yuan est en réalité une bouée éclairante dans la tempête qui nous entoure. Il y a chez nous des gens qui s’époumonent contre la Chine mais qui ne voient pas que les problèmes de notre économie se situent dans notre économie même. Il est temps que Krugman soit fermement remis à sa place. »

Même le Wall Street Journal écrit : « On ne peut en croire ses oreilles. Il y a réellement des hommes politiques et des hommes d’affaires américains qui prétendent que la cause de nos problèmes réside chez les Chinois. Ils utilisent le yuan comme bouc émissaire. »

Le Fonds monétaire international ne pense pas non plus que la réévaluation du yuan puisse être très salutaire : « Une réévaluation du yuan chinois aidera un peu l’économie américaine, mais ne résoudra pas les problèmes internes. Si le yuan chinois est réévalué de 20 pour cent et s’il se passe la même chose avec la monnaie des autres marchés asiatiques en pleine croissance, l’économie américaine pourra peut-être connaître une croissance de 1 pour cent. »

Ces économistes et institutions renvoient aux problèmes internes de l’économie américaine. Examinons l’un des principaux problèmes de cette dernière

Plus de produits avec moins de main-d’œuvre

Les États-Unis, soit à peine 5 pour cent de la population mondiale, produisent presque 25 pour cent de ce qui est produit annuellement dans le monde en marchandises et services. Il y a dix ans, ils n’en étaient encore qu’à 20 pour cent. Malgré la montée de la Chine, malgré « l’envahissement du marché américain, » la part des États-Unis dans la production mondiale a augmenté, passant d’un cinquième à un quart. La production s’étend, la part américaine de la production mondiale augmente. On se poserait la question : De quoi se plaint l’establishment américain, en fait ? Mais le problème est celui-ci : Cette production de plus en plus importante est réalisée par de moins en moins de travailleurs.

 

Le ministère américain de l’Emploi dit qu’en 1979, 19,5 millions de personnes travaillaient dans le secteur industriel (manufacturier) américain. Vingt-six ans plus tard, au premier trimestre 2005, ils sont encore 14,2 millions. La production réalisée par ces 14,2 millions de travailleurs en 2005 était le double de celle des 19,5 millions de 1979. Avec 25 pour cent de travailleurs en moins, on produit deux fois plus. Au cours des 15 premières années qui ont suivi 1979, date de départ du calcul du ministère de l’Emploi, il y avait peu de produits chinois sur le marché américain et, pourtant, les emplois disparaissaient constamment en masse. Le ministère estime qu’un pour cent seulement de ces emplois liquidés sont dus à l’influence de la Chine.

Au cours des 10 années écoulées, chaque travailleur aux États-Unis a produit en moyenne 2,5 pour cent de plus chaque année. Cette hausse de la productivité n’est pas utilisée pour alléger le travail, pour augmenter les salaires, pour appliquer une diminution de la durée du temps de travail ni non plus pour créer plus d’emplois. Les entrepreneurs américains font précisément le contraire : le fruit accru du travail est utilisé pour supprimer des emplois.

Pour les hommes politiques et le monde économique des États-Unis, il est plus facile de montrer du doigt la Chine et le yuan que de vérifier où en sont les choses dans l’économie américaine et de tenter de dégager une solution à ce problème.

L’impact positif de la Chine sur l’économie américaine

Le fait de montrer la Chine du doigt est encore plus étonnant quand on examine tout ce que l’économie américaine doit à la Chine. L’an dernier, au plus fort de la crise, les exportations globales des États-Unis baissaient de 17 pour cent, mais les exportations des États-Unis vers la Chine, par contre, ne régressaient que de 0,22 pour cent. Une aubaine, pour l’économie américaine.

Quelque 50.000 entreprises américaines sont actives en Chine. L’écrasante majorité y gagne beaucoup d’argent. Pour certaines, la Chine constitue même un ange salvateur. Le Financial Times écrit : « Si la General Motors croit en Dieu, elle doit sans doute être en train de prier à genoux pour le remercier de l’existence de la Chine. L’an dernier, la vente des voitures GM en Chine a augmenté de 66 pour cent, alors qu’aux États-Unis, elle baissait de 30 pour cent. Sans la Chine, la GM n’aurait pu être sauvée. »

Les chiffres de vente élevés de la General Motors et de la plupart des autres entreprises américaines en Chine ne sont possibles que parce que l’économie et le pouvoir d’achat de la population y croissent rapidement. C’est une bonne chose, non seulement pour les entreprises américaines en Chine, mais pour toute l’économie mondiale. La Chine est devenue le principal moteur économique de la planète. Le journal du dimanche britannique The Observer écrit : « La Chine tient la barre de la relance mondiale. Elle aide le reste de l’Asie et des pays comme l’Allemagne, qui exporte beaucoup vers elle, à sortir de la récession. La Chine est l’un des principaux facteurs à avoir empêché, en 2009, que le monde ne s’enfonce encore plus dans la crise. »

The Economist écrit dans le même sens : « La Chine connaît une croissance rapide alors que les pays riches sont en récession. Comment osent-ils montrer la Chine du doigt ? »

Chris Wood, un analyste du groupe financier CLSA Asia-Pacific Markets, dit que la Chine s’emploie davantage que les États-Unis à faire face à la crise. Les autorités chinoises accroissent le pouvoir d’achat des gens et c’est un puissant stimulant pour l’économie, ajoute-t-il.

Les chiffres lui donnent raison. Selon le bureau d’étude Gavekal-Dragonomics, le revenu net des ménages chinois dans la période 2004-2009 a augmenté en moyenne et par an de 7,7 pour cent à la campagne et de 9,7 pour cent dans les villes. Depuis le début de la crise, cette tendance s’amplifie encore. On peut le voir dans le tableau ci-dessous, qui reprend les divers indicateurs de l’économie chinoise pour les deux premiers mois de cette année.

Les indicateurs économiques en Chine, évolution en pour cent par rapport à la même période en 2009

jan-fév 2010
Croissance valeur industrielle ajoutée + 20,7 %
Production d’électricité + 22,1 %
Investissements (croissance réelle) + 23,0 %
Vente au détail (croissance réelle) + 15,4 %
Exportations + 31,4 %
Importations + 63,6 %
Vente de biens immobiliers + 38,2 %
Revenu autorités centrales + 32,9 %

Source : Dragonweek, Gavekal, 15 mars 2010, p. 2

Aucune économie occidentale ne peut présenter de tels chiffres. Les indicateurs économiques occidentaux n’atteignent même pas 10 pour cent des indicateurs chinois. Comme l’écrit The Economist : « Comment osent-ils montrer la Chine du doigt ? »

Parcourons un peu la situation :

–les États-Unis savent que l’économie chinoise est un moteur de progrès pour toute l’économie mondiale et également, de ce fait, pour l’économie américaine ;
–ils savent que le yuan a à peine un effet négatif sur l’emploi aux États-Unis mêmes ;
–ils savent que c’est le Canada et non la Chine qui est le premier exportateur vers les États-Unis ;
–ils savent que 56 pour cent des exportations chinoises vers les États-Unis ne sont pas dues à des firmes chinoises mais viennent de multinationales américaines ;
–ils savent qu’un produit étiqueté « Made in China » aux États-Unis devrait généralement porter une étiquette « Made in China, the US, Japan, S-Korea, Taiwan, Thailand, Indonesia, Philippines, Vietnam, Singapore, Malaysia » car, pour 55 pour cent des exportations chinoises, la Chine n’est que le lieu où les diverses composantes sont assemblées, alors que ces composantes ont été produites en dehors de la Chine ;
–ils savent que, du prix de vente des produits assemblés en Chine, une petite part seulement va à la Chine et la plus grosse part va aux producteurs des composantes de ces produits ;
–ils savent que, du fait que l’assemblage est confié à la Chine, les autres pays est-asiatiques exportent beaucoup moins vers les États-Unis, mais bien plus vers la Chine et que le total des exportations est-asiatiques, chinoises y compris, vers les États-Unis, ne sont pas plus importantes, mais moins importantes, qu’il y a dix ans.

Et, pourtant, la Chine et son yuan sont les têtes de Turcs. Daniel Griswold, du Center for Trade Policy Studies, déclare : « L’attitude agressive de Washington à l’égard de Beijing est inspirée par des considérations politiques et non économiques. »

Les motivations

Les États-Unis exigent que le yuan soit réévalué mais ils exigent également, et c’est plus important, que le yuan soit libéré. Actuellement, c’est la Banque nationale chinoise, qui détermine quotidiennement le cours du yuan – depuis juillet 2008, son cours est d’entre 8,26 et 8,28 yuan pour un dollar. Le président Obama a dit : « Le cours du yuan doit être davantage centré sur le marché. » Ce qui signifierait que son cours ne serait plus déterminé par la Banque nationale, mais par le marché. Ce serait une défaite pour l’économie planifiée chinoise et une victoire pour le marché. Car, alors, l’État perdrait l’un des moyens de sa politique financière indépendante et souveraine. L’UNCTAD, l’organisation des Nations unies pour le commerce et le développement, voit où les États-Unis veulent en venir et écrit dans un rapport concernant les dangers entourant le yuan : « Le repos et le calme après la tempête financière sont tout à fait révolus. Le casino qui s’est vidé voici un an, est à nouveau rempli. Une fois de plus, on joue et on parie jusqu’à plus outre. De même, la foi inébranlable dans le fondamentalisme du marché est tout à fait revenue. Cette foi naïve estime toujours que les problèmes économiques peuvent être résolus en confiant le cours des monnaies aux marchés financiers sauvages. Ceux qui pensent que la Chine va permettre aux marchés absolument non fiables de déterminer le cours de sa monnaie ne se rendent pas compte à quel point la stabilité interne de la Chine est importante pour la région et pour le monde. »

En d’autres termes, laisser le cours du yuan au marché, c’est la même chose que de confier vos enfants à un pédophile. Mais l’offensive des États-Unis contre le « cours très bas » du yuan et contre « l’emprise de l’État chinois sur la monnaie » encourage un groupe d’économistes et d’entrepreneurs chinois à réitérer leur appel en faveur d’« une monnaie plus libre, centrée sur le marché. » Les points de vue en faveur du marché et de moins d’intervention de l’État gagnent en force dans une certaine section du monde économique et universitaire chinois et ce n’est surtout pas pour déplaire aux États-Unis.

 

La deuxième raison de l’offensive américaine contre la politique financière du gouvernement chinois est à chercher aux États-Unis mêmes. Le chômage U6 aux États-Unis est à 16,8 pour cent. U6 désigne le chômage officiel plus les chômeurs qui ne cherchent plus de travail parce qu’ils sont convaincus qu’ils ne trouveront quand même pas d’emploi, plus les travailleurs à temps partiel qui aimeraient bien travailler à temps plein mais ne parviennent pas à trouver un emploi de ce type. Le chômage effrayant de 16,8 %, la crise économico-financière la plus grave depuis 1929, l’incertitude quant à savoir si l’Amérique va sortir de la crise et si les entreprises et les familles seront encore en mesure de rembourser leurs dettes, l’incapacité du gouvernement et des entreprises à éviter toute cette misère… tout cela renforce la question : Qui a provoqué cela ? Qui doit en payer la facture ? La Chine est un coupable tout indiqué. Si l’opinion publique emprunte cette direction, les problèmes internes et les contradictions mêmes de l’économie américaine n’apparaîtront pas à la surface. Le journal Monthly Review écrit : « L’intention consiste à convaincre les travailleurs américains que la cause des problèmes ne réside pas dans le système économique même mais dans le comportement d’un gouvernement étranger. »

Tertio, la Chine est également une cible pour une partie de plus en plus importante du monde politique et du monde des affaires des États-Unis pour des raisons géostratégiques. Dans le monde entier, la Chine grignote l’influence américaine. Avant notre ère et jusqu’au milieu du 19e siècle, le centre du monde a été l’Est de l’Asie. Après cela, il s’est déplacé vers l’Europe occidentale et les États-Unis. Aujourd’hui, il retourne vers l’Est de l’Asie. Les États-Unis cherchent des moyens de contrer ce processus et de l’inverser. Ils ne tolèreront pas de ne plus occuper la première place dans le monde. La Chine est de ce fait cataloguée comme un facteur négatif, menaçant. D’où le fait qu’on voit paraître aujourd’hui, aux États-Unis, des ouvrages comme « La Chine est-elle un loup dans le monde ? », de George Walden, et dans lequel le pays est décrit comme une menace de mort pour le monde entier, pour la liberté et la démocratie. Et d’où le fait aussi qu’un film comme « Red Dawn »  (L’aube rouge) va bientôt sortir dans les salles américaines. Allez le voir et vous découvrirez avec effroi comment l’Armée populaire chinoise envahit la ville de Detroit.

Comment réagissent les autorités chinoises ?

Depuis 1991, les relations entre la Chine et les États-Unis sont plus ou moins stables. Cela parce que des dizaines de milliers d’entreprises américaines présentes en Chine gagnent à ce qu’il en soit ainsi. Cela tient également du fait que la Chine est le principal financier extérieur de la dette publique américaine. Et que l’exportation de tant de produits chinois vers les États-Unis tempère la hausse des prix à la consommation, ce qui est positif pour l’économie américaine.

Il semble toutefois que les motivations d’une bonne relation commencent à céder le pas devant les motifs d’attitude agressive envers la Chine. L’offensive des gens qui détestent la Chine fait céder les partisans américains des bonnes relations. Le journal britannique The Telegraph décrit le climat comme suit : « On est convaincu que les relations américano-chinoises sont importantes, mais on ne pense pas qu’une collision frontale entre les deux mènerait à une destruction mutuelle. Washington sortira vainqueur de la lutte. » Cette conviction fait reculer les entreprises américaines qui, ensemble, ont investi 60 milliards de dollars en Chine. Myron Brilliant, vice-président de la Chambre américaine de commerce, déclare : « Je ne pense pas que le gouvernement chinois puisse espérer que le monde américain des affaires va arrêter notre parlement. Notre Chambre de commerce reste un pont entre la Chine et les États-Unis, mais nous ne pouvons plus retenir les loups. »

 

En attendant, le gouvernement chinois résiste pied à pied. Il ne pliera en aucun cas face aux pressions américaines. En ce moment, le gouvernement examine comment les secteurs des importations et des exportations réagiront lors d’une réévaluation du yuan. Les autorités ont l’intention de réévaluer légèrement le yuan, entre 4 et 6 pour cent, pour des raisons macroéconomiques. Une réévaluation rendra les produits chinois plus chers, mais les produits importés seront meilleur marché. L’an dernier, la Chine a importé 1.000 milliards de dollars ; la réévaluation du yuan peut être salutaire à la diminution de l’important excédent commercial. La réévaluation conviendra également à la politique visant à transformer l’appareil économique en le faisant passer d’une production à bas prix à une production de valeur élevée. Et, conformément aux intentions des autorités chinoises, la réévaluation peut également déplacer certaines parties de l’appareil économique vers l’intérieur et l’Ouest du pays. Bref : si une réévaluation a bel et bien lieu, ce sera parce qu’elle cadrera avec la politique macroéconomique.

Mais une réévaluation légère du yuan sera absolument insuffisante aux yeux des gens hostiles à la Chine. Ils veulent une réévaluation d’entre 27 et 40 pour cent. La prochaine étape des « loups » (dixit Myron Brilliant, le vice-président de la Chambre américaine de commerce) sera le rapport semestriel du Trésor américain, qui sortira au plus tard le 15 avril. Il y a de fortes chances que le Trésor accuse la Chine de manipuler le yuan. Ce sera le signal, pour des membres de la Chambre des représentants, d’instaurer des taxes élevées à l’importation sur toute une série de produits chinois. Le Financial Times écrit : « Ca revient à utiliser une bombe atomique. » Car les autorités chinoises prendront des contre-mesures. La guerre commerciale sera alors un fait. La plus importante relation bilatérale dans le monde, celle qui existe entre les États-Unis et la Chine, va sombrer tout un temps dans un mutisme mutuel, avec toutes les conséquences qu’on devine pour les problèmes mondiaux qui ne pourraient être résolus que dans une approche collective.

Cet article a été écrit par Peter Franssen, rédacteur de www.infochina.be, le 26 mars 2010.

Sources
(dans l’ordre d’utilisation)
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-Foster Klug, « US lawmakers attack China ahead of Nov. Elections » (Les législateurs américains attaquent la Chine bien avant les élections de novembre), Associated Press, 15 mars 2010.
-Andrew Batson, Ian Johnson et Andrew Browne, « China Talks Tough to U.S. » (Le langage musclé de la Chine à l’adresse des USA), The Wall Street Journal, 15 mars 2010.
-« US lawmakers urge action on renminbi » (Les législateurs américains veulent hâter les mesures sur le renminbi), The Financial Times, 15 mars 2010.
-Leah Girard, « US Clash w/ China of Currency Manipulation Heats Up » (Le choc entre les États-Unis et la Chine à propos de la manipulation des devises s’échauffe), Market News, 17 mars 2010.
-Xin Zhiming, Fu Jing et Chen Jialu, « Yuan not cause of US woes » (Le yuan n’est pas la cause des malheures américains), China Daily, 17 mars 2010.
-« Stronger yuan not tonic for US economy » (Un yuan plus fort n’aurait rien de tonique pour l’économie américaine), Xinhua, 18 mars 2010.
-Li Xiang, « Sharp revaluation of yuan would be ‘lose-lose’ situation » (Une forte réévaluation du yuan serait une opération perdante pour les deux pays), China Daily, 22 mars 2010.
-« The Yuan Scapegoat » (Le yuan, bouc émissaire), The Wall Street Journal, 18 mars 2010.
-« RMB is not a cure-all for US economy: IMF » (Le renminbi n’a rien d’une panacée pour l’économie américaine, prétend le FMI), Xinhua, 17 février 2010.
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-Daniella Markheim, « Le yuan chinois : manipulé, mal aligné ou tout simplement mal compris ?), Heritage Foundation, 11 septembre 2007.
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-Keith Bradsher, « China Uses Rules on Global Trade to Its Advantage » (La Chine utilise à son propre profit les règles du commerce mondial), The New York Times, 14 mars 2010.